1876 / 145 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Jun 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Verkäufe, Verpachtun gen, Gu r 4

sse Neubau der Moselbhahn.

Die Lieferung von ca. 36, 000 i ls ge n *. , ö e, ,. r e. 22 * 1 99 i ö e n, e, n,, . ö. rn s fer. . . ne. indestfordernden übertragen werden wozu ein un⸗ J . 1 e n re , n, beschrãnkter Submissiongtermin auf . . 9 J nn n, t und im Verwaltun i Mittwoch, den . . er., Vormittags für Neubau, der n, , im diesseitigen Hesha hen s, Hinter Rosgarten Nr n Ge n nge, o und e ,. 32183 anberaumt ist, woselbst auch die Bedingungen werden. ö k

und ndeichnungen der Formsteine zur Einsichk aus. Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröff⸗

liegen. 3 versiegelten Offerten müssen vor dem Termin nung derselben erfolgen soll, an den Unterzeichneten

An genanntes Geschäftslokal eingereicht, ĩ . i ĩ Offerten angegeben werden, erf h Sr in nenn . ir nnn en Saison va, 7. Juni bis 23. September.

von den Bedingungen Kenntniß genommen und die⸗ i ĩ ĩ 6 fe ge er n Tian. ö. k . . ie r nr fit arp n et, smnbehende Offerten können Trinkhalle Min era lb ider Post und Telegraphenbureau im Hause. Meraner surkapelle. Neue . (J. 32 ch)

Königsherg, den 18. Juni 1s Cobtenz, den 17 ; ; ; oblenz, den 17. Juni 1876. Luzius⸗ und Emeritaquelle räftigste Natronsänerlinge Europas.

Königliches Garnison⸗Lazareth. Der Abtheĩilungs aumei = ster. . BPonifazius⸗, Vy⸗ und Sotsaßquelle, Stahlsäuerlinge ersten Ranges.

Graff. ( Oto. 183/6) Die Lieferung von 200 Tornistern von gelbem gborcserz, Direstion eg Kurhauses; irecti g Für Wasserbestellungen an e r g cf . 1 .

Kalbfell, 00 Tornistern von schwarzem Kalbfell, 58 Gotthardbahn.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 145. Berlin, Donnerstag, den 22. Juni E876.

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels, Zeichen⸗u. Musterregist ern, sowie über Kon kurse veröffentlicht:

* n Y die von den Reichs-, Staats⸗ und Kommunalbehörden auszeschriebenen Submisstonstermine

ö ente, chens , ne geset nden Steder, , n ge g n df dennen ghleifelenbabnen, ;: ö. 336 3 eber Eisenbahn⸗ ĩ r .

4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht- Militär⸗Anwärter, 19 die Uebersicht der hestehen den Postdampfschiff Verbindungen mit trantatlantischen Ländern,

5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations ⸗Termine ; 6) die Verpachtungztermine der Königl. Hof Güter und Stälate⸗Domänen, sowie anderer Landgüter, 11) das Telegraphen Verkehrsblatt.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

g entra 1 H and el5⸗Register für das D eutsche Reich. (Nr. 7I)

Das Cent :al⸗Handels-Regisfer für daz Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In— Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, S8W., Königgrätzerstraße 109, und alle Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Viertelfahr. Einzelne Nummern kosten 20 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.

—j 2

Kurh aus . n

. (Kurort Turasp⸗Schuls.) Schweiz. HKEngadlin. 1000. 6. M.

Offerten sind bis Montag, den 10 Juli er.

Ioꝛso] Submission.

Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegial— Gericht zu Münster sollen die auf rund: 6 5500 M veranschlagten Dachdeckerarbeiten inkl. Material, jedoch exkl. Dachschalung, fowie die

zu rund 5909 „S½ς veranschlagten Klempner⸗

i Killias.

weißen Leibriemen mit Schloß, 312 wei

9b schwarzen Mantelriemen, J . 3

Gewehrriemen, 23060 Reservetheilbüchsen, 106 Fett

büchsen, soll im Suhmissionswege vergeben werden. Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerten mit

4417

arbeiten inkl. Material, auf Submissionswegen vergeben werden.

Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen bis zum 28. Jun er., Mittags 12 Uhr, . . am Heuplatze hierselbft versiegelt Donunerstag, den 6. Juli d. Iz

ostenanschläge, Bedingungen u. s. w. li . t i , . e hn, selbst zur Einsicht , ö. , ö ng n,, en nf enge feng, Erstattung der Kopialien durch den Baumeister Ed. Kersten hier bezogen werden. Münster, den 15. Juni 1876. Der Baurath. Hauptner.

rüstun gs · Stůcken · welche pie Angabe enthalte

nommen, nebst Proben, portofrei, biz

abschriftlich bezogen werden. Oldenburg, den 18. Juni 1876. Die Bekleidung Kommission

des Olden ( Cto. 72/6) s5352 . 91

Bekanntmachung.

Zum Neubau des hiesigen Garnison Lazareths sollen

Iös95

I) die Zimmerarbeiten e 27) Klempnerarbeiten , , , 9 y k JJ ; ü einhauerarbeiten, inkl. Lieferung vo ; Orthmasinger⸗Muschelsteinen . ; 1. . Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten J . .

5 an den Mindestfordernden vergeben werden, wozu Termin auf Dienstag, den 4 Juli cr. Vormittags

10 Uhr, in unserem Bureau, Brubacherstraße, im Lazarethgebãaude, anberaumt ist.

Die Bedingungen können dafelbst P ; j . 2 bis 6 Uhr —ᷣ eingesehen zum gedachten Termin, zwischen 8 bis 12 Uhr Vor und

Mülhausen, den 15. Juni 1876

Kaiserliches Garnison⸗Lazareth.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u 5 i s. w. von öß ier

Io gl. Bekanntmachung. . ö ien ,. k Bei der am 18. d. Mtz. bewirkten Ausloosung —— n von Kreisobligationen sind folgende Nummern von der l. Ausgabe nach dem Privilegium vom ] 5. März 1866 gezogen worden: J Litt. A. über 1560 Mark Nr. 7 und 35. . Nr. 108, 133, 171, 210

V. und 226.

w 3. ö 516, ; 622, Nr.

D., 159 , Nr. I555 und 1774 ] JJ . Diese Obligationen werden hierdurch den In⸗ abern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital zeträge am 1. Juli 1876 bei der Kreis- Kommu. nal-Kasse zu Züllichau gegen Rückgabe der Sbliga. tionen im coursfähigen Zustande in Empfang zu in Berlin und

(E274 /6)

Nordhausen⸗Erfurter Eisenbahn. Die am 1. Juli 1876 fälligen Zinsconhons

Prioritâts⸗ Ohl j ihn, . Obligationen unserer Gefell hei nnserer Hauptkasse, z. Zt. Filiale hüringischen Bank in . ö. 2) . Thüringischen Bank in Sonders—⸗ en, 3) bei der Direction der Dis couto⸗/Gesellschaft

nehmen. Da die Verzinsung derselben vom J. Fulil 4) bei i . ab 4 so sind mit den Fin g ionen die ; gie ite! ö nn, n mn . er. II. Nr. S bis 10 nebst Talons zurück⸗ Die Direktion. Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende Cou⸗- pons werden die Zinsbeträge v ; ürzt! G B F . 3 ge vom Kapital gekürt erger an 9 Von den nach den früheren Bekanntmachungen! Zu der in unserer Bekanntmachung vom 24. De— gusgeloosten Kreisobligationen sind noch nicht zur zember vor. Is, bestimmten, mit dem 365. Juni g.. Rückzahlung präsentirt: ablaufenden Einlösungsfrist unserer Marknoten 1) gus der J. Emisign nach dem Pripilegium vom Pirde hierdurch noch eine Nachfrist bis z5 Sey. 20. September 1858, ausgefertigt unter dem tember 1876 in, der Weise bewilligt, daß dicseni⸗ 306. Aptil 18oͤb: gen Noten, welche bis dahin nicht bei unferer Tätt. B. Nr. Iz, 116 und 194; Hauptkasse hier oder bei unserer Agentur in 2) aus der 1IJ. Emsfston nach dem Privilegium Leipzig zur Einlösung präsentirt sein sollten, mit von 3. März 1866. dem 1. Oktober 1876, nach Vorschrift des 5. 34 der Tit. F. Rr. I6, Statuten, ohne Weiteres werthlos werden, Wund daß G. Nr. 535 und 621. von diesem Zeitpunkte ab Seiten der Bank keinerlei

Züllichau, den 18. Januar 1876. Ersatz weiter geleistet wird. Der Kreisausschuß Gera, den 19. Juni 1876.

des greises Zi than Sch ute us. . Verwaltungsrath und die Direction Saropitz. los] der Geraer Bank. Verschiedene Bekanntmachungen.

Baltische Producten und Lomnbard⸗Baunt. Bilanz per ultimo Dezember 1875.

60,

An Hassg . Conte K 1988 15 Per Grundkapital Conto ½6 1500000 . Bankactien⸗Conto abreducirte 630000 iu fe g, resp. nicht eingeforderte . 870000

inzahlungen... 7783000 ö Conto⸗ Current · Cont 85 Inventar Conto . 1 ; J . , ies V,, . „Gewinn und Verlust⸗Conto. 3557 95 /

Sðõ d zd

3687 66 dSbꝛ 19 35 Cr eelit.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. fl

, g 335 55. Per Conto-⸗Current⸗Zinsen⸗Conto R 1234 ds fößffecten · onto. ! 103 8 2285 7 , GHeldsorten· Eonto e . 130 11515 3. Lombard · Jin sen. Conto⸗ 2318 386435, Shesen wen, J 1798 175247 . Bankactien. Conto 2x51 J0) zu, Gunften der Gesellschaft ver⸗ 23526 fallene Finzahlungen und Con— 3 8 e,, , . . ilanz ˖ Conto

Ios8ꝰ)]

Ai v. PHasslvnm.

NDehet.

An . ö epositenzinsen⸗Conto . Gehalt Conto . . . Hen n er reg Corto.

nsertionskosten Conto rovistons Conto eisekosten⸗Conto Wechsel · Conto Waffengeschäft⸗Conto Lombard ˖ Conto Abschreibung für dubiose Weithen.

.

693090 33687

der. Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Aus. Die H Akti . erren Aktionäre der Gotthardbahn, bezi ĩ ie Ti i i ,,, . din e r er

Die Bedingungen können gegen 40 Pf. Kopialien

Infanterie Regiments

im grossen Saals unsers Etablissements Aufsicht des Kgl. Kommissars beginnend und bis zur Beendigung werktäglich fortgesebzt werden wird.

Einladung zur Generalversammlung.

pflichtet haben, werden anni? zu der vierten ordentlichen Heneraluersammlung,

Luzern stattfinden wird, eingeladen. ö Verb aendlnn ng gegenflände sind: Vorlage des vierten Geschäftsberichtes : i ; der vierten Serre , free f ö. , . 3 ,. der Ręecnungsprüfungskommisston (Art. 31 der Statutem; Jö. . . Antrag, betreffend die Finanzlage der Gotthardbahngesellschaft. an , , ionäre, welche dieser Versammlung beiwohnen oder sich im Falle ihrer Verhin⸗ ö J ö k ien fn ö ö . wollen, haben dem Bureau der . r ern his t n 28. nlich oder a iefli i . i ö ,, . n, . , . . V . ö . ö. ö. ssumkarten, welche zugleich als Eintrittskarten dienen, . e Legitimation zu tret ionäre i e ü ö. gan, 3 ö. 294 9 ö Aktionäre in der General versammlung genũgt it. Regierungen der subventionirenden Schweizerischen i neralversammlung vertreten zu lassen gedenken, wollen ihre . kad h e

beziehen. ö. er Geschäftsberi ĩ Vorlage werden den Tit. R ö Herren Aktionären vom 21. 8 ,, . sellschaft in Luzern, h gn 5 ö arau, der Bank in Winterthur, der Bank i Bankhause Pury & Cie. in Neuenb . . amd n ift in gulen schen Bankverein in Cöln, dem Bankhau ö , . 36 J in grun fn ln . Main om, Florenz, Turin, Genua, ĩ Luzern. den 30. Mai 15.5. ö

Namens des Verwaltungsrathes. ,, , we 4 Dir em. Schweizer.

A. Schaaff⸗ , . nigreiches

ng stehen.

K ] ;

Gross6 Preisermässigung!

HRlorkR G k0sSSMiyvs

Familien -Vihmaschinen seit vielen K . und in bereits

160, O Oc tick.

im Gebrauch, sind, mit den neuesten und prektischsten Verbefferungen 6 die be⸗ liebtesten für den Hausgebrauch, sowie für gewerbliche Zwecke, bei größter Geräuschlofig= . sie Weich schön in leichten und , en, vom fei ; i ke, Suff feinsten Mull bis zum rotz der regelmäßigen Hinweise auf di n, ch. für . err E 3 n ( . ; . mmm Maschine den Abdruck der pollen Firma nehst gerichtlich deponirter Fabrikarke auf der D Firma nehst gerichtich ĩ echplatt 36 R] , Zeit angestrengte Versuche zu Taäuschungen durch . eri el . 95 ird deshalb jetzt jeder Maschine außerdem ein ; .

LURrsprungs- engni der Fabrik beigegeben, omann e an. . Maschine 3 .

Der seither schon anerkannt billige Preis für di ö che ür die Eri e q maschine ist vom J. Juni ab um ein . weiter . . .

dem bei Baarzahlung 10 do NHNabatt

Verkäufe auf Abzahlung ohne Preis erhoͤhun e gu], . g. Garantie wird geleistet, Unterricht frei, Verpackung nicht berechnet, Preislisten und Näh-

proben gratis. Verkaufslokal . . Me lLeipzigerstr. Ilg, Ehle,

für Berlin:

Die Fabrst, errichtet in jeder Stat von Bede Rtestettänten Cn Hiäten. die nod crnrestzn eifel nf, und wollen sih

e. ,

290]

vergütet.

. löl

Meine in dem Kirchdorfe Kwilez, eine Meile

von hier entfernt belegenen 3 Wirthschaften, wovon zwei je 109, und die dritte 0 Morgen groß

Berliner Flora -Lotterie.

Wir bringen hiermit wiederholt zur öffontlichen

Kenntniss, dass im Finklange mit den Bestimmun- ist . welter Bodenkigsse, wollstandig bestelit, mit den e d en Ztaataregierung die Mehl nöthigen Wohn, unh Wirthschaftzge kärnten, nl. dn

dem einen Grundstücke wird gegenwärtig Material waaren,. und Schankgeschäft betrleben, beabsichtige ich in kleinern Parzellen oder auch im Ganzen zu verkaufen, und können sich Käufer wenden an unter den Verkäufer:

Michael Hirsch, Pferdehändler in Zirke.,

unwiderruflich am 1. Juli, Vormittags 9 lar,

Aktiemg enellschalft FIorna⸗s* für KBerlim im Cmnan Gt en. urg.

dss ss Dios?

wie nir c cin. Zweite Beilage

welche Freitag, den 30. Juns nächsthin, Vormittags 165 ihr, im Kꝛathhause in

Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

2

wenn

Patente.

Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Den Civil⸗Ingenieuren J Brandt K G. W. von Nawrocki zu Berlin ist unter dem 18. Juni d. J. ein Patent 3

auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach—

gewiesenes Instrument zur Kompaß-⸗Berichtigung,

genannt Dromoskop, . auf drei Jahre von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Schlosser Carl Andersch hierselbst ist unter dem 19. Mni d. J. ein Patent

auf ein Geräth zum Fortbewegen schwerer Gegen⸗

stände in der durch Zeichnung und Beschreibung

nachgewiesenen Zufammensetzung, ohne Jemanden

in der Benutzung bekannter Theile zu be⸗

schränken, . auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Auf Grund eines Pareres der Aëltesten hiestger Kaufmannschaft, welches dahin ging: „Es ist kauf⸗ männisch Usance, daß, wenn Waare von einem Ort nach einem anderen für Rechnung und Gefahr der Käufers versandt wird, der letztere das Risiko der Reise und die sonstige Gefahr nicht blos in An— sehung des Gutes, sondern auch in Ansehung der Entballage zu tragen hat“ hat das Reich s⸗Ober⸗ Handelsgericht folgenden für den Berliner Ge⸗ treidehandel wichtigen Geschäftsgebrauch an- erkannt: Nach einem Berliner Geschäftsgebrauch geht, wenn der Verkäufer das verkaufte Getreide in ihm gehörigen Säcken verschickt, die Gefahr dieser Säcke guf den Käufer über; mit anderen Worten, wenn ein Berliner Getreidehändler das von ihm ver⸗ kaufte Getreide in seinen Säcken verschickt, ist als stillschweigend verabredet anzunehmen, haß die Ge— fahr der SäckeJauf den Käufer übergeht.

Entwickelung des Zeichenregisters im Monat Mai 1876.

Im Monat Mai wurden im Zeichenregister des Deutschen Reichs⸗Anzeigers veröffentlicht 127 Zeichen bezw. Zeichengruppen von 82 Firmen (gegen 160 Zeichen von 86 Firmen im Aprihz; es befinden sich hierunter 64 (in Leipzig ange⸗ meldete) Zeichen von 33 ausländischen Firmen (gegen 71 Zeichen von 31 fremden Firmen im April.

Die 127 Zeichen wurden eingetragen bei 32 Gerichtsanmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl partizipiren:

Zeichen:

65 Leipzig,

10 Hagen,

6 Berlin,

6 Cöln,

3 Hamburg,

3 Mannheim,

3 Wiesbaden, je 1 Zeichen in Bielefeld, Düsseldorf, Elbing, Erfurt, Flensburg, Frankfurt a. M., Frank⸗ furt a. O., Freiburg, Fulda, Hannover, Lahr, Neuwied, Nürnberg, Offenburg, Rostock, Schwelm, Sonnenberg, Sorau, Ulm.

Auf die verschiedenen Industriezweige ent⸗ fallen von der Gesammtzahl der Zeichen:

37 Zeichen: Industrie der Nahrungs⸗

und Genußmittel;

32 Zeichen: Industrie der Metalle;

17 Zeichen: Chemische Industrie;

12 Zeichen: Textil⸗Industrie;

10 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛe.;

6 Zeichen: Industrie der Steine und Erden;

5 Zeichen: Papier-, Leder-, Gummi⸗ 2c. Industrie;

4 Zeichen: Industrie der Maschinen und Werkzeuge, Apparate, In⸗ strumente ꝛe.;

3 Zeichen: Industrie der Bekleidung und RFeinigung;

1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen angehören.

Nach der Form und Gestaltung resp. Komposition der Marken sind von den 127 veröffentlichten Zeichen:

10 Lettern, letternartig, Ziffern und Kom⸗

binationen dieser Darstellungen;

3 Linearzeichnungen ohne weitere Be⸗

kinn,

31 Linearzeichnungen unter Hinzutritt von

Lettern und Ziffern;

Zeichen: 2 Chemnitz, 2 Coblenz, 2 Iserlohn, 2 München, 2 Trier, 2 Würzburg,

15 wappenartige Darstellungen, Phantasie⸗ bilder und andere bildliche Darstellungen ohne nähere Bezeichnung durch Worte und Ziffern;

68 desgleichen Darstellungen unter Hinzu⸗ tritt von Worten und Ziffern.

Gelöscht wurden 3 Zeichen, und zwar U in Bielefeld und 2 (die ausländische Firmen be⸗ trafen) in Leipzig.

Seit Bestehen des Zeichenregisters wurden im Ganzen veröffentlicht 6427 Zeichen von 2622 Firmen, unter denen sich 2057 Zeichen von 808 ausländischen Firmen befanden.

Der civilrechtliche Beweis der Neuheit einer Erfindung wird, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 3. März d. F, durch die dafür erlangten Pa—⸗ tente nicht geliefert. Buschs Archio (Carl Heymanns Verlag) theilt über den dieser Entschei⸗ dung zum Grunde liegenden Fall Folgendes mit:

Franz K. und Michael Fl. hatten mit einander einen Gesellschaftsvertrag abgeschlossen, um eine an⸗ gebliche Erfindung des Ersteren im Wege der Fa⸗ brikation und des Patentverkaufes auszubeuten. Am nämlichen Tage kam zwischen der neuen Handels gesellschaft und Wilhelm C. ein Engagementsvertrag zu Stande, in welchem der Wilhelm E. gegen Gewäh— rung ganz außergewöhnlicher Vortheile in die Dienste der Gesellschaft trat, um kau männisch und literarisch jene angebliche Erfindung nutzbar zu machen. Das Unternehmen prosperirte nicht, der Wilhelm C. wurde entlassen und erhob Klage auf Vertrags— erfüllung, wogegen der Beklagte einwendete, der Engagementsvertrag beruhe auf der wesentlichen Voraussetzung, daß jene Erfindung eine wesentlich neue sei, diese Voraussetzung habe sich nach dem Abschlusse des Engagementsvertrages als eine irr⸗ thümliche herausgestellt, weshalb der Vertrag als hinfällig erscheine. Das Reichs ⸗Ober⸗Handelsgericht befand diese Einrede als zutreffend und erkannte auf den Beweis über die Neuheit der Erfindung. Bei der Würdigung des Resultats des Beweisverfahrens handelte es sich wesentlich um die Frage, welche Be⸗ deutung der Patent rung beizulegen sei. Darüber sprechen sich die Gründe zum Urtheile den Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts vom 3. März 1876 folgender maßen aug:

Von keinem Belang ist die erfolgte Patentirung der fraglichen Erfindung. Die Patentgesetzgebung der einzelnen Staaten beruht auf verschiedenen Sy stemen. Insbesondere stehen sich zwei Systeme gegenüber:

I) das Anmeldungssystem, 2) das System der Vorprüfung.

Nach dem ersteren Systeme wird das in formell zulässiger Weise uachgesuchte Patent sofort ertheilt, während bei dem zweiten System der Patenterthei⸗ lung eine Prüfung der angemeldeten Erfindung in Beziehung ihrer Neuheit vorhergeht. Das eine oder andere System kann übrigens mit einer öffent⸗ lichen Aufforderung zur Geltendmachung der Priori⸗ tät der Erfindung oder anderer Einwendungen ver— bunden sein (1Aufgebotsverfahren) und das Prüfungs- system, betreffend die Vorprüfung, mit größerer oder geringerer Strenge gehandhabt werden. Wenn das reine Anmeldungssystem adoptirt ist, läßt sich einleuchtend aus der Patentirung auf die Neuheit der Erfindung nicht schließen. Dagegen mag ein solcher Schluß mehr oder weniger gerechtfertigt sein, sofern das Vorprüfungssystem gilt. Je strenger es mit der Vorprüfung genommen wird, um so haltbarer darf jener Schluß erscheinen; dieser wird dagegen um so bedenklicher werden, je weniger streng die Vorprüfung ist.

Die fragliche Erfindung wurde unstreitig patentirt in Frankreich, Elsaß⸗Lothringen, Belgien, Italien, Oesterreich, Schweden, Norwegen, Dänemark, Canada, Nordamerika, England, Sachsen, Bavern, Württemberg und Baden. In den meisten dieser Staaten gilt nach Klostermann, die Patentgesetz. gebung aller Länder, 11. Auflage, Berlin 1876, das Anmeldungssystem. Eine Ausnahme machen, ins . besondere Nordamerika, sowie Canada und die ge⸗ nannten deutschen Staaten, welche letztere jedoch keineswegs ein sehr y, Vorprüfungssystem be⸗ folgen, was in gleichem Maße von Schweden gilt.

ugegeben, aus diesen Yatentirungen erwachse immerhin eine Art von Vermuthung für die Neuheit der in Frage stehenden Erfindung, so wird diese Vermuthung doch zur Genüge . einen anderen Umstand aufgewogen, der zu. gleich nicht wenig unmittelbar zur Unterstützung des die Neuheit der Erfindung verneinenden Gutachtens dient. 4 dem strengen Vorprüfungesystem beruht die Preußische Patentgesetzgebung.

Aber gerade in Preußen sind die Anträge auf Pa- tentirung der Erfindung wiederholt und deshalb zu . rückgewiesen, weil die Erfindung al eine solche er⸗ kannt worden, welche keineswegs eine neue sei.

In 6 en ist am 18. d. M. eine von dem eißener Gewerbeverein veranstaltete Industrie ˖ au sstellung eröffnet worden. Unter den exponirten Gegenständen fesselt besonders eine kleine Kollektion

von Erzeugnissen der Königl. Porzellanmanufaktur. Vasen, Tische, Teller mit trefflich ausgeführter Malerei, einige jener zierlichen für die Manufaktur charakteristischen Rokokofigürchen und ein Paar reizende Déjeunsz, worunter eines von prächtiger, tiefblauer Emaillefarbe. Von dem Aufschwung und der Ausbildung der Meißener Kunsttöpferei zeugen ferner die für den häuslichen Gebrauch, wie für die bauliche Dekoration bestimmten Thonwaaren aus den Fabriken Buschbad, Teichert, J. Hofmann, Kollrepp u. A. Hieran reihen sich Sammlungen pon Rohstoffen, welche kexamischen Zwecken dienen; ferner interessante Gangstücke mit gediegenem Silber, mit Glaserz u. dergl. autz dem Kalkwerk „Adolph; zu Miltitz; Arbeiten aus der Maschinenbauanstalt Jacobi, Chemikalien, Seifen, Knopfmacher =, Tischler⸗ und zahlreiche andere Arbeiten.

Nachdem Herr Dr. Grothe seine Reise nach Phi⸗ ladelphia angetreten, ist Herr Freiherr von Rosll durch Direktorialbeschluß vom 6. d. M. zum stellvertretenden Geschäftsführer des Central— verbandes deutscher Industrieller für die Dauer der Abwesenheit des Dr. Grothe ernannt worden. Briefe und Schriftstücke erbittet der Ver⸗ ein unter der Adresse Reimann, Centralverband dentscher Industrieller, Berlin W., Behrenstraße H5. Die Centralstelle für Einzahlungen 2c. Seitens der Vereine und Mitglieder befindet sich bis auf Wei— teres beim Herrn Konsul Dr. Kunheim, Berlin 8W., Lindenstraße 26.

Handels ⸗NRegister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver—⸗

öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz teren monatlich.

Altemburrng. Bekanntmachung.

Im Handelsregi rer des unterzeichneten Herzogl. Stadtgerichts ist auf dem die Braunkohlenabban—⸗ esellschaft Mariengrube bei Meuselwitz betref⸗ enden Fol. 3 laut Beschlusses vom heutigen Tage verlautbart worden, daß die §§. 3 und 11 —14 der Statuten abgeändert worden sind.

Hiernach erfolgen die öffentlichen Bekanntmachun— gen der Gesellschaftsorgane nur durch:

a. die Berliner Börsenzeitung, b. das hiesige Amts und Nachrichtsblatt,

und sind alle Urkunden und Erklärungen des fortan nur aus einer Person bestehenden Direktoriums für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft „Braunkohlenabbaugesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz' und der Namenzunter⸗ schrift des Direktors oder seines Stellvertreters ver⸗ sehen sind. Hierbei ist bestimmt, daß, wenn nicht ein besonderer Stellvertreter vom Aufsichtsrathe er⸗ nannt worden ist, der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Stellvertreter des Direktors ist.

Herr Kaufmann Adolph Friedrich Ziegen speck hier ist alleiniger Direktor.

Altenburg, am 20. Juni 1876.

Herzogl. Sächs. Stadtgericht. Fin deisen.

Angermiinde. Die unter Nr. 142 unseres Firmenregisters eingetragene Firma C. F. Müller, , , Ziegelei-⸗Direktor Carl Friedrich äller in Oderberg i / M. ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Juni 1876 am 17. Juni 1876. kngermünde, den 16. Juni 1856. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Mer lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. Juni 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Die fenthal & France am ]. Juni 1876 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Neue Königstraße 30) sind die Kaufleute: 1) Julius France, 2 Charles Diefenthal, ; Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5769 eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4471 die hiestge Handelsgesellschaft in Firma: Sandmeyer & Wolff vermerkt steht, ist eingetragen: 1. Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Julius Hugo Ogcar Sandmeyer zu Berlin setzt das Handelz⸗ ef unter der Firma Ogcgr Sandmeyer ort. Vergleiche Nr. 9446 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregilster unter Nr. 9446 die Firma: Oscar Sandmener unb als deren Inhaber der Kaufmann Julius Hugo Oscar Sandmeher hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind: unter Nr. 9447 die Firma: A. Laugeberg und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Ebel hier (jetziges Geschäftslokal: Heilige⸗ geiststraße Y, unter Nr. 9448 die Firma: Max :Gerson und als deren Inhaher der Kaufmann Max Gerson hier etziges Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 5/6 L) eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3588 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Köhler, Wagner & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber einkunft aufgelöst. Der Architekt Carl August Wagner hat das Handelsgeschäft unter der Firma A. Wagner bisher fortgeführt und so⸗ dann an den Kaufmann Otto Roedelius zu Berlin verkauft, welcher für das Handelsgeschäft die Firma A. Wagner Nachf. angenommen hat. Vergleiche Nr. 9449 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9449 die Firma: A. Wagner Nachf. und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Roedelius hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5588 die hiestge Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Gollop

ermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7494 die hiesige Handlung in Firma: E. Tamanti vermerkt steht, ist eingetragen; In Potsdam ist eine Zweigniederlassung er— richtet worden.

Der Kaufmann Eugen Steinitz zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: E. Steinitz (Firmenregister Nr. 4873) bestehendes Handels- geschäft den Kaufleuten Herrmann Caro und Sieg- fried Alterthum zu Berlin Kollektivprokura dergestalt ertheilt, daß sie Beide die Firma nur gemeinschaft⸗ lich zeichnen können. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 3338 eingetragen worden.

Gelöscht sind; Firmenregister Nr. 3880 die Firma: Wilhelm Fittichaner. Prokurenregister Nr. 3209 die Prokura des Siegmund Vasen für die Firma: Emil Treitel. Berlin, den 21. Juni 1876. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.

Bielefeld. In unser Handelsregister ist unterm heutigen 2 eingetragen:

Zufolge Verfügung vom 15. Juni 1876:

Firmenregister:

Nr. 669). Der Kaufmann Bernard Wolf hier- selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:

Bernard Wolf! errichteten Handelsgeschäfts.

Nr. 670. Der Kaufmann Ph. Wippermann am Walle Nr. 336 hierselbst ist alleiniger Inhaber den hier in Bielefeld unter der Firma:

„Ph. Wippermann“ errichteten Handelsgeschäfts.

Nr. 282 des Gesellschaftsregisters: Die Gesell⸗ schafter des hier in Bielefeld unter der Firma:

. „Gebr. Merkel! errichteten i. Handelsgeschäfts sind: I) der Kaufmann Carl Merkel hierselbst, 2) der Kaufmann Hermann Merkel daselbst. Zufolge Verfügung vom 16. Juni 1876: Firmenregister:

Nr. 671. Der Kaufmann Moset Rintels hier=

selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld

unter der Firma: ð „M. Nintels“ errichteten Handelsgeschäfts.

Nr. 672. Der Kaufmann Gerson Löwenstein hier- selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma: .

„G. Löwenstein“ errichteten n we, n,,

Nr. 673. Der Kaufmann August Hüͤlskötter hier-

selbst ist alleiniger Inhaber dez hier unter der

Firma: . „Aug. Hülskätter“ errichteten Handel sgeschäfts. Nr. 674. Der Kaufmann Heinrich Peltzer hier= selbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld

unter der Firma: . einrich Veltzer

9 errichteten Handeldgeschafts.

ö.