1876 / 272 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 17 Nov 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Nationen zu regeln. Oh ein Vorgehen im Wege der i e gebung dazu nöthig sein wird, läßt sich zur Zeit noch nicht entscheiden,

Was der Herr Vorredner sonst noch als Inhalt eines Gesetzes über die Seeschiffabrtszeichen angegeben hat, das würde, wenn das Reich nicht selbst die Verwaltung übernimmt, den jetzigen Zustand kaum ändern. . . ;

Wenn er davon gesprochen hat, daß man die Küsten in gewisse Reviere eintheilen müffe, so würde das ja nur dann einen Zweck haben, wenn das Reich auch selbst Organe hätte, die in diesem Re⸗ vier zu fungiren haben. Die Frage, ob das Reich selbst die Ver waltung übernehmen sollte, ist eine sehr weitgehende und sehr schwie⸗ rige . e, wie der Herr Vorredner 6 anerkannt hat, aber ö. aube, diese Frage liegt heute dem hohen Hause zur Entscheidung nicht vor.

Der Abg. van Freeden erklärte sich gegen alle Eingriffe des Reiches in die Seeschiffahrt, während der Abg. Grumbrecht aus der durch Bremens liberum veto erfolgten Scheiterun des projektirten Vertrages den Schluß zog, daß dem Reie die Macht ertheilt werden müsse, direkt einzuschreiten. Die Resolution wurde zur weiteren Vorberathung der Kommission für den Gesetzentwurf, betreffend die Seeunfälle überwiesen. Schluß 4 Uhr.

In der heutigen (0) Sitzung des Deutschen Reichstages, welcher die Bundesraths⸗Bevollmächtigten JustizMinister Dr. Leonhardt, Unter -Staatssekretär Dr. Friedberg, der Königlich bayerische JustizMinister Dr. v. Fäustle und mehrere Kommissarien beiwohnten, trat das Haus in die zweite Berathung des Entwurfs eines Gerichts⸗ verfassungsgesetzes. Zuvörderst standen zur Dis⸗ kussion die 58. 1, 81 und 82, welche die Handels— gerichte betreffen. Die Regierungsvorlage zählt in 5. 1 unter den ordentlichen Tilt e drt! die Handelsgerichte auf, die Kommission hat dieselben an dieser Stelle ge trichen und den 5. 81 der Regierungsvorlage, welcher die innere Srgani⸗ satisn der Handelsgerichte betrifft, falls das Plenum sich für Handelsgerichte entscheidet, dahin, abgeändert, daß bei den Landgerichten im Bedürfnißfalle Kammern für Han⸗ , . gebildet werden können. Der Abg. Miquel, als Referent der Justizkommission, leitete die Debatte mit einigen Bemerkungen ein, sich weitere. Ausfüh⸗ rungen für die spätere Diskussion vorbehaltend, während der Abg. Becker (Oldenburg) die in der Justizkommission hervor— getretenen Ansichten charakterisirte. Der Bundesraths⸗Bevollmãch⸗ kigte Justiz-Minister Dr. Leonhardt trat für die Handelsgerichte ein, obwohl er die legislativen Bedenken gegen dieselben nicht verkenne. Wenn man sich aber auf einen den Handelsgerichten eindlichen Standpunkt stelle, so müsse man denselben konsequent esthalten, die Konsequenz fehle aber den eventuellen Beschlüssen er Kommission. Auch sei die von derselben vorges lagene Organisation eine ganz neue, zu welcher man nicht ohne ge⸗ wichtige Gründe schreiten müsse; diese fehlten aber hier. Der Abg. Dr. Beseler trat für die Wiederherstellung der Regie⸗ rungsvorlage ein. Das Handelsrecht sei kein anomales Recht, ondern es ergänze das gemeine Recht. Der Abg. Reichen⸗ perger (Olpe) suchte darauf die prinzipiellen Ausführungen es Vorredners für die Handelsgerichte zu widerlegen, und bekannte sich als deren entschiedener Gegner. Der Abg. Wolffson verwahrte sich dagegen, als wollten die Vertheidiger der Handelsgerichte mit denselben neue privilegirte Gerichte

agen. im Gegentheil habe man sich bestrebt, alle Differenzen, welche zwischen dem Verfahren in Handelssachen und den übrigen bürgerlichen Streitigkeiten bestehen, zu beseitigen, um

eden Schein eines Privilegiums zu vermeiden, aber der Natur er Sache nach und im Interesse der Handelstreibenden müßten die Handelssachen besonderen Gerichten überwiesen werden. Der F Justiz-Minister Dr. Leon⸗ hardt betonte besonders das praktische Bedürfniß der Handels- gerichte für die Interessen des Verkehrs; hierzu komme aber noch der politische Grund, daß es nicht räthlich 6 ein Institut, das schon so lange bestehe und sich des allgemeinsten Beifalls erfreut habe, plötzlich auf⸗ zuheben, und zwar nur aus sehr zweifelhaften Gründen. Der Abg. Winterer sprach bei Schluß des Blattes Namens des elsaß-⸗lothringischen Handelsstandes den Wunsch aus, daß man die bisher in den Reichslanden be— stehenden Handelsgerichte zu Straßburg, Colmar und Mül⸗ hausen auch weiterhin bestehen lassen möchte.

Der vom Reichskanzler⸗Amt zur Vorlage für den Bundesrath bestimmte Entwurf eines Patentgesetzes für das Deutsche Reich wird in den nächsten Tagen im „Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlicht werden.

Se. Majestät der Kaiser und König haben, unter Aufhebung der Bestimmungen zur gleichmäßigen Ein⸗ richtung von Lehranstalten für Unteroffiziere und Gemeine vom 14. Januar 1812, neue Bestimmungen über den Schulunterricht der Kapitulanten bei den Truppen mit der Maßgabe genehmigt, daß dieselben für den bereits be— gonnenen diesjährigen Winterkursus der vorgedachten Lehr⸗ anstalten insoweit zur Richtschnur zu dienen haben, als dies ohne Unterbrechung des Unterrichts in denselben möglich ist. Der Unterricht der Kapitulanten in den militärischen Dis⸗ iplinen erleidet durch diese Bestimmungen keine Ein⸗ ,

Merseburg, 16. November. (Magdeb. Ztg.) In der heutigen Sitzung beschäftigte sich der Provinzial⸗Landtag zu nächst mit Petitionen; alsdann folgte die; Schlußberathung des Statuts für den Provinzialverband zur Ausführung der 88. 41, 46, 47, 91 und 93 der ,, ,, Das Statut wurde im Wesentlichen nach dem Entwurf des Ausschusses mit einigen aus der Mitgliederversammlung beantragten Aenderungen genehmigt. Hieran schloß sich die erste Be⸗ rathung des von dem Provinzialausschuß vorgelegten . haltsetat für den Landarmenverband der Provinz Sachsen auf die Zeit vom 1. Januar 1877 bis 1. April 1878 und die Berathung über die Vorlage des Provinzial⸗ ausschusses, betreffend die Vereinigung der Feuer⸗ so cietäten der Provinz in den Rahmen der Provinzial⸗ ordnung und den Nachtrag zu dem Reglement für die Pro⸗ vinzial⸗Stãdtefeuersoeietät.

Bayern. Augsburg, 165. November. Aus Berlin geht der „Allg. Ztg.“ die r e nn, durch die „Germania“ bereits angekündigte, Erklärung des Reichstags⸗Ab⸗ geordneten Dr. Joerg zu:

„Von einer zweitägigen Reise hieher zurückgekehrt, bekomme ich eben erst die Nr. 316 der alt, Ztg.“ (Beilage) zu Gesicht, worin eine Erklärung Sr. Excellenz des Hrn. Grafen Bray bezüglich einer Aeußerung n, , . ist, die ich in der Sitzung des Deutschen Reichstags vom 6. d. gemacht habe. Soweit diese Erklärung mich angeht, bin ich in der Lage, den Wortlaut meiner Aeußerung, ge⸗

stützt auf den tiefen Eindruck, den die fragliche Mittheilung bei mir und meinen näheren Freunden in der erschütternden Krisis jener Tage enachn hat, vollständig aufrechtzuhalten. Berlin, den 14. Novem⸗ er 1876. Abg. Joerg.“ d. Schweinfurt, 16. November. (W. T. B.) Vei der 1 hier stattgehabten Wahl von Deputirten für die bgeordnetenkamm er sind die bisherigen Abgeordneten und Ersatzmänner mit 161 gegen 77 Stimmen wieder⸗

gewählt worden.

Baden. ar ruhe 14. November. 8 ) Ein or

Erlaß des Ministeriums des Innern vom 10. net den unverweilten Beginn der Vorbereitungen zur Neuwahl der Abgeordneten für die nächste Legislaturperiode des Reichs⸗ tages und insbesondere die derart beschleunigte Aufstellung

der Wählerlisten an, daß mit der Auslegung derselben in der

ersten Woche des Mongts Dezember begonnen werden kann. Von dem hiesigen Stadtrathe wird auf Grund des Gesetzes vom 18. September 1876 die gemischte ,. schon jetzt als zu Recht bestehend angesehen und daher die r. sung von Schülern und Schülerinnen in die hiesigen Volks⸗ schulen nicht mehr von der Konfession der einzelnen Schüler abhängig gemacht.

Sessen. Darmstadt, 14. November. Auf der Tages⸗ ordnung der am 18. stattfindenden Sitzung des Gesetz⸗ gebungsausschusses der Zweiten Kammer stehen, außer dem bereits erwähnten Antrag des Abg. Schröder und Genossen, die Kirchensteuer betreffend, der Gesetzentwurf in Bezug auf die Gehalte der Volksschullehrer und der Antrag des Abg. Möllinger auf Zuziehung der ganzen Einkommensteuer-Kapitalien bei dem Ausschlag der Kommunalumlagen. Es sind Sitzungen auch für den 19. und 20. in Mc scht genommen.

Bremen, 14. November. (H. N) Die städtische Kirchenvertretung ist unter günstigen Auspizien zum ersten Mal versammelt gewesen. In sachliche Verhandlungen beschloß man für diesmal noch nicht einzugehen, mit Aus— nahme der einigermaßen dringlichen Angelegenheit der von der badischen Landessynode angeregten gemeinsamen Feier des Bußtags und des n met, fe durch ganz Deutschland. Es wurde auf Pastor Thikötters Antrag ein stimmig be— schlossen, den Senat um Förderung der Sache zu bitten. Tauf⸗ und Trauungs⸗Statistik, Regelung des Konfirmanden⸗ Unterrichts, Reform des Begräbnißwesens blieben für das nächste Mal vorbehalten. Die ordentliche Jahreszusammenkunst der Kirchenvertretung wird regelmäßig zwischen Ostern und

Pfingsten fallen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 15. November. Die „Presse“ schreibt: Die Obmänner der drei ee sungs⸗ treuen Klubs traten heute Vormittags im Abgeordneten⸗ hause zu einer Besprechung zusammen, in welcher über ein gemeinsames Vorgehen der Verfassungspartei in Angelegenheit der an das Ministerium zu richtenden Interpellation, betref— end den Ausgleich mit Ungarn, berathen wurde. Die

bmänner einigten ö. über den modus procedendi und dürfte den Klubs ein gemeinsamer Interpellations⸗Entwurf zur An⸗ nahme w, , . zur Unterfertigung vorgelegt werden. Die Verhandlung hierilber wird in allen drei Klubs am 17. stattfinden. Der Abg. Dr. Magg hat im Fortschritts⸗ Klub den Entwurf einer Interpellation bereits vorgelegt. Derselbe lautete:

* Welches ist der Stand der Verhandlungen? 2) Welche Vor⸗ sorge ist für den Ablauf des Zollbündnisses getroffen? 3) Nach wel⸗ chen Grundsätzen soll die Bankfrage geregelt werden, und ist für die Einheit des er n een Vorsorge getroffen? 4) Sind die Lücken des 1867er Ausgleichs ergänzt, insbesondere ist die Achtzig⸗Millionen⸗ Schuld geregelt worden? 5) Sind die Härten und Mängel der ge⸗ meinsamen AÄngelegenheiten im Sinne einer Verbesserung des gesetz⸗ ee, En ff en Systems der Gesammt⸗Monarchie beseitigt worden?“

Uebrigens will ein Wiener Korrespondent des „Pester Lloyd“ erfahren haben, daß die Regierung durch ein Exposs über den Ausgleich der Einbringung der Interpellation zu⸗ vorkommen wolle. -

Pest, 15. November. Die „Budapester Korr.“ versichert angeblich auf Grund bester Informationen, daß zwischen den beiderseitigen Regierungen in Betreff des Fortbestandes des gekündigten Zoll- und Handelsbündnisses über den J. Dezember bis zur Erneuerung des Bündnisses bereits in jeder Hinsicht eine Vereinbarung getroffen wurde und eine weitere k ,, nig nothwendig ist, nach⸗ dem das Bündniß nicht durch das Parlament, sondern von der Regi erung gekündigt wurde.

Ein der „N. Fr. Pr.“ von hier zugegangenes Telegramm lautet: Graf Zichy wurde angewiesen, die Konferenz⸗ beschlüsse blos ad referendum zu nehmen. Lord Salisbury dürfte über Wien nach Konstantinopel reisen. —se Studenten überreichen eine Petition an den Reichstag wegen des Fackel⸗ zugverbotes. Andrassy's Befinden hat sich gebessert.

Wie die „Budap. Korr.“ meldet, soll in nächster Zeit den Legislativen beider Reichshälften ein Gesetzentwurf wegen der Trennung des Südbahnnetzes zur verfassungs⸗ mäßigen Behandlung zugehen.

16. November. Wie „Hirschs Telegr. Bur tele⸗ ephisch von hier meldet, erklärte der Minister⸗Präsident

isza in seiner Antwort auf die Interpellation über die orientalische Frage, daß eine Debatte über dieselbe aus politischen Gründen unzulässig und die Vorlage diplo⸗ matischer Aktenstücke unmöglich sei, weil die diplomatische Aktion noch fortdauert. Der Klub der Liberalen stimmte der Erklärung bei.

Schweiz. Bern, 15. November. (N. Zürch. Ztg.) Der Regierungsrath überwies dem Großen Rathe die Gesuche römisch⸗katholischer Genossenschaften um Ertheilung des Korporationsrechtes. Auf den Vorschlag der Justiz⸗ Direktion sstellte derselbe den Antrag auf Abweisung dieser Gesuche. Die liberalen Tessiner Blätter sind ein⸗ stimmig der Ansicht, daß gegen den Beschluß des Bundes⸗ rathes, welcher das bekannte Dekret des Staatsrathes kassirt hat, an de Bundesversammlung rekurrirt werden solle.

Niederlande. Amsterdam, 12. November. (Leipz. Itg.) Die Provinzialstaaten von Nordbrabant hatten in ihrer letzten Session an den König das Ansuchen gerichtet, daß Unterhandlungen behufs Bildung eines Zollpereines mit Belgien n n, werden möchten. Im Namen des Königs haben die Minister des Innern und der Finanzen jetzt in einem Erlasse an die Provinzialstaaten erklart: die von

denselben gewünschte Aufhebung der Zollgrenze zwischen den Niederlanden und Belgien würde jedem dieser 1 Staaten den Verlust der Einnahmen aus den Zöllen bereiten, die jetzt von den Gütern entrichtet werden, welche über diese Grenze ein und ausgeführt werden; ferner würde, um die Aufhebung dieser Zollgrenze zu Stande bringen zu können, in beiden Staaten eine vollständige Gleich⸗ heit des Betrages und der Erhebungsweise der Ein⸗ und Aus⸗ k rzölle sowohl, als auch der g en bestehen müssen, und afür, daß eine solche solche Gleichheit zu Stande gebracht werden könnte, sei sowohl bei den verschiedenartigen Interessen der beiden Staaten, wie im Hinblick darauf, daß ihre be⸗ stehenden Seuer ysteme so sehr von einander abweichen, jetzt wenig Aussicht vorhanden; und endlich würde die Theilung der gemeinschaftlich erhobenen Zölle und Accise unter die beiden Staaten 4. leicht auf billige . zu regeln sein und vielleicht eine Quelle fortwährender Beschwerden werden; aus diesen Gründen könne dem in dem Ansuchen der Pro⸗ vinzialstaaten von Nordbrabant angeregten Projekte nicht Folge gegeben werden.

Belgien. Brüssel, 16. November. (W. T. B.) In der , Sitzung der Deputirtenkammer erklärte der Minister Malou, er werde, sobald die Kammer sich definitiv konstituirt habe, den Antrag auf Niedersetzung einer Kommission einbringen, die sich mit Aufsuchung von Mitteln

ur v ,, . der rear, , und der gr ihrn der Wahlen beschäftigen solle.

Großbritannien und Irland. Lon don, 15. November. Die „London Gazette“ macht bekannt, daß der Hof vom 165. bis zum 25. Trauer anlegen wird, wegen des Todes der Gerd in von Aosta. Gestern hat das amtliche Blatt eine

eror . veröffentlicht, wodurch den eingeborenen in⸗ dischen Offizieren, welche der Prinz von Wales bei seiner Rückkehr von Indien in seinem Gefolge mit nach England brachte, der Charakter als Ordon⸗ nanz-Offiziere des Thronfolgers beigelegt wird. Lord Beaconsfield war von Sandringham nach London gekommen, hat sich aber schon gestern nach Staffordshire zum Besuche des Lord Shrewsbu begeben. Der Minister Sir Michael Hicks Beach 3 nach Dublin gereist. Bei dem am 12. Dezember in St. James's Hall stattfindenden Meeting, das die Geographische Gesellschaft zu Ehren der Nordpolfahrer veranlaßt, wird der Prinz von Wales den Vorsitz führen.

16. November. (Köln. Ztg) Der „Globe“ hört aus vertrauenswerther, wenn auch nicht ö Quelle, daß 21 Bataillone Fußtruppen, 7 Reiter⸗Regimenter und 86 Geschütze schon ausgewählt seien, um zuerst nach dem Orient abzugehen, wenn die Regierung ihrer Dienste zum Schutze britischer Interessen bedürfen sollte.

17. November. (W. T. B.) Den Morgenblättern zu⸗ folge ist im Arsenal zu Woolwich ein Befehl des Kriegs-Ministers eingegangen, wonach von jetzt ab wöchentlich 2 Millionen Gewehrpatronen, anstatt der üblichen halben Million anzufertigen sind. Eine rege Thätigkeit herrsche in allen Departements des Arsenals. Nach einer dem „Daily Telegraph“ aus Dublin zu⸗

egangenen Meldung wäre sämmtlichen nach Irland beur⸗ ö Soldaten der englischen Armee die Ordre ertheilt

worden, unverzüglich zu ihren Regimentern zurückzukehren.“

Die Urlaubsertheilungen wären für jetzt ganz sistirt. Wie die „Daily News“ meldet, wird der englische Spezialbevoll⸗ mächtigte zur Orientkonferenz Maxquis von Salisbury, am Montag auf seiner Reise nach Konstantinopel zunächst sich nach Paris begeben. Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, ist der Befehl ertheilt worden, die Panzerschiffe „Cyclop“ und „Hydra“ unperzüglich in Dienst zu stellen.

Frankreich. Paris, 15. November. Der Senat

begann heute die zweite Berathung des Gesetzes über die

Armee. Der erste Redner, Marschall Canrobert, verlangte einige Abänderungen in den Bestimmungen des Gesetzes. Freycinet entgegnete, der Ausschuß stimme darin mit dem Marschall überein: er habe Art. 9 abgeändert, und Art. 10 laute jetzt: Der Oberbefehlshaber ist unter der höheren Au⸗ torität des Kriegs Ministers für die Verwaltung seines Armee⸗ Corps verantwortlicher Chef.“ Der k schlug dem Senat eine andere Fassung des Artikels als die des Aus⸗ schusses vor, am aber vor Schluß der Berathung seinen Vorschlag zurück, worauf der Artikel in der Fassung des Ausschuffes angenommen wurde. Auf Antrag des Obersten Rampon wurde die Wahl der beiden Senatoren auf Lebenszeit für die Sitzung des 24. November anberaumt. Der e utils jf Belcastel bat hierauf, die Regierung über die antiklerikalen Reden interpelliren zu . welche bei der Preisvertheilung in den Primärschulen gehalten worden. Der Conseilspräsident Dufaure nahm die Interpella⸗ tion für den 25. November an. Die Rechte des Senats stellt bekanntlich als Kandidaten für die zwei ledigen Senats⸗ sitze den Bonapartisten Vinoy und den Klerikalen Chesnelong auf; der Herzog v. Audiffret Pasquier und die Konstitutionellen wollen, dem Vernehmen der „Köln. Itg.“ nach, für Chesnelong . ist dies begründet, so darf die Wahl dieses Kleri⸗ alen als gesichert gelten. Die „Corr. Havas“ sagt eine lange Debatte über die Budgets des Kultus- und Ar⸗ beits⸗Ministeriums vorher. Die Regierung habe sich vor— bereitet, um durch Ernennung von Kommissaren für die Spe⸗ ialfragen ihre . zu wahren. Die mit der Kodi⸗ ö der Preßgesetze beauftragte Sub kom mission er Deputirtenkammer hat 36. . versammelt und den Bericht derjenigen t Mitglieder vernommen, welche während der Ferien diese Arbeit betrieben hatten Wie die „Korr. Havas“ vernimmt, wird Floquet nächstens in der Kammer eine Debatte über die Nichtbefolgung des die Jesuiten väter betreffenden 9 anregen. Hr. Thiers trifft heute in Paris ein. In den Deputirten⸗ versammlungen, welche stattfanden, gab sich die allge⸗ meine Ansicht kund, daß Vorsichtsmaßregeln zur Erhaltung der Neutralität Frankreichs getroffen werden müßten. Zu diesem Zweck beschloß man, den Kammern den Antrag zu tellen, einen aus Senatoren und Deputirten bestehenden

us fchuß zu ernennen, welcher dem Minister des Aeußern zur Seite gestellt werde, um von diesem Mitthei⸗ lungen über die äußere Lage zu erlangen und die geeigneten Maßregeln zu ergreifen, falls es zu ernsten Ereignissen kom⸗ men sollte. i . Ausschuß soll mit , ,, Vollmachten ausgestattet werden und nicht allein das Recht erhalten, die eheime Berathung der Kammern zu verlangen, sondern auch

as, dieselben zusammenzuberufen, falls sie in Versailles ver⸗ sammelt.

Bersagilles, 16. November. (B. T. B) Der Senat hat heute den Gesetzentwurf, betreffend die D everwal⸗ tung bis zum Art. 26 genehmigt und wird am Dienstag die

Berathung fortsetzen. Die D 5. timisten Dudemaine, der bei

wurde, für un gültig erklärt.

Italien. Rom, 14 November. (Ital. Nachr.) Die italienische Regierung hat zugestimmt, an der Kon⸗ ferenz Theil zu nehmen, ohne irgend eine Bedingung zu stellen, da sie die Themata kennt, welche als Grundlage der

riedensunterhandlung dienen werden. Italien wird keinen Spezialgesandten zur Konferenz schicken, wie Frankreich und England thaten, sondern sich, wie einige andere Mächte, durch seinen Vertreter in der Türkei betheiligen. In dem ordentlichen Budget für 1877 ist eine Abminde— rung von 2 Millionen erzielt worden, die auf das Ka⸗ pitel der Verwaltungsausgaben des Finanz⸗Ministeriums ent⸗ fallen. Diese 2 Millionen sollen großentheils dazu benutzt werden, um die Aufbesserung für diejenigen Beamten zu decken, die weniger als 3500 Lire im Jahr beziehen. Die Pan⸗ zerflot te, die von Taranto ausgelaufen ist, hat sich nach . überwintern wird.

elm von Baden nebst Familie inkognito nach Neapel abgereist und wird sich heute, wenn das Wetter günstig ist, nach Palermo einschiffen. Der „Cittadino Romano“ schreibt: „Einige Journale sagen, daß die Wahl des Kardinals Simeoni zum Staatssekretär dem Papste vom sterbenden Antonellj angerathen worden sei. Das mag durchaus der Wahrheit entsprechen, aber nicht wahr ist die von den Journalen daraus gezogene Rel eung daß rde. Im Gegen⸗

. ist der Erstere der Gegensatz des Letzteren, sowohl was eigungen, als was Antecedentien betrifft. Um Politik beküm⸗

La Spezzia begeben, wo sie hn, Gestern ist der Prinz Wil

Simeoni die Politik Antonelli's fortsetzen we

mere er sich wenig.

16. November. (W. T. B.) Der zum Botschafter ernannte seitherige französische Gesandte, Marquis de n sein Beglaubigungsschreiben überreicht.

Zwischen dem Minister des Auswärtigen und dem Agenten Rumäniens ist jetzt eine provisorische Erklärung über die Handelsverhältnisse unterzeichnet worden, welche später durch einen definitwen Handelsvertrag ersetzt werden soll.

Noailles, hat

Dem Vernehmen nach soll morgen die Ernennung von 31 neuen Senatoren veröffentlicht werden.

Griechenland. Athen, 13. November. (N. A. 3.)

Der Minister des Auswärtigen, Contastavlos, hat am 11. d. Mts. in der Kammer im Anschluß an die bereits mitgetheilten Aeußerungen des Minister⸗Präsidenten Kumun— duros ungefähr folgende Erklärung abgegeben: Unser bisheriges Verhalten zeigt, wie wir weiter handeln wer⸗ den, wenn die Nationalrepräsentanz uns auf unserem Posten läßt. Wir haben eine friedliche Politik verfolgt und werden dabei verharren, wenn nicht die Ereignisse selbst uns eine andere Richtung aufnöthigen. Weil aber voraussichtlich das Letztere der Fall sein wird, treffen wir militärische Vorbereitungen; nicht als Zeichen kriegerischer Absichten, sondern als Vorsichtsmaßregeln. Indessen erwarten wir, daß Europa, eleitet von der Gerechtigkeit und zum Zwecke eines dauerhaften Friedens, im Orient wirksame und geeignete Schritte zur Erreichung dieses Doppelzieles unternehmen und uns damit das Verharren in der Richtung erleichtern werde, die wir von vornherein uns vorgezeichnet und festgehalten haben, zu deren weiterer Beobachtung wir aber eine . Stütze benöthigen. In Wahrheit würde ich der Offenheit ermangeln, wenn ich zu verhehlen suchte, daß fortgesetzte Unthätig⸗ keit, wo es sich um die Zukunft der unterjochten Griechen handelt, kaum denkbar, ja unmoglich für das Königreich Griechenland sein würde. Was jene und die freien Griechen verbindet, ist nicht allein die Gemeinsamkeit der Abstammung, Sprgche, Sitten und nationalen Traditionen, es ist in noch höherem Grade das Bewußtsein der großen Verpflichtung, die das freie Hellenenthum allen Griechen schuldet, denn die des griechischen Königreichs ist nur durch die gemeinsamen Anstrengungen aller Griechen errungen worden, und keine Macht der Erde könnte Griechenland zur Ruhe und Unthätig— keit zwingen angesichts der zum Nachtheil der unterjochten Griechen begangenen Ungerechtigkeiten.“

Türkei. Konstantinopel, 15. November. Ein Artikel

der „Turgquie“ macht auf die Gefahren der Konferenz auf⸗

merksam. Der Pariser Vertrag, sagt dieses Journal, verbietet jede fremde Einflußnahme . die innere Verwaltung der Türkei, ein jeder gegentheilige Beschluß wäre daher eine Ver— letzung dieses Vertrages. Die „Turquie“ bemerkt weiter, die Autonomie der slavischen ö sei schon aus dem Grunde undurchführbar, weil in denselben sich auch zahlreiche Nicht⸗ slaven befinden. Alle diese Erwägungen, chließt die Turquie“, empfehlen die Annahme des von der Pforte ausgehenden Re⸗ formentwurfes, indem die Verfassung das beste Mittel zur Beruhigung der Gemüther und zur Befriedigung aller Inter— essen sein werde. .

Cattaro, 14. November. Wie die „Pol. Korr.“ meldet, erschienen vorgestern die Chefs der von den Montenegrinern in Albanien besetzten Ortschaften in Cettinje, um dem montenegrinifchen Fürsten⸗ paare zu huldigen. Moukhtar Pascha hat seine ganzen aus 37 Bataillonen und 1450 Pferden e e n, treit⸗ kräfte sammt der ganzen Artillerie und Munition in Trebinje konzentrirt. Für Dreiviertel dieser Truppen und die Pferde ist keine Unterkunft dort zu schaffen. Es herrscht in Folge dessen unter der türkischen Mannschaft große Sterblichkeit. Zwischen Moukhtar Pascha und dem Fürsten von Montenegro

errscht in diesem Augenblicke in Angelegenheiten der Demar⸗ ation ein sehr lebhafter . Verkehr. Die In⸗ struktionen für die Demarkations⸗Kommission werden erst am 20. November von Konstantinopel erwartet, wo dann erst die Konstituirung der Kommission erfolgt.

Cettinje, 15. November, (H. T. B.) Die bisher gegen Montenegro operirende türkische Armee bei Podgorizza geht von dort in Eilmärschen theils nach der Donauprovinz, theils nach Konstantinopel ab.

Der W. „Presse“ sind folgende Telegramme zuge⸗ gangen:

Konstantinopel, 14. November. Der Sultan hat dem Serdar Ekrem Abdul Kerim Pascha einen mit Brillanten besetzten Säbel zum Geschenke gemacht. Mahmud. Pascha (Genera Freund), der sich bis jetzt im Kriegs⸗Ministerium hier in Haft befand, hat die Erlaub⸗ niß erhalten, nach dem Spitale von Maltepe zu ühersiedeln, . seine geschwächte Gesundheit wieder herstellen zu Belgrad, 15. November. In Folge eines mit Bei⸗ ziehung Heng ea vor einigen Ti stattgefundenen

Kriegsrathes soll eine Reor Armee durchgeführt werden.

Ragusa, 15. November.

ganisirung der serbischen

Der russische General⸗ Konsul Kudrawzeff in Serajewo soll . Familie ab⸗ erList sein und seine Agenden dem österreichischen General⸗ Der russische Konsul in Sera—⸗ jewo. Jastruboff, hat sich vorerst nach Mostar begeben. B.) Der Kriegs⸗ mit Urlaub nach

eputirtenkammer . die Wahl des Legi⸗ er Wahl im Departement

Vaucluse am 20. Februar d. J. Gambetta gegenüber gewählt onsulate abgetreten haben.

. ad, 15. November. Minister Nicolits ch wird sich demnächst ien die Geschäfte des Kriegs Ministers wird provisorisch Gruitsch, der Commandeur der Artillerie des Generals Tschernajeff, übernehmen.

Brüssel, 16. November. schreibt: Unter den durch Rußland für Bosnien, die gowina und Bulgarien verlangten Garantien, welche in einem St. Petersburger Briefe der Wiener Korrespondenz“ aufgeführt würden, sei die Forderun essen, daß gewisse Einkünfte der gedachten Landestheile nur für lokale Zwecke und Bedürfnisse verwendet werden dürfen. Zur Ausführung einer allgemeinen Entwaffnung der Be—⸗ die Anwesenheit einer aus fremden Truppen bestehenden militärischen Macht unerläßlich und des— halb sei eine temporäre Okkupation der gedachten Provinzen unter ähnlichen Bedingungen, wie solche s. 3 nach dem Auf⸗ stande im Libanon stattgefunden, dringend geboten.

Nußland und Polen.

Italien begeben;

(W. T. B.) Der „Nord“

„Politischen

völkerung sei ferner die

̃ St. Peters burg, 16. Novem⸗ (W. T. B.). Bei der gestrigen Truppenrevue auf dem Marsfelde richtete der Kaiser an die um ihn versam⸗ melten Generale und Offiziere die Worte: „Meine Herren! Vünschen wir dem Oberst⸗Kommandirenden den besten Er⸗ folg!“ Diese Worte des Kaisers wurden mit einem einstim— migen Hurrah aufgenommen.

Die im „Regierungs⸗Anzeiger“ vom 14. d. M. ver— oöffentlichte Cirkular⸗Depesche Fürsten Gortschakoff an die Vertreter Rußlands bei den auswärtigen Mächten, datirt aus Zarskoje⸗Sselo vom 1. (13.) November lautet nach der Uebersetzung des „St. Pet. Herold“ ge en , ;

„Die betrübenden Ereignisse, welche die Balkan-Halbinsel mit Blut befleckten, haben einen tiefen Eindruck auf ganz . gemacht. Dem unter einander getroffenen Einvernehmen gemäß haben die Re⸗ gierungen es für nothwendig erachtet, im Namen der Humanität und des allgemeinen Wohles diesen Verhältnissen Schranken zu setzen. Sie haben dem Blutvergießen Einhalt gethan, indem sie auf die Ab⸗ chließung eines Waffenstillstandes zwischen den beiden kriegführenden heilen bestanden und sind übereingekommen, die Grundlagen eines riedens zu bestimmen, welcher der christlichen Bevölkerung zuverläs⸗ ge Garantien gegen die ungerechten Mißbräuche der türkischen Ad⸗ ministration und der zügellosen Willkür der ottomanischen Behörden geben und zugleich auch Europa vor der periodischen Wiederkehr der blutigen Erschütterungen bewahren könnte.

Die Kaiserliche Regierung hat mit allen Kräften die Befesti⸗ gung der Einmüthigkeit unter den Großmächten angestrebt, wobei sie fest im Auge behielt, daß die politischen Interessen in dieser age den höheren Interessen der ganzen Menschheit und der Ruhe uropas weichen müssen. Sie wird alle von ihr abhängigen Mittel . daß diese Einmüthigkeit endlich von wesentlichen, nachhaltigen und den Anforderungen der Gerechtigkeit und des allge⸗ meinen Friedens entsprechenden Folgen begleitet werde.

Aber während die Diplomatie im Laufe eines Jahres Unter— deren Zweck es ist,

Reichskanzlers

darauf richten,

handlungen

die europäische E müthigkeit zu verwirklichen, pa g

hat die Pforte die Möglichkeit ge⸗

sei, die Illusionen des Ministeriums, daß es etwas durchführen konne, zu zerstören.“ Es entspann sich darüber nun eine zum Theil animirte Debatte. Thomson erklärte, man bewege sich gegen einen Abgrund; die stets aufgeschobene Revision schaffe Unsicherheit im Heere, wenn bei ernsten Begebenheiten unglückliche Folgen daraus erwüchsen, sei das Heer ohne Schuld. Der Kriegs⸗ Minister erklärte, das bestehende Heeresgesetz sei gut und brauchbar, man wolle nur einzelne Mängel verbessern; geschehe das nicht, so sei das Bestehende besser, als die Gegenvorschläge der Opposition, und dem Ministerium daher eine einfache Ab⸗ weisung oder eine motivirte Tagesordnung gleichviel. Juel forderte ein Ministerium, das mit beiden 1 auskom⸗ men könne. Wenn es keinen Ausweg auf regelmäßigem Wege aus dem jetzigen Stillstand gäbe, so sei damit der Stab über die Verfassung gebrochen ꝛc. Bei der Abstimmung wurde, wie schon gemeldet, die Tagesordnung mit 66 gegen 22 Stimmen mittels namentlicher Abstimmung angenommen.

Amerika. Washington, 16. November. (W. T. B) Nach dem von dem Bureau für Landwirthschaft erstatteten Bericht ist die Jahreszeit für Lesung der Baumwolltlernte sehr günstig gewesen und die Qualiät der Baumwolle ist besser als im vorigen Jahre. Die Quantität der Baum⸗ . dürfte etwa Fio des vorjährigen Ernteertrages er—

New⸗NYork, 16. November. (W. T. B.) Nach aus Cuba hier eingegangenen Nachrichten haben 11 Schiffspassa⸗ giere aus Puerto Plata, die im Verdacht stehen, cubanische Flüchtlinge zu sein, sich des zwischen Euba und den Antillen fahrenden D ampfers „Mo ntezuma“ bemächtigt, den Ka⸗ pitän und die Offiziere des Schiffes getödtet, eine Änzahl an⸗ derer Schiffspassagiere an der cubanischen Küste ans Land gesetzt, sich selbst aber dann durch die Flucht der Verfolgung . h itanischen 3

Nach amerikanischen Zeitungen ist in Mexiko einer der reichsten Landeigenthümer, Don Angel de . ein Freund des Kaisers Maximilian, gestorben.

(A. A. C.). Aus Jamaika wird gemeldet, daß der Ertrag der diesjährigen Zuckerernte auf der Insel ein sehr bedeutender ist.

Peru. Lima, 13. Oktober. Nachdem die Deputirten⸗ kammer soeben eine Amnestie für politische Verbrechen be⸗ willigt, der Senat die Vorlage aber verworfen hatte, ist jetzt im Süden des Landes, unter Anführung des bekannten Pierola eine neue Revolution ausgebrochen. Die Auf— ständischen sollen in allen Provinzen Anhang haben.

; Durch Beschluß des Kongresses sind die habeas corpus— Paragraphen der Verfassung suspendirt und in Folge dessen zahlreiche Verhaftungen vorgenommen worden. Die Minister des Innern und des Krieges hahen sich mit je einer Division nach den insurgirten Distrikten begeben.

(A. A. E.) Nach Berichten aus Valparaiso hat Senüÿor Pinto, der neue Präsident von Chile, am 3. Oktober sein Amt angetreten.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Zara, Freitag, 17. November. Die Demgrkations—⸗ Kommissäre an der türkisch⸗montenegrinischen Grenze haben

habt, die finsteren Mächte der undisziplinirtesten Elemente des Islams aus dem Innern Asiens und Afrikas herbeizurufen, den Fa—⸗ natismus der Muselmänner zu erwecken, und die christliche Bevölke⸗ rung, welche den Kampf um ihre Existenz aufgenommen, unter der Schwere der numerischen Uebermacht zu erdrücken. Die schuldigen Urheber der furchtbaren Metzeleien, die ganz Europa gerechter Weise aufregten, fahren fort, sich der Straflosigkeit zu erfreuen, und nach ihrem Beispiele vollziehen sich bis auf den Augenblick in der gesamm⸗ nung des ottomanischen Reiches vor den Augen des mit Unwillen erfüllten Europas die Wiederholungen dieser Gewaltthätig⸗ keiten und eben derselben Barbarei.

Ihm Hinblick auf diese Verwicklungen hat Se. Majestät der Kaiser, daz von den Großmächten vorgezeichnete Ziel Seinerseits mit allen von Ihm abhängigen Mitteln zu verfolgen und zu erreichen fest entschlofssen, es für nothwendig erachtet, einen Theil Seiner Armee zu mobilisiren.

Se. Majestät der Kaiser wünscht den Krieg nicht und wird Alles, was möglich, thun, um denselben zu vermeiden. Se. Majestät wird aber von Seinem Entschluß nicht früher abstehen, als bis die . Prinzipien der Gerechtigkeit und Menschenliebe, welchen sich das Volksgefühl Rußlands mit unauf— geschlossen hat, ihre volle, durch feste Garantien sicher gestellte Verwirklichung gefunden haben werden.

Sie sind bevollmächtigt, diese Depesche dem Herrn Minister des Aeußern vorzutragen und eine Kopie derselben zu überreichen. Empfangen Sie u. s. w.

Der „Pol Korr.“ wird aus St. Petersburg geschrie⸗ Seit der Absendung des Ultimatums tauchte in der ausländischen Presse wiederholt die Nachricht auf, daß die russische Regierung mit der Pforte in direkte Unter gen und dies mit Umgehung des Drei-Kaiserbün das gleichzeitig in konsequenter Weise als erschüttert dar⸗ gestellt wurde zu treten beabsichtige. Dieser ganzen Nachricht liegt das ei Grunde, daß die Pforte wiederholt den sich mit Rußland direkt zu verständigen. suche blieben o Veziers wurde Das russische Ka

von ganz Europa anerkannten haltbarer Macht ang

zige Thatsächliche zu unsch geäußert hat, iger iederholte ne Erfolg, die beabsichtigte Reise des Groß— öflichst ab ; inet hält an dem Drei-Kai⸗ serbündniß zu fest, um auch nur den Schein auf sich laden zu wollen, eigenmächtige und einseitige Politi

Kopenhagen, 14. November. Auf der heutigen Tagesordnung des Folkethings ie erste Berathung des Heergesetzes, d. h. die im Gesetz von 1867 vorgeschriebene Revision d chon seit 4 Jahren stets an dem politischen pposition scheiterte.

Dänemark.

esselben, die nun ; iderstande der : Diesmal kam der neue Entwurf vom Landsthing und dies gab dem Berichterstatter Bo jsen ver⸗ doppelte Gelegenheit zur Opposition, indem er meinte, das Folkething habe ein verfassungsmäßiges Recht, von finanzieller Natur zuerst zu Kriegs-Minister und verschiedene Redner der Rechten ent⸗ egneten, daß ein ausschließliches Recht dem Folkething bei Kammern dazu nicht zustehe, da r wenig Gesetze dem Landsthing zuerst vor⸗ gelegt werden könnten. Bojsen brachte darauf die moti⸗ ein, des Inhalts, „daß das Folke⸗

; g das Auftreten der Regierung keine Aussicht auf die beabsichtigte Revision des Heergesetzes gäbe,

alle Gesetze ndeln, wogegen der

er Gleichberechti auch sonst .

virte Tagesordnun thing, in Erwägung, da

die gi die hung noch je eines höheren Offiziers von Seiten der Türken und der Montenegriner verlangt. Zwei delegirte Kommissäre begeben sich auf den Schauplatz der letzten Kämpfe, um die beiderseitigen Stellungen zu konstatiren und die Demarkationslinie darnach festzustellen.

Bukarest, Freitag, 17. November. Die Deputirten⸗ kammer hat den Adreßentwurf zur Beantwortung der Thronrede einstimmig angenommen. Sodann bewilligte die Kammer einen Kredit von 400,900 Lei zur Bestreitung der Kosten für das Observations-Corps an der Do nau und dessen Reserven bis zum Dezember.

St. Petersburg, Freitag, 17. November. Von gestern

ab ist auf den Bahnen Warschau⸗Terespol, Kiew⸗Brest,

Moskau Brest, Tambo⸗Saratow, Griase⸗Zarizino, e .

e r eff und Moskau⸗Koslow der Güterverkehr einge— ellt. .

Nr. 86 des „Amtsblatts der Deutschen Reichs Post⸗ und Telegraphenverwaltung“ hat folgenden Inhalt: Verfügungen: Vom 14. November 18765. Außerkurssetzung der Zweithalerstücke und Eindrittelthalerstücke deutschen Gepräges. Vom 13. November 1876. Behandlung von Postvorschußsendungen mit dem Vermerk „Sogleich zurück. Vom 11. November 1876. Eröffnung der Eisenbahn Quakenbrück-Osnabrück.

Nr. 24 des Armee⸗Verordnungs⸗Blattes, herausge⸗ geben vom Kriegs⸗Ministerium, hat folgenden Inhalt: Schulunter⸗ richt der Kapitulanten bei den Truppen. Reitzeug für die Pferde der oberen Militärheamten und der zur Heeresfolge verpflichteten Civilbeamten der Militärverwaltung. , gh nn, von Druckformularen zu Schießlisten bei der Königlichen Staatsdruckerei

Nr. 21 des „Marine⸗Verordnungs-⸗Blatt“ hat fol⸗ enden Inhalt: Fahrtzulage bei Kommandos zur Artillerie⸗Prüfungt⸗ ommission. Versorgung der Messen der in Dienst gestellten Schiffe mit Wein durch die Offizierkasinos in Kiel und . haven. Verwendung von Eingebornen im Maschinenraum der das Rothe Meer passirenden Schiffe und Fahrzeuge. Anrechnung der Dauer der Reise S. M. S. „Medusa“ in den Jahren 1875 und 1876 als doppelte, pensionsberechtigende Dienstzeit. Ergänzung des 5§. 82 der Instrifttion für die Kommandanten S. M. Schiffe. Kompetenzen bei Reisen zu, den Prüfungen. Die Außerkurssetzung der Zweithalerstücke und Eindrittelthalerstücke deutschen Gepräges. Personalveränderungen. Benachrichtigungen.

Statistische Nachrichten.

44 Mittheilung, des statistischen Bureaus der Stadt

Bexlin sind bei den hiefsigen Standesämtern in der Woche vom

3. November bis inkl. 11. November cr. zur Anmeldung gekommen:

ö. eil siekungen, 906 Lebendgeborene, 22 Todtgeborene, N2 erbefälle.

Mit Len verschiedenen Nummern (von 12—= 46) des Berliner Kommunal-Blattes“ d. J. sind zugleich Veröffentlichungen des Statistischen Bureaus der Stadt. Berlin“, VV. bis XII., ausgegeben. ch ge hn enthalten für die Monate Januar bis September einschließlich 1876 Zusammenstellungen, betreffend: 3 itterung Grundwasser und Erdtemperatur; 3 CEheschließungen,

eburten, Sterbefälle, Ab⸗ und Zuzüge; 3) Krankenhäuser und Armenkrankenpflege; außerdem noch den Bericht der städtischen Volkg⸗ zählungs Vommisston, die Vorbereitung und Ausführung der Volkszäh⸗

so lange das jetzige Ministerium bestehe, zur

agesordnun übergehe !“. h .

Redner motivirte dies damit, „daß es nothwendig

lung vom 1. Dezember 1875 betreffend; ferner die Abhandlung des Dr. Virchow über das System der Todes urfachen, welches bei dem in !.