— — —

. . . .

. . r ö j . . ö 4 66 ö ; ö ö ö . .

—

* dem Konkurse über das Vermögen des werden die Rechtsanwälte Geh. ö. Bielitz, Frhlnlein Hulda Krupp zu Thorn ist zur An. JustizRäthe Franz, Götz und Pietzler in Naum meldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch burg .. und Justiz Räthe Wilde und Löper in eine zweite Frist Weißenfels zu Sachwaltern vorgeschlagen.

is zum 15. Juli d. J. einschließlich ; k

festgesetzs wor den. nicht löl6z] Proclam.

Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche no angemeldet haben, werden qufgefordert, dieselben sie Nachdem über dos Vermögen des Bäckermeisters mögen bereils rechthängig sein oder nicht, mit dem Heinrich Häusch dahler der förmliche Konkurs dafür verlangten Vorrecht biz zu dem gedachten Tage erkannt st, wird Termin auf. bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden. den 4. Oltober d. J. Vormittags 9 Uhr Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom (Etzt) anberaumt, in welchem sämmtliche Gläubiger 25. Mai d. J. bis zm Ablauf der zweiten Frist an, beim Rechtsnachtheil des Ausschlusses von der Masse gemeldeten Forderungen ist auf 5 lhre Ansprüche anzumelden und zu begründen haben. den 17. Juli d. J. Morgens 11 Uhr. Cassel, am 2. Juni 1876. vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichts- Rath Königliches Amtsgericht J. Abtheilung z. lehn im Sitzungssaale anberaumt, und werden zum Pfeiffer, K. A. rscheinen in . Termin die sämmtlichen Gläu⸗ Zur Beglaubigung:

bois Thüringische Eisenbahn.

Durch Nachtrag XXVII. zum Lokalguͤtertarif wer⸗ den vom 1. August er. ab neue, für kurze Entfer⸗ nungen zum Theil erhöhte, für größere Entfernun⸗ gen aber fast durchweg ermäßigte Frachtsätze für den Transport von Steinkohlen, Coats, ungeformten ,, Braunkohlen und Brigquets eingeführt.

Exemplare des Nachtrags sind vom 19. Juni er. ab in den Güterexpeditionen käuflich zu haben.

Erfurt, den 12. Juni 1876.

Die Direktion.

uebersicht über die in der Vakanzenliste für Militär ⸗An⸗ wärter (Nr. 24) enthaltenen erledigten Stellen. I. Armee⸗Carps. 5 Stellen: Gerdauen, Mühl⸗

II. A. C. 18 Stellen: Bromberg, Demmin, Freien ⸗ walde i / Pomnm., Grambow, Lekno, Schulitz, Stettin und Swinemünde.

HII. A. C. S8 Stellen: Berlin, Cottbus, Soldin und Spandau.

V. A. C. 2 Stellen: Bibra und Stendal.

V. A. C. 11 Stellen: Friedeberg a Qu., Glogau, Görlitz, Kosten, Lauban und Rubank.

,, VII. C. 2 Stellen: Herten und Lage. VIII. A. C. 2 Stellen: Simmern und Schweich. IX. A. C. 2 Stellen: Holtenau und Moorfleth. X. A. C. 4 Stellen: Braunschweig, Göttingen und Wolfenbuͤttel. KRI. A. C. 6 Stellen: Diez und Strecke Frank⸗ furt · Bebra. Die Vakanzenliste ist einzusehen bei den Landraths⸗

VI. A. C. 3 Stellen: Langenau, Münsterberg und

biger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb Ronge.

einer der Fristen angemeldet haben. Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu⸗

gen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Wer dies unterläßt, kann einen Beschluß aus dem Grunde, weil er dazu nicht vorgeladen worden, nicht anfechten. (

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Warda, Reichert, Schrage und die JustizRäthe Jacobsohn und Pancke zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Thorn, den 31. Mai 1876.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

N 11 lot] Konkurs⸗Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Naumburg a. / S., Erste Abtheilung, den 10. Juni 1876, Mittags 12 Uhr.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Edwin Schwedersky zu Naumburg a. /S. ist der kauf⸗ männische Konkurs im abgekürzten Verfahren eröffnet und der Tag der Zahlungaeinstellung auf den

l. Juni d. Is. festgesetzt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Herr Justiz⸗Rath Polenz hier bestellt.

Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf⸗ gefordert, in dem auf den 23. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, im Kreisgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 8, vor dem Kommissar Kreisgerichts Rath Aßmann anbergumten Termine die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitivßn Verwalters abzugeben.

Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder andern Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas ver⸗ schulden, wird aufgegeben, nichts an denselben * . oder zu zahlen, vielmehr von dem

esitz der Gegenstände

bis zum 10. Juli er. einschließlich

dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige uu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen

echte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleichberech⸗ figte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die⸗ selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht

bis zum 19. Juli er. einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzu⸗ melden und demnächst zur Prüfung der sämmt⸗ lichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungspersonals auf den 1. August d. Is., Vormittags 11 Uhr. vor dem Kommsssar Herrn Kreisgerichts⸗Rath Aß⸗ mann im Terminszimmer Rr. 8 zu erscheinen.

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts⸗ bezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen ö bestellen und zu den Akten anzeigen.

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt,

und zu bescheinigen und womöglich sich zu vergleichen, wenn aber ein Vergleich nicht zu Stande kommen

und unter sich zu verfahren, binnen Ordnungefrist

lagzs) Edictalladung.

Nachdem zu dem Vermögen resp. Nachlaß des Fabrikant Oscar Herbst weil. in Meuseswitz und ber Firma J. H. Herbst Söhne das. der Konkurs- prozeß durch rechtskräftig gewordenes Dekret eröffnet und demgemäß

Donnerstag, der 26. Oktober 1876, als peremtorischer Liquidationstermin,

Dounerstag, der 2. November 1876 als Termin zur Publikation eines Präklusivdekrets anberaumt worden ist, so werden alle bekannten und unbekannten Gläubiger, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an das Vermögen des Oscar Herbst resp. der Firma J. H. Herbst Söhne zu haben glauben, unter Hinweis auf die bei dem

Herzoglichen Gerichtsamte J. hier, bei dem Herzog

lichen Stadtgericht hier und bei dem Königlich preu =

ßischen Kreisgericht zu Zeitz aushängenden Ediktglien hierdurch geladen, am erstgedachten Tage Vormittags

10 Uhr an hiesiger Amtestelle persönlich zu erscheinen,

ihre bei dreißig Mark Strafe wenigstens drei Wochen vor dem Liquidationstermine zu den Akten anzuzei—⸗ genden Forderungen bei Vermeidung des Rechts⸗ nachtheils, daß sie außerdem hinsichtlich derselben von der gegenwärtigen Masse ausgeschlossen und der Rechtswohlthat der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verlustig werden erachtet werden, anzubringen

sollte, über die liquidirten Forderungen und deren Vorzug mit dem bestellten Streit und Massevertreter

zu beschließen, auch in dem anberaumten Publi- kationstermine legal zu erscheinen und der, Eröff- nung des Präklusivdekrets, welches rücksichtlich der Außenbleibenden Mittags 12 Uhr für publizirt erachtet werden wird, gewärtig zu sein. (

Nicht am hiesigen Orte wohnende Gläubiger haben bis spätestenz im Liquidationètermine einen hier wohnhaften Advokaten zur Annahme von La— dungen und sonstigen Verfügungen, wie nach Be⸗ finden zu ihrer ferneren Vertretung, zu bestellen.

Altenburg, den W. Mai 1876.

Herzogl. Sächs. Gerichtzamt J. Schust er.

(5l6l]

In Sachen betreffend den Konkurs der Gläubi⸗ ger des Beibauers und Schneiders Friedrich Heinrich Meyer in Heiligenloh werden alle Die jenigen, welche der Ediktalladung vom 21. April d. J. gemäß Forderungen nicht angemeldet haben, zufolge , ,, mit ihren Forderungen von der Masse ausgeschlossen.

Freudenberg, den 19. Juni 1876.

Königliches Amtsgericht. gez. v. Horling.

5130 l Nachdem der Lederhändler Salomon Oppen⸗ heim dahier seine Ueberschuldung angezeigt hat, werden die Gläubiger desselben aufgefordert, ihre Forderungen gegen denselben im Termin den 14. t. Mts., Vermittags 9 Uhr,

6 und eine gütliche Vereinigung zu ver⸗ uchen.

Die nicht erscheinenden Gläubiger werden dem Beschlusse der erschienenen als beitretend angesehen werden.

Der Bureaugehülfe Reising dahier ist vorerst zum Kurator bestellt. -

Fulda, den 13. Juni 1876.

Königliches . Abtheilung 2. Dr. Dsius.

Tarif- etc. Veränderungen der deutschen Kisenbahnen No. 103.

Niederschlesisch · Märkische Eisenbahn. Ihlb7] cler Berlin, den 2. Juni 1876.

Vom 1. Juli er. ab tritt zum Tarife für den direkten Güterverkehr zwischen Stationen der dies⸗ ., Breslau⸗Schweidnitz, Freiburger und Mär ⸗ isch⸗Posener Eisenbahn einerseits und der Berlin⸗

amburger resp. Lübeck Büchener Eisenbahn anderer⸗ eits vom 20. September 1874 ein Nachtrag XIV. n Kraft, welcher Aenderungen der einleitenden Be- n nnn und der Entfernungen, Ergänzung der

estimmungen über die Frachtberechnung für außer⸗ gewöhnliche Gegenstände, Klassifikations⸗Aenderungen, einen Ausnahmefrachtsatz für den Transport von Traubenzucker zum Export von Frankfurt a. O. nach Hamburg sowle Druckfehler⸗Berichtigungen enthält.

Exemplare des Nachtrages sind auf den größeren Verbandstationen zu haben.

Königliche Direktion der NiederschlestschMärtischen Eisenbahn.

Ostbahn.

; Bromberg, den 12. Juni 1876. Der direkte Personen ⸗ Und e zwi⸗ f en den diesseitigen Stationen Bromberg, Banzig, nigsberg, Eydtkuhnen und den Stationen Dort⸗ mund und Duͤsseldorf der Cöln Mindener Eisenbahn via Stendal wird vom 1. August er. ab aufgehoben. . ,,, 3, ö. 3m 66 Der direkte Personen ⸗ und Gepäcverkehr zwischen der dieffeitigen Station Eydtkuhnen und den Sta⸗ tionen Potsdam und Magdeburg der Berlin Pots dam Magdeburger Eisenbahn wird vom 1. August cr. ab aufgehoben. Königliche Direktion der Ostbahn

löl]! Oberschlesische Eisenbahn.

Mit dem 1. August er. treten die für Station Bodrog⸗Keresztur der Ungarischen Nordostbahn im Norddeutsch ⸗Nordostungarischen, Nordwestdeutsch⸗ Nordostungarischen, Stettin⸗Nordostungarischen, Preu⸗ ßisch · Nordostungarischen und Schlesisch⸗Nordostunga⸗ . Verbandtarife bestehenden Frachtsätze auper

raft.

Breslau, den 15. Juni 1876.

Königliche Direktion.

lost Thüringische Eisenbahn.

Durch Nachtrag XII. zum Tarif vom 1. Mai 1874 für die Beförderung von Personen, en,, und Gütern 2c. zwischen Stationen unserer Bahn einerseits und Stationen der Saalbahn andererseits kommen mit dem 1. Juli d. J. neue Spezial- bestimmungen zum Betriebg⸗Reglement nebst zusätz ⸗ lichen Beflimmungen zur er r,

, g, Auskunft ertheilen die bei dem Verkehr betheiligten Billet · Expeditionen.

Erfurt, den 12. Juni 1876.

Die Direktion.

sito Thüringische Cisenbahn. Die Personenbilleis von 53 nach belgischen, franzoͤsischen Stationen und nach London werden vom 1. Angust er. ab in den Preisen . ; e er Auskunft ertheilt unsere Billet ⸗ Expedition furt, den 14. Juni 1876.

hausen, Osterode, Sorquitten und Thorn.

Nc. 24.

ᷣ ] Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staats ⸗Anzeiger zur Besetzung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen.

Aemtern und den Landwehr⸗Bezirks Behörden.

Bezeichnung der vakanten Stellen.

Einkommen der Stelle

jährlich.

erer.

2

8

Phystkus des Kreises Usedom Wollin

Phystkus des Kreises Stuhm !..

Physikus des Kreifes Hirschberg i / Schl. .

Physikus des Kreises Halle iW...

Kreis Wundarzt des Kreises Loebau.

Kreis⸗Wundarzt des Kreise: Guhrau .

Kreis Wundarzt des Kreises Grottkau

Kreis ⸗ Wundarzt des Kreises Rybnik ..

Kreis⸗Wundarzt des Kreises Tarnowitz .

Kreis⸗Wundarzt des Kreises Barmen

Kreis-Thierarzt des Kreises Wirsitzzs. . Grenz⸗Thierarzt zu Mittelwalde, Kreis Habelschwerdt.. Kreis⸗Thierarzt des Kreises Hoyerswerda... Kreis⸗Thierarzt des Kreises Pr. Holland.

Kreis Thierarzt des Kreises Bitterfeld .. Kreis⸗Thierarzt des Kreises Emden... Kreis⸗Thierarzt des Oberwesterwald⸗Kreises.

Apotheker zu Schwientochlowiz . J Bürgermeister zu Chailöttenbarg..

Bürgermeister zu Tremessen. g

Bůrgermeister zu , ,,,. ö i/ /

Lehrer an der reorgan. Gewerbeschule zu Cöln .

Rektor am Progymnasium zu Dorsten a. d. Lippe. Wissenschaftl. Lehrer zu Neustadt b. Magdeb. . Konrektor und 2. Lehrer zu Sommerfeld. ..

Lehrer zu Gragefrath, Kreis Solingen... Bahnmeister⸗Aspiranten an der Kgl. Ostbahn zu Bromberg Rendant an der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse zu Marggrabowa

Buregubeamter beim Landes -Direktorat der Provinz J

ö n dare ,,,, achtwächter und Todtengräber zu Löbejün g.

Forst⸗ und Teich⸗Aufseher zu Sorau. . Regiments Schneidermeister zu Minden...

7500 s u. fr. Wohn. 2100 AM u. Emol.

6000 ½ nebst freier Wohn.

3150 .

2520 A.

16500 M.

1815 .

1500 M. 23 ½ täglich

1800 ½υ nebst 900

Nebeneinnahme.

2100 - 3600½ u. Wohnung z⸗

geldzuschuß. 1200 . 360 Mi

—

No. 24.

nebersicht der im Reichs⸗ und Staate⸗Anzeiger bekannt gemachten anstehenden Snubmisstons⸗Termine.

1.8. 76 24. 3. 76 7. 66

Sub⸗ missions⸗ termin

am von

Die Submission ist ausgeschrieben

auf

17.6. 76 Abtheilungs⸗Baumeister Kiene zu Küllftedt

17.6. „ Direktion der Kgl. Gewerbe⸗Akademie zu Berlin,

17.6. „ Kgl. Direktion der Ostbahn, Bau ⸗Abtheilung J.

zu Bromberg,

17.6. „ Kgl. Oberförster Sachsenröder zu Falkenhagen,

18/6. Kgl. Unteroffizier⸗ Schule zu Jüͤlih,

19. 6. Direktion der Cottbus Großenhainer Eisenbahn⸗ Gesellschaft zu Cottbus, .

19. /6. Kgl. Garnison⸗Verwaltung zu Spanzau,

I9./6. Kgl. Garnison⸗Verwaltung zu Hildesheim,

19.6. Kgl. Eisenbahn⸗Direktion zu Wiesbaden,

19. 6. VI. Betriebs ⸗Inspektion der Kgl. Niederschlesisch⸗

Märkischen Fisenbahn zu Berlin,

19. /6. Kaiserl. Garnison⸗Lazareth zu Mülhausen,

19. /6. Kaiserl. Ober ⸗Postdirektion zu Halle g. / S.,

19.6. „] Kgl. Direktion der Ostbahn, Bau⸗Abtheilung IV.

zu Bromberg,

20. 6. Kaiserl. Marine ⸗ Garnison⸗Verwaltung zu Kiel,

26. 6. Wasserbau⸗Inspektor Oppermann zu Meppen,

20.6. Kgl. Intendantur II. Armee ⸗JTorps zu Stettin,

206.6. Großh. H 1. Train ⸗ Compagnie zu Bessungen,

20.6. Eisenbahn Bau ⸗Inspektor G. van Nes,

20.16. Kais. Marine ˖Artillerie⸗Depot zu Wilhelmshaven,

21.22.23. 6 Bau⸗ und Betriebs ⸗Inspektor Müller zu Memel,

21.6. I6I Kgl. Garnison-Verwaltung zu Spandau,

22.6. Abtheilungs Baumeister Cuff zu Berlin,

22. 6. 3 , IV. zu Pa⸗

erborn,

22. 6. Abtheilungs⸗Baumeister Grapow zu Berlin,

22. s6. Abtheilungs⸗Baumeister F. Nitschmann zu Eschwege,

22. 6. Kgl. Proviant ⸗ Amt zu Berlin,

22. 6. ,, Housselle zu St. Johann

a. d. Saar,

23. /6. Kgl. Eisenbahn ⸗Kommission zu Berlin,

25/6. Maschinentechnisches Bureau der Kgl. Eisenbahn

Direktion zu Hannover,

23./6. Kgl. Ober ⸗Maschinenmeister Gust zu Berlin,

23.6. Bau⸗-Inspektor Queisner zu Bromberg,

23.6. Derselbe,

24.6. 3 , Mendthal zu Königs⸗ Hverg i. / Pr,

24. /6. Abtheilungs⸗Baumeister F. Herold zu Dortmund,

25. 6. Großh. Meckl. Fðüstlier . Regiment Nr. 90 zu Rostock,

26.66. Kgl., Direktion der Niederschlesisch ⸗Märkischen

Eisenbahn zu Berlin,

27. /6. Kgl. Eisenbahn⸗Kommisston zu Glogau,

V. /b. Kgl. Artillerie ˖ Depot zu Neisse,

28.6. Ko]. Direktion der Olhah n zu Bromberg,

28.6. Kaiserl. Marine⸗Garnison Verwaltung zu Kiel,

286. 6. VI. i n n der Kgl. Niederschlesisch⸗ Märkischen Cisenbahn zu Berlin,

30. /6. Kgl. Eisenbahn Kommission zu Bromberg,

1.7. Holsteinisches Infanterie Regiment Nr. 85 zu

Rendsburg

Altheiiungs-Haumeister Prius zu Wittlich,

Bau eines Bretterschuppens,

n n. und Erleuchtungsmaterialien,

rdarbeiten,

Jagensteine, Feldflaschen, gußeiserne Rohre,

Tischler⸗ und Klempner ˖ Ar 66 chgeräthe,

Lattenzaun,

Telegraphenstangen, Erdarbeiten,

Cement, Traß, Kalk, Marsch⸗Fourage, e. Leder,

nen, Pflasterarbeiten, Schwellen, Laschen ꝛe.,

beiten,

okomotiv⸗ und Schmiedekohlen,

Neubau eines Garnison ˖ Lazareths,

Weiterbau des Exerzierhauses,

eubau eines Familienhauses, 10 Brun⸗

Bock und Kippkarren Verkauf,

Torf,

Anstrich ⸗ Erneuerung,

Braunkohlen, Eisenkonstruktion,

Maurer⸗ und Zimmer ⸗Arbeiten,

Brückenschwellen und Bohlenbelag, Ausbruchs und Maurer ˖ Arbeiten,

Verkauf von Schienen und Eisenzeug,

Verkauf alter Werkstattsmaterialien,

Verkauf von Lokomotiven, Kalk, ,, n,,

bbruch von Baulichkeiten,

Erd⸗ und Planirungsarbeiten,

Ausrüstung, Klobenholz,

Sorau, Schmiedeeisenverkauf, Coups heizkohlen Wäsche und wollene Delle Kopf⸗ und Pflasterfteine,

tungssand, Schienen ꝛc. Verkauf, Kochgeschirre ꝛe.,

Erd⸗ und Tunnelarbeiten, Verkauf von Schienen,

5. 7. 5

. ᷣ ; . „Kgl. Eisenbahn ⸗Kemmissson zu Danzig,

„ Kaiserl. General ⸗Telegraphenamt zu Berlin,

Telegrammformulare,

Herstellung des Empfangsgebäudes zu

n Kies, Bet⸗

Die Direltion.

Berlin Redacteurt F. Prehm. Verlag der Expedition (Kessel). Drug: W. Elsner.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

Politische Monatsübersicht für Mai. J.

Oesterreich⸗ Ungarn. Nach langen schwierigen V er⸗ handlungen über den Ausgleich zwischen der östlichen und westlichen Reichshäfte erfolgte endlich am 2. die Einigung, ein⸗ schließlich der Quotenfrage, „in allen die Erneuerung des Aus⸗

gleiches betreffenden Punkten vollständig.“ Es wurde erstens das

bisherige Quotenverhältniß der beiderseitigen Beitragsleistung auf weitere zehn Jahre gelassen wie es war, die Streitfrage wegen der Verzehrssteuer dagegen ließ man auf sich beruhen. In der Zoll⸗ frage macht Oesterreich ein Zugeständniß, in der Bankfrage bleibt die Einheit der Zettelbank und Währung. Ob ein Theil des Metallschatzes nach Pest kommen soll, wurde den Verhandlungen Ungarns mit der Nationalbank über Verlängerung des Ende dieses Jahres ab⸗ laufenden Privilegiums überlafsfen. Damit ist der Ausgleich auf 10 Jahre verlängert. Was erreicht wurde, ist das höchste Maß dessen, was von Ungarn zu erlangen war. Der unga⸗ rische Minister⸗Präsident Tisza erklärte am 6. seiner Partei, daß er gethan, was er vermocht, wer es besser machen zu können vermeine, der möge gegen ihn stimmen. Jokai gab im Unter⸗ hause der öffentlichen Meinung einen präcisen Ausdruck mit der Erklärung: „man müsse den Ausgleich annehmen, weil Niemand etwas Besseres habe erlangen können.“ Gleichwohl äußerte sich ein großer Theil der ungarischen Presse abfällig über das erreichte

Resultat. In der Sitzung des ungarischen Abgeordnetenhauses vom 11. wurden dann die Erklärungen Tisza's über die Aus⸗

gleichsverhandlungen ohne förmliche Abstimmung zur Kenntniz genommen. Ausgleich grundsätzlich gutgeheißen. Aber ein Theil der Mehr⸗ heit, 710 Mitglieder an der Zahl, war nicht in der Sitzung er⸗ schienen. Diese Dissidenten bestrebten sich, eine eigene Partei zu bilden und traten deshalb aus dem liberalen Club aus. Durch die parlamentarischen Verhandlungen wurde sowohl Tisza's wie Andrassy's Stellung befestigt.

Die Delegationen der beiden Reichshälften der habsburgischen Monarchie wurden am 15. in Pest eröffnet; der offizielle Empfang bei dem Kaiser und König fand am 18. statt. Zum Präsfidenten der österreichischen Delegation wurde Rechbauer, zu dem der ungarischen Szlavy gewählt. Das Kriegsbudget war um mehr als 1,300,000 Gulden gegen das Vorjahr vermindert. Kriegs-Minister Koller befand sich auf Urlaub und ließ sich vom Seltions⸗Chef F. M.⸗L. von Benedek vor den Delegationen vertreten. Die Verhandlungen

in den Delegationen erreichten den Höhepunkt im Budgetaus⸗

schusse in den Erklärungen des Grafen Andrassy, der sich am 9. von einem Unwohlsein kaum genesen, nach Berlin begeben hatte, um dort mit dem deutschen und dem russischen Reichskanzler in Be⸗

treff der orientalischen Angelegenheiten zu konferiren.

Graf Andrassy führte weiter aus, was der Kaiser schon auf die Ansprache der beiden Delegations⸗Präsidenten entgegnet hatte, daß die Verhältnisse fich in Verbindung mit dem Zu⸗ fammenwirken der europäischen Mächte stark genug zur Erhaltung der Segnungen des Friedens erweisen würden. Die vielfach in Oesterreich wie Ungarn gehegte Besorgniß, daß Oesterreich möglicherweise zu einer Besetzung türkischen Ge⸗ bietes veranlaßt werden könnte, wurde sowohl durch Andrafsy wie durch Tisza gehoben.

Das Kriegsbudget machte auch diesmal in den Delega⸗ tionen wieder Schwierigkeiten, doch wurden dieselben sschließlich gehoben und die Vorlage der Regierung ohne wesentliche Ab⸗ fetzungen angenommen, nachdem die Regierung nachgewiesen, daß

Durch diesen Beschluß hatte also der Reichstag den

Srste Beilage

2 2 S 2 Berlin, Freitag, den 16. Juni die ins Budget gestellten Summen für die unabweis⸗ lichen Bedürfnisse des Heeres durchaus nothwendig seien und die Versicherung abgegeben hatte, daß die größtmögliche Spar⸗ samkeit beobachtet werde. Die Sesston der Delegationen wurde noch vor Pfingsten beendigt, und soll der österreichische Reichs⸗ rath bereits am 1. September wieder zusammentreten, um die Ausgleichsgesetze und das Budget sofort in Angriff zu nehmen. Die österreichische Armee erlitt am 25. Mai einen herben Verlust durch den jähen Tod des Chefs des Generalstabes Feldzeug mei sters John. An demselben Tage starb in Prag Franz Palacky, der Geschichtsschreiber und Führer der altezechischen Partei. In Salzburg wurde Abt Eder zum Erzbischof von Salzburg gewähli.

Staat und Kirche. X. (Vgl. Nr. 137 d. BI.)

Eine päpstliche Eneyklika vom 5. Februar 1875 hatte eine Anzahl preußischer Gesetze für hinfällig (irritas) erklärt. Dar⸗ auf untersuchte die ‚National⸗Zeitung“ in einem Leitartikel vom 14. März desselben Jahres die Frage: Ob nicht der Versuch der Untergrabung des Gehorsams deutscher Unterthanen gegen die Gesetze ihres Staates, wenn dieser Versuch vom aus⸗ ländischen Boden unternommen wird, die Geltend⸗ machung der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit gegen den betreffenden ausländischen Staat zur natürlichen und nothwendigen Folge habe. Die „Rational⸗Zeitung“ sah sich bei Beantwortung dieser Frage zunächst auf ein zweifelhaftes Gebiet geführt, indem der hier in Betracht kommende Staat, das Kö⸗ nigreich Italien nämlich, den auf italienischem Staatsgebiet wei⸗ lenden Papst von jeder Verantwortlichkeit gegen eine italienische Obrigkeit durch das bekannte Garantiegesetz vom 13. Mai 1871 befreit hat. 5. 1 dieses Gesetzes lautet bekanntlich: „Die Person des Paßftes ist heilig und unverletzlich. Im Ver⸗ lauf ihrer Untersuchung gelangte jedoch die ‚National⸗Zeitung“ zu dem Ergebniß: das Garantiegesetz könne außerhalb des ita⸗ lienischen Staatsgebietes keine Geltung in Anspruch nehmen; jeder Staat, der fich durch Handlungen des Papstes verletzt fühle, könne seinen Anspreich auf Genugthuung gegen die ita⸗ lienische Regierung geltend machen, in deren Staatsgebiet die Rechtsverletzung begangen würde. Die „National⸗Zeitung“ gründete diese Sätze namentlich auf das Axiom, daß kein Staat völkerrechtlich verpflichtet sei, eine Souveränetät anzuerkennen, die nicht durch den Besitz eines staatlichen Territoriums gleichsam ein Pfand gegen Rechtsverletzungen stelle. Das staatliche Terri⸗ torium wurde sonach als nothwendiges völkerrechtliches Korrelat der im Staatsrecht gegen die Person der Unterthanen geltend zu machenden Verantwortlichkeit angesehen.

Die „National⸗Zeitung“ hatte mit dieser Untersuchung eine Kontroverse angeregt, die von vielen Seiten auf⸗ genommen und weiter verfolgt wurde. Organe der deu tschen Presse aͤußerten fich in ähn⸗ lichem Sinne. Jen Augustheft der bücher“ von 1875 schloß auch der Herausgeher, Heinrich von Treitschke, in einern offenen Schreiben an Professor Vera in Neapel, sich demselben Gedankengang an. Die Ausführung Treitschke's hat wisederum die Entgegnung eines italienischen Staatsmannes hervorgerufen, welche ohne Nennung des Namens im diesjährigen Jaäarnuarheft der „Preußischen Jahrbücher“ mit⸗

„Preußischen Jahr⸗

1828:

dieser Kontroverse zu verfolgen, in welchem neuerdings auch namhafte deutsche Staatsrechtslehrer mit besonderen Ausführun⸗ gen eingegriffen haben.

Der italienische Staatsmann will eine völkerrechtliche Ver⸗ antwortlichkeit des Königreichs Italien für völkerrechtswidri Handlungen des Papstes nicht zugeben. Er behauptet , der Bestand einer Souveränität, gegen welche die Gelten machung einer völkerrechtlichen Verantwortung unausführbar sei enthalte keine Anomalie. Als Beweis führt er solche Staaten an, die bei kontinentaler Lage für alle diejenigen Staaten unzugänglich sind, von denen sie nicht un⸗ mittelbar begrenzt werden. Es scheint hierbei jedoch über⸗ sehen, daß diese thatsächliche Unverantwortlichkeit vom guten Willen der Nachbarn abhängt, und daß es noch nicht vorge⸗ kommen ist, daß Nachbarstaaten erklärt haben, sie würden dulden, daß ihr Nachbar seine geschützte Lage gegen dritte Staaten be⸗ nutze, um die letzteren in völkerrechtswidriger Weise zu beschädi⸗ gen. Auch die schonende Rückficht, welche zuweilen entthronten Fürsten den Genuß der Ehrenrechte der Souveränität beläßt, kann der italienische Staatsmann für seine Ansicht nicht in überzeugender Weise anführen. Denn es ist zu er⸗ sichtlich. daß in solchen Fällen die Fortdauer des Ehrenrechtes ganz und gar in die Vermeidung des Mißbrauchs geknüpft ist. Wenn endlich der italienische Staats⸗ mann das Königreich Italien von der Verantwortlichkeit für die internationalen Akte der päpstlichen Kurie dadurch zu befreien sucht, daß der Papst durch die Beglaubigung der Gesandten fremder Mächte an seinem Hof von diesen Mächten und nicht durch Italien außerhalb des italienischen Gesetzes gestellt werde, so leuchtet ein, daß wiederum das Königreich Italien ganz allein es ist, welches dem Papst den Empfang fremder Gesandten auf italienischem Boden ermöglicht.

Die Widerlegung der Ausführungen des italienischen Staats⸗ mannes, wie sie hier gegeben, findet sich ähnlich in einem Leit⸗ artikel der National⸗Zeitung“ vom 21. Mai d. J. In demselben Artikel wird auch kurz eingegangen auf die neueren Ausführun⸗ gen zweier deutschen Lehren des Völkerrechts. In der „Gegen⸗ wart“ vom 19. und 26. Februar und vom 4. März d. J. , Professor Bluntschli nach einer längeren Untersuchung

ezüglich der Rechtsfrage zu dem Satze: „Kein Staat darf ge⸗ statten, daß sein Gebiet und sein Privilegium zu völkerrechts⸗ widrigen Friedensbrüchen wider einem andern Staat mißbraucht werde; dafür ist jeder Staat den andern Staaten verantwortlich, wie wenn ein entthronter Souverain von dem Gebiete eines neutralen Staates aus den Krieg erneuern wollte.“

Einer anderen Ansicht ist Professor Holzendorff. Dieser führt in seinem Jahrbuch aus, daß die europäischen Mächte die mit der Einverleibung Roms in das Königreich Italien beschaffene Lage anerkannt haben, mit dieser aber auch das Garantiegesetz. Hierzu bemerkt die „National⸗Zeitung“, daß das Garantiegesetz lediglich ein Akt der inneren Gesetzgebung ist, worauf die ita⸗

E ö * ö

Juhir i talienische Regierung bei dem Erlaß desselben besonderen Werth ahlreiche

gelegt. Ein Akt rein innerer Gesetzgebung eines einzelnen Staa⸗ tes kann aber keinen Einfluß haben auf die völkerrechtlichen Be⸗ ziehungen der Staaten untereinander. Es ist Sache der ita⸗ lienischen Regierung, wie sie dafür sorgen will, daß von ihrem Boden nichts gegen das Recht fremder Staaten geschieht. Aber sie kann sich der völkerrechtlichen Verantwortung, welche ihr vermöge der ihr zukommenden Staatshoheit zufällt, nicht durch ein Gesetz entziehen, wodurch sie diese Staatshoheit nach innen in einem gewissen Grade beschränkt.

getheilt ist. Es hat ein wissenschaftliches Interesse, den Gang

So liegt bis jetzt diese interessante und wichtige Rontroverse.t

Staats Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt ua immt ant die Königliche Expedition etz Bentschen Rrichz-⸗Anzeigrrs und Königlich

Berlin, 8. F. Wil helm⸗Straße tr. 82. 1

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[1 53 ;. RK . ; ꝛ / 53 X * Insferate für den Deutschen Reichs ⸗ u. Kgl. Preuß. Deffentl icher Anzeiger. Inserate nehmen ant das Ceutral⸗Annoncen-⸗ ö

5. Industrielle Etablissements, Fabriken and

Grosshandel.

9. Warilien- Nachrichten.

1. 2. ? 6. Verschiedene Bekanatmachungen. Rreusischtn Staats · Anzrigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen et. 7. Literarische Anzeigen. z 4. VJerloosung, Amortisation, Zinszahlung

8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- n. 8. . von öffentlichen Papieren.

beilage.

Burean der deutschen Zeitungen zu Berlin Mohren straße Nr. 45, die Annoncen ⸗Exp ditionen des a Invalidendank / Rudolf Mosse, Haasenstein K Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner K Winter, sowie alle übrigen größeren Aunoncen⸗Bureans.

s5137 selbst, gegen eine von dieser auf den mit einzu⸗ sol58] ) Quittungsbogen auszustellende Quittung

Die geehrten Akt anäre einzuzahlen. Auf die zu leistende Zahlung werden . der Berliner Stadi-Eifen⸗ die Zinsen zu 43 6 , welche für die bereils einge! 1. Juli c. ab werden zahlten zwanzig Prozent von dem betreffenden Ein—⸗

Berliner Stadt ⸗Eisenbahn. reichenden

Fe bahn ⸗Gesellschaft . - hierdurch Statuts aufgefordert, am 21. Juli d. J. zehn gebracht. Prozent des von ihnen gezeichneten Aktienkaritals bei Unserer Hauptkasse, Lätzowstraße Nr. 69 hier

[4896

ausbezahlt wird. r Mithin werden die an diesem Termine fälligen blauen Coupons mit S 13, os, gelben f. 6656.38,

vom Verfalltage ab durch uns eingelöst. Dieselbe Dividende trifft auch die Genußaktien obiger Gesellschaft. t Coupon Nr. 7 derselben mit MS 3 einzulösen. — Die Coupons sind von 9— 12 Uhr n r n, ein⸗

Mendelsohn & Co. Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die am 1. Inli 1876 verfallenden, mit Nr. 45, 1 . 17 . Zins eoupous misston werden von jenem

zureichen. Berlin, im Juni 1876.

I5lbo]

der Aachen⸗Mastrichter Prioritäts ⸗Obligationen J., II. und III.

eingelð . bei der Direktion der Disconto-⸗Gesellschaft, den Herren Gebr. Veit & Cie. und - A. H. Heymann K Cie., der Aachener Disconto⸗ Gesellschaft und den Herren R. Snermondt K Cie

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Aachen, den 15. i 1876. . ö Die Direktion.

gemäß §. 14 des zahlungstage ab zu vergüten sind, in Anrechnung

Königliche Direktion

B = . ? Sen der Berliner Stadt ⸗Eisenbahn ˖ Gesellschaft in Cain bei den ha

— be in Mastricht bei der ge der rh Credietnereenigina gegen Aushändigung des Dividendenscheines Nr. 28 in Empfang genommen werden.

Grande société des chemins de fer russes. Aachen, den 15. Juni 1876.

. Die oben genannte Gesellschaft hat aus den Erträgen der St. Petersburg ⸗Warschauer E. B. und der Motco Nijni E. B. für das Jahr 1875 eine Dividende von 48 Kop. pro Aktie und aus denen der Nicolai ⸗Bahn pro 1875 eine Dividende von 67 Kop. gro Aktie, zusammen Rbl. J. 15 fest, gesetzt, welche hier mit Æ 3 auf den am 1/13. Juli a. 0. fälligen Coupon der Aktien obiger Gesellschaft

in Berlin,

in Aachen,

g. k fi n, jr. X Cie. in Cöln und der Geidersche Credietvereeniging in Mastricht.

(a to. 20/6

Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗Geschs chaft.

Die für das Jahr 1875 auf 6 Mark pro Aktie festgesetzte Dividende kann vom

in Berlin bei der Direktion der Diseontoe-Gesellschaft, den Herren Gebr. Veit & Cie. und

Heymann & Cie.;

1 * 1 A *. in Aachen bei der Aachener dice nne ger I aft und ,. 9 Sunermondt & Cie.; ren .

nheim pr. & Cie. und

Die Direktion.

Wir sind beauftragt, den

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Schweiz.

Tage ab

Kurhaus ersten Ranges. Trinkhalle Mineralbäder.

Luzius⸗ und Emeritaquelle, kraftigste Natransäunerlinge Curapas.

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Hugadim. 200. MR. Saison vom 7. Juni bis S. September.

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arasp-⸗Schulser Gesellschaft in L .