im Wege der nothwendigen Subbastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 27. März 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden. ?
Das zu versteigernde Grundstück ist 11 Ar 98 Qu-⸗M. groß und liegt in der Plantagenstraße.
Die Bietungskautien ist auf 12453 4 festgesetzt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grrndbuchblatts, ingleichen etwaige Abschätzungen,. andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserem Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigentbums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben. werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 22. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
9 — 2 2 2 le Subhastatiens⸗Patent.
Das dem Arbeitsmann Ludwig Gohlke zu Rirdorf gehörige, in Rigdorf belegene, im Grundbuch von Deutsch⸗Rirdorf Band 14, Blatt Nr. Hs verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll den 21. Februar 1877, Vormittags 111 Uchzr, an Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗ lich an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗ nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 23. Februar 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 6 Ar mit einem Reinertrag von 12 3 veranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ rolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück be⸗ treffende Nachweisungen und besondere Kaufbedin⸗ gungen sind in unserm Bureau T. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf⸗ gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 24. Dezember 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
23 e . 3 lotes]! Sub hastations⸗Patent.
Die den Rittergutsbesitzern David und Arnold Banasch gehörigen, im Kreise Pleß belegenen Rittergüter:
A. Kopciowitz mit den dazu gehörigen Vor⸗
werken: Czarnuchowitz, Zabrzeg, Porombek, Solce und Antheil Gurkau,
B. Seiern, werden an ordentlicher Terminszimmer Nr. 28
den 20. April 1877, Vormittags 10 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation versteigert, und das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird an ordentlicher Gerichtsstelle hier im Termints⸗ zimmer Nr. 28
den 26. April 1877, Vormittags 10 Uhr, verkündet werden. Es beträgt:
ad A. bei dem Rittergut Kopciowitz nebst Zubehör:
a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ liegenden Flächen, 1024 Hektar, 19 Ar, 50 Quadr.⸗Meter,
b. der Reinertrag 19,016 M 31 ,
C. der Nutzungswerth 2475 ;
ad B. bei dem Rittergute Sciern:
a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ liegenden Flächen, 280 Hektar, 46 Ar, 70 Quadr.⸗Meter,
b. der Reinertrag 3000 S 63 3,
e. der Nutzungswerth 153
Auszüge aus den Steuerrollen, Grundbuchblättern, etwaige Abschätzungen und andere die Grundstücke betreffenden Nachweisungen, deren Einreichung jedem Subhastations⸗Interessenten gestattet ist, in⸗ gleichen besondere Kaufbedingungen können im Bureau I. b. eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Ein⸗ tragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, haben dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermine anzumelden.
Pleß, den 28. Oktober 1576.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Gerichtsstelle hier im
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Commerz- Bank in LEübeck.
Status am: 23. Januar 18772. 688 Aeti va. Netallbestand . S S846, 207. Reichskassenscheine 6 440. Noten anderer Banken 465,100. Sonstige RKassenbestãnde 114,720. Nechselbestand 4,431, 020. Lom bardforderungen. 130,117. D 448.069. Läglich fällige Guthaben. 891. 496. 1,635,336.
Sonstige Activa MS 2, 400, 900. 240, 009.
Fassiva. Grundkapital . Reservefonds
*
Benknoten m Umlanf᷑ ; ; . 3. 2 584 366. —
Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten. w An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva . Prãcludirte Thalernoten.
1.380, 615.
2,247. S56. 273.420. S, 970.
Erent. NVerbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande . rahlbaren Wechseln... MÆ 43, 169.
Uebersicht der Provinzial ⸗Aktien⸗ Bank des 687 Großherzogthums Posen am 23. Januar 1877. ;
Aetiva: Metallbestand Æ 933 570, 1 kassenscheine M 460, Noten anderer Banken 438,500, Wechsel Æ 5,79. 340, Lombardforde⸗ tungen M 911,600, Sonstige Aktiva 6 489 880.
Fassiva: Grundkapital M 3 000,000, Reserve⸗ fendẽ 6 707, 35. umkaufende toten * 2543 365, Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten Æ 8ᷓ0, An eine Kündigungefrist gebundene Verbindlichkeiten Æ 461,10, Sonstige Passiva Æ 4270.
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
AÆ 686,300. Die Direktion.
nebersicht der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallbestanddd . 6 1,265,149 . 35,000
Reichs⸗Kassenscheine 5.009 Noten anderer Banken 415, 855 k 5,222, Sl Lombard⸗Forderungen. S889, 380 Sonstige Activa 395,455
3 0000090
Grundkapital. Reservefondd. 624. 117 Umlaufende Noten. 2, 860, 00 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ ; lichkeiten w 15,373 1,226, 160 275,840
674
Passiva.
Depositen ;
Sonstige Passina .
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . z
k 445, 552 Magdeburg, den 23. Januar 1877.
Stand der Frankfurter Sand 679 am 23. Jannar 1877.
Activ. Cassa Bestand: Metall! . M 7, S7 8,400. —. Reichs ⸗Kassen⸗ ,,,, 657, 100. —. Noten anderer Banken.. . 1,200,600. —.
Wechsel⸗Bestand .... Vorschüsse gegen Unterpfänder Gen nne, Effecten des n, . Guthaben bei der Reichsbank und ö, Darlehen an den Staat (Art. 76 der Statuten). w Passiva.
Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve⸗Fonddddd .. Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kuͤndigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten w 8e, Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine )..
M6.
— —
0 & = 0
—
—
— C — — 1 * — o D
—
33
d S — DO
D —
1,714,300
17, 142, 999 3 428,500 16,831,909 9, 808, 00
6 859 00 34735
176,000
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen M 3,090,877. 13. Die Direction der Frankfurter Bank. gez. O. Ziegler. H. Andreae.
Leipziger Kassenverein. Geschäfts⸗Uebersicht vom 23. Jaunar 1877. hh Aktiva. Metallbestanndd 4 1,367, Bestand an Reichskassenscheinen , 64. 000.
Noten anderer Banken, 936,000. Sonstige Kassen⸗Bestände . 64.000. Bestand an Wechseln ... 3,468,496.
2
Lombardforderungen 1274451. ü . 300,959. ö sonstigen Aktiven
Passiva.
Das Grundkapital. i en,, Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeit. , 140,106. Die sonstigen Passiven. 232,576.
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel:
MS 122,568. 85. Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
Ro CO OQ— S8! 18
old 35.
6 300000. Id. 53. 274265565.
2158, 661.
Status der Chemnitzer Stadthant
in Chemnitz 695 am 23. Januar 1877. Activa. 1) Cassa Metallbestand 297,510.07. Bestand an Reichs kassen⸗ scheinen. Bestand an Noten an⸗ derer Banken . 122,800. —.
) Bestand an Wechseln. 3) Bestand an Lombardforde⸗ enn n,, 4 Bestand an Effekten. 5) Bestand an sonstigen Ak⸗ md Passiva. 6) Das Grundkapital... 4 7) Der Reservefonds ; 8) Der Betrag der umlanfen⸗ 9 Dit R Feen, nic fangen zie sonstigen täg älligen Verbindlichkeiten⸗ 10) Die an eine Kündigungsfrist n,. Verbindlich⸗ iten
29,230. —
11) Die , Passtven eiter begebene und zum Incasso gesandte im
Inlande zahlbare Wechsel 6 314,600. —.
MSp449,549. 97. 3,280. 280. 72.
152,775. — 36, 638. 30.
241,749. 74.
510900. — 665,297. 53.
io oσ. — 97 258. 0.
2, 810,600. — 167,828. 26.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 23. Januar 1877.
Aetivn. AÆ 1,020 840 2, 75 ö 91,600 8,835 718 S864, 660 261,687 332 016
Æ 3, M0 M00
lob
k ä k Noten anderer Banken e e
Wechselbestand. Lombardforderungen Effekten · Bestand Sonstige Activa
Grundkapital Reservefonddz. w Umlaufende Noten . 2208, 700 Sonstige täglich fällige. Verbindlich⸗
J Verjins liche Depositen⸗Kapitalien 4368349 Sonstige Passiva ..... 277,318 Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗
ter begebenen, im Inlande fälligen Wechseln. ; .
EFassiva. .
402,456 678 Woche n⸗Nebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. Jannar 1877.
Aett va. Metallbestand: 1,084,519 Æ 75 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 5,500 6 Bestand an Noten anderer Banken: 915, 100 M Wechsel: 6, 533,ß Æ 20 J. Lombard: 2081, 250 4 2 661,706 M 25 8. Sonstige Aktiva: vacat.
Fassiãva. Grundkapital: 3000, 9009 S6. Re⸗ serve⸗Fonds: 650, 000 SJ Banknoten im Umlauf: 2446, 7090 A Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien: 34755380 S An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten: 1,463,290 , , g
184,557 46 74 3
Sonstige Passiva; vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 64243 M 27 4.
BEBrezzaere EHBarka. leon Uebersicht vom 23. Januar 1877. f k
Activn: -
Metallbestand M 2, 9M, 872. Reichs kassenscheine. w 35.735. Noten anderer Banken. 295,800 Gesammt⸗Kassenbestand . S 3,324,407. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank 349,910. 4 mee, Lombardforderungen. cx, 235,286. Effekten . z 383,533. — ö 65. I50. Immobilien & Mobilien (. 30M 00. Passiva:
6s 16,607,000. 757,018. 5,798, 60.
269,092.
18 28201. 1635 552.
Grundkapital . k Notenumlaufx— . Sonstige, täglich fällige Ver⸗ . An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten Creditoren J Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 23. Ja⸗ nuar fälligen Wechseln
Der Direktor: Ad. Ren ken.
458,085.
Dreyer, Proe.
(696
Cölnische Pripat⸗Bant.
Uebersicht vom 23. Januar 1877. Aetiva.
e einschl. Ginlõsung ⸗ 111 stand an Reichskassenscheinen stand an Noten anderer Banken stand an Wechseln =. stand an Lombardforderungen stand an Effekten stand an sonstigen Aktiven
siva. Grundkapital! 1 Betrag der umlaufenden Noten Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 8 . 2 . ift . n eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich keiten.. Sonstige Passiva
1,165. 400 1566 136 65
8 251 765 517 555
21 700
3,0090 71090 2, 618,780
180, 600
3, 439, 190 35, 600
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln Æ 524,800. Cöln, den 24. Januar 1877. Die Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Offene Kreiswundarztstelle. Die Kreiswund⸗ arztstelle des Kreises Angermünde ist erledigt und soll bei Wiederbesetzung derselben bezüglich des Wohnützes in, einer der Städte des genannten Kreises auf die Wünsche der Bewerber möglichst Rücksicht genommen werden. Demnach fordern wir mit der Physikatsqualifikation versehene Aerzte zur Bewerbung um diese Stelle hiermit auf. Potsdam, den 13. Januar 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. Duisberg.
693
Ein Militär⸗Anwärter sucht Stellung; selbiger kann bis zu 6000 „ Kaution stellen. Adresse be⸗ liebe man unter A. K. Nr. 128 in der Exped. d. Bl. niederzulegen.
Aduiralsgarten⸗ Bad.
1911 102. Friedrichstr. 102.
Täglich russ., röm, Wannen⸗ , Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder für Herren und Damen. Wochentags von 2—=— 8, Sonntags von —12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor⸗ mittags. (No. 259, 3.)
ationa l ⸗Hypotheken⸗Kredit⸗Gesellschaft, J eingetragene Genossenschaft, Ib3o]) 33zu Stettin.
Auf Beschluß des Aufsichtsraths ist die ordent⸗ liche Generalversammlung unserer Gesellschaft auf Donnerstag, den 22. Febrnar er.,
; . Mittags 12 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Stettin, große Woll⸗ weberstraße Nr. 30, anberaumt. Tagesordnung. 1) Geschäftsbericht und Bilanzvorlage. 3 Bericht der Prüfungskommission. 3) Dechargeertheilung für den Aufsichtsrath.
43 Wahl eines Aufsichtsrathz⸗Mitgliedes.
Die Vollmachten sind spätestens am Tage vorher bis 6 Uhr in unserm Bureau zur Prüfung vorzu— legen und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröffnung der Generalversammlung daselbst in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 24. Januar 1577. Der Vorstand. von Borcke. Uhsadel.
2
d
Thym.
Neue Actien-Vucker-Raffinerie in Halle a. 8.
Gemäss 5. 26 des Statuts veröffentlichen wir hierdurch den Abschlass für die Geschäftszeit vom 1. Oktober 1875 bis 30. September 1876 mit dem Bemerken, dass auf die Stamm- Actien und auf die Stamm - Priotitãts - Actien gezen Dividendenschein Nr. 5 Serie III. S 300 0 — schreibe Marz ERreihuncdkert — für die Actie vom 1. April d. F. ak durch Hirrn HH. F. Lehmann Hiöier oder darch die Hasse unserer Gessellsehaft gezahlt werden.
Halle a. S., den 17. Januar 1877. 553 Der Werther.
son. Ausgleichungs-Rechnung
u fsiekhtsrrats k.
Frenkel. am 30.
September 1876. Mmat.
. g59. 200 — 507. 900 —
3, 159, 3659 82
12.439 36
1,052 360 55
14,501 67
8, 262
7. 598 8
An Grundstück Conto Rassineriegerãthe - Conto
Zucker- Conto.
Personen-Conto.
Wechsel- Conto
Gö Knochenkoblen-Cento. Aaterialien-Conto Brennmaterialien-Conto Luckerverpackungs-Conto. ,, Pferde- und Wagen Conto .-
Anleihe-, Eiglös., Cassa-Conto
16
n n
Für St.- Aetien-Conto . St .- Prioritãts Actien-Conto. Anleihe-Conto Annahm--Conto , Conto für ausstehende Anleihe und z 19,372 50 St. Actien- Dividenden- Conto . Pividende f. 1575 76 M0I50 σοοQ. unerhobene Dividende 1502 150, 150 - St. Prio:it. Actien- rriiũ'· Dro- Prridender. I3r5 76 Mt 30 Mποο.& nnerhobene Dividende. 1 S0. 121, 800 - Reserve- Fond-Conto. 2 246, 909 — Deleredere- und Dispos.- Fond. . 105,000 - Conto tür ausgeloostè Obligationen 37800 — 36 GGG =
Arbeiterpensions-Conto. 5. 900, 988 87
Neue Actien-Jucker-affinerie in Halle a. 8. Die Mitglieder des Aufstektsrathes sind: Herr Stadtrath wilkelmm Werther hier, als Vorsitzender, Herr Kaufmann Hermann Erenkel hier, als stellvertret. Vorsitzender, Herr Banquier Ludwig Kethekse hier, Herr Fabrikbesitzer Bernhard HKrans-e in Trotha, Herr Amtsrath vom Bocetinchem in Helfta, Herr Oberamtmann Hermann Hüttiela in Wendelstein, Herr Oberamtmann Otto Hocke streahfa, hier.
Halle a. S., den 17. Jannar 1877.
IBer Vorstand.
Wessel.
Sohulz.
ESinladung
zu m
Abonnement.
Seit Beginn des Jahres er scheinen Anfang jeder Woche die
Veröffentlichungen Kaiserl. dent scheCn Gesundheits amtes
Der Abonnementspreis beträgt 5 M pro Semester.
2 Alle Postanstalten nehmen Be⸗
stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗-Spediteure und die Expedition des Den Reichs ⸗ und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße Nr. 32.
n 21.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Fer lin, Donnerstag, den 25. Januar
1822.
In vieles e e werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels, Zeichen u. Musterregiste rn, sowie äber Konkurse versffentlicht 4 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Lãndern
e,
) die Tarif und Fahrplan Verãnderungen der deutschen Eisenbahnen,
3) die Uebersicht der
aupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
5) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des G biodellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentli
Handel s⸗Regi
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anftalter, sowie
Central⸗
ster
6 über den Markeuschutz, vom 30. Novemker 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musterr aa t werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. . **
= Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — T= durch Carl Heymann's Verlag, Berlin, s., Königgrätzer Straße 109, und alle Suchbandlungen, für Abonnement beträgt 1 Æ 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern tostẽ⸗ 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 5.
Berlin auch durch die Expedition: 8Ww., Wilhelmstraße 32, bezozen werden.
Patente.
Frenßen. Königliches Ministerium für Sandel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hof⸗Zahnarzt Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗Meiningen Dr. Fhilos. Emil Dunzelt zu Berlin ist unter dem 22. Januar 1877 ein Patent .
auf ein durch Modell, Zeichnung und Beschreibung
erläutertes Goldgaze⸗Gebiß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Hermann Kaye zu Giebichen⸗ stein bei . a. S. ist unter dem 20. Januar d. J. ein Patent ᷣ auf einen selbstthätigen Speise⸗ und Sicherheits⸗ apparat für Dampfkessel in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗ setzung, ohne Jemanden in der Anwendung be⸗ kannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Sachsen⸗Weimar. 3. Januar 1877. Joshua Nickerson Rowe, Liverpool, Apparate zur Dar⸗ stellung von Torfkohle, auf 5 Jahre. — 10. Januar 1877: Friedrich Bosse, Weimar, Anfertigung von Stühlen mit Vorwärtsbewegung der Lehnen, auf 5 Jahre; Handschuhfabrikant Rein⸗ glaß, Weimar, neuer Handschuhschnitt, auf 5 Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Das Reichs ⸗Ober⸗Handelsgexicht hat in mehrfachen Entscheidungen ausgesprochen, daß, um den Uebernehmer eines Handelsgeschäfts den bisherigen Geschäftsgläubigern ge—⸗
en über zu obligiren, es nicht genüge, daß der aher Dab ebe mit dem Uebernehmer vereinbart habe, die Passiva sollten mit dem Geschäft über⸗ gehen, sondern daß es dazu einer, sei es dem einzel⸗ nen Gläubiger gegenüber abgegebenen, sei es in Cir⸗ kularen ꝛc. überhaupt allgemein vorgenommenen Er⸗ klärung der Betheiligten, bez. des Uebernehmers bedürfe. Diese Rechtsauffassung hat das Reichs⸗ Ober⸗Handelsgericht, II. Sen, in einem Erkenntniß vem 2. Dezember 1876 folgendermaßen präzisirt: „Mit dieser Entscheidung ist nicht ausgesprochen, daß diese Art der Obligirung gegenüber den Gläu⸗ bigern die allein verbindliche sei. Insbesondere hat nicht etwa für das fragliche Verhältniß die Wirk— samkeit von Verträgen zu Gunsten Dritter ausgeschlossen werden sollen. Um Verträge zu Gunsten Dritter handelt es sich bei jenen Entscheidungen gar nicht. Ob der frühere Inhaber des Handelsgeschäfts bei der Uebertragung beabsichtigt hat, nicht nur für sich, sondern auch für seine Gläubiger Rechte zu erwerben, ist unbe⸗ rücksichtigt gelassen. Auch wenn diese Absicht nicht vorhanden war, wird durch die erwähnte Erklärung eine Verpflichtung begründet. Mit anderen Worten: Diese Erklärung ist nicht eine Benachrichtigung der Gläubiger, daß der frühere Inhaber für sie Rechte erworben habe, sondern sie ist der Dispositipwakt, durch welchen diese Rechte konstituirt werden. Nach dem heutigen Rechte ist nun die Wirksamkeit der Verträge zu Gunsten Dritter insbesondere nach der Richtung anerkannt, daß ein Schuldner sich von einem Anderen die Uebernahme der Schulden in dem Sinne versprechen lassen kann, daß der Ueber⸗ nehmer sich nicht nur ihm, sondern auch den Gläu⸗ bigern gegenüber verpflichtet. Die Wirkung eines . Vertrages ist die, daß zwar, bis nicht der Gläubiger dem Vertrag zutritt, der ursprüngliche Schuldner den Uebernehmer seiner Verpflichtung entlassen, die Kontrahenten den Vertrag rückgängig machen und modifiziren können, daß aber der Gläͤu⸗ '. von da an, wo er zugetreten ist, Rechte er⸗ wirbt.“
Die vertrags mäßig vor Eingehung der Ehe er— folgte Ausschließung der provinziellen Gütergemeinschaft muß nach der allgemein gel⸗ tenden Vorschrift in 85. 22, 28 Th. II. Tit. 1 des Allg. Landrechts gehörig durch die Zeitungen, Intelligenz blätter bez. Amtsblätter bekannt gemacht werden, wenn sie gutgläubigen Dritten gegenüber von Wir⸗ kung sein ö. In dem 5. 425 das. ist dann aber bezüglich der Kaufleute noch besonders bestimmt, daß die Bekanntmachung außerdem auf der Börse oder durch die Kaufmanngsältesten 3c. geschehen soll. An Stelle dieser letzten Art der Bekanntmachung tritt nach Art. 2 des n, , . zum Handels⸗ gesetzbuche für Preußen die Cintragung in das Han⸗ delsregister bezüglich derjenigen Personen, welche nach Ärt. 4 als Kaufleute anzusehen sind. S. 426 Tb. II. Tit. 1 des Allg. L. R. ordnet ferner eine Wiederholung der Bekanntmachung von der Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft an, sobald die Ehe⸗ gatten an einen anderen Ort ziehen, wo dergleichen Provinzielle Gütergemeinschaft ebenfalls stattfindet. Diese Vorschrift gilt nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Dber⸗Handelsgerichts, II. Senat, vom 22. No⸗ vember 1876 ganz ebenso für Kaufleute, wie für Nichtkaufleute, und es muß daher dann nothwendig auch die Eintragung in das Handelsregister des
neuen Wohnortes der Ehegatten bewirkt werden, wenn die in 8. 428 angedrohten Wirkungen Dritten gegenüber, welche einer früheren Wissenschaft nicht überführt werden können, eintreten sollen. Eine solche Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung wird dann nicht erferderlich, wenn der neue Wohnsitz in demselben örtlichen Bezirke belegen ist, für wel⸗ chen die erste Bekanntmachung bereits geschehen war, weil die in 558. 422, 423 a. a. D. vor⸗ geschriebene Publikation ihre Wirkung auf alle in dem Bezirke wohnenden Personen äußert, keiner derselben sich dann mit Unkenntniß entschuldigen kann. Voraussetzung ist aber immer, daß die Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zur Kenntniß aller der Per⸗ sonen gebracht ist, welche daran ein Interesse haben, weil sich dieselben nur dann mit Unkenntniß nicht zu entschuldigen vermögen, wogegen andernfalls ihnen die troßdem erlangte Wissenschaft besonders nachgewiesen werden muß. Bezüglich der Gläubiger eines Kaufmannes äußert die Eintragung in das Handelsregister ihre Wirkung daher nur für den Bezirk, für welchen das Register bestimmt ist, und muß die Bekanntmachung durch Eintragung in das Handelsregister des neuen Wohnortes des Kaufmannes daher auch wiede holt werden. — Dagegen läßt sich das k in dem gedachten Erkennt⸗ niß auf eine Erörterung der Streitfrage nicht ein, zu Gunsten welcher Gläubiger der Ehegatten die Be⸗ kanntmachung im Handelsregister erforderlich ist, ob insbesondere auf die Unterlassung dieser Bekannt⸗ machung auch die Gläubiger desjenigen Ehegatten sich berufen können, welcher das kaufmännische Ge⸗ schäft nicht betreibt. Das Ober-Tribunal zu Berlin hat in einem Erkenntniß vom 23. April 1866 ausgeführt, daß die Bestimmung in 5§. 423 Th. II. Tit. I des A. S. R. und Art. 20 des Ein⸗ führungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche unverkennbar nur den Zweck verfolge, Diejenigen, welche mit cinem Kaufmanne in Geschäftsverbindung treten, gegen die Gefahren aus der Ausschließung der Gütergemeinschaft noch mehr zu schuüͤtzen, indem ihnen doppelte Gelegenheit geboten wird, davon Kenntniß zu erhalten. Treibt also die Frau ein kaufmännisches Geschäft, der Ehemann dagegen nicht, so dürfen die Gläubiger der Frau, wenn ihnen die Ausschließung entgegengesetzt wird. den Nachweis beider Publikationen verlangen; für die Gläubiger des Mannes genügt die allgemeine Be⸗ kanntmachung.
Die Firmen der Weißwaarenbranche in Plauen, denen sich noch 60 Firmen aus anderen vogtländischen Städten angeschlossen, haben eine be⸗ reits in 71000 Exemplaren versendete Erklärung ab⸗ gegeben, laut welcher sie sich dahin geeinigt, eine geordnete Zahlungsweise im Verkehr mit ihren Käufern anzubahnen, und zwar in der Weise, daß, unter Schonung der bestehenden Verbindungen im Uebergangsstadium, die Beschränkung des offenen Ziels auf die Zeit von drei Monaten angestrebt werden soll. Um aber für die Erreichung dieses Ziels eine feste Grundlage zu gewinnen und um vorerst wenigstens den vielfachen Ausschreitungen d,. den bestehenden Zahlungsterminen vorzu— eugen, erklären die Firmen: daß sie von jetzt ab streng auf pünktliche Erfüllung der verabredeten oder sonst wie festgestellten Kaufbedingungen halten, und vom Verfall der Beträge ab Verzugszinsen in der Höhe von mindestens sechs rom Hundert für das Jahr berechnen werden.
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver⸗
offentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Harnaem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. l510 des hiesigen Handels (Firmen⸗) Registers ein⸗ getragen worden die Löschung der Firma Wwe. Heinrich Sieling in Barmen. Barmen, den 20. Januar 1877. Der Handelsgerichts Se kretãr. Für denselben der stellvertretende Sekretär Ackermann.
Karmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 12 des hiesigen Genossenschaftsregisters, woselbst der Remscheider Consum ⸗Verein mit dem Sitze in Remscheid eingetragen ist, vermerkt worden, daß gemäß Generalversammlungsbeschlusses vom 26. Sep⸗ kember 18765 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes Reinhard Kotthaus Kaufmann in Rem; scheld, der daselbst wohnende Lithograph Ernst Voßnack zum Mitgliede des Vorstandes gewählt und die andern Vorstandsmitglieder wiedergewählt worden sind. Barmen den 13. Januar 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretãr.
. ür denselben ö der stellvertretende Sekretär Ackermann.
er irn. Handels register des stöniglichen Stadtgerichts zu Serlin. Zufolge Verfügung vom 24. Januar 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4936 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: . L. Wolff & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. Z8 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Krüger C Müller
vermerkt steht, ist .
Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige
Uebereinkunft aufgelõöst. Berlin, den 24. Januar 1877. Königliches Stadtgericht. JI. Abtheilung für Civilsachen.
Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 242 des hiesigen Handels- (Gesellschafts.) Reaisters, woselbst die Aktiengesellschaft der JFiolandseck⸗ r, ,. zu Honnef domicilirt, eingetragen ist, vermerkt worden, daß durch Beschluß des Auf⸗ sichtsrathes der Gesellschaft vom 26. September 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers und Rendanten der Gesellschaft, Carl Billau, Hotel⸗ besitzer zu Rolandseck, der zu Honnef wohnende Kaufmann Ernst Kellermann zum Vorsteher und Rendanten der Gesellschaft ernannt ist. Bonn, den 23. Januar 1877. Der Landgerichts⸗Sekretãär. Donner.
Cassel. Nr. 162. Der Kaufmann Friedrich Jacob Rohde in Eschwege betreibt daselbst unter der Firma:
Rohde
ein Handelsgeschäft, 2 Anzeige vom 15. Ja⸗ nuar 1877. Eingetragen am 20. Januar 1877.
Nr. 958. Die Inhaber der Firma Faubel K Co. Nachfolger: Louis Döring und Emil Gran⸗ defeld dahier haben dem Rentier Hermann Faubel von hier Prokura ertheilt, laut Anzeige vom 19. Januar 1877.
Eingetragen Cassel, am 22. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Schulz.
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Cohlemz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden: 1
I) unter Nr. 167 des Gesellschaftsregisters, wo die offene Handelsgesellschaft unter der Firma: D'Avis C Müllenbach mit dem Sitze in Ober— wesel eingetragen steht, daß der Gesellschafter Johann Philipp D Avis, Kaufmann, zu Oberwesel wohn⸗ haft, am 31. Dezember 1876 aus der Gesellschaft . ist, und daß das von der hierdurch aufgelösten Gesellschaft betriebene Handelsgeschäft von dem andern Gesellschafter, nämlich dem zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnenden Kauf⸗ mann Karl Müllenbach unter der oben erwähnten Firma fortgeführt wird; ö.
2) unter Nr. 3406 des Firmenregisters der ge⸗ nannte zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnende Kaufmann Carl Müllenbach als Inhaber der Firma: „D'Avis & Müllenbach“ mit der Nieder⸗ assung zu Oberwesel.
Coblenz, den 19. Januar 187.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen.
DHelitzseh. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 235 eingetragene Firma „A. Basemann“ ist heute el ht worden. 31 Delitzsch, den 19. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Dortmund. Königliches Kreisgericht in Dortmund. . Unter Nr. 178 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma n, , Deutschland in Dort⸗ mund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: QNr. 57.1.) hl e notariell beurkundeten Beschlusses des ufsichtsraths vom 31. Oktober 1876 ist an Stelle des Buchhalters Karl Rudolph Nickse dem Bureau⸗Vorsteher Wilhelm Kallerbach zu Dortmund die Befugniß ertheilt worden, in Gemeinschaft mit dem Stellvertreter des General⸗ Direktors, dem Ingenieur Lichthardt, die Ge⸗ sellschaft zu zeichnen.
Portmund. Königliches Kreisgericht in
Dortmund. Mr. 58/1)
Bei Nr. 145 des Gesellschafts registers, woselbst
die Firma Bergisch⸗Märkischer⸗Bergwerks⸗
Berein zu Dortmund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt;
Zufolge notariell beurkundeten Beschlusses des
z Tren. vom 17. Juni 1876 ist dem
Prokuristen Hugo Ollenbruch die Befugniß
ertheilt worden, die Firma gemeinschaftlich mit
einem Direktionsmitgliede zu zeichnen.
Hortmund. Königliches Kreisgericht in Dortmund.
Bei Nr. 149 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma: Union, Actiengesellschaft für Berg⸗ bau, Eisen⸗ und Stahlindustrie zu — eingetragen steht, ist am 10. Januar 1877 Folgen⸗ des vermerkt: Nr. 59 I)
Der Hütten⸗Direktor Frantz Netke zu Horst ist aus der Direktion der Gesellschast ausge⸗ schieden.
Dortmund. Königliches Dortmund.
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, wo⸗ selbst die Firma: Consum-Verein Lokomotive“, eingetragene Genossenschaft in Dortmund, ein⸗ getragen steht, am 16. Januar 1877 Folgendes ver⸗ merkt:
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 16. Dezember 1876 besteht der Vorstand aus: dem Schlosser Heinrich Krüpe hierselbst als Geschäftsführer, dem Werkführer Otto Harras hierselbst als dessen Stell vertreter, dem Bureau⸗Assistenten Julian Elter hierselbst als Beisitzer. ¶ Nr. 60 1.)
Duishurg. stänigliches streisgericht zu Duisburg.
In unserem Gesellschaftsregister sind am 18. Ja⸗ nuar 1877 folgende Eintragungen erfolgt:
I) Unter Nr. 294 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Wilhelmi K Keller zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Ferdinand Wilhelmi, b. der Kaufmann Philipp Keller, Beide zu Duisburg.
2) Unter Nr. 295 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Düppe & Hal⸗ denwang zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Handelsmann Heinrich Düppe, b. der Handelsmann Ewald Haldenwang, Beide zu Duisburg.
3) Unter Nr. 296 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Erkelenz & Hag⸗ boldt zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Jacob Erkelenz, b. der Kaufmann Hermann Hagboldt. Beide zu Duisburg.
PDuishurg. Königliches streisgericht zu Duisburg. In unserem Firmenregister ist am 18. Januar 1877
a. die unter Nr. 271 eingetragene Firma M. Bähr zu Ruhrort gehen. Kaufmann Moses Bähr zu Ruhrort) gelöscht;
b. unter Nr. 710 die Firma SH. Wirtz zu Hoch⸗ feld Duisburg und als deren Inhaber der Apotheker Heinrich Wirtz zu Hochfeld einge⸗ tragen.
Kreisgericht in
Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An⸗ meldung von heute eingetragen word n:
I) Nr. 2623 des Firmenregisters. Die Firma Theodor Grote in Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Theodor Grote daselbst ist.
2) Nr. 994 des Prokurenregister. Die von dem vorgenannten Theodor Grote, für seine Firma Theodor Grote, seinem Sohne Theodor Grofe jun. in Elberfeld ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Mink.
Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An— meldung von heute eingetragen worden:
Nr. 995 des Prokurenregisters. Die von dem Kauf⸗ manne Friedrich Adolph Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, für seine Firma J. P. Bemberg in Elberfeld, seinem Sohne dem Kaufmanne Maximi⸗ lian Gustav Platzhoff in der Dede bei Langerfeld, ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1577.
Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Mink.
Erfurt. In unser Genossenschaftsregister Tol. J. Fol. 15. ist die daselbst unter Nr. 2 aufgeführte Erfurter Vorschuß Bank (eingetragene Ge⸗ nossenschaft angehend in Col. 4 folgender Vermerk: Laut Beschlusses der Generalversammlung vom
28. November 1876 fungiren seit J. Januar 1877:
1) der Kaufmann Otto Pinckert — bisheriger Kassirer — als Direktor,
2) Herr Paul Blanchard an Stelle des ꝛc. Pinckert als Kassirer,
3) Herr Rentier Hermann Reincke — bisheriger Direktor — als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied,“
zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Erfurt, den 19. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Essem. Handelsregister des Töniglichen Kreisgerichts zu Essen. Unter Nr. T5 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. Januar 1877 errichtete offene Handelsgesell⸗