1876 / 103 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 May 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Dentscher Neichs⸗Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-⸗Anzeiger.

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auch die Ezpedition: 8V. Wilhelmstr. Nr. 32. ö

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Vize⸗Präsidenten des Obergerichts in Osnabrück, Ober⸗ gerichts · Vize⸗Direlior Rautenberg, den Rothen Adler⸗Orden Fritter Klasse mit der Schleife und dem Major z. D. von List, bisher Bezirks⸗Commandeur des 1. Bataillons (Conitz) 4 Bom⸗ merschen Landwehr⸗Regiments Nr. 21, den Königlichen Kronen⸗ Drden dritter Klasse zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht;

dem Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern, König⸗ lich bayerischen Ober⸗Zollrath Widmann zu Cöln, den König⸗ lichen Kronen ⸗Orden zweiter Klasse; dem Schriftsteller Hein⸗ rich Merkens zu Würzburg und dem Barsenmeister Theodor Lüdering zu Bremen den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; sowie dem Königlich niederlandischen Brigadier titulaire der Kyksveldwacht Schaars-Prins zu Aalten, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen und Ober-Regierungs ⸗Rath Mittler bei der Regierung in Cassel die Erlaubniß zur Anlegung des ihm 3 Fürstlich lippischen Shrenkreuzes zweiter Klasse zu ertheilen.

Deuntsche s Re ich.

Bekanntmachung, betreffend Abänderungen des Betriebs⸗ Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands.

Vom 24. März 1876.

Der Bundesrath des Deutschen Reichs hat in seiner Sitzung vom 24. März d. J. Abänderungen des 5. 48 des Betriebs- Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands vom 11. Mai 1874 (Centralblatt für das Deutsche Reich von 1874 Seite 179 ff.) beschlossen, welche mit dem 1. Juni 1876 in Kraft treter. und durch das Centralblatt für das Deutsche Reich zur Ver⸗ öffentlichung gelangen.

Berlin, den 24. März 1876.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück.

Dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Mr. Edward M. Smith in Mannheim ist Namens des Deutschen Reiches das Exequatur ertheilt worden.

Die Centraldirektion des Instituts für archäo⸗ logische Korrespondenz hat die Herren

Dr. Hermann von Rohden aus Barmen,

Dr. Fr. von Duhn aus Lübeck,

Pr. Ad. Furtwängler aus Freiburg i. B. und

Dr. Paul Knapp aus Ulm zu Stipendiaten des Instituts für das Jahr 1875 gewählt und sst diefe Wahl Seitens des Auswärtigen Amts bestãtigt worden.

Zugleich hat die Bestätigung eines fünften, des Dr. Arthur Milchhöfer aus Berlin auf Grund des 8. 24 der Statuten mit Rücksficht darauf stattfinden können, daß auch in diesem Jahre eine Bewerbung um das Stipendium für christ⸗ liche Allerthumskunde nicht stattgefunden hat.

Zu Meckenheim im Regierungsbezirk Cöln wird am 16. Mai d. IJ ein Reiche Telegraphenamt mit beschränktem Tagesdienst eröff⸗ net werden. Cöln, den 29. April 1876. Der Kaiserliche Ober ˖ Postdirektor.

Zu Oummelshain ist heute eine mit der Postanstalt ver⸗ oe, . Telegraphbenanstalt mit beschränktem Tagesdienst eröffnet orden.

Leipzig, den 253. April 1876. Kaiserliche Ober ˖ Postdirektion.

Elsaß⸗Lothringen.

Verordnung wegen Abänderung des Gesetzes vom 24. Ja⸗ nuar 1873, betreffend die Bezirksvertretungen, die Kreisvertre⸗ tungen und die Wahlen zu den Gemeinderäthen.

. Vom 28. April 1876.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen c. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zu⸗ stimmung des Bundesraths und auf Grund des 5§. 8 des He⸗ fetzes vom 25. Juni 1873, betreffend die Einführung der Ver⸗ fassung des Deutschen Reichs in Elsaß⸗Lothringen, für Elsaß⸗ Lothringen, was folgt:

§8. 1. Die Bestimmung des Gesetzes, betreffend die Bezirks⸗ vertretungen, die Kreisvertretungen und die Wahlen für die Ge⸗ meinderäthe, vom 24. Januar 18735 (Gesetzbl. 1873 S. 17) in

38 Litt. c., welche lautet:

„Für Elsaß Lothringer, welche sich für die französische Natio⸗ nalität erklärt haben, aber nicht ausgewandert sind, ruht die Berechtigung zum Wählen und zur Wählbarkeit so lange, als

Berlin, Montag,

sie jene Erklärung vor der zuständigen Behörde nicht aus⸗ drücklich zurückgenommen haben.“ tritt außer Kraft.

§. 2. In allen Gemeinden findet eine außerordentliche Reviston der Wählerlisten (Titel II. des organischen Dekretes vom 2. Februar 1852) statt, für welche folgende Termine fest⸗ gesetzt werden:

1) zur Ergänzung der Listen durch die Bürgermeister (Artikel 1, des decret réglementaire vom 2. Februar 1852, Bulletin des Iois X. série No. 3637) die Zeit vom . bis 5. Mai 1876

2) für Erlangung der Wahlfähigkeit (Artikel 1 daselbst) der 1. Juni 1876,

3) für die öffentliche Auflegung der Ergänzungslisten, die bezügliche Bekanntmachung, Einsendung von Abschriften an die Kreis-Direktoren der 6. Mai 1876 (Artikel 2 und 3 daselbst);

4 für den Abschluß der Wählerliste durch die Bürgermeister (Artikel 7 daselbst) der 31. Mai 1876.

Die hiernach festgestellten Wählerlisten bleiben nach Maß⸗ gabe der Bestimmungen des Artikels 8 daselbst gültig bis zum 51. März 1877.

5§. 3. Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Wiesbaden, den 28. April 1876.

(L. S.) Milhelm. Fürst v. Bis marck.

Dem Kaiserlichen Friedensrichter Ernst Barre zu Colmar ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienste des Reichs⸗ landes ertheilt worden.

Der Advokat Anwalt Gustap Adolph Wolff in Straß⸗ burg ist zum Friedensrichter des Friede nn gerichtsbezirks Illkirch ernannt. .

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König hahen Allergnädigst geruht:

den bisherigen Regierungs⸗Schulrath Linnig in Cöln zum Provinzial⸗Schulrath;

den bisherigen Garnisonpfarrer Dr. theol. Michael Max Lauer in Coblenz; sowie

den Oberlehrer am Apostel⸗ymnasium in Cöln Dr. Jos e ph Hubert van Endertzu Regierungs⸗Schulrãthen zu ernennen zund

dem Ober⸗Amtmann von Frantzius in Leubus, Kreis Wohlau, den Charakter als Amtsrath zu verleihen.

Finanz⸗Ministerium.

Der Ober⸗Regierungs⸗Rath Freusberg in Potsdam ist zum Geheimen Finanz⸗Rath und Provinzial⸗Steuer⸗Direktor in Altona ernannt worden.

Den Domänenpächtern Steinert zu Herrnstadt im Kreise Guhrau und Mac⸗Lean in Carls markt, Kreis Brieg, ist der Charakter als Königlicher Ober⸗Amtmann verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal-⸗Angelegenheiten.

Der Provinzial⸗Schulrath Linnig ist dem Provinzial⸗ Schulkollegium in Coblenz;

der Regierungs-Schulrath Dr. Cöln, und

der Regierungs⸗Schulrath Dr. van Endert der Regierung in Münster überwiesen worden.

Der Gymnasiallehrer br. Richard Jonas in Bromberg ist als Oberlehrer an das Friedrich⸗Wilhelms⸗Gymnasium zu Posen berufen worden.

Der Gymnasial⸗Religionslehrer Mr. Wollmann zu Brauns⸗ berg ist als Oberlehrer an das Kaiser Wilhelm⸗Gymnasium in Cöln versetzt worden.

Der Gewerbeschullehrer J. J. Sachse in Coblenz ist als 2. Seminarlehrer beim Schullehrerseminar zu Elten angestellt worden.

Die ordentlichen Seminarlehrer Hering zu Aurich, Danert zu Lüneburg, Knote zu Verden und Plügge zu Wunstorf, sowie die Seminar⸗Hülsslehrer Reitem ener zu Alfeld und Gehrig zu Wunstorf sind in ihren bezüglichen Aemtern definitiv angestellt worden.

Lauer der Regierung in

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Berg⸗Assessor Carl Moritz Bucholz ist zum Berg⸗ werks-Direftor ernannt und demselben die Verwaltung der fiskalischen Steinkohlenbergwerke am Osterwalde übertragen worden.

den 1. Mai, Abends.

46. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten. Dienstag, den . Mai 1876, Vormittags 11 Uhr.

Tagesordnung:

1) Vereidigung derjenigen Mitglieder des Hauses, welche den verfaffungsmäßlgen Eid noch nicht geleistet haben. 2) Dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ueber⸗ tragung der Eigenthums⸗ und sonstigen Rechte des Staates an Eisenbahnen auf das Deutsche Reich.

Abgereist: Se. Excellenz der Präsident des Reichskanzler⸗ Amts, Staats⸗-Minister Hr. Del brück, nach Frankreich;

der General-Direktor der indirekten Steuern, Hasselbach, nach Hannover.

Die heutige Nummer des „Deutschen Reichs und stöniglich Preußischen Staats⸗ Anzeigers“ enthält in der Central-Handels⸗Register-Beilage:

Rr. 66 der Tarif- nx. Veränderungen der deut schen Ei senbahnen.

Aichtamlliches.

Deutsches Reisch.

Preußen. Berlin, 1. Mai. Zu Ehren des Geburts— tages Sr. Majestät des Kaisers von Rußland fand am Sonn⸗ abend bei Sr. Majestät dem Kaiser und König in Wies⸗ baden ein größtes Diner statt. Zu demselben hatten Ein⸗ ladungen erhalten Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Ba⸗ den, Ihre Königlichen Hoheiten der Graf und die Gräfin von Flandern, Ihre Königlichen Hoheiten der Fürst und die Fürstin von Hohen⸗ zollern, Ihre Königlichen Hohelten der Landgraf und die Land⸗ gräfin von Hessen, Ihre Durchlaucht die Prinzessin zur Lippe, der Her⸗ zog Elimar von Oldenburg, der Prinz Nikolaus von Nassau, der Prinz Dolgorucki, der Geheime Staatsrath v. Stoffregen, die Staats⸗ räthe v. Grimm, v. Nagel, v. Lankenau, die General⸗Lieutenants v. Osten⸗Sacken, v. Hanneken, v. Selchow und v. Gerstein, der Wirkliche Geheime Rath a. D. Wehrmann, der Regierungs⸗ Prästdent v. Wurmb, der englische General Pope, der belgische Kapitän Blicqui, der Schloßhauptmann von Wilhelms⸗ höhe v. Heeringen, die Gräfin Benkendorff, der Kammerherr Graf Magnis und andere Personen von Distinktion.

Am 79. d. M. haben Se. Majestät der Kaiser und König den Fürsten Bariatinsti empfangen, der gestern von Wies⸗ baden abgereist ist.

Gestern folgten Se. Majestät einer Einladung Sr. König⸗ lichen Hoheit des Landgrafen von Hessen zum Familiendiner. Gestern Abend 8!“ Uhr ist Se. Königliche Hoheit der Groß⸗ herzog von Baden in Wiesbaden eingetroffen.

Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin wurde vorgestern bei Ihrer Ankunft in Coblenz auf der Schloßbrücke von den Spitzen der Behörden empfangen. Gestern fand im Königlichen Schlosse ein Diner statt.

Heute begrüßte Ihre Majestät die Kaiserin Ihre Majestäten den König und die Königin der Belgier auf ihrer Durchreise durch Coblenz nach Wiesbaden. t

Ueber die Rückreise Sr. Majestät der Kaisers und Königs von Wiesbaden nach Berlin sind folgende Bestimmungen getroffen worden.

Se. Majestat werden Donnerstag, den 4. Mai, Wiesbaden Morgens 9 Uhr verlassen, in Frankfurt a. M. um 9 Uhr 50 Minuten und in Cassel um 1 Uhr 45 Minuten eintreffen. Die Abresse von Cassel sindet Nachmittags 212 Uhr statt, und wer⸗ den Se. Majestüt um 7 Uhr 29 Minuten in Magdeburg er⸗ wartet. Der Ankunft Sr. Majestät auf dem Potsdamer Bahn⸗ hof hierselbst wird Abends g Uhr 45 Minuten entgegengesehen.

In verschiedenen öffentlichen Blättern findet sich die Mittheilung, daß im Mai d. J. hierselbst ein von Sr. Kaiser⸗ lichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen arrangirter Wettkampf zwifchen deutschen und eng⸗ lischen Offizieren staltfinden solle, mit welchem auch ein Tau h en⸗ schießen verbunden sei. Der Vorstand des deutschen Thier⸗ schutz vereins habe daher beschlossen, gegen das letztgenannte Projekt 1 allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln anzukämpfen. Zu diesem Behufe habe derselbe nicht nur selbst eine bezügliche

Petition an den Kronprinzen gerichtet, sondern mittels Cirkulars auch alle auswärtigen Thierschutzvereine aufgefordert, sich diesem Schritte anzuschließen.

Wir sind in der Lage, auf das Bestimmteste erklären zu können, daß Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz weder „einen Wettkampf zwischen deutschen und englischen Offi⸗ zieren arrangirt“ hat, noch zu dem wahrscheinlich gemein⸗ zen, von dem hiesfigen Unions - Club vorbereiteten Polo⸗ spiele englischer Offiziere in Berlin in irgendwelcher Be⸗ ziehung steht, daß Höchstderselbe vielmehr von dem Programm