1877 / 12 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Jan 1877 18:00:01 GMT) scan diff

Den Civillehrern an den Kadettenhäusern ist der Uebertritt an eine Lehranstalt des Unterrichtsressorts jederzeit unbe⸗

nommen.

Die neue Rang- und Quartierliste fär 1876577 ist kürzlich erschienen. Se. Majestät der Kaiser und König haben genehmigt, daß . von jetzt ab regelmäßig zu Anfang Januar jeden Ma res erscheinen soll, und deshalb hat die diesmalige den Titel: Nangliste pro 1876577“ erhalten. Veränderungen gegen das Vorjahr 1875 bringt die Rangliste wenige, im Wesentlichen nur die, welche durch den Etat pro 1876 veranlaßt sind. Neu sind darin die Kavallerie⸗Division des XV. Armee⸗Lorps, sowie das Eisen⸗ bahn Regiment statt des Eisenbahn⸗Bataillons, das aber nach wie vor eine große Zahl nur kommandirter Offiziere hat.

Wilhelmshaven, das bisher unter den Garnison⸗ und Artilleriedepots aufgenommen war, ist diesmal unter die Gouvernements⸗Kommandanturen versetzt. .

Die Kontingentsherren der Truppen derjenigen deutschen Saaten, welche Militärkonventionen mit Preußen abgeschlossen haben, sind jetzt auch als Chefs ihrer Regimenter resp. Bataillone aufgeführt; die Aufzählung der einzelnen Batterien und Com⸗ pagnien bei der Feld- und Festungsartillerie ist als überflüssig da fortgefallen, wo Abtheilungen und Regimenter in einer Garnison vereinigt stehen. .

Die Gewehrrevisions-Kommission in Sömmerda, die Ge⸗ wehrabnahme⸗Kommission in Suhl und die Pulverfabrik in Neisse sind aufgelöst. 6

Der beigegebene Nachtrag zur Rangliste ist am 23. De⸗ . 1875 abgeschlossen, ein Theil desselben hat in der

angliste selbst, ein anderer, größerer, wenigstens in den Anciennetätslisten noch Berücksichtigung finden können.

Das . Kammergericht hatte in einer Handels⸗ 3 die Ansicht ausgesprochen, daß sowohl der zugeschobene Lid, als auch der Erfüllungseid als ein Beweismittel auch in einem anderen Prozeß, welcher mit demjenigen Prozeß, in dem der Eid geleistet worden, dasselbe Sachverhältniß, ganz oder theilweise, zur Grundlage hat, anzusehen ist. Diese recht⸗ liche Auffassung wurde vom Reichsoberhandelsgericht, III. Senat, (Erk. v. 23. Nov. 1876) für rechtsirrthümlich erklärt, in⸗ dem dasselbe zwischen einem zugeschobenen und einem Erfüllungs⸗ eide unterschied: „In Betreff des zugeschobenen Eides ist der Zweifel entstanden, ob er wegen der ihm beiwohnenden, auch vom Preußischen Rechte nicht ganz ignorirten Vertragsnatur nur ein Beweismittel für den einzelnen Prozeß ist, oder ob durch ihn die betreffende ö unter den Parteien definitiv festgestellt wird. Dies trifft aber den Erfüllungseid nicht. Ein solcher wird in der Preußischen Praxis als ein nicht un⸗ bedingt völlig beweisloses Beweismittel in anderen Prozessen im Sinne des §. 5 Nr. 100 der Verordnung vom 14. De⸗ zember 1833 angesehen; die Wirkung, daß auch für einen an⸗ deren Prozeß dadurch die betreffende Thatsache erwiesen wäre, hat er nicht.“

In Beziehung auf die rechtlichen Folgen einer Auf⸗ hebung der Gütergemeinschaft zwischen Eheleuten üm Geltungsbereiche des Allgemeinen Landrechts hat der erste Senat des Ober-Tribunals (Erk. v. 15. Sept. 1876) in Uebereinstimmung mit dem Appellationsgericht zu Münster folgende Sätze aüsgesprochen: I) das Absonderungsrecht der Eheleute hinsichtlich des inferirten oder ererbten Vermögens beschränkt sich nicht auf die noch in Natur vorhandenen oder in deren Stelle erworbenen Gegenstände, sondern jedem der geschiedenen Ehegatten ist die Zurücknahme des Werthes des inferirten oder ererbten Vermögens gestattet und es tritt bei der Unzulänglichkeit des Bestandes eine Repartition desselben nach dem Verhältniß der beiderseitigen Vermögen ein. 3) Auf die von einem Ehegatten dem anderen während der Ehe ge— machten Geschenke hat nach Aufhebung der Gütergemeinschaft der beschenkte Gatte nur dann einen Anspruch, wenn die Schenkungen mit der Absicht und in der erforderlichen Form gemacht sind, um später nach Aufhebung der Gütergemein⸗ schaft wirksam zu werden.

Ein Restaurateur, welcher gestattet, daß von seinen Gästen um die Zeche, welche über das Maß einer gewöhn— lichen Zeche hinausgeht, gewürfelt wird, ist nach einem Er⸗ kenntniß des Ober-Tribunals vom 15. Dezember 1876 wegen Gestattung eines Glücksspiels in seinem Lokal auf Grund des §. 285 des Strafgesetzbuches zu bestrafen.

Se. Durchlaucht der Fürst Hatzfel dt-Trachen— berg ist hier eingetroffen.

S. M. Kanonenboot „Eyclop“, welches am 19. Ok⸗ tober 1376 in Kagosima eingetroffen war, hat am 22. dessel⸗ ben Monats den Hafen wieder verlassen und traf am nächsten Tage in Nagasaki ein, ging am 2. November von hier aus in See, erreichte am 4. November Abends die Rhede von Kobe, fetzte nach einem Aufenthalt von einer Stunde die Reise fort und traf am 6. November Vormittags vor Jokoska ein. Am 9. November begab sich das Kanonenboot behufs Kohlens nach Jokohamg, verließ diesen Hafen am 11. November, mußte wegen Sturmes in die Kaneba⸗Bucht zurücklaufen und konnte dieselbe erst am 12. November Abends wieder verlassen. Am Nachmittage des 17. November traf „Cyclop“ in Nagasaki ein, verließ es am 18. November, ankerte am 22. November vor Shanghai und beabsichtigte am 25. November nach Tientsin in See zu gehen.

S. M. S. „Kronprinz“ ist am 13. d. Mts. Nachmit⸗ tags in Gibraltar eingetroffen.

S. M. S. „Nymphe“ ist am 25. Dezember 1876 auf der Rhede von Barbadoes eingetroffen und beabsichtigte am 11. d. Mts. nach Dominica zu segeln.

Württemberg. Stuttgart, 13. Januar. Der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ enthält, gegentheiligen , ,, gegenüber, eine Ausführung, worin

esagt wird, die württembergische Regierung förderte das Zustandekommen der Justizgesetze nach Kräften; der Ver⸗ treter derselben im Ind e nh. nahm persönlich ein lebhaftes n g, an der Einigung. Unwahr und grundlos ist die 3 inuation, der Minister Mittnacht wäre beim Kompromißabschluß zurückgesetzt worden; sämmtliche Bevollmächtigten erhielten vor

Abschluß von dem Inhalt des Kompromisses Kenntniß.

Baden. Karlsruhe, 12. Januar. Das „G. u. V.⸗Bl.“ veröffentlicht eine landesherrliche Verordnung vom 4. Januar d. J, die Stiftung einer Landwehrdienst⸗Auszeichnung für das Großherzogthum betreffend. Diese Landwehrdienst⸗ Auszeichnung wird für die nicht im Offiziersrange stehenden Personen des Beurlaubtenstandes des Badischen Kontingents gestiftet und soll der zweiten Klasse der Preußischen Land⸗

wehrdienst⸗Auszeichnung entsprechen. Die Badische Landwehr⸗ a ,, besteht in einem . Bande, in welchem mit gelber Seide der Großherzogliche Namenszug (F. W. L) inmitten zweier Landwehrkreuze eingewirkt ist, und wird in einer eisernen Einfassung auf der linken Brust, gleichwie die Dienstauszeichnung des stehenden Heeres getragen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 13. Januar. Wäh⸗ rend der „Pester Lloyd“ vor Kurzem meldete, daß die Ant⸗ wort des österreichischen Ministeriums auf das Memorandum der ungarischen Regierung in der Bankfrage sich bereits in den Händen des Kaisers befinde, wurde von anderer Seite die Existenz eines derartigen Memoires ganz und gar hestritten. Die Wahrheit liegt in der Mitte: denn, wie das „Fremden⸗ blatt“ meldet, giebt es ein solches Memoire, doch ohne daß dasselbe der österreichischen Regierung offiziell wäre zur Kenntniß gebracht worden. Das „Pester Journal“ versichert übrigens, was das „Fremdenblatt“ nur zu bestätigen vermag, daß das österreichische Ministerium an keine n der Bank⸗ frage denke, vielmehr sei man hier wie in Pest bestrebt, die Sache vorwärts zu bringen, weil beide Weg er un n die Ab⸗ sicht hegen, den demnächst zusammentretenden Parlamenten präzise Erklärungen über den Stand der Ausgleichsange— legenheit zu geben. .

Wi das „Fremdenbl.“ vernimmt, ist, nachdem die üblichen Anfragen erfolgt sind, nunmehr die Ernennung des Freiherrn v. Haymer le zum österreichischen außerordentlichen Fern chaster und bevollmächtigten Minister bei dem König von Italien unmittelbar bevorstehend.

Prag, 13. Januar. (W. T. B.) General. Tscher— najeff hat auf Weisung der Behörden Prag wieder ver— lassen. Die Nachricht von seiner Ausweisung hatte eine , ,,, des Volkes auf dem Roßmarkte zur Folge, welche von der Polizei bald zerstreut wurde.

Pest, 11. Januar. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin werden noch vierzehn Tage in Ofen verweilen und dann zum bleibenden Aufenthalte nach Wien zurück⸗ kehren. Der Kaiser dürfte inzwischen noch einmal für kurze Zeit nach Wien kommen. Graf Andrassy bleibt so lange wie der Hof in Ofen.

12. Januar. Graf Andras sy wohnte gestern einem ungarischen Ministerrathe bei, der bis spät in die Nacht dauerte. Vorher hatte Graf Andrassy dem Mi—⸗ nister⸗Präsidenten Tisza einen längeren Besuch abgestattet. In der Ausgleichsfrage, so äußert sich Hon“ in seiner letzten Nummer, ist eine entscheidende Wen dung in den nächsten Tagen zu gewärtigen. In ungarischen Regierungskreisen würden für die letzten Eventualitäten Vor— tehrungen getroffen. .

Der serbische Bevollmächtigte Marinovics ist gestern Morgens hier eingetroffen, hatte um die Mittags⸗ stunde eine lange Besprechung mit dem Grafen An⸗ drassy und ist mit dem Abendzuge nach Serbien weiter⸗

ereist. Das diesjährige Rekruten-Kontingent für die

en der u e,. Krone ist auf 40,933 Mann und 4093 Ersatzmänner festgestellt worden. Hiervon entfallen auf Ungarn 35,979 Rekruten und 3598 Ersatzmänner, auf Kroatien 4917 Rekruten und 491 Ersatzmänner und auf Fiume 37 Re— kruten und 4 Ersatzmänner.

13. Januar. Wie die „Pester Korr.“ erfährt, findet morgen Mittags unter Vorsitz des Kaisers ein M inister⸗ rath statt, an welchem sämmtliche Mitglieder der ungarischen Regierung Theil nehmen.

Temesvar, 12. Januar. Wie dem „Fremdenbl.“ mit⸗ getheilt wird, hat der hiesige ottomanische Konsul mit dem Kriegs-Ministerium in Konstantinopel einen Vertrag auf Lieferungen von großen Quantitäten Reis und Mehl für das zweite Armee⸗Corps, das in Bulgarien steht, abgeschlossen und sind auch schon zwei ottomanische Kommissäre hier angelangt, um die Expedirung dieser Lebensmittel nach genannter Pro⸗ vinz zu überwachen.

Agram, 10. Januar. Das vom Landtage beschlossene Budget für das Jahr 1877 hat die Kaiserliche Sanktion erhalten.

Zara, 13. Januar. Der Statthalter Baron Rodich ist heute Nachmittags aus Wien über Fiume wieder hier eingetroffen.

Großbritannien und Irland. London, 13. Ja⸗

nuar. (Köln. Ztg.) Dem Gerichtshof für Sachen des gemeinen Rechts lag heute die Civilklage gegen die Eigenthümer des deutschen Dampfschiffes „Fran—

con ig“ auf Schadenersatz wegen Niederfahrens des britischen Schiffes „Strathelyde“ vor. Die Advokaten Benjamin und Cohen führten die erth b bung und bestritten die Zuständig⸗ keit dieses Gerichtshofes für Vorgänge auf dem Meere, wäh⸗ rend der in solchen Angelegenheiten kompetente Admiralitäts⸗ hof der Civiljurisdiktion entbehrt. Der Gerichtshof entschied demgemäß, daß die Civilkompetenz der englischen Tribunale des gemeinen Rechts an der Küstenlinie aufhöre, daher die Wasserzone, in welcher der Zusammenstoß stattgefunden, nicht einschließe. Die chin esische Gesandt schaft soll nächster Tage hier eintreffen. Wiederholt schon ist über die Ueberbür⸗ dung der alten London Bridge und die chronische Anstauung des Verkehrs in den benachbarten Straßen Klage geführt, auf Abhülfe⸗ gedrungen worden, Für die nächste Parlaments⸗ session ist ein Äntrag auf Genehmigung einer neuen Brücke im fiche Stadttheil, die von Tower Hill nach Bermondsey führen foll, vorbereitet; die Kosten sind auf 250,000 Pfd. Sterl. veranschlagt. ; .

15. Januar. (W. T. B.) Eine telegraphische Mel⸗ dung der „Times“ aus Calcutta bezeichnet die Gerüchte, wo⸗ nach' zwischen England und Afghanistan Mißhelligkeiten entstanden sein sollten, als un begründet und fügt hinzu, daß die Beziehungen zwischen beiden Ländern die besten seien.

Frankreich. Paris, 13. Januar. Heute Nachmittag hatte der Konseils⸗Präsident Simon eine Besprechung mit den Deputirten von Paris über die , n,. der Maßregeln zur Begnadigung der Aufständischen von 1871. ie der „Köln. Ztg. geschrieben wird, waren sammtliche Pariser Deputirte mit Ausnahme von Thiers und Herzog Decazes zugegen. Hr. Thiers hat seinen Kollegen zu if gethan, er werde ihre Schritte durch seinen ganzen Ein

dischen ausgedehnt werden, gegen die Kontumazlalurtheile vor⸗ liegen. Hr. Jules Simon betonte den Deputirten von Paris gegenüber die große Milde des Marschalls Mac Mahon und ber Regierung, welche die Prozeßakten studiren lasse; die De⸗ utirten dürften das Beste hoffen In Betreff, der Aufstän⸗ , gegen die ein Kontumazialurtheil vorliegt, bemerkte Hr. Simon, das Gesetz gestatte, daß sie begnadigt würden, wenn sie sich den Gerichten stellten; die Regierung werde dann über die einzelnen Fälle entscheiden. Die Bewegung in den Unter⸗Präfekturen ist bis Ende dieses Monats aufgeschoben. Der Antrag auf Abschaffung des Gesetzes vom 20. Mai 1874 über die Militärgeistlichen ist nunmehr bei der Kammer eingebracht worden. Derselbe ist von 37 Deputirten aus den verschiedenen 6 . der Linken unterzeichnet, e

darunter mehrere von bekannter Mäßigung, wie die Herren Germain, Casimir. Perier der Jüngere, de Ehoiseul, de Remusat, Richard Waddington u. s. w.

Die Münzkonferenz ist bis zum Oktober oder Novem⸗ ber vertagt worden. Die Staaten der lateinischen Union sind übereingekommen, noch die Hälfte desjenigen Betrages in Silber auszuprägen, den die letzte Vereinbarung ihnen für 1876 zugestanden hatte, nämlich 54 Millionen Franken. Der Senat hat seinen Ausschuß für das Budget ernannt. Derselbe besteht aus zehn Mitgliedern der Rechten und acht Mitgliedern der Linken; Pouyer⸗-Quertier ist wieder Präsident. Der republikanische Deputirte Rameau ist wieder zum Maire von Vexsailles ernannt worden. Rameau, welcher diese Stelle schon während des Krieges bekleidete, wurde von dem Herzog von Broglie abgesetzt. Ein Be⸗ fehl des Gouverneurs von Lyon, des Generals Bourbaki, fordert alle Offiziere der aktiven und der Territorial⸗ Armee auf, den öffentlichen Gebeten für die Kammern am nächsten Sonntag anzuwohnen.

Wie gemeldet, legte der Finanz⸗-Minister Leon Say schon am 11. d. M. den Entwurf des Finanzgesetzes für das Jahr 1878 auf den Tisch des Hauses. Das „Jour— nal des Debats“ bringt einen Auszug aus der dieses Ge⸗ setz begleitenden Darstellung der Motive, in welchen es heißt: „Das Budget von 1838 verwirklicht wichtige Verbesse⸗ rungen und bereitet noch wichtigere vor. Das Budget wurde in der Voraussicht festgesetzt, daß die Postreform von 1877 an eine vollzogene Thatsache sei, daß man für das Innere zu den alten Gebühren von 20 und von 10 Centimes, anstatt 25 und 15, zurückgekehrt sein und für das Aus⸗ land die wahre internationale Taxe des Postverbandes, 25 Centimes anstatt 30, angenommen haben würde. Willigt Frankreich jetzt schon in diese der n ner der Tarife, f würde ein Postkongreß, der sich im Jahre 1878 in Paris ver⸗ einigen soll, unter den günstigsten Bedingungen auftreten. Das durch die Postreform begonnene Werk erheischt als Ver⸗ vollständigung die Reform der auf die Cirkulation der Güter lastenden fiskalischen Gesetze. Die Steuer von 5 Proz. auf die Be⸗ förderung als Frachtgut durch die Eisenbahnen ist ein Hinderniß für die Cirkulation. Die Nachtheile derselben sind bekannt. Die Lage unserer Finanzen würde wohl nicht erlauben, mit einem Male eine Einnahme von 22,500, 000 Fr. abzuschaffen, aber wir glaubten das Prinzip einer allmählichen Herab⸗ setzung vorschlagen und gleich in die Bahn der Reform treten zu dürfen. Der Minister beantragt deshalb die Aufhebung der Steuer auf Beförderungen des Fracht⸗ guts durch Eisenbahnen, indem wir sie um 1 Prezent jährlich herabsetzen, was sie für 1878 auf 4 Prozent u. s. w. bis zum Erlöschen herabmindern würde. Man kann sich übrigens im Falle von Ueberschüssen im Laufe der Finanz⸗ jahré vorbehalten, den aufeinander folgenden Fristen dieser Ermäßigungen vorauszugreifen.“ Der Finanz⸗Minister Leon Say verlangt in einem Spezialgesetzentwurf, eine Spezialkasse von Subventionen für die Departements und für die Gemeinden zum Bau von Schulanstalten einzu⸗ richten. Das Budget von 1878 beträgt 2, 85,900 Fr. und ist folglich um 48,500,000 Fr. höher als dasjenige von 1877.

Italien. Rom, 11. Januar. (K. Ztg.) Am 8. d. M. fand in dem russischen Botschafts-Hötel der offi⸗ zielle Empfang statt, der nach dem am Königlichen Hofe gebräuchlichen Ceremoniel auf die Ueberreichung der Beglaubigungsschreiben folgt. Die Minister, der Kammer ⸗Präsident, die bh en of⸗ und Staats⸗ beamten, die Mitglieder des diplomatischen Corps (der eng— lische Botschafter, Sir August Paget, konnte wegen eines Un⸗ falls, der ihn betroffen, nh erscheinen), eine Anzahl Deputirter und Senatoren, die Häupter der richterlichen und Verwaltungs⸗ behörden wohnten der Vereinigung bei, bei der auch die Hof⸗ damen und die Damen der Diplomaten erschienen. Baron Uxkull und Gemahlin machten die Honneurs des Hauses.

Zur . waren zwei Ceremonienmeister des Königs estimmt, der Ritter Carafa dei Duche di Nola und der Marquis Lotteringo della Stufa.

Der seit der Versetzung des Grafen Wimpffen nach Paris vakant gewesene Posten eines österreichisch-ungarischen Botschafters beim Quirinal ist wieder besetzt. Il Diritto“ theilt die Nachricht an hervorragender Stelle mit und sagt: „Die Nachricht von der demnächstigen Ankunft des Freiherrn v. Haymerke sollte jeden Schatten eines Zweifels über die wahre Situation Italiens gegenüber Oesterreich-Ungarn zer⸗ streuen. Wir sind gewiß, daß unsere Regierung aus ihr Er⸗ muthigung ziehen wird, um in ihrer klugen und richtigen Politik, der einzigen, welche nicht minder den internationalen 1 als den berechtigten und wirklichen Interessen des andes entspricht, zu beharren.“

Türkei. Konstantinopel, 13. Januar. (W. T. B.) Meldung der „Agence Havas“) Fürst Ghika hat dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Safvet Paschg, eine Note der rumänischen Regierung zugestellt, in welcher verlangt wird, daß die Pforte anerkenne, daß Rumä⸗ . keinen integrirenden Theil des ottomanischen Reiches ilde.

14. Januar. (W. T. B.) Ueber den Inhalt der letzten Mittheilung, welche die Bevollmächtigten morgen der Pforte machen werden, bringt die „Agence Havas“ folgende Einzelheiten, welche indeß noch weiterer Bestätigung zu bedürfen henren. Hiernach sollen die bisherigen Forderungen dahin gemildert sein, daß die Frage der internationalen Gensdarmerie, das Kantonnement der türki⸗ schen Truppen, sowie die Zweitheilung Bulgariens gar keine Er⸗ . finden. Die Frage der Ueberwachungskommission würde unter 1h n,, des Prinzips derselben in abge⸗ schwächter Form behandelt, die dieser Kommission zustehende

unterstützen. Die Deputirten wollen vornehmlich dahin wirken, daß die Begnadigungsmaßregeln auch auf diejenigen Aufstän⸗

Kontrole herabgemindert werden. In dieser Beziehung ver⸗ lautet selbst, daß die europäische Kommission durch eine ge⸗

mischte Kommission ersetzt werden würde. Endlich soll bezüglich der Ernennung der Gouverneure die Genehmigung der Mächte blos für das erste Mal verlangt wer⸗ den. Der Wortlaut dieser an die Pforte zu richtenden Mittheilung ist, wie die „Agence Havas“ zu⸗ giebt, noch nicht festgestellt, vielmehr würde das in einer heute unter den Bevollmächtigten stattfindenden Besprechung ge⸗ schehen. Heute findet ein türkischer Ministerrath statt. Im Zusammenhange mit diesen Nachrichten wird von anderer Seite gemeldet: Am Sonnabend hatten Ig natieff und der Großvezier eine Besprechung, in welcher, wie es heißt, . Mittheilung davon machte, daß die Konferenz nicht abgeneigt sei, an die Stelle einer internationalen Gensd'armerie eine muselmännische zu setzen, die unter fremden, jedoch dem türkischen Militär⸗ dienst angehörigen Instruktoren stehen solle; auch wäre ange— deutet, daß an Stelle der internationalen Ueberwachungs— kommission eine aus Türken und Ausländern bestehende treten solle. Indessen soll der Großvezier auch diese Konzessionen nicht gutgeheißen haben, weil dieselben noch immer eine Ver— lztzung der türkischen Unabhängigkeit involvirten.

15. Januar. (W. T. B.) Seitens der Mächte, die sich in voller Uebereinstimmung befinden und deren Vertreter auch darüber einig sind, wenn die Pforte eine po— sitive endgültige Erklärung auf die heutigen Propositionen in gestellter Frist nicht abgiebt, Konstantinopel zu verlassen, wird ein Ultimatum nicht gestellt werden. Die Mächte be— gigen sich, ihre Uebereinstimmung durch das gemeinschaftliche

ufgeben der Konferenzversammlungen in Konstantinopel zu bekunden.

Wien, 13. Januar. (W. T. B.) Der „Politischen Korrespondenz“ wird aus Konstantin opel gemeldet, daß die dortige Lage sehr gespannt und auf einen Umschwung in den Ansichten der Pforte kaum noch zu rechnen sei. Die offi— ziösen Pourparlers dauern fort. In einem von der ge— nannten Korrespondenz veröffentlichten Schreiben aus St. Pe⸗ tersburg wird betont, daß die Pforte, welche in der Mäßigun der Konferenz eine Schwäche Rußlands erblicke, vergesse, da nicht Rußland, sondern die Konferenz das Wort führe. Wenn der Augenblick gekommen sei, daß Rußland im Namen Europa's sprechen solle, dann würden auch kräftigere, der Pforte vorständlichere Argumente nicht ausbleiben.

Paris, 13. Januar. (W. T. B.) Der „Moniteur“ bespricht die orientalischen Angelegenheiten und betont dabei, daß für die Pforte der Augenblick gekommen sei, wo sie ihren ö Illusionen entsagen müsse. Das genannte Organ hebt sodann hervor, daß zwischen England und Ruß— land vollkommenes Einvernehmen bestehe und daß die Kon— ferenz von der Pforte nichts ihre Ehre Verletzendes verlange. Es sei daher für die Pforte an der Zeit, eine besonnene Hal— tung anzunehmen, wenn sie ernstlichste Verwickelungen ver— meiden wolle.

St. Petersburg, 14 Januar. (W. T. B.) In der morgigen Sitzung der Konferenz wird von den Vertretern der Pforte eine definitive Entscheidung gefordert werden. Man wird jedoch den Vertretern han n ggg noch eine drei⸗ tägige Frist zugestehen, um eine solche definitive Entscheidung über die Propositionen der Mächte von ihren Vollmachtgebern einzuholen. Im Ganzen ist man sich hier darüber klar, daß die Pforte entschlossen ist, auch dem gesammten Europa gegenüber jede Konzession zu verweigern und auf die Verfassung zu ver— weisen, deren Gültigkeit für alle integrirenden Theile des otto— manischen Reichs schon von vorn herein eine internationale und nicht von der Pforte allein zu entscheidende Frage ist. Es heißt, daß mit Ende nächster Woche unsere Situation der Pforte gegenüber klar gestellt sein wird. Unter den Mächten sind bei den bisherigen Berathungen in Konstantinopel keinerlei Zwischenfälle eingetreten. Die Uecbereinstimmung derselben in prinzipieller Beziehung, sowie über das formelle Vorgehen derselben, um die Pforte zu einer definitiven Er— klärung zu veranlassen, ist eine vollständige.

Der Scheik⸗ül⸗Islam Hairullah Effendi hat, wie die „Pol. Korr.“ meldet, an alle Mollahs die Aufforde⸗ rung ergehen lassen, in die Nationalmiliz einzutreten und der Bevölkerung durch Patriotismus ein Beispiel zu geben. Er selbst hat sich in die Listen der hauptstädtischen National⸗ garde einschreiben ö Dem Sultan wurde ein Projekt unterbreitet, demzufolge die Nationalgarde in Konstan— tinopel wie die ungarischen Honveds uniformirt werden soll, und sei alle Aussicht vorhanden, daß dasselbe vom Sultan auch genehmigt werden wird.

Die „Morning Post“ berichtet, daß die Pforte wiederum Nubar Pascha dringend ersucht habe, die Gou— verneurstelle von Bulgarien zu übernehmen.

Am 9. d. Nachts setzten dreißig Tscherkessen über die Donau bei Silistria, überfielen bei dichtem Nebel drei rumänische Grenzposten, von denen einer erschlagen, die ande⸗ ren verwundet wurden. Die Thäter zogen sich zurück, mehrere Stück Vieh mit sich führend.

Ueber die Heimkehr des Marquis von Salis⸗ bury ist festgestellt, daß derselbe in London zur Eröffnung des Parlamentes eintreffen wird, aber nicht früher. Sollten die Arbeiten der Konferenz eher zu Ende gehen, so wird er 16 Mentone heimfahren, um dort einige Tage zu ver— weilen.

Ein Brief von Mr. Gladstone ist in diesen Tagen bekannt geworden. Derselbe ist an den Rev. J. Dow son gerichtet, welcher über die bulgarischen Greuel gepredigt hatte, und lautete:

Ich danke Ihnen sehr für Ihre. Aufmierksamkeit, mir Ihre ee, zu senden, die gehalten zu haben Ihnen nach meinem Dafuͤr⸗

alten viele Ehre macht. Ich kann in der That das Benehmen der Methodisten und Nonkonformisten im Allgemeinen nicht hoch genug preisen; dieselben haben, so weit ich das habe beobachten können, klar und unzweideutig in dieser großen Frage sich auf die Seite der Menschlichkeit und Gerechtigkeit gestellt, die, wie ich nicht zu ö brauche, auch die Seite der Weisheit ist. Ich verbleibe, mein lieber Herr, Ihr ganz ergebener Diener W. E. Glad stone.“

Eine Reihe englischer Parlamentsmitglieder hat in den letzten Tagen Gelegenheit genommen, über die Orientfrage sih vernehmen zu lassen. Sir W. V. Harcourt erklärte bei

em Diner der Oxforder liberalen Vereine, daß die in den letzten Monaten in England stattgehabte Agitation mit Bezug auf die orientalische Frage nicht blos gerechtfertigt sei, sondern auch die Regierung 1 einer veränderten Politik gegenüber der Türkei genöthigt habe. Er gab zu, daß die 12 des Marquis of Salisbury in jeder Beziehung des hochherzigen Charakters und der hohen Stellung dieses Staatsmannes würdig gewesen sei, und sagte, daß das Schlußproblem, welches den europäischen Staatsmännern zu lösen übrig bleibe, nicht das

sei, wie die Regierung der Türkei zu erhalten, sondern wie sie mit der mindesten Gefahr zu ersetzen sei. Professor Faweett sagte in einer Rede in Hackney (London), daß die 1 Gefahr, welche gegenwärtig über dem östli hen Europa änge, darin bestehe, daß es zu einer Abmachung fäme, welche keine wirkliche Abmachung sei, und daß nichts geschehe, die Mißregierung in den türkischen Provinzen zu beseitigen.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 11. Januar. Die Ernennung des Obersten Baron F*'che m re zum russi⸗ schen Militär-Agenten in Paris ist, wie der Pariser Korrespondent des „R. Inw.“ berichtet, von der dortigen Ge⸗ sellschaft mit großer Befriedigung aufgenommen worden. Der Gesundheitszustand des General⸗Adjutanten A. L. Po⸗ ta pow, welcher bekanntlich vor einiger Zeit aus dem Aus— lande wieder hierher zurückgekehrt ist, soll, wie die Now. Wr.“ meldet, sich in letzter Zeit wiederum merklich verschlim— mert haben. Wie dasselbe Blatt erfährt, wäre General Mesen⸗ zow für diesen Posten in Aussicht genommen. Der portu— giesische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Baron de Santos ist gestern hierselbst angekommen. Am 8. d. M. verschied hier der General⸗Adjutant A. v. Bud—⸗ berg im Alter von 78 Jahren. .

Ueber die Sanitätsverhältnisse in der aktiven Armee bringen der „Reg. Anz.“ und der „Russ. Inw.“ u. A. folgende Mittheilungen:

. MNach den vorliegenden ofsiziellen Nachrichten ist der Gesund⸗ heitszustand der in Bessarabien und zum Theil im Gouvernement Podolien konzentrirten Truppen der aktiven Armee vorzüglich. Epi⸗ demische Krankheiten herrschen gar nicht; der Prozentsatz der in den Divisionen Erkrankten schwankt zwischen O43 oso und 2bso und beträgt im Ganzen weniger als 1060. Die Zahl der Kranken in den Hospitälern und Lazarethen beläuft sich auf 1451 Personen, was weniger als (. * des Bestandes der aktiven Armee ausmacht. Die unbedeutende Zahl der Kranken macht es der Feldverwaltung der Armee möglich, sich bezüglich der lokalen Militär⸗Medizinaleinrichtungen einzuschrän⸗

ken; so sind denn auch nur einige Abtheilungen der tempo⸗ rären Militär - Hospitäler bei der Armee erbffnet worden. rauhen klimatischen Verhältnisse, ausgezeich⸗

Der, .. der nete Gesundheitszustand der Truppen ist vorzugsweise durch die Maß⸗ regeln zu erklären, welche zur Erhaltung der Gesundheit der unterm Chargen ergriffen worden sind. Warme Kleidung, gekochte Speisen in groͤßerer Menge, Branntweinrationen, die zeitweise durch Thee ersetzt wurden, gemäßigte Uebungen und Märsche trugen zum guten Gesundheitsstand der Truppen bei, die in engen Räumen, dazu während der ungünstigsten Jahreszeit, untergebracht sind. Unter die Truppen sind die „Instruktionen zur Erhaltung der Gesundheit der Truppen der aktiven Armee“ vertheilt werden.“

Kischenew, 8. Januar. (Pol. Corr.) In dem Be— finden des Großfürsten⸗Kommandirenden ist leider eine kleine Recidive eingetreten. Der erlauchte Patient wird nur von drei Aerzten behandelt, da die Konsiliarii Botkin und Pirogoff, Ersterer nach St. Petersburg, Letzterer nach Odessa abgereist sind. Indessen ist alle Hoffnung auf eine baldige vollständige Genesung vorhanden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 9. Januar. (5. N.) In den ersten Tagen des nächsten Monats gedenkt der König nach Norwegen zu reisen und in Christiania das Storthing zu eröffnen. Im Finanzdepartement ist man zur Zeit mit Aufstellung des Budgets für 1878 beschäftigt, die ordinären Einnahmen sind alljährlich ungefähr dieselben, weshalb auch deren Berechnung keine besonderen Schwierig⸗ keiten verursacht. Größere Arbeit macht die Aufstellung der extraordinären Einkünfte, deren Berechnung überhaupt nur approximativ möglich ist. Die aus Zollmitteln herfließenden Einkünfte des Staates haben im Laufe des verflossenen Jahres die berechnete Summe weit überstiegen, weshalb dieser Posten in der nächsten Etatproposition wohl eine entsprechende Erhöhung erfah⸗ ren wird. Die Einkünfte für Branntweinsteuer werden wohl kaum denen des vorigen Jahres nachstehen, die der Staatsbahnen steigen nur langsam und die Posteinnahmen müssen fast aus⸗ schließlich zur Verbesserung resp. Ausdehnung des Postwesens verwandt werden. Die Eröffnung des Reichstages wird voraussichtlich am 17. oder 18. dieses Monats stattfinden, unter anderen wichtigeren Vorlagen verdient die die Umgestal⸗ tung der liberalen Aemter in Stockholm betreffende genannt zu werden. Die Hofgerichte und das Staatscomptoir sind in diesem Jahre neuorganisirt und treten mit Beginn des Jahres neue Instruktionen in Krast.

Dänemark. Kopenhagen, 10. Januar. (H. N.) Die gestrige Sitzungdes Fol kethings war verhältnißmäßig kurz und der Umstand, daß das Schulgesetz, das sogar den Ideen der Oppositionen entgegenzukommen schien, durch Verweigerung des Ueberganges zur zweiten Berathung ganz beseitigt wurde, kündigt insofern nichts Gutes an, als dadurch gezeigt wurde, daß der Standpunkt der Opposition unverändert derselbe ist, nämlich nicht persönlicher im neuen Jahre als im alten. In der heutigen Sitzung des Folkethings wurde das vom Landsthing gekommene sogenannte Gesindegesetz berathen

Die zweite Berathung des Metergesetzes wurde gestern im Landsthing vorgenommen. Sämmtliche von der Ausschußmajorität gestellten Aenderungsvorschläge wurden an⸗ genommen. Ein Minoritätsvorschlag über Hinausschiebung der Einführung des Metersystems, bis zur Annahme der Be⸗ stimmungen hierüber durch Gesetz, wurde mit 27 Stimmen gegen 12 verworfen. Der Uebergang zur dritten Berathung würde mit 35 Stimmen gegen 5 angenommen. Wegen Ertheilung der vom Kriegs⸗ und Marine⸗Ministerium gestif⸗ teten Erin nerungsmedaille für die Theilnehmer an den Kriegen 1848 —50 und 1864 sollen dem Vernehmen nach nicht weniger als 120,000 Gesuche eingegangen sein.

Amerika. Berichten aus dem fernen Westen zufolge schreibt das, Philadelphia Public Ledger“ vom 28. v. M. ist derwinterfeldzug gegen die Sioux wahrscheinlich auf⸗ gegeben worden. Dieser Feldzug wurde vorigen Herbst von den Generalen Sheridan und Brook geplant und von letzterem Offizier persönlich geleitet. Im Fort Fetterman wurde eine Expedition ausgerüstet, und zwar eine so starke, die zu besiegen Sitting Bull und Crazy Horse, sowie die anderen feindseligen Häuptlinge nicht hoffen konnten. Sie griffen demnach zu ihrer üblichen Taktik in sol⸗ chen Cel nenmn d. dem Feinde aus dem Wege zu gehen. Die Expedition scheint in dem Lande der schwarzen Berge umhermarschirt zu sein, bis alle ihre Vorräthe zur Neige gegangen waren, und dann entschloß sie sich, nach Fort Fetterman zurückzukehren. Die diesjährigen militärischen Operationen gegen die Sioux waren nicht so erfolgreich als die Operationen der Friedenskommission. Sitting Bull, Crazy Horse und deren . er sind jetzt so frei als sie vor einem Jahre waren, obwohl der Feldzug viel Menschenleben

ekostet hat, und sein Hauptereigniß, das Custer Massacre, ange in der Erinnerung bleiben wird.

Asten. (A. A. C.) Die Nandau ober oberste Königin von Birma ist gestorben. Wegen des Ablebens ruhen alle Geschäfte in Mandalay. Jeder Gefangene, der nicht zum Tode verurtheilt ist, erhielt die Freiheit wieder. Die mit der Ausstellung der Leiche verknüpften Feierlichkei en sollen mit großem Ceremoniell eröffnet werden.

Afrika. r,. Berichten des W. „Frmdbl.“ aus Cairo über Konstantinopel zufolge, wäre der Khedive bereit mit Abessinien einen dauernden Frieden abzuschließen und den Krieg mit demselben nicht mehr zu erneuern, inso⸗ 6 dessen Beherrscher zusagt, ihn im ruhigen Besitze der chon früher annektirten Bogosländer zu lassen. Das Post⸗ amt, das Telegraphenamt und andere Gebäude in Cairo sind, wie der „Daily News“ gemeldet wird, durch Feuer zerstört worden. Die Dokumente wurden geborgen und es sind keine Menschenleben zu beklagen.

Dahom ey. Dem, Manchester Guardian“ wird von seinem Kaorrespondenten an der Goldküste via Madeira gemeldet: „Dem König von Dahomey bereiten die Absichten der Eng⸗ länder viel Sorge. Seitdem ein Dampfer die Lagunen hinauf⸗ gefahren, ist die Bevölkerung von Whydah dem Vernehmen nach bereit den König zu entthronen, wenn sie mit Bestimmt⸗ heit darauf rechnen kann, daß die Engländer zum Angriff schreiten werden.“ ;

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Konstantinopel, Sonntag, 14. Januar, Abends. Der Marquis von Salisbury hatte heute eine Audienz bei dem Sultan. General Ignatieff wird am Mittwoch vom Sultan empfangen werden.

Nr. 2 des Central-Blatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichskanzleramt, hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltungssachen: Mittheilung, betreffend Rinderpest; Verweisung

von Ausländern aus dem Reichsgebiet. Zoll- und Steuerwesen: Kompetenz einer Steuerstelle. Finanzwesen: Goldankäufe Seitens

der Reichsbank; Nachweisung der bis Ende Dezember 1876 statt— 666 Ausführung des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichs- assenscheinen. Münzwesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen; Uebersicht über die bis Ende November 1876 für Rechnung des Deutschen Reichs zur Einziehung gelangten Landes⸗ Silber⸗ und Kupfermünzen. Militärwesen: Vergütung für die Naturalverpflegung im Jahre 1877. Eisenbahnwesen: Eröffnung der Bahnstrecke Lautenthal⸗Silberhütte.

Nr. 2 des ‚Justiz⸗Ministerialblatts“ enthält eine Allgemeine Verfügung vom 8. Januar 1877, betreffend die Be⸗ freiung der sogenannten pacta de eavendo von dem Stempel für Verträge. Bekanntmachung vom 8. Januar 1877, betreffend das Erscheinen eines besonderen Abdrucks der Reiche-Justizgesetze.

Nr. 1 des Central-⸗Blatts der Abgaben, Gewerbe⸗ und , , und Verwaltung in den Königlich preußischen

taaten hat folgenden Inhalt: Anzeige der in der Gesetz⸗Sammlung erschienenen Gesetze und Verordnungen. I. Allgemeine Verwal⸗ tungsgegenstände: Erkenntniß: Ueber die Verpflichtung der Staats⸗ beamten zur Zahlung von Kommunalsteuern, mit Einschluß der für die Quartierleistung eingeführten Abgaben, ist der Rechtsweg zulässig.« Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der 366 und Steuerstellen. Behandlung der Immediat⸗Gnadengesuche in Steuerkontraventionsfällen. III. Indirekte Steuern: Anwendung des §. 13 Abs. 2 des Brausteuergesetzes auf fixirte Brauereien. Abänderung der Grundsätze für die Fixation der Brausteuer. Ge⸗ setz, Abänderung des 5§. 44 des Gesetzes wegen Erhebung der Brau⸗ steuer. Tarifirung von eisernen Kaffeebrettern und Unterscheidung gefirnißter von lackirten Eisenwaaren. Personalnachrichten.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Das neue Verzeichniß der Abgeordneten des Land— tags enthält, wie die „Köln. Z.“ mittheilt, gegen das des ver⸗ gangenen über hundert neue Namen. Unter den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses befinden sich 4 Staats-Minister, br. Achen⸗ bach, Graf zu Eulenburg, Dr. Falk und Dr. Friedenthal; und 3 Mi⸗ nister a. D., v. Bonin, Frhr. v. Manteuffel und Windthorst; 18 Professoren, 7 Ober⸗Tribunals⸗Räthe und 14 Kreisgerichts⸗Direltoren, 13 Regierungs⸗-Räthe, 28 Landräthe, 56 Kreisgerichts⸗Räthe, 3 Oeko⸗ nomie⸗Räthe, 11 Stadträthe, 2Hofräthe, 1 Commerzien⸗Rath, 1 Kommis⸗ sions⸗Rath und 1 Kammer⸗Rath, 7 Staatsanwälte und 19 Rechtsanwälte, 1 Gesandter, Graf Limburg ⸗Stirum aus Weimar; 2 Landes⸗Direktoren, 4 Kammerherren, 1 Domherr, 1 Ober⸗Berghauptmann und 3 Forst⸗ meister, 40 Rittergutsbesitzer und 49 Gutsbesitzer, 18 Geistliche, 1 Konsul, 9 Fabrikbesitzer und 15 Kaufleute, 11 Gymnasial⸗Direktoren und Lehrer, 1 Organist, 7 Schriftsteller, 1 Buchhändler, 10 Bürger⸗ meister, 4 Mühlenbesitzer, 1 Ziegeleibesitzer, 1 Siand Sbeamter, 1 Posthalter, 1 Gastwirth und 18 Rentiers.

Statistische Nachrichten.

Das Kaiserliche Statistische Amt veröffentlicht in dem jetzt herausgegebenen Heft IV. Abth. 1 der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs für 187 u. A. eine vorläufige Ueber⸗ sicht über die Ergebnisse der Rübenzuckerfabrikation im deutschen Zollgebiete im Betriebsjahre 1876,77. Danach sind in der Zeit vom 1. September bis zum 1. Dezember 1876 von sämmtlichen Rübenzuckerfabriken (330, davon 253 in Preußen einschl. der enklavirten Fürstl. Schwarzburgischen Unterherrschaften) 37,911,641 Ctr. Runkelrüben und zwar 25,ů247, 078 Ctr. selbstgebaute und 12,664,563 Ctr. angekaufte, auf Zucker verarbeitet und daraus 4400, 500 Ctr. oder 11,6 o Füllmasse gewonnen worden. Im gleichen Zeitraume der Vorcampagne 1875/76 betrug die Rübenverarbeitung im Ganzen 36,035,951 Ctr., die daraus gewonnene Füllmasse 4,548,373 Ctr. oder 12,6 , so daß also der Prozentsatz der letzteren fich um 100 ungünstiger als in 1875.76 gestellt hat. Die Rübenverarbei⸗ tung in den einzelnen Verwaltungsbezirken war für 1876 77 folgende: Westpreußen (1 Fabrik) 117495 Ctr. mit 13,932 Etr. Füllmasse (Ul 9, Brandenburg (18 Fabr.) 1,502 745 Ctr, mit 1774163 Ctr. Füllmasse (1,8 6), Pommern (6 Fabr.) 626 719 Ctr. mit 71,413

tr. Füllmasse (11. 56/0), Posen (1 Fabr.) 1325735 Etr. mit 16,305 Etr. Füllmasse (12,3 Go), Schlesien (47 Fabr.) 4 035,137 Ctr. mit 458,530 Ctr. Füllmasse (12, (o). Prov. Sachsen mit den Schwarzb. Unterherrschaften (142 Fabr.) 17, 409,201 Ctr. mit 2 017,316 Ctr. Füllmasse (11,5 οτ ). Schleswig⸗Holstein ( 66 209,538 Ctr. mit 24,657 Ctr. Füllmasse (1153 0, ), Hannover (26 Fabr.) 3510,38 Ctr. mit 395,527 Ctr. Füllmasse (11,3 oso), Hessen⸗Nassau (1 Fabr.) 50,500 Ctr. mit 6077 Ctr. Füllmasse (12, 0), Rheinprovinz (8 Fabr.) 1455,00 Ctr. mit 171,178 Etr. Füllmasse (117 Olo), Bavern (2 Fabr.) 121,820 Ctr. mit 14049 Ctr. Füllmasse (11,B3 Go), Württemberg (5 Fabr.) 529.559 Cir. mit 57,9566 Etr. Füllmasse (110 6). Baden (1 Fabr.) 151K 735 ECtr. mit 15,529 Ftr. Füllmasse (10,3 (ö), Mecklenburg (1 Fabr.) 159,468 Ctr. mit 15764 CEtr. Füllmasse (103 (o). Thüringen 8 Fabr.) 563,638 Ftr. mit 64,190 Ctr. Füllmasßse (1,4 (9). Braunschweig (29 Fabr.) 3,692,635 Etr. mit 416, 648 Ctr. Füllmasse

(113 00½), Anhalt (32 Fabr.) 3497, 657 Ctr. mit 407,579 Ctr. Füll⸗ masse (il, sc), Luxemburg (2 Fabr.) 154,270 Ctr. mit 16089 Ctr.