1876 / 94 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Apr 1876 18:00:01 GMT) scan diff

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2 Bekanntmachung.

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Berlin 2c uhaltische Eisenbahn.

Die dieejabiige ordentliche Generalversammlung unserer Ge sellschaft wird Freitag, den 28. April cr., Nachmittags 4 Uhr,

im großen Saale des Englischen Hauses, Mohrenstraße Rr. 49, zu Berlin

Zu derselben laden wir die geehrten Aktionäre der Berlin Anhaltischen Fisenbahn; Gesellschaft mit dem Ersuchen ein, gemäß der Bestimmungen des 5. 28 des Statuts in den Tagen des 25., 26. und 27. April cr., Vormittags zwischen 9 und 12 ÜUhr und Nachmittags zwischen 3 und 6 Uhr, ihre Stamm⸗ Aktien nebst einem, nach den veischiedenen Kategorien geordneten, vom Inhaber unterschriebenen Verzeich-⸗ nisfe oder die über selche Aktien von der Reichsbank ausgestellten Depetscheine in der Gesellschafts⸗Haupt⸗ kasse (am Askanischen Platz Nr. 5) in Berlin niederzulegen.

Die Aktien mit dem Verzeichnisse, ingleichen die Depotscheine werden daselkst zurückbehalten, und es wird dagegen eine Bescheinigung über die Stimmenzahl des Inhabers und 1 Exemplar des Ge—⸗ l= . pro 1875 ausgehändigt werden, wovon Erstere als Einlaßkarte zur General- ver sammlung dient.

Die Vertreter stimmberechtigter Aktionäre, welche statutenmäßig Mitglieder der Gesellschaft sein

müsser, haben ihre beglaubigten Vollmachten ebenfalls in den genannten Tagen in det Hauptkasse nieder zulegen. e.,

stattfinden.

Die d ponirten Aktien resp. Depotscheine werden vom 1. Mai cr. ab in den oben angegebenen

Geschäfts ftunden Wochentags in der Gesellschafts ⸗Hauptkasse gegen Aushändigung der darüber ausgestellten Bescheinigung zurückgegeben.

lꝛs i Bekanntmachung.

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Ber sn⸗ . nhaltische Gifenbahn.

Die geehrten Aktion ãre der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn Gesellschaft laden wir hierdurch zu eine außerordent lichen Generalversammlung auf

Freitag, den 28. April cr., Nachmittags 5. Uhr,

im großen Saale des Englischen Lanses, Mohrenstraße Rr. 49, zu Berlin

Der Zweck dieser Generalversammlung ist: I) Berathung und Beschlußfassung über den Antrag der Gesellschaftsvorstände, betreffend die event. Uebernahme des Betriebes der Berlin Dres dener Eisenbahn durch die Berlin- Ar haltische Eisenbahn ˖ Gesellschaft. ̃ 2) Berathung und Beschlußfassung über den Antrag eines Aktionärs auf Ergänzung resp. Ab⸗ änderung der §8§. 26 und 31 des Statuts und des Artikels IV. der Nachtragsbestimmungen dahin, daß die Dechargirung der Rechnung von der Generalversammlung an Stelle des Ver- waltungsraths erfolgt und ; ein Theil der Verwaltungsraihs-⸗Mitzglieder außerhalb Berlin wohnen kann. Wir machen darauf aufmerksam, daß in dieser Generalpersammlung nach 5§. 33 unseres Statuts zur Beschlußnahme über die beregten Punkte eine Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der An- wesenden erforderlich, jedoch nur dann augzreichend ist, wenn bei der Abstimmung drei Viertel der Stim- men sämmtlicher Aktien vertreten sind. d Im Uebrigen ersuchen wir die geehrten Aktionäre, gemäß der Bestimmungen des 5. 28 des Statuts in den Tagen des 25., 26., 27. April cr., Bormittags zwischen 9 und 12 Uhr und Nachmittags

.

. zwischen 3 und 6 Uhr, ihre Stamm--Aktien nebst einem nach den verschiedenen Kategorien geordneten, vom

Zweck der Generalversammlung ist: . (. . Inhaber unterschriebenen Verzeichnisse, oder die über solche Aktien von der Reichsbank ausgestellten Depot-

I) Vortrag des Berichts über die Geschäite des verflossenen Jahres unter Vorlegung des scheine in der Gesellschaftg˖ Oauptkasse am Askanischen Platz Nr. 5 zu Berlin niederzulegen. Direktorialberichts und des Rechnungsabschlusses, Di

2) Vornahme der Wahlen der Miiglieder des Verwaltungsrathe?,

ie Aktien mit dem Verzeichniß, ingleichen die Depotscheine werden daselbst zurückbehalten, und

len . es wird dagegen eine Bescheinigung über die Stimmenzahl des Inhabers ausgehändigt werden, welche als 3) Berathung und Beschlußfassung über die von den Verwaltungsvorständen beantragte Ge⸗ Einlaßkarte zur Generalversammlung dient. ; c währung eines Zuschusses zur Beamten⸗-Pensions kasse,

des gleichen

Die Vertreter stimmberechtigter Aktionäre, welche statutenmäßig Mitglieder der Gesellschaft

. sein müssen, haben ihre beglaubigten Vollmachten ebenfalls in den genannten Tagen in der Hauptkasse 4) über Anträge von Aktionären, welche in der nach 8. 32 des Statuts geftellten Frist vor der J m 8 daupttaff

Generalversammlung dem Vorsitzenden des Verwaltungẽrathes schriftlich mitgetheilt werden. Berlin, den 22. März 1876.

niederzulegen.

Die deponirten Aktien resp. Depotscheine werden vom 1. Mai cr. ab in den oben angegebenen

l . ie n, des r, der Gesellschafts⸗Hauptkasse gegen Aushändigung der darüber aus- gestellten Bescheinigung zurückgegeben. Der Verwaltungsrath. Berlin, den 22. Marz 1876.

3245

Dentsche Nückversicherungsbank in Frankfurt a. M.

Der Verwaltungsrath.

Löwe.

Zar vierten ordentlichen Geueralversammlung anf Montag, den J. Mai 1876, Vormittag 11 Uhr,

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

im Geschäftslokale der Gesellschaft, neue Taubenstraße Rr. 11 dahier, werden die verehrlichen Aktionäre bierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: Rechnungsablage vro 1875 und Ergänzungswahlen. Die Eintrittskarten können innerhalb der beiden letzten Tage vor der Generalversammlung in unserem Bureau in Empfang genommen werden.

Locomobilen von R. Hornsby C Sons. Il16sIi] Centrifugalpumpen u. 8. W. Secundäre Eisenbahnen und Seilbahnen.

Frankfurt a. M, am 11. Axril 18f6. Der Anfsichtsrath.

Scheer & Petzold,

Berlin, N., Chausseestrasse 98. Cto. 250 / 8)

3384

3253

Danziger Schiffswerft⸗- und Kesselschmiede⸗Actien⸗Gesellschaft t.

Generalversammlung der Weimar⸗Geraer Eisenbahn⸗

ö Gesellschaft kann, da die Bekanntmachung in den penet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Credit. b'fenttichen Blättern nicht rechtzeitig mschienen ift, . nicht stattfinden, wird vielmehr auf Mittwoch, den 3831 3 160. Mai d. Z, Vormittags 10 Uhr, verlegt. An Gebãude⸗Reparatur⸗Conto. . Per Gewinn ˖ Nebertrag aus 18774... ... 1,1774 95 Die Versammlung wird im Rathhaus zu Weimar Abschreibung der diesjährigen Reparaturen . 1,148 60 ,. Material- und Fabrikations ˖ Conto. mit folgender Tagesordnung abgehalten: Patent ⸗Slip · Reparatur · Conto. Brute nne, S6 042 35 Bericht des Aufsichtsratzhs über die Lage der Abschreibung der diesjährigen Reparaturen.... 2626 00 . Werft ⸗Gebãude⸗Mieths⸗Conto. Geschäfte der Gesellschaft unter Vorlegung der Jnpentariun. Reparatur, Sento Riethe für das Wohnhaus? .. 45000 Jabregtechnung und der Bilanz des verflossenen ÄAbschreibung der diesjährigen Reparaturen... 6, 804 35 Jahres; ; , 5, SZ2 54 2) Vergleich mit der Deutschen Reichs. und Con- „BVerluft bei der Dirschauer Cement Fabri... 2.700 00 tinental· Eisenbahn. Vau. Gesellschaft Special. Jtesers. onte. 3) der Decharge an Aufsichtsrath und ĩ laufende Verbindlichkeit ogliche Conventional- rstand; 2 . 6 ö. 2 . . ö lich e n. 4850 00 4) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths; KReift Un keften. onto. 5) Antrag auf Abänderung des Statuts 5. 18 und N Gehalte an den Direktor, Techniker, Werk- Verbesserung einiger Drugfehler im Statut. meister und Bureaubeamte . . . 6 26.037. 50. Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind die 2) Löhne an die Heizer und sonstige Werft⸗ Aktionäre berechtigt, welche spätestens 10 Tage vor w der Versammlung ihre Aktien bei einer der folgenden 3) Brenn- und Schmier. Materialien, Auf⸗ Banken deponiren: ; ann,, S Dleichröder in Berlin, 4) Feuer und Unfall. Versicherungs prämien , 2.531. 35. Jacob Landau, . 55 Abgaben, Insertionen, Schreib⸗ und Jaceb Landau. . Breslau, Zeichen Matẽrialien, Feisen, Vorti ꝛc. 8337. 56. 56 946 21 ö m . in Frankfurt a / M. S0, 907 70 Weimarsche Bank Ja. „Gewinn M 7,359. 60, welcher zu Abschreibungen auf Fel— Julius i Weimar, gende zur Verwendung gelangt: Lingke C Co. in Altenburg. Grundstück und Gebäude ⸗Corto. Speciell . Jeder stimmberechtigte Aktionär hat bei der De⸗ . 3 D 6 1 3 er e ein * ö e ,,. 6 atent⸗ Vd 2295. 17. . er Nummern seiner Aktien in zwei Exemplaren ein⸗ Werft und Fabrik ⸗Inventarium ⸗Conto 3578. 45. 352 60 zureichen, von denen das eine . den irn. der Ge⸗ S8. 267 30 S8 267 30 jellschaft geht, das andere mit dem Vermerk der

Bilanz am PI. Dezember 1875.

Stimmenzahl zurückgegeben wird und als Einlaß⸗ karte zur Versammlung dient.

Gegen Rückgabe des Dupiifatverzeichnisses erfolg t

. die Rüdgabe der betreffenden Aktien. Activa. 6 3 Passiva. A 38 Berlin, den 12 April 1876. ( C. 64/4.) An Grundstück und Gebäude . Conto. Ver Aetien. Capital · Conto, Jer Anfsichtsrath

Laut vorjähriger Bilanz.. op 259, 656. 75. 2000 Actien à SM 300.

Abschreibung vom Werth der Gebãnde de Hypotheken · Conto.

wd 6oo 000 der Weimar⸗Gerager Eisenbahn ˖ Gesellschaft.

̃ G. v. Bleichröder. Jacob Landau. w / 565 97 258, 080 78 Hypothek a. Grundftück Poln. a nee,, 30 000 388 Patent. Slip. (Eine auf das Grundstück eingetragene Summe von ssd Laut vorfahriger Bilanz... . . 174.182. 45. „S6 90000. tilt nur als Caution für an, Cxedite, Abschreibung t.... . . . 2265. 7. UI9077 283 welcht in en nachgengnnten Beträgen für Aecepten, Conto Werft und Fabrik Inventarium · Conto. 1 Credikores mit enthalten sind. 37 901 42 5 aut vorjähriger Bilanz.. 6 141,328. 20. we. Enn it zrez. dd i . w Abschreibunßz c . SFinschlie lich 0 143,200. 85. erhaltene Vorschüusse auf der g h i Rahe pro Marz 1876. . Is 749. 73. Gegenstänbe in Arbeit... .. 206 3406 Ei Für Neubeschaffung . w 142,671 14 ö rr n,, 6 Rhein Na l Eisenhahn. Material und Fabꝛikations Conto. . Reservefonds · Conto. * Gut 6 S bis ul Vorrath an Material und im Bau begriffener Arbeiten. 224 982 21 Laut vorjähriger Bilanz J 2, 305 865 erlernen, mn, , mn, n, , . Dine mr n 15975 pr. A ö 2 . R 6,3311 icht erhoben pro JJ 228 e s 7 54 96 : 2 w . . 2 ; 3 3. K K . Kir rov. s. 2560 214255 16022 297257 S286 0s

Die Direction. F. Devrient. I. 7. Oscar Eicth aú.

Vorstehender Abschluß wird von uns genehmigt. Danzig, den 18. April 1876.

Der Aufsichtsrath.

PDamme. Olseherski. Brink mann. HHenneherg. ape.

Di 7 Mithin pr⸗ März 1576 wen. wen. wen. wen. wen. 5433 1,869 6,975 145277 25,003 Saarbrücken, den 13. April 1876.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Stuhr'scher Verlag, Berlin U. d. Linden 61:

Die deutsche Reichsbahn.

Ven Waizmann, Güt. Verw. 1ů20 M ls 42]

DPD. Sie dier.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. * 94. Berlin, Dannerstag den 20 April

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels ·

Zeichen u. Musterregist ern, sowie über Kon kurse versffentlick:

D Patente, N vie ven den Reichs, Staats und Kemmunalbehörden qausgeschriebenen Submissionstermine 7 die Nebersicht der anftehenden Konkurs · Termine, -. . S) die Tarif · und Fahrvlan · Veränderungen der deutschen Eisenbabnen,

35 die Vakanzen Liste der durch Militãr - Anwärter zu besetzeaden Stellen, 9) die Uebersicht der aupt-Eisen daha -Verbin? ungen Berlindz.. . .

4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht Militãr · Anwãrter, 16 die Uebersicht der beftebenden Pe ftrampfschiff Verbindungen mit trans atlantischen Länder, 5) die Uebersicht der anftebenden Subhaftationstermine ö ö 1I5 das Telegraphen ˖ Verkehrs blatt.

6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof · Gũter und Staats · Do mãnen, sowie anderer Landgũter,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 58. 6 des Gesetzes über den Marlenschntz vom 30. Nevermber 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

einem besonderen Blatt unter dem Tite —— 241

Gentral Handels ⸗Register für das Deutsche Reich. * n

i ̃ = ister fi Reich erscheint in der Regel täglich! Das das Deutsche Reich k d all Anstalten des In- Das Central Handels -Register für das Deutsche ich ] 2s und a, 3 86 . ee er nf und alle bonn ement beträgt ö 212 246 Der , ede , ,,,, , Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 3n fertion spreis fur e' Raum ciner Druchzeile s ?

Mittheilungen aus dem Patent · Sureau des Ingenienrs Herrn Carl Pieper in Dresden. Mitgliede der Handelskammer gestellte Antrag, es d ,

n der Eisenbabn⸗Güter⸗ ihrem jetzt verõffentlichten Jahresbericht kein gün= nebersicht über Ersindungs⸗ Zusatz- ,,, und deren Verlängerungen. , ne den lin n =. in ftiges Bild von den geschäfilichen Beziehungen des

Anregung gebracht werden, alle ihre deshalbigen abzelaufenen Jahres. Was die in ibrem Geschäfts⸗

Muster wurden geschützt vom 1. Januar bis 14. März 1575 233609 Publkkaflonen gleichzeitig an die Handelskammer bereiche re ge ner. ,, n, Marken wurden eingetragen 9 ww Sitzes der Balaverwaltung gelangen zu lassen, so war das Ge ; 2 9

. Patente wurden ertheilt vom ö ö == 83235 and unn so mehr Dilligung, als die aus der fort. ein mißliches, a die 1 ö. n Erfatz Patente (reränes) wurden eitheilt vem 1. Jän. bis 14. März 18556o . 179 waährenden Aenderung der Gütertzrife resultirepde daß fig den 9 i. Nehr noch Belgien. Patente wurden eingetragen vom 1. Januar bis 7. März 6 86 . 1 ert en , , , 4 , , lar olg. er Gon. 1 , i Dezember Sei s unerträglich empfunde Wenn 1 s are, lire ere cer sr, , , , n, , . usatz⸗Patente 1 3 Januar 1876 . . Re ierun bezüglich der isenbahnreform dem lb o . ĩ ö ; ! g. e.

f 1 in der Gzsuchẽ an Datente betruß vom J. Jan. bis T3. April 18.5. 1592 zemnachten Vorlage auch in dieser und mäßiger Arbeits löhne bei dein durch die ar Sechsmonatlicher Schutz. wurde ertheilt: Höichtung Abhülfe in Aussicht genommen wird. so ländische Konkurrenz , e , . Vom 1. Januar bis 14. Aprit 1876 auf diesjährige Gesuche 1261 steht dech deren Verwirklichung noch in einiger vollen n . . 6 . .

Großbritannien J Von . Januar bis 14. Abril 1856 auf Gesuche des Vorsahrees.. 266 Ferant. Es wurde daher beschiossen, Jawohl mit der meh , n, , . der Jabrikant gezwungen und Irland. sS7ö er Patente wurden gestegelt vom 1. Januar bis 14. April 1335. L Direktionen der beiden hiesigen Eisen ahnen, als maßen zu re, . . d, e, ö. 1875 er . ö vom 1. Januar biz 14 April 15755. 2763 Zäch mit einer größeren Anzahl von Handelskam - in den Zahlungebedingung feu die Treditoer—

auf 1873 er Patent wurden E 5b. bezahlt vom 1. Jan. bis 14. April 1876. 280 mern darüber in Benehmen zu treten, ob sie die Er. zesstonen einzuräumen; dadurch sin de

100

. isS65 er Patente 1. Jan. bis 14. April 1876 . 97 reichung des in Aussicht genommenen Zieles, daß hältnisse in den letzten Jahren in Deutschland auf

; . 8 3 . 6 ̃ bands“ un? eine dem foliden Handel verderbliche Weise ausge- atente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 30. September 1875 401 nämlich Sas bezüglicke, auch die Verbands. uns eine dem blich I Italien. . unden lertheilt vom J. Januar bis 36. September 1875. 47 Transttverkehre umfassende Material jeder deutschen dehnt ö . , Patente wurden verlängert vom 1. Januar bis 30. September 18715. 38 Bahn bei der betreffenden Handelskammer jederzeit von Falliten . er Icha iti 3 Noꝛwegen. Hatente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 31. Mär 1876. 21 vSellständig vorhanden und für die Interessenten erzwungenen Geschäfte. Gegenwärtig sin

i ĩ õ igt seien. Stadt Gera ca. 2200 mechanische Webstühle für J . Kammagarnstoffe aufgestellt, wovon. indeß mehrere Die hiesige Hundert unbeschäftigt stehen. Die Stückfärbereien

heischen und die gemeinrechtlich streitige Frage über , m. ii e r bfr , r, ö. . Leipzig, 13. April (deixz. 3) d A turanstasten hatten theils durch die ü i ũĩ äber ni ngezei = 9 13. . 3. Die hie i. ö M 2. . 6 ü 9 Theil I. Handels kamm er . en, ö . n,, , 6 3 . der Patente in den üů brig en behandelten Gesellschaften im 5. 55, Titel 6, Theil II. Plengrsitzung ab, über welche Felge z ĩ / ef en Tann g a n n, . e gell. dent sch en Staaten werden nach den in den einen Abschluß dahin gefunden hat, daß trotz jenes ; ten ist: . guaschusse der Handelt. 1 Ge It sehzen ff beäte, wedurg, das Düften amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen Mangels die Schlüsse gültig sind, wenn zwei Der von einem Aus chu vnde dr Birr, we, e hre nne h ee durfen kurze Notizen gegeben. I) Hinsichtlich der im Drittel der gesammten Mitglieder gegen⸗ ,, 26 . 8 k ber reer n. e. d n, . i. Auslande verliehenen Patente werden Zusammen wärtig waren.“ J Heritton in der R eichs Eisenbahn frage hatte , ,, . ger r m, . ö Die strafgerichtliche Verfolgung des Dieb stahls die 2 39 fi. ö ö. um eistens schwere feine n e, g ; i ü . . ; brit rs befindlichen guns ussen mitt. ö. is iti zen, Stücke für auswärts); es beschäftigt ca. 480 Per r 4 , . . . . ier, te ih d hie J 2 * , verbraucht auf 15 Dampfkesseln mit 580 damn mi e,, . , i. trages, wenn zwischen dem Dieke und dem Be. lung Fer Wngelegenbeit im Landtage nnd durch galt Pferdekraft 230 00 Ctr. Kohlen,. Die So hlleder⸗ Arbeiten. i en purch cin dauernde häusliche Gemein· Projekt, die Leipzig Dresdner Bahn für den Staat

; ikati lche ca. 200 Arbeiter beschäftigte, däus ö. 6 6 klich verändert er. Fab rikatign, we enn has j 8 . ist ; 38 Verhältniß begrundet zu erwerben, die Sachlage wesentl ; Feäränkte ihren Abfatz fast ausschließlich auf da r n n ,. ö. 46 . , Der re nd vom schien und weil he . . * / . . hatte aber durch die , J ; JJ , w . 2 6 Die Kommission des deutschen San del s. weggelassen war. Die Handels. und . e, nn n mn nach Amerika, wo der Artikel , ,, , ; j im Sitzungssaale des Handelstages zusammen⸗ Entwurf ihres usch yr fach ö ; Atte. In der Roß baarfpinnerei konnte auf drei Jahre, von jenem Tage k . 5 waren Geh. Kommerzien Rath doch findet man keinz Veranlassung, ett , in, ia une mm Häüte und bei gedrückten ö e . 9 5le⸗ remen, tze rastden es ostmei er ü w. . 5 5 iederei un Wagen e f * i Königreich Sachen; uf. re G, r ä,. . Kemmer ien, Rath R Li ber, . den Plan. D ö. ö 6 . jwar der Absatz unvermindert, doch 3 ö. Den , m ns , dnn, , J . Cel f ce t annne ö. wurde der Nutzen durch die hohen Eisenbahufrach;en w, 1e Ac. , n,, , . a., De eschnz gen g t e ö n nutktekber wie durch rückgängig Konjunkturen wesentlich been Brandt u. Genossen in Berlin für Wilhelm Rich⸗ Br. Hammacher Berlin, Kommerzien⸗ Rath. Meckel auftragt. = Hr, ö . e. trächtigt, Für die Majchinen are tien und J . . k Bernt g, g e l, zeschaffen die Eisen g ieß ere ien war , hen 6. Torspresse. . 4 3 ; . n Dir e. n. 4 nen dag in größen Mengen um, ungünstiges, da die el 66 ö n. lität. Kath Stephan, Verlin und. Lr; dient ch, werde, * welt heruntergegangen sind, daß ein ; a ö liegt eine nach den Gutachten der laufende, zu größeren Zahlungen nicht verwendkare Arbeit verbunken ist Die Berhẽltnijse der Schnups⸗ Für eine offene Han delsgesellsch aft, deren Fandclskammekn zusammengeftellte Denkschrift zu Silbergeld gegen. Gold Ainwechseln könne. Poem Anke reren, dt are n hd ziemlich un der. Grundkapital in Geschäftsantheile zu gleichen runde Bureau ist zunächst an die Reichs · Bank · Sauptstelle anderl geblieben, dagegen litt die Cigarrenfabri- , die Anfrage Ferihtet worden, ol. sie berkit fm kattton unter der Ückerprobuftien und dem schwächeren Verkehr im Allgemeinen eine der Aktiengesellschaft Der Nat. 3.“ vom 13. d. M. entnehmen wir würde, diese Funktion zu übernehmen. Wie der nen un erer Gang deg Keidnialwaaren handeis, homogene Berfaffung giebt, sind die für den internen gon? ds J5 Bezug auf den Giiqugtkenschutz Versttzene mitkheilt, hat diesess⸗ 4 Frage i , Re Bel. Und Spritgeschäfts haben in 1875 ehen Verkehr von n n, ö . Falle die Il. Kriminal- Deputation des Stadtgericht? und an das Direktorium in Berlin befürwortenden eus wen el frier gl, In der Harmonika. gesetzlich vorgeschriebenen Bestimmu =

bend.‘ Ingbefondere wird ein. Genera iversamm— in ihrer gestrigen ö. ein bemerkens werthes Bericht erstattet; ersterer fügt hinzu, daß dem Ber. fabrikätibn herrschte Geschäftsflauheit, Der Absnt gebend. Insbe

fer deschla; einer Ferartigzen Gesellschaft nicht des Erkenntniß Ber Kaufmann F. W. Liebert hier. ehm en nach demnächst die Gintufung der kleineren Min = , ungsbeschluß einer derar = halb ungültig,

l inte nhä ber der Ling 'tragenen Firma zen big zun r Thalerft icke Kinguf zu erwarten sei, . Dchweiz und Oefterteich blieb ein beschränkter; weil ver beör glich Derat huge. elt gihre, o . M. B. e . Er. . Hr. Heydenteich machte auf. ne Bft ich 69 . . wurde jedoch durch die Pezüge Frank- stand nicht vorher bei der Einlsarung zut Genefgl., finder des Boonekamp of Maagbitter“, und hat als for derung der Handelskammer. zu i, e. ih dere u ssondersl abel Tarn! hd, mit scinen zeolonien versammlung bekannt gemacht worden war. Er⸗ solcher auch seine Fabrikmarke eintragen lassen. Die Reform der Freritrerhältnissi e . r been geeedt- Cigian kanfte mchr' für ben kenntniß des r a , gende ät e tern zu den Flaschen seines weltberühmten aufmerksam und ersuchte die Kammer zu gleichem nel deegt fat Kenn rport. Mit den Ver J. Senats, vom 15. Februgr d. J. Da

ö ̃ inschaft mi bekammer. Eigenhan ; i r. Liebert bei dem Lithographen Vorgehen in Gemeinschaft mit der Gewer zincr offenen Handelsgesellschaft in Schleien bern nn. . 3 von diesem verfchaffte fich der Der Rntrag wurde einftimmig angenornien und nach

einigten Staaten und mit Südamerika hat der

; cheint in ; e, g k . j Verkehr wieder zugenommen und schein Einlagen unter dem Gesicht punkte cirkulations fähiger Tin G, der sich ebenfalle mit der Snee ds! Vorsttz'nden die ius fährnng dem ] Verkeh

. . lebhafter gestalten zu wollen. let Pfli z ; i ür Bank bertragen. der, Folge sich ab rer Hein? ichs hai Komplexe von Sozietätsrechten und Pflichten auf . n Boonekamp, aber wohl einer geringeren Ausschusse für Bank und Münzwesen übert Bei der vechem ischen Fabri Heini

e 9 Thaler Antheil behandelt waren, cedirte ferner 66 e n eine Hart dieser Etiquetten, mit Namens des für die Frage . ß . Men sich an Folge den stärker guftretenden Ken. hz Anthelle an einen Linderen, nachdem in statuten. Fanch er, nachdem er Fiefeiben fär seine Zweck so Sen erbe-O Tann. niekergeseßzten ran ah. karrenz bez Auslandes die geschäftlichen Verhältnisse mäßiger Form von der rea g ige g em en er gehe. veraͤndert, daß sie von den echten nur mit großer Perichtet Hr. Scharf über die darauf bezüglichen n ftihrt als in 154 gestalter, obgleich der Un Generalversammlung zu dieser ession durch Mehr⸗ Aufmerksamkelt unterschieden werden können, seine Eingänge. . bat der Ausschnt satz in rs (. S6 00 M6) den des Vorjahres um heitsbeschluß die Genehmigung ertheilt war. Die Flaschen beklebte, Liebert denunzirte deshalb auf In Betreff der Arbeitsbücher hat der ö us chu A6 überstiegen hat. Für einzelne Fabrikate zur Generglverfammlung nicht erschienenn Gesell, Hrunhß des 8. 257 des Stratgesebkuchs und in der ne Enquete veranstaltet, bei. welcher bie sroß: Fi Ken Herkausaprels fast auf den Knstenprais berab⸗ schafter fochten jedoch nachträglich die Cession wen Audien wurde ein Fall, der noch vor das Mehrzahl der Gefragten sich für Einführung von Hu ez er i en Triches errichtete Aktten⸗Jute⸗ an, unter Anderem deshalb, weil bei der Einladung n n, fällt, vollstãndig erwiesen, während im Arbeitebüchern in der von der Gewerbekammer zu

( . , 6. 3 ͤ ñ i spre Bpingerct und Weberei ist in der ersten neralverfammlung nur bekannt gemacht wor ; on? unter der Herrschaft des Tübeck vorgeschlagenen infachen Form ausgesprochen , 94 97 auf der n orm uni steht der Geschäfts⸗ e n ge. ile, wurde, der Käufer aus- Hat, während einige sich , . 13 C t lin Er e n s, Lenz bericht“, dagegen eine Bekanntmachung, daß in der sagte er habe sich durch das Etiquett, von welchem err. Der Aus schuß empfiehlt, 5 . Jahre n r en ilfe e gg, b gs e e r. Generalversammlung auch über die Cession des aus- Heilen Firma und Namen abgeschnitten war, nicht Kerickt eine objcktive Sarlegung der Ergebnisse auf. keel lle zh di , TWh s. ren . scheidenden Mitgliedes Beschluß gefaßt werden sollte, taͤuschen Laffen, sondern diese Manipulatien als zunehmen. Ebenso soll das dehrlingswesen im Farce ber schsttischen Konkurrenz vollständig ,,, ,, besprochen. werden ö. ö erreichen und der 1b af war von Anfang so, , , , Seifen far ailtz g, C alt Ließ in Folge dessen die Anklage fallen, da Änschluß an die Beschlüsse der etzten Ver⸗ daß dem Bedarf der ziem ich zahlreichen Abnehmer . ,, ö. un, des Strafgesetzes durch die Rovelle vom sammlung des Vereins für Sozialpolitik,

menen igt werden' kann. Ueber die Gerger rattunegeßen färbe ber, Generg flammig, gs. Febrnar its mit Rüäcsct. auf ds Marken. gur daß statt der „besonderen Dcgane ine mug ige kran erei Tiez, deren zweites

elannt gemacht werden müssen, und dieser ift, und im zweiten Falle nur die Gewerbeschiedsgerichte empfohlen und von schäftsjahr die Zeit vom 1. Oktober 1874 bis en, ce 6 auch das , . ö H ger he faßte jedoch der Forderung von Normativbestimmungen im n n, 15rd umfaßt, ist nur Günstiges zu ericht an, indem es in seinem Erkenntnisse aus die Sache ernster auf, indem er den Angeklagten für Hinblick auf den Inhalt der Gewerbeordnung 5 derichten. Die Verschrotung ist von 17, 053 Hekto⸗- shrte: „Es konnte, bei der aufgeworf nen, Frage schuldig erachtete und denselben zu 300, e Geld⸗ schen werden soll. Für die ontrakttruch ttz af cha hier im erften Jahre, auf mehr als das a nicht unctwogen bleiben, daß somohl nach Artikel 23 Kerr Kenl sh Kagen Sefänzniß berurtheilte; Der der Ausschuß si̊h icht zu entscheiden vermocht. G, res Hettol) gestiegen, s daß die Gelenschat beg Handelsgefetzuuches, wie nach 8. 4. des citzirten Plus gehe dahin, heißt es in den Urtelsgründen, der Frage der Kinderarbeit hat derselbe mit . bei schr bedeutenden Abschreibungen und ansehnlichen Hesches van ir Pig g s fem d . daß der Angeklagte wiffentlich ein Li: bertiches Gti ficht auf die im gamen Reich veranstaltete Eng 56 Rüädlagen in den Reservefonds noch Mo Dividende Heiggesetzzs vom Hä. Zuni Jb. sowis nach s l drt guet benutze, wohn er nicht berechtigt wat; ob de; deten Ergehwisse noch nicht bekannt . Bet verthLeilen konnte, Beim Sy ch ntigne geg dent e f fen, eee. vom . Juli 1868 die Gültig keit purch Jemand beschädigt oder getäuscht wurde, sei abgesehen. Die Vorschläge des Ausschusses fan machte sich der allgemeine flaue Geschãftsgang e *. Lins Genctairersaenniiun ge e ch uffn cdi ger . nleichgältig, denn das Gesetz strafe schon die blohe einstimmige Genehmigung. die Kammer falls geltend, besonders hinsichtlich der Ein. ö ee, , ,. des n , unberechtigte Benutzung eines fremden Fabrikzeichenz. In nicht ⸗offentlicher Sitzung hat, die e Ausfuhr von Stüdcgütern, von welchen wesentli setzen, ja für Genossenschasten 0 J.

noch über die Frage der Steuerreform berathen eln ekenn f dirt worden id. tarische Abweichung von dieser Voraussetzung auß⸗

16 i etition der prucklich für unzulässig erklärt ist. , d, ne ist on ; . . ann, 4 9. He n . . der P Vorschriften keine Anwen⸗ Hanzel. 1 am ; 3. , . He fe free, er⸗ II. April 1876. (Köln. 3) Der von einem schlossen

zu Zittau ange-