Die durch den Tod ihres seitherigen Inhabers erledigte 3741

Deichinspektor⸗Stelle

des Warthebruchs in Sonnenburg ist durch die Wahl der Repräfentanten wieder zu besetzen. Das Einkommen besteht in 2409 M Gehalt, 900 M Reisekostenvergütung und der Nutzung eine dicht bei der Stadt belegenen Obstzartens von ca. 17 Hekt.

sss3! Westfälische Bank.

Nachdem in der ordentlichen Generalversammlung vom 24. April die Reduktion des Aktien ˖Kapi= tals auf 4 500,000 „S6 beschlossen und die Ein tragung dieses Beschlusses in das Handelsregister unterm gestrigen Tage erfolgt ist, bringen wir die. ses hiermit in Gemäßheit der Art. 243, 245, 248 des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches zur Größe. SFenilichen Kenntniß und fordern gleichzeitig die

Geeignete Bewerber, welche die Staats -Bau⸗ Gläubizer der Gesellschaft auf, sich bei uns zu messterprüfung bestanden haben müssen, wollen sich melden. / unter Einreichung ihrer Zeugnisse bis zum 25. Bielefeld, den 2. Mai 1876.

Mai er. bei uns melden. 3 Westfälische Bank. Landsberg a. W., den 30. April 1876. Klönne. Müller. Rönigliches Deichamt des Warthebruchs.

Magdeburger Allgemeine Versicherungs⸗-AUctien— Gesellschaft.

Die Herren Actionaire der Magdeburger Allgemeinen Verficherungs⸗ALetien⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der

ordentlichen V. Generalversammlung auf Freitag, den 2. Mai c., Nachmittags 4 Uhr,

in dem Saale des Gesellschaftshauses der Magdeburger Fenerversicherungs⸗Gesellschaft hier⸗ selbst, Breit⸗weg 7 und 8, ergebenst eingeladen. In derselben werden folgende Gegenstände zur Verhandlung gelangen: I) Bericht des Verwaltungsraths über den Befund der im vorigen Jahre zur Prüfung vorge⸗

legten Bilanz pro 1874, . ö . ; Bericht des Verwaltungsraths über die Lage des Geschäfts und über die Resultate des ver—⸗

flossenen Jahres im Allgemeinen, . ; Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz des verflessenen Jahres und Bericht über die speziellen Ergebnisse der einzelnen Geschäftsbranchen Seitens des Vorstandes,

4) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrathes. .

Die zum Eintritt in die Generalversammlung legitimirenden Stimmkarten werden am 22, 23. und 24. Mai e. geze'n Vorzeigung der Actien in unserer Hauptkasse, Breiteweg 7 und 8 verabfolgt; sie können aber auch in derselben Zeit bei den auswärtigen General- resp. Haupt . Agenturen der Gesellschaft in Empfang genommen werden, sofern bei denselben bis zum 18. Mai c. die Vorzeigung der Actien erfolgt ist. .

Magdeburg, den 4. Mai 1876. J ö ö Magdeburger Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. Für den Verwaltungsrath: Der General⸗Director:

Schrader. Fr. Koch.

Braunschweigische Eisenbahn wagen⸗Bau⸗Llnstalt.

Die Herren Actionaire werden hierdurch zur

ordentlichen General⸗Versammlung

im unteren Saale der Dahnhoss NRestauration hierselbst, auf Donnerstag, 11. Mai d. J.,, Nachmittags 4 Uhr,

eingeladen.

3037

13816

ergebenst Tages Crydeg n n gz 1) Bericht des Aufsichtsraths, Vorlage des Rechnun-sabschlusses am 30. September 1876, sowie eives interimistischen Abschlusses am J. März 1876. 2) Antrag des Aufsichtsraths auf Liquidation der Gesellschaft und eventuell Wahl von Liquidatoren. 3) Neuwahlen für den Aufsichtsrath.

Die Legitimation zum Eintritt in die General⸗Versammlung erfelgt durch Karten, welche am 9g. und 10. Mai bei der Braunschweigischen Credit ⸗Anstalt hierselbst gegen Vorzeigung der Actien oder der Seitens dieses Instituts darüber ausgestellten Quittungen oder etwaiger Depositenscheine über dieselben zu erheben sind. — Stimmzettel werden in der Versammlung selber ausgegeben.

Der Bericht des Aufsichtsraths, welcher dem Druck übergeben worden ist, wird einige Tage vor der Gene al-Versammlung zur Ausgabe gelangen.

Braunschweig, 27. April 1876.

Der Aussichtsrath:

HHerm. Wolli, Vorsitzender.

las) Bergbau⸗Gesell schaft

Die Herren Aktionäre der Bergbau Gesellschaft Neu ⸗Essen laden wir zu der

am t. Juni d. J., Mittags 12 Uhr,

im Saale der Gesellschaft Verein zu Essen ordentlichen Generalversammlung

mit dem ergebenen Bemerken ein, daß die Tagesordnung folgende Gegenstände umfaßt: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes; ö . 2) Bericht der Revisions ⸗Kommisston über die Bilanz pro 1875 und Decharchirung derselben; 3 Beschlußfassung über die Höhe der pro 1875 zu vertheilenden Dividende: 4) Wahl der Revilsiont⸗Kommisston zur Prüfung der Rechnung und Bilanz pro 1876.

Essen, den 11. April 1876. ( Cto. 102,4.) der Berghau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen.

Der Vorstand Deutsche Nationalbank.

Vierte ordentliche Generalversammlung. Unter Bezugnahme auf §8§. 18— 22 unserer Statuten laden wir hiermit die Herren Aktionäre der Denutschen Nationalbank zu der

Sonnabend, den 3. Juni 1876, Vormittags 11 Uhr,

in Bremen, im Lokale der Bank, stattfindenden vierten ordentlichen Generalversammlung ein. ; Die Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Geschäftsbericht und Rechnangsabschlußz pro 1875. nebst Bericht des Aufsichtsraths. 25 Neuwahl resp. Bestätigung je eines Mitgliedes des Vorstands und des Aufsichtsraths. 3) Antrag, betreffend Amortisirung eigener Aktien. Die Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen beabsichtigen, haben ihre Aktien, versehen mit einem arithmetisch geordneten Nummern-Verzeichnisse in zweifacher Aus⸗

tigung, spätestens am fertigung, späteste 20. Mai a. e.

in Bremen an unserer Kasse,

in BerliLu bei der Berliner Handelsgesellschaft,

in Frankfurt a. / Main bei Herren J. J. Weiller Söhne zu hinterlegen und gleichzeitig ihre Legitimationskarten zur Generalversammlung (auf welchen bezeichnet ist, zu welcher Stimmzahl sie becechtigen) in Empfang zu nehmen.

Die geschehene Hinterlegung wird den Deponenten auf einem Exemplar des vorgedachten Nummern⸗Verzeichnisses bescheinigt. — Die Ausfolgung der deponirten Aktien erfolgt nach der General— versammlung und zwar nur gegen Rückgabe dieser Bescheinigung.

Der Jahresbericht kann vom 24. Mai an an den obengenannten Stellen in Empfang genom men werden. .

Bremen, den 3. Mai 1876.

Der Vorstand.

L. G. Des, stellvertr. Vorsitzender.

R

statt findenden

3868]

Schlesische Boden- Credit - Action- Bank.

Status arm 30. Akril 1876. Act vn.

39351

M. 4,293, 383. 335.538.

31, 939, 280. 350. 530.

210, 125. 320.945.

247, 627.

218, 508. 384.681.

. s dd,.

„7,5090. 900. 29, 935,350.

Kassen- und Wechsel-Bestände. Effekten nach §. 40 des Statuts Unkündbare Hypotheken-Darlehne Kündbare Hypotheken-Darlehne ö Darlehne an Kommunen und Korporationen Lombard-Darlehne..C

Grunde fis Konto * Guthaben bei Banken und Bankhäusern Diverse Debitoren .

Passiva.

Aktien- Kapital- Conto . ö Unkündbare Pfandbriefe im Umlauf. J —. 1 , 90,421. 11. Ha, e 771.947. 62. MS 38, 297,718. 73. (68 / )

Kreslau, den 3. Mai 1876. Pie Direction.

3936

Aetiva.

Bielefelder Aetien⸗Gesell schaft für Mechanische Weberei. *

Annoncen

PFassivn.

. Bilanz pro 1875. 16 3 65,801 75 635,672 92 26,500 13 N75, 110 12 325,766 08 19,572 10

g0, 587 70 Id. ß d 47 1,305, 290 70 7,286 -

18493 33 4,167 — 19 06322 22717 — zi r , 154.175 36

D 184 25757

Actien Kapital.

Immobilien, Wege und Wasser⸗Anlagen kö Kranken⸗Kasse.

Geh nde, Arbeiterhäuser . . Maschinen, Webstühle ꝛc. ꝛc. . Neue Maschinen. . 8e Geräthschaften und Utensilien

(abzüglich Æ 6391. 96. Abschreibung pro 1875) Vorräthe an Riemen, Oel, Kohlen ꝛc. ꝛcck .... Vorräthe an Garn und Leinen. Mobilien (abzüglich M 758. 30. Abschreibung pro 1875). Werkstatt⸗Inventarium und Utensilien

(abzüglich 4 516. O6. Abschreibung pro 1875) .. Fuhrwerk (abzüglich M 451. 50. Abschreibung pro 1875). J Wechsel · Bestand . Diverse Debitoren Kocherei ˖ Anlage

Diverse Creditoren Amortisationsfonds Ernenerungefonds:

. 2 2 Reservefonds:

* 6 *,, Dividenden⸗Conto:

Der Geainn beträgt incl. „ 6174. 86. Uebertrag aus 1874

und rertheilt sich wie folgt: ͤ Erneuerungefondsdsd ... S 45,009. —. Mesrne nnn ge n 118 1. k Dividende pr. 1875 60/9 — 36 MS pr. Actie „ 108,000. —. Saldo Vortrag pro 1876 . J gn

184 25757

Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den Büchern der Gesellschaft bescheinigt] hierduich

Bielefeld, 4. April 1876.

Die nach obiger Bilanz festgesetzte Dividende von — 6e oder S 36 pr. Actie kann gegen Einlieferung der Coupons Nr. 1, Serie III. vom 1. Jum̃ er. ab bei Herren Delbrück, Leo & Co. in Berlin, bei Herrn J. H. Stein in Cöln, bei der Westfälischen Bank hierselbst, bei der Gesellschaftskasse hierselbst in Empfang genommen werden.

Ferner theilen wir mit, daß in der heute stattgefundenen Generalversammlung für die ausgeschiedenen 4 Mitglieder die Herren Carl Weber,

Arnold Bertelsmann, Emil vom Rath und Fritz Kobusch gewählt, resp. wiedergewählt sind. Bielefeld, den 3 Mai 1876. Der Verwaltungs⸗Nath.

Hermammn Hells, Vorsitz ender.

Arbeiter. Unterstützungẽ · gasse ;

Saldo vom Jahre 1874. ö. Zugang pro 1875

Saldo vom 31. Dezember 1874 A Zugang pro 18.5 .

noch nicht eingelöste Coupons... S. e ne, m , , .

Gewinn und Verlust ⸗ Conto: Saldo ⸗ Vortrag pro 1876.

an sämmtliche hiesige und auswärtige Zeitungen, Zeitschriften. Journale ꝛc. 2c. befördert unter Garantie der gewissenhaftesten Berechnung und strengften Unparteilichkeit bei Auswahl der Zeitungen

das Central ⸗Aunoncen⸗Büre an

der Deutschen Zeitungen, Actien⸗Gesellschaft

Berlin W., Ap. Mohrenstraße 5.

Ml 1.800 0900 12355 1149 1255 265 ob hb

C 92,417. A 45,00.

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M 113,227. 18,409.

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zo! Für Fideikommisse!

Eine hochfeine Gutshypothek von 350,000 4 ist auf 8— 10 Jahre zu vergeben. Adr. E. 4 an Rudolf Mosse — Berlin 8. WN. (Ag. P. 3/5. 76.)

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110, 100

4873 37ö7, 100

Wochen⸗Ausweise der dent schen Zettelbanken.

Hand gr. Hess. Cong. län! Handesbanl- Homburg v. d. Höhe.

Status am 3 O. April I1Sz6.

Albrecht Helius. E Activa. , Y NMetallbestand .... Fr. Voß elsams. Y NReichskassenscheine Noten anderer Banken. z Wechselbestand . Lombard ⸗Forderungen 2 1 7

—— — —

Die Revistons Commission:

— —

66

Effektenbestãnde Sonstige Activa .... Passiva. Grund · Kapital mene Betrag umlaufender Noten 115 Sonfstige täglich fällige Ver bindlichkeiten· — 12 An Kündigungsfrist gebun ˖ dene Verbindlich keiten. 477, S807. 13) Sonstige Passivgn ... 728, 082.

1,652. 865.

AÆ 1,714,285. S5. 714. 12, 000. —

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗AUnzeiger. 16 103. ̃

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels Zeichen - u. Musterregisstern, sowie über Konkur se ver

I) Patente,

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 5. Mai

Y die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, .

3) die Vakanzen ⸗Liste der durch Militär⸗Anwärter u besetzenden Stellen, G vie Uebersicht vakarter Stellen für Nicht⸗Militär⸗Anwärter,

5) die Nebersicht der anftehenden Subhastationstet mine,

6) die Verpachtungztermine der Eönigl. Hof Güter und Staats Domäntn, owe aaderer andgüter,

1876.

affentlicht

D die von den Reich-, Staats und Kommnnalbeh rden ausgeschriebenen Submisstonstermine, s) die Tartf⸗ und Fahrplan Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 9) die Uebersicht der Hauyt ⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berling,

106 die Nebersicht der bestehenden Postdampfs 1I) das Telegraphen ˖ Verkehrsblatt.

chiff Verbindungen mit transatlanrischen Ländern,

— —

Der Inhalt dieser Beilage ehem besonderen Blatt unter dem Tilel

Gentral⸗Handels⸗Register fü

Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest Anstalten des In⸗s erf

und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, 8 W., Königgrä Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expeditiont 8wW.

rr.

Patente.

I) Betreffs der für Hreußen ertheilten Patente ꝛe. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent licht. — 2) Rücksichtlich der Patente in den à brigen deutschen Staaten werden nach den in den amtlichen Blättern enthaltenen Bekanntmachungen zurze Notizen gegeben. — 3) Hinsichtlich der im Auslande verkiehenen Patente werden Zusammen stellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden veröffentlicht.

Bayern, Aufgehoben die dem Privatier Jac. PVleitner in Kempten anterm 31. Mai 1874 ver⸗ liehenen Patente a. auf electro ⸗magnetische Distanz. Signale, b. auf ein elektro⸗magnetisches Glockenwerk für Bahnwärter. — Das dem Reinh. Stahl von Haßfurt, z. 3. in Suhl, unterm 28. September 1873 verliehene YHatent auf das von ihm erfundene Rück lade gewehr.

C ·· , e, =.

Das Reichs⸗Odserhandelsgericht hat in einem Eikenntniß vom 14. März 1876 den für das preußische Konkursrecht prinzipiell sehr wichtigen Satz ansgesprochen, daß die Dien stkontrakte nicht unter die Bestimmungen der preußischen Kon ⸗ kursordnung vom 8. Mai 1855 über Miethskon trakte fallen. Nach §. 18 der Konkursordnung können die bei der Eroͤffnung des Konkurses beste⸗ henden Miethskontrakte des Gemeinschuldners noch vor Ablauf der festgesetzten Miethszeit, jedoch nach Einhaltung der , . Kündigungsfrift, auf gekündigt werden. ienstkontrakte sind degegen ausschließlich nach der allgemeinen Bestimmung des §. 19 der Konkursordnung („Inwiefern andere Rechtsgeschäfte, welche von dem Gemeinschuldner vor der Konkärseröffnung eingegangen sind, nach diesen Zeitpunkte der Gläubigerschaft gegenüber fortbestehen ober eine Wir ung äußern, ist nach den allgemeinen Grundsätzen über Erfüllung der Ver⸗ träge und Verbindlichkeiten unter Würdigung des Zweckes des Konkurses, sowie der durch den Kon— kurs eingetretenen Veränderungen zu entscheiden.“ zu heurtheilen.

Zur Patentfrage.

Die „Berl. Börsenztg.“ wirft aus Veranlafsung der bevorstehenden Eaqüete über das Patentwesen einen Rückblick auf die Geschichte des Dentschen Patentschutzvereins, welcher zu dem Zweck, für eine einheitliche Patentreform in ganz Dentschland zu agitiren, in Berlin begründet warden ist. Leider, lautet der betreffende Artlzel der Berl. Bürsenztg.“ ist hierbei in mancher Beziehung falsch operirt worden. Der Verein wurde von kaum 20 Mit-

gliedern gegründet, welche sich sofart als Vorstand

konstituirten und aus sich heraus eine Redaktions kommisston für einen Gesetzentwurf wählten. Dieser Entcyurf, welcher nur dein Vorstande vorgelegen hatte und von dessen Majorität gebilligt war, ist dem Bundesrath als der. Meinung saus druck des ganzen, inzwischen auf einige tausend Mitglieder angewachsenen Vereins eingereicht worden, ohne daß letzterem irgendwie Gelegenheit geboten worden war, sich darüber zu äußern. Es konnte daher nicht fehlen, daß ein solches Vorgehen zu hestigen Scenen innerhalb des Vereins. Veranlassung gab, zumal der Gesetzentwurf sachlich Oxpposition fand. Dem mangelhaften Besuche der erften Generalversamm⸗ lung Seitens der auswärtigen Mitgliedeg, ist es zu zuschreiben, daß der Vorstand Indemnität erhielt. Eine Rexifion des Gesttzentwurss mußte aber nichts destowe niger zugestanden werden, zu welchem Zweck jedoch die ursprünglichen Autaren wiedergewählt wurden. In einer zweiten Generalversammlung des

Patentschutzvereins kam dann schließlich ein amen ⸗

dirter Entwurf zu Stande, welcher den vorhergehen⸗ den an einigen unhaltbaren Punkten zwar korrigirt, eine durchgreifende Umgestaltung aber nicht dar⸗ stellt, weil man nicht inkonfequent erscheinen und bekennen wollte, übereilt gehandelt zu haben. Es muß erwähnt werden, auf welche Weise dieser Entwurf zu Stande gekommen ist, sowie, daß er nicht dem Interesse der Erfinder enispricht, sandern vielmehr dem einzelner Großindustriellen, welche aus dem geistigen Eigenthum unerfahrener und un⸗ bemiltelter Erfinder Kapital schlagen. Man hat offenbar die Macht und den Einfluß der Gegner über schätzt und, um überhaupt ein Patentgesetz zu Stande zu bringen, und die gänzliche Aufhebung des Erfinderschutzes zu vermeiden, geglaubt, den Gegnern die weitgehendsten Konzessionen machen zu müßsen. Dies hat der Vorstand des Patentschuß - vereing offen bekannt, indem 8 Ober · Bürger meister André (Chemnitz) als Referent erklärte: es kommt gar nicht darauf an, wie das Gesetz ausfällt, wenn nur überhaupt eins zu Stande kommt“. Wir meinen aber, daß man, wenn man einmal in die Agitation eintritt, das Beste zu erreichen bestrebt sein und nicht von vornherein Konzesstonen machen mwnß, welche die eigene Posttion unhaltbar machen. e umfassende Diskusston der Patentfrage, welche nmehr auf der Tagegordnung steht, wäre gewiß cht minder erwünscht, als die ausgiebige Be hu der Bank, Münz und Eisenbahnfrage;

aße 109, und alle ilheln straße 32, bezogen werden.

der Exfinderschutz bringt zwar keine auffall⸗ nden! Erscheinungen zu Tage, weil jedesmal nur ein in. dividuelles Interesse berührt wird, aber dennoch hängt der Nationalwohlstand und das For⸗schreiten der Induftrie aufs Innigste damit zusamm en. Nicht zum Mindesten ist es dem Patentw esen Nord⸗ Amerikas zuzuschreiben, daß seine. Jadustrie die europäische in kurzer Zeit in vielem Branchen schon weit überflügelt hat und der „mport ameri- kanischer Werkzeuge in Europg in sstetem Wachsen begriffen ist. Sind doch Fälle befäannt, wo arme Erfinder, die eine gute Idee nicht selbst zur Aus führung zu bringen vermochten, zur Realiftrung und Vervollkommnung derselben drüb in jahrelang von begüterten Industriellen mit groß, en Summen unter stützt wurden, um nach Erreich' ing des Problems, unter dem 3 eines guten Patents, gemeinschaft⸗ lich die reichen Früchte zu ern ten. In Deutschland findet selbst eine perfekte, l ebensfahige Erfindung nur sehr selten einen bescheider ien Lohn und die mei- sten Erfindungen verkümmern rasch, weil ste wegen unzureichenden Schutzes kein Kapital zu acquiriren vermögen. z

Der „Bayer. Hard. Z.“ den Artikel:

Der Markenschutz, und die bayerische Ind strie.

Es ist nahezu ein Jahr, seitdem das Marken⸗ schutzgesetz vom 37. November 1874 in Kraft ge treten, und es lohnt sich daher wohl, einen kurzen Rückblick auf seine bislzerige Wirksamkeit zu werfen.

Im Allgemeinen dürfen wir wohl behaupten, deiß

entnehmen wir fogen⸗

—— —— — — —

in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschntz vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erschtint auch in

r das Deutsche Reich. . 3

Das Central -⸗Handels-Register für das Deutiche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abennemeat beträgt L 1 d 8. für Irsertisnspreis fuͤr den Raum eine Stahldraht« und Uonische Waaren, Klaviersaiten, Nadeln, Maschinenhacken und Oesen; Kaiserslautern hat für Gußwaaren, Amberg für Golde und Silber⸗ Fraht, Rüänchen für Sensen und Sicheln einige wenige Schutzmarken zu verzeichnen.

Die feramische (Thon, Glas. und Stein wagren) Induftrie hat im Ganzen während des Jahres 1875 nur 169 Zeichen angemeldet. Den größten Antheil hiezan hat die bayerische Industrie, freilick einseitig nur für Bleistifte, Pastelstifte und dgl. Vürnherg, Rezensburg, München), einige wenige für Speckstein⸗ waaren (Färth und Nürnberg), für Graphitschmelz⸗ tiegel (Nürnberg), ein Zeichen für ,, (Schweinfurt!. Die so Ansehnliche keramische In dustrie Riederbayerns glänzt durch ihre Abwesenheit= Allerdings ist nach den Anmeldungen aus ga az Deutschland zu schließen, in die ser Branche das Ge⸗ darfniß eines Malkenschutzes nicht sehr fühlbar.

Die chemische Industrie, inbegriffen die der Heiz und Leuchtstoffe, Fette und Dele, repräsentint im

anzen Zeichenregifter 455 Marken. Ein großer

heil hiervon stammt von der bayerischen Industrie, und zwar ist der einzige Industriezweig „Nacht ⸗ lichter⸗ mit mehr als j80 Zeichen ans Nürnberg und Fürth vertrrten. Einige wenige Zeichen ind veröffentlicht für Farben (Nuͤrnberꝗ, Hhemisch Thar= maceutische Präparate (Nürnberg, Fürth, München), Siegellack [( Nuͤrnberg), Plating⸗= An strichmiasse (Kitzingen), Sicherheitszùnder (Augsbeirg). ;

Die Papier- Leder und Gummi- 2c. JIndustrie, die Induͤstcie der Holz⸗ und Schnitzfteffe, im ganzen Zeichenregister des Jahres 1875 mit 119 Zeichen HDetheiligt, hat aus Bayern nur etwa. 30 Schutz⸗ ma rie gaufzuweisen, hauptsächlich für CSpielwaaren,

sich die Erwartungen, welche sich an den Erlaß die— ses Gesetzes knüpften, haben.

macht worden, als man erwarten mochte.

Anzeiger 4523 Zeichen von 1635 Firmen veröffent- licht, wovon 8190 auf ausländische Firmen treffen. Im ersten Vierteljahr 1876 wurden ferner 1672 Zeichen veroffen licht, wovon 11 123eichen aus ländischen Firmen angehören. Es wurden also seit Bestehen des Zeichenregisters (1. Mai 1875) biz Ende März 1876 4275 Zeichen von deutschen und 1922 Zeichen vor ausländischen Firmen angemeldet. Hierbei ist die bayerische Industrie mit 765 Zeichen oder 160s0

nicht in vollem Maße erfüllt

enigstens ist von den Vortheilen, welche b erg)

das Geseß bietet, nicht in dem Maße Gebrauch ge. Hier, Oer & vertreten. 1

Die pechzraphischen Gewerbe schei nen unter allen Im Ganzen wurden in der Zeit vom 1. Mai Gewerben am wenigsten das Bedür fniß zu haben,

1855 bis 31. Dezember 1876 im „Deutschen Reichs. ihre Erzeugnisse mit Schutzmarken zu versehen. Es

Beer är nd Pinfel, Kämme und Beiawaagren Ghb eee „d Fürth), Portefenillearbeiten (Nürn- 6 vdnbrigen Reglerungsbezirke Bavirns sind

3

sind für diefe Branche überhaupt aus ganz Dentsch, land nur 4 Zeichen registrirt, hiervon stammt eines aus Nürnberg (lithogr. Kunstarftalt).

das Vierteljahr. r Druckzeile 30 .

— Einzelne Nummern koften 290 8 —

Silber, nur 1,031. 599 Doll. aufweist. — Die gewerbliche

Entwicklung das Landes hat während des Jahres 1874 wenig Fertschritte gemacht. Das vorzüglichste japanische Produkt, die Seide, ist durch Vernach⸗ lässigung der Kultur und durch, das Hinzutreten einer Verkettung ungünstiger Urastände bedeutend im Werth gefunken. Bagegen hat die Th ⸗ekultur, na⸗ ment ch unter dem Impuls verstärkter Nachfrage Sei tent Amerikas, bedeutende Fortschritte gemacht. —. Ber Allem fehlt noch immer ein Netz guter und bequemer Verkehrswege. — Der Tonnengehalt zer im Jahre 1874 in den geoͤffneten Häfen Ja- pans ein und ausgelaufenen fremden Schiffe zeigt eine kleine Abnahme gegen das Vorjahr, die deutsche Schiffahrt weist jedoch eine Zunahme von 22,184 Tonnen auf, die beträchtlich genannt werden kann, wenn berücksichtigt wird, daß der ganze deutsche Schiffsverkehr des Vorfahres sich nur auf 29,322 Tonnen bezifferte.

Von dem Werke der Markenschutz, Allge⸗ meines Zeichenregister für das Deutsche Reich, herausgegeben von M. W. Lassally (Berlin W., Verlag von M. W. Lassally, Unter den Linden 28) ist in derselben sauberen Ausstattung wie die früheren Hefte die 4. Lieferung erschienen, welche die im Septbr. 1575 im „D. R. A.“ ver⸗ öffentlichten Zeichen enthält.

a n. .

Die „Zeitschrift für Kapital und Rente⸗ (Frhr. v. Dandelman, Berlin, Weidmannsche Buch- handlung, 1876) enthält im soeben erschienenen V. Heft XII. Bandes den Anfang einer Abhand⸗ lung „Das deutsche Eisenbahnwesen in Gegenwart und Zukunft“ von Fihr. von Danckelmann. Dieser Aufsatz, welcher das Motto trägt: „Eine Eisenbahn ist ein Stück öffentlicher Wehlfahrt, ein Weg wirthschaftlichen Stoffwechsels“ (Max Marig Fehr. v. Weber), verdient um so größere Beachtung, als derselbe schon Ende 1875, also ohne Rücksicht auf das Reichs- Eisenbahnprojeki geschrieben ist. Nichtsdestowenizer ist der sach—= kundige Hr. Verfasser aus dem Verhältniß der Privatbahnen der Ueberzeugung, daß man am Vor⸗

22 *

Tie Textilindustrie partizipirt aus ganz Deutsch⸗

land mit 720 Zeichen. Nur wenige hiervon sind für bayerische Fabrikate angemeldet, und zwar aus Augs⸗ burg 14 Zeichen (we von 2 wieder gelöscht wurden)

Bawnberg 3, und 2 Zeichen aus Kaiserslautern

särmtlicher Zeichen von deutschen Firmen betheiligt, (Leinenzwirnerei und Weberei Otterburg), 5. Zeichen

und vom 1. Mai bis ult. Dezember 1875 waren in für Garne aus Fürth. Bayern 547 Zeichen oder 14so der von deutschen

Weitaus die meiften Schutzmarken

für Nähzwirn, desgleichen für gezwirnte Seide aus

beanspruchte Sach fen,

abend großer Ereignisse auf dem Gebiete des deut⸗ schen Eisenbahnwesens stehe.

! —

Sandels⸗Negister.

Die Handelsregistetelntrãge guz dem Königreich dem Königreich Württemberg und

—

Firmen veröffentlichten Zeichen in das Markentegifter im Ganzen Fie Indußtrie der Nahrung, und Genuß“ dem Geroßherzogthum Hefsen werden Dienstags,

eingetragen worden.

mittel, nämlich 1806. Doch ist auffallend, daß ge⸗ bezw. Sonnabends (Wöärttemberg) unter der Rubrik

Ln und für sich betrachtet äst dieses Resultat aller⸗ rade Bayern, welches in allen seinen Bezirken wenig⸗ Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver⸗

dings kein ungünstiges; die ungleich mehr entwickelte stens einen der hierher gehörigen Ecwerbszweige aͤffentlicht, In dustrie Sachsens ift z. B. in dem Zeitraum vom schwurghaft betreibt, hier äußerst schwach betheiligt

Mai bis Dezember 1875 mit nur 187 Zeichen oder ist. Wir finden z. B. die ganze bayerische Rhein

nicht einmal 5(sg der für Deutschland verzeichneten Ziffer in dem Markenregister repräsentirt, und das nicht minder gewerbthaäͤtige Württembeig in dem⸗ selben Zeitraume mit nur 98 Zeichen oder nicht ein⸗ mal 35s9 der ganzen Summe vertreten. Eine geo— graphische Uebersicht belehrt uns aber, daß, abgesehen von Nürnberg und Fürth, die Industrie der ubrigen bayerischen Städte äußerst schwach betherligt ift. Wir finden nämlich, daß im Jahre 1875 bei der Handelsgerichten Nürnberg 317 und Fürth 115 Wan renzeichen angemeldet wurden, während die Haadelsge⸗ richt: München nur 19, Augsburg 387, Bainberg 145, Regensburg 3, Würzburg 5, Kaiserslautern 4 Am⸗ berg, Lendshut, Memmingen und Schweinfurt je 1Marke zu verzeichnen hatten.

Eine branchenweise Nebersicht über die angemel⸗ deten Waaxenzeichen läßt uns noch flärkere Lücken in der Betheiligung der einzelnen Industriezweige entdecken.

Die Fabrikation von Maschinen, Werkzeugen und Transportmitteln, die Feiumechanik und die Fabri⸗ kation musikalischer Instrumente ist in Oberbayern, in der Pfalz. Schwaben, Unter⸗ und Mittelfranken ziemlich bedeutend vertreten. Diese Branche figurirt im Ganzen mit nur 109 Zeichen im Zeichenregister, eine Zahl, die den thatsäch lichen Verhältnissen nicht entsprechen dürfte. Wenn auch für größere Maschinen und Trangportmittel das Bedürfniß des Markenschutzes weniger fühlbar ist, so dürften doch die Produkte der Feinmechanik und die musikalischen Instrumente, soweit ihre Ex portfähigkeit in Betracht kommt, des Markenschutzes nicht entbehren können. Bayern partizipirt an der angegebenen Zahl von 109 Zeichen nur mit einigen wenigen Zeichen für matematische Instrumente, Turbinen (Nürnberg) und musikalische Instrumente Fürth); mehrere Zeichen sind für Brillen angemeldet. Die betreffende Industrie der übrigen Kreise . ist im Markenregister garnicht repräsentirt.

ie Metallwaaren Industrie weist im Ganzen 1165 Zeichen auf; Bayern, dessen Metallwaaren⸗ Industrie vorzüglich in Schwaben, Mittelfranken,

der Pfalz und Oberpfalz ihren Hauptsitz hat, hat lediglich aus den Städten Nürnberg lr e tr München, Amberg, Kaiserg lautern Zeichen anmelbungen zu registriren, auß den ersteren Städten allerdings in erheblicher Anzahl für Gold⸗, Silber⸗, Kupfer-

üebechar pt sind die weisten Zeichen aus Bayern

Marken angemeldet aus Nürnberg und Fürth (Leb=

des ausgeführten Thees. Die Edelmetallausfuhr betrug

pfalz mit ihrem Tabak⸗ und Weinbau nur mit drei Marken (füt Tabak aus Frankenthal vorgemerkt,

für Tabake registrirt, se hat eine einzige Firma in Bamberg 39 Marken, eine einzige Firma in Augs⸗ burg 20 Teichen für diesen Artikel eintragen lassen, die übrigen Marken für diesen Artikel stammen aus Nürnberg, Fürth, Würzburg und Landshut, die aus letzterer Stadt ist das einzige Zeichen, welches aus Piederbayern registrirt ist. Im Uebrigen sind

kuchen, Bufter), auꝛs Würzburg (moussirende Weine, Chokola de), aus München (Chokolade), aus Mem- mingen (Reisstärke), aus Fürth (Cichorienkaffee).

Dies das Ergebniß der ersten 8 Monate der Wirksamkeit des Markenschutzgesetzes. In dem eben verflossenen Vierteljahr 1876 hat sich dieses Verhält ⸗ niß wenig geändert. Eine geographische Uebersicht belehrt uns, daß in diesem Zeitraum unter allen Städten Deutschlands bezüglich der Zeichenanmel⸗ dung Nürnberg an erster Stelle rangirt mit 246 Zeichen, während Augsburg mit 5, München mit 4, Aschaffenburg, ** und Kempten mit se einem Zeichen im deutschen Zeichenregifter figuriren, und was die einzelnen Erwerbszweige betrifft, so sind einseitig die Nürnberger Kurzwaaren, leonischen Waaren, Nachtlichter ꝛc. am meisten vertreten.

Nach dem soeben erstatteten Konsularbericht zeigt der Handelsverkehr zwischen Igpan und den fremden Ländern während des Jahres 1874 eine abermalige Abnahme des Gesammthandels; der Werthbetrag der betreffenden Umsätze ist von 50. 685,921 Doll. in 1872 und 47 931,042 Voll. in 1873 auf 44,741,630 Doll. in 1874 gesunken. Die Einfuhr allein weist eine Abnahme um 3,190,641 Doll. auf, während die Ausfuhr sich nur um den eren Betrag von 8771 Doll vermindert hat.

edeutend ist vor Allem der Minderwerth der ein geführten Wollwagaren, auch Baumwollenwaaren zeigen eine Abnahme und nur Metalle eine bedeu- s tendere Zunahme. Unter den Ausfuhren zeigt Roh— seide und Seidenraupeneier einen Ausfall, der iedoch g reichlich gedeckt wird durch die Zunahme des Werthes

wie in der Bekanntmachung vom 1. d.

die beiden ersteren wöchentlich, die letz= teren monatlich.

Berlin. Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 4. Mai 15876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Loeb & Strasser am 15. April 1876 begründeten Handelsgesellschaft . (ietziges Geschäftslokal: Lindenstraße 169

sind: I) der Maschinenfabrikant Bernhard Loeb, 3 der Far cltart Gustan t Sit. e Fee Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschafteregister unter Nr. 5712 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Koeniger & Petersen am 1, Mai 1876 begruͤndeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Taubenstraße 34 sind die Kaufleute: 1) Carl Koeniger, 2) Emil Petersen, m Dies ist in unser Gesellschaftgregister unter Nr. 5713 eingetragen worden.

Die hiestge Handelsgesellschaft in Firma: ⸗ Gebrüder Ginsber (Gesellschaftsregifter Nr. 1814) hat ir ihr Handels⸗

geschäft dem Kaufmann Istdor Ginsberg zu Berli Prokura ertheilt, und ist dieselbe in i. Br cer nn register unter Nr. 3300 eingetragen worden.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 7523 die Firma: Paul Troltzsch.

Der alleinige Vorstand der „Deutschen Gummi⸗

und Guttapercha Wa aren⸗Fabrit Actien Gesell⸗

chaft vormals Volpi & Schlüter“ heißt nicht,

ts. ange⸗ eben worden, Gerold, sondern Herold. ⸗ Berlin, den 4. Mai 1876.

Königliches Stadtgericht.

16,766,238 Doll und zwar vorzüglich Gold, wogegen die Einfuhr dieseg Artikels, und zwar hier vorzugsweise

L. Abtheilung für Civilsachen.

zer hie igen zu dem Privat⸗