Grand Hotel Locarno
R Locarno, Lag Maggiore, Sca.̃iwein.
. henseches Ilotel.
Billard-Säle, 20 Privat-Salons und 150 Zimmer mit 250 Betten. Maggia, Omæaernone und Verzascia mit ihren prachtvollen Gletschern und Wasserfällen,
Aussicht auf die Alpen und den See. Jeines milden Klimas wegen (schweizerisches Níra) eignet sich Locarno namentlich für
LH. MHai 18276.
Dieses mit allem nur wünschßaren Comfort der Neuneit ausgestattete Etablissement enthält Damen-, Bäder und Douchen in jeder Etage. sonie nach den weltberühmten Borromeo'schen Inseln.
Musik-, Conversation-, Lese- und Herrlichs Ausflüge nach den reizenden Thälern Hůbsche
einen Winteraafenthalt. Dentscher Gottesdienst und
deutscher Arzt im Hause. Vis-ä-vis dem St. Gotthardt-Bahnhof und dem Landungsplatz der Dampfschiffe.
Pensionspreise das ganze Jahr.
Direktor.
welche
VW. Wagner, XE. für Alterthumsfrennde. Ein reichhaltiges Kabinet römischer Antiquitäten, wurden, befindet sich im Hotel.
Bal Reiner].
auf Gtund und Boden des Etablissements gefunden
nBad Bertrich.
Das milde Carlsbad, 1 Meile von der Mosel statlon Alf, eröffnet die Saison am 15. Mai. Nähere Auskunft ertheilen der K. Bade⸗Inspektor, Major z. D. Forstuer, und der K. Kreis Phyßstkus Pr. Cäppers. G Ct. 283/65.)
4146
Vakante Bürgermeisterstelle.
Die Bürgermeisterflelle hiesiger Stadt wird mit 1. Juli er, vakant. Das , Gehalt ist auf jãhrlich 4509 6 festgesetzt worden.
Qualifizirte Bewerber, welchen die durch Ab⸗ legung des Staatsexamen erlangte Befähigung zum böheren Justiz⸗ oder Verwaltungsdienste nicht zur Bedingung aber doch als wünschenswerth hingestellt wird, werden ersucht, ihre Meldungen unter Bei⸗ fügung eines kurzgefaßten Lebenslaufs bis zum 15. Juni er. dem Unterzeichneten einzureichen.
Merseburg, den 11. Mai 1876.
Der Vorsteher der Stadtverordneten · Versammlung. Dr. Krieg.
3969 für Kauf u. Sichblatt. Büchern, Mu- sikalien, Kunstsachen ete. 2mal wöchentlich. Quartal 60 (u. Bestellgeld) bei der Post.
Insertioenspreis: 19 8 die Teils.
Den Herren Beamten, Gelehrten ete, welche in dem Kuhestand treten, oder denen ihre Bücherbestände aus sonst einem Grunde ent- behrliell geworden, besonders empfohlen als diserete Vermittlung zu vort eilhãẽhaftester Verwerthung. Centralorgan zur Beschaffung von seltenen Werken.
Zuschristen an den Herausgeber und Verleger: Wilhelm Münter in Leipzig. 58 Grimm. Steinweg.
— Probenummern, Auskünfte ete. gratis. —
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Mn 113.
In n. J bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und atente, 2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine, 3) die Vakanzen Liste der durch Militär-Anwärter zu besetzenden Stellen, 4 die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-Militär-⸗Anwärter, 5) die Uebersicht der anstehenden Subhaftations⸗Termine, 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof ⸗ Güter und Staats ⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,
1876.
Löschungen in den Handels-, Zeichen-u. Musterregistern, sowie über Konkurse veroffentlicht:
Y) die von den Reichs, Stagts. und Kommunalbehörden guszeschriebenen Submissionstermine, 8) die Tarif; und Fahrplan Peränderungen der deutschen Eisenbahnen,
) die Uebersicht der Haupt Eisenbahn-Verbindungen Berlins,
10 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
1I) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1878, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗SH
Das Central ⸗Handels -Regiffer für das Dꝛutsche Rꝛich kann durch alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes, fowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SV., Königgrätzerstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
9
Mittheilungen aus dem Patent ⸗Bureau des Jugenieurs Herrn Carl Pieper in Dresden. Uebersicht über Ersindungs,, Zusatz, e, , , nnn mn und deren Verlängerungen. ö
Muster wurden geschützt vom 1. Januar bis 4. April 1876. Marken wurden eingetragen ł ö
Amerika. Patente wurden ertheilt vom
andels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 16,
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich eischeint in der Regel täglich. — Das
Insertions
Abonnement beträgt 1 4 50 * für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5 — vreis für den Raum (iner Druck zeil 89
e
Befestigung des Vertrauens in Handel und Wandel, sowie durch die rielfach zu gebenden Anregungen; es wird dadurch ein so lange verfolgtes Ziel erreicht, dessen Vorzüge mit uns auch andere Nationen an⸗ erkannt und bis jetzt ebenfalls vergebens erstrebt
haben.
1
aer. r , , e,.
sind und, da sie das Reiseziel nicht erreichen können, auf die Privatwohlthätigkeit angewiesen sind, wenn sie nicht als Obdachlose in Haft genommen werden sollen. Indem ich dieses hiermit zur Kenntniß der Kreiseingesessenen bringe, fordere ich die Guts und Gemeindevorsteher, sowie die Gens darmen des Kreises besonders auf, falls Fälle, daß Arbeiter oder
KHlIimatischer Gebirgs- urort, KRrunnen-, Molñkten- und Hade- Anstalt in
der Grafschaft Glatz, preuss. Schlesien. Saison-Pröffuung am 7. Mai. Arbeiterinnen derart engagirt d y iteri girt werden, vorkommen
sollten, darauf hinzuwirken, daß dieselben bei der
Ersatz Patente (reissues) wurden ertheilt vom I. Jan. bis 4. April 1875.
Patente wurden eingetragen vom 1. Januar bis 21. April 1876 Am 13. Auzust d. J. wird eine vermanente
Belgien.
Anserzeisgt gegen Catarrhe aller Schleimhäute, H eRhlkopfleiem, chronische Tuberkulose, Lungen-Emphysem, Bronchektasie, Krankheiten des Blutes: Blutmangel, Bleichsucht u. 8. v., sowie der hysterischen und EFranmen-Hrankheltenm, welche daraus entstehen, Folgen- zustände nach schweren und fieberhaften Krankheiten and wachenhbettem, nervöse und allge- meine Schwäche, Neuralgien, Scrophulose, Rheumatismus, exsudative Gicht, constitationelle Syphilis. —
. Empfohlen für Reconvalescenten und schwächliche Personen, sowie als angenehmer, durch seine reizenden Berglandsechaften bekannter Sommer-Aufenthalt.
Rl, Bh in Ml usb z
Station d. Cöln- Mindener-, Hannoverschen und Löhne-
Saison Vom
15. Mai
län Bad Ilmengu am Thüringer Walde,
1600 Fuß hoch gelegen. Wasfer heilanstalt, Kiefernadelbad. Badearzt: Sanitäts⸗Rath Br. Ereller.
uc Breslau⸗Schweidnitz⸗Freihurger Eisenbahn.
Die Herren Aktionäre laden wir zu der auf
Dienstag, den 30. Mai cr., Nachmittags 3 Uhr, im hiesigen Empfangsgebäude, Südfront (Berliner Platz 20),
anberaumten diesjährigen : ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein.
e (kehme) in Westfalen. 18. t. Kohlensaure Thermal-, Sd, Dunst=, Gas- u. Wellenbäder. Gradirluft.
Bäder werden vom 1. Mai bis Ende October verabreicht. —
Der glückliche Erfolg der nun beendeten Aufräumungsarbeiten hat dem
Bade die alte Thermalquelle in früherer Ergiebigkeit und Temperatur wiedergegeben.
Auskrnft jeder Art ertheilt die
HC bnigliche RHade- verwaltung.
[3866
ur Berathung und Beschlußfassung gelangen die im 5§. 24 des se f
ö uh! ö , . ; ö. g ö Gesellschaftsstatuts zu
Diejenigen Herren Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, haben n 2 des Statuts * Aktien bis spätestens den W. Mai cr, e r tar 6 Uhr, in dem ö. 69. . schaft vorzuzeigen oder sonst auf eine dem Direktorium genügende Weise die am dritten Orte erfolgte Niederlegung nach zuweisen, zugleich aber ein mit der vollen r nn, mch ft versehenes Verzeichniß der Littera uad Nummern der Aktien (wozu Formulare in unserem Bureau und bei den bekannten aus— wärtigen Dividenden -⸗Zahlungsstellen in Empfang genommen werden können) in zwei Exemplaren zu über⸗ geben, von denen das eine zurückbleibt, das andere mit dem Siegel der Gesellschaft und dem Vermerke
der Stimmenzahl versehen zurückzegeben wird und als Einlgßkarte zur Versammlung dient.
Der gedruckte Jahresbericht pro 1875 wird vom 206. Mai cr. ab ausgegeben. Breslau, den 9. Mai 1876.
Der Verwaltungsrath.
Canada.
7 U .
Patente
ͤ grankreich. /
Großbritannien und Irland. 185 er 1869 er Patente , wurden ertheilt vom 1.
Italien. ;
Patente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 31. Dezember 1875 vom 1. bis 18. Januar 1876.
Zusatz Patente wurden eingetragen vom 1. Januar bis
* ö n. = ; Hie Anzahl der Gesuche um Patente betrug vom 1. Jan bis 5. Mai 1876 Sechs monatlicher Schutz wurde ertheilt: Vom 1. Januar bis 5. Mai is76 auf diesjährige Gesuche 1875 er Patente wurden gestegelt vom 1. Januar bis 5. Mai 1876 ö ö J vom 1. Fannar bis 5. Mai 1876. auf 1873 er Patente wurden K . vom 1. Jan. bis 5. Mai 1876.
Januar bis . afatzvatente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 24 Dezember 1875 Patente wurden verlängert vom 1. Januar bis 24. Dezember 1875
6 — Niovꝛmber 1875 29. Februar 1876 29. Februar 1876
„ I. Jan. bis 5. Mai 1876. 24 Dezember 1875 .
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Forderung eines Kaufmanns gegen einen Kaufmann
Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Ingenieur Theodor Müller zu Berlin, Marienstraße Nr. 8, ist unter ein Patent
auf eine durch Beschreibung und Zeichnung nach⸗
gewiesene Petroleumlampe, ohne Jemanden in
der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
Handel,
dem 93. Mai 1876
achtete) in Ansehung, der Zinsenforderung zu ver⸗ nichten; wobei es dahin gestellt bleiben kann, ob die
auf Rückzahlung einer im beiderseitigen Geschäfts⸗ betrieb geleisteten und empfangenen Zahlung einer! Nichtschuld überhaupt zu den Forderungen gehöre, auf weiche Artikel 289 sich bezieht.“
Die neueste Nummer der „Engineering-Reynuse PFolytechnidue, Dentsche Allgemeine Po- lytechnische Zeitung“, veröffentlicht folgenden
Bad Crennnach.
uon Breslau⸗Schweidnitz-Freiburger Eisenhahn.
Die Herren Aktionäre laden wir hierdurch zu einer
f edercärhußischen Siasts ertheilt Aufruf an die Ingenieure: Die bedrängte Lage der fär den Umfang des preußisch h deutschen Industrie verlangt, daß Jeder, dem das
a,, ! Wohl des Baterlandes theuer ist, mit ganzer Kraft Das dem Herrn Gustav Schulze zu Berlin für die Berbesseruns derselben eintrüt, und es kann
2 27 ö j * g 8 . =. 3 8 . z z 1 j j unter dem 18. März 1876 uf die Dauer von drei nicht fehlen, daß durch ein allgemeines Streben das meldet. Die 28 Vereine, welche Verkandmitglieder Ageherslehen.
Bau ⸗Aus stellung im Hause des Architekten vereins zu Berlin, Wilhelmstraße 92/93, eröffnet werden. Gegenstände der Ausstellung sollen sein; Alle indu⸗ sfriellen und künstlerischen Erzeugnisse, sowie Roh⸗ produkte, welche dem innern und äußern Aus bau, ber Dekoration und Möblirung 2. von Gebäuden aller Art dienen. Anmeldungen sind bis spätestens 25. Maj d. J. an Herrn Baumeister Kyllmann in Berlin W., Voßstraße 32, zu richten. Nähere Aus= kunft giebt ein Prospekt, welcher von dem Sckretär des Architektenvereins, Herrn Michaelis, Wilhelm⸗ straße 118, zu beziehen ist.
Aus der Verwaltungsrathsitzung des Dresdener Gewerbevereins theilt die „Sächs. Gew. 3.“ u. A. Folgendes mit: In Berlin hat sich ein Ver ⸗ ein zum Schutze der deutschen Industrie gebildet, der den Gewerbeverein zum Beitritt auf⸗ fordert. Die zur Beurtheilung des Sachverhalts niedergesetzie Kommission hat sich aber nicht dafür entschieden, weil genannter Verein den Schutz der deutschen Industrie durch besondere Bevorzugung der Dentf en im Zollspstem erreichen will, ein Weg, der den Tendenzen des Gewerbevereins welcher sich stets für Parität der Nationen im Zollwesen erklärt hat, zuwider läuft.
Der Verband baverischer Gewerbvpereine umfaßt nach den „Mittheilungen des bayerischen Ge⸗ werbemuseums zu Nürnberg“ 28 Vereine als Ver— bandsmitglieder, 8 Vereine sind außerdem ange
Verdingung über das Ziel ihrer Reise genau unter richtet und außerdem mit genügenden Geldmitteln für Reise und Unterhalt versehen werden.“
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württem herg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Angermünde. In unser Firmenregister ist unter Nr. 143 Folgendes eingetragen:
Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Frau Jenny
Jacob, geborene Gobitz in Oderberg i. M. Ort
der Niederlassung: Oderberg i. M. Bezeichnung
der Firma: J. Jacob. Eingetragen zufolge
Verfügung vom 6 Mai 1876 am 9. Mai 1876.
Angermünde, den 6. Mai 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Angermünde. Die unter Nr. 132 unseres Firmenregisters eingetragene Firma: „WM. Gobitz“, Firmeninhaber: Meier Gobitz in Oderberg i. M., ist erloschen. .
Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. Mai 1876 am 9. Mai 1876.
Angermünde, den 6. Mai 1876.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Den jetzigen Vorstand des
Jahren fär den Umfang des preußischen Staates Ziel erreicht wird, wenn die vorhandenen Kräfte, sind, haben z862 Mitglieder. Da anzunehmen ist, daß
Eröffnung am 1. Mai. ¶ I. 6815.) Jod⸗ und Bromhaltige Soolquellen. Eisenbahn-Station. Romantische Gegend. Gesundes Klima. In allen Häusern Bäder, direkt aus den Quellen durch Röhren geleitet. Trinkkur an der Elisabeth⸗Ouelle. Alle fremden Mineralwasser. Molkenkur. Inhalationen. Douchen. Dampf⸗ bäder. Flußbäder. Alle Annehmlichkeiten eines Badeortes J. Ranges. Vortreffliches Orchester: Kapelle Mannsfeld. Lesesäle. Billardsäle. Concerte. Räunions. Theater. Feuerwerke. Wassercorso ꝛc. ꝛe.
gad Lippspringe.
. —
13945
Station Paderborn (Westph. ahn am Teutoburger Walde. . ö. Stickstoffreiche Kalktherme (170 R) mit Glaubersalz ⸗Inhalatisnen, feuchtwarme, beruhigende Luft, Schweizer Molken. Erfelgreichste? Bad bei chron. Lungensucht, pleuritischen Eysudaten,. quälenden trockenen Katarrhen der Athwmunrhks Srgane, Cougestionen dahin, nervösem Asthma, e, gr m n, verschiedener Art Dispepsie. Frequenz ca. 2100. Saison vom 15. Mai bis September. Die Furhäuser in den vergrößerten freundlichen Anlagen gewähren Comfort und vortreffli Very flegung. Die Cur Einrichtungen wefentlich verbessert; Orchester 5. Mann stark. mig Den Wasser⸗Versandt bewirkt und Anfragen beantwortet (CO. Ag. 2434)
Die Brunnen ˖ Administration.
Soolbad HMitltekind bei Halle a. S.
eiöffnet am 15. Mai die Saison seiner Sool-“, Mutterlaugen ꝛc. und 2 Bäder gegen skrofulose, rhachitische, rheumatische, katarrhalische, sowie , und , Trin euren seiner Quelle, aller natürlichen und künstlichen Mineralbrunnen und ausgezeichneter Ziegen ⸗ molke, Romantische Lage, argenehmer, billiger Aufenthalt, vorzügliche, curgemäße Restauration. Aerztliche Anfragen sind an den Badearzt, Sanitaͤts, Rath Dr. C. Graefe. Bestellungen auf Wohnungen ꝛc. an den Besitzer Gustav Thiele zu richten. Lager von Wittekind-Brunnen und Mutterlaugen Salz halten in. Berlin die Herren J. F. Heyl C Comp. — Apoth. Dr. Lehmann. — Lampe, Kauff⸗ mann K Comp. — Joh. Gerold. — LS. Meyer C Comp. — J. G. Braumüller C Sohn.
Die Bade-Direetionm. ( Cto. 1185/4.)
lar . ö SoGcollad! Sa lzgschaliꝶs. Oberhessische Eisenbahnstation bei Fulda.
1 1 — 51 2 * *
ö Beginn der Saison 15. Mai. Trink⸗ und Badekur.
Bedeutende jod⸗ und hromhaltige Kochsalisquellen mit starkem Kohlensäuregehalt ifacius˖ Term bel, und Kinderbrunnen) und alkalisch-eisenhaltige Schwefelquelle . ger Screphnlose, Rhachitis, Gicht und Rheuma, Frauenkrankheiten, Haut. und Schleimhaut leben u sterhafte Brunnen, und Badeeinrichtungen. Electrotherapie. Für hfequeme Wohnungen ist sowohl w an e,, und im Dorfe ausreichend gesorgt. Herrliche Lage zwischen Rhön! 64 . Aerztliche Auskunft ertheilt der Brunnen und Badearzt Dr. Freiherr
Anfragen über Mineralwasser⸗Versandt, Wohnungsverhältnisse u. s. w. erledigt Bade verwalter Stohr. (Fr. 37 V.) 591V.
Stahlbad Nastenberg, ; ; in Thüringen
eine Stunde von der Esenbahn⸗Statien Butistäßt entfernt, wird den 15. Mai eröffne ; bädern werden Fichtennadel⸗ Schwefel-, Sool ⸗ und Kaltwasserbäder abgegeben. n ,
ift gesund und freundlich. Die Badedireltion. .
I3635
. 1 — J
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außerordentlichen Generalversammlung Dienstag, den 30. Mai, Nachmittags 3, Uhr,
im hiestgen Empfangsgebäude, Südfront (Serliner Platz 20), ergebenst ein. Der Zweck dieser Generalversammlung *.* . ö 9 Berathung und Beschlußfassung über: 1). Aufhebung des Beschlusses der Generalversammlung vom 31. Mai 1875, betreffend Um ⸗ wandlung von 4250 000 Thlr. Stammaktien in Prioritäts. Obligationen zu 5 0so. X. Aufnahme einer Anleihe von 18 Millionen Mark in Prioritäts ⸗ Obligationen zu 5 0so. Diejenigen Heiren Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, haben nach 5. 29 des Statuts ihre Aktien bis spätestens den 29. Mai er., Nachmittags 6 Uhr, in dem Bureau der Geseñl. schaft vorzuzeigen, oder sonst auf eine dem Direktorium genügende Weise die am dritten Orte erfolgte Niederlegung nachzuweisen, zugleich aber ein mit der vollen Namenzunterschrift versehenes Verzeichniß der Littera und Nummern der Aktien, (vozu besondere rothe Formulare in unserm Bureau und bei den bekannten auswärtigen Dividenden-⸗Zahlungs stellen in Empfang genommen werden können), in zwei Exem⸗ plaren zu übergeben, von denen das eine zurückbledibt, das andere mit dem Siegel der Gese schaft und 23 n der Stimmenzahl versehen zurückgegeben wird und als Einlaßkarte zur Versamm⸗ ung dient. Breslau, den 91. Mai 1876.
Der Verwaltungsrath. Vor dd eutscher Lloyd.
Postel ame bfechifffaknkt
von Bremen nach Veow-Vork und Baltimore,
D. Ohlo 17. Mai nach Baltimore D. Donau 10. Juni na Yo D. Neokar 20. Mai nach New⸗Jork D. Nürnberg 14. . a . D. Weser 2. Mai nach New Jork D. Rhein I7. Juni nach New-⸗JYork D. Brauns ohwelg 31. Mai nach Baltimore PD. 9der 214. Juni nach New. Jork D. Mosel 3. Juni nach New⸗Nork D. Lelpalg 258. Juni nach Baltimore Passage Preise nach New-⸗York: J. Cajüte 500 M I. Cajüte 390 M, Zwischendeck 120 d, , nach Baltimore: Cajüte 400 „6, Zwischended 120 M Retour billets für die Weltausstellung in Ehiladeihhia zu ermäßtgten Preisen. Zur Ertheilung von Passazescheinen für obige Dampfer des Norddeutschen Lloyd, sowie für jede andere Linie zwischen Europa und Amerika sind bevollmächtigt Zohanning & Behmer, Berlin
Lenisenplatz 7. Von Bremen nach dem La Plata
auf
1861
auf der Hin, und Rückreise Amtnrerpenm und Eäissahom und eventuell Cherhonng anlaufend
nach Bahia, Rio, Montevideo ana Buenos Ayres
D. Hohenzollern 25. Juni, D Saller 25. Juli und ferner am 25. jedes Monats.
Die Direction des Norddeutschen Lloyd in Bremen.
Allgemeiner Submissions-Anzeiger , mit Beilage: Wochenblatt f. d. deutschen Holzhandel
erscheint in Stuttgart und ist das einzige 3 mal wöchentlich erscheinende Fachblatt Süd-, Mittel deutschlands. Dasselbe enthält alle auf Submission ausgeschriebenen Lieferungen branchenweise geordnet in chronologischer Uebersicht, sowie deren Ergebnisse ,. dieselben erhältlich. Abonne⸗ ments preis 44 M pro Quartal inklusive der Submissionsberlch e, durch jede Postanstalt zu beziehen.
robenummern gratis, franc9. Inserate 3 s 3 pro Petitzeile finden bei Behörden und in in du⸗ .. Kreisen gediegenste Verbreitung. Bei Wiederholungen 2, . .
ertheilte Patent
1
denen es an gutem Willen gewiß nicht ahn, durch
auf eine Vorrichtung zum Feststellen aufgehängter die rechte Leitung zu einem Ganzen vereinigt wer. Gaslampen in der durch ein Modell nachgewisse⸗ den, denn nur Einigkeit macht stark, während Zer⸗ nen Zusammensetzung und ohne Jemanden in An- splitterung und Befolzung von Einzehwillen, zum
wendung bekannter Theile zu beschränken, wird dahin deklarirt,
lung sedes Beleuchtungsgegenstaades durch die nach⸗
gewiesene Vorrichtung bezieht.
Dem Direktor der Coaksofen-Anlage zu Malstadt, Kreis Saarbrücken, Adolph Artois, ist unter dem 9. Mai d. J. ein Patent .
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Schlaͤmmaufbereitungs - Apparat
ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu verhindern, auf drei Fahre, von jenem Tage an gerechnet, und fuͤr den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Ph. Chopin zu Bordeaux ist
unter dem 9. Mai 1876 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach— gewiesenen eisernen Oberbau für Eisenbahnen, soweit er als neu und eigenthümlich erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den umfang des preußischen Staats ertheilt worden. Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre. Richard Lauckner, Techniker zu Chemnitz, Röhrenkessel.
27. März
(S. Anzeigen am Schluß.)
Nach Art. 289 des Handelsgesetzbuches sind Kauf⸗ leute unter einander berechtigt, in beiderseitigen Handelsgeschäften auch ohne Verabredung oder Mah⸗ nung von jeder Forderung seit dem Tage, an welchem sie fällig war, Zinsen zu fordern. In
stehender
daß es sich auf die Festfiel⸗ führen.
Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs ·
Oberhandelsgericht, J Sen, in einem Erkenntniß vom 4. April er, im Gegensatz zu dem Appellations⸗ Gericht zu Cöslin, ausgesprochen: Bei der Forde⸗
rung auf Rückerstattung des auf eine vermeintliche
Schuld irrthümlich Gezahlten ist für die Zinsen— Berechnung, selbst wenn man annimmt, daß Art. 289 des H G. B. auf derartige Rückforderungen Anwen⸗· dung findet, nicht der Tag des Empfangs der irrthüm-= lichen Zahlung, sondern der Tag der beiderseitigen Aufklärung, daß irrthümlich gezahlt worden, als Tag der Fälligkeit der Forderung anzusehen. „Der Empfänger hat das Empfangene zurückzuerstatten, sobald er erfährt, eine Nicktschuld empfangen zu haben. Es kann daher, akgesehen von dem Falle des wissentlichen Empfanges einer Nichtschuld; welcher nicht vorliegt, seine Verbindlichkeit nicht eher; als fällig erachtet werden, als nachdem unter Aufklärung des Irrthums die Rüczahlung von ihm verlangt, oder ihm der Irrthum in anderer Weise bekannt geworden ist. Der Artikck 289 ist mithin unrichtig ange⸗ wendet umd aus diesem Grunde das angefochtene Erkenntniß (welches den Tag des Empfangs der irr⸗ thümlich geleisteten Zahlung als Fälligkeitstag er—
Gegentheil, zur Ohnmacht und zu Mißerfolgen
Um der Vereinsthätigkeit die größtmögliche Lei- stungsfähigkeit zu verleihen, ift der Centralverband deutscher Industrieller gegründet mit dem Haupt⸗ zwecke, allen Vereinen, die das gemeinsame Ziel: „Beförderung der nationalen Arbeit“ befolgen, eine einheitliche Srganisation zu schaffen, damit sie in ihren Bestrebungen stets sich unterstützen und, wenn nöthig, durch vereinigtes Wirken das höchste Ziel erreichen.
Die erste und wichtigste Arbeit: die Klarstellung der Ursachen zu der kritischen Lage der heimischen Industrie ist dadurch bereits wesentlich befördert und schreitet immer rüstiger fort, je mehr die Zahl der Mitarbeiter sich mehrt; so mannichfach aber diese Ürfachen sind, so nothwendig ist es auch, alle Kräfte aus allen Zweigen der Industrie anzuspannen.
Auch der Verein deutscher Ingenieure ist zur Theil nahme aufgefordert worden und wollen wir hier die Frage näher betrachten, in welcher Weise dieselbe sick voraussichtlich am wirksamsten enttalten kann.
Es unterliegt keinem Zweifel daß auf industriellem Gebiete sowohl die deutsche Wissenschaft, als auch die ausführende Technik sehr schöne Erfolge aufzu⸗ weisen und namentlich in ihrem Zusammenwirken den Vergleich mit den Exrrungenschaften anderer Nationen nicht zu fürchten haben, aber unsere Lage bedingt Letzteren gegenüber ganz besondere An. strengungen, um mit den unserm Lande von der Natur nicht zu reichlich gespendeten Gaben den Kampf gegen die bevorzugte auswärtige Industrie zu bestehen und ist deshalb Einigung und An— spannung aller vorhandenen Kräfte unbedingt er—⸗ forderlich.
(Es folgt dann der Organisationeplan.)
Die durch diese Einigung angestrebten und sicher zu erzielenden Vortheile sind im Wesentlichen folgende:
1) Anspannung aller für die Industrie tbätigen Geisteskräfte und Beseitigung aller Zurückhaltung in Mittheilung werthvoller Erfahrungen.
2) Sicherstellung des geistigen Eigenthums gegen unbefugte Anwendung, Anerkennung durch Kritik auf kürzestem Wege und Beurthe lung durch unparteiische Richter; schließlich das höchste Ziel: Ausführung guter Vorschläge ohne Zeitverlust und durch die bestgeeigneten Kräfte. ;
3) Zugaäͤngigkeit aller Fortschritte aaf technischem Gebiele für die Industriellen auf kürzestem Wege und in der besten Form.
4) Beseitigung aller ungerechtfertigten Reklame und Schutz vor unnöthigen Kosten, die durch Vor⸗ nahme ven Versuchen mit unbrauchbaren Einrich⸗ tungen entstehen.
5) Beförderung der Unabhängigkeit der deutschen Technik und Wissenschaft.
Außer diesen mit Sicherheit zu erwartenden, direk⸗ ten Erfolgen wird die Organisation noch viele vor— theilhafte indirekte Resultate hervorbringen durch
Ab
die angemeldeten Vereine noch im Laufe dieses Monats ihren Verpflichtungen entsprechen, so darf die Zahl der Vereine, welche dem Verbande angehören, zu 36 angenommen werden. Von drei Vereinen ist die Anzeige gemacht worden, daß erft im Oktober, nach
. der regelmäßigen Generalversammlung, die Erklärung über den Beitritt erfolsen känne. Da der erste Verbandetag nunmehr in der zweiten Hälfte des Juni stattfindet, so wird es bis dahin möglich fein, eine genaue Zusammenstellung über die Zahl ber Vereine und ihrer Mitglieder zu machen. Eine größere Zahl von Vereinen haben oder werden in diesem Zahre Wanderausstellungen mit Gegenstän ⸗ den aus den Sammlungen des bayerischen Gewerbe⸗
Museums, theils verbunden mit lokalen Gewerbe⸗ Aus stellungen, veranstalten.
Es sind dieses nach der Zeitfolge geordnet: Nördlingen, Freising, Landshut, Dinkelsbühl, Passau, Schwabach.
In den 5 Haupthäfen Marokkos, in Larache, Rabat, Mazagan, Saffi und Mogador, wurden im Jahre 1875 Waaren im Werthe von 4930000 Frs. eingeführt; darunter befanden sich 2,350,600 Frs. in Banr, für ca. 500 000 Frs. Baumwellenwaaren und fur ca. 250, 00 Frs. Zucker. Die Ausfuhr betrug 105391, 100 Frs, am meisten betheiligt bei der Aus⸗ fuhr waren Wolle und vor Allem Bohnen. Der Verkehr Marokkos mit Deutschland ist z. 3 ein sehr unbedeutender, er wird meist durch britische und französische Dampfschiffe vermittelt. Die Ein— fuhr von dort besteht in Tuch, Eisen. und Glas— waaren; das erstere exportirt meist Sachsen. Die Ausfuhr nach Deutschland ist gleichfalls noch sehr klein und erfolgt über London und Hamburg. Sie bestand in Mandeln, Sandarac, Mogador⸗ Gummi, Veilchenwurzel und verschiedenen anderen Artikeln, die sämmtlich für Norddeutschland bestimmt waren.
Im 7. Heft des „Welthandel “n veröffentlicht Pr. Landgraf einen Aufsatz „Fortschritte in der wirthschaftlichen Technik und ihr Recht?“. In demselben wird erörtert, wie wün—= schenswerth es sei, wenn der Bundegrath eine Enquete veranstalte, um die Grundlagen für ein allgemeines deutsches Patentgesetz zu gewinnen. Obwohl dieser Wunsch inzwischen durch den Beschluß des Bundesraths vom 27. v. M. bereits erfüllt ist, so verdient der Aufsatz doch auch jetzt noch Beachtung, weil er die verschiedenen Gesichtspunkte, die für ein Patentgesetz maßgebend sind, beleuchtet.
(Arbeitsmarkt) Der Landrath des Kreiscs König s⸗ berg erlaͤßt im, Kreisblatt“ folg nde Bekanntmachung: „Nach einer mir zugegangenen Mittheilung treffen in sieuerer Zeit wiederholt Partieen von männlichen und welblichen Arbeitern aus hiesiger Gegend in Frankfurt 4. M. ein, die von einem Agenten in hiesiger Stadt für Landwirthe dortiger Gegtzend und der Kheinpfalz engagirt sind, von dem Agen · ten aber in Bezug auf ihren Bestimmungsort und sonstige Erfordernisse im Unklaren ge⸗
lassen werden, namentlich mit sehr gerin⸗ gen und nicht ausreichenden Reisemitteln versehen
„Konsum ⸗ Vereins, eingetragene Geuossenschaft zu Börnecke“ bilden:
1) der Bergmann Heinrich Klostermeyer,
2) der Webermeister Friedrich Broesecke und
3) der Bergmann Gottlieb Starke
zu Börnecke. Aschersleben, den 9. Mai 1876. Königliche Kreis gerichts⸗-Deputation.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. Mai 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragunger erfolgt: In unser Eesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 31896 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinigte Deutsche Telegraphen Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Das Statut ist in den §8§. 39 und 40 durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1876. welcher sich in notariell beglaubig⸗ ter Form Blatt 82 Beilageband 166 der Akten über das Gesellschaftsregister befindet, geändert worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4490 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Hamburg · Velgolander Telegraphen · Gesellschaft vermerkt steht, ift eingetragen:
In der Generalversammlung vom 25. März 1876, deren Protokoll in beglaubigter Form sich Seite 24 bis 29 des Beilagebandes Nr. 465 zum Gesellschaftsregifter befindet, ist den S5. 35 und 36 der Statuten eine andere inhaltliche Fassung gegeben worden. Berlin, den 12. Mai 1816. Känigliches Stadtgericht J. Abtheilung für Civilsachen. Handelsrichterliche Bekannt- machung. Nachstehender Vermerk: Fol. 105 des Handelsregisters Cun9g & Comp. in Bernburg (offene Handelsgesellschaft) Der Rentier Richard v. Kemnitz in Bernburg ist am 11. Mai 1876 aus der Gesellschaft aus- geschieden ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie— sige Handelsregister eingetragen worden.
Bernburg, den 11. Mai 1876.
Herzogl. Anhalt. Kreisgericht. Der Handelsrichter. Breymann.
Eernhurg.
RIamkerhaim. Bekanntmachung.
Die Band J. Fol. 51, des Handelstegisters der unterzeichneten Behörde eingetragene Firma: Gustav Langenberg in Blankenhain ist mufolte Beschlusses vom heutigen Tage gelöscht worden.
Blankenhain, den 11. Mai 1876.
Großherzoglich Sächs. Justizamt. Otto Schmidt, Stellv.