über die dies jährigen Ernteaussichten eingegangen und in der Rigetidende! veröffentlicht worden. Aus allen Gegenden des Landes wird über die große Trockenheit geklagt, welche im Juni herrschte, und wodurch die Heuernte zum ag Theil vernichtet worden ist. Seit Menschengedenken ist eine solche Trockenheit nicht dagewesen. Bäche und Flüsse sind ausgetrocknet; so daß das Vieh sogar Mangel an Wasser leidet. Man hegt große Besorgniß für den Winter, und auf vielen Stellen ist man bereits darauf bedacht, Heu aus Deutschland und Frankreich zu importiren. Auch das Getreide steht dünn und verwelkt, was am Morgen ge— mäht wird, kann dreist am Abend in die Scheunen ge— bracht werden, denn die Aehren sind beinahe trocken, ehe sie vor der Sense fallen. Die Heuernte ist folglich im Ganzen als eine Mißernte zu bezeichnen, das Getreide wird keine halbe Durch. schnittsernte geben und nur die Kartoffeln versprechen eine Vollernte. — Folge dieser trüben Ernteaussichten sind bereits durch das Armeedepartement in mehreren Aemtern die ,,,. Kavallerie und Artillerieübungen der älteren Mannschaften abbestellt und sollen nur die jüngsten Mannschaften zum 1Dienste einberufen

werden. Gewerbe und Gandel.

Trotzdem die Kohlenkonjunkturen während des II. Quartals d. J. im Allgemeinen keine Be , haben sich die Absatz verhältnisse für die Königlichen Saarbrüger Steinkohlen- gruben doch verhältnißmäßig recht günstig gestaltet. Hauptsächlich war dies dem Kohlenabsatze auf dem Saarkanale zu danken, welcher sich von Ende Maͤrz ab ungemein lebhaft entwickelt hat, derart, daß

Ruhrkohle auf allen Punkten des Absatzgebietes mit großer Rührig⸗ keit auftritt. Unter dem Einflusse der Konkurrenzverhältnisse und der allgemeinen Kohlenkonjunkturen mußten den Vertragsabschlüssen über Saarkohlenlieferungen für dag zweite Halbjahr Preise zu Grunde gelegt werden, die sich durchschnittlich 4 3 pro Centner niedriger be⸗ rechnen, als die Vertragspreise des ersten Halbjahrs. Es ist indessen bei diesen Preisen gelungen, im Wesentlichen ein gleich hohes Kohlen . quantum wie im ersten, auch für das zweite Halbjahr vertragamäßig abzusetzen. Auch für den laufenden Debit ist eine abermalige Herah⸗ setzung der Kohlenpreise unabwendbar geworden. Dieselbe ist mit dem J. Juli in Kraft getreten und beträgt durchschnittlich 4 9 pro Centner. Die Kohlenförderung der Gruben wurde im zweiten Quar- tale so ziemlich auf der seitherigen Höhe erhalten. — Die Dach- schiefergewinnung im Regierungsbezirk Trier steht in Folge der vielen im Bau begriffenen öffentlichen Gebäude in schwunghaftem Betriebe; es können nicht so viele Schiefer gewonnen werden, wie begehrt sind.

— Die Posener Sprit⸗Aktiengesellschaft veröffentlicht ihren zweiten jährlichen Geschäftsbericht, welchem die „Po. Zig.“ . entnimmt: Das Spritgeschäft war während des ganzen Jahres ehr gedrückt, so daß ein großer Umsatz nur durch eine billige Rektifikations gebühr zu erreichen war. Der erzielte Absatz ist recht befriedigend, denn es wurden in diesem Geschäftsjahr 6, 85 000 Ltr. oder 570 000 Ltr. monat- lich rektifizirt gegen nur monatlich 350, O00 im Vorjahre. Der Reingewinn beziffert sich 6 S4, 413 6. Zuzüglich des Gewinnvortrages aus dem votigen Jahre von 4446 A steht ein Betrag von 88 858 M zur Verfügung, wegen dessen Verwendung in der Generalversammlung folgende Vorschläge gemacht werden sollen. Abschreibungen auf Grundstücks ., Fuhrwerke⸗, Inventar · und Effektenkonto 25, 406 M 83 8,

,,, . 2450 46, Kontokorrent Debetoreg 275, 653 reditsreg 138,558 6. Den Akiivis stehen nächst dem Aktienkapin folgende Passtva gegenüber: Hypothekenschulden 70, 600 , Accepte 457500 6, Dividendenbeträge von 1872-1873 und gn bis 1875 2063 A6, Reservefonds 30 G00 M6. Das Fondskonto be steht aus Nominal 1080) M6, S0 do Einzahlung von Posener Bun,

laufend

bank und 11,700 M Posener Spritbankaktien, auf welche 15.09 abgeschrieben worden sind. f welch 14

— Die Qres dner Bank veröffentlicht einen Semestral . unf r, ult. Juni; demnach zeigt im Gewinn ⸗ und Ver lust · Kon das Wechselkonto einen Zins. und Coursgewinn von 155323 M, da Wechsel Comptoir einen Gewinn von 28 3209 6, das Zinsen ⸗Kontz abzüglich vergüteter Zinsen, 169, 995 , Propistons Konto 128,531 Immobilien Konto, eingenommener Miethe, abzüglich Unkosten, Sz) de, was zusammen mit dem kleinen Vortrag von 1815 im Betraye von 4921 6 einen Gesammtgewinn von 491032 S a. zielt. Hiervon sind abzuziehen: Zinsen auf Bepostrengelt⸗ ho, 703 S, Effektenkonto 34, „, Handlungsunkosten 78, 987 Steuern 7996 Mü, zusammen 172,328 „, so daß von 318,701 4 verbleibt, was einer Halbiahrsdividende von reichlih 3 90 gleichkommt. Die Bilanz zeigt unter den Aktiven das Cassa lonto mit einem Bestande von 1351 011 4A, Couponkonto, Bestam 313511 M, Sorten onto desgl. 5l, 565d 6, Wechselkonto, Bestam 66. Zinsen 4,845, 886 0, Eff eltenkonto 2.160, 35 S, Wechselcompton 265.136 6, Darlehnen konto l, 0668, 4838 , Kontokorrentkonto, Debitoren 10306320 , Immobilienlonto l, 11.847 M und zwar Bankgebänh; 41, 8Ś97 , Maschinenfabrik Friedrich Augusthütte im Plauensche Grunde 10h09 009 S, abzüglich Hypothek 480, 00 6, somt

ein Reingewim

und Auslandes, sowie durch Carl

die Schiffs verladung bereits bis Schluß des Monats Mai etwa

3 Centner Kohlen mehr aufzuweisen hatte, eitraume des Vorjahres.

Reparaturen angeordnet werden müssen.

Vom 19. Juni ab hatte leider eine fünf⸗

wöchentliche Unterbrechung des Kanalverkehrs wegen unaufschiebbarer Nicht so lebhaft wie im

als im gleichen tiome an den Aufsichtsrath,

5 oso Dividende 2c. IG 009 S, Aktienkapital 37,560 S606. Tan- Direktion und Personal 4500 4, Reservefonds 20 000 , Vortrag auf neue Rechnung 1651 4 78 8. Die hauptsächlichsten in der Bilanz aufgeführten Attiva sind; Sprit

570 00 V), Mobilienkonto 45048 , Zinsenkonto, noch zu berech. nende Zinsen 6429 M,. Provistonskonto 1982 16. Summa der Alt, ven 21 735, 059 M0 Bie Passtven setzen sich zusammen aug dem Aktienkapital 9,500, 000 ½ς, verzinslichen Depositen 3,474 054

Kanaldebite war die Nachfrage nach Saarkohle im Eisen⸗ und Spiritus 2c. 393,938 6, Gebinde und Höttcherhol; 174 094 M, Kontokorrent Konto ⸗Kreditoren 6,153,206 66, Accept Konto 1.848353. bahn. und Landdebite. Der erftere hat namentlich im Fuhrwerke 17029 „, Kohlen 2c. A418, selbestand 2,576 ½6, „„, Courtage⸗Konto noch zu bezahlende Courtage 833 S6, Dividen. Juni abgenommen und bietet auch ür die nächsten Effektenbestand 47,389 6, Kassa. und Steuerscheine 15, 128 M, Grund den ⸗Konto 11,727 6, Reservefonds. Konto 112.0600 Mè, Spezial Re

Monate wenig Aussicht auf Besserung, zumal die Konkurrenz der

stücke inkl. Apparate und Maschinen 799,168 M, Inventar 8031 M,

serve 114. 000 M, Reingewinn 318,704 M Summa 21,733, 059

6

den Pentschen Reichs · Anzeigers und Königlich Rrrußischen Ktaata Anzeigers: Gerlin, J. I. Wilhelm⸗Straße Nr. 82.

M Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats Anzelger, das Central Jandel gregister und das Postblatt nimmt an: die stönigliche Expedition

1. Steckbriefe und Untersuchungi-Sachen.

2. Subhaatationen, Aufgebote, Vorhdungen a. dergl.

8. Vorkkufe, Verpachtungen, Subminaionen eta.

4. Verloosung, Amortiration, Tinaaahlung u. 3. v. von öffentlichen Papieren.

Oeffentlicher Anzeiger.

1 ß er de en en u , , . Nr. 46, die inn, n ollen e des „Juval auk“, Rudolf Mosse, 4 enstein Vogler, G. L. Daube & Co., l

5. Induntrielle Etablisaementa, Fabriken und Grosahandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. z otte, 7. Literarische Anzeigen. Bũttner C Winter, sowie alle übrigen größeren g. Theater- Anreigen. In der Börsc- Aunoncen⸗Bnreaus. beilogo. M .

Steckbriefe und Untersuchungs ⸗ Sachen. Steckbrief ⸗ Erledigung. Der unter dem 20. Juli

c. gegen den Bäcker Christoph Linkmann von Birklar

ergangene Steckbrief hat seine Erledigung gefunden. rankfurt a. / M., 5. August 186. Der Königl. ntersuchun gsrichter. Dr. Fabricius.

Es wird um Augkunft über den dermaligen Auf- enthaltsort des Schreinergesellen Heinrich Berg von Weißenborn, Kreis Ziegenhain, ersucht.

Rotenburg a / J., den 6. August 1876.

Der Staatsanwalt.

Ediktaleitation. Der abwesende Musketier 2 Heinrich Matheis der 3. Compagnie 3. Rheinischen Infanterie⸗Regiments Nr. 295, 20 Jahre alt, aus Bruchsal gebürtig, wird hierdurch aufgefordert, sich binnen 3 Monaten, spätestens aber m Samstag, ven 25. November d. J., Vor⸗ mittags 9 Uhr, im hiesigen Garnison. Gerichts ⸗ lokale zu gestellen, widrigenfalls die Akten ge⸗ schlossen, 2c. Matheis für fahnenflüchtig erklärt und zu einer Geldstrafe von 150 — 3000 S6½ verurtheilt werden wird. Cablenz, den 7. August 1876. sönigliches Gouvernements · Gericht.

GSubhastationen, ANUufgebote, Bor⸗ ladungen n. dergl.

Proclam.

Dritte und letzte Bekanntmachung.

Alle und Jede, welche an die Nachlaßmasse des weil. Hufners Peter Arp zu Wendtorf, insonder⸗ heit an die von den Erben des Peter Arp an den Hufner Hinrich Lamp zu Wendtorf nunmehr ver- kaufte 8 Nr. 5 6. p. in Wendtorf, aus irgend einem Grunde Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen — mit alleiniger Ausnahme protokollirter Gläubiger — werden aufgefordert und befehligt, sich damit binnen 12 Wochen von der letzten Be⸗ kanntmachung dieses Proklamz an gerechnet, ord⸗ nungsmäßig hieselbst zu melden und zwar bei Ver- meldung des Ausschlusses und Verlustes ihrer For ⸗ derungen und Ansprüche. .

Auswärtige haben hier am Orte einen Aktenpro⸗ kurator zu bestellen, ;

2 i./ Holstein, den 26. Juli 1876.

önigliches Amtsgericht. oh do]

5870 l Auf den Antrag des Apothekers Ottomar Baum u Brome ist Termin zur Anmeldung von An rind an die Autheilscheine der Herzoglich Braunschweig ˖ Lüneburg schen Prämien ˖ Anleihe vom 1. März 1869 Serie 2938 Nr. 44, 45, 46, 47 und 48 je über 290 Thlr. auf

den 5. Oltober c.,

Morgens 10 Uhr. vor Herzoglichem Stadtgerichte hierselbst — Zimmer 16 — angesetzt, zu welchem die unbekannten In⸗ haber dieser Antheilscheine bei Vermeidung des Rechts- nachtheils damit vorgeladen werden, daß bei ihrem Nichterscheinen diese Antheilscheine dem Herzoglich Braunschweig ⸗Lüneburgschen Finanz⸗Kollegium gegen

ff für ungültig und wirkungslos erklärt werden ollen. Das abzugebende Erkenntniß wird allein an der Gerichtstafel veröffentlicht werden. Braunschweig, den 27. Juni 1876. Herzogliches Stadtgericht. L. Rabert.

Verkäufe, Verpachtungen,

Submissionen 20. Bekanntmachung.

Das Domainen · Vorwert Lassentin, im Kreise

Franzburg, ca. 15 Kilometer von Stralsund und Barth entfernt, mit einem Areal von (62991 510,53 Hektar, worunter 449. 3 Hektar Acker und 32,133 Hektar Wiesen

soll auf 18 Jahre, von Johannis 1877 bis dahin 1895, im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt 12, S0 Ms

Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Be⸗ trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 90, 000 M nachzuweisen.

Zu dem auf den 26. Angust er., Vormittags II Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pacht- bewerber mit dem Bemerken ein, daß die Verpach⸗ tungsbedingungen, die Regeln der Licitation und die Karte nebst Flurregister mit Ausschluß der Sonn und Festtage täglich während der Dienststunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Abschriften der Ver- pachtungs Bedingungen und der Licitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien zu ertheilen.

Stralsund, den 17. Juli 1876.

Königliche Regierung.

Die Ausführung sämmt⸗ licher Arbeiten und Ma⸗ terialienlieferungen zum Bau weier Beamten⸗Wohn⸗ und 2 ebengebãude ꝛc. auf Bahn⸗ e n, hof Erkner der Königlichen Niederschlesisck⸗Märkischen Eisenbahn soll im Wege der oͤffentlichen Submission vergeben werden und ist hierzu ein Termin auf Sonnabend, den 19. Angust 1876, Vormittags 11 Uhr, ; im Bureau der unterzeichneten Bau⸗Inspektion, Koppenstraße Nr. 5 — 7, anberaumt, in welchem auch die Zeichnungen, Bedingungen und Preisverzeichnisse eingesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien ent- nommen werden können. . Die Offerten sind unter Benutzung des vorgeschrie benen Formulars bis zum vorbezeichneten Termine portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen an die unterzeichnete Bau⸗Inspektion einzu⸗ reichen. 6658 Berlin, den 29. Juli 1876. Die Ban ˖ Inspettion. (à Cto. 55 / 8)

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

ausgeloost werden.

a, Bekanntmachung. Ml Breslau⸗Warschauer Eisenbahn⸗ Gesell schaft.

ö Am 20. September d. IS., Nachmittags 4 Uhr, sollen im Geschäftslokal der Unterzeichneten hierselbst 12 Stück Pirioritäts ⸗Obligationen ä 300 „ der diesseitigen Eisenbahn⸗Gesellschaft Behufs deren Amortisation

6679

Inhabern von Prioritäts-⸗Obligationen ist der Zutritt gestattet. Poln. Wartenberg, den 4. August 1876.

Direktion.

(à Cto. 70 / 8.)

Konstitutioneller Gemeinderath der Stadt Madrid.

Um die Zahlung der fälligen Zinsen der Munizipalschulden zu bewerkstelligen, hat dieser Gemeinderath für gut befunden zu verfügen, daß die Inhaber von Schuldscheinen der von der Stadt Madrid im Dezember 1868 ausgeschriebenen Anleihe bei dem hiesigen Muni= zipal⸗Rechnungs⸗Amt die Coupons einreichen, welche auf die fünf fälligen Jahresbeträge vom 1. Januar 1872 bis zum 1. Januar 1876 lauten. Jedem Jahresbetrage muß ein Um—⸗ schlag beigegeben werden, wie sie beim Portier des Gemeinderaths für 0, 0 Pesetas zu haben sind, behufs des Umtausches besagter Coupons für die Umschläge, welche den Werth derselben vertreten. Nachdem dieser Umtausch geschehen, soll unverzüglich zur baaren Auszahlung von der Hälfte des Betrages des Umschlages geschritten werden, der dem Coupon entspricht, welcher das Datum vom 1. Januar 1876 trägt.

Dieses wird hiermit zur Kenntniß der Inhaber der Anleihe von 1868 gebracht, da— mit sie sich danach richten. [smn

Madrid, den 27. März 1876.

Siegel.) Her Alcalde Presidente. H. Conde de Heredia Spinola.

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

Holzspan⸗Tapeten

zum Bekleiden feuchter Lokalitäten, wie

Ställe, Souterrains, Keller, Waschhäuser 2c. mehr als 50 Jahre der größten Feuchtigkeit widerstehend, stnd in Breiten von (9 — 10 Etm. in zwei Qualitäten stets vorräthig. Preis per Qu.⸗Mtr. 1 und 16.½ zollfrei. In den Schlössern und Domginen der Fürsten von Hohenlohe von Windisch= grätz, von Fürstenberg und anderen hohen Herrschaften, sowie in fast allen Häusern Hamburgt mit größtem Erfolge angewendet. Prospekte gratis und franko. bb

Auf der Wiener Weltausstellung preisgekrönt. Nud. Tzschaschel, Heinr. Freese Nachf Samburg . Jalousien⸗ und Holztapeten⸗Fabrik. Verschiedene Bekanntmachungen. Königlich Württembergische land⸗ und forstwirthschaftliche Akademie bhenheim. Das Wintersemester 1876/77 . erh den 17. Oktober 1876. (bbb Prospekt und k werden auf Verlangen von der unterzeichneten Stelle, sowi⸗ von der K. K. Hofbuchhandlung Fäsy & Frick in Wien gratis versendet. Hohenheim, den 1. August 1876. (¶ I. 72110

K. Akademie · Direktion. Nau.

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Bekanntmachung.

Bei der hiesigen Polizei · Verwaltung ist die Stelle eines Polizei⸗Wachtmeisters schleunigst zu besetzen.

. Das Gehalt beträgt jährlich 1509 6 und steigt von 2 zu 2 Jahren um 75 ( big zum Maximalsatze von 1800 ½! Außerdem wird freie Wohnung oder eine Miethsentschädigung von 2460

gewährt. Die Anstellung erfolgt zunächst auf Probe. Qualifizirte, clvilversorgungsberechtigte Bewerber wollen sich bis spätestens zum 20. August cy unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufs bei dem Unterzeichneten melden, bei welchem auch die näheren Bedingungen eingesehen werden können. ,,. Vorstellung ist erwünscht. Duisburg, 4. august 1876.

[bbldl

(à Cto. 39/8) Der Bürgermeister: Wegner.

von 450 S jährlich, zunächst für die Dauer der

i Kr * 5 1 r tg, n, , ,, nächsten 3 Jahre zu bewilligen. Wir fordern hien

berg, mit dem Wohnsitze zu Stadt Kempen und einem jährlichen Gehalte von 900 M ist erledigt. Die Kreisstände haben beschlossen, dem Inhaber derselben unter Auferlegung der Verpflichtung zur unentgeltlichen Beaufsichtigung der im Kreise abge⸗

haltenen Vieh und Pferdemaͤrkte eine Remuneration

mit qualifizirte Bewerber auf, sich unter Einreichun ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs binnen Wochen bei uns zu melden.

Posen, den 3. August 1876.

Zweite Beilage

99 363

185.

IN Patente,

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.

Berlin, Dienstag, den 8. August

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zeichen- u. Musterregistern, sowie über Konkurse veroͤffentlicht: Y die von den Reichs, Staats⸗ und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submisstonstermine,

2 die Uehersicht der anste henden Konkurgtermine,

3) die Vakanzen ⸗Liste der durch Militär-Anwärter zu besetzenden Stellen,

M die hHebersicht vakanter Stellen für Nicht, Militär- Anwärter,

5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations-⸗Termine,

6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof ⸗Güter und Staats ⸗Domänen, sowie anderer Landgüter,

A826.

8) die Tarif- und Fahrplan ⸗ Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 9) die Uebersicht der Haupt ⸗Eisenbahn⸗-Verbindungen Berlins, 3 10 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit tranzzatlantischen Ländern,

II) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschrie benen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

eine m besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich. an 21)

Das Central-Handels⸗Regisser für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten des In—⸗

VBatente.

hdrenßen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei ten.

Das dem Ingenieur Peter Barthel zu Frank⸗ furt a. M. unter dem 22. August 1873 auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ünfang des preußischen Staats ertheilte Patent

auf eine Sohlen⸗Nähmaschine für umgewendete

Schuhe, soweit dieselbe nach der vorgelegten

Zeichnung und Beschreibung als neu und eigen

thümlich erkannt ist, ist um zwei Jahre, bis zum 22. August 1878 ver längert worden.

Den Herren Lebrecht und Carlil Stein— müller zu Gammersbach bei Cöln ist unter dem 4. August 1876 ein Patent

auf eine innerhalb des Kessels gelegene Vorrich⸗

tung zur Erzeugung einer lebhaften Wassereirku⸗

lation und zum Zwecke der Gewinnung trockener

Dämpfe ohne Ueberhitzung in der durch Zeichnung

und Beschreibung nachgewiesenen Weise, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt

worden.

Württemberg. 31. Juli 1376. Auf 5 Jahre: Schäffer u. Budenberg, Buckau⸗Magdeburg, Niederschraubventil mit metallischem Membran⸗ verschluß; Paul Piccard in Lausanne, Abdampf⸗

apparat.

Berlin, 8. August 1876.

Nach den Bestimmungen über die Führung des Musterregisters vom 29. Februar d. J. §. 8, 9 (Central⸗Blatt für das Deutsche Reich S. 124) betrugen bisher die Kosten für die Bekanntmachung der Eintragung eines Musters oder Musterpackets, sowie für die Bekanntmachung der Verlängerung einer Schutzfrist im Reichs⸗ Anzeiger je 1 6 50 8. Durch die Bestim⸗ mungen über die Führung des Musterregisters vom 23. Juli d. J. 5. 2, 4 (a. a. O. S. 404) ist dieser Kostenbetrag für alle Bekanntmachungen, welche der Expedition des Reichs⸗Anzeigers nach dem 15. August d. J. zugehen, auf 2 66 50 3 erhöht. Veranlassung hierzu hat der Umstand gegeben, daß die überwiegende Mehrzahl der bisher erlassenen Bekanntmachungen eine weit⸗ läufigere Fassung erhalten hat, als bei Festsetzung des Gebührenbetrages von 1 S6 50 3 voraus⸗ gesetzt war.

Die Bestimmungen vom 29. Februar d. J. enthalten im 5§. 10 Muster, nach welchen die Bekanntmachungen abzufassen sind. Bei ge⸗ nauem Anschluß an diese Schemata nimmt eine Bekanntmachung über die Eintragung eines ein zelnen Musters, Musterpackets 2c. im Reichs⸗ Anzeiger durchschnittlich nicht mehr als fünf Druckzeilen ein. Die Insertionsgebühr für eine Zeile beträgt 30 , sodaß unter jener Voraus⸗ setzung das Kostenpauschquantum auf 1 16 50 8 bemessen werden konnte.

Die im April und Mai d. Is. veröffentlichten 159 Bekanntmachungen haben dagegen im Durchschnitt acht bis neun Zeilen ausgefüllt. Unter diesen Umständen ließ sich der Kostensatz von 1 S6 50 ohne finanzielle Benachtheili⸗ gung des Reichs-Anzeigers nicht länger auf⸗ recht erhalten. Bei Abmessung der hierdurch gebotenen Erhöhung des Pauschquantums auf 24M 50 3 ist ebenfalls ein Insertionsgebühren⸗ betrag von 30 für die Zeile zu Grunde ge⸗ legt worden.

In einem Prozeß der Konkursmasse der Posm- merschen Central ⸗Eisenbahn⸗-Gesellschaft Cen einen Aktionär derselben, welcher 50 Stück Stamm ⸗Prioritäts⸗-Aktien gedachter Gesellschaft à 200 Thlr. gezeichnet, dagegen die erste Einzahlung von 10, — 10060 Thlr. nicht geleistet hatte, auf nachträgliche Zahlung jener Summe hatte der ver⸗ klagte Aktionär in feiner Nichtigkeitsbeschwerde gegen das ihn verurtheilende Erkenntniß des Kammer- gerichts zu Berlin den Einwand erhoben: die Vor— aussetzung der Wirsamkeit seiner Zeichnunz sei ge—⸗ wesen, daß das ganze statutenmäßige Grundkapital der Gesellschaft mittelst verbindlicher Zeichnungen aufgebracht sei und da diese Voraussetzung wegen der durch frühere Entscheidungen des Reichs Oberhandelsgerichts ausgesprochenen Unver- bindlichkeit anderer Zeichnungen, welche Verbindlich eit in Folge Mangels einer Unterwerfung unter ein bestimmtes Statut den größten Theil der Zeichnun⸗ * träfe, nicht eingetreten sei, so sei auch er aus einer Zeichnung nicht verbunden. — Das Reichs Oberhandelsgericht erachtete diefen Einwand in dem vorliegenden Falle, in welchem unmittelbar das

interesse der Gläubigerschakt der Gesellschaft, nicht das der gif . an sich dem ktionär gegenüber zum Ausdruck gelangte,

z Heymanns Verlag, Berlin. 8W., Königgrätzerstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

für unbegründet und verurtheilte den verklagten Aktionär zur Zahlung von 1660 Thlrn. gegen Em⸗ pfang von 50 entsprechenden Quittungshogen. „Aller⸗ dings“, führt das Erkenntniß des Reichs ⸗Oberhan— delsgerichts aus, sist in der Doktrin und Praxis konstant die Auffassung vertreten worden, daß die Aufbringung des ganzen Grundkapitals durch rechts⸗ gültige Zeichnungen wesentliche Bedingung der Wirk— samkeit der einzelnen Zeichnungen sei, und zwar mit der Wirkung, daß auch der konstituirten Gesellschaft vom Zeichner der Einwand der Recht ungültigkeit anderer Zeichnungen wirksam entgegengestellt werden dürfte. Die Richtigkeit dieser Ansicht in abstracto, wenn man dabei den KollistonsfalUl zwischen dem Rechte des Zeichners und den in Folge der begonne nen Wirksamkeit der Gesellschaft nach außen entstan⸗ denen Rechten Dritter außer Betracht läßt, mag hier dahingestellt bleiben. Allein die gedachte An⸗ sicht kann nicht zu der Konseguenz führen, daß die Gläubiger der errichteten Aktiengesellschaft, welche derselben auf ihr veröffentlichtes Grundkapital kre— ditirt haben, es zu dulden hätten, daß die Zeich—⸗ ner auf Grund jenes Nichteintritts jener Bedin⸗ gung ihre geleisteten Einzahlungen selbst daa Gläu— biger zurückforderten und sich den zur Deckung der Gesellschaftsgläubiger erforderlichen Einzahlungen entzögen, während ihnen selbst nicht einmal das Recht zustände, die Nichtigkeitserklärung einer solchen Gesellschaft herbeizuführen, diese vielmehr unter dem Schein der Aufbringung des publizirten Grund kapitals fortbestände und auch von den Gründern resp. Gesellschaftsorganen, die nach Art. 249 Nr. 1 des Handelsgesetzbuchs nur für vorsätzlich falsche Angaben haften, in den zahlreichen Fällen eines faklischen oder Rechtsirrthums in Betreff der Ver⸗ bindlichkeit der Zeichnung kein Ersatz erlangt werden könnte.... Der Zeichner verbindet sich durch die Zeichnung nicht blos gegen die Gesellschaft, sondern er wirkt mittelst derselben zur Entstehung eines Rechtssubjekts mit und veranlaßt dieses, daß es auf

die Zeichnungen hin na Außen auftritt. Die Gesellschaft ist gar nicht in der Lage, ihr Entstehen abzuwehren, selbst wenn sie

im Augenblicke der Entstehung Kenntniß von dem Ermangeln des vom Zeichner Vorausgesetzten hätte. Mit ihrer Entstehung muß sie in die Sphäre des Handelns treten. Selbst wenn ihre Wiederaufhebung wegen Aufrufbarkeit der behufs ihrer Entstehung abgegebenen Willenserklärungen und gefaßten Be⸗ schlüsse erfolgte, wäre die Thatsache ihrer einmal stattgehabten Existenz, insbesondere soweit es sich um die Rechte Dritter handelt, nicht ungeschehen zu machen. Die Gesellschaft würde daher selbst bei der Annahme der Hinfälligkeit der Zeichnungsverbind- lichkeit, einen Anspruch gegen den Zeichner auf die erforderlichen Beträge zur Erfüllung der Gesell—⸗ schaftéverbindlichkeiten unschwer unter dem Gesichts— punkte des Ersatzes des negativen Interesses — weil sie auf die Rechtsgültigkeit der Zeichnung rechnen durfte und darauf hin zur Entstehung gelangte — begründen können. Ebenso weiß der Zeichner, daß es seine und seiner Mitzeichner Willenserklärungen gegen die Gesellschaft sind, auf welche hin der Dritte der Gesellschaft kreditirt.“

Die einer Person von einer anderen gegebenen allgemeine Vollmacht, für sie den An⸗ und Ver⸗ kauf von Werthpapieren nach ganz freiem Ermessen sowohl in Beziehung auf die Bestimmung der zu han delnden Werthpapiere, als auch auf den Tag, an welchem das Geschäft zu machen, und auf die Course, zu welchem das Geschäft erfolgen solle, zu be sorgen, ist nach einem kürzlich ergangenen Erkenntnisse des Ober ⸗Tri bunals, IV. Senats, gültig.

Die Handelskammer zu Lüdenscheid äußert sich in ihrem Jahresbericht pro 1375 über das Zeichenschutzgesetz: Aus den Arbeiter⸗ und Handwerkerkreisen tritt uns vielfach Klage darüber entgegen, daß das neue Zeichengesetz eine Bestimmung enthalte, wonach nur die in das Handelsregister aufgenommenen Firmen zur Eintragung und somit zur Führung eines Zeichens berechtigt seien. In der That ver⸗ mögen auch wir die Gründe einer derartigen Bestimmung nicht einzusehen und finden darin eine unberechtigte Benachtheiligung des kleineren Arbeiters gegenüber der Großindustrie. Gerade in unserm Bezirke giebt es eine Anzahl kleiner, selbständiger Meister, die sich mit der Her⸗ stellung von Werkzeugen und sonstigen Eisenwaaren beschäftigen und seit langen Jahren ein bestimmtes Zeichen schlagen. Um dasselbe eintragen und weiter schlagen zu dürfen, ist es nach dem neuen Gesetz also erforderlich, daß zunächst die Eintragung in das Firmen⸗

register vorangeht, ein Verfahren, das nicht ein⸗ P

mal dem Sinne des Handelsgesetzbuchs entspricht, denn ausdrücklich finden die Bestimmungen des letzteren auf Personen, deren Gewerbe nicht über den Umfang des Handwerksbetriebs hinaus⸗

gehen, keine Anwendung. Es haben sich dann,

auch wirklich die Gerichte schon geweigert, der⸗

Daß Central Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Tas Abonnement beträgt 1 ½S 50 g für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 8x9 — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 230 9.

artige kleine Meister, welche nur mit wenigen Gesellen arbeiten, in das Firmenregister einzu⸗ tragen, und ist mithin für dieselben die Mög— lichkeit, ihr seitheriges Zeichen sich zu erhalten, ausgeschlossen. Bei einer Revision des Zeichen⸗ gesetzes, wie sie namentlich von Remscheid ange⸗ regt ist und welche auch wir empfehlen möchten, ist es daher dringend nothwendig, eine solche, die Interessen einer großen Klasse von Staats⸗ bürgern schwer schädigende Bestimmung auf— zuheben.

; Die Handelskammer zu Osnabrück äußert sich in ihrem Jahresbericht pro 1875 über Marken- und Musterschutz wie folgt:

Dem Markenschutz⸗Hesetz, dessen Vortheile Seitens des deutschen Gewerbes anscheinend noch nicht mit entsprechendem Interesse wahrgenommen werden, ist inzwischen unterm 11. Januar 1876 mit den Gesetzen betr. das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und den Schutz der Photographieen gegen unbefugte Nachbildung auch das — vielseitig

als noch größeres Bedurfniß empfundene — Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen gefolgt, dessen

Fassung in den weitesten Kreisen befriedigt haben dürfte. Wir begrüßen gerade dieses Gesetz mit be— sonderer Freude, da wir in demselben ein schätzbares Mittel zur Hebung unserer, so lange hinter den fe ih nf des Auslandes zurückgebliebenen deut chen Kunstindustrie erblicken und hoffen, die ge⸗ wonnene Sicherheit, daß die geistige Arbeit fortan auch den Lohn ihres Fleißes genießen kann, werde den auch in unserem Kammerbezirk mehrfach ver— tretenen Industriezweigen, bei deren Erzeugnissen die ästhetische Form in Frage kommt, einen kräftigen Impuls zu neuem Schaffen geben.

Weltausstellung in Philadelphia 1876.

Zu den interessantesten Kollektivausstellungen in Philadelphia gehört, nach der ‚N. J. H. Ztg.“, die Aus stellung der Brauer.

Das Industriegebäude der Brauer ist in nächster Nähe der Agrikulturhalle belegen. Es ist 272 Fuß lang und seine Breite beträgt 96 Fuß. Aus der Mitte des Daches erhebt sich ein Thurm, von dessen Ga— lerie man eine reizende Fernsicht über den Fairmount Park genießt, und die beiden Flügel der „Brewers Hall“ haben eine Höhe von 28 Fuß Der Inhalt des Gebäudes bildet eine vollständige Industrieausstel⸗ lung der Brauer, gewährt einen Ueberblick über alle Einzelheiten des Gewerbes, ermöglicht einen Einblick in sämmtliche Maschinen, Apparate und Gexäthschaf⸗ ten, die bei der Bereitung von Malzgetränken in An wendung kommen, zeigt dabei die Unterschiede zwi⸗ schen der Bierbranerei in alter Zeit und den mecha—⸗ nischen Einrichtungen, welche die Vervollkommnung des Maschinenwesens auch in diesem Industriezweige nach sich gezogen hat, und umfaßt endlich eine hübsche Kollektion von Gerste, Malz und Hopfen aus allen Theilen der Welt. In einem umfangreichen Anbau haben, gegen die Einwirkungen der Hitze durch Eis geschützt, die zur Prüfung eingelieferten Ale⸗ und Lagerbiersorten Platz gefunden. ank einer speziellen Vergünstigung der Augsstellungskommission ist der Verein zum freien Ausschank der verschiedenen Bier sorten an seine Freunde und Gönner im Eishause ermächtigt worden.

Nimmt man die Produktion und Konsumtion des Jahres 1872 als eine verläßliche Basis an, so kom⸗ men auf jeden Einwohner der Vereinigten Staaten 62 /, Gallonen Bier, denn die Gesammtbevslkerung betrug damals 38,650, 009 und gebraut, wurden 176,013,438 Gallonen. Das Verhältniß ist seither so ziemlich dasselbe geblieben, obwohl nach der Han delskrisis von 1873 auch auf dem Gebiete dieser Induftrie sich ein Stillstand, wenn nicht gar Rück schritt fühlbar gemacht hat. Nicht eingeschlossen in den obigen Ziffern sind die sehr bedeutenden Quan - titäten Malzgetränke, welche von England, Deutsch— land und Oesterreich jährlich hier eingeführt werden. Der Bierverbrauch in den Vereinigten Staaten kommt, wenn man Produktion und Bevölkerung als Basis für die Berechnung nimmt, dem Konsum in Preußen und Oesterreich so ziemlich gleich. Nur ist dabei zu berücksichtigen, daß die Einwohner der letztgenannten Länder als ständige Biertrinker be⸗ trachtet werden müssen, denn Bier gilt ihnen als ein nothwendiges Lebensbedürfniß, während hier zur Ver⸗ minderung des Verbrauchs Gesetze und Gemeinde verordnungen in Kraft sind. So darf man getrost annehmen, daß nur ein Drittel der Bevölkerung in den Vereinigten Staaten Malzgetränke konsumirt, und nach dieser Wahrscheinlichkeitsberechnung würde auf den Kopf ein dreimal so hegen Quantum kom⸗ men, wie in Preußen oder Oesterreich. r gn roduzirt jährlich Al6 042288 Gallonen, d. h. für jeden seiner 24693, 066 Einwohner 8 Gallonen, die Monarchie Oesterreich · Ungarn dagegen 271,377 167 Gallonen, d. h. für jeden der 35, 64455655 Einwohner 7, Gallonen. .

Im Mittelschiff des Gebäudes hat der Verein einen vollständigen Brauapparat derart flastt daß der Betrieb jeden Augenblick beginnen und selbst der Laie

we re m, er.

einen Ueberblick über die einzelnen Maschinentheile und ihre Bedeutung für das Ganze sich leicht ver⸗ schaffen kann. Unter dem riesigen Kühlfaß steht ein von Charles Stoll, Brooklyn, sauber ausgeführtes Modell einer modernen amerikanischen Brauerei, und einige Schritte davon entfernt, gewissermaßen als Pendant, ein getreues Abbild des Münchener Hof bräuhauses, wie diese; Prototyp einer altmodischen Brauerei im Jahre 1776 bestand. Als Urheber jenes ehrwürdigen Modells ist Robert Lieber, Boston, genannt; sein Werk hat den Ehrenplatz im Gebäude erhalten, wie das Hofbräuhaus in der Geschichte der Bierindustrie den erften Rang einnimmt, und über dem Strohdach des Gebäudes ist ein Banner mit der Devise angebracht: „Hopfen und Malz, Gott erhalt's!“ ; .

Die Ausftellung der Maschinen, technischen Ap⸗ parate und Geräthschaften für Brauereien macht den Eindruck der Vollständigkeit und systematischen Ordnung. Der Ingenieur Theodor Bergner aus Philadelphia hat mehrere Malzdörren und Malz— dörr Wendeapparate verschiedener Konstruktion aus⸗ gestellt. Er ist der Vertreter von A. v. Schlemmers Malzdörr⸗Wendeapparat zu Hochheim und Louis Hermanns (Dresden) Malzdörrhorden aus ver⸗ schlungenem Draht. ⸗

Unter den zahlreichen Maischpaparaten empfiehlt sich durch einfache Konstruktion und saubere Arbeit die Erfindung des Konrad Seibel aus St. Louis und die Kollektivausstellung der Phoenix Millwright u. Machine Works“, New⸗York. Tragbare Mühlen 6 Chas. Kaestner u. Co., Chicago, ausgestellt.

ie technischen Apparate, durch welche in reicher Aus- wahl die Maschinenfabrik von Albert Zoller, Hoboken, N. J., vertreten ist, sind sehenswerth und durch zahl⸗ reiche Atteste als praktisch empfohlen. Wm. Zinsser u. Co. haben u. A. einen patentirten Luftspund aus- gestellt, für dessen Vorzüge der Umstand spricht, daß seit seiner Einführung in 1874 bereits zwei Millionen Stück davon verbraucht worden sind.

Während Deutschland und das Ausland überhaupt in der technischen Abtheilung der Brauerausstellung nicht hervorragend vertreten sind, stellt sich das Ver⸗ hältniß in dem Departement für Gerste, Malz und Hopfen günstiger. Die Superiorität des deutschen resp. 5 sterreichischen Hopfens über das ameri⸗ kanische Produkt wird allgemein zugegeben, während der Gerstenbau und die Maljbereitung in den Agri⸗ kulturdistrikten der Vereinigten Staaten bereits so günstige Resultate erzielt, daß die Zufuhr aus dem Auslande für die amerikanische Brauindustrie mit den Jahren immer mehr abnehmen wird. In der deutschen Abtheilung der Ackerbauhalle findet man eine inter⸗ essante und hübscharrangirte Kollektivausstellung bayerischer Biere und Hopfensorten, die be⸗ kannten Produkte der Berliner Brauerei ⸗ Aktien gesellschaft „Tivoli, einen Flaschentempel der Aktienenbrauerei ⸗ Gesellschaft „Friedrichshöhe“ (vormals Patzenhofer), Berlin, Flaschenbier aus der Löwenbrauerei von Peter Overbeck in Dortmund, mit einer Nachbildung des Hermanndenkmals als captatio benevolentias für den Gerstensaft auf der Höhe des Flaschenhügels; ferner aus der Bier⸗ brauerei „Pschorr“ von Georg Pschorr, München, sodann als der Brauerei von Justus Hildebrand in Pfungstädt und endlich verschiedene Präparate aus der Leipziger Malzfabrik in Schkeuditz.

Der Jahresbericht der Handelskammer von Minden für 1875 sagt über die Eintragung in die Handelsregister: es hätten sich in dem dortigen Bezirke seit längerer Zeit eine große Menge Gewerbetreibender der gesetzlich vorgeschriebenen Eintragung in die Handelsregister zu entziehen ge⸗ wußt. Es dürfe überall als feststehend betrachtet werden, daß die Veranlagung zur Gewerbefteuer vom Handel in Klasse A. J. und II. auch die Ver⸗ pflichtung der Eintragung in sich schließt. Da nun nach den Gesetzen vom 29. März, 1872 und 5. Juni 1874 auch die Müller, Bäcker, Fleischer und Brauer, sobald ihr Betrieb von solchem Geschäftsumfange, welcher demjenigen der in demselben Gewerbesteuer⸗ bezirke in den Klassen A. J. und II. veranlagten e, . gleichsteht! — ebenfalls in diese

lassen verwiesen worden seien und sich betreffs deren Verpflichtung zur Eintragung in die Handels⸗ register Zweifel geltend machten, so hält es die Handelskammer von Interesse, einige darauf bezüg⸗ liche Erkenntnisse des , le

in Leipzig mitzutheilen. Erkenntniß des Reichz⸗ Ober -Handelsgerichtß vom 6. Dezember 1871: Ein Bäcermeister, welcher Mehl zur Verwendung in seinem Geschäfte ankauft, macht ein Handels geschäft und ist in Bezug auf dasselbe als Kaufmann anzusehen.“

n den Gründen wird augdrücklich hervorgehoben: „In Bezug auf solche Mehlankäufe für das von ihm betriebene Bäckergeschaͤft ist Beklagter nach Art. 4 des O. G. B. als Kaufmann anzusehen, da er dieselben offenbar gewerbsmäßig betreibt, wobei

es unerheblich ist, ob die vom Beklagten betriebene

Bäckerei und der Verkauf von Brod und sonstigen Backwaaren über den Umfang des Handwerkbetriebes hinausgeht und solche Weiter veräußerungen Seitens des Beklagten nach Art. 273 Abth,. 3 des OS. G. B. nicht als Handelsgeschäfte zu betrachten sein würden.“