„S. Fernitz . . hat, ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage in unfer Firmenregister sub Nr. 66 eingetragen.
Fischhausen, den 11. April 1856. Königliche Kreisgerichts-⸗Deputation.
Flenshurg. Bekanntmachung. In unserm Gesellschaftsregister ist bei Nr. 115, wofelbst die unter der Firma: „Sonderburger Dam yfschifffahrt⸗ Actie n · Gesellschaft / . zu Sonderburg bestebende Aktien Gesellschaft einge tragen steht, heute Folgendes in Col. 4 rermelkt worden ö . „An Stelle des als Direktionsmitglied aus— geschiedenen Herrn Chr. Karberg jr. in Sonder burg ift in die Direktion neu gewählt der Herr C. S. Svanholm in Sonderburg. Flensburg, den 4 Mai 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Gera. Handelsgerichtliche Bekanntmachung. In dem Handelsregister für den hiesigen Amts ⸗ bezirk sind heute auf dem Folium der Firma Karl Drewes Fol. 84 ia Rubr. III. folgende Einträge: 6) 5. Mai 1876. Die dem Wolfgang Ama, deus Franz Held ertheilte Prokura ist widerrufen worden und wird gelöscht laut Pro⸗ tokolls vom 28. April und Beschlusses vom 4. Mai 1876;
7) 5. Mai 1876. Theodor Neumann, Kauf⸗ mann in Gera, ist Prokurist laut Pretokolls vom 28. April und Beschlusses vom 4. Mai 1876
bewirkt worden.
Gera, den 5. Mai 1876.
Fürstlich Reuß - Plauisches Justizamt J. Lindner.
Gera. Handelsgerichtliche Bekanntmachung. In dem Handeltregifster für den hiesigen Amts⸗ bezirk ist heute auf dem neuangelegten Folium 22 in Rubr. J. sub 1 folgender Eintrag: . 1. 5. Mai 1876 Pichler u. Sander in Gera laut Protokolls vom 1. und Beschlusses vom 4. Mai 1876, . und in Rabr. Il. sub 1 felgender Eintrazz: 1. 5. Mai 1876, a. Christian Hermann Piehler, Kauf- mann in Gera, ; b. Friedrich Franz Sander, Kaufmann in Gera sind Inhaber der Firma laut Protokolls vom J. und Beschlusses vom 4. Mai 1876 bewirkt worden. . Gera, den 5. Mai 1876. ö. Fürstlich Reuß-Plauisches Justizamt J.
Gera. Haudelsgerichtliche Bekanntmachung. In dem Handelsregister für den hiesigen Amts⸗ besltk ist auf dem Folium der Firma: Erust Buschendorf Fol, 185 in Rubr. II. folgender Eintrag: ; Y 5. Mai 1876. Ernst Friedrich Buschen⸗ dorf ist aus der Firma ausgeschieden und wird als Mitinhaber gelöscht laut Protokolls vom 29. April und bez. 1. Mai und Beschlusses vom 4. Mai 1876 bewirkt, sowie in der Anmerkungsspalte zu Nr. 1 in Rubr. 1I. folgende Bemerkung: . Der richkige Name des Inhabers ist Heinrich Wilhelm August Oppenrieder d(dnicht Oppenröder) laut Regstr. vom 29. April und bez. 1. Mai und Beschlusses vom 4. Mai 1876 gemacht worden. — Gera, den 5. Mai 1876. Fürstlich Reuß Plauisches Justizamt J.
Giadhach. Gemäß Anmeldung ist der Kauf⸗ mann und Maschinenfabrikant Johann Michael Meer, bei Lebzeiten in Gladbach wohnend, und Theilhaber der Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Meer in Gladbach, am 20. Februar 1875 gestorben, ist das betreffende Handels und Fabrik geschäft von der Wittwe desselben, Wilhelmine, geb. Döckel, in Gladbach wohnend, für sich und ihre minderjährigen Kinder Gertrud und Carl Hermann Meer mit dem überlebenden Gesellschaster Peter Meer, Kaufmann, in Gladbach wohnend, unter obiger Firma in Gladbach für gemeinschaftliche Rechnung fortge ührt wo⸗-den bis zum 1. April d. J., ist an diesem Tage durch Vertrag das gemeinschaft⸗ lich gewesene Handels- und Fabrikgeschäft mit sämmtlichen Aktiven und Passiven desselben und unter der Berechtigung zur Fortführung der Firma auf den genannten Kaufmann Peter Meer über—⸗ gegargen und führt Letzterer dieses Geschäft in Gemeinschaft mit dem Kaufmann Friedrich Becker, in Gladbach wohnend, unter obiger Firma in Glad⸗ bach seit dem 1. April d. J. fort.
Demnach ift heute bei Nr. 669 des Handels- (Gesellschafts ) Registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes die Auflösung der erwähnten Ge sellschaft vermerkt und sub Nr. 839 desselben Re—⸗ gisters die genannte neue Gesellschaft eingetragen worden.
Gladbach, am 2. Mai 1876.
Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. Kanzleirath Kreitz.
¶GHadhach. In das Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Regifter des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden sub num. 840: die Handels- gesellschaft unter der Firma Genenger & Wall- rafen in Viersen. Die Gesellschafter sind die in Viersen wohnenden Kaufleute und Inhaber einer Maschinensl⸗ und Asphaltfabrik Karl Genenger und Ignatz Wallraken. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Mai 1876. , 2 am 3. Mai 1876. er Handelsgerichts Sekretãr. Kanzleirath Kreitz.
Gsoruræ. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 540 die
Firma:
ö Julius Jacoby zu Görlitz und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Jacoby daselbst beut eingetragen worden.
Görlitz. den 1. Mai 1876. (à Cto. 77/5) Fönigliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Suhrau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist sub Nr. 113 die
Firma: „C. W. Petzold“
als Inhaber derselben der Kaufmann Cuno Petzold und als Ort der Niederlassung Herrnh stadt“ zufolge Verfügung vom 27. April am 4. Mai 1876 eingetragen worden.
Guhrau, den 4. Mai 1876. ¶ I. 21035.)
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Eintragungen in das Handels-
regi
1876. ai 3. . B. C. A. A. Speihmann. Inhaber: Wilhelm Casper Auguft Albrecht Spethmann. M. S. Taudt. Diese Firma, deren Inhaber Marcus Otto Taudt war, ist aufgehoben. . H. Seyfarth X Co. Marcus Otto Taudt ist in das unter dieser Firma geführte Geschäft ein⸗ getreten und setzt dasse be mit dem bie herigen In⸗ haber, Christian Heinrich Seyfarth, unter unver— äanderter Firma foit. ⸗ Martin 363 Die an Eduard Heinrich Martin Stange ertheilte Prokura, sowie die an Max Eckstein und Max Poppe ertheilte gemeinschaft· liche Prokura sind aufgehoben und ist an die ge⸗ nannten E. H. M. Stange und M. Poppe ge—
meinschaftiliche Prokura ertheilt. . C. BW. S. Meyer. Das unter dieser Firma bis . her von Cail Wilhelm Bernhard Meyer be- triebene Geschäft wird von Carl Hermann Kaack unter der Firma: C. H. Kaack, C. W. B.
Meyers Nachfl. fortgesetzt. ie. Mat 4.
Ludw. Cramer. Dle an August Ludwig Wilhelm Cramer, sowie die an Heinrich Bracker ertheilten Prokurd sind aufgehoben und ist an Heinrich Philipp August Albert Schmalz Prokura ertheilt. A. W. Andersen. Nach eifolgtem Ableben von Antoni William Andersen wird das Geschätt von dessen Wittwe, Johanna Ulricka Margaretha Andersen, geb. Perll, unter unveränderter Firma origesetzt. al Wel der sen Diese Firma hat an Johannes Georg Anthony Mass Prokura eitheilt. Albt. Ahlers. Chriistian Adolf Wender ist in das unter diefer Firma geführte Geschäst eingetreten und setzt dasselbe mit dem bisherigen Inhaber, Albrecht Wilhelm Ahlers, unter der Firma Abbt. Ahlers Co. fort. Mai ö5. .
J. Eidinger & A. Birnbacher. Andreas Birn⸗ bacher ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten, und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber, Johann Eidinger, unter der Firma J. Eidinger fortgesetzzt. *
Hamburg. Das Handelsgericht.
IHLamkhu g-
Hanndovex. In das hiesige Handelsregister ift heute Blatt 2479 eingetragen die Firma: Fritz Becker Ww. und als Ort der Niederlassung: Hannover; als In— haberin: Wittwe des Schuhmachermeifters t Becker, Lousse, geb. Wilke, dahier. Prokurist ist Fulius Thölke dahier; jetzt: Fabrikation von Schuh⸗ waaren. — ;
Geschäfislokal: Georgsstraße Nr. J.
Hannover, den 4. Mai 1876. ͤ
Königliches Amtägericht. Abtheilung JI. Hoyer. (àg. Han. 1011.)
Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 24851 eingetragen die Firma: Gebr. Körtling und als Ort der Riederlassung: Hannover; als In⸗ aber: ö I) Klempner Georg Heinrich Körtling, 2 Klempner Hermann Gustav Körtling, Beide zu Hannover. Offene Handelsgesellschaft seit 1. April 1876, jetzt: Fabrikation von Lampen und Blechwaaren. Geschäftslokal: Große Aegidienstraße Nr. 30. Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)
Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1919 eingetragen zu der Firma: Gewecke & Hurtzig:
Der Gesellschafter Franz Auguft Gewecke ist aus der Handelsgesellschaftt ausgetreten. Das Handelsgeschäft ist mit sämmtlichen in Be— ziehung auf dasselbe bestehenden Rechtsverhält⸗ nissen auf den Gesellschafter Adolf Hurtzig da⸗ hier zur Fortsetzang unter unveränderter Firma vertragsmäßig übergegangen.
Die offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. *
Hannover, den 4 Mal 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)
Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 2183 eingetragen die Firma: S. Reineke und als Ort der Niederlassung: Hannover; als In⸗ haber: Kohlenhändler Hermann Friedrich Conrad Reineke zu Hannover; jetzt: Handel mit Kohlen und. Brennmaterialien. Geschäfte lokal: Arndtstraße Nr. 36. Hannover, den 4 Mai 1876. Königliches Amtegericht. Abtheilung J. Hoyer. (àg. Han. 1011.)
Hannover. In das hiesige heute Blatt 2482 eingetragen die A. Kroos und als Ort der Niederlassung: , e. als In haber: Kaufmann August Arnold Kroos zu Han— nover; jetzt: Handel mit Kolonial ⸗ und R waaren. Geschäftslokal: Hallerstraße Nr. 4. Hanngver, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hover. (Ag. Han. 1011.)
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Hannover. In das hiesige heute Blatt 2480 eingetragen die
Th. v. d. Brelie und als Ort der Niederlassung: Hannever; als Inhaber: Kaufmann Heinrich Wilhelm Theodor
Geschäfts lokal: Marktstraße 56. Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 1. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)
Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1166 eingetragen zu der Firma: S. A. Hecht: w Dem Kaufmann Hermann Meyer Lahier ist Prokura ertheilt. Hannover, den 4 Mai 1876 Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hoyer. (Ag. Han. 1011.)
HHamnover. In das hiesige Handelsregister if heute Blatt 993 eingetragen zu der Firma: H. Krause: Die Firma ist erloschen, Hannover, den 4. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. Hover.
Abtheilung I. (Ag. Han. 1011.)
Leipzix. ö. Sandelsregister⸗ Einträge des Königreichs Sachsen, zusammengestellt vom Königlichen Handelsgerichte Leipzig. Annaberg. Cerec gg gt im Bezirksgericht.) m 1. 4J. Fol. 235. Annaberger Aetiengesellschaft für Flachsindustrie in Annaberg; Otto Birenheide's
Piokura erloschen Am 3. Mai.
Fol. 240. Max Beermann und Com, in Annaberg; Max Beermann ausgeschieden; die Firma firmirt känftig: Beermann & Co. Annaberg. (Gerichts amt.) Am 20. April. Fol. 3. Kummer & Günther zu Königswalde; Theodor Christian Friedrich Günther verstorben, an deffen Stelle eine Wittwe, Agnes Günther, geb. Breitfeld. als Theilhaberin ein getreten. ; Bautzen. (Handelsgericht im Bezirksgericht) Am 24. April. Fol. 135. Rudolph Schelz; erloschen. Fol. 151. Osear Baltzer; erloschen. Ghemnitz (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 27. April. Fol. 228. Lanis Ernst; erloschen. 3 Fol. 1836. Leopold Simonsehn; Zweignieder⸗˖ lassung des in Berlin unter der gleichen Firma be— stehenden Hauptgeschäfts; Inhaber Leopold Simon⸗ sohn; Max Simonsohn Prokurist. n Fol. 419.4. Zweigniederlassung der Firnia: C. A. Klemm in Teipzig; Bernhard Oswald Klemm, Bernhard Clemens Klemm und Bernhard Felix Flemm Mitinhaber; Bernhard Weymar Prokurist. Fol. 856. Theodor Allihn; erloschen. Fol. 1835. Frauz Telche; Inhaber Franz Ednard Teiche. ᷣ Plppoldlowalde Gericht amt.) Am 25. April. FI. 72. BVorschußverein für Possendorf und Umgegend als eingetragene Genassenschaft; Datum des Gesellschaftzstatut: 22. Februar 1876, FInhaber: die Mitglieder der Genossenschaft; Di— reftor Carl Friedrich Sommerschuh; Kassicer: Carl August Seidler; Sitz: Possendorf; Zweck: durch den gemeinschaftlichen Krexit ihren Mitgliedern die zur Förderung ihres Geschäftsbetriebes oder sonst zeitweise erforderlichen baaren Geldmittel zu ver— schaffen und Gelegenheit zu geben, nach Art der Sparkassen kleinere und größere Beträge zinsbar an— zulegen; Publikationsblatt: Dippoldiswalder Amts⸗ blatt — dermalen die Weißeritz-Zeitung. — Be⸗ kanntmachungen und Erlasse vom Direktor oder im Falle der Behinderung desselben vom Kassirer zu unterieichnen; Firmenzeichnungen und Eidesleistun⸗ gen erfolgen durch den Direktor und Kassirer ge— meinschaftlich; sonst vertreten sie die Genossenschaft Einer für Beide und Beide für Einen. Am 26. April. Fol. 38. F. A. Richter in Dippoldiswalde; August Theodor Emil Richter jun. Inhaber ge⸗
worden. Döbeln. (Gerichtsamt.) Am 29. April. Fol. 221. Schmidt & Handschuh; Inhaber Heinrich Wilhelm Schmidt und Richard Handschnh
in Döbeln. Am 2. Mai.
Fol. 66. F. W. Barthel in Döbeln; Ernst Wilhelm Oskar Barthel ausgeschieden.
Döhlen. (Gerichtsamt.) Am 26. April.
Fol. 97. Schäbelsche Zweigniederlassung in Deuben; erloschen.
Fol. 98. Schöbelsche Zweigniederlassung in Pot- schappel; erloschen.
Fol. 93. J. A. Knauth in Döblen; erloschen.
Drosden. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 24. April.
Fol. 1916. Actien-Bierbranerei zu Löban in Dresden; in Folge Sitzverlegung gag' nt.
Fol. 2140. Actien - Gesellschaft für Leder-, Maschinenriemen⸗ und Militaireffeeten Fabri⸗ kation (vormals Heinrich Thiele); als Director ist Vorstand der n, w. nicht mehr Heinrich Thiele, sondern Arthur Ritzscher, genannt Thiele; des Letzteren Prokura hierdurch erledigt.
Am 25. April.
Fol. 2880. A. Schnuppe C Comp.; Inhaber Amalie Friederike Auguste Schnuppe, geb. Schei⸗ ding, und Carl Ferdinand Paul Bäuerlin; Erstere von der Vertretung der Firma ausgeschlossen.
Am 26. April.
Fol. 26066. Thomas, Kühne & Cs. ; Karl August Kühne ausgeschieden.
Fol. 2881. E. Klinge; Inhaber Albert Eugen
.
Klinge. Am A. April.
Fol. 2666. NRadloff & Böttcher; Gustav Ro— bert Victor Böttcher ,, nn.
Am 28. April. ;
Fol. 2382. M. Wohllebe; Inhaberin Johanne Marie verehel. Wohllebe, geb. Kahlig.
Fol. 28853. A. Pinkert; Inhaberin Auguste Emilie Therese verehel. Pinkert, geh. Bourzutschky; Alexander Friedrich Pinkert Prokurist.
Fol. 2881. Görler & Koch; Inhaber Anzust Louis Görler und Hermann Julius Koch.
29. April.
ER d. Brelie zu Hannover; jetzt: Handel mit Leinen, Baumwollen ⸗ und Wollen waaren.
m Fol. 32. C. M. Ale; Carl Max Wolf Pro⸗ kurist.
Fol. 1215. Ratusch Löwiß; firmirt künf tig B. Natnsch. . Fol. 2738. W. R. Francke & Co.; Wilhelm Richard Francke ausgesch eden. Fol. 2830. Wilhelm Vogel; erloschen. Dres don. Gerichts amt.) Am 29. April. Fol. 30). Fabrit mousstrender Weine in Niederlößnitzz an Stelle des ausgeschiedenen Dietrich Wilheim August Linnemann ist Carl Louis Wilhelm Auguft Siebmann Mitglied des Verwal- tungsrathes. Fol. 11I. Formziegelfabrik zu Obergorbitz Bertram & Friese; Eugen Carl Friese aus⸗ geschieden. Frauensteln. (Gerichtsamt.) Am 29. Anil. Fol. 24. F. F. Mäder, Tischlerwaaren⸗ und Kistenfabrikalon in Ammelstorf bei Schmiedeberg und Dippoldiswalde; Inhaber Friedrich Fürchtegott Mäder; Friedrich Eduard Mäder Prokurist. * Hohenstein -Ernstthal. (Fürstlich und Gräflich Schönburgsches Gerichtsamt). Am 3. Mai. Fol. 44. Augnste Klepsch in Ernstthal; In⸗ haberin Augufte Ernestine verehel. Klepsch; Johann Friedrich August Klepsch Prokurist. Fol. 83. Aurich & Schirmer zu Hohenstein: August Aurich ausgeschieden; künftige Firmirung: Richard Schirmer. Fol. 84. Au gust Aurich; Inhaber August Aurich zu Hohenstein. Liolsnlg (Gerichtsamt). Am 28. April. Fol. 141. Consumherein zu Leisnig, einge⸗ tragene Genossenschaft; Kassirer nicht mehr Carl Tietz, sondern Wilhelm Goldammer. Liolpzlg. (Handelsgericht im Bezirkegericht.) Am 26. April. Fol. 872. Fartsch & Simon; die Kollektivpro⸗ kurg des Isage Rudolf Wilhelm Simon und des Carl Eugen Grimm erloschen. Am 27. April. Fol. N68. Iulius Schöppe; Therese Amalie Henriette Schöppe, geb. Müller, und Emilie Friede. rike Ling Müller, Prokuristinnen. = n. r. Fol. 3191. Hoy & Müller; des Rudolf Sachse Prokura erloschen. pol. 359. Uhl . 5 Heinrich H ol. 359. mann Co.; Heinri eister⸗ . Prokura erloschen. t ol. 1777. Gustav Markendorf; Max Moritz Feodor Häubler und Friederike Clara, verehelichte Markendorf, geb. Lehmann, Mitinhaber, 6 . aher von, der Vertretung der Firma ausgeschlossen; die Bezeichnung der Firma als: „Zweigniederlassung des Hauptgeschäfts in Glauchau“ Wegfall ge⸗ langt. . 1 k 2 Fol. 2169. Aktiengesellschaft Lei Verein; Gesellschaftsstatuten anderweit theilweise abgeändert. . Fol. 3758. Albert Beyerlein; Inhaber Franz Albert Beyerlein. Lolpzig. (Gericht amt L Am 29. April. Fol. 71. Müller & Große in Reudnitz; hat ihren Sitz nach Leipzig verlegt. Fel. 123. Theodor Zinck in Reudnitz; Inhaber Ernst August Theodor Zinck. Lelpzig. (Gerichtsamt II.) Am 29. April. Fol. 21 F. A.
Franke in den Thonbergstraßen⸗ häusern; erloschen. ö Fol. 103. Ed. Lutterbeck & Co.; ausgeschieden Hermann Dauelsberg, eingetreten als Mitinhaber Franz Wilhelm Daueltberg in Wahren. Lengenfeld. (Gerichts amt) Am 27. Ayril. Fol 22. J. G. Eichler Shne in Lengenfeld; August Eichler ausgschieden (durch Ableben). Iilmbaoh (Gerichts amt). Am 2. Mai. Fol. 5. Hermann Rudolph im Limbach; Na⸗ talie, verw. Rudolph, geb. Zwingenberger alleinige Inhaberin geworden. Neerane. (Gräflich Schönburg'sches Gerichts⸗
amt.) Am 27. April.
Fol. 221. H. A. Baukwitz in Meerane; Heinrich August Bankwitz ausgeschieden dagegen Heinrich Ernst Bankwitz und Auguft Robert Bankwitz als Inhaber eingetreten. ᷣ
Melssen. (Handelsgericht im Bezirkegericht.) Am Mai
Fol. 122. Aktiengesellschaft Meißner Felsen⸗ kellerbrauerel (vorm. Stephan C Sohnj; Geselischafts-⸗ vertrag anderweit abgeändert; die Einlage der Aktio⸗ näre durch weitere Bgebung von 118 Stück auf den Inhaber lautender Stammprioritätéaktien zu je 300 M anderweit um 35,100 M erhöht; Verringe⸗ rung des Grundkapitals um 250, 200 MM beschlossen; der zeitherige Vorftand der Gesellschaft Arndt Otto Kunert ausgeschieden, an dessen Stelle Reinhold Leberecht Hermann Streller als solcher eingetreten.
Sayda. Gerichts amt.) Am 25. April.
Fol. J. Anton Böhm in Deutsch⸗Catharinen⸗ berg; Marie Anna, verw. Böhm, geb. Zenker, In⸗ haberin geworden.
Tanoha. (Gerichts amt.) ; Am 29. April.
Fol. 42. Spar- und Vorschuß verein zu Taucha eingetragene Genossenschaft; Erdmann Wilhelm Adolph Thallwitz aus dem Vorstand ausgeschieden, an dessen Stelle Moritz Starke als Mitglied des Vorstandes, sowie als Stellvertreter des Kasstrerz gewählt.
Tharandt. (Gerichtsamt). Am 29. April.
Fol. 19. Thode'sche Papierfabrik Actien-⸗ el nice zu Hainsberg; die Vorstandzmitglied⸗ chaft Carl Rosencrantz's, Richard Scheller's und Johann Christian Seidel's durch den Tod des Letzteren und freiwilligen Austritt der Wndern er⸗ ledigt; an Stelle Johann Christian Sei del's Wil- helm ven Bänsch gewählt, an Stelle Carl Rosen⸗ crantz's und Richard Scheller's aber Gustav Kinder und Eduard Arthur Rosencrantz durch den Var waltungsrath provisorisch bis zur nächsten General ⸗ versammlung zu Vorstands mitgliedern kooptirt.
Redacteur: F. Prehm.
Hö
Verlag der Expedinion (Kesseh. brut. Elsner. 16h
zum Deutschen Reichs⸗A
Dritte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 9. Mai
1826.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veroͤffentlicht: 7) die von den Reichs-, Staats, und Kommunalbehörden aus eschriebenen Submisstonstermine,
1) Patente,
Y die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen Läiste der durch Militär-Anwärter zu besetzenden Stellen,
4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-⸗Militär⸗Anwärter,
5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations -Termine,
6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof ⸗ Güter und Staats⸗ Domänen, sowie anderer Landgüter,
s) die Tarif! und Fahrplan, Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, M die Uebersicht der Haupt ⸗Eisenbabn-Verbindungen Berlins, . 10 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit tranatlantischen Ländern,
1I) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Tite
Eentral⸗
Vom Central⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 134 und 135 aus⸗ gegeben.
Zu §. 9 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874.
Gleiche Zeichen vor 1875.
„Auf Waarenzeichen, welche landesgesetzlich geschützt sind, ferner auf solche Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaben eines be⸗ stimmten Gewerbtreibenden gegolten haben, kann (nach §. 9 des Markenschutzgesetzes vom 30. No⸗ vember 1874) außer den gesetzlich geschützten oder im Verkehr allgemein anerkannten Inhabern Niemand ein Recht erwerben, sofern diese vor dem 1. Oktober 1875 die Anmeldung bewirken.“ Für den Fall, daß mehrere Firmen vor dem 1. Februar 1875 das gleiche Zeichen geführt und dasselbe bis zum 1. Oktober 1875 angemeldet haben, hat das Gesetz keine besonderen Vorkeh⸗ rungen getroffen. Die Ansichten der Kommen⸗ tatoren des Gesetzes sind darüber getheilt, ob in diesem Fall, nach Analogie des österreichischen
Markenschutzgesetzes, die Priorität in der Führung des Zeichens entscheide oder ob die Zeichen, ohne
Rücksicht auf Priorität, auch fernerhin neben einander gleichberechtigt sind.
Dr. Landgraf (Deutsches Reichsgesetz, betref⸗ fend den Markenschutz, Stuttgart, F. B. Metzler 1875) spricht sich für analoge Anwendung des österreichischen Gesetzes aus, selbst soweit, daß, wenn von keinem der Streitenden der längere Gebrauch eines Zeichens vor den Uebrigen be⸗ wiesen werden könne, das Loos entscheide. Mewes (Das Reichsgesetz über Markenschutz, Erlangen 1875, Palm & Enke) dagegen hält dieses Mittel für überflüssig. „Die Tendenz des Gesetzes geht dahin, die durch die Gewohnheit des Publikums und der Handelswelt als Merk⸗ male der Waaren eines bestimmten Gewerbe⸗ treibenden anerkannten Zeichen gleichfalls anzu⸗ erkennen, und zwar ohne Rücksicht auf ihre Be⸗ schaffenheit, und sie demgemäß vor Nachahmung zu schützen. Ist es nun bis zum Jahre 1875 möglich gewesen, daß verschiedene Gewerbetrei⸗ bende ihren Waaren unter einem und demselben Zeichen jene allgemeine Anerkennung verschafft haben, daß sie trotz der Gleichheit ihrer Marken ein genügendes Absatzfeld für sie gefunden, so kann auch, da das Gesetz nichts Neues schaffen, sondern nur das bisher Erworbene konserviren will, kein Grund vorhanden sein, einen der kon⸗ kurrirenden Gewerbetreibenden zur Aufgabe seines wohl erworbenen Rechtes zu zwingen. Beide bleiben in dem Befitze ihres Zeichens, das für sie eingetragen ist, und beiden bleibt das bisher errungene Absatzfeld für ihre Waaren.“ Ende⸗ mann (Der Markenschutz nach dem Reichsgesetz, Berlin, Carl Heymann, 1875) konstatirt nur, daß das Gesetz rücksichtlich der in Rede stehenden Frage nichts sage, und verweist in einer Anmerkung auf Landgrafs Ansicht.
Jetzt ist diese Frage zum ersten Mal von einem Gerichtshofe entschieden worden. Das Königliche Ober⸗Handelsgericht zu Stuttgart hat in dem in Nr. 101 Reichs⸗Anz. (125 Central⸗ 8 R.) erwähnten rechtskräftigen Erkenntniß in
achen Ainsworth wider Knapp dahin erkannt, daß die Priorität in der Führung des Zeichens entscheide, und zwar weil aus der Ausschließlichkeit des Zeichenschutzes folge, daß 16 9 zur Führung des Zeichens berech⸗ igt sei.
Bei der Wichtigkeit dieses Grundsatzes und dem Ansehen des erkennenden Gerichtshofs theilen wir die Entscheidungsgründe des Erkenntnisses, soweit sie die vorliegende Frage betreffen, wört⸗ lich mit:
Für den Fall der Anmeldung des nämlichen Waarenzeicheng durch verschiedene Gewerbetreibende stellt der 5. 8 des Gesetzes vom 30 November 1874 den all gemeinen Grundlatz auf, daß derjenige, für welchen zuerst die Anmeldung bewirkt worden ist, das me fn hh Recht auf Führung jenes Zeichenz hat. Von diesem Grungsatz macht jedoch der 5. 9 eine Ausnahme zu 98* ten der landesgesetzlich ge⸗ schützten und zu Gunsten derenigen Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 irn Verkehr all⸗ gemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimm ten Gewerbetreibenden gegolten haben Auf letztere Zeichen können nämlich nur die im Verkehr allge— mein anerkannten Inhaber derselben, sofern sie vor
dem 1. Oktober 1875 angemeldet haben, ein Recht erwerben.
* Folge nicht angenommen werden, daß der Be—⸗
welcher, als eine Ausnahmebestimmung enthaltend, strikt auszulegen ist, genannten Kategorie sind nun solche zu verstehen, als deren alleiniger Inhaber
treibender im Verkehr gegolten hat. diesen Zeichen läßt ich sprachlich sagen, daß ein
der im Verkehr allgemein, d. h. mit Ausschluß anderer Gewerhetreibender, anerkannte Inhaber des Zeichens ist Hätte der Gesetzgeber auch die im
lichen Zeichen in 5. 9 schützen wollen, so hätte er sich so auszudrücken gehabt: „Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr als Kenn⸗ zeichen der Waaren bestimmter Gewerbetreibender“, beziehungsweise eines oder mehrerer Gewerbe treibender“ gegolten haben. Aber auch begrifflich kann von der im Verkehr allgemein anerkannten Inhaberschaft eines bestimmten Gewerbetreibenden an einem Zeichen nur die Rede sein, wenn dieses nach der allgeneisen Anschauung im Verkehr im Besitz eines Gewerbetreibenden steht. Denn jene Inhaherschaft, welche ein einzelnes Vermögensrecht zum Gegenstand hat, ist ihrer Natur nach ebenso, 5 wie das Eigenthumsrecht an einer Sache, aus—⸗ schließend.
Diese Auffassung findet ihre Bestätigung in dem Grund der fraglichen Bestimmung des 5. 9, welcher darin besteht, einzelne wohl erworbene Vermögens- rechte zu wre, Auch erscheint es gerechtfertigt, wenn der Gesetzgeber einem im Besitz mehrerer Ge⸗ werbetreibenden befindlichen Waarenzeichen den Schutz des §. 9 nicht gewährt. Denn bei einem derartigen Zeichen ist der ganze Zweck eines Waarenzeichens, welcher nach 5. T dahin geht, die Waare eines Ge— werbetreibenden von denen anderer Gewerbetreiben⸗ den zu unterscheiden, nicht vorhanden. Eben darum wird auch von dem Gesetz zeber den in 5. 10 Abs. 2
enannten Zeichen der Schutz durch Anmeldung ver⸗ agt. Endlich wäre es, wenn man den Schutz des §. Rauch auf die im Besitz mehrerer Gewerbetrei⸗= benden befindlichen Zeichen erstrecken wollte, sehr schwierig, die Zahl dieser Gewerbetreibenden zu be⸗ stimmen, und so die Grenze gegenüber den in §. 10 Abs. 2 erwähnten Waarenzeichen festzusetzen.
Davon, daß der 5. 9 nur die im ausschließlichen 1 Gewerbetreibenden befindlichen Zeichen im Auge hat, gehen auch die Motive zu diesem Paragraphen aus, indem ste sagen:
»In zweiter Linie hat die Bestimmung aus
Billigkeitsgründen auch dem einfachen, gesetzlich
nicht geschützten Besitz bestimmter Zeichen eine
gewisse Bevorrechtung gewähren zu müssen ge⸗ glaubt, so fern dieser Besiß nach Lage der thatsächlichen Verhältnisse als ein aus⸗ schließlicher zu betrachten ist. Der Grund⸗ satz, daß der Erwerb eines Zeichens von der Priorität der Anmeldung abhangig ist, würde
Inhaber eines im Verkehre wohl angesehenen: Zeichens in die Gefahr bringen, daß dritke Perso⸗ nen durch frühere Anmeldung den ferneren Ge⸗ branch des Zeichens ihm entziehen, und die An erkennung ausnutzen, welche das Zeichen vermöge der Güte der seither damit gekennzeichneten Waaren genießt.“ Stenogr. Ber. J. c. III. p. 637, 2 Sp. Abs. 3. Auch wurde bei der Berathung des §. 3 zu dem Antrag, den landesgesetzlich geschützten Zeichen die⸗ jenigen Zeichen, welche bis ö. Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden ge— golten haben, gleich zu setzen, das Unteramendement gestellt, hinter den Worten: „eines bestimmten Ge⸗ werbetreibenden“ beizufügen: „oder mehrerer Ge⸗ werbetreibender eines Orts eines Bezirks“, Stenogr. Ber. I. 0. III. p. 738 m. 35 Z. II, J. p. 83 solches jedoch vom Reichstag abgelehnt. J. C. J. Pp. 42. Hieraus kann gefolgert werden, daß auch der an dere , r. Faktor die Zeichen von der 9 nannten Kategorie nur im Besstz eines Gewerbe⸗ treibenden geschützt wissen wollte. Im vorliegenden Fall steht nun fest, daß das vom Kläger (Ainsworth) angemeldete Waarenzeichen von demselben schon am 11. Mai 1871 in England zur Registrirung gebracht und hierdurch jenem Zeichen der ihm gebührende Rechtsschutz in England verschafft worden ist, sowie daß der Kläger erh das fragliche Zeichen in Deutschland in erlaubter und gesetzlicher Weise geführt hat. ᷣ Sollte daher auch seit dem Jahre 1872 bis zum Beginn des Jahres 1875 dasselbe Zeichen im Verkehr als Kennzeichen der Waaren des Beklagten (Knapp) angesehen worden sein, so kann doch dem Ausgeführten
lagte der im Verkehr allgemein anerkannte In⸗ haber jenes Zeichens im Sinn des §. 9 des 9 vom 36. Novbr. 1874 gewesen ist. Es braucht so. mit auf den vom Beklagten angebotenen Beweis cl eingegangen zu werden, da er nach den that— sächlichen ö. tellungen das Vorhandensein der Vor⸗ aussetzungen eines ihm zur Seite stehenden Schutzes auf Grund des cit. 8. 9 nicht nachweisen kann,
. kommt dem Kläger auf Grund seiner
Unter den Zeichen von der zweiten in dem 5. 9,
bis zum Beginn des Jahres 1875 ein Gewerbe⸗ Denn nur von
bestimmter, d. h. ein einzelner Gewerbetreihender
Besitz verschie dener Gewerbetreibenden befind⸗
und
Die Aktien Litt. A. haben vor den Aktien Litt. B. die im 5. 31 des Statuts bestimmten Vorrechte.
bestehend aus einem, oder nach dem Ermessen des Aufsichtsraths, zwei Mitgliedern.
zwei Direktionsmitglieder oder durch ein Direktions⸗ mitglied unter Beitritt eines Gesellschaftsbeamten
bes Alufsichtdraths. 3 j ohne einen. Vorbehalt dieser rt? din seitherigen mann Friedrich betrz in , .
schaft erfolgen durch
dieses Zeichen zu, und es vermag der Beklagte nicht, sich hiegegen mit Erfolg auf die Bestimmung des §. 9 zu berufen.
Sandels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnadends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver-
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Alfeld. Setanntmachung. In das hiesige Handelsregisfter ist auf Fol. 166 und 157 laufende Nr. 1 heute eingetragen als Firma: Hannoversche Papier- Fabriken Alfeld ⸗ Gronau vorm. Gebr. Woge. Ort der Niederlassung: Alfeld Firmen inhaber (Vorstand der Gesellschaft): Den Vorstand, die Direktion der Ge sellschaft, bilden zur Zeit: L) der Fabrikant August Woge in Alfeld, 2) der Fabrikant Auguft Kreipe daselbst. Rechts verhälinisse: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, mit dem Sitze in Alfeld. Der Gesellschaftsvertrag ift unter dem 12. August 1872 abgeschlossen und es ist derselbe, gleichwie ein Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 23. Fe⸗ bruar 1874 über Veränderung des Gesellschafts. statuts, so ie ein solcher vom 23. März 1876, betreffend die Verlegung des bisherigen in Hannover befindlichen Sitzes der Gesellschaft nach Alfeld, in beglaubigter Form hinterlegt. Gegenstand des Unternehmens ist: Der Erwerb, die Fortsetzung und Erweiterung der den Gebrüdern Woge zu Alteld gehö. igen, in Alfeld und Gronau belegenen Papier⸗ fabriken. Die Zeitdauer des Unternehmens ist unbeschränkt. Das Griundkapital ist zunächst auf 450,009 Thlr. (vierhundert und funfzigtausend Thaler) festgesetzt zerfällt in 1700 Aktien zu je 200 Thlr. Lit. A. und in 500 Aktien zu je 200 Thlr. Lit. B.
Den Vorstand der Gesellschaft bildet die Direktion,
Der Vorstand zeichnet für die Gesellschaft durch oder eines zu solchem Zwecke deputirten Mitgliedes Zur Zeit ist dazu der Kauf— Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell
I) den Hannoverschen Courier,
2 das Braunschweigische Tageblatt,
3) die Berliner Börsenzeitung. Die Generalversammlungen werden von dem Auf⸗
sichtsrathe durch zweimalige öffentliche Bekannt- machung in den Gesellschaftsblättern, von welchen die erste mindestens 14 Tage vor der Versammlung erlassen sein muß, berufen. Alfeld, den 5. Mai 1876. Königliches Amtsgericht. H. Erxleben.
Altoma. Bekanntmachung.
Der Verwaltungsrath des „Uetersener Credit vereins, Eingetragene Genossenschaft hat durch Beschluß vom 20. April 1876 für die Dauer der Behinderung durch die von dem Direktor derselben, Herrn Michael Lienau zu Mosrege, nach Amerika unternommenen Reise den Eingesessenen Herrn Ernst Meyn zu Uetersen zum stellvertretenden Direktor erwählt.
Solches ist zufolge Verfügung vom 5. d. Mts. heute bei Nr. 8 unseres Genossenschaftsregisters ein- getragen worden.
Altona, den 6. Mai 1876.
3 Kreisgericht. btheilung I. ner im: andelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 6. Mai 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3959 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Schlesische Porzellan ˖ und Steingut Mannfactur
Aetien · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generglversammlung vom 26. April 1816, von welcher sich ein notarielles Protokoll Seite 57 bis 60 des Beilagebandes 3355 zum Gesell⸗
Pandels-Register für das Deutsche Reich.
2) die Schlesische Zeitung, wodurch die 5§8 2 und 13 des Statuts geän⸗ dert worden sind.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 41I3 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Provinzial Gewerbebank vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 29. April 1876 ist beschlofsen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals auf 2250 000 Mark durch An⸗ kauf von 2500 Stück Aktien herbeizuführen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3068 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Mendelssohn & Lande
vermerkt steht, ift eingetragen: ; Dem Mitinhaber der Firma Mendelssohn K Lande, Kaufmann Max Mendelssohn, ist die Disposition über das Handlungsvermögen, sowie die fernere Zeichnung der Firma untersagt.
In unser Gesellschafteregiftaert, woselbst unter Nr. 3129 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Lesser & Sobersky vermerkt steht, ist eingetragen: ; Der Kaufmann Jacob Joseph zu Berlin ist am 1. Mai 1876 als Handelsgesellschafter ein⸗
getreten.
In unser Gesellschafteregister, woselbst unter Rr. 5765 die hiesize Handelsgesellschaft in Firma: J. Vilain um. & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Brauer und Koch Jean Vilain ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5584 die hiesige Handlung in Firma: Simon Lömny vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist unter der Firma Simon Löwy Nachfolger durch Vertrag auf I) den Kaufmann Adolf Stein, 2) den Kaufmann Wilhelm Till übergegangen. Die Firma ut nach Nr. 5717 des Gesellschaftsregisters über⸗ tragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Simon Löwy Nachfolger am 1. Mai 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: I) Adolf Stein, 2 Wilhelm Till Beide zu Berlin. ; Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5717 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4176
die hiesige Handlung in Firma:
S. Ledermann
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kaufleute Leo Ledermann und Theodor Escher sind in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Hermann Ledermann als Handelsgesell⸗ schafter eingeireten und die nunmehr unter der Firma H. Ledermann bestehende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 5718 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
S. Ledermann am 1. April 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufleute 1) Hermann Ledermann, 2) Leo Ledermann, 3) Theodor Escher, sämmtlich zu Berlin. .
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5718 eingetragen worden.
Die dem Leo Ledermann für die bisherige Einzel ⸗ firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2062 erfolgt.
In unser , woselbst unter Nr. 56 J die hiestze Handelsgeselschaft in Firma: Carl Anspach & Co. vermerkt t ist eingetragen: ö Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Anspach sezz das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9359 des Firmen registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9359 die Firma: Carl Anspach & Co. und als deren Inhaber der Weinhändler Carl Anspach hier eingetragen worden.
schaftsregister befindet, ist beschlossen worden: a. eine , des . von 600, 0 M auf 500, 000 Æ durch Zusammen⸗
früheren Anmeldung des fraglichen Waarenzeichens nach §. 8 des Gesetzes das ausschließliche Recht auf
legung von zwei Aktien in eine Aktie herbef⸗ führen,
Firma:
In unser Firmenregister ist unter Nr. 9360 die Beruht. Latts⸗