und Mitglieder von Klassensteuer⸗Einschätzungs⸗Kommissionen und Gemeindevorstände 2c, deren Thätigkeit für Aufstellung der Einkommens⸗-Nachweisungen und Begutachtung von Steuer- beschwerden in Anspruch zu nehmen ist, so wird der Abdruck derselben im Amtsblatte oder als einer besonderen Beilage dazu erfolgen und außerdem dafür Sorge getragen werden, daß die Landräthe ꝛc. nach Bedürfniß jederzeit in der Lage sind, den betreffenden Kommissionsmitgliedern die erforderlichen Exemplare unentgeltlich zur Benutzung zuzustellen.
— Nach einem Cirkularerlaß des Ministers des Innern vom 10. November v. J. braucht der Militärfiskus in Ge⸗ mäßheit des durch Reskript vom 13. Juni 1861 anerkannten Grundsatzes für die Kosten der Habhaftwerdung solcher Leute, welche der Disposition der Militärbehörde noch nicht unter⸗ liegen, nicht einzustehen. Da diese Disposition erst mit dem
Augenblicke der Einstellung beginnt, so sind die Kosten des Transportes eines Refraktärs zum nächsten Bezirks.
Kommando aus dem Etat für allgemeine polizeiliche Zwecke zu bestreiten.
— Ein Regierungs⸗Präsidium war in einem Spezialfalle von der Annahme ausgegangen, daß in denjenigen Städten, in welchen die Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 1853 gilt, die Polizei-Anwaltsgeschäfte, falls mit ihrer Ausübung nicht ein anderer Beamter beauftragt wird, kraft des Ge⸗ setzes mit dem Amte des Bürgermeisters verbunden seien, und es deshalb der besonderen Ernennung des Letzteren zum Polizei-Anwalte nicht bedürfe. Der Minister des Innern ist dieser Ansicht nicht beigetreten. Die Frage, ob in Fällen vorgedachter Art eine solche ausdrückliche Ernennung erforder—
dem Ablauf des Audienztermins, gleichviel ob der Verthei⸗ diger vom Angeklagten selbst erwählt, oder ihm durch das Gericht von Amtswegen bestellt ist. Vielmehr kann ein als Vertheidiger wirkender Referendar gegen das ergangene Er⸗ kenntniß mit rechtlicher Wirkung ein Rechtsmittel einlegen, vorausgesetzt, daß sich der Angeklagte vor oder auch nach An⸗
meldung des Rechtsmittels damit einverstanden erklärt. Auch
keiner besonderen Legalisation durch einen Rechtsanwalt.
Neuwied, 16. Januar. (Elbf. Ztg.) Das fürstliche Haus Wied ist von einem schweren Schlage betroffen wor⸗ den. Der junge Prinz Hermann, geboren am 28. Mai 1874 ist gestern in Huis de Pauw nach nur zweitägigem Krankenlager an der Lungenentzündung gestorben. Nachdem die Krankheit des kleinen Prinzen Wilhelm sich kaum der Genesung zugewandt, erkrankten die beiden älteren Prinzen an der Lungenentzündung, woran der Erbprinz Friedrich noch darniederliegt.
Banern. München, 20. Januar. (Allg. Ztg.) Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs wird sich der General-Adjutant Frhr. v. d. Tann zu den Leichen⸗ feierlichkeiten für die Prinzessin Carl von Preußen nach Berlin begeben, um dort den Hohen Leidtragenden das Beileid Sr. Majestät zum Ausdruck zu bringen. — Das Appellgericht hat heuté? die Klage der Kirchengemeinde Haidhausen wegen der Herausgabe der Kirche unter Ver— urtheilung in die Kosten abgewiesen.
Baden. Karlsruhe, 20. Januar. Der Ober⸗Hof⸗ marschall Freiherr von Gemmingen hat sich heute im
lich, sei bereits früher Gegenstand der Erörterung gewesen und durch den Ministerial-Erlaß vom 30. September 1854 bejahend entschieden worden. Von dieser bisher maß— gebend gewesenen und auch vom Justiz-Minister ge⸗ theilten Auffassung abzugehen, liege jetzt um so weniger eine Veranlassung vor, als dieselbe durch den 5. 32 der Straf⸗ prozeßorbnung vom 25. Juni 1867 eine Bestätigung erhalten habe. Der letztere schreibe zunächst im Al. 2, übereinstimmend mit §. 28 der Verordnung vom 3. Januar 1849 vor, daß, — sofern nicht gemäß Al. 1 die 54 2eamte
eintritt — die Ernennung des Polizeianwalts kommissarisch durch den Regierungs-Präsidenten nach Anhörung des Ober— Staatsanwalts zu erfolgen hat, und bestimnit sodann im Al. 3, im Wesentlichen übereinstimmend mit §. 62 der Städteordnung vom 30. Mai 1853, daß der Bürgermeister am Sitze des Po lizeigerichtes verpflichtet ist, die polizeianwaltlichen Geschäfte
für sämmtlich.! Gemeindeverbände des Polizeigerichtsbezirks
(gegen Entschädigung) zu übernehmen. Indem hiernach die
Strafproßzeßordnung von 1867 die beiden vorgedachten, aus dem bestehenden Rechte für die alten Landestheile entnom⸗
menen Bestimmungen nebeneinander — also als gleichzeitig ihrem vollen Wortlaute nach Anwendung findend — für die
neuen Landestheile in Geltung gesetzt habe, rechtfertige sie die
Schlußfolgerung, daß der Gesetzgeber eine gleiche vereinte An— wendung der beiden fraglichen Bestimmungen als auch in den alten Provinzen bereits bestehendes Recht — entsprechend dem Ministerial⸗Erlasse vom 30. September 1854 vorausgesetzt habe. Gleichgültig erscheine hierbei der Umstand, daß die Art der Remunerirung der Polizei⸗Anwälte für die neuen Provinzen in anderer Weise geordnet sei, als dies in den altländischen Provinzen geschehen. Dagegen falle nicht uner—
heblich ins Gewicht, daß es für die in den älteren, wie in
den neueren Gesetzen der Aussichtsbehörde beigelegte Befug—
niß, statt des Buͤrgermeisters von vornherein die polizei-⸗
anwaltlichen Verrichtungen einem anderen Beamten zu über— tragen, ebenso prinzipiell wie praktisch von Bedeutung sei,
wenn der Bürgermeister die gedachten Funktionen zu über⸗
nehmen nur kraft ausdrücklichen Austrags für verpflichtet, nicht aber schon kraft seines Amtes ohne Weiteres für be— rechtigt erachtet werde.
— Auf Grund des 8§. 128 der Provinzial-Ordnung vom 29. Juni 1875 und in Gemäßheit der Beschlüsse a. des Pro⸗ vinzial-Landtags von Pommern vom 11. Januar 1876, b. des
Kommunal-Landtages von Neuvorpommern und Rügen vom
20. September 1876 ist unterm 18. November 1875 von dem Provinzialverbande von Pommern und von den Kommunal— ständen von Neuvorpommern und Rügen ein Uebereinkommen
geschlossen worden, nach welchem die Verwaltung des
Kommunalverbandes von Neuvorpommern und
Rügen, soweit sie die Fürsorge für Landarme, Geisteskranke,
Taubst umme und Blinde betrifft, vom 1. Januar 1877 ab auf den
Provinzialverband übergeht unter der Bedingung, daß von
bis dahin die Vereinigung des Landarmenverbandes Altpommern und des Landarmenverbandes von Neuvor⸗ pommern und Rügen erfolgt ist. Mit der Verwaltung geht auch das Eigenthum an der Irren⸗ und Siechen-Bewahr⸗ anstalt zu Stralsund und der Irten⸗-Heilanstalt zu Greifswald nebst deren Inventarien und den mit der ersteren Anstalt verbundenen Stiftungskapitalien von zusammen 13,590 6 auf den gedachten Provinzialverband über. Die Vereinigung der Landarmenverbände von Altpommern und von Neuvor—
pommern und Rügen ist durch Königliche Verordnung vom
27. Dezember 1876 erfolgt.
— Die nach 5§. 5 des Gesetzes vom 26. Juli v. J. über die
Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden und Verwaltungs— gerichtsbehörden im Geltungsbereiche der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 in den Stadtkreisen an Stelle des Kreis⸗ ausschusses tretenden Stadtausschüsse haben nach 5. 12 ibidem in streitigen Verwaltungssachen als Verwaltungs— gerichte nach Maßgabe des Gesetzes über die Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsstreitverfahren vom 3. Juli 1875 zu verfahren. Da demgemäß für die Berech⸗ nung der Kosten, sowie der Gebühren für Zeugen und Sach⸗ verständige in den von den Stadtausschüssen zu entscheidenden streitigen Verwaltungssachen die hierfür bezüglich der Kreis⸗ ausschüsse erlassenen Bestimmungen ebenfalls Anwendung fin— den, so ist nach einem Cirkularerlaß des Finanz-Ministers und des Ministers des Innern vom 6. Dezember v. J. auch
. . . , der Tarif vom 8. November v. J. für die Stadtausschüsse,
sowie mit Rücksicht auf 5. 128 des Gesetzes vom 26. Juli v. J.
für die Magistrate in den Städten von mehr als 10,000 Ein
wohnern maßgebend.
— In Beziehung auf die Befugnisse eines Refe⸗ rendars als gerichtlichen Vertheidigers eines Ange⸗ klagten hat das Ober Tribunal, Senat für Strafsachen, in einem Erkenntniß vom 4. Januar 1877 foltzende Entscheidung getroffen: Die Funktionen des Vertheidigers eines Ange⸗ klagten, auch wenn er ein Referendar ist, erlöschen nicht mit
ellung eines Justizbeamten
Höchsten Auftrage nach Berlin begeben, um Ihre König— lichen Hoheiten den Großherzog und die Großherzogin bei der Beisetzung der Leiche weiland Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Carl von Preußen zu ver⸗ treten.
Hessen. Darmstadt, 20. Januar. Nach dem so eben ausgegebenen Bericht des vierten Ausschusses, erstattet vom Abg. Welcker, wird der Zweiten Kammer aus Veranlassung des Gesuchs des Vorstands der orthodox-jüdischen Religions-Gesellschaft zu Darmstadt wegen definitiv rechtlicher Trennung der orthodox⸗-jJudischen Religions-Gesell⸗ schaften von den isrgelischen Gemeinden im Großherzogthum Hessen und speziell in Darmstadt, ein Ersuchen an die Staats—⸗ regierung um eine Gesetzuorlage empfohlen, nach welcher der Austritt der Israeliten aus der Synagogengemeinde ermög— licht und geregelt wird.
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Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 20. Januar. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht eine Kaiserliche Ver⸗ fügung, durch welche aus Veranlassung des Ablebens der Prinzessin Carl von Preußen eine zehntägige Hoftrauer, vom 22. d. an gerechnet, angeordnet wird.
— Das „Fremdenbl.“ schreibt: „Pester Meldungen zufolge soll für Dienstag ein gemeinsamer Ministerrath unter Vorsitz des Monarchen in Aussicht genommen sein. Man erwgrtet zu diesem Zwecke für Montag die Ankunft der österreichischen / Kabinetsmitglieder. — Den Gegenstand der Berathung soll —
natürlich — die Bankfrage bilden. Zu diesem Kapitel ver⸗ sichert heute der „Pester Lld.“, daß die ungarische Regierung die vertraulichen Gegenvorschläge der Bank nicht blos für wie sich „Hon“ ausgedrückt hatte, son⸗ dern für „geradezu unannehmbar“ hält. „Hon“ hielt sich gleichzeiig für bemüßigt, hervorheben zu sollen, daß die österreichischen Minister, wenn sie auch nach Pest
kämen, ohne Initiative und Wissen der ungarischen Regierung
.
ynicht günstig“,
direkt auf Befehl Sr. Majestät kämen und hierzu gewiß nicht Durch Konzessionen der ungarischen Regierung provozirt worden sind. Dazu bemerkt der „P. Ll.“:; „Es versteht sich von selbst, daß auf die Reise der österreichischen Minister die ungarische Regierung keinerlei Einfluß nehme und eine diesfällige Auf— forderung einzig und allein nur von Sr. Majestät ausgehen konnte; ebenso selbstverständlich erscheint es, daß, wenn der Monarch vor der endgültigen Entscheidung eine nochmalige gemeinsame Besprechung beider Regierungen wünscht, das ungarische Ministerium sich der Erfüllung dieses Wunsches unmöglich entziehen kann.“
— Die Ausschüsse beider Häuser des Reichsrathes beginnen nunmehr ihre Thätigkeit in vollem Umfange wieder aufzunehmen. Außer dem Steuerreform- und dem Strafgesetz— Ausschusse sind auch schon einige andere Ausschüsse des Ab— geordnetenhauses zur Fortsetzung ihrer Berathungen einberufen und ebenso tagen bereits mehrere Kommissionen des Herren⸗ hauses. — Der „Desterr. Korr.“ zufolge, soll in Bezug auf die künftige Konzessionirung ungarantirter Bahnen der Grundsatz adoptirt werden, daß solche Bahnen ausschließ— lich auf Aktien, nicht auf Prioritäten zu basiren seien, um die Aktie als den Antheilschein an einem zukünftigen Gewinn vor einer Verkürzung zu bewahren und die Kalamität noth⸗ leidender Prioritäten unmöglich zu machen.
— Der Budgetausschuß nahm eine Resolution an, in welcher die Regierungs aufgefordert wird, ehethunlichst Gesetz⸗ entwürfe vorzulegen über die Beitragsleistung der Reli⸗ gionsfonde zur Bestreitung der Kosten des katholischen Reli—⸗ gionsunterrichtes in den Volks- und Mittelschulen, sowie über die Verwaltung und Verwendung der Religionsfonds.
— 22. Januar. (W. T. B.). Wie der „Montagsrevue“ unter dem gestrigen Tage aus Pest gemeldet wird, wird in dortigen unterrichteten Kreisen das Zustandekommen eines Provisoriums in der Bankfrage für wahr⸗ scheinlich gehalten. Die ungarische Regierung habe sich
für eine Vereinbarung wegen der Regelung der Valuta ent⸗ schieden, nach deren Durchführung eine selbständig ungarische Bank errichtet werden wird. Bis dahin soll das Privilegium der österreichischen Nationalbank verlängert, aber die Dotation erhöht werden. Ferner soll die Zahl der ungarischen Filialen vermehrt und ein ungarischer landesfürstlicher Kommissär bei der Nationalbank ernannt werden. . Feldkirch, 18. Januar. Der Fürst von Liechtenstein das Gesetz über die Einführung der Fürstenthume Liechtenstein nicht durch⸗ auf Weiteres die Silberwährung bei—
hat angeordnet, daß Goldwährung im geführt, sondern bis behalten werde.
Pest, 20. Januar. Der Kaiser ernannte eine Kom⸗ mission zur Prüfung der Resultate der Verwaltung des ungarischen Religions- und Studienfonds. Die Kommission besteht aus dem Judex curia Georg v. Majläth als Präsi⸗ denten und acht Mitgliedern. — Das Abgeordnetenhaus wurde heute Morgen um 11 Uhr durch den Präsidenten
bedarf die von einem Referendar eingereichte Beschwerdeschrift von Lus . trieg den Handel, den Kredit und die indirekten Steuern, Einheit
Ghiczy eröffnet. Ein Brief Kossuths, worin dieser das czegleder Mandat ablehnt, wurde vorgelesen. Außer dem Bericht über die Ferienzeit und Petitionen kam in den Verhandlungen nichts von Bedeutung vor. — Aus der Feder des 2 verschiedene literarische Arbeiten bekannten siebenbürgisch⸗sächsischen Abgeordneten von Baußnern ist hier eine Broschüre über den Ausgleich erschienen. Die⸗ alt me. Herstellung eines gemeinsamen Parlaments und
Reichs⸗Ministerien für das Auswärtige, für den Krieg,
der Note, Parität der Pflichten und Rechte beider Theile, Vertheilung der Anzahl der Abgeordneten im Central⸗ parlament gemäß der Quote und Einführung der deutschen Sptache als offizielle Reichssprache.
Niederlande. Amsterdam, 17. Januar. (Leipz. Ztg.) Wie aus dem Haag von gutunterrichteter Seite mitgetheilt wird, hat das Finanz ⸗Ministerium jetzt einen neuen Gesetz⸗ entwurf für Einführung bronzener Scheidemünzen statt der kupfernen nebst Bestimmungen für Abwehr der Eir⸗ kulation ausländischer kupferner, bronzener und Nickelmünzen dem Staatsrathe zur Prüfung vorgelegt.
Belgien. Brüssel, 20. Januar. (Wes. Ztg.) Beim Wiederbeginn der Sitzungen der Deputirtenkammer hat die Regierung ihrem Versprechen gemäß ein Gesetz« zur Verhütung von Betrug bei den Wahlen vorgelegt. Die sich zur Wahl stellenden Kandidaten müssen sich danach vier Tage vor dem Wahltermine anmelden und ihre Kandidatur muß von einer Anzahl Wähler unter⸗ stützt werden. Die Wahlbureaus lassen eine Liste der Kandi⸗ daten drucken; jedem einzeln eintretenden Wähler wird eine solche Liste eingehändigt, und er hat mit einer Coupirzange hinter den Namen seines Erwählten ein Loch zu machen. Die Wahlzettel werden verdeckt in eine Urne geworfen, und wenn der Wahlakt geschlossen ist, wird die Urne versiegelt nebst einem Verzeichniß Derjenigen, die votirt haben, zum nächsten Wahlbureau gebracht, wo die Zählung stattfindet. Für alle bei der Wahlhandlung möglichen Fälschungen sind schwere Strafen verhängt. Nachdem die mit Spannung erwartete Vorlage an die Ausschüsse überwiesen worden, schritt die Kammer zur Berathung des Etats für das Ministerium des Innern. Der erst vor Kurzem ernannte Gouverneur der Provinz Namur, Baron de Méävinus, ist am 11. nach langem Leiden gestorben.
Großbritannien und Irland. London, 20. Januar. (A. A. C.) Den neuesten Dispositionen zufolge wird die Kö⸗ nigin am nächsten Dienstag Windsor verlassen, um nach Osborne auf der Insel Wight überzusiedeln. — Aus Kal⸗ kutta wird dem „Bureau Reuter“ unter dem 18. ds. tele⸗ graphirt: „Die neulich wieder in Umlauf gerathenen Ge— rüchte bezüglich der angeblichen Absicht der Regierung, eine militärische Expedition nach der Grenze von Peschawer zu senden, entbehren der Begründung. Die militärischen Bewegungen, die Anlaß zu diesen Gerüchten gegeben haben mögen, haben nur den Zweck, die Regierung in Bereitschaft zu setzen, zu handeln, wenn die Umstände dies erfordern Ztg.) Lord Derby ist aufs Land gegangen, und ein Ministerrath findet vorerst nicht statt. — Die französische Flagge ist wieder zur Deckung des. Sklavenhandels mißbraucht worden. Es ist die Nachricht hierher gelangt, daß am 9. Novemher die Boote des in Zanzibar liegenden britischen Kriegsschiffes „London“ eine französische Dhow einholten, die ihnen verdächtig schien, und an Bord nicht weniger als 13 Sklaven fanden. Diese wurden nach Zanzibar gebracht und dort in Freiheit gesetzt.
Frankreich. Paris, 19. Januar. Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, wodurch der bisherige Direktor der Kolonien im Marine-Ministerium, Benoist d' Azy, durch den bisherigen zweiten Direktor, Michaux, ersetzt wird — Das „Siele“ schreibt bei Gelegenheit einer Note des „Journal officiel“, daß die Deputirtenkammer für die Entwicklung des öffentlichen Unterrichts und die Aufbesserung der Lage der Professoren eine große Sorgfalt gezeigt habe. „Das Budget des öffentlichen Unterrichts be⸗ trug unter dem Kaiserreich 25 Millionen, jetzt beträgt es 47 Millionen. Ein Dekret vom 8. Januar erhebt 16 Lyceen zu einer höheren Kategorie. Durch ein anderes Dekret wird die Lage der Elementarlehrer der Lyceen von Paris und der De⸗ partements wesentlich verbessert. Außerdem beschloß der Minister, 962 Beamten seines Ressorts Erhöhungen des Gehaltes zu bewilligen; 50 Kollegien wurden mit neuen Lehrstühlen be— dacht, 14 Kollegien erhielten Unterstützungen zur Erweiterung ihrer wissenschaftlichen Sammlungen. Trotz dieser ernsten Ver⸗ besserung,“ sagt „Siécle“, „welche die für das Budget von 1877 bewilligte Krediterhöhung erschöpfte, erklärte die Ver⸗ waltung, nicht behaupten zu wollen, allen Bedürfnissen gerecht geworden zu sein und alle ungenügenden Gehälter erhöht zu haben; aber sie hofft, die Städte würden dem Beispiele des Staates folgen und die Professoren der Gemeindekollegien, deren Lage des Interesses so würdig ist, immer mehr und mehr der Gegenstand der Sorge der öffentlichen Gewalten und der Munizipalitäten werden. In Erwartung neuer Verbesserungen ist es die Pflicht Aller, dem Unterrichts⸗ Minister die größte Unterstützung bei der Vollzie— hung seiner patriotischen Aufgabe zu, versprechen.“ — Heute wurde die neue katholische Univerität von Lille in der St. Katharinenkirche eingeweiht. Ein Gottes⸗ haus wurde zu der Feier gewählt, weil der Papst nicht allein die Statuten für die Universität vorgeschrieben, sondern auch den Kanzler und den Rektor derselben ernannt hat. Gestern legten die Professoren ihr Glaubensbekenntniß in die Hände des Msgr. Monnet, Bischofs von Lydda, des Kanzlers der Universität, nieder. — Kardinal Guibert, Erzbischof von Paris, und Msgr. Dupanloup sind gegenwärtig in Marseille, wo sie sich mit den katholischen Universitäten im Süden Frankreichs beschäftigen sollen. — Die jährliche Generalversammlung des Werkes der katholischen Arbeitervereine wurde bisher in Paris abgehalten; die Reiseunkosten verhinderten viele im Süden Frankreichs wohnende Mitglieder des „Werkes“, dieser Versammlung beizuwohnen; so wurde, der K. Ztg.“ zu⸗ folge, eine Versammlung aller Comités des Südens für den 25., 26., 27. und 28. Januar in Tou louse beschlossen.
— 20. Januar. (K. Itg.) Der Budgetausschuß der Deputirten kammer wird wahrscheinlich am Donnerstag gewählt werden. Die Hauptfrage dabei ist, ob es Gambetta gelingt, wieder in den Ausschuß zu kommen; er läßt ver⸗ breiten, daß, wenn er Mitglied würde, er an Germain (vom
linken Centrum) den Vorsitz abtreten wolle.
sämmtlichen Bevollmächtigten unterzeichnet worden.
Spanien. Gesandtschaft, ist vor einigen Tagen einige Zeit aufhalten zu wollen. sandtschaft Seitens des Königs steht bevor.
— (A. A. C.) Zeitungen und Privatbriefe aus Bilbao
melden, daß in allen Gesellschaftsschichten in den baskische Provinzen die er ne e e te ch z ; 6
baskischen Kirchspiele in Kraft treten.
dienen. Die Ruhe ist noch nirgends gestört worden.
Italien. Rom, 20. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkam mer wies bei der Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Mißbräuche beider Geist⸗ lichkeit, der Ju stiz⸗Minister die Opportunitäf des Gefetz— , g . entwurfs nach und hob hervor, daß die größere Versöhnlichkeit e, , , sind türkische Staatsbeamte
; x r vierte ist n Pfund (etwa 96,56 Fl.) entlaffener und in Kriminalunter-⸗
der geistlichen Behörden als eine Folge der Festigkeit de gegenwärtigen Kabinets zu betrachten sei. erkenne allein die Vereinigung Piemonts,
waltthätige Fusionen. politische Auflösung allerlei Mißbräuche ohne Amendements anzunehmen.
. Türkei. Konstantinopel, 20. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Konzerenz haben der Marquis von Salisbury und der General Ignatieff die Fegen— vorschläge der Pforte, welche die Forderungen der Mächte in Betreff der Ernennung der Gouverneure für die christ⸗ und in Betreff der internationalen Kom— Die Sitzungen der Konferenz sind geschlossen und fe! die Abreise der Vertreter der Mächte für nächsten Montag bephr. — (W. T. B.) Ueber die heutige Sitzung der Kon— Der türkische Minister der Sapfet Pascha, verlas eine daß sich die Pforte über ge—
22 Vie
lichen Provinzen
mission ablehnen, als unannehmbar erklärt.
ferenz wird weiter gemeldet: auswärtigen Angelegenheiten,
Note, in welcher erklärt wird, wisse Detailpunkte mit den Mächten verständigen könne. Frage über die Ernennung von General-Gouverneuren wird in der Note nicht erwähnt. einzusetzende internationale Kommission wird in der Note vorgeschlagen, daß die zu wählende Lokalkommission unter dem Vorsitze eines türkischen Beamten stehen solle. Die Regelung der streitigen Fragen in Bezug auf Serbien und Montenegro wird einer spaäͤteren Entscheidung vorbehalten. Nach Verlesung der Note konstatirte der Marguis von Salisbury, daß, nachdem die Pforte sich geweigert habe, die von den Mächten geforderten zwei Garantien für die Ausführung der zugesicherten Reformen die Ernennung der Gouverneure und' die Srganisirung einer wahrhaft unabhängigen Kontrolkommission, zu be⸗ willigen, kein gemeinsamer Boden mehr für eine weitere Verhandlung vorhanden zu sein scheine und die Kon— ferenz daher als geschlossen zu betrachten sei. General Ignatieff sprach sich in gleichem Sinne aus. Derselbe er— klärte die Gegenvorschläge der Pforte für unannehmbar, be— tonte, daß die Verantwortlichkeit hierfür auf die Pforte zurück— falle und gab schließlich der Hoffnung Ausdruck, daß die Pforte in Zukunft nichts gegen Serbien und Montenegro unternehmen und die Lage der Christen zu respektiren wissen werde. Nach diesen Erklärungen ging die Konferenz ausein— ander. — Der General Ignatieff und der Marquis von Salisbury reisen am nächsten Montag ab. Die an— deren Bevollmächtigten werden Konstantinopek im Lzufe der nächsten Woche ebenfalls verlassen. .
— 21. Januar. (W. T. B.) Ueber die gestrige Sitzung der Kon ferenz verlautet ferner, daß General Ignätäeff in seiner Schluß rede, nachdem derselbe seine Bemühungen zur Vermeidung eines Krieges hervorgehoben hatte, betont habe, daß, wenn die Pforte jetzt eine Aktion gegen Serbien und Montenegro unternehmen würde, oder wenn'die Christen auch ferner unter ihrer Herrschaft zu leiden hätten, die europäischen Mächte davon Kenntniß nehmen würden. Schließ⸗ lich erwähnte der General noch, daß den Mitgliedern der Konferenz Petitionen von den Christen in Macedonien, Thes⸗ salien, Epirus und Kreta zugegangen seien, in welchen darum gebeten würde, daß sich die Konferenz auch mit der Verbesse— zung ihrer Lage beschäftigen möge. Die Konferenz habe diese Petitionen nicht in Erwägung ziehen können, da ihr Mandat bereits beendet gewesen sei. Nichtsdestoweniger wolle er aber diese Thatsache in der Sitzung, mit welcher die Konferenz schließe, konstatiren. ⸗
— (W. T. B.). Heute Abend ist auf der österreichischen Botschaft das Schlußprotokoll der Konferenz von
Ueber die Abreise der Delegkrten find die Bestimmungen nunmehr o getroffen, daß Lord Salis bury morgen früh General Ignatieff am Morgen, Graf Zichy, von Calicè und von Werther im Laufe des Dienstag, Graf Bour⸗ gaing am Mittwoch, Lord Elliot am Donnerstag, Graf Chgudordy und Eorti am Freitag Konstantinopel verlassen werden. — Es erhält sich das Gerücht, daß die Pforte mit Serbien und Montenegro direkt wegen des Friedens zu unterhandeln beabsichtige.
St. Petersburg, 20. Januar. Nachricht auswärtiger Blätter,
(W. T. B.) Die hrie blätter, wonach Fürst Gortschakoff anläßlich des voraussichtlichen Scheiterns! der Konfe⸗ renz ein Rundschreiben an die Mächte gerichtet . sollte, wird von bestunterrichteter Seite als voll— tom men erfunden bezeichnet. Mit diesem absoluten Dementi wird die Bemerkung verbunden, daß überhaupt in den letzten Wochen keinerlei besondete Cirkular Roti— fikation an die Vertreter Rußlands in der orientalischen Frage oder bezüglich der Konferenzen ergangen ist. Die Meldung von dem Beschlusse des hohen Raths der Pforte liegt auch hier vor, jedoch noch nicht offiziell. — Ueber bie dem nä ch st
ov zerö des jüngst von den Kortes votirten Gescetzes bezüglich der Kons , große Aufregung hervorgerufen habe, Das Gesetz wird am 1. Mär; in jedem spiele Die Civil⸗Gouverneure von Bilbao, Vittoria und San Sebastian haben der Lokal⸗ ꝑresse streng verboten, sich über dasselbe zu äußern. Marschall Du esada bleibt in Vittoria, und die 30,009 Mann starke Okkupationsarmee wird den Civilbehörden als Unterstützung
Das Papstthum nn an. einigung mit der Loꝛnbardei und Venetien an und Lehe in dem übrigen Italien nur ge— . e. die Geistlichkeit für die Italiens wirken und veranlasse dadurch . . J Der Minister bat schließzlich, die Vorlaz— tung in der orientalischen Frage dahin, daß die Muthmaßunge
In Betreff der Frage über die
Madrid, 14 Januar. Die bir i f ß di ̃
14. ir. D manische nung aus, daß die Weigerun welche vier Monate in Italien verweilt hat, s ĩ J ; hier eingetroffen und scheint sich hier Der Empfang der Ge—
be sehr verhängnißvoll erscheine,
fn rt worden, daß der Marquis iry dem Sultan in der Privat⸗-ÄAudienz, die er
n in, dem der englische Premier mit dem Programm und dem auf der Konferenz ausdrückte. Wie das W. ‚Fremdenbl.“ er⸗ fährt, hat Graf Veaconsfield am letzten Dien fag den in Lon don anwesenden Odian Effendi zu sich beschleden und il dringend aufgefordert, dem Sultan im telegraphischen We zur Nachgiebigkeit zu rathen, da die Pforte, wenn die Kon— serenz durch ihr Verschulden resultatlos bleibe, auf keinerlei Unterstützung Seitens Englands rechnen könne.
— Vor Kurzem veröffentlichten die Journale
seine volle Uebereinstimmung
M ge
eine
gegen die bulgarische Autonomie enthielt. Wie dasselbe Blatt vernimmt, trägt diese Adresse vier Unterschriften. Drei der —; christlicher Religion, ein wegen eines Manko von 10,000 türkischen
2161 89 1
suchung stehender Steuerbeamter.
Paris, 20. Januar. Die „Agence H wortet, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, e d merkungen des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ über ihr über die Haltung des Frhrn. v. dern von dem „Levant Herald“ seien. Jene Gerüchte seien schon fruher in deutschen und eng— lischen Blättern gedruckt gewesen, ehe die französische Pref davon Notiz genommen hätte. entfernt davon, die von Deutschland, in Konstantinopel be habe sie, die „Agence Havas“, vi daß die von fremden Blättern verbr Irrthum beruhen müßten. Am 10. eines Telegramms der Morning Post“, welches die Ver— jicherung enthielt, daß Deutschland die Pforte heimlich zum Widerstand ermuthige, ausdrücklich hinzugefügt worden, daß diese Depesche mit un werden müsse, als die Berichte der eigenen Berichterstatter jener englischen Ansicht über die Haltung des Frhrn. v. Werther geradezu widersprächen. ö . ; London, 20. Januar. Wie der „Köln. 3.“ berichtet wird, besprach Earl Fortescue gestern zu Exeter die Orient⸗ fra ge und erklärte sein Einverstandniß mit den Aeußerungen des Herzogs von Somerset, Earls Fitzwilliam, Bouverie's Und anderer hervorragender gemäßigter Liberalen. Trotz der türkischen Ablehnung habe die Konferenz unstreitig Sutes ge⸗ wirkt und die ehrlichen Bemühungen Englands für Erhaltung
— !
des Friedens und Ausgleich klargestellt; Lord
.
Werther nicht von ihr,
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iehr darauf hingewiesen,
f e 7
. 5
* 1 3 1.
Sglisbur 6er diene den herzlichen Dank Englands. Earl , , . wünsche korrekt interpretirend und die Landesintereffen wahr rend, verdiene weiteres Vertrauen. Die „Pall Mall Gazette“ verlangt nunmehr die Publikation des amtlichen Berichts der Konferenzverhandlungen, indem sie die bisherigen Berichte
gls nicht. authentisch betrachtet; die Türkei habe gleichfalls die Publikation verlangt. . Aus Belgrad wird den „Times“ unter dem 16.8. M. telegraphirt: „Serbien schwankt zwischen einem sofortigen Friedensschlusse mit der Türkei und dem Abwarten, daß Ruß- land Serbiens Schritte im Einklange mit den allgemeinen Interessen der Christen in der Türkei lenke.
des letzteren Entschluffes f i g. Die Verfechter es letztere mntse 238 ej Vest⸗Europa zeige sich gleich— , ,, ö usses sagen, West Europa zeige sich gleich⸗ gultig und Hülfe sei nur von Rußland zu erwarten; die An— deren erklären, das Land sei erschöpft und ganz machtlos; der einzige Ausweg sei, Frieden zu schließen, um dessen Kräfte wieder zu heben.“
— Tie von der türkischen Regierung angeordnete ekanntmachung über die Ausgabe von neuen „ooh re Kalme (Papiergeld), die mit den vorhandenen — O00, 000 Lire nunmehr 10,900, 000 Lire, etwa 230 Millionen Francs, ausmacht, lautet nach dem W. „Fremdenbl.“:
Die seit vorigem Jahre herrschenden Kriegsereigniffe haben ver— ursacht, daß man zur Ausgabe des Papiergeldes schreiten mußte ieses wurde im Betrage von 300 Millionen Piaster (8. i. 669 utel) in Umlauf gesetzt. Weil aber die bestehende Lage si ö sert und demzufolge die Ausgaben sich nicht v n Regierung gezwungen, um sowohl diese Ausgaben, bende Schuld zu regeln, die Kaime bis zum nen Lire in Umlau Millionen Millionen Lire 23 Millionen verwendet
Auszahlung 2 n
als auch die schwe⸗
S 1 20⸗ Stücken, die im gan⸗ Jedes Jahr, von 1293 (1876 angefangen, werden 500 M00 Lire getilgt, also obige 10 Millionen in r zwanzig Jahren. Als Deckung fur die jährlich“ zu brennenden 00MM) Lire dienen die Steuern der Sandschafe Aidin, Smyrna und Sarukan mit 364,350 Lire, dann die Schafsteuer des Wlaser Aidin — und Hudavendighiar mit 184 000 Lire. (Laut Auswejfen pro Steuer⸗ 1. jahr 1293.) Monatlich sollen 41,600 Lire der Kamme verbrannt wer. ! den, wovon man durch die Journale benachrichtigt wird, und am 1. Mai jedes Jahres wird ein Ausweis veröffentlicht, welcher die jeden Monat zu verbrennende Anzahl Kaime (Banknoten) angiebt Dieselbe darf aber die jährliche Summe von ob, MM Tire nicht übersteigen. — Aus den türkisch-griechischen Grenzprovinzen geht der „Pol. Korr.“ eine Schilderung der dortigen Zustände zu. So heißt es in einem aus Larissa, 6. Januar, da— tirten Schreiben: Während man in Konstantinopel sich nicht wenig auf die neue konstitutionelle Aera zu gut thut und damit der Welt Sand in die Augen streuen zu können glaubt, gehen bei uns Dinge vor t welche drastische Beweise dafür liefern, daß die alte Türkel mit dem d ganzen ungeschwächten Fonds aller ihrer Abnormitäten und schreienden Ungerechtigkeiten ustig fortwirthschaftet. Die öffent?)? d liche Unsicherheit, die alte Gesetzlosigkeit und die Willkür wuchern in ei derselben Ueppigkeit wie ehedem fort, ständniß für das Wehklagen der Griechen unserer Provinz findet,
d
russischerseits zu treffenden Maßnahmen wi st nachdem die offizielle Mittheilung des ö. erfolgt e e, Seitens des Kaisers entschieden werden. Ünabhängig hiervon ist die Abreise des Generals Ignatieff mit den an? deren. Berollmächtigten und seine Vertretung durch einen russischen Geschäftsträger.
Paris, 21. Januar. (W. T. B.) Der „Moniteur“ bespricht die gestrige Sitzung der Konferenz und spricht die
Geschäften nachging und sich niemals um Politik gekümmert hat,
die nicht länger unter dem enormen Druck solcher Zustände leben wollen. Ein einziger Vorfall ist geeignet, die hier berrschenden Ver. 1 hältnisse genügend zu illustriren uns dem Auslande einen Geschmack! von den Segnungen der großen Reformepoche beizubringen, welche über die Türkei gekommen ist. In der Nähe von Lariffa wurde ein reicher Viehhändler, Namens Kukovolo, welcher zeitlebens nur feinen
= von einer Bande mehamedanischer Vagabunden überfallen und gaͤnz— a lich ausgeraubt. Damit war eineswegs abgethan. Die pi Räuber banden den Unglücklichen und brachten ihn nach Larissa zum ! f
22 J es aber
bei ihm hatte, ein Telegramm Lord Beacons fields vorlas,
Verhalten Lord Salisbury's
. an die türkische Regierung, die angeblich von einer Reihe „hervorragender Bulgaren“ ausging und die einen Protest
; 33 ö ö. . . olgte Politik anzugreifen,
1Gerüchte auf einem
ho; M =. 09 37 bei der Wiedergabe g54
so größerer Vorsicht aufgenommen 1
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stärkungen wohl bis End
nuar. Reichsbank,
voll 200,000 Kr. ab.
die Regierung um Bewilligung von 1,020,061 Kr
noch er Bon diesen sieben Bau eines Universitätsgebäudes, indem es de e durch eine Schilderung der je
um räume zu motiviren sucht. Das Bedürfniß eines
; bäudes hat sich schon seit Jah
ö ; eg. der Verlegnng der Universität von
dem Folkething zugestellt, hat dasselbe jetzt Nichts verhandeln, und da es, einer Mittheilung vom Präsidenten
welche zur nächsten Uebersendung vorliegen, zinanzgesetz und das Staatsrevisionsgutachten, fertig werden,
on unterm 19. ds. ger e
i, Uebelstãnde w ,, 3. 4 ; der ihren Vorschlag, die Frage der Präsidentenwahl an
Mur Herbeiführung einer friedlichen Lösung der Frage biete. auf Erledigung der damit die
; ,. . * 9 9 9 und ein j denunzirenden Banditen wuß e, , ihn auszusagen. Sie beschuldigten i Vaffen aus GIriechen fand eingeschmuggelt, alle Dörfer um Lariffa aufgefstachelt Vaffende ots eingerichtet, Proklamationen vertheilt und Schmãhrcben gegen . Sultan haben. Der Kaimakam ließ den griechischen Viehhändler, welcher niemals von etwas Änderem als kon feinen Deerden träumte, fesseln und ein kerkern. es einem Moha⸗ medan er jetzt dar 1 ihm unbequemen Christen aus dem Wege zu räumen, so de ihn als rerolutionsverdächtig. itionsriecherei wird die Mohamedaner zu einem guten Geschäfte. Selten ie Christen Beweise für ihre Unschuld beibringen, weil sich kein Mohamedaner findet, der zu n s ablegen würde. Bei solchen Umständen hische Mas
16 l *
ihren Gunst Ri* 52 217 . die griechische Bevölkerung
Sultan gehalten zu
Wen: Wenn
rf 2a = 3.
darf es nich 17 r wenn 8 S ile 1Idund L 1 31 I — ; 1 zur Kon⸗
* 2 . 73 ? 2 5 . ; 8*
; Rumänien. Bu karest, 19. Januar. Wie die „Pol Torr“ imoldet 6 r . I 14 . ĩ Korr, meldet, ist im Prinzip in allen noch nicht erledigten er. des 301 1ta rifes zwischen den Vertretern Oesterreich— ingarns und Rumäniens eine vollständige Einigung erzie
worden Dje KFommis inn hat r I 4 j 2 . 3i. g erzielt worden. Die Kommission hat nur noch einige die Ausführung
betreffende Details zu regeln.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. Ja⸗ K . ; 1 nuar. De Sohn des ehemaligen Tscher⸗ hreiben die Redaktio 8 ⸗ .
wenchefs, hat ein siden an die Redaktion des „Golos gerichtet, in wel . * .
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in Umlauf gesetzt worden gen
ingsten russischen enen Vater u Familie erpflichtet ist.“ Ma * 27 fo . ̃ Nach dem letzten aus 9839 oryonr F eingegangenem e 580 7 832 1 2 C r hig. en der Zustand des Patienten sieberfrer. 465 — 82 24 ( . R
ehülfe,
um Instruktionen
eng an welchen Punkten die Sanitätshülfe
endig sein würde, falls der Krieg ausbrechen
ve Zustand der Armee ist durchaus
Abasa und Fürst Wolkonsky haben heute sucht. .
ys, 7. Januar. (Pol. Korr.) Die kaukasische
Ar mee wird andauernd durch neue Truppenzuzüge verstärkt.
Der Ober-Kommandant, General⸗-Adjutant Loris-Melikow, for—
dert gegenüher der stätig anwachsenden Stärke der türkischen
Armee in Armenien noch weitere 40,900 Mann. Die bei
Alexandropol konzentrirte Armee wird die nothwendigen Ver—⸗
0 s Ende dieses Monats bereits erhalten
haben. Der Stand des Heeres dürfte sich dann in folgender
59 1
Jar
.
Majso arstolsor- 9 . 5roerr Tr ⸗ N Weise darstellen: An regulären Truppen 134560 Mann In⸗
fanterie und Artigerie, 18,500 Mann Kavallerie und Train— soldaten, 1760 Mann Pioniere und Genietruppen und 288 Feldgeschütze. An Irregulären bei 1400 Reiter (adlige Dru⸗
— =
schinen, Ossetiner und Imretiner) mit 40 Berggeschützen. den und Norwegen.
— —
Schw Stockholm,
welche im 1874 einer t zum von 2590,090 Kronen, 1875 von 2,600,900 Kr.
erzielte, schließt in diesem Jahre mit einem Gewinn von nicht
Van ihre Silberbestände veräußern mußte, tragen zum großen
Theil, die Schuld an diesem weniger befriedigenden Refultat.
ahro Gahde
— Die englische Regierung hat durch ihren hiesigen Ver—
treter die schwedische Regierung zum Abschlusse eines inter— ö 2 . ! 25 6. .
nationalen Vertrages zwischen den seefahrenden Natio—
nen aufgefordert. diesem V r e Se
— QD
— Sas Konsistorium der Universität Upsalana ersucht tronen zum
1 A
2 rsitäts⸗
neuen Ge⸗
Die Frag
Upsala nach Stockholm,
1 bigen Zustände der Unive
Jahren geltend gemacht.
welche Jahre lang diskutirt wurde, war wohl eine der Haupt— gründe, daß man von Neubauten nun di
daß 21 b Abstand nahm, nachdem ese Frage fallen gelassen, liegt kein triftiger Rorr N h
nehr vor, den Bau des so nothwendigen Univerfitäͤtsgebäude
2 23 B oO 91 0 ö K zu verzögern. — Am 21. d. Mts., dem Geburtstage Königs,
wird das neue Lokal der hiesigen Freimaurer⸗ oge, (das auf Blasieholmen gelegene Adelsvärdsche Palais) eierlich eingeweiht werden.
Dãnemart. Kopenhagen, 18 Januar. Landsthing am 15. das sogenannte
mehr zu
es Folkethings zufolge, ungewiß ist, wann die Gegenstände, nämlich das
folglich keine neue Sitzung im Landsthing festgestellt Amerika. Reuter“ wird aus Washing—⸗ n unter ds. ge Die vereinigten Ausschüsse s Senats und Repräsentantenhauses heben in dem Bericht,
1
ne aus fünf Richtern des höchsten Gerichtshofes, fünf
so daß man leicht das Ver.! Senatoren und fünf Mitgliedern der Repräsentantenkammer ,,,, , Sonder⸗Kommission zu verweisen, be⸗ gleitet,
daß dieser Plan konstitutionellen Charakters sei und ein wirksames
hervor, nparteiischen
und Mittel n ,,, ig der streitigen Die Ausschüsse dringen auf eine schleunige er Angelegenheit Seitens des Kongresses, öffentliche Besorgniß gehoben, die Wohl⸗ hrt, wiederhergestellt und gezeigt werde, daß re—⸗ iblikanische Institutionen jedweder Eventualität gewachsen
l z Mor Min 8 1 ö 6 ö . ien. Der Plan hat im Kongreß eine gute Aufnahme ge—