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rung gebracht, daß in dem gestern stattgebabten Ver- kaufstermine ein Gebot überall nicht abgegeben ist. Fürstenberg, den 2. März 1877. 2053 Groß erse s g, tadtgericht. W. Gaur.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Am Freitag, den 23. März er., Morgens von 19 Uhr ab, sollen in meinem Amtslokale hierselbst aus den Beläufen Schwiede, Neuhoff, Ri Lutau, Wilhelmsbruch nnd Gottashain der Dberförsterei Bandẽburg folgende Hölzer, und zwar; dirca 1965 Stck eichen Nut enden, circa 30 Stück birken Nußenden, circa 200 Stück kiefern Bau ⸗ und Schneldehöl jer, cirea 160 Rmtr. eichen Nutz holz, cirea 760 Rmtr. rothbuchen Nutzhol;, außer⸗ Dem verfchiedene Brennhölzer öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Zahlung verkauft werden. Die näheren Bedingungen werden im Termine felbst bekannt gemacht. Das Nummer,; verzeichniß kann in meinem Amtslekale hierselbst eingesehen werden, auch sind die Belaufsbeamten angewiesen, das Holz auf Verlangen vorzuzeigen. Kl Lutau, den 5. März 1877. Der Königliche Oberförster. Re in hard.
oM Verkaufsanzeige.
In Sachen betr. den Konkurs der Gläubiger des Mühlenbesitzers August Stechhan zur Berger mühle wird auf Antrag des Konkurs⸗Kurators, Justizrath Pr. jur. Fürst in Peine dritter und jedenfalls letzter Termin zum öffentlich meistbietenden Verkauf der kridarischen Immobilien als: .
1) der Bergermühle Haus⸗Nr. 24 zu Eixe, welche
bebauet ist mit ⸗ ᷓ
a. einer unterschlächtigen Wassermůhle, worin ein Weizen- und zwei Roggengänge,
einem Wohnhause, worin 5 Stuben, 8 Kammern, 2 Küchen und Bodenraum,
zwei Scheunen, worin Stallung für Pferde und Hornvieh,
einem Schweinestalle,
einem , e.
einem Graupenhause und
g. einem Stallgebäude,
nebst dem dazu gehörenden Grundbesitze von
etwa 45 Morgen 76 Qu.-Ruthen; .
der Halbspännerstelle Haus-Nr. 23 in Vöh⸗
rum, die .
a, mit einem Wohnhause, worin 1 Stube, z Kammern, Küche, Keller, Dreschdiele, Bodenraum und Stallung, .
b. jwei weiteren Wohnhäusern, worin je eine Stube, 2 Kammern, Küche, Dreschdiele und Bodenraum vorhanden,
bebauet ist, sammt dem dazu gehörenden
Grundbesitze von circa 126 Morgen 1066 Qu.
Ruthen
Montag, den 19. März d. J., Morgens 11 Uhr, im Hause des Gastwirths Denecke in Vöhrum an geseßt, wozu Kaufliebhaber sich einfinden wollen. Peine, den 23. Februar 1877. Königliches Amtsgericht. Henseling.
n. Bekanntmachung. Die im Kreise Buk belegene
Königliche Domaine Bollwitz,
ca. 1 Meile von der Stadt Neustadt b./ P. und ca. 19 Meile von der Eisenbahnstation Neutomischel entfernt, soll auf fernerweite 18 Jahre und zwar von Johannis 1877 bis dahin 1895, am Donnerstag, den 5. April d. J.,
Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale, im e, des öffentlichen Meistgebots verpachtet werden.
Die Domaine besteht aus dem Vorwerke Bollwitz nebst dazu gehöriger Brennerei und enthält an:
Hof⸗ und Baustellen 3, 958 Hektar w , J d d zusammen . . 565,0 Hektar.
Das Pachtgelder⸗Minimum beträgt jährlich 10560 M und die zu bestellende Pachkkaution ist auf 3500 ½ festgesetzt. ö.
Wer sich beim Bieten betheiligen will, hat vor dem Termine bei dem Licitations . Kommissarius, Re⸗ gierungs⸗Assessor Buck sich über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 78,900 6, sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen. .
Die sonstigen k und die Licitations⸗ regeln, sowie Karten und Vermessungsregister ꝛc. können vor dem Termine täglich sowohl in unserer Domainen⸗Registratur während der Dienststunden, als auch in Bollwitz bei dem gegenwärtigen Pächter, Amtsrath Leon eingesehen werden, welcher auf vor= herige Anmeldung auch die Besichtigung der Pacht—⸗ objekte gestatten und sonstige Auskunft ertheilen wird.
Auf Verlangen werden auch Abschriften der speziellen Pachtbedingungen und, der Lieitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien ertheilt werden.
Posen, den 13. Februar 1877.
Königliche Regierung.
Abtheilung für direkte Stenern, Domainen
und Forsten. Bergen roth.
Königliche Ostbahn. Linie Insterburg⸗Prostken. Es soll die Lieferung voa Bere er Wtahlschienen
ür Loos J. Strecke Insterburg⸗Goldap — 3,900, 9900 Kgr., Loos II. Strecke Lygk⸗Oletzko = 2, 100000 Kgr., in öffentlicher Submission verdungen werden. Termin hierzu ist auf: Sonnabend, den 24. März 1877, Vormittags 11 Uhr. in unserem technischen Bureau, Victoria⸗Straße
auf
1810
Submission auf Schienen, Insterburg ⸗Prostlen —— sein und rechtzeitig an uns eingereicht werden.
Die Submissionsbedingungen liegen im vorbezeich⸗ nefen Bureau zur Einsicht aus; auch können die⸗ selben gegen Franko⸗Einsendung von 1 M pro
Exemplar von unserem Bureauvorsteher, Eisenbahn⸗ Sekretãr Pasdowski, Victoria⸗Straße 4 hierselbst, bezogen werden. Bromberg, den 24. Februar 187. Fönigliche Direktion der Ostbahn. Bau⸗Abtheilung J. (à Cto. 271.2.)
Berliner Die Anlieferung und das Aufbringen der Schwellen und des Bohlenbelages zur Peene⸗ und Tollense⸗Brücke bei Demmin (umfassend 177 Stück kieferne Schwellen und 530 Qu.⸗M. kiefernen Bohlenbelag), foll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission verdungen werden. ; Unternehmungslustige werden aufgefordert, ihre Offerten frankirt und versiegelt mit der Ausschrift: „Submission auf Anlieferung von Schwel⸗ len und Bohlen zur Peene⸗ und Tollense⸗ Brücke! bis zum Submissionstermine . Mittwoch, den 14. März er., Vormittags 11 Uhr, im Abtheilungs⸗Bureau der Berliner Nordbahn zu Demmin einzureichen., wo dieselben in Gegen⸗ wart der erschienenen Submittenten eröffnet wer⸗ den. Später eingehende Offerten finden keine Be⸗ rücksichtigung. . Die Bedingungen, Submissionsformular und Zeichnungen sind in dem genannten Bureau einzu⸗ sehen, werden auch, jedoch exkl. der Zeichnungen, auf portofreie Gesuche gegen Erstattung von 16 Mark von hier verabfolgt. ö Demmin, den 28. Februar 1877. Der Eisenbahn⸗Baumeister. H. Schmidt.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Norddentsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Hypotheken Versicherungs ⸗Aetien⸗ Gesellschaft. Die am 7. April a. er. fälligen Zinsen unserer 4F0O und 5'Yo Hppotheken⸗-A1ntheischeine können bereits 2044
vom 15. Mürz a. cx. ab
gegen Auslieferung der betreffenden Zins Coupons an unserer Kasse in Berlin, Behrenstr. Nr. 7a. fowie bei den bekannten Zahlstellen erhoben werden
oh Mortifikation
verlorener Schuldverschreibungen.
Nach eidlicher Versicherung der Betheiligten sind folgende Schuldverschreibungen der Landes kreditkasse: Abth. VIII. Aa Lit. E. Nr. 672 über 50 Thlr.
und VIII. C. Serie J. Lit. D. Nr. 1994 über 100 Thaler, verbrannt.
Gemäß dem 58. 6 der Verordnung vom 18. De⸗ zember 1823 werden etwaige Inhaber derselben auf⸗ gefordert, sich baldigst, unter Vorlegung der bezeich⸗ neten Stücke, bei der meer nf. zu melden, indem fonst nach Ablauf dreier Monate von der demnächstigen zweiten Aufforderung an, welche nach! Jahresfrist erfolgen wird, die Ertheilung von Dupli⸗ fatscheinen stattfinden und an deren Besitzer die Zahlung des Kapitals zwei Jahre nach eingetretener Fälligkeit, sofern nicht inzwischen die Original⸗ Schuldverschreibungen vorgelegt werden, nach Maß⸗
abe der 8§. 14 und 18 des Gesetzes vom 25. k 1669, die Landeskreditkasse zu Cassel be⸗ treffend, geleistet werden wird.
Cassel, am 1. März 1877. Die Direktion der , .
F. M: Arnold.
ban Bekanntmachung.
Am Freitag, den 23. März d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, findet in dem hiesigen oberen Rathhausfaale die nach den Allerhöchsten Privilegien vom 5. Fanuar 1864, 21. November 1870 und 30. Juni 1875 vorgeschriebene Verloosung der am J. Juli d. J. zur Auszahlung kommenden Dürener Stadtobligationen statt.
Düren, den 3. März 1877.
Der Bürgermeister Werners.
iss Commerz-Bank in Lübeck.
Die in der Generalversammlung der Actiongire unserer Bank eestgestellte Dividende für das Ge⸗ schäftsjahr 1876 von 4 00 oder
Mark 12. — pro Actie kann vom 2. ds. Mts. aun, entweder an unserer eigenen Casse oder bei. ;
S. Bleichröder in Berlin
und Bein K Co. in Berlin gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 15 , ,, werden. übeck, den 1. März 1877. Die Direction.
(a Cto. 26/3)
Die Rentenbankkasse, Unterwasserstraße Nr. 5 ierselbst, wird a. die am 1. April er. fällig werdenden ingcoupons der ausgegebenen Rentenbriefe aller
Provinzen schon vom 16. Mär bis an, den 24. desselben Monats, b. die ausgelooseten und am 1. April d. J. fällig werdenden Rentenbriefe
aber vom J. April d. J. ab mit der Einlösung fort⸗ fahren. Berlin, den 3. März 1577. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Brandenburg. Heyder.
Verschiedene Bekanntm achungen.
20361 Bekanntmachung.
Ein erfahrener, den Bauamtsgeschäften einer großen ¶ Verwaltung vorstehender Baumeister, wünscht — Behufs Veränderung des Wohnsitzes — anderweitig Anstellung. event. die Bauamt sgeschäfte einer Stadt als Nebenamt zu übernehmen.
Gef. Adr. an Herrn Büͤrgermeister Wende in Wohlau i. Schles.
2016 Bekanntmachung. In unserer Verwaltung soll die Stelle eines Polizei ⸗Sergeanten schleunigst besetzt werden, Mit derselben ist ein jährliches Gehalt von 900 verbunden und erfolgt die Anstellung erst nach tadel⸗ ien n einer sechsmonatlichen Probe⸗ ienstzeit. Civilversorguugsberechtigte Personen haben ihre Bewerbungsgesuche unter Beifügung ihrer Zeug⸗ nisse aufs Schleunigste bei uns einzureichen. Forst, den 2. Maͤrz 1877.
Der Magistrat.
Admiralsgarten⸗Bad.
kon 102. Friedrichstr. 102. . aglich russ., röm., Wannen⸗, Douche⸗ u. Mineral- bäder . Herren und Damen. Wochentags von 88, Sonntags von 12 Uhr. Russ. und röm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor⸗ mittags. ¶ Vo. 259 / 3.)
C HAMFNRGNER
287 von
F. Bennet in EFernmaxy
(Goldene Preismedaille in Lyon 1873), Preife ab Epernay excl. Emballage, Fracht und Steuer:
Ay mousseux à 2 Fres. 50 Ct. Bonzy mousseur. 3 3 . — 5 Cart blanche. à 3 „ 75 , Gute moe, , , 869 Preis ab Potsdam vom verstenerten Lager für jede Flasche 1 6 mehr. Aufträge erbittet
FErahz Brexendorff, Potsdam, General⸗Agent für Deutschland.
Durch die Generalversammlung vom 1. März d. J. wurde die Liquidation unterzeichneter Genossenschaft beschlossen. — Die. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Liquidationskom⸗ mission zu melden. (19761 Carlsruhe, den 5. März 187.
Süddeutsche Lebens-, Unfall- und Renten Rersicherungs Anstalt. Eingetragene Genossen ˖ schaft in Liguidation.
Br. Lüdtge. M. Cohn. Rettich.
lam Pomerania, See⸗ und Fluß⸗Versichernngs⸗ Gesellschaft in Stettin.
Die Aktionäre der Gesellschaft werden hiermit unter Hinweisung auf Abschnitt V. des Statuts zur
ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den . cr., Vormittags
Uhr, im hiesigen Börsengebäude,
eingeladen. = Stettin, den 8. März 1877.
Der Verwaltungsrath.
Die periodischen Ausstellungen des
rheinischen Kunstvereins für das Jahr
1877 werden stattfinden:
vom 1. April bis 1. Mai —ĩ I. Juni
in Freiburg i. S. Baden ⸗ Baden 51. Juli Carlsruhe, 1. August „Heidelberg, I. September, Mannheim, ö 1. Oktober Mainz, Oktober „ 31. Oktober „ Darmstadt. Die Kunstvereine der Städte Baden⸗Baden, Carlsruhe, Darmstadt und Heidelberg veran⸗ stalten außerdem während des ganzen Jahres
permanente Ausstellungen.
Näheres wird durch die einzelnen Kunstvereine ne. den Unterzeichneten bereitwilligst mitgetheilt werden.
Darmstadt, den 26. Februar 1877.
Der Präsident des rheinischen
Kunstvereins
Pr. Müller, 2018 Geheimer Ober⸗Baurath.
[2024] Hallescher Hankt-Vereim von HKaliseh, Haermpf Æ Co. Status ultimo Fehrunr 1822.
Activa.
Kassenbestand, mit Einschluss des
Giro · Guthabens bei der Reichsbank
Guthaben bei Bauquiers. .
Lombard- Konto....
Wechselbestände.
Effekten. .
Sorten CK Coupons...
Debitoren in laufender Rechnung.
Diverse Debitoren
103,762. 76, 165. 287,437. 3, 55, 046. 135,647. 31,436. 4.945, 34. 9,316.
S 4, 500, 00.
1, 468, 982. 573, 619. 1,556,398. 1, 000, 814. HIS, 22.
2 2 * 2 2 *
Passiva. d Depositen mit Einschluss des Check- erkehrs . . w Kreditoren in laufer der Rechnung. Diverse Kreditoren. . Reserve & Delcredere Fond:tet..
20477
in den kleinen Saal der
eingeladen.
Revisoren (8. 35 des Statuts).
berechtigt, welche inre Actien bis
HHauptkasse,
zeichnisses hinterlegt haben.
Krensan, den 5. März 1877.
Breslaller Nechsler- Bank.
In Gemässheit der 88. und 34 des Statuts werden die Herten Actionaire zur
ordentlichen General versammlung r Donnerstag, n 29. März 1877, achmittags 4 Uhr,
neuen Börse hierselbst
Gegenstände der Verhnndlaung sind:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes, Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, Gewinnvertheilung und Ertheilung der Entlastung; event. Wahl von drei Rechnungs-
2) Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsicht; raths.
I) Peststellung durch Beschluss, dass in Gemüässheit des Beschlusses der Generalversammlung vom 16. Mirz 1876, 750, 000 Mark eigene Actien angekauft und cassirt sind, und dadurch das Grundeapital der Gesellschaft bis auf 6 M00, C00 Mark herabgesetit ist.
Zur Theilnahme an der Generalrersammlung sind nach §. 24 des Statuts diejenigen Actionaire
spätestens dem Z. März HS) in unserer hĩ sigen Hing No. 28,
unter Beifügung eines nach Rummern geordneten, in duplo ausgefertigten und unterschriebenen Ver-
Formulare zu den Verzeichnissen werden an der Anmoldestells verabfolgt, woselbst auch der Geschäftsbericht vom 24. März ab in Empfang genommen werden kann.
Der Aufsichtsrath der Breslauer Wechsler-Bank.
Sie mim d Sachlas.
Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.
können innerhalb der belden letzten Tage vor der
genommen werden. ; Frankfurt a. M., den 6. März 187.
2008 . . ; R . Deutsche Rückversicherungsbank in Frankfurt a. M. Zur fünften ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 26. März 1877, Vormittags 10 Uhr,
im Geschäftslokale der Gesellschaft, Neue Tauben⸗Straße Nr. 11 dahier, werden die verehrlichen Tagesordnung: Recnungsablage pro 1376 und Ergänzungswahlen. Die Eintrittskarten
Generalversammlung an unserer Kasse in Empfang
Der Auffsichtsrath.
Konsul zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes erwählt.
J. von Borrieß
. Ferd. Dahlberg erwählt worden. Lübeck, den 7. März 1877.
Nr. q hierselbst anberaumt. . Die Sfferten müssen mit der Aufschrift:
der Provinz Brandenburg vom 20. bis ein schließlich den 24. März d. J. einlösen, demnächst
J. von Borries.
lern Gommerz⸗Bank in Eübeck.
In der Generalversammlung der Aktionäre am 28. v. M. wurden an Stelle des verstorbenen Herrn J. A. Wolpmann und des turnusmäßig ausgeschiedenen Herrn J. E. Scheele die Herren Konsul G. G. Eschenburg und J. Jehling Zum Vorsißzenden des Verwaltungzrathes ist in der gestrigen Sitzung desselben der unterzeichnete
und zum Stellvertreter desselben der mitunterzeichnete
Der Verwaltungsrath der Commerz⸗Baut in Lübeck.
Ferd. Dahlberg.
Zweite
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8. März
358.
1877.
Der Jnhes diejc. Bellas, n weine, en, d, m . s s s Medellen vom 11. Januar 1876, — — . verdffenlli⸗ ĩ
Gentral⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle PVost⸗A1nstalten, sowie
durch Carl Heymann's
erlag, Berlin, 8 W., Königgrätzer Straße 109, und alle Buchhandlung?n, für
Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
tzes über den Markenschntz, vom 3.
— —
Rede , ,,, fa, r ᷣ 2 J . n Tn, were, e, mm, n drm ne
Handels⸗Register fär das Deut sche Reich. «“
Dat Central⸗ Handels ⸗-Register für das Deutsche Rei int in der Regel tãglich. — Dar Abennement beträgt 1 4 60 . für das e m r R 146 6 . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 86 9.
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Ingenieur Gustav Niemann zu Berlin ist unter dem 21. Februar 1877 ein Patent auf zwei durch Zeichnung und Beschreibung nach—⸗ ewiesene Instrumente zur Herstellung von Plom⸗ en, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu verhindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und 1 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Mechaniker A. Rei tze zu Hannover ist unter dem 4. März d. J. ein Patent auf eine durch Beschreibung und Modell nachge⸗ wiesene Münzensicht⸗Vorrichtung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu be⸗ schränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für . Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Civil⸗Ingenieur K. Lepser in Oschert— leben ist unter dem 4. März 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Luftablaß für Diff usionsapparate, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Württemberg. Erfindungspatente: 22. Fe⸗ bruar, auf 5, Jahre, Ernst Mack, Ulm, Vorrichtung bei Centrifugal⸗Maschinen. — A. Collmann London, Dampfmaschinensteuerun⸗ gLen. — Benjamin Bürk, Schwenningen, DA. Rottweil, Sicherheit für die Markir⸗ vorrichtung der Bürkschen Wächter ⸗Kontrole⸗ Uhr. — Louis Groß kopf, Königsberg, Verfah— ren zur Herstellung von Cigaretten. — Gotthilf Weiblen, Urach, Schiebriegel, auf 3 Jahre. — Sally Gu stav Gohnfeld, Dresden, Apparat zum Speisen von Dampfkesseln und zum Heben und Fortdrücken von Wasser. — Verlängert: 22. Februar, A. Beljer, Stuttgart, Patent vom 3. Juli 1874, Herstellung eigenthümlicher Beißkörbe für Hunde, bis 3. Juli 1884.
Braunschweig. 15. Februar. W. Clauß, Braunschweig, graäphisch darstellender Gleisindikator, HGeschwindigkeits;, Ueberhöhungs⸗ und Spurmesser für Eisenbahn⸗Revisionswagen, auf fünf Jahre.
Sachsen⸗Csburg⸗Gotha. 14. Februar. Fer⸗ dinand Feistel, Berlin, doppelt wirkende Centri⸗ fugal⸗Mehlsichtmaschine, auf fünf Jahre.
(S. Anzeige am Schluß.)
Die durch das Markenschutzgesetz vom 30. November 1874 gewährten Rechte auf die aus⸗ lie Benutzung eines Waarenzeichens erstrecken ich nach. 8. 1 nur auf diejenigen Gewerbetreibenden, deren Firma im Handelsregister eingetragen ist. In Bezug auf diese Bestimmung hat der Rhei⸗ nische Straf⸗Senat des Ober⸗-Tribung ls in Nebereinstimmung mit dem Appellatisnsgericht zu Cöln in einem Erkenntnisse vom 11. Januar 1877 den wichtigen Satz ausgesprochen, daß selhst in dem Falle, in welchem ein Gewerbetreibender seine Firma mit Unrecht führt und ihm auch durch richterliches Urtheil das Recht zur Führung der Firma abgesprochen ist, dieser dennoch das Recht 26 die ausschließliche Benutzung seiner Marke so lange, hat, bis der formelle Akt der Löschung seiner Firma im Handelsregister erfolgt ist. Das Markenschutzgesetz, führt das Er⸗ kennkniß des Ober-Tribunals in Beziehung auf eine Untersuchung wegen widerrechtlicher Bezeichnung einer Waare mit einer fremden Marke aus, bietet nirgends einen Anhalt dafür, daß dasselbe neben der Thatsache, daß der Anmeldende mit einer Firma in das Handelsregister eingetragen sei, es auch als eine weitere Voraussetzung jenes Rechts betrachtet wissen wolle, daß dem Anmeldenden die Befugniß, gerade die eingetragene Firma zu führen, nicht bestritten werden könne, es enthält auch keine Bestimmung, in welcher die Annghme ihre Begründung fände, daß die Anmeldung eines Waarenzeichens ihre recht⸗ liche Wirkung ohne Weiteres schon dann verliere, wenn, nur dargelegt werden könne, daß die fragliche Firma mit Unrecht eingetragen worden sei. Wenn auch nach Art. 2z des Deutschen Handelsgesetz⸗ buchs daz Handelsgericht verpflichtet ist, Denjenigen, welcher sich einer ihm nicht zustehenden . be⸗ dient, durch Ordnungsstrafen zur Befolgung des Gesetzes anzuhalten, so kann doch die Löschung einer eingekragenen Firma im Handelsregister niemals von Amts wegen, sondern stets nur auf den Antrag des Inhabers der Firma oder im Wege der exeentio ad faciendum auf Grund eines Urtheils erfolgen, welches nach Art. 27 des Deutschen nde fle f , buches von einem durch den 6 Gebrauch der Firma in seinen Rechten Verletzten erstritten worden ist. Es kann daher auch nicht darauf an⸗ kommen, ob, wie der Beschusdigte in den Vorin⸗ flanzen angeführt haben mag, in einem vom Reichs⸗ Sber Handelsgerichte erlassenen Erkenntnisse dem . das Recht abgesprochen worden ist, die ge⸗ dachke Firma zu führen, und der Appellationsrichter hat es jedenfalls insofern mit Recht abgelehnt, im n,, ., Verfahren auf eine Prüfung dieses
echt einzugehen, als er dem CFinwande des Be⸗ schuldigten nur dann eine ausschlagende Bedeutung beilegen durfte, wenn ihm der sormelle Akt der Löschung der fraglichen Firma nachgewiesen worden wäre.“
Handels ⸗RNegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver—⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz⸗ teren monatlich.
Ber ina. Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Zerlin. ufolge Verfügung vom 7. März 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: ⸗ C. Schmidt & Ci. (Fabrik und Lager von Geldschränken und von Artikeln für Kunst⸗ und Bauschlosserei) am 1. März 1877 begründeten Handelsgesellschaft Getziges Geschäftslokal: Lindenstraße 107)
ind: I) der Fabrikant Carl Gottlob Schmidt, 2) der Kaufmann Johann Friedrich Carl
eck, Dies ist . 2e iz t ies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6079 eingetragen worden. 9
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6344 die hiesige. Handlung in Firma: E. W. Prollins Nf. vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag unter der Firma Henschel C Meyer auf: I) den Kaufmann Julius Hermann Führer, gen. Meyer, zu Berlin, 2) den Kaufmann Benno Henschel zu Berlin, übergegangen. Die des Gesellschaftsregisters übertragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6080 die Firma: . Henschel C Meyer und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 5. März 1877 begonnen.
In unser Firmenregister sind: unter Nr. 9951 die Firma: A. Frederich und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Frederich hier Getziges Geschäftslokal Pots—⸗ damerstraße 12), unter Nr. 9g9gö52 die in Franz Koch und als deren Inhaber der Kunstuhrenfabri⸗ kant und Hofuhrmacher Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl von Preußen, Franz Koch hier Getziges Geschäfts—⸗ . lokal Gertraudtenstraße 7) eingetragen worden. Berlin, den 7. März 1877. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Ciwwilsachen.
Komm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 210 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts) Registers, wo⸗ woselbst die zu Kreuzberg bei Bonn domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma „Bonner Ak⸗ tien⸗Brauerei“ eingetragen ist, vermerkt worden, daß durch Beschluß des Aufsichtsrathes vom 34. Februar er., beurkundet durch den Königlichen No⸗ tar Gansen zu Bonn, an Stelle des verftorbenen zweiten Direktors Peter Joseph Schmitz der zu Poppelsdorf wohnende Rentner Carl Wolfermann zum zweiten Direktor der genannten Aktiengesell⸗ schaft neben dem, bisherigen Direktor Peter Wil⸗ helm Linden, Bierbrauer zu Poppelsdorf, bestellt worden und daß nunmehr der Vorstand aus den genannten beiden Direktoren besteht. Bonn, den 5. März 1877. Der Landgerichts⸗Selretär. Donner.
ö
Ens hoff.
Ci éefeld. Der Bauunternehmer Heinrich Joseph Maußherg, zu Crefeld wohnhaft, hat für das von ihm hierselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma Jos. Mausherg angenommen, als deren Inhaber derselbe auf Grund seiner Anmeldung am erf Tage sub Nr. 2518 des Handels-Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes eingetragen worden ist. r Crefeld, den 1. März 1877. . Der Handelsgerichts⸗Se retär. Enshoff.
Firma ist nach Nr. 6080
Crefeld. In das Handels-Firmen⸗Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes wurde auf Anmeldung der Betheiligten bei Nr. 1584 und resp. sub Nr. 2518 am heutigen Tage eingetragen, daß der Kaufmann und Kommissionair Peter Pesch in Neuß am 10. April 1876 mit Tode abgegangen ist, daß zufolge Vereinbarung der Betheiligten das von demselben unter der Firma Peter Pesch zu Neuß geführte Handelsgeschäft mit allen Rechten und Ver— bindlich keiten und der Firmabefugniß vom besagten Todestage ab auf dessen Sohn Johann Pesch, Kauf⸗ mann in Neuß wohnhaft, übertragen worden, und daß Letzterer dieses Geschäft unter Firma Peter Pesch zu Neuß fortsetzt.
Crefeld, den 1. März 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ens hoff.
Crefeld. Zwischen den Kaufleuten Richard Scheidges in Frefeld und Oscar Neitzer, in Viersen wohnhaft, Letzterer im Begriffe, sein Domicil nach Crefeld zu verlegen, diesen als den persönlich und solidarisch haftenden Mitgesellschaftern und einem Kommanditisten ist unterm heutigen Tage eine Han⸗ dels⸗Kommandite⸗Gesellschaft mit dem Sitze in Cre⸗ feld und unter der Firma Richd. Scheidges K Neitzer errichtet worden, welche Gesellschast auf vor⸗ schriftsmäßige Anmeldung der Betheiligten am heutigen Tage sub. Nr. 1157 des Handels-Gesell⸗ schaftsregisters des hiesigen Kgl. Handelsgerichtes ein⸗ getragen worden ist. Crefeld, den 1. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ens hoff.
Cxæeselel. Bei Nr. 910 des Handels⸗Gesellschafts⸗ registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichts, betreffend die offene Handelsgesellschaft sub Firma Stomps Gebrüder, mit dem Sitze in Crefeld, wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung der Bethei— ligten am heutigen Tage eingetragen, daß der Mit⸗ gesellschafter Joseph Stomps, Kaufmann dahier, am. 23. Februar e. mit Tode abgegangen und daß an Stelle desselben dessen Bruder, der dahier woh⸗ nende Kaufmann Julius Stomps, als Mitgesell— schafter in die Gesellschaft eingetreten ist. Erefeld, den 3. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ens hoff.
Crefelel. Der Architekt und Kaufmann Carl Friedrich Steinert, in Crefeld wohnhaft, hat für das von ihm dahier errichtete Handelsgeschäft die Firma C. Steinert angenommen, als deren Inhaber der⸗
Tage sub Nr. 25290 des Handels-Firmen-Registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes eingetragen worden ist. Crefeld, den 3. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Ens hoff.
Crefeld. In das Handels⸗Firmen⸗Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes erfolgte am heutigen Tage sub Nr. 2521 die Eintragung, daß der Kaufmann Ludwig (Lodovico) Gavazzi, am hiefigen Platze ein Handelsgeschäft unter der Firma Lodovies Gavazzi errichtet hat. Crefeld, den 3. März 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ens hoff.
Crefelil. Zwischen den zu Crefeld wohnenden Seidenfärberel⸗Inhabern Rudolph Overlack und Ludwig Hornholtz ist unterm 1. März er, eine offene Handelsgesellschaft mit dem Sitze in Grefeld und unter der Firma Overlack & Hornholtz errichtet worden und wurde diese Gesellschaft auf vorschrifts⸗ mäßige Anmeldung der Betheiligten am heutigen Tage sub Nr. 1158 des Handel-Gesellschafts⸗Re— gisterzs des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ein⸗ getragen. Crefeld, den 5. März 1877. Der Handels gerichts⸗Sekretär. Ens hoff.
Crefel el. Auf vorschriftsmäßige ö ded zu Crefeld wohnenden Kaufmanns Rudolph Blum, daß er für das von ihm hierselbst errichtete Han⸗ delsgeschäft die Firma Rudolph Blum angenom⸗ men habe, ist derselbe als Inhaber dieser Firma am heutigen Tage sub Nr. 2522 des Handels-⸗Fir⸗ men-⸗RKegisters des hiesigen Königlichen Handels⸗ gerichtes eingetragen worden. Crefeld, den 6. März 1877. 3 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ens hoff.
Por tra nmel. Handelsre ister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Bei Nr. 281 unseres Gesellschaftsregisters, be⸗ treffend die Handelsgesellschaft J. Locpthien C& Comp. zu Dortmund ist Folgendes eingetragen; Der Mitgesellschafter Kaufmann Julius Lbepthien zu Dortmund ist am 1. Januar 1877 aus der Gesellschaft ausgetreten und wird die⸗ i unter der bisherigen Firma von den rüheren Gesellschaftern fortgesetzt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. Februar 1877 am 3. März 1877. (Nr. 140.)
Handelsregister reisgerichts zu Dortmund.
unferes Gesellschafts cegisters, be⸗
portnmnm cd. des Lönit lichen Bei Nr. 1
selbe auf Grund seiner Anmeldung am heutigen;
treffend den Dentschen Bergwerks ⸗Verein zu Dortmund ist Folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist zufolge notariell beurkun⸗ deten Beschlusses der Generalversammlung vom 22. Februar 1877 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist ernannt worden: Der Kaufmann Paul Freudenreich ging ö. Zeche mn, . bei Dorstfeld. ingetragen zufolge Verfügung vom 28. Febru⸗— e,, ang wn,
Er gurt. In unserm Einzel⸗Firmenregister Vol. IJ. Fol. 39 ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der daselbst unter Nr. 257 eingetragenen Firma: „N. v. Dreyse“ folgender Vermerk eingetragen worden: „Eine Zweigniederlassung unter gleicher Firma ist in Berlin errichtet. Ferner ist in unser Prokurenregister Vol. J. Fol.
48 unter laufende Nr. 117 Folgendes:
Bezeichnung des Prinzipals; Königlicher Geheimer Kommissions-Rath Franz v. Dreyse in Sömmerda. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: N. v. Dreyse. Orte der Niederlassungen: Sömmerda und Berlin. Verweisung auf das Firmen⸗ oder Gesell⸗ schaftsregifter: Nr. 257 des Einzel⸗Firmenregisters hier. Nr. 9922 des Firmenregisters zu Berlin. Bezeichnung des Prokuristen: ; ö Louis Wegner. zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. Erfurt, den 1. März 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
HK orks. Nr. 2359. Heute wurde unter O. 3. 27 des Gesellschaftsregisters eingetragen; die Handels⸗ gesellschaft L. C LA. Trick in Stadt Kehl ist seit J. d. M, erloschen, und unter O. Z.. 92 des Fir⸗ menregisters: die Firma Ludwig Trick in Stadt Kehl. Inhaber ist Handelsmann Ludwig Trick da⸗ selbst. Hermann Heinzelmann in Kehl ist als Pro— kurist bestellt. Kork, den 5. März 1877. Großh. Bad. Amtsgericht. Ramstein.
Liiß hecke. Eintragungen in das Handelsregister. Gust. Karsten. Diese Firma ist im Handelsregister
gelöscht worden.
Fried. Zander. Unter dieser Firma wird der hiesige
Bürger Hieronymus Heinrich Friedrich Zander als deren alleiniger Inhaber hierselbst kauf⸗ männische Geschäfte betreiben. Lübeck, den 3. März 1877. (HN. O623 b.) Das Handelsgericht. Zur Beglaubigung: Pr. Achilles, Akt.
Retz. Im hiesigen Firmenregister wurde heute die
Firma: Dr. . Duve zu Metz und als deren Inhaber der Apotheker Dr. Adolph Friedrich Wilhelm Duve daselbst eingetragen. Metz, den 6. März 1877. Der Landgerichts⸗Sekretär. Clundt.
Wollisteirn. Bekanntmachung. In unserm Firmenregister ist unter Nr. 125 die
Firma:
. Mendheim Haase zu Rakwitz und als deren Inhaber der Kaufmann Mendheim Haase zu Rakwitz, zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Wollstein, den 2. März 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
wreschem. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 128 eingetragene Firma
„Erdmann Wendland“ . ist erloschen und zufolge Verfügung vom 3. Mär; 1577 am 5. März 1877 im Register gelöscht worden. (
Wreschen, den 3. März 1877. Königliches Kreisgericht.
Muster⸗Negister. (Die aus Lã 366 en Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Cxefell. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. Firma: J. T. Winnertz K Co; in Ere⸗ feld: ein versiegeltes Packet mit 20 Mustern für gemischte fagonnirte Stoffe; Flächenmuster; Fahrik⸗= nummern 95, g6, 93, 128, 130, 134. 142 bis inel. 156, 1512., 152, 153, 154, 155; Schutzfrist drei. Jahre; angemeldet am 17. Februar 1877, Nach⸗ mittags 34 Uhr. .
Nr. 3. Firma: Wan. Scheidt K Co. in Cre- feld, ein versiegeltes Packet mit sieben Mustern don Jacquard Sammet in abgepaßten Czrößen „(e für Knopffabrikatlon; Flächenmuster; Fabriknun⸗