1062 Ser. T. Litt. D. Nr. 7 43 417 429 5335 6390 Nr. 668 über den auf das Leben er 27. Mai 1871 ten Versi

ö 4 Bekanntmachung. ⸗ 1 hon uss 1165 uns U58 über je 3 tz e * Daniel schein Nr. en, . em. 3 w 6 ĩ t e B e ĩ 1 2 9 e Die Anlic erung eines Drucksatzes, bestehend aus: Mark, lstier, , m, ne ., d in Gemäßheit von 1 . 4

1 kasten nebst dazu gehörig ? liche Steinkohlengru 4 St =

1e be. soll im Wege der Submission

hr von & 9 Mm. n ch me er, Ser. IV. Litt. E. Nr. 44 und 163 über je 200 am 18. Juli 1874 a rey een, ,, . =* z . , ö zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen amm,

568 Mm. D gezogen worden. Nr. 1211 über a ö. . Berlin, Donnerstag, den 8 Februar

Die Einlösung der gezogenen Hyrothekenbriefe Karl Julius er Stücke mit Talons und noch nicht fälligen -. — * 2 K. in. 2 . ü ; ; : ö umme n

r solgt vom 1. April 1877 4 gegen Rückgabe receptors in 963 . 2 gGerpons er, en n serer Gesenschaftstasse . ich 1. liche Baum eist standen und sich ir Tria. D. werden R auf Weiteres außer 2 k— Bekanntmachungen über Eintragungen und 2 in den Handels⸗ r u. Musterregi tern, sowie * Konkurse ver Fan

sind u enisprekbender * Unter den Linden 33.

der, nnterzeichne ten . 2 Mit dem 1. April 1577 hört die Verzinsung auf. o ö! Patente, ö die Uebersicht der besteh enden Postdampfschiff Verbindungen mit transatl antischen Lãndern Montag, den 26. Jeb er., r . a e ,. che chen unte sugung u die Tarif und Fahrplan Veranderungen der deutschen 6 83 des hen Verte r blat g. den 26. Je ruar er. Von den in den früheren AusloFosungen gezogenen 2 ; fi Be gnisse be 3 die Uebersicht der Haupt⸗Eisenba abn · Verb in dunge n i Berlin ) das Telegrapben ˖ Verkebrsblatt.

rr tt 3 Uhr, Wörotheken. refr. Pfandbriefen find bläher folgende 1. Cohen, ben . anner ,, K ĩ t- Ei ͤ 1 . ö 2 8.

Se we bäder W ö : r l = D * er der v 30. Nor rrker 18974, sowie dite in de Ser f 8 * az Urbeberrecht an Mustern und z i 3. N ꝛ ,,. 0 9 ; ; K ö J er Inh alt dieser Beilage in w cer au orie im 8. 86 des eh es übe Vierten at vom M Jorer Eee 167 wie dite dem Gesetz, betreffend eberr an Must un 1. 30, gekündigt * 2 ss. und röm. — ; — ö H wmadellen vom 11. Januar 1676, ar, n n. Bekanntmachungen verõffentlicht werden. 3 — auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

K ,, Gentral- Handels- Re . far das Deutsche Yteich.

er ; j Ser. Ii. Litt. B. ** b und 1s . ci zspeciion V. 2 96060 Mart, ar n en 1 andele. Registeß ir das Dsertsche Reich tann durch ale Täst, Auftalten, sonzi Das Cent al. Handelt, regt ftr ga e e, Reich een, ,. ,,,

Ser. III. Lit. B. Nr. bo zu 200π art. *I) . * . —— erieg; Berlig, s Königgrätz Strase I9s, und alle Suchbandlungen, für Abonnement beträgt ö? . 50 3 fuͤr das Viertelszhr. — Einzelne Nummern kosten 20 d. — 1123 Sex. 9 * Nr. 439 und 708g zel m . ᷣ 2 — auch durch die GCrpeditlon: 8W., Wil helmstra ße 32, beiogen werden. In sertionspreis für der Rum einer Drucke 36 23 * um 1. ! . — 11 — — ——— ͤ . . ; Eisenbahn Verlin⸗ Ser. ,, t. 1 2 5 vi ö . die bei Anmeldung von Zeichen zu rern en j 6. Vaaren gart ungen, für welche das Zeichen bestimmt ist, Zweck erreichen, wenn er Nord 9 4 — . 8 2 * ; . . FJörmlichkeiten. mit der Unterschrift der Firma versehen, beigefügt sein. anmeldet. . . 23 0 r hansen. ö vircliion. . . gerin Theilnahme der Gewerbtreibenden am Marken⸗ Die Abbildung des Zeichens soll auf dauerhaftem Papier 12 Daß die in einem Zeichen enthalte tenen. mit einer . ö Y . ( ö . . schutzaeset . von einigen Seiten besonders der Unbekannt-⸗ angefertigt sein und höchstens drei Centimeter Höhe und lichen Darstellung verbundenen Wörter wesentliche Best⸗ Bau⸗ nenn Barby. eußische B de den ⸗ Ert hi dit : . ⸗ * ᷣ ö 2 in gewerblichen Kreisen noch immer Breite haben. Größere Darstellungen sind jedoch nicht unbe⸗ theile des Zeichens bilden, ist in dem viel besprochenen e Lieferung von Pr oden⸗Eredil⸗ ö. q . ö meldung der Zeichen zu beobachtenden dingt ausgeschlossen, vielmehr zulässig und nothwendig, wenn 2 2 Een , , ier. . * . nlichteiten rl nge h oll . Grund in den⸗ die Deutlichkeit der Darste ing dies erfordert. Namentlich : : Meter 15 m. starker Abdecplatten fälligen kündbagren 3 coigen n⸗ Sc . . 2635 * ö tl . muß ein Zeichen, bei welchem Worte entscheidend sind daher das bereits geschützte Zeichen eines Anderen für ̃ an digen Sttinm gte nn 2 ö. 4 ö. 9 sich Eine . ** . ö g groß wählen, wenn nur die begleitende Schrift so geändert wird

kenntniß des Reichs-Oberhandelsgerichts in Sachen Ainswo

wider Knapp ausdrücklich ausgesprochen worden. Man 24 * sich

f . s. Nr. 12, so groß de e n, werden, daß die Schrist u äber Tie Elke bei Barby fol nett lanfenden zmsen nl mnebilden können. Wir sind deshalb so gre ,,, 3

2362 ic uunserer Kae on ö. in enden gesetzlichen lesbar ist. 29 erer steht r n re en , . ᷣ ö 1.90 d. J. . . 3 ementa⸗ ö. . ic, Die eine der eingereichten Abbildungen bleibt bei der mer cisgmheit als ein anderes Zeichen darstellt. Bei der Yiontag, den 159. Februar er. kündbaren Fosßcigen Hupe : r . egi ke. é den inzwischen ein getretenen Ver⸗ Aumeldung in den Auen, die zweite wird in das Zeichen- der Marken ist daher auf die Wörter und Echt hein be Vormittags 11 Uhr, mit Zinsen bis zun . q ; em Wunsch kommen wir register eingeklebt, zwei andere werden der Expedition des dere rin. zu verwenden. men,, 23 3 D. ö r liger na l. es seit Erlaß des Gesetzes SGeichs 3⸗Anzeigers“ behufs der Bekanntmachung übersendet. 13) Auf Waaren zeichen, welche bisher im Offerten, welche versiegelt und mit der Aufschri Nach den Fall J 2 r a , Dan ss Fer Anmeldende eine Bescheinigung des Gerichts aller oder gewisser Klassen von Gewerbtreibenden sick Subr s . . hufgabe betrachtet haben, Damit alse den e me , Guben en e,, einig · e,, ö . . nd tn auf die Benutzung über die erfolgte Anmeldung erhalten kann, mußz er demselben haben, kann nach 8 i0 des Gesetzes über Martenschut s we neff , . K Die ; hutz bietet, hin uwirken. noch eine fünfte Abbildung auf so großem Papier einreichen, mand ein Recht erwerben. Die Eintragung solcher Fi e. 2 nee e, . ae 3362 F daß das Gericht die Bescheinigung unser das Zeichen schrei⸗ zeichen ist daher zwar an sich zuafsig, verursacht aber den Anmẽ 6 . . ö ; . au e g oli ö m ö kann. h denden nur unnütze Kosten. Welche Zeichen in diese e ,,,, ; 11 gen zerschi Pbildungen des Zeichens lassen sich gehören, ist bisher nur für den Bezirk des K. öniglichen Ge⸗ m ed ingungen gegen Erstattung Aullbkhiet i e Deutschen Reich Diese verschiedenen g 38 . 2 feng s fee sft me 2 der e, erm 02] Dentschen g ieder ssung besitzen, an einfachsten und nlgsten beschaffen, wenn der Anmeldende, werbegerichts in Solingen festgestellt und bekannt ach 246 Offer; ö . Aer ien. Ge pt itschen Nieder⸗ sobald er sein Zeiche n gewählt hat, noch vor der Anmeldung worden. In den übrigen Landestheile n würden — ai ,. 63 luff ath ha Dan . t⸗ oder den Zeichenstock (S. Nr. 7) anfertigen und von demselben die Interessenten durch eine Anfrage bei der Handels- o n. . . n 35 ö b Abdrücke entnehmen läßt, welche er für die Anmeldung ge⸗ werbekammer in zweifelhaften Fällen vergewi sse ö kraft en bei? ; ö 1 Marke n Fr iche hört. b 1877 U nterims⸗AFi 2. „wenn in braucht. können, ob eine gewählte Marke zu der eichen gehör 2 za hiung. v d ende chten die Gerichte für die An⸗ 14) Für die ee Anmeldung eines . . In dringenden Fällen erachte e Gerichte . d 2 dung eines . nne, r mn e * meldung auch eine leichte Skizze des Zeichens für genügend, Gericht sgebühren, sb . zu entrichten,

van ͤ gebühr tichten. 28 Dergh die dann später gegen den korrekten Abdruck umgetauscht wird. der Anmeldende die e, der Be r, . ie

9 25 2 7) Der Zeichenstock, der eine Höhe von 23 Millimeter Anzeiger.“ zu tragen.

* ö. ; ö 6 ͤ tmach: m — ; . ö ] —ᷣ zu erstattenden Auslagen f ö chba ö . . n haben muß, kann ö ini n. beig fügt 9 wird 65 ö 3 lag ie; r, ö . , . bei dann von dem Gericht der Expedition des „ teichs Anzeigers? 16 bzudrucihe! . ꝛief * von: Fis chb hn. = ( na mn . . übersendet. Wenn, wie dies häufig geschieht, der Zeichenstock als . n . 4 . 2. niß ß . o . 5 nführ der Kürze halber von dem 1 tiger 6 . w em,, , 2 eine 1 ma ö. gister ) ö 1 ies auf der Anmeldung des JM oSkosten .

ren hin zug ht. we mn, f Die Kosten des Jeichenst cke richten Größe desselben, theils nach den Schw ierigkeiten, die Wiedergabe des Zeichens verursacht In der Regel

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freien Gebrauc h b

1 1 1 . 8 *

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958 Wenn

n. 856 1 . . persönli Zeichens vermerkt sein, weil sonst die Expedition einen Stock

9 93 ö en b auf Kosten des Anmeldenden anfertigen läßt, wie dies in Ge⸗

ĩ ⸗ gat . . ; . mäßheit d der Bestimmungen des Bundesraths vom 8. Februar 1375 der Stock für ein nicht kompliz Zeichen

. ö in allen Fällen geschieht, wenn der Anmeldung der eiche nsteck , . . z * . * u in n. scn.

ungtzplätt beiliegt. Bei Herstellung des Zeichenstocks muß darauf Rück⸗ man, , ,. ee, e, ,. ö 66 sicht genommen werden daß er zum Abdruck auf Zeitungs- i, r la 1 ma . und ö . ꝛ papier mit der großen Maschine bestimmt ist; der Holzschnitt Handelsniederlas ung ücht Fel. .

. 2 . Ha indelsgeri 9 4 3 ö . . zesten bewährt. bei dem Königlichen idelsger ehen, bis zum Sumi ; hat sich hierfür am beste ,, g

5 8 . 39 3 2 M , den 24. J. ͤ 8) Soweit die Deutlichkeit Die es erfordert, z. in der An⸗ Bestimmüngen noch folgende zu . 1Uhr, U meldung auch die Art der Verwen du ng der He * n 1. der Anmeldung muß ud * orteftei an die unte ᷣ anzugeben. Eine Bekanntmachung hierüber ist nicht vorge⸗ sic der X une dene, ir ö Direktion ein ure n ren scchrieb tzgesetz it 5 ehierselbst . un hrieben. r z t ude zierse hst zur bezeichnet tun . . 9) Wenn mehrere Zeichen angemeldet werd en, die gleich iv; ll;

r Offerten im Bei t — St mittenten . zeitig, aber an verschiedenen Stellen der Waare angebracht

. 3. PNerden, wie dies z. B. bei Nähmaschinen geschieht. so wird 3. ö ö man gut thun, jedes dieser Zeichen als ein besonderes anzu on dem 2 unf melden. Denn es liegt eine gerichtliche Entscheidung, wenn en htie . . . Much noch nicht vom höchsten Gerich jtshof, vor, nach welcher mehrere männis er Firma ist; d ii Cie as n Sirckfen Marken, die zusammen für eine Waare angemeldet sind, als . de 2 i,. ein Ganzes betrachtet werden. In diesem Falle wäre es er⸗ Staate die . laubt, einzelne der Marken nachzubilden, n nur . einer Anmelden e Abweichung von dem Driginale stattfindet. Ist kann; 6 , ö . für sich als ein einzelnes angemeldet vorden, der Anmeldung n n,, darf dasselbe nicht nachgebildet werden, auch wenn es destens 5s (i beizufügen. 6 der Waare nie, einzeln vorkommt. ; Ber

8388 oY 8 weh. 10) Eine Erkl‚rung oder Benennung des Zeichens Berliner ö,, . uge Gottes) in der Anmeldung und Bekanntmachung nn ung. Die gee en on — 11 e — . dos R 98 Ob O ls ri icht s ) ich zeschle zun der n einer Entscheidung des Reichs-Ober-Handelsgerichts 3 ͤ Berliner Stadtelsen bahn. Ge entlich m diese angenommen n sellschaft werden hierdurch ge . ö . mäß 8. 14 des . 11 Das Zeichen schützt nur d iejenige Waarengattung, abdtheñ . = geforkert, am 10. Mär 63 che es dangeme dei ist, was befondere Beachtung ver- Nacht zeil. Tren: des von ihnen ,, n Denn eine nicht zweckentsprechende Bezeichnung der r . Is bei unserer arent . wartung kann den Markenschutz illusorisch machen. 4 6 . e von te ser au en mi ] RM l —ͤ der wird viel e Letzter er — ; . ; B. ein Zeichen für Wollenwagren anmeldet, d viel⸗ a. ee, en. Auf * er ,,, EGcht nicht hindern konnen, daß ein Anderer dasselbe Zeichen ihren Jahresbericht zu en u 47 Prozent, welche für die bereit . r wollene Stoffe wählt. Er wird aber seimen : ig Prozent von dem betreffenden ab zu vergüten sind, in Anrechnung . nd Maschinen zur * . ö. ö M igfabri wer erbaltenen Gas 6 da hen von dem Bert un r

igen auf die jetzt . . ; . - 8 Hoc und Som * de Im Jung zu HSasten bei Re ö . vom 15. Februar d. jat i Dvarmotor, auf Firma: „Carl Jung“ geführte Dan

. * nde * ind erfolgt die egulirung 2 ꝛ 6. w Aktiven und Passive 1 an dessen So * 1 eben⸗ — Sondert bo u en besteh 2 n . z . am Schluß) falls zu Hasten bei Remscheid wobnend en erhzeug. Firma: „Thüringische Dant

zur de order Januar 15757 fab rikanten Ernst Jung . übergegangen ist und von em. . * * : e i e. Direktion di esem unter der Firma: GE. Jung. 5 U bes tem daß du 1 uß

— er Steben,, ö ister 8 alten welher derrie en wird. Die Firma: Earl Dkiodber 2836. . z een . au un

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Registers eingetragen: daß 1

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Jung ist demnach erloschen. 9 — 5 m Kr Mi 5 M dem Königreich Barmen, den 5. Februar 2. h n Mi ili onen 83

etem berg und Der * , ö 4 Die nstaaz ,, neden Attien· Gesellschaft / mier der Nudt e stell m e heetär k . — 1576 in ö 3 ö . 3 s ! ee; ö che die letz · wer, , 3. l * N 6 Der Var udel Gerichts- 8 tar.

— Adung ur deute unter Nr. Für denselben ist e diengen Wandels i Wegisters der stellvertretende Sekretär * — werden: . BFimna Alfred Loh Ackermann. . in Barmen ren Inbaber der daselbst De KRaufmann A mmeder int nor Ha. da udelsregister en den & Fedrunr? des Fon glichen Gade, 0 re.

P — Der Vandel 83 Se Zuid Verf ügung dom

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Fur e digen Tage folgende C der stell . Se n unser Seseuschafts ven ; A* L* 1 8 die diesige 8 dimm ad 3

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