Ja ferate für den Veutschen seichs⸗ u. Kgl. Preuz. Staats- Anzeiger, daz Gentral-Handelsregister und das Hie sthlatt nimmt ant die Königliche Expedition es Neutschtn Reicht · Anzeigers und Königlich BPreußischen Ktaats⸗ Anzeigers! Berlin, 3. S. Wilheim⸗Straße Nr. 52.
Deffentlicher Anzeiger.
Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin,
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen-⸗Expeditionen des
Glrosshundol. Ju validendant · Rudolf Mosse, e,
6. Verschiedene Bekanntmachungen. K Vogler, G. L. Daube & Co., Schlotte,
J. Literarische Anzeigen. Büttner R Winter, sowie alle übrigen größeren Aunon cen ⸗ Bureaus.
. Steckbriefe ana Untersuchaugs-Sachenꝶ.
2. Zubhastationon, Aufgebete, Vorludungen n. dergl.
3. Verkäufe, Verpaohtungem, Su hmissionen et.
4. Jerloosung, Amortisation, Linsaahlung
Dritte Beilage
X S. 8. Y von öffentlichen Eapieren.
8. Thenter- Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien- Nachrichten.
beilage. *
Verkäufe, Verpachtungen, Submissi onen ꝛc. e n i, In Dresden 's bester und schönster Lage und dessen Umgegend habe ich die varzügl. Zinshäuser, sowie herrschaftliche Villen mit alten schaitigen Gärten, mit theilweis Stallung, emise ꝛc, von 30,9009 4 bis 360,000 SPL unter den günstigsten Bedingungen zu verkaufen. . 1747 Friedrich Riebe, 3 Bank und Kommissiousgeschäft (D. 1277) in Dresden, Victoriastr. 20. Beim Neubau der Reichsbank soll der Rest her verbundenen NRüstungen in der Front der Jäg er⸗ straße, beftehend aus: cd. 17099 Qubik Fuß abzubrechenden Bauhölzern, ca. uno ö bereits abgebrochenen Bau⸗ oͤlzern, zur sofortigen Beseitigung meistbietend verkauft werden. Die Bedingungen sind in den Geschäfts⸗ stunden im Baubureau, Kurstraße Nr. 6, einzuschen und versiegelte Offerten ebendaselbst bis zum Frei⸗ tag, den 23. Juni er, einzureichen. loͤl89] Die Bauverwaltung.
löese! Für Bauhandwerker.
Die in den Gebäuden der Königlichen Kriegs Akademie — Burgstraße Nr. 19 und Heiligegeist straße 10 — vorkommenden Töpfer⸗, Tapezier⸗ Hialer- Tischler⸗ und Maurer ˖ Arbeiten pro 1876 sollen an den Mindestfordernden vergeben werden.
Die bezüglichen Offerten sind schriftlich und ver⸗ siegelt bis zum 30 Juni er., Vormittags 11 Uhr, an die Direktion (Burgstraße 19) einzureichen, wo selbst auch die Bedingungen in den Voꝛmittags⸗ stunden von 9 bis 11 Uhr eingesehen werden können.
Berlin, den 19. Juni 1876.
Königliche Dirertisn der Kriegs ˖⸗ Akademie.
15220
Die k der Spriegelzäune auf den Bahn⸗ böfen Hermsdorf, Oranienburg, Löwenberg und Gransee im Ganzen 4000 laufende Meter incl Lieferung der hierzu erforderlichen Materialien soll in 2 Loosen, sowie die Herstellung von circa 22000 laufenden Metern Drahtzäune auf der diesseitigen Baustrecke inel. Material Lieferung, ebenfalls in 2 Loosen, soll im Wege der öffentlichen Submisston an qualifizirte Unternehmer vergeben werden.
Versiegelte Offerten mit der Aufschrift:
„Offerte zur Herstellung der Spriegelzüune auf den Bahnhöfen Hermsdorf, Oranien⸗ burg (Loos J.), Löwenberg und Gransee (Logs II.), event. der Drahtzänne anf der Strecke der Ban⸗Abtheilung Oranien⸗ burg (Loos I. resp II.)“
sind bis spätestens zum Submissions ⸗ Termine
Donnerstag, den 29. Junt er., Vormittags 11 Uhr,
an das Abtheilungs-Bureau hier portofrei einzu⸗
senden, in welchem die Eröffnung der eingegangenen
Offerten in Gegenwart der erschienenen Submittenten
erfolgen wird.
De Bedingungen liegen im oben bezeichneten Bureau zur Einsicht aus und können gegen Erstat— tung der Kopialien bezogen werden.
Bie Submittenten bleiben 4 Wochen an ihr Be⸗ bot gebunden.
Oranienburg, den 15. Juni 1876.
Der 1 . rb an.
sõl48] Bekanntmachung.
Zufolge Anordnung der Königlichen Intendantur des III. Armee-CGorpèé, soll zur Erweiterung des Garnison⸗Lazareths hier ein Pavillon erbaut werden.
Die Erdarbeiten. stnd auf 4,184 M 85 3
„ Mauerarbeiten , „ 23,764 „68 ,
„ Mauermaterialien, „ 55,574 „ ö
„ Steinmetzarbeiten., „ 435 „ 9
Asphaltarbeiten. 407 „ . Zimmer ˖ und
Stakerarbeiten. 19,798 „ . Dachdeckerarbeiten 2783 „ . Steinsetzerarbeiten 1251 Klempnerarbeiten 2,672 . Tischlerarbeiten 7, 304 ö.
Guß u. Schmiede · beiten 3,792 ö 2.323 ö
ar 1 * 61 Schlosserarbeiten. n, Glaserarbeiten ., 880 , . Maler⸗ und An⸗
streicherarbeiten „ 4,4690 „ 75 „
veranschlagt worden; diese Arbellen sollen im Sub⸗ missionswege vergeben werden und ist dazu ein Ter⸗ min auf Soungbend, den 24. Juni 1876, Vor- mi ttags um 19 Uhr, anberaumt worden. Die ere n ine, ferner die speziellen und allgemeinen Bedingungen ꝛc. liegen int y des . woselbst auch der Termin ab⸗ gehalten wird, täglich zur Einsicht aus.
n den Offerten sind die Hreisforderungen nach Prgzentsätzen unter, oder über der zinschlags umme in Zahlen und Worten anzugeben. Auswärtige Unter⸗
Neubau der Kaserne in Bromberg.
Die Anlieferung und Aufstellung 2c. sämmtlicher Utensilien und zwar: A. . von Holz, veranschlagt
k B. Bettstellen von Eisen, desgl. . 12, 01, — Kessel von gewalztem Eisenblech,
I 1 Kessel von Kupfer, desgll. . 700 —
Zeugrollen, englische Drehrollen, 6.
J . Utensilien von Eisen, Blech, 4,247, 89, 459 . 97,
Zinkblech, Zinn, e desgl. a Sum mẽã dd dd A G3 J
. Utensilien von Glas, Fayence, Steingut, desgl.. . ö sollen im Wege öffentlicher Submission nach obiger Aufstellung getrennt vergeben werden. . Versiegelte und mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene Offerten sind bis spätestens zum 10. Juli d. J, Vormittags 11 Uhr, im Kasernenbaubureau an der Karlstraße abzugeben, woselbst zur bezeichneten Stunde deren Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Suvmittenten statt⸗ finden wird. ; Die Auszüge aus dem Kostenanschlage, sowie die Bedingungen können im Bureau der unterztichneten Verwaltung, Wilhelmstraße Nr. 73, in den Vor⸗ mittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, eingesehen oder gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Nachträgliche Offerten werden nicht berücksichtigt. Bromberg, den 19. Juni 1876. (5335 Königliche Garnisonverwaltung.
* * 1 * * 1 ö n! Sub mission. Die Beschaffung von
24690 Paar Halbsohlen und des zuzeschnittexen Materials zu 6385 Paar Stiefeln, 345 Paar Halbstiefeln soll im Wege des öffentlichen Verdingsverfahrens ausgeführt werden. Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: „Liefe⸗ rung von Fußbetleidung“ nimmt das Regiment bis zu dem am 238. Zuni er., Vormittags 11 Uhr, im Bureau, Jesuitenstraße Nr. 14, anberaumten Termin nebst Proben entgegen. Jeder Submittent bleibt 8 Tage nach abgehaltenem Termin an seine Offerte gebunden. Submissionskosten trägt Uebernehmer. Glogau, den 19. Juni 1876. 4. Posensches Infanterie ⸗Kegiment Nr. 59.
166 Submission.
Die Beschaffung von .
42 ledernen Mützenschirmen und Kinnriemen,
32 Tornister,
18 weiße Tornisterriemen,
14 schwarze do.
18 weiße Leibriemen mit Schloß,
14 schwarze do. do. do.
18 weiße Mantelriemen,
14 schwarze do.
S24 Feldflaschen,
7463 Paar Patronenbüchsen,
S48 Kochgeschirre,
838 Kochgeschirrriemen,
ein Quantum Gewehrriemen nach den neuesten Ministerialproben soll im Wege des öffentlichen Verdinasverfahreng ausgeführt werden. Verstegelte Offerten mit der Aufschrift: „Liefe⸗ rung von Ausrüstungsstücken“ nimmt das Regi⸗ ment bis zu dem am 28. Juni er,, Vormittags 10 Uhr, im Bureau, Jesuitenstraße Nr. 14, an⸗ beraumten Termin nebst Proben entgegen. Jeder Submittent bleibt 8 Tage nach abgehaltenem Termin an seine Offerte gebunden. Submissionskosten trägt Uebernehmer. Glogau, den 19. Juni 1876. 4. Posensches Infanterie Negiment Nr. 659.
Iõꝛ89) Suh mission.
Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegial⸗
Gericht zu Münster sollen die auf rund:
5500 AMS veranschlagten Dachdeckerarbeiten inkl.
Material, jedoch exkl. Dachschalung, sowie die
zu rund 5000 MS. veranschlagten Klempner⸗
arbeiten inkl. Material,
auf Submissionswegen vergeben werden.
Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗
sehen bis zum 28. Juni er., Mittags 12 Uhr,
im Baubureau am Heuplatze hierselbst versiegelt
einzureichen.
ostenanschläge, Bedingungen u. s. w. liegen da⸗
selbst zur Einsicht offen, und können event. gegen
Erstattung der Kopialien durch den Baumeister Ed.
Kersten hier bezogen werden.
Münster, den 15. Juni 1876. Der Baurath.
Hauytner.
( Cto. 172/66)
Die Lieferung von 200 Tornistern von gelbem Kalbfell, 2900 Tornistern von schwarzem Kalbfell, 58 weißen Leibriemen mit Schloß, 3i2 weißen und 296 schwarzen Mantelriemen, 259 Feldflaschen, 512 Gewehrriemen, 200 Reservetheilbüchsen, 100 Fett büchsen, soll im Submissionswege vergeben werden. Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerten mit der. Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Aus rüstungs · Stücken“, welche die Angabe enthalten müssen, daß von den Bedingungen Kenntniß ge⸗ nommen, rebst Yroben, portofrei, bis
Donnerstag, den 6. Juli d. Is.,
. Morgens 9 Uhr
an die unterzeichnete Kommission ein senden.
nehmer können Abschriften der Kost lã einem oder dem andern a,,, . 3 nner gegen Erstaitung der Koplalien er⸗ alten.
Frankfurt a. / O., den 15. Juni 1876. ö stönigliches Garnison⸗Lazareth.
ves Oldenbur gi anterie ˖ Regi 16 sischzn . rie · Ctegiments
Die Bedingungen können gegen 40 Pf. Kopialien abschriftlich bezogen werden. . mm Oldenburg, den 18. Juni 1876.
Die Sekleidungs Kommlsston
30,420 1½ 60 8
r.
lõ332 Bekauntmachung. Die Lieferung von: 668 Pfund Roß ⸗ (Kroll) Haare und 300 Meter grauer Matratzen⸗Leinwand für die unterzeichnete Verwaltung soll im Wege öffentlicher Submission sicher gestellt werden. Reflektanten wollen ihre Offerten mit Proben verschlossen und portofrei mit der Aufschrift „Sub⸗ mission auf Matratzen · Material“ biz zu dem am 7. Juli er,, Vormittags 11 Utzr, im diesseitigen Geschäftszimmer anstehenden Termine hierher einreichen, woselbst auch die Lieferungsbedin⸗ gungen zur Einsicht ausliegen. Friedrichsort, den 19. Juni 1876. Raiser icht Marine Garnison Verwaltung.
loss Sub mission.
Die zur Erbauung eines 11klassigen Schul gebäudes erforderlichen Arbeiten und Materialien, veranschlagt, und zwar:
Erdarbeiten zu M. 1,189. 86 Maurerarbeiten 9.862. 11 Maurermaterialien. 12,693. 75 Stein hauerarbeiten. 2,960 10 Zimmerarbeiten. 1466. 28 Zimmermaterialien. 8, 806. 02 Dachdeckerarbeiten . 1,401. Klempnerarbeiten 346. Schreinerarbeiten. 3, 154. Schmiedearbeiten 298. Schlosserarbeiten. ; 949. Glaserarbeiten.. , 823. Anstreicherarbeiten. 475. 86 sollen im Wege der oͤffentlichen Submission, im Einzeln oder im Ganzen vergeben werden. Pläne, Kostenanschlag und Verdingungsbedingungen liegen im Stadtbauamt, Breddestraße 5, Vormittags von 9—11 Uhr zur Einstcht aus.
Die veistegelten mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehenen Offerten sind bis zum 80 d. Mits. bei uns einzureichen, deren Eröffnung am 1. Juli er., Bor⸗ mittags 10 Uhr, auf dem Stadtbauamte in Gegenwart der etwa durch den Stadtbaumeister erfolgt.
Witten, den 17. Juni 1876.
Der Magistrat.
Geisenheimer.
Verloosung, Amortisatton, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
h 355] ; Betanutmachun —
Berlin⸗Görlitz er Kisenbahn. Die am 1. Juli e. fälligen Zins coupons unserer
' tigen Prioritäts⸗Obligationen werden
vom genannten Tage ab:
/ / ///
litzer Bahuhof, b hei der Direction der Dis⸗ contoGesellschaft,
in Breslau: bei dem Schlesischen San ⸗
. verein, . die an demselben Termin fälligen Zinscoupons un—
serer whtigen Prioritäts⸗Ohbligationen Litt. B.
in Berlin: a. bei unserer Hauyt · Casse Gör⸗
litzer Bahnhof, b. bei der Directien der Dis- conto Gesellschaft,
in Frankfurt a. M.: bei dem Banthause
Yt. A. v. Roth schild K Söhne,
in den üblichen Geschäftsstunden , ue Berlin, im Juni 1876.
Die Direltlon. (à Cto. 268/67)
söl371 Berliner Stadt · Eisen bahn. Die geehrten Aktionäre der Berliner Stadt ˖Eisen⸗ 2 * bahn Gesellschaft werden 2 hierdurch gemäß 5§. 14 des Statuts aufgefordert, am 21. Juli d. J. zehn Prozent des von ihnen gezeichneten Aktienka itals bei ünserer Hauptkasse, Lützowstraße Nr. 69 hier- selbst, gegen eine von dieser auf den mit einzu—⸗ reichenden Quittunge bogen aquszustellende Quittung einzuzahlen. Auf die zu leistende Zahlung werden die Zinsen zu 4 co, welche für die bereils einge zahlten zwanzig Prozent von dem betreffenden Ein—⸗ zahlungstage ab zu verguͤten sind, in Anrechnung gebracht. (à Cto. 120 /6) Berlin, den 12. Juni 1876. Königliche Direktion der Berliner Stadt ˖ Eisenbahn ˖ Gesellschaft.
erschienenen Submittenten,
in Berlin: 2. bei unserer Haupt Casse Gör⸗
lõ328 Bekanntmachung.
Nachdem in Gemäßheit des Amortisations⸗Planes über die Auclamer Kreis Chaussee Obligationen am 1. Juni er, 800 Thlr. Kreis. ChausseeObliga-⸗ tionen ausgeloost sind, werden die ausgeloost en Sb⸗ ligationen: Littr. A. Nr. 67 über 500 Thlr. B. Nr. 66 über 100 Thlr. „B. Nr. 88 über 100 Thlr. C. Nr. 32 über 50 Thlr. — C. Nr. 69 über 50 Thlr. hiermit zum 1. Jaunar 1877 gekündigt.
Der Nominalbetrag dieser Obligationen ist mit den fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der nicht fälligen Zinscuupons von Weihnachten dieses Fahres ab auf der Kreis Kommunalkasse hierfelbst in Empfang zu nehmen.
Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem Schluß dieses Jahres auf.
Anclam, den 20. Juni 1876.
Namens des Kreis ˖ Ausschusses Anclamer
Kreises: v. Oertaenm, Landrath.
los Bekanntmachung.
In der in Gemäßheit der §§. 57 und 58 der Allerhöchsten Verordnung vom 8. Juni 1835 (Ges. Samml. Seite 191) stattgehabten 28. Verloosung von 335 proz. Schlesischen Pfandbriefe Litt. H. sind folgende Apoints vorschriftßzmäßig gezogen worden:
Nr. 24104 auf Zuzella über 3000 M
24105 , ö 26415 Wuͤsterõhrs dorf 9700 Wilkau 9860 Krieblowitz 18517 Berndau 186521 . 11961 Wilkau — 11968 . „12354 „ Berndau ; 12625 . Zuzella ĩ ö Diese Pfandbriefe werden daher ihren Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung des Nennwerthes derselben gegen Auslieferung der Pfandbriefe in coursfreiem Zustande ᷣ vom 2. Januar 182727 ab bei der Königlichen Instituten⸗Kasse (1AloBrechtsstraße Nr. 32 im Regierungegebäude) hierselbst erfolgen wird und mit diesem Tage nach 5§. 59 der allegirten Verordnung die weitere Verzinsung der gezogenen Pfandbriefe aufhört.
Sollte die Präsentation derselben nicht spätestens den 15. Februar 1827 erfolgen, so 9 das im §. 50 der erwähnten Verordnung vorgeschriebene Präklusionsverfahren veranlaßt werden.
Breslau, den 16. Juni 1576 ‚ stönigliches Credit⸗Iustitut für Schlesten. elrich;zs.
R 4 lõꝛos Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 25 des Gesetzes vom 23. April 1879, betr. Errichtung einer Ablösungs⸗il⸗ gung s⸗Kasse, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß hei der gesetzlichen, am 24. v. M. stattgehabten Auslsosung von Schuldverschrei⸗
1
bungen der Ablösungs⸗Tilgungs Kasse ausgeloost sind:
Litt. B. Nr. 60 über 300 A
Litt. C. Nr. 117, 157, 386, 440 über je 75 s
Titt. B. Rr. Si, 191, 07, 120, 156, 228, 336, 339 und 696 über je 30 M
Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. No⸗ vember d. J. an gegen Rückgabe derselben nebst Talons und noch nicht fälligen Coupons bei der Ablösungs-Tilgungs Kasse zu Bückeburg gegen Baar⸗ zahlung zum Nominalwerthe eingelöst.
Von bereits früher ausgeloosten Schuldverschrei⸗ bungen sind noch nicht eingelöst:
Iitt. B. Nr. 38 über 300 M.
Litt. C. Nr. 43, 57 und 104 über je 75 .
Litt. D. Nr. 157, 456, 462, 464 und 465 über je 30 M.
Bückeburg, den 9. Juni 1876.
Direktion der Ablösungs ⸗Tilgungs⸗Kasse.
Spring.
bien gindigung der Bremischen 5, Courantanleihe.
Wir erinnern daran, daß die Bremische hoo Courantanleihe vom Jahre 1871“ am 1. Zuli c. er n und deren Zinsenlauf sistirt wird. Die
urückzahlung geschieht gegen Einlieferung der Schuldscheine und Couponbogen bei der Bremer Bank hier.
Bremen, den 15. Juni 1876.
Die Finanzdeputation.
Gotthardbahn⸗Gesell schaft.
Vom 30. Juni 1876 ah werden die auf diesen Zeitpunkt fälligen Halbfahreszinsen:
a. der mit Fs. 300. — einbezahlten Akt land zum Kurse von Fs. 3. 75 mit
ien der Gotthardbahn mit Fs. 9. — (in Deutsch—⸗ Thlr. 2. 12. — Reichsmark 7. 20),
b. der Obligationen L. und 1I. Serie der Gotthardbahn, ah den Titeln von Fs. 15009. — mit Fs. 37. 50. (in Deutschland zum Kurse von Fe. 3. 75. mit Thlr. 10. —
— Reichsmark 30. —, Fs. 1099. — mit Fg. 25. — (in
6. 29. 2 Reichsmark 20. —2
Deutschland zum Kurse von Fs. 3. 75. mit Thlr. sõsbꝰj
gegen Einlieferung der beireffenden Couponß an den nachbezeichneten Zahlstellen ausbezahlt:
In Deutschland: bei der Direction der Discontogesellschaft in Berlin, bei
Se: Obpenheint päum. & Co. und dem A. Schaaffhausenschen Bankverein in Cöln, bei M. Kü von Mothschild C Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel & Jundustrie in Fraukfurt a. M. —
Die Coupons müssen mit detaillirten Horderaur begleitet sein, zu welchen die For.
mulare bei obigen Zahlstellen bezogen werden können.
Die Direction der Gotthardbahn.
Luzern, den Iv. Jun 186.
Ct. 1834 3)
zum Deutschen Reichs⸗A
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
187.
Patente.
Bbreußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Civil⸗Ingenieur Dr. R. Proell zu Görlitz ist unter dem 16. Juni 1876 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach-
gewiesenen indirekten Uebertrager an Regulirvor-
richtungen für Kraftmaschinen, ohne Jemand in
der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf drei Jahre von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Maschinenfabrikanten Otte Türcke zu Dꝛiesden ist unter dem 16. Juni 1876 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Sprengwagen, soweit er als neu und eigenthümlich anerkannt ist, ohne Jemanden in der Verwendung bekannter Theile zu be— hindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für . Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Verlängert bis zum 3 Juli 1877 die Frist zur Ausführung des Herrn Victor Noback in Prag unterm 3. Juli 1876 auf Ver— besserungen an Malzdarren ertheilten Patentes.
(S. Anzeige am Schluß.)
Die Zurdispositionstellung einer vom Verkäufer gelieferten vertretbaren Waare wegen mangelnder kontraktlicher oder gesetzlicher Qualität und die stillschweigende Zurücknahme der zur Dispo—= sition gestellten Waare ist nach einem Erkenntniß des Reichs Ober⸗Handelsgerichts, II. Se- nats, vom 13. Mai d. J., als ein verfehlter, gleich ⸗ sam nicht geschehener Erfüllungsversuch zu betrach ⸗ ten, und der Verkäufer muß anderweitig erfüllen.
Die Eintragungen in die Musterregister im Mai 1876.
Im Mai 1876 haben im Deutschen Reich 55 Urheher 1032 Muster bezw. Modelle, wovon 513 plastische und 519 Flächenmuster, zu den Muster⸗ registern angemeldet. Die 28 Gerichtsstellen, bei welchen die Anmeldungen erfolgten, sind nach der Zahl der Urheber geordnet:
Ur⸗ davon Fläü— heber Muster plastische chenm. 1 64 49 15 Elberfeld 141 Iserlohn ⸗
Barmen Bremen.. Düsseldorf Frankenberg .... Nürnberg
Bautzen Braunschweig ... Chemnitz
Cöln
Falkenstein Flensburg
J 30 3 56
3
— 821 83
— — dow K m — f 2 O beo
do F
Kaiserslautern ... Königsee Laub ch
—— — — — — — — — — — — — — — — — — — — RD N , D D
—— * R —· E-
Pforzheim 30 Zusammen 55 1032 513 519
Im April 1876 waren nach der in Nr. 120 des Reichs⸗Anz. und Nr. 145 des Central⸗H⸗ Reg. veröffentlichten Uebersicht bei 28 Gerichten von 68 Urhebern 1094 Muster bezw. Modelle angemeldet worden, wovon 372 plastische und 22 Flächenmuster. Nachträglich ist im Juni pro April noch aus Pforzheim die Anmeldung von 119 (plastischen) Mustern für 3 Urheber eingegangen. Die Zahlen pro April stellen sich hierdurch auf 29 Gerichte, 71 Urheber, 1213 Muster (91 plast.,, 722 Flächenm) Im Ver⸗ gleich zum April ist daher im Mat die Zahl der Gerichte um 1, der Urheber um 16, der de⸗ ponirten Muster um 181 (und., zwar der plastischen Muster 4 22, dagegen der Flächen⸗ muster — 203) geringer gewesen. Im Ganzen sind daher auch die Ergebnisse pro Mai ebenso⸗ wenig den Erwartungen entsprechend, wie die⸗ ju ißen des vorhergehenden Monats. Auch im Mal sind in wichtigen Industriebezirken, wie im
Anstalten des In⸗
lle Abonne
Handelskammern,
und die gesammte Presse wiederholen, die In⸗ dustriellen auf die Vortheile des Musterschutzes aufmerksam machen zu wollen.
In dem auszugsweise mitgetheilten Artikel des „Dresd. J.“ Anregungen im Gebiete der Gewerbeindustrie wird mehrfach darcuf hinge— wiesen, daß unsere moderne Industrie der Neigung zur Unsolidität, zur Sorrogatverwendung, zur Waarenfälschung, zur Firmenfälschung ze. verfallen ist. Gegen den allgemeinen Schaden, den diese Verirrungen auf dem Gebiete der In dustrie und des Gewerbe. und Handelsverkehrs bereiten, schlägt der Verfasser als Mittel vor, man sollte setzt in Deutschland auch unfreiwillige Industrieausstellungnn veranstalten von kur— renten, nicht dazu vorbereiteten Waaren und Ge— werbe ⸗Erzeugnissen, Ausstellungen, die alljährlich in den verschiedenen Haupt und Handels städten wechseln. Industrielle und Kulturfreunde, denen es wahrhaft um die Reellität und Hebung der Sache zu thun ist, sollten sich verbinden zu einem großen „Verein zur moralischen Förderung der deutschen Industrie und des Handels⸗ und Gewerbeverkehrs.“ Dieser Verein sollte, unterstützt von den Behörden und der Presse, durch eine vereidigte Kommission die Erzeugnisse bei großen und kleinen Produzen⸗ ten einkaufen, mit Nennung der Firmen aus stellen und nachher verloosen oder verauktioniren. Eine Jury von glaubhasten unbetheiligten und meistens nicht einheimischen Sachkennern hätte die Produkte auf ihre Echtheit hin zu prüfen ihren re⸗ lativen Werth in Bezug auf Zweck und Preis, auf Vergleich mit ausländischen Produkten 24. abzu— schäßen und Lob und Tadel, Ehre und Unehre wie der mit Angabe der Firmen und Namen in einem motivirten Gutachten öffentlich bekannt zu machen.
„Solche unfceiwillige Ausstellungen, mit einem rück- sichtelosen, von Wissenschaft und Autorität verbrieften Kriterium, würden, selbst wenn sie klein, verhältniß ⸗ mäßig ebenso viel Nutzen stiften, als viele große, die den Städten und Staaten Millionen gekostet haben. Freilich wäre der Nutzen ebenfalls ein ein⸗ seitiger, aber er betrifft eben jene Seite, welche bisher noch nicht berücksichtigt ist, und vielleicht ge=— schont werden konnte, weil die Spekulation noch nicht zu so unsoliden Ausschreitungen gekommen war. Im Gebiete der geistigen Produktion würde eine Kritik, die nur das Gelungene beachtet und das Verderbliche nicht berührt, sich des Indifferentismus schuldig machen und zur sittlichen Läuterung nur sehr un ⸗ genügend beitragen. Wir verlangen von ihr neben dem positiven Lob auch die Negation der Polemik, die Aufdeckung der schädlichen Tendenz, die Warnung vor dem Uebel. Dieselben Ansprüche auf Anfeuerung des Tüchtigen, Guten, Zurechtweisung des Mangel⸗ haften, Brandmarkung des Schlechten, Ehrlosen sind auch auf dem Felde der materiellen Produktion noth= wendig, heute nothwendiger denn je. Man wird das Publikum aufklären und die Reellität am besten fördern, wenn man ihrer täuschenden Konkurrentin, der Unsolidität, der Schwindelarbeit, der Fälschung ein sittliches Veto offen entgegenstellt.“
Düsseldorf. Am 25. Mai er. fand hier. selbst eine Sitzunz des Ausschusses des Vereins der rheinisch⸗westfälischen Wollindustrie statt, Die Hauptgegenstände der Tagesordnung bildeten die Beschlußfassung über die Grundzüge der an den Reichskanzler zu richtenden Eingabe beiüglich der bei Erneuerung der demnächst ablaufenden Handels verträge im Interesse der deutschen Wollindustrie als maßgebend zu betrachtenden Gesichtspunkte und Vorschläge zur Bestimmung der Zollsätze. Auf Grundlage einer Seitens des Geschäftsführers aus- gearbeitelen Denkschrift über die gegenwärtige Lage der Wollindustrie entwickelte sich eine sehr eingehende Diskussion, und die Versammlung faßte schließlich ein= stimmig den Beschluß, den Vorstand zu ermächtigen, die Eingabe nach definitiver Redaktion des vor- gelegten Entwurfs, dem Fürsten Reichskan ler zu unterbreiten. Bezüglich der für die nächste ukunft anzustrebenden Zollsaͤtze einigte die Versammlung sich zu folgender Resolution: „Das System von Han— delsvertraͤgen ist beizubehalten; bei Erneuerung der⸗ selben erachtet der Verein mit Rückicht auf diejeni · gen praktischen Verhältnisse, von welchen die ro— duktionskosten dem Auslande gegenüber bedingt werden, für die deutsche Streichgarn ,, Kammgarn ⸗ und Tuch ⸗Industrie als Grundlage des Schutzes einen Minimalfatz von 60so ad valorem für unbedingt nothwendig, hält es dabei aber für selbstredend er⸗ forderlich, daß höhere Zollsätze konkurrirender Länder auch deutscherseits vorzüglich gegen Frankreich und Belgien, bezüglich der Tuche auch gegen Oester— reich, durch Anwendung des Grundsatzes der Rezi prozität guzgeglichen werden müssen.“ Der Verein bemerkt hierbei, daß der Zoll praktisch nicht als Werthzoll, sondern als spezifizirter Gewichtszoll zur Anwendung gebracht werden muß, und beantragt, da sich kaum voraussetzen läßt, daß namentlich
Frankreich auf die bisher in Deutschland geltenden Zollsätze eingehen wird, folgende spezifizirte Zölle: l. Streichgarne. .
a. Im Fett, einfach, ungefärbt oder gefärbt, in Einheit von: ;
1060 160000 Met. per Kl. in minimo υι 10 per 50 Kl. 10 000 - 20, 000 ö. 15 ö 20 000 und mehr ö. .
b. Entfettet, einfach, ungefärbt oder gefärbt; doublirt, drei oder mehrfach gezwirnt, ungefãrbt oder gefärbt, entfettet oder im Fett: (
Einen Zuschleg von 20 o auf vorstehende Zollsätze.
2. Kammgarne.
a. Einfache Garne von Kammgarn, Alpgeea, Mohair und vorbenannte Garne in Vermischung 1, . und Chinagras, roh, gebleicht oder ge—⸗ ärbt:
Meter Nr. bis 30 in minimo M 18 per 50 Kl.
r 31— 50 * 21 . * 61-90 * ( 114 ‚. über 90 ö 2 ,
b. Zwei, drei⸗ und mehrfache Garne, roh, ge⸗ bleicht oder gefärbt:
Einen Zuschlag von 30 pCt. auf vorstehende Zoll⸗ sätze.
3. Tuche. Im Gew. bis zu 400 Gr. per ] Met. M 60 per 50 Kl. über 400-500 k 50 ö über h00 f. ö 40 s
Auch die Zeitschrift „Kunst und Gewerbe“ (redigirt von Ur. Otto v. Schorn) konstatirt in Nr. 25 in einem aus Nürnberg datirten Artikel, daß die Erwartungen, welche man hinsichtlich der Ergebnisse des am 1. April d. J. in Kraft getrete⸗ nen Muster⸗ und Modellschutzgesetzes hegte, bis jetzt nur in sehr bescheidenem Maße in Erfül⸗ lung' gegangen sind. ‚Am Schlusse des Monats April,“ heißt es in diesem Artikel, „waren nur 28 Gerichte — worunter 3 bayerische — in der Lage, über erfolgte Eintragungen Publikationen zu erlassen. Auch hier in Nürnberg, welches bezüglich des Mar- kenschutzgesetzes eine so hervorragende Rolle spielte, haben im Monat April gar keine, und im Mai nur drei Mustereinträge stattgefunden, nämlich zwei Muster für Schreibutensilien und eines für Spiel waaren. Der Grund für diese immerhin auffal⸗ lende Erscheinung wird wohl darin zu suchen sein, daß die Bestimmungen des Musterschutzgesetzes nicht
genügend bekannt oder doch seine wohlthätigen Wir=
kungen nicht richtig gewürdigt werden. Und doch ist der Vortheil des Gesetzes ein sehr bedeutender, denn er schützt den Urheber des Musters vor der Gefahr, daß er durch Unberechtigte um die Früchte seiner Geschiclichkeit und seines Fleißes gebracht wird. Wir erachten deshalb für nicht unangemessen, die Industriellen und Gewerbtreibenden immer wieder auf das Gesetz und seine Wirkungen aufmerksam zu machen. — Die Eintragung im Musterregister, welches in Bayern bei den Handelsgerichten geführt wird, verursacht wenig Umstände und Kosten. Schließlich sei noch zur Beantwortung einer mehr— fach gesteilten Frage bemerkt, daß die Eintragung einer Firma des Urhebers im Handelsregister hier — im Gegensatz zum Markenschutz — nicht ge— boten ist.“
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge guß dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver- oͤffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz. teren monatlich. Altoma. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 20. 8. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1304 eingetragen: der Kaufmann Hermann Schepp zu Altona. it der , Altona. irma: H. epp. Altona, den 20. Juni 1876. Königliches Kreisgericht. Aurteh. Eintrag ung in das Handelsregister. Fol. 132. .; Firma: B. J. Tammling. Oct der , Aurich. . ö. 5 Baje Ibelings Tammling in Aurich. ol.
. M. Goldschmi dt. rt der Niederlassung: Aurich. . Inhaber: Marcus Goldschmidt in Aurich. Aurich, den 16 Junius 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. Colpe, Dr.
ner lim. Handelsrenister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 20. Juni 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt; In unfer Gesekllschaftsregist er, woselbst unter Nr. 2416 die hiestge Altiengeselschaft in Firma: , ,. Eisenbahn Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
J. Abtheilung.
gänzt worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter 366 3941 die hiesige aufgeloͤste Aktiengesellschaft in Firma:
Berliner Union Actien / Gesellschaft für Eisen⸗ gießerei und Maschinen⸗Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Dr. Hermann Grothe ist als Liquidator der Gesellschaft ausgeschieden. Die Liquidation wird durch die verbliebenen beiden Liquidatoren fortgeführt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4516 die hiestge Handelsgesellschaft in Firma: H. Sonnenberg Nachf.
vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Kauf auf den Kaufmann Alfred Zechlin und das Fräulein Bertha Zechlin, Beide zu Berlin, übergegangen, und führen dieselben dasselbe unter unveränder⸗ ter Firma fort.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5309 die Handelsgesellschaft in Firma:
Jacot Frères ; mit ihrem Sitze zu Locle (Schweiz) und einer Zweigniederlassung in Berlin vermerkt steht, ist ein⸗ getragen: .
Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgelöst.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Berliner Phototypisches Institut C. H. Jacobi. Robert Prager am 20. Mai 1876 begründeten Handelsgesellschaft gedit Geschäfte lokal: Seydelstraße 29, Hof III.) ind: 1) 9 . und Lichtdrucker Carl Heinrich acobi, 2) der Kaufmann Franz Robert Prager, Beide zu Berlin. Zur Vertretung sind beide Gesellschafter nur ge⸗ meinsam befugt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5767 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7970 die hiesige Handlung in Firma: Herrmann Abrahamsohn vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Alwin Abrahamsohn ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herrmann Abrahamsohn als Handelsgesellschafter einge treten und die nunmehr unter der Firma Herrmann Abrahamsohn bestehende Handels- gesellschaft unter Nr. 5768 des Geseilschafts ⸗ registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Herrmann Abrahamsohn am 1. Oftober 1875 begründefen Handelsgesellschaft sind die Kaufleute: 1) Herrmann Abrahamsohn, 2) Alwin Abrahamsohn, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5768 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 9445
die Firma: A. Kaiser und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Kaiser hier (ietziges Geschäftslokal: Oranienstraße 130 a.) eingetragen worden.
Der Kaufmann Siegfried Cohn zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Siegfried Cohn (Firmenregister Rr. 5821) bestehendes Handels ⸗ geschäft dem Hermann Arnholz zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3336 eingetragen worden.
Der Kaufmann Hugo Ernst Otto Johann Reichel zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: . ugo Reichel (Firmenregister Nr. 874) bestehend es Handelsgeschäft dem Buchhalter Adolf Eckardt zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenrezister unter Nr. 3337 eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 2938 die Firma: Gustav Bollmann. Prokurenregister Nr. 3113 . die Prokura des Louis Baender für die Firma: A. Fischer. Berlin, den 20. Juni 1816. Königliches Stadtgericht, J. Abtheilung für Cwwilsachen.
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