ö .

ibm bezeichneten Periode etwa drittebalb Tausend neue Schulen, Glementarschulen, entstanden sind; es wird genügen, wenn ich weiter sage: nicht einen Anbalt giebt mir das sogenannte Klostergesetz zu den von ihm so bitter kritisirten Maßregeln, sondern die Pflicht legt es mir auf, so zu thun, und, meine Herren, bei dieser Frage kann ich mir das Jeugniß geben, daß ich bis an die äußersten renzen des Juläffigen gegangen Fin und täglich noch gebe. Ich möchte einen ganzen Theil der Männer dieses Hauses zu Zeugen dafür auf⸗ rufen. Und dann, meine Herren, den sogengnnten Kulturkampf — den soll ich befonders bart geführt haben, während Sie doch wissen, daß in rielen Beziehungen meine Auffassungen ungleich milder sind, wie die Auffasfung der Gerichie, weil wir diese Dinge bier in dieser Richtung ausführlich behandelt haben, oder während Sie doch wissen, daß es diefen wiederholten Verhandlungen mit gelungen ist. auch bei der richterlichen Entscheidung an manchen Stellen der milderen An⸗ s Ja freilich, meine Herren, wenn

gen Raum zn

gen

r, meine Herren, wo in aller Welt

ung dieser ernstgemeinten Gesetze an

tracht, als dieser Fraktion gegenüber?

ie, so lange ich an dieser Stelle stehe,

eine eben gehaltene ist, Sie machen

irre, ich werde wie bisher meine Pflicht in derselben ennen und sie aller Mühen und Mühsale ungeachtet

dieser Bezei

C S —

Meine Herren!

fall am Schluß seiner Red

ibm einen gan; besonderen Belag für seine Behauptung gewährer follte. Mit der ihm ganz eigenthümlichen Weise bat er auch hier wieder gesagt: Auf den gesetzlichen Standrunkt will ich mich nicht einlafsen. Ja, meine Herren, der gesetzliche Standy mkt ist ja gerade eben die Hauptfache, in dem Gesetz find der Regierung in Beziehung erdungen gegen einen vom Patron präsentirten Geist⸗ ie Hände auf das Ae bunden. Nur aus drei ganz;

* 16

ier ö.

tion widersprechen, und solch ein Grund lag nicht vor. . ruch, den sie etwa erhoben hätte, wäre wider das Gesetz, und, meine erren, Riemand zu Liebe werde ich mich dazu bringen lassen, das Gesetß

* — — . I . nigsten aber den Herren zu Liebe, die

bewußt zu verletzen, — am wenie in dieser Weise mich angegriffen haben. Meine Herr

* . = 2.

.

dig hätte beseitigen können. W chof gewesen wäre, so würd

2 m e .

endunge 1573

wendungen vollstan in 1.

1 8. 6

für Vertretungskosten gezahlt werden ollen. kommiffion beantragte durch ihren Referenten Abg. Dr. Weber (Erfurt), die Gehaltserhöhung der Unter ⸗Staats⸗ sekretäre ö.

den Antrag des Abg. Dr. Lasker anzunehmen. Das Haus beschloß demgemäß. Ebenfalls auf Antrag der Budgetkommis⸗

Sowohl die Abgg. von Meyer en, und Jacobi, als auch der Regierungskommissar erklärten sich mit diesem Antrage einverstanden, worauf derselbe vom Hause angenom⸗ men wurde. Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung der Verwendungszwecke der den Provinzial⸗ und Kommunalverbänden überwiesenen Dotatigns⸗ fonds Der Abg. Henze beantragte, zu gestatten, außer den Sekun⸗ ärbahnen auch den Bau von Pferdebahnen unter die Ver⸗ wendungszwecke aufzunehmen. Der Handels⸗Minister Dr. Achen⸗ bach erklärte dem Ag. Windthorst (Meppen) gegenüber, daß der Plan der Sekundäreisenbahnen, welcher vor einigen Jahren innerhalb der Staatsregierung diskutirt wurde, mit dieser Vorlage in keinem Zusammenhang stehe. Es sprachen

noch die Abgg. Kraatz, Dr. Bender, Rickert und von Benda.

Der Antrag des Abg. Henze, und mit demselben der Gesetz⸗ entwurf wurde angenommen.

Darauf wurde die Etatsberathung mit einigen der

Bur getkommission überwiesenen Positionenen fortgesetzt Die Regierung beantragte eine Gehaltserhöhung der Unter⸗Staats⸗ sekretare um 566 S½ Der Abg. von Saucken-Tarputschen hatte die Streichung des Gehalts des Unter⸗Staatssekretärs im Ministerium des Innern beantragt, ferner der Abg. Dr. Lasker, daß während der Vakanz dieses Postens nur 3000 66 M 3 *

Die Budget⸗

abzulehnen und für diesen konkreten Fall

sion wurde das Gehalt des Unter-Staatssekretärs im Handels⸗ Ministerium im Betrage von 15.000 bewilligt. Dasselbe

sgeschah mit den entsprechenden Positionen in den. Etats des Bureaus des Staats-Ministeriums, des Justiʒ⸗Ministeriums und des Kultus⸗Ministeriums. Darauf wurde die gestern abge⸗ brochene Diskussion des Etats des Ministeriums der geistlichen

2c. Angelegenheiten, und zwar mit Tit. 1 Kap. 14 der dauern⸗

den Ausgaben (Gehalt des Ministers) fortgesetzt, es ergriffen daz Wort die Abgg. Dr. von Jagdzewski und Dauzenberg sei, an theilnehmen.

und beim Schlusse des Blattes der Abg. Kiesel.

Stats begonnen. Die Sitzungen werden nun tag statt⸗ finden und glaubt man, daß die Berathung der Etats, be⸗ züglich welcher sich in den Kommissionen kei le erheblichen An⸗ stande ergeben, bereits Mitte der nächsten Woche erledigt sein dürften.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 16. Februar. (B. T Im Abgeordnetenhause wurde der Antrag, i Spezialdebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die einigung der Dux⸗Bodenbacher Bahn mit der Aussig⸗Teplitzer Bahn, einzugehen, mit 103 gegen 101 Stimmen abgelehnt. — Der Obmann des Klubs der Linken, Herbst, machtè dem letzteren heute die Mittheilung, daß auch die Regierung den Wunsch der Einberufung einer Ab⸗ geordnetenkonferenz ausgedrückt habe, indem dieselbe be⸗ züglich des ungarischen Ausgleichs bindende Verpflich⸗ tungen nicht eingehen wolle, ohne sich mit der Partei ins Einvernehmen gefetzt zu haben. Ein Tag zur Abhaltung der Gesammtkonferenz sei jedoch vorläufig nicht festzustellen, da die Beendigung der derzeit schwebenden Verhandlungen ab⸗ gewartet werden müsse. Bei der Vesprechung der Mitthei⸗ lung Herbsts wurde von mehreren Seiten die Zuziehung von Mitgliedern des Herrenhauses und anderer Parteien des Ab⸗ geordnetenhauses zu der in Aussicht genommenen Konferenz angeregt. z ö

— Der Kaiserlich türkische Botschafter Sadyk Pasch a ist gestern nach Rustschuk abgexreist. . . .

— 17. Februar. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Presse“ sind mit Ausnahme der Zusammensetzung des Generalrathes sämmtliche Differenzen in der Bankfrage, namentlich also diejenigen bezüglich der Kompetenz der Direk⸗ tionen, bezüglich der fixen Dotation für Ungarn und büglich der Amortistrung der Achtzig⸗-Millionen⸗-Schuld des Staates an die Bank beglichen. Die Vertreter der Nationalbank würden daher, da nur die streng politische Frage der obliga⸗ torischen Vertretung Ungarns im Generalrathe noch streitig sei, an den weiteren Verhandlungen der Regierungen nicht

Prag, 15. Februar. Bei den heutigen Reichsraths⸗

Di ĩ 35 ĩ ins te? 2 5 ; ; . — Die Einnahmen an Zöllen und gemein schaĩte wajken in den Städten wurden, so weit die Gesammt⸗

erhoben. Da den allein dadurch betroffenen Chinesen indeß be— kannt war, daß dies einen Bruch des Vertragsrechtes zwischen England und China involvirte, so beschwerten sie sich, und die Kolonialbehörde sah sich zur Rücknahme der Steuer gezwungen. Gleichzeitig mit Ankunft der chinesischen Gesandschaft in Lon⸗ don ist nun, wie aus Australien gemeldet wird, in Welling—⸗ ton auf Neu⸗Seeland ein Mitglied der englischen Gesandt⸗ schaft in Peking, M. Erawford, angelangt, der besondere Nachforschung über das Wesen der chinesischen Einwanderung für die englische Regierung anstellen soll.

Frankreich. Paris, 15. Februar. (Köln. Ztg.) Der Senat bildete heute seine Bur eaus. Von neun gehören fünf der Fraktion der Linken an. Der Senat ernannte sodann den Ausschuß zur Prüfung des von der Deputirtenkammer angenommenen Gesetzes wegen Abschaffung des Preß⸗ dekretes von 1852; vier Mitglieder sind für, vier gegen die Annahme, unter letzteren befindet sich der Herzog von Broglie, der unbedingt gegen eine Veränderung ist. — Die Deputirtenkammer nahm heute in erster Berathung das Gesetz über die Wiederbewaldung und über die Beklei— dung der Berge mit Rasen zur Verhinderung der Ueberschwem— mungen an. Auf den Tisch des Hauses wurde gelegt der Bericht über den Entwurf zur Herstellung der Jury in Preßprozessen, sowie der Bericht in Betreff der Verfol⸗ gung der Urheber des 4. Septembers. Der Prü—⸗ fungsausschuß für letzteren Antrag beantragt einstimmig, daß derselbe nicht in Betracht gezogen werden möge. Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Christophle, brachte unter dem Beifall der Kammer das Erforderniß eines Kredits von 500,000 Fr. ein, welche Summe zur Bestellung von Seiden⸗ stoffen bei den Lyoner Fabrikanten verwandt werden soll. — Der heute verstorbene General Changarnier war am 26. April 1793 zu Autun (Depart. Saone-⸗et⸗-Loire) ge— boren, trat 1815 aus der Kriegsschule von St. Cyr in die Königliche Garde, ging 1830 nach Algier und wurde dort— zum Divisions-General befördert, übernahm 1848 die provi⸗ forische Regierung Algeriens, wurde aber bald abberufen und Oberbefehlshaber der Nationalgarde des Seinedepartements und Kommandant der Pariser Militärdivision. Entschiedener Gegner des Prinz⸗Regenten Ludwig Napoleon, wurde er 1851 im Januar aus beiden wichtigen Posten beseitigt, trat

*

58

Ver

auf dem Vesuv besucht und wird sich in der künftigen Woche

der Erzbischof von Messina.

— 16 Februar. Gestern hat der Papst den Kai und die Kaiserin von Brasilien in einer Audie empfangen.

Türkei. Ueber die orientalischen Angelegenhei— ten liegen folgende Nachrichten vor; :

Wien, 16. Februar. Korrespondenz“ wird unterm Heutigen aus Belgrad tele—

schen Agenten in Belgrad sei einstweilen als offene Frage

worden. Abgesehen von dieser Frage, seien die serbischen Bevollmächtigten beauftragt, die Frage der Grenzreguli— rung in Konstantinopel definitiv zum Austrag zu bringen. Von Serbien werde eine Regulirung der Grenzen an der Drina, am Timok und am Ibar gefordert. j

London, 16. Februar. (W. T. B) Im Unterhause erklärte auf eine Anfrage Dilke's Unter-Staatssekretär Bourke, die Regierung habe die Absicht, die jüngste russische Cirkular— depesche zu beantworten, der Zeitpunkt der Absendung der Antwort hänge aber von den Umständen ab. Einmal habe in Konstantinopel ein Ministerwechsel stattgefunden, sodann seien zwischen der Türkei und Serbien und Montenegro Friedensverhandlungen im Gange und endlich sei es bei einer Angelegenheit von einem europäischen Interesse wünschens— werth, daß England die Ansichten der anderen Mächte kennen lerne, bevor es seinen eigenen Ansichten Ausdruck gebe. — Im Fortgang der Sitzung erwiderte Unter-Staatssekretär

nach Rom, und von dort nach Florenz und Mailand begeben und demnächst einige Wochen am Comer See verweilen. —Die Bischöfe fahren fort, das Exe quatur in vorschriftsmäßiger Form nachzusuchen. Der letzte, der dem Gesetze nachkam, war

(W. T. B.) Der „Politischen graphisch gemeldet, die Bestellung eines permanenten tür ki⸗

einer endgültigen Vereinbarung in Konstantinopel vorbehalten

wisse man noch nicht, ob der Sultan ihn in seine frühere hervorragende Stellung wieder einsetzen oder nur seine Rath⸗— schläge hören wolle. h ; — Aus Belgrad, 11. Februar, wird der „Pol. Korr.“ über die Friedens verhandlungen geschrieben: Die Verhandlungen mit der Pforte dauern fort und nehmen einen recht günstigen Verlauf. Die von der Pforte gestellten Friedens bedingungen dürften freilich nicht en blos angenommen erden, da Minister Ristic gleich im Beginne der Verhandlungen em türkischen Bevollmächtigten Pertew Effendi erklãrt hat. Laß n nichts acceptiren könnte, was seine durch internationale . garantirten Rechte auch nur entfe r e Entsendung einer Friedensgesandtschaft nach Ko noch in dieser Woche erfolgen. Friedensschluß bis zum Ablaufe des ffensti irfte, und zwar ohne Rücksicht auf den Gang handlungen zwischen der Türkei und Montenegro. Fürst Niko erklärte, daß beide Fürstenthümer in die Verhandlungen ein werden, dann aber werde ein jedes je nach seinem Inte bandeln, .= Der, hiesige englische Vertreter Mr. Wi durch Mr. Johnson ersetzt worden, der dieser erwartet wird. Dieser Wechfel in der hiesigen englischen soll den Reigen eränderungen im hiesigen dio: eröffnen. Auch der russische Gen : Kar. nahe daran sein, eine andere V erhalten, ebenso der italienische Agent, welcher seine Beförderung auf einen Gefandten⸗ posten in Süd-Amerika erwartet. — Die Aufhebung des Gesetzes 0 . Hälfte des März zu ge⸗ Sehr viele der Kaufleute, welche von diesem Gesetze Ge—⸗ brauch gemacht hatten, sind entschlossen, die Zahlungen aufzunehmen und zwar nach Maßgabe der äußersten Möglichkeit.“ 2 2 — Die „Pol. Korr.“ meldet: Der Kommandant der nau⸗Armee, Achmed Ejub Pascha, hat Theile des Garde⸗ rps nach Küstendje und dem bulgarischen Litorale verlegen lassen. Das erste Armee⸗Corps soll seinen Stab in Varna

aben. In letzterer Stadt sind abermals 16 ehemalige eng—

che Offiziere eingetroffen und bei der Feldartillerle ein— getheilt worden. — Der neue Großvezier scheint an der Insti— tution der Nationalgarde kein befonderes Wohlgefallen zu finden. Er befahl, daß man die Leute ihrem Berufe nicht entziehen und mit Exerzitien nicht behelligen solle. Der Kriegs— Minister werde schon zur gegebenen Zeit die Mobilisirung dieser Wehrfähigen anordnen. Damit ist der jungen Insti— tution der Nationalgarde eigentlich das Todesurtheil gesprochen

1

0

worden. Die Mohamedaner werden sich wegen dieser Ver— fügung nicht sonderlich grämen, da namentlich die Familien— väter von ihrem neuen Berufe nicht sonderlich erbaut waren. Charakteristisch bleibt aber immerhin diese Verfügung für die Unhaltbarkeit aller türkischen Schöpfungen. g

in die legislative Nationalversammlung und versuchte dort zwischen den Legitimisten und Orleanisten eine vermittelnde Stellung einzunehmen. Am Tage des 2. Dezember 1851 ward er auf Napoleons Befehl verhaftet und durch Dekret vom 9. Januar 1852 aus Frankreich ver—

etreffende ann . 74 4 345 2 s i n,. — ö K z ; — ,,, . 6 im ,, refultate bisher bekannt sind, durchweg altezechische Kandidaten ; n . 3. Geh 1 ng. i . ,, i k— 36 361 5 ö. gewahlt. Wie hier und in Smichow, ergaben sich in fast . 88 1, 6 e,, , * 1 2. ĩ * — * 0 * ö. 1 s ö ö. ö. 9e it.. n. ; — erste Grund, daß der Herr Bischof nicht mehr in der Dis; Weil Januar 1877 (verglichen mit der Einnahme in emjelben ene irken mehrt oder mindẽcr bebeutendè verfassfuingstreue tegen ofen es fur cine Verletzung feiner , , des Vorjahrs) betragen: Zölle 9,914 555 C6 Minoriten

Bourke dem Deputirten Simon, ein Vorschlag der Türkei für die Friedensgrundlagen mit Serbien sei dahin gegangen, daß die armenischen Christen und die Juden gleiche Rechte wie die Serben genießen sollten. So viel er wisse, habe die serbische

1166 06). Nübenzuctersteuer 306, = , 6 Pest, 14. Februar. Das „Amtsblatt. veröffentlicht die

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zalten hat, der Staatsregierung diejenigen Per ⸗ senlichkeiter zu bezeichnen, welche er für ein Pfarramt designirt. Das ift der Ausgangspunkt der ganzen Angelegenkeit. Möchten doch die Herren, die jet er den Konfequenzen dieser ersten Thatsache leiden, sich enn die Konsequenzen herbeigeführt hat, möchten sie

Genuß der

Zustände in Beziebung auf den nd andere Momente, die der deshalb gekommen sind,

e Nichtbefolgung des Ge⸗

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noch im Amte sind sie nicht mehr im Amte und tragen Sie

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vertagte sich das Haus um 4M Uhr. Si des Achenbach, Angelegenheiten Dr. beiwohnten, wurder genehmigt: die Gesetzent⸗ würfe, e Abanderungen der gesetzlichen Vorschriften über die Veranlagung der Grund ; . Einkommensteuer, und die Amortisation, Mortifikation) von Aktien Schuld verschreib in; Schleswig

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und Unterhaltung der zur Er⸗ erforderlichen Strandschutz⸗

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1 i und Schmidt (Stettin)

ö n,, ie Vorlage im Ple⸗ zweiten Berathung des

; Feuersszietãten beantragte Rauchhaupt dem Gesetzentwurfe folgende Faffung

Sal ; steuer 2,729,576 66 (— 393324 M6), Tabakssteuer Io, s74 6 — 31,159 6), Branntweinsteuer 1450, 680 6 Uebergangsabgaben von Branntwein

2, 396, 983 0

( 433454 S6), Uebergangsabgaben von Bier 0,207 S

= 2s 527 406), Brausteuer

202 6). Summa 17, 390, 940 S6 (— 1,262, 76 s66ꝝ.

1Pfennigstücke.

münzen: 98,442,994 M 57 3.

—

u! Grunde liegenden Antrags verneint werden. Darnach beruhen, da derselbe de hn — — 3 Bestimmung im 8. Z aus finanziellen Gründen hatteé der Minister Einwendungen Nr. 6 a a. O. lediglich diejenigen Beglaubigungen hat von der Stempelabgabe befreien wollen, für welche zugleich durch atz ? des 3. 33 der Grundbuchordnung allgemein an

eines früheren umfangreicheren Altes eine privi⸗

fache Form zugelassen worden ist. Hierher gehören

die Atteste über Anerkennung der Richtigkeit des

nicht auch die — 150 gege J eglaubigter Abschriften. Stimmen verworfen, durch welches Votum die Wiederauf⸗ thin durch nahme der Vorlage für diese Session unmöglich gemacht ist.

unterliegt es keinem Zweifel, däß die

Inhalts oder der Unterschrift von Urkunden, Beglaubigungen behufs Herstellung beglaubigter Die gleichnamige Position des Stempeltarifs ist mi

neuere Stempelgesetz nicht berührt worden.

vom 26. März 1873 bewilligte Stempelbefreiung auch auf einfache Beglaubigungen von Abschriften be⸗ zogen werden darf, muß, einem Erlaß des Justiz⸗Ministers voin 23. November v. J. zufolge, nach der Entstehungs⸗ geschichte der Gesetzesstelle und nach der Begründung des ihr unter Bedingungen zu

Deklaration, welche der Minister des Aeußern, Graf An⸗ drassy, mit der italienischen Regierung wegen gegenseitiger Zulasfung von Aktien⸗Kommanditzund Assekuranzgesellschaften

ausgetauscht hat.

Niederlande. Amsterdam, 12. Februar. Die letz⸗

te lichen telegraphischen Mittheilungen aus — In den deutschen Münzstätten sind bis zum 10. Fe⸗ ten amtlich graphii e g bruar 1877 geprägt worden an Goldmünzen; 1,097,685. 300 46 Doppelkronen, 357,530,330 6 Kronen; hiervon auf Privat⸗ rechnung: 171,408,379 „Æ; an Silbermünzen: 71. 653,095 S6 5⸗·Markslücke, S), 1565 958 6 2Markstücke, 113,512, 165 6 1⸗-Mark⸗ stuͤcke, 53, 509, 535 66 50 8 50 Pfennigstücke, 35, 17.922 s6 809 8 20 Pfennigst icke; gn Nickelmünzen: 23,502,530 66 70 Y 10 Pfennigftücke, 11,3834 7 313 75 3 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: S,O65 B75 6 44 3 24Pfennigstücke, 3377119 Gesammtausprägung ö . münzen: 1435 215,530 6; an Silbermünzen: 384,549,576 6 (Vb . 136 , 1 wd 3; an Kupfer! zu den, irischen Kirchengesetza n. welch, wie Reus.

Atschin lauten: General⸗Major Diemont kehrte am 31. v. M. in das Hauptquartier zurück, nachdem er Kwalla⸗-Lu, Lamnga und Lambada besetzt und folglich das bereits der niederkandischen Botmäßigkeit unterworfene westliche Küftengebiet von Neuem erweitert hatte. Dabei fielen drei Schiffe, 22 Kanonen, 14 Fäßchen Patronen u. s. w. in die

. ö 8 Hände der niederländischen Truppen.

Großbritannien und Irland. London, 15. Fe⸗

bruar. (6. C.) Im Unterhause beantragte gestern Mr.

Parnell (Homeruler) die zweite Lesung der Zu satz⸗Bill

führte, bezweckt, den Pächtern von Kirchengütern den Ankauf

ᷣ ĩ. derselben zu ermöglichen, in derselben Weise, wie dies Grund⸗ Die Frage, ob die im 5. 2 Nr. 6 des Stempelgesetzes

besitzern freisteht. — Sir Michael Hicks Beach, Minister für Irland, bedauerte, daß mit dem Antrage nicht bis nach Vor⸗ lage des Berichtes des irischen Kirchengüter⸗Ausschusses gewartet sei. Er sprach sich gegen den Grundsatz aus, daß es den Pächtern freistehen solle, die Ländereien

erwerben, die auf einem Pachtwerthe en wirklichen Werth nicht erreiche. Auch

zu machen, da er aber überzeugt ist von der Wichtigkeit, daß Alles geschehe, was zur Umwandlung der Kirchenländereien in Eigenthum der Pächter mit Sicherheit beitragen könne, ver⸗ sprach er der Negierung die Angelegenheit zur Erwägung zu unterbreiten. Nachdem noch eine große Anzahl irischer Mitglieder sich an der Debatte betheiligt hatten, wurde der Antrag, die zweite Lesung vorzunehmen, mit 150 gegen 119

Gestern ist der Voranschlag für das Budget des Rech⸗ nungsjahres April 1877 1878 ausge eben wor en. Die

— Das willkürliche Zurü der Dienstherrschast vom ,, ; . . ien ß e. , ,, , Ober- Summe beträgt im Ganzen 21,755,515 Psd. Sterl. (gegen e , , 1 5 A 356 365 Pfs. Sterl. im laufenden Nechnungsjahre) und

nde auch seinerseits zurückzutreten, ohne das Resultat der tretenen polizeilichen Vermittelung abzuwarten.

— W

— D Tribunals l. Senats, vom 11. Dezember 1876, das G si ge

—

herzoglich sächsischer Geheimer Finanz⸗Rath Dr. Heerwart Pflege verarmter Irrsinnigen, 12,2

ist in Berlin angekommen.

— Zur Abstattung persõnlicher Meldungen sind hier ein⸗ getroffen der General⸗Lieutenant von Schkopp, Comman⸗ deur der 31. Division, von Straßburg i. E. und der General⸗ Lieutenant von Bergmann, Inspecteur der 3. Feld⸗

351 **

Artillerie⸗Inspektion, von Hannover.

Bayern. München, 14. Februar. (Allg. Itg) Gegen das Vorgehen des hiesigen Magistrats in selbständiger Stellung Katecheten an den neuen Fortbildungs⸗

fchulen anzustellen, haben die sämmtlichen katholis

hand 2 . nicht im mindesten zweiselhaft, daß, w

kommen müsse.

Württemberg. Stuttgart, 15. Februar. (W. T. B.)

Der Bundesraths-Bevollmächtigte, Groß

Pfarräm ter der Stadt protestirt, aber ohne Erfolg; es hat sich nun das erzbischöfliche Ordinariat in dieser , ir, i mn. Sache an die Regierung gewandt. Die diesfälligen Ver⸗ . beziehent ich randerung Dlungen schweben noch, aber es ist dem „Bayer. Kurier“ das Budget des Dominion ; enn die Regierung den von 1,909, „55 Dollars auf. — John Morgan Cobbett, Magistrat in seinem unberechtigten Vorgehen“ unterstützt, es konservatives Unterhausmitglied für Oldham, ist in London

zum Bruche zwischen geistlichen und weltlichen Behörden

zeigt somit einen Zuwachs von 3997145 Pfd. Sterl. Von der Mehrausgabe kommen 264,329 Pfd. Sterl. auf Unterrichts⸗ zwecke, 2, 000 Pfd Sterl. auf die Polizei in Grafschaften nd Sertern, 15,599 Pfd. Sterl. auf lokale Lasten, z. B. 982 Pfd. Sterl. auf das neue Amt der Wrackbehörde, 35,451 Pfd. Sterl. auf das Handelsamt und andere Aemter, denen durch Ausftihrung des Kauffahrteigesetzes neue Arbeit erwächst. Für Ausgaben in Verbindung mit der Pariser Ausstellung sind T, ß500 Pfd. Sterl. angesetzt. Für die neuen Gerichtshöfe wird eine Nachforderung von 40,990 Pfd. Sterl,. verlangt, für das Parlamentsgebäude 3206 Pfd. Sterl., für Ge⸗ bäude der Kunst oder Wissenschaft 4321 Pfd. Ster Das Panzerschiff „Alexandra“ hat gestern Mittag Ehatham verlassen, wird in Sheerneß noch Gerathschaften und Munition einnehmen und von Portsmouih aus die Reise in Has Mittelmeer antreten. In Portsmouth wird die Prinzessin von Wales das Schiff, das sie einst getaust hat, besuchen. — Dem canadischn Parlament würde am 13. 8. ts, vorgelegt. Es weist ein Defizit

im Alter von 77 Jahren gestorben. Er war ein Sohn von William Eobbett, dem Verfasser der „Political Register.— In den letztvergangenen 3 bis 43ahren hatte sich der Haupt⸗ strom der chinesifchen Einwanderer nach Victoria

Der heutige Staat- Anzeiger. verkündigt die gestern in Arolsen Und Nen⸗S‚d⸗Wales gelenkt, zur Abwehr erhoben die Ko— doll sgene Trau ung des präsumtiven Thronfolgers, Prinzen, onialbehörden eine Einwanderungssteuer, welche, nach gethaner Bilbelm von Württemberg mit der Prinzessin Marie Pirkung die Einwanderung zu hemmen, indeß aufgehoben ö

von Waldeck und Pyrmont.

Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg, (Straßb. Ztg.) Der Landesausschuß

at sich heute zu einer Flenarsitzung versammelt und mit der Berathung der

Neuerdings, wurde nun Queensland haupt sachlich dur

15. Februar. die Chinesen aufgesucht. Man versuchte dasselbe Mittel, wie in den anderen Kolonien und es wurde eine Zulassungs= gebühr von 6 Pfd. Sterl. von den „asiatischen Goldgräbern

bannt. Nachdem er einige Zeit in Mecheln gelebt, kehrte er auf Grund der allgemeinen Amnestie zurück und nahm seinen Wohnsitz auf seinen Besitzungen im Saone-et⸗Loire⸗Departe⸗ ment. Als im Jahre 1870 der Krieg ausbrach, bot er, ob— schon ein Gegner des Kaiserreichs, dem Vaterlande seine Dienste an und wurde von Napoleon zwar nicht mit einem Kommando betraut, aber doch dem Hauptquartier der Rhein— armee zugetheilt. Während Metz eingeschlossen war, befand er sich stets an der Seite Bazaine's. Am 25. Oktober hatte er mit dem Prinzen Friedrich Carl von Preußen in dessen Hauptquartier zu Corny zu verhandeln. Nach Abschluß des Friedens trat er in die National-Versammlung und hielt dort zum orleaynistischen rechten Centrum, später wurde er zum Senator auf Lebenszeit gewählt. — Der Herzog Karl Theodor von Bayern ist mit seiner Familie in Cannes eingetroffen und bei dem Grafen Bardi abgestiegen. — Die französischen Bischöfe haben, wie üblich, den Beginn der Fastenzeit benutzt, um eine Anzahl ultramontan-politischer Hirtenbriefe zu veröffentlichen, darunter manche recht heftige, namentlich gegen den Laienunterricht, die Civilehe und Aehnliches. Die Republikaner antworten mit Ar— tikeln für die Vertreibung der Jesuiten und vertreten den Grundsatz, daß ein Geistlicher oder gewesener Geistlicher, der sich bürgerlich vermählen lassen will, daran durch kein Gesetz gehindert sei, und daß der Bürgermeister ihn wie eden an— deren Bürger vermählen müsse.

Spanien. Dem „Journal des Debats“ wird aus Madrid, 14. Februar, telegraphisch gemeldet: Zwischen der Regierung und den baskischen Provinzen ist kein Convenio vereinbart worden. Man kann den Bestrebungen der transigenten Partei, welche in den baskischen Provinzen im Zunehmen begriffen ist und von der Regierung einige Milderungen in der Anwendung des Gesetzes vom Z5. Juli zu erlangen sucht, nicht den Namen „Convenio“ geben. Diese Bestrebungen werden von der spanischen Regierung auf das Eingehendste geprüft, denn sie wünscht nichts so sehr, als das beste System ausfindig zu machen, um die Rechte der Nation zu schützen, ohne die baskischen Provinzen zu verletzen.

Italien. Rom, 10. Februar. (H. N.) In Folge der von einigen Gruppen der Linken und äußersten Linken kund— gegebenen Unzufriedenheit hat der Minister-Präsident die Mitglieder der Majorität gestern zu einer Versamm— lung zusammenberufen, und den Anwesenden auseinanderge— setzt, er könne nicht zugeben, daß man ein Comité ernenne, werches gleichsam das Ministerium überwachen solle; er er— suché aber die Herren, jeden Sonnabend und jeden Dienstag bei ihm im Minerva⸗Kkloster zusammen zu kommen, wo man alle die Majorität interessirenden Dinge, Reformen, Gesetz⸗ projekte u. s. w. besprechen werde. Das „Diritto“ und der „Bersagliere“ versichern, daß Crispie, der Präsident der De⸗ putirtenkammer, nicht daran denke, dem Ministerium Verle⸗ genheit zu bereiten. — Die „Liberta“ meldet, daß der Mi⸗ nister⸗Präsident binnen Kurzem der Deputirtenkammer ein Ge— setz vorlegen werde, laut welchem die Mahlsteuer auf tür⸗ kischen Weizen um die Hälste reduzirt und die Abgabe selbst künftig nach dem Gewicht, und nicht nach dem Mahl⸗ messer mehr erhoben werden soll. Die Abgabe vom be⸗ weglichen Vermögen wird angeblich von 133 pCt. auf 5 pCt. reduzirt werden. Das Gesetz zur Ein—⸗ führung des zwangsweisen Elementar⸗Unter⸗ richts wird nächstens zur Berathung kommen. — Der Minister des Innern hat den gegen die „Gazetta di Napoli“ angestrengten Verleumdungsprozeß durch den Idee ben nf Pessina zurücknehmen lassen und dadurch einen Beweis großer Mäßigung gegeben. — Dem Vernehmen der „H. N.“ nach hat Baron Nicoterg den Minister des Krieges ersucht, die in Oberitalien garnisonirenden sechs Oberjäger⸗ Bataillone, eine Elitetruppe, nach Sicil ien abzukommandiren und dieselben, in einzelnen Compagnien den von den Räubern

Regierung erklärt, diese Frage hänge von der Beschlußfassung der gesetzgebenden Versammlung ab, es heiße auch, Serbien habe andere Vorschläge der Pforte acceptirt. Der englische Konsul sei angewiesen worden, sich um die Herbeiführung eines Einverständaisses zwischen Serbien und der Türkei zu bemühen, die englische Regierung wünsche Gerechtig— keit für die Juden in Serbien und in Numänien und werde ihre Ansichten bei der serbischen Regierung mit Nachdruck zur Geltung bringen. Der Staatssekretär des Krieges, Hardy, gab Gladstone auf dessen bezügliche Anfrage zur Antwort, die Regierung erachte sich von den Verpflichtungen, die ihr durch die Vertrage von 1856 und 1871 auferlegt seien, nicht ent⸗ bunden. Wenn die Türkei durch diese Verträge Europa gegen— über gebunden sein solle, so müsse er offen, laut und peremp— torisch erklären, daß auch das übrige Europa durch dieselben Verträge der Türkei gegenüber gebunden sein müsse. England wolle vorläufig keine materielle Zwangsmaßregeln gegen die Türkei, ebensgwenig wolle es aber auch das Schwert ziehen für die Türkei. — Gladstone legte in seiner bereits erwähnten Rede dar, daß die englische Regierung bis zum 5. September v. J. es für ihre Pflicht erachtet habe, zu Gunsten der Türkei zu interveniren. Gladstone glaubte aus den nunmehr publizirten Depeschen auf das Vorhandensein heimlicher Mittheilungen schließen zu dürfen, welche der. Pforte bis zum 8. Januar d. J. die ee z'ugung eingegeben hätten, daß sie auf eine materielle Unterstützung Disraeli's und Derby's rechnen könne. Der Pariser Vertrag von 1855 zwinge die Signatarmächte nicht, einen Krieg fr die Türkei zu führen, falls Rußland den Krieg erklären sollte. Gladstone erinnerte an die Mei— nung Palmerstons, daß der Garantievertrag den Mächten zwar das Recht gebe zu interveniren, denselben aber keineswegs die Verpflichtung hierzu auferlege. Uebrigens sei die Sachlage jetzt eine neue und das Verhalten der interessirten Partei ändere den Charakter der Garantie. Gladstone schloß mit der Frage, ob es der Regierung einleuchte, daß England jetzt von der Pflicht befreit sei, welche Graf Derby in seiner Depesche vom 5. September v. J. für obligatorisch erachtet habe, näm— lich Krieg zu führen, falls Rußland die Türkei angreifen sollte. Der Staatssekretär des Krieges, Hardy, erklärte, der Pariser Vertrag lege England nicht die Pflicht auf, Krieg zu führen. Da England mit den anderen Mächten unter dem Prinzip der Aufrechterhaltung der Integrität und Unabhängig— keit der Türkei der Konstantinopeler Konferenz beigetreten sei, so sei es auch verpflichtet, dieses Prinzip in demselben Sinne aufrecht zu erhalten. England würde Unrecht thun, wenn es versuchen sollte, irgend welchen materiellen Zwang auszu⸗ üben oder das Schwert zu ziehen für eine gänzlich un— gerechtfertigte Handlungsweise. England würde auf diese Weise die in dem Pariser Vertrage gegebenen Versprechungen verletzen. Die englische Regierung hne es jedoch ab, irgend welche Verpflichtungen hinsichtlich der Zukunft einzugehen. Hardy schloß, indem er die Sen ung aussprach, die moralische Pression Englands und der übrigen Mächte werde nicht resultatlos bleiben. Nachdem noch mehrere Mitglieder der liberalen und konservativen Partei gesprochen hatten, wobei sich Gladstone namentlich gegen die heftigen Angriffe Chaplins vertheidigte, ergriff der Schatzkanzler Northeote das Wort und betonte die Bedeutung des gegenwärtigen kritischen Moments, in welchem die Blicke Europas auf das Unterhaus gerichtet seien, während die Frage, ob Krieg oder Frieden, in der Wagschale schwebe. Northeote wünschte eine gewissenhafte Untersuchung der von der Regierung hbefolgten Politik. Sollte die heute Abend hier geführte Debatte, so schloß der ,. der . eines großen Angriffs gegen die Regierung sein, so verspreche die Regierung, der Qpposition keine Schwierig⸗ keiten zu bereiten, um die Diskussion zum Ziele zu führen. Schließlich wurde die Fortsetzung der Debatte auf Antrag Hartingtons auf nächsten Freitag vertagt.

is m, 15 Jebrlar . e V Die „Italie bringt die Mittheilung, Midhat Pascha habe in Neapel wichtige Nachrichten aus Konstantinopel erhalten. Das Blatt meint, es scheine, daß in Folge der Rathschläge Englands

am meisten e, , n, . Gegenden zuzutheilen. Die Behör⸗ den von Girgenti haben einen reichen in Sciava wohnenden Rentier, verhaften lassen, weil sie entdeckt haben, daß er den

23m englischen Blaubuche liegen zwei Erlasse Earl Derby's vom 8. und 9. Januar d. J. an Lord Sa⸗ lisbury vor, in welchen es (8. Januar) heißt:

„Wünschend, die Möglichkeit irgend einer falschen Auffassung

über die von Ihrer Majestät Regierung befolgte Politik zu vermei⸗ den, richtete ich einen Privatbrief an Se. Excellenz (Musurus Pascha)

ihn daran erinnernd, daß ich ihn in einer nichtamtlichen Unterhal⸗ tung, die zwischen uns am 19. v. M. stattgefunden, in Kenntniß gesetzt hatte, daß, obwohl. Ihrer Majestät Regierung nicht selber die Anwendung aktiver Zwangsmaßregeln, im Falle die Vorschläge der Mächte von der Pforte abgelehnt würden, beabsichtige oder mit solchen drohe, die Tuͤrkei jedoch nicht von Eng— land Hülse oder Schutz erwarten müsse, wenn diese Ablehnung einen Krieg mit andern Ländern zur Folge haben sollte. Ich fügte hinzu, daß diese Sprache, die von mir wiederum bei späteren Gelegenheiten gebraucht worden, den festen Entschluß der Regierung darstelle und daß ich dieselbe schriftlich zu wiederholen wagte, da es sehr wichtig sei, daß des Sultans Minister sich unter keinem Mißverständniß be⸗ finden und klar verstehen sollten, daß sie von diesem Lande keinerlei Unterstützung in dem Widerstande gegen das jetzt ihnen angebotene Arrangement erwarten dürften.“ .

Am 9. Januar schrieb Lord Derby an den Marquis von Salisbury:

»Mylord! Ich habe Ihr Telegramm vom 8. d. erhalten, in welchem Sie sagen, daß der Großvezier glaubt, er könne „auf die Hülfe von Lord Derby und Lord Beaconsfield zählen“, und ich habe die Ehre, Ew. Exeellenz zu benachrichtigen, daß Musurus Pascha in den stärksten Ausdrücken das Gegentheil versichert worden. Se. Exzellenz hat eingeräumt, daß ich jedwede derartige Hoffnung vereitelt habe. Es ist nicht in meiner Macht, deutlicher zu sprechen, als ich über den Gegenstand gesprochen habe, und ich bin überzeugt, daß keine davon ahweichende Sprache von irgend einer mit Ihrer Majestät Regierung in Verbindung stehenden Person geführt wird.“

— Aus London meldet die „Engl. Korr.“ vom 15.:

Der Herzog von Sutherland führte gestern in einer Ver—

sammlung des Hülfsvereins für türkische Soldaten Stafford House Committee) den Vorsitz. Ein Brief des jetzt bei dem türkischen Heere weilenden Dr. Dempsey, ward ver— lesen. Derselbe gab einen Bericht von der kläglichen Lage, in der sich das Heer des Ali Moustar Pascha, das bei Trebinje lagert, befindet. Eine große Zah! der Soldaten leidet an Dysenterie und Typhusfieber, der Sterbesatz beträgt 20 bis 30 täglich. Auch Scorbut ist ausgebrochen und verbreitet sich reißend schnell. — Die Versammlung kam der Bitte des Schreibenden nach und bewilligte eine Summe Geldes für un— mittelbare Abhülfe der Noth.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. Fe⸗ bruar. (H. N.) Die Thätigkeit des Reichstages beschränkt sich bis jetzt immer noch fast ausschließlich auf Kommissions⸗ sitzungen. — Zu Mitgliedern der Kommission, welches mit Ausarbeitung eines neuen Wechselgesetzes für Skan⸗ dinavien beauftragt ist, sind von schwedischer Seite die Herren Landshöfding P. A. Bergström, S. Dickron und Pro⸗ sessor Graf Hamilton ernannt. Dem Gesetz soll in seinen Haupt⸗ momenten das deutsche Handelsrecht zu Grunde gelegt werden. Die Kommission tritt am 20. d. M. zusammen. — Seit Jahren macht sich hier ein empfindlicher Mangel an Seeoffizieren geltend. Durch verbesserte Lohn- und Pensionssätze, die man dem Reichstage zur Genehmigung vor⸗ gelegt hat, hofft man diesem Uebelstande abzuhelfen.

— 14. Februar. „Nya Dagl. Allehanda“ beschäftigten sich gestern mit den Motionen, welche eine Aenderung des 5. 12 der Verfassung bezwecken, wonach es dem König freisteht, nach Anhörung nur eines Staatsraths-Mitgliedes und des Ministers des Auswärtigen Verträge mit fremden Staaten abzuschließen. Der Reichstag hat diesem Paragraphen schon häufig eine andere Fassung zu geben versucht, um das ge⸗ . Ministerium . und Bündnisse mit fremden Staaten verantwortli . zu machen, zuletzt in der Session des Jahres 1872, doch scheiterten alle Versuche hauptsächlich in Folge der Bestimmung, daß das norwegische Ministerium Über alle Gegenstände, die zur Berathung kommen, Protokoll zu führen hat, und das Storthing zur Durchsicht ichn Pro⸗ tokolle berechtigt ist. Da nun derartige ,. Hand⸗

Midhat nach Konstantinopel zurückberufen werden solle, doch

lungen, wie , . und Bündniß-⸗Uebereinkünfte häufig geheim zu halten sind, so ist es unmöglich, solche vor ver⸗