1876 / 93 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 19 Apr 1876 18:00:01 GMT) scan diff

tus, Handel 2.) 23 096 017 Fr. (675,332 Fr. 6 C. weniger) zufammen 16 859 603 Fr. 56 C. (1328. 114 Fr. 900 C. weniger) fortdauernde Ausgaben. Ferner an einmaligen und außerordent⸗ lichen Ausgaben in den obengenannten Staats verwaltungen 12763 586 Fr. 55 C. (652782 Fr. S4 C. weniger). Es steht somit der oben genannten Einnahme eine Gesammtausgabe von 46 859 603 Fr. 56 C. gegenüber, so daß im Jahre 1874 eine Mehrausgabe von 2,408, 353 Fr. 61 C. erforderlich war.

Mit Bezug auf die im amtlichen Theile der heutigen Nummer enthaltene Mittheilung, betreffend den Aufstand in Hayti und die hierdurch veranlaßte Blolade des Hafens von Jacmel geben wir nachstehend in Uebersetzung den Wortlaut des erwähnten Blokadedekrets:

In Eiwägung des Dekrets vom 8. d. M. welches die West⸗ und Süd-⸗Doepartements in Belagerungszustand erklärt, und die Blokirung des Hafens von Jacmel anerdnet;

In Erwägüng des Rundschreibens des Staatssekretãrs der Auswärtigen Angelegenheiten vom 13. d. M, welches den Vertretern der fremden Mächte die Blokade ankündigz, und ihren Landsleuten einen Zeitraum von 72 Stunden nach der Ankunft der Kriegsschiffe der Regierung vor Jacmel gewährt, um den Platz zu verlassen;

In Anbetracht endlich, daß die Regierung nicht wünscht, daß die in der Stadt befindlichen Kinder, Frauen, Greise und sonstigen fried⸗ lichen Leute Opfer der Belagerung oder des Bombardements werden, wird allen denen, welche die auftührerische Stadt verlassen wollen, außer den oben erwähnten 72 Stunden noch ein Aufschub von 24 Stunden gewährt, um sich unter den Schutz der Behörden zu Léogane, Baynet und Cotes -de⸗Fer zu stellen. . .

Rach Ablauf dieser Frist werden die Feindseligkeiten sofort er⸗ öffnet werden.

Port au Prince, den 17. März 1876.

gez. Do mingue.“

Weitere hier eingegangene Nachrichten melden, daß am 23. v. M. durch das Erscheinen von zwei Haytischen Kriegsschiffen vor Jacmel die Blokade dieses Hafens effektiv geworden sei, und daß die Beschießung der Stadt am 27. v. M. Morgens 8 Uhr, ihren Anfang nehmen sollte. Bereits am 23. v. M. war auf Veranlassung des französischen Vertreters zu Port au Prince der französtsche Aviso⸗Dampfer „Le Guichen⸗ in Jacmel ein⸗ getroffen, um alle Fremden, welche diesen Platz zu verlassen wünschten, nach Kingston auf Jamaica in Sicherheit zu bringen.

Die daselbst ansäͤssigen Deutschen waren hiervon Seitens des Kaiserlichen Konsulats sofort in Kenntniß gesetzt worden. Der zeitige Konsulatsverweser ist in der belagerten Stadt ge⸗ blieben, um die Interessen der Deutschen wahren zu können.

Die inhaltlich unserer Mittheilung in der Nummer 91 des „R. u. St. A.“ vom 15. d. M. am 29 v. M. von St. Thomas nach Jacmel abgegangene Kaiserliche Korvette „Victoria“ wird inzwischen dort eingetroffen sein, und erforderlichen Falls zur Sicherheit der dort ansässigen Angehörigen des Deutschen Reiches und anderer Fremden mitgewirkt haben.

Verschiedene Blätter brachten vor einiger Zeit Mittheilun⸗ gen über eine Neberfall durch Wölfe der sich angeblich im verflossenen Winter in der Nähe von Mos kau ereignet und bei dem mehrere mit Namen bezeichnete deutsche Reisende den Tod gefunden haben sollten.

Nach den bei dem Auswärtigen Amte eingegangenen zuver⸗ lässigen Nachrichten ist das Gerücht von dem in Rede stehenden Unglücksfalle völlig erdichtet.

Mit Bezugnahme auf die Ausführungsbestimmungen vom 18. August 1871 zum Militär-⸗Pensionsgesetz vom 27. Juni 1871 ist auf Grund der Bestimmungen im 8. 16 dieses Gesetzes darauf aufmerksam zu machen, daß für die Theilnehmer an dem Kriege 1870/71 die fünfjährige Frist zur Geltendmachung von Pensionsansfprüchen gemäß des §. 12 1. 6. auf Grund einer in jenem Kriege erlittenen Dienstbeschädigung mit dem 20. Mai cr. inkl. abläuft.

Da dergleichen Ansprüche bestimmungsmäßig bei der Pen⸗ sionirung, refp. bei dem Uebertritt in eine für Garnisondienst⸗ fähige zugängliche Stellung 5. 34 1. c. in der Regel endgültig festzustellen sind, muß mithin die Pensionirung ꝛe. der in Rede stehenden Personen bis zum 20. Mai cr. erfolgt oder zum Mindesten der bezügliche Anspruch mit dem Antrage auf Pensionirung geltend gemacht sein. Mit demselben Termine er⸗ lischt für die bereits ausgeschiedenen, resp. in Stellen für Gar⸗ nisondienstfähige übergetretenen Theilnehmer am Kriege 1870 71 das durch 5. 29 J. c. gewährte ÄAusnahmerecht, Ansprüche auf Grund des 3. 12 und 5. 13 1. c. resp. des 8. 2 des Gesetzes vom 4. Aprll 1874 nachträglich zur Geltung bringen.

Bei Berechnung der Reisekosten nach dem Gesetze vom 24. März 1873, betreffend die Tagegelder und Reisekoßen der Staatsbeamten insbesondere auch im Falle des 8 6 das. (Geschãfte am Wohnort des Beamten oder in Entfernung von nicht mehr als 3 Meile von demselben) sind nach einem Reskript der Ressort-⸗Minister vom 5. v. M. die Entfernungen, soweit dieselben nicht nach dem Post⸗Coursbuche des General- Postamts festgeftellt werden können, nicht von dem Posthause, sondern von der Grenze des Wohnorts aus zu berechnen.

Von welchem bestimmten Endpunkte ab die Grenze des Wohnortes im Sinne des 5§. 6 des Gesetzes zu bestim— men ist, ob insbesondere unter Wohnort der Konsplex der Wohnstätten eines Ortes oder der ganze Gemeinde⸗ bezirk zu verstehen, ob als seine Grenze das dem Reiseziel zu⸗

nächst belegene Thor oder das letzte vor demselben belegene

Wohnhaus zu betrachten ist, kann im Allgemeinen nicht ent⸗ schieden werden, da die Beantwortung dieser Frage zu sehr von den Besonderheiten des einzelnen Falles ab⸗ hängt und sich je nach der Natur der lokalen Verhältnisse verschiedenartig gestalten kann. In der Regel wird indeß schon der Eingangs erwähnte allgemeine Grundsatz zur Erledigung entstehender Zweifel ausreichen.

Baubeamten steht nach demselben Reskript für die Ab⸗ nahme einer Dampfkesselanlage, welche weniger als 13 Meile von dem Wohnorte entfernt ist, ein Anspruch auf Reisekosten nicht zu.

Sin in Kriegszeiten oder während eines Belagerungs⸗ zustandes errichtetes sogenanntes militärisches Testament ist nach dem Gesetz vom 8. Juni 1860 gültig, wenn es von dem Testator eigenhändig unterschrieben und von zwei Zeugen mit⸗ unterzeichret ist. Saben dagegen die Zeugen nicht das Testa—⸗ ment selbst unter eichnet, sondern nur ihre Namen auf das Cou⸗ vert geseßt, von welchem das Testament eingeschlossen ist, und auf welchem der Erblasser vermerkt hatte, daß darin sein letzter Wille eingeschlossen sei, so ist, nach einem Erkenntniß des Ober⸗ Tribunals, J. Senat, vom 20. März d. J., das Testament ungültig.

Die interimistische Leitung des Kaiserlichen General⸗ Ftonsulats in Aegypten ist dem Kaiserlichen Konsul zu

Cairo übertragen worden. Derselbe hat die Geschãfte am

15. d. Mts. übernommen.

Der Kaiserlich russische Wirkliche Staats⸗Rath von Pfoehl, welcher gestern früh aus Wiesbaden hier ein⸗ getroffen war, ist gesiern Abend nach Warschau weiter gereist

S. M. Kanonenboot Nautilus“ ist am 17. d. Mts. Vormittags in Plymouth angekommen. An Bord alles wohl.

Bayern. Das Fi nanz⸗Ministerium hat folgende Be⸗ kanntmachung, die Nũnzeinziehung betreffend, erlassen und deren weite ste Verbreitung auf amtlichem Wege angeordnet: Die süddeutschen Eingulden⸗ Sechs kreuzer⸗ Dreikreuzer⸗ Einkreuzer stũcke und sKupfermünzen werden nach dem 30. April 1876 bei den Staats- und Pridateinlösestellen nicht mehr umgewechselt und auch bei den Staatskassen nicht mehr in Zahlung angenommen. Eine Verlängerung dieser Einlösefrist wird nicht erfolgen. Es wird deshalb hiermit nochmals zur Beschleunigung der Einlö⸗ sung aufgefordert und vor einem Abwarten der letzten Tage der Einlösefrist ausdrücklich gewarnt.“

In Dachau hat, wie der „Deutsche Merkur“ berichtet, am 9. April Pfarrer Gatzenmeyer zum ersten Mal altkatho⸗ lischen Gottes dienst gehalten. An der Kommunion bethei⸗ ligten sich mehr als 20 der Anwesenden.

Nürnberg, 15. April. Der Anwaltverein, für Bayern hat eine Denkschrift ausgearbeitet, die bezüglich der Gebührenfrage zu nachsehenden Schlußfolgerungen kommt:

I Dem Anwalt sell gefstattet sein, mit seiner Partei über die Honorirung überhaupt oder für einzelne besondere Leistun gen ein Uebereinkommen zu treffen. 2) Die Gebührenordnung

soll dem Richter gestatten, in einzelnen Fällen; wenn die Vertretung einer Sache oder eines einzelnen Geschäftes, ins⸗

pefont ere die Sammlung des Beweismaterials, mit außer · gewöhnlichem Aufwande von Zeit und Mühe für den Advokaten zerbunden ist, so daß die Sätze der Gebührenordnung nicht mehr als eine angemessene Veraütung dafür erschein n, auf eine Gebühr zu er⸗ kennen, welche das höchste Maß der verordaungs mäßigen Sätze über schreitet. 3) Die Gebührenordnung soll gegen die eigene Partei nur Platz greifen, wenn diese oder der Anwalt selbst die richterliche Kofstenfeftfetzung verlangt, und auch in diesen Fällen nur in so weit, als nicht ein Uebereinkommen bezüglich der Honorirung des An walts zwischen diesem und seiner Partei zu Stande gekommen ist. 4) Ueber Mißbräuche und Exzesse soll im Disziplinarweg entschieden werden.

Sachsen. Dresden, 18. April. Der König und die Königin sind heute Nachmittag 15 Uer nach Oybin (bei Zittau abgereist. Die Rückkehr des Königs von dort nach Dresden wird am 21. April erfolgen, während die Königin be⸗ reits Donnerstag den 20. April wieder hier eintreffen wird. Sonnabend den 22. April gegenken Ihre Majestäten sodann in der Königlichen Villa zu Sirehlen ihren Aufenthalt zu nehmen.

Hessen. Darmstadt, 18. April. Zu dem bereits publizhrten und mit dem 1. Juli d. J. in Kraft tretenden Berg⸗ gesetz werden, dem „Frkf. J. zufolge, in nächster Zeit eine Reihe von ergänzenden Bestimmungen erscheinen. Es handelt sich dabei um ein Gesetz über die Besteuerung der Bergwerke, ferner um eine Verordnung über die Bergpolizei und eine In⸗ struktion für die Revierbeamten, endlich um eine Ausführungs⸗ verordnung in Betreff der Führung der Berg-, Grund⸗ und Hyzothekenbücher in dem rechtsrheinischen Provinzen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 17. April. Am ersten Osterfeiertage wohnte die Königin von Groß⸗ britannien mit der Kronprinzessin des Deutschen Reichs und von Preußen und der Prinzessin Beatriee dem Gottes⸗ dienste in der Schloßkirche bei. Mittags spielte die Regiments⸗ musik unter den Fenstern der Königlichen Wohnung. Spãter war Familiendiner und Abends Theater, welches jedoch die Königin nicht, jondern nur ihre beiden Töchter und der Prinz Friedrich Wilhelm von Preußen besuchten.

Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 17. April. Die Wien. Ztg.“ veröffentlicht folgendes Schreiben, welches der Kaiserlich dentsche Geschäftsträger Graf von Dönhoff unterm 10 d. Mts. an den 5 sterreichischen Beamtenverein gerichtet hat:

„Kaiserlich deutsche Botschaft in Wien.

Se. Majestät der Kaiser und König, mein Allergnädigster Herr, haben dem Ersten allgemeinen Beamtenvereine der öster— reichisch⸗-ungarischen Monarchie als Allerhöchstes persönliches An⸗ denken die große goldene Königsmedaille zu verleihen und zu bestimmen geruht, solche dem Verwaltungsrathe des Vereins unter dem Äusdrucke des Dankes sowohl fuͤr die Ueberreichung des fünften Jahrganges der ‚Dioskuren“ als auch für die Ein⸗ sendung eines Eremplares der aus Anlaß der Weliausstellung in Philadelphia herausgegebenen Denkschrift über die Bedeutung und bisherige Entwickelung des Vereins zu übermitteln. Dem Verwaltungs rath des löblichen Vereins beehre ich mich demnach die gedachtẽ Königsmedaille beifolgend mit dem ergebensten Er⸗ suchen zu übersenden, deren Empfang mir gefälligst bestätigen zu wollen.“

Ueber die österreichisch-ungarischen Verhand⸗ lungen berichtet die ‚N. Fr. Pr.:: Formell stehen die Ver⸗ handlungen noch immer auf dem Punkte, auf welchem sie am 1. Januar gestanden, als die österreichischen Minister nach Pest reisten. Nach keiner Richtung hin haben die bisherigen Ver⸗ handlungen einen festen Krystallisationspunkt ergeben. Dessen⸗ ungeachtet hat sich bei den Berathungen der beiden Ministerien der feste Wille gezeigt, das Zoll⸗ und Handelsbündniß mit allen moglichen Opfern aufrecht zu erhalten. Als großer Fortschritt ist es anzusehen, daß die österreichische Regierung mit der unga⸗ rischen in dem Prinzipe übereingekommen ist, alle Forderungen und Konzesstonen, die jeder der beiden Reichstheile zu machen hätte, nur im Zusammenhange mit der Quote zuzugestehen. Bevor über die Quote eine Einigung erzielt ist, kann weder von einer Entscheidung in der Verzehrungssteuer⸗ noch in der Restitutions- Frage die Rede sein, und deswegen wäre bereits jetzt die Quote in Verhandlung zu ziehen. Deshalb wurde der Auftrag ertheilt, nach dem Schema vom Jahre 18657, nach welchem damals die Quo festgestellt wurde, das Verhältniß der Leistungsfähigkeit auf Grund der heutigen Einnahmeziffern zu eruiren. Wenn sich hiernach heraasstellen sollte, daß Ungarn im Vergleiche zum Jahre 1867 benachtheiligt ist, so wird an Oesterreich die Frage herantreten, ob es über— haupt ein Opfer bringen kann und wie groß dasselbe sein muß. Die Resultate dieser anzustellenden Rechnung sind daher das Entscheidende für die Ausgleichs verhandlungen. Gleich—⸗ zeiriig muß auch noch eine formelle Schwierigkeit um— gangen werden, indem die Beschlüsse der Delegationen viel⸗

fach von dem Bestehen des Zoll! und Handelsbündnisses ab⸗

hängen, wãhrend dasselbe mit Ende Dezember dieses Jahres in

Folge der Kündigung abläuft. Ein fester Beschluß über die Art und Weise, wie dieses formelle Hinderniß zu überwinden wäre, ist noch nicht gefaßt, aber es scheint, das Ministerium be⸗ absichtige, den Delegationen die Beschlüsse der Minister⸗Kon⸗ ferenzen mitzutheilen und mit Hinblick auf die etwa erfolgte Einigung einen Ausweg zu finden.“

18. April. (W. T. B.) Die heutige „‚Abendpost“ re⸗ produzirt folgende Note des serbischen Amtsblattes (Srbske Novine): Eine in jeder Beziehung äußerst tadelnswerthe Scene hat am letzten Palmsonntage vor der Wohnung des öster⸗ reichisch⸗ ungarischen Generalkonsuls in Belgrad stattgefun⸗ den Die den Vertretern der fremden Mächte schuldige Achtung vergessend. hat eine Bande von Leuten lärmende Exzesse verübt mit der Absicht, den Vertreter Oesterreichs zu beleidigen. Die serbische Regierung, solche erbärmliche Alte bedauernd und auf das Strengste das Benehmen der Urheber verdammend, hat wider dieselben die vom Gesetze vorgeschriebenen Maßregeln er⸗ griffen und der österreichischen Regierung die von derselben ver⸗ langte vollste Genugthuung geleistet.

(W. T. B.) Wie die „Neue Freie Presseꝰ meldet, hat heute eine außerordentliche Sitzung der Bankdirektion stattgefunden, in welcher über das von der ungarischen Regierung mitgetheilte Bankprojekt berathen wurde. Nach der Natur der ungarischen Propositionen, die auf die Gründung einer selbst⸗ ständigen ungarischen Nationalbank hinauslaufen, deren Noten von der österreichischen Bank angenommen werden sollen, ist, wie die „Neue Freie Presse“ hervorhebt, eine andere, als eine ableh⸗ nende Antwort der Bankverwaltung wohl nicht möglich.

19. April. (W. T. B. Gestern Nachmittag fand unter dem Vorsitze des Kaisers zur Erledigung der zwischen den beiden Reichshälften schwebenden handels politisch en Fragen ein großer Ministerrath statt, welcher von 2 —6 Uhr dauerte. Die Verhandlungen zwischen der ungarischen und österreichischen Regierung dauern fort und wird von beiden Seiten ange⸗ nommen, daß eine endgültige Verständigung zwischen den Re⸗ gierungen beider Reichshälften bald werde erzielt sein.

Großbritannien und Irland. London, 15. April. Ueber die heute erfolgte Ankunft des Prinzen von Wales in Gibraktar wird von dort gemeldet: Die „Serapis“, mit dem Prinzen von Wales an Bord und vom „Osborne“ und „Raleigh“ begleitet, kam heute Morgen um 8 Uhr hier an und wurde mit Sälutschüssen von den Forts, den englischen Kriegs⸗ schiffen Devastation und „Swiftsure“ und der spanischen Fre⸗ gatte „Vitoria“ begrüßt. Der Prinz landet um Mittag. Die Stadt ist aufs Schönste geziert und die Straßen sind gedrängt voll. Der Gouverneur glebt heute dem Prinzen zu Ehren ein großes Galadiner und darauf wird die Stadt beleuchtet. Bord Northbrook hat sich heute Morgen in Kalkutta auf dem Dampfer „Tenasserim? eingeschifft, um nach England zu⸗ rückzukehren.

Ottawa, 13. April. Das Parlament des canadischen Bundes wurde gestern vertagt. Der General⸗Gouverneur Earl Dufferin sprach in seiner Schlußrede die Befriedigung aus, daß es möglich gewesen sei, neue Steuern zu umgehen, zugleich aber fein Bedauern, daß die Verhandlungen mit den Vereinig⸗ ten Staaten Über die Fischereifrage keinen Fortschritt gemacht haben.

Frankreich. Paris, 17. April,. Da jetzt das parla⸗ mentarische Leben auf einige Wochen ruht, beschäftigen sich die Blätter sehr angelegentlich mit den Präfekte nio ahlen; die Urtheile über dieselben lauten sehr verschieden. Die K. 3.“ sammelt einige derselben: Der „Temps“ behauptet, daß das Dekret vom J3. April im Allgemeinen keinen guten Eindruck gemacht habe, sucht denselben aber zu mildern; man müsse dem Minister Ricard Zeit lassen, die geeigneten Ersatzmãnner zu finden. Noch weniger zufriedengeftellt ist das „XIX. Siéècle“, das Organ der gemäßigten Linken und des linken Centrums. „C Opinion Nationale“ dagegen erklärt sich mit den Wahlen einverstanden. Die radikalen und ultramontanen Blätter aber greifen den Minister gleichmäßig an. Die gemäßigte Rep. Fran.“ bezeichnet einzelne Präfekten als gehässige und unfähige ersönlichkeiten; der „Univ.“. findet in dem Verfahren des Ministers ein Uebergewicht der revolutionären Partei. Die „Gaz. de Fr.“ rühmt die abgesetzten Präfekten. Kurz, die

außerste Linke ist ungehalten, die gemäßigte Uunzu⸗ frieden, das linke Centrum abwartend. Aehnlich ãußert sich das „Journ. des Debats“ „Zwei Fälle sind

denkbar“, sagt dasselbe, „die Präfekten entsprechen dem Vertrauen des Ministers, dann ist Alles gut oder nicht, dann wird man sich an ihn zu halten haben. Doch ist die erste An⸗ nahme nicht unwahrscheinlich; eine entschlossene Regierung, welche weiß, was sie will und es offen sagt, kann viel aus den Menschen machen; und hoffentlich ist die jetzige Regierung eine solche. Vor allen Dingen ist sie in sich einig; sie will auch nicht das Land nach ihrem Vorbilde umgestalten, sie ist vielmehr selbst ein Abbild desselben und wird dieser Aehnlichkeit treu zu bleiben fuchen. Die Aufgabe der Präfekten ist nun, die Regierung auf dem Laufenden aller Strömungen der öffentlichen Meinung zu erhalten, damit das Ministerium abtreten kann, sobald ein⸗ mal keine Uebereinstimmung zwischen ihm und dem Lande be—⸗ steht. Man hat also von den Präfelten große Loyalitãt und ein richtiges Urtheil zu fordern, damit sie nicht wieder einem Minister rathen, als Kandidat aufzutreten, wie Hrn. Buffet, und ihn dann kompromittiren. Die bisherigen Präfekten waren viel⸗ fach unfähig; nur 24 sind abberufen, 46 versetzt, also in 70 De⸗ partements sind Aenderungen eingetreten. Das il genug in 14 Tagen. Größer noch wird die Zahl der Veränderungen unter den Unterpräfekten und den General -⸗Sekretären sein. Wenn also die Klagen der Republikaner in einem gewissen Maße gerecht sind, so sind sie doch jedenfalls sehr übertrieben; man hütte mehr thun können, aber man hat schon viel gethan und wird noch mehr thun. Die Regierung muß nur fest bleiben, und sobald schwere, gerechtfertigte Klagen gegen einen Präfekten laut werden, ihre Pflicht thun.“

Gestern haben fünf Wahlen stattgefunden; nur zwei (in Lille und in Marseille) hatten ein bestimmtes Resultat; in beiden errang die äußerste Linke einen Sieg; in Paris hatte der Kandidat der Linken, in Bordeaux der der äußersten Linken und nur in St. Amand ein klerikaler Bonapartist die relative Majorität, doch hat auch hier die Linke weitaus das Ueber⸗ gewicht, wenn die nur unter zwei Kandidaten getheilten Stimmen sich vereinigen. .

In der „Rep. Fr. veröffentlicht Sambetta als Prä- sident der Budget⸗Kommission sein Finanz ⸗Programm. Er will die kleinen indirekten Steuern abschaffen und durch ein besseres direktes Steuersystem ersetzen, erstrebt also 1) Revision des Katasters und 2) Einführung der Einkommensteuer. Von

einem neuen, oft befürworteten Kataster mãnner, der K. Ztg.“ zufolge, etwa 70 Millionen Mehr⸗ einnahme. Ferner schlägt Sambetta vor. Umänderung der ganzen Staatsverwaltung, andere Eintheilung der Verwaltungsbezirke und Einrichtung billigerer Verwaltungs⸗ behörden; Verminderung der schwebenden Schuld, besonders Ab⸗ schaffung des Monopols der großen Eisenbahnen. Der Staat soll keine Zuschüfse u. . w. zahlen (Frankreich hat bis Ende 1877 seinen großen Eisenbahngesellschaften über 2 Milliarden beigesteuert). Es wird Mühe kosten, gesteht die Rep. Fr.“ zu, bis diese ziemlich radikalen Vorschläge, wenn auch nur zum Theil, durchgesetzt sein werden.

erwarten Zach⸗

Spanien. In einem Artikel über die Stellung Spaniens zur römischen Kurie äußern sich die Times“ u. A.: Spanien fei von einem heftigen Streite zwischen den Freunden und den Feinden religiöfer Verfolgung erregt und der Vatikan stehe mit⸗ ten innen in dem Kampfe. Die Beschwerde des Vatikans gehe dahin, daß die Regierung einen frevelhaften Vertragsbruch be⸗ gangen, indem sie ketzerischen Gottesdienft zu dulden beantragt hätte. Durch das Konkordat von 1851 wäre vereinbart, daß der römisch⸗katholische Glaube die alleinige Religion des spa⸗ nischen Volkes fein, und alle ‚die Rechte und Privilegien“ ge⸗ nießen sollte, „welche er gemäß dem Gesetze Gottes und den Bestimmungen der heiligen Satzungen besitzen müßte. Auch habe das Konkordat verheißen, daß aller Unterricht sowohl in Privat- wie öffentlichen Schulen in Uebereinstimmung mit dem katholischen Glauben sꝑein sollte. Dasselbe machte gleicher⸗ weise die Bischöfe zu Wächtern über Religion und Moral in den Seminarien. Der Gipfelpunkt der Vereinbarung aber war, daß die weltliche Macht den Bischöfen Beistand leisten sollte, wenn sie 'der Bosheit von Menschen, welche die Seelen zu verführen und die Moral der Gläubigen zu verderben versuchten, entgegenzu— treten oder den Druck, die Ferausgabe und Verbreitung schlechter und verderblicher Bücher zu verhindern hätten.“ Keine Bürg⸗ schaft, sagen die Times.“, konnte wohl vollständiger und aus⸗ gedehnter sein. Die Inquisition selbst konnte nicht mit größerer Klarheit ausgesprochen haben, daß sie gläubig bis zur Vernich⸗ tung sein wolle. Andererseits enthalte die neue spa— nische Verfassung eine Bestimmung, welche dem ketze⸗ rischen Gottesdienste eine gewisse Toleranz zu gewähren scheine; denn der 11. Artikel erkläre, daß Niemand, der die christliche Sittenlehre achte, wegen seiner religiösen An⸗ sichten, oder weil er Gottes dienst in seiner eigenen Weise aus⸗ übe, solle bestraft werden. Aber er füge hinzu, daß alle Ceremonien oder öffentlichen Kundgebungen, außer denen der Staatsreligion, verboten sein sollten. Doch der Vatikan greife auch die schwache, kleine Probe von Toleranz mit der größten Heftigkeit an. Indem die Bestimmung bean⸗ sp uche, Freiheit des Gottesdienstes zu gewähren, „verletzt sien, sagt er, „jedes Recht auf Wahrheit und jedes Recht der katholischen Religion, hebt ungesetzlich das Konkordat zwischen dem päpstlichen Stuhle und dem spanifschen Volke auf, legt dem Staate offen die Last auf, Unrecht zu thun, und öfnet der Verirrung die Thür, der Verirrung, welche nur die Vor⸗ läuferin einer langen Kette von vernichtenden Uebeln ist für die Nation, welche so lange und so treu an der katholischen Einheit festgehalten hat.“ Freilich könne es keine Frage sein, daß der Geist, wenn nicht der Buchstabe des Toleranzartikels dem Kon⸗ kordat feindlich sei. Doch das Verhalten des spanischen Mini⸗ steriums müsse von ganz anderen Gesichtspunkten aus beurtheilt werden. Es komme wenig darauf an, ob das Konkordat von 1851 auch fernerhin technisch bindend bleibt für eine Regierung, welche den Vertrag nicht geschlossen hat und welche von der Zeit des Ver⸗ trages durch mehrere Revolutionen getrennt ist. Aber, abgesehen von allen rechtlichen Spitzfindigkeiten, hätte die spanische Regie⸗ rung einen vollständig ausreichenden Grund, die verfolgungs— süchtige Härte des Konkordates zu mildern, in der Thatsache gehabt, daß der Vertrag selbst gegenüber dem veränderten Tharakter der Zeit nicht mehr zu halten war. Als derselbe ge⸗ schlossen wurde, lag Spanien sowohl moralisch wie physisch noch abseits von dem übrigen Europa; doch die Ereignisse der letzten Jahre hätten den wachsenden Enischluß der leitenden Klassen an den Tag gelegt, ihr Seschick mit dem der höher entwickelten Völker in Einklang zu setzen. Auch in Spanien könne jetzt keine Regierung Bestand haben, welche nicht jenen Grundsätzen weltlicher Justiz stechnung trage, die ein Theil der öffentlichen Moral Europas geworden sind. Religiöse Toleranz sei eines von jenen Geboten, welchen auch eine spanische Regierung einige Achtung zollen müsse. Wenn der Vatikan sage, daß die Duldung von reli⸗ giöfem Irrthum einen Abfall vom katholischen Glauben bedeute, könnten die Staatsmänner nur erwidern, daß es nicht ihre Auf⸗ gabe sei, die Bestimmungen dogmatischer Theologie ihrem Urtheil zu unterziehen.

Italien. Rom, 18. April. (W. T B.) Das Mini⸗ steri nm hat beschlossen, den gesetzlichen Umlauf der Bank⸗ noten von der am 22. k. Mts. fälligen Emission zu ver— län gern. Aus Deputirtenkreisen verlautet, daß das Par⸗ lament nur das Budget und die Vorlagen über die Tiber⸗ regulirung, den Hafen von Genua und die Wahlreform erle⸗ digen werde und sodann vertagt werden solle.

Mit der Wiederkehr der schönen Jahreszeit pflegt in den Wäldern und Schluchten Siciliens auch das Briganten—⸗ thum wieder zuzunehmen. Der Minister des Innern hat aber, den „Ital. R. zufolge, bereits Anstalten getroffen, um dasselbe in diesem Jahre niederzuhalten.

Nach der „Gazzetta ufficiale! sind vom 26. Oktober 1867 bis zum 31. März dieses Jahres 116,038 Kirchen- und Klostergüterloose für 394 867,463 Fr. ausgeboten und für 508, 196,057 Fr. zugeschlagen.

19. April. (W. T. B.) Nach der Meldung des „Bersagliere“ haben in der Besetzung der Präfekten⸗ stellen größere Veränderungen stattgefunden, indem 28 Präfekten versetzt und 11 neue Präfekten ernannt wurden. Von den seitherigen Präfekten wurden 7 pensionirt, 3 abberufen, 3 suspendirt, einer in Disponibilität versetzt.

Griechenland. Athen, 15. April. (Wes. Ztg.) Bei der Einfahrt in den Piräus ist heute eine russische Korvette gescheitert. Zwei englische, ein griechisches und ein russisches Schiff suchten vergeblich Hülfe zu leisten,

Türkei. Konstantinopel, 18. April. W. T. B.) Abraham Pascha, Agent des Khedive und Halet Pascha sind zu Mitgliedern des Minister-Konseils, jedoch ohne Portefeuille, ernannt worden.

Nach einer der „Agence Havas“ zugegangenen Nachricht aus Ragusa vom 17. d. wären die Türken am Sonnabend bei Presjeka geschlagen worden. Weiter wird gemeldet,

daß die Garnison von Niksie am Sonntag einen Ausfall gemacht habe, aber zurückgeschlagen worden sei. Moukhtar Pascha, der zu ihrer Hülfe herbeieilte, soll von den Inurgenten in den Engpässen von Dou ga eingeschlossen worden sein.

Belgrad, 19. April. (B. T B.) Die mit Ristiecs wegen Bildung eines neuen Kabinets angeknüpften Ver⸗ handlungen sins gescheitert, weil Risties unter den gegen⸗ wärtigen Verhältniffen eine Verantwortung nicht üͤber⸗ nehmen will.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. April. (W. T. B) Graf Schuwaloff wird Ende des Monats auf seinen Posten nach London zurückkehren.

Der „Russische Invalide“ vom 15. April meldet aus Kho⸗ kand, daß General Skobelew, der vom General Kolpakowski den Befehl erhalten hatte, die noch der rusfischen Herrschaft widerstreben⸗ den Kirgisenstämme zur Unterwerfung binnen drei Tagen aufzufordern, sammtliche Häuptlinge, mit alleiniger Ausnahme Abdullah Bey s, der jetzt von 50 Dschigiten verfolgt werde, willig gefunden habe, die rusfische Herrschaft in Khokand anzuerkennen.

Amerika. New⸗Jork, 16. April. (Köln. Zig) Der Kaiser von Brasilien kam gestern in dem Passagierdampfer „Helvetius! vor dem Hafen an und wurde von drei Ministern, dem Admiral Rowan und dem General Hancock empfangen. Ihre Einladung, den Kriegsdampfer Alert zu besteigen, um mit demselben zu landen, lehnte der Kaiser ab, weil er als Privat— mann reisen wolle, und stieg mit den übrigen Fahrgästen unbeach—⸗

tet in Brooklyn ans Land, während die Kanonen der Forts und der Schiffe den Alert begrüßten, in der Mei⸗ nung, daß der FRaiser sich an Bord desselben befinde.

Von Brooklyn fuhr er in einen Gasthof der Fifth Avenue. Abends besuchte er das Theater, und soäter wurde ihm von einem Bürgerverein ein Ständchen gebracht. Morgen wollen William Cullen Bryant, der 78 jährige Dichter, und William M. Evarts ihm ein Willkommschreiben im Namen der Bürger New⸗gYerks überreichen. Am Dienstag reist der Kaiser nach San Franciscc. Der General Babeock befindet sich von Neuem vor dem Kriminalgericht. Die große Jury in Washing⸗ ton hat ihn wegen Einbruchs in Anklagez u stand versetzt und mit ihm den früheren beigeordneten Bezirksanwalt Har⸗ rington, den früheren Vorsteher der geheimen Polizei des Schatzamtes, Whitelh, einen von dessen Geheimpolizisten Namens Nettleship, den New Jorker Anwalt Somerville und einen jetzt im Zuchthause sitzenden Verbrecher, Miles. Die der Anklage zu Grunde liegende Thatsache ist die im Juli 1874 geschehene Wegnahme von Urkunden aus dem Schranke des ge⸗ nannten Harrington. Mit den gestohlenen Schrifistücken sollten Beweismittel, die zur Aufklärung der in der Washingtoner Be⸗ zirks verwaltung vorgekommenen Betrügereien dienten, aus der Welt geschafft werden. Miles und Whitely treten als Staate⸗ zeugen auf. Miles bekennt, von Whitely zu dem Raube ge⸗ dungen worden zu sein; und Whiteln seinerseits erklärt, im Auftrage Babcocks und Harringtons gehandelt zu haben. Har— rington soll verschwunden sein; Babcock wurde gestern gegen Bürgschaft auf freien Fuß gesetzt.

Senor Prado, der neu gewählte Präsident von Peru, ist am 16. ds. an Bord des White Star⸗Dampfers „Germanic“ von New-Pork nach Europa abgesegelt.

BValparaiso, 8 März. Aus der Wahlrede des Kriegs⸗ Ministers Pinto, in der sich derselbe auch über die klerikalen Bestrebungen ausspricht, theilen wir nach der „Köln. Ztg.“ folgende Stellen mit: „Der FKtampf freier Idee gegen Unduld⸗ samkeit und Vorurtheil, in welche letztere das Kolonialsystem uns gebannt hielt, weist nicht geringere Erfolge auf, als das Ringen unserer Unabhängigkeitshelden auf den Schlachtfeldern. Das Auftreten einer Partei, welche die geistliche Herrschaft an die Stelle der nationalen zu setzen sfucht, welche soziale Vorrechte auf Kosten der Gleichheit Aller vor dem Gesetz,

eine gewalisame Einheit auf Kosten der Gedankenfreiheit erstrebt, hat die ganze Welt in die Waffen gerufen.

Sie bemühte sich, die Grundsätze zu verfälschen, welche wir in unserem Kampfe zur Vertheidigung der bürgerlichen Gesellschaft verfechten, und ihnen den Stempel einer religiösen Verfolgung aufzudrücken. Es ist das ein politischer, aber verächtlicher Kunst⸗ griff welchen abzuweisen die Diener Gottes die Ersten sein müßten; und sie werden es thun, wenn sie dereinst richtiger die Gefahren ermessen, denen sie die heiligen, ih ien anvertrauten Interessen aus— setzen, wenn fie dieselben in den Dienst einer verachteten Partei stellen. Niemand in Chile will die Religion bedrohen, und wenn Je⸗ mand dies plante, so theilen wir nicht seine Wege, die wir auf unsere Fahne Gewissensfreiheit geschrieben haben, durch welche allein der religiöse Sinn entwickelt und gefestigt wird. Wir streiten gegen den Mißbrauch, der aus der Religion ein Werk⸗ zeug füt politische Anschläge schmieden will. Mögen die Prie ster aufhören, politische Agenten zu sein; mögen sie einsehen, daß die Kirche kein Klub ist, und der Beichtstuhl kein Ort, um über Wahlen zu reden, und sie werden spüren, daß diejenigen Ge⸗ fühle, die sie als sich feindselig betrachten, bald durch solch: der Ehrfurcht werden ersetzt werden.“

Asien. Indien. Sir Salar Dschung, der Premier— Minister des Nyzam von Hyderabad, verließ am 8. d. Mts. Bombay an Bord des italienischen Dampfers „Asta“, begleitet von einem Gefolge von 60 Personen, um seine lange projektirte Reise nach Europa anzutreten. Er begiebt sich zunächst nach Neapel. Der Dampfer Sowad“ aus Shehr ist im arabischen Meer gescheitert, und von den 500 an Bord befind⸗ lichen persischen Pilgern sind nur drei gerettet worden.

Ein Telegramm aus Calcutta meldet den am 14 ds. erfolgten Tod des Maharadschah von Puttigla. Sein Nachfolger ist sein ältester Sohn, der aber erst 5 Jahre zählt. Während dessen Minorität wird wahrscheinlich ein Regentschafts⸗ rath mit dem jetzigen Premier⸗-Minister als Präsident die Regie⸗ rung führen.

Persien. (Allg. Ztg) Nachrichten aus Teheran kün⸗ digen an, daß seit eiwa acht Wochen ein aus 25 Mitgliedern bestehender Staatsrath daselbst in Thätigkeit getreten ist. Die Funktionen desselben bestehen darin, über neue Reformen zu berathen und die betreffenden Gesetzentwürfe auszuarbeiten. Die neuen Anordnungen beziehen sich vornehmlich auf das Münz⸗ und Postwesen. Die persischen Münzen werden fortan auf einer in Paris hergestellten Maschine geschlagen werden. Was den Postverkehr betrifft, kann man jetzt von Teheran nach allen Punkten Europa's Briefe für die einheitliche Taxe von 55 Cen- times senden, welche mit neu eingeführten persischen Briefmarken versehen sind. Innerhalb Perfiens kostet jeder Brief 25 Cen⸗ times (20 Pfennige) bis zur russischen Grenze. Bon da an

erhalten diefelben durch die russische Post eine Marke von 30 Centimes, wie sie nach den Postvereinsabmachungen für Ruß⸗

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land bestimmt worden ist, und laufen damit durch ganz Euroza. Aus Rescht, der Hauptstadt der persischen Provinz Ghilan am kaspischen Meere, wird dem „Journal de St. Petersbourg“ geschrieben: Am 6. des Monats Safar (den 3. März), dem Geburtstage des Schah, wurde von Sr. Majestät das diplomatische Corps zu Teheran in feierlicher Audienz empfangen. Als Doyen des Corps führte der österreichisch⸗ ungarische Gesandte das Wort bei der Gratulation. Der Schah antwortete sehr wohlwollend, und richtete dann an jeden Ver⸗ treter noch eine besondere Ansprache. Seit der neue Gouver⸗ neur von Asterabad Suleiman Chan sein Amt angetreten, ver⸗ halten sich die der persischen Herrschaft unterworfenen Tur ko⸗ manen ruhig, an der Grenze seiner Provinz hat er aber noch den räuberischen Stamm der Devidschi zu unterwerfen. Die Turkomanen von Merw scheinen sich zu einem Einfall in die persische Provinz Chorassan zu rüsten, und der Gouverneur di. ser Provinz Sharud ist daher angewiesen worden, energisch: Vertheidigungsmaßregeln zu treffen und die Straße nach Chorassan frei zu halten. Die Akhal Teke⸗Turkomanen liegen miteinander im Hader; sie hatten im vorigen Jahr vier Khane gewählt, welche nun um den Vorrang streiten.

Die Nr. 7 des Marine⸗Verordnungs⸗Bl1 folgenden Inbalt: Fortfall der Zulage für den erf

S. M. Schiffen bei gleichzeitiger Wah nehmung des Dienstes desse! ben durch den Kemmandanten. Bestimmunzen, betreffend die U-bungs munition der in Dienst gestellten Schiffe.

Dauer der Reis⸗ S. M. Kbt. „Nautilus“ in den Jahren 13874 bs ;

1876 als doppelte, pensions berech igende Dienstzeit. Die Preise Proviant und Materialien ꝛc. in überseeischen Ortaa am 1. Jana— 1876 Berechnunz der zum Empfange der Dienstalter⸗Zul ge berech⸗

tigeadea Dienst zeit Verwundeten Transport in dei

Ablauf des Praklusiotermines für Geltendmacunz ven Pensionsan⸗

sprüchen aus dem Kriege 1570 —1. Komwensatien *

an Bord S. M Schiffe. Kommandirung eines zweiten Schah machers uad Schatiders an Bord der Seekadetten-Schulschiffe. Deklaratien der Punkte 13, 15 und 18 des §. 1 der Bekleidungsk

stimmungen für die Offiziere ꝛc. der Küserlichen Marine. Nah— tragsverjeichniß solcher höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftlich: Befähizung für den ein—

jährig freiwilligen Militärdienst berechtigt sind Berechtigunz zur Ausstellung von Juznissen für den einj iöriz⸗freiwill gen Milnär— dienst. Zucucklassen der Handwaffen Sitens der Vermessungs, Minenleger⸗ und Transportfahrzeuge. Angabe in den Uebunzs— berichten über Beginn reip. Beendizung der Uebun zen und Manöoer. Abänderung des Reglements über dis Bekleidungs wesen der Matrosen Divisionen ꝛc. vom 27. Dezember 1873. Sekannt—⸗ machung der Lebeusbersicherungs-⸗Anstalt für die Armee und Mar ne. Zasatz zum Jahaltsxzerzeichniß der Schiffsbücher Kisten. Per— sonalveraͤnderungeg. Benachrichtigungen.

Statistische Nachrichten.

Die Volkszählung in Bayern vom 1. Dezember 1875 hat nach einer vorläufigen Zuiammenstellung Seitens des Königlichen statittischen Bureaus eine ortsanwesende Bevölkerung des Königreiches von 5. M24. 837 Personen gegen 4 863,450 des 1. Dezembers 1871 ergeben. Bei der letzteren waren 11,424 Personen als zur Okkupationsarmee in Frankresch gehörig extra mit eingerechnet. Auf Provinzen ver- theilt, ist das Ergebniß: Oberbayern mit 894824 (1871: 1. De⸗ zember sᷓl7 07), Niederbavern 622,377 (693,789), Pfali 641 567

(615 035, Oberpfalz 503, 422 (97,86. 2berfranken 555913 (5110635, Mittelfranken 607,593 (5835666, Unterfranken 597 955 (586, 132), Schwabe 602, 959 (582,773) Die Südd. Presse“ bemerkt dazu: Die verhältnißmäßig starke Zunahme der altbaverischen Provinzen erklärt sich wohl, daraus, daß die

1571 in Frankreich gacnisonixreade JI. Armeedivision sich durch weg aus OberbayLern und Schwaben reküutirt Das neue Zählungs— ergebniß unterliegt übrigens noch der Superrevision des statistischen Bureaus und wird danach vermuthlich verschiedene Aenderungen er⸗ faähren; sein Einfluß auf die Wahlkreisfrage läßt sich also noch nicht genau feststellen⸗

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am T7. starb nach kurzem Krankenlager der ordenlliche Pro— fessor der Zoologie an der Universität Greifswald uad Forschu gs · reisende De. Reinhold Buchholz im 40. Lebens iahre.

In den australischen Colonien wurde unlängst der Plan anzeregt, gemeinschastlich eine Südpolexpe dition aus zurüsten, um fo ein Gegenstück zu der Nordpoltxpedition des Mätterlandes zu liefern. Es ist Aussicht vorhanden, daß der Plan zur Ausführung gelangen wird.

w Von dem bekannten Historischen und politischen Essai über die belzische Revolution“ des hiesigen Gesandten Baron Rothomb wird der „K. Zt3z.“ zufolge bei Muquardt in Brüffel eine vierte uns in umfassender Weise vermehrte Ausgabe er⸗ scheinen. Ein neues Vorwort enthält ein Lebensbild des Königs Leopold und eine Darstellung der Agstrengu agen Belgiens fär seine Rnabhänzigkeit bis in die neuere Zeit. Viele Aktenstäcke sind die ser neuen Auflage hinzugefügt. Die Darstellung der Vorgänge von 1857 wegen Luxemburgs und der neuen Neutralitätsverträge von 1870

wegen Belgiens sind von besonderem Interesse.

Gewerbe und Gandel.

Elberfeld, 19. April. Die Gesammteinnah nen der Bergisch⸗ Märkifchen Eisenb ahn und der Ruhr-Sieg-Eisenbahn betrugen im Monat z 4,768, 564 6 gegen 5, 176 549 in Monat Mär; 1875, mithin Mindereinnahme 407,885 M Vom!. Januar bis ult. März d. J. betrugen die Einnahmen 13,982,425 S gegen 14441561. in demselben Zeitraum des Vorjahres, mithin Minder— einnahme 458, 586 .

(Mittheil. des Bayer. Gewerbe Museums zu Nürnbe: g). Di- Herren Rösler und Achtelstetter (Königl. bayer. und K. K. osterr.⸗ ungar. priv. Unternehmuag für Asphaltixungen und Steindachpappen⸗ Fabrik in Passau haben im bayerischen Gewerbemuseum Asphalt- Mofaikplatten' ausgestellt, welche, nach einem neuen Verfahren aogefertigt, sich als praktische und zugleich geschmackvolle Fußboden⸗ bekleidung empfehlen. Die ausgestellten Platten sind in zwei ver— sckiedenen Größen (60 Tm. und 50 Cm, im Quadrat bei 2 Em. Dicke) hergest llt und zeigen verschiedenartige, in die Fläche des schwarzen Äsphaltgrundes vermittelst weißer Porzellan- und farb ger Glasplättchen eingelegte Ornamente, welche in gleicher Weise nach jeder gegebenen Zeichnung ausgeführt werden können. Die Herstellung erfolgt, indem man das auf ein starkes Papier aufgezeichnete Mosaikauster mit den entsprechenden Porzellan⸗ oder Glasplättchen belegt, dasselbe mit einem Rande umgiebt und die durch Ethitzen flüssiz gemachte Asphalt⸗ masse aufgießt. Die Platte ist vollendet, sobald man, nach dem Er⸗

kalten derselben, das Papier durch Abwaschen entfernt hat. Um eine größere Bodenfläche zu bedecken, werden die ein zelnen Platten aneinander gelegt und die zwischen ihnen ent-

stehenden kleinen Fugen mit Asphalt ausgegoss n, so daß die ganze gemusterte Fläche wie as einem Gusse hergestellt erschꝛint. Wegen der Dauerhaftigkeit der Masse, hauptsächlich gegen Feuchtig ˖ keit, erscheinen derartige Fußböden, bei deren Herstellung, wie oben bemerkt, den verschiedenartigsten künstlerischen Anforderungen Rech⸗ nung getragen werden kann, für Balkons, Badezimmer, Einfahrten ꝛc. befonders geeignet und sind für diese Zwecke bereits in Nürnberg und Wien mit Erfolg verwendet worden.

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