1877 / 15 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Jan 1877 18:00:01 GMT) scan diff

S860 Meter Futterleinen und 3600 Futter⸗Callicet ] zu liefern, welche Lieferung demjenigen gleichzeitig zuerkannt wird, dem die Lieferung pro 1876 über⸗ tragen ist. Halberstadt, den 15. Januar 1877. Die Bekleidungs⸗Kommission des Magdebur⸗ gischen Cürassier⸗Regiments Nr. 7.

83* Bekanntmachung.

Für die unterzeichnete Werft soll der voraut⸗ sichtliche Bedarf an eisernen, kupfernen und metalle⸗ nen Nägeln, diversen Drahtstiften ꝛc. für das Etats jahr 1877 78 im Wege öffentlicher Submission be⸗ schafft werden.

Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von Nägeln und Drahtstiften“ bis zu dem am 7. Februar er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten anberaumten Termine einzureichen.

Die Lieferungs bedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von O, 75 M abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst

n ben in der Registratur iserlichen Werft zur Einsicht aus. n 9. Januar 1877.

Raiserliche Werft.

Behörde

Bedarfs angaben

ichnete Werft soll der voraussicht⸗

reßten eisernen Muttern, diversen

3 im Wege öffentlicher Submission be—⸗

erden.

igsofferten sind versiegelt mit der Auf—

schrift Submission auf Lieferung von ge⸗

eßten Muttern, Nieten ze.“ is zu dem am

9. Februar er., Mittags 12 Uhr, im Bureau

der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.

Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien⸗Gebühren von „. 1L,o0 abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra— tur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.

Kiel, den 9. Januar 1877.

Kaiserliche Werft.

Bekanntmachung. die unterzeichnete Werft soll der Bedarf eisernen und messingenen Holzschrauben, eisernen uben mit Muttern, Waffenhaken und Hänge— ringen für das Etatsjahr 1877/78 im Wege itlicher Submission beschafft werden.

Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf— schrift: Submissien auf Lieferung von Schrau—⸗ ben, Waffenhaken :3c.“ bis zu dem am 8. Fe⸗ bruar er, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ zureichen.

Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 1 abschriftlich mitgetheilt werden, liegen ebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra—

der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.

8 * 1877 9. inn ;.

Kaiserliche Werft.

y 3— 2

** 1 tur

Suhn 11 *

Zum Banu eines Ge Kollegialgericht zu Münster 24000 MS. veranschlagten Material auf Submissi ze vergeben werden.

sind mit entsprechender Aufschrift ver— sehen bis zum 3. Februar er., Mittags 12 Ühr, im Baubureau am Neuplatz hierselbst versiegelt einzureichen.

Probestücke und Zeich und Bedingungen können den Tages stunden eingesehen werden.

zstenanschläge und Bedingungen sind endung von 3,5 ,, dieselben mit den Zeichnungen gegen Einsendung von 10 durch den Baumeister Ed. Kersten hierselbst zu beziehen. Münster, den 15. Januar 1877. Cto. 143.1.) Der Baurath. Hauptner.

äftshauses für ein sollen die auf rund chlerarbeiten inel.

1 1 s

von den Submittenten in 9 4 Uhr im Baubureau

.

gegen Ein⸗

n ,,,, Saarbrücker⸗ und Rhein⸗

Betriebs⸗Materialien,

en⸗Cylinder, Milchglocken,

Talg, Putzöl, Hanf, . ttzwolle, weiße Seife, Schmierseife, Bindfaden, Telegraphen⸗Pavier⸗ streifen, Fruchtgummi, Plombirbleie, Handfeger

und Bittersal; soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben

erden.

Bedingungen von unterzeichneter bezogen werden, an welche auch die Offerten ben portofrei, versiegelt und mit der

ission auf Lieferung von Betriebs— Materialien! versehen, bis zum 26. Januar d. J., Vormittags 9 Uhr, einzureichen find Saarbrücken, den 7. Januar 1877. , Bureau. Reuter.

18 . Bekanntmachung.

Die ee folgender Gegenstände für die

ohlengrube Sulzbach⸗Altenwald,

im Wege der Submission vergeben werden: 2 Stück Feuerrohr⸗Dampfkessel von 7,0 Meter Länge und 20 Meter Durchmesser,

isernes Seilscheibengerüst.

und auf die Bedingungen gegrünzete

Ui 11 22

Anerbieten sind mit entsprechender Aufschrift, porto⸗ frei bei der unterzeichneten Berg⸗Inspektion ad 1. Montag, den 5. Februar er., Vorm. 9 Uhr, aM 2. ö den 12. Februar er., Vorm. r, abzugeben, welche im Beisein der persönlich erschie⸗ nenen Submittenten eröffnet werden. Die Bedingungen können hier eingesehen, auch gegen Kopialgebühren bezogen werden. Cto. 123.1.) Sulzbach b. Saarbrücken, den 13. Januar 1877.

Königliche Berg⸗Inspektion V.

2 lawsd Bekanntmachung.

Bei dem unterzeichneten Regimente sollen die pro 1877 zur Anfertigung von Montirungsstücken er⸗ forderlichen Materialien als: graue Futterleine⸗ wand, blaues Schoßfutter, blaue Leinewand, Futter⸗ callicot, Futterbox, goldene und silberne Tressen, Tambourborte, rothe Nummerschnur, Steifleinen, Gummidrell, Waffenrocks⸗ und Hosenknöpfe, Hosen⸗ schnallen, Mützenkokarden, ferner fertige Stücke und zwar: Schirmmützen, Halsbinden. Drillichjacken, Drillichhosen, ederne Handschuhe, Unterhosen, Hemden, Kochgeschirrriemen, Portepées, Säbel⸗ troddel, Tornister, Patronenbüchsen, Reservetheil⸗ büchsen, Fettbüchsen und Signal⸗Instrumente be⸗ schafft werden. Hierauf reflektirende Fabrikanten haben bis zum 5. Februar er. Proben nebst Preis⸗ angabe einzusenden. Die Bedingungen liegen im Büreau, Perlengraben 110, zur Einsicht offen und können event. gegen Entrichtung von 50 3 bezogen werden.

Cöln, den 13. Januar 1877.

5. Rhein. Inftr. Regmt. Nr. 65. Bekleidungs⸗Kommission. (C. 2a 95/1)

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. Wochen⸗Uebersicht

der

5 * Neichs⸗ Bank vom 15. Januar 1877. Activa.

I) Metallbestand (der Bestand an t. cours fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen

an Noten anderer Banken an Wechseln ; an Lombardforderungen. an Effekten. . an sonstigen Activen. FPassiäi zn.

8) Das Grundkapital... Der Reservefonds . Der Betrag der Noten. JJ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ nn,,

Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. 13) Die sonstigen Passiva Berlin, den 18. Januar 1877. Reichs ⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallen⸗ kamp. Herrmann. Koch. von Koenen.

508)

oꝛ0 4 oo)

umlaufenden

en

der Ctzemnitzer Stadthank in Chemnitz

am 15. Januar is?77. Aetivn.

Status

õog

1) Cassa . 3. Metallbestand Æ 274,314. 79.

30,870. —.

28, 100. —.

2) Bestand an Wechseln.. s. an Lombardforde⸗ rungen. K

Bestand an Effekten ö

Bestand an sonstigen Ak⸗

M . Bestand

Q ***

tiven 146,123.

510. 0M. bõ. 297.

Fassiva. as Grundkapital er Neserrefondd.. .. Betrag der umlaufen⸗ k 9) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten. 10) Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich⸗ eiten J . II) Die sonstigen Passiven . 17 Weiter begebene und zum Incasso gesandte im Inlande zahlbare Wechsel S6 214,100. —.

Wochen⸗Uebersicht

der Württembergischen Notenbank vom 165. Januar 1877.

(499

Activa.

, 10, 999, 442 63 Bestand an Reichskassenscheinen . 99, 880 an Noten anderer Banken 294,500 e, 18, 951, 594 68

an Lombard⸗Forderungen 271, 700 a 69,572 75

an sonstigen Aktiven 815,354 77 Passivn.

Das Grundkapital 1 er Betrag der umlaufenden ü

Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ ö /

Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen w

Die sonstigen Passiven ... 793,595 07 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen

im Inland zahlbaren Wechseln 6 694,266. 82.

11

9 oo M0 dir, is g

19,953, 00 237, 503 78

läss] Bank für Süddeutschland.

Stand am 15. Januar 18:22.

E eti va.

4

& Ms. 983 02 25. 165

L Casse:

I) Coursfahiges deutsches Geld

?) Reichs kassenscheine .

3) Noten anderer deutscher BaukenC

Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln... Lombardforderungen. Eigene Effecten

Immobilien

2

395,463 0 1.406, 699 43 44,437,881 05 FF ass iv a.

L Actienca pital II. Reservefonds II. UTokostenfonds IV. Mark-Voten in Umlauf .

V. Nicht präsentirte Noten in alter Währung

I. Täglich fällige Guthaben VII. An Ründigungstrist gebundene = Gathaben VIII 1,557 43591 44,437, Sp 1 03 zum Ipeasso zahlbaren Rechseln

Eventuelle Verbindlichkaiten aus gegebenen, im Inland S 1.642, 259. 16.

1505 Sta ndl der Badischen Hanks

arm I5. Januar 18272. Aeti we.

Metallbestand. Reichskassenscheine Noten anderer Banken Nechselbestand Lombard. Forderungen Effekten . Sonstige Activa

gol 669 42 138,360 51. 165

14.117 1653 90

1,06 395

183 365 80 3 965 33 43 883 365

Fassiva.

Grundeapital

Res orvefondss..

NUnwlaufende Noten-

Täglich fällige Verbindlichkeiten*) ,

An Kündigung frist gebundene Verbindlichkeiten.

Sonstige Passiva

6

Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen dentschen Wechsel betragen SM 997,441. 10 3.

Wovon M1 . 63 00090. 8 in per 1. Oktober 1875 eingerufenen Gulden-Noten.

Braunschweigische Bank.

Stamel vom 15. Januar 18272. 511 Aetiva. Metall-Bestani . e 55 3 Eeichskassen scheine 8, 375. Noten anderer Banken. 349,100. Wechsel-Bestand. „12, 808, 452. Lombard- Forderungen... 1,933, 913. , —. Sonstige Activa . 6, 462,728.

Passiva.

Mt 10,500. 0909.

*

Grundkapital. Reservefonds Umlaufende Noten. Präcludirte 10 Thaler-Noten Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten J An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbiundlichkeiten. Sonstige Passiva.

*

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. wd KErarnsehweig, den 15. Januar 1877. Die Direction. Bewig. St ũ bel.

soo] Rostocker Bank.

Stand der Aktiva und Passiva der Rostocker Bank am 15. Januar 1877.

Aetiva.

.

Reichs kafsenscheine

Noten anderer Banken.

///

Wechsel,.

J

ne,,

Passiva.

1

1

1 ,

Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗

231,815 141560606 555

S 303, 415 3 166, 563 112 199 24165 I 7365

6, OM OOO 4102, 500 416,700

. 1,123,404 Kündbare Schulden.. 7.391.258 k 241, 053

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen

keiten

Verschiedene Bekanntmachungen.

Admiralsgarten⸗ Bad.

, 102. Friedrichstr. 102.

Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral- bäder für Herren und Damen. Wochentags von 8, Sonntags von —— 12 Uhr. Ruff. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor— mittags. ( Vo. 259 3.)

6 Crefeld⸗ Kreis Kempener Industrie⸗Eisenbahn. Betriebs Einnahmen pro Dezember argh

9 . 1876 1576 1875 mehr wenig. At.

X. Betriebs ⸗Ein⸗ nahmen. I) Aus dem Personen⸗ incl. Gepäck⸗»Verkehre 2) Aus dem Güter⸗Ver⸗ k 3) Aus dem Depeschen⸗ K Außerordentliche Einnahmen. I) Für vermiethete Re⸗ 3 e. * er⸗ plätze, Landabsplisse 236 Anf! m. ; 2) Für Post⸗Gepãäckstůcke pro November. ; 3) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehr durch die Central⸗ Wagen ⸗Kontrole pro K 4) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehr von der Rheini⸗ schen Bahn pro Ok⸗ tober und November 5) Post⸗Laufmiethe pro II. Qnartal 1876 6) Für verkauften Kies

1.151 19,1438 21046

Mithin Mindereinnahme pro Dezember 1,608 Crefeld, den 15. Januar 1877. Die Verwaltung.

Ei Pr Dezember 1876. Rhein⸗Nahe⸗Eisenhahn. für für Extra⸗ ersonen Güter ordinair Summa bis ult. Dezbr. 76 16 16 1231 3 917,710

R

*

261284 3,721,672

Mithin pr. Dez. 1876 mehr wen. wen. wen. 8,582 13,034 5,495 9,947 Saarbrücken, den 13. Januar 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

wen. 196,038

In meinem Verlage ist soeben erschienen und ist durch jede Buchhandlung zu beziehen:

89438 1

Nili * . 12 34* . 839 Heilitür⸗Strafgesetzbuch —* ö z 2 2 für das Deutsche Reich nebst dem Einführungsgesetze erläutert durch Carl Hecker, ivisions· Auditeur. 367 Seiten. Broch. 5 Mark. wie Dppenhoff s Commentar zum ö für das Deutsche Reich, dem es sich Ferm und Behandlung des Stoffes völlig an—⸗ kein systematisches Lehrbuch, sondern ein

Handbuch für Juristen und Nichtjuristen

Wie Oppenhoff seinen Aufschlüssen über strei⸗ tige Rechtsfragen vornehmlich die Entscheidungen der höchsten Pnreußischen Gerichtshöfe zu Grunde gelegt hat, so sind in dem vorliegenden Commentar die Entscheidungen des Preußischen General⸗Audi⸗ toriats, also derjenigen Behörde, welche zur Herbei⸗ führung einer möglichst einheitlichen Rechtsprechung in der Militärjustiz vornehmlich berufen ist, ganz besonders berücksichtigt und damit einige der wich⸗ tigsten in Preußen bisher gepflegten Rechtsgrund⸗ sätze, welche auf einer durch das Militär⸗Straf⸗ gesetzbuch für das Deutsche Reich nicht veränderten, im Preußischen Heere tief eingewurzelten Rechts—⸗ anschauung beruhen und in den bisher erschienenen Commentaren nicht überall richtig gewürdigt wor⸗ den sind, zur Geltung gebracht.

In demselben hat bereits die Novelle zum Deut⸗ schen Strafgesetzbuche vom 26. Februar 1876 ent—⸗ sprechende Berücksichtigung erfahren.

Um den Zweck eines praktischen Handbuches möglichst zu erreichen, hat der Verfasser vor Allem erschöpfende Kürze und Uebersichtlichkeit angestrebt und die zum schnellen Orientiren durchaus nothwen⸗ digen Inhaltsverzeichnisse den meisten Paragraphen vorgesetzt. 4801 Berlin, den 15. Januar 1877.

im Inlande zahlbaren Wechseln 45,558 46.

G. Reimer.

Einladung zum Abonnement.

Mit Beginn des neuen Jahres erscheinen Ende jeder Woche die

Veröffentlichun gen

Kaiserl. dentschen

des

Gesundheits amtes.

Der Abonnementspreis beträgt 5 M pro Semester.

Alle Postanstalten nehmen Be⸗

stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs-Spediteure und die Expedition des Deutschien Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staais.· Anzeigers 8V. Kiel est *r Nr. 32. ]

Zweite Beilage zun Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stagls-lnzeiger.

* 111 2522,

gꝛodellen vom 1I. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werder erscheint auc in inem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 6

Das Fentral⸗Handeis⸗Register für das D

Das Central⸗Hardels⸗-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalter, sowie durch Carl Heymann's Berlag, Berlin, 8. Königgrẽätzer Straße 108, und alle Suchhandlungen, für

erlta auch durch die Crpediti 2*i

Abonnement beträgt 1 59

*

nne für das Vierteljahr. Einzelne Nummern FInsertionspreis für den Raum einer Druckzile 30 5.

eutsche Reich erscheint in der Regel täglich Det . kosten 20 4

Batente. Königliches Ministerium für Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Civil⸗Ingenieur und Baumeister Jo⸗ hannes Gutermilch zu Brlin unter dem J. Fe⸗ hruar 1574 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent K ö

auf eine durch zwei Zeichnungen und Beschreibung

nachgewiesene Vorrichtung zum Presien von Zie⸗

geln und trockenen Körnern, ohne Jemanden in

Unwendung bekannter Theile zu beschränken, ist auf fernere zwei Jahre also bis zum 7. Fe⸗ kruar 1879 verlängert worden.

Dem Kaufmann und Fabrikanten Friedrich Eduard Schoch zu Magdeburg ist unter dem 14. Januar 1877 ein Patent .

anf ein Verfahren zur Anreicherung von Stick—

stoff verbindungen in der Melassenschlämpe auf drei Jahre, von jenem Tage an Jerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt

worden.

vrenßen. Dan de I .

(S. Anzeige am Schluß.)

Die Publikation der Patente im Auslande. . .

Angesichts des in Aussicht stehenden Reichs⸗ Patentgesetzes wird es von Interesse sein, die Art und Weise kennen zu lernen, wie paten⸗ rte Erfindungen im Auslande veröffentlicht werden. Wir theilen deshalb die uns von Herren Wirth u. Co. zu Frankfurt a. M. gltigst zugefertigte Zusammenstellung nach— stehend mit: . .

„In Amerika, dem jetzt patentreichsten Lande der Erde, werden die Beschreibungen und Zeichnungen, erstere in abgekürzter Form, sofork nach Ertheilung bezw. Ausfertigung des Patentes im Patentjournal photolithographirt. Ein Namens- und Sachregister ist jeder Num⸗ mer beigefügt. Gleichzeitig wird die ganze Beschreibung und Zeichnung als besonderes Blatt oder Heft gedruckt und ist um wenige Cents vom Patentamt zu haben. . ü des Jahres werden erstere in einem Jahres bericht zusammengestellt und in besonderen Bänden, mit einem Jahresregister versehen, herausgegeben. .

In Großbritannien werden im Patent⸗ Journal, weil die Erfindungen während des pro⸗ visorischen Schutzes geheim bleiben, nur die Be⸗ nennungen der Erfindungen und die Namen der

Erfinder mit dem Datum der Hinterlegung be⸗

kanntgegeben. Erst nach Ertheilung des Patentes werden die Beschreibungen und Zeichnungen im Patentamt zu Jedermanns Einsichtnahme aufgelegt und in besonderen, mit einem blauen Umsschläg versehenen, Heften gedruckt, die ein⸗ 29 zu haben sind und nur wenige Pences osten.

In Frankreich bleiben Beschreibung und Zeichnung 3 Monate lang geheim und werden dann im Patentamt öffentlich ausge⸗ legt, die Titel aber im, Journal officiel“ bekannt gemacht. Die ersteren werden hierauf in einem besonderen Werke „Description des machines et procedés pour lesquels des brévets ont ete pris sous le régime de la loi du 5 juillet 1844 * abgedruckt. Die Erfindungen sind darin nach 20 Hauptfächern mit 76 Unterabtheilungen geordnet, und es kann jeder Band besonders bezogen werden. . .

In Italien werden Beschreibung und Zeich⸗ nung nach 3 Monaten im „ollettino indu- striale del, regno d'ltalie= in abgekürzter Form abgedruckt, Jedermann kann im Handels⸗ Ministerium Einsicht davon nehmen.

In Belgien hält man die Erfindungen ebenfalls 3 Monate lang geheim. Dann werden dieselben im „Recueil special des brevets d in- vention veröffentlicht. Jedermann kann außer⸗ dem im Patentamt Einsicht davon nehmen. Schriftliche Notizen darf man sich auf den Patentämtern, wie auch in Paris, nicht machen.) Jede Abschrift eines Patentes kostet 25 Fres. In Schweden wird die vollständige Be⸗ schreibung auf Kosten des Erfinders im „Post— och inrikes tidningar“ veröffentlicht.

In Oesterreich werden nur die Benennun⸗ gen der Erfindung und die Namen der Patent- nehmer sammt deren Bevollmächtigten durch die „Wiener Zeitung“ bekannt gemacht. Die Be⸗ schreibungen bleiben auf Wunsch des Erfinders geheim, im anderen Falle kann Einsicht davon genommen und auch eine Abschrift erlangt werden.“

Diese Publikationen werden im Ausland sehr häufig benutzt; die Fabrikanten orientiren sich daraus über die in ihrem Fache gemachten Erfindungen und benutzen sie auch zu technischen Zwecken. Bei uns werden die fremden Publi⸗

die Expedition: 8 X., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Staates. Am Schluß

*

kationen fast gar nicht von den Industriellen benutzt. Es mag dies mit ein Grund sein, weshalb diese häufig zuletzt mit den neuesten Verbesserungen ihres Gewerbes bekannt werden. Die Herren Wirth u. Co. hatten sich im vorigen Jahre erboten, jeden Industriellen gegen ein mäßiges Abonnement vierteljährlich auf alle Erfindungen aufmerksam zu machen, die in seinem Fache gemacht würden, und ihm auf Wunsch die Beschreibungen und Zeichnungen derselben zu liefern. Es liefen darauf aus ganz Deutschland drei Bestellungen ein. Deshalb ist nicht zu verwundern, wenn in Amerika z. B. sehr wichtige Erfindungen (s. die Nähmaschine, Strickmaschine, Hobel⸗ maschine, Dampfspritze, Mähmaschine, den Pulsometer, die Sandblasmaschine u. A.) jahrelang in Anwendung sind, ehe sie nach Deutschland kommen.

Die Herren Wirth u. Co. knüpfen hieran mit Bezug auf den in Nr. 302 „Reichs⸗An⸗ zeiger“ und 328 „Central⸗Handelsregister“ der 1876 enthaltenen Artikel über die Publi⸗ kation der Patente nach dem Gesetzentwurf die Bemerkung, daß sich ihre Einwendungen im „Arbeitgeber“ nicht auf die nach dem Ent— wurf für den „Reichs-Anzeiger“ bestimmten Publikationen, sondern auf die Veröffentli⸗ chung über den Inhalt der Beschreibungen nnd Zeichnungen beziehen, welche dem Patent— hof außerdem im §. 16 vorbehalten ist. Sie außern sich:

„In so ziemlich allen Ländern we den die Patente aber nur Titel, Namen und Datum in dem Staats-Anzeiger veröffentlicht, in einigen, Schweden z. B., auch die vollständige Beschreibung. Außerdem werden sie in Eng— land und Amerika z. B., die hierin doch am meisten mustergüllig seien, noch in einem be— sonderen Patentjournal bekannt gemacht. Letz⸗ teres erscheine als besonderes Blatt getrennt von dem amtlichen allgemeinen Organ des Es könne aber ebenso gut mit letz— teren verbunden werden, wenn es nur als be— sonderes Blatt und mit entsprechenden Re—⸗ gistern versehen, zu haben sei. Dieses sei aber durchaus nöthig, weil es eine nicht zu bewäl⸗

tigende Arbeit wäre, 5 bis 6 Jahrgänge des ein

„Reichs-Anzeigers“ durchzugehen, um Patent zu finden, während es in einem beson⸗ deren Blatte leicht sei. In diesem Blatte werden auch nur Titel und Namen mitgetheilt, die Veröffentlichung von Beschreibung und Zeichnung folge später und werde nur in Amerika mit dem Patent-Journal verbunden. Diese letztere Veröffentlichung schreibe der Reichsgesetzentwurf nicht vor, sondern überlasse sie dem Gutdünken des Patenthofes. Die Be— schreibungen und Zeichnungen sollen nur im Patentamt aufgelegt und können dort einge— sehen werden. Dieses Verfahren sei aber un— genügend, wie die Erfahrung erwiesen, denn auch Italien, welches so verfuhr, sei davon abgegangen. Wenn die Veröffentlichungen der Erfindungen nur einigermaßen von Werth sein und die Beschreibungen wirklich benutzt werden sollen, dann müssen sie gedruckt werden, und zwar in besonderen Bogen, wie dies in Amerika und England geschieht. Das Patent— ant müßte zahlreiche Schreiber halten, um alle die Abschriften zu liefern, die verlangt würden. Die Kosten wären dann kaum ge— ringer, als beim Druck, und sei die Veröffent— lichung nicht so wirkungsvoll, wie im andern Falle. Die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen können in allen großen Biblio— theken wie dies in England geschehe aufgelegt werden und seien so weit mehr zu— gänglich, als wenn ein einziges Exemplar in Leipzig oder Berlin einzusehen sei. Nun denke man sich außerdem die Schwierigkeit, welche es habe, eine ganze Reihe von Beschreibungen durchzugehen! Ein Erfinder wolle wie es täglich vorkomme, nachsehen, ob seine Idee neu sei, oder ob schon etwas ähnliches vorliege. Wenn er nun nicht selbst nach Leipzig oder Berlin reisen wolle oder könne, dann müsse er sich alle die Beschreibungen, welche er brauche, abschreiben lassen, was unter Umständen eine sehr hohe Summe kosten könne. Ebenso sei dem Industriellen die Einsicht und Uebersicht über alles Neue auf seinem Gebiete erschwert, nur wenige würden von der Einrichtung Ge—⸗ brauch machen. Die Herren Wirth u. Co. seien also dafür, daß man die Beschreibungen und Zeichnungen gerade so, wie in England und Amerika, in besonderen Heften drucke und zu mäßigem Preise abgebe !; . Die Erfüllung dieser Wünsche ist, wie wir bemerken, durch den Gesetzentwurf keineswegs ausgeschlossen, da derselbe dem Patenthofe freie Hand läßt, den Inhalt der Beschreibungen

und Zeichnungen in der zweckmäßigsten Weise durch den Druck zu veröffentlichen.

Die Rücksicht auf diese Zweckmäßigkeit schließt aber auch die Benutzung des „Reichs⸗-Anzeigers“ für die hier in Rede stehenden Veröffentlichungen des Patenthofes nicht aus. Denn das „Patent— journal“ könnte auch in seiner Verbindung mit dem „Reichs Anzeiger“ als besonderes Blatt in der für die Interessenten bequemsten Ein— richtung herausgegeben werden.

Daß das Aufsuchen der im „Reichs-Anzeiger“ selbst enthaltenen Patent⸗Bekanntmachungen durch periodische Uebersichten möglichst er— leichtert werden soll, ist bereits in dem oben erwähnten Artikel als selbstverständlich be— zeichnet worden.

2 Handels Negister.

Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver— öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗

teren monatlich. Aachen. Unter Nr. 1368 Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma Koch C Antoine, welche in Malmedy ihren Sitz, am 1. Januar 1377 be⸗ gonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber,

Die

. des

den zu Malmedy wohnenden Lederfabrikanten Anton

Koch und Thomas Antoine, vertreten werden kann. Aachen, den 13. Januar 13877.

Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Aachem. Unter Nr. 655 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen, daß von jetzt ab der Theilhaber der zu Montjoie domizilirten Han⸗ delsgesellschaft unter der Firma Johann Heinrich Elbers, Kaufmann Wilhelm Elbers zu Montioie, ebenfalls befugt ist, die Gesellschaft zu vertreten.

Die Prokura, welche dem zu Montjoie wohnenden Kaufmanne Robert de Greck für vorgedachte Firma ertheilt war, ist erloschen und wurde heute unter Nr. 655 des Prokurenregisters gelöscht.

Aachen, den 15. Januar 1877.

Königliches Handelsgerichts⸗-Sekretariat.

Königliches Kreisgerich Bartenstein.

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1: Vorschuß⸗Verein zu Schippenbeil, Spalte 4, unterm 12. Januar 1877 eingetragen:

In den Vorstand ist an Stelle des ausge— schiedenen Controleurs Aktuar Hecmann Mar— kowsky aus Schippenbeil am 13. Dezember 1876 der Kaufmann August Tietz von dort ge— wählt und eingetreten.“

HRartensteirn.

er lim. Handelsregtuer des Königlichen Stadtgerichts u In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3438 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Vulkan, Eisengießerei und Maschinen⸗ Fabrik für Eisenbahn⸗ und Bauwesen Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist zufolge Verfugung vom 16. Ja— nuar 1877 am selbigen Tage eingetragen: Der Kaufmann Otto Sanden ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden, der Kaufmann Leopold Krautheim zu Berlin dagegen in den Vorstand eingetreten.

Serin.

Zufolge Verfügung vom 17. Januar 1877 sind

am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. M421 die hiesige Handlung in Firma: A. v. Amelunxen janm. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Eduard Baldenius in Brotte⸗ rode ist in das , des Kaufmanns August von Amelunxen als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Ed. Baldenius L v. Amelunxen bestehende Han⸗ delsgesellschaft unter Nr. 6005 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Ed. Baldenius & v. Amelunxen am 1. Dezember 1876 begründeten Handelsgesell— schaft sind die Kaufleute: 1) Eduard Baldenius zu Brotterode, 2) August v. Amelunxen zu Berlin. Diez ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6005 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7864 die Handlung in Firma:

O. Heim mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Breslau vermerkt steht, ist eingetragen;

Der Kaufmann Josef Goldstein zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herr— mann Heim als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der bisherigen Firma bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6006 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Die Gesellschafter der unter der Firma:

O. Heim . am 1. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder— lassung in Breslau sind die Kaufleute:

Josef Goldstein, Beide zu Berlin. ist in unser Gesellschaftsregister

60Qß eingetragen worden.

unter

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebrüder Geist (Baumwollenwaaren⸗Fabrikationsgeschäft) am 15. Januar 1877 begründeten Handelégesell⸗

schaft —⸗ (jetziges Geschäfts lokal: Poststraße 5)

sind die Kaufleute:

1) Moritz Geist,

2) Rudolf Geist,

Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister

6007 eingetragen worden.

unter Nr.

In unser Firmenregister woselbst unter Nr. 7142 die hiesige Handlung in Firma: J. & A. Aird vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Walter Mare ist als Han⸗ delsgesellschafter in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Alerander Aird eingetreten und die nunmehr unter der Firma J. CK A. Aird & Marc bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6008 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. & A. Aird & Marc am 1. Januarls7?7 begründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann und Fabrikbesitzer Alerander Aird, 2) der Kaufmann Walter? Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister S008 eingetragen worden. Die dem Walter Mare für die bisherige Firma J. C A. Aird ertheilte Prokura ist erloschen und ist ren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2320

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma W. & A. Sandt (Cigarrenfabrik C Handlung en gros) am 1. Juli 1876 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Neue Hochstraße 23) die Kaufleute: 1) Wilhelm San 2) Arthur Sandt, Beide zu Berlin. l Dies ist in unser Gesellschaftsregister

Nr. 6009 eingetragen worden.

sind

unter

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4215 die hiesige Handlung in Firma: 2

vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Firma ist in:

Rudolf Hohensee, vormals J. H. Treue verändert. Vergleiche Nr. 9852 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9852 die Firma:

Rudolf Hohensee vormals J. H. Tre

und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Rudolf Hohensee hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind:

unter Nr. 9853 die Firma: Emil Schwabe, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Schwabe hier (jetziges Geschäftslokal: Fischer⸗ brücke 5);

unter Nr. 9854 die Firma: C. J. Quandt, und als deren Inhaber der Hof⸗Pianoforte⸗ Fabrikant Carl Julius Quandt hier (jetziges Geschäftslokal: Grüner Weg 55);

unter Nr. 9855 die Firma: Adolf Berndt und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Berndt hier (jetziges Geschäfstslokal: Span⸗ dauerstraße 18), .

unter Nr. 9857 die Firma: J. A. Luhn und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Luhn hier (jetziges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 99),

unter Nr. 9858 die Firma: J. Leysersohn und als deren Inhaberin die Kauffrau Ida Leysersohn, geb. Jacoby, hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Georgenkirchstraße 42),

unter Nr. g9859 die Firma: Louis Thormann und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Thormann hier Getziges Geschäftslokal: Rit⸗ terstraße 32)

eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5665 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Carl von Jaminet CK Co. vermerkt steht, ist eingetragen: j Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelsst. Der Kaufmann Carl Fried⸗ rich Philipp von Jaminet setzt das Handels⸗ geschaͤft unter unveränderter Firma fort. Ver gleiche Nr. 9856 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9856 die Firma: Carl v. Jaminet & Co. und als deren Inhaber der Kunsthändler Carl Philipp Friedrich von Jaminet hier eingetragen worden.

Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:

V. Manheimer ; (Gesellschaftsregister Nr. 4801) hat für ihr Han⸗ delsgeschäft dem Heinrich van Deuren und Moritz