—— e, Nordhausen.
Ju unsetem Firmenregister ist unter Nr. G46 der m e als Inhaber der RNordbausen, zufolge Verfügung vom 20. Marz 1876 am 20. März 1876 eingetragen worden.
Oels. BSekanntmachnng. In unser Genossenschafteregister ist bei der unte⸗ Nr. 1 eingetragenen Firma: ; Der Vorschußverein zu Oels, eingetragene Genossenschaft, nachstehender Vermerk eingetragen worden:
An die Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Kaufmanns Deutschmann ist der Kaufmann Liebeskind von Oels zum Vorstandsmitgliede gewählt worden.
Der Vorstand zeichnet:
Vorschuß verein zu Oels, eingetragene
Genossenschaft. Maeker. Reisewitz. Liebeskind. Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. März 1876 an demselven Tage. Oels, den 17. März 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
PFapenmhburꝶg.. Bekanntmachung.
In das hiesige Handelsregister ist heute auf Fol. 151 zur Firma „O. Bodee wes“ eingetragen: Die yar, erloschen. enburg, den 15. März 1876. en Königliches Amtsgericht II.
F. Müller.
HRatiher. Bekanntmachung. .
In unser Genossenschaftsregister ist bei der da selbst unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft unter der Firma Meubles ⸗Magazin vereinigter Tischlermeister (Eingetragene Genossenschaft) hierselbst heut folgender Vermerk eingetragen worden: ö
Der Tischlermeister Carl Beier ist als ordent⸗ liches Vorstandsmitglied ausgeschieden und an Stelle desselben der Tischlermeister R. Lux als zweites Vorstandsmitglied, an Stelle des bis⸗ herigen Stellvertreters des Vorstandes, Tischler meisters Lux, der Tischlermeister J. Bader ein⸗ getreten.
Ratibor, den 15. März 1876.
Königlich's Kreisgericht. J. Abtheilung.
Wwieshadern. Heute ist in das Gesellschafts⸗ register für das Amt Königstein Nr. 2 Col. 4 be⸗ züglich der Actiengesellschaft für Spinnerei u. Weberei an der hohen Mark zu Oberursel folgender Eintrag gemacht worden:
Johann Martin Roth auf der Spinnerei ist
definitiv zum Direkter der Gesellschaft ernannt.
Wiesbaden, den 18. März 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Zeichen ⸗ Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter
Leipzig veröffentlicht.)
Clieve. Als Marken sind eingetragen bei dem
Königlichen Landgerichte, als Handelsgericht, zu Cleve
zu der sub Nr. 332 des Handels- (Firmen.) Registers
verzeichneten Firma: „Wm. Mertens“ in Cleve,
zufolz Anmeldung vom 6. Februar 1876, Nach
mittags 4 Uhr, für Tabaks⸗Fabrikate:
unter Nr. 1 das Zeichen:
unter Nr. 2 das Zeichen:
unter Nr. 3 das
Zeichen:
unter Nr. 4 das Zeichen:
Diese Zeichen werden auf der äußeren Umhüllung, respektive Verpackung angebracht. Der Landgerichtssekretär. Gerritz en.
126514
Droguen⸗ und Farbewaarenhändler Arthur .
ur Meyer, mit der Handelsniederlassung zu
Konkurse. Konkurs⸗ Eröffnung.
Ueber dag Vermögen des Schmüöedemeisters
Otto Bretischneider hier, Werftstraße 7, ist am 21. März 1876, Mittags 12 Uhr, der gemeine Konkurs eröffnet worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Sieg, Burgstraße Nr. 16, bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf⸗ gefordert, in dem auf
den 5. April 1876, Vormittags 11 Uhr,
im Stadtgerichts gebäude, Portal II. 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem Kommissar, dem König lichen Stadtgerichts⸗Rath Christoffers, anberaum⸗ ten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einftweiligen Verwalters, so wie eventuell über die Bestellung eines einstwei⸗ ligen Verwaltungsrathes abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschulduer etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen im Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas ver- schulden, wind aufgegeben,
verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz
der Gegenstände . bis zum 24. April 1876 einschließlich
dem Gericht oder dein Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleichberech⸗ figte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandftücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.
Alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, werden hier durch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht
bis zum 24. April 1876 einshließlich
bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen, inrerh ilb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowle nach Befinden zur Bestellung des waltungspersonals auf
den 18. Mai 1876, Vormittags 19 Uhr, irn Stadtgerichtsgebäude, Portal III.,, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kom⸗ missar zu erscheinen.
Hach Abhaltung dieses Termins wird ge— eignetenfalls mit der Verhandlung über den Akkord verfahren werden.
Zugleich ist zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist
bis zum 24. Juni 1876 einschließlich festgesetzt und zur Prüfung aller innerhalb der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ein Termin auf
den 18. Juli 1876, Vormittags 10 Uhr, im Stadtgerichtzgebäude, Portal III.,, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kommissar anberaumt, zu welchem saämmtliche Gläubiger vorgeladen werden, welche ihre Forde⸗ rungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.
er seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Ge— richtsbezirk wohnt, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiestgen Orte wohnhaften Be— vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden zu Sachwaltern vorgeschlagen die Rechts⸗ anwalte Adel, Arndts und Ackermann.
Berlin, den 21. März 1876.
Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilfachen. 9515 . 56 3 5 25i5! Kounkurs⸗-Eröffnung.
Ueber den Nachlaß des am 25. Dezember 1875 hierselbst verstorbenen Maurermeisters Emil Ju lius Ernst Markert, Steglitzerstraße 22, ist am 21. März 1876, Mittags 12 Uhr, der gemeine Konkurs eröffnet.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ift der Kaufmann Fischer, Dessauerstraße Nr. 4, bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf- gefordert, in dem auf
den 5. April 1876, Vormittags 1197 Uhr,
im Stadtgerichtsgebäude, Portal III., 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem Kommißssar, dem König lichen Stadtgerichtsrath Herrn Frentzel, anbergum⸗ ten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Be⸗ stellung eines anderen einstweiligen Verwalters, so—⸗ wie eventuell über die Bestellung eines einstweiligen Verwaltungsraths abzugeben.
Allen, welche ven dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, eder welche ihm etwag verschulden, wird aufgegehen, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenst ande
bis zum 29. April 1876 einschließlis; dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige u machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen
Rechte ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. ler d r, und andere mit denselben gleichbe⸗ rechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besttz befindlichen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.
Alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafuͤr verlang⸗ ten .
bis zum 29. April 1876 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden, und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb
der gedachten Frift angemeldeten Forderungen, sowie
nach Befinden zur Bestellung des definitiven Ver⸗ waltungspersonals auf den 27. Mai 1876, Bormittags 10 nhzr, im Stadtgerichtsgebäude, Portal III., 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kom⸗ missar zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wird geeig-
netenfalls mit der Verhandlung über den Ak. Sorau und Kohlfurt coursirenden Gemischten Züge
kord verfahren werden.
Zugleich ist zur Anmeldung der Forderungen der
Konkursgläubiger noch eine zweite Frist bis zum 21. Juli 1876 einschließlich
zweiten Frist angemeldeten Forderungen ein Ter-
min auf
definitiven Ver⸗
fe lebt und zur Prüfung aller innerhalb der!
125909
.
.
festgesetzt worden.
. 1 . ö
( I
/
den 5. September 1876, Vormittags 10 Uhr, im Stadtgerichtsgebãunde, Portal III, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kom ⸗ missar anberaumt, zu welchem sämmtliche Gläubiger vorgeladen werden, welche ihre Forderungen inner⸗ halb einer der Fristen angemeldet haber. Wer seine meldung schriftlich einreicht, bat 73 Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu⸗ gen. Jeder Gläubiger, welcher nicht in nnserm Ge⸗ richtsbezirk wohnt, muß bei der Anmeldung seine— Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften Be—⸗
vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden zu Sachwaltern vorgeschlagen die Rechts⸗ anwalte Bouneß, Becherer und Justiz⸗Rath Becher. Berlin, den 21. März 1876. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Bekanntmachung. Der durch Beschluß vom 27. Mai 1875 über das Vermögen des Schneidermeisters Ferdinand
Lins ier eröffnete kaufmännische K 8 nichts an denselben zu Linsenbarth hier eröffnete kaufmännische Konkurs
ist durch Vertheilung der Masse beendigt. Zielenzig, den 2. März 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In dem Konknrse über das Vermögen des Kanfmanns Jaseph Krajewiez zu Thorn ist zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubißzer noch eine zweite Frist
bis zum 5. Ayril d. Is. einschließlich
Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte bis zu dem gedachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden. 2298)
Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom
253. Februar er. bis zum Äblauf der zweiten Frist
angemeldeten Forderungen ist auf
den 7. April d. Zs, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichtis-Rath Plehn, im Sitzungssaale anberaumt, und werden zum Er—
scheinen in diesem Termin die sämmtlichen Gläubi⸗
Warda, Reichert, Schrage und Jacobson zu Sach—
vor dem unterzeichneten Kommissar im Sitzungssaale
2521]
ger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts— bezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften, oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Wer dies unterläßt, kann einen Beschluß aus dem
Grunde, weil er dazu nicht vorgeladen worden, nicht anfechten.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtganwalte Justiz-Räthe Pancke,
waltern vorgeschlagen. Thorn, den 28. Februar 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
In dem Kankurse über das Vermögen des Kaufmanns Joseph Krajewiez zu Thorn ist zur Verhandlung und Beschinßfussung über einen Alkord Termin auf
den 22. April d. X., Vormittags 11 Uhr,
anberaumt worden. Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch ge⸗ nommen wird, zur Theilnahme an der Beschluß⸗— fassung über den Akkord berechtigen.
Die Handelsbücher, die Bilanz nebst dem In⸗ ventar und der von dem Verwalter über die Natur und den Charakter des Konkurses erstattete schrift— liche Bericht liegen im Gerichtslokale zur Einsicht an die Betheiligten offen.
Thern, den 7. März 1876. 23031
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. Plehn.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf— manns Otto Wegner zu Thorn hat der Gastwirth August Lau in Czarnowo nachträglich eine Darlehns⸗ Forderung von 7129 4¶ angemeldet.
Der Termin zur Prüfung dieser Forderung ist auf den 20. April 1876, Vormittags 119 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar. im Sitzungs⸗ saale anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre! Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt
werden.
Thorn, den 16. März 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
alle zu München verstorbenen Lientenauts Guido
Plehn.
2517 Aufforderung der KWonkursgläubiger bei einer nachträglichen zweiten Aumeldefrist.
In dem Koankurse über das Vermögen des Cigarrenhändlers Jacob Anastasius Wysockt hierselbst ist zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist
bis zum 15. April 1876 einschließlich feftgesetzt worden.
Die Gläubiger, welche ihre Ausprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben sie mögen bereits rechts hängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem ge⸗ dachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden.
Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 7. März 1876 bis zum Ablauf der zweiten Freist angemeldeten Forderungen ist auf
den 24. April 1876, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar, in unserm Ter⸗ mint zimmer anberaumt und werden zum Erscheinen in diesem Termine die sämmtlichen Gläubiger auf⸗ gefordert, welche ihre Forderungen innerhalb der Fristen angemeldet haben.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts⸗ bezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn⸗ haften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswär⸗ tigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden der Justizrath Hantelmann und Rechtsanwälte Fellmann, Höniger, Triepcke, Fromm, Kleine zu Sach⸗ waltern vorgeschlagen
Inowmrazlaw, den 14. März 1876.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Der Kommissar des Konkurses. Piltz.
253 Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen der Aktien⸗ Gesellschaft Niederschlesische Ytaschinenbau⸗ Gesellschaft (oormals Conrad Schiedt) in Görlitz und Grünberg werden in Folge Be⸗ schlusses des definitiven Verwaltungsrathes von heute Alle diejenigen, welche beabsichtigen, die hiesige Fabrik der Gesellschaft als solche und mit den dazu gehörigen Maschinen, Modellen u. s. w. zu kaufen, aufgefordert, desfallsige Offerten mit Angabe des Kaufpreises und der Zahlungsbedingungen alsbald dem Verwalter Herin Kaufmann Wieruszowski hier⸗ selbst oder spätestens in dem auf
den 15. April 1876, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Sitzungszinimer Nr. 24, vor dem Kommissar anberaumten Termine schrift⸗ lich zu überreichen.
Die Abschätzungsverhandlungen können während
der Dienststunden im Bureau III. des Gerichts ein—
gesehen werden; die Besichtigung des Grundstücks ist beim Verwalter nachzusuchen, welcher auch weitere Auskunft ertheilen wird. Görlitz, den 21. März 1876. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
Aufforderung der Erbschaftsgläubiger
und Legatare im erbschaftlichen Liquidations⸗
[25221 verfahren. . Ueber den Nachlaß des am 13. November 1875
Graf von Schweinitz aus Jauer ist das erbschaft⸗ liche Liquidations verfahren eröffnet worden.
Es werden daher die sämmtlichen Erbschafts— gläubiger und Legatare aufgefordert, ihre Ansprüche an den Nachlaß, dieselben mögen bereits rechtshänzig sein oder nicht,
bis zum 5. Mai 1876 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat zugleich eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
Die Erbschaftsgläubiger und Legatare, welche ihre Forderungen nicht innerhalb der bestimmten Frist anmelden, werden mit ihren Ansprüchen an den Nachlaß dergestalt ausgeschlossen werden, daß sie sich wegen ihrer Befriedigung nur an Dasjenige halten können, was nach vollständiger Berichtigung aller rechtzeitig angemeldeten Forderungen von der Nach⸗ laßmasse, mit Ausschluß aller seit dem Ableben des Erblassers gezogenen Nutzungen, noch übrig bleibt.
Die Abfassung des Praͤklusions⸗Erkenntnisses findet nach Verhandlung der Sache in der auf
Freitaß, den 19. Mai 1876, Vormittags
11 Uhr, in unserem Audienzzimmer im II. Stockwerke des hiefigen Gerichtégebäudes anberaumten öffentlichen Sitzung statt. Jauer, den 14. März 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Lariũf- etc. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen. No. 35.
Nassauische Eisenbahn. 2513 Wiesbaden, den 20. März 1876.
Im direkten Personenverkehr des südwestdeutschen Eisenbahnverbandes sind in Folge der Einführung von Schnellzugstgxen und. Aenderung der Grund⸗ taxen für Retourbillete hei einzelnen der betheiligten Bahnen die Preise der Billete für Schnellzüge so—⸗ wie für Retourbillete vom 1. Mai d. Is. ab theil⸗ weise erhöht worden.
Ebenso erleidet von demselben Zeitpunkte an auch die Berechnung der Gepäckfracht und die Gültigkeits⸗ dauer der Retourbillete eine Aenderung.
Näheres hierüber ist bei den betreffenden Billet⸗ Expeditionen zu erfahren.
Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.
Niederschlesisch⸗Märlische Eisenbahn. Berlin, den 17. März 1876. Vom 1. April d. J. ab werden die zwischen Nr. 319 und 314, ihrer geringen Frequenz wegen,
wieder eingestellt. Berlin, den 20. März 1876.
Vom 1. April 1876 ab tritt zum gemeinschaft⸗ ichen Tarif zwischen der Oberschlesischen und König-
1 Niederschlestsch⸗Märkischen Eisenbahn für die
1
Beförderung von Braunkohlen in Wagenladungen von den Meinertschen Kohlenwerken bei Sorau ein Nachtrag II. in Kraft, enthaltend Frachtsätze für die Stationen Siegersdorf und Bunzlau. — Druck cxemplare dieses Nachtrags werden von den Güter⸗ Expeditionen der bezeichneten Stationen verabfolgt. Königliche Direktion der Niederschlesisch Märkischen Eisenbahn.
2532
z Berlin · Bremer Verkehr vin Wittenberge Lüue⸗
raft. Berlin, den 18. März 1876. (Nr. 378 /.) Die Direction
der Berlin⸗Ham burger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
. Redacteurt F. Prehm. Berltint Verlag der Crpedrtion Ref eh. Druck: W. Elsner.
K 72.
—
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. März
1876.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen üher Eintragungen und Löschungen in den Handels⸗ und Zeichenregistern, sowie über Kon kur se veröffentlicht: die von den Reichs, Stagts⸗ und Kommunalbeh rden ausgeschriebenen Submissionstermi ue,
I) Patente,
die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen ⸗ Liste der durch Militär- Anwärter zu hesetzenden Stellen, 4 die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht ⸗Militär-Anwärter,
5) die Nebersicht der anstehenden Subhastationstermine,
6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof Guter und Staats ⸗ Domänen, sowie anderer Landgüter,
8) die Tarif⸗ und r der deutschen Eisenbahnen,
) die Uebersicht der
aupt · Eisenbahn Verbindungen Berlins,
10 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit trangatlantischen Ländern
11) das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Der Inhalt diefer Bellage, in welcher auch die im s. s deg Gesetzs lber den Martenschmz, vorn 306. November I874. vorgeschrichenen Bekamtmachnngen veröffentlichl erden, erschaint and in
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . p)
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In-
und Auslandes, sowie durch Carl H
eymanns Verlag, Berlin, 8W.,
Königgrätzerstraße 109, und alle
Buch handlungen, für Berlin auch durch die Eppeditiont 8W. Wilhelmstraße 33, Bezogen werden.
Das Central⸗Handels -Register für das Deut iche Reich erscheint in der Regel täglich.
Das
Abonnement beträgt 1 Æ 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Loo g —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
ee —— —
Vom Central⸗Han delsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 90 und 91 aus⸗ gegeben.
Das englische Patentgesetz.
; Der verbesserte Entwurf des neuen Gesetzes über den Schutz von Erfindungen, welchen die englische Regierung vor Kurzem dem Parkamente vorgelegt hat, unterscheidet sich wesentlich von dem früheren. Es sind darin so ziemlich alle Bestimmungen weggelassen, gegen welche sich s. 3. die Fachleute erklärt haben. Schon die aller⸗ erste Bestimmung, welche Bedenken erregte, das Institut der Referrees oder Sachkundigen, welche die Erfindungen nach ihrem Werthe zu prüfen hatten, ist gefallen: sodann die darauf folgende Beschränkung der Patente auf 7 Jahre (8. IId. u. e. des alten Entwurfes), wenn sie nicht von Bedeutung oder Kombination bekannter Gegenstände sind, eine Bestimmung, die fast auf jede Erfindung anzuwenden ist. Die Dauer der Patente bleibt auf 14 Jahre fest⸗ gesetzt wie seither, ja es ist sogar eine Verlänge— rung von 6 Monaten möglich, wenn Umstände es gestatten, den provisorischen Schutz auszu⸗ dehnen.
Die Bestimmungen über die Erhebung von Ein sprachen (opposition), die Prüfung und Siegelung der Patente sind dieselben geblieben wie in dem ersten Entwurf‘); sie weichen von denen des bestehenden Gesetzes vielfach ab. Ein— sprachen können erst nach vollendeter Prüfung zur Verhandlung kommen; man kann aber so⸗ wohl gegen den provisorischen Schutz, als gegen das definitive Patent (6eal) Einsprache erheben. Das Gesuch um das definitive Patent (n6tice to proceed) kann erst nach der Prüfung, das um Siegelung muß 3 Monate nach Bewilligung des Patentes (warrant), jedenfalls aber wäh⸗ rend des provisorischen Schutzes eingereicht wer⸗ den. Zeither geschah dies mindestens 4 Monate vor Verfall des letzteren. Die Patente selbst müssen in den letzten 7 Tagen, also in der Woche, in welcher das halbe Jahr zu Ende geht, ausgefertigt (gesiegelt) werden; sie datiren vom Tage der Einreichung des Gesuches (8. 15), wie bisher. Der Lord-⸗Kanzler kann diese Fristen aber verlängern (§. 17).
Gegen den ablehnenden Bescheid der Prü—⸗ fungskommissäre, deren es nur 2 mit je 2 Assistenten giebt, kann man an den Lordkanzler appelliren. Die Prüfung erstreckt sich übrigens nur auf Formalien, wie in Amerika, und es werden Ablehnungen noch seltener vorkommen als dort, worauf schon die geringe Zahl der Examinatoren hindeutet. Unterfucht wird nur: I) die Vollständigkeit der Beschreibung; 2) ob die Erfindung dem Gesetze über die Monopole entspricht; 3) ob sie neu ist, d. h. ob keine gleiche bereits in England patentirt wurde und 4) ob sie nicht wegen frivolen Charakters un⸗ fähig ist, patentirt zu werden.
Die Taxen, ein Hauptpunkt der bisherigen Beschwerden gegen das englische Patentgesetz, sind nicht allein dieselben geblieben, 5 Pfd. Sterl. für den provisorischen Schutz, 20 Pfd. Sterl. für den dreijährigen, 50 Pfd. Sterl. nach 4, und 100 Pfd. Sterl. nach 7 Jahren, sondern es kommen jetzt eventuell noch 5 und 10 Pfd. Sterl. für das Verlängerungs⸗ Gesuch auf T und 14 Jahre hinzu. Das eng⸗ lische Patent⸗Amt deckte schon bisher nicht allein seine Kosten, sondern hatte noch einen erheb⸗ lichen Ueberschuß, der im Jahre 1873 gegen M009 Pfd. Sterl. betrug. — Eine große Erleichterung ist den hohen Taxen gegenüber die Gewährung von Verbesserungs-Paten⸗ ten (8. 21), welche es bisher nicht gab; diesel⸗ ben kosten nur 10 Pfd. Sterl., und werden in Gestalt von Supplementen dem Hauptpatent bei⸗ gefügt. Korrekturen unvollständiger oder fal⸗ scher Beschreibungen kosten nur 5. Pfd. Sterl. — Ein Patentgesuch, und selbst ein schon aus⸗ gefertigtes Patent, kann jederzeit zurückgezogen werden.
Ausländer werden den Inländern (ent⸗ gegen dem Entwurfe des deutschen Patent⸗ Schutz-Vereines) ganz gleich gestellt; die zeit⸗ herigen Bestimmungen über Erfindungen, die im Auslande vor dem englischen Patente patentirt
*) Der erste Entwurf sowie das bestehende Gesetz sind in der Schrift: Die Patent⸗Reform! von Franz Wirth (Verlag der Sauerländischen Buchh. in Frankfurt a/ M.) ausführlich erläutert.
wurden, bleiben, werden aber dadurch verschärft, daß der Besitzer einer im Auslande bereits pa⸗ tentirten Erfindung, binnen 6 Monaten auch
das englische Patent nachsuchen muß (8. 197.
Die Ein führungs⸗Patente werden abge⸗ schafft; es bekommt, wie in Frankreich, Bayern und Oesterreich, nur der Erfinder ein Patent. Das eng⸗ lische Patent hört mit dem kürzesten ausländischen auch auf, eine Bestimnmung, welche bei uns noch sehr wenig bekannt ist und den Erfindern schon großen Schaden gebracht hat.
Man kann denselben daher nur empfehlen, bevor sie irgend einen Schritt thun, den Rath eines erfahrenen Fachmannes einzuholen, was auch bei Anfertigung der Patentbeschreibung und der Claims nothwendig ist.
Die Ertheilung von Licenzen (5. 26) ist wie im J. Entwurf beibehalten, ja es kann ein Patent nach 2 Jahren sogar aufgehoben werden, wenn die Erfindung nicht in genügendem Maße zur Ausführung gekommen ist, oder Licenzen vom Erfinder an geeignete Personen, welche solche verlangen, nicht bewilligt werden, trotz dem die Verbreitung der patentirten Gegenstände eine ungenügende ist. — Diese Bestimmung weicht wesentlich von dem Entwurfe des Patent⸗Schutz⸗ vereines ab und ist in solcher Fassung gänzlich gefahrlos. Der Lordkanzler, welcher eventuell auch die Patentgebühr für die Licenz festsetzt, wird nur höchst selten einschreiten und nur in solchen Fällen, wo ein schreiender Mißbrauch vorliegt; während nach dem erwähnten Entwurf Jeder, der sich meldet, eine Licenz erhalten muß.
Die mißbräuchliche Benutzung des Na⸗ mens oder der Marke eines Patent⸗Inhabers (§. 30) wird mit 50 Pfd. Sterl. Strafe belegt, ebenso die Bezeichnung eines Gegenstandes als patentirt, ohne die Erlaubniß des Patentträgers. — Jede Besitzveränderung und Licenz wird in ein Register (xeg. of proprietors §. 24) eingetragen. Die Vorschriften über die formelle Be⸗ handlung der Patente werden von den Pa⸗ tent-⸗Kommissaren erlassen (8§. 48), welche auch einen Jahresbericht über ihre Thätigkeit erstatten (5. 49).
Eigenthümlich ist das aus dem alten Gesetz mitherübergenommene Vorrecht der Krone (8. 61), Patente zu verweigern oder zu beschränken. Ein besonderer Vorzug des neuen Entwurfes ist die dem belgischen Gesetze nachgeahmte Be⸗ stimmung im 5§. 18, daß es bei versäumter Taxzahlung gestattet sein soll, um Verlängerung der Frist dafür einzukommen. Diese Verlänge⸗ rung darf drei Monate umfassen.
Kern dels⸗ Regi ster.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz teren monatlich.
Krieg. Der Baumeister und Kaufmann Fried⸗ rich Emil Schultze in Berlin hat die dem früheren Hütteninspektor und Kaufmann Florian Sauer in Brieg für seine im hiesigen Firmenregister mit der Firma „F. E. Schultze“ in Brieg sub Nr. 245 eingetragene Handelseinrichtung ertheilte Prokura widerrufen, so daß diese erloschen und für die be⸗ zeichnete Handelseinrichtung den Kaufmann Victor Wieczorek in Brieg zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute bei Nr. 26 und unter Nr. 27 unsers Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden. Brieg, den 17. Maͤrz 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Cassel. Nr. 14. Die Firma Carl Eigenbrodt in Wehlheiden ist laut Anzeige vom 17. d. Mts. erloschen.
Eingetragen am 17. März 1876. .
Nr. 1042. Der Kaufmann Carl Weiler von Brakel, jetzt dahier, betreibt unter der Firma Carl Weiler dahier, Wörthstraße 5, ein Landes⸗Produkten- und Sämereiengeschäft, laut Anzeige vom 16. d. M.
Eingetragen am 20. März 1876.
Nr. 3. Die Firma J. C. Götze zu Allendorf ist
laut Anzeige vom 4. und 11. d. M. erloschen. Eingetragen am 15. März 1876.
Nr. 39. Laut Anzeige vom 11. d. M. betreibt die Wittwe des Kaufmanns Johann Christian Goetze, Ernestine, geb. Klöffler zu Allendorf unter der Firma J. C. Goetze Wittwe daselbst ein Colonial⸗ waaren⸗ und Materialgeschäft.
Eingetragen am 21. März 1876.
Nr. 71. Laut Anzeige vom 18. d. M. ist die
Firma W. Breitenbach zu Carlshafen und die von
der Inhaberin dem Uhrmacher Heinrich Breitenbach daselbst ertheilte Prokura erloschen Eingetragen Cassel, am 21. März 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Oppermann.
Coethen. Handelsrichterliche Bekanntmachung.
1) Die auf Fol. 476 des Handeleregisters ein⸗ getragene offene Handelsgesellschaft Thieme & Schütz“ in Coethen ist von den Inhabern, Kauf⸗— leuten Albert Thieme und Gustav Schütz daselbst unterm heutigen Tage aufgels st, und ist der Kauf⸗ mann Gustav Schütz Liquidator derselben.
2) Fol. 498 des Handelsregisters ist unterm heuti⸗ gen Tage:
Firma: „Schütz & Co.“ in Coethen, offene
Handelsgesellschaft, errichtet am 20. März 1876;
Inhaber: a. Kaufmann Gustav Schütz in Coethen,
b. Braumeister Gustav Sprem⸗ berg aus Zechin bei Cüstrin, jetzt in Coethen,
neu eingetragen worden.
Coethen, den 20. März 1876.
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Kelten
Cäö then. Handelsrichter liche Bekanntmachung. auf Fol. 483 des Handelsregisters einge⸗ tragene Firma „B. Stein“ in Cöthen ist auf Antrag des Inhabers, Kaufmann Bernhard Stein daselbst, heute gelöscht worden.
Cöthen, 21. März 1876.
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht.
Der Handelsrichter.
Kettler.
Die
Crefeĺ. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung der Betheiligten wurde am heutigen Tage bei Nr. 746 des Handels⸗Gesellschaftsregisters des hiesigen König lichen Handelsgerichtes, betreffend die offene Han— delsgesellschaft sub Firma Pieper & Loosen mit dem Sitze in Crefeld vermerkt, daß diese Gesellschaft zufolge Vereinbarung unterm 15. d. M. aufgelöst worden, und das ganze Geschäft derselben, unter Er⸗ löschung der Firma, mit allen Aktiven und Passiven auf den bisherigen Mitgesellschafter Friedrich Wilhelm Pieper, Kaufmann, dahier wohnhaft, übertragen worden ist, sowie daß Letzterer das Ge⸗ schäft unter der Firma F. Pieper hierselbst fort⸗ setzt. Diese Firma wurde gleichzeitig sub Nr. 2431 des hiesigen Firmenregisters eingetragen. Crefeld, den 17. März 1876. Der Handelsgerichts. Sekretär. Ens hoff.
CrefeHlil. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Pliesterers und Stuckaturers Theodor Lindenlauf in Crefeld, daß er seinen Geschäftsbetrieb aufgegeben habe, wurde die Erlöschung der von ihm dahier geführten Firma Theodor Lindenlauf bei Nr. 933 des Handels- Firmenregisters des hiesigen König⸗ lichen Handelsgerichtes am heutigen Tage vermerkt. Crefeld, den 20. März 1876. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Ens hoff.
Cin Imn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist in unserem Fir⸗ menregister sub Nr. 190 Col. 6 eingetragen, daß die Handlung R. Moses in Briesen ihren Sitz nach Strasburg W. (Pr. verlegt hat.
Culm, den 17. März 1876.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Hannenherz. Eintragung ins Handels register.
Heute ist eingetragen auf Fol. 6:
Firma: C. W. Fricke. Prokurist: Lohgerbermeister Wilh. Gördeler zu Dannenberg, auch zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken ermächtigt. Dannenberg, den 17. Maͤrz 1876. Königliches Amtsgericht J.
Elberfell. Bekanntmachung.
Auf Anmeldung vom heutigen Tage wurde in die Register des Königlichen Handelsgerichts eingetragen:
I) Nummer 2545 des Firmenregisters: Die Hand⸗ lung unter der Firma Herm. Dee in Elberfeld, Inhaber der Firma ist der Kaufmann Hermann Dee daselbst.
2) Nummer 1541 des Gesellschaftsregisters: Die Handelsgesellschaft unter der Firma Dee K Birn⸗ grube in Elberfeld hat sich mit dem 18. März 1876 aufgelöst und ist im Gesellschaftsregister gelöscht worden.
Elberfeld, den 18. März 1876.
Königliches Handels gerichts⸗Sekretariat.
Cera. Handels gerichtliche Bekanntmachung. In dem Handelsregister für den hiestgen Amts—⸗ bezirk ist heute auf dem Folium der Firma G. Neid⸗
linger hier Fol. 179 in Rubr. III. sub Nr. 2 fol⸗
gender Eintrag: 2) 18. März 1876. Julie Ida Ranft ist nicht mehr Prokuristin und wird deshalb gelöscht laut Protokolls vom 16. und Be⸗ schlusses vom 1I7. März 1876
bewirkt worden.
Gera, den 18. März 1876. ö Fürstlich Reuß -Plauisches Justizamt I. Lindner.
¶CIatx. Bekanntmachung.
Die Firma des Guts⸗ und Fabrikbesitzer Augustin Straube in Rückers „A. Straube“ ist erloschen, und dies zufolge Verfügung von heut bei Nummer 399 unsers Firmenregisters vermerkt worden.
Glatz, den 15. Maͤrz 1876.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 535 die Firma: F. B. Neumann zu Görlitz und als deren Inhaber der Maurer- meister Friedrich Bruno Neumann zu Görlitz heut eingetragen worden. Görlitz, den 18. März 1876. (à Cto. 204 / 3.)
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
C CQ tx. Bekanntmachung.
Unter Nr. 15 unsers Gesellschaftsrezisters ist die
Firma: „Gebrüder Josephsohn“, als Sitz der Gesell⸗ schaft Neutomysl und als Inhaber derselben die Kaufleute Michaelis Josephsohn und Simon Josephsohn, zufolge Verfügung vom 13. März 1876 eingetragen worden.
Graetz, den 13. März 1876.
Königliches Kreisgericht.
¶C ¶ Catz. Bekanntmachung.
Die sab Nr. 11 unsers Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma: „Meyer JZosephsohn zu RNeutomnysl“ ist zufolge Verfügung vom 135. Maͤrz 1876 gelöscht.
Graetz, den 13. März 1876.
Königliches Kreisgericht. Güstrow. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen Fol. 39 Nr. 91 in Betreff der Handelsfirma:
A. L. Sichel schmidt:
ad Col. 3: Die Firma ist erloschen. Güstrow, am 20. März 1876. Großherzogliches Stadtgericht. Halle a. /8. Handelsregister. Königliches Kreisgericht Halle a. / S.
Die im hiesigen Firmenregister unter Nr. 817 ein⸗ getragene Firma: Robert Hartte (zu Halle a. / S.). Inhaber: Buchhändler Robert Hartte ist gelöscht zufolge Verfügung vom 15. März 1876 am folgen⸗ den Tage.
Gleichzeitig ist daselbst unter Nr. 902 Folgendes:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Otto Uhlig zu Halle a. /S. Ort der Niederlassung: Halle a. / S. Bezeichnung der Firma: Otto Uhlig, eingetragen zufolgze Verfügung vom 15. März 1876 am folgenden Tage.
Halle a. /S. Handelsregister. Königliches Kreisgericht Halle a / S. Im hiesigen Gesellschaftsregister ist unter Nr. 35 Folgendes: Firma der Gesellschaft: R. & A. Brandt. Sitz der Gesellschaft: Halle a. S. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter siad: L) der Kaufmann Reinhold Brandt, 2) der Konditor Alfred Brandt, Beide zu Halle a. /S. Die Gesellschaft hat am 15. März 1876 be⸗ gonnen; . eingetragen zufolge Verfügung vom 15. März 1876 am folgenden Tage.
H iel. In das hiesige Firmenregister ist am heu⸗ tigen Tage ad Nr. 597, betreffend die Firma D. Beckmann, Inhaber Kaufmann Daniel Friedrich Beckmann in Niendorf, eingetragen: Die Firma ist erloschen. Kiel, den 14 März 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Hie. In das hiesige Firmenregister ist am heu⸗ tigen Tage sub Nr. 1084 eingetragen die Firma C. Müller und als deren Inhaber der Kaufmann Cuno Rüdger Müller in Schönberg. Kiel, den 16. März 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.