derartigen Anträgen bisher Seitens der Staatsregierung eine 9 nende Haltung eingenommen worden ist, ich erinnere mich augenblick · lich sogar keines einzigen Falles, in dem definitiv eine abschlãgige Entscheidung erfolgt wäre. Die Staateregierung hat alfo die Sache pflichtgemäß überall erwogen; selbstverstãndlich handelte es sich aber immer um Fälle, wo das Unternehmen im Uebrigen schon eine sichere sinanzielle Fundirung hatte. Bei den holsteinischen Bahnen ist bekanntlich die Angelegenheit im Allgemeinen so behandelt worden, daß der Staat zu is an dem Aktienkapital sich betheiligte, und daß vorher der vollständige Nachweis über das Aufbringen des übrigen Kapitals der Königlichen Staatsregierung geliefert war.

Was im Uehrigen die Erleichterung der Herstellung von solchen Bahnen anbetrifft, so hat der Herr Vorredner, wenn ich nicht irre, schon darauf hingewiesen, daß Seitens der Staats regierung der Erlaß eines Reglements bevorsteht, welches gegenüber den Vorschriften für eigentliche Vollbahnen wesentliche Er— leichterungen bei der Erhaltung, beim Betriebe und der Verwaltung berbeifübren soll. Außerdem ist aber nech eine weitere Regelung dieser Verhältnisse für ganz unbedeutende Bahnen in Aussicht ge⸗ nommen. Ob nun nach allen Seiten hin die von den Interessenten gewünschten Erleichterungen sich herbeiführen lassen, wird nicht allein Lon der Landesregierung, sondern auch von der Stellung, die das Reich einnimmt, abhängen, da namentlich auch das Verhältniß der Militär-, der Post⸗ und Telegraphen⸗ rerwaltung in Betracht kommt. Ich kann dies nach allen Seiten gegenwärtig nicht übersehen, bin aber der Meinung, daß bei dem entgegenkommenden Interesse, welches die Reichsverwaltung auch in dieser Materie gezeigt hat, wohl die etwa entstehenden Schwierig⸗ keiten sich überwinden lassen werden.

— In der Abend sitzung, welcher am Ministertische der Handels-Minister Dr. Achenbach und mehrere Regierungs⸗ Kommissagrien beiwohnten, wurde die Etatsberathung fort— gesetzt. Beim Kapitel 235, Titel 3 der Ausgaben „Stations⸗ personal“ richtete der Abg. Schmidt (Stettin) an die Staatsregierung die Anfrage, ob sie geneigt sei, in Berlin auch an andern Orten, als auf den Bahnhöfen, Billetverkäufe einzurichten, eine Einrichtung, die sich in Frankfurt a. M. sehr bewährt habe. Der Ministerial⸗-Direktor Weishaupt erwiderte, daß die Regierung dieser Angelegenheit ihre volle Aufmerksamkeit gewidmet 1 und daß den

Staatsbahnen Instruktionen ertheilt seien, dahingehende Versuche anzustellen. Der Abg. Meyer (Breslau) sprach sein Bedauern aus, daß die Direktionen der Nieder schlesisch Märkischen und der Oberschlesischen Eisenbahn mit einer Reduktion der Arbeitslöhne in den Eisenbahnwerkstätten zu Breslau vorgegangen seien. Der Handels⸗-Minister Dr. Achenbach, sowie sein Kommissar gaben die bestimmte Zu— sicherung, die Interessen der Arbeiter nochmals einer gründ⸗— lichen Prüfung zu unterziehen, konnten jedoch nicht zugestehen, daß durch die erwähnte Maßregel den Arbeitern unbillige Benach— theiligungen zugefügt seien. Den Beschwerden der Abgg. Töpfer, Lüders und Dr. Röckerath über zu geringe Material— erneuerungen bei den Staatsbahnen gegenüber konsta— tirte der Ministerial-Direktor Weishaupt, daß von der Regie— rung das Mögliche und Nöthige geschehen sei. Wie der Abg. Dr. Hammacher, erklärte auch der Handels-Minister Dr. Achen— bach, daß die Regierung nicht in der Lage sei, eine ungemes— sene Anzahl von Fabriken, die zu einer Zeit durchaus un— gesunder Verhältnisse entstanden seien, durch künstliche Mittel auf der Oberfläche zu erhalten, und es würde auch sicherlich nicht zum Schaden des Landes sein, wenn dieselben wieder verschwänden. Kap. 25 enthält die Ausgaben für die West— fälische Eisenbahn. Der Abg. von Kleinsorgen beschwerte sich darüber, daß die Bergisch-Märkische Eisenbahn trotz des großen Verkehrs nur ein Geleise habe, wodurch eine große Anzahl von Unglücksfällen entstanden sei. Der Ministerial— Direktor Weishaupt bemerkte, daß gerade die Direktion der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn ohne Rücksicht auf die Kosten mit größter Energie für die Sicherheit des Betriebes sorge. So habe sie besonders dafür Sorge getragen, daß an den gefährlichsten Punkten eine automatische Verbindung der Weichen⸗ stellung mit den Signalen hergestellt werde. Der Abg. Dr. Hammacher nahm die Bergisch-Märkische Eisenbahn ebenfalls gegen die Vorwürfe des Abg. von Kleinsorgen in Schutz. — Bei Kay. 27: Hannoversche Eisenbahnen — fragte der Abg. Köhler (Neuenhaus), weshalb den beiden Männern, melche sich um eine Konzession einer Eisenbahnstrecke bis zur niederlän⸗ dischen Grenze beworben haben, dieselbe nicht ertheilt sei. Der Ministerial⸗Direktor Weishaupt erwiderte, daß der Handels⸗ Minister die Konzession einer Gesellschaft, die sich in den Niederlanden dafür gebildet, aber nicht diesen beiden Männern ertheilen wolle. Zu Kap. 33: Centralverwaltung und Eisen— bahnkommissariate — lag folgender Antrag des Abg. Dr. Hammacher vor:

Die Staats⸗Regierung aufzufordern, ihre Bemühungen, das Amt eines Eisenbahn⸗Kommissarius für die Thüringische Eisenbahn von dem eines Königlichen Direktionsmitgliedes bei derfelben zu trennen, mit allem Ernste fortzusetzen“.

Auf Befürwortung des Abg. Lipke wurde dieser Antrag an⸗ genommen. Auf eine Anfrage des Abg. Frhrn. von Fürth, weshalb man der Rheinischen Eisenbahn und nicht dem Bon— ner Lokalcomits die Konzession der Bahn von Bonn nach Euskirchen ertheilt habe, erwiderte der Ministerial-Tirektor Weishaupt, daß die Regierung dafür sorgen würde, daß die Interessen der Stadt Bonn Berücksichtigung fänden. Der Abg. von Wedell⸗-Malchow kam auf die im vorigen Jahre ge⸗ faßte Resolution zurück: die Magdeburg⸗Halberstädter Eisen⸗ bahn solle zur baldigen Herstellung einer Linie Magdeburg⸗ Erfurt aufgefordert werden. Der Bau dieser Linie sei jetzt gestört, der Erlös der dafür bestimmten Prioritäten für die übrige Bahn verwendet. Welche Schritte habe der Handels— Minister in dieser Sache gethan, und sei Aussicht vor⸗ handen, daß die Strecke endlich gebaut wird? Ferner fragte der Redner an, ob die Strecke Stettin-Swinemünde endlich gebaut werde, für welche die Verhältnisse ähn⸗ lich lägen, wie für die Strecke Magdeburg- Erfurt. Der Handels⸗Minister. Dr. Achenbach hielt die betreffenden Eisenbahnen noch immer zum Bau der angegebenen Strecken für verpflichtet, aber bei, der allgemeinen Kalamität wolle er nicht zu 3Zwangsmaßregeln schreiten. Die Eisenbahnen hätten ihre Ziele zu weit gesteckt und ein Drängen zur Aus⸗ führung der in Rede stehenden Strecken würde eine finanzielle Schädigung der Gesellschaften zur Folge haben. Nachdem noch die Abgg. Dr. Hammacher und Meyer (Breslau) ge⸗ sprochen, wurden sämmtliche Positionen des Ordinariums ge⸗ nehmigt. Beim Extraordinarium bat der Abg. Zelle, dem Uebel= stande abzuhelfen, der in Bezug auf den Getreidetransport am Berliner Ostbahnhofe herrsche; die Abnahmefrist für Ge⸗ treide sei auf sechs Stunden festgesetzt, weil dafür eine Be⸗ dachung nicht vorhanden sei; die Frist sei aber nicht genügend. Der Ministerial⸗Direktor Weishaupt erwiderte, daß bei den beab⸗

S8. Ostpreußischen

dieses und im Frühja

— In der heutigen (21) Sitzung des Ha ses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗Prasident des Staats⸗Ministeriums, Staats und Finanz⸗Minister Camp ausen, der Staats ⸗Minister von Bülow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission e die Wahl⸗ prüfungen gewählt ist und sich, wie folgt, konstituirt hat: Abgg. Lauenstein (Vors), Runge⸗Berlin (Stellv.) , Schroeter und Bachem SSchriftf.), Sachse, Krech, Göttin g, Schröder (Königs— berg), Parisius, Reinberger, Kantak, Frhr. von Hoiningen, 2. und von Rauchhaupt. Eingegangen ist ein zwischen Preußen, Olzenburg und Bremen abgeschlossener Vertrag, betreffend die künftige Unterhaltung der Schiffahrtszeichen an der Unterweser und betreffend die Ausführung der zur Erhal⸗ tung der Insel Wangeroge erforderlichen Strandbauten; ferner eine Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 22. Juni 1876, betr. die Bewilligung von Staatsmitteln zur Abhülfe der durch die Hochwasser im Jahre 1876 herbei⸗ geführten Verheerungen. Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Kraftloserklärung (Amortisation, Wortifikation) von Aktien und guf Inhaber lautenden Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaften in der Pro— vinz Schleswig- Holstein. Dieselbe gab keine Veranlas— sung zu einer Debatte. In der zweiten Berathung erwiderte der Regierungskommissar auf die geäußerten Be— sorgnisse des Abg. Schutt, daß eine lange Praxis es als un— bedenklich erwiesen habe, neue Aktien nach Amortisation der alten ohne besonderen Vermerk auszugeben. Der Gesetzent⸗ wurf wurde hierauf unverändert genehmigt. Auf den Antrag der Budgetkommission wurde sodann der Bericht, betreffend die Verwaltung des Hinterlegungsfonds für das Jahr 1876, durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt, und hinsichtlich der Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer folgender Antrag derselben Kommission angenommen, nachdem der Abg. Osterrath die Aufrechterhaltung des frühe⸗ ren Beschlusses befürwortet hatte:

AM) Die Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für das Jahr 1875 werden, nachdem sie von dem Hause der Abgeordneten geprüft sind, soweit sie sich auf die preußische Verwaltung beziehen, dechargirt; und 2 die am 25. April 1876 vom Hause der Ageord⸗ neten beschlossene und an die Königliche Staats⸗Regierung ge—⸗ richtete Anfrage, warum der Rendant und der Kontrolleur der Kasse der Ober-Rechnungskammer nach dem Gesetze vom 75. März 1873 Kautionen nicht bestellt haben, ist durch Re Erklärung der Königlichen Ober-Rechnungskammer in den Rechnungen ihrer Kaffe für das Jahr 1875, sowie durch 5.2 der Verordnung vom 10. Juli 1874 für erledigt zu erachten.“ Der Gesetzentwurf, betreffend einige Abänderungen der 5 Vorschriften über die Veranlagung der Grund⸗ teuer, der Klassen⸗ und klassifizirten Einkommensteuer, wurde auf. Antrag des Referenten der Budgetkommission, Abg. Rickert, unverändert genehmigt. Es folgte der mündliche Be— richt der Budgetkommission durch den Referenten, Abg. Rickert, betreffend die Nachweisungen über die Resultate der Veranlagung zur Klassensteuer und zur klassifizirten Einkommensteuer für das Jahr 1876. Die Kommission beantragte folgende Resolution:

I) Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei Revision der Instruktion über die Veranlagung und Erhebung der Klassen⸗ steuer auf thunlichste n und Gleichmäßigkeit des Ver⸗ fahrens Bedacht zu nehmen, idobesondere aber anordnen zu wollen, daß die von der Königlichen Finanzverwaltung festzustellenden Ein⸗ schätzungsformulare von den Bezirksregierungen nicht eigenmächtig geändert werden dürfen; 2) im Uebrigen die Vorlage der König⸗ lichen Staatsregierung für erledigt zu erklären.“

Der Regierungskommissar erklärte, daß die Wünsche der Bubgetkommission bei der Regierung, so weit es irgend mög— lich sei, ein bereitwilliges Entgegenkommen finden würden. Nachdem noch der Regierungskommissar General-Steuerdirektor Burghart und der Abg. Dr. Wehrenpfennig die allgemeinen unsubstantiirten Beschwerden des Abg. Dr. Roeckerath wegen ungerechter Steuereinschätzung zurückgewiesen, wurden“ die An⸗ träge der Budgetkommission angenommen. Es folgte die Fortsetzung der Etatsberathung. Der Etat des Ministe⸗ riums der Auswärtigen Angelegenheiten wurde ohne Debatte genehmigt. Den Bericht der Budgetkommiffion über einige ihr, zur Vorberathung überwiesene Positionen erst attete hierauf der Abg. Graf Limburg-Stirum. Derselbe beantragte, die Verlegung des Archivs von Idstein nach Bonn, dem Antrage der Regierung gemäß, zu genehmigen. Beim Schlusse des Blattes hatte der Abg. Dr. Petri das Wort.

ö e. Majestät der Kaiser und König haben hin— sichtlich der Rekrutirung der Armee für 1877178 das Nachstehende bestimmt:

I. Entlassung der Reservisten. 1 Die Entlassung der zur Reserve zu beurlaubenden

w —

Mannschaften hat bei denjenigen Truppen, welche an den Herbstübungen Theil nehmen, am ersten oder zweiten Tage nach Beendigung derselben — bezw. nach dem Wiedereintreffen in den Garnisonen — stattzufinden. 2) Für alle übrigen Truppentheile ist der 29. September der späteste Entlassungs⸗ tag der Reservisten. Das Nähere bestimmen die betreffenden General⸗Kommandos, für die Fuß⸗Artillerie jedoch die General— Inspektion der Artillerie. 3 Die Entlassung der zu halb⸗ jähriger aktiver Dienstzeit ausgehobenen Trainfoldaten ö. am 31. Oktober d. Is, bezw. 30. April künftigen Jahres, die der Dekonomie⸗Handwerker am 29. September d. Is. zu erfolgen. 4 Beurlaubungen von Mannschaften zur Disposition der Truppentheile haben an den Entlassungsterminen insoweit stattzufinden, daß Rekruten in den unter II. bezeichneten Quoten zur Einstellung gelangen können.

L. Einstellung der Rekruten. 1) Zum Dienst mit der Waffe sind einzustellen: bei den Bataillonen der älteren n er, denen des 5. Pommerschen Infanterie Regiments Nr. 42 und des Infanterie⸗Regiments Nr. 45 je 225 Re⸗ kruten, bei den Bataillonen der Großherzoglich Mecklenbur⸗ gischen Infanterie⸗Regimenter und dem Großherzoglich Mecklen⸗ burgischen Jäger-Bataillon je 210 Rekruten, bei den übrigen Bataillonen der Infanterie, Jäger und Schützen je 190 Re⸗ kruten, bei jedem Kavallerie⸗Regiment mindestens 156 Rekruten, bei den reitenden Batterien mindestens je 25 Rekruten, bei den übrigen Feld⸗Batterien mindestens je 30 Rekruten, bei den Batgillonen des Fuß-Artillerie⸗Regiments Nr. I5 und dem 2. Bataillon des Rheinischen Fuß ⸗Artillerie⸗ Regiments Nr. 8 je 209 Rekruten, bei den übrigen Fuß⸗Artillerie⸗ den Pionier—⸗ und den Eisenbahn⸗Bataillonen je 160 Rekruten, bei jeder Train⸗Compagnie, zu dreijähriger aktiver Dienstzeit minde⸗ stens 15 Rekruten, zu halbjahriger aktiver Dienstzeit im Herbst r künftigen Jahres je 44 Rekruten.

sichtigten baulichen Veränderungen am Ostbahnhofe auf den gerüg⸗ ten Uebelstand Rücksicht genommen werden solle. . 11 Uhr.

2) An Dekonomie⸗Han

Jeng und über selbst unter bestimmten Zustimmung ertheilte. gewählt und der gemeinschaftliche Landtagsausschuß gebildet.

Morgen

bereits einen großen Thei und zu erwarten.

mindestens J der etatsmäßigen Zahl einzustellen. 3) rücksichtlich einzelner Truppen eine Modifikation der vo Zahlen nothwendig werden sollte, ist das Kriegs Ministerium zu bezüglichen Anordnungen ermächtigt. 4 Die Einstellung der Rekruten zum Dienst mit der Waffe hat bei sämmtlichen Truppentheilen nach näherer Anordnung der diesen Truppen⸗ theilen vorgesetzten General⸗Kommandos in der Zeit vom 3. bis 8. November d. Is, diejenige der im nächsten Frühjahr einzustellenden Trainsoldaten am 1. Mai k. Is, zu erfolgen. Die für die Unteroffizier⸗Schulen, sowie die zum Dienst ohne Waffe ausgehobenen Rekruten find am 17 Oktober d. Is. einzustellen.

. Zusammentritt des Lehr-Infanterie⸗-Ba taillons findet in diesem Jahre am 165. April statt.

—. Nach der in der heutigen Beilage veröffentlicht tabellarischen Uebersicht über die * den 1 zuckerfabrikanten des deutschen Zollgebiets ver— steuerten Rüben mengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Januar er. belief sich 1) in Preußen: die Zahl der in Betrieb befind⸗ lichen Rübenzuckerfabriken auf 206, die don denselben ver⸗ steuerte Rübenmenge auf 9, 667,527 Ctr.; es betrug ferner die Einfuhr vom Zollauslande nach Preußen an raffinirtem Zucker aller Art 1205 Ctr.6, an Rohzucker aller Art 13,584 Ctr.ͥ, an Melasse aller Art und Syrup 6945 Ctr.; — es betrug die Ausfuhr nach dem Zoll⸗ auslande (mit und ohne Steuerrückvergütung an raffinirtem Zucker aller Art 3500 Etr., an Rohzucker 151,698 Ctr. an Nelasse und Syrup 12,543 Ctr.; Y) im Deutschen Jieich: Die Zahl der in Betrieb befindlichen Rübenzucker⸗Fabriken auf 269; dieselben versteuerten 12,256,589 Ctr. Rüben; es betrug die Einfuhr vom Zollauslande an raffinirtem Zucker aller Art 8003 Ctr., an Rohzucker 13,88 Ctr., an Melasse und Syrup 826 Ctr.; — die Ausfuhr nach dem Zollauslande belief sich an raffinirtem auf 3513 Ctr.R, an Rohzucker auf 133,832, an Melasse und Syrup 13,807 Ctr.

— Mit dem Fürstlich schwarzburgischen Ministerium zu Sondershausen und dem Senate der Freien und Hansestadt Lübeck hat der Minister der geistlichen zc. Angelegenheiten das Uehereinkommen getroffen, daß die in Preußen auf Grund der unter dem 24. April i874 erlassenen Prüfungsordnung für Lehrerinnen und Schulvorsteherinnen ausgestellten Zeugnisse auch für das Fürstenthum S warzburg⸗Sonders⸗ hausen bezw. den Freistaat Lübeck als gültig anerkannt und deren Inhaberinnen zum Schuldienste im dortigen Staats⸗ gebiete zugelassen werden, und daß die im genannken Fürsten⸗ thum nach der Prüfungsordnung vom 15. September 1875 bezw. im Freistaate Lübeck auf Grund der von dem Ober— Schulkollegium daselbst unter dem 21. Dezember 1876 erlasse⸗ nen Prüfungsordnung Lehrerinnen und Schulvorsteherinnen ausgestellten Zeugnisse auch für das Königreich Preußen als gültig anerkannt und deren Inhaberinnen zum Schuldienste im diesseitigen Staatsgebiete zugelassen werden.

— In der Lirkularverfügung des Finanz-Ministers vom 7. November 1860 sind sub a. bis d. die Bedingungen vor⸗ geschrieben, unter denen Privatpersonen und Gemeinden ge— stattet werden darf, auf den Königlichen Darren Kiefern⸗ zapfen für sich ausklengen zu lassen. Die daselbst sub b. getroffene Bestimmung ist wegen der inzwischen eingetretenen Wandelung der Verhältnisse vom Finanz-Minister dahin ab⸗ geändert worden, daß dem Einlieferer der Kiefernzapfen pro Hektoliter Zapfen höchstens 0,80 Kilogramm (Achtzig Neuloth) reinen Kiefernsamens zu erstatten sind, wofür er 1) das dem Darrmeister vertragsmäßig zustehende, und zwar nach dem Satze für die ausgeklengten ersten 500 Kilogramm zu be⸗ messende Darrlohn und außerdem 2) den Betrag von 50 3 pro Kilogramm Kiefernsamens als Entschädigung für die Abnutzung der Darre und der Darrutensilien an' die Darr— kasse zu zahlen hat. Erachtet eine Bezirksregierung den Satz von O,80 Kilogramm pro Hektoliter Zapfen nach Maßgabe der durchschnittlichen Ausbeute, welche die betreffende Darre an reinem Samen von den abgedarrten Zapfen in den letzten Jahren ergeben hat, als zu hoch, so bleibt derfelben überlassen, das pro Hektoliter eingelieferter Kiefernzapfen zu gewährende Gewichtsquantum an reinem Kiefernsamen geringer zu nor⸗ miren.

Bayern. Augsburg, 14. Februar. wird geschrieben: Die Abs

Insoweit

3 Der „Allg. Itg.“ t el bschaffung der in Bayern noch unge— mein zahlreichen katholischen Feiertage oder deren Ver—⸗ legung auf die Sonnta ge wurde bekanntlich mehrmals ver⸗ . angestrebt. Eine Bekanntmachung des bischöf— ichen General-Vikariats zu Eichstädt scheint als Merkmal dafür aufgefaßt werden zu können, daß ein prin⸗ Ripielles Interesse der, Kurie bei Festhaltung der hergebrachten . nicht betheiligt ist. Dieselbe lautet nach dem „Weisfen⸗ urger Wochenblatt“:

Kraft päpstlicher Dispens, d. d. Rom, 20. Dezember 1876, sind für die Katholiken Weissenburgs, mit Ausnahme Des Fronleichnams⸗ festes und der Feste Peter und Paul und Mariä Himmelfahrt, alle bisherigen Wochenfeiertage auf den nächstfolgenden Sonntag verlegt. Die gemeinsamen Feste, wie Neujahr, Christi Himmelfahrt, Weihnachten, Ostern und Pfingsten, werden gefeiert wie bisher. Dieses Indult ist speziell für Weissenburg auf 5 Jahre ertheilt. Solches publizirt im Auftrage des hochwürdigsten bischöflichen Generaf-Vikariats zu Gich= städt der Pfarrexpositus.“

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 14 Februar. (6. 3) Der gemeinschaftliche Landtag genehmigte heute die Aufhebung des Justizamts Ichtershauͤsen zum J. April d. J und mit unbedeutenden Aenderungen den Etat über die ge— meinschaftlichen Einnahmen und Ausgaben beider Herzogthũü⸗ mer auf 187751, sowie er den Verträgen über Errichtung eines fur Thüringen gemeinschaftlichen Ober⸗Landesgerichts zu ufhebung des Ober⸗Appellationsgerichts da⸗ Voraussetzungen zum Voraus seine Alsdann wurde das Bureau wieder⸗

Lippe. Detmold, 14. Februar. In der heutigen

Sitzung nahm der Landtag das Jagdpolizeigesetz in drilter Lesung an.

Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg, 13. Februar. findet eine Sitzung des Landesausschusses Die Kommissionen . wie die „Straßb. Ztg.“ hört,

des vorliegenden Materials erledigt Voranschreiten der Verhandlungen

statt.

ist daher ein rasches

werkern haben sämmtliche Truppen

ehenden

erreich⸗ Ungarn. Wien, 13. Februar. Von der 4 ——— wird ö Entwickelung der jüngsten Phase der Kusgleichsfrage in der folgenden Weise dargestellt: „Nach— dem die Versuche, ein neues ungarisches Kabinet zu bilden,

völlig gescheitert sind und alle vom Monarchen berufenen un— 98 K) Die Königin empfing gestern den Oberst-Kämmerer

arischen Abgeordneten einmüthig konstatirten, daß unter den

265 Parteiverhältnissen in Ungarn blos das bisherige Ministerium möglich sei, wurde Kol. v. Tisza von Sr. Ma⸗ jestät aufgefordert, die Bildung eines Kabinets wieder zu über⸗ nehmen. Herr von Tisza erklärte, dieser Aufforderung nur dann nachkommen zu können, wenn eine Verständi⸗ gung mit der jetzigen österreichischen Regierung betreffs der obschwebenden Differenzen in der Bankfrage gesichert erscheine. Ueber direkte Aufforderung Sr. Majestät erklärte sich Minister⸗ Präsident Tisza zugleich bereit, nebst seinen hier anwesenden Kollegen Szell und Wenkheim heute mit den österreichischen Mi⸗ nistern in Berührung zu treten, um zu konstatiren, ob eine Verständigung in der Bankfrage möglich ist oder nicht. Se. Majestät empfing heute Stefan Gorove. Ghyezy und Bitto sind bereits nach Pest gereist, Szlavy ist hier geblieben; die Anwesenheit Wilhelm Toths in Wien ist eine ganz zufällige und steht mit der Krise in keinerlei Verbindung“.

— Das „Fremdenbl.“ schreibt: „Die heute begonnenen Konferenzen in der Ausgleichsfrage werden morgen fortgesetzt werden. Es geht aus dieser Thatsache hervor, daß, was sich jeder einsichtige Beurtheiler im Vorhinein sagen mußte, eine einzige Konferenz nicht ausreichen konnte, um die drei übriggebliebenen Differenzpunkte zu schlichten. Man hält in politischen Kreisen an der Hoffnung. fest, daß auch für diesen Rest die beide. Theile befriedigende Formel sich finden wird. Eine ungarische Anschauungen zum Ausdruck bringende lithographirte Korrespondenz versichert, daß man in der heutigen Konferenz zur Ueberzeugung gelangt sei, daß „eine Einigung in der Vankfrage nur unter Wahrung des Paritätsprinzips in der Zusammensetzung des General—⸗ rathes“ möglich sei. Die Herren v. Tisza, v. Sell und Baron Wenkheim bleiben jedenfalls noch einige Tage hier. Der heute erst mit dem Courierzuge hier angekommene Ab⸗ geordnete Stefan Gorove wird morgen von Sr. Majestät empfangen werden. Herr Josef v. Szlavy bleibt bis morgen Abends in Wien. Baron Paul Sennyey begiebt sich morgen nach Pest.“

— 14. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordneten⸗ hause wurde der Antrag der Minorität des zur Berathung der Vorlage über die Bewilligung eines Kre⸗ dites für die Beschickung der Pariser Weltaus— stellung niedergesetzten Ausschusses, welcher die Bewilli⸗

ung von 600,009 Fl. zu diesem Zwecke verlangt, nach leh⸗

. Debatte mit 155 gegen 37 Stimmen in. zweiter und ritter Lesung angenommen. Der Handels⸗Minister befür— wortete den Antrag.

Pest, 13. Febrnar. Die Pester Korrespondenz“ meldet authentisch aus Wien: „Se. Majestät geruhte in Erwägung dessen, daß sämmtliche einvernommenen ungarischen Staats⸗ männer die Bildung eines anderen Kabinets dermalen als unthunlich darstellten, Koloman Tisza neuerdings mit der Kabinetsbildung zu betrauen. Derselbe wird Mittags 12 Uhr bei Sr. Durchlaucht dem Fürsten Auersperg eine Begegnung mit den österreichischen Ministern haben, um vor Uebernahme der Mission privatim zu erprüfen, ob der bekannte Differenz⸗ punkt nunmehr zur Begleichung gelangen könne.

Schweiz. Bern, 13. Februar. (N. Zürch. Ztg.) Genc* , i ier die ständeräthliche Kommission zur Vorberathung der Gesetzentwürfe über die po⸗ litischen Rechte und civilrechtlichen Verhältnisse der schweize⸗ rischen Niedergelassenen und Aufenthalter zusam⸗ mengetreten. Die Köommission hat das Stimmrechtsgesetz — vorbehaltlich der Redaktion — durchberathen und ich im Ganzen mehr dem Bundesrathsentwurf zugeneigt. Die Kan⸗ tone sind zum Erlaß besonderer Bestimmungen für kantons⸗ angehörige Aufenthalter ermächtigt, doch dürfen dieselben nicht schlechter als andere schweizerische Aufenthalter gestellt sein. Das Maximum der Niederlassungsgebühren ist auf 2 Franken erhöht worden. Der das Stimmrecht Verlangende hat eine Er⸗ klaͤrung zu unterschreiben, daß er bürgerliche Rechte und Ehren besitze. —=In Betreff der Waffenplatzfrage hat der Bundes⸗ rath die Erklärung abgegeben, daß es sich zunächst nur um ein provisorisches Abkommen für das Jahr 1877 handle, von welchem er gern anerkennen wolle, daß es der künftigen ver⸗ tragsmäßigen Regelung nicht vorgreifen solle. Die Regierung von Zürich theilt demnach dem Bundesrathe mit, i werde den Kantonsrath beauftragen, das provisorische Abkommen für 1877, unter Wahrung der Rechte des Kantons Zürich für definitive Regelung der Waffenplatzfrage, anzunehmen.

— Der „N. Zürch. Itg. wird aus der Bundesstadt ge⸗ schrieben: „Die von einigen Blättern gebrachte Nachricht, es habe der Bundesrath den Gesandtschafts-Sekretär dard in

'daris zum schweizerischen Generalkommissär für die W . ausstellung ernannt, entbehrt jeden Grundes. Erst muß doch die Bundesversamuilung die Betheiligung der Schweiz an der Ausstellung beschließen und den. nöthigen Kredit hierzu bewilligen, bevor ein Generalkommissär ernannt werden kann. Nun aber hat der Bundesrath selbst unseres Wissens in dieser Sache noch keinen Beschluß gefaßt, obschon vorauszusehen ist, daß er sich für eine Betheiligung aus⸗ sprechen wird.“ ⸗ ö.

Zürich, 13. Februar. (N. Zürch. Itg.) Der ö. genössische Kommissär Bavier hat an, die Kan⸗ tons⸗ und Gemeindebehörden des Tessin ein , schreiben erlassen, in welchem er von dem Kanton . jschied nimmt, den Behörden für die seine Mission , . ö Zuvorkommenheit dankt und., die Hoffnung ausspr j . daß auch nach seiner Abreise jene Gesetzmäßigkeit und Ord⸗ nung herrschen werde, welche der Eidgenossenschaft . daß der Tessin gleich den übrigen Kantonen der Schweiz em Bürger und dem Fremden, dem Handel und der Industrie vollkommenste Sicherheit gewährleiste. Er warnt sodann vor allen Demonstrationen, namentlich vor den bekanntlich im Tessin ganz besonders im Gebrauch befindlichen SFreiheits⸗ bäumen“ mit beleidigenden oder provozirenden Inschtiften. Wenn der Friede erhalten bleiben solle, müßten alle Sieges⸗ manifestationen und Herausforderungen verschwinden.

iederlande. Haag, 14. Februar. (W. T. B.). Die Ne . hat . einen Ges . be⸗ treffend die Modifikation des Wahlgesetz es, zugehen kiffen Danach soll die Zahl, der Mitglieder der Zweiten

Somerset) und nahm aus ihren Händen die Adressen der beiden Häuser des Parlamentes in Erwiderung der Thronrede entgegen. ; ᷣ rner 333 erhielt zu ihrem tiefen Bedauern die traurige Nach⸗ richt tretenen

Großbritannien und Irland. London, 13. Februar.

Marquis of Hertford) und den Hofmarschall (Lord Henry

„Ihre Majestät“, so wird ferner ge⸗

Folge eines Typhusfiebers einge⸗ Tode des Kapitän Hugh Campbell, der erst am 1. Januar als Nachfolger des Prinzen Leiningen zum Commandeur der Königlichen Jacht „Vic— toria und Albert“ ernannt worden war.“ — Die Prinzes⸗ sin von Wales besucht heute das Panzerschiff „Alexandra“. Dasselbe geht demnächst in das Mittelmeer ab. Gestern ward es von einer zahlreichen und hochstehenden Gesellschaft, unter denen sich der Marines Minister. be⸗ fand, unter Führung des Contre⸗Admirals Fellowes besucht. — Das elektrische Licht der „Alexandra“ hat sich bei einer Reihe von Versuchen vorzüglich bewährt. — Der (vorläufige) Handelsvertrag zwischen Großbritannien und Rumänien, unterzeichnet in London, am 30. November 1876, ist dem Parlamente vorgelegt worden, desgleichen der Handelsvertrag zwischen Großbritannien und Oesterreich, unterzeichnet zu Buda-Pest am 5. De— zember 1876.

Frankreich. Paris, 13. Februar. Der „Moniteur“ bringt folgende Mittheilung: Mehrere Blätter melden a. zuverlässig den Austritt dreier Minister aus dem Kabinet und die Ernennung eines Unter-Staatssekretärs für das Innere. Unsere Nachrichten bestätigen diese Angabe nicht. Die drei genannten Minister sind Herzog Decazes, Fourichon und Martel. — Der „Temps“ verlangt heute Beschleunigung der den Kammern vorliegenden Armeegesetze. Zu dem Zwecke regt das Blatt die Einsetzung eines Ausschusses aus beiden Häusern an. „In der Armee“, fügt der Temps. hinzu, „bedürfen wir dreier Gesetze: 1) über den Generalstab, 2) über die Verwaltung und 3 über die Unteroffiziere, ohne die eben so nothwendigen Nebengesetze betreffs der Negui⸗ sitionen, der Spitäler und des Avancements, und ohne die Maß⸗ regeln zu rechnen, die geeignet wären, die Territorialarmee aus den Wolken herabzuziehen, in welchen sie bis jetzt noch schweht. — Der „Köln. Ztg.“ schreibt man: Die en gere Wahl zwischen dem konservativen du Demaine, dem gemäßigt radikalen Raspail und dem ultraradikalen Saint Martin, welche am 26. Februar in Avignon stattfinden wird, hat einige Be⸗ deutung. Raspail nämlich, der etwa hundert Stimmen weniger hatte als Saint Martin, ist zu Gunsten des letzteren zurückgetreten, wie der republikanische Grundsatz . verlangt. Es fragt sich nun aber, ob die gemäßigten Republikaner den Ultraradikalen unterstützen, oder ob sie ihn nicht als zum republikanischen Bündniß gehörig betrachten wollen. Bis jetzt scheint man sich mehr dem letzteren zuzuneigen. Der „Temps räth zwar nicht dazu, daß seine Freunde sich der Abstimmung enthalten sollen, aber er erklärt, daß er die Enthaltung ent⸗ igen würde.

ö (Fr. Korr) Der Justiz⸗Minister Martel wird, nachdem er seine Gesundheit im Süden wieder hergestellt hat, am 20. d. auf seinen Posten nach Paris zurückkehren.

Spanien. Madrid, 13. Februar. (Köln. Ztg.) General Martinez Campos telegraphirt von Cuba, daß er den Aufstand bis zum Monat Mai vollkommen über— wältigt haben werde und daß er alsdann nach Spanien zurückzukehren beabsichtige.

Türkei. Konstantinopel, 9. Februar. Der „Pol. Korr.“ wird von hier geschrieben: Man steht hier noch immer unter der Einwirkung der jüngsten Ereignisse, welche zu dem Sturze und der Ausweisung Midhat Paschas führten. Midhat hat gegen seinen Monarchen und sein Land weder komplotirt, noch konspirirt. Der erste Grund zum Zwiste und Mißverständnisse war die Affaire des Finanz⸗-Minister Ghalib Pascha. Dieser Minister, der es nicht wagte, mit der Ver⸗ gangenheit zu brechen, stellte auf Verlangen des Sultans dem Palais eine halbe Million türkischer Livres in Kaimes. zur Verfügung, ohne Midhat Pascha hiervon in Kenntniß zu setzen. Dieser, von dem Vorgefallenen informirt, führte beim Sultan Klage und verlangte sogar die Absetzung des Ministers. Nach langem Widerstande mußte der Sultan Midhats Verlangen nachgeben; aber er verzieh ihm seinen Starrsinn nicht. Es griff eine gegenseitige Verstimmung Platz. Drei Tage danach begehrte Midhat vom Sultan die Ernennung von drei christlichen Valis, nämlich des Alexander Caratheodori Effendi für das Dongu⸗ Vijalet, des Costaki Adossidi Bey für Janina und des Odian Effendi für Smyrna. Dieses Mal wollte der Sultan seiner⸗ seits Revanche nehmen; er weigerte sich rundweg und zerriß die Liste vor Midhats Augen. Dieser verließ den Palast und Tags darauf spielte er den Kranken. Wiederholten Befehlen, nach Dolma⸗Bagdsche zu kommen, setzte er das Vorgeben sei⸗ nes Unwohlseins entgegen. Natürlich zog ihm sein Ungehor— sam den Zorn des Padischah zu. Die Feinde Midhats be⸗ nützten den Anlaß, um ihn vollständig aus der Gunst des Sultans zu verdrängen. Dies war der Augenblick, in wel⸗ chem Mahmud Pascha, der Schwager des Sultans, Kriegs Minister Redif Pascha, PolizeiMinister Omer Fewzi kascha und Genossen das famose Komplot erdachten, welches den Sturz und die Verbannung Midhat Paschas beschleunig 8.

Cettinje, 4. Februar. (ol. Korr.) Auf das bekannte, den Fürsten von Montenegro zu F riedensver ha nd l ungen einladalde Telegramm Midhat Paschas zögerte Fürst Nikolaus, zu antworten. Nach acht Tagen überschickte er seine zustimmende Antwort nach Konstantinopel. Diesel be ist so außerordentlich bescheiden gehalten. daß man zu dem Glauben versucht wäre, Fürst Nikolaus habe keine Wünsche und Ansprüche mehr. In Wirklichkeit ver⸗ hält es sich aber keineswegs so. Bekanntlich hat die Konferenz für Montenegro nicht unbedeutende territoriale Konzessionen beansprucht. Die wohlwollende Meinung der Konferenz will man hier absolut nicht ignoriren lassen. Fürst Nikolaus erklärte dem englischen Generalkonsul Monson, daß er von demjenigen, was von der Konferenz zu Gunsten Montenegros beantragt wurde, unter keiner Bedingung ab⸗ gehen werde, ja daß er sogar auf Niksie Anspruch 6 welches für Montenegro unentbehrlich sei. Sollte die Pforte

von dem in

Gemeinden erniedrigt werden, um auf diese Weise die Un wenn das montenegrinische Regierungsorgan erklärt, Monte⸗ gleichheit zwischen dem Census in den Städten und dem auf dem Lande zu mildern.

negro konnte um so eher in die offerirten Verhandlungen ein⸗ treten, als dieselben die durch den Waffenstillstand herbei⸗ eführte Pause zeitgemäß ausfüllen können und Montenegro einen Grund hat, den Krieg zu beschleunigen.

Aus Cattaro, 13. Februar, meldet dasselbe Blatt Unabhängig von den auf die Erzielung eines Friedensschlusses eingeleiteten Vorverhandlungen ist soeben eine Konvention zwischen der Türkei und Montenegro wegen der Ver⸗ proviantirung der Festung Niksie abgeschlofsen worden= Die Modalitäten der Konvention sind die nachfolgenden: Montenegro übernimmt von den Türken die für die Verpro⸗ viantirung der Festung Niksic vorbereiteten und in den Bocche di Cattaro lagernden 153,000 Okas Lebensmittel“ und besör⸗ dert dieselben nach Niksie. Dagegen müssen die Türken die für Montenegro in Risano und Cattara aufgestapeltem Maisvorräthe von mehr als einer Million Okas über- die Bojang transportiren und dieselben sodann am Skutari⸗ See den Montenegrinern übergeben. Aus dem Umstande, daß die Türken ungeheure Proviantvorräthe nach der Herzegowina. schaffen, schließt man, daß dieselben keine große Juversicht in den Erfolg der Friedensverhandlungen mit Montenegro haben. Wie für sicher gemeldet wird, haben die Türken sämmtliche Blockhäuser mit alleiniger Ausnahme des Fort Grab im Di⸗ strikte von Zubei zerstört und die Besatzungen derselben nach Trebinje zurückgezogen. Man bringt diese Auflassung der Block⸗ häuser mit den über die Schwierigkeiten ihrer Verprovianti⸗ rung gemachten Erfahrungen in Verbindung. Haidar Effendi, der bisherige Regierungskommissar in Bosnien, und Ali Pascha, der bisherige Vali der Herzegowina, haben sich heute in Ragusa auf einem Lloyddampfer nach Konstantinopel ein⸗ eschifft.

ö non, 14. Februar. (W. T. B. In einer nunmehr veröffentlichten Depesche des Grafen Derby an den eng⸗ lischen Botschafter in Konstantinopel, Sir H. Elliot, d. d. 25. Mai 1876, zeigte ersterer diesem an, er habe den türkischen Botschafter Musurus davon in Kenntniß gesetzt⸗ daß, obgleich die englische Regierung das Berliner Memo⸗ randum abgelehnt habe, sich die Verhältnisse und die Gesin⸗ nungen in England dennoch seit dem Krimkrieg der Art ge⸗ ändert hätten, daß die Pforte nur auf eine moralische Unter⸗ stützung Seitens Englands rechnen dürfe, falls die vorhan— denen Schwierigkeiten keine befriedigende Lösung fänden.

— Zu den Friedensverhandlungen, zwischen der Pforte und Serbien weiß die „Ag. gen. russe“ zu melden, daß dieselben fortschreiten; man arbeite daran, die vorhande⸗ nen Schwierigkeiten zu beseitigen; ein serbischer Agent merde nach Konstantinopel gesandt werden, kurz, der Abschluß des Friedens erscheine nicht unmöglich.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Februar. (Köln. Ztg.) Der Minister des Innern hat durch Rundschrerben die Amtmänner aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die Gemeinden baldmöglichst diejenigen Arbeiten in Angriff nehmen lassen, deren Ausführung entweder schon beschlossen oder doch in Aussicht genommen ist. Er hat hinzugefügt, daß die Regierung um die Genehmigung nachgesucht habe. den Gegenden, welche dessen bedürftig sind, aus der Staatẽkasse Darlehen zu gewähren, damit die zur Abhülfe der he rr⸗ schenden Arbeitsnoth dienenden Maßregeln getroffen wer⸗ den können. Amerika. (A. A. C) Aus Süd⸗ und Cent ral⸗Ameriłka bringt der am 11. d. M. in Plymouth eingetroffene deutsche Postdampfer „Mosel“ folgende Nachrichten: . ᷣ Lima, 13. Januar. Der peruanische Kongreß hat den Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von 100,000 Ein⸗ wanderern aus Europa zur Kolonisirung des in der Nähe der hauptsächlichsten peruanischen Nebenflüsse des Ama on en stre mes liegenden Landes genehmigt, aber einstimmig den Vorschlag auf Einführung chinesischer Arbeitskräste in Peru verworfen. In Larachles fand im November ein Krawall zwischen einigen bolivianischen und chilenischen Arbeitern statt, in welchem ein Chilene getödtet wurde. Senor Villegas, der chilenische Konsul in Caracoles, sandte eine sehr scharfe Depesche an den Unter⸗ Präfekten der Provinz, in welcher er sich über. die Rivalität zwischen den zwei Nationalitäten beklagte. Darauf annullirte der Präsident von Bolivia das Exequgtur des Konsuls n. Die chilenische Regierung hat ihre Mißbilligung über . Vorgehen des bolivianischen Präsidenten ausgedrückt, und 3 „Esmeralda“ nach Autosagasto gesandt. Andere Schiffe sol en solgen. —er „Ce sp eds“, früher, Montezuma geheißen. ein cubanisches Freibeuterschiff, wurde von zwei spa- nischen Kanonenbooten auf der Höhe des Kay Grgciasa Dios angegriffen und nach zweistündigem verzweifelten Kampfe ver⸗ brannt. Drei Mitglieder der Mannschaft, die entkamen, haben Aspinwall erreicht. ö Afrika. Aegypten. Kairo, 14. Februar. (W. T. B) Der Khe dive hat den Oberst Gordon zum Gouverneur der Prbvinz Sudan ernannt. Oberst Gordon wird sich dem- nächst auf seinen Posten begeben.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

ris, 13. Februar. Die Akademie der Wissenschaften wahl ed, ein orrefpendirendes Mitglied an die Stelle von Neumann in Teipzig. Ihre Wahl fiel auf Lory, Professor der ĩ ie zu Nancy. J ; . J wir vor Kurzem das dritte und vierte Heft des 5. Jahrgangez Neuer Folge der Beit rag zur Erläuterung des Deutschen Rechts, in besonderer Beziehung aut das Preußische Recht,. von Gruchot“, Berlin? Verlag von Franz Vahlen 1876, besprochen, machen e, . die a r. nenen Hefte 5 und 6 aufmerksam. Der Begrim er un ss6herige Herausgeber der „Beiträge, Geheimer Justiz' und Appeh ations⸗ gerichts-Rath Dr. Gruchot hat fich aus Gesundheitsrücsich ten von der Redaktion zurückziehen müssen und an seine Stelle sind die Herren Ober ⸗Tribunals⸗Rath Vossow und Stadt ger che Rath Küntzel getreten, welche die Herausgabe nach „Plan und Anordnung unver⸗ andert“ fortführen werden. Die beiden vorliegender Hefte . das fünfte und sechste — enthalten 15 Abhandlungen, Rechts fãlle und 24 kritische Aufsätze unter dem Abschnitt Literaty r. .

— Im Kuftrage des Börsenverzins der deutsche g Buchhändler hat die J. C. Hinrichssche Buchhandlung in deipꝛig zeit Jahrzehnten die Registrande der auf dem Leipziger Büchermarkt eingehenden Reuigkeiten des Buch⸗ und Landkartenverlags zu führen. Kürzlich hat diese Handlung die Statistik des Jahres 1876 abge= schlossen. Die Heß n gl der erschienener! Neuigkeiten belief sich, wie die Allgem. Itg.“ Der. Zusammenstellung entnimmt. auf 13,356, 846090 mehr als im Vorjahre 18/5. Die Summe ver⸗ theilte sich auf 24 Fächer wie folgt: Sammelwerke, Bibliographie 14 347; Theologie 1145; Jurisprudenz, Politik und Statistik 1329,

diefen Ansprüchen nicht gerecht werden wollen, so dürfte der

Kammer auf 84 erhöht und der Wahlcensus in den großen

Friede schwerlich zu Stande kommen. Dem entspricht es auch,

Medizsn und Thierheilkunde jz; Ratunwissenschaften 8Y8, Philo⸗