1877 / 22 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Jan 1877 18:00:01 GMT) scan diff

und Feldzulagen. Es folgte die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfes, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten. Zu 5§. 1 beantragte Abg. Schröder Cum gbr die Gleich⸗ stellung der vierten und fünften Nangklasse in diesem Gesetze, während der Regierungs⸗Kommissar Geheimer Ober⸗Finanz⸗ Rath Rüdorff unter Hinweis auf die eingehenden vor⸗ jährigen Debatten über diese Materie für die unveränderte Annahme der Regierungsvorlage eintrat. Nachdem noch der Abg. Wachler (Schweidnitz den Antrag Schröder befürwortet, wurde derselbe mit 192 gegen 1065 Stimmen angenommen. S§8. 5 bestimmt, daß eine Vergütung für Umzugskosten nicht stattfindet wenn die Versetzung lediglich auf den Antrag des Beamten erfolgt. Der Abg. Schröder (Königsberg) be⸗ antragte die Streichung dieses Paragraphen. Den Aus—⸗ führungen des Abg. Wachler (Schweidnit) zu Gunsten dieses Antrages gegenüber betonte der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, daß seine Praxis der Beförderung nach Maß— gabe der Anciennität dazu führe, daß, nachdem die Betreffen— den mit ihrer Beförderung sich einverstanden erklärt haben, stets Umzugskosten gewährt würden. Nachdem der Antrag Schröder noch von dem Abg. Löwenstein befürwortet war, wurde derselbe einstimmig angenommen. Unter Zustimmung des Regierungs⸗Kommissars, Geheimen Ober⸗-Finanz⸗Raths Rüdorff gelangte ein Antrag des Abg. Grafen zu Limburg— Stirum zur Annahme, welcher lautet:

„Dem 5. 12 am Schlusse folgenden Satz hinzuzufügen: Die Sätze für Gesandtschaftsbeamte können jedoch nach Maßgabe der— jenigen Beträge festgesetzt werden, welche für die entsprechenden Be— amtenklassen in der auf Grund des 8§. 18 des Reichsgesetzes vom 31. März 1873 (Reichsgesetzbl. S. 61) zu erlassenden Kaiserlichen Ver— ordnung bestimmt werden.“

Die übrigen Paragraphen des Entwurfes wurden ohne De— batte genehmigt. Die zweite Berathung des Staatshaus— halts-Etats wurde darauf fortgesetzt und zwar mit dem Etat des Justiz-Ministerium s. In der Debatte ergriffen außer dem Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt und den Regierungs— kommissarien, Geh. Ober⸗-Justiz-Räthen Rindfleisch und Starke, die Abgeordneten Gescher, Br. Noeckerath, Stengel, Dr. Ham macher, Dr. Eberty und Schröder (Königsberg; das Wort. Bis zum Schlusse des Blattes wurden sämmtliche zur Be— rathung stehende Positionen unverändert genehmigt.

Nach der vom Reichs⸗-Eisenbahnamt in der heutigen Ersten Beilage veröffentlichten Zusammenstellung der Betriebs-Ergebnisse deutscher Eisenbahnen exkl. Bayerns im Monat Dezember v. J. stellt sich auf den 85 Bahnen, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar 1875 bis ultimo Dezember 1876 im Betriebe standen: Die Einnahme aus allen Verkehrszweigen im Monat Dezem— ber 1876 bei 39 Bahnen höher und bei 46 Bahnen gerin— ger, als in demselben Monat des Vorjahres und die Ein— nahme pro Kilometer im Monat Dezember 1876 bei 35 Bah— nen höher und bei 50 Bahnen (darunter 14 Bahnen mit ver— mehrter Betriebslänge) geringer, als in demselben Monat des Vorjahres; die Einnahme aus allen Verkehrszweigen bis Ende Dezember 1876 bei 43 Bahnen höher und bei 42 Bahnen geringer, als in demselben Monat des Vorjahres und die Einnahme pro Kilometer bis Ende Dezember 1876 bei 31 Bahnen höher und bei 54 Bahnen (darunter 22 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) geringer, als in demselben Monat

einem Lokalpreise von etwa 56 Weitere Maßnahmen stehen

sie wird erst weitere Schritte thun können, wenn ihr im Wege der Gesetzgebung die Möglichkeit gegeben wird, auch außer— halb der Staatsforsten bei bezeugter Kalamität die Vertilgung

bezügliche Bestimmung dem Landtage zur Beschlußfassung zu unterbreiten, wird voraussichtlich bei Vorlegung der beabsich⸗ tigten neuen Jagdordnung Gelegenheit sein.

Bei Berechnung des Schadenersatzes an einen Beamten, welcher beim Betriebe einer Eisenbahn verletzt und erwerbsunfähig gemacht worden, ist nach einem Erkenntniß des Reichs-Ober⸗Handelsgerichts l. Sen. vom 5. De— zember 1876 außer dem Gehalt auch der Wohnungsgeldzuschuß, und zwar letzterer nach dem Tarifsatze des Ortes, in welchem

z. 3. noch keinen Wohnungsgeldzuschuß bezogen hatte.

Die Zurücknahme des Strafantrages gegen eine Person, welche der Antragsteller von vorn herein irr— thümlich für eine an der Strafthat betheiligte hielt, hat nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 12. Dezember 18736 nicht die Einstellung des Strafverfahrens gegen die wirklichen Thäter zur Folge.

Der Kaiserliche Botschafter Graf zu Stolberg ist auf seinem Posten in Wien wieder eingetroffen.

Aus Verviers wird gemeldet: Die er ste Post aus London früh den 25. d. M. hat den Anschluß an die Bahn— post Nr. 19 Verviers⸗Düsseldorf nicht erreicht. Grund: Un— günstiges Wetter zur Ueberfahrt von Dover nach Ostende.

Der Kommunal-Landtag der Kurmark hielt nach mehrtägiger Pause, welche der vorbereitenden Thätigkeit der Ausschüsse gewidmet war, seine zweite und dritte Plenar— Sitzung am 22. und 24. d. Mts. Der inzwischen erfolgte Hintritt Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Carl von Preußen hat den Vorsitzenden des Kommunal-Landtages veranlaßt, Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl von Preußen das Beileid des Landtags auszudrücken und um Zulassung einer Deputation des Landtages zu den Trauer— feierlichkeiten zu bitten. Dieser Wunsch ist gewährt worden, und hat demzufolge eine aus dem Vorsitzenden und je einem Vertreter der drei Stände bestehende Kommission der Einsegnung der irdischen Hülle der Hochseligen Frau Prin— zessin in der Kapelle des Königlichen Schlosses beigemohnt, Der Rittergutsbesitzer von Arnim-Criewen hat dem Landtage das Porträt seines verewigten Vaters als einstigen Vorsitzen— den des Kommunal⸗Landtages zum Geschenk gemacht, und der Vorsitzende dem Geschenkgeber den Dank des Landtags ausgedrückt. Das geschenkte Por⸗

des , , Bei den ,,, Pri Eise men oinns' ß: . ; nde br e, , gas gesammte konzessionirte Anlagekapital . 3, 999, 800 M (381,405,900 0 Stammaktien, 8, 595, 000 S Prioritäts⸗ Stammaktien und 673, 908,900 M Prioritatz⸗ Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche dieses Kapital bestimmt ist, 3736, Kilometer, so daß auf je 1 Kilemeter 284,731 (6 entfallen.“ Bei den unten Privat⸗ verwaltung stehenden Privateisenbahnen (ausschließlich der Uyebzen⸗Langwedeler Eifenbahn) beträgt das gesammte kon⸗ zessionirte Anlagekapital 3, 096, 336, 2074 (, I26, 889, 08 s Stammaktien, 359, 847, 3(0 (. Prioritäts⸗ Stammaktien und . Prioritäts⸗Obligationen) und die Länge der— nigen Strecken lapi i ist i. 3 Kapital bestimmt ist, kommen.

———

für welche dieses

Für die Zwecke des Internationalen Buregus des

8 2 . ö . n

. der Postkarten mit bezahlter Antwort, der veschäft papiere und der Rückscheine zu Einschreibsendungen während der drei Tage vom I,. Februar Morgens bis 3.

Der Justiz-Minister hat die sän i Justizbehö J ustiz-⸗Minister hat umtlichen Justizbehör— den im Einverständniß mit, dem Finanz⸗Minister un 6a . g M. . daß die den Beamten zur ebernahme von Vormundschaften erthei He⸗ nehmt ung als . ö zwar ohne Rücksicht auf die Form, in welch ie ausgest zwa lücksich 1 cher sie ausgestellt . . Es handele sich bei der Uebernahme von . h schaften überwiegend mehr um die Erfüllung einer öffentlichen 3 staots bürger ichen Pflicht, als um das Privatinteresse; es dürfe deshalb auch, wie bereits seit einer Reihe von Jahren

2 8

ö. der Verwaltungspraxis ges der Tarifposition „Atteste amtliche, in Privatsachen“ auf di

ö. ö a, , . . ; ö auf d 1 nicht in Vescheids, sondern in Attestform nue , gta ö sense der in Rede stehenden Art abgesehen werden.

Auf die Anfrage der K issari 8 s 2 ommissarien des Hauses der . . ,, mi 8 es der Arn earn e en, Welche Maßregeln sind Seitens 35 her. 6 zur Verminderung des in einzelnen Gegenden im ebermaße vorhandenen und großen Schaden verurfachenden

Ul Vi

Schwarzwil des ergriffen worden? Und läßt sich nicht noch rücksichti zan. Ahträgen m ben Antag

w , bisher, ahen die Vertreter der Staatsregierung folgende! ö Die Staatsregierung hat zur w 5 wwarzwihzes in den Staatsforsten alle ihr zu Gebote ehen en, Mitte ergriffen. Aßgese hen von den zu diesem ö. erlassenen hestimmten Weisungen sind zur Anlegung ö. 1 Saufängen in den vom Schwarzwilde aufgesuchten Wall f ungen nicht unbedeutende Fonds bewilligt, es sind besondere . zum Abschuß der Schweine abgesendet J . ö. zur Forstkasse einzuzahlenden Taxen an h . cherabgesetzt, daß der „Erlös aus dem . ö. Em last allein dem Erleger zufällt. In letz⸗ erer. Beziehung sei angeführt, daß zur Forstkasse fließt: I) für ein Hauptschwein der Betr i Freise von mindestens 42 Schwein der Betrag von

jähriges if

so daß auf je 1 Kilometer 2 8 M tens der General Land⸗Feuer⸗Sozietäts⸗ Direktion wurde der

9 ,, Me achimgen für das ö des 5 au 00 thöht il sich di S Allgemeinen Post vereins hi Bern wird die Stückzahl der al e e de, , ee ö ler, S e eich g n ie Höhe der Prämien der in der flJ. Klasse versicher He⸗ Kaen ger, sbrel, Tag ] bäude zu ermitteln, und festz ustellen ö a . . r Abends, ferner die Anzahl der im Postwege bezogenen sicherte etwa ihrer Verzlichtung, bei Zeitungen für das Fahr 1876 ermittelt werden ferner versichert zu bleiben, unkreu geworden sein möchten

Landtag seine Genehmigung zur Erwerbung von Immobilien,

O j 6. Jahr 1875 die Dechar j ,. stem pelfrei anzuerken hien int, and 3. die Decharge Und nahm von ihrem günstigen Ver—

fonds

chehen sei, von der Anwendung der auf den 30.8. einberufenen Zweiten Kammer wird, wie 4.

ent „Irkf. J. von hier geschrieben wird, ke . vielnichr ich ge ch keine ganz kurze sein,

Reihe wichtiger Angelegenheit 2 . Gesẽtzentwürfen Wrzhenheiten. der Erledigung harrt.

setze über die Besteuerung der Wanderlager n : he n i er W ger, über die der Volksschullehrer, über die Steuerfreiheit der ö

gegen diese Kalamität einschreiten? schlag der

11 hat 2. . der früheren Vorsitzenden des roll. In den Heöcin Ddepnnfeif gelangten die in mtchen eingekommenen Sachen zur r theil 4 die ur n soweit sie nicht durch Beschluß des Landtages sofort ihre Er ledigung fanden. Das Letztere geschah auf die Benachrichti⸗ gung des Bureaus des Herren hau her daß das Haus in seiner letzten Session über die Petition des Kommunal ⸗Landtages auf Uebernahme des Kriegsschuldenrestes auf die französische Kriegslosten⸗Entschädigung zur Tagesordnung übergegan⸗ gen ift Der Landtag hat sich von der Erfolglosig⸗ leit aller seiner desfallsigen Schritte überzeugen müssen. In der ersteren Sitzung wurde mit der Berathung der inzwischen eingelangten Ausschußgutachten begonnen, und in der zweiten damit fortgefahren. Unter einer Reihe von Anträgen Sei⸗

ionds imii

Fonds zur Prämiirung der Umwandlung von Strohdächern laufende Jahr von unzureichend gerwiesen hatte. Zugleich wurde um die Wirkung dieser Maßregel zu erforschen,

wie viel prämiirte Ver— der Land-Feuer⸗-Societät

Im Bereiche der Landarmen⸗Verwaltung ertheilte der

ur Schaffung neuer Stellen uͤnd zur Aufbesserun

Der Kurmärkischen Hülfskasse destehender.

ertheilte derselbe für das tungsberichte Kennkniß. Aus dem ständischen Dispofiti b ß. A ispositions⸗ nher ie. . ö der Landtag an vier H Ss Bezirks, dem einen 2000 ei ̃ ß ee e erf r 6, den drei anderen je

Hessen. Darmstadt, 23. Januar. Die diesmalige Session

auf etwa zwei Wochen erstrecken, da eine ganze

Von

werden angeführt: das Leichengesetz, die Ge—

nd über die

Eheverlöbnisse in den srkern ft, nz n; s 1rechtsrheinischen

Möllinger we vollen Ein kon imẽn ten ö Kommunalsteuer, den ng des horn wegen

ü Be⸗ ö beim . : Antra Weber Kirchensteuer⸗ gu fg sags, den Aufhebung älterer Verordnun⸗ tseinwohner bei Baumbeschädigun⸗ olz und G vermehrter

Hierzu

Kam⸗

gung der

um Eisenbahnhalt s. w. beschlossen gestern die Errichtung eines rinnen. Das Ministerium des Innern hat an setzentwurf, die Aufhebung der Be⸗ Schadensersatzpflicht der Orts⸗

mindestens 30 6, 3) füt einen Ueberläufer der Betrag von 50 8 bei einem Lokalpreise von mindestens 15 S6, H für einen älteren, nicht mehr gefleckten Frischling der Betrag von 20 8 bei einem Lokalpreise von elwa 10 4, 5) für einen jungen, noch gefleckten Frischling der Betrag von 10 3 bei

der Staatsregierung im Verwaltungswege nicht zu Gebote;

des Schwarzwildes in die Hand zu nehmen. Eine hierauf

der Beamte zur Zeit des Unfalles funktionirt hat, in Betracht zu ziehen, selbst wenn zur Zeit des Unfalles das Gesetz be⸗ treffend die Bewilligung von Wohnungsgeldzuschüssen noch nicht in Kraft getreten war und somit der verletzte Beamte

ist am

Surren (Hörfemonger- lane Gaol) abgestihth uh, Verhaftsbefehle . derselbe 9 . nr en ro⸗ werden, bis er

bes e n re, betreffend, gelangen lassen. Die Abgg. Möllinger, Jost, Stephan (Heßlochs und Stephan ( DOsthosen) brachten vor längerer Zeit bei der zweiten Kammer den An= trag ein, dieselbe wolle beschließen, die Regierung um eine Gesetzesvorlage zu ersuchen, durch welche der Ausschlag der Kommunalsteuer und der nach gleichem Modus auf⸗ zubringenden Steuern neu geregelt werde, namentlich durch Heranziehung der ganzen Einkommensteuerkapitalien. Der Ausschuß befürwortet den gestellten Antrag, indem er am Schlusse seines eingehenden Berichtes hervorhebt, daß die Tendenz des Antrags Möllinger und Genossen im Lande vielen Anklang findet, wie aus Beschlüssen der Stadtverord— neten der größeren Städte Hessens, sowie aus Resolutionen der landwirthschaftlichen Vereine hervorgeht. „Allein“, sagt der Bericht, „wir gehen hierbei von der Erwartung aus, daß, im Falle es sich als nothwendig herausstellen sollte, für den Großgrundbesitz und die Großindustrie sichernde Bestimmungen gegen allzu große Belastung und ebenso für die niederen Klassen der Einkommensteuerpflichtigen in den Städten An— ordnungen getroffen werden, welche eine erhebliche Mehr⸗ belastung gegen seither zu verhüten geeignet ind.“ Der Ausschuß beantragt: die Kammer wolle den Antrag Möllinger und Genossen unter den vorstehend erwähnten Voraussetzungen

der Regierung zur Berücksichtigung empfehlen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 24. Ja⸗ nuar. Dem Landtage wird alsbald nach seiner am 2858. M. stattfindenden Eröffnung der Staatshaushalts-Etat für die Finanzperiode 1878 80 zugehen. Die Session dürfte sich bis gegen Bstern erstrecken. In Je na tritt am nächsten Montag eine Konferenz von Delegirten der thüringi⸗ schen Regierungen zusammen, um die Verträge festzu⸗ stellen, die aus Veranlassung der Errichtung eines gemein⸗ samen Ober-Landesgerichts verhandelt werden.

Anhalt. Dessau, 24. Januar. Der Landtag geneh— migte in seiner gestrigen Sitzung in dritter Berathung die Ver— ordnung, den Haupt⸗Finanz⸗-Etat betreffend, und zwar die Einnahme mit, 17060 e und die Ausgabe mit 7, 657 006 , ebenso den Gesetzentwurf, die Abänderung resp. Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens betreffend. Der Gesetzentwurf, die Benutzung von Leichen zu wissenschaftlichen Zwecken betreffend, wurde in zweiter Be⸗ rathung angenommen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 24. Januar. bisher in der österreichisch⸗ rumänischen Zolltarifkommission bestandenen . sind der „Pol. Korr.“ zufolge nunmehr eglichen. Die wenigen Artikel, über deren Werthbestimmung man sich nicht einigen konnte, werden bei der Zollbehandlung in Rumänien mit einem siebenprozentigen Zoll vom Werthe be— legt werden. Dieser provisorischen Lösung wird unzweifelhaft bald die definitive nachfolgen. Die Tarifkommission hat somit ihre Arbeiten beendigt und dürfte das Schlußprotokoll ehestens unterzeichnet werden.

Pest, 24. Januar. Die „Pester Korrespondenz“ meldet: Der a,, rf, , und die Minister r Dr Tr . 9 8 . Tisza mit diesem und den 3 Ich r,, e gr. und Trefort von 10 bis 3 Uhr. Allseitig bekundete sich die lebhafteste Absicht, zu einer Einigung zu gelangen. Zum Ab⸗ schlusse kam es heute nicht, vielmehr wird morgen wieher eine Konferenz bei Tisza sisttfinden, wonach voraussichtlich ein Kronrath unter Sr. Majestät Vorsitz folgen wird eute findet Abends ein ungarischer Ministerrath bei nch . statt. Nachmittags 4 Uhr hatte Ministerpräsident Tisʒa . halbstündige Audienz bei St. Majestät dem Kaiser. Minister Irn. Indass konferirte heute von 4 bis 6 Uhr mit Minister

auf Wunsch abzuhaltende

Die

Gegenstand der heute dem Minister⸗ en. men Minist ein vermitt

des Kaisers bei

erfährt,

Ferner

das gegenwärtige g der Bankfrage „Hon zufolge nisterien beider

Großbritannien und Irland. London, 24 anua

EE. C8.) Die König in hat Jestern Windsor a r , . ist glücklich in Osborne angekommen. Zur Zeit der Eröff— nung des Parlamentes wird Ihre Majestät, wie schon ge⸗ meldet nach London kommen. Der Dampfer „Hector“ ist bon Southampton nach Osborne gegangen, uünt während der Nesidenz der Königin, dort Stand zu. nehmen. Der durch seine Zähigkeit im Festhalten ritualistischer Neue? rungen bekannt gewordene, an und für sich übrigens durchaus ehren hafte und in seinein Gemeindebezirk sehr verdienstreich wirkende Vikar Tooth in der südlichen Vorstadt Hatcham rt Montag Nachmittag, nachdem er sich freiwillig dem Verhaftsbefehle gestellt, in? das Gefängniß der Grafschaft erem Gewahrs . . oll d ahrsam gehalter

ür die Verachtung des Ger hr f, .

thuung geleistet habe. Cine von englischen Kauf

J ; . v aufl rc ftr betheiligten englischen 1 m nr des Auswärtigen, Lord schen Regierun die regeln

ist dem eingereicht von der italieni⸗ en. se unn a.

rwesens zu verlangen. C) Der Herzog und die Herzogin 6

unterzeichnete Denkschrift ist

Lord, 6 wird . ersucht, Ergreifung ur Abstellung des A. A ;

Minister

36 worden.

Sdin burgzh verließen am 23. ds lischen Kriegsschiffes „Helicon“. 1 6. . ist . Sonntag, orben. = Der Regierung liegt der Entwurf eines Gesetz es vo

wie bisher die erste Impfun g, so die e r r. ö dieser Vorsichtsmaßregel vorschreiben soll. Vermuthlich

werden. = In Nizza starb am 19. 8. Lord George William

Admiral Sir Fairfa 31 Jahre alt in Cen r an

ie Frage im Parlament einem Sonderausschusse zugewiesen

e meinden bei boshaften Sach⸗

Loftus im Alter von 52 3 Jahren. dritte Sohn des zweiten Marquis

Der Verstorbene war der von Ely und der prä—

sumptive Erbe des Marguisats. Sein Bruder, Lord Augustus Loftus, ist der britische Botschafter am St. Petersburger Hofe.

(Köln. Ztg. Die Admiralität hat die beschleunigte Fertigstellung des Panzerschiffes „Alexandra* ange⸗ ordnet; das Schiff soll statt am 17. bereits am 3. Februar zur Abfahrt uach dem Mittelmeer bereit sein. Der „Euryalus“ wird heute über acht Tage vom Stapel ge⸗ assen. In der Gesellschaft der Künste hielt Kapitän Cameron am 23. einen längeren Vortrag über die Aufschließung von Mittelgfrika, worin er den unerschöpflichen Reichthum des klimatisch und in seinen Bodenverhältnissen gesegneten Welttheils, der sich zur Korn⸗ und Baumwollkammer der Welt umbilden ließe, besonders hervorhob. Die Nebenflüsse des Congo und des Zambesi lau⸗ fen so ineinander, daß es voraussichtlich nur eines Kanals von 30 —40 Kilometer bedürfen werde, um einen Wasserweg quer durch Afrika herzustellen. Cam ron befürwortete die Ausdehnung englisch südafrikanischen Gebiets nordwärts bis zum Zambesi, jedenfalls aber die Erwerbung eines geeigneten Hafens und den Bau einer leichten Eisenbahn nach Ujiji.

Frankreich. Baris, 24. Januar. Die republika⸗ nische Linke faßte in ihrer heutigen Versammlung in Betreff des Budgetausschusses den Beschluß, daß die Ernennung des Ausschusses zwischen den drei republikanischen Gruppen zu Stande zu bringen sei, daß jede Gruppe eine gleiche Bertretung im Ausschuß haben müsse, und daß die Republikaner jedes unziemliche Zusammengehen zu vermeiden hätten und für keinen der Nepublik feindlichen Kandidaten stimmen dürften. Die republikanische Linke wählte hierauf Lebhlhond zu ihrem Präsidenten an Grevys Stelle. Die „Köln. Ztg.“ bemerkt dazu: Wenn es sich bestätigt, daß die republikanische Union und die Reunion Gambetta den⸗ selben Beschluß faßte, so ist das Einvernehmen der drei Gruppen der Linken in dieser Angelegenheit hergestellt. Der Deputirte Germain vom linken Centru m läßt heute im „Courrier de France“ erklären, daß er ein jedes Mandat für den Budgetausschuß ablehne. Der „K. Ztg.“ zu⸗ folge, war er es, den die Partei von Jules Simon Hrn. Gambetta als Mitwerber um die Präsidentschaft des Budget⸗ Ausschusses entgegenstellen wollte. Die beiden Raspail werden, nach demselben Blatte, am nächsten Freitag auf den Tisch der Deputirtenkammer einen Gesetzentwurf nieder— legen, welcher den Priestern, Mönchen und Nonnen die Ehe gestattet. Fast die ganze äußerste Linke und ein großer Theil der radikalen Linken haben diesen Antrag unterzeichnet. Hauptzweck des Gesetzes ist, den Männern und Frauen, die allerdings das Gelübde der Keuschheit abgelegt haben, aber später aus der Gemeinschaft der katholischen Kirche austreten wollen, das Recht der Verehelichung zu geben.

(Fr. Corr) Der Maire und die Adjunkten von Marseille, welche sich eben in Angelegenheiten der Unifizirung der Schuld dieser Stadt in Paris befinden, haben am 22. d. M. bei dem Präsidenten der Republik Audienz ge—⸗ nommen und an ihn die dringende Bitte gerichtet, Marseille mit seinem Besuche zu beehren. Der Marschall Mae Mahon erwiderte, daß es ihm in diesem Jahre voraussichtlich nicht möglich sein werde, nach dem südlichen Frankreich zu kommen, daß er aber an dem Gedeihen der Stadt Marseille, welches ihm hauptsächlich auf dem Verkehr mit Algerien zu beruhen scheine, den lebhastesten Antheil nehme. Der General Maurice ist, auf sein eigenes Ansuchen, welches sich auf Gesundheitsrücksichten stützte, in die Reserve versetzt und in seinem Posten durch den General Loysel abgelöst worden.

Versailles, 25. Januar. (W. T. B.) Bei der Wahl der Mitglieder der Budget kommission der Deputirten— kammer wurden die Gambettisten von der Rechten und den Bonapartisten unterstützt und erhielten der gemäßigten Linken und ö linken Centrum gegenüber die Majorität. Die Wiederwahl Gambetta's zum Vorsitzenden der Budgetkommis— sion gilt als sicher.

Italien. Rom, 24. Januar. Wie der „Globe“ erfährt, hat Monsignor Christofori, der Vorsteher der Archive des Vatikans, durch. Kardinal Simeoni seine Demission eingereicht. Sein Nachfolger ist Mon— signor Rosi, der früher Archivar der Propaganda war, diesen Posten, aber aus Gesunzheitsrücksichten, niederlegte. Der Ju stiz-Minister hat bekanntlich im Oktober vorigen Jahres die Verfügung erlassen, daß jede Ernennung zu einem Kirchenamte durch einen Bischof, der das Exegquatur nicht nachgesucht hat, als ungültig betrachtet und behandelt werden soll. „Von diesem Augenblicke an“, sagt der „Univers“, haben die Bischöfe begreifen müssen, daß um der ungerechten Prätension des . Exequatur zu widerstehen, es nicht mehr genüge, auf weltliche Guter zu verzichten und reiwilliger und hochherziger Weise neben so vielen anderen Opfern das Schauspiel einer edeln Arn uth zu geben. Sie sehen sich jetzt vor die schmerzliche Wahl gestellt, entweder machtlose Zuschauer der Qual“ zu sein, welche ihnen die „Ein⸗ führung reißender Wölfe in den Schafstall“ bereiten würde, oder der moralischen Gewalt nachzugeben, welche ihnen ange⸗ than wird. Ein Schwanken war nicht möglich, und die zu treffende Wahl war von selbst geboten; die Rücksicht auf das 86 Bedürfniß der Seelen mußte den Ausschlag geben“. Der „Univers“ giebt sodann im Wortlaut eine Petition, welche neun nicht genannte italienische Bischöfe an die Kon⸗ gregation der Inquisition gerichtet haben, um die Erlaubniß des Exequatur nachsuchen zu dürfen und die vom 29. No⸗ vember vorigen Jahres datirte Antwort. Die letztere lautet; Tolerari posse (die Nachsuchung des Exequatur könne geduldet werden).

Türkei. Konstantinopel, 18. . In dem heute versammelten großen Rathe, welchem 200 Mitglieder . wurden vom Großvezier Midhat Pascha in län— gerer Rede der geschichtliche Beginn und Verlauf der gegen⸗ wärtigen Krisis, die Verhandlungen der Konferenz und deren Vorschläge dargelegt. Derselbe wies sodann darauf hin, daß eine , jener Vorschläge die Abreise der Bolschafter, vielleicht Krieg mit Rußland und in diesem Falle ein Ein⸗ rücken Oesterreichs in Bosnien zur Folge haben könnte. Trotz dieser Erörterungen hat die Versammlung die . ob die Pforte die Vorschlägé der Konferenz annehmen sollte, einstim⸗ mig verneint. Von den fünfzig anwesenden christlichen Mit— gliedern, Armenier, Griechen und Bulgaren, hat keiner ge— wagt, sich gegen diese von der Regierung ö Ent⸗ scheidung auszusprechen. Der Vikar der Anti⸗Hassunisten,

nfiedjan, schloß sich dem Standpunkte der Regierung an, in⸗ dem er der Voraussetzung Ausdruck gab, daß der eventuelle

Pforte nach sich ziehen werde. Die muhamedanischen Theil⸗ nehmer des großen Raths, der Scheik ul⸗Islam und die Ule⸗- mas mit einbegriffen, haben dieser Reserve lebhaft beigestimmt. 24. Januar. hie gemeldet: Zufolge eines Berichtes des Kriegs-Mini—⸗ sters an den Sultan, ist das ottomanische Reich mit der Ausrüstung seiner Armee schon fertig und hat dasselbe jetzt folgende Truppen unter den Waffen stehen: In Bulgarien 200,000 Mann, Ober⸗Kommandant Abdul Kerim Pascha; in Serbien und Bosnien 100, 000 Mann, Ober⸗Kommandant Ali Saib Pascha; in der Herzegowina und Montenegro 50,099 Mann, Ober⸗Kommandant Derwisch Pascha; an der griechischen Grenze 25,0900 Mann, Ober⸗Kommandant Achmed Schukri Pascha; in Erzerum 120,000 Mann, Ober⸗Komman— dant Samich Pascha; in Batun 40,900 Mann, Ober-Kom⸗ mandant Hussein Tahir Pascha und in Mesopotamien (Bagdad) 55,000 Mann, Ober⸗Kommandant Hussein Perzi Pascha. Die Reserve, 309, 000 Mann stark, und die Freiwilligen wurden hier nicht mitgerechnet. 3

265. Januar. (W. T. B.) Lord Elliot ist heute nach Brindisi abgereist. Graf Zichy, von Calice und von Werther werden dem Vernehmen nach am Sonn— abend nach Triest abreisen.

Liverpool, 26. Januar. (W. T. B.) Bei einem gestern Abend hier stattgehabten Banket hielt der Kanzler der Schatzkammer, Northeote, eine Rede, in welcher er be— stritt, daß die Konferenz ein Mißerfolg gewesen sei. Die⸗ selbe habe vielmehr, obwohl sie nicht ganz erfolgreich gewesen, doch, den internationalen Argwohn und die Eifersucht be— schwichtigt und dadurch sei die Aussicht auf Erhaltung des Friedens jetzt besser, als vor der Konferenz. Der Friede sei freilich nur erhaltbar, wenn Anreizungen zum Kriege streng gemieden würden.

Die „Times“ vom 22. d. M. bemerken über den Schluß der Konferenz in Konstantinopel:

„Es wird gegenwärtig eifrig die Frage erörtert, ob die Einberufung der Konferenz nicht von Hause aus ein Miß— griff war. Der Vorschlag einer Konferenz bedarf nach unse— rer Ansicht gar keiner Rechtfertigung, wie immer wir von der Zukunft denken mögen. Die Konferenz hat ein weitgehendes Ein— verständniß der europäischen Mächte nicht nur über die der Türkei gegenüber zu befolgende Politik, sondern auch über die praktischen Maß⸗ nahmen dieser Politik erkennen lassen. Alle Mächte waren darüber einig, daß die Verwaltung der nördlichen türkischen Provinzen von der allgemeinen Verwaltung des Reiches getrennt und unter euro— päische Kontrole gestellt werden sollte. Sie waren einig, der Pforte die Einwilligung in diese Maßregeln als den besten Schritt, der im eigenen Interesse der Pforte gethan werden könne, zu empfehlen. Diese Einmüthigkeit ift an sich selber schon ein großer Gewinn, der durch die folgenden Ereignisse durchaus nicht aufgewogen worden ist. Lord Salisbury erklärte dem Sultan und dem Großvezier, daß sie am besten thäten, wenn sie in die Vor⸗ schläge der Konferenz willigten. Der Sultan scheint durch die Schwie⸗ rigkeiten der Stellung, die er auszufüllen hat, niedergedrückt zu sein, aber Midhat Pascha und seine Anhänger wiesen das Eingehen auf die Rathschläge der Konferenz entschlossen zurück. Sie wurden freilich auch von englischen Federn eifrig zu diesem Schritte er— muthigt und konnten dadurch veranlaßt werden, zu bezweifeln, daß Lord Salisbury die wirklichen Anschauungen der englischen Regierung vertrete. Warum hätten sich auch sonst Engländer so eifrig der Pforte gegen den englischen Bevollmächtigten annehmen und den Präzedenzfall der französischen Okkupation in Syrien so gänzlich bei Seite schieben sollen? Wenn Einschränkungen der direkten Gewalt der Pforte eine Zerstörung des türkischen Reiches bedeuteten, dann müßte es schon längst zerstört sein. Rachdem indessen die Rath— schläge der Konferenz so angelegentlich diskreditirt worden waren, konnte es freilich leicht geschehen, daß sie zurückgewiesen wurden. Aber wenn auch das beim Zufammentritte der Konferenz erhoffte Ziel nicht erreicht wurde, so hat man doch keinen Grund, den Zusammentritt selbst zu bedauern, wohl aber vielen Grund, von der Einmüthigkeit der Bevollmächtigten befriedigt zu sein. Dessen, ungeachtet wollen wir unser Bedauern darüber, daß nicht vollständiger Erfolg die Arbeiten der Konferenz gekrönt hat, nicht verhehlen. Die orientalische Frage ist ungelöst geblieben und wenn auch die Lösung hinausgeschoben werden kann, so glaubt doch Niemand, daß solches für lange Zeit angehe. Ein friedlicher Verlauf auch nur einer Phase der großen Umgestaltung, von welcher Europa Zeuge sein wird, statt der Un— gewißheiten eines Krieges, wäre schon ein enormer Gewinn ge— wesen.“

Paris, 24. Januar. Der „Moniteur“ berichtet: „Die äußere Lage hat sich seit Schluß der Konferenz nicht geän⸗ dert; die Einhelligkeit der sechs Mächte besteht vollständig nicht blos über die Gesammtheit der Forderungen, welche von der Pforte abgelehnt wurden, sondern auch über die Ansicht, zu warten und letztere am Werke zu sehen; sie ist durch keinen äußeren Druck belästigt; ihre Reformen im Innern sind bereit; sie kann daher frei von der Verhandlung zur That schreiten. Wir glauben, im Widerspruch mit Gerüchten entgegengesetzter Art, dabei bleiben zu müssen, daß Rußland durch seinen Botschaster in Konstantinopel un— wandelbar die Grenzen für das bezeichnet hat, was es unter Nichtintervention versteht. Das Vertrauen des Publikums auf die Aufrechterhaltung des Friedens ist demnach für den Augenblick vollkommen gerechtfertigt, und dieses Vertrauen zeigt schließlich, daß die Konferenz in Konstantinopel nicht unnütz war; sie führte in der That zu dem Ergebnisse, die Verwickelungen, welche die Haltung der Türkei hervorgerufen . würde, für das übrige Europa zu beseitigen, und es ann der französischen Diplomatie kein ernstlicher Vorwurf darüber gemacht werden, daß sie an diesen Berathungen und Beschlüssen sich betheiligte“.

Mostar, 11. Januar. Vor einigen Tagen haben hier, nach einem Berichte der „Pol. Korr.“, die Deputirtenwahlen für das Parlament stattgefunden. Gewählt wurden der hiesige Mufti Meh— med Karabegovies, Ibrahim Bey Basagies aus Stolaz, und die hiesigen Geschäftsleute Nikolaus Jelacsies und Stephan Grabovaz. Da der Erstgenannte als Beamter die Wahl nicht annehmen kann, so dürfte als Ersatzmann ein gewisser Molla Aga aus Stolaz ge⸗ wählt werden. Kaufmann Jelaesies hat aus Gesundheitsrücksichten abgelehnt; für ihn wird wahrscheinlich Sava Bilies, ein hiesiger angesehener Handelsmann, eintreten. Auch Stephan Grabovaz hat die Wahl abgelehnt, Möglicher⸗ weise könnte der Fall eintreten, daß man froh sein müßte, überhaupt Individuen aufzutreiben, die so er li sind, einen Sitz im Parla⸗ mente . Die Aushebungen, welche gegenwärtig in der Provinz vorgenommen werden, tragen nicht dazu bei, die mißmuthige Stimmung in der muselmännischen Bevölkerung zu dämpfen. Die Formirung von Landwehr-Bataillonen, die an Stelle der Baschi⸗ Bozuks treten sollen, scheint nicht, vorwärts zu kommen. Aus Anlaß der Aushebungen ist die Stadt voll von bewaff⸗ neten Individuen, die vom Lande zur Stellung berufen sind; um die öffentliche Sicherheit ist es daher nicht zum Besten bestellt. Trotz der zahlreichen und verstärkten Patrouillen sind in den letzten Tagen in der Stadt und Umgebung einige Christen er—⸗

die sich hauptsächlich im friedlichen Zusammenleben von Christ und Muselman geäußert hat, allmählich einer allgemeinen Aufregung Platz macht. Der Mißstimmung der Muselmänner, die sich unver⸗

PHem W Sr . ni ier höhlen kundgiebt, entspricht ein natürliches Gefühl von Angst und Dem E. „Fremdenbl.“ wird von hier Besorgniß Seitens der Christen, daß sich die Ersteren zu Thätlich⸗

keiten hinreißen lassen könnten. Die oppositionelle Haltung der muselmännischen Bevölkerung gegenüber der neuen Verfassung ist geradezu eine eklatante.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. Je

(St. Pet. Her) Das Bülletin über den Gesundheitszustar Großfürsten Nikolai Nikolajewitsch des Aeltern vom; 22. Januar lautet: „Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst hat die Nacht sehr ruhig verbracht. Außer der Schwäche und dem Appetitmangel ist gestern in dem Gefundheits-Zustande nichts Besonderes bemerkt worden.“ Der Kaiserliche Botschafter Ignatieff begiebt sich, wie die „St. Pet. Wed.“ melden, zunächst von Konstantinopel nach Odessa und von dort nach Kijew, wo er mit seiner Familie Aufenthalt zu nehmen gedenkt. Der im „Regierungs⸗Anzeiger“ veröffentlichte Bericht des Finanz⸗Ministers normirt die Staatseinnahmen und Ausgaben pro 1877, wie folgt: Einnahmen: gewöhn— liche Staatseinnahmen 53 7784,5g6 Rbl., durchgehende Ein— nahmen 22,920,527 Rbl., Spezial-Ressourcen für Eisenbahnen und Hafenbauten 10,072,579 Rbl.; Gesammteinnahmen Rbl. Ausgaben: gewöhnliche Staatsausgaben 535,776,074 Rbl., Ausfall bei den Steuereinnahmen 2,006, 900 Rbl., umlaufende Ausgaben 22,920,527 Rbl., zeitweilige Aus— gaben aus den Spezial-Ressourcen für 1ͤ” und Hafenbauten 10,072,570 Rbl; Gesammtausgaben 570,769,280 Rbl. Ueberschuß der Einnahmen 8522 Nbl. In Summa 570,777,802 Rbl.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22. Ja— nuar. (S. N.) Die Einweihung des neuen Gebäudes Zes hiesigen Freimaurerordens wurde gestern Abend mit großem Pomp vollzogen. Der feierliche Akt fand in dem ca. 1660 Per— sonen fassenden reich dekorirten Rittersaale statt. Von nah und fern waren Ordensmitglieder herbeigeströmt, nicht nur sämmt— liche inländische, sondern auch die Landeslogen Dänemarks, Deutschlands, Englands und Frankreichs waren durch Depu⸗ tationen vertreten. Ge gen? Uhr traf der K önig ein, gefolgt vom Kronprinzen, welcher vor einigen Tagen in den Orden aufgenommen wurde, sowie vom Prinzen Johann von Glücks⸗ burg. Nach Absingung eines Psalmes und einer von Ivar Hallström komponirten Festkantate hielt der König die Ein⸗ weihungsrede. Am Abend vorher war Ball beim Minister des Auswärtigen, zu welchem ca. 690 Einladungen ergangen waren. In einem dem Reichstage vorzulegenden Vorschlage wird für den Kronprinzen Gustav eine jährliche Apanage von 72, 000 Kr. gefordert. Unter den übrigen vorgelegten Bewilligungen sind 6 Millionen Kronen zur Fortsetzung der nördlichen Stammbahn, 2 Millionen zur Vergrößerung der Flotte und 740,000 Kr. zur Errichtung eines Universitäts⸗ gebäudes in Upsala. Der zur Vorlage gekommene Armee—⸗ gesetzvorschlag bezweckt innerhalb eines Zeitraumes von 16 Jahren den Uehergang zur beabsichtigten neuen, auf all— gemeiner Wehrpflicht heruhenden Armeeorganisation zu bilden, aber schon im ersten Uebergangsstadium wird die Armeestärke wesentlich vergrößert und die Mobilisirung leichter gemacht werden.

Dänenark. Kopenhagen, 22. Januar. (H. N.) Aus Anlaß des Ablebens der Prinzessin Carl von Preußen ist eine mit Dienstag, den 23. d. M., beginnende und 7 Tage dauernde Hoftrauer angeordnet worden. Der Finanzausschuß des Folkethings hat am Sonn— abend sein Gutachten über die Vorschläge zu dem Gesetz über Zulagebewilligung für das Finanzjahr 1876— 7 abgegeben. Von den im Vorschlage verlangten 3,296,351 Kr. 14 Oere sind 1,864,566 Kr. 27 Oere Wiederbewilligungen; es bleiben somit 1,431,784 Kr. 87 Oere noch als neue Bewilligungen. Die Ausschuß-Majorität will sich unter Vorbehalt hinsichtlich der Stellung zukünfiger Ausschüsse zu Vorschlägen über Wiederbewilligungen in der hisher befolgten Weise den im vorliegenden Gesetzvorschlage geforderten Wiederbewilligungen nicht widersetzen.

23. Januar. (H. N.) Die 115 Aenderungsvor⸗ schläge zur dritten Berathung des Finanzgesetzes liegen jetzt vor und zeigen, was man allerdings voraus wissen konnte, daß das Ministerium die meisten der von der Oppo— sition abgelehnten oder veränderten Vorschläge entweder fest— gehalten oder wieder im ministeriellen Sinne restituirt hat. Die wichtigsten Differenzpunkte bleiben das Theater, die mili— tärischen Bewilligungen, sowohl für Schiffe als für Befesti— gungen an den Seeforts 26, wozu namentlich noch der kommt, betreffend die sogenannte Verkoppelung der Beamten und Ange— stellten mit den Schullehrern, die wieder von einander getrennt sind. Unter den neuen ministeriellen Vorschlägen ist auch ein solcher, der für den Verkehr mit Deutschland Bedeutung hat. Der Minister des Innern verlangt nämlich eine Bewilligung von 375,000 Kronen zur Etablirung einer Dampffähxe zwi⸗ schen Masnedsund auf Seeland und Orehoved auf Falster, worauf der Ausschuß und das Folkething voraussichtlich ein⸗ gehen werden. Für den Verkehr mit Laaland und Falster ist dies zunächst sehr wichtig und wird wohl auch die Fort⸗ setzung der Falsterschen Eisenbahn bis nach GjedserOdde, dem äußersten Punkte Warnemünde gegenüber, nach sich ziehen, von wo dann eine lebhaftere Dampfschiffahrt nach verschie⸗ denen Häfen Deutschlands, vielleicht auch zum Theil mit Dampf— fähren sich entwickeln könnte.

Amerika. Washington, 25. Januar. (W. T. B.) Der Senat hat die von dem gemischten Comité vorgeschla— gene Bill, wonach einem aus je 5 Mitgliedern des Senats, der Kammer und des obersten Bundesgerichtshofs bestehenden Tribunale die Entscheidung in . Präsidentenwahl—⸗ frage zustehen soll, mit 47 gegen 17 Stimmen angenommen. 6. n , *. republikanische und 23 demokratische Mit⸗ glieder für, 16 demokratische und ein republikanisches Mit— glied gegen die Bill. Die Repräsentantenkammer wird voraussichtlich die Bill morgen annehmen. .

Wie die „Times“ erfährt, ist der mexikanische Zolltarif, der am 1. Januar 1872 in Kraft trat und von der letzten Regierung geändert wurde, von der neuen Regie—⸗ rung am 1. Dezember wieder auf den alten Fuß gestellt worden.

Afrika. (A. A. C.) Aus der Capstadt Madeira unterm 2. d. gemeldet:

Nach hier ,,, telegraphischen Nachrichten aus der

wird via

mordet worden, ohne daß es den Behörden gelungen wäre, den Thä⸗

Krieg nicht als ein Religionskrieg angesehen und keine Be⸗ einträchtigung der Stellung der christlichen Unterthanen der

Nuhe, deren sich diese Provinz seit einigen Monaten erfreute und

tern auf die Spur zu kommen. Es läßt sich nicht leugnen, daß die

Trans vaal⸗Republit sehnt sich See oeoeni nach Frieden. Mr. Mereneky, einer der Missionäre, ist ersucht worden, mit ihm dieser⸗

halb Unterhandlungen anzuknüpfen. Sir Theophilus Shepstone