3. 1

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hülfen zur Errichtung u lichen Mittelschulen“ u gabeposition von 220,00 235,000 6 zu Remuneration

wesen 7260 6) folgende vom Abg.

solution: Angesichts der neue der Rinderpest und in

Rußland grenzenden Kreise und s eukr fortwährend durch Uebertragung von Thierkrank⸗

seres Staates fort heiten, die in Rußland Haus der A

schaftlichen Angeleger der Grenzkreise besser fertigt. . 1J. Die Vorschläg

—

nischen Deputation für das folgt

vorgelegt, und wie vielleicht darin zu finder ftellen in den betreffend ließe, aber gleichzeitig 2

unter Erhöhung

bewilligen, tap. 108. Tit, 14 zur i der technischen Deputation für das Veterinär⸗

bgeordneten:

. srrol 8 orm J. Die Bestrebungen des Herrn ister land egenheiten, die deterinãrpolizeiliche Ueberwachung

nd Unterhaltung von landwirthschaft⸗ — der bezüglichen Aus⸗ ie um 15, 00 ., den Betrag von und zu Kap. 108 Tit. 11 (Zur

Donalies beantragte Re⸗

sten Erfahrungen in Betreff des Ausbruchs Anerkennung der Gefahren, denen die an fomit auch die Binnenkreise un⸗

beimisch sind, ausgesetzt sind, erklärt das

Ministers der landwirth⸗

zu organisiren, sind vollständig gerecht⸗ die derselbe der tech⸗ Veterinärwesen zur Begutachtung gefaßt sind;: Eine Lösung würde fein, daß man I) zwar die Kreisthierarzt⸗ en Grenzkreisen mit Privatpraxis besteb en ) die direkte Einnahme der Grenzthierärzte

e des qu. Ministers,

8 *

ohne Privafpraris höher stellte und ihnen gleichzeitig für einen ge—

en Vezirk des Hinterlandes (einige Kreise) ; wissen Bezirt des Vinter ge Kreise die . r i in der Stellung der Bezirksthierärzte zuwiele, um

Oberveterinãrs

sie in praktischer Thätigkeit zu erhalten, und

kung auf die Verhãltni bende Konformation zr und korrekt.

die Funktionen von

ihnen eine Einwir— sse, beziehungsweise die sich hieraus erge—⸗

1 sichern? — sind vollkommen zweckmãßig

Jff. Das Königliche Staats⸗Ministerium wird aufgefordert,

die so geplante Organis

zu bringen; mit dem dazu vom im ersten Absatze

Rußland heimisch sind“ zu setzen: die

heimisch sind.

ation so schnell als zulässig zur Ausführung

Abg. v. Ludwig gestellten Unterantrag:

statt der Worte: „die in

der Resolution ; ; wa, s in Rußland und Oesterreich

An“ der Debatte über die Resolution betheiligte sich außer

dem Antragsteller und lichen Angelegenheiten Die übrigen dauernder lich genehmigt. Schli 10 Uhr.

Die Erklärung, Ministeriums, Staats

in der gestrigen Sitzung des Hauses

den Etat der Seehar

abgab, hatte folgenden Wortlaut: . Die Unterhaltung heute

Meine Herren!? dreht um das gewerblich berger Mühlen und um

Was das Etablissen

bekannt voraussetzen, daß die Seeh sich bemüht hat, sich des Besitzes re desfallsigen

nothwendigen Rück

die landwirthschaft— „Hr. Friedenthal, der Abg. Dr. owe. Ausgaben des Etats wurden sämmt⸗ iß 44 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend

dem Minister für

welche der Vize⸗Präsident des Staats— und Finanz⸗Minister Camp hausen, — der Abgeordneten über 18 kung nach dem Abg. Richter (Hagen) hat sich wesentlich ge⸗ Etabliffement der Seehandlung, die Brom⸗ die Leihämter. . . 9 ent in Bromberg betrifft, so darf ich als die Scehandlung schon in srüheren Perio⸗ dieses Etablissements zu ent⸗ Bemuhungen gescheitert, sind an

sicht auf Schiffahrtsinteressen, die lebhaft

5 8 58 46 . 2 37 * YM * 9 5 S e⸗ zaben wänfchen lassen, daß das Etablissement im Besitze der See

handlung verbleiben möge.

Diefe Schiffahrtsinteressen würden sich

auch dem entgegenstellen, daß an Stelle der Seehandlung ein Pächter

träͤte, indem auch mit diesem es werden würde, sich auseinanderzusetzen, wärtigen Verwaltung der Fall ift. Ganzen und Großen immer noch — man kann ja natürlich, nicht von ein Rückschluß auf die Thätigkeit eines solchen

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ist schon vor lang handlungen, di falls mißlunger Verhalten in dieser Vorwurf gemacht, si wahren, und thun

zu unterwerfen. Redner hat eine

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Gegenstande zur Beleihr sc

zu schützen.

9 8 05a 8 J —eeharn dlzir - ** len Q cr schien es e ne, d g. dies, Se fh Mitk den starkifchen Xdnörden wegen der Uebernahme

vor etwa 1— Jahren stattgefunden haben, eben—⸗

der erste Redner, der sich mit den Leihämt schäfti er erste Redner, sich en Leihämtern beschäftigte, Erklärung ro sch nn

n Aeußerung

die t vorm De veil Ce

Wirksamkeit der würde vielen Punkten

38 .* ö * Es ist wahr, das

haben, den Fabrikanten Vorschüsse auf ihre atürlich sind auch diese bis zu einem gewissen 5

es für sehr viel schwieriger erachtet als wie das bei der gegen⸗ Da nun diese Verwaltung im erhebliche Ueberschüsse gebracht hat, einem einzelnen Jahre einen Etablissements machen

n, ,

2 der Leihämter zu verständigen. en Jahren mißlungen, das ist bei den Ver—

e es Interesse zu

iber zu, in wie weit sie das as Recht zu, dies Verhalten einer Kritik Herr Redner oder vielmehr der zweite

gelesen, die in der Gruppe ertheilt

* der

D

—

. keinem beiden

glaube jwar, der

zu beleihen; aber man würde nicht behaup⸗ Wenn aber

Ag; Xe

e Aufgabe der Leihämter sei.

genannt 1 auf die Fortexistenz

roß gezogen werde,

Die

halte ich Werth

tagt ichen 2e ihnen zur Seite die Möglichkeit gegeben ist, sich gegen

erren, kann ich mich dahin aussprechen, daß t dauernd diese Geschäfte beibehalten

n. Ich hoffe, daß die Leihämter, eise angeführt wurde, rühmend her⸗ al fich vergrößert habe — im fallen, wenn die Kreditanfor⸗ indem wir daraus den

ünstie staltet haben — wie bisher fortfahren werden, nach Be⸗

ö . Kreditsuchenden im geeigneten Falle die er⸗

wünschte Hülfe zu gewähren. 1

— Nach einer im Reichs⸗-Eisenbahn⸗Amte gefertigten

Uebersicht waren auf den de utschen Eisenbahnen im

Jahre 1876 bei einer Länge von 33 Kilometern an Be⸗

kriebs mitteln vorhanden: 10,258 Lo omotiven (3942 er;

sonenzugs⸗Lokomot wen, 4992 Güterzugs⸗ Lokomotiven und 1324

Rangir⸗ und Tender ⸗Lokomotiven) oder 0,6. Stück pro Kilometer

Bahnlänge; 17, 821 Personenwagen mit 41,015 Achsen oder pro

Kilsmeter 1,4 Achsen; 3879 Geyãäckwagen mit 8986 Achsen

oder 0, Achsen pro Kilometer und 200,887 Güterwagen aller Art mit zusammen 406,877 Achsen oder pro Kilometer Bahn⸗

länge 14,3 Achsen, und zwar bl, 50d bedeckte Guterwagen mit 125.222 AÄschsen (443 Achsen pro Kilometer), 4374 Vieh⸗ und Pferdewagen mit 8802 Achsen ( Achsen pro Kilometer und 135,905 offene Güterwagen mit 272,853 Achsen (9,4 Achsen pro Kilometer). Im Verhältniß zur Bahnlänge sind am Stärksten ausgerüstet mit Lokomotiven: die Niederschlesisch⸗ Märkische Eisenbahn (9, Stück pro Kilometer) und die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn (s Stück pro Kilomgter); mit Personenwagen: die Main⸗Neckar⸗Eisenbahn (4,5 2Achsen pro Tilometer) und die Homburger Eisenbahn (440 Achsen pro Kilometer); und mit Güterwagen aller Art: die Saarbrücker und Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn (2,6; Achsen pro Kilometer), die Cöln⸗Mindener Eisenbahn (33,8 Achsen pro Kilometer) und die Bergisch⸗Mörkische Eisennahn (33,593 Achsen pro Kilometer). — Nach 8. 25 des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 hat unter mehreren Muthern derjenige ein vorzügliches Recht auf Verleihung des Bergwerkseigenthums, Ddessen Muthung zuerst bei der zuständigen Bergbehörde präsentirt worden sst. Wer aber durch Schürfarbeiten, welche nach gesetz licher Vorschrift unternommen worden sind, ein Mineral auf seiner natürlichen Ablagerung entdeckt, geht, wenn er binnen einer Woche Muthung einlegt, den anderen Muthun⸗ gen vor, welche nach dem Zeitpunkt seines Fundes, aber vor seiner Muthung präsentirt worden sind. Dagegen ist derjenige

TDinderreckt ausgeschlossen, welcher gegen die Vorschrift vom Finderrecht ausgeschlossen, ,

es Gesetzes, also namentlich an

2 3. . auf fremdem Grund und Boden wider Wissen und Willen des Grundbesitzers und ohne Ermächtigung der Behörde Schürfarbeiten ausführt und auf diese Weife einen Fund gemacht hat. In Beziehung auf diefe Bestimmung ist in der Rechtspraxis streitig, wer unter dem Grundbesitzer zu verstehen sei. Neuerdings ist diese Frage vom Sber-Tribunal eingehend erörtert worden. Das Appellationsgericht zu Cassel hatte einem Bergassestyr welcher auf Grund der Erlaubniß eines lediglich mit der Administra⸗ tion beauftragten Forstbeamten der fach en. coburg gotha ischen Fideikommißforsten daselbst Schürfarbeiten unternommen und In Mineral entdeckt hatte, das Finderrecht aberkannt, weil das von dem Grundbesitzer hestellte Schürfrecht ein Ding. liches Fecht sei und nur derjenige zur Bestellung ö befugt sei, der berechtigt ist, dem betreffenden . dingliche Verpflichtungen aufzulegen. Diese Ansicht wurde vom Ober⸗Tribunal (III. Senat, Erkenntniß vom 13. Novg nher 1876) in der vom Appellationsgericht ausgesprochenen Allge, meinheit nicht gebilligt, vielmehr unterschied das ,, ., in Beziehung auf die zu ertheilende Schürferlaubniß wi 9 Grundeigenthümer und Nießbraucher re n. Pächter; 6, dem die Schörtarheitz gr her ch Krhilrecht zu Hefti mmen, ob der Schürfer sich mit dem Eigenthümer, oder mit dem Nutzungs—⸗ berechtigten, oder mit Beiden wegen Vornahme der Schürf— arbeiten zu benehmen hat. Der Umfang der Rechte, welche nach Civilrecht der Eigenthümer oder der Nutzungsberechtigte an, dem Grundstück hat, bestimmt zugleich den Umfang, die Wirkung und die Dauer der Schürferlaubniß. Dagegen ist der bloße Verwalter eines Grundstückes als solcher und soweit ihn eine Vollmacht nicht besonders ermächtigt, nicht befugt an der ihm zur Verwaltung übergebenen Sache Gebrauch rechte einzuräumen. .

— S. M. S. „Gazelle“ ist, telegraphischer Nachricht zufolge, am 31. Januar cr. von Plymouth in See gegangen und passirte Nachmittags 2 Uhr Falmouth.

Bayern. München, 31. Januar. Der König triff heut Abend über Partenkirchen von Hohenschwangau ö — Der Prinz Leopold wird am 0. Februar eine Reise nach Aegypten antreten. — Der Prinz Arnulf wird, dem Vernehmen der „Allg. Itg.“ nach, nach Spanien reisen und dort sechs Wochen verweilen. — Das Gemeinde-Kolle— gium wählte heute den Schriftsteller und Dichter Dr. Her— man Hon, Schmid zum bürgerlichen Magistratsrath. — Der Post zufolge haben die Handels- und Gewerbekammern von Nürnberg und Ober⸗-Pfalz in einem an dem bleibenden Ausschuß des deutschen Handelstages gerichteten Gutachten ihre volle ö,, zu dem Reichs-Eisenbahnprojekt aus— gedrückt und sprechen ihre Ueberzeugung aus, daß das Pro— hit . nothwendige Ziel der deutschen Eisenbahnpolitik richtig

zeichne. 3

*

Württemberg. Stuttgart, 30. Janugr. Die Königin mit der Herzogin Wera von Württemberg sind heute Mittag von Düsseldorf, wohin sich dieselben aus Anlaß des Hin⸗ scheidens des Herzogs Eugen von Württemberg begeben hatten, hierher zurückgekehrt. Zugleich mit Ihrer Majestät und Ihrer Kaiserlichen Hoheit ist die Herzogin Mathilde von Württemberg, Mutter des Herzogs Eugen, mit ihrer Tochter, der Herzogin Pauline von Württemberg, hier ein— getroffen. ;

— 31. Januar. Der Großfürst Constantin Nikola— jewit sch von Rußland ist heute hier eingetroffen und im Königlichen Residenzschlosse abgestiegen. Ferner sind angekom— men; der regierende Fürst Heinrich XIV. von Reuß j. L. der Prinz Friedrich von Schleswig⸗Holstein-Sonder— burg-Glücksburg und der Erbprinz Georg und der Prinz Otto von Schaumburg-Lippe.

Baden. Karlsruhe, 31. Januar. Im Auftrage des Großherzogs hat sich der Jener al. jut . g rn 8 Infanterie Freiherr von Neubronn heute nach Stuttgart begeben, um Se. Königliche Hoheit bei der heute Abend da⸗ selbst stattfindenden Beisetzungsfeier des Herzogs Eugen von Württemberg als Kommissar zu vertreten.

. Hessen. Da rmstadt, 30. Januar. Heute trat nach längerer Pause die Zweite Kammer wieder zusammen.

naßlich die Erwerbsverhältnisse sich

*

Bei der 6 der Rekommunikationen der Ersten Kam⸗ mer bezüglich des Antrags von Rabenau, die .

des Art. 7 der RNeichsverfassung über das Eisenbahnwesen betreffend, beschloß das Haus nach kurzer Debatte Beharren auf den früheren Beschlüssen gegenüber den abweichenden Be⸗ schlüssen der Ersten Kammer. —ᷣ 31. Januar. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer kam zunächst der Gesetzentwurf. über die Be⸗ nutzung der Leichen zu wissenschaftlichen Zwecken auf der Landes universität fast ohne Debat: e zur unveränderten Annahme. Auf das Gesuch der orthodoꝝ jüdischen Religions⸗ gesellschaft zu Darmstadt, die definitiv rechtliche Trennung zer orthodor⸗jndischen Religionsgesellschaften von den israelitischen Gemeinden in Hessen und speziell in Darmstadt betreffend, wurde die Regierung nach kurzer De⸗ hatte um eine Gesetzvorlage ersucht, nach welcher der Austritt der Israeliten aus den Synagogengemeinden ermöglicht und geregelt wird. Bezüglich der Rekommunikation der Ersten Kammer wegen Regelung des finanziellen Verhält⸗ nisses zwischen dem Staate und der evangelischen Kirche des Landes wurde auf dem früheren Beschlusse der Zweiten Kammer beharrt. Längere Debatten veranlaßten die Änträge von Möllinger u. Gen. auf Vorlage eines Gesetzent⸗ wurfs, wonach bei Ansetzung der Kommunalsteuer die ganzen Einkommensteuer⸗Kapitalien in Berücksichtigung gezogen, und von Schröder u. Gen., wonach das Gesetz über die Be steu erung der Kirchen- und Religionsgemeinschaften geändert werden soll. Zu beiden Anträgen gelangten die Ausschußanträge, wonach die Regierung ersucht werden soll, in der Hauptsache gemäß den Anträgen zu verfahren, zur Annahme. Schließlich wurde die Vorlage über die Steuerfreiheit der Staatsbahnen nach kurzer Debatte angenommen.

Schwarzburg⸗ Sondershausen. Sondershausen, 31. Januar. In der heutigen Sitzung genehmigte der Landtag den zwischen den Kommissarien thüringischer Staaten wegen Errichtung gemeinschaftlicher Strafanstalten abgeschlos⸗ senen Vertrag en ploe. Sodann wurde der Landtag vertagt.

Oesterreich ungarn · Rien lz S Nanu net? volkswirthschaftliche Ausschuß des Abgeordneten⸗ ha uses beschloß, in die Spezial debatte über die. Regierungs⸗ vorlage, betreffend die Aufhebung des Zollausschusses in Brody, nicht einzugehen.

. a n Februar. (W. T. B.) Baron von Werther, Graf Zichh' und Calice find heute Nachmittag um 1h Uhr mit dem Lloyddampfer „Castore“ aus Konstantinopel hier ingetroffen. ; ; eingenanzg. Januar. Der „Löln. Ztg. wird von hier geschrleben: Die ungarische Regierung erhielt, wie ich Ihnen bereits telegraphisch meldete, ein Anerhieten von Sfiten zenen Geldmänner der Gruppe Rothschild, die mit der Nationalbank nicht“ eng verbunden find und womit die neue Bankgesell⸗ schaft in Üngarn eine ungarische Bank mit einem Metallfonds böaltzh Millionen in Gold gründen will; die ungarische NRe= gierung soll dieser Gesellschaft mit einem , von geörürlillionen? beitreten? und dafür das Recht der Oberaufsicht und der Ernennung eines, Bank ⸗Gou⸗ derneur? * erhalten. Außerdem bildete sich aus den. selben Geldmännern, ein zweites a ,,, 8a den unbegebenen Theil der 80 Millionen. Anleihe nämlich Cech giovey) übernommen. ge ng orffeden or ng en reisen die ungarischen Minister nach Wien, um dort die 36 gültige Entscheidung über die Bankfrage herbeizuführen. Die ungarische Regierung hält an den Yar Stipulatlonen fest von denen weder der österreichische Reichsrath noch die Na⸗ tionalbank etwas hören will. Wenn nun der Ausgleich aber die Bankfrage scheitert, wird Tisza dem König jene Kön lagen zur Genehmigung unterbreiten, die auf Grund der ge⸗ dachten Vereinbarungen mit den vaͤterländischen Geldkräften ausgearbeitet worden sind und die sowohl die Deckung des . 5 tot Gründung einer ungarischen Bank zum

31. Jatztzet In Ahgenr ichte Helfy an den r fer des ö . . tion: „Sind die bei der Rückkehr der Ezegleder Deputation getroffenen polizeilichen Maßnahmen mit Einwilligung des Minister-Präsidenten Tisza erfolgt oder nicht? Wenn ja, ber wenn der Minister⸗Präsident sie nachträglich billigte womit kann er dies rechtfertigen?“ Madarasz interpellirte wegen des polizeilichen Verbotes gegen einen feierlichen Empfang der von Konstantinopel rückkehrenden Deputation.

— Wie der „Köln. Ztg.“ telegraphirt wird, will als Kompensation für das Bankprovisorium der Präfident der Nationalbank. Wodianer, die Verlängerung des Ter⸗ ö 150⸗Millionen-Anlehens auf mehrere Jahre

Schweiz. Bern, 31. Januar. (N. Zürch. Ztg.) Der Bundesrath hat zum eidgenössischen Dich r n mi fr Hrn. August Rudolf von Rietheim (Aargau), Oberst⸗-Lieute— nant im Generalstab und bisher Kreisinstruktor der IV. Di— vision, unter Beförderung zum Oberst der Verwaltungstruppen gewählt. Der Amtsantritt ist auf den 1. März festgesetzt. —⸗

Großbritannien und Irland. London, 31. Ja—⸗ nuar. ö. C.) Die amtliche „London Gazette“ veroffentlicht di von Osborne, 27. Januar, datirte Königliche Dekret, welches dem Prinzen Wilhelm von Preußen, dem Enkel der Kö— nigin, den Ho sen band⸗-Orden verleiht. — Lord Dunmore, Vertreter der Königin bei dem Begräbniß der Prinzessin Cart , ist, von . w und überreichte önigin in orne Brief Deutsche ĩ gef . ; iefe des Deutschen Kaisers A. A. C.) Unter dem Vorsitz der König ihn findet am Februar im Buckingham Palast ein ö statt, in welchem die Thronrede zur Eröffnung des Parlaments zur Genehmigung unterbreitet werden wird. — Die Rede, welche Lord Lytton, der Vizekönig von Indien, am 1. Ja⸗ nuar im Kaiserlichen Lager zu Del hi anläßlich der Pro⸗ klamirung der Königin Victoria zur Kaiserin von Indien vor den daselbst versammelten eingeborenen Fürsten und Häupt⸗ hingen gehalten, liegt jetzt in ihrem vollen Wortlaute vor. Wir heben aus derselben hier nur die wichtigsten Sätze hervor, welche die auswärtigen Angelegenheiten des indischen Reiches betreffen. Nach einem Hinweis darauf, daß die Interessen und Pflichten der Königin nicht auf ihr eigenes Gebiet beschränkt seien, fährt die Rede fort: „Ihre Majestãt wünscht aufrichtig die freimüthigsten und freund⸗ schaftlichsten Beziehungen mit den Herrschern jener Territorien

aufrecht zu erhalten, die, an den Grenzen dieses Reiches

liegend, ihre Unabhängigkeit so lange dem schirmenden Schutz ihrer Macht verdanken. Aber sollte zu irgend einer Zeit die Ruhe dieser Macht von außen bedroht werden, so wird die Kaiserin von Indien wissen, wie ihr großes Erbe zu ver⸗ theidigen ist. Kein ausländischer Feind kann jetzt das britische Reich in Indien angreifen, ohne dadurch die gesammte Civi⸗ lisation des Orients anzutasten, und die unbegrenzten Hülfs⸗ quellen ihres Gebiets, die muthvolle Treue ihrer Bundesgenossen und Vasallen, sowie die loyale Zuneigung ihrer Unterthanen haben Ihre Majestät mit umfassender

nacht ausgestattet, jeden Angreifer zurückzuschlagen und zu züchtigen. Die Gegenwart der Vertreter von Souveränen, die von den fernsten Theilen des Orients der Königin ihre Glückwünsche zu dem Ereignisse, das wir heute feiern, dar— gebracht haben bei dieser Gelegenheit, bezeugt in bedeutsamer Weise die friedfertige Politik der Regierung von Indien und die Herzlichkeit ihrer Beziehungen zu allen Nachbarstaagten.“ — Die „Times“ schreibt: „Wir sind im Stande, die Mittheilung zu machen, daß Lord Salisbury gegen Dienstag, den 6. Februar, in London zu sein beabsichtigt. —em „Standard“ zufolge hat die Admi⸗ ralität eine Seitens einer Association eingegangene Offerte zur Hebung des an der irischen Küste gesunkenen Panzer⸗ schiffes „Vanguard“ acceptirt. Für den Fall, daß das Schiff an die Oberfläche gebracht werden sollte, hat sich die Admiralität zur Zahlung einer Summe von 170,900 Pfd. Sterl. verpflichtet. Die ursprünglichen Kosten des Rumpfes und der Maschinen des „Vanguard“ betragen ca. 284,000 Pfd. Sterl. — In Barrow wurden am 29. ds. zwei für die britische Marine gebaute Kanonenboote vom Stapel gelassen. Eines wurde „Foxhound“, das andere „Forward“ getauft. Die Armirung eines jeden der beiden Kriegsfahr— zeuge besteht aus vier Kanonen, darunter zwei 64 Pfünder.

Frankreich. Paris, 31. Januar. (K. Itg.) Mit Ausnahme der legitimistischen und ustramontanen Blätter nimmt die Presse die von dem Unterrichts-Minister Waddington ein⸗ geleiteten Reformen im Unterrichtswesen allgemein mit Beifall auf. — Auf den Rekurs des Obersten de Bastard gegen einen Beschluß des Kriegs-Ministers entschied der Staats— rath, daß Beamte oder Offiziere, die Senatoren sind, in beiden Eigenschaften die festgesetzten Gehälter beziehen kön⸗ nen. — Laut dem „Temps“ hat der Kriegs-Minister das Benehmen des Offiziers, der bei der Beerdigung des Israe— liten Alcan das militärische Gefolge führte, durch Hinweisung auf ein Rundschreiben vom 2. November 1874 gerechtfertigt. — In der heutigen Versammlung der republikanischen Linken wurde die Annahme des Gesetzentwurfs für Aufhebung der Unterpräfekturen in Saint Denis und Sceaux im Seine⸗ departemet beschlossen. Vor Eröffnung der Berathung hielt der Vorsitzende der Versammlung, Leblond, eine lange An⸗ sprache, worin er seine Freude über die Eintracht der drei Gruppen der Linken kund gab, die nicht durch die letzten Vor— gänge gestört worden sei. Der Redner ermahnte seine Ge— nossen, sie möchten die Wiederkehr ähnlicher Vorgänge ver⸗ hüten und nur an die zu leistenden Dienste denken. Er nahm der Versammlung hierauf die feierliche Verpflichtung ab, daß die Republik endgültig gegründet werden solle, „zumal der steigende Grimm ihrer Gegner sattsam beweise, welche Fort⸗ schritte dieselbe mache. — Der Kapitän Cameron wurde gestern vom Marschall Mae Mahon empfangen. — Es wurde schon gemeldet, daß Benjamin Raspail die Absicht hatte, einen Entwurf vorzulegen, der den Priestern die Ehe gestatten soll. Der Gruppe der äußersten Linken wurde diese Frage vorgelegt und von ihr derselben die voll⸗ ständigste Zustimmung gegeben. Der Entwurf, der von der ganzen Gruppe vorgelegt werden wird, soll nur eine Ver— fügung enthalten, einen Strafantrag gegen die, Beamten des Civilstandes, welche den Priestern die Ehe verweigern wollten,

— 1. Februar. (W. T. B.) Das Zuchtpolizeigericht hat den Geranten des Journals „Droits de l' Homme“ (Or— gans der sogen. Intransigenten) zu dreimonatlichem Gefäng⸗ niß verurtheilt und die Suspendirung des Journals auf 6 Monate ausgesprochen.

Versailles, 36. Januar. Der Senat hielt heute eine Sitzung. Der Kriegs-Minister legte den von der Deputirten⸗ kammer angenommenen Gesetzentwurf für Erhöhung des Soldes der Offiziere vor und nahm die Vorlage ein⸗ stimmig an. Auch das Gesetz zur Eröffnung eines Kredits von 160,000 Frs. für die von der Hungersnoth betroffenen Einwohner der französischen Besitzungen in Ostindien wurde ohne Weiteres angenommen. Da General Pourcet erklärte, er habe seinen Bericht über den Gesetzentwurf über den Generalstab noch nicht fertig, so vertagte der Senat sich bis zum 2. Februar. .

— 1. Fenr. (B. T. B) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer richtete Tardieu (von den Radikalen) eine Interpellation an den Mi⸗ nister des Innern, worin er demselben den Vorwurf machte, daß er die Beamten der Republik, dem Klerus gegenüber nicht genügend schütze. Minister⸗Präsident Simon antwortete, so lange er im Besitze der Gewalt sei, werde er dieselbe mit Festigkeit und Mäßigung handhaben und Nie⸗ mand gestatten, sich der Anwendung der Gesetze zu entziehen. Nachdem Tardieu hierauf in Vertrauen auf die Zusicherung

des Ministers die beantragte motivirte Tagesordnung zurück⸗

gezogen hatte, wurde die einfache Tagesordnung angenommen.

Italien. Rom, 27. Januar. Die Deputirten⸗ kammer hat in der heutigen Sitzung mit 1841 gegen 165 Stimmen das Gesetz genehmigt, laut welchem künftig Verhandlungen von Schwurgerichtssitzungen auch vor gefälltem Urtheilsspruche von der zresse wiedergegeben werden können. Cairoli, Menotti Garibaldi und elf andere Abgeordnete haben ein Gesetz eingebracht, laut welchem denjenigen Patrioten, welche an dem Aufstands⸗ verfuche bei Sapri theilgenommen haben, eine Pension von 1000 Lire gezahlt werden soll. — Francolino, der letzte Räuberhauptmann in den neapolitanischen Provinzen, ist in einem Treffen in der Nähe von Salerno getödtet worden.

— Das am 24. Januar von der Deputirtenkammer an⸗ enommene Gesetz über die Bestrafung des Miß⸗

rauchs der geistlichen Amtsgewalt enthält folgende Bestimmungen:

Ärt. J. Der Diener eines Kultus, welcher sein Amt dazu miß— braucht, die Institutionen und Gesetze des Staates anzugreifen und damit das öffentliche Gewissen und den Frieden der Familien stört,

wird mit Gefängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren und mit

Buße bis zu 1060 Lire bestraft. Art. 2. Der Diener eines Kultus. welcher in' der Ausübung seines Amtes die Institutionen und Gesetze

des Staates, Königliche Dekrete oder andere Verordnungen der staatlichen Autorität, sei es mündlich oder schriftlich, tadelt und ver⸗ urtheilt, wird mit Gefängniß bis zu drei Menaten und mit Buße bis zu 1009 Lire bestraft. Im Fall, daß die Tendenz vorlag, zum Un⸗ gehorsam gegen die Gesetze des Staates und die Verordnungen der öffentlichen Autoritãt aufjuregen oder die Ausübung der bürgerlichen und politischen Rechte zu verhindern, tritt erhöhte Strafe ein (Ge— fängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren, Buße bis zu 2000 dir) Noch erhöhte Strafe (Gefängniß im Minimum von zwei Jahren und Geldbuße von 2000 3009 Lire) tritt ein, wenn di Aufreizung wirklich zum aktiven Widerstand und zu Gewaltthätig⸗ keiten gegen die öffentliche Autoritãät führte. Dieselben Strafen finden auch auf diejenigen Anwendung, welche sich der Veröffentlichung und Verbreitung straffälliger Schriftstücke schuldig machen, gleich⸗ gültig, von welcher kirchlichen Autorität diese auch ausgehen. Art. 3. Die Diener eines Kultus, welche gegen die Verordnungen der Regierung Amtshandlungen vornehmen, werden mit. Gefängniß— strafe bis zu 3 Monaten und Buße bis zu 2000 Lire bestrast. Art. 4. Jede Kontravention gegen die seiner Zeit bestehenden ge⸗ setzlichen Vorschriften über die in bestimmten Fällen einzuholende Bestimmung der Regierung in Sachen des Kultus wird mit Ge— fängniß bis zu s Monaten und mit Buße bis zu 500 Lire hestraft. Art. 5. Erhöhung des Strafmaßes für die Diener eines Kultus, welche in Ausübung ihres Amtes sich irgend eines anderen Ver— gehens schuldig machen und Regelung der etwa auf Grund eines solchen zu erhebenden Civilansprüche. Art. 6. Das Forum für die Verletzung dieser Gesetzesbestimmungen sind die Assisen. 90 — 30. Januar. s

ungarische Botschaster bei dem König von Italien, Baron Haymerle, ist hier eingetroffen.

Türkei. Konstantinopel, 1. Fehruar. (W. T. B.) Amtlicher Meldung zufolge ist der seitherige Unterrichts⸗

Minister ussuf Pascha zum Finanz⸗-Minister, Munif

Effendi zum Minister des öffentlichen Unterrichts, Savas Pascha zum Gouverneur des Vilajets der Inseln des Archipels, Constant Pascha zum Musteschar des General-Gouverneurs Es sollen noch einige andere

von Bosnien ernannt worden.

christliche Musteschars ernannt, auch aus dem westlichen Theile Bulgariens ein neues Vilajet unter dem Namen Cossova gebildet werden.

— (W. T. B.) Dem Vernehmen nach hat der Für st von Montenegro in Beantwor ung der an ihn gerichteten Depesche Midhad Paschas den Antrag der Pforte, mit ihr in Friedens verhandlungen einzutreten, ange— nommen und um Prözisirung der Grundlagen und Bedin— gungen gebeten, unter denen die Pforte die Verhandlungen einzuleiten gedenke.

Wien, 1. Februar. (W. T. B.) Der Vertreter Ser⸗ biens, Zukits, hatte, wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, die türkischerseits verlangten Garantien kennen zu lernen gewünscht; der türkische Botschafter Aleko Pascha hat darauf erwidert, dem von Serbien zu den definitiven Friedensverhandlungen zu designirenden Vertreter werde in Konstantinopel, woselbst man sich sicherlich e nigen werde, alles Erforderliche mitgetheilt werden. Gleichwohl hat Aleko Pascha, um dem Wunsche von Zukits zu entsprechen, telegraphisch um Aufklärung in Konstantinopel gebeten und werden nach Eintreffen der Antwort die Verhandlungen fort— gesetzt werden.

— 2. Februar. (W. T. B.) Wie der „Presse“ gemeldet wird, hätte Azarian Effendi dem Fürsten von Montenegro er— klärt, die Pforte sei bereit, Montenegro eine Ge— bietsarrondirung zu gewähren, dieselbe müsse indeß, da Art. 1 der türkischen Verfassung das osmanische Reich für ein untrennbares Ganze erkläre, in der Form einer Grenz— berichtigung vorgenommen werden.

— Die „Pol. Korr.“ meldet aus Konstantinopel, 25. Ja⸗ nuar: Dringende Weisungen ergingen an alle Provinzen behufs rascher Einberufung und Beförderung der Reservisten des letzten Aufgebotes. Das ganze Kontingent dieser Kategorie muß läng— stens bis zum 13. Februar marschbereit sein. Die Generalgou⸗ verneure haben überdies die Einsendung der von den Vilajets unter dem Titel „Militärsteuer“ zu leistenden Beträge zu be— schleunigen so wie Pferde für die Artillerie und Kavalerie im Requisitionswege anzukaufen. Binnen einer gegebenen ganz kurzen Frist hat jedes Vilajet eine bestimmte Anzahl Pferde nach Konstantinopel zu stellen. Die Veröffentlichung eines im Seraskierate in Ausarbeitung begriffenen neuen Militärgesetzes steht beyor. Nach demselben unterliegen alle Unterthanen, Türken und Nichttürken, der obligatorischen Dienstpflicht. Bei der Redaktion desselben soll die Militärorganisation Deutsch— lands als Grundlage gedient haben.

Rustschuk, 25. Januar. Auf Anordnung des Marine⸗ Ministers müssen die Do nau-Monitors vom 5. Februar an die Häfen verlassen und zwischen Ismail (Sulina) und Turn-Severin kreuzen Die Marineverwaltung hat auch gegen 900 Mann Marine-Infanterie hierher geschickt, die auf der Flottille verwendet werden sollen.

— Die Kaiserlich ottomanische Botschaft in Wien erklärt sich in einer Zuschrift an das W. „Fremdenbl. ausdrücklich für autorisirt, in der allerformellsten und energischesten Weise bie dem Generalissimus Abdul Kerim Pascha bezüglich des ihm von den ungarischen Studenten überreichten Ehren⸗ säbels in den Mund gelegten Worte zu dementiren. — Aus Konstantinopel wird demselben Blatte geschrieben: „Gleich dem griechischen Patriarchen, Msgr. Joachim, hatte auch der armenische Patriarch, Msgr. Narses, vor einigen Tagen die Ehre, den Großvezier in seinem Hause zu Kuna— Krapu empfangen zu können, worüber die hiesige armenische Kolonie ungemein erfreut ist. In seiner Ansprache an den Patriarchen machte Midhat Pascha darauf aufmerksam, daß die Armenier im türkischen Reiche eine zweite Heimath gefun⸗ den haben, und daß sie unter, dessen Schutz ihren Glauben, ihre Sitten und ihre Sprache bis zum heutigen Tag erhalten konnten. Er hoffe, daß die Armenier dies nicht vergessen und auch fernerhin treue Söhne des Vaterlandes (Vatan) sein würden. Der Patriarch versicherte hierauf, daß seine Nation zu den treuesten Völkern des osmanischen Reiches gehöre und auch fernerhin so bleiben werde,“

— Wie den „Times“ berichtet wird, ist die Pforte be⸗ müht, wie mit Serbien und Montenegro zum Frieden zu ge— langen, so auch die Differenzen mit R umänien auszu⸗ gleichen, welche durch etliche Artikel der türkischen Verfassung hervorgerufen wurden. In Konstantinopel verhandelt man über die Form einer Deklaration, welche die Empfindlichkeit Rumäniens beschwichtigen soll, und es ist der Meldung der „Times“ zufolge nicht unwahrscheinlich, daß die Beilegung der Differenzen zugleich mit der Erledigung des von Rumänien vor einiger Zeit in Konstantinopel übergebenen Memorandums erfol⸗ gen werde. Die Verhandlungen sollen die Stellung Rumäniens, welches die in dem Memorandum erwähnten Rechte, wenn

nicht legal, doch faltisch ausübte, nicht alteriren, sondern nur!

Waffen tragen. — Die „Times

Der Kaiserlich Königlich österreichisch⸗

siriren. — In London eingetroffene Privatdepeschen aus

Kon stantin abel, melden, daß die Pforte die völlige Ent⸗

waffnung der Civilbevölkerung angeordnet habe. Nur die

Militärs, die Polizei und gewisse Professionisten, wenn letztere eine besondere Erlaubniß aufweisen können, dürfen künftig

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z vom 29. d. M. schlagen der Pforte den Obersten Gordon, der gegenwärtig für den Vize⸗ könig von Aegypten die obe ren Nilländer verwaltet, beziehungs— weise erobert, zum Gouverneur von Bulgarien vor. Sit. Petersburg, 25. Januar. Man schreibt der „Pol. Korr.“: Im Gegensatze zu ven Behauptungen der hieflgen Blätter, daß General Ignatieff auf der Rückreise aus Konstantinopel mehrere Monate in Kiew bei seiner Familie zubringen werde, kann positiv versichert werden, daß derselbe nach einem nur eintägigen Aufenthalte in Kiew vielmehr so bald als möglich hier eintreffen wicd, um genauen Bericht über die Situation in der Türkei und das Ergebniß der Kon— ferenz zu erstatten. Es steht nicht zu erwarten, daß die Pforte ihre Vertreter an den Höfen Europas abberufen werde; der türkische Geschäftsträger beim hiesigen Hofe Tewfik-Bey bleibt jedenfalls hier, doch wurde derselbe aufmerksam gemacht, daß sich seine Vollmachten, gleich denen des russischen Geschäfts⸗ trägers in Konstantinopel, Botschafts⸗Rathes von Nelidov, nur auf die Erledigung laufender Geschäfte, nicht aber auf den Vortrag politischer Angelegenheiten erstrecken können.

— Die „Ag. gen, russe“ meldet: Trotz der Behauptungen auswärtiger Blatter hat das Kabinet von St. Peters⸗ burg bisher keine Note abgesandt, und hat dies auch nicht thun können, bevor die Bevollmächtigten ihren Kabineten über ihre Mission Bericht erstattet haben.

— Das „Journal de St. Petersbourg“ erklärt in der Rede des Lord Northeote nur ein günstiges Zeichen für die kommenden Ereignisse. „Wir zweifeln nicht“, sagt das Jour— nal, „daß die von Lord Salisbury in Konstantinopel empfan— genen und seinen Kollegen mitgetheilten Eindrücke dieselben nicht dazu führen sollten, zu erkennen, daß jetzt weniger als je sie in ihrer orientalischen Politik dem Mißtrauen bezüglich Rußlands Grund haben Raum zu geben, eines Staats, der kein anderes Ziel verfolgt, als das Schicksal der christlichen Bevölkerung ebenso sehr gegen den muselmän— nischen Fanatismus von Unten her als gegen die administra⸗ tiven Mißbräuche von Oben her zu sichern. Außerdem aber werden sie die feste Unberzeugung gewinnen — wir setzen unsere feste Hoffnung darauf — daß diese Sicherung nicht durch Versprechungen der türkischen Autoritäten gewonnen werden wird, und daß dieselben heute mehr als je unter den Schutz Europas, nicht aber unter den einer Konstitution ge— stellt werden muß, welche Hr. Gladstone, zwar nicht zuerst, aber doch so richtig für einen Scherz erklärt hat.“ — Aus Petersburg, 30. Januar, wird gemeldet: Kaukasus predigen unzählige türkische Emissäre Glaubenskrieg und die Empörung gegen Rußland. Stimmung der dortigen Bevölkerung ist in Folge dessen sehr erregt.

Pest, 31. Januar. Berichten aus Wien zufolge, hat die dortige türkische Botschaft zu den Frieden sunter— handlungen mit Serbien den General-Konsul und Sekretär Falcon Effendi delegirt, während Fürst Milan mit dieser Angelegenheit seinen Agenten Dr. Zukies betraut hat. Gleich nach dem Eintreffen der dazu nöthigen Vollmachten und In⸗ struktionen werden diese Delegirten zusammentreten, um die Friedensprotokolle, deren es wahrscheinlich einige geben wird, zu redigiren, während bis jetzt blos mündliche Besprechungen stattgefunden haben, wobei Alles nur ad notam genommen wurde. Wie sich jedoch aus letzteren ergiebt, wird in territorialer Hinsicht der status quo aufrecht erhalten und die Regulirung der Grenze, die Serbien wünscht, einer späteren Zeit vorbehalten bleiben. Zu diesem Zwecke würde dann eine eigene Grenz—⸗ regulirungs-Kommission zusammentreten, um an Ort und Stelle diese Angelegenheit zu schlichten. Ueberhaupt soll in Wien nur über folgende sechs Punkte unterhandelt werden: I) Annahme des Pariser Vertrages von 1856 als Grundlage der Friedensbasis und Wiederherstellung des status quo; 2) die Garantien, welche Serbien der türkischen Regierung für die Einhaltung der jetzigen Friedensbedingungen zu geben hätte; 3) Festsetzung der Zeit, wann die Türken ihre jetzigen Positionen in Serbien räumen werden; 4) Festsetzung der Kriegsentschäbigung und des Termins ihrer Einzahlung; s) Festsetzung des Termins für die zukünstige Tributzahlung, und 6) Bestimmungen über Serbiens zukünftige Wehrkraft. Nach Abschluß des Friedens wird der Sultan für, Fürst Milan einen neuen Ferman ausstellen und wird erst dann darüber unterhandelt werden, ob Letzterer denselben persönlich abholen oder ob er ihm durch einen Delegirten der Pforte zugestellt werden soll.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 31. Januar, Aus dem Amu-Darja-Gebiet liegen im „St. Pet. Herold“ folgende Nachrichten vor:

General Lomakin hat nach dem „Bak. Isw.“ 20 Werst von Kunä⸗Urgentsch an der Straße nach Kraßnowodsk, an dem großen Kanale aus dem Amu-Darja für ein zu errichtendes Fort und eine mit demselben verbundene Faktorei einen günstig gelegenen Platz ausfindig gemacht. Die Nivellirerpedition unter dem Obersten Pa⸗ trussewitsch arbeitet an der Feststellung des alten Bettes des Amu⸗ Darja (Usboj) auf der Strecke von Ssara⸗Kamysch bis Kunä⸗Ur⸗ gentsch. Als Bedeckung hat diese Abtheilung der Expedition eine Rotte Infanterie und 20 Kosaken mit sich. Die andere Abtheilung hat mit Ausnahme der Kompagnie, welche als Bedeckung der Bohr⸗ arbeiten in der Gegend von Usun-Kuju dient, ein Lager bei Kunä—= Urgentsch bezogen. Der Chan läßt hierher Proviant schaffen. Der Ghan von Ehiwa und General⸗Major Iwanow besuchten den General Lomakin hierselbst. Bei der Unterredung mit dem Chan wurde u. A. auch der Wunsch der Einwohner des Chanats be⸗ berührt, eine russische Administratien zu erhalten, da die Beamten des Ehans bestechlich und zu allen Mißbräuchen geneigt wären. Der Chan schloß sich diesem Wunsch an und bittet die russische Regierung, ihm die Verwaltung des Chanats ganz aus den Händen zu nehmen. Der „Orenburgsk. List. meldet sogar, daß gegenwärtig eine starke Bewegung in Chiwa, um dig desinitive Ver⸗ einigung des Chanats mit Rußland herbeizuführen, stattfindet. Der Chan petstionirt um die russische Unterthanenschaft und will Chiwa auf immer verlassen. Namentlich begünstigen. die höheren Stände diese Bewegung und erwarten von der russischen Herrschaft große Vortheile.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 28, Tanuar. (6. N) Die Zweite Kammer ist dem Veschausse des anderen Hauses gefolgt und wird ebenfalls besondere Kom⸗ missionen für Begortachtung des Heeresord,nungs-⸗Vor⸗ schlages und Tes neuen Pfändungsgefetzes einsetzen. Die Wahl der Mitglieder steht für näch-ten Mittwoch arf der Tagesordnung. Die Aussichten auf eine Mgjorität für die Regierungsvorlage in der Zweiter, Kammer sind äußerst ge⸗

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