— Dem Abg. Frentzel, welcher im Abgeordnetenbause über die Veranlagung der bäuerlichen Grund besitzer im Regierungsbezirk Gumbinnen zur Klassensteuer Beschwerde geführt hatte, ist Seitens des Finanz⸗Ministers fol⸗ gendes Schreiben zugegangen:

In der Sitzung des Hauses der Abgeordneten vom 18. v. Mis. haben Ew. Wohlgeroren bei Gelegenheit der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatebaushalts⸗-Etats für 1876 zu Kap. 4 Tit. 4 der Einnabme darüber Beichwerde geführt, daß im Regierungsbezirke Gumbinnen in Folge eines von der dortigen Königlichen Regierung vor zwei Jahren ausgearbeiteten Planes über die Veranlagung der bäuerlichen Besitzer zur Klassensteuer, manche dieser Besitzer nach einem Reineinkommen von 6 bis 8 Thlr. für den Morgen ihres Landes, also zu hoch eingeschätzt worden seien, und im Aaschiusse hieran sodann wörtlich bemerkt:

„Die Regierung in Gumbinnen hat dies auch eingesehen und bat diese Ordre zurückgezogen, aber die üblen Folgen, die diese Ordre gehabt hat, sind geblieben. Dies ist eine substantüirte Klage, denn gegen alle Bauern, die niedriger eingeschätzt sind, ist die Berufung eingelegt.

Wir (se. die Bezirkékommission für die klassifizicte Einkommen⸗ stener) haben solche Leute, die mit 6 Thlr. eingeschätzt sind, heruntergesetzt. Was ist geschehen? Es ist von der Regierung die Appellarion an den Finanz. Minifter eingelegt worden, und unsere mnühsame Arbeit ist umsonst gewesen. Die Bauern sind auf der Siufe geblieben.“ (Stenographische Berichte Seite 33. 100.)

Entsprechend der mit Bezug hierauf in derselben Sitzung ertheilten Zusage habe ich inzwischen von den betreffenden Verhandlungen ver— sönlich Einsicht genommen und hierbei zunächst bestätigt gefunden, daß der erwähnte Ginschätzungsplan der Regierung zu Gum— binnen nur bei der Veraalagung der Klasserstener für das Jahr 1874 zur Richtschnur gedient hat, alsbald nach deren Beendi—⸗ gung aber, wie Ew. Wohlgeboren auch selbst bemerkt haben, aus— drücklich zurückgezogen werden ist. Was sodann die gegen jene Ver— anlagung aus dem Regierungsbezirke Gumbinnen erhobenen Rekla— mationes und Rekurse anbetrifft, so ergeben die amtlichen Nachweisungen darüber Folgendes:

Unter den insgesammt eingelegten 11,293 Reklamationen be⸗ fanden sich nur 2382, hinsichtlich deren die Regieruag dem Gut— achten der Reklamations - Kommissten nicht beigetreten und deren Entscheidung daher durch die Bezirkskommission für die külassifizirte Einkommensteuer erfolst ist. Von diesen 2382 Reklamationen hat die Bezirkskemmission 265 nach dem Antrage der Regierung entschie⸗ den, in den 2117 übrigen Fällen hat sie die Stener der Reklamanten gegön den Vorschlag der Regierung ermäßigt Von den letzteren 3117 Entscheidungen sind nur 388 seitens der Regierung durch Ein—⸗ legung des Rekurses an das Finanz Ministerium angefochten, und ist von diesern der Rekurs in 35 Fällen für begründet erklärt, in den 3 übrigen Fällen aber die Entscheidung der Bezirkskommission bestätigt worden. Sonach sind — abgesehen von 6 Fällen, in welchen Entscheidungen der Bezirkskommissien auf den Rekurs der Censiten in der Ministerialinstanz zu Gunsten der Rekurrenten abge— ändert worden sind — von den im Reklamationswege üherhaupt an— J 11293 Steuersätzen,

a. vach dem Gachachten der Kreis—⸗

Reklamations kommisstonen

b. durch die Bezirkskommisston in

Uebereinstimmung mit der Regie

.

„ durch die Bezirkskommission im

Widerspruch mit der Regierung.

durch das Finanz Ministerium in

Uebereinsftimmunßg mit der Be⸗

zirkè kemmifsion K

in Summa also im Einklange mit

den zu a. bis d. bezeichneten Kom

misstonen K

und mithin abweichend von den

Beschlüssen der Bezirks kommission

J ; festgestellt worden

Ob Ew Wohlgeboren bei Ihrer oben angeführten Beschwerde zugleich den Verlauf des Reklamations⸗Verfahrens gegen die Ver— anlagung für 1875 im Auge gehabt haben, vermag ich nicht zu über⸗ sehen. Bei der Prüfung der Beschwerde, welche die Eingriffe der Ministerial-Instanz in die Beschlußfassung der Bezirkskummission in ausdrückliche Verbindung mit dem erwähnten, im Jahre 1874 zurück—= gezogenen Einschätzungsplan der Regierung gebracht hat, dürfte es indeß auf die Ergebnisse für das Jahr 1875 weniger ankommen. Eine vollständige Uebersicht über diese Ergebnisse liegt mir zur Zeit noch nicht vor. Indeß ersehe ich aus den Akten, daß die Regierung, welcke ursprünglich in 773 Fällen gegen die Reklamations⸗Entschei⸗ dungen der Bezirkskommission Berufung einzulegen heahsichtigte, hiervon in 640 Fällen Abstand genommen und nur 133 Rekurse der Entscheidung des Ministeriums unterbreitet hat, welche in 132 Fällen nach dem Antrage der Regierung erfolgt ist.

Unter diesen Rekursentscheldungen befinden sich nur 10, durch welche der Steuersatz der sechsten Stufe von 8 Thlr. und nur 4, durch welche der Steuersatz der fünften Stufe von 6 Tözlr. für bäuer liche Besstzer entgegen der von der Bezirkskommission im Rekla n a— iongwege beschlossenen Ermätzigung festgestellt worden ist. .

Ew. Wohlgeboren werden Sich hiernach überzeugt halten, daß die von Ihnen vorgebrachte Beschwerde über die durch das Finanz— Ministerium generell erfolgte Wiederaufhebung der Entscheidungen der VBezirks - Kommission nach den obwaltenden thatsächlichen Verhält— niß nicht als substantiirt anzusehen ist.

Berlin, den 15. März 1876.

Der Finanz ⸗Minister. Camphausen. a das Mitglied des Hauses der Abgeordneten, Herrn Gutsbesitzer Frentzel. Wohlgeboren hierselbst.

8, ⸗911

265

2079

11,758

und sonstigen Landes kommunikationsanstalten überwielen.

Statistische Nachrichten.

Im Wintersemester 187, betrug die Zahl der an der König⸗ lichen Bau⸗Akademie in Berlin unterrichtenden Lehrer 72, dar⸗ unter 9 fest angestellte, 26 erdentliche, 35 Hälfslebrer und 2 Privat- dozenten. Die Zahl der Studirenden stellte sich auf 939, unter ihnen 58 Hospitanten; von den 872 immatrikulirten Studirenden waren 53 Bauführer, 714 Baubeflissene für den Staatsdienst, 89 Privat⸗ architekten und 16 Ausländer. Die wöchentlich ertheilten Unterrichts—⸗ stunden beliefen sich im ordenttichen Unterricht auf 233, im außer- ordentlichen auf 15. Von den 714 Bankunstbeflissenen für den Staatsdienst haben 392 Gymnasien, 322 Realschulen J. Ordaung be- sucht. Von den 20 Ausländern sind je 4 aus Oesterreich und Un⸗ garn, 3 aus Schweden, je? aus Rußland und Südamerika, je 1 aus England, der Schweiz, Poitugal, Mexiko und Japan.

— Das Herzogthum Lauenburg hat einen Flächeninhalt von

z geegraphischen Quadratmeilen und nach der Volkszählung vom 1. ezember 1871 im Ganzen 49,546 Einwohner, von welchen 12,07 in den 3 Städten Ratzeburg, Lauenburg und Mölln, 12,498 innerhalb der Gutsbezirke und 24 441 in den ländlichen Gemeindebezirken ihren Sitz haben. Die jetzige ständische Verfaffung Lauenburgs beruht 1) auf dem Allerhöchsten Patente vom 20. Dezember 1853, Uetreffend die innere Verfassung des Herzogthums, und 2) auf den Bestimmungen der §5. 13 und ff. des Gesetzes vom 7 Dezember 1872, betreffend die Uebertragung der Verwaltung des Domanialvermögens und der aus demselben zu unterhaltenden Landesanstalten auf den Landes kommunal verband, sowie die anderweitige Regelung der ständischen Ver⸗ waltung. Die Lauenburgische Ritter⸗ und Landschaft besteht a. aus 15 auf 6 Jahre gewählten Abgeordneten, von welchen je 15 von der Ritterschaft (d. h. den Besitzern der bisher landtags⸗

fähigen Güter, von der Bürgerschaft der Städte und von den Be.

sitzern der bäuerlichen Güter gewählt werden; b. aus dem Landschafts— (fiüher Landraths⸗) Kollegium, einem ständigen Verwaltungsausschusse der Ritter⸗ und Landschaft; . aus dem Erbmarschall, welcher die Abgeordnetenwahlen der Ritterschaft leitet und dem versammelten Land- tage, sowie auch dem Landichaftskollegium vorsitzt, und dessen Amt sich in der Familie von Bülow mit dem Besitze des Gutes Gudow ver⸗ erbt. Das Landschaftskollegium besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Erbmarschall, zwei zur Ritterschaft gehörigen Landochaftsräthen und je inem Abgeordneten der Städte und der bäuerlichen Besitzer. Dasselbe führt die Verwaltung des Landeskommunalpermögens im Auftrage und nach Maßgabe der Beschlüsse der Ritter und Landschaft, vertritt den Landeskommunalverband in allen vermögensrechtlichen Beziehungen und ist die vorgesetzte Behörde der ständiichen Beamten. An direkten Steuern werden zur Zeit erhoben Grundfteuer, klassifizirte Einkommenstenen Klassen steuer, Gewerbesteuer und Eisenbahnabgabe. Seit 1873 werden für das Herzogthum zwei verschiedene Etats auf— gestellt, nämlich ein Staatsbudget, dessen Einnahmen hauptsächlich in Steuern bestehen, und ein Finanzetat der ständischen Verwaltung, dessen Einnahmen hauptsächlich aus dem Domanium herrühren. Das dem Landes kommunalverbande überwiesene Domanium umfaßt autzer ver⸗ schiedenen Mühlen und anderen Grundstücken und Etablisse wents an Do⸗ mänenvorwerken 15,153 Morgen, an Foren und Mooren

Morgen. Mit dem Domanium sind durch Gesetz vom 7. Deiem—

96k GG. 26,599

ber 1872 dem Landes kommunalverbande auch die Landstraßen, Chausseen !

Für 1875

schloß der ständische Finanzetat in Einnahme und Ausgabe mit

S878, 009 Ss ab, von ersterer entfielen allein 803,710 M6 auf dat

Domanium. Die Einnahmen des Staatsbudgets sind für 1876 auf 613,000 MS veranschlagt. gegen 1,004,600 SM im Jahre 1875, darunter allerdings 500,000 M einmalige anßerordentliche Ein— nahmen. Die dauernden Einnahmen sind für 1876 auf 581,500 A4 (— 3400 S) angesetzt, und zwar direkte Stenern mit 328,184 M6, Stempelsteuer mit 26010 „S, indirekte Steuern mit 115,190 „M, Justizserwaltung 57.610 , verschiedene Einnahmen 33,605 0, Bei⸗ trag des Landes kommunalverbandes zur Bestreitung der Staats⸗ ausgaben 21,000 Ss Die in gleicher Höhe veranschlagten Ausgaben vertheilen sich, wie folgt: zu den Ausgaben für das Deutsche Reich 167,385 S, Staats minisierium 33 540 S, obere Verwaltungsbehör⸗ den 80, 038 A6, Distrikts behörden 28, 452 S6, Standesämter 1000 S, Land⸗ gensd' armerie 21,200 1, direkte Steuer 12.350 S, Stempelstener 2800 , indirekte Steuern 24,060 „S, Justizverwaltung 147,200 „M½ , Elbstrom⸗ bauten 24,000 M, Pensionen und Unterstützungen 18,600 0e, für unvorhergesehene Ausgaben 20.000 ι, an einmaligen außerordent⸗ lichen Ausgaben sind für die entstehenden Kosten der anderweiten Regelung der Grundsteuer 31,500 „S angesetzt. Die Verzinsung und Tilgung der Domanialanleihe mit 255,450 Sς, sowie die Verzinsung der sonstigen verzinslichen Landesschulden und zwar der bisherigen landschaftlichen Schuld mit 16,326 M. und der Landabtretunga⸗ Kapitalien mit 6203 M. für 1875 sind Laften, welche dem Landes⸗ Kommunalvermögen obliegen; ebenso muß dasselbe die Forderungen decken, welche gegen das Herzogthum aus Art. XV. des Wiener Friedens sich ergeben; hierfür sind 15,282 S6 für das Jahr 1875 bestimmt.

Gewerbe und PHanbhel.

Nach dem Geschäftsbericht der Kölnischen Wechsler⸗ und Kommissions-⸗Bank für das Jahr 1875 bezifferte sich der Gesammtumsatz der Bank im Eingang auf 126,480,962 M, im Aus— gang auf 126466, 915 S6. Das erzielte Resultat gestattet, an die Aktionäre eine Dividende von 45 0s9 — 27 A4 pro Aktie zu vertheilen, und überdies dem Reserve⸗Konto eine Verstärkung von 10,000 , und dem Deleredere⸗Konto eine solche von 51264 S½ zu überweisen. Ersteres Konto wird sich hiernach auf 70,600 AS erhöhen, und das Deleredere⸗ Konto 37,700 M betragen, in welcher Summe ein noch nicht regulirter Verlust enthalten ist, über welchen in der vorjährigen Generalversammlung berichtet wurde.

1.

D

F wobl Preise

Hypotheken Abtheilung 136,462 Fl., die Kommanditen 21.126 Fl. Das Reinerträgniß auf das Aktien- Kapital von 54 Millionen Gulden beträgt 5243599 FI., welches wie folgt vertheilt werden soll. 10 ½ Advschreibung auf Inventarien 2277 Fl., 4 oo Zinsen auf 15,000 Aktien 210, 000 Fl., von dem verbleibenden Rest von 312,315 Fl. dem Reservefonds 10 0½ 31,231 Fl., von den hiernach verbleibenden 281 084 Fl. Tantiemen 15 9½ 40,914 Fl. Es stehen danach noch 240,169 Fl. zur Verfügung der Generalversamm- lung, von welcher Summe eine Superdividende von 3 vertheilt werken, dem Reservefonds eine Extra-⸗-Dotation von 76,403 Fl. zuge⸗ wiesen und 6261 Fl. auf neue Rechnung vorgetragen werden sollen. Der Reservefonds erhöht sich sonach auf ca. 330, 000 M0

— Im Hafen von Björneborg (Finnland) sind im ver⸗ flossenen Jahre 18 deutsche Schiffe von zusammen 5825 Tonnen ein nnd ausgegangen. 15 derselben kamen aus deutscken Häfen, je U aus Kaskö, Cheistinestad und Kopengagen; 190 gingen nach deut⸗ scken Häfen wieder aus. 7 dieser Schiffe hatten Stückgüter geladen, 1L kamen in Ballast ein; 12 gingen mit Dielen aus, 1 mit Stäben, 1 mit Theer und Butter, 4 mit ihrer Ladung Stückgüter. — Nicht⸗ deutsche Schiffe kamen ven deutschen Häfen 28, wevon 2 Stückgüter geladen hatten, 26 Ballast; 2 derselben (1 mit Stückgütern, 1 mit Ballast) waren Räfss in Folge Sturms angelaufen. Nichtdentsche Schiffe gingen nach deutschen Häfen, fast sämmtlich nach Lübeck, 19 mit Holzwaaren.

— Die „New⸗Yock. Hdl.⸗Ztg.“ schreibt in ihrem vom 10. März er. datirten Wochenbericht: Der Geldstand hat sich in dieser Berichtswoche in keiner Weise verändert; große Abundanz war vor⸗ berrschend und rangirten Raten für call loans gegen Depot gemischter Sekuritäten durchschnittlich a 3—4 pCt., gegen Hinterlegung von Bundespapieren ca. 1 pCt. niedriger Im Diskontogeschäft fanden kurze Sicht Platzwechsel erster Klasse à 5— 6 pCt. Nehmer. Der Goldmarkt schlug in der ersten Hälfte der heute beendeten Berichts⸗ woche weichende Richtung ein und das Agio fiel von 1435 auf 141. Die flauere Tendenz entsprang hauptsächlich dem geringen Umfang des Goldexports; ferner benutzte man den rapiden Apanz der Vor⸗ woche zu Gewinnrealisirungen und schließlich waren die Aus— zahlungen des Schatzamts mehr als ausreichend zur Deckung des Zoll— bedarfs. Heute griff in Sympathie mit dem Wechselmarkt etwas seßere Stimmung Platz und schließt das Agio à 143. Für gekün⸗ digte Bonds zahite das Schatzamt 817009 Doll. aua, für fällige Zinsen 823,009 Doll. Im Loan⸗Markt stellten sich die Durchschnitis—⸗ raten für den Versatz von Gold gegen das Aequivalent in Papier⸗ geld à 23 — 35 0s9 P. a. — Von einer Belekung des Geschärts am Wagren⸗ und Produktenmarkt ist trotz der vorgeschrittenen Saison bis jetzt nur wenig zu spüren, da solvente Käufer ungeachtet der sehr niedrigen Preise noch immer zögern, ihren Bedarf zu anti⸗ zipiren. Brodstof fe waren erst am Schlusse für Verschiffang nach Ergland etwas mehr beachtet. Durch günstigere Depeschen aus Liverpool stimulirte Exportfrage hatte für Baumwolle am Mon— tag einen Avanz von 3 C. zur Folge, welcher bis zum Schluß be— hauptet blieb. An den westlichen Märkten erlitten Peeise für rohes Petroleum Anfangs der Woche einen Rückgang, von welchem sie sich jrdoch wiederum erholten. Für raffinirtes Petrolenm hat sich Export⸗Frage an den drei Verschiffungsplätzen etwas gebessert und ob—⸗ am Schluß keine wesentliche Besserung aufw isen, ist die Tendenz doch als entschieden fest zu bezeichnen. — Der Waaren und Produkten - Import während der am 4. d, beendeten Weche repräsentirt einen Gesammtwerth von 6,639,654 Doll. gegen 5,078, 878 Doll. in der Vorwoche, eine Zunahme von 1,620,776 Doll. ergebend. Von dieser Zunahme entfallen 8I16, 156 Doll. auf fremde Webstoffe und 804. 620 Doll. auf diverse Produkte und Waaren. Erstere partizi= piren am Gesammtwerth mit 2,7730944 Doll. — Am Waaren⸗ und Produkten-⸗Export während der am 7. März beendeten Woche, dessen Gesammtwerth eine Zunahme von 726,853 Doll. gegen die Vorweche aufweist, partizipirt Baumwolle mit 10,329 Ballen im klarirten Werth von 628,317 Doll. gegen 8121 Ballen im Werth von 506,748 Doll. in der Vorwoche und 114480 Ballen resp. 9077 Ballen im Werth von 907,638 Doll. resp. 627,853 Doll in der Parallelwoche beider Vorjahre.

— Sowohl in der Betheiligung an der Einfuhr als in der Ausfuhr von Laguagira (Venezuela) nimmt Deutschland den ersten Platz ein. Der Hauptabsatzmarkt für die Einfuhr Venezuelas ift allerdings Caracas, doch hat Laguairg sich in dieser Beziehung seit Ende 1873 merklich gehoben. Auch für Lagugiras Musfuhr ist Caracas der Hauptmarkt, indem der Hauptartikel, Kaffee, fast aus— schließlich dort eintrifft und eingekauft wird, um über Laquaira ver— schifft zu werden; dagegen hat dieses selbst für Kakao größere Bedeu⸗ tung. Ein anderer Haupt-Exportartikel Lagugiras ist Baum volle; die Qualität ist gut und kommt ungefähr der nordamerikanischen sog. „Middling Upland“ gleich. Die Einfuhr des Jahres 1874 betrug 17,652,333 Kilogramm im Werthe von 4,5253 383 Mac. Pesos (1 Mark — pp. 32 Mac Centavos, deren 100 — 1 Mac Pesoj; hiervon fallen auf Deutichland 3,580,007 Kilogramm im Werthe von 1.337, 257 Mac. Pesos, auf England 1,886,608 Kilogramm — 913,479 Mac. Pesos, auf die Vereinigten Staaten 7,422,685 Kilogramm — 927,286 Mac. Pesos, auf Frankreich 2.513,13 Kilogramm — 753,339 Mac. Pesez, auf Spanien 15,494 534 Kilogramm — 192,906 Mac. Pesos u. s. w. Die Gesammtausfuhr belief sich auf 10,5 2,72 Kilogramm im Werthe von 4,459,675 Venezolanos (1 Venezolano — 11 Mac. Peso), wovon auf Deutschland 3,720, 141 Kilogramm mit 1,951,078 Ven. kommen. Von den 1,040,881 Kilogramm Baumwolle (288, 265 Ven), die ausgeführt wurden, gingen nach Deutschland 687,585 Kilogr. (196,069 Ven.), von 6,704,522 Kilogr. Kaffee (2489, 190 Ven.) 2,517,511 Kilogramm (959,922 Ven); ferner 449,584 Kilogramm Kakao (160,?19 Ven. 4332 Kilogramm Gold⸗ und Silbermünzen (602,406 Ven.) ꝛc. Deutsche Schiffe sind 1874 im Hafen 45 ein⸗ und ausgegangen, 3 derselben kamen in Ballast ein; sie gingen säm mt lich beladen aus. 12 dieser Schiffe kamen aus Teutschland, und zwar aus Hamburg; 4 derselben gingen nach Deutschland, und zwar ebenfalls nach Hamburg. Nichtdeutsche Schiffe kamen aus Deutsch— land, und zwar sämmtlich aus Hamburg, 11, wovon 1 in Ballast; nichtdeutsche Schiffe ginger nach Deutschland, jämmtlich wieder nach Hamburg, 9 mit Produkten.

63 nserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. . Staatz⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Inseraten⸗Exvedition es Nentschen Reichs-Anzeigtrs ant Königlich Nreußischen Ktaats · Anzeigers: Berlin. 8. V. Wilkkelm⸗Straße Nr. 82. zB *

Steckbriefe und Unter suchungs⸗Sachen. hier geboren, 7 den Kanonier Johann Friedrich Karl Alberg, am 7. Juni 1837 in Ferch geboren, s) den See-Kadett Max Gebhardt Graf von Seckendorf, am 1. Dezember 18527 in Brüssel geboren, 9) den Musketier Friedrich Freh de, am 15. Februar 1837, hier geboren, 10) den Fuͤsilier Otto Karl Heinrich Theodor Dettmann, am 5. Dezember 1840 hier geboren, wegen unerlaubten Auswanderns als beurlaubte Landwehrmänner in Gemäßheit des . 360 ad 3 des Strafgesetzbuches für das Deutsche Reich, die Untersuchung ereffnet. Zur mündlichen Verhandlung der Sache ist ein Ter⸗ 5) den Füstlier Wilheln Wassermann, am 2. min auf den 4. Juli 1876, Vormittags 9 Uhr,“ Februar 1844 hier geboren, 6) den Unteroffizier Karl in unserem Gerichtslokal, Lindenstraße Rr. 54, im Friedrich Adolf Tragnitz, am 13. November 1836 Audienzsaal angesetzt und werden die ihrem Aufent-

Oeffentliche Vorladung. Durch Beschlnß des unterzeichneten Gerichtz, Kommission für Ueber 8) tretungen, vom 29. Jannar d. J. ist auf Anklage der hiesigen Königlichen Polizei-Anwaltschaft vom 30. November v. J. gegen 1) den Kanonier Kail Otto Fuchs, geboren am 265. Dezember 1844 hier selbst, 2 den Musketier Eduard Behrend, am 7. Juli 1838 hier geboren, 3) den Musketier Alexander Raschke, am 31. Januar 1848 hier ge— boren, 4) den Füstlier Eduard Gustav Heinrich Ewald J, am 5. März 1846 zu Keyl geboren,

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. TJerküufe, Verpachtungen, Submissionen ete.

4. Verloosung, Ja. 8. w. von öffentlichen Papieren.

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fahren werden. ᷣ Königliches Kreisgericht.

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*

K

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbrief. Der unten näher bezeichnete Maurer⸗ geselle Carl Ludwig Aunust Walz ist in der Üntersuchungssache wider ihn — W. 63 de 1875 Dip. VI. — wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Gebrauchs eines gefährlichen Instruments bei einem Angriffe zu einer sechsmonatlichen Gefängniß⸗ strafe, wovon ein Monat durch die Untersuchungs⸗

Die Strafe hat bisher nicht vollstreckt werden kön⸗

ermitteln war. . im Betretungsfalle zu verhaften, dies

strecken oder nach Bewandtniß der Umstände ihn

hierher trans portiren und an die Königliche Direktion des Strafgefangnisses am olötzensee zur Strafvoll⸗ streckung abliefern zu lassen. Bemerkt wird, daß der 2. Walz zuletzt Berlin, den 12. März 18576. Königliches Stadt—

tation VI. für Vergehen.

vor der ; l Stadtgerichtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer ö * * , . Nr. 67, anstehenden Termin pünktlie haft für verbüßt erachtet isf, rechtskräftig verurtheilt. die Klage zu beantwörten, etwaige

ale, — 5 : Stelle zu nen, weil sein gegenwärtiger Aufenthaltsort nicht zu Stelle z

Es wird ergebenst ersucht, denselben , umgehend hierher anzuzeigen, und die Strafe an ihn zu voll⸗

sachen und

—

enthalt des 2c. Treuer unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klage—⸗ beantwortung und weitern mündlichen Verhand⸗

lung der Sache auf

den 10. Inli 1876, Vormittags 111 Uhr, unterzeichneten Gerichts⸗ Deputation im

zu erscheinen, eugen mit zur bringen und Urkunden im Original einzureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen wer⸗ den kann.

Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That⸗ Urkunden auf den Antrag des Klägers

in contumaciam für zugestanden und anerkannt er⸗

Maurergeselle Carl Ludwig August Walz ist 37

Jahre alt, am 16 September 1838 in Senzig bei

Königs-⸗Wusterhausen geboren, evangelischer Religion,

1M 68Cm. groß, hat hellbraune Haare, braune Augen,

12542

braune Augenbrauen, braunen Schnurrbart, schmales

Kinn, ziemlich große Nase, gewöhnlichen Mundt, ovale Gesichtsbildung, gesunde Gesichtsfarbe, unvoll⸗ ständige Zähne, ist kräftiger Statur, spricht die

auf der äußeren Seite des rechten Vorderarms,

belegenen,

; achte d was den Rec! uch! Brig abgemeldet ist., achtet, und was den Rechten

htet, nach daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausge⸗

3. ; = ; . sprochen werden. gericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Depu⸗ pre

Signalement. Der

Berlin, den 18. März 1876. . Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen. Prozeß⸗Deputation II.

) Bekanntmachung. Auf dem hierselbst in der Leipzigerstraße Nr. 19 im Grundbuche von der Friedrichsstadt

Band 17 Nr. 1231 verzeichneten militär ⸗fiskalischen

Grꝛundstücke

beutsche Sprache und hat als bejonders Kennzeichen Grundbuchblattes unter Nr. 1 eine Hypotheken—

dicht über dem Handgelenk, zwei bohnengroße braune;

Narben. Ediktal Citation. Auf die Anklage der König— lichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 2.

ber 1875 ist mittelst Beschlusses des unterzeichneten

Gerichtß vom 30. Dezember 1875 gegen den Se⸗ conde ⸗Lieutenant Ernst Gotthard Adam Adolf von Niebelschütz aus Tezschacks dorf bei Triebel, geboren am 29. Dezember 1851 in Beschine in Schlesien, gus 5§. 602 des Reichs⸗Militärgesetzes vom 2. Mai 1874 die Untersuchurg eröffnet und zum

mündlichen Verfahren ein Termin auf den 5. Mai

Vormittags 9 Uhr, im Sitzungszimmer ,,, ,

1876 Nr. 10 des unterzeichneten Gerichts angesetzt worden. Der seinem Aufenthalt nach nicht zu ermitteln ge⸗ wesene Angeklagte wird zu obigem Termin hierdurch ediklaliter mit der Aufforderung vorgeladen, zur fest⸗ gesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Ver—

theidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle

zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gerichte

so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Angeklagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam ver— fahren werden. Als Belastungszeuge ist der Major und Bezirks, Commandeur von Randow in Sorau zum Termine vorgeladen worden.

Soraun, den 3. Januar 1876.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1

Bubhaftativnen, Aufgebyte, Var⸗ ladungen n. dergl.

291 1 * 1 X n löl! Subhastations⸗Patent.

Das dem Ingenieur Franz Wiescke gehörige, in Friedrichsberg belegene, im Grundbuch, von Lichtenberg Band I. Bl. Nr. 60 verzeichnete Fabrikgrundstück nebst Zubehör soll

den 6. Mai 1826, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. Nr. 25, Zim⸗ mer Nr. 16, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meisibietenden versteigert, und dem⸗ nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags den 11. Mai 1826, Nachmittags 1 Uhr, ebendort verkündet werden.

Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ stener, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 49 Ar 90 Q.-⸗M. nicht, dagegen zur

Gebäudesteuer mit einem jährlichen Nutzungswerth von

2364 S veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Hvpothekenschein, ingleichen etwaige Abschätzun⸗ gen, andere das Grundstuͤck betreffende Nachweisun—⸗ gen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. einzusehen.

ist in der dritten Abtheilung dieses post von „I500 Thlr. den 12. Mai 1766 für den De⸗ stillateur Philipp Heinrich Deyhlin, cedirt den 1. April 1773 an die Frau Oberhofmeisterin Fräulein von Wegern“

Dezem, eingetragen.

Die Löschung dieser längst getilgten Post hat bis⸗ her nicht bewerkstelligt werden können, weil die im Grundbuche resp. deren Erben, Cessienarien 2c., ihrer Existenz nach uns unbekanst sind. Es werden daher Alle, welche auf die vorbezeichnete Schuldpost aus irgend einem Rechtsgrunde Ansprüche zu haben vermeinen, ersucht, dieselben bis zum 25. April er. in unserem Geschäftszim mer, Michael⸗Kirchplatz Nr. 17, anzu⸗

Berlin, den 20. März 1876. Königliche Garnison Verwaltung.

792 Oeffentliche Vorladung.

Gegen die Restaurnteur Schülerschen leute, bisher im Stadttheater hier wohnhaft, hat der Kaufmann F. Graf, in Berlin, Templiner⸗ straße 14, wegen 332 S 12 3 uebst Ge Zinsen von 166 MÆ, 6 3 seit 1. Juli 1875 und von 166 . 6 3 seit 1. August 1875 aus zwei am 23. März 1875 in Berlin ausgestellten, am 1. Juli bezw. 1. August 1875 fällig gewesenen Wechseln über je 166 M 6 — Klage erhoben.

Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Auf—

enthaltsort der Schülerschen Eheleute unbekannt ist,

so werden diese hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klagebeantwortung und weiteren mündli⸗

chen Verhandlung

auf den 5. Mai 1876, Mittags 12 Uhr,

an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 16, anstehen⸗

dienenden Thatsachen anzuführen,

den Termine pünktlich zu erscheinen, sich über Rekognition oder Diffesston der Wechsel zu erklä— ren, die Klage vollständig zu beantworten, etwaige Einwendungen und die zur Begründung derselben und die Beweis⸗ mittel für die Behauptungen nicht nur bestimmt anzugeben, sondern auch die etwaigen Zeugen zugleich mit zur Stelle zu bringen, und die Urkunden in Urschrift zu überreichen, da auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht ge⸗

nommen werden darf.

Die Verklagten durfen zwar eine von einem Rechts—

anwalt unterzeichnete Klagebeantwortung einreichen, sind indeß daturch nicht von dem Erscheinen im

Termin entbunden. Erscheinen die Verklagten zur bestimmten Stunde

nicht, so werden die in der Klage angeführten That⸗ sachen für zugestanden, die vom Kläger beigebrachten

Urkunden für anerkannt erachtet, und was den Rech⸗ ten nach daraus erfolgt, wird im Erkenntniß ausge—

sprochen werden.

Alle Diejenigen, welche Eigenthum, oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Eintragung in das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht einge⸗

tragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 3. März 1876. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.

2560) Oeffentliche Vorladung.

Die Feuer ⸗Versicherun gs. Actien gesellschaft für Dentschland „Adler“ hier, Schiffbauerdamm Nr. 33, hat gegen den Kaufmann Fr. Otto Treuer, bie her zu Breslau wohnhaft gewesen, aus folgenden i0 Wechseln: 5 davon datirt vom 5. Januar 1866, die übrizen 5 datirt vom 16. März 1866, je über 150 Min = 1500 Man oder 4500 4, die ersteren 5 mit den Nummern 733— 737, die letzteren 5 mit den Nummern 991— 995 versehen, Mangels Zahlung dieser Wechsel trotz gehörig erfolgter Präsentation vom 5. Februar 1875 auf Zahlung von 14500 nebst 60½ Zinsen seit dem 5. Februar 1875 und 24 ½ Protestkosten die Wechselklage erhoben.

Charlsttenburg, den 2. Januar 1876. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Aufgebot cines verlorenen Wechsels.

Am 3. November 18765 ist ein von den Kauf— leuten Dircks K Thorey zu Eschwege auf Herrn

Wilhelm weinhardt in Hemleben bei Cölleda am 4. September 1875 gezogener Wechsel über 377

89 8 zahlbar am

1. November 1875 bei Herrn

Teichfischer zu Erfurt an eigene Ordre, acceptirt von

dem Trassaten Wilhelm Reinhardt und girirt am 20. Ottober 1875 an die Ordre des Herrn O. Teich⸗

19231

fischer, angeblich vom Schreiber Stief auf dem Wege von der Wohnung des Justizrath Hadelich nach dem Geschäftslokal des 2c. Teichfischer hier verloren worden. ;

Der unbekannte Inhaber dieses Wechsels wird ee e denselben dem unterzeichneten Gericht bis spätestens den 10. Mai 1876 vorzulegen, widrigenfalls der Wechsel auf weiteren Antrag für kraftlos wird erklärt werden.

Erfurt, den 16. November 1875. Königliches Kreisgericht.

I. Abtheilung.

Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Auf⸗ 790]

einzetragene Inhaberin der Forderung

Ehe ·

Oeffentliche Vorladung.

Die verehelichte Emilie Henriette Wiede⸗ manu, geb. Nedwanz, zu Althof hat gegen ihren Ehemann, den Arbeitsmann Carl August Wiede⸗ mann, wegenlböslicher Verlassung auf Ehescheidung geklagt.

Zur Beantwortung dieser Klage und mündlichen Verhandlung der Sache haben wir einen Termin

auf den 8. Mai d. J., 1 Uhr Mittags,

vor dem Kollegium in unserem Gerichts saale Nr. 36 angesetzt. Der Verklagte Carl August Wiedemann hat im März 1872 seinen damaligen Aufenthaltsort Althof bei Poln. Crone verlassen, ist nach Amerika gegangen und sein Aufenthaltsort ist nicht zu er⸗ mitteln gewesen. Deshalb wird derselbe hierdurch öffentlich vorgeladen. Bei seinem Ausbleiben im Termine wird die Ehe durch Erkenntniß getrennt, und er für den allein schuldigen Theil erklärt, ihm auch die Kosten zur Last gelegt werden. J

Bromberg, am 15. Januar 1876.

Königliches Kreisgericht.

7450 Bekanntmachung.

Nachdem am 27. Juli 1874 zu Kevelaer die Tagelöhnerin Mechtilde Hoffmann, natürliche Toch ter der daselbst gestorbenen Tagelöhnerin Hendrina Hoffmann, ohne Hinterlassung von Descendenten und ohne Testament verstorben ist, wurde vom Königlich preußischen Fiskus gemäß Art. 770 des bürgerlichen Gesetzbuchs die Einweisung in den Be⸗ sitz des Nachlasses der Mechtilde Hoffmann bean⸗ sprucht und hat das Königliche Landgericht zu Cleve durch Urtheil vom 5. Januar 1875 zunächst drei Verkündigungen in dem Staats Anzeiger und in dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düssel⸗ dorf, sowie drei öffentliche Anschläge an dem Ge⸗ richtslocale in den durch das Justiz⸗-Ministerial⸗ reskript vom 8. Juli 1806 vorgeschriebenen Formen und Fristen angeordnet.

Deingemäß werden alle diejenigen, welche Erb⸗ ansprüche an den vorbezeichneten Nachlaß zu haben glauben, hiermit aufgefordert, dieselben bei der die Rechte des Fiskus wahrnehmenden Königlichen Re⸗

gierung zu Düsseldorf oder bei dim unterzeichneten Vertreter derselben am Königlichen Landgerichte zu ECleve anzumelden. Cleve, den 14. Februar 1875. Delhees,

Advokat⸗Anwalt.

12543 Bekanntmachung.

Am 26.14. März 1875 verstarb hierselbst der Arbeiter Friedrich Werner, ohne ein Testament oder bekannte Erben zu hinterlassen. angeblich deutscher Reichsangehöriger, doch konnte sein Heimathsort nicht ermittelt werden. Etwaige Erbberechtigte wollen sich innerhalb zweier Mo⸗ nate bei der unterzeichneten Behörde melden. Der Nachlaßwerth beträgt ungefähr 90 (6.

St. Petersburg, den 19.7. März 1876.

Kaiserlich Deutsches Konsulat. Brauer.

Verkäufe, Verpachtun gen, Submissi onen 2c. 24031

Straße Nr. 12 Abtheilung XIV. und Nr. 6 (Gubener Straße) erforderlichen Erdarbeiten von circa

29,990 Kubikmeter

sollen an den Mindestfordernden vergeben werden und ist hierzu ein Termin auf

in dem Burean der unterzeichneten Betriebs⸗In⸗ spektion, Koppenstraße Nr. 5s7, anberaumt, in welchem die Bedingungen in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr und Nachmittags von 3—6 Uhr ausliegen und nebst Preisverzeichnifsen gegen Er- stattung der Kopialien im Betrage von 1 4 ent- nommen werden können.

Die Offerten sind bis zum bezeichneten Termin

portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen einzureichen. Berlin, den 15. März 15876. (a Cto. 177/38.) VI. Betriebs-Inspektion der Königl. Niederschl.⸗Märkischen Eisenbahn.

; 3 3 * * 2400 Berliner

ö Stadteisenhahn.

Die Ausführung der Erd⸗ . und Maunrer⸗Arbeiten zur U, des Bahnkörpers der Berliner Stadt⸗ isenbahn auf der Slrecke von der Knesebeckstraße bis zur Verbindungsbahn am Grunewald, auf einer Länge von 3 Kilometer die Bewegung von 304,000 Cubm Boden mit Transportweiten von 800 bis 250 Meter und die Herstellung von 36069 Cuhm. Mauerwerk umfassend, soll ungetheilt im Wege der Submissien verdungen werden. Die Bedingungen, Massenberechnungen und Bau-

. f . K 2

J . ö

pläne, sind in unserem GCentraibüregu, Ve thoven. ßstraße Nr. 1, bei dem Buͤreauvorsteher, Eisenbahn⸗

Sekretär Wettermann einzusehen, auch können Ab-

drücke der Bedingungen nebst dem Submisstong⸗ formular von demselben gegen Erstattung von 10 M bezogen werden, jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfoigen, deren Qualifikation zur Uebernahme derartiger Arbeiten uns bekannt ist oder durch Atteste nachgewiesen wird.

Anerbietungen mit der Aufschrift: „Offerte auf Erdarbeiten und Brückenbauten“ sind bis zum 12. April er. an uns einzureichen, an welchem Tage Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.

Vor dem Termine ist von den Submittenten eine vorläufige Kaution von 19,000 M bei unserer Haupt- kasse, Luͤtzowstraße Nr. 69 hier, zu hinterlegen.

Königliche Direktion (à Cto. 1733) der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesellschaft.

2286 Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs an Feuernngs⸗ materialien für die hiesigen Königlichen Garnison Anstalten, Institute und Militärbehörden pro 1877, und zwar:

50 Kbm. buchen Klobenholz, 8665 , kiehnen do., 654 , kiefern do.

,

144660 Cte. Steinkohlen,

Hb 0 Htr. kiehnene Holzkohlen und

6,000 Htr. böhmische Braunkohlen, soll auf Grund der im Geschäftslokale der unter⸗ zeichneten Verwaltung — Stresow Kaserne II. — ausliegenden Bedingungen an den Mindestfordern⸗ den vergeben werden.

Verstegelte, mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Feuerungsmaterialien“ ver⸗ sehene Offerten sind kostenfrei, spätestens bis zu dem im vorgedachten Geschäftslokale

am 29. März er., BSormittags 19 Uhr, anberanmten Termin, daselbst abzugeben, vorher aber noch genau bezeichnete Lieferungsproben von Torf und Steinkohlen einzusenden.

Die Offerten müssen die ausdrückliche Erklärung enthalten, daß sie auf Grund der eingesehenen und unterschriebenen Bedingungen abgegeben worden sind.

Nach dem Termine eingehende Offerten, wie auch Nachgebote, bleiben unberücksichtigt.

Spandan, den 14. März 1816.

Königliche Garnison⸗Verwaltung. 2527] Bekanntmachung. Die Lieferung von 163 Bettstellen von Eisen

Derselbe war sind in unserem Geschäftslokal,

für das hiesige Festungs⸗Gefängniß soll im Wege der Submission verdungen werden.

Die Bedingungen, Zeichnung und Beschreibung Stresow⸗Kaserne Nr. II, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum Montag, den 3. April er., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.

Spaudau, den 21. März 1876.

Königliche Garnison Verwaltung.

Die Lieferung von:

976 Bettungsrippen à 4, M. lang, O, is M. im

ö nr, soll an den Mindestfordernden vergeben werden, wozu auf: Mittwoch, den 5. April er. Vormittags 19 Uhr. im Bureau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots Termin anberaumt wird. Schriftliche Offerten mit der Aufschrift: ;

„Submission auf die Lieferung von

Die zur Fortführung der Warschauer Straße nach Norden hin, nebst Anschlußrampen an die

[2432 Mittwoch den 29. März er, Vormittags 11 Uhr,

Bettnugsrippen nd bis zu diesem Termine hierher einzusenden. Bedingungen liegen in unserem Bureau aus und nnen gegen Entrichtung der Schreibegebühren bis 8 Tage vor dem Termin requirirt werden. Posen, den 8. März 1876. 12067 Artillerie Depot.

Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft sollen 55, 000 Kilo Kork (Korkholz) beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Korkholz' bis zu dem am 12. Mai 1876, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.

Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien von O26 6s abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Re⸗ gistratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 16. März 1876.

Kaiserliche Werft.

Königliche Eisenbahn ⸗Direktien zu Saar⸗ 12363 brücken Fischbachbahn. ö Die Ausführung der Maurerarbeiten für die Pfeiler der Kreuzgräben via dukte (6300 Kbkm. Mauer⸗ werk) soll submittirt werden. . Bedingungen sind nur in meinem Geschäfts lokal, Zimmer 40 des Eisenbahn-Verwaltungsgebäudes hierselbst, einzusehen und zu kaufen.

Die Offerten sind spätestens bis zu dem am

— Montag, den 10. April d. Is.,

. Vormittags 11 Uhr,

in dem vorgenannten Geschäftslokal stattfindenden Termin portofrei und versiegelt an mich einzu= reichen. ; G Cto. 158 / 5.) St. Johann, am 14. März 18716.

Der Eisenbahn⸗Baumeister W. Honusselte.

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