/// /// // // /// ß 24 ——
2.
w . 8 33
.
—
3
im Wege der nothwendigen Subbastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 27. März 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist 11 Ar 988 Qu-M. groß und liegt in der Plantagenstraße.
Die Bietungskautign ist auf 1245 „ festgesetzt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblatts, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserem Bureau V. A. 3 einzusehen.
Ale Diejenigen, welche Eigentbums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 22. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastafions⸗Richter.
9 — 8 2 7 loc Subhastatisns-⸗Patent.
Das dem Arbeitsmann Ludwig Gohlke zu Rirdorf gehörige, in Rigdorf belegene, im Grundbuch von Deutsch⸗Rirdorf Band 14, Blatt Nr. 488 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll den 21. Februar 1877, Vormittags 111 Uhr, an Gerichlestelle Zimmerstraße 25, Zimmer 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗ lich an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗ nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 23. Februar 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund—⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 6 Ar mit einem Reinertrag von 12 veranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ rolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück be⸗ treffende Nachweisungen und besondere Kaufbedin⸗ gungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf— gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 24. Dezember 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
23 ü ; lots] Sub hastations⸗Patent.
Die den Rittergutsbesitzern David und Arnold Banasch gehörigen, im Kreise Pleß belegenen Rittergüter:
A. Kopciowitz mit den dazu gehörigen Vor⸗
werken: Czarnuchowitz, Zabrzeg, Po rombek, Solce und Antheil Gurkau,
B. Seiern, werden an ordentlicher Gerichtsstelle hier im Terminszimmer Nr. 28
den 20. April 1877, Vormittags 10 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation versteigert, und das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird an ordentlicher Gerichtsstelle hier im Termins— zimmer Nr. 28
den 26. April 1877, Bormittags 10 Uhr, verkündet werden. Es beträgt:
ad A. bei dem Rittergut Kopeiowitz nebst Zubehör:
a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ liegenden Flächen, 1024 Hektar, 19 Ar, 50 Quadr.⸗ Meter,
b. der Reinertrag 10,016 M 31 ,
C. der Nutzungswerth 2475 M0;
ad B. bei dem Rittergute Seiern:
a. das Gesammtmaß der, der Grundsteuer unter⸗ liegenden Flächen, 2860 Hektar, 46 Ar, 70 Quadr. Meter
b. der Reinertrag 3000 M 63 ,
C. der Nutzungswerth 153 M
Auszüge aus den Steuerrollen, Grundbuchblättern, etwaige Abschätzungen und andere die Grundstücke betreffenden Nachweisungen, deren Einreichung jedem Subhastations⸗Interessenten gestattet ist, in⸗ gleichen besondere Kaufbedingungen können im Bureau J. b. eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Ein⸗ tragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, haben dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermine anzumelden.
Pleß, den 28. Oktober 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
Cemmerz- Bank in Bübeck.
Stati an, 23. FHaniar 1822. 688 Aeti va. Metallbestand . k MS 846, 207. Reichskassenscheine. ö 6 440. Noten anderer Banken 465,100. Sonstige Kassenbestände 11.720. Nechselbestand. 4, 431, 020. Lombardforderungen. 130, 117. e 448.069. läglich fällige Guthaben. 891.496. Sonstige Activa w 1, 635,336. Fassiva. 9 ö 20, 000. Banknoten im Umlauf.. Sonstige täglich fällige Verbind- k An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. „2, 247, 856. , Präcludirte Thalernoten... 8, 970.
1.380, 615.
Event. Verbindlichkeiten aus weiterbegehenen im Inlande 2 zahlbaren Wechseln... Æ 43, 169.
M. 2, 400, 000. k. 2 584, 5655. —
Uebersicht der Provinzial ⸗Aktien⸗Bank des 687 Großherzogthums Posen am 23. 2 * 1877. Aeti va: Metallbestand K 933 570, Reichs⸗ kassenscheine MM 460, Noten anderer Banken M 438,500, Wechsel MÆ . 5,279,340, Lombardforde⸗ rungen ÆM 911,600, Sonstige Aktiva S 489, 880. Fassiva: Grundkapital M 3 000,000, Reserve⸗ fonds M 707,130, Umlaufende IJloter * 2,543, 30), Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 870, An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten A 461,110, Sonstige Passiva 16 4270. Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
A 686,300. Die Direktion.
74 Uebersicht der Magdeburger Privatbank.
Activa. ö 1,265,140 Reichs ⸗Kassenscheine .. 35,09 Noten anderer Banken ! 415,855 , 5,222, 51 Lombard⸗Forderungen. 89, 380 Sonstige Activa 395, 455
Grundkapital. 3,000,009 Reservefonds . 624. 117 Umlaufende Noten... 2 860, 000 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ . lichkeiten KJ 15,373 Depositen . 1,226, 109 Gon kee 275,840 Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren e Magdeburg, den 23. Januar 1877.
6 Bass iva-
445, 552
Stand der Frankfurter Sand 679 am 23. Jannar 1877.
Activ. Cassa Bestand: Metall. . M 7, 878,400. —. Reichs ⸗Kassen⸗ 657,100. —.
— Noten anderer Banken.. . 1,200,600. —. — 6 91736, 109 Wechsel⸗Bestand .. ;
J z5 / 266, 66h
Vorschüsse gegen Unterpfänder 4,711, 600
k 498,000
Effecten des Reserve⸗Fonds — 3, 428, 00 & itt den bei ber Reichsbank und
, ne,, 697, 100 Darlehen an den Staat (Art. 76 der
1714, 300
Statuten). H Ea ssiva. Eingezahltes Actien⸗Capital 17, 142, 900 ern , m,, 3. 428, 500 Bankscheine im Umlauf... 16, 831, 090 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 9. 08, 000 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten k 6, So), 000 347, 300 176,000
Sonstige Passinaa . Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) ..
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen M 3,090,877. 13. Die Direction der Frankfurter Bank. gez. O. Ziegler. H. Andreae.
Leipziger Kassenverein. n, ,, 23. Jaunar 1877.
J iva Metalle stannd , Bestand an Reichskassenscheinen 64 000. 8 Noten anderer Banken, g36, 000. Sonstige Kassen⸗Bestände ‚. 6c. 000. Bestand an Wechsel ll... 3,468,496. ö Lombardforderungen 1,274,451.
2
3 w 300 959. (. sonstigen Aktiven gl2, 923. Passiva. Das Grundkapital... 6Spÿ3, 000,900. D R ernrnnnnnnn Der Betrag der umlaufenden Noten 2742.00. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) , 2, 158,681. 10 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. , 140,106. 20 Die sonstigen Passiven. 232,576. 15 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel: MSM. 122,568. 85. Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
do CO —OO— SSS! 1 13
181
Status der Chemnitzer Stadthank
in Chemnitz 695 am 23. Januar 1877. Actü6iswa. 1) Cassa
Metallbestand Æ0 297,510.07.
Bestand an Reichskassen⸗ scheinen .
Bestand an Noten an⸗ derer Banken , 122,800. —.
23) Bestand an Wechseln. 3) Bestand an Lombardforde⸗ an nn,, 9 Bestand an Effekten. 5) Bestand an sonstigen Ak⸗ 8e,
29, 230. —.
Fassi6ra.
6) Das Grundkapital.
2 Der Renn,
8s) Der Betrag der umlaufen⸗
9 Dich Reten; ĩ ic fani 3 ie sonstigen täg älligen Verbindlichkeiten
10) Die an eine Kündigungsfrist
ebundenen Verbindlich⸗
16 1 3 s 1
Die sonstigen Passiven
Heir . und zum Incasso gesandte im
Inlande zahlbare Wechsel S6 314,500. —.
MS 449,549.97. 3,280, 280. 72.
152775. — z. bz8. zo
241,748. I.
Mn S510 009. — b 267. 53.
oᷣl0 000. — M7 258. 0.
2, 819, 600. — 167, 828. 26.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. 6860 Status am 23. Januar 1877.
Activa. 1 ‚ nÆ 1.020 849 ö 2475 Noten anderer Banken. 1,600 Wechselbestand . ö ; S, 835 718 Lombardforderungen 864,669 Effekten · Bestand 2aW1 , 687 Sonstige Activa 332,016
Grundkapital Mn 3, M009 Reservefonds . 750900 , , ö 2. 2,208, 700 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
n n ! ö z ö . Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien 4,368, 340 Sonstige Passiva ..... 27,318
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen Wechseln .
PFassiva.
Sp 402,456
678 Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. Januar 1877.
Actäk ra. Metallbestand: 1,6084,619 M 75 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 5, 500 AM. Bestand an Noten anderer Banken: 915,100 M Wechsel: 6. 533,568 Æ 20 g. Lombard: 2,081,250 4 ee n 661,706 M 25 3. Sonstige Aktiva: vacat.
FEassiä6va. Grundkapital: 3000,00 SÆ. Re⸗ erve⸗Fonds: 650, 000 S Banknoten im Umlauf: 446,700 4 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien: 3 475.380 46 An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichteiten : L *. , J.
184,567 M. 74 4
Sonstige Passiva: vaecat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 64,243 M 27 3.
Erkan Hara kda. oon Uebersicht vom 23. Januar 1877.
ö — .
Acti vn:
Metallbestand .... M 2,992, 872. Reichs kassenscheine. . 35,735. Noten anderer Banken.. 295,800 Gesammt⸗Kassenbestand. . MS 3,324,407. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank 349,910. . , Lombardforderungen. 1.435. 286. , / 383,533.
ö 65, 150. Immobilien C Mobilien 300,000. Fasst va:
S 16,607,000. 757,018. 5, 798,600.
269,092.
18 028201. 1639 552.
Grundkapital ; 1 ‚ , Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeitet An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten w Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 23. Ja⸗ nuar fälligen Wechseln Der Direktor: Ad. Renken.
458,085.
Dreyer, Proc.
less! Cölnischt Pripat⸗Bank.
Uebersicht vom 23. Januar 1877. Aetiva. em,. einschl. Ginlösung s⸗ a Bestand an Reichs kassenscheinen. Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln . Bestand an Lomhardforderungen Bestand an Effekten. Bestand an sonstigen Aktiven
FEassiva. Grundkapital. 121ę·ę‚ ‚ · Betrag der umlaufenden Noten Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 1 266 ; frit K n eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich keiten Sonstige Passiva
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zabhlbaren Wechseln „ 524,800. Cöln, den 24. Januar 1877. Die Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Sffene Kreiswundarztstelle. Die Kreiswund⸗ arztstelle des Kreises Angermünde ist erledigt und soll bei Wiederbesetzung derselben bezüglich des Wohnstzes in, einer der Städte des genannten Kreises auf die Wünsche der Bewerber möglichst Rücksicht genommen werden. Demnach fordern wir mit der Physikatsqualifikatien versehene Aerzte zur Bewerbung um diese Stelle hiermit auf. Potsdam, den 13. Januar 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. Duisberg.
693
Ein Militär⸗-Anwärter sucht Stellung; selbiger kann bis zu 6009 „M Kaution stellen. Adresse be⸗ liebe man unter A. . Nr. 128 in der Exped. d. Bl. niederzulegen.
Admiralsgarten⸗Bad.
[9 102. Friedrichstr. 102.
Täglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral⸗ bäder für Herren und Damen. Wochentags von = 8, Sonntags von — 12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor— mittags. (Vo. 259.3.)
dtational⸗Hypotheken⸗Kredit⸗Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft, , zu Stettin.
Auf Beschluß des Aufsichtsraths ist die ordent⸗ liche Generalversammlung unserer Gesellschaft auf Donnerstag, den 22. Februar er.,
. . Mittags 12 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Stettin, große Woll⸗ weberstraße Nr. 30, anberaumt.
Tagesordnung. 1) Geschäftsbericht und Bilanzvorlage. 3 Bericht der Prüfungskommission. 3) Dechargeertheilung für den Aufsichtsrath.
43 Wahl eines Aufsichtsraths⸗ Mitgliedes.
Die Vollmachten sind spätestens am Tage vorher bis 6 Uhr in unserm Büreau zur Prüfung vorzu⸗ legen und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröffnung der Generalversammlung daselbst in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 24. Januar 1877.
1,165, 400 150060 19606 60 8 251 766 ol 5h
211.700 3 OM οσ0 3 656 2, 618, 780 lsS0 C00
3.439, 100 zo 55h
2 2
Der Vorstand.
von Borcke. Uhsadel. Thym.
Halle a. S., den 17. Januar 1877. Werther.
SGI.
Neue Actien-LVucker-Raffinerie in Halle a. 8.
Gewäss §. 26 des Statuts veröffentlichen wir hierdurch den AEbschlass für die Geschäftszeit vom 1. Oktober 1875 bis 30. September 1876 mit dem Bemerken, dass auf die Staum -Actien und auf die Stamm- Priotitäts-Actien gegen Dividendenschein Nr. 5 Serie III. S 300 0 — schreibe MHarza Hreihunchert — für die Actie vom 1. April dd. FJ. akk durch Hrrn H. FE. Lehmamm Häer oder darch die Hasse unserer Gessellselzaft gezahlt werden.
3553 Her Aufsienhtsratk.
Frenkel.
Ausgleichungs-kechnung am 30. Septemher 1875. mat.
An Grundstück-Contos. Raffineriegerãthe- Conto Zucker- Conto..
Personen-Conto. Wechsel-Conto Cassa-ontrꝰ;oꝰ.
„Knochenkoblen-Centos.
Materialien-Conto.
Brennmaterialien-Conto
LZuckerverpackungs-Conto.
Mobilien · Conto.- . „Pferde- und Wagen - Conto. Anleihe-, Eiglös.“,, Cassa-Conto
*
507, 900 — 3, 139, 369 82 1243930 1,032 300 86 14. 501 0 28.262 — 67. 698 82 10214 — 18. 30 50 700 — 4.000 — 19,372 50
J 3JYGd ss g
Halle a. S., den 17. Januar 1877.
Wessel.
. 1.356 00 1.09 C5 — 1.163, 20660 1.335 566 3?
19372 0
Für St.-Actien-Conto-..
St. - Prioritãts-Actien-Conto.
„Anleihe-Conto. .
n ,
„Conto für ausstehende Anleihe und
n nt,
St. Actien- Dividenden- Conto . Dividende f. 1875/76 6 150, 9000. — unerhobene Dividende, 150. —. St. Priorit. Actien-Divid. Gonto Dividende f. 1875, 76 S0 120 000.—s unerbhobene Dividende, 1 800.—. Reserve- Fond-Conto. .. Deleredere- und Dispos. Fond. Conto tür ausgelooste Obligationen Arbeiterpensions-Conto.
150, 150 —
121.599 — 16 o — Is h — . 565 30G =
Iod sss s
Neue Actien-Jucker-Raffinerie in Halle a. 8. Die Mitglieder des Aufsiehtsrathes sind: Herr Stadtrath Wwiklaelm Werther hier, als Vorsitzender, Herr Kaufmann Hermann Erenkeel hier, als stellvertret. Vorsitzender, Herr Banquier Ludkig KBethelse hier, Herr Fabrikbesitzer Rernhard HKrranuse in Trotha, Herr Amtsrath vom Boctimehermn in Helfta, Herr Oberamtmann Herrmamm Hüättiekh in Wendelstein, Herr Oberamtmann Otto Hock streka, hier.
Her Vorstand.
Sohulz.
Einladung zum Seit Beginn des Jahres erscheinen Anfang jeder Woche. die
Veröffentlichungen Gaiserl. dent schen Gefundheits amtes.
Der Abonnementspreis beträgt 5 M gro Semester. Alle Postanstalten nehmen Be⸗ stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs⸗-Spediteure und die Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße Nr. 32.
Abonnement.
n 21.
Zweite Beilage
Per lin, Donnerstag, den 25. Januar
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zei 8 4) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern
I) Patente,
2) die Tarif- und Fahrplan ⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 3) die Uebersicht der Haupt ⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
5) das Telegraphen⸗Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die um §. 6 des e über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musterr M*
Kiodellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentli
Handels⸗Register
Central⸗
Das Central⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalter, sowie
durch Carl Heymann's Verlag, Berlin, 8J., Königgrätzer Straße 109, und alle Huchhandlungen, für
Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
t werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsch
e Reich. (Nr. 22.)
Das Central Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Tat Abonnement beträgt 1 4 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 5
——
Ratente.
BFrenußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hof⸗Zahnarzt Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗Meiningen Dr. ꝑhilos. Emil Dunzelt zu Berlin ist unter dem 22. Januar 1877 ein Patent ;
auf ein durch Modell, Zeichnung und Beschreibung
erläutertes Goldgaze⸗Gebiß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Hermann Kaye zu Giebichen⸗ stein bei . a. S. ist unter dem 20. Januar d. J. ein Patent auf einen selbstthätigen Speise- und Sicherheits⸗ apparat für Dampfkessel in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗ setzung, ohne Jemanden in der Anwendung be⸗ kannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Sachsen⸗Weimar. 3. Januar 1877. Joshua Nickerson Rowe, Liverpool, Apparate zur Dar- stellung von Torfkohle, auf 5 Jahre. — 10. Januar 187! : Friedrich Bosse, Weimar, Anfertigung von Stühlen mit Vorwärtsbewegung der Lehnen, auf 5 Jahre; Handschuhfabrikant Rein⸗ glaß, Weimar, neuer Handschuhschnitt, auf 5 Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht hat in mehrfachen Entscheidungen ausgesprochen, daß, um den Uebernehmer eines Handelsgeschäfts den bisherigen Geschäftsgläubigern ge—
enüber zu obligiren, es nicht genüge, daß der rühere Dachs mit dem Uebernehmer vereinbart habe, die Passivpa sollten mit dem Geschäft über— gehen, sondern daß es dazu einer, sei es dem einzel⸗ nen Gläubiger gegenüber abgegebenen, sei es in Cir—⸗ kularen ꝛc. überhaupt allgemein vorgenommenen Er⸗ klärung der Betheiligten, bez. des Uebernehmers bedürfe. Diese Rechtsauffassung hat das Reichs⸗ Ober⸗Handelsgericht, II. Sen, in einem Erkenntniß vom 2. Dezember 1876 folgendermaßen präzisirt: „Mit dieser Entscheidung ist nicht ausgesprochen, daß diese Art der Obligirung gegenüber den Gläu⸗ bigern die allein verbindliche sei. Insbesondere hat nicht etwa für das fragliche Verhältniß die Wirk— samkeit von Verträgen zu Gunsten Dritter ausgeschlossen werden sollen. Um Verträge zu Gunsten Dritter handelt es sich bei jenen Entscheidungen gar nicht. Ob der frühere Inhaber des Handelsgeschäfts bei der Uebertragung beabsichtigt hat, nicht nur für sich, sondern auch für seine Gläubiger Rechte zu erwerben, ist unbe⸗ rücksichtigt gelassen. Auch wenn diese Absicht nicht . war, wird durch die erwähnte Erklärung eine Verpflichtung begründet. Mit anderen Worten: Diese Erklärung ist nicht eine Benachrichtigung der Gläubiger, daß der frühere Inhaber für sie Rechte erworben habe, sondern sie ist der Dispositivakt, durch welchen diese Rechte konstituirt werden. Nach dem heutigen Rechte ist nun die Wirksamkeit der Verträge zu Gunsten Dritter insbesondere nach der Richtung anerkannt, daß ein Schuldner sich von einem Anderen die Uebernahme der Schulden in dem Sinne versprechen lassen kann, daß der Ueber⸗ nehmer sich nicht nur ihm, sondern auch den Gläu— bigern gegenüber verpflichtet. Die Wirkung eines 6 Vertrages ist die, daß zwar, bis nicht der Gläubiger dem Vertrag zutritt, der ursprüngliche Schuldner den Uebernehmer seiner Verpflichtung entlassen, die Kontrahenten den Vertrag xückgängig machen und modifiziren können, daß aher der Glaͤu— 2. von da an, wo er zugetreten ist, Rechte er—⸗ wirbt.“
Die vertragfmäßig vor Eingehung der Ehe er— folgte Ausschließung der provinziellen Gütergemeinschaft muß nach der allgemein gel⸗ tenden Vorschrift in 85. 22, 428 Th. II. Tit. 1 des Allg. Landrechts gehörig durch die Zeitungen, Intelligenz⸗ blätter bez. Amtsblätter bekannt gemacht werden, wenn sie . Dritten gegenüber von Wir⸗ kung sein soll. In dem 5. 425 das. ist dann aber bezüglich der Kaufleute noch besonders bestimmt, daß die Bekanntmachung außerdem auf der Börse oder durch die Kaufmannsältesten 3c. geschehen soll. An Stelle dieser letzten Art der Bekanntmachung tritt nach Art. 20 des Einführungsgesetzes zum Handels⸗ gesetzbuche für Preußen die Cintragung in das Han— delsregister bezüglich derjenigen 1 welche nach Art. 4 als Kaufleute anzusehen sind. S. 426 Th. II. Tit. 1 des Allg. L. R. ordnet ferner eine Wiederholung der Bekanntmachung von der Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft an, sobald die Ehe— gatten an einen anderen Ort ziehen, wo dergleichen Provinzielle Gütergemeinschaft, ebenfalls stattfindet. Diese Vorschrift gilt nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Senat, vom 22. No⸗ vember 1876 ganz ebenso für Kaufleute, wie für Nichtkaufleute, und es muß daher dann nothwendig auch die Eintragung in das Handelsregister des
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neuen Wohnortes der Ehegatten bewirkt werden, wenn die in §. 428 angedrohten Wirkungen Dritten gegenüber, welche einer früheren Wissenschaft nicht überführt werden können, eintreten sollen. Eine solche Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung wird dann nicht erforderlich, wenn der neue Wohnsitz in demselben örtlichen Bezirke belegen ist, für wel⸗ chen die erste Bekanntmachung bereits geschehen war, weil die in §5§. 422, 23 a. a. D. vor⸗ geschriebene Publikation ihre Wirkung auf alle in dem Bezirke wohnenden Personen äußert, keiner derselben sich dann mit Unkenntniß entschuldigen kann. Voraussetzung ist aber immer, daß die Aus—⸗ schließung der Gütergemeinschaft in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zur Kenntniß aller der Per⸗ sonen gebracht ist, welche daran ein Interesse haben, weil sich dieselben nur dann mit Unkenntniß nicht zu entschuldigen vermögen, wogegen andernfalls ihnen die troßdem erlangte Wissenschaft besonders nachgewiesen werden muß. Bezüglich der Gläubiger eines Kaufmannes äußert die Eintragung in das Handelsregister ihre Wirkung daher nur für den Bezirk, für welchen das Register bestimmt ist, und muß die Bekanntmachung durch Eintragung in das Handelsregister des neuen Wohnortes des Kaufmannes daher auch wiede holt werden. — Dagegen läßt sich das k. in dem gedachten Erkennt⸗ niß auf eine Erörterung der Streitfrage nicht ein, zu Gunsten welcher Gläubiger der Ehegatten die Be⸗ kanntmachung im Handelsregister erforderlich ist, ob insbesondere auf die Unterlassung dieser Bekannt⸗ machung auch die Gläubiger desjenigen Ehegatten sich berufen können, welcher das kaufmännische Ge⸗ chäft nicht betreibt. Das Ober-Tribunal zu Berlin hat in einem Erkenntniß vom 23. April 1866 ausgeführt, daß die Bestimmung in §. 423 Th. II. Tit. 1 des A. L. R. und Art. 20 des Ein⸗ führungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche unverkennbar nur den Zweck verfolge, Diejenigen, welche mit cinem Kaufmanne in Geschäftsverbindung treten, gegen die Gefahren aus der Ausschließung der Gütergemeinschaft noch mehr zu schuͤtzen, indem ihnen doppelte Gelegenheit geboten wird, davon Kenntniß zu erhalten. Treibt also die Frau ein kaufmännisches Geschäft, der Ehemann dagegen nicht, so dürfen die Gläubiger der Frau, wenn ihnen die Ausschließung entgegengesetzt wird, den Nachweis beider Publikationen verlangen; für die Gläubiger des Mannes genügt die allgemeine Be— kanntmachung.
Die Firmen der Weißwaarenbranche in Plauen, denen sich noch 60 Firmen aus anderen vogtländischen Städten angeschlossen, haben eine be⸗ reits in 7000 Exemplaren versendete Erklärung ab— gegeben, laut welcher sie sich dahin geeinigt, eine geordnete Zahlungsweise im Verkehr mit ihren Käufern anzubahnen, und zwar in der Weise, daß, unter Schonung der bestehenden Verbindungen im Uebergangsstadium, die Beschränkung des offenen Ziels auf die Zeit von drei Monaten angestrebt werden soll. Um aber für die Exreichung dieses Ziels eine feste Grundlage zu gewinnen und um vorerst wenigstens den vielfachen Ausschreitungen ,, den bestehenden Zahlungsterminen vorzu⸗ beugen, erklären die Firmen: daß sie von jetzt ab streng auf pünktliche Erfüllung der verabredeten oder sonst wie festgestellten ö halten, und vom Verfall der Beträge ab Verzugszinsen in der Höhe von mindestens sechs vom Hundert für das Jahr berechnen werden.
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver⸗
oͤffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
HKarnmaenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1510 des hiesigen Handels⸗ (Firmen-) Registers ein⸗ getragen worden die Löschung der Firma Wwe. Heinrich Sieling in Barmen. Barmen, den 20. Januar 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ür denselben der stellvertretende Sekretär Ackermann.
Karmenm. Auf Anmeldung ist, heute unter Nr. 12 des hiesigen Genossenschaftsregisters, woselbst der Remscheider Consum ⸗Verein mit dem Sitze in Remscheid eingetragen ist, vermerkt worden, daß gemäß Generalversammlungsbeschlusses vom 26. Sep⸗ tember 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes Reinhard Kotthaus, Kaufmann in Rem⸗ scheld, der daselbst wohnende Lithograph Ernst Voßnack zum Mitgliede des Vorstandes gewählt und die andern Vorstandsmitglieder wiedergewählt worden sind. Barmen, den 13. Januar 187. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ür denselben der stellvertretende Sekretär ckermann.
Ger Inn. Handels register des Königlichen Stadtgerichts zu Serlin. Zufolge Verfügung vom 24. Januar 1877 sind am selbigen Tage jolgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4936 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L. Wolff & Co. vermerkt steht, ist 1 Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5138 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Krüger C Müller vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Berlin, den 24. Januar 1877. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
Komm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 242 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts. Registers, woselbst die Aktiengesellschaft der Rolandseck⸗ Honnefer Fähre, zu Honnef domieilirt, eingetragen ist, vermerkt worden, daß durch Beschluß des Auf—⸗ sichtsrathes der Gesellschaft vom 26. September 1876 an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers und Rendanten der Gesellschaft, Carl Billau, Hotel⸗ besitzer zu Rolandseck, der zu Honnef wohnende Kaufmann Ernst Kellermann zum Vorsteher und Rendanten der Gesellschaft ernannt ist. Bonn, den 23. Januar 1877. Der Landgerichts⸗Sekretär. Donner. Cassel. Nr. 162. Der Kaufmann Friedrich Jacob Rohde in Eschwege betreibt daselbst unter der Firma: . 27 stohde ein Handelsgeschäft, laut Anzeige vom 15. Ja⸗ nuar 1877. Eingetragen am 20. Januar 1877.
Nr. 938. Die Inhaber der Firma Faubel K Co. Nachfolger: Louis Döring und Emil Gran⸗ defeld dahier haben dem Rentier Hermann Faubel von hier Prokura ertheilt, laut Anzeige vom 19. Januar 1877.
Eingetragen Cassel, am 22. Januar 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Schulz. Cohlemz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden: ⸗ ;
I) unter Nr. 167 des Gesellschaftsregisters, wo die offene Handelsgesellschaft unter der Firma: D'Avis C Müllenbach mit dem Sitze in Ober⸗ wesel eingetragen steht, daß der Gesellschafter Johann Philipp DAvis, Kaufmann, zu Oberwesel wohn⸗ haft, am 31. Dezember 1876 aus der Gesellschaft 2 ist, und daß das von der hierdurch aufgelösten Gesellschaft betriebene Handelsgeschäft von dem andern Gesellschafter, nämlich dem zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnenden Kauf⸗ mann Karl Müllenbach unter der oben erwähnten Firma fortgeführt wird; .
2) unter Nr. 3496 des Firmenregisters der ge⸗ nannte zu Oberwesel im Kreise St. Goar wohnende Kaufmann Carl Müllenbach als Inhaber, der — 5 „D'Avis K Müllenbach“ mit der Nieder— assung zu Oberwesel.
Coblenz, den 19. Januar 187.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Daemgen. Heligtzseh. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 235 eingetragene Firma „A. Basemann“ ist heute gelöscht worden. 2
Lell fg den 19. Janug r 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Königliches Kreisgericht in Dortmund.
Unter Nr. 178 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma n, , Deutschland in Dort⸗ mund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: QNr. 57.I.)
Zufolge notariell beurkundeten Beschlusses des , vom 31. Oktober 1876 ist an Stelle des Buchhalters Karl Rudolph Nickse dem Bureau⸗Vorsteher Wilhelm Kallerbach zu Dortmund die Besugniß ertheilt worden, in Gemeinschaft mit dem Stellvertreter des General⸗ Direktors, dem Ingenieur Lichthardt, die Ge⸗ sellschaft zu zeichnen.
Königliches Kreisgericht in Dortmund. 58.1
PDortmunell.
Port um l. Nr. 581.) Bei Nr. 145 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Bergisch⸗Märkischer-Bergwerks⸗ Verein zu Dortmund eingetragen steht, ist am 12. Januar 1877 Folgendes vermerkt: Zufolge notariell beurkundeten Beschlusses des Aufsichtsraths vom 17. Juni 1876 ist dem Prokuristen Hugo Ollenbruch die Befugniß ertheilt worden, die Firma gemeinschaftlich mit einem Direktionsmitgliede zu zeichnen.
Portmund. Königliches Kreisgericht in ᷣ Dortmund.
Bei Nr. 149 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma: Union, Aetiengesellschaft für Berg⸗ bau⸗, Eisen⸗ und Stahlindustrie zu . eingetragen steht, ist am 10. Januar 1877 Folgen⸗ des vermerkt: Nr. 59 / L)
Der Hütten⸗Direktor Frantz Netke zu Horst ist aus der Direktion der Gesellschast ausge⸗
schieden. Bortmund. Königliches Kreisgericht in Dortmund.
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, wo⸗ selbst die Firma: Consum-Verein „Lokomotive“, eingetragene Genossenschaft in Dortmund, ein⸗ getragen steht, am 16. Januar 1877 Folgendes ver⸗ merkt:
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 16. Dezember 1876 besteht der Vorstand aus: dem Schlosser Heinrich Krüpe hierselbst als Geschäftsführer, dem Werkführer Otto Harras hierselbst als dessen Stellvertreter, dem Bureau⸗Assistenten Julian Elter hierselbst als Beisitzer. ¶ Nr. 60. 1.)
PDuishurzg. Königliches Kreisgericht zu Duisburg.
In unserem Gesellschaftsregister sind am 18. Ja⸗ nuar 1877 folgende Eintragungen erfolgt:
I) Unter Nr. 294 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Wilhelmi K Keller zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Ferdinand Wilhelmi, b. der Kaufmann Philipp Keller, Beide zu Duisburg.
2) Unter Nr. 295 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Dippe & Hal⸗ denwang zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Handelsmann Heinrich Düppe, b. der Handelsmann Ewald Haldenwang, Beide zu Duisburg.
3) Unter Nr. 296 die am 1. Januar 1877 er⸗ richtete offene Handelsgesellschaft Erkelenz C Hag⸗ boldt zu Duisburg und als deren Inhaber:
a. der Kaufmann Jacob Erkelenz, b. der Kaufmann Hermann Hagboldt. Beide zu Duisburg.
PDuishurꝶ. Königliches Kreisgericht zu Duisburg. In unserem Firmenregister ist am 18. Januar 1877 a. die unter Nr. 271 eingetragene Firma M. Bähr zu Ruhrort (Inhaber: Kaufmann Moses Bähr zu Ruhrort) gelöscht; unter Nr. 710 die Firma H. Wirtz zu Hoch⸗ feld⸗Duisburg und als deren Inhaber der k Heinrich Wirtz zu Hochfeld einge⸗ ragen.
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Elherfell. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An⸗ meldung von heute eingetragen word u:
I) Nr. 2623 des Firmenregisters. Die Firma Theodor Grote in Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Theodor Grote daselbst ist.
2) Nr. 994 des Prokurenregister'. Die von dem vorgenannten Theodor Grote, für seine Firma Theodor Grote, seinem Sohne Theodor Grote jun. in Elberfeld ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Mink.
Elberfeld. In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier ist auf An— meldung von heute eingetragen worden:
Nr. 995 des Prokurenregisters. Die von dem Kauf⸗ manne Friedrich Adolph Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, für seine Firma J. P. Bemberg in Elberfeld, seinem Sohne dem Kaufmanne Maxslmi⸗ lian Gustav Platzhoff in der Oede bei Langerfeld, ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 19. Januar 1377.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Mink.
Erfurt. In unser Genossenschaftsregister Tol. J. Fol. 15. ist die daselbst unter Nr. 2 aufgeführte Erfurter Vorschuß Bank (eingetragene Ge⸗ nossenschaft) angehend in Col. 4 folgender Vermerk: Laut Beschlusses der Generalversammlung vom
28. November 1876 fungiren seit 1. Januar 1877:
I) der Kaufmann Otto Pinckert — bisheriger Kassirer — als Direktor,
2) Herr Paul Blanchard an Stelle des ꝛc. Pinckert als Kassirer,
3) Herr Rentier Hermann Reincke — bisheriger Direktor — als stellvertretendes Vorstands—⸗ mitglied,“
zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Erfurt, den 19. Januar 1877.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Essem. Han delsregister des Löni glichen Kreisgerichts zu Essen. Unter Nr. T5 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. Januar 1877 errichtete offene Handelsgesell⸗