Es haben für 1875 mehr eingebracht, als im Etat veran⸗ schlagt war: die Zölle und Verbrauchssteuern, deren Ertrag ungefähr dieselbe Höhe wie 1874 erreicht hat. 173595, 000 6, die Wechselstempelsteuer 2539 000 (66, die Zinsen von belegten Reichsgeldern 2,584 000 6, die Reichseisen⸗ bahnen 1,495,000 66, die Ueberschüsse der Vorjahre 198, 000 M und die verschiedenen Einnahmen zuzüglich einzelner außeretatsmäßiger Aufkünfte 774 009 (66. Diesen Mehr⸗ ertrãgen treten die Ersparnisse hinzu, welche sich bei einzelnen Ausgabekapiteln ergeben haben. Es sind an Zinsen für die Reichsschuld die gesammten im Etat für diesen Zweck angesetzten 2.940, 000 W, bei den fortdauernden Ausgaben der Marineverwaltung 500, 000 SY, bei den Ausgaben des all⸗ gemeinen Pensionsfonds (abgesehen von den schon erwähnten schleswig⸗ holsteinischen Pensionen) 1,428 000 SJ, an der Subvention für die Gotthardbahn 376000 S6 erspart worden. Im Ganzen belaufen sich die Hauptsummen, um welche die wirklichen Ergebnisse günstiger gewesen sind, als der Etat voraussetzte, auf rund 27, 300, 000 (S, so daß sich für 1875 ein Ueberschuß von etwas über 16, 000,000 (Ss er⸗ geben hat.

— In einem Artikel der „B. A. C.“, welcher ganz oder auszugsweise in verschiedene andere Zeitungen übergegangen ist, findet sich die Aeußerung: es bleibe zu bedauern, daß durch die Art der Vorbereitung der Regierungsentschließungen über die von der Reichs-Justizkommifsion zum Entwurfe der Strafprozeßordnung gefaßten Beschlüsse die Lage nicht vereinfacht, sondern schwieriger gemacht worden sei. Die Richtigkeit dieser Aeußerung dürfte doch unerfindlich sein. Von Allen, welche an den Berathungen der Reichs Justiz⸗ kommission über den Entwurf einer Stafprozeßordnung Theil genommen oder auch nur die Protokolle über diese Be⸗ rathungen gelesen haben, dürfte kaum ein Einziger zu finden sein, welcher nicht in Betreff des einen oder des anderen Beschlusses erheblichere Bedenken hegte. Eine eingehende Prüfung dieser Bedenken ist um so mehr geboten, als einerseits die heutigen Verhältnisse nicht gestatten, auf dem legis⸗ lativen Versuchsfelde sich freier zu ergehen, andererseits aber eine Reihe sehr wichtiger Beschlüsse mit geringer und geringster Majorität, der wichtigste Beschluß über die Berufungs— frage mit 12 gegen 11 Stimmen gefaßt worden ist. Wenn nun die Würdigung der Bedenken vom praktischen, d. h. die Bedürfnisse des Rechtslebens ins Auge fassenden, Stand—⸗ punkte zu erfolgen hat, so sind zu ihr vorzugsweise prak— tische Justizbeamte berufen, welche, durch besondere Tüchtig— keit und das damit verbundene Ansehen hervorragend, das Vertrauen der Regierung in erhöhtem Maße genießen. Die Bedeutung einer solchen Begutachtung wird jedenfalls dann nicht unterschätzt werden können, wenn das gesammte Gesetzgebungs⸗ material mit Einschluß der betreffenden Protokolle der Reichs⸗Justiz⸗ kommission, den zur Begutachtung berufenen Personen volle acht Monate vor der Abgabe des Gutachtens mitgetheilt wurde, wie dieses in Preußen geschehen ist. Eine Regierung, welche ihre volle Kraft einsetzt, die große nationale Aufgabe der Herstellung einer Gemeinsamkeit der Gerichtaverfaffung und des Proze ßverfahrens für das Deutsche Reich zu lösen, kann bei einer solchen Begutachtung nur den Zweck verfolgen, die bei ihr obwalten den Bedenken ihrer Bedeutung nach gewürdigt, möglicherweise beseitigt zu sehen. Unter allen Umständen wird größere Sicherheit des Urtheils gewonnen, wodurch die legislative Thätigkeit gefördert wird, während das Schwanken in den Ansichten jeden Erfolg legis— lativen Wirkens nur zu leicht in Frage stellt. Diesem Allen nach dürfte gerade umgekehrt zu behaupten sein, daß die Art der Vorbereitung der Entschließungen über die Kommissions— beschlüsse zum Entwurfe der Strasprozeßordnung, welche die preußische Regierung beliebte, die Lage der Sache nicht erschwert, sondern vereinfacht hat.

— Die Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie anderen Einnahmen haben für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Februar 1876 (verglichen mit demselben Zeitraum des Vorjahres) betragen: 1) Zölle und ge— meinschaftliche Verbrauchssteuern 48,759, 705 6 (4 4,311, 995 h; 2) Wechselstempelsteuer 1,136,585 S (— 90,233 Sυς); 3) Poft— und Telegraphenverwaltung 18,998,370 S6 (4 437,338 M; 4) Reichs -Eisenbahnverwaltung 4506, 160 S6 ( 210539 (h.

— In den deutschen Münz stätten sind bis zum 18. März 1876 geprägt: an Goldmünzen: 1,051,423, 126 6 Doppelkronen, 313,490,880 6 Kronen; hiervon auf Privpat— rechnung; 140449, 293 Se; an Silbermünzen: 32,846,575 S o⸗Markstücke, 122,334 8386 S4 1⸗Markstücke 19, 141,243 6 00 8 ö0⸗Pfennigstücke, 21 522,573 S6 60 20⸗Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 14,734 937 M670 3 10⸗Ffennigstücke, 8, 650, 566. 45 8 5 Pfennigstücke; an KFupfermünzen: 5, 167,72 M 26 3 2⸗Pfennigstücke; 2800, 692 Mυι 18 3 1⸗Pfennigstücke. Gesammtausprägung: an Goldmünzen: 1,364,914, 000 6; an Silbermünzen: 195,845,377 M 60 8; an Nickelmünzen: 23 385,504 M 15 3; an Kupfermünzen: 7, 968, 464 M 44 S8.

— Der Gesetzentwurf, betreffend die ueber— tragung der (preußischen Eigenthums- und sonstigen Rechte an Eisenbahnen auf das Deutsche Reich, ist, wie bereits mitgetheilt, dem Hause der Abgeorbneten vorgelegt worden. Die Motive des Gefetzentwurfs, welche in der Beilage abgedruckt sind, erörtern eingehend, daß, und aus welchen Gründen Preußen, nachdem wiederholte Versuche einer gesetzlichen Regelung des Eisenbahnwesens durch das Deutsche Reich aussichtsz⸗ los geblieben seien, gezwungen werde, die nothwendige Reform mit Hülfe seines eigenen Eisenbahnnetzes mit aller Energie in Angriff zu nehmen, eine Reform, die Preußen mit einem Besitz von ea. 19000 Kilometer Gisenbahnen durchzusetzen wohl im Stande sei. Da es indessen schwierig sein würde, hier⸗ bei die Interessen der räumlich mitbetheiligsen Bundesstaaten neben den preufischen in gerechter Weise wahrzunehmen, so wolle Preußen diesen Weg nicht eher betreten, als bis die Möglichkeit einer anderen, für die betheiligten Bundesstaaten günstigeren Lö⸗ sung ausgeschlossen sei. Diese Möglichkeit liege in der Uebertragung aller preußischen Eisenbahn⸗Eigenthums—⸗ und Hoheitsrechte auf das Deutsche Reich, welches bei seiner höheren Machtstellung durch Erwerb der preußischen Staatslinien und Eisenbahn⸗-Hoheitsrechte die Entwickelung des Eisenbahnwesens nach den verfassungsmäßig feststehenden Rich— tungen, der Steigerung der Leistungsfähigkeit für Zwecke des allgemeinen Verkehrs und der Landesvertheidigung, kräftiger för— dern werde, als dies dem partikularen Einfluß des preußischen Staats möglich sei.

Die „Nat. 3.“ bespricht die Vorlage bereits in einem Leit— artikel, in welchem sie hervorhebt, daß dieselbe aus dem

Gebiet der Erwartungen und Kombinationen in die Welt der Thatsachen hinabgestiegen, und damit der Boden für weitere Diskussion gewonnen sei. Sie betont das scharfe Innehalten der gezogenen Grenze, sowie die ruhige und vorsichtige Fassung der Motive, welche Schlußfolgerungen nach anderen Richtun⸗ gen hin ausschließen.

Die übrigen heut vorliegenden Zeitungen, welche das Pro⸗ jekt der Reichseisenbahnen besprechen, haben hierbei auf die durch Einbringung des vorerwähnten Gesetzentwurfs veränderte Sachlage noch nicht Rücksicht nehmen können:

Während dle „Schles. 3... an die Möglichkeit der Durchführung des Projekts noch nicht glauben kann, aber doch im Prinzip demselben zustimmt und der „Rhein. Kurier“ auch nicht im Stande ist, das Projekt zu verfechten, aber doch die Uebelstände anerkennt, aus denen dasselbe hervorgegangen ist, sucht die in Dresden erscheinende „Neue Reichszeitung“ das Reichs⸗ eisenbahnprojekt für die nächsten Reichstagswahlen für ihre Partei zu verwerthen.

Dagegen weist die N. L. C.“ darauf hin, daß die Gegner des Reichseisenbahnprojekts in erster Linie die Nothwendigkeit der in Rede stehenden Maßregel zu bestreiten pflegen und be— haupten, um die vorhandenen Uebelstände zu beseitigen, genüge eine wirksame Aufsicht des Reiches über das Eisenbahnwesen; die eigene Verwaltung der Bahnen durch das Reich selbst sei zum mindesten überflüfsig. Dem gegenüber müsse aber immer wieder daran erinnert werden, daß die also vorgezeichnete Bahn von der Reichsregierung bereits zweimal beschritten worden sei und daß erst die Aussichtslosigkeit dieses Vorgehens zu dem Plane der Erwerbung der Bahnen für das Reich geführt habe.

Dieselbe Korrespondenz faßt die Möglichkeit ins Auge, daß der Reichstag der Erwerbung der Eisenbahnen durch das Reich Anfangs nicht günstig votire, und bemerkt in dieser Be⸗ ziehung; „Wenn es etwa gelänge, im nächsten Reichstage eine Mehrheit für die Verwerfung des Projekts zu finden, so würden die Mittelstaaten alsdann genöthigtᷓ sein, ihren Widerstand gegen die gesetzliche Regelung der Reichsaufsicht über die Eisen—⸗ bahnen aufzugeben. Ferner aber könnte die vorläufige Vertagung der Erwerbung der Bahnen durch das Reich leicht dazu führen, daß nun⸗ mehr der preußische Staat sich zunächst der wichtigsten Privatlinien bemächtigte und mit dem ganzen Schwergewicht, welches solcher Besitz ihm verleihen würde, auf die Nachbarstaaten im Süden drückte. Dieser Druck würde für die realen Interessen der wider⸗ strebenden Staaten von sehr fühlbarer Wirkung werden können.“

Die „Magd. 3. schreibt: Nach dem Auftritt im Herren— hause, dem warmen Eintreten des Grafen Udo Stolberg in einer trefflichen und klaren Rede für das Projekt ift man in der Ersten Kammer einer sehr bedeutenden Mehrheit sicher. Aber auch im Abgeordnetenhause gestalten sich die Dinge immer günstiger für das Gesetz. Je fachlicher und ruhiger in der Presse die Gründe für und wider das System der Reichs- Eisenbahnen erörtert worden, um so mehr Anhänger gewinnt der Plan, dem die lange Pein, welche Publikum und Handels— welt durch die 63 Bahnverwaltungen zu bestehen hatte, in merklichster Weise zu Hülfe kommt. Selbst was gegen den Plan von hervorragenden Kennern des Eisen⸗ bahnwesens, z. B. vom Abg. v. Unruh in der Gegen— wart vorgebracht wird, unterstützt am letzten Ende doch die Ansicht, daß eine durchgreifende Reform unseres Eisenbahn⸗ wesens unumgänglich nothwendig ist — und ein Weg, der hierzu führt, ohne Centralisirung des Bahnwesens durch das Reich, ist noch von Niemann genügend nachgewiesen worden. Die Stim— mung für die Vorlage ist somit im Steigen.“

Auch die „Bresl. 3.“ bespricht die Interpellation des Grafen Udo zu Stolberg⸗Wernigerode, durch welche das Reichs⸗Cisenbahn⸗ Projekt zum ersten Male vor ein parlamentarisches Forum ge⸗ zogen worden sei. Die Erklärung des Grafen Udo zu Stol—⸗ berg⸗Wernigerode habe die Bedeutung, daß die im Herrenhause sitzenden „Sozial- und Wirthschaftsreformer“, „Agrarier“, es für opportun und ihren Plänen foͤrderlich halten, den U bergang der Eisenbahnen an das Reich zu unterstützen. „Sie geben da— mit von ihrem Programm auch wirklich nicht viel in den Kauf. Wer sich dazu bekennt, daß es eine Aufgabe der Sozial- und Wirthschaftspolitik sei, die Privateisenbahnen in Staatsbetrieb überzuführen, der kann gegen den Uebergang der in Staatsbesitz oder Staatsbetrieb befindlichen Eisenbahnen der verschiedenen Bundesstaaten auf das Reich vom sozialpolitischen und wirthschaftlichen Standpunkte aus, keinerlei Einwendungen mehr erheben.“

w. Die Mittheilung der „Elberfelder Zeitung“, daß die preußische Regierung ihre Geneigtheit zu erkennen gegeben habe, das so eben erlassene Einfuhrverbot für holländisches und belgisches Rindvieh wieder aufzuheben, entbehrt sicherem Vernehmen nach jeder thatsächlichen Begründung.

— Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 15. Oktober v. J. unterliegen Anweisungen eines Kauf mannes an sich selbst, sofern sie nicht an Ordre lauten, dem Werthstempel für Schuldverschreibungen. Die über die Bersteuerung der sogenannten Dispositionsfcheine der Kaufleute erlassene Verfügung des Finanz. Ministers vom 12. November erleidet hiernach eine Einschränkung dahin, daß nur die ausdrücklich auf Ordre ausgestellten Dispositionsscheine mit

dem Wechselstempel zu versteuern sind.

— Bei der Aufhebung der Beschlagnahme von Gegenständen, die in Folge einer strafgerichtlichen Untersuchung in gerichtliche Verwahrung gebracht worden sind, ist, nach einem Beschluß des Ober-Tribunals vom 3. März d. J., das Gericht zum Rücktransport aus dem gerichtlichen Gewahrsam nach dem Orte der Beschlagnahme, sofern ein solcher Transport in Ermangelung eines einfacheren weniger kostspieligen und dem Zwecke entsprechenden Weges der Zurückgabe sich nicht umgehen läßt, verpflichtet. Die dadurch erwachsenden Kosten sind vom Staate auszulegen und vom Angeklagten nur insoweit wieder einzuziehen, als demselben überhaupt die Kosten des Verfahrens zur Last fallen.

— Briefsendungen für S. M. S. „Medu sa“ sind vom 23. bis inkl. 29. d. M. nach Malaga via Paris — Madrid, — vom 30. d. M. bis inkl. 21. April er.! nach Port Mahon (auf Menorca) — via Marseille — Barcelona, — und vom 22. April er. ab bis auf Weiteres nach Messina zu richten.

— Se. Erlaucht der regierende Graf zu Stolberg⸗ Stolberg, welcher mit Gemahlin einige Tage hier verweilte, ist heute früh wieder nach Stolberg zurückgekehrt.

— Der General⸗Feldmarschall Graf von Moltke, Chef des Generalstabes der Armee, hat den ihm Allerhöchst bewillig⸗ ten mehrwöchentlichen Urlaub nach Italien angetreten; in seiner

ñ f

Begleitung befindet sich der zweite Adjutant dessel hen, Haupt⸗

mann von Burt, à la suite des 7. Brandenburgischen Infan⸗ terie Regiments Nr. 60.

— Zur Abstattung persönlicher Meldungen sind hier ein⸗ 6 der General ⸗ Major von Fabert, Commandeur der 3. Fuß⸗AUrtillerie⸗Brigade, aus Anlaß seiner Beförderung zum General⸗Major, von Mainz; ebenso aus gleichem Anlaß der General⸗Major Bauer, Commandeur der 8. Feld⸗Artillerie⸗ Brigade, von Coblenz.

— Der General⸗Major von Conrady, Commandeur der 4. Garde⸗Infanterie⸗ Brigade, hat sich zur Inspizirung des 4 Garde⸗Grenadier⸗Regiments Königin nach Coblenz, der General⸗Major des Barres, von der Armee und Direktor der Ober⸗Militär-Examinations⸗Kommission, in dienstlichen An— gelegenheiten nach Dresden begeben.

Cöln, 25. März. Vorgestern feierte der hiesige eng⸗ lische Klub in den prachtvoll ausgeschmückten unteren Räumen des Gürzenich das Geburtsfest des Kaisers. Das Fest verlief in der schönsten Weise. Zum Schlusse sandte man ein Telegramm an Se. Majestät ab.

Bayern. München, 26. März. Ueber die Feier des Ge⸗— burtstages Sr. Majestät des Kaisers in Bayern theilt die .»W. C.“ mit, daß außer in München, worüber wir bereits be⸗ richtet, der Allerhöchste Geburtstag auch in folgenden Städten festlich begangen worden: Nürnberg (Beflaggung sämmtlicher magistratlicher Gebäude, dann der Post, der Kasernen und einer Anzahl von Privathäusern, Offiziersdiner 1c), Augsb urg (Festversammlung des Veteranen⸗ und Kriegervereins und des Bürgervereins, saͤmmtliche öffentliche und viele Privathäuser be— flaggt, Offiziers diners 2), Würzburg Giele Häuser beflaggt, Offiziersfestmahle, Mittags große Parade auf dem Hof— platzegz, Regensburg (Beflagüung des Rathhauses und der Kasernen, militärische Abend ⸗ Unterhaltung, des deutschen Kriegerbundes) Bamberg (Beflaggung der Ka— sernen, Militärmusik am Marktplatze, Salutschießen auf dem Stephans berge, Festmahl im „Bamberger Hof“), Rosen heim (Beflaggung der öffentlichen Gebäude und vieler Privathäuser, Abends Festversammlung), Neuötting (Rathhaus und viele andere Gebäude beflaggt), Landshut (Festfeier des Krieger⸗ und Ve— teranenvereins), Straubing (Festfeier, Beflaggung der Königlichen, militärischen und vieler Privatgebäude, vom Offizierscorps des 8. Jäger⸗Bataillons arrangirtes Festmahl), Pa s sau (die amtlichen und auch mehrere Privathäuser beflaggt), Ludwigshafen (Häuser und Schiffe beflaggt)h, Kaiserslautern (Konzert des Stadt- orchesters, Feftmahl im Hotel zum „Schwan“, Beglückwünschungs— telegramm an den Kaiser), Neu stadt a. 5. (am Vorabend Fackel⸗ zug mit Musik, am Festtag Beflaggung der öffentlichen und vieler Privatgebäude, Abends Festversammlung), Hof (Tagreveille des Veteranen⸗ und Kriegervereins), Aschaffenburg (Kasernen und Rathhaus beflaggt)h, Kaufbeuern (Böllerschüsse, Beflaggung der städtischen Gebäude und vieler Privathäuser, Thurmmusi, Festmahl des Veteranenvereins), Dillingen (Beflaggung der Königlichen magistratischen und vieler Pritvatgebäude), Kempten (Festabend des liberalen Vereins in der Kornhalle). .

Nürnberg, 24. März. (Allg. Ztg.) In Würzburg hat in der Redaktion des „Fränkischen Volksblattes“ und bel der J Vorstandschaft des Fatholischen Vereins eine Hausdurch-⸗ suchung stattgefunden. Der Schreibtisch des Abgeordneten Rittler wurde versiegelt. .

Baden. Karlsruhe, 24. März. Die Zweite Kamme hat in ihrer heutigen Sitzung den Gesetzentwurf, die dienst lichen Verhältnisse der Angestellten der Civilstaats⸗ verwaltung betreffend, mittels namentlicher Abstimmung ein⸗ stimmig angenommen. .

Hessen. Darmstadt, 23. März. (Frlf. J.) Nach der seitherigen Praxis wurden die zur Dotation von Konfessions schulen gehörigen Kapitalien regelmäßig in den Lokal-Kirchen⸗ fonds verwaltet, und die Lehrer bezogen direkt aus letzteren die Zinsen. Dieses Verfahren erschien angemessen, weil meisteng die Kosten jener Konfessionsschulen zugleich mit dem Ausschlag der kirchlichen Bedürfnisse auf die Mitglieder der Konfesstons⸗ gemeinde aufgebracht wurden. Da nach dem neuen Schulgesetze die politische Gemeinde die Kosten für sämmtliche Volksschulen nunmehr aufbringt, und im Falle der Vereinigung konfessionell getrennter Schulen in gemeinsame Schulen die Beschlußfassung über die Verwendung des vorhandenen Vermögens lediglich den Gemeinde- und Schulvorständen überwiesen ist, haben die Kir= chenvorstände kein Interesse mehr bei der Verwaltung des Schr vermögens. Das Minifterium des Innern hat deshalb bestimn daß nunmehr allgemein auch das konfessionelle Schulvermögen (mit Ausnahme der sog. kleinen Konfessionsschulem, statt in den Kirchenfonds, in den Gemeindekassen verwaltet werde. Die Ve waltung von eigentlichem Kirchenvermögen, welches nur zu Schulzwecken verwendet wird, beziehungsweise von Stiftungen für die Schule, die nach der Stiftungs Urkunde von den Kirchen⸗ Vorständen zu verwalten sind, bleibt dieselbe, wie bisher. .

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 25. Marz. Die von einigen Blättern über einen Besuch der Kaiserin Eugene und des Prinzen Louis Rapoleon in Eisenach und Weimar ge— brachte Nachricht ist, der ‚Weimarischen Zeitung“ zufolge, unrichlig und beruht auf einer Verwechselung.

Elsaß⸗ Lothringen. Deutsch⸗Avricourt, 23. März (Straßb. Ztg.) Die erste Kaiser-Geburtstagsfeier in den im posanten, festlich geschmückten Räumen des neuen deutschen Grenz bahnhofes hatte über 100 Personen zum frohen Festmahle zusammen, geführt, unter ihnen die Bürgermeister und mehrere Beamte und Private von Rixingen und Dorf Avricourt. Das ganze Fes bot ein schönes Bild der unter den zahlreichen hiesigen und benachbarten deutschen Beamten der verschiedenen Verwaltungen herrschenden Einmüthigkeit. Die allgemein gehobene Stimmunss gipfelte in der Absendung eines an der Spitze von den Herren Bürgermeistern von Apricourt und Rixingen unterzeichneten Glückwunschtelegrammes an Se. Majestät den Kaiser. U

März. Im kürzlich aut Anlaß des Gesuches mehrerer Gemeinden um Bewilligung er höhter Umlagen eine Frage von prinzipieller Bedeutung zu

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. niederösterreichischen Landtage kam

Diskussion. Schon in der vorigen Session hatte der Statthalter von Niederösterreich aus einem ähnlichen Anlasse auf das exor bitante Steigen der Gemeinde- Umlagen hingewiesen und an den Landtag die Mahnung gerichtet, in der Bewilligung von Gemeinde⸗ Umlagen größere Beschränkung walten zu lassen, Aehnliches wurde auch von Seite der Regierung in andere

Ländern geäußert. Neuerdings hat nun die niederösterreichisch Statthalterei ihren Bedenken gegen das konstante Steigen den Gemeinde⸗Umlagen in einer Note an den Landesausschuß Au—

druck gegeben, welche konstatirt, daß die Gemeinde⸗Umlagen in Augenblicke gegen das Jahr 1871 eine Steigerung von 19,1 4

erfahren haben. Daran wird erneuerte Mahnung zur Einschrän⸗ kung der Gemeinde Umlagen geknüpft. Auf Antrag des Abg. Dr. Graniisch wurde beschlossen, die Statthaltereinote zum Gegen⸗ stande besonderer Prüfung und Berichterstattung zu machen.

Auch im oberösterreichischen Landtage erneuerten am 23. d. M. gelegentlich der Verhandlung über das Prãliminare des Landesschulfonds, die Klerikalen den Ausdruck ihrer feind⸗ lichen Gesinnung gegen die liberalen Schulgesetze. Die klerikalen Redner wiederholten, wie alljährlich, die Klagen über den angeb⸗ lichen Rückgang der Schulen, seitdem dieselben nicht mehr unter der geistlichen Herrschaft siehen. Der Statthalter Frhr. v. Wieden feld wehrte die Angriffe kräftig ab, indem er darauf verwies, daß die Schulgesetze sichtbare Fortschritte bewirken und daß dem⸗ gemäß die Landbevölkerung Oberösterreichs der neuen Schule von Jahr zu Jahr freundlicher entgegenkomme. Gleichzeitig rügte der Statthalter entschieden die klerikale Agitation gegen die Schulgesetze. Die ultramontanen Deputirten erklärten fo—⸗ dann, an der Abstimmung über den Gegenstand nicht theilzu— nehmen. Eine ähnliche Demonstration veranstaltete am 22. D. M. die klerikale Partei des steierischen Landtags, indem s den Saal verließ, als das Schulpräliminare zur Berathung ge langte.

— Die „Presse“ veröffentlicht den Wortlaut des ka tholi—⸗ schen Volksschulgesetz⸗⸗Entwurfs für Vorarlberg, und kritisirt denselben wie folgt: Der Entwurf geht von dem Prinzipe aus, daß die Schule nur um der Kirche willen da sei und daß der Staat jeder Einmengung in die Angelegenheiten der Volksschule sich zu enthalten habe. Demgemäß bestimmt der Entwurf, daß die Leilung des Schulwesens in Vorarlberg einer aus drei Mitgliedern bestehenden obersten Schulbehörde zu über⸗ tragen sei, von denen zwei der Diöcesanbischof, das dritte aber der Landesausschuß, dessen Majorität natürlich klerikal ist, zu er— nennen habe. Dem Staate ĩ ü die

Ausweise dieselben und über das Volks— : u erstatten.

chlage

jtae 11 3 J

um damit zu erhärten, daß für die Ultramontanen ein österreichischer Unterrichts-Minister nicht

461 D

des Innern, u

in Vorarlberg

24. März. Das Abgeordnetenhaus hat in einer

z die Modifikationen des Oberhauses zu dem Steuer—

lons-Entwurfe angenommen. Ebenso wurde der zu

ntwurfe über die Volksschulbehörden hinzuzufügende

tagraph, wonach bezüglich der Vertretungskörper und der

Konfessionen vorläufig der status quo verbleibt, angenommen.

Auch gab das Haus den Modifikationen des Oberhauses zur

Vorlage über die Testamentformalitäten und zur Dienstboten⸗ ordnung seine Zustimmung.

— 25. März. In der heutigen geordnetenhauses beantwortete der Handels-Mir Interpellation des Abg. Iranyi betreffs der

der „Gartenlaube“ für Ungarn.

betreffende Maßregel sei durch „Ein ungarisches Königsschloß', welches gegen Ungarn, sowie respektwidrige Ausdrücke gegen die Königin enthalte, veranlaßt. Nach einer Erwiderung Irany's nahm das Haus die Antwort des Ministers zur Kenntniß.

Ragusa, 25 (W. T. B.) Morgen wird hier

1f

z . t Fp c ö k. , , ine Zusammenkunft des Statthalters von Dalmatien, Generals

Sitzung des Ab⸗

18 2 R; Her die

2 J

v. Rodich, mit dem Gouverneur Ali Pascha und dem General Mukhtar Pascha stattfinden.

Schweiz. Bern, 25. März. (Köln. Ztg.) Der Bun⸗ desrath ernannte eine Expertentommission, welche bis zum 30. April nächsthin über die Gotthardbahn-Ange⸗ legenheit zu berichten hat.

— (Köln. Ztg.) Das Obergericht Lachat mit seiner Einsprache betreffenden Prozeß abgewiesen.

h . Solothurn hat den 2 J i

im d zersche

Srvßbritannien nud Irland. London, 24. März. Zum Geburtstage des Deutschen Kaisers lassen sich mehrere englische Blätter mit Worten des Glückwunsches und Aeußerungen freundlicher Werthschätzung vernehmen.

So sagen u. A. die „Times“: ö

Zelkst wenn der Kaiser bereits seine Laufbahn abgeschlossen hätte, sen Name wird auf ewige Zeiten in der dentschen Geschichte im Zusanmmenhange mit den Ereignissen im Andenken leben, welche Deutschland aus einem Bündel Staaten zu einer Nation gemacht haben. Es wäre schwer, eine dramatisch so abt l iden . Allmählich trat es zu Tage, ů inen nothwendigsten Schritte „, um Deutschland zu einigen, Preußen zum stärksten zun des gemacht wurde . peute wo die Einheit Deutschlands Thatsache ist, beginnt man zu

ssen, wie groß die Schwierigkeiten waren, mit welchen Kaiser Kaͤnzlir zur Ausführung des Werkes zu kämpfen hatten. Es wäre

win istar! M nister! indem

5M

* 17

. . j J IF dein das zu hoch anzuschlagen, was das deutsche Volk dem chuldet, der nunmehr ins achtzigste Jahr zeträten ist. K ie Jahre des ehrwürdigen Sauveräns, schreibt „Daily News

sein ungetrübtes Auge, seine ungeschwächle Kraft, seine Ein fachheit, sein Leben voll Abhärtung und die großen Dinge, die für Preußen und Deutschland nicht unter ihm, sondern zum großen Theile von ihm geleistet worden sind, lassen ihn als eine malerische, als eine zum Herzen sprechende Gestalt in der Geschichte erscheinen. Das erkennt der Ausländer an. Die Empfindungen seiner eigenen Unterthanen und Landsleute müssen freilich weit stärker und wärmer sein. Kaiser Wilhelm ist niemals ein roi fainéant gewesen, der An deren die Würde des Regierens überließ. Wahrscheinlich würde seinen Unterthanen, deren Umstände und Geschichte von der unseren ver— schieden ist, ein folcher Herrscher überhaupt auch nicht genehm sein .. ..

Der „Daily Telegraph“ äußert u. A.: .

Ein Krieger und ein Souverän, der Führer seines Volks auf dem Felde der Ehre und sein Herrscher im Palaste; der Sieger in zwei historischen Kriegen, gekrönt mit der Krone Karls des Großen unter den Mauern von Paris, steht dieser erste der modernen Deutschen Kaiser da, „ieder Zoll ein König‘; selbst die unerbittliche Zeit behan delt ihn mit Respekt, denn seine 80 Winter lasten auf seiner kräftigen, stattlichen Gestalt wie 50 Jahre auf unseren. Sie haben das Haupt, welches am höchsten emporragt unter den europäischen Potentaten mit Silberschnee bedeckt, aber nicht zu beugen vermocht. Die Aufrichtigkeit jener Frömmigkeit, welche Se. Kaiserliche. Majestät mit dem Ernste des Kriegers und der Würde eines Königs der Vorzeit verbindet, gewinnt ihm die Liebe der Gläubigen in Deutschland, welche den festen Glauben nicht, ab= gestreift haben, weil sie den Anspruch auf Unfehlbarkeit mit Wider— streben und Äbscheu betrachten, Hier in England ist es richt anders möglich, als daß die öffentliche Meinung mit Wärme in den Ausdruck der Bewunderung für einen Herrscher einstimmt, dessen Gꝛiöße und militärische. Macht,. den Triumph des Refermprinzips darstellt, während seine triumphirende Einigung Deutschlands in Europa einem befreundeten und verwandten

Herr⸗

Volke den ersten Platz verleiht und aller Wabrscheinlickeit nach die Ueber legenheit der Völker des Nordens und Westens über die des Südens und Oftens sichert. Die englische Nation will dem Deut— schen Reiche und seinem ehrwürdigen Monarchen wohl. Sie ist durch Politik, Charakteranlage, durch Ursprung und manche Bande der Sympathie mit dem Lande verbunden, das stets in der Vergangenbeit unser Verbündeter war und mit dem auch in der Zukunft ein ernster Grund zur Zwietracht schwer denkbar erscheint.“

— Aus Su ez, 25. März., meldet, W. T. B.“: Der Prinz von Wales, welcher heute früh hier eingetroffen war, hat am Nachmittag seine Reise nach Kairo fortgesetzt.

— Weiter wird aus Kairo, 25. März, telegraphirt: Der Prinz von Wales ist heute hier angekommen und von dem Khedive mit großen Ehren empfangen worden.

— 25. März. (W. T. B.) Wie dem Reuterschen Bureau“ aus Cape Coast Tastle unter dem 5. d. M. gemeldet wird, hat das in Whydah durch den dortigen englischen Kommandanten gebildete Untersuchungsgericht den König von Dahomey verurtheilt, als Strafe für die durch seine Unterthanen gegen die englischen Ansiedler begangenen Ausschreitungen eine beträchtliche Summe zu zahlen. Es ist ihm zu diesem Behufe eine Frist von drei Monaten bewilligt worden. Wenn nach Ablauf der⸗ selben die Zahlung nicht erfolgt, so soll sein Gebiet blockirt werden. ;

— N. März. (B. T. B.) Der Aeußern, Derby, wird während der Anwesenheit d in Baden-Baden bei derselben die Geschäfte d der Auswärtigen Angelegenheiten versehen. s früh über Brüssel nach Baden⸗Baden abgereist.

—

Staats ⸗Sekretär Köni

—

Frankreich. Paris, 24. März. Das „Journal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches auf den 16. April die Wahl je eines Abgeordneten in dem Arrondissement Saint— Amand (Cher), im 17. Stadtbezirk von Paris, in Marseille, Bordeaur und Lille ausgeschrieben wird.

— Ueber die telegraphisch bereits erwähnte Münzdebatte

Senatssitzung vom 21. März ergiebt der stenogra⸗

Bericht folgendes Nähere: Herr v Parieu, Vertreter

Monometallismus, gah eine geschichtliche Skizze der ganzen Münzfrage, welche bis zu dem Gesetze vom Jahre Il zurückzing

ie verschiedenen Perioden beleuchtete, in denen erst das Gold, dann das Silber, dann wieder das Gold die Oberhand behauptete. Die internationalen Münzkonferenzen der „Latei⸗ nischen Union! von 1855 bis 1875 wurden der Reihe nach durchgegangen und kritisirt, namentlich die Konvention von 1873, nicht sowohl wegen ihres Inhalts, als wegen der Auslegung, welche ihr der Finanz⸗Minister gegeben hätte. Herr v. Parieu stellte an den Finanz⸗-Minister Leon Say die Anfrage, warum er der Zukunft vorgegriffen, indem er Münzbons nicht blos für das Jahr, welches die Konvention von 1875 im Auge hatte, son⸗ dern auch für die folgenden Jahre ausgestellt habe. Der Minister wies den Vorwurf, als ob er nur einer gewissen Spekulation in die Hand gearbeitet hätte, zurück. Gerade um dieser ihr Geschäft zu verleiden, habe er Münzbons ausgegeben, die in zwölf, in fünfzehn Monaten oder noch später fällig sind. Den weitaus größeren Theil unseres Kontin⸗ gents, erklärte er, haben wir ebenfalls selbst geprägt, und was die prinzipielle Frage, die des einfachen und doppelten Münz—⸗ fußes, betrifft, so halten wir die Zukunft offen, da wir nur aus den Thatsachen entscheidende Belehrung schöpfen können. Hr. Rouland, in seiner Eigenschaft als Gouverneur der Bank von Frankreich, unterstützte die Ausführungen des Finanz-⸗Ministers Auch er kann an die Gefahr einer dauernden Entwerthung Silbers nicht glauben und gab bei dieser Gelegenheit eine ziffer mäßige Erklärung ab. In den Bankausweisen wird der Baarvorrath nur in einer ohne daß der auf Gold und Silber entfallende Prozentsaßz hin zugesetzt wurde. Hr. Rouland eröffnete nun, daß auf einen Metallvorrath von 1800 Millionen Francs nur 495 Millionen Wenn das Silber, fuhr Hr. Rouland fort, wirklich so ge⸗ fährdet wäre, würde es offenbar zu allen Zahlungen mit be⸗

er Vorliebe verwendet werden; in den Erfahrungen, welche die Bank macht, ist aber gerade das Gegentheil der Fall. In so komplizirten Fragen darf man nicht nach einigen vorüber⸗ gehenden Etscheinungen urtheilen und kann nicht eher zur Außercourssetzung des Silbers schreiten, als bis die Thatsachen unwiderstehl: * R arz. de ahl wurde, wie schreibt, durch die Art seines A ad vozirt. Demonstration des Klerus war diesem Auf⸗ treten nd. „Der Krieg ist erklärt“, ruft das „Uni⸗ vers“ heute aus. „Die Revolution hat seit Annahme des Ge⸗ setzes über den höheren Unterricht gegen dasselbe die Zähne ge⸗ fleischt; das Ministerium wollte seinen Antheil an diesem furio⸗ sen Feldzuge haben; noch mehr, es beanspruchte die Leitung desselben, und dies ist nun der erste Streich, der, wie gesagt, eine Kriegserklärung ist. Schließlich droht das „Univers“ mit dem äußersten Widerstande des „katholischen Gewissens.“ Und diese Partei, bemerkt die „Köln. Ztg.“, deren Organe sofort Auflehnung und Aufstand predigen, wenn die Kammern oder die Regierungen sie nicht als über dem Gesetze stehende und das Land nach Belieben ausbeutende Macht anerkennen wollen, nennt sich „konservativ! und anti revolutionã ; die Schutzmauer der moralischen Ordnung und des Friedens!

Bei der Ab stimmung der Deputirtenkammer über die Wahlen von de Mun und Trou enthielten sich die Minister Dufaure und Decazes der Abstimmung, Waddington stimmte mit der Rechten und den Bonapartisten gegen die Anträge auf eine Untersuchung, für welche die gesammte Linke sich erklärte und die deshalb mit starken Majoritäten angenommen wurden. — In Folge des herausfordernden offenen Briefes, den der entlassene Präfekt Paskal an den Minister des Innern, Ricard, ge⸗ richtet hat, ertheilte letzterer durch den Telegraphen dem General⸗ Sekretär die Weisung, sofort die Leitung der Präfektur des Departements der Gironde zu, übernehmen. — Die Wall⸗ fahrten sollen um die Osterzeit wieder beginnen Es werden drei Pilgerzüge aus südfranzösischen Städten nach Lourdes an⸗

ündigt.

. 26. März. (W. T. B.) Das „Journal officiel publizirt eine Ministerialbekanntmachung, wonach der Zins⸗ fuß für Schatzka mmerjcheine auf 1 bis 6 Monate auf ein Prozent, für Schatz ammerscheine auf 6 bis 11 Monate auf ein und ein halb Prozent, für Schatzkammerscheine mit einjähriger Verfallzeit auf zwei und ein halb Prozent festgesetzt wird.

⸗ Versailles, 25. März. (W. T. B.) Die Deputirtenl⸗ kammer hat heute die Mitglieder der Kommission zur Be⸗ rathung der Amnestievorlage, gewählt. Von den 10 ge⸗ wählten Deputirten sind nur zwei für die allgemeine Amnestie,

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man der „Köln. Ztg.“

Auftretens geradezu pro⸗

die übrigen 8 Deputirte sind für die Begnadigung in einzelnen Fällen. Italien. Rom, 22. März. Heute Vormittags fand in der Kirche Sta. Agnese an der Piazza Navona das Todtenamt für den Fürsten Don Filippo Doria statt, welchem außer vielen römischen Patriziern auch der Kronprinz Humbert mit seinem militãrischen Gefolge, der Palastpräfekt Panissera als Ver⸗ treter des Königs und der Marquis di Montereno als Ver⸗ treter der Kronprinzessin beiwohnten. — Eine internatio⸗ nale Katholiken⸗Deputation, aus französischen, eng⸗ lischen, deutschen, holländischen, belgischen, italienischen und einigen überseeischen Elementen zusammengesetzt, begab sich, vom Herzog Des Cars geführt, heute gegen Mittag nach dem Va⸗ tikan, um dem Papst im Namen ihrer Gesinnungsgenossen Er⸗ gebenheit, Treue, Gehorsam, Mitleid und Trost auszusprechen. Der Herzog las die Ergebenheitsadresse. — 25. März. (W. T. B.) Die Minister haben, wie der Diritto“ meldet, heute dem König den Eid geleistet. An der diesem Akte vorausgegangenen Ministerberathung hat auch der Minister des Auswärtigen, Melegari, der heute früh hier eingetroffen war, theilgenommen.

27. März. (W. T. B.) Der „Diritto“ veröffentlicht einen Art kel, in welchem die Politik, welche das neue Mi⸗ nisterium nach außen hin befolgen wird, gekennzeichnet wird. Das Organ des Mnisteriums kann Europa die Sicherheit bieten, daß seine guten Beziehungen zu den Mächten fortdauern würden. Deutschland werde sehen, daß die innere Politik Italiens ihm in der energischen Verfolgung seiner Kirchenpolitik behülflich sein werde; das Kabinet werde in den kirchlichen Fragen eine kräftige Politik befolgen. In seiner äußeren Politik werde das neue Ministerium keine Aenderung eintreten lassen, im Innern aber eine liberalere Politik befolgen. Mailand, 23. März. Das Geburtsfest des Deut⸗ schen Kaisers wurde, wie man dem „Schwäb. Merkur“ schreibt, gestern Abend von einer größeren Anzahl Mitglieder des deutschen Hülfsvereines durch ein Banket im Börsenrestau⸗ rant am Scalatheater gefeiert, wobei der Kaiserlich Deutsche Konsul Mack den Festtoast auf den Deutschen Kaiser, Kaufmann G. Hockelmann den Trinkspruch auf den Landesherrn, König Victor GSmanuel, ausbrachten.

Amerika. Washington, 25. März. (W. T B.) Im Kabinet ist gestern die mexikanische Insurrektion und das Gesuch der mexikanischen Behörden, in den Vereinigten Staaten Waffen ankaufen zu dürfen, zur Sprache gebracht wor⸗

Der amerikanische Gesandte in Mexiko ist angewiesen wor⸗

zur Wiederherstellung des Friedens mitzuwirken (s. u.

Dor).

New-VYVork, 25. März. (W. T. B) Nachrichten aus Mexiko vom 15. d. Mts., welche über Havanna hier einge⸗ gangen sind, melden, daß die Insurgenten Zalapa ge⸗ nommen und die Eisenbahn nach Veracruz besetzt haben. In den Staaten Puebla, Tlascala und Veracruz ist der Belagerungszustand proklamirt worden. Nach⸗ richten aus Galveston zufolge hat der Kommandant von Matamoras alle erforderlichen Maßregeln getroffen, um die Stadt gegen die Aufständischen unter Diaz zu vertheidigen. — Meldungen aus St. Thomas bestätigen das Gerücht von der Besetzung Jaecmels (Haiti) durch die Insurgenten unter Tanis. Der Präsident von San Domingo hat fur den südöst— lichen Theil der Insel Haiti den Belagerungszustand verhängt, den Hafen von Jaemel geschlossen und sich mit der Armee gegen die Insurgenten in Bewegung gesetzt.

Kunst, Wissenschaft und Ziteratur. Die Vorlesungen der Akademie für moderne Philo⸗ gie in Berlin beginnen im Sommersemester 1876 am 24. April. ie Meldungen zur Theilnahme werden ven dem Rendanten Dr. Norden skiöld, Niederwallstraße Nr. 12, nach dem 18. April ntgegengenommen. Das Honorar beträgt 60 M für das Semester.

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Das Direktorium befteht zur Zeit aus den Herren Prof. Pr Herrig, Direktor Gallenkaͤmp, Prof. Dr. Mahn, Wirkl. Geh. Ober⸗ Rath Dr. Wiese.

Dem uns zugegangenen Bericht über die Wirksamkeit und des Berliner Centralcomités für die Kun st und kun st⸗ gew erbliche Ausstellung in München entnehmen wir, daß mrotz der Beeinträchtizung, welche das Unternehmen durch die Kürze der den Kunstgewerbtreibenden zur Vorbereitung gestatteten Zeit, wie durch die Ausstellung in Philadelphia erfahren, aus Preußen auf mehr als 169 Aussteller mit Sicherheit zu rechnen ist. Namentlich betheiligen sich Berlin Hanau und die Rheinprovinz. Wir werden morgen den von dem Vorsitzenden des Comité, Geh. Regierungsrath Lüders, erstatteten Bericht auszugsweise mittheilen. ö .

— Das Atelier des Bildhauers Julius Zumbusch in Münche Bruders des Wiener Künstlers, schmückt eine schöne, eben vollen de Büste des Königs Ludwig II. von Bayern, welche sich de „Allg. Ztg.“ zufolge durch Lebentwahrheit auszeichnet.

Sewerbe und Handel.

Elber feld, 25. März. (W. T. B.) In her versammlung der Aktionäre der Vaterländischen Hage sicherung z ⸗Aktien⸗Gefellschaft wurde die Dividende sür verflossene Jahr anf O M6 pr. Aktie festgestellt. ;

Dresden 27. März. (W. T. B.) Die heutige Generalver⸗ sammlung der Sächsischen Bank genehmigte einstimmig den vor- gelegten Rechnungsabschluß, sowie die sofortige Auszahlung der Divi- dende von 16 ,, gleich 60 M pro Aktie, für das verflossene Geschäfts— jahr. Ebenso wurde die Direktion ermächtigt, die seit den 31. De— zember 1875 präktudirten Thalemoten bis auf Weiteres nachträglich einlösen zu dürfen.

Verkehrs⸗Anstalten. . Königtpberg i. Pr., 26. März. (W. T. B. Mit dem hier eingetroffenen Dampfer „Daene“ ist die Schiffahrt von Pillau

her wieder eröffnet . ö .

Bern, 24. März. (Köln. Ztg) Das Konsortium des Gott— hard -⸗Tunnels beschloß, den Unternehmer Favre ferner zu 6 stützen, und ernannte eine Kommission behufs Berathung neuer Ein—

zahlungsbedingungen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau.

München, Montag 27. März, Vormittags. In der heu⸗ tigen Sitzung der Abgeordnetenkammer beantwortete der Ju stiz⸗Minister, Dr. v. Fäustle, vor Eintritt in die Tagesordnung die am letzten Donnerstag von dem Abg. Dr. Schüttin⸗ ger verlesene Interpellation, betreffend die Verbindung eines Reichsamtes mit einem bayerschen Staats⸗ am te. Der Minister erklärte, daß es nach der Lage der Gesetzgebung des Reichs zweifellos zulässig sei, Be⸗ amte einzelner Bundesstaaten zu Bankkommissären zu ernennen; auch stehe dem kein durch das Landesrecht begründetes Hinderniß entgegen. Die Besorgniß, daß eine solch: Doppelstellung zu Kollisionen führen könne, sei vollständig unbegründet. Die Bankkommissäre hätten keinerlei verwaltende, sondern nur eine

beaufsichtigende Stellung.