Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger. 1
M 295. Berlin, Donnerstag, den 14. Dezember 8z6G.
i , S, ne d, nennen,, dom, , modem, s, fonic Tie in dem Seseß, detreffend das Urheberrecht an Mustern und
Der Inhalt .. Beilage, in we Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen anntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem T
. Gentral⸗Handels-Negister für das Dentsche Reich.
ĩ ier h Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten des In⸗ Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Det , . and Auslandes, fomie 3 . e et e e, Cann bers Gier hör und Ale Abennement beträgt i 50 3 für dag Pierkesabr. — Gintelne Jiummern kosten Zo 3. —
2. die Gebãude unter Haugn, 5, Ehefrau des Schlachters Ahrens zu Biügzem und b. die in dem dortigen Ther. ungregister unter Henriette, jetzt verehelichten Bäckermeiste C Ehrbahn laufde. Nr. 9 und Lit. J. aufgeführten 29 M. ju Ribnitz — sub 53 die ebendaselbst aufgeführte 21,1 Qu. Ruthen Acker and und Anger, und Miterbin. Friederike, später verehelicht an den eine volle Ghee C btigfen, ö Töpfer Schroeder zu Neukloster ist am 15. August Nachdem die Provo anten als verfügungsfähige 1873 ait Hinterlassung des Wittzoers und 9 Kinder h n, der zu verpfändenden Grundbesitze sich verse orben, welche das Testament des verstorbenen a
ier vorlaufig ar ggemiefen haben: so werden unter 3c. Freytag, in dem sie präterirt sind, anerkannt Bejugnahme auf dee. 6 und 26 der Verordnung e ö 3 ñ̃ Auf zulässig befundenen Antrag der zu den Akten
vom 18. Juni i842 und den §. 18 des Gesetzes vom legitimirten Erbinteressenten werden nunmehr durch
12. August 1846 alle diejenigen, welche an die be⸗ diefes Proklam die etwaigen eheleiblichen Descen⸗
zeichneten Pfandgegenstände 6 irgend cer liche Ärt er geben zu' können glauben, mögen diese in denten des oben sub 6 edachten Heinrich Freytag aufgefordert, in einem auf den
Eiger 3⸗ oder Ober⸗Eigenthumsrechten, ia hypo⸗ er, , sr gun 1577, Mittags 12 uhr,
tbatäarifchen oder sonst bevorzugten Fordern engen, in ü MKealfasten, Abfindungs⸗, Dotal⸗ oder Leibzuchts⸗ vor dem unterzeichneten Gerichte angesetzten Ter⸗
Auktion. In unserm Geschäftslokale, am neuen adhofe Nr. 5B., sollen am Montag, den S. d. Mts., von Vormittags 10 Uhr ab, ver⸗= schiedene alte Gegenstände, als: Gewehre, Säbel, künstliche Vorlegeschlösser. Metallbruchstücke von Rothguß, unbeschriebene Druckformulare, Siegel und Stempel ꝛc. öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden.
Berlin, den 13. Dezember 1876.
Königliches Haupt⸗Stempel⸗Magazin.
logos] Bekanntmachung. Die Lieferung von 341,000 Stück Verblendsteinen zum Bau des neuen Garnison⸗Lazareths an der alten Reiferbahn hierselbst soll im Wege der un⸗ beschränkten Submission vergeben werden, wozu ein
m Bekanntmachung.
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll der Ban eines Dienstwohngebäudes auf dem Bürgerwerder
im Wege der General-Entreprise durch öffentliche 83 sion an den Mindestfordernden vergeben“ werden.
Zur Eröffnung der schriftlich einzureichenden mit
der Aufschrift „Submissien auf den Bau eines Dienst⸗ wohngebändes!⸗ zu versehenden Offerten ist ein Termin auf Mittwoch, den 20. . cr.
mine ihre Erbansprüche an den Nachlaß der ver⸗ S., Wilhelinftraße 32, bezogen werden.
Ansprüchen oder andern Verhaftungen und Be—⸗
lastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche An⸗ sprüche in dem dazu auf : Freitag, den 19. Jannar 1877. orgens 10 Uhr, dahier vor Gericht angesetzten Termine anzumelden.
Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der
Landes⸗Kredit⸗Anstalt zu bestellenden Hypothek ver⸗ loren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann,
wenn die Rechtsbestaͤndigkeit und das Vorzugsrecht
der der Landes⸗Kredit⸗Anstalt zu bestellenden Hypo⸗ thek nicht eingeräumt werden soll. .
Von der Anmeldungspflicht sind nur diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes⸗Kredit⸗Anstalt Certifikate ausgestellt worden. . .
Ber demnächst zu erlassende Präklusivbescheid soll
nur durch Anschlag an der Gerichtstafel bekannt
gemacht werden. Einbeck, den 28. November 1876. Königliches Amtsgericht II. Mehliß.
ion Edictal⸗Citation.
Es ist Todeserklärung folgender Personen be—⸗ antragt worden:
J. I) des Schuhmachers Georg Heinrich Imke, am 4. September 1827 zu Neusercsen als Sohn des Ackermanns Johann Arend Christian Imke daselbst und dessen Ehefran Katharina Elisabeih, geb. Oefter⸗ held, geboren, welcher im Jahre 18546 nach Amerika ausgewandert und seit jener Zeit keine Nachricht ven sich gegeben haben sol,
2) des Tischlers Christian Imke, am 2. F bruar 1832 zu Neuseesen als Sehn der sub 1.1) benannten Eheleute Imke geboren, welcher im Jahre 1857 nach Amerika ausgewandert und seit jener Zeit keine Nachricht von sich hierher gegeben haben sell,
II. des Johann Andreas Schilling von Beber⸗ sledt, geboren am 9. November 1817, Sohn des Benedix Schilling und dessen Ehefrau Marie Phi— lippine, geb. Montag, daselbst, welcher im Jahre 1843 sich von Beberstedt in der Absicht nach Ame— rika zu gehen entfernt haben und seit jener Zeit ver⸗= schollen sein soll, ö.
III. der Gebrüder Johann Christian, Johann Conrad und Johann Bernhard Heepe von Liadewerra, eheliche Kinder des Ackermanns Johann Georg Hecpe und dessen Ehefrau Amalie Wilbel⸗ mine, geb. Riemann, von dort, von denen Jobann Christian am 13. August 1827, Johann Con- rad am 19. August 1833 und Johann Bernhard am 30. Oktober 1837 geboren ist, und welche saͤmmtlich nach Amerika ausgewandert seien und seit mehr als 10 Jahren keine Nachricht von ihrem Leben und Aufenthalt gegeben haben sollen, .
IV. des am 17. Mai 1827 zu Geisleden gebo renen Lorenz Kiep, Sohnes des Bäckers Johannes Kiep und seiner Ehefrau Elisabeth, geb. Mock, zu Geisleden, welcher im Jahre 18651 nach Amer ita ausgewandert und seit Weihnachten 1851 keine Nach- richt von sich gegeben haben soll,
V. des am 15. Dezember 1840 als ehelicher Sohn des Leinewebers Johannes Hübenthal und seiner Ehefrau Christine, geb. Döring, zu Fretterode ge— borenen Heinrich Hübenthal, welcher im Jahre 1863 nach Amerika ausgewandert und von welchem feitdem keine Nachricht hierher gelangt sein soll. Die vortzenannten Personen, sowie die von den. selben etwa zurückgelesfsenen Erben und Erbnehmer werden hierdurch aufgefordert, sich spätestens in dem vor dem Herrn Kreisrichter Kalisch
am 5. Juli 1877, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 2, anste hen den Termine oder bis dahin bet Gericht oder in der Registraiur desselben schriftlich oder persönlich zu meiden, widrigenfalls die vorgenannten Personen fur todt eikiärt werden und ihr Nachlaß den sich legiti—« mirenden nächsten Erben resp. dem Königlichen Fiskus zugesprochen werden wird. Heiligenstadt, den 25. Auguft 1876. Königliches Kreiegericht. Erste Abtheilung.
Am 26. Juli 1858 verstarb hierselbst die Ehe⸗ frau des Gärtners Johann Freytag hierselbst, Dorette, geb. Flemming, und am 18. Januar d. der ö Gärtner Johann Freytag mit Hinterlassung eines vor dem unterzeichneten Gerichte am 18. März 1858 errichteten gemeinschaftlichen Testaments, in welchem die Testatoren eingesetzt haben 10072
h sich selbst gegenseitig
2) ihre Tochter, die Chefrau des Stuhlmachers Schaefer hierselbst, Lisette, geb. Freytag,
3) ihre Tochter, die Ehefrau des Seilers Berg—⸗ mann hierselbst, Friederike, geb. Freytag,
4 ihren Sohn, den Vergolder Christian Freytag hierselbst,
5) die Kinder ihrer vorverstorbenen Tochter, der Ehefrau des Schlachters Rusbüldt zu Stern⸗ berg, Marie, geb. Freytag, Namens Friederike,
Dorette und Henriette Rusbüldt,
6) falls ihr nach Amerika ausgewanderter Sohn
Heinrich Freytag, der bereits verstorben sei, eheleibliche Descendenz hinterlassen haben sollte, diese seine eheleibliche Des cendenz.
Den Erben sub 2, z, 4 ist deren eheleibliche Des⸗ cendenz , eine etwa sub 5 ausfallende Portion soll den etwaigen überlebenden dort gedach⸗ ten Geschwistern accresgciren. Die Erbschaft der verstor benen Testatriee ist von den , oben sab 1 dis 5 aufgeführten Erben respektive deren Vertretern rein angetreten, desgleichen die Erbschaft des verstorbenen Testators von den Erben sub
„frei einzusenden sind.
überlassen und das Erbenzeugni
des Heinrich Freytag, wenn sie itionen der in die Erbscha ; anzuerkennen und zu übernehmen schuldig sein sollen. Schwerin i. Mi., den 5. Dezember 1876. Das Magistrats⸗Gericht. Oest en.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Am 22. d. Mts., Nachmittags 3 Uhr, werden auf dem Hofe der Regiments⸗Handwerks⸗ stätte eirca 100 ausrangirte Mäntel, 140 Woylachs, Abfallleder ꝛc. öffentlich meistbietend verkauft werden. Beigard, den 11. Dezember 1876. Königlich Pommersches Dragoner ⸗Regiment Nr. 11.
Beim See⸗Bataillon sollen alte unbrauchbare Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke am Tienstag, den g. Januar 1877, Bormittags 11 Uhr, im Speifesaal öffentlich verkauft werden. Die Ver⸗ kaufsbedingungen können bis zum Auktions⸗Termin im Verwaltungs-Bureau des Bataillons eingesehen werden. Kiel, den 10. Dezember 1876. Kaiserli⸗ ches Kommando des See⸗Bataillons. II0109
lioias) Berliu⸗Anhaltische Eisenbahn.
Submission auf Lieferung von Schwellen.
Die Lieferung von e Ifd. Met. Weichen⸗ schwellen pro 1877 soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Bedingungen sind im Bureau des Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und können von dort gegen Erstattung von 1 M6 Kopialien be⸗ zogen werden. Die Offerten sind versiegelt und äußerlich mit entsprechender Aufschrift versehen
bis zum 28. d. Mts., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten — Askanischer Platz Nr. 7 — abzugeben, woselbst sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 11. Dezember 1876. Der Ober⸗Ingenieur. Wiedenfeld.
(10076 Oeffentliche Submission auf Filz. Die Lieferung von 2100 Qu.⸗Meter 10 m. / m. starken Filz soll auf dem Wege der öffentlichen Submissson vergeben werden. Postmäßig ver⸗ schlossene, frankirte und mit der Aufschrift: „Submission auf Filz! deutlich versehene Offerten sind bis zum Submis⸗ sionstermin ᷣ Samstag, den 23. Dezember 1876,
Bormittags 19 Uhr, an uns einzureichen, Eine Probe, sowie die allgemeinen und speziellen Lieferungsbedingungen, welche der Submission zu Grunde gelegt werden, sind in unserer Registratur zur Einsicht ausgelegt — auch können dieselben ab⸗ schriftlich bezogen werden — und ist deren Anerken⸗ nung durch Namensunterschrift ausdrücklich zu ver⸗ merken. Der Preis ist pro Qu-⸗Meter frei Hamburger Bahnhof hier zu stellen und sind Proben bis späte⸗ stens 3 Tage vor dem Submissionstermin an uns einzusenden. Spandau, den J. Dezember 1876.
Direktion der Artillerie⸗Werkstatt.
ioios] Suhmission.
Es soll die Lieferung von 3000 Raummetern Erlenholz in Raten von je 1000 Kbm. durch öffentliche Submission Hierzu ist ein Termin auf Donnerstag, den 9 , Vormittags
vergeben werden.
r, in unserem Ges chäftslokalẽe anberaumt, bis zu welcher Zeit die Offerten schriftlich und postmäßig verschlos⸗ sen und mit der Aufschrift: „Submission auf Erlenholz“ an die unterzeichnete Direktion porto⸗
Die Lieferungsbedingungen, welche jeder Unter⸗ nehmer zu unterschreiben oder in seiner Offerte als maßgebend anzuerkennen hat, können im Bureau der Fabrik eingesehen, auch, gegen Vergütigung von 6, M1. Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden. Spandau, den 8. Dezember 1876.
Königliche Direktion der Pulverfabrik.
liolos! Suhmission auf Schwefel.
Es sollen im Wege der öffentlichen Submission 1300 Centner Schwefel, welche gn die hiesige Königliche Pulverfabrik einzuliefern sind, angekauft werden. Unternehmer werden daher hiermit aufge⸗ fordert, sowohl eine Probe von mindestens O56 K. des zu liefernden Schwefels bis zum 17. d. Mts. einschließlich und nicht später, als auch ihre Preis⸗ forderung vor dem auf Donnerstag, den 21. Dezember 1876, Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Geschäftslokale anberaumten Termine portofrei an die unterzeichnete Direktion einzusenden. Die Lieferungsbedingungen, welche jeder Bietende zu unterschreiben oder in . Offerte als maß⸗ gebend anzuerkennen hat, können im Bureau der abrik e , . auch gegen Vergütigung von „s S6 Kopialien abschriftlich 3 werden. Spandau, den 8. Dezember 1876.
storbenen Gärtner Freytag'schen Eheleute anzu⸗ melden unter dem ein⸗ für alle Mal angedrohten Nachtheile, daß die Extrahenten für die rechten Erben angenommen, =. als solchen der Nachlaß ausgestellt werden
soll und daß die etwaigen eheleiblichen Descendenten sich erst nach der räklusion melden, alle i,. und Dispo⸗ getretenen Extrahenten
Termin auf Donnerstag, den 28. Dezember er., Vormittags 10 uhr im diesseitigen Geschäftẽélokal, Hinter⸗Roßgarten Nr. 32/33, anberaumt ist, woselbst auch die Be⸗ dingungen zur Einsicht ausliegen. Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin eingereicht, auch
mittenten von den Bedingungen Kenntniß genom⸗ men und dieselben ihren Offerten zu Grunde ge⸗ legt haben. Königsberg, den 19. Dezember 1876. Königliches Garnison⸗Lazareth.
Znfolge Kreistagsbeschlusses soll der Ausbau des Kreishauses zu Tuchel unter gleichzeitiger e . eines Stockwerkes für die Landraths⸗ . . vergeben werden und zwar in folgenden
oosen: .
a. im Wege der Submission: Maurerarbeitslohn und ⸗Materialien: 14,149 40 67 3, Zimmerarbeitslohn und⸗Materialien 6084 A 36 3, dem Dachdecker 2385 M, dem Schmied 1908 M 40 ; im Ganzen in einem Loose: 24,527 4 43 9, l0l62
h. im Wege der Minus-⸗Lizitation:
1) dem Klempner 1007 1M 70 8
Tischler 1870 „75 . Schlosser 870 956 Glaser 638 15 Anstreicher 352 „39
65 , Töpfer 1047 „ —
. Nummer getrennt. Bietungslustige ad a. werden ersucht, ihre Gebote versiegelt bis zum 5. Januar 1877, Vormittags 10 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen, worauf die Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Der Offerte ist ausdrücklich hinzuzusetzen, daß der Submittent die Baubedingungen kennt, und sich ihnen unterwirft.
Unternehmungslustige für die sun n, verzeichneten Arbeiten und Lieferungen werden ersucht, zum Lizi⸗ tationstermine am 5. Januar 1877, Vormittags 105 Uhr, im hiesigen Kreishause sich einzufinden. Die Bedingungen sind im Kreisausschuß⸗Bureau hierselbst vom 18. d. M. ab einzusehen, können auch nebst Extrakt aus dem Kostenanschlage gegen Er⸗ stattung der Kopialien (1 4 50 3 ad a. und 1 4 ad b.) abschriftlich bezogen werden.
Tuchel, den 12. Dezember 1876. Der Vorsitz. d. i , ,. Kgl. Landrath.
Cr.
lolq42] , . Zur Lieferung des zugeschnittenen Materials zu
a 2079 Paar Stiefeln, 1386 Paar Halbstiefeln, 3565 Paar Halbsohlen mit Absatzflecken, nimmt das Regiment fe r. Offerten mit Probe⸗ sendungen unter der Aufschrift: „Schuhzeu g⸗Liefe⸗ rung“ bis zu dem am 22. Dezember 1876, Vormittags 1935 Uhr, im Bureau, Jesuitenstraße Nr. 14,
anberaumten Termin franco entgegen. . k werden auf Erfordern mit⸗ getheilt.
fferten ohne Proben bleiben unberücksichtigt. Glogau, den 11. Dezember 1876. 4. Posensches Jnfanterie⸗Regiment Nr. 59.
Die auf unseren Bahnhöfen zu Bebra, Fulda, Elm, Hanau, Neu⸗Offenbach und Neu⸗Sachsen⸗ hausen lagernden alten Bahnmaterialien, be⸗ stehend in Herzstücken, Schienen, Laschen, Bolzen
2c. ꝛc. sollen im Submissionswege verkauft werden. Offerten sind frankirt und versiegelt mit der Auf⸗
rift:
„Offerte auf Ankauf alter Materialien! bis 54 . ö e
reitag, den 29. Dezember d. J.,
Bc ifi F Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Terminsstunde die⸗ selben in Gegenwart der erschienenen Submittenten geöff net werden. Bie Verkaufsbedingungen können von unserer Central Materialien⸗Controle gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. I6l51 rankfurt a. M., den 7. Dezember 1876.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
in den Offerten angegeben werden, daß die Sub⸗
Die Bedingungen nebst Zeichnungen können eben⸗ daselbst eingesehen, erstere auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Breslau, den 6. Dezember 1876.
Artillerie⸗Depot.
Verlsoosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
lor]
Preuß. Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
6. am 2. Januar 1877 fälligen Coupons
unserer
4 und 50 / igen unkündbaren Hypotheken⸗ Briefe und .
5oscigen kündbaren Hypotheken ⸗Schuld⸗
scheine
werden
= vom 15. Dezember er. ab
in Berlin an unserer Kasse, Hinter der kathol.
Kirche 2, und auswärts bei den durch die betreffenden
Lokalblätter bekannt gemachten Zahlstellen eingelöst.
Berlin, im Dezember 1876. Die Direction.
Grande Société des chemins de fer Russos.
Wir sind beauftragt, die am 1.13. Januar 1877 fälligen Conpomsgs der stammacttem obiger Gesellschaft vom Werfalltage ah ein- zulösen und zwa:
jedem hlamem Couponrm mit AM 10,05, Jecenm gelbem Compom mit A6 50, 2.
Die Coupons sind Vormittags in den Stun- den von 9— 1 Uhr einzureichen.
Kerlim, 14. Dezember 1876. 10154
Mendelssohn C Co.,
Jägerstrasse 52. (248 / 12.)
Bei der diesjährigen Ausloosung der Briloner Kreis⸗Obligationen sind folgende Nummern ge⸗ zogen: 9732]
a. I. Emission vom 1. Oktober 1856. Litt. A. Nr. 50.
B. Nr. 114. 124. 142. 207. 290.
C. Nr. 353. 364. 452. 476. 487. 498. 547. 666. 6538. 729.
D. Nr. 804. 838. S856. 875. 877. 1028. 1054. 1086. 1087. 1125. 1232. 1240. 1245. 1285. 1299. 1315. 1387. 1495. 1739. 1753.
b. II. Emission vom 15. Juli 1860. Litt. A. Nr. 46.
B. Nr. 77. 156. 195. C. Nr. 277. 332. 367.
D. Nr. 499. 615. 625.
Die Besitzer dieser Obligationen werden aufgefor⸗ dert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1877, ad io, am 1. Januar 1877 bei der hiesigen Kreis⸗ Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zing-Coupons in Empfang zu nehmen. Mit den gedachten Tagen hört die Ver= zinsung auf. Brilon, den 25. November 1876.
Die Chaussee⸗Bau⸗Kommisston.
Verschieden e Beranntmachun gen.
Admiralsgarten⸗Bad. 2496] 102. Friedrichstr. 10.
Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder 6 Herren und Damen. Wochentags von 9 = 8, Sonntags von 9—–12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Reitz Vor⸗ mittags. ( No. 2659/3.)
. 90 1 Pianino elegant. kräftig. ( li ll Ken g. i. Eisen aus d. K ttz. —ĩ hes⸗ Piano⸗ Fabr. v. Conrad
drause s. bill. z. verk. 50 Kö⸗ nigstr. 50. 2 Tr. ; 3
(9959 prämiirt: Wien 1873, Trier
Nobiling &
C m mn r R g n e n
Colmar 1875, Lissabon 18783,
pr. Fl. à M 130, 2„oo, 250, 3 o. Probekisten à 12 JI. gegen Nachnahme.
Schneider,
Hoflieferanten Sr. Majestät des Kaisers von Deutschland. . Tell an der Mosel.
(a Oto. AM /12)
Gubertus⸗ Bilder.
3, 4, sowie von den Miterbinnen Dorette, jetzigen
Königliche Direktion der Pulverfabrik.
Prachmer é Jiger I Jaghfreunde
. lioiss] Gezeichnet und erzählt von
Guido Ham mer.
Zweite umgearbeitete und vermehrte Auflage, mit 4 großen brillant ausgeführten Bildern in Farben⸗ druck und 65 Holzschnitten von Prof. H. Bürkner.
In Callico geb. mit Deckelvergoldung 10 46 50 3. (Verlag von C. Flemming in Glogau.)
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition:
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
w —
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Königlichen Bergrath Hundt zu Siegen ist unter dem 8. Dezember 1876 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
ewiesene Vorrichtung an Aufbereitungs⸗Apparaten, 34 drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für . Umfang des 22 Staats ertheilt worden. ;
Dem Tonkünstler Eduard Zach arige zu Nassau ist unter dem 8. Dezember 1876 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ d, . Einrichtung zur Verstärkung des Tones ei Klavieren, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für ö. Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn A. Wilke zu Braunschweig ist unter dem 9. Dezember 1876 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenen Zahnbetrieb an Walzwerken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ö Umfang des — Staats ertheilt worden.
Das dem Lampensabrikanten Frangois Ca- zafsus zu Villeneuve am Lot unter dem 25. August 1875 . Patent ö
auf eine Vorrichtung zum Abraupen der Bäume
in der durch Zeichnung und Beschreibung nach—⸗ gewiesenen Zusammensetzung, ist aufgehoben.
Braunschweig, 29. November. Lokomotivführer Louis Ingerm ann in Minden, Wasserstandszeiger mit flachen Gläsern, 5 Jahre.
(S. Anzeigen am Schluß.)
Nach §. 2 des a , , n etz es haftet ein Fabxikbesitzer, wenn ein evollmächtigter oder ein Repraͤsentant oder eine zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter an ⸗
enommene Person durch ein Verschulden in Autz= , der Dienstverrichtungen den Tod oder die Körperverletzung eines Menschen herbeigeführt hat, für den dadurch entstandenen Schaden. In Be ziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs Ober? Handels⸗Gericht, J. Senat, in einem Erkenntniß vom 26. September d. J. e, , . daß diefelbe keine Anwendung findet, wenn der Ver. letzte und der Bevollmächtigte bezw. Repräsentant oder Auffeher in einer Person zusammentreffen.
Unter dem 19. August ist vom e fn der Argentinischen See ubti ein Gesetz über die Fabrik⸗ und Han delszeichen publizirt worden, aus welchem wir nach dem Handelsarchivꝰ folgende Bestimmungen nachstehend mittheilen;
Art. J. Als Fabrik⸗ oder Handelszeichen werden die in einer besonderen Form ausgedrückten Benen⸗ nungen der Gegenstände oder der Namen von Per- sonen, die Sinnbilder, Monogramme, Zeichnungen, Stempel, Vignetten, Reliefs, Buchstaben und if⸗
fern von besonderer Zeichnung, ferner die Behälter
oder Umschlaäge der Gegenstände betrachtet, sowie jedes Zeichen, welches dazu, dient, die Erzeugnisse einer Fabrik oder die verkäuflichen Handelsartikel zu unterscheiden.
Art. 2. Das Zeichen kann entweder auf den
Behältern oder Umschlägen, oder auf den Gegen ständen selbst angebracht sein. Art. 3. Als Fabrik⸗ oder Hanzelszeichen wer⸗ den nicht betrachtet: 1) diejenigen Buchstaben, Wörter, Namen oder unterscheiden den Zeichen, deren fich der Staat bedient oder bedienen kann; 3) die Form, welche der Fabrikant seinen Erzeug⸗ 1 giebt; 3) die Farbe der Erzeugnisse; 4 die allgemein gebraͤuchlichen Benennungen oder Aus⸗ drucke; 5 diejenigen Bezeichnungen, welche gewöhn⸗ lich angewandt werden, um die Natur der Erzeug⸗ niffe oder die Klasse, welcher sie e e anju⸗ zeigen; 6) die der Moral zuwiderlaufenden Zeich— Symbole.
nungen oder . ; as ausschließliche Eigenthum an dem
einem Fabrik⸗ oder hat beim Bureau der zusuchen. . ; Art. i3. Dem betreffenden Gesuch müssen bei⸗ gefügt sein: 1) zwei Exemplare der Marke oder des unterscheidenden Zeichens, welches zur Anwendung kommen soll; ) wenn es sich um Figuren oder Sinn⸗ bilder handelt, in doppelter Augfertigung eine Be⸗ schreibung der Marke oder des Zeichens, unter An- abe der Klasse der Gegenstände, für welche sie be, kimmt sind, und unter serngrer Angabe darüber, ob sie für die Erzeugnisse einer Fabrik oder für die Ar- tikel eines ö angewandt werden sollen; Y) die Bescheinigung, welche die Erlegung deg dur rt. 19 festgestellten Abgabebetrages beim allgemei⸗ nen Schatzamte ausweist; 4 eine regelrechte Voll⸗
k — —
macht in dem Fall, daß der Betheiligte sich nicht selbst vorstellen sollte. . ;
Art., 19. Für jede Einregistrirung eines Zeichens und die Bescheinigung 5 ist eine Abgabe von 40 harten Piastern zu zahlen. Für jede Einregi⸗ strirung der Cession des Cigenthumsrechts und die Bescheinigung darüber wird, eine Abgabe von 20 harten Piastern erhoben. Die etwa verlangten be— glaubigten Abschriften kosten außer dem Betrage der Stempelgebühr 4 harte Piaster. .
Art. 43. Sollen ausländischen Zeichen die durch das a , w. Gesetz gewährten Büͤrgschaften zu Theil werden, so müssen sie gemäß der erwähnten Bestimmungen einregistrirt werden. Nur die Eigen⸗ thümer der betreffenden Zeichen oder deren gehörig ermächtigte Geschäftsträger können die Einregistri⸗ rung derselben nachsuchen.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister⸗ u. s. w. Eintragungen betreffend.
X
Altomna. Die auf die Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Gerichte für das Jahr 1877 von dem Kreisgerichts-⸗Rath Travers, unter Mitwirkung des Sekretärs Schmidt, bear⸗ beitet. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichs Anzeiger“, die Hamburger Nachrichten und die „Altonger Nachrichten!. Al⸗ tona, den 1. Dezember 1876. Königliches Kreis⸗ gericht. Abtheilung J.
KErandenhurꝶg. Mit der Führung des Han⸗ delsregisters einschließlich des Zeichenregi⸗ sters und des Mu sterregisters, sowie des Genossenschaftsregisters bei dem hiesi⸗ gen Kreisgerichte und den Kreisgerichts⸗Kom⸗ missionen Belzig und Niemegk ist der Kreis⸗ erichts-Rath Wessel, unter Mitwirkung des kreisgerichts-Sekretärs Seligo für das Jahr 1877 beauftragt, und findet bei dem unterzeichneten Ge richte die Aufnahme der bezüglichen An⸗ und Ab⸗ meldungen an jedem Donnerstage und Sonnabend, Vormittags 11 bis 12 Uhr, statt. Die öffentlichen Bekanntmachungen der bei dem unterzeichneten Ge= richt bewirkten Eintragungen erfolgen für das Zeichenregister und das Musterregister lediglich durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preuffi⸗ schen Staats⸗Anzeiger, für die übrigen e . 1) durch den Deutschen Reichs⸗ und Kön Lich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger; Y) durch die Ber⸗ liner Börsenzeitung; 3) bei den auf die Stadt Brandenburg bezüglichen Bekanntmachungen außer⸗ dem durch den Brandenburger Anzeiger und die Neue deutsche Rechtszeitung zu Brandenburg, H be⸗ züglich der Ortschaften aus dem weiteren Bezirk des Westhavelländischen Kreises außerhalb Brandenburg durch das Kreisblatt für das Westhavelland (in Rathenow erscheinend) und 5) bezüglich der Ort⸗ schaften des Zauch⸗Belziger Kreises einschließlich der im Bezirk der Gerichtskommissionen zu Belzig und Niemegk durch das Zauch⸗Belziger Kreisblatt (in Belzig erscheinend). Brandenburg, den 28. No= . 1875. Königliches Kreisgericht, Abthei⸗ ung J.
Burg. Im Jahre 1877 werden die Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Gerichts durch I) die Burgsche Zeitung, 2) das Tageblatt für die Jerichowschen und benachbarten Kreise, 3) die Magdeburgsche Zeitung, 4) die Berliner Börsen⸗ Zeitung in Berlin, 5) den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗Ainzeiger daselbst, und die Eintragungen in das Genossenschaftsregister durch 1) die Burgsche Zeitun , 2) das Tageblatt für die Jerichowschen und benachbarten . 3) die Magdeburgsche Zeitung, 4 das amtliche Ziesarsche Kreisblatt für den ersten Jerichowschen Kreis öffentlich bekannt gemacht, und die auf die Führung des Handels- und Genossenschafsregisters sich be⸗ ziehenden Geschäfte durch a. den Kreisgerichts⸗Rath Pr. jur. Schwabe, b. den Kanzlei⸗Direktor Romeiß bearbeitet werden. Die Aufnahme der für das Handelsregister und Genossenschaftsregister estimm⸗ fen Anmeldungen wird jeden Sonnabend Vormittags von 11 bis 1 Uhr an hiesiger Gerichtsstelle, und außerdem bei den Kreisgerichte⸗Kommissionen zu Gommern und Loburg und auf dem Gerichtstage in Moeckern erfolgen. Das Handelsregister und das Verzeichniß der Genossenschafter kann zu jeder Zeit im General⸗Bureau des unterzeichneten Ge⸗= richts eingesehen werden. Burg, den 5. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht.
Cammin i. Pomme. Im Jahre 1877 werden die 5 in unser Handels⸗ und Gesell⸗ schaftsregister durch I) den Deutschen Reichs-= und Preußischen Staats ⸗Anzeiger, 2) das Amtt= blatt der Königlichen Regierung zu Stettin, I) die Berliner Börsen⸗Zeitung. 4 das Camminer Kreis⸗ blatt bekannt gemacht. Die auf Führung des Han dels. und Genossenschaftsregisters sich e , Geschäfte bearbeitet der Kreisrichter von Eschstruth unter Mitwirkung des Aktuarius Hirsch. Cam⸗ min i. Pomm., den 5. Dezember 1876. König⸗ liches Kreisgericht. J. Abtheil ung.
Carthaus. Die Veröffentlichung der im Jahre 1877 in unser Handels⸗ und Genossenschaftsregister erfolgenden Eintragungen wird durch den öffent⸗ lichen Anzeiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Danzig, die Berliner Börsenzeitung
und den Deutschen Reichs- und Preusischen Staats⸗Anzeiger geschehen. Die auf die Führung des Handels- Genossenschafts- und Musterregisters ich beziehenden Geschäfte sind für das Jahr 1877 em Kreisrichter Dr. Dahlmann unter Mitwirkung des Kreisgerichts⸗Sekretärs Grubel übertragen. Carthaus, den 4. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht.
Fallemherg O. /S. Im Jahre 1877 werden die auf die Führung des Handelsregisters, Genossen⸗ schaftsregisters und Zeichenregisters sich beziehenden Geschäfte von dem Kreisgerichts⸗Direktar Feldmann unter Mitwirkung des Kreisgerichts⸗Sekretairs Neu⸗ mann bearbeitet werden. Die Veröffentlichung der Eintragungen wird durch Einrückung in den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, den Berliner Börsen⸗-Courier und die Breslauer Zeitung erfolgen. Falkenberg O. S., den 3. Dejember 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. gez. Feld⸗ mann.
Haage im M. Die Eintragungen in das hiesige Handels. und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1877 in den Mecklenburgischen Anzeigen und im Laager Wochenblatt bekannt gemacht werden. Die Eintragungen in das Handelsregister auch im ,, , m,. ür das Deutsche Reich. Laage in M., den 8. Dezember 1876. Großherzog⸗ liches Stadtgericht.
Hümehnurꝶg. Die Eintragungen in das hiesige Handels! und das hiesige Genossenschaftsregister werden im Jahre 1877: 1) durch die Lüneburgschen Anzeigen, 2 durch die neue Hannoversche Zeitung und 3) durch den Dentschen Reichs⸗ und Käö⸗ niglich Preußischen Staats -⸗ Anzeiger veröffent⸗˖ licht werden. Lüneburg, den 2. Dezember 1876. Königl. Amtsgericht. Abtheilung III. A. Keuffel.
HKeinhausem. Die im Laufe des Jahres 1877 in das Handelsregister und das e n , register des unterzeichneten Amtsgerichts erfolgenden Eintragungen werden veröffentlicht werden durch I) die Neue Hannoversche Zeitung in Hannover, Y) die Göttinger Zeitung in Göttingen, 3) den Hanno— verschen Courier in Hanäsver und H den Deut⸗ chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ners zu Bertin. Reinhausen, den 7. De⸗ zember 1876. Königliches Amtsgericht J.
Sehlocham. Die auf Führung des Handels- sowie des Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1377 von dem Kreis⸗ richter Birnbaum unter Mitwirkung des Kreis⸗ gerichts⸗Sekretär Schroeder bearbeitet und die vor⸗ . Bekanntmachungen durch den Deut⸗ . en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats ˖
nzeiger in Berlin und den Anzeiger des Regie⸗ rungs⸗Amtsblatts zu Marienwerder veröffentlicht werden. Schlochau, den 7. Dezember 1876. König⸗ liches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Gandels⸗Negister Die k aus dem Königreich
Sahfen, dem Königreich Württem berg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver—⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
KRergedorf. Eintragungen in das Handelsregister. 1876. Dezember 7.
Cohrs & Petersen, diese 3 deren Inhaber Alfred Carl Gottfried Cohrs und Julius Chri⸗ stoph Petersen waren, ist aufgehoben.
Alfred Cohrs in Bergedorf, Inhaber: Alfred Carl Gottfried Cohrs.
Dezember 9.
Harms K Groth in Bergedorf, Inhaber: Johann
Farl Ludwig Harms und Franz Christian Groth. Dezember 11.
Emil Peine in Bergedorf, Inhaber; Emil Peine. Bergedorf, den 11. Dezember 1876.
Das Amtsgericht.
Rer lim. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heut die Firma A. Guercke zu Zossen und als Inhaber derselben der Kaufmann Hugo Max Theodor Alfred Guercke daselbst eingetragen. ;
Berlin, den J. Dezember 1876. .
Königliches Kreisgericht. J. (Civil) Abtheilung.
Rer Iira. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesells fer n, woselbst unter Ni. 2941 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Deutscher Lloyd Transport⸗Versicherungs⸗ Actien · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Befugniß des Bureaubeamten Gettlieb riedrich Wilhelm Saarmann zu Berlin, als tellvertreter des Direktors mit einem Mit⸗ gliede des Aufsichtsraths für die Gesellschaft zu zeichnen, ist erloschen. . Die vorgenannte Actiengesellschaft hat die Kaufleute: Minten,
a. Ludwi b. Carl Hahnau,
ö
e. Paul Sommer,
sämmtlich zu Berlin, zu Prokuristen derart bestellt, daß jeder von ihnen nur in Gemeinschaft mit einem der nachstehend ver⸗ zeichneten Mitglieder des Aufsichtsraths der Gesell⸗ schaft, nämlich:
a. Kaufmann Walther Bauendahl,
b. Kommerzien⸗Rath Wilhelm Wolff,
c. Kaufmann Joseph Herzfeld, : sämmtlich zu Berlin wohnhaft in Vertretung des Direktors zu zeichnen befugt sind. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 3453 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 2490 die dem Franz Garms und Cduard Pasemann für diese Firma ertheilte Prokura gelöscht worden.
Die Gesellschafter der unter der Firma Goupil & Cie. am 1. Januar 1872 begründeten Handelsgesellschaft mit ihrem Sitze zu Paris und Zweigniederlassungen im Haag, zu London und zu Berlin, 6 iges Geschästslokal jetzt: Charlottenstraße 8) ind die Kaufleute: I) Jean Baptiste Michel Adolf Goupil, 2) Jules Albert Goupil, 3) Frangois Leon Boussod, sämmtlich zu Paris wohnhaft.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5941 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Kaufmann Wilhelm Trapp zu Berlin . er⸗ theilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3454 eingetragen worden.
In, unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5848 die hiesige Handlung in Firma: Moritz Knopf vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firmg ist durch Erbgang auf a. die Wittwe Johanne Knopf, geb. Sachs, b. deren 4 Kinder: Lina, Sophie, Selma und Albert David, r, . zu Berlin , ,, Vergleiche Nr. 5942 des Gesell⸗ orf e gf ters. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Moritz Knopf am 5. Juni 1876 begründeten Handelsgesellschaft sind: 1lI die Wittwe Knopf, Johanne geb. Sachs, 2) deren Kinder: a. Lina b. Sophie, e. Selma, d. Albert David, Geschwister Knopf, sämmtlich zu Berlin. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur der Wittwe Knopf, Johanne, geb. Sachs zu. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5942 eingetragen worden.
Gelöscht find: Firmenregister Nr. 556: die Firma: S. Friedeberg zum. Firmenregister Nr. I68; die Firma: W. Seefeldt. Firmenregister Nr. 252: die Firma: Goupil K Cie. Berlin, den 13. Dezember 1876. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
Handelsrichterliche Bekannt⸗ machung. Nachstehende Firma: Fol. 379. H. Schule in Leopoldshall. Inhaber: Kesselschmiedereibesitzer . Schule in Leopoldshall. ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen worden. Bernburg, den 12. Dezember 1876. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Mayländer.
Keuthem G. / S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind IJ. eingetragen; ö a. Nr. I52I die Firma Otto Müller * Schop⸗ mmitz und als deren Inhaber der Kaufmann Ei Müller daselbst, . b. Rr. 1522 die Firma Franz Lipinski zu Alt⸗ 2 und als deren Inhaber der Kaufmann ranz Lipinski daselbst; II. gelöscht worden: c. Nr. 1282 die Firma Max Weichmann zu Kattowitz. Benthen O. S., den 5. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Rochnumi. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum.
Der . Diedrich Utermann zu Witten hat fur seine zu Witten bestehende, unter der Nr. 17 des Firmenregisters mit der ö. D. Utermann eingetragene, Handelsniederlassung den Kaufmann Witheim Ütermann zu Annen als Prokuristen be, flellt, was am 9g. Dezember 1876 unter Nr. 144 des Prokurenregisterd vermerkt ist.
KRKermharg.
Hoigemharg. In das ch t Handels register ist zur Handelsfirma Böninghaus K Linsen in olge Verfügung vom 12. d. Mts. unter demselben
atum eingetragen: