Errichtung und Unterhaltung von landwirthschaft⸗ lichen Mittelschulen“ unter Erhöhung der bezüglichen Aus⸗ gabeposition von 20,900 M6 um 15, 0900 et, den . von 235,000 S zu bewilligen“, und zu Kap. 162 Titz Zur Remuneration der technischen Deputation für das rr wesen 7200 ) folgende vom Abg. Donalies beantragte Re⸗ solutio . iht der neuesten Erfahrungen in Betreff des 1 der Rinderpest und in Anerkennung der Grfahren. 2 die an Rußland grenzenden Kreise und somit auch die ,, * feres Staates fortwährend durch. Uebertragung ron 8. . . beiten, die in Rußland heimisch sind, ausgesetzt sind, erklärt das
Haus der Abgeordneten: ö. 26 w e d ehingen des Herrn Ministers der landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten, die deterinãrpolizeiliche Wc mn, ,, der ise besser zu organisiren, sind vollständig gerecht⸗
hülfen zur
Grenzkreise
Die Vorschläge des qu. Ministers, die dersglle der tech. nischen Deputation für das Veterinãrwesen zur Begutachtung ͤ nd wie folgt st sind: Eine Lösung würde vorgelegt, und wie folgt gesaß si d . vielleicht darin zu finden sein, daß man . zwar die Kreis ee: = stellen in den betreffenden Grenzkreisen mit Prwwatn gars rde ließe, aber gleichzeitig 2) die direkte Einnahme der Grenz hierãrzte ohne Privatpraris höher stellte und ihnen gleichzeitig ö ge wiffen Bezirk des Hinterlandes (einige Kreise) die Fun tienen ron Oberveterinärs in der Stell ung der Bezirksthierarzte un ö. . sse in praktischer Thätigkeit zu erhalten, und, ihnen eine . kung auf die Verhãltnisse, beziehungsweise die sich hie n erg bende Konformation zu sichern“ — sind vollkommen zweckmaßig und . Königliche Staate ⸗Ministerium wird , die so geplante Organisation so schnell als zulässig zur Ausführung zu bringen; . ( ; . mit dem dazu vom Abg. v. Ludwig gestellten Unterantrag: im ersten Absatze der Resolution statt der Worte; zie in Rußland heimisch sind“ zu setzen: die in Rußland und Oesterreich heimisch sind. ( . 9 f ; hein nn . Debatte über die Resolution betheiligte sich außer dem Antragsteller und dem Minister für die landm rh chast. lichen Angelegenheiten, Dr. Friedenthal, der , Die übrigen dauernden Ausgaben des Etats wurden J lich genehmigt. Schluß 41 Uhr. Nächste Sitzung Sonnaben
10 Uhr.
Die Erklärung, welche der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Staats- und Finanz⸗Minister amp han en, in der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten über den Etat der Seehandel 1 . dem Abg. Richter (Hagen) bgab, hatte folgenden Wortlaut: ö ö ö geh , . Die Unterhaltung heute hat sich wesentlih ge⸗ dreht um das gewerbliche Etablissement der Seehandlung, die Brom⸗ berger Mühlen und um die Leihämter, . 3 .
Wes das Etabliffement in Bromberg betrifft, so darf ich als bekannt voraussetzen, daß die Seehandlung schon in srüheren Perio⸗ den fich bemüht hat, sich des Besitzes dieses Etablissements zu ent⸗ äußern, daß aber ihre desfallsigen Bemühungen gescheitert, sind an dere nsthwendigen Rückficht auf Schiffahrtzinteressen, die lehhast haben wünschen lassen, daß das Etäbkissement im Besitze der See, handlung verbleiben möge.
fertigt. 1II
Diefe Schiffahrtsinteressen würden. sich zuch dem entgegenstellen. daß an Stelle Fer . ö träte, indem uch mit diesem es für sehr viel schwieriger trachtet werden würde, sich auseinanderzusetzen als wie das bei , . wärtigen Verwaltung der Fall ist. Da nun diesẽ. Berg ltung . Ganzen und Großen immer noch erhebliche Ueberschü ff gehracht. hat. — man kann ja natürlich nicht von einem einzelnen Jahre . Rückfchluß auf die Thätigkeit eines solchen Gtaklissementẽ machen gallen. . erschien es reer nes. dag. dite, Seht Jsitk den staͤdtifchen XRhörden wegen der Uebernahme der Leihämter zu verständigen. s ist schon vor langen Jahren mißlungen, das ist bei den Ver— bandlungen, die vor etwa 1—7 Jahren siattgefunden haben, eben fals. mislungen. Wir haben den städtischen Behörden aus ihrem Verhalten in dieser Angelegenheit natürlich durchaus nicht einen Vorwurf gemacht, sie sind ja dazu berufen, ihr eigenes Interesse zu wahren, und ihnen steht das Urtheil darüber zu, in wie weit sie das thun, und uns steht nicht das Recht zu, dies Verhalten einer Kritik zu unterwerfen. Der erste Herr Redner oder vielmehr der zweite Redner — der erste Redner, der sich mit den Leihämtern beschäftigte hat eine Erklärung rorgelesen, die in der Gruppe ertheilt worden sein soll. Ich für meine Person habe aus dieser Vor⸗ lesung zum ersten Male etwas von dieser Erklärung gehört, und es wird daher nicht auffallen dürfen, wenn die Ausdrücke nicht genau fo nie bei anderen G legenheiten gewählt sind. Es hat zwar kein Biderspruch. mit den Aeußerungen der Staatsregierung stattgefunden, aber wenn sie vielleicht nicht vollständig mit denjenigen Aeußerungen übereinstimmen, die ich selbst wohl gemacht habe, — das liegt doch zuf der. Hand, daß bei der Erörterung der Frage der Leihämter es sich wesentlich um den Druck in den Erwerbsverhältnissen der Be—⸗ wohner der Stadt Berlin, und zwar derjenigen Schichten handelte, die auf solche Aushülfe angewiesen sind. Daß in diesen Schichten der Bevölkerung in diesem Augenblicke die Erwerbsverhältnisse un⸗ günstig liegen, ist von der Staatsregierung weder jemals bestritten noch jemals bejweifelt worden. Die geehrten Herren Redner, die über diesen Gegenstand gesprochen haben, sind nun in in ihren Ansichten. über die Wirksamkeit der Leihämter sehr verschie⸗ dener Meinung. Ich würde keinem von beiden unbedingt beitreten können. Ich glaube jwar, daß der Hr. Abg. Richter in vielen Punkten auf richtige Seiten der Sache hingewie— sen hat. Es ist wahr, daz Leihamt in der Jägerstraße macht . Geschäfte, und zwar, weil es in dem wohlhabenderen Theile der Studt gelegen. ist. Es ist auch ferner richtig, daß die Leihämter nicht die Bestimmung haben, den Fabrikanten Vorschuͤsse auf ihre Waaren zu geben. Natürlich sind auch diese bis zu einem gewisfen Umfange berechtigt, dort zu beleihen; aber man würde nicht behaup— ten können. daß dies die Aufgabe der Leihämter fei. Wenn aber dann der geehrte Redner so weit gegangen ist, zu sagen, daß die Leih— ämter den Wucher groß zögen, und daß sie es wären, die den Ver—⸗ kehr der Nückkaufanstalten, wie sie, glaube ich, genannt sind, ermöglicht hätten, so halte ich das für irrig. Man, legt einen großen Werth auf die Fortexistenz der Leihämter, nicht damit durch sie der Wucher groß gezogen werde sondern damit durch sie der Wucher eingeschränkt werde. Die Grenzen, bis zu welchen das Privatunternehmen noch hoffen darf Gegenstände zur Beleihung zu empfangen, werden wefentlich einge⸗ schränkt dadurch, daß ein mit solcher Regelmäßigkeit und Akurateffe geleitetes Institut wie die staatlichen Leihämter ihnen zur Seite stehen, und weil dadurch die Möglichkeit gegeben ist, fich gegen ercessive Anforderungen zu schützen. . Schließlich, meine Herren, kann ich mich dahin aussprechen, daß ich nicht glaube, daß der Staat dauernd diese Geschäfte beibehalten kann, die gegenwärtig die Leihämter betreiben; andererfeits schließe ich mich auch der Auffassung an, daß es ein höchst ungeeigneter Zeit- punkt sein würde, wenn wir mit der Aufhebung der Leihämter gegen— wärtig vorgehen wollten. Ich sehe das weder für dieses noch fur das nachst ol gende Jahr als thunlich an. Ich hoffe, daß die Leihämter, ,, es keineswegs, wie irrigerweise angeführt wurde, rühmend her⸗ vorgehen wurde, daß das Kreditkapital fich vergrößert habe — im k es würde uns recht sehr gefallen, wenn die Kreditanfor⸗ n sn das Justitut sich verringerten, indem wir daraus den chluß ziehen könnten, daß muthmaßlich die Erwerbs verhältnisse sich
Uebersicht waren Jahre 1876 bei einer 3 friebsmitteln vorhanden: 10,258 Lo
sonenzugs⸗Lokomotiven, lomotiven un Rangir⸗ und Tender Lokomotiven) oder 0, Stück pro Kilometer
Bahnlänge; 17,821 Personenwagen mit 41,015 Achsen oder Pro Kilometer 1,3 Achsen;
gůnstiger gestaltet haben — wie bisher fortfahren werden, nach Be⸗
arf den bedrängten Kreditfuchenden im geeigneten Falle die er⸗
wünschte Hülfe zu gewähren.
Reichs-Eisenbahn⸗Amte efertigten Eisenbahnen im
Kilometern an Be⸗ omotiven (3942 Per⸗ 4995 Güterzugs⸗ Lokomotiven und 1324
Nach einer im 1 auf den de utschen Länge von * 96
3879 Gepäckwagen 2 8986 . der 0,1 Achsen pro Kilometer und 200,887 üterwagen aller * mil . 406,877 Achsen oder pro Kilometer Bahn; länge 14.3 Achsen, und zwar bil, ᷣos bedeckte Güterwagen mit 1253222 Ächsen (46 Achsen pro Kilometer), 4374 Vieh⸗ und Pferdewagen mit 8802 Achsen (0, Achsen ro KLil metern und 135, 0095 offene Güterwagen mit 272, S5d Achsen (9,91 Achsen pro Kilometer. Im Verhältniß zur Bahnlänge sind am Stärksten ausgerüstet mit Lokomotiven: die Niederschlesisch⸗ NMärkische Eisenbahn (9M Stück pro Kilometer) und die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn (cs Stück pro Kilometer); mit Personenwagen: die Main Neckar⸗Eisenbahn (4,5 Achsen pro Filometer) und die Homburger Eisenbahn (wo Achsen pro Kilometer); und mit Güterwagen aller Art: die Saarbrücker und Rhein-Nahe⸗-Eisenbahn (42,6, Achsen pro Kilometer), die Cöln- Mindener Eisenbahn (33, Achsen pro Kilometer) und die Bergisch⸗Mäörkische Eisennahn (33,3 Achsen pro Kilometer). des Allgemeinen Berggesetzes vom 26. Juni Muthern derjenige ein vorzügliches , . ; 2 zuerst bei der zuständigen Berg ehörde präsentir . Kr aber durch Schürfarbeiten, welche nach gesetzlicher Vorschrift unternommen worden sind, ein Mineral auf seiner naturlichen Ablagerung entdeckt, geht, wenn er binnen einer Woche Muthung einlegt, den Anderen Muthun⸗ gen vor, welche nach dem Zeitpunkt seines Fundes, aber vor seiner Muthung präsentirt worden sind. Dagegen ist derjenige vom Finderrecht ausgeschlossen, welcher gegen die Vorschrift des Gesetzes, also namentlich an Orten, wo nicht geschürft werden darf, oder auf fremdem Grund und Boden wider Wissen und Willen des Gru ndbesitzers und ohne Ermächtigung der Behörde Schürfarbeiten ausführt und auf diese Welse einen Fund gemacht hat. In Beziehung auf diese Bestimmung ist in der Rechtspraxis streitig, wer unter dem Grundbesitzer zu verstehen sei. Neuerdings ist diese Frage vom Dber-Tribunal eingehend erörtert worden. Das Appellationsgericht zu Cassel hatte einem Berga ssespe, welcher auf Grund der Erlaubniß eines lediglich mit der Administra⸗ tion beauftragten Forstbeamten der sachsen coburg gothaischen Fideikommißforsten daselbst Schürfarbeiten unternommen und In Mineral entdeckt hatte, das Finderrecht aberkannt, weil das von dem Grundbesitzer hestellte Schürfrecht ein ding. liches Jiecht sei und nur derjenige zur Bestellung ö befugt sei, der berechtigt ist, dem betreffenden n, dingliche Verpflichtungen aufzulegen. Diese Ansicht wurde vom Ober⸗Tribunal (III. Senat, Erkenntniß vom 15. dre her 1876) in der vom Appellationsgericht ausgesprochenen Allge⸗ meinheit nicht gebilligt, vielmehr unterschied das Ober Trihunal in Beziehung auf die zu ertheilende Schürferlaubniß ,, Grundeigenthümer und Nießbraucher resp. Pächter: Je nach=
. h ; 7 bit vach, in Sie Pechte dem die. Stk rfarheitzn. er, d ihker st zu bestimmen, ob der Schürfer sich mit dem Eigenthümer, oder mit dem Nutzungs⸗ berechtigten, oder mit Beiden wegen Vornahme der Schürf— arbeiten zu benehmen hat. Der Ümfang der Rechte, welche nach Civilrecht der Eigenthümer oder der Nutzungsberechtigte an, dem Grundstück hat, bestimmt zugleich den Umfang, die Wirkung und die Dauer der Schürferlaubniß. Dagegen ist der bloße Verwalter eines Grundstückes als solcher und soweit ihn eine Vollmacht nicht besonders ermächtigt, nicht befugt, an der ihm zur Verwaltung übergebenen Sache Gebrauchs— rechte einzuräumen.
— S. M. S. „Gazelle“ ist, telegraphischer Nachricht zufolge, am 31. Januar cr. von Plymouth . Ser . und passirte Nachmittags 2 Uhr Fe .
Bayern. München, 31. Januar. Der König trifft heut. Abend über Partenkirchen von Hohenschwangau 5 ö — Der Prinz Leopold wird am 10. Februar eine Reis nach Aegypten antreten. — Der Prinz Arnulf wird, dem Vernehmen der „Allg. Ztg.“ nach, nach Spanien reisen und dort sechs Wochen verweilen. — Das Gemeinde-Kolle— gium wählte heute den Schriftsteller und Dichter Dr. Her— man von, Schmid zum bürgerlichen Magistratsrath. — Der Post zufolge haben die Handels- und Gewerbekammern von Nürnberg und Ober⸗-Pfalz in einem an dem bleibenden Ausschuß des deutschen Handelstages gerichteten Gutachten ihre , , ,, zu dem Reichs⸗Eisenbahnprojekt aus— gedrückt und sprechen ihre Ueberzeugung aus, daß das Pro— jekt das nothwendige Ziel der deutschen Eisenbahnpolitik richtig bezeichne.
Württemberg. Stuttgart, 30. Januar. Die Königin mit der Herzogin Wera von Württemberg sind heute Mittag von Düsseldorf, wohin sich dieselben aus Anlaß des Hin— scheidens des Herzogs Eugen von Württemberg begeben hatten, hierher zurückgekehrt. Zugleich mit Ihrer Majestät und Ihrer Kaiserlichen Hoheit ist die Herzogin Mathilde von Württemberg, Mutter des Herzogs Eugen, mit ihrer Tochter, der Herzogin Pauline von Württemberg, hier ein— getroffen.
— 31. Januar. Der Großfürst Constantin Nikola—⸗ j e wöitsch von Rußland ist heute hier eingetroffen und im Königlichen Residenzschlosse abgestiegen. Ferner sind angekom— men:; der regierende Fürst Heinrich XIV. von Reuß j. L. der Prinz Friedrich von Schleswig⸗Holstein⸗ Sonder? Eurg⸗Glücks burg und der Erbprinz Georg und der Prinz Otto von Schaumburg-Lippe.
Baden. Karlsruhe, 31. Januar. Im Auftrage des Gro ßherz ags. hat sich der General⸗-Adjutant, . der Infanterie Freiherr von Neubronn heute nach Stuttgart begeben, um Se. Königliche Hoheit bei der heute Abend da⸗ elbst stattfindenden Beisetzungsfeier des Herzogs Eugen von Württemberg als Kommissar zu vertreten.
Sessen. Darmstadt, 30. Januar. Heute trat na
längerer Pause die Zweite Kammer wieder 1 Bei der Berathung der Rekommunikationen der Ersten Kam— mer bezüglich des Antrags von Rabenau, die Durchführung
— Nach 8. 25 1865 hat unter mehreren Recht auf Verleihung des
des Art. 7 der Reichsvvmrfassung betreffend, beschloß das Haus auf den früheren schlüssen der Ersten
Kammer kam zunächst der Gesetzentwurf
über das Eisenbahnwesen nach kurzer Debatte Beharren Beschluͤffen gegenüber den abweichenden Be⸗ Kammer. ̃
= 31. Januar. In der heutigen Sitzung der Zweiten
urf, über die Be⸗= nutzung der Leichen zu wissenschaftlichen Zwecken auf der Tandesuniversität fast ohne Debate zur unveränderten Annahme. Auf das Gesuch der orthodor jüdischen Religions⸗ gesellschaft zu Darmstadt, die definitiv rechtliche Trennung zer orthodor⸗jndischen Religionsgesellschaften von den israelitischen Gemeinden in Hessen und speziell in Darmstadt betreffend, wurde die Regierung nach kurzer De⸗ batte um eine Gesetzoorlage ersucht, nach welcher der Austritt der Israeliten aus den Synagogengemeinden ermöglicht und geregelt wird. Bezüglich der Nekommunikation der Ersten Kammer wegen Regelung des finanziellen Verhält⸗ nisses zwischen dem Staate und der evangelischen Kirche des Landes wurde auf dem früheren Beschlusse der Zweiten Kammer beharrt. Längere Debatten veranlaßten die Anträge von Möllinger u. Gen. auf Vorlage eines Gesetzent⸗ wurfs, wonach bei Ansetzung der Communalsteuer die ganzen Einkommensteuer⸗Kapitalien in Berücksichtigung gezogen, und von Schröder u. Gen, wonach das Gesetz über die Besteuerung der Kirchen⸗ und Religionsgemeinschaften geändert werden soll. Zu beiden Anträgen gelangten die Ausschußanträge, wonach die Regierung ersucht werden soll, in der Hauptsache gemäß den Anträgen zu verfahren, zur Annahme. Schließlich wurde die Vorlage über die Steuerfreiheit der Staatsbahnen nach kurzer Debatte angenommen.
Schwarzburg⸗Sondershausen, Sonder sh au sen, 31. Januar. In der heutigen Sitzung genehmigte der Landtag den zwischen den Kommissarien thüringischer Staaten wegen Errichtung gemeinschaftlicher Strafanstalten abgeschlos⸗ senen Vertrag en hloe. Sodann wurde der Landtag vertagt.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 31. Januar. Der volkswirthschaftliche Ausschuß des Abgeordneten⸗ hauses beschloß, in die Spezial debatte über die Regierungs⸗ vorlage, betreffend die Aufhebung des Zollausschusses in Brody, nicht einzugehen. . ö Februar. (W. T. B.) Baron von Werther, Graf Jichh' und ' Calice sind heute Nachmittag um lt Uhr unit dem loyddampfer „Castore“ aus Konstantinopel hier ingetroffen. ; ᷣ⸗. . 28. Januar. Der „Köln. Ztg. wird von hier geschrleben: Dis ungarische Regierung erhielt, wie ich Ihnen bereits telegraphisch meldete, ein Anerbieten von Seiten sener Geldmänner der Gruppe Rothschild, die mit der Nationalbank nicht“ eng verbunden find und womit die neue Bankgesell= schaft in Ungarn eine ungarische Bank mit einem Metallfonds Hon tz Millionen in Gold gründen will; die ungaris'he Ne: gierung soll dieser Gesellschaft mit einem Reservefonds von s Millionen beitreten und dafür das recht der Iberaufsich und. der Crnzmun eine Bank, Gen. Derneurg * erhalten. Außerdem bildete sich aus den— felben Geldmännern, ein zweites Konsertium, dat ben unbegebenen Theil der 80 Millionen Anleiht (nmlich Leah hen mhhgrnommmen. Hat. (knzorktkecken ern ngg an reisen die ungarischen Minister nach Wien, um dort die enh⸗ gültige Entscheidung über die Bankfrage herbeizuführen. Die ungarische Regierung hält an den ai Stiulatlonen fest von denen weder der österreichische Reichsrath noch die Na⸗ tionalbank etwas hören will. Wenn nun der Ausgleich über die Bankfrage scheitert, wird Tisza dem König jene Vor⸗ lagen zur Genehmigung unterbreiten, die auf Grund der ge⸗ dachten Vereinbarungen mit den vaterlandischen def ausgearbeitet worden sind und die sowohl die Deckung ber . 5 ö. Gründung einer ungarischen Bank zum
— 31. Januar. Im Abgeor 1 Helfy an den Yin fter des . 6 53 tion: „Sind die bei der Rückkehr der Ezegleder Deputation getroffenen polizeilichen Maßnahmen mit Einwilligung des Minister-Präsidenten Tisza erfolgt oder nicht? Wenn ja, oder wenn der Minister-Präsident sie nachträglich billigte womit kann er dies rechtfertigen?“ Madarasz interpellirte wegen des polizeilichen Verbotes gegen einen feierlichen Empfang der von Konstantinopel rückkehrenden Deputation.
— Wie der „Köln. Itg.“ telegraphirt wird, will als Kompensation für das Bankprovisorlum der Präfident der Nationalbank. Wodianer, die Verlängerung des Ter— . 150⸗Millionen-Anlehens auf mehrere Jahre
Schweiz. Bern, 31. Januar. (N. Zürch. Ztg.) Der Bu ö hat zum eidgenössischen Hör g ge n mf Hrn. August Rudolf von Rietheim (Aargau), Oberst-Lieute— nant im Generalstab und bisher Kreisinstruktor der IV. Di— vision, unter Beförderung zum SOberst der Verwaltungstruppen,
gewählt. Der Amtsantritt ist auf den 1. März festgesetzt.
Großbritannien und Irland. London, 31. Ja⸗ nuar. (E. C.) Die amtliche „London Gazette“ veröffentlicht di von Osborne, 27. Januar, datirte Königliche Dekret, welches dem Prinzen Wilhelm von Preußen, dem Enkel der Kö— nigin, den Ho sen band⸗Orden verleiht. — Word Dunmore, Vertreter der Königin bei dem Begräbniß der Prinzessin Cark von Preußen, ist, von Berlin zurückgekehrt und überreichte gestern der Königin in Osborne Briefe des Deutschen Kaisers und der ha ger .
— (A. A. C.) Unter dem Vorsitz der Kön ig ihn findet am J. Februar im Buckingham Palast ein geheim a . statt, in welchem die Thronrede zur Eröffnung des Varlaments zur Genehmigung unterbreitet werden wird. — Die Rede, welche Lord Lytton, der Vizekönig von Indien, am 1. Ja—⸗ nuar im Kaiserlichen Lager zu Delhi anläßlich der Pro— klamirung der Königin Victoria zur Kaiserin von Indien vor den daselbst versammelten eingeborenen Fürsten und Häupt—⸗ lingen gehalten, liegt jetzt in ihrem 3 Wortlaute vor. Wir heben aus derselben hier nur die wichtigsten Sätze hervor, welche die auswärtigen Angelegenheiten des indischen Reiches betreffen. Nach einem Hinweis darauf, daß die Interessen und Pflichten der Königin nicht auf ihr eigenes Gebiet beschränkt seien, fährt die Rede fort: „Ihre
WMajestät wünscht aufrichtig die freimüthigsten und freund—
schaftlichsten Beziehungen mit den Herrschern jener Territorien
des Ministers
aufrecht zu erhalten, die, an den Grenzen dieses Reiches liegend, ihre Unabhängigkeit so lange dem schirmenden Schutz ihrer Macht verdanken. Aber are zu irgend einer Zeit die Ruhe dieser Macht von außen bedroht werden, so wird die Kaiserin von Indien wissen, wie ihr großes Erbe zu ver⸗ theidigen ist. Kein ausländischer Feind kann jetzt das britische Reich in Indien angreifen, ohne dadurch die gesammte Eivi— lisation des Orients anzutasten, und die unbegrenzten Hülfs⸗ quellen ihres Gebiets, die muthvolle Treue ihrer Bundesgenossen und Vasallen, sowie die loyale Zuneigung ihrer Unterthanen haben Ihre Majestät mit umfassender Macht ausgestattet, jeden Angreifer zurückzuschlagen und zu züchtigen. Die Gegenwart der Vertreter von Souveränen, die von den fernsten Theilen des Orients der Königin ihre Glückwünsche zu dem Ereignisse, das wir heute feiern, dar— gebracht haben bei dieser Gelegenheit, bezeugt in bedeutsamer Weise die friedfertige Politik der Regierung von Indien und die Herzlichkeit ihrer Beziehungen zu allen Nachbarstaaten.“ — Die „Times“ schreibt: „Wir sind im Stande, die Mittheilung zu machen, daß Lard Salisbury gegen Dienstag, den 6. Februar, in London zu sein beabsichtigt. —em „Standard“ zufolge hat die Admi⸗ ralität eine Seitens einer Association eingegangene Offerte zur Hebung des an der irischen Küste gesunkenen Panzer⸗ schiffés „Vanguard“ acceptirt. Für den Fall, daß das Schiff an die Oberfläche gebracht werden sollte, hat sich die Admiralität zur Zahlung einer Summe von 170,900 Pfd. Sterl. verpflichtet. Die ursprünglichen Kosten des Rumpfes und der Maschinen des „Vanguard“ betragen ca. 284,000 Pfd. Sterl. — In Barrow wurden am 29. ds. zwei für die britische Marine gebaute Kanonenboote vom Stapel gelassen. Eines wurde „Forxhound“, das andere Forward“ getauft. Die Armirung eines jeden der beiden Kriegsfahr—⸗ zeuge besteht aus vier Kanonen, darunter zwei 64⸗Pfünder.
Frankreich. Paris, 31. Januar. (K. Itg. Mit Ausnahme der legitimistischen und urstramontanen Blätter nimmt die Presse die von dem UnterrichtsMinister Waddington ein⸗ geleiteten Reformen im Unterrichtswesen allgemein mit Beifall auf. — Auf den Rekurs des Obersten de Bastard gegen einen Beschluß des Kriegs⸗Ministers entschied der Staats— rath, daß Beamte oder Offiziere, die Senatoren sind, in beiden Eigenschaften die festgesetzten Gehälter beziehen kön⸗ nen. — Laut dem „Temps“ hat der Kriegs-Minister das Benehmen des Offiziers, der bei der Beerdigung des Israe— liten Alcan das militärische Gefolge führte, durch Hinweisung auf ein Rundschreiben vom 2. November 1874 gexechtfertigt. — In der heutigen Versammlung der republikanischen Linken wurde die Annahme des Gesetzentwurfs für Aufhebung der Unterpräfekturen in Saint Denis und Sceaux im Seine⸗ departemet beschlossen. Vor Eröffnung der Berathung hielt der Vorsitzende der Versammlung, Leblond, eine lange An⸗ sprache, worin er seine Freude über die Eintracht der drei Gruppen der Linken kund gab, die nicht durch die letzten Vor— gänge gestört worden sei. Der Redner ermahnte seine Ge— nossen, sie möchten die Wiederkehr ähnlicher Vorgänge ver— hüten und nur an die zu leistenden Dienste denken. Er nahm der Versammlung hierauf die feierliche Verpflichtung ab, daß die Republik endgültig gegründet werden solle, „zumal der steigende Grimm ihrer Gegner sattsam beweise, welche Fort⸗ schritte dieselbe mache. — Der Kapitän Cameron wurde gestern vom Marschall Ma. Mahon empfangen. — Es wurde schon gemeldet, daß Benjamin Raspail die Absicht hatte, einen Entwurf vorzulegen, der den Priestern die Ehe gestatten soll. Der Gruppe der äußersten Linken wurde diese Frage vorgelegt und von ihr derselben die voll— ständigste Zustimmung gegeben. Der Entwurf, der von der ganzen Gruppe vorgelegt werden wird, soll nur eine Ver— fügung enthalten, einen Strafantrag gegen die Beamten des Civilstandes, welche den Priestern die Ehe verweigern wollten.
— 1. Februar. (W. T. B) Das Zuchtpolizeigericht hat den Geranten des Journals „Droits de l' Homme“ (Or— gans der sogen. Intransigenten) zu dreimonatlichem Gefäng⸗ niß verurtheilt und die Suspendirung des Journals auf 6 Monate ausgesprochen.
Ver sailles, 36. Januar. Der Se nat hielt heute eine Sitzung. Der Kriegs-Minister legte den von der Deputirten⸗ kammer angenommenen Gesetzentwurf für Erhöhung des Soldes der Offiziere vor und nahm die Vorlage ein⸗ stimmig an. Auch das Gesetz zur Eröffnung eines Kredits von 160,900 Frs. für die von der Hungersnoth betroffenen Einwohner der französischen Besitzungen in Ostindien wurde ohne Weiteres angenommen. Da General Pourcet erklärte, er habe seinen Bericht über den Gesetzentwurf über den Generalstab noch nicht fertig, so vertagte der Senat sich bis zum 2. Februar.
— 1. Februar. (KB. T. B)
Sitzung der Deputirtenkam mer richtete Tardieu (von den Radikalen) eine Interpellation an den Mi⸗ nister des Innern, worin er demselben den Vorwurf machte, daß er die Beamten der Republik. dem Klerus gegenüber nicht genügend schütze. Minister⸗Präsident Simon antwortete, so lange er im Besitze der Gewalt sei, werde er dieselbe mit Festigkeit und Mäßigung handhaben und Nie⸗ mand gestatten, sich der Anwendung der Gesetze zu entziehen. Nachdem Tardieu hierauf im Vertrauen auf die Zusicherung die beantragte motivirte Tagesordnung zurück— gezogen hatte, wurde die einfache Tagesordnung angenommen.
Italien. Rom, 27. Januar. Die Deputirten⸗ kammer hat in der heutigen Sitzung mit 184 gegen 15 Stimmen das Gesetz genehmigt, laut, welchem künftig Verhandlungen von Schwurgerichtssitzungen auch vor * gefällten Urtheilsspruche von der Presse wiedergegeben werden können. Cairbli, Menotti Garibaldi und . Gesetz eingebracht,
f andere Abgeordnete haben ein el laut welchem denjenigen Patrioten, welche an dem Aufstands⸗
In der heutigen
verfuche bei Sapri theilgenommen haben, eine Pension von
soll. — Francolino, der den neapolitanischen Provinzen, der Nähe von Salerno getödtet
10060 Lire gezahlt werden letzte Räuberhauptman n in ist in einem Treffen in worden. — Das am 24. Januar ae,, Gesetz über rauchs der geistlichen Bestimmungen: ö. Ärt. 1. Der Diener eines Kultus, welcher sein Amt dazu miß⸗ braucht, die Institutionen und Gesetze des Staates anzugreifen und damit das öffentliche Gewisfen und den Frieden der Familien stört. wird mit Gefängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren und mit Buße bis zu 16640 Lire bestraft. Art. 2. Der Diener eines Kultus. welcher in der Ausübung feines Amtes die Institutionen und Gesetze
von der Deputirtenkammer an⸗ die Bestrafung des Miß⸗ Amts gewalt enthält folgende
des Staateg, Königliche Dekr ete
1
der andere Verordnungen der staatlichen Autorität, sei es mündlich oder schriftlich, tadelt und ver⸗ urtheilt, wird mit Gefängniß bis zu drei Monaten und mit Buße bis zu 1000 Lire bestraft. Im Fall, daß die Tendenz vorlag, zum Un— gehorsam gegen die Gesetze des Staates und die Verordnungen der öffentlichen Autoritãt aufjuregen oder die Ausübung der bürgerlichen und politischen Rechte zu verhindern, tritt erhöhte Strafe ein (Se= fängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren, Buße bis zu 2009 Airy) Noch erhöhte Strafe (Gefãngniß im Minimum von zwei Jahren und Geldbuße von 2000 — 3007 Lire) tritt ein, wenn die Aufreizung wirklich zum aktiven Widerstand und zu Gewaltthätig⸗ keiten gegen die öffentliche Autorität führte. Dieselben Strafen finden auch auf diejenigen Anwendung, welche sich der Veröffentlichung und Verbreitung straffälliger Schriftstücke schuldig machen, gleich= gültig, von welcher kirchlichen Autorität diese auch ausgehen. Art. 3. Die Diener eines Kultus, welche gegen die Verordnungen der Regierung Amtshandlungen vornehmen, werden mit Gefängniß⸗ strafe bis zu 3 Monaten und Buße bis zu 2000 Lire bestraft. Art. 4. Jede Kontravention gegen die seiner Zeit bestehenden ge⸗ setzlichen Vorschriften über die in bestimmten Fällen einzuholende Bestimmung der Regierung in Sachen des Kultus wird mit Ge—⸗ fängniß bis zu s Monaten und mit Buße bis zu 500 Lire bestraft. Art. 5. Erhöhung des Strafmaßes velche in Ausübung ihres Amtes sich irgend eines anderen Ver gehens schuldig machen und Regelung der etwa auf Grund eines solchen zu erhebenden Civilansprüche. Art. 6. Verletzung dieser Gesetzesbestimmungen sind die Assisen.
— 30. Januar. ungarische Botschafter bei dem König von Italien, Baron Hay merle, ist hier eingetroffen.
Türkei. Konstantinopel, 1. Februar. (W. T. B.) Amtlicher Meldung zufolge ist der seitherige Unterrichts⸗ Minister Jussuf Pascha zum Finanz⸗Minister, Effendi zum Minister des öffentlichen Unterrichts,
Constant Pascha zum Musteschar des General Gouverneurs von Bosnien ernannt worden. Es sollen noch einige andere
christliche Musteschars ernannt, auch aus dem westlichen Theile Bulgariens ein neues Vilajet unter dem Namen Cossova
gebildet werden.
— (W. T. B.) Dem Vernehmen nach hat der Für st von Montenegro in Beantwor ung der an ihn gerichteten Depesche Midhad Paschas den Antrag der Pforte, mit ihr in Friedens verhandlungen einzutreten, ange— nommen und um Präzisirung der Grundlagen und Bedin— gungen gebeten, unter denen die Pforte die Verhandlungen einzuleiten gedenke.
Wien, 1. Februar. (W. T. B.). Der Vertreter Ser⸗ biens, Zukits, hatte, wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, die türkischerseits verlangten Garantien kennen zu lernen gewünscht; der türkische Botschafter Aleko Pascha hat, darauf erwidert, dem von Serbien zu den definitiven Friedensverhandlungen zu designirenden Vertreter werde in Konstantinopel, woselbst man sich sicherlich ennigen werde, alles Erforderliche mitgetheilt werden. Gleichwohl hat Aleko Pascha, um dem Wunsche von Zukits zu entsprechen, telegraphisch um Aufklärung in Konstantinopel gebeten und werden nach Eintreffen der Antwort die Verhandlungen fort— gesetzt werden.
— 2. Februar. (W. T. B.) Wie der „Presse“ gemeldet wird, hätte Azarian Effendi dem Fürsten von Montenegro er— klärt, die Pforte sei bereit, Montenegro eine Ge— bietsarrondirung zu gewähren, dieselbe müsse indeß, da Art. J der türkischen Verfassung das osmanische Reich für ein untrennbares Ganze erkläre, in der Form einer Grenz— berichtigung vorgenommen werden.
— Die „Pol. Korr.“ meldet aus Konstantinopel, 25. Ja⸗ nuar: Dringende Weisungen ergingen an alle Provinzen behufs rascher Einberufung und Beförderung der Reservisten des letzten Aufgebotes. Das ganze Kontingent dieser Kategorie muß läng— stens bis zum 13. Februar marschbereit sein. Die Generalgou⸗ verneure haben überdies die Einsendung der von den Vilajets unter dem Titel „Militärsteuer“ zu leistenden Beträge zu be— schleunigen so wie Pferde für die Artillerie und Kavalerie im Requisitionswege anzukaufen. Binnen einer gegebenen ganz kurzen Frist hat jedes Vilajet eine bestimmte Anzahl Pferde nach Konstantinopel zu stellen. Die Veröffentlichung eines im Seraskierate in Ausarbeitung begriffenen neuen Militärgesetzes steht bevor. Nach demselben unterliegen alle Unterthanen, Türken und Nichttürken, der obligatorischen Dienstpflicht. Bei der Redaktion desselben soll die Militärorganisation Deutsch— lands als Grundlage gedient haben.
Rustschuk, 25. Januar. Auf Anordnung des
Marine⸗ Ministers müssen die Do nau-Monitors vom 5. Februar an die Häfen verlassen und zwischen Ismail (Sulina) und Turn-Severin kreuzen Die Marineverwaltung hat auch gegen 900 Mann Marine-Infanterie hierher geschickt, die auf der Flottille verwendet werden sollen.
— Die Kaiserlich ottomanische Botschaft in Wien erklärt sich in einer Zuschrift an das W. „Fremdenbl.“ ausdrücklich für autorisirt, in der allerformellsten und energischesten Weise die dem Generalissimus Abdul Kerim Pascha bezüglich des ihm von den ungarischen Studenten überreichten Ehren⸗ säbels in den Mund' gelegten Worte zu dementiren, Aus Konstantinopel wird demselben Blatte geschrieben: „Gleich dem griechischen Patriarchen, Msgr. Joachim, hatte auch der armenische Patriarch, Msgr. Narses, vor einigen Tagen die Ehre, den Großvezier in seinem Hause zu Kuna⸗ Kräapu empfangen zu können, worüber die hiesige armenische Kolonie ungemein erfreut ist. In seiner Ansprache an den Patriarchen machte Midhat Pascha darauf aufmerksam, daß die Armenier im türfischen Reiche eine zweite Heimath gefun⸗ den haben, und daß sie unter dessen Schutz ihren Glauben, ihre Sitten und ihre Sprache bis zum heutigen Tag erhalten konnten. Er hoffe, daß die Armenier dies nicht vergessen und auch fernerhin treue Söhne des Vaterlandes (Vatan) sein würden. Der Patriarch versicherte hierauf, daß seine Nation zu den treuesten Völkern des osmanischen Reiches gehöre und auch fernerhin so bleiben werde.“ .
Wie den „Times“ berichtet wird, ist die Pforte be⸗ müht, wie mit Serbien und Montenegro zum Frieden zu ge— langen, so auch die Differenzen mit Rumänien auszu⸗ gleichen, welche durch etliche Artikel der türkischen Verfassung hervorgerufen wurden. In Konstantinopel verhandelt man über die Form einer Deklaration, welche die Empfindlichkeit Rumäniens beschwichtigen soll, und es ist der Meldung der „Times“ zufolge nicht unwahrscheinlich, daß die Beilegung der
Differenzen zugleich mit der Erledigung des von Rumänien vor einiger Zeit in Konstantinopel übergebenen Memmorandums erfol⸗ gen werde. Die Verhandlungen sollen die Stellung Rumäniens, welches die in dem Meniorandum erwähnten Rechte, wenn
nicht legal, doch faktisch ausübte, nicht alteriren, sondern nur
siriren. — In London eingetroffene Privatdepeschen aus Konstantin-apel melden, daß die Pforte die völlige Ent⸗ waffnung der Civilbevölkerung angeordnet habe. Nur die
Militärs, die Polizei und gewisse Professionisten, wenn letztere eine besondere Erlaubniß aufweisen können, dürfen künftig
Waffen tragen. — Die „Times“ vom 29. d. M. schlagen der Pforte den Sbersten Gordon, der gegenwärtig flir den Vize⸗ könig von Aegypten die obe ren Nilländer verwaltet, beziehungs⸗ weise erobert, zum Gouverneur von Bulgarien vor.“
St. Petersburg, 25. Januar. Man schreibt der „Pol. Korr.“, Im Gegensatze zu den Behauptungen der hiesigen Blätter, daß General Ignatieff auf der Rückreise aus Konstantinopel mehrere Monate in Kiew bei seiner Familie zubringen werde, kann positiv versichert werden, daß derselbe nach einem nur eintägigen Aufenthalte in Kiew vielmehr so
bald als möglich hier eintreffen wird, um genauen Bericht
über die Situation in der Türkei und das Ergebniß der Kon—
ferenz zu erstatten. Es steht nicht zu erwarten, daß die Pforte
ihre Vertreter an den Höfen Europas abberufen werde; der
für die Diener eines Kultus,
burg bisher keine Note abgesandt, und hat dies
türkische Geschäftsträger beim hiesigen Gofe Tewfik Ben bleiht jedenfalls hier, doch wurde derselbe aufmerksgm gemacht, daß sich seine Vollmachten, gleich denen russischen Geschäfts⸗
des
Das Forum für die trägers in Konstantinopel, Botschafts⸗Rathes von Nelidop, nur auf die Erledigung laufender Geschäfte, nicht aber auf den
Der Kaiserlich Königlich österreichisch⸗
Vortrag politischer Angelegenheiten erstrecken können. 2 9 ? * * e 2
J Ag. gen,. russe“ meldet: Trotz der Behauptungen auswärtiger Blätter hat das Kabinet von St. Peters⸗ auch
nicht thun können, bevor die Bevollmächtigten ihren Kabineten 235437
—
Frrnchts.! über ihre Mission Bericht erstattet haben. Munif ⸗ Savas
M . * 1 5 3 * 2. 3Ni z 38 der & 7 do 8 N 6 18 . . . . . ! 2 Pascha zum Gouverneur des Vilajets der Inseln des Archipels, kommenden Ereigniffe. „Wir zweifeln nicht“, fagt
. Das „Journal de St. Petersbourg“ erklärt in der Rede des Lord Northeote nur ein günstiges Zeichen für die das Jour⸗
nal, „daß die von Lord Salisbury in Konstantinopel empfan—⸗ genen und seinen Kollegen mitgetheilten Eindrücke dieselben
nicht dazu führen sollten, zu erkennen, daß jetzt weniger
als je sie in ihrer orientalischen Politik dem Mißtrauen bezüglich Rußlands Grund haben Raum zu geben, eines Staats, der kein anderes Ziel verfolgt, als das Schicksal der christlichen Bevölkerung ebenso sehr gegen den muselmän⸗ nischen Fanatismus von Unten her als gegen die administra⸗ tiven Mißbräuche von Oben her zu sichern. Außerdem aber werden sie die feste Ubberzeugung gewinnen — wir setzen unsere feste Hoffnung darauf — daß diese Sicherung nicht durch Versprechungen der türkischen Autoritäten gewonnen werden wird, und daß dieselben heute mehr als je unter den Schutz Europas, nicht aber unter den einer Konstitution ge— stellt werden muß, welche Hr. Gladstone, zwar nicht zuerst, aber doch so richtig für einen Scherz erklärt hat.“ — Aus Petersburg, 30. Januar, wird gemeldet: Kaukasus predigen unzählige türkische Emissäre Glaubenskrieg und die Empörung gegen Rußland. Stimmung der dortigen Bevölkerung ist in Folge dessen sehr
Im den Di
erregt.
Pest, 31. Januar. Berichten aus Wien zufolge, hat
die dortige türkische Botschaft zu den Friedensunter—
handlungen mit Serbien den General-Konsul und Sekretär Falcon Effendi delegirt, während Fürst Milan mit dieser Angelegenheit seinen Agenten Dr. Zukics betraut hat. Gleich nach dem Eintreffen der dazu nöthigen Vollmachten und In— struktionen werden diese Delegirten zusammentreten, um die Friedensprotokolle, deren es wahrscheinlich einige geben wird, zu redigiren, während bis jetzt blos mündliche Besprechungen stattgefunden haben, wobei Alles nur ad notam genommen wurde. Wie sich jedoch aus letzteren ergiebt, wird in territorialer Hinsicht der status quo aufrecht erhalten und die Regulirung der Grenze, die Serbien wünscht, einer späteren Zeit vorbehalten bleiben. Zu diesem Zwecke würde dann eine eigene Grenz⸗ regulirungs-Kommission zusammentreten, um an Ort und Stelle diese Angelegenheit zu schlichten. Ueberhaupt soll in Wien nur über folgende sechs Punkte unterhandelt werden: 1) Annahme des Pariser Vertrages von 1856 als Grundlage der Friedensbasis und Wiederherstellung des status dug; 2) die Garantien, welche Serbien der türkischen Regierung für die Einhaltung der jetzigen Friedensbedingungen zu geben hätte; 3) Festsetzung der Zeit, wann die Türken ihre jetzigen Positionen in Serbien räumen werden; H) Festsetzung der Kriegsentschädigung und des Termins ihrer Einzahlung; ) Festsetzung des Termins für die zukünftige Tributzahlung, und 6) Bestimmungen über Serbiens zukünftige Wehrkraft. Nach Abschluß des Friedens wird der Sultan für Fürst Milan einen neuen Ferman ausstellen und wird erst dann darüber unterhandelt werden, ob Letzterer denselben persönlich abholen oder ob er ihm durch einen Delegirten der Pforte zugestellt werden soll.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 31. Januar, Aus dem Amu-Darja-Gebiet liegen im „St. Pet. Herold“ folgende Nachrichten vor:
General Lomakin hat nach dem „Bak. Isw.“ 20 Werst von Kunä—⸗Urgentsch an der Straße nach Kraßnowodsk, an dem großen Kanale aus dem Amu⸗Darja für ein zu errichtendes Fort und eine mit demselben verbundene Faktorei einen günstig gelegenen Platz ausfindig gemacht. Die Nivellixerpedition unter dem Obersten Pa⸗ trussewitsch arbeitet an der Feststellung des alten Bettes des Amu⸗ Darja (Usbo auf der Strecke von Ssara⸗Kamysch. bis Kunä⸗Ur⸗ gentsch. Als Bedeckung hat diese Abtheilung der Expedition eine Rotte Infanterie und 20 Kosaken mit sich.
Die andere Abtheilung hat mit Ausnahme der Kompagnie, welche als Bedeckung der Bohr⸗ arbeiten in der Gegend von Usun⸗-Kuju dient, ein Lager bei Kunä—= Urgentsch bezogen. Der Chan läßt hierher Proviant schaffen. Der Ehan von Ehiwa und General⸗Major Iwanow besuchten den General Lomakin hierselbst. Bei der Unterredung mit dem Chan wurde u. A. auch der Wunsch der Ein wohner des Chanats be⸗ berührt, cine russische Administratign zu erhalten, da die Beamten des Chans bestechlich und zu allen Mißbräuchen geneigt wären. Der Chan schloß sich diesem Wunsch an und bittet die russische Regierung, ihm die Verwaltung des Chanats ganz aus den Händen zu nehmen. Der „Orenburgsk. List. meldet sogar, daß gegenwärtig eine starke Bewegung in Chiwa, um die desinitipe Ver⸗ einigung des Chanats mit Rußland herbeizuführen, stattfindet. Der Chan petitionirt um die russische Unterthanenschaft und will Chiwa auf immer verlassen. Namentlich begünstigen. die böheren Stände diese Bewegung und erwarten von der russischen Herrschaft große Vortheile.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 28. Tanuar. (S. N.) Die Zweite Kammer ist dem Beschiusse des anderen Hauses gefolgt und wird ebenfalls besondere Kom⸗ misstonen für Begritachtung des Heeresorznungs⸗Vor⸗ schlages und Tes neuen Pfändungsgesetzes einsetzen. Die Wahl der Mitglieder steht für nächsten Mittwoch auf der Tagesordnung. Die Aussichten auf eine Majorität für die Regierungsvorlage in der Zweiter, Kammer sind äußerst ge⸗