der Ministerial⸗Direktor Dr. Schomburg, für das derzogthum Sachsen⸗Coburg⸗Gotha der Geheime Regierungs⸗Rath Hornbostel, für das Herzogthum Anhalt der Regierungs⸗Rath Aue, für das Fürftenthum Schwarzburg⸗Sonderahausen der Re⸗ gierungs⸗ Rath Gerber, für das Fürstenthum Schwarzburg⸗ Rudolstadt der Regierungs⸗-Rath v. Holleben, für die Füͤrstenthümer Reuß der Staatsrath Dr. v. Beulwitz. Dem Vernehmen nach ist bereits in der ersten Sitzung eine Verstän⸗ digung über alle wichtigeren Punkte erzielt und es läßt sich er⸗ warten, daß die beabsichligte Regelung auf Grundlage des preu⸗ ßischen Fischereigesetzes und der zur Ausführung desselben ent⸗ worfenen Verordnungen erfolgt.
— Der Evangelische Ober⸗irchenrath hat sich in einem Spezialfalle dahin geäußert, daß die Anwendung des jung⸗ fräulichen Ehren-Prädikats bei der kirchlichen Trauung durch die Verordnung vom 21. September v. J. nicht gebolen ist, weil dies nach Verlegung der Trauung hinter den rechtlichen Beginn der Ehe nicht angängig war. Ebenso⸗ wenig jedoch sei dieselbe untersagt. Wenn daher die Interessen⸗ ten die Anwendung des jungfräulichen Prädikats für den Trauungsakt begehren und nicht etwa die Gemeinsamkeit des ehelichen Hausstandes schon begonnen sei, werde der die Trauung vollziehen de Geistliche unverhindert sein, dem an ihn gestellten Verlangen zu willfahren.
— Die ausnahmsweise Gestattung, daß bei Unglücksfällen oder zur Förderung sonstiger gesetzlich erlaubter Zwecke auch ohne ortspolizeiliche Genehmigung Einzelne sich bereit erklären dürfen, eingehende Beiträgean ihren Bestimmungsort zu befördern, ist nur auf die einfache Uebermittelung von Beiträgen an ihren Bestimmungsort zu beschränken. Eine wei⸗ tere Einwirkung auf die Verwendung der Gaben, oder eine un⸗ mittelbare Aufforderung zu Beiträgen ist jedoch dadurch nicht freigegeben. Erkenntniß des Ober-Tribunals, rheinischen Senals, vom 6. April d. J. — In Cöln bildete sich vor mehr als einem Jahre ein katholischer Verein mit dem Namen Paulusverein, der sich zum offiziellen Zwecke machte, hülfsbedürftigen Geistlichen Unterßützung zu gewähren. Anfangs Mai 1875 veröffentlichten die Vorstandsmit⸗ glieder dieses Vereins, der Advokat und Kanzler des Erzbisthums Cöln, Gustav Schenk, der Dr. med. B. M. Brau⸗ bach, der Rentner Franz Koch, der Badeanstaltsbesitzer Siegen, in der Kölnischen Volkszeitung die Statuten des Vereins, in welchen ausgesprochen war, daß Jahresbeiträge und sonstige Geschenke von den Vorstandsmitgliedern angenommen und für den Zweck des Vereins nach Maßgabe des Bedürfnisses ver⸗ theilt werden. Die Polizei⸗Anwaltschaft zu Cöln fand in dieser von den Vorstandsmitgliedern unter ihrem Namen erfolgten Be⸗ kanntmachung eine strafbare Zuwiderhandlung gegen die Polizei⸗ verordnung der Regierung zu Cöln, betreffend die Abhaltung öffent⸗ licher Kollekten, und ließ daher dieselben auf Grund dieser Verord⸗ nung wegen unbefugter Aufforderung zu milden Beiträgen vor das Polizeigericht zu Cöln laden. Das Polizeigericht verurtheil te denn auch die Beschuldigten, jeden zu einer Geldbuße don 6 (6, event. einem Tage Haft. Auf die Berufung der Beschuldigten sprach jedoch das Zuchtpolizeigericht zu Cöln dieselben frei, weil 5§. 2, Satz 2 der gedachten Polizeiverordnung von der Ein⸗ holung einer Genehmigung entbindet, wenn bei Unglücksfällen oder zur Förderung sonstiger gesetzlich erlaubter Zwecke Einzelne fich bereit erklären, eingehende Beiträge an ihren Be⸗ stimmungsort zu befördern. In dem dagegen eingelegten Kassations⸗Rekurs betonte der Ober-Prokurator, daß der vom Berufungsrichter in Bezug genommene Passus der Polizei⸗Ver— ordnung den Fall einer bloßen Bereiterklärung zur Beförderung von Beiträgen an ihren Bestimmungsort, d. h. zur einfachen Ueber⸗ mittelung derselben ohne Dis positionsbefugniß der Mittelsperson vor⸗ aussetze, und daß er ferner voraussetze, daß die zu befördernden Bei⸗ trãge zu einem gesetz lich rlaubten Zwecke bestimmt seien. ‚Die bei dem Votstande des Paulusvereins eingehenden Beträge“, führt der Bericht des Ober⸗Prokurators des Weiteren aus, „sind aber statutenmäßig zur Unterstützung hülfsbedürftiger Priester be⸗ stimmt. Daß unter hülfsbedürftigen Priestern im Sinne der in Rede siehenden Annonce lediglich solche Prießer zu verstehen sind, welchen in Folge ihrer Nichtanerkennung der Gesetze des Staates auch das Einkommen, welches sie von Letz⸗ terem bezogen, eingehalten ist, bedarf nach dem, was in öffent⸗ lichen Blättern von der Richtung des Paulusvereins über dessen Zweck der Wirksamkeit täglich zu lesen ist, als notorisch be⸗ zeichnet werden.“ Das Ober⸗Tribunal ging zwar auf die Frage, ob der Zweck der Geldsammlungen des Paulusvereins ein er⸗ laubter oder gesetzwidriger sei, nicht ein, nichtsdestoweniger kas⸗ sirte es das freisprechende Urtheil des Berufungsrichters und stellte das verurtheilende erstinstanzliche Erkenntniß wieder her.
— Der General der Kavallerie von Podbiel ski, General⸗ Inspecteur der Artillerie, hat sich mit mehrwöchentlichem Urlaub zur Kur nach Marienbad begeben.
— Der im Kollegium der Königlichen General⸗Kommission zu Münster beschäftigte bisherige Gerichts-Assessor Boner ist zum Regierungs⸗Assessor ernannt.
— S. M. Kanonenboot „Nautilus“ ift am 9. Mai cr. in Malta eingetroffen und am 13. desselben Monats nach Port Said in See gegangen. An Bord Alles wohl.
Bahern. München, 16. Mai. Alle durch verschiedene Blätter gehenden Mittheilungen über die Wiederbesetzung der durch das jüngst erfolgte Ableben des Grafen Pocci erledigten Hofcharge eines Oberst⸗Kämmerers sind, wie man der „Allg. Ztg.“ schreibt, vollständig aus der Luft gegriffen. An kompetenter Stelle wurde die Frage der Wiederbesetzung noch gar nicht in Erwägung gezogen.
— Die im großen Saale der Westendhalle gestern Abends abgehaltene Versammlung der liberalen Ur⸗ wähler war außerordentlich zahlreich besucht. Der Vorsitzende, Hr. Vecchioni, machte Mittheilungen über die Wahlorganisation, die in Folge der unerwartet raschen Anordnung der neuen Wahlen, so umfangreich die Arbeit auch war, in wenigen Tagen vollendet werden mußte, und brachte dann den bereits gestern mitgetheilten Antrag bezüglich der Wiederwahl der Wahlmänner und der Abgeordneten zur Berathung. Hr. Rechtsanwalt Dr. Henle, einer der kassirten Abgeordneten, motlvirte in eingehender Rede den Antrag, und übte dabei eine scharfe Kritik über den die hiesigen Wahlen kassiren⸗ den Beschluß der Kammermehrheit, sowie über das Verfahren einzelner Mitglieder derselben. Der Redner, welcher unter fort⸗ währendem Beifall der zahlreichen Versammlung sprach, kam dabei auch auf das Projekt der Reichseisenbahnfrage zu sprechen, das die ultramontane Partei für die dermalige Wahl⸗ agitation zu verwerthen versucht. Die Antwort, welche der Staats ⸗Minister v. Pfrezschner auf die Freytagsche
Interpellation in der Kammersitzung vom 25. Februar ertheilte, habe den lauten Beifall der Liberalen gefunden, während die Herren der ultramontanen Kammerfraktion sehr verstimmt darüber gewesen seien, daß die Antwort so „befriedigend“ ausfiel. Die auf dem gleichen Standpunkt stehende liberale Presse halte heute noch das damals vom Staats- Minister Gesagte für das Richtige und er, Redner, sei der Zustimmung seiner Wähler sicher, wenn er sich als Gegner des Reichs ⸗Eisenbahnprojekts bekenne. Der Antrag wurde dann ohne weitere Debatte mit Einstimmig⸗ keit angengmmen. Im Laufe des Abends sprachen noch die Abgeordneten Wülfert, Bürgermeister Fischer und Crämer über die Wahlen und über unsere Verhältnisse überhaupt, sowie über die Nothwendigkeit der allgemeinen Theilnahme aller liberalen Wähler an den Wahlen u. s. w.; sie sprachen unter dem fort— währenden Beifall der Versammlung. Der Vorsitzende schloß die Versammlung mit einem Hoch auf ein „freies Bayern im geeinigten Deutschland“.
Hessen. Darmstadt, 16. Mai. Heute fand zur Feier des JZuhiläums des Großherzogs als Inhaber des K. K. österreichischen 14. Linien⸗Infanterie⸗Regiments Galatafel statt. Es waren zu derselben an den K. K. Gösterreichischen Gesandten, Ritter v. Pfusterschmid⸗Hardtenstein, den K. K. Legations⸗Sekre⸗ tär, Grafen Latour, die als Deputation des K. K. 14. Infan⸗ terie⸗ Regiments erschienenen Offiziere, die weiter hier anwesenden K. K. österreichischen Offiziere, die Genera⸗ lität, die Oberst⸗-Hofchargen und den Großherzoglichen Minister⸗Präsidenten Hofmann Einladungen ergangen. Den ersten Trinkspruch brachte der Großherzog aus auf das Wohl Sr. Majestät des Kaisers von Oesterreich und des braven 14. Regi⸗ ments. Auch Prinz Alexander weihte den tapferen Helden des 14. Regiments ein Glas, der Zeiten gedenkend, in welchen er als Brigade⸗Commandeur (zu Triest) und als Feldmarschall⸗ Lieutenant (bei Solferino) an dessen Spitze gestanden hatte. — Nach der Tafel besuchten die Deputationen ꝛc. die Festvorstellung im Hoftheater.
— Gestern hielt der Finanzausschuß der Ersten Kam mer mit den Vertretern der Regierung über das Budget und die neuen Steuergesetze Vormittags und Nachmittags mehr stündige Sitzungen. Die vorgeschriebene gemeinschaftliche Sitzung der Ausschüsse beider Kammern findet nunmehr erst morgen statt. — Morgen tritt auch die aus Veranlassung der beab⸗ sichtigten Reichsgesetzgebung über das Patentwesen Seitens der Großherzoglich hessischen Centralstelle für die Gewerbe er⸗ nannte Kommission zu einer Vorberathung zusammen.
Brannfeweig. Sraünschwerg, IJ. Mai. In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Äntrag des Abg. Holle und die Petition, die Okerregulirung bei Wolfenbüttel betreffend, abgelehnt. — Aus den Ueberschüssen der Finanzperiode ist ferner vom Landtage die Summe von 105,000 S zu einer Schiffbrücke bei Holzminden genehmigt. — Der Antrag des Abg. Krampe, den Schutz der Singvögel betreffend, wurde mit der Erweiterung einstimmig angenommen, es möchte das Herzogliche Staats⸗ Ministerium erfucht werden, ein Gesetz zum Schutz der nützlichen Vögel überhaupt zu erlassen.
Lippe. Detmold, 17. Mai. Der Fürst ist auf einige Tage nach Mecklenburg gqreist. — In der heutigen öffentlichen Sißung des Landtags! gelangte das in den Kommissions⸗ sitzungen bereits durchberathene Wahlgesetz zur Berathung und Beschlußfassung. Die in der Kommission vorgeschlagenen Ab⸗ änderungen erhielten mit geringen Abänderungen die Zustim⸗ mung, und wurde sodann das Wahlgesetz mit 15 gegen 2 Stim⸗ men und der angeschlossene Gesetzentwurf über die Zusammen⸗ setzung des Landtags und die Ausühung der Rechte desselben mit überwiegender Majorität angenommen.
Lübeck, 15. Mai. In der heute abgehaltenen Bürger⸗ schaftssitzung war es neben zwei kleineren nachträglich ein⸗ gebrachten Anträgen von rein lokaler Bedeutung besonders der Senatsantrag auf Vermessung und Bonitirung des ländlichen Grundbesitzes im lübeckischen Freistaate, der das Interesse erregte und eine lebhafte Debatte veranlaßte. Es war bekannt, daß die Landleute selbst dem Antrage entgegen seien, weil sie zur Tragung der auf 132,000 66 veranschlagten Gesammt⸗ kosten mit einem Drittheil herangezogen werden sollen und das Kontingent der ländlichen Mitglieder der Bürgerschaft war denn auch in heutiger Versammlung ausnahmslos vertreten. Das Motiv des Widerstandes der Landleute, als aus reiner Abneigung gegen Geldausgaben hervorgehend, wurde dann aber in der Debatte so schlagend zurückgewiesen gegenüber den wesent⸗ lichen Vortheilen, die sie selbst und mehr noch als der Staat aus der beantragten Maßregel beziehen werden, daß die schließ⸗ liche Abstimmung zu einer Annahme des Senatsantrages mit großer Majorität führte. Die Ausführung der Arbeit wird, wie die ‚„Hamb. Nachr.“ bemerken, im Anschluß an die gleiche in Lauenburg jetzt fast vollendete Vermessung und Bonititung durch die nämlichen Beamten geschehen und stellt auch nur darum sich so verhältnißmäßig billig heraus.
Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 17. Mai. (W. T. B.) Im Fortgang der heutigen Sitzung des Landesausschusses wurde Schlumberger (Gebweiler), der schon in der vorigen Session als Präsident fungirte, mit 26 von 28 Stimmen wieder zum Präsidenten, Zorn v. Bulach aus Osthausen mit 20 Stim⸗ men zum Vizepräsidenten gewählt.
— Die „Straßb. Ztg.“ veröffentlicht den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Landeshaushalts⸗ Etats von Elsaß-Lothringen für das Jahr 1877. Der Etat wird danach für 1877 in Ausgabe auf 41,961,157 (6 78 5, nämlich auf 31,598,724 6 an fortdauernden und auf 10,362,433 S6 78 3 an einmaligen und außerordentlichen Ausgaben, in Einnahme auf 41,961,157 S6 78 8 festge⸗ stellt. Die weiteren Titel betreffen: 2) Regelung des Dienst— einkommens der Steuerempfänger; 3) Gebühren der Friedens⸗ richter beim Zwangsverkauf von Liegenschaften; 4) Erhöhung der Besoldungen der Lehrerinnen, Hülfslehrer und Hülfslehre⸗ rinnen; 5) Verwendung des Holzes von Bäumen der Bauver⸗ waltung und des Erlöses vom Verkauf solcher Bäume; 6) Aus⸗ gabe von Schatzanweisungen zur Deckung des außerordentlichen Bedarfs des Haushalts 1877.
— Der „N. Fr. Presse“ wird aus den Reichslanden geschrieben: „Der soeben veröffentlichte Entwurf eines Gesetzes, nach welchem in Zukunft Landes esetze für Elsaß⸗Lothringen vom Kaiser mit Zu⸗ stimmung des Bundesrathes und des Landesausschusses ohne Mit⸗ wirkung des Reichstages sollen erlassen werden können, wird in den gemäßigten Kreisen der einheimischen Bevölkerung überall mit Ge⸗ nugthuung aufgenommen. Das neue Gesetz nun, dessen Zu⸗ standekommen wohl nicht bezweifelt werden darf, ist, was auch von Seiten der deutschfeindlichen Parteien nicht geleugnet wird, ein weiterer Schritt zu der angestrebten Autonomie und erfüllt
einen guten Theil der Wünsche, die bezüglich der Stellung Elsaß⸗ Lothringens zum Reiche hierorts gehegt werden.“
— Die „Fölnische Zeitung“ äußert über den Gesetzentwurf unter Anderem das Folgende: „Die Thätigkeit des Landes⸗ ausschusses empfängt eine erhöhte Bedeutung. Der Reichstag bleibt als letztes Korrektiv noch immer übrig für den Fall, daß sich ein Einvernehmen zwischen Landesausschuß und den beiden übrigen Faktoren nicht erzielen ließe, und es bleibt natũrlich der
. administrativen Geschicklichkeit der Behörde, sowie dem politischen Takt des Landesausschusses überlassen, dafür zu sorgen, daß
solche Fälle nicht vorkommen. Die Thätigkeit des Reichs kanzler⸗Amts wird dadurch quantitativ nicht verändert, so weit sie sich auf Elsaß⸗ Lothringen bezieht. Nach wie vor hat das Reichskanzler⸗-Amt die Vorbereitung aller der Vorlagen zu besorgen, welche der Reichskanzler als verantwortlicher leitender Minister für Elsaß⸗ Lothringen (laut Gesetz vom 9. Juni 1871) bei dem RKaiser oder beim Bundesrath zum Vortrag zu bringen hat. So ent⸗ wickelt sich das eigenartige Gemeinwefen von Elsaß⸗-Lothringen im Augenblick nach der partikularistischen Seite hin und nähert sich der Stufe, wo es die Regierung des Landes im Lande genießt, wie das früher öfter in diesem Blatte ausgesprochen wurde, eine Stufe, welche nothwendig durchschritten werden muß, ehe man sich der Regierung des Landes durch das Land erfreuen kann.“
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 16. Mai. Die Abreise des Kaisers nach Pest soll morgen früh erfolgen. Wahr⸗ scheinlich werden Graf Andrassy und Freiherr v. Lasser gleichzeitig nach Pest sich begeben, da, wie schon gemeldet, der
Empfang der Delegirten bei Sr. Majestät am 18. stattfinden
dürfte. Bezüglich des Aufenthalts der Minister Freiherr v. Pretis und Ritter v. CEhlumecky in der ungarischen Hauptstadt, die gestern Abends daselbst eingetroffen sind, bemerkt der „Pester Lloyd“, daß sie Gelegenheit finden dürf⸗ ten, „mit den ungarischen Ministern bereits die Pour⸗ parlers über die Ausführungsbestimmungen zu dem Aus⸗ gleichstraktate aufzunehmen.“ Was die Delegationsarheiten an⸗ belangt, so giebt man sich, wie die Presse“ mittheilt, der Hoff⸗ nung hin, daß dieselben noch vor Pfingsten gänzlich beendigt sein werden. Die österreichischen Delegirten werden jedenfalls rasch ans Werk gehen. Der Budgetausschuß wird schon heute oder morgen mit der meritorischen Berathung des Budgets, und zwar beim Reichs-Finanz⸗Ministerium und der Rechnungskontrole, beginnen.
Lemberg, 16. Mai. „Dziennik Polskis erfährt aus an⸗ geblich verläßlicher Quelle, daß der Handels⸗-Minister dem Reichs⸗ rathe einen Gesetzentwurf vorlegen werde, demzufolge die Ver⸗ waltung derjenigen Eisenbahnen, aus deren Erträgnissen die Administrationskosten nicht bestritten werden konnten, an einen Regierungs-Sequester übergehen soll. — Der Leiter des Eisenbahnwesens, Sektions⸗ Chef v. Nördling, und Direktor Pichler find zur Inspizirung sämmtlicher galizischer, insbesondere der nothleidenden Eisenbahnen heute hier eingetroffen.
Triest, 16. Mai. Der hier befindliche Kriegsdampfer „Alnoch“ wird ausgerüstet und geht sodann an die Mündung der Narenta als Stationsschiff ab.
Pest, 16. Mai. Das Oberhaus hat ohne Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Rektifikation der ständigen Wähler⸗ liste angenommen.
— Der Finanzausschuß der österreichischen Dele⸗ gation, als dessen Obmann Dr. Herbst fungirt, hielt heute eine Sitzung ab, in welcher nach längerer Debatte folgende vom Berichterstatter Baron Winterstein beantragte Resolution ange⸗ genommen wurde: „Das gemeinsame Ministerium wird auf⸗ gefordert, bei dem Voranschlage über den gemeinsamen Staats⸗ haushalt für das Jahr 1878 auf die Verwendung der entbehrlichen Kapitalien des Militär⸗Stellvertreterfondes Bedacht zu nehmen.“ Delegirter Dr. Brestl erklaͤrte, er behalte sich vor, die Einstellung der Bedeckung für die Anschaffung der neuen Geschütze aus dem Stellvertreterfande zu beantragen. Der Voranschlag des obersten Rechnungshofes wurde konform der Regierungsvorlage geneh⸗ migt. Der Antrag des Referenten, als Erträgniß des Zollge⸗ fälles rund 11 Millionen einzustellen, wurde angenommen. Dr. Giskra stellte den Zusatzantrag, es sei in dem bezüglichen Berichte die Bemerkung einzufügen, die Einstellung dieser Summe geschehe unter Vorbehalt der Aufrechterhaltung des Zollbündiffes zwischen beiden Reichshälften. Dieses Amendement wurde jedoch, nachdem Dr. Brestl und Schaup dagegen ge⸗ sprochen, abgelehnt.
— Die „Pester Corr.“ meldet: Zwischen den hier anwesen⸗ den österreichischen Ministern und den beim Ausgleiche betheiligten ungarischen Kabinetsmitgliedern haben heute bereits Pourparlers startgefunden; meritorische Berathungen dürften erst nach dem Eintreffen des Grafen Andrassy beginnen und namentlich die Feststellung der Details des Zolltarifes unter Mitwirkung eines Fachbeamten des Ministeriums des Aeußern erfolgen. Während der Anwesenheit der österreichischen Mi⸗ nister wird auch das vereinbarte Bankprojekt realisirt und voraussichtlich leitende Persönlichkeiten der öster⸗ reichischen Nationalband den betreffenden Berathungen beigezogen werden. Ursprünglich war die Fortführung der Be⸗ rathungen in Wien in Aussicht genommen; da jedoch einerseits der Finanz Minister Szell im Reichstage beschäftigt ist, anderer⸗ seits anläßlich der Delegations⸗Verhandlungen für gewisse Zeit die maßgebenden Faktoren ohnedies in Budapest vereinigt sind, entschied man sich dafür, die Durchführung der auf die Bank bezuglichen Punktationen hier in Angriff zu nehmen. — Im Pester Munizipal⸗Ausschuß kommt morgen der Antrag: Errichtung einer selbstãn digen ungarischen Bank und eines s elbstän⸗ digen Zollgebiets, zur Verhandlung. Der Ober⸗Bürger⸗ meister berief heute eine Vorkonferenz zusammen, um die morgige Haltung zu besprechen. Redner von Bedeutung waren hierbei nur Wahrmann und Sgzlavy. Ersterer pro⸗ testirte, daß die hauptstädtischen Abgeordneten, wie ein Vor⸗ redner behauptet, Alle die selbständige Bank und das selbstän⸗ dige Zollgebiet auf ihrem Programm haben; er gesteht offen, er halte die Lage für gefährlich und nicht für angezeigt, jetzt den Kampf mit DOesterreich heraufzubeschwören. Ungarn sei geistig, politisch und materiell zu weit zurück; es könnte uns am Ende wie den Franzosen gehen, die nach Berlin wollten und Sedan erreichten. Die englischen Firmen, welche Geld für eine ungarische Bank angetragen, seien nicht in Betracht zu ziehen gewesen. Szlavy meint, seine Vergangenheit berechtige ihn, zur Sache zu reden. Er bestätigt, was Wahrmann betreffs der Konsortien, welche Geld zur Bank offerirt haben, gesagt. Ihre Anerbietungen feien nicht derart gewesen, um irgendwie ernst genommen zu werden. Auf das Zollgebiet übergehend, erklärt er, er habe seinen Erfahrungen nach keinen bes⸗
gen eines Bruches
Sinnes gegeben.
seren Ausgleich erwartet. Tisza habe, angesichts der enormen ppolitischen Schwierigkeiten der Lage, der Ver— gangenheit vollständig entfagt und aus Furcht vor den Fol⸗ einen friedlichen Ausgleich acceptirt. Damit habe er den glänzendsten Beweis seines patriotischen Aus politischen Gründen wünscht Szlavy morgen einfachen Uebergang zur Tagesordnung. Brody wünscht motlvirte Tagesordnung; die Regierung möge sich bestreben, bei Feststellung der Details gewisfe Verbesserungen zu Stande zu
bringen, was endlich angenommen wird. Somit wird der be⸗ treffende Antrag morgen verworfen.
Schweiz Bern, 16. Mai. Nach dreimaliger Verwer—
fung ist die revidirt. Verfassung des Kantons Schaff—
hausen vom Volke mit 5095 gegen 1192 Stimmen angenom— ien worden.
Aargau, 17. Mai. (W. T. B.) Der große Rath des Kantons Aargau hat gestern die Aufhebung der Nonnen⸗ klöster in Hermeischwyl und Gnadenthal, und heute die des Stiftes St. Verena in Zurzach beschlossen und zwar letztere mit 81 gegen 47 Stimmen.
Grsßbritannien und Irland. London, 16. Mai. Im Oberhause beantragte Lord Granville eine Resolution über die Begräbnisse von Dissidenten auf den Friedhöfen der Staatskirche, doch wurde der Antrag nach längerer Debatte mit 148 gegen 92 Stimmen abgelebnt. Im Unterhause erklärte auf eine von Richard gestellte Anfrage Hr. Lowther, der Unter⸗ staats⸗Sekretär im Kolonialamte, der Befehlshaber des Ge⸗ schwaders an der Westküste Afrikas werde nicht, wie angegeben worden war, die Küstenplätze von Dahomey bombardiren, sobald der König nicht die ihm gestellten Bedingungen erfülle, son⸗ dern es liege nur im Plane, eine Blokade über die Küste zu ver⸗ hängen. Sir Samuelson kündigte für den 18. die Anfrage an, ob durch die Umwandlung der ägyptischen Schuld die Sicherheit für die 200,000 Pfd. Sterl. Zinsen, welche der Khedive für die Kaufsumme der Suezkanal Aktien in Aussicht gestellt hat, nicht beeinträchtigt werde. — Der Postdampfer „Kafir“ ist in Natal mit 138 Sklaven an Bord angekom⸗ men, welche die englischen Kreuzer „London“ und „Thetis“ einem Sklavenschiffe an der Ostkuͤste von Afrika abgenommen haben. — Der Präsident des Orange⸗Freistaates, Herr Brand, hat seine Unterhandlungen mit dem Kolonial-Minister begonnen.
Frankreich. Paris, 16. Mai. Die erste Amtshand⸗ lung des nuen Ministers des Innern war der Erlaß eines Cirkulars an die Präfekten, um ihnen anzuzeigen, daß die Instruktionen, welche sie in den letzten Tagen empfangen, Punkt für Punkt ausgeführt werden sollen, da die Politik der Regierung durch das schmerzliche Ereigniß, welches das Land der Dienste des Hrn. Ricard beraubt, keinerlei Aenderung er— fahren habe.
— Die Amne sie-Debatte ist noch nicht beendet; seit⸗ dem aber auch die Linke sich gegen die eigentliche Amneftie er— klärt, wendet sich die allgemeine Meinung besonders zwei Vor— schlägen zu, nämlich für die rein politischen Verbrechen der Kom— mune von jetzt ab Verjährung und außerdem zahlreiche Begna⸗ digungen einireten zu lassen. Die Stellung des neuen Mini— sters des Innern zu dieser Frage ist noch nicht klar, doch glaubt man ihn diesen Vorschlägen geneigt.
— Kein Priester hat in Morbihan der Einladung des Untersuchungs-Ausschusses in Sachen der Wahl des Grafen de Mun Folge geleistet.
— Der Aviso ‚Le Chateau Renard“, der gegenwärtig vor Salonichi liegt, hat Befehl bekommen, sich gleich nach Ankunft des Geschwaders nach Beyrut zu begeben.
— Die französischen Pilger, welche unter Leitung des M. de Damas nach Rom ziehen, sind in den letzten Tagen von hier abgegangen. „Diese Pilgerfahrten“, sagt das „Journal des Debats“, „sind der italienischen Regierung nichts weniger als un⸗ angenehm; manchmal wohl kommen ärgerliche Worte Seitens gewisser Redner im Vatikan vor; aber dafür sind auch die Vortheil. zahlreich. Die Pilgerfahrten entbehren in unserer Zeit gänzlich alles Pittore? ken; wenn die Pilger wie ihre Vorfahren barfüßig, im Kittel, mit großen Stäben, wanderten, würde ihre Anwesenheit Aufsehen und vielleicht sogar Unruhen erregen; aber einmal außerhalb des Vatikans sind die Pilger Leute wie alle Welt, und gewöhnlich recht brave Leute. Sie ernähren die zahlreichen Industriellen, welche in Italien von den Fremden leben, und daher ist dies eine gar nicht zu verachtende Einnahme. Di meisten Pilger kommen nach Italien mit der Idee, daß man sie verfolgen werde, und daß sie die größten Gefahren laufen; sie nehmen aber Eindrücke mit fort, die von denen, die sie bei der Ankunft hatten, sehr verschieden sind und die sogar manch⸗ mal übertrieben optimistisch gefärbt sind. Es ist darnach unmög⸗ lich, daß die naiven Pilger eine so gar schreckliche Meinung von der italienischen Verfolgung mit fortnehmen, und die, welche sie nach Rom dirigiren, mit der Absicht, der Regierung dadurch Unannehmlichkeiten zu bereiten, täuschen sich vollkommen.“
Versailles, 17. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer machte der Deputirte Cassagnac der Regierung den Vorwurf, bei der Ernennung der Maires im Departement Gers einen Druck auf die Wahlen bezweckt zu haben. Der Minister des Innern, Marckre, er⸗ widerte darauf, daß in dem Programm des Mini⸗ steriums die Sicherung der Wahlfreiheit die erste Stelle einnehme und daß die in Rede siehenden Veränderungen in der Besetzung der Mairesstellen von der öffentlichen Meinung verlangt worden seien. Der Juftiiz Minister Dufaure brachte sodann den Antrag ein auf Er⸗ mächtigung zur gerichtlichen Verfolgung des Deputirten Rouvier, der der Vornahme unmoralischer Handlungen an⸗ geklagt ist. — Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde die Berathung der Amnestievorlage fortgesetzt und die General⸗ diskussion beendet. — Dem Vernehmen nach wird der Deputirte Raspail morgen seinen Antrag auf Ertheilung einer voll⸗ ständigen Amnestie für alle politischen und Preßvergehen ver⸗ theidigen.
Spanien. Nach einem Telegramm der „Times“ waren die baskischen Abgesandten mißrergnügt und ohne ein Uebereinkommen zu erzielen in ihre Heimath zurückgekehrt. Die Regierung würde von nun an ohne deren Beihülfe mit der Aufhebung der baskischen Sonderrechte vorgehen und dem Senat in den nächsten Tagen einen darauf bezüglichen Gesetzentwurf vorlegen.
Italien. Rom, 14. Mai. Gestern theilte der Präfident der
Deputirtenkammer mit, daß der Abg. Cavallotti den Mi⸗
nister des Innern über gewisse, die Deputirten der Linken betreffende Do kumen te, welche im Ministerium des Innern gefunden worden sind, zu befragen wünsche. Der Minifster ersuchte den genannten Abgeordneten, davon abzustehen, indem er hinzusetzte, daß jene
Dokumente eine Maffe Anklagen und Verleumdungen enthalten,! wie sie in einem nach freien Institutionen regierten Lande nicht vorkommen dürften; daß er dem Minister⸗ und dem Staais⸗ rathe die Frage vorzulegen gedenke, ob Minister des Innern berechtigt seien, von den Präfekturen und der Polizei Mittheilungen über das Privatleben der Parlaments⸗Abgeordneten zu verlangen und fie den Archiven einzuverleiben, damit si auf die Nachwelt kommen, während die dadurch Verleumdeten sich gar nicht dagegen vertheidigen können. So lange er Minister sei, werde er für seinen Theil die Sache auf sich beruhen lassen, sobald er aber in den Privatstand zurücktrete, werde er sich Genugthunng zu verschaffen wissen. Der Abgeordnete Lanza, welcher vor Cantelli Minister des Innern gewesen ist, erklärte, daß parlamentarische Verhand⸗ lungen über die betreffenden Dokumente die Interessen der Ordnung und öffentlichen Sicherheit kompromittiren, ja eine geordnete Regierung ganz unmöglich machen würden; und er sprach seine Bereitwilligkeit aus, dem Herrn Ricotera zu jeder Zeit Genugthuung zu geben. Es entwickelte sich hierauf eine längere Debatte zwischen den beiden Vorrednern, indem Hr. Nicotera zu verftehen gab, daß die betreffenden Dokumente auf Befehl Lanza's verfaßt worden, und dieser zu beweisen suchte, daß die ganze Debatte inopportun sei, daß die betreffenden Dokumente auch gar nicht im Widerspruch mit den liberalen Institutionen und auch keine Verleumdung seien, sondern vielleicht Ungenauigkeiten enthalten, welche bei Berichten von Subalternbeamten unterzulaufen pflegen. Die Kammer machte der Diskussion ein Ende, indem fie dem Abg. Cavallotti nicht erlaubte, seine Interpellation zu begründen. Hierauf geneh⸗ migte das Haus den die Verlängerung des Zwangskurses der Bankbillete betreffenden Gesetzentwurf in geheimer Ab⸗ stimmung mit 204 gegen 39 Stimmen.
— Die bereits gekündigten Handels verträge, die im nächsten Juni ablaufen würden, sind, den „Ital. Nachr.“ zufolge, bis Ende April 1877 verlängert worden.
— Der Königliche Regierungs-Kommissar in Mantua hat trotz des bischöflichen Protestes das dortige Seminar in Besitz genommen. Der Vertreter des Bischofs hat in Gegen⸗ wart von zwei Zeugen dagegen protestirt und die Erklärung ab— gegeben, daß er nur der Gewalt weiche.
— Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Dänemark sind in Venedig eingetroffen.
Türkei. Konstantinopel, 17. Mai. (W. T. B.) Djevdet Pascha ist zum Minister des öffentlichen Unterrichts und Vely Pascha zum Gouverneur von Brussa ernannt worden. Ali Pascha bleibt Gouverneur der Herzegowina.
— Aus Philippopel wird der „Pol. Corr.“ unter dem 10. Mai über die Insurrektion in Bulgarien Folgendes geschrieben: „Bis zur Stunde sind mehrere Distrikte des Rust⸗ schuker oder „Tuna⸗Vilajet“‘ und im Adrianopler („Edriner“, wie es die Türken benennen) insurgirt. Als Mittelpunkt der Insurrektion, die sich auf ein Territorium erstreckt, welches zum mindesten so groß ist, als die gesammte Herzegowina, kann das Arrondissement von Tatar⸗Bazardjik oder richtiger und ganz präzis bezeichnet: der Ort Denir⸗Capoul bezeichnet werden. Letz⸗ terer liegt im Süden jener Gebirgskette, die man unter dem Namen „hoher Balcan“ auf den besseren Karten findet, ist sehr nahe von Tatar⸗Bazardjik und befindet sich in südöst⸗ licher Richtung von Philippopel (Filibeh) . Denir-Capout liegt im Gebirge und bildet eine von der Natur uneinnehmhar gestaltete Position. In südlicher Richtung reicht die Bewegung bis zum Oste Raschlug, südöstlich von der Maritza. Nördlich über⸗ ragt dieselbe Samakowo, in südwestlicher Richtung überschreitet sie die Grenzen des Edriner (Adrianopler) Kreises; doch läßt fich die wirkliche Grenze der Insurrektion nach dieser Seite nicht genau bestimmen. Das von den Insurgenten besetzte Terrain ist im Allgemeinen ein sehr gebirgiges.
Die Zahl der Insurgenten ist zur Stunde bei den wider⸗ sprechenden Angaben schwer zu ermitteln. Immerhin hat es einige Wahrscheinlichkeit für sich, daß sie kaum unter 8000 Mann betragen dürfte. Von den Türken selbst hört man, daß die Aufständischen nicht schlecht bewaffnet sind. Größtentheils sind es Miniébüchsen und Perkussionsgewehre älterer Konstruktion, mit welchen sie versehen sind. Nach türkischen Darstellungen ist auch anzunehmen, daß die Insurgenten mit einer fixen militäri⸗ schen Organisaton sofort debutirt haben. Sie bilden größere Körper mit Unterabtheilungen. An Geld soll es ihnen eben so wenig wie an Lebensmitteln mangeln. Von letzteren sollen sie im Gebirge große Vorräthe seit langer Zeit angehäuft haben. Die Vorbereitungen waren in solch geräuschloser Weise getroffen, daß äußerlich auch nicht das geringste verdãchtige Symptom wahrzunehmen war. In der ganzen Ausdehnung der insurgirten Gegend waren sehr wenig Truppen vorhanden und dieser Umstand begünstigte ungemein die rasche Ausbreitung der Insurrektion. Aus Konstantinopel werden seit dem 5. d. M. fortwährend Truppen hieher entsendet. Die Insurgenten haben die Stadt Avret⸗Alan, welche 6000 Einwohner zählt, vollständig be⸗ setzt. Gelingt es nicht, sie von da bald zu vertreiben, dann könnte auch unsere Stadt bedroht werden.“
Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. Mai. Der Kompromißvorschlag des Gesetzausschusses wegen Einfüh⸗ rung des metrischen Systems für Maß und Gewicht hat die Genehmigung beider Kammern gefunden, demnach wird des Gesetz im Jahre 1879 in Krast treten, während die Be— nutzung der neuen Maße und Gewichte schon 2 Jahre vor die⸗ sem Zeitpunkte geftattet ist — Hauptsächlich beschäftigten sich die Kammern in den jüängsten Tagen mit der Pensions⸗ frage für Offiziere der Armee sowie Mannschaften der Flotte. Die betreffende Kommission hatte vorgeschlagen, daß der Reichatag unter Nichtgenehmigung des Regierungsentwurfs als Extraanschlag für 1877 zwei Kreditive über 85, 500 und 315,000 Kr. unter Beibehaltung der jetzigen Pensionssätze bewilligen moge, welches Gutachten auch den Beifall der Zweiten Kammer fand. Im anderen Hause kam dagegen der Vorschlag Abelins zur Annahme; demzufolge wurden die von der Regierung in Ansatz gebrachten Pensionssätze nur mst der Abänderung genehmigt, daß für Gehalte von 6000 Kr. und darüber nur 75 Proz. des Lohnes als Pension gewährt werden. Die Offiziere sind verpflichtet, 4 Proz. des Pensionsbetrages zur Pensionskasse beizusteuern und zur Durch⸗ führung dieser neuen Bestimmungen werden der Regierung für 1877 850 0900 Kr. als Extra⸗Anschlag bewilligt, wodurch die Pensionssätze eine beträchtliche Erhöhung erfahren.
— 17 Mai. (W. 3. B) Der Reichs tag ist heute durch die Staats-Minifter im Namen des Königs geschlossen wor— den. Eine Thronrede ist nicht gehalten worden.
Danemark. Kopenhagen, 17. Mai. In der gestrigen Sitzung des Folkethinges wurden vom Kriegs⸗Minister drei
Gefetzentwürfe, nämlich betreffend außerordentliche Veranstaltungen
zur Beförderung des Vertheidigungswesens, betreffend die Versorgung des Heeres mit den im Falle der Kriens—⸗ bereitschaft mangelnden Pferden und Wagen und betreffend die Anschaffung von Feldgeschützen für das Heer, vorgelegt. Be⸗ züglich des erfleren Gesetzentwurfs bemerkte der Minister, daß der⸗ felbe mit den vom Landsthinge in der vorigen Session dem Folkethinge übersandten gleichlautend sei. Er habe es für un⸗ nöthig gehalten, dem Gesetzentwurfe fernerweite Motive beizu⸗ fügen; auch ohne solche werde verstanden werden, weshalb eine fernere Motivirung unnöthig sei und weshalb die Re⸗ gierung den Gesetzentwurf als die Grundlage der Ver⸗ handlungen zwischen ihr und dem Reichstage über die endliche Ordnung der für das Land so außerordentlich wichtigen Ange⸗ legenheit betrachte. Der zweite Gesetzentwurf sei ungefähr gleichlaͤutend mit dem in der vorigen Session in zweiter Lesung angenommenen, indem nur einige wenige unbe⸗ deutende Veränderungen vorgenommen seien. Betreffend den letzteren Gesetzentwurf erinnerte der Kriegs⸗Minister daran, daß dem Verlangen wegen Bewilligung von 1,000,000 Kronen zur Anschaffung von neuen Feldgeschützen, welches er in der vorigen Session zwischen der zweiten und dritten Lesung des Finanzgesetzes gestellt habe, mit der Einwendung be⸗ gegnet worden, daß der Zeitpunkt ein zu später sei. Die Regierung halte es wegen der Kampftüchtigkeit des Heeres für nothwendig, daß dasselbe möglichst bald mit neuer Feld ⸗ Artillerie versehen werde. Neue Verhand⸗ lungen mit den Fabrikanten hätten zu dem Resultat geführt, daß, wenn die ganze Bestellung innerhalb einer näher bestimmten Zeitfrist aufgegeben werde, dieselbe in verhältnißmäßig kurzer Zeit werde ausgeführt werden können, sowie auch die gesammte Bestellung einige pekuniäre Vortheile gewähren werde. Deshalb habe er jetzt die Anschaffung von 16 Batterien Hinter⸗ ladungsgeschützen zu einem Betrage von 2 Millionen Kronen vorgeschlagen. — In der gestrigen Sitzung des Landsthinges wurden die Gesetzentwürfe, betreffend die Organisation des Heeres und der Seewehr und betreffend die Löhnungen der Mannschaften des Heeres und der Seewehr vorgelegt, welche im Wesentlichen mit den in der vorigen Session vorgelegten übereinstimmen. Der Kriegs⸗ Minister bemerkte zum ersteren Gesetzentwurfe, daß er in Uebereinstimmung mit dem in der vorigen Session im Landsthinge erstatteten Bericht, jetzt eine jährliche Mehr— ausgabe von 300,000 Kronen vorschlage. Er habe aber kein Bedenken gehabt, diese Mehrforderung zu stellen, da dadurch dem Heere eine entsprechend vermehrte Stärke und Festigkeit ge⸗ geben werde.
Amerika. Mexiko. (A. A. C.) Den neuesten Nach⸗ richten aus Mexiko zufolge marschirt General ECscobedo an der Spitze von 5000 Mann Regierungstruppen gegen Matamo— ras, das sich noch immer in der Okkupation von Porfirxio Diaz befindet.
— Die Regierung von Nicaragua hat das Dekret vom 8. Februar, welches die Erhebung einer Zwangsanleihe anordnet, als unnöthig aufgehoben. Der Ausbruch des Krieges zwischen Nicaragua und Eostarica wird nicht als wahrscheinlich betrachtet.
Asien. Aus Calcutta wird den „Times“ gemeldet, daß man hoffen dürfe, daß die Unruhen nunmehr endgültig heen⸗ det sind. Die Afridies verloren in Scharmützeln mit den Trup— pen mehrere Leute. Die Häuptlinge des Hussan hel- und Edurlhel⸗ Stammes haben versprochen, sich britischen Unterthanen gegen⸗ über friedlich zu verhalten. — Bezüglich des Verlaufes der Mis— sion des Majors Sandeman nach Khelat liegen keine weiteren Be— richte vor. Dieselhe scheint indeß eine gute Wirkung hervorzurufen, da eine weitere Karawane den Bholanpaß ohne Eskorte glücklich passirt hat. Nachrichten von der Vereinigung der Mission des Hrn. Grosvenor mit der britischen Eskorte dürfen in Kurzem erwartet werden. Man glaubt allgemein, daß die Chinesen nunmehr in der Junnanuntersuchung unparteiisch zu Werke gehen. — Wie Rangooner Blätter melden, dürfte sich das Projekt des Königs von Birma für den Bau einer Eisen⸗
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bahn von Mandalay nach der britischen Grenze bald verwirk⸗ lichen. Eine italienische Gesellschaft beschafft das nöthige Kapital ind wird den Betrieb der Bahn leiten, bis sie der König über⸗ nimmt, mittlerweile garantirt Letzterer 12 Prozent Zinsen. Die Ingenieure werden nächsten Winter erwartet.
Afrika. Aegypten. Aus Kairo wird dem Neuterschen Bureau unterm 14. d. Mts. telegraphirt: „Ein Dekret ist er—⸗ lassen worden, welches Signor Scialoja zeitweilig mit der Organisation und dem Präsidium des Finan z⸗Ministeriums betraut. Das Dekret enthält drei Paragraphen, welche die Anstellung eines obersten Rathes des Schatzamtes verfügen und die Funktionäre für die Herstellung des Budgets, sowie die Organisation und Zusammensetzung der drei Sektionen des obersten Rathes des Schatzamtes vorschreiben.“
Etatistische Nachrichten.
Nach den amtlichen Aufstellungen betrug die Zahl der im letzten Winterhalbjahr, also vom Oktober 1875 bis April 1876, auf den Universitäten, an welchen in deutscher Sprache gelehrt wird, Medicin Studirenden: in Wien Se. Würzburg 543, Le pzig 4258, Dorpat 353, München 347, Berlin 263, Greifswald 218, Graz 211, Zürich 197, Straßkurg 191, Erlangen 161, Breslau 160, Tübinzen 157, Bein 151, Königeberg 145, Bonn 125, Göttipgen 123,
5 oJ ICT 87 (? 84 . S
Marburg 122, Freiburg 120, Halle 12, Heide *
ock 36. Von der if die Schweiz 430, as Deutsche Reich,
1 2 7 ) — — . 1 82 . 1 Basel 82, Jena 75, Innsbruck 69, Kiel 64, Rost 1
Gefammtzahl kommen auf Oesterreich 1100, auf die Ostfeeprovinzen 353 und die übrigen auf nämlich 1271. ö J — Nie sächsischen Städte über 20 060 Einwohner haben seit 1871 folgende Zunahme (resp. Abnahme bei Glauchau) er— . 1871 157,295 1771989 127,387 106,925 78,209 = 68,229 31,491 27,322 28.756 23,355 23 559 21,3673 Glauchau 21,7438 22,036 Meerane 21,277 19, 187 Zittau 20,417 17,A869 — Die Zahl der Studirenden der Univerität Tübingen ist in diesem Semester auf 10695 gestiegn. Es ist dies die höchste Zahl seit Gründung der Universität.
Tand⸗ und Forstwirthschaft.
Der am 29. v. M. hierselbst versammelt gewesene Aueschuß des Teutschen Lanzwirthschaftgrathes hat u. A. beichtossen, die fünfte Vlenarfitzung des deutschen Landwirthschaftsrathes im Oktteber d. J. nach Berlin cinzuberufen. Die Tagesordnung fur die
elbe ist wiè folgt sestgesetzt: j Zolltari'frage und Handelsvert äz:
1875: Dresden Leipzig Chemnitz Zwickau Plauen Freiberg