war der Kaiserliche Konsul in Singapore w f indig im Rechte, wenn derselbe die „Minna“ direkt nach dem Sulu⸗Archipel ausklarirte. Es bedurfte hierzu weder des Visas des spanischen Konsuls in Singapore, noch der Erlaubniß einer spanischen Behörde und eben . des vorherigen Anlaufens vom Zamboanga, um dort Zölle zu ntrichten. ; . . ö . unerwünschte Angelegenheit hat seit jener Beschlag⸗ nahme zu erneuten Verhandlungen Anlaß gegeben, welche bei den freundschaftlichen Beziehungen beider Regierungen hoffent⸗ lich bald zur vollständig unbehinderten Ausübung der vor⸗ längst anerkannten Verkehrsfreiheit führen und den nur zu häufig versuchten Störungen derselben ein Ende machen
werden. .
— Der Austausch der Ratifikations⸗-Urkunden zu dem zwischen dem 2 Reiche und der Republik Eosta RiFeg unterm 18. Mai 1875 vereinbarten Freund⸗ schafts⸗ Handels⸗ und Shit fahrt den, . hat, nachdem der Art. 9 betreffend die bürgerliche Eheschließung vor einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter, eine der deutschen , . Deklarirung erhalten,
21. November v. J. stattgefunden. ö 33 . Vertrag ist naitsrm 25. desselben Monats und Jahres in der „Gaceta Oficial“ der gedachten Republik veröffentlicht worden und hat dadurch dort Gesetzeskraft erlangt. Die dies⸗ seitige Publikation desselben steht bevor.
— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Herrenhauses erfolgte zunächst die ahl des Ersten Bize⸗Präsidenten. Bei derselben wurden 92 Stimmzettel abgegeben, von welchen erhielten: die Herren von Bernuth 16 Graf Brühl 18, Graf Udo zu Stolberg Wernigerode 11, Graf Arnim Boytzenburg 6, Graf zur Lippe 4 von Wedell⸗Cremʒow 2 und 3 v. d. Schulenburg Beetzendorf, Prinz Heinrich VII. Reuß, Graf Behr⸗Negendank, Hasselhach und Graf Maltzahn je eine Stimme, Da somit keiner der Gewählten die absolute Majorität erzielt hatte, so mußte die engere Wahl über die fünf erstgenannten Herren stattfinden. Ein Antrag des Grafen Brühl, zur Besprechung der Fraktionen eine Vertagung auf 20 Minuten eintreten zu lassen, fand nicht die genügende Unterstützung, und das Haus trat sofort in die Stichwahl ein. Bei derselben wurden 91 Stimmzettel abgegeben, von denen Stimmen erhielten: die Herren von Bernuth 51, Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode 34, Graf Arnim Boytzenburg, Graf Brühl und Graf zur Lippe je 2. Herr von Bern üuth war somit zum Ersten Vize⸗Präsidenten gewählt und nahm die Wahl mit Dank an. . .
Es folgte nunmehr die Wahl des Zweiten Vize⸗ Präsidenten. Herr von Röder stellte den 6 Herrn Hasselbach für dieses Amt durch Akklamation zu wählen, dem Antrag konnte jedoch nicht stattgegeben werden, da Graf zur Tippe um Zettelwahl bat. Bei dieser Wahl wurden 85 Stimm⸗
ettel abgegeben, und es erhielten davon Stimmen: Herr Has⸗
fern 66, Graf von der Schulenburg⸗Beetzendorf 14, Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode 5, Graf Arnim⸗Bohtzenburg, von Rochow und Graf Brühl jLe ] Stimme. Herr Hasselbach, der somit gewählt war, nahm die Wahl dankend an.
Auf Vorschlag des Herrn von Wedell erfolgte nunmehr die Wahl der Schriftführer durch Akklamation, und
h ⸗ * ft 5i hrer- 1a. Goran Cee ne, wur ern Bic sbrinf rf. Sch niffi Graf Kühe, Son Neumann, und Theune wieder gewählt. Der Präsident theilte dem Hause noch mit, daß der Finanz-Minister bereits die Uebersicht der Staatseinnahmen und Staatsausgaben pro 1875 übersendet habe, ersuchte die Abtheilungen, am Sonnabend früh 11 Uhr zur Konstituirung und zur Wahl der Fachkommissionen zu⸗ fammen zu treten und schloß die Sitzung um 3*/ Uhr.
— In der heutigen (2. Sitzung des Herrenhau ses, welche der Erste Vize⸗-Präsident von Bernuth um 12 Uhr 20 Minuten eröffnete, theilte derselbe zunächst mit, daß der Herzog von Ratibor telegraphisch die Annahme der auf ihn gefallenen Wahl als Präsident des Herrenhauses ange⸗ zeigt habe; ferner, daß sich die Abtheilungen konstituirt haben. Vorsitzender der ersten Abtheilung ist Graf Rittberg,
er zweiten Graf zu Eulenburg, der dritten Herr von Kröcher, der vierten Herr Bitter und der fünften Herr von Uhcden. Demnächst erfolgte die Vereidigung des neu eingetretenen Mitgliedes Fürsten von Sayn-Wittgenstein⸗Sayn auf die preu⸗ ßische Verfassung. Von den eingegangenen Regierungs⸗ vorlagen wurden der Gesetzentwurf, betreffend die Abände⸗ rung des Reglements der öffentlichen feuersozietäten und der Gesetzentwurf, betreffend die Umgestaltung der im TLanddrosteibezirt Osnabrück, bestehenden Brand⸗ Versicherungen an die Kommission für Handel und Gewerbe zur Vorberathung überwiesen. Den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Aufhebung der Lehnsverbände in der
zrovinz Preußen schlug der Präsident vor, an die Justiz— ommission zu verweisen. Das Haus beschloß jedoch nach kurzer Diskussion, an welcher sich die Herren Graf zur Lippe, Graf . Graf v. d. Schulenburg⸗Beetzendorf und Graf Ihe npliß betheiligten, auf Antrag des Grafen zur Lippe den Gesetzenkwurf an eine besondere Kommission von 15 Mitglie⸗ dern zu verweisen. Diese Kommission wurde nach Schluß der Sitzung, welcher um 123 Uhr erfolgte, sofort mit den übrigen Fachkommissionen gewählt.
— Zur Ausführung des Gesetzes vom 30. April 1874 ö. bis Ende Dezember 1876 auf den definitiven Antheil an eichskassenscheinen (120,000,900 G) 118,198, 180 d (und 70 S baar) angewiesen worden, so daß zum Ersatz des Landespapiergeldes auf den definitiven Antheil an Reichs⸗ kassenscheinen noch 1,801,770 C6 anzuweisen waren. Auf die Vorschüsse waren bis Ende Dezember 1876 53, 22.233, z . auf die hei url laffe angewiesen worden, so daß zur Er⸗ füllung des Maximalbetrags der Vorschüsse (54,889,941, 6) noch 1,167, 708,9 M erforderlich waren.
— Die in der heutigen Börsen⸗Beilage abgedruckte ta⸗ bellarische Uebersicht der Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken vom 8. resp. 7. Januar d. J. schließt mit folgenden summarischen Daten ab; de betrug der gesammte Kassenbestand 699, 304, 900 66, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 6,334, 900 6; der Bestand an Wechseln mit 706,961,000 d weist eine Abnahme von 17,776,000 M nach, wie auch die Lombardforderungen bei einem Betrage von g5, 168, 9560 S6 um 4,657,000 S und der Notenumlauf in 5 e von 983,463,000 6 um 5,705,900 MS zurückgegangen sind. Die täglich fälligen Verbindlichkeiten mit 161,368,000 66
die an eine Kündigungosfrist gebundenen Verbindlichkeiten mit 103,164, 000 M um 9,026,000 MS verringert.
— Nach den vorläufigen Nachrichten über die Ergebnisse der am 16. d. M. stattgehabten Reichstagswahlen. ist in vielen Wahlbezirken eine absolute Stimmenmehrheit nicht er⸗ zielt worden. Demgemäß muß in diesen Bezirken nach 5. 12 des Wahlgesetzes vom 31. Mai 1869 eine Nachwahl unter denjenigen zwei Kandidaten stattfinden, welche die meisten Stimmen erhalten haben. Diese engere Wahl hat nach 5. 28 des Au efuhrunge re lc hhentts vom 28. Mai 1870 der Wahl⸗ vorsteher zu veranlassen, sobald sich bei der Ermittelung des Wahlergebnisses, diesmal am 14. Januar, herausgestellt hat, 3. eine absolute Majorität nicht erreicht worden ist. Der engeren Wahlen ist nach §. 29 a. a.. O. von dem Wahlkommissar festzusetzen und darf nicht länger hinausgeschoben werden als höchstens 14 Tage nach der Ermittelung des Ergeb⸗ niffes der Wahl. Auf die engere Wahl sind nach 8. 30 diejenigen zwei Kandidaten zu bringen, welche bei der ersten Wahl die meisten Stimmen erhalten haben; haben mehrere eine gleiche Stimmenzahl, so entscheidet das Loos, welche zwei auf die engere Wahl kommen. In der acht Tage vor dem Wahltermine zu veröffentlichenden Be⸗ kanntmachung sind die beiden Kandidaten, unter denen zu wählen ist, mit dem nel zu benennen, daß alle auf andere Kandidaten fallende Stimmen ungültig sind. Die engere Wahl findet auf denselben Grundlagen und nach denselben Vorschriften statt, wie die erste. Es werden die bei der ersten Wahl festgestellten Wãählerlisten unverändert angewendet; auch bleiben die Wahlbezirke, Wahlvorsteher und Wahllokale unverändert. Eine etwa nothwendige Aenderung derfelben ist öffentlich bekannt zu machen. 66. 31.) Tritt bei der engeren Wahl Stimmengleichheit ein, so entscheidet das von der Hand des Wahlvorstehers zu ziehende Loos. (S. 33.
Da am 14. Januar die amtliche San n, der Wahl⸗ ergebnisse stattfindet, so sind die engeren Wahlen bis spätestens den 28. Januar d. J. zu veranlassen.
— Der Gerichtshof für Kompetenzkonflikte ielt heute Vormittag 11 Uhr unter dem Vorsitz des Wirk⸗ gr. Geheimen Raths Dr. von Koenen eine Sitzung ab.
— Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten hat in einem Spezialfall bestimmt, daß nach den bei Einführung des Normaletats festgestellten Grundsätzen an allen aus Staatsmitteln unterstützten höheren Lehranstalten dem ersten Sberlehrer nicht weniger als der Maximalbetrag, dem letzten ordentlichen Lehrer nicht mehr als der Minimalbetrag der Lehrergehalte bewilligt werden darf.
— Der XXIII. Band der „Statistischen Nachxichten von den preußischen Eisenbahnenz bearbeitet auf Anordnung Sr. Excellenz des Herrn Ministers für Handel, Dewerbe und öffentliche Arbeiten, von dem technischen Eisen⸗ bahn⸗Bureau des Ministeriums“ (Berlin, Ernst u, Korn, Gropiussche Buch⸗ und Kunst andlung), ist soeben erschienen. Derselbe enthält die Ergebnisse des Jahres 1875 nebst einer Uebersichtskarte und den Nivellementsplänen. Wir behalten uns weitere Mittheilungen aus diesem Bande vor.
— An Stelle des Regulativs zur Ordnung des Ge⸗ casi a, e- di. ere e srocrn der noen -mit erhanzesi de Dm ir mungen tritt gemäß dem 5. 14 des Gesetzes, betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungs⸗ streitverfahren vom 3. Juli 1875 ein von dem Minister des Innern unterm 23. Dezember 1876 erlassenes Regulativ zur Ordnung des Geschäftsgangs bei den Bezirks— verwaltungsgerichten.
— Von mehreren Inhabern einer offenen Handels⸗ gesellschaft, ivelche den Betrieb des Schankgewerbes umfaßt, ist nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 24. November 1876 jeder der Gesellschafter ver⸗ pflichtet, die polizeiliche Konzession zum Betriebe des Schank— gewerbes nachzusuchen und zu erwerben.
— Se. Durchlaucht der Prinz Friedrich Wilhelm zu Hohenlohe-Ingelfing en, General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, ist zu den Sitzungen des Herren— hauses hier eingetroffen.
— Als Aerzte haben sich niedergelassen Dr. v. Bart⸗ kowski in Graudenz, Dr. Suchier in Langensalza, Dr. Apfel in Düren, Dr. Schmidthausen in Geilenkirchen, Dr. Rob. Mayer in Reuland.
— S. M. S. „Hertha“ befand sich, einem Telegramm zufolge, am 9 d. Mts. noch in Auckland (Neu⸗Seeland).
Bayern. München, 12. Januar. (Allg. Ztg.) Die Berufung des ultramontanen Wahlcomit és gegen den Beschluß der Polizei-Direktion, wodurch der Anschlag des Wahlaufrufs derselben an den Straßenecken nicht gestattet wurde, ist von der Kreisregierung verworfen worden, und will man nun den Rekurs an das Staats⸗-Ministerium des Innern ergreifen.
Sach sen⸗Coburg⸗ Gotha. Gotha, 12. Januar. Der neugewählte Landtag des Herzogthums ist heute hier zu⸗ sammengetreten. Morgen finden die Wahlprüfungen statt.
Termin für die
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 11. Januar. Gestern fand, wie die „Presse“ meldet, nach 4 monatlichen Berathun⸗ gen die Schl ußsitzung der österreichisch⸗-ungarisch⸗ rumänischen Zollkonferenz statt. Betreffs zwanzig Posten ist keine Einigung erzielt worden; den Seitens der österreichisch⸗ ungarischen Vertreter beantragten Zollansätzen gegenüber haben die rumänischen Vertreter bedeutend höhere, den 7 Proz. des Werthes keineswegs entsprechende Ansätze aufrecht erhalten. Der 8, ist demnach nicht zu Stande gekommen, der Diplomatie bleibt es nunmehr über⸗ lassen, die weiteren Verhandlungen zu führen.
Innsbruck, 10. Januar. Gestern hat hier eine Sitzung des Landesschulrathes stattgefunden, an welcher Dekan Mayr aus St. Johann mit Einwilligung des Erzbischofes von Salzburg als Mitglied theilnahm. Dazu bemerkt das „Innsbr. Tgbl.“ . „Bemerkenswerth ist der Eintritt des Herrn Dekans Mayr in den Landesschulrath, weil derselbe mit ausdrück⸗
Verhandlungen des Landesschulrathes als religionsgefährlich
zusschreit und also als unzulässig erklärt. Es hat sich rer also in Tirol eine neue Glaubensspaitung vollzogen, Was man in Salzburg und in Tirol durch das Unterinnthal herauf bis zum ö für rechtgläubig und eligibs alt, das gilt in Brixen und bis zum Ziller⸗Flusse h nab als. etze⸗ risch und religionswidrig. Was der Erzbischor zu Salsburg in Uebereinstimmung mit vielen anderen Bischöfen und Erĩ⸗ bischöfen Oesterreichs für erlaubt und klug hält, das ist voin Bischof zu Brixen, dem Suffragan, dem Untergebenen des Salzburger Ce if ge, als gottlos, unerlaubt und unchristlich verworfen. Es giebt demnach im Lande Tirol neuestens zweierlei Katholizismus, einen brixnerischen und einen salz—
ischen.“ burg e, 11. Januar. Ellönör⸗ knüyft an die .
tung, daß das Kabinet T isza auf dem Standpunkte beharrt: Entweder die Mai⸗Stipulationen oder eine selbstän⸗ dige Bank, ein Sonstiges möge ein anderes Kabinet voll⸗ führen. Die Bemerkung: „Die Nation erwartet, daß das Kabinet Tisza diesen Standpunkt nicht verlasse, sonst würde die Nation das Kabinet im Stich lassen. Heute findet ein Minister ra th statt, welcher, wie hiesige Blätter melden, mit der Ausgleichsfrage sich beschäftigen wird. Man s hreibt diesem Conseil, wie die Presse“ behauptet, eine besondere Be⸗ deutung zu, nachdem Minister⸗Präsident Tisza gestern von Sr. Majestät in Audienz empfangen wurde und jene Mit⸗ glieder des ungarischen Kabinets, welche momentan von Pest abwesend waren, zum heutigen Ministerrathe dorthin zurück⸗ ekehrt sind. e ;
; . Eiger die Bankfrage bringt „Hon“ einen Artikel, in welchem die Behauptung der 3 daß die Regierung die Alternative einer sel ständigen Zettelbank nus ö rr nh, aufstelle, widerlegt wird. Ueber die Fragen der Zollgebietes und über Modifikationen der Landesvertheidigung werde erst nach erfolgtem Ausgleich in der Bankfrage ruhig u sprechen Zeit sein. Während die konservatiye und radikale pposition . unopportune Gegenstände zur Sprache bringe, arbeite das Kabinet.
Großbritannien und Irland. London, 10. Januar. (E. C.) . amtliche London „Jazette⸗ meldet di Ernennung de⸗ bisherigen Gouverneurs von Queensland William Cgirns zum Gouverneur der Kolonie Süd-⸗Australien, so wie die Ernennung des bisherigen Gouverneurs von Hong⸗Kong Sir Arthur Kennedy zum Gouverneur von Queensland. um General ⸗Inspektor der Artillerie ist General Philpotts ernannt worden an Stelle des Generals Str! James Jitznayor. — Während der Abwesen hit des Narguis 6f Salisbury werden die wichtigeren Geschãfte des indischen Ministeriums vom Kolonial⸗-Minister Lord Car,; narvon erledigt. — Die Eisenkorvette „Euryalus (16) wird am 31. vom Stapel gelassen werden. Zur Frage Fei Sonntagsheiligung ist zu melden, daß die cang— dische Regierung Befehle erlassen hat, an Sonntagen keine Eifenbahnzlige fahren zu lassen, ausgenom nen in Fällen großer Nothfälle, über die eine Entscheidung der . zu treffen ist. ät. Januar. (E. C3) Gestern, hat der Einzug des neuen Vizekönigs von Irland in Dublin stattgefunden. Der Lord Mayor von Dublin über reichte die Schlüssel der Stadt. Der erzog ö ae n. 9 2429. 211 ro 1n * beg eilcl von ihrer Tohlen Vit . ig, besonders von den Studenten am Trinity⸗College, war , Alles war fried⸗ lich gestimmt und gut gelaunt. Am Rathhause hielt der Lord⸗ Mayor die Anrede: „Wir beglückwünschen Ew. Gnaden hei Ihrer Ankunft als Vizekönig und hoffen, daß Friede und Wohlfahrt während des Aufenthalts Ew. Gnaden in unserer Mitte herrschen möge.“ Der Herzog von Marlborough erwiderte: „Ich bin äußerst verbunden . die gütigen und schmeichelhaften Ausdrücke, mit denen Sie mich in einer Stadt willkommen heißen, deren Bürger immer treue Anhänglichkeit an den Thron durch die dem Vizekönig erwiesene gütige und herzliche Aufnahme kund gegeben haben.“ Um 1 Uhr etwa kam der Vizekönig im Schlosse an und erschien später mit Gemahlin auf dem Balkone. Am Sonnabend wird die Dubliner Stadtbehörde und bald darauf die dortige Universität eine Adresse überreichen. — Für den mit einem Gehalte von über 5000 Pfd. Sterl. ausgestatteten Posten eines Lord Oberrichters für Irland ist M. James Ant. Law⸗ son, bisher am Gerichtshofe für Civilllagen, ernannt, und wird selbst durch Mr. J. Robinson ersetzt werden.
— (A. A. C.) Das Hofjournal meldet, daß die neu⸗ geborene Tochter des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh am 1. Januar im St. Antonio⸗Palast zu Malta getauft wurde und die Namen Victoria Me⸗ kita empfing. Die Königin war eine der Pathen. — Sir Thomas Wade, der britische Gesandte in Peking, ist in England angekommen. Am Dienstag wurde derselbe nebst seiner Gemahlin zur Königlichen Tafel in Windsor gezogen. —
— Ein Korrespondent der „Times“ schreibt aus Jeddah vom 11. Dezember.
Ein in dem letzten Rundschreiben der Admiralität betreffs flüchtiger Sklaven nicht vorgesehener Fall hat sich hier im Hafen ereignet. Am 10. schwamm ein Schwarzer von der Stadt an J. M. ff „Fawn“. Er theilte dem Kapitän dann mit, er wäre ein Nubier, vor kurzer Zeit von seinem jetzigen Herrn gekauft und hätte in, Folge seiner. harten Arbeit sich' geweigert, den Befehlen seines Herrn zu gehorchen, darauf wäre er entlaufen, da nun an Bord des „Fawn“ keine Unterbringung eines flüchtigen Sklaven thunlich war, so suchte der Kapitàn aus dem Rundschreiben Nr. 3 zu erfahren, was mit dem Flüchtl ing zu machen sei; er fand aber, daß die Lords solchen 5M nicht vorgesehen hatten, wie nämlich mit einem Sklaven zu ver⸗ ahren fei, den man loswerden wolle und der nicht verlangt werde. Der Kapikän übergab endlich den Neger dem hritischen Konsul, diefer, fo glaube ich, übergab ihn dem türkischen, Statthalter, letzterer brachte ihn seinem . zurück und folglich ist der Mann wieder ein Sklave ie Kapitäne der brikischen Kriegsschiffe sind in Beziehung auf Sklavenhandel hier jetzt machtlos, da weder mit der Türkei noch mit Aegypten Verträge zur Unterdrückung des Handelt bestehen. Hierlebenden ist es eine wohlbekannte Thatsache, daß nach Jeddah und anderen türkischen Häfen des Rothen Meeres von der gegenüberliegenden Küste ganz offen eine Menge Sklaven eingeführt werden, hauptfächlich von Sawakin her und Massawah, wobei die Reise in Schiffen gemacht wird, die entweder die türkifche oder ägyptische Flagge tragen. Ich höre, die britische Regierung ist häufig durch den britischen Konsul davon be⸗ nachrichtigt worden und hat schließlich Befehle erlassen, es, sollten Kriegsschiffe, die das Rothe Meer hinabfahren, in gewissen Häfen an- legen. Dies hat ohne Zweifel eine leichte moralische Wirkung, ist aber doch beinahe nutzlos, wenn nicht die Kapitäne bestimmtere Be fehle erhalten. Was Noth thut, ist ein Recht, Fahrzeuge, die mit
erscheinen der Vorwoche gegenüber um 5.704,00 „, und
licher Gutheißung des Erzbischofs von Salzburg erfolgte, wäh⸗ rend man in Brixen die Theilnahme von Geistlichen an den
dem Sklavenhandel in Verbindung stehen, zu durchsuchen, in Besitz zu nehmen und zu konfisziren. *
Pfortenkreisen sind getheilt.
Frankreich. Paris, 10. Januar. Der heutige Mo⸗ nit eur“ erk'ärt, daß weder der Conseils⸗-Präsident Jules Simon noch die Kammern den von einem Theile der Mit⸗ glieder des linken Centrums eingebrachten Gesetzentwurf, welcher die Abschaffung des Gesetzes über die Garnisons⸗ geistlichen verlangt, annehmen würden. — Auch das Du⸗ e rn Blatt „La Defense Socigle“ hat eine Samm⸗
ung zu Gunsten der Garnisonsgeistlichen eröffnet. — Der Gesetzentwurf, den der Unterrichts-Minister Waddington über die Reorganisation des Universitätsunter⸗ richts in Frankreich ausarbeitet, soll den Plan verwirklichen, welchen der Minister vor einigen Monaten dem Budgetaus—⸗ Hut auseinandersetzte, und der unter Anderm darauf abzielt, en Staatsuniversitaͤten in der Provinz ein eigenes und un⸗ abhängiges Dasein zu geben und aus ihnen Mittelpunkte für die Wissenschaften zu bilden. Der Entwurf wird zuerst der Deputirtenkammer vorgelegt werden.
— 11. Januar. (Fr. Corr.) Die Abtheilungen des Abgeordnetenhauses haben sich bereits konstituirt. Von
den gewählten Präsidenten gehören 4 der äußersten Linken,
2 der gemäßigten Linken und 5 dem linken Centrum, die Sekretäre gehören ebenfalls sämmtlich den Parteien der Linken an. — Das Budget für 1878 soll morgen im Abgeordneten⸗ hause eingebrachk werden. Dasselbe schließt mit folgenden Ziffern ab: Einnahmen 2791427, 804 Fr., Ausgaben 2,85, 516,713 Fr. Ueberschuß 5.811, 091 Fr. Dabei sollen mit Hülfe der voraussichtlichen Mehreinnahmen die Steuer—⸗ lasten gegen 1876 um 31,709,000 . vermindert werden, und zwar in folgender Weise: Abschaffung des Zuschlags von 25 Zehntel auf Salz, wie diese durch das Gesetz vom 26. Dezember vorigen Jahres beschlossen worden, 7028, 000 Fr., Abschaffung der Oelstener 5, 35,009 Fr., Ab⸗ schaffung der Seifensteuer 6156, 0900 Fr., Herabsetzung der Frachtensteuer von 5 auf 4 Proz. 4445, 090 Fr, Herabsetzung des Posterträgnisses in Folge der Wiederherstellung der alten inneren Portotaxen 4 2060, 0650 Fr., Herabsetzung der Zünd⸗ id gn 4,147, 000 Fr., in Summa 31,709,900 Fr. Der
sinanz-Minister nimmt an, daß die außerordentliche Ausgabe von 19 Millionen Francs für die Weltausstellung indirekt durch die Mehrerträgnisse, welche dieses Unternehmen mit sich bringen würde, ersetzt werden werde.
— (K. Ztg.) Der Bischof Dupanloup ist heute von seiner Reise nach Rom wieder in Versailles ein- getroffen. —er türkische Botschafter Sadyk Pascha reist morgen ab. .
Versailles, 12. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer richtete Du Bodan von der Rechten eine Anfrage an die Regierung wegen der Ab— — des JJ Bailleul in Be—
angon, die erfolgt sein solle, weil Bailleul sich zu Gunsten der zur Aburtheilung der Republikaner im Jahre 1852 ein⸗ gesetzten gemischten Kommissionen ausgesprochen habe. Der Justiz-Minister erwiderte unter entschiedenster Verurthei⸗ lung des Instituts der gemischten Kommissionen, er habe Bailleul seiner Stelle enthoben, weil derselbe den Anweisungen seines Vorgesetzten, des General-Prokurators, keine Folge geleistet habe. Von Albert Grévy Einke) wurde darauf eine Tag esordung beantragt, welche dem Urtheile des Justiz-Ministers über die gemischten Kommissionen sich an⸗ . und die Billigung des Verfahrens des Ministers ausspricht. Jolibois (Bonapartist) protestirte gegen diese Tagesordnung, auch Cassagnac trat für die gemischten Kom— missionen ein und erklärte, die Republik habe seit hundert Jahren jede Art von Verbrechen und Infamien begangen und niemals die Genehmigung durch ein Votum des Volkes er⸗ halten, die Anhänger des Kaiserreiches würden es ruhig auf eine öffentliche Diskussion über den 2. Dezember ankommen lassen. Die Grevy'sche Tagesordnung wurde mit 395 von 397 Stimmen angenommen. — JNächste Sitzung Dienstag.
Spanien. Madrid, 11. Januar. (W. T. B.). Die über den Bruch der Beziehungen zwischen Spanien und China verbreiteten Nachrichten entbehren, wie von unterrichteter Seite mitgetheilt wird, jeder 4 sächlichen Begründung.
— 13. Januar. (K. Ztg.) Den regierungsfreundlichen Zeitungen zufolge hätte der Ministerrath unter Vorsitz des Königs Don Manuel Silvela zum Minister des Aus⸗ wärtigen, Calderon Collantes zum Justiz⸗Minister und Martin Herrera zum Minister der Kolonien bestimmt.
Türkei. Konstantinopel, 11. Januar. Die „Pol. Korr.“ meldet von hier: Die Situation hat sich in Bezug auf die schwebende Frage des Tages nicht geändert. Die Ansichten im diplomatischen Corps über die Dispositionen in den ; Mehrere Konferenzbevollmächtigte
alten die von der letzten Sitzung gewonnene Ueberzeugung est, daß bei der Pforte Geneigtheit vorhanden sei, in die for⸗ ielle Diskussion des Konferenzvorschlages einzutreten. Eine direkte Aeußerung oder Kundgebung der türkischen Bevoll⸗ mächtigten, welche eine folche Eventualität in der für heute anberaumten Konferenzsitzung in sichere Aussicht stellen würde, liegt aber bis zur Stunde nicht vor. Constant Pascha, christ⸗ licher Konfession, wurde von Midhat Pascha dringlich aus Mostar hierher berufen. Man glaubt, daß er noch vor Be⸗ endigung der Konferenz zum General-Gouverneur einer der drei insurgirten Provinzen, ohne Präjudiz für die Zukunft,
ernannt werden soll. — 12. Januar. (W. T. B.) . auf der russi⸗ schen Botschaft eine Versammlung der Bevollmächtig⸗ ten der Mächte stattgefunden. Wie verlautet, motivirt die Pforte ihre Weigerung, die s wesentlichsten Punkte der Vorkonferenz anzunehmen, auf folgende Weise: Eine Kon⸗ . hinsichtlich des Gebiets von Serbien und Montenegro ei uwerträglich mit dem Artikel 1 der türkischen Verfassung; eine Theilung und Abgrenzung der slavischen Provinzen ki unannehmbar wegen der seitens der türkischen und griechi— schen Bevölkerung dagegen erhobenen Opposition, und wegen des von der Regierung befolgten Prinzips, keinerlei Theilung nach Racen zuzulassen. Die Pforte billige wohl Kantonnements der Truppen, aber sie weigere sich, die Ver⸗ Pflichtung zur Bildung einer Gensd'grmerie und einer Miliz aus Iingeis ichen dieselbe sei gefährlich für die allgemeine Sicherheit wegen der eventuellen Streitigkeiten zwischen den Muselmännern und den Christen. Die . lehne es sogar ab, die Klausel betreffs der Ernennung der Gouverneure un⸗ ter Mitwirkung der Botschafter und einer Kommission über⸗ 3 t zu diskutiren. Eine Dispositionsbeschränkung der Ein— ünfte aus den slavischen Provinzen widerspreche dem Souve⸗ ränetätsrechte der Pforte; die Einführung eines besonderen
Gerichtssystems in den slavischen Provinzen sei dem Geiste der Verfassung zuwider.
Paris, 11. Januar. Der „Monite ur“ spricht seine Ueberzeugung aus, daß die Mächte im Bestreben, den Frieden zu wahren, geneigt seien, alle möglichen Opfer zu bringen, und sich bemühen, die Pforte zur Annahme der Zugeständnisse auf Grund der Andrassy'schen Note vom 13. Februar 1876 zu bewegen, zumal vier Punkte dieser Note blos Vorbehalte über die Verwendung der indirekten Steuern 4 Der „Moniteur“ fügt hinzu: „Die Verhandlung auf dieser Basis und in dieser Richtung scheint heute in Konstantinopel eröffnet werden zu sollen. Wenn die türkischen Botschafter wirklich versöhnliche Neigungen mitbringen, so werden die Verhand⸗
lungen fortgesetzt werden.“ B.) Der „Moniteur“ hebt
— . 12. Januar. (W. bezüglich der gestrigen itzung der Konferenz in Konstantinopel hervor, daß das Einverständniß der europäischen Mächte ein so inniges und voll⸗ ständiges gewesen sei, wie vorher. Die Haltung der Pforte trage, wenn sie endgültig dieselbe bleiben sollte, augenscheinlich den Keim zu schweren Verwickelungen in sich, aber bei der gegenwärtigen Lage der Dinge fürchte die Pforte, wie jede andere Regierung, in gleicher Weise jedwede Ver⸗ wickelung, auch ermuthige Niemand die Türkei, Verwickelun— gen hervorzurufen. Alle Berechnungen, die sich außerhalb dieser Thatsache bewegten, seien deshalb irrig und trügerisch.
London, 12. Januar. (W. T. B.) Die amtliche Gazette“ meldet, daß nach einer Mittheilung des englischen Botschafters in Konstantinopel die Ausfuhr von Ge⸗ treide und Vieh aus dem Donauvilajet, sowie die Ausfuhr von Getreide aus den Häfen von Trapezunt, Samsun und Kerasun verboten worden sei.
St. Petersburg, 13. Januar. (W. T. B.) Ein Artikel des „Golos“ bespricht die Sachlage und meint, die türkische Regierung erlaube sich, mit der Konferenz ihren Spott zu treiben, die Geduld Rußlands dürfte erschöpft sein, weitere Konzessionen könnten blos den Hochmuth der Pforte ver— stärken. Das Selbstgefühl Rußlands fordere, die Verhand⸗ lungen nicht noch mehr in die Länge ziehen zu lassen, sondern energische Maßregeln zu ergreifen und den Botschafter Igna— tieff von Konstantinopel abzuberufen. Je entschiedener Ruß— land auftrete, desto eher werde der Friede gesichert.
— Der Brüsseler „Nord“ bemerkt in Bezug auf die viel⸗ besprochene Note, welche General Ignatieff an den Groß— vezier Midhat Pascha gerichtet haben soll, daß in der Regel derartige Mittheilungen der Botschafter in Konstan— itnopel an den türkischen Minister des Auswärtigen und nicht an den Großvezier gerichtet werden. Es sei deshalb sehr wohl möglich, daß das betreffende Aktenstück apokryph sei.
. — Dieser Tage haben die Konstantinopolitaner Zeitungen die Namen der zu den Operationen bestimmten Truppenführer bekanntgegeben, es sind dies: Muschir (Marschall) Achmed Ejub Pascha als Kommandant der Donau⸗Armee; Ferik (General⸗Lieutenant) Fazli Pascha für die Division Rust— schuk, mit den Livas (Genęeral⸗-Majoren) Rifaat Pascha und Achmed Pascha; Feiz Pascha wird Comman— deur von Nikopolis, Liv Ali Pacha geht in die Dobrudscha, Lig Hadschi Raschid Pascha kom— mandirt in Selimno und Kazanlik. Muschir Selim Pascha und Muschir Hassan Tuteim Pascha sind Kommandanten der Divisionen in Erzerum, Bajazid, Kars und Batum. Die türkische Panzerflotte, die bei Bujuk⸗ dere stationirte, hat jetzt den Befehl erhalten, mit einigen Schiffen nach Sulina, ebenfalls nach Batum, wie auch mit einer kleinen Escadre unter Admiral Hobart Pascha (Eng— länder) nach Burgas am Schwarzen Meer abzusegeln. Nach⸗ dem das Kriegs-Ministerium den Titel Kapudan Pascha (Ge⸗ neralissimus der Flotte) abgeschafft, hat Kaisserly Achmed Pascha seine Demission als Marine⸗Minister eingereicht.
— Aus Konstantinopel wird unter dem 8. d. M. der Independance belge“ gemeldet, daß dem Sultan ein Ge⸗ süch griechischer und türkischer Einwohner von Adrianopel zukam, worin dieselben um Waffen zur Vekämpfung des „gemeinsamen Feindes“ bitten. Der Sultan ließ ihnen durch den Großvezier . antworten, daß er seinen Unter⸗ thanen für den gegebenen Beweis der Anhänglichkeit danke, indessen auf die Erhaltung des Friedens hoffe; im Falle eines Krieges würde er sich selbst an die Spitze der Armee stellen und dann auf die Unterstützung aller seiner Unterthanen ohne Unterschied der Abstammung und Religion rechnen.
— Das W. „Fremdenbl.“ vom 11. d. schreibt: Schefket Pascha, vom Gerichtshofe in Philippopel „ehrenvoll“ loz— gesprochen, ist triumphirend nach Konstantinopel zurück— gekehrt. Soeben aus Bulgarien angekommene Reisende, deren Aussagen über jeden Verdacht erhaben sind, versichern, daß die Plünderungen der Christen durch die Tür⸗ ken fortdauern und Pferde und Rindvieh den Hauptgegen— stand ihrer Beutezüge bilden. Die zur Vertheidigung der ge— plünderten Bevölkerung berufene Polizei zeigt die strafbarste Nachlässigkeit und Treulosigkeit in Erfüllung ihrer Pflicht, in⸗ dem sie es in einigen Fällen verweigert, die Räuber in ihre Ortschaften zu verfolgen.
— Ueber die Sitzung der Konferenz in Konstanti— nopel, welche am 8. d. M. stattfand, schreibt man der „Allg. Ztg.“ aus Wien: „Die Erwartungen, die man in den hiesigen unterrichteten Kreifen an die Konferenzsitzung vom 8. d. M. knüpfte und die auch ich in meinen letzten Briefen theilte, haben sich 3, . Es wird weiter verhandelt. Ja der Gang der Verhandlungen ist sogar günstiger, als ihn die knappen telegraphischen Meldungen darstellen, denn nach Mittheilungen, die mir von zuverlässiger Seite zugehen, hat Lord Salisbury die Pforte darauf aufmerksam gemacht, daß sich die modifizirten Propositionen der Mächte fast nicht von den ursprünglichen englischen Konferenzvorschlägen unterscheiden, welchen die osmanische Regierung feinerzeit ihre JZustimmung gegeben. Die Diskussion wurde hierdurch auf ein Gebiet gelenkt, auf welchem sich eine prinzipielle Einigung über einige wichtige Punkte ergab. Lassen 6 hieraus auch noch nicht positive Friedensaussichten schöpfen, fo ist doch jedenfalls der Bruch noch immer vermieden.“
— Das „Journal des Debats“ vom 10. d. bemerkt zu den Nachrichten über den Gang der Konferenzwer⸗ en mn g. „Von der einen wie von der anderen Seite cheinen die Forderungen sich immer mehr zu ermäßigen und es ist nicht unmöglich, daß man bei fort . Diskutiren zuletzt zu einer Einigung gelangt. Tag 7. Tag haben wir neue Bugestãndnise sei es von Seiten der Pforte oder von Seiten der fremden Bevollmächtigten zu verzeichnen. Die
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Pforte zum Beispiele weist die Abtretung Klein⸗Zworniks an Serbien nicht mehr unbedingt zurück, sondern verlangt dafür
nur eine Geldentschädigung von Serbien. Der anfängliche Abstand zwischen den Vorschlägen der Konferenz und den Gegenvorschlägen der Türken vermindert sich immer mehr. Die Konferenz hatte zwei internationale Kommissionen, die eine für Bosnien und die Herzegowina, die andere für Bulgarien verlangt; diese beiden Kommissionen sollen jetzt zu einer einzigen vereinigt werden, welche sich speziell mit Bulgarien zu befassen hätte. Endlich scheinen die Bevollmächtigten auch bezüglich der Kommission im Prinzipe nachzugeben nnd bereit zu sein, den installirten Konsuln die Ueberwachung der Ausführung der Reformen zu überlassen. Ist das nicht ein . zum Frieden? Das „Journal des Debats“ citirt eifällig das Lob, welches die „Times“ dem Verhalten Oester— reichs spenden, mit den Worten: „Wenn Oesterreich nicht mehr als jeder anderen Macht eine rasche und befriedigende Beilegung der orientalischen Frage am Herzen läge, so könnte es fast eine Genugthuung darüber empfinden, daß die Ereig⸗ nisse so rasch seine Voraussagungen bestätigt haben. Die moderirende Aktion, welche seine Bevollmächtigten in der Vor⸗ konferenz geltend zu machen bemüht waren, erweist sich jetzt als der Ausdruck einer gesunden und richtigen Auffassung der Dinge.“
— Die Independange belge“ vom 19. d. M tritt, gestützt auf Nachrichten aus Paris wie aus Konstantinopel, der pessimistischen Darstellung entgegen, welche eine Depesche des Reuterschen Bureau am 8. d. M. von dem Gange der Konferenzverhandlungen in Konstantinopel gegeben hatte. Das belgische Blatt erfährt aus Paris, daß man dort in den unterrichtetsten Kreisen auf eine friedliche Lösung rechnet, und aus Konstantinopel, daß in der Konferenzsitzung vom 8. d. M. der Marquis of Salisbury nicht nur, wie bereits gemeldet, die von dem italienischen Bevollmächtigten Conte Corti an den Einwendungen Sayrfet Paschas geübte Kritik mündlich unterstützte, sondern, was wichtiger ist, auch durch Verlesung einer Denkschrift. In dieser Denkschrift habe er nachgewiesen, daß in Wirklichkeit eine prinzipielle Differenz zwischen dem Standpunkte der Mächte und dem der Pforte nicht mehr vorhanden sein könne, da die von den Mächten aufgestellten Vorschläge in ihrer letzten Fassung nur die Wiederholung der Vorschläge seien, welche Eng— land vor dem Beginne des serbisch-türkischen Krieges gemacht und die Türkei damals angenommen hatte. Die türkischen Minister nahmen an der Diskussion Theil und mußten sich über— zeugen, daß, was man jetzt von der Pforte verlange, von ihr eigentlich schon seit einem Jahre zugestanden sei. „Man sieht hieraus — bemerkt die „Indep, belge“ zu diesen Nachrichten — daß die Aussichten auf einen Bruch gerade nicht vorwiegen.“ Nach dem „Daily Telegraph“ beschränkt sich die Differenz zwischen den Forderungen der Mächte und den Zugeständ⸗ nissen der Pforte nur noch auf die Rechte und Vollmachten der internationalen Kommission, welche die Durchführung der neuen Einrichtungen zu überwachen hätte.
— Die „Morning⸗Post“ veröffentlicht den Text der Beschlüsse der Präliminarkonferenz, und bringt an hervor⸗ ragender Stelle eine Auslassung über die Lage im Oriente. „Wir haben Grund zu der Annahme“, sagt das Blatt, „daß man noch immer nicht an einen friedlichen Ausgang der Verwickelung im Orient zu glauben braucht. Innerhalb der letzten wenigen Tage sind durch den Telegraphen dringende Vorstellungen gemacht worden, welche, wenn sie auch keine Befolgung gebieten können, wenigstens das Verdienst haben, Aufmerksamkeit erweckt zu haben. Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß Rußland geneigt ist, in Allem nachzugeben im In⸗ teresse des Friedens, außer wo der Ehrenpunkt in Frage kommt.“ Weiter wird ausgeführt, daß die Pforte zwar einen Krieg wagen könne, aber den Frieden vortheilhafter finden würde, da die Angreifer für lange Zeit zur Ruhe gebracht werden und da die neue Verfassung die finanziellen Hülfskräfte des Landes heben und ihm dann das Vertrauen des europäischen Geldmarktes wiedergewinnen würde. „Die Interessen Eng—⸗ lands“, heißt es weiter, „sind gesgraphisch eng mit denen der Türkei verknüpft, und wenn wir deshalb, die wir dem tür— kischen Reiche wohlwollen und es vollständig dem europäischen Staatssysteme einverleibt zu sehen wünschen, dem Sultane rathen, auf Grund der modifizirten Bedingungen, welche ihm nun vorgelegt worden, Frieden zu schließen, so darf er sich versichert halten, daß dieser Rath ehrlich seiner selbst wegen ertheilt worden.“
London, 11. Januar. (E. C.) Der Hülfs-Ausschuß zum Besten türkischer Soldaten (GGtafford House Commit- tee) hielt am Dienstag Sitzung. Wegen Nicht-Verfügbarkeit der Londoner Schiffe war eine Sendung von 4000 Woll— jacken (sogenannte ‚jerseys?-) und 100 Paar Socken über Liverpool gegangen. Ferner waren 80900 Wolldecken in Konstantinopel gekauft und zum . geschickt, und endlich eine Summe von 1060 Pfd. Sterl. an Ahmed Vefyk Effendi in Konstantinopel gesandt worden, um dafür zum Besten der Soldaten solche Dinge kaufen zu lassen, wie sie aufs beste und schnellste daselbst erlangt werden könnten.
— Die W. „Presse“ hat folgende Telegramme erhalten:
Ragusa, 11. Januar. Der Nothstand in Montenegro ist ein unbeschreiblicher. Vorgestern starben zehn Personen in Cettinje an Hungertyphus. In der Nahia der Wassojewitschi, zunächst der albanesischen Grenze, herrscht ebenfalls eine ver⸗ heerende Epidemie. Senator Plamenaz erhielt den Auftrag, in Wien wie in St. Petersburg darüber zu berichten und um materielle Unterstützung zu bitten.
Belgrad, 11. Januar. Das Bulgaren⸗-Comits in Buka⸗ rest hat den Archimandriten Decsies zum Ehrenmitglied er⸗ nannt. Die Beurlaubungen in der Armee werden im größten Maßstabe fortgesetzt. Die Skupschtina ist nicht, wie mehrfach gemeldet wurbe, auf den 11. Januar, sondern auf den 24. Juni einberufen.
Nußland und Polen. Kischenew, (Pol. Korr.) Bekanntlich wurden von der sechs Armee⸗Corps umfassenden Südarmee zw Corps zur Vertheidigung der ausgedehnten Küsten des Schwarzen und Azowschen Meeres detachirt, so daß eigent⸗ lich in Bessarabien, abgesehen von dem schmalen Küsten⸗ striche zwischen Akkerman und Odessa, nur vier Armee⸗ Corps konzentrirt wurden. In dieser Beziehung ist nun⸗ mehr eine neue Disposition von Wichtigkeit getroffen wor⸗ den. Nach einer Verfügung des Kriegs-Ministers haben die im Litorale dislozirten zwei Armee⸗Corps die Südarmee zu verstärken, so daß letztere nunmehr aus sechs Armee⸗ Corps, wie von allem Anfange an beabsichtigt war, bestehen wird. Zum Küstendienste werden Truppentheile aus bis jetzt nicht mobilisirten Militärbezirken herbeigezogen, welche auch die Besatzungen hier, in Otschakow, Nikolajew,
6. Januar. ursprünglich zwei Armee⸗
Cherfon, Sebastopol, Simferopol, Eupatoria, Berdjansk und