S60 Meter Futterleinen und 900 Futter⸗Callicct ] zu liefern, welche Lieferung demjenigen gleichzeitig zuerkannt wird, dem die Lieferung pro 1876 über⸗ tragen ist. Halberstadt, den 15. Januar 1877. Die Bekleidungs⸗Kommission des Magdebur⸗ gischen Cürassier⸗Regiments Nr. 7.
les Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der voraus⸗ sichtliche Bedarf an eisernen, kupfernen und metalle⸗ nen Nägeln, diversen Drahtstiften 2c. für das Etats jahr 1877 78 im Wege öffentlicher Submission be⸗ schafft werden. ;
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von Nägeln und Drahtstiften“ bis zu dem am 7. Februar er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von O75 M abfchriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst
näheren Bedarfsangaben in der Registratur ichen Werft zur Einsicht aus. n 97. Januar 1877.
gaiserliche Werft.
Ilir Bekanntmachung.
unterzeichnete Werft soll der voraussicht⸗
fan gepreßten eisernen Muttern, diversen
isernen Riemenbindern ꝛc. für das Etats⸗
jahr 1877 78 im Wege öffentlicher Submission be⸗ schafft werden. . Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf— schrift ‚Submission auf Lieferung von ge⸗ preßten Muttern, Nieten ze.“ bis zu dem am 8. Februar er. Mittags 12 Uhr, im Bureau r unterzeichneten Beh Termine
e anberaumten in zu
Do ö
ur der Kaiserlichen Werft Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
97 ; ö . Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der Bedarf an eisernen und messingenen Holzschrauben, eisernen Schrauben mit Muttern, Waffenhaken und Hänge⸗ mattsringen für das Etatsjahr 1877/78 im Wege öffentlicher Submission beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submissien auf Lieferung von Schrau⸗ ben, TBaffenhaken ꝛc.“ bis zu dem am 8. Fe⸗ bruar er, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ zureichen. .
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren Ion 1623 ( abschriftlich mitgetheilt werden, liegen ebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra⸗ ur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
. an,, . Sunhmission.
Zum. Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegialgericht zu Münster sollen die auf rund 24,006 , veranschlagten Tischlerarbeiten inel. Material auf Submissionswege vergeben werden.
Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver— sehen bis zum 3. Februar er., Mittags 12 Uhr, im Baubureau am Neupl hierselbst versiegelt einzureichen.
Probestücke und und Bedingungen den Tagesstunden eingesehen werden.
Kostenanschläge und Bedingungen sind gegen Ein— e von 3,55 (6, dieselben mit den Zeichnungen gegen Einsendung von 16 S durch den Baumeister Ed. Kersten hierselbst zu beziehen.
Münster, den 15. Januar 1877. (àCto. 143 1.)
Der Baurath. Hauptner.
Menn s än Neuplatz
Zeichnungen, sowie Kostenanschläge können von den Submittenten in g — 4 Uhr im Baubureau
. von
25 — sendung
- . 56 .
C61. Nahe⸗Bahn erforderlichen und zwar:
Lampendochte, Lampen⸗Cylinder, Milchglocken, Petroleum, Reib⸗Zündhölzchen, raffinirtes Rüböl, Wachsdochte, Pechfackeln, Stearinlichte, Maschi⸗ nenöl, Wagenschmieröl, Talg, Putzöl, Hanf, Verpackungsschnur, Putzwolle, weiße Seife, Schmierseife, Bindfaden, Telegraphen⸗Papier⸗ streifen, Fruchtgummi, Plombirbleie, Handfeger und Bittersal;
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die von unterzeichneter Stelle bezogen werden, an welche auch die Offerten nebst Proben portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Betriebs—
Materialien! versehen, bis zum 26. Januar d. J., Vormittags 9 Uhr, einzureichen find Saarbrücken, den 7. Januar 1877. Betriebstechnisches Bureau. Reuter.
Medi 2** 312 Bedingungen können
414418 6 Bekanntmachung.
Die Anlieferung folgender Gegenstände für die Königliche . Sulzbach ⸗Altenwald, soll im Wege der Submission vergeben werden:
I) 2 Stück Feuerrohr⸗Dampfkessel von 7, Meter
Länge und 2,0 Meter Durchmesser, 2) 1 eisernes Seilscheibengerüst. Versiegelte und auf die Bedingungen gegrünzete
Anerbieten sind mit entsprechender Aufschrift, porto⸗ frei bei der unterzeichneten Berg⸗Inspektion ad 1. Pers den 5. Februar er.. Vorm. r, aM 2. iat a. den 12. Februar er., Vorm. r, abjugeben, welche im Beisein der persönlich erschie⸗ nenen Submittenten eröffnet werden. Die Bedingungen können hier eingesehen, auch gegen Kopialgebühren bezogen werden. (à Cto. 123.1.)
Sulzbach b. Saarbrücken, den 13. Januar 1877.
Königliche Berg⸗Inspektion V.
36 Bekanntmachung.
Bei dem unterjeichneten Regimente sollen die pro 1877 zur Anfertigung von Montirungsstücken er⸗ forderlichen Materialien als: graue Futterleine⸗ wand, blaues Schoßfutter, blaue Leinewand, Futter⸗ callicot, Futterboy, goldene und silberne Tressen, Tambourborte, rothe Nummerschnur, Steifleinen, Gummidrell, Waffenrocks und Hosenknöpfe, Hosen⸗ schnallen, Mützenkokarden, ferner fertige Stücke und zwar: Schirmmützen, Halsbinden. Drillichjacken, Drillichhosen, lederne Handschuhe, Unterhosen, Hemden, Kochgeschirrriemen, Portepées, Säbel⸗ troddel, Tornister, Patronenbüchsen, Reservetheil⸗ büchsen, Fettbüchsen und Signal⸗Instrumente be⸗ schafft werden. Hierauf reflektirende Fabrikanten haben bis zum 5. Februar er. Proben nebst Preis⸗ angabe einzusenden. Die Bedingungen liegen im Buͤreau, Perlengraben 110, zur Einsicht offen und können event. gegen Entrichtung von 50 3 bezogen werden.
Cöln, den 13. Januar 1877.
5. Rhein. Inftr. Regmt. Nr. 65. Bekleidungs⸗Kommission. (C. a 951)
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. Wochen⸗Uebersicht ; der Neichs⸗ Bank vom 15. Januar 1877. Act va. Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen . ö an Noten anderer Banken an Wechseln . ; an Lombardforderungen. kJ an sonstigen Activen. Passk zn. Das Grundlapitaca Der Neservefonds . Der Betrag der ,,, Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 1 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. 13) Die sonstigen Passivn. Berlin, den 18. Januar 1877. Reichs⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallen⸗ kamp. Koch. von Koenen.
Serrmann. Chemnitzer Stadthank in Chemnitz
am 15. Januar 1877. Aceti wa.
50s)
t
520, 824 000 I 250 55) 21, 533, 56h
zd j i Hh 55 770 65h
umlaufenden
42.367009 15 795, S655
Status der
504
I) Cassa
Meta llbestand Æ 274,314.79. Bestand an Reichs kassen⸗ . Bestand an Noten an⸗ derer Banken , 128,100. —.
30, S870. —.
S6 433, 284.7 3, 777, 165.
147, 925.— z6 658.
146, 123. 88.
Be —
3 B
estand an Wechseln.. estand an Lombardforde⸗
,,, Bestand an Effekten ö an sonstigen Ak⸗
RBestan ODelstan
tiven kö Fassiva. 8 Grundkapital ,,, Betrag der umlaufen⸗ den Noten . ) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten. ; 10) Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich⸗ w,, 2,736,300. —. 1I) Die sonstigen Passiven . 172,289. 99. Weiter begebene und zum Incasso gesandte im Inlande zahlbare Wechsel Æ 214,100. —.
c99 abo cen mreberñscn
er Württembergischen Notenbank vom 15. Januar 1877.
Activn.
10, 99, 442 63 5h 835 294. 665 —
18 551. 554 68 271 760 —
Metallbestand 4 Bestand an Reichskassenscheinen. an Noten anderer Banken ,,, an Lombard⸗Forderungen , 69,572 75 an sonstigen Aktiven 815, 354 77 Passiva.
Das Grundkapital 9, M00, 000 — Der Reservefond . 317,345 98 Der Betrag der umlaufenden mae n, 19, 953, 700 - Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ neee, 237,503 78 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. .. — — Die sonstigen Passiven .. 793,595 07 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen
im Inland zahlbaren Wechseln S6 694,266. 82.
lis] Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Januar 1822.
65 gos, 83 Oꝛ
A eti va. Casse: 1) Coursfahiges deutsches Geld 2 Reichs kassenscheine 25, 105 — 3) Noten anderer deutscher Banken .. 1, 182, 500 — Gesammter Kassenbestand Ds SS ß Bestand an Wechseln 23. 446 259 53 Lombardforderungen 2.230, S0 - Eigene Effecten 7,6572. 000 95 Immobilien 395, 463 07 1.406, 699 43 44,437, 881 03 Pas s iva. LI Actienea pital II. Reservefonds III. Unkostenfonds 71.544 54 II.] Nark- Noten in Umlauf.... 18, 876 909 — V. Nicht präsentirte Noten in alter ö Währung
VII. VIII
22 389, 0 — 11656 865 230
1, 557 435 1 44,437, Sol 03 zum Iucass o zahlbaren Fechseln
Eventuelle Verbindlichkiten aus gegebenen, im Inland S 1642, 259. 16.
ta nel d er HBachischen KBank
arm I5. Januar 187272. Aetiwa.
505]
Metallbestand.
Reichs kassenschaine Noten anderer Banken Nechselbestand Lombard · Forderungen Effekten . Sonstige Activa
9, 049 660 42 138, 360 — 334, 100 —
14, 117.468 90
I, 064, So) — 182. 808 30
3, 965 732 43
28 852.930 05
t
FEassiva.
Grundeapital Resarve fonds. w Täglich fällige Verbindlichkeiten*) An Kändigungifrist gebundene
Verbindlichkeiten. ; Sonstige Passiva
9. M0, 00 — 1349, 922 87 16, 463 200 — 1057. 310 96
* . . 1 *
983 376 X
e s s s 55
Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M. 997,441. 109 4.
) Wovon MS 63 000. — 3 in per 1. Oktober 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
Braunschweigische Bank.
Starmedl vorm 15. Janndar 1872. 511 Aetiv a. Metall- Bestand.. Reichskassen scheine J Noten anderer Banken.. 349, 100. Wechsel Bestand 12,808, 452. Lombard- Forderungen... 1, 933, 913. , —. JI Q o
EassBHäö na.
w . w 450,518.
*
. Mt. 1,044,557. . 8,375.
Grundkapital. Reservefonds Umlaufende Noten... Präcludirte 109 Thaler-Noten Sonstige täglich fällige Verbind-
lichkeiten w An eine Kündigungsfrist gebun-
dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.
.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... o½ 1,275,627. KErarrnsechweäg, den 15. Januar 1877. Die Birectiom. Bewig. Stů‚ bel.
loo) Rostocker Bank.
Stand der Aktiva und Passiva der Rostocker Bank am 15. Januar 1877. Aetivn. ,, Reichs kassenscheine . Noten anderer Banken. 1 Wechsel . J n snge tina Passiva. ü . , mlchfen de Noten Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ d Sindbnre (Gchnlden , 66 De 241, 053 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln 45,558 6.
231,815 141,606 S 303, 15 3, i bb / Hs2 1721, 95 24151, 735 6,0 03, 56h 116 566
1,123,404
Verschiedene Bekanntmachungen.
Admiralsgarten⸗ Bad.
lol. 102. Zriedrichstr. 102.
Täglich russ, röm., Wannen, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder für Herren und Damen. Wochen fags von 2 = 8, Sonntags von — 12 Uhr. Ruff. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor- mittags. ¶ Vo. 259 /3.)
61 Crefeld⸗Kreis-stempener Industrie-⸗Eisenbahn. Betriebs Einnahmen pro Dezember .
a. 1876 1876 1875 mehr wenig.
6 GI6
A. Betriebs⸗Ein⸗ nahmen. 1) Aus dem Personen⸗ incl. Gepäck⸗Verkehre 2) Aus dem Güter⸗Ver⸗ 121 3) Aus dem Depeschen⸗ ö KEB. Außerordentliche Einnahmen. I) Für vermiethete Re⸗ staurationen, Lager⸗ plätze, Landabsplisse und Anschlußgeleise 2) Für Post⸗Gepäckstücke pro November. ; 3) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehr durch die Central⸗ Wagen ⸗Kontrole pro k 4) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehr von der Rheini⸗ schen Bahn pro Ok⸗ tober und November 4184 5) Post⸗Laufmiethe pro 17. Qnartal 18768 5 6) Für verkauften Kies 1,151 19,438
213046
1872 Ds
Mithin Mindereinnahme pro Dezember 1,608 Crefeld, den 15. Januar 1877. Die Verwaltung.
Betrieb Einnahmen pro Dezember 1876. Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn. für für Extra⸗ Personen Güter ordinair Summa bis ult. Dezbr. 76. Mt s⸗ 271,231 3,917,710
261.284 3,721, 672
J 3, So8 185,230 223. 133
.
ez. prov. 72,450 172,196 16,638
ithin pr.
Dez. 1876 mehr wen. wen. wen. 8,582 13,034 5,495 9,947
Saarbrücken, den 13. Januar 1877. Königliche Eisenbahn⸗-Direktion.
den.
196 038
In meinem Verlage ist soeben erschienen und ist durch jede Buchhandlung zu beziehen: —
Das 241 * Rili — 5111
* ö — ö 2 = J * är ⸗Strafgesetzhuch für das Diutsche Reich nebst dem Einführungsgesetze erläutert durch Carl Hecker, Divisions⸗Auditeur. r. S. X. u. 367 Seiten. Broch. 6 Mark. asselbe will, wie Oppenhoffs Commentar zum Straf jesetzbuch für das Deutsche Reich, dem es sich in Form und Behandlung des Stoffes völlig an⸗ schließt, kein systematisches Lehrbuch, sondern ein praktisches Handbuch für Juristen und Nichtjuristen sein. Wie Oppenhoff seinen Aufschlüssen über strei⸗ tige Rechtsfragen vornehmlich die Entscheidungen der höchsten Preußischen Gerichtshöfe zu Grunde gelegt hat, so sind in dem vorliegenden Commentar die Entscheidungen des Preußischen General⸗-Audi⸗ toriats, also derjenigen Behörde, welche zur Herbei⸗ führung einer möglichst einheitlichen Rechtsprechung in der Militärjustiz vornehmlich berufen ist, ganz besonders berücksichtigt und damit einige der wich—⸗ tigsten in Preußen bisher gepflegten Rechtsgrund⸗ sätze, welche auf einer durch das Militär⸗Straf— gesetzbuch für das Deutsche Reich nicht veränderten, im Preußischen Heere tief eingewurzelten Rechts⸗ anschauung beruhen und in den bisher erschienenen Commentaren nicht überall richtig gewürdigt wor⸗ den sind, zur Geltung gebracht. In demselben hat bereits die Novelle zum Deut⸗ schen Strafgesetzßuche vom 26. Februar 1876 ent⸗ sprechende Berücksichtigung erfahren. Um den Zweck eines praktischen Handbuches möglichst zu erreichen, hat der Verfasser vor Allem erschöpfende Kürze und Uebersichtlichkeit angestrebt und die zum schnellen Drientiren durchaus nothwen⸗ digen Inhaltsverzeichnisse den meisten Paragraphen vorgesetzt. 480 Berlin, den 15. Januar 1877.
G. Reimer.
Einladung
zu m Abonnement. Mit Beginn des neuen Jahres erscheinen Ende jeder Woche die
Ver offentlichun gen Kaiserl. dent schen Gesundheitsamtes.
fn Der , hc 5 M pro Semester. ellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗Spediteure und die Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-⸗Anzeigers, 8. Wilhelmstraße Nr. 32. t
Alle Postanstalten nehmen Be⸗
**
8 1.
15.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-luzeiger.
1. Donnerstag en 18. Januar
1877.
—
Modellen vom 1I. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werder erscheint auch in inem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 6.
Das Central ⸗Hardels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalter, sowie
durch Carl Hevmann's Verlag. Berlin, s.,. Königgrätzer Straße 109, und alle Sachhandlungen, Berlin auch durch die Crpedition: Sm., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
ür
Das Central ⸗ Han deis⸗-Register fär das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Inne „n 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koste Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Abonnement beträgt 1
w ——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auh die im 5§. 6 des Gesetzes über den Ytartenschutz, vom 30. Itorember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Mustern unt
— Do *
21
2
2
Batente. Königliches Ministerium für Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Civil Ingenieur und Baͤumeister Jo⸗ hannes Gutermilch zu Berlin unt. dem 7. Fe⸗ bruar 1574 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des preußischen Staats ertheilte
Patent . 2 auf eine durch zwei Zeichnungen und Beschreibung
nachgewiesene Vorrichtung zum Presien von Zie⸗ zeln und trockenen Körnern, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, jst auf fernere zwei Jahre — also bis zum 7. Fe⸗ ist auf fernere zwei Jahre — also bis; 358 bruar 1879 — verlängert worden.
Dem Kaufmann und Fabrikanten Friedrich
Eduard Schoch, zu Mägdeburg ist unter dem
Januar 1877 ein Patent . ein Verfahren zur Anreicherung von Stick— stoff verbindungen in der Melassenschlämpe . auf drei Jahre, von jenem Tage an Jerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
vrenßen. dandel,
(S. Anzeige am Schluß.)
Die Publikation der Patente im Auslande. Angesichts des in Aussicht stehenden Reichs⸗ Patentgesetzes wird es von Interesse sein, die Art und Weise kennen zu lernen, wie paten⸗ firte Erfindungen im Auslande veröffentlicht werden. Wir theilen deshalb die uns von Herren Wirth u. Co. zu Frankfurt a. M. gütigst zugefertigte Zusammenstellung nach⸗ stehend mit: . . „In Amerika, dem jetzt patentreichsten Lande der Erde, werden die Beschreibungen und Zeichnungen, erstere in abgekürzter Form, fofork nach Ertheilung bezw. Ausfertigung des Patentes im Patentjournal photolithographirt. Ein Namens- und Sachregister ist jeder Num⸗ mer beigefügt. Gleichzeitig wird die ganze Beschreibung und Zeichnung als besonderes Blatt oder Heft gedruckt und ist um wenige Cents vom Patentamt zu haben. Am Schluß des Jahres werden erstere in einem Jahres— bericht zusammengestellt und in besonderen Bänden, mit einem Jahresregister versehen, herausgegeben. ; In Großbritannien werden im Patent— Journal, weil die Erfindungen während des pro⸗ visorischen Schutzes geheim bleiben, nur die Be⸗ nennungen der Erfindungen und die Namen der
Erfinder mit dem Datum der Hinterlegung be⸗
kanntgegeben. Erst nach Ertheilung des Patentes werden die Beschreibungen und Zeichnungen im Patentamt zu Jedermanns Einsichtnahme aufgelegt und in befonderen, mit einem blauen Umschlaͤg versehenen, Heften gedruckt, die ein⸗ 9 zu haben sind und nur wenige Pences osten.
In Frankreich bleiben Beschreibung und Zeichnung 3 Monate lang geheim und werden dann im Patentamt öffentlich ausge⸗ legt, die Titel aber im, Journal officiel“ bekannt gemacht. Die ersteren werden hierauf in einem besonderen Werke „Description des machines et procèdés pour lesquels des brévets ont éteè pris sous le régime de la loi du 5 juillet 1844 * abgedruckt. Die Erfindungen sind darin nach 20 Hauptfächern mit 76 Unterabtheilungen geordnet, und es kann jeder Band besonders bezogen werden. . .
In Italien werden Beschreibung und Zeich⸗ nung nach 3 Monaten im „hollettino indu- striale del; regno d'ltalie⸗= in abgekürzter Form abgedruckt, Jedermann kann im Handels— Ministerium Einsicht davon nehmen.
In Belgien hält man die Erfindungen ebenfalls 3 Monate lang geheim. Dann werden dieselben im „Recueil special des brevets din- vention veröffentlicht. Jedermann kann außer⸗ dem im Patentamt Einsicht davon nehmen. Schriftliche Notizen darf man sich auf den Patentämtern, wie auch in Paris, nicht machen.) Jede Abschrift eines Patentes kostet 25 Fres. In Schweden wird die vollständige Be⸗ schreibung auf Kosten des Erfinders im „Post⸗ och inrikes tidningar“ veröffentlicht.
In Dester reich werden nur die Benennun⸗ gen der Erfindung und die Namen der Patent⸗ nehmer fammt deren Bevollmächtigten durch die „Wiener Zeitung“ bekannt gemacht. Die Be⸗ schreibungen bleiben auf Wunsch des Erfinders geheim, im anderen Falle kann Einsicht davon genommen und auch eine Abschrift erlangt werden.“
Diese Publikationen werden im Ausland sehr häufig benutzt; die Fabrikanten orientiren sich daraus über die in ihrem Fache gemachten Erfindungen und benutzen sie auch zu technischen Zwecken. Bei uns werden die fremden Publi⸗
—— — — —
kationen fast gar nicht von den Industriellen benutzt. Es mag dies mit ein Grund sein, weshalb diese häufig zuletzt mit den neuesten Verbesserungen ihres Gewerbes bekannt werden. Die Herren Wirth u. Co. hatten sich im vorigen Jahre erboten, jeden Industriellen gegen ein mäßiges Abonnement vierteljährlich auf alle Erfindungen aufmerksam zu machen, die in seinem Fache gemacht würden, und ihm auf Wunsch die Beschreibungen und Zeichnungen derselben zu liefern. Es liefen darauf aus ganz Deutschland drei Bestellungen ein. Deshalb ist nicht zu verwundern, wenn in Amerika z. B. sehr wichtige Erfindungen (s. die Nähmaschine, Strickmaschine, Hobel⸗ maschine, Dampfspritze, Mähmaschine, den Pulsometer, die Sandblasmaschine u. A.) jahrelang in Anwendung sind, ehe sie nach Deutschland kommen.
Die Herren Wirth u. Co. knüpfen hieran mit Bezug auf den in Nr. 302 „Reichs⸗An⸗ zeiger“ und 328 „Central-Handelsregister“ der 1876 enthaltenen Artikel über die Publi⸗ kation der Patente nach dem Gesetzentwurf die Bemerkung, daß sich ihre Einwendungen im „Arbeitgeber“ nicht auf die nach dem Ent— wurf für den „Reichs-Anzeiger“ bestimmten Publikationen, sondern auf die Veröffentli⸗ chung über den Inhalt der Beschreibungen und Zeichnungen beziehen, welche dem Patent— hof außerdem im 5. 16 vorbehalten ist. Sie außern sich:
„In so ziemlich allen Ländern we den die Patente — aber nur Titel, Namen und Datum — in dem Staats-Anzeiger veröffentlicht, in einigen, Schweden z. B., auch die vollständige Beschreibung. Außerdem werden sie in Eng— land und Amerika z. B., die hierin doch am meisten mustergültig seien, noch in einem be— sonderen Patentjournal bekannt gemacht. Letz⸗ teres erscheine als besonderes Blatt getrennt von dem amtlichen allgemeinen Organ des Staates. Es könne aber ebenso gut mit letz— teren verbunden werden, wenn es nur als be— sonderes Blatt und mit entsprechenden Re— gistern versehen, zu haben sei. Dieses sei aber durchaus nöthig, weil es eine nicht zu bewäl⸗—
tigende Arbeit wäre, 5 bis 6 Jahrgänge des ein
„Neichs-Anzeigers“ durchzugehen, um Patent zu finden, während es in einem beson— deren Blatte leicht sei. In diesem Blatte werden auch nur Titel und Namen mitgetheilt, die Veröffentlichung von Beschreibung und Zeichnung folge später und werde nur in Amerika mit dem Patent⸗Journal verbunden.
Diese letztere Veröffentlichung schreibe der Reichsgesetzentwurf nicht vor, sondern überlasse sie dem Gutdünken des Patenthofes. Die Be— schreibungen und Zeichnungen sollen nur im Patentamt aufgelegt und können dort einge— sehen werden. Dieses Verfahren sei aber un⸗ genügend, wie die Erfahrung erwiesen, denn auch Italien, welches so verfuhr, sei davon abgegangen. Wenn die Veröffentlichungen der Erfindungen nur einigermaßen von Werth sein und die Beschreibungen wirklich benutzt werden sollen, dann müssen sie gedruckt werden, und zwar in besonderen Bogen, wie dies in Amerika und England geschieht. Das Patent— ant müßte zahlreiche Schreiber halten, um alle die Abschriften zu liefern, die verlangt würden. Die Kosten wären dann kaum ge— ringer, als beim Druck, und sei die Veröffent— lichung nicht so wirkungsvoll, wie im andern Falle. Die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen können in allen großen Biblio— theken — wie dies in England geschehe — aufgelegt werden und seien so weit mehr zu⸗ gänglich, als wenn ein einziges Exemplar in Leipzig oder Berlin einzusehen sei. Nun denke man sich außerdem die Schwierigkeit, welche es habe, eine ganze Reihe von Veschreibungen durchzugehen! Ein Erfinder wolle — wie es täglich vorkomme, nachsehen, ob seine Idee neu sei, oder ob schon etwas ähnliches vorliege. Wenn er nun nicht selbst nach Leipzig oder Berlin reisen wolle oder könne, dann müsse er sich alle die Beschreibungen, welche er brauche, abschreiben lassen, was unter Umständen eine sehr hohe Summe kosten könne. Ebenso sei dem Industriellen die Einsicht und Uebersicht über alles Neue auf seinem Gebiete erschwert, nur wenige würden von der Einrichtung Ge⸗ brauch machen. Die Herren Wirth u. Co. seien also dafür, daß man die Beschreibungen und Zeichnungen gerade so, wie in England und Ämerika, in besonderen Heften drucke und zu mäßigem Preise abgebe.“ .
Die Erfüllung dieser Wünsche ist, wie wir bemerken, durch den Gesetzentwurf keineswegs ausgeschlossen, da derselbe dem Patenthofe freie Hand läßt, den Inhalt der Beschreibungen
und Zeichnungen in der zweckmäßigsten Weise durch den Druck zu veröffentlichen.
Die Rücksicht auf diese Zweckmäßigkeit schließt aber auch die Benutzung des „Reichs⸗Anzeigers“ für die hier in Rede stehenden Veröffentlichungen des Patenthofes nicht aus. Denn das „Patent— journal“ könnte auch in seiner Verbindung mit dem „Reichs⸗Anzeiger“ als besonderes Blatt in der für die Interessenten bequemsten Ein— richtung herausgegeben werden.
Daß das Aufsuchen der im „Reichs⸗-Anzeiger“ selbst enthaltenen Patent-Bekanntmachungen durch periodische Uebersichten möglichst er⸗ leichtert werden soll, ist bereits in dem oben erwähnten Artikel als selbstverständlich be— zeichnet worden.
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver— öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich. Aachem. Unter Nr. 1368 des Gesellschafts— registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma Koch C Antoine, welche in Malmedy ihren Sitz, am 1. Januar 1877 be⸗ gonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Malmedy wohnenden Lederfabrikanten Anton Koch und Thomas Antoine, vertreten werden kann. Aachen, den 13. Januar 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. ß55 des Gesellschafts⸗
Aachem. Unter Nr. 655 des
registers wurde heute eingetragen, daß von jetzt ab der Theilhaber der zu Montjoie domizilirten Han⸗ delsgesellschaft unter der Firma Johann Heinrich Elbers, Kaufmann Wilhelm Elbers zu Montijoie, ebenfalls befugt ist, die Gesellschaft zu vertreten.
Die Prokura, welche dem zu Montjoie wohnenden Kaufmanne Robert de Greck für vorgedachte Firma ertheilt war, ist erloschen und wurde heute unter Nr. 655 des Prokurenregisters gelöscht.
Aachen, en 15. Januar 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Königliches Kreisgerich Bartenstein.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1: Vorschuß⸗Verein zu Schippenbeil, Spalte 4, unterm 12. Januar 1877 eingetragen:
„In den Vorstand ist an
Hartenstein.
Stelle des ausge⸗ schiedenen Controleurs Aktuar Hecmann Mar— kowsky aus Schippenbeil am 13. Dezember 1876 der Kaufmann August Tietz von dort ge⸗ wählt und eingetreten.“
Mer iim. Handelsregt ier des Königliten Stadtgerichts ut In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3438 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Vulkan, Eisengießerei und Maschinen⸗ Fabrik für Eisenbahn⸗ und Bauwesen Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 16. Ja— nuar 1877 am selbigen Tage eingetragen: . Der Kaufmann Otto Sanden ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden, der Kaufmann Leopold Krautheim zu Berlin dagegen in den Vorstand eingetreten.
Ferlin.
Zufolge Verfügung vom 17. Januar 1877 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9421 die hiesige Handlung in Firma: A. v. Amelunxen zum. vermerkt steht, ist eingetragen: —⸗ Der Kaufmann Eduard Baldenius in Brotte— rode ist in das ö des Kaufmanns August von Amelunxen als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Ed. Baldenius K v. Amelunxen bestehende Han⸗ delsgesellschaft unter Nr. 6005 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Ed. Baldenius & v. Amelunxen am 1. Dejember 1876 begründeten Handelsgesell— schaft sind die Kaufleute: 1) Eduard Baldenius zu Brotterode, 2 August v. Amelunxen zu Berlin. Diez ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6005 eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7864 die Handlung in Firma:
O. Heim . mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Breslau vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann Josef Goldstein zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herr⸗ mann Heim als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der bisherigen Firma bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6006 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der unter der Firma:
O. Heim . am 1. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder—⸗ lassung in Breslau sind die Kaufleute:
1I) Herrmann Heim, 2) Josef Goldstein, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 6006 eingetragen worden.
unter
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebrüder Geist
(Baumwollenwaaren⸗Fabrikationsgeschäf
15. Januar 1877 begründeten Han
am schaft (jetziges Geschäftslokal: Poststraße 5)
sind die Kaufleute:
I) Moritz Geist,
2) Rudolf Geist,
Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
6007 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7142 die hiesige Handlung in Firma: J. & A. Aird
vermerkt steht, ist eingetragen:
Kaufmann Walter Marc ist als Han⸗ delsgesellschafter in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Alexander Aird eingetreten und die nunmehr unter der Firma J. L A. Aird & Mare bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6008 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. & A. Aird & Marc am 1. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann und Fabrikbesitzer Alerander Aird, 2) der Kaufmann Walter Mare, Beide zu Berlin.
inser Gesellschafts
. . 9 Ver
Dies ist in
6008 eingetragen worden.
Die dem Walter Mare für die bisherige Firma
J. C A. Aird ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2320 erfolgt. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma W. K A. Sandt (Cigarrenfabrik C Handlung en gros) am 1. Juli 1876 begründeten Handelsgesellschaft jetziges Geschäftslokal: Neue Hochstraße 23) sind die Kaufleute: I) Wilhelm Sandt, 2) Arthur Sandt, Beide zu Berlin. . Dies ist in ser Gesellschaftsregister
unser unter 600) eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4215 die hiesige Handlung in Firma: J. H. Treue
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ist in:
Rudolf Hohensee, vormals J. H. Treue verändert. Vergleiche Nr. 9852 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9852 die Firma:
Rudolf Hohensee vormals J. H. Treue und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Rudolf Hohensee hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind:
unter Nr. 9853 die Firma: Emil Schwabe, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Schwabe hier (jetziges Geschäftslokal: Fischer⸗ brücke 5);
unter Nr. 9854 die Firma: C. J. Quandt, und als deren Inhaber der Hof⸗Pianoforte⸗ Fabrikant Carl Julius Quandt hier (jetziges Geschäftslokal: Grüner Weg Hö);
unter Nr. 9855 die Firma: Adolf Berndt und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Berndt hier (jetziges Geschäfstslokal: Span⸗ dauerstraße 18), .
unter Nr. 9857 die Firma: J. A. Luhn und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Luhn hier Gietziges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 9),
unter Nr. 9858 die Firma: J. Leysersohn und als deren Inhaberin die Kauffrau Ida Leysersohn, geb. Jacoby, hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Georgen kirchstraße 42),
unter Nr. 859 die Firma: Louis Thormann und als deren a,, der Kaufmann Louis Thormann hier Getziges Geschäftslokal: Rit⸗ terstraße 32)
eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 565665 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Carl von Jaminet C Co. vermerkt steht, ist eingetragen: ö Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Fried⸗ rich Philipp von Jaminet setzt das Handels geschaͤft unter unveränderter Firma fort. Ver—⸗ gleiche Nr. 9856 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. g85ß die Firma: Carl v. Jaminet & Co. und als deren Inhaber der Kunsthändler Carl Philipp Friedrich von Jaminet hier eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
V. Manheimer . (Gesellschaftsregister Nr. 4801) hat für ihr Han⸗ delsgeschäft dem Heinrich van Deuren und Moritz