6) Terzett aus „Tell“ von Rossini: die Hrn. Wachtel, Betz können; bald bat t daz Konkutrenzprinzip angerufen, bal bat er ] den vreußischen Staat nicht zulassen würde, sendern daß sie bei dem die Streitigkeiten, i. Meinungsrerschiedenheit zwischen der und Zimmermann (Hersfeld). Ohne Debatte erledigte das 116092 Minuten und mit 332 557 Minuten auf verlängerten

* . jte⸗ bett: tandpuntt der Königlich fächfischen Regierung, bald von dem Sisenbahnfstem, welches sie angenommen habe, auch nicht in der ußischen und sächsischen Regierung auf dem durch die ĩ ĩ Auf f Statione 322 ref und Fricke J 23 * er n k . len Ser gg 1 — und * alle nur. denkbaren, sich Tage fei, eine PrivatKahn als Kanzesstonät in ikrem Lande *. * verfassung. vorgezeichneten? Wege geordnet sei. Gs * 2 26 ,, , . 2. des 6 r. — a den Stationen (gegen 147,622 resp. 451, o32 und Fr. de Padilla. S) Finale aus „Luci . felbst witersprechenden Argumente angerufen, um das Jiel, welches nebmen zu können. Meine Herren Bei dieser Aufrassung scheint e kann auch nicht die Meinung geltend gemacht werden, ; Fisch inuten im Vorjahre)

é 5 . * 1 nn 3 2 1 2 — 2 Artést, Frl. Lehmann, die Hrn. Wachtel, de Padilla, t, zu erreichen. mir umsoweniger vom preußfsschen Standpunkte aus möglich gewesen ß die Gesellschaft in irgend einer Weise verleitet worden gesetzes für den preußischen Staat, vom 30. Mai In Folge der Verspätungen wurden 3128 Anschlüsse . und Fricke, der C or 2 sih e n bein ere nen e e tig nicht mitmachen. Wenn zu sein, diejen gen Rechte aufzugeben, welche in dem betreffenden Ver⸗ sei, das Verhältniß unrichtig aufzufassen, und dadurch in Nachtheil 1874, auf den Kreis Herzogthum Lauenburg, (gegen 4191 im Vorjahre) versaumt. schluff e

In der Pause zwischen dem ersten und zweiten Theile er heute wiederholt, daß die materie -

onkurrenz des Staates gegenüber trag für Preussen vorgesehen waren. ; ⸗ gebracht werden könne. Ich bitte nicht zu übersehen., daß im Ein⸗ und die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Von den bewegten Achskilometern sämmtlicher Zü ; des Konzertes geruhlen Ihre Kaiserlichen und Königlichen Ma- den Privatbahnen nicht gebilligt werden könne, so weise ich darauf hin, daß iesẽ Differenzen sind nun unter den beiden befreundeten Regie- gange des Vertrages, ehenfo wie die landesherrliche Genehmigung die Auflösung des Lehnverbandes der dem Sächsischen men auf jeden Kilometer Bahnlänge 264,790 23 r jestäten Sich zu erheben und viele der Anwesenden durch huld. gerade diessz Sedenstand ja gewissermaßen ber Rern der Vebatten rungen vorhanden. Welchen anderen Meg sollte die Königlich peu be vorbehalten worden ist, auch die Genehmigung der General⸗ Lehnrechte, der Magdeburger Polizeiordnung und dem Longo⸗ im Vorjahre. z

* che Ansprache zu beglücken ber das Reichs Eifenbahnprvjekt gewefen ist und daß dieseßz hohe Regierung wählen, um den Streit zum Austrag zu bringen Der Hr. Abg. versammlung der. ttionäre der Gesellschaft vorbehalten bardischen Lehnrechte, sowie dem Allgemeinen Preußischen * *

reiche Ansprache zu beg ; Haus in seiner großen 3. erität? damals gerade diesem Prinzip Virchow bedauert es, daß man den Bundesrath in eines derartigen worden, ist. Diese Generalversammlung, der Aktionäre soll, Landrechte unterworfenen Lehne in den Provinzen Sachfen — Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom seine Zustimmung' gegeben hat, und nicht blos bei dieser Gel enheit, Angelegenheit anrufe, ö ea eine 827 4 geen wie 4 , babe, am 20. März zusammentreten; und Brandenburg. Es folgte der Bericht der Rechnun 6kom⸗ 7. Dezember 1876 ist 1) die Angabe eines geringeren Werthes sondern bei allen jenen großen Linien, die das hohe Haus genehmigte, über den anderen Bundesstaaten, da nur in dieser Weise — wird genau die Verhandlungen kennen, die hier gepflogen worden mifsion über die eber sicht von den Staatsernnahmen als Stempelsteuerdefraudation zu bestrafen, auch

— Q rat heute zu einer Sitzun ĩ inzip i dergrunde, nämlich die Konsolldirung des in seinen Verbältnissen gesichert werden könnte. Schon Hr. ind, sie wird genau die Aeußerungen der Staatsregierung über ihre 1 - zag n ö 4 ? 2 a mr, n,, r meg . k 2 e fen fuͤr Pr. Wehrenpfennig hat darauf hingewiesen, daß, wenn die 7 Stellung zu diesem Vertrage kennen lernen und f 41 demnãchst und Ausgaben des Jahres 1875. Die Kommission bean⸗ wenn ein rechtsverbindlicher schriftlicher Kaufvertrag nicht ab⸗

. . ꝛ ; = 66 . ö n mac ; schlossen wird; 2) die gesetzlich vorgeschriebene Aufford i i verfaffung ein Mittel an die Hand giebt, Streitigkeiten, welche unter sFren Beschluß zu fassen waben, gb sie den im Namen der Aitionäre tragte: gesch 1 rgeschriebene Aufforderung k C Sitzung des Reich tg 49 Kn reich der Hr. Abg. Virchow auch bei dieser Gelegenheit den einzelnen Bundesstaaten bestehen, zu lösen, es doch der ehrlichste, der . abgeschlossenen Vertrag gut heißen will oder nicht. „»Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 2 1 zur Angabe des Werthes des veräußerten welcher der Präsident des Meich'kanfler- Ants Staats Piiniste in dis Vergangenheit zußsczrst und rassMig mes damn, ge, bet nn freundlichste Weg fei, von diesem Mittel Gebrauch zu machen, Ich kann alsg. auf das bestimmteste behaupten, daß weder J. vorbehaltlich der bei der Prüfung der Rechnung sich etwa erge⸗ . ustü es kein nothwendiges Erforderniß des Thatbe⸗ Hofmann und mehrere Kommisscrien beiwohnen theilt der rä. angreift. daßf er arg: hiniheistg wie manche in Riesem hohen Hanf. und. wohl säwerli kann irstab emnanks wenn man gut dn W. srgend ein eiisbes, Prin r. verkezzt: worden fei, inden wir benden Kringzzungen kiegsé gsfwicsenen Göatüherfcreit uggen für 16 zes der Stempelsteusrdefraüdation. Kommen die Köntra—⸗ sident die von den Abtheilungen für gültig befundenen Wahlen vielleicht vorhanden fein werde, der demnächst noch auf seinz Brust iner ,,, , der len ge 2. i d. 14 auf * . der , mit ihnen den Vertrag e 3. . , . Z und die, außeretats, henten der gerichtlichen Aufforderung durch die Angabe eines , , ö n , , , u abgesch ossen haben, noch daß die Aktionäre für immer daran gebun⸗ mäßigen Ausgaben mit 51 5b'8 c 5? . Summa I 4ld,'8I6 M“. geringeren Werthes zuvor, so sind sie gleichfalls als Defrau⸗ lun e if überwiese den. Von dem Reichskanzler bollkommen erwartet; denn er hat ja keine Gelegenheit vorübergehen oder etwas ähnliches erkennen. Die preußische Regierung keabsichtigt den seien; — wenn sie in der Generalversammlung den Vertrag in 10. X nachträglich zu genehmigen; Il. die Tönigliche Staatsregierung danten zu bestrafen; 3) giebt nur einer der beiden Inter— be, , . ,. . . * ⸗ r Ken, um Tie Pörlegung ien. herrn Ständer, ni neiedkösh eser auch nicht — se beabsichtigt — sage ih = ihrem Interesse nicht gut heißen, so ist ihnen das noch unbenommen. unter Bezugnahme auß den Veschluß des Hauses vom 17. Mär; 1376 effenten die betreffende Werthserklärung ab und wide z icht ist der Entwurf eines Paten , . S. 1 * Frage zu wiederholen. Aber ich habe an den Hrn. Abg. Virchow nicht irgend etwas Gewaltthätiges, Unfreundliches zu erstreben, Nun hat man eine gewisse Art von Zwang darin finden wollen, aufiufordern, a. die Kostenanfhläge a staatlichen Neu- und Re. der Andere dieser Erklärung hicht so 3d ben mee, H. ht Reichetagsangelegenheiten) eingegangen. Das Haus ge- ber feine Parteigenossen noch im vorigen Jahre die Worte sondern sie mill sich dersenigen Entscheidung, Die in daß andere Wege, an die die Gesellschaft gedacht hat, von der Re= paraturbauten besonders sorgfältiger Prüfung zu unterziehen und e, e, , n,, g nicht, so sind beide wegen Stem— , Demmler: Serichtet, Laß, wenn in der That, ihre Auffasfung Über Staatsbahnen dieser Angelegenheit gefällt werden wird, wie es ihre Pflicht ist, gierung nicht gut geheißen worden sind. In dieser Be⸗ damit in Zukunft erheblicheren Ctatsüberschreitungen Und außer- Pelsteuerdefraudation zu bestrafen, falls ein geringerer Werth daz gegen den Abg. Tighktnect bei dem zreußtschen ebe, . derartige fei. wie sie hier wiederhsst betont d ist, sich da⸗ un ding . . ist sih klar 6 nen. sie 6 e. ehm, . 36 23. mij die Ang ben den des i ker fin . w, , , . . . garn r n, angegeben worden ist. . . . . f j. 2 . 17 andels-Ministers beziehen zu können. ẽ ist doch unzweifel⸗ „dahin zu wirken, daß erheblichere Nachtragsferderungen bei den — Der G Lieute . 5. 26 . ö 2 affen 6 — , 6 habe e ,. Pflicht kennen muß, und sie wird keinen Augenblick . daß die preußische 2 indem ann hahe 183 r. Titeln des Extraordinariums und der . ain der Gne Der General ( Lieutenant Graf Neidthard von schwebende Strafersg — die hierzu nöthigen beispielsweise auf die osthrengische Bahn vertiefen, die damals noch zögern, demjenigen Spruch Folge zu leisten, welcher von jener Stelle Gesellschaft die bestimmte Konzeffion gab, nicht derpflichtet werden betheiligten Behörden rechtzeitig veranschlagt und in den Staats. nei fęngu von der Armee und Gouverneur von Ulm ist ö . . i ! . 9 3 ö. e,, zenngt batte, den Ams eigeht. äijsfz riß ist Leigin elne, 'i selchär, konnte, diese Konzeffion auch dann bestehen zu lassen, wenn die Ge. haushalts⸗Etat des, nächsten Jahres aufgenommen werden. zur Abstattung persönlicher Meldungen mit Urlaub hier ein— , 6 . un g z 6 See Vau ! derselben gaͤnzlich in, sistiren. Ich habe abgr nicht ge. nur dem bestehenden, bundesfreundlichen Verhältniß entspricht sellschaft, statt die Eisenbahn als eine Konkurrenzbahn bestehen zu Nach einem einleitenden Vortrage des Referenten Abg. getroffen. Kapp den Gesetzentwurf⸗ betreffend die Untersuchung von Ser⸗ hort, Taß aus er Initiative dieser Herren Anträge an und der. Keignet ist, diejenigen freundlichen Beziehungen, lassen, sich auf eine Fusion einlassen wollte. Und ferner ist ganz Strecker ergriffen das Wort die Abgg. Dr. Lasker, Pr. Dohrn, Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 26. Februar , i . dag“ hohe' Haus gelangt wären, um dasjenige, waß nach; welche bestehen. nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern unzweifelhaft, daß die preußische Regierung weder verpflichtet war, Dr. Virchom, Graf Bethusy⸗Huc, Br. Hammacher und Hr. Der Tandtag genehmigte in seiner * mn ** Vor⸗ kö e , dne aer, , n, e, r ). ö. ee, . , . e ,, 2 eh gt, nah! Anlaß Ran hatte, g inen helloerkanf ze: Wehrenpfenüüig. Der Jiegierungs-Kommmiffar erklärte, daß lagen der zien, ö e. ert, la n . ; ⸗ * j ; 3 . itigen. knüpfen ö z ; ⸗ ĩ z ö 8 * . — . . ** re — Regierung, . . . ehr ig n en n . * . 6. er e r i ü. i. . . n, Bre r g in 934. , demnächst die definitive . 2 hk en e renn . 64 6 9 die Bauverwaltung gi die möglichste Mühe gebe, dem über das Ministerialdekret vom 25. Januat 16. i Tg, ier g leiten ? 2. a ,, , . ukffer? einen! festen Weg gehen, wir dürfen auf diese fortgeseßten Sntscheidung zu fällen habe, der Abg. r, Virchow darauf hingewie⸗ Rede sein, daß die dem preußischen Staate zust henden Rechte zu Hause angemessene Kostenanschläge vorzulegen. Der, Um- zahlung der Anleihe vom Jahre 1842 betr., den Bericht des iche Bericht der Kommissi f c e

. 2n ; 2 ö spekti nien feine Rücksicht nehmen; wir schreiten in sen hat, daß er mit einer gewissen Wehmuth die Ausführungen der rihtiger Zeit richtig gewahrt werden, und daz' hat die Staatsregke⸗ bau der Bau⸗Akademie könne in dieser Beziehung Ausschusses für Administrativgesetzgebung, betr. das Ministerial— angelegenheiten über den Gesetzentwurf, betreffend die Hes⸗ 4 . 36. einmal 16 . Ueberlezung gewählt Regierungskommissarien über die Frage der . des Ver⸗ rung gethan. ö als eine Abnormität bezeichnet werden. Der Kom- dekret wegen eines Nachtrags , HGesch⸗ . re, sische Brandversicherungs⸗Anstalt. Die Kommission PKaben, und'die die Billigung des hohen Hauses bei den verschieden⸗ trages gehört habe, so kann ich diese Wehmuth gar nicht recht ver⸗ Rach dem Abg. Berger ergriff der Finanz-Minister missionsantrag wurde hiermit angenommen. Demnächst brandversicherungsanstalt vom 28. August 1826; endlich den hat die Regierungsvorlage vielfach verändert, und der Referent sten Kelegenheiten gefunden bat, . stehen. Er fagt, es sei eine alte , ,. ene, noch einmal das Wort: wurde die dritte Berathung des Etats fortgesetzt. Bericht des Ausschusses für Rechtsgesetzgebung, betr., den Pr. Weigel empfahl dem Hause, diesen Veränderungen Nöein? Herren? So find denn auch alle die Argumentationen, daß man, wenn vorgelegte Gesetzentwürfe innerhalb des Landtages Aimar sühtlh Ihrer Geschäftsordnung wird durch den Es ergriffen das Wort die Abg. Frhr. von Fürth, Frkr. Koͤntwürf zu einein Näachtiagsgesctz ' lbrr' Scporteln und Ge

3 . ien. An der General-Dis⸗- die für den spessellen Fall von dem Herrn. Abg. Virchow bezüglich genehmigt worden seien, auch die Regierung für verpflichtet ehalten d d gl. ⸗ ] von dem! Knesebeck, Schröder (iönigsber Borck. Bähr ; . gag J x , , , ,,,, ,, ,, e, ,, ,, rn Lerch, ant Vehhlüttukechen ben z lag sich Prinzipiell gegen den Grundgedanken des Gese ßes, den 8. it ier , Etz . ** J , . &. , zu machen, daß ja in dem Eingang des Vertrages aus- selbst aber auf diese Gefahr hin habe ich geglaubt, in Bezug auf welcher letztere die in zweiter Lesung von den klerikalen Ab⸗ Verst zsprach d erklaͤrte, er werbe die Mnhaltische Bahn in Ruge, und bekennt daß wenn n 3 Peß jwei Bemerkungen des Herrn Referenten das Wort ergrelfen zu georbneten einzeln erhobenen Vorwu en den Kultus⸗ Versichexungszwang, aussprach, unde er ; zur Ausfül kommen werde, hier ein neuer Fall drücklich die landesherrliche Genehmigung desselben vorbehalten junger — g 3 vürfe gegen den Kultus aus diesem Grunde gegen das Gesetz stimmen, Graf Udo zu bern, , y. fn, H, tg e, nen Schaden zufügen ist. Was bedeutet denn, dieser Paffus von dem Vorhehalt , , ö n, die, Behauptung, Minister nochmals rekapitulirte, Der Abg. Hr, von Sybel Niederlande. Man schreibt der „Köln. Ztg.“ aus Stolberg Wernigerode, Dr. Elwanger, Theune, der Regie- werde. Man hätte demgemäß denken sollen, daß er am ö der landesherrlichen Genehmigung, die ja ju dem Gesetze e nile r ,,. on 9 ehe dre f ich . zen bicfel hen n ihrzt Can ntheit, naherntlich in ber Fon, Amsterdam, 23. Fchruar, . M.. „Der räfden Ser uk' rungskommiffar' Geheimer Ober-Regierungs Rath Lr. Forch seiner Argumentationen. dahln kommen werde der e . an sich ebenfalls nothwendig ist? Dieser ö. sollte gerade die Be⸗ ö , 9 . . . ö 9. . z wie sie jetzt gemacht seien, zurück. afrikanischen (Transvaal-)Republik, der sich bisher und der Referent Hr, Weigel, welche sämmtlich die Annahme, und dem hohen Haufg zn empfehlen, daß man auf as alte Hie lt deutung haben, daß 2. k nr ,, 4 * der Tariferhöhung vorgegangen werden! müsse. Mein Herken, ich Im Laufe der Debatte erklärte der Minister des Innern einem Anschluß dieses Staates an die engliche Capkolonie mit der Kommisflonsbeschlüsse befürworteten. In der Spezial⸗ wieder zur üg greife nämlich eine Fusion ö . een. ) ö . 6 e,. g. de. e , habe mir den stenographischen Bericht der Sitzung, in weicher die Graf zu Eulenburg, daß er für den Regierungsbezirk Wies—⸗ allen Kräften widersetzte, ist jetzt zur Einsicht gekommen, daß diskussion zu s. 1 nahmen die , 35) sselbag⸗ ö 1 . ,, . n , in m, Gehehmlgung ausbleibt. un g jene Hindernif e, welche ge⸗ . e ,. f fen 9 n . . 6. ge⸗ eh eine e r erh für 9. ,, m die n nt die . . isth ung , n,. . wanger und Geheimer Ober⸗Regierungs Nath Dr. Forch noch- . 36 — ĩ ings d zenwärtig beß ü ind. Ich glaube, ützt haben kann, kommen lassen, und da finde ich, daß ich bei der Vor⸗ halte. Der Geheime Regierungs- Rath Illing gab die Er- zu begeben,. In dem Kriege mit dem Häuptling Sekokuni

ange d h bahn der Anhalter Bahn ins Leben getreten sei, er allerdings den genwärtig bestehen, nicht aus dem Wege zu räumen sind. Ich glaube legung des Etats am is. November 1375 dem Hause mit gewohnter klärung ab, daß der unterbrochene Bau der Gefängnißanstalt haben sie bisher die Oberhand gewonnen, nach einer anfäng—

mals das Wort. Dann wurden 33.1 bis 8 in der von der ü illi 6 daß jetzt von einer Vereinigun auch aus diefem Grunde, daß der Antrag des Hrn. Abg. Hammacher J . be g . r 3 — i men Raommisflon vorgeschlagenen Fassung angenommen, ,,, * Er schlãgt 46 i. nothwendig ist, es nr mir in der Vorlage felbst schon das- . 94 . ien ah en ö, 9 ö in Cassel sofort auf Verfügung des Ministers des Innern lichen Niederlage; jetzt aber drohen die viel mächtigeren Zulü⸗ Zür 8. 9 hatte die Kommifsion folgende Fassung vorge. er. Fer Kontglich! faͤchsischen Hegierung das Fepfstück der jenige zu liegen; was der ert Abgeordnete will und. ich irchtz, =: ö 3 Meine Herren, dieses Resultat;.— werde fortgesetzt werden, sobald die Frage, ob auf kaffern mit einem Kriege. Dazu kommt, daß eine zahlreiche

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schlagen hier in Rede stehenden Bahn zu überlassen. Was wird. das daß, wenn der Antrag zur Annahme gelangt, darin eine gewisse Ab⸗ K . dem Bauplatze genügendes Wasser vorhanden sei, Gegenpartei des Präsidenten Burgers für den Anschluß an

= Grundbuchrichter, welcher ohne vorgängigen Nachweis für einen Erfolg haben? Es wird jedenfalls eine weit gefährlichere schwächung der Aktion der Königlichen Staatsregierung liegen könnte. J ö ; * n ö. Far definitiv gelöst worden. Der Geheime Ober-⸗-Justiz-Rath England ist. — Auch der Orange⸗Freistaat ist bereit, die der Cat,, des Gebäudes bei der Hessischen Brandtaffe be⸗ ,. hel en, als jemals die rh ig preußlsche Regie⸗ Im Uebrigen ist der Gedanke, ein vollstänzig berechtigter, wir stehen , a n enn, . 6 66. ö. Starcke erkannte die Mißstände in 6 ö n englische Oberhoheit anzuerkennen.“ .

ziehungsweise des Ausschusses oder der Befreiung von der Ver⸗ rung, wenn sie die ganze Linie besitzt, der nhaltischen Bahn zu auf demselben Standpunkte wie der Herr Antragsteller. Es ist dies ätehabete en een digteit Mner elimei?? Aenkleund' ter Betreff der Unterbringung ber Gefangenen ah betonte . 9 Hate, . . erzhe'näch Maßgake dez s. 4 Abfatz s, die Cintragung (iner machen im Stande ist. Ih habe Lie Ueberzeugung, daß wenn die auch nicht ble Seitens eines ,, ,,,, erben fe chene ldeech asterzuse been eu gmeft das Pestreben des JustiMinisters, Ftesen Mißständen nach Ed roß , . und Irland. London, 23. Februar Spezialhrpothek oder Grundschuld zuläßt, verfällt in eine Disci- fächfische Regferung in den Besttz dieses Theilstückes gelangte, sie in Königlichen Staatsregierung in ihrer Gesammtheit erklärt worden. nenne Printe fell ten ihn rtkgze uf Cchhhun e, eögkichteft'abzuhelfern iht . . §. E) Im Oberhause erklärte gestern, auf Anfrage Lord

Hönsrstrafe von mindestens dreißig Mark für jeden einzelnen der Lagg sein werde, gerade Dassenige zu erreichen, was der Hr. Reine Herren! Ich habe absichtlich nicht das Reichseisenbahn⸗ Ee fe n ,, . 2 cht gt J Stanley z Alderley's wegen des Coloradokäfers, der Kolo—

. Bi ĩ ĩ ürchtet. m Uebrigen sind die ge⸗ rojckt und was damit zusammenhängt bei dieser Gelegenheit zur . — * . 1 ; 6 ö nial⸗Mini ord z Insekt in ( —⸗ . hatte Graf zur Lippe folgende veränderte Fassung * a,, . und ö 6. . a nn, ,,, hat, 9. nr e le lade e . er i os n e, a n g. . . 86 un . den n , 6 . ö ö. Lern s in gngf gener ,, Grundbuchrichter hat den Nachweis der Versicherung des 4 ö. en t , , uf . . die . dil Königliche Staatsregierung in der Richtung unter⸗ r,, ,, il n, . , . khr e e n e , n. ö . uit , nn, fiber ng 9 . ö ⸗ Ber Grundbuchtie ᷣ Nachwei iich nden L zu thr ben. n. . ; . d 626 . ged z zei t, ñ Aussicht, daß eine ; e s welchen Kartoffeln verschifft würden, und ebenso Gebändes bei der Hessischen Brandkasse, beziehungsweise des Aus⸗ bereits besteht, und die aufrecht zu erhalten ist. Deshalb trifft auch stützt hat, das Reich und seine Organe auf dem Gebiet des Eisen sol e Kubin ets frage borliege, die Jahl der Vr anten für , ber gege v — Bis Ende Januar 185, sind für Rechnung des habe das Handelsamt strenge Maßregeln zur UÜntersuchung von

. Relden ? Hier r. . se 2 tation, welche in Betreff der Dresdener Bahnhofs⸗ bahnwesens zu stärken. Wenn nun am Schluß des vorliegenden 9 ; ( tanten für ode ꝛ ; elsan . ßreg , I. 2 , kJ . g ü . 23 A6. Hin hon gemacht worden ist, nicht zu; Vertrages der an sich unschuldige Artikel sich findet: ö , K H td . n Reichs an Landes-Silber⸗ und Kupftermünzen ankommenden Schiffen mit Kartoffelfracht angeordnet. — Im k jordern z ö ; gerade weil es sich um bestehende Verhaͤltnisse handelt, gerade weil Der Staat ist berechtigt, alle für ihn aus digen Vertrage oder Ablehnung die er . eine Kabinetsfrage nicht 2 zur Einziehung gelangt: A, Landes⸗-Silbermünzen; ö J J ,

An Ter Dis kuffion hierüber betheiligten sich außer dem die Königlich preußische Regierung dahin strebt, das Bestehende auf⸗ hervorgehenden Rechte und Verpflichtungen auf das Reich zu über⸗ werden, und zwar, verzeihen Sie, meine Herren, noch ein Wort, und Thalerwährung 180,187,558 66. 80 , süddeutsche Angelegenheiten Mr. Me. Laren den Vorschlag, einen Sekre—

Antrãgfteller und dem Nieserenten die Herren Br. Dernburg, ret on 6 1 he . de e . k . in diesem Artikel ein besonderer Stein des Anstoßes mar aüs dem Grüne, dei hense sonehl von den Gegnern, ag wie von Hüldenmährun R 6 76 z, Kronenthaler tär für Schottland mit ähnlichen Befugnissen zu ernennen,

welcher den Antrag stellte: das Wort Spezial., vor Hwpothet 2 *in pie J ie . modifiziren. gefunden ist, fo kann ich die Stellung, die auf beiden Seiten besteht, den Freunden der Vorlage übereinstimmend geltend gemacht worden 774, 0290 i ll. ,

n e n, . wenn, 6. onventionsmünzen des Zwanziggulden⸗ . der Lordlieutenant für Irland besitzt, fand aber keinen Schlusse des en zu strei sowie di ; ̃ ; j ̃ s jsi ñ 56 d ñ ist, z 6 den verschiedensten Motiven sich bilden wird. füßes 1,910,327 S6. — 3, Silbermünzen Kurfürstlich und Anklang,

am Schluffe des Paragraphen zu streichen, sawee die Herren ird d darauf hingewiefen, daß nicht besser charakterisiren, als indem ich diesen Artikel vorlese und da das, Form gu . ; ᷓ ußes 1.919,32 H, z — . . . ; 96. 3 . 6 6, und Graf Udo zu Stolberg. das ir, 1 29 8 nn e 9 ren eh. des 6. 66 steht auf der einen Seite der, welcher diesen Artikel accep⸗ ö. . also i. in t aeg n ö 6 dieser Frage eine Königlich sächsischen Geprãges S9, 117 66 42 , Silbermünzen (A. A. C.) Eine aus Nlegirten der vereinigten Handels⸗ Ber der Töstimmung wurde der Antrag des Dr. Dernburg Reichselfenbahn-Projekfes fei. Gleich darauf kammt er indeß in irt, auf der anderen der, welcher wegen dieses Artikels den Vertrag abinetsfrage machen zu sellen. Wenn aber Fer Herr Referent, schleswig-holsteinischen Gepräges 1.61 355 6 49 J, Silber⸗ lammern und einflußreichen Parlamentsmitgliedern bestehende , , , . ̃ eg , . . ; ; a r Se . 8 k Sti der, wie ich glaube, ja gewisse Bestrebungen theilen mag, die gegen ünzen' h chen Gepra , Deputation machte gestern dem Earl Derby ihre wie auch der Kommissionsantrag abgelehnt und die von dem seinen Ausführungen zu dem entgegengesetzten Gedanken und sagt; ablehnt, wählen Sie, welcher Standpunkt der Stimmung und den bicfe beiden gengnntel Minisier Ferichter find, wenn der Herr left münzen hannovers hen Gepräges 1613 6 45 3, mecklenbur⸗ ; P achte gestern dem Earl von Derby ihre Grafen zur Lippe vorgeschlagene Fassung des 8. 9 angenom⸗ Was hat denn diese Linie überhaupt zu bedeuten? Sie hat gar nicht Beschlüssen des Hauses entspricht. . . ; unh setne Frrnnte ung in die Tagè bringen, baß wer diesch gische Währung 204,526 . 97 3, Hamburgische Courantwäh⸗ Aufwartung, um ihn zu, ersuchen, in allen künftigen Unter— , Vie . Laragraphen bes Gesetzes wurden ohne einmal einen nationalen . Werth und schon deshalb sind die . glaube, meine Herren, das Haus kann nicht zweifelhaft sein, Hrundfätze verleugnen sollen, zu denen . uns früher engen rung 1,K766,962 SM 11 8, Lübische Währung 754,991 A6 84 8, handlungen mit Frankreich be reffs des Abschlusses eines erbehhiqh Debatte nach den Vorschlägen der Kommission an⸗ Pro ositionen der Könichlich sächsischen Regierung, zu aeceptiren. denjenigen Weg weiter zu beschreiten, den es in der Vergangenheit abe, se kanne , r fagen daß ich tr meln e hel e. Gefsammtwerth A. 690 476,460 6 23 3 B. Landeskupfer⸗ neuen englisch französischen Handelsvertrages , , ö erhielt auf Antrag des Pr. Elwanger Ih esehen davon, daß diese beiden ,, n,. , , bereits beschritten hat. . Rabinetsfrage sofort stellen werde. münzen: Thalerwährüng 2,24 393 M 19 3, suddeutsche irgend welche neue Tarife auf der Basis von ad valorem- . zasstug.? e n , , , . , Nach dem Abg. Kieschke erklärte der Finanz⸗-Minister n, erklärte der Handels-Minister Dr. Achenbach: Währung 4716246 4.5 , mecklenburgische Währung 32,518 6. Zöllen anstatt von spezifischen Zöllen herzustellhon, Der Mi—⸗ z Hat der Versicherte den Entschädigungsanspruch verwirkt sst, Aerstuckelt url e , bh sie in ihrer . bleibt, nicht so Camphausen: . MVteine Herren! Gestatten Sie mir nur wenige Worte. Ich kann 19 J, Gesammtwerth Bb. 3,104,994 ge 74 . hierzu Ge⸗ nister erwiderte, es existire in dieser Beziehung kein Unter (vergl. S8. 35 und 3), so sind die vor dem Brande eingetragenen untergebrdneter Ratur ist, wie der Hr. Abg. Virchow annimmt. Meine Herren! Als ich im vorigen Sommer zur, Berlin⸗Dres⸗ mich demjenigen, was hinsichtlich der Kabinekrskrisis von meinem sammtwerth A. 690,476,460 C 23 3, Summe 693, 581, 454 ⸗ schied zwischen den Anschauungen der Regierung und der De⸗ Glaͤubiger berechtigt, die nach dem Reglement festzustellende Ent⸗ Meine Herren! Der Herr Abgeorgnete hat dann verschiedene dener Eisenbahn das Wort ergriff, da war ich genbthigt, die Regie⸗ zerrn Kollegen gesagt ist, nur anschließen. Zur Sache selbst aber 97 8. putation. Ihrer Majestät Regierung habe der franzosischen schädigung zu bean fhruchen, soweit ihre Forderungen nicht schon andere Ausffihrungen an seinen Grundgedanken angeschlossen, die ich rung gegen einen der politischen Freunde des Hrn. Abg. br, Birchaw ätte ich den Wunsch gehegt, daß, der Herr Referent bei den vielen — Nach der vom Reichs-Eisenbahnamt in der Regierung wiederholt Vorstellungen zu Gunsten der Herstellung aus zem verpfändeien Srundstuüch desrledigt werdens können, nicht näher berühren will, weil sie mich zu weit führen würden; ich gehe dahin zu vertheidigen, daß es sich nicht um ein Geschäft handele, inwendungen, die er auch unabhängig von dem Kommissionsbericht heutigen Ersten Beilage aufgestellten! Jah be s⸗Jachweisung von ad valorem-göllen gemacht und würde fortfahren, dieses Eine ,, . 9 Entschädigung zum Wiederaufbau zu des halb nur mit einigen Worten noch einmal auf . ,,. . if den ir . hend fun m fr, m. 6. ien heel . j ö.. , . , , , 3 3 . in 6 an, e. . . Prinzip zu befürworten.“ Es herrsche indeß in Frankreich eine verwenden, sindet nicht statt. ein, den die preußische Regierung von jeher und auch jetzt noch in Ich habe mich damals bemüht, den Nachweis zu führen, daß da f dieser Ani f r. Ran indki 5 ; 3 ᷣ I 5 ser starke Stimmung zu Gunsten der spezifischen Zölle und es Ta keiner! irrigen Auffasfüng beruhe. Ich freue mich, wenn Theil dieser An führungen pon meinem Standpunkte aus zu widerlegen. Ich Betriebe befindlichen Eisenbahnen Deutschlands . würde Schwierigkeiten bereiten, diefes Vorurtheil zu über—

Um 33 Uhr wurde die Sitzung geschlossen. diefer Angelegenheit einnimmt. Es wird das zugleich Gelegenheit 363 . 3 (exk . 3 . . 15 . . pe. ̃ 96 — nat R hört kannt wird. verzichte im gegenwärtigen Augenblicke darauf, um die Geduld des Bayerns) 25,065, Kilometer, von denen 8756, zweigeleisig . . ö. ᷣ ö . — Im wejteten Verlaufe der gestrigen Sie ug deß 2 ö 46 ih, n ,, 1 4 36 , n eg n . , a en en nicht länger in Ainfpehch zu nehmen, das aber glzute ich ö 2 uren im Laufe des genannten ö . winden. Von dem Prejckt, daß eine internationale Kemmission Hauses der Abgeerdngten trat des Haus ohne General. z h 3 i, bei der ersten Besprechung der Vorlage darauf werde, gegen den Hrn. Abg. Dr. Virchow näher auszuführen, daß„ ier noch einmal mit aller. Bestimmtheit, aussprechen zu müssen, die Kilometer dem Verkehr übergeben. ? sich smnit der französischen Tariffragz beschäftigen solle, besitze debatte sogleich in die Spezialdiskussion des Etats, in hingewiesen, daß die Königlich preusssche Regierung von dem Gedan⸗· Allez, was er sich gedacht hat über die Ber rn, der Ilftionãre, Maßregel, die die Königliche Staatsregierung bezüglich der Tarife BVefördert sind an fahrplanmäßigen Zügen 138, 188 die Regierung keine Kenntniß; er könne aber die Seitens der dritter Beräthung.- In Kapitel 72, Titel 1, der dauern⸗ ken! ausgeht, daß Vertrégs mäßig hier ein. einheitliches über die unwiderrufliche Zerstörung des Kapitals der Aktien doch getroffen hat, weiß, sie, auch . noch u vertreten, und wirs se Courler! und Schnellzüge, sll,„z06K. Perfonei und A6, „hz englischen Fabrilanten dagegen erhobenen Einwendungen nur den Ausgaben Justiz⸗-Hinisterium) beantragte der Abg. Unternehmen vorhanden ist, daß dieses einheitliche Unternel. nur in seiner bhantasie, nicht in der Wirklichkeit beruht. vertreten; sie billigt es aber nicht, wenn diese. Maß— emischte Züge, welche eine durchschnmittliche Fahrgeschwi dig‘ als vernünstige bezeichnen.

ö ö j ; ö ine bestimmte Zeit Was geschleht nach' dem Vertrage, wie er Ihnen Froponirt wor⸗ regel von Denjenigen, von denen sie mit ausgegangen ist, auf gemischte Zuge, eine durchsch! he Fahrgeschwindig — (Köln ta. Der Heer es-Etat beläust sich insgesammt 2 23 3 . ? i rn, 2 ö Ie ö. e n . ö . . . den * Ci . Gefellschaft von rr finanziellen Verlegen he ten zihzert zllein sertrazen ppird, welche diefelbe zünn Theil auch des. Kit inkl. aufenthalt von 4 bezn, 33 und 24 Kilometer pro auf 14 6 . nt 2 w 1 . ö i kö hältnisse der Justizbeamten unter Gleichhtellung mit enen wer nn i S ö 5 1 icht 5st wi ie BV ; in halb haben eintreten lassen, weil dieses Haus die Tariferhö Stunde hatten, sowie 824,682 Güterzüge. 1 n Verwaltungsbeamten, späteftens bis zu der bevorstehenden Königlich preußischen Stagtsregierung sine Reihe wichtiger Rechte erlöst wird, daß die Verwaltung der Bahn in . 5 . Der Hr. Abg. ö wird n. un , n e ,. J. regelmäßigen h dlans wurden 191130 Die Heeresstärke ausschließlich Indiens beträgt 133520 Mann,

. m ö a . 8 si e, 5 in di ststellung der Tarife, der elangt, von sachkundigen Personen geleitet und ö ; — ger Ref ; 1 ö Schließ . 1597 1 Juftizreorganifgtign, zu reguliren. er intra warde nach i e ir, ei en, ern ngfh e n nr n, n 2 An⸗ . Seed j des Staates einer Verwaltung übergeben wird, nicht mißverstehen, er selbst hat der betreffenden Kommissionssitzung Personen⸗ und gemischte und z6 663 Güterzüg; beföͤrbert. gegen 132534 im Vorjahre; Der Etat sieht die Bil dung von V

einer kurzen Erklärung des Justiz-Ministers Dr. Leonhardt ene zr . er lick uke chtinsten Fragen; es gehört der gegenüßer doch von allen Seiten das Vertrauen besteht, daß sie beigewohnt und auch selbst zu denjenigen gehört, die unter dem Ein—⸗ m Ganzen sind Yol6,Al4,586 Achskilometer zurückgelegt, von heuen Bataillons zu 309 Mann für die Kapkolonie wie zur angenommen,. Außerdem sprachen die Abgäf. Hertog, Krapp, in . g e n, Falle can . n, in ö und finanzieller Hinsicht die Interessen der Ge⸗ . der damaligen Verhältnisse jene Maßregel als eine richtige an; denen 1 . auf die fahr fel e n! a l gen Vermehrung des Hospitalcorks vor. Eing anscheinende Der⸗ Schröder (Lippstadih, Hansen (Flensburg), Lassen, Krüger des Betriebes auf der ganzen Linie. Meine Herren! Die Königlich sellschaft wahrnehmen wird. Nung meine Herren, indem diese Ver⸗ erkennen mußten. sonenbesörderung entfielen. minderung findet Un; Linien Offiziercorps statt. weil eine An⸗ (Hadersleben) und Michaelis. Schluß 4 Uhr. preusifche Regierung stand nun vor der Frage; Ist sie bei den gegen ⸗ waltung stattsin det, findet jg den Aktionãren i r g das statt, — In der heutigen (33) Sitzung des Hauses Hiernach sind im Vurchschnitt pro Tag 7273 Züge (gegen zahl von Linien-Ofsizieren den Milizdepots zugetheilt wird. ö . wärtigen Verältnisfen der Gesellschaft in der Vage, diese wichtigen als wenn sie selbst in möglichst vortrefflicher Weise die Verwaltung der Abgeorbnéten,“ welcher, der PVize-Präsident des 6956 im Vorjahre) befördert, welche 19 154.133 Achskilsmeter Die Milizstämme werden hinfort allgemeiner verwendbar. Für k 53 3 d Rechte, welche ihr gewährt sind, aufzugeben? Sie hat diese Frage fortgeführt hätte, nachdem sie mit den finanziellen Verlegen heiten Staats Ministeriumg Staats. und Finanz⸗Min ister Eamphauser ( 9g Tor,, m m,, hr n,. . url f die Artillerie wurde eine neue Brigade ⸗Cintheilung nach dem — In der gestrigen Sitzung des au ses Er verneinen müssen. Wenn die Regierung vor dem Hause und vor dem nicht mehr zu kämpfen haben, und die Erfahrung muß zeigen, welche d 25 ö. * z 1 zusen, (gegen 19,289,354 im Vorja hre) täglich zurij egten. Vorkilp ber Territörla ber lcte fur wre n fon tere Trgan satzon Abgeordneten nahm in der Diskusfisn der Vorlage betreffs Lande wiederholt den Gedanken vertreten hat, daß das Staate ssen⸗ Erträge die Bahn zu bringen vermag. Bald alten wir uns dagegen 4 Minister des Innern Graf zu en mn der Kultus Minister Dabei ist zu bemerken, Faß sich die Zahl der Courier- und angeordnet; jede Brigade lü'fert stetig eine Anzahl von Batterien der Ferlin-Dresdener Eisenbahn der Handels-Minister Fahnfystem mehr zu kon folidiren fei, daß die bestehenden Ver wehren, daß die Erträge nicht hinreichen würden, um unsere Kosten r. Falk und der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ Schnellzügs um O, Proz. (durchschnittlich 3 Züge pro Tag), abwechfelnd zum 96. im Auslande ö für den be Achenbach nach dem Abg Dr. Wehrenpfennig das Wort ältntste mehrt und mehr en jwirken, daß die Rechte, weiche zu decken, Faid sollen wir uns dagegen wehren, daß Die guten (h , Dr. Friedenthal mit mehreren , , . beinohnten, die der Personenzüige uni 15 Proz. (durchschnittlich 3. Züze Zrnnd ii . Mhenst in, ah gen dfir d . gl. . wie folgt: der Königlichen Rezierung zustehen, zu befestigen seien, wenn träge den Aktionären entzogen werden? Nach dem Vertrage wird äiwohnten, wurden zunächsf diejenigen Mijtglie er vereidigt, welche pro Tag), die der gemischten Züge um 1,6 Proz. (durchschnitt⸗ . . . ö a 6 ,. ĩ ? 39 un . 8. Meine Herren! Wie mir berichtet worden ist — ich war in man ohne Aeiteres diesenigen Rechte, die bereits in der Jahr für Jahr Rechnung gelegt, nach dem Vertrage wird Jähr für den verfassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet haben. Die Abgg. lich 145 Zi e pro Tag) und die der Güterzüge um 2, Proz. 1 ech um ri f G diesem Augenblicke nickt im hohen Hause gawesend — hat der Hr. Vergangenheit der preußischen Regierung beigelegt sind, so ohne Jahr den Aktionären diejenige Dividende auszuzahlen sein, ö Lassen und Krüger (Hadersieben) theilten in einem Schreiben (durchschüllttlich 60 Züße pro Tag) gegen das Vorjahr ver— zufolge hat das riegsamt eine Vermehrung der Torpedo⸗ Abg. Virckem feine Bemerkungen mit der Ausführung begonnen, daß weiteres opfern und aufheben wollte, . sie war daher kein anderer Tie Ansprüche des Staafs hinsichtlich des Vorschusses F sind, mit, daß sie unter den obwaltenden Umständen den ver- mehrt. Abtheilung im Ingenieurcorps angeordnet. er mit ciner gewissen Schächternheit und Reserve an die Vorlage Standpunkt angezeigt, als die Festhaltung an den Vertrag und die welche das Unternehmen zu bringen , . n,. , sassungsZs mäßig vorgeschriebenen Eid nicht leisten könnten. Es verspäteten von den 1,456,302 fahrplanmäßigen Courier⸗ Frankreich. Paris, 24. Februar. (Köln. Ztg.) 2 4 e,, ich ee. . ir mg derjenigen Rechte, welche ihr durch denselben ge= . ,,, , u te e Der Präsident von Bennigsen erklärte, daß er die beiden Ab⸗ und Schnell-, Personen und Hemüschten Zügen Lim Ganzen Die Kommifsion für das Preßgesetz schrt in ihre 6 , n J kite 35 zu nennen, aber geordneten auf den 5. 6 der Geschäftsordnung des ah 19,662 Züge oder 1, Proz. (gegen 1, Proz. im Vorjahre). gestrigen Versammlung zur Berathung der Bestimmungen, n es

Rorlaa aercde m s fgefallen. i i ie Regi w der Meinung, daß ein Wechsel in der dende aufbringen können, und irgend eine ĩ ung. ig ! r . estri ammlung zi d . , , . 66 3 perf? ern, n f ii zu ; ven e gr, führen das Interesse der Aktionäre wird durch ertrag, wie er ge—⸗ derweisen werde, nach welchem jedes Mitglied, we Vön diesen Verspätungen wurden jedoch S6g0 durch das Abe die sich auf, die Veröffentlichung von Zeitungen und Zeit⸗ eigenthům ich t. Tie Vorlaze zu bekämpfen verfucht und ist dabei könnte. daß auf einmal alle diejenigen Nechte,ů welche, der alen ist, so sehr gewahrt, als wie er überhaupt gewahrt werden den Eid nicht leistet, Sitz und Stimme im Hause warten verspäteter , hervorgerufen, so daß durch schriften beziehen. Pascal Duprat beantragte, daß das Gesetz nt etre bei inen Rint kensegucnten, aus einem Gedanken kom, preußischen Regierung vertragz mäßig zustehen, als, beseitigt kann. So viel nach dieser Richtung hin. . derliert. Darauf erfolgte die Vereidigung folgender im eigenen Betriebe der Bahnen liegende Uirsachen 11,636 mit der Erklärung „Die Presse ist frei? beginne. Diese menden 22 ,,, e,, ,,, . geg — 2 . . . arm, , nan e,, , . e en und n i. . i irrt von erm en . 0,1 ö der beförderten Züge (gegen 1, aun 6 een zurückgewiesen, da sie eher in eine Er⸗ wider sprechende Momente henußt, um die Vorlag; der degiteung bei einer ichalen nens e, er a e. J,, r , a4 ; apowski (Adelnau), Coönra arr, Go ermes, Proz, im Vorjahre) entstanden. ärung von Rechten oder eine Verfassung, als in ein eigent⸗ , *, e, , ner ,, nn, n, en ler. , ö 9 sintzze, Horst, Jensen, HBr. Kolberg, Lammers, Liebe, Die Gesamimtdauer der Verspätungen letztgenannter Züge liches Gesetz gehöre. Die Mehrheit hh den Art. 1 folgender⸗ Aktisnãren sein Mitleit ausgedrückt, Kalt hat er, wie in früheren bestimmt: Zeitdauer aufrecht erhalten werden müssen. Dieser Auf⸗ bestimmt hervorheben zu sollen, daß beim uß des Vertrages den Lübbecke, Mackensen, Pahlmann, Pauli, orsch, betrug 448,649 Minuten oder 311 Tage 13 . 29 Mi maßen: „Alle früheren Preßgesetze sind abgeschafft.“ Als

ĩ ĩ V 5 di ĩ je Königlich sächsische Regierung den Gedanken Vertretern der Gesellschaft ausdrücklich erklärt worden ist, daß die ; e ᷣ . t ͤ : eren zßh geschafft. 2 D, 4 ker fern Tf, k , m 23 6 , 3 . ie n daß sie landegherrliche 9 die im Eingange des Vertrages vor⸗ Nickmers, Schiebler, Dr, von Stablewski, br. Straß. nuten (gegen 548, s5 Minuten oder S5 Tage 14 Minuten Art. 2 bestimmte die Kommission, daß der Veröffentlichung zur 3 getommen ien, nicht in Betracht zeicgen werden! nicht nur bei einem Wechsel in der Person des Konzessionärs ! behalten ist, die Bedeutung habe, daß sie erst erfolgen könne, wenn mann, Tschuschke, Zaruba, Dr. Zimmermann (Berlin) im Vorjahre) und vertheilt sich auf verlängerte Fahrzeit mit jeder Zeitung oder Zeitschrift eine Erklärung vorausgehen