1877 / 62 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 13 Mar 1877 18:00:01 GMT) scan diff

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der Pacht bedingungen direkt wenden wolle.

Verkäufe, Verpachtun gen, Subꝛnissionen ꝛe. 219 bre! Ho lzversteigerung. Am Tienstag, den 27. März d. J. Borm. ele n r Srnnre . Reitss. gien ba inffe ten Seca, ren 7. Meer, ln, 6 ge pro 1877 meist⸗ Freiherrl. Rüdt von Collenberg'sches Rentamt. . Aug dem Reviere Schertendorf. gemert. 64 Rin. kiefernes Astholz J. Cl. . zoo en s em de , seserabel 2l95 Bekanntmachung. 330 Am. sefernes Ser wgr Die. Lieferung von diversen Kaͤsernen⸗Ntensilien 1iJ. Aus dem rf für die neue Kaserne in Neuhaus, bestehend aus 300 Rn. fiene g h, Sattler, Tischler⸗, Schlosser⸗ Zimmer⸗, Klempner⸗ 235 ö 4591 und Eisenguß⸗Arbeiten im Gesammtbetrage von rot. f. Aus dem leere Pie ihow 2000 Mark, soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ 300 Rm nes Gr r , ; mission verdungen werden, wozu auf 8665 . when 91 Dien ag, den 20. d. Mts., 300 * kiefernes Scheitbol;. ; ; Vormittags 11 Uhr, V. Aus dem Reviere Poln.Nettkow ein Termin im Bureau der unterzeichneten Verwal⸗ 18 Rim Ficker es Siethof, ; tung, woselbst vorher die Bedingungen ꝛc. einge= 139 ; Isthol; I 61. sehen, auch gegen Einsendung von JL Mark in Hrief⸗ n den Re,. Deutch Nettkow marken . zu haben sind anberaumt ist. 116 gun? fiefernes Scheit ol“ Die Bedingungen sind auch bei den Königlichen Bis zur Höhe von 159 ½ find die Kaufgelder Harnison⸗ Rerwaltungen zu Verlin, Minden, im Terinine sofort ganz zu erlegen, bei größeren n n. Cöln, Hannover und Cassel zur Einsicht Käufen aber mindestens K der Kauffumme als An⸗ aug? 2 6 den 8. März 187 & cto. 0/5) geld zu zahlen. Die näheren Bedingungen werden a Teen Nr; 15377 im Termine selbst bekannt gemacht werden. önigliche Garnison Verwaltung. zien. Rietttau, den 16. Marz 155. men,. Grãäfl. r Bezirks⸗ Forstverwaltung. z zr z lere! Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. pe, r , e, n n, de se, ,, , , * ʒ ö 396 97 . ö Frin d. falligen 3 * r,, Hatt ce ei 1. . Firn r n n,, Bel. Mohn werder: kief. Bau⸗ un ; n (früheren Kurfürst Fried— Eier f Tb er Gag. ö i 9 ; e ft kief. , 6. n . Scheit (Jag. 3 u. 17); 2) Bel. Rohrbruch: Tage ab an folgenden Stellen stattfinden: nn, . 8 Ho Sir hien Mai n . , bei . 23 von der Hevdt⸗ zölzer (Jag. 27, 36, 37, 43, u. 59), 4 mtr. Kersten öhne, bei der Ber gisch⸗Märki— tie ,. Fg ö. ie u. . . nf 63 . . ö 1. zigerberg: St. kief. Bau⸗ und Schneide armen bei dem Barmer Bankverein, in , , , , , n,, ,,, ,, z el. Buchwald: 3 Nutzbuchen g. asse der Köni isen⸗ 116), 1 Nutzbirke und 4 Nutzerlen (Jag. 3 bahn⸗Kommission, nr ge gen * Tann 1 Nutzafpe (Jag. 120), 26 Rmtr. eichen Nutzholz hau sen'schen Bank-Verein und bei den Herren Jag. 17 n. ils 12 Rmtr. buchen Jius holt Dei bm ann GieL in Aachen bei der Aachener Saß. Li 6eu. 118, is Rmtr. birken Nuß helz (Jag, 2, und bei der Kasse ,, mtr. Scheit (Jag. z 3 Id b in von Beckerath-⸗-Heil⸗ Jimtr. huten Scheit (age 117 16. Ii65. zs6 Rmtr. mann, in Vonn bei dem Herrn Jongs a., kief. Scheit (Jag. 108) öffentlich meistbietend ver⸗ in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von kauft werden. Bei Käufen über 150 0 können die Rothschild K Söhne, bei den Herren von Er— Kaufgelder, bei S derselben gls Anzahlung gleich Langer Söhne und bei der Filiale der im Termine, bis zum 15. Main d. J. gestundet Bank für Handel und In du stale, in Leipzig werden. Die Kiefern-⸗Rundhölzer find srößtentheils bei dem Herrn H. C. Plaut, in Magdeburg bei starke Hölzer und können die Aufmaßverzeichnisse dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der un hiesigen Geschãäftszimmer eingesehen werden, auch Direktion der Dis konto⸗Gesellschaft, bei sind die Belaufsförster angemiesen, auf Verlangen der Berliner Handels-Gesellschaft, bel dem die Hölzer örtlich vorzuzeigen. Näufer, welche Aus 6 S. Bleichr oe der, bei der Bank für züge aus dem Versteigerungs-Protokoll wünschen, andel und Industrie und bei der Deutschen munen die selben spätestens 2 Tage vor dem Termin Bank in Breslau bei dem Schlesischen Bank— 2 ĩ . , , den 7. März 1877. ihn . 6 hen serren Haller, Oberfõrster. ronau. e Gie. und in Cassel, Essen, Ha ö Altena bei den Kassen Ser e r,, 6 nr Böd z , ,. uglei ringen wir hiermit 6 i [12166 ighe m. Kenntniß, daß die Ausloofung . ,. Sch loß [l tg ⸗Ver p ach tung. 1 . r n dn 9 bringenden Prioritäte Des herrfg li. Schlefgtut zr Hähigheinn, be, iht nen Jer Weil, bf Gunissfien am

stehend in den nöthigen Gebäulichkeiten und circa schöfts stafff̃ ĩ r, in unserem 700 bad. Morgen Gartenland, Ackerfeld und Wiesen ,,,, mit eigener Schäfereiberechtigung wird von Kenigliche 6if 6 ni Lichtmeß 1878 an wieder leihfaͤllig und soll auf eine gliche Eiseubahn - Direktion. weitere Reihe von Jahren im Ganzen, oder auch in zwei Theilen, neu verpachtet werden. 2164 Das Gut liegt im s. g. Baulande, unmittelbar Die nach 8. 13 der Statuten ermittelte Super An, der im Bau begriffenen Bahn Miltenberg⸗ Dividende für das Jahr 1876 beträgt t IG n Osterburken, bezw. Frankfurt⸗Heilbronn, und Stun für jede Aktie und wird von hente an gegen den den ron der Eisenbahnlinie Heidelberg Würzburg Dividendenschein bei der Bankkasse und bei Herren entfernt, besitzt gutes Ackerfeld, gegen 120 Morgen von Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M. der besten Wiesen, ist zum Frucht- wie Futterbau ausbezahlt. 12/III) aleich wohl geeignet, und wird damit ein unver⸗ Somburg v. Höhe, den 8. März 1877. inslicher Sturz von eirea 29 Morgen Autsagt an Der Verwaltungsrath

Winterfrucht ꝛc., sowie von beil. 3600 Ctr. Futt 2 . ue e n, tn mme. en der Landgr. hessischen conccfsionirten Landesbank.

Offerte hierauf wollen längstens bis 10. Mai 1877 bei unterfertigter Stelle eingereicht werden, R 57 5 5 e Magdeburger Nücknersicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. 950 2 2 8 .

1 Dividenden⸗Auszahlung.

Die von unserem Verwaltungsrathe für das Jahr 1876 festgesetzte Dividende von kann vom Montag, den 5. d. Mts 66 ö vn fttzz i an ) 2d. a er K i inli rung der Dividendenscheine für 1876 er ben . ä,,

Zur Erleichterung für unsere auswärts wohnenden Aktionäre haben wir die Einrichtung ge⸗

troffen, daß die Dividende auch. bei den auswärtigen General⸗-Agenturen der Magdeburger Feuerversiche⸗ rungs-Gesellschaft, in Berlin bei der General-Agentur Berlin der Magdeburger Feuerversicherungs⸗Gesell⸗

schaft, Charlottenstraße 83, bis ult. April d. J. erhoben werden kann, nachdem bei denselben ein Num. Kererrefondds - Effeetemhe-

mernverzeichniß derjenigen Dividendenscheine eingereicht worden ist, deren Einlöfun üns i

] jeni zensch ereicht wor ; gewünscht wird.

Die Ausgabe neuer Dividen denscheine für die Jahre 1877 bis 188 ö. unt Talons zu den Ak ien der Magdeburger Rückversicherungs-Aktien-efellschaft erfolgt vom Montag, den . d. Mt5. ab bei unserer Kasse, Breiteweg Nr. 7 und 8 hier, sowie durch Vermittelung der auswärtigen . ö. . . gegen Einreichung der bisherigen

ons vei gleichlautenden, vom Präsentanten eigenhändi ĩ h ihenf

—— s genhändig unterzeichneten und nach der Reihenfolge

Magdeburg, den 3. März 1877. .

Magdeburger Rückversichernngs⸗-Aktien⸗Gesellschaft.

Für den Verwaltungsrath: D i =. Friedr. Knoblauch. w

Verschiedene Bekanntmachungen.

é Rücknersicherungs-Verein der Agrippina.

Wir machen hiermit bekannt, daß wir die

ordentliche General⸗Versammlung auf Mittwoch, den 28. März curr., 3 Uhr Nachmittags,

. im gelben Saale des Casinos Augustinerplatz dahi festgesetzt haben, und laden hierzu die . . k 35 rr ippina ergebenst ein. . agesordnung: 9 Die im s. 33 des Statuts vorgesehenen . 2) Wahl resp. Wiederwahl von drei ausscheidenden Aufsichtsraths⸗Mitgliedern (G8. 18 des 1

Köln, den 14. März 1877.

e in * * = Aufschlu 1 er⸗ eilen gerne bereit ist, und wohin man sich auch Augssicht i ĩ wegen Besichtigung des Gutes, sowie Einsichtnahme 836 de m n ,

Bödigheim, Gr. bad. Sezirksamt Buchen.

Cass em- Bestamd J CGiĩro- onto: Guthaben bei der

¶uthakem bei

Lomhbard-Darlehne. . CG Tun ids t ck HHerrenstrasse

Ut ensiiien- Gontee!--:-, ri

An unserem Proghmnastum, dessen Erweiterun zu einem vollständi ĩ rung en Gymnasium in rmaletat mit ö. Mark Gehalt und —— aa i 2. ; elle zum 1. Oktober d. J. mit einem Philologen besetzt werden. Nur solche Be⸗ i. 22 , ben .= mit dem xhilolegischen Unferricht in obern

J Meldungen ne L i des Progymnasiums, Dr. Rofalsky, 1 e, , ö. nn, m i Weißenfels, den 22. Februar 1877. Der Magistrat.

Magdeburger Nückversicherungo⸗Atien⸗Hesellschaft.

Die nach dem Alter des Eintritts ausscheidenden Mitgli i r e ritts glieder unseres Verwaltungsrathes, die

erren Commerzienrath D. Coste und Kaufmann Fr si i i ; . unserer Aktionäre wieder 2. K

Es bestehen demnach bis zur nãchstjährigen ordentlichen General · Versammlung unsere

Gesellschaftsbehõrden aus a. dem Gesellschafts⸗Vorstande: Commer ienrath Friedr. Knoblauch, General-⸗Sirektor der Ma debu Gesellschast, Kandiges und controkirendes Mitgli 6 hob. S 2 ontrolirendes Mitglied des Verwaltungsrakhes, dem Verwaltungs t Commerz ienrath D. Coste, Vorsitzender, e. . m 1 des Vorsitzenden, neral⸗Direktor, Commer ö andiges i itgli . h Friedr. Knoblauch, ständiges und controlirendes Mitglied, Kaufmann M. Schubart, * Freise, eneral⸗Direktor der Magdeburger Hagelversiche Gesellschaf . meinen gern r , g ü ersi er , snnatt 2 Kaufmann Aug. Kalkom, Bürgermeister F. Bötticher.

Nob. Tschmarke, Direktor. H. Batke, Stellvertreter des Direktors. Magdeburg, den 3. März 1877.

Mugheh urge Ric yersiherungs⸗ Aktien. Hrsellschaft. lis e .

c. der Direction:

less! Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Vank in Hannover.

Nachdem das beantragte Konkursverfahren von den andi jeri

ahr zuständigen Gerichten abgel 6 ö., da bei dem Andrängen der Entschädigungsberechtigten, ö der . ö . H ät igen eine nicht zu bewaltigende Prozeßhäufung entsteht, und so eine geregelte Liquidation ver⸗ i ert wirt, der behuf der Liquidation gewählte Direkkor nebst den beiden Mitliquidatoren zur Nieder⸗ n e . Amtes veranlaßt, und wird danach auf Grund des 5§. 335 des Statuts eine Generalver⸗ . . 6. r, ,, . in ei . vnd . . 2 Uhr, im Saale der Rabe⸗

n tion, ; en atze hierselbst, ö ö ĩ it⸗ glieder, 1 e. die Wil din en n hn, , . , x agesordnung: Bericht der Direktion über den Stand der Liquidation, Erklärungen und Vorschlägen Seitens der Mitglieder, wie die ktseie , ne , . eine ee, Liquidation zu erzielen sei, ferner wird das Einverständniß mit der Nichtanwendung der im al. 3 des §. 28 des Statuts gedachten Verjährung zur Beschlußfassung gestellt.

1504)

1. ö

249738

2064.

Die Direktion. M lauen ACEH6ern-HBarnkk. Un k ümelhare Hypothek en- Aetien-Capital-CLonto 700000 H iùm l narne Hy p otheis em- Uma iümedlhnae 4) vso' Hegau dl- nud Tornhoratiomen abzüg- Amortisations - Husen Lags- . 22 2 abzüglich laufender Zinsen 298042 97 rent 99270 Eifeet em- Bestümele und zwar: Einlage pro 1676 665900. 33. Pfandbriefe. M 35118. 1353. 2 Prior. Oblig. „S7 616. 25. It. Zweigb. Prior... Vortrag af nene Kech- Prioritten. lL56156. C.- Prioritãten

Hannover, den 8. Maͤrz 1877. (D Im Auftrage des Verwaltungsraths der Norddeutschen Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. S. C. Poppe. 2 * . 7 Schlesische Boden- Crecig- Bilanx am 31. Dezember 1876. Activa. Passiva. l Forderungen abzüglich der Umls imd harre 500 * amortisirten Beträge 36118520 82 Hhriege im . . 20472550 Fox derum em w z95o0os 3 hriefe im U Narlellne am Commiumen . . 14 . lich der amortisirten Beiträge .*. 206777 10 Conmto Hypotheeirte Ammuitä cen Cr edciitorer im Cont- Cor- . VW echsel-KRestüände abꝛugiick K eser vefonqds incl. Eihsen pro laufender Zinsen. 3807208 89 1876. . 1. h Nom. M. 40500 div. altlandschaftlicher Pi vice de- Conto: ö i . . un erhobene 14 pro 1873/75 Oberschl. Eisenb.- Dividende pro 1876 2 2 0 5 5 Nom. M. 2645 Rie- V ocõloz derschles. 33 Co Tantieme nach §. 43 des Statuts 43201 Nom. M 156000 50 , , g, D 6068 Nom. AM. S700 Berg. Märkische 3 ö5/o . Nom. i 3000090 Sach- ö sische 309 Rente. „212400. —.

8031 50

stam cd und zwar: Nom. AM½. 149400 div. Obers chl. Eisenb.- Prior. Oblig. .. S 143811. —. Nom. M¶. 38700 div. Eisenb. - St - Act. u. St. Prior. OQblig. ö 33048. 75. 176859. ö 130191 Reichsbank. K 12849 KRanklk em unnd. Kamke lRüäusernm., S 140594. 92. Diverse Debitoren, 58635. 45. 19923037 115815

255900

NG. 86 . ö

Trg ,s ia T Die Einlösung des entweder auf der RKüchkseite mit l enn irmen-

stempel oder mit einen Vummceernverzeiãehmiss versehenen ãLHir seheines Ro. A ersolgt mait 43 Markt 50 PEPfemmige vorm 12. .

m den Vormittnzsstiunckem am umsex en- Casse. HKreslau, den 10. März 1877.

2 * 3. (221 / 3. Hie Direction. .

Statuts). Der Aufsichtsrath.

rührenden Verhältnisse, sondern auch die Verhält⸗

* 862.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 13. März

133.

Der Inhalt dieser Beilage, in auh die im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern and

Diadellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen

durch Carl Heymann! s

138

ekanntmachungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besonderen Blatt unter Titel

Gentral⸗-Handels⸗Register für das Deutsche

Das Central . ister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-AUnstalten, sowie erlag, Berlin, S., Königgrätzer Straße 109, und alle GSuchhandlungen, für

Berlin auch durch die Erpedition: Sm., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.

bo asertionspreis für den Raum einer Druckzeile

(Nr. 62.)

Dat Central Handels - Register für das Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich. De⸗ nnuem ent beträgt 1 6560 für das . r ummern . 20 4.

80 3.

1

Patente.

Königreich Sachsen. Auf 53 Jahre, 3. Fe⸗ bruar 18577, J. Brandt K G. W. v. Naprofki, Berlin für Thomas Schönberger Blair, Pittsburg und Fonathan Ireland, Manchester, Apparat zum Reduziren von Metallerzen.

Sachsen⸗Meinigen. 26. Februar. Dr. Harald Thaukow, Christiana, Darstellung von Leim und Gelatine aus schwarzem übelriechenden Haartheer, bis Ende 1881.

(S. Anzeigen am Schluß.)

Die Entwendung eines Eisenbahnfracht—

utes aus einem unter Aufsicht der Bahnbeamten 6 Raume bewirkt nach einem Erkenntniß des Reichs ⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Sen, vom 13. Dezember 1876 noch nicht an sich die Haftung der Eisenbahn für den vollen, den Normal⸗ 8 übersteigenden Fakturawerth, vielmehr hat der

eschädigte für seinen darauf hinzielenden Anspruch besondere Umstände anzuführen und zu beweisen, welche dieses Verschulden als ein mit Bewußtsein von der Gefahr verbundenes, also frevelhaft leicht⸗ sinniges Thun oder Unterlassen darstellen.

Das Einverständniß des Inhabers eines Wechsels und des Präsentaten, fuͤr Präsentation und Protest des Wechsels einen anderen Zah⸗ lungsort zu substituiren, als den in ihm bestimm⸗ ten, ist nach einem Erkenntniß des Reichs-Ober⸗ Handelsgerichts, J. Senat, vom 28. November 1876, wechselrechtlich bedeutungslos.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe in Handelssachen. (Aus den neuesten Zeitschriften.)

um Reichs-Haftgesetz vom 7. Juni 1871. . I) Es steht im Ermessen des Richters, ob er statt der, die Regel bildenden Entschädigungsrente auf ein Kapital erkennen will. Sobald er aus that⸗ sächlichen Gründen von seinem Ermessen Gebrauch macht und ein Kapital zuspricht, ist der Kassatioas⸗ rekurs unstatthaft. .

Die Körperbeschaffenheit des Alimentationsberech⸗ tigten kommt auch dann in Betracht, wenn sie die . von Schrecken oder Kummer wegen des Un⸗ alls ist. 8.7 des Gesetzes. U. ROH G. v. 3. Dezem⸗ . ö. Jur. Ztsch. f. Els. Loth. Bd. II. S. 64 is 66.

2) Der Ausdruck „Betrieb einer Eisenbahn“ im §. J des Gesetzes ist nicht auf den Betrieb der Bahn nach erfolgter Verkehrseröff nung zu beschrän⸗ ken. Daher ist der Unfall, den ein Arbeiter auf einer noch im Bau begriffenen Eisenbahnstrecke da⸗ durch erleidet, daß er von einem auf vorhandenen Geleisen vermittelst einer Lokomotive fortbewegten Arbeitszuge überfahren wird, als ein beim Betriebe einer Eisenbahn stattgefundener Unfall zu betrachten. U. AG. Cöln v. 5. April 1876. Rh. Archiv Bd. 67 S. 185 bis 188; cf. Entsch. des ROHG. Bd. XIII. S. 82 u. 83.

3) Mit der Ankunft und Stillestellung eines Eisen⸗ bahnzuges an der Endstation erreicht der durch den⸗ selben vermittelte Betrieb nicht , , , sein Ende. Der Unfall, den ein Bremser nach diesem Zeitpunkte, jedoch vor dem Verlassen des Zuges, in AÄusübung seines Dienstes erleidet, ist als ein solcher anzufehen, welcher beim Betriebe der Cisenbahn tattgefunden hat. U. ROSHG. v. 17. Mai 1876,

h. Archiv Bd. 67, II. S. 79 bis 81.

4) Der Unfall, den ein Arbeiter beim Rangiren von Essenbahnwagen erleidet, ist als ein beim Be⸗ trieb einer Eisenbahn stattgefundener Unfall zu be⸗ . ,, n,, 866 ö ö.

okomotive geschehen. U. . Cöln v. 28. 1876. Rh. Archi? Bd. 68 S. 15, ef. U. RO HG. in Band iX. S. 16. .

5) Der Beschädigte hat zur Begründung der Haft⸗ pflicht der Eifenbahn nur die beim Betriebe der Bahn erlittene Beschädigung nachzuweisen, nicht aber über die Ursache des Ünfalls Aufklärung zu

eben, in dieser Beziehung trifft vielmehr die Eisen⸗ die Beweislast über die Befreiung von ihrer Fetz icht. J. AG. Cöln v. 4. Oktober 1876.

h. Archiv Bd. 68 S. 32 bis 36. .

6) Für die Klagen eines Fabrikarbeiters gegen einen Fabrikanten aus dem Reichsha tpflichtgesetze vom 7. uni 1871 sind die Handelsgerichte r ü, Die in Diesem Gesetze statuirte Entschädigungepflicht erscheint nämlich als obligatio er lege (nicht als Delikt, indem auf Grund der großen Gefährlich⸗ keit der in dem Gesetze aufgeführten Unternehmun⸗

en dessen Unternehmer für den durch seine ge pr n fn ler ten verschuldeten Schaden verantwortlich Iist. Der Fabrikant wird gerade auf Grund seines Fabrikbetriebes, somit in seiner Eigenschaft als Kauf⸗ mann in Anspruch genommen und. stuͤtzt sich die Kompetenz des Handelsgerichts auf die in allen Ein⸗ fährungsgesetzeß zum SGB. enthaltene, Bestim. mung, , , hierzu die Rechtsverhãltnisse zwischen den Kaufleuten und den in ihren Gewerben . stellten Personen gehören. Unter die letzteren fallen nicht nur die direkt aus dem Dienstvertrage her⸗

niffe, welche sich im weiteren Verlaufe beim Vollzug . . ergeben, demnach auch alle Er⸗ satz ansprüche zwischen diesen Personen. U. HAG. Munchen v. 4. Februar 1876. Slg. beyr. HAGE. Bo. sii. S. i783 bis 72; cf. u. Rob G. Bd, 3. S' cg. Be. 13 S. 79. Bd. Is S. oh n. 2, Hd.

D Bei der in §. 3 ausgesprochenen Alimentsver' bindlichkeit konnte nicht eine abstrakte Unterhalts⸗ bedürftige sondern der konkrete Unterhaltsentzug des zu Alimentirenden, mithin der Stand, die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Vermögen desselben in Betracht. Es kann ihm nicht zugemuthet werden, ein einfacheres und zurück⸗ n . Leben oder einen eingeschränkteren 9 alt zu führen, als er bei Lebzeiten des zu seiner Alimentation Verpflichteten geführt hatte. U. SAG. München, v. 26. Oktober 1875, Slg. HAGE. Bd. III. S. 172 bis 175. ef. über die Frage der Be⸗ rechnung des Schadensumfangs die in Bd. VIII. S. 379 und Bd. XIV. S. 343 abgedruckten M. RDoG. 8) In gleicher Weise entwickelt das Urtheil des HAG. München vom 25. Mai 1875 (Slg. HGE. Bd. III. S. 176 bis 180), daß Jene, denen in eln des Todesfalles der Unterhalt entzogen wurde, Ersatz insoweit fordern können, als nach dem einschlägigen Civilrechte eine Alimentationsverbindlichkeit besteht. Auch die Aussicht auf Verbesserung der Lage des Alimentationsverpflichteten und auf den hierdurch bedingten höheren Unterhaltebeitrag desselben kommt bei der Festsetzung der Unterhaltsrente in Betracht. Dagegen ist es unerheblich, wenn die zu Alimen⸗ tirenden aus eigenen Mitteln und durch eigenen Arbeitsverdienst ihren Unterhalt zu bestreiten ver⸗ mögen. cf. auch stenogr. Bericht des Reichstags vom Jahre 1871, S. 181, u. U. RO HG. v. 5. März 1874. Slg. Bd. 13 S. 24. Im Jahre 1876 sind, nach dem Gewerbebl. aus Wuͤrttemberg“, bei den zuständigen Gerichtsbehörden der nachstehend verzeichneten Ober⸗Amtsbezirke Wür t⸗ tembergs Einträge in das Waaren-⸗Zeichen⸗ Register angemeldet worden: In Stuttgart von 4 Firmen 5 Zeichen. „Ehlingen 2 ö .

eonberg

Ludwigsburg

Reutlingen

Ulm ö.

Zufammen von 15 Firmen 16 Zeichen.

Im Herzogthum Sachsen-Meiningen sind im Jahre 1875 Eintragungen im . und Genossenschaftsregister bei nachstehend be⸗ zeichneten Gerichten in der nebenbemerkten Anzahl erfolgt: Meiningen 49, Wasungen 6, . hausen 12, Eisfeld 4 Römhild 3, Heldburg 2, Themar 4, Sonneberg 20, Schalkau 2, Steinach

9, Saalfeld 22, Gräfenthal 6. Camburg 1, Pöß⸗

neck 9, Kranichfeld 3, Salzungen 14, zusam⸗ men 166.

Im Auftrage des Verbandes der Gewerbe⸗ und Handwerkervereine Sachsens hat der Vorstand des Vorortes Dresden dem Reichstag fol⸗ gende Petition eingereicht:

In allen gewerblichen Kreisen Deutschlands herrscht nur eine Stimme über die dringende Nothwendig⸗ keit, das Lehrlingswesen auf, gesetz lichem Wege zu regeln. Die schrankenlose Freiheit, welche sich durch die bestehenden Gesetze in dieser Richtung Bahn gebrochen hat, ist weder für den . noch dessen Meister, noch für das allgemeine Wohl von Segen, denn es ist noch nicht derjenige Ernst in den jugend⸗ lichen Leuten vorhanden, der eine Zucht als ent— behrlich erscheinen läßt. .

Die Erfahrung hat gelehrt, daß durch die gegen wärtigen, den Lehrlingen zu viel Freiheit gewähren den Gesetze, welche von denselben, deren Eltern oder Vormündern sich und Anderen zum Nachtheil ange⸗ wendet werden, zum großen Theil das Zurückgehen der Arbeitstüchtigkeit des Gewerbestandes hervor— gerufen worden ist. ;. ̃ . Es ist dieses bedenkliche Zurückgehen die natür— liche Folge der eigenmächtigen Abkürzung der Lehr⸗ zeit, welchen scheinbaren Vortheil sich die jungen Leute mit Hülfe der bestehenden Gesetze zu Nutze machen, wodurch es ihnen aber selten möglich wird, sich später zu vervollkommnen und in ihrem Beruf zu tüchtigen und soliden Arbeitern und Meistern auszubilden, indem es oft an Gelegenheit, häufiger aber noch an dem guten Willen dazu fehlt.

Dieser Zustand aber ist für die Gegenwart und noch mehr für die an, ein höchst unheilbrin⸗

ender, da durch dessen längere Dauer die solide

rbeitsleistung in unserem Vaterland, namentlich im Gewerbestande immer mehr abnimmt.

Jeder Prinzipal, jeder Geschäftsmann, überhaupt alle mit diesen Verhältnissen vertraute Personen werden der Richtigkeit dieser Meinung unbedingt zustimmen. j

Um in dieser Beziehung eine Besserung anzustre—⸗ ben, haben die sächsischen Gewerbe- und Handwer— kervereine auf dem im Monat August 1876 in Gro⸗ . abgehaltenen Kongreß beschlossen, einen

ormal-Lehrvertrag zu entwerfen, und durch eine Petition den hohen Reichstag zu bitten, diesen Vertrag als Norm einführen zu wollen. , ist von verschiedenen Seiten geprüft, als j isch befunden, und wenn richtig durchgeführt, als segen⸗ bringend für die Entwickelung von Gewerbe, Han⸗ del und Industrie in unserem großen deutschen Va⸗ terlande anerkannt worden.

Im Auftrage des Verbandes der Gewerbe⸗ und Handwerkervereine Sachsens kommt deshalb der ganz ergebenst unterzeichnete Vorstand des Vorortes Dresden mit der in Bitte:

I5 S. 6; endlich Lutz Comm. zum bayr. Einf. Gesetz S. 176.

„Der hohe Reichstag wolle auf gesetzlichem Wege die Einführung des beigefügten Normal⸗

Lehrvertrages berathen und dessen Einführung beziehentlich mit noch weiter zu machenden Verbesserungen zum Beschluß erheben.“

In dem in Nr. 59 d. Bl. abgedruckten Erkennt⸗ niß des Ober-Tribunals, das Franz Maria ar nn Waarenzeichen betreffend, müssen 37 u. 38 lauten: nur ungefähr 6 sich dieses Zeichens be⸗ dient hätten.

Handels ⸗Register. Die , aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver

öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz = teren monatlich.

Altemburg. Bekanntmachung.

In dem Handelsregister der unkerzeichneten Be—⸗ hörde Band II. (Meuselwitz) ist am endesgesetzten Tage auf dem die ren , n, , rng, ,, Grube Agnes“ in Kriebitzsch betreffenden Folium 21 verlautbart worden:

daß an Stelle des Statuts vom 15. August 187? mit dem 25. Januar 1877 ein neues Statut in Kraft getreten ist, in Folge dessen 865 Stück Stammaktien in Prioritätsaktien umgewandelt worden sind.

Dies wird mit dem Bemerken andurch bekannt gemacht, daß nach dem neuen Statut

I) die für die Aktionäre verbindlichen Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft durch 2maligen Ab⸗= druck in der Berliner Börsenzeitung zu veröf— fentlichen sind und die Benutzung auch andrer, als des vorgedachten Blattes dem Aufsichts— rathe zu überlassen ist; von den 3000 Stück Aktien zu je 300 „, aus denen das Grundkapital der Gesellschaft besteht, können bis zu 1750 Stück dadurch in Prioritäts⸗ aktien verwandelt werden, daß deren Inhaber je 100 auf die Aktie unter gewissen Bestim⸗ mungen und Bedingungen nachzahlen. Diese Nachzahlungen von je 100 M sind bereits auf S865 Stück in Prioritätsaktien umzuwandelnder Stammaktien gezeichnet und soweit die Raten bis jetzt fällig waren, baar geleistet; die Prioritätsaktien, ohne daß sie einen höheren Nominalwerth als 300 M erhalten, vor den Stammaktien gewisse Vorzugsrechte haben, und Stammaktien, wie Prioritätsaktien die facsimi⸗ lirten Unterschriften des Vorstandes und des Vorsitzenden des Aufsichtsraths führen;

4) der Aufsichtsrath aus mindestens 5 Mitgliedern besteht, welche aus den Aktionären von der Ge⸗ neralversammlung je auf 5 Jahre zu wählen sind, und die Wahl derselben durch einfache Stimmenmehrheit erfolgt; ö

5) jedes Mitglied des Aufsichtsraths während der Dauer ai Funktion zehn Aktien der Gesell⸗ schaft bei der Gesellschaftskasse zu deponiren verpflichtet ist; .

6) die Generalversammlung ihre Beschlüsse durch einfache Stimmenmehrheit der auf Zusammen—⸗ berufung erschienenen Aktionäre faßt;

7) die bisherigen Bestimmungen über die Oblie⸗ genheiten des Aufsichtsraths, über die Berech— nung des Stimmenverhältnisses der Stamm⸗ und Prioritätsaktien in der Generalversamm⸗ lung, über die Theilnahme an der Generalver⸗ sammlung und, über die Gewinnvertheilung, Reserve⸗ und Dispositionsfonds abgeändert wor⸗ den sind.

Altenburg, den 9. März 1877.

Herzoglich Sächsisches Gerichtsamt I. ö chu st e r.

Altoma. Bekanntmachung. . Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei der unter Nr. 1215 des Firmenregisters eingetra⸗ genen Firma Samuel Nathan Jacob zu Altona das Erlöschen derselben vermerkt worden. ; Altona, den 10. März 1877. . Königliches Kreisgericht. JI. Abtheilung.

Arnstadt. Nachstehendes: Eingetragen Fol CLXVöII. pag. 493 fg. des Handels registers sub rubr. Firma 4 den 2. März 1877: ad Nr. 3. Die Firma Alex Huber und Comp. in Arnstadt ist erloschen laut Anzeige vom 27. Februar 1877, Bl. 3 der Spec.⸗Firmenakten; 5) den 2. 31 1877: . . v. Witzleben, Handschuhfabrik in Arn⸗ tadt, laut Anzeige vom 27. Februar 1877, Bl. 3 der Spec.⸗Firmenakten; sub rubr. In haber: 5) den 2. März 1877: ad Nr. 3. Die bisher unter der Firma Alex uber u. Comp. vom Herrn Job. v. Witz eben am hiesigen Orte betriebene Hand⸗ schuhfabrik wird von demselben und zwar vom 26. Februar 1877 ab, unter der Firma v. Witzleben, . in Arn⸗

adt, weiter geführt, laut Anzeige vom 7. Februar 1877. Bl. 3 der Spec.⸗Firmenakten; wird hiermit . . Arnstadt, den 2. März 1577. . Fürstl. Schw. Justizamt das. A. Hunn ius.

KRerlim. Handelsregister

des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom I2. März 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2324 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Halle Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: 6

. 7. Juli In Folge des Staatsvertrages vom 3. September 1875 sind die in den 55. 4 und 5 dieses Ver⸗ trages angegebenen Statutenänderungen ein⸗ getreten. Der Sitz der Gesellschaft ist jetzt Halle a. S.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3003 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Adolph Friedländer

vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Adolph Friedländer ist am 12. März 1877 aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3812 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Davy, Donath & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen: ; Der Ingenieur Humphrey Davy ist durch sei⸗ nen am 9. April 1876 erfolgten Tod aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.

Die Gesellschafter der unter der Firma: Mau⸗Maurice & Co. am 1. Juni 1876 begründeten Handelegesellschaft mit ihrem Sitze zu Bremen und einer am 15. Ok⸗ tober 1876 errichteten Zweigniederlassung in Berlin (hiesiges Geschäftslokal jetzt: Neue Schönhauser⸗ straße I) sind die Kaufleute: I) Nicolaus Maurice, 2) Theodor Gustav Meyer, Beide zu Bremen. . Dies ift in unser Gesellschaftsregifter unter Nr. 6084 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8948 die hiesige Handlung in Firma: Carl Schmitz C Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handel sgeschäft ist nach dem Tode des In⸗ habers Carl Eduard Schmitz auf die Kaufleute:

1) Gustav Schmitz zu M. Gladbach,

2 Wilhelm Wurms zu Rheyns,

3) John Fredrec Kadow zu Berlin übergegangen, und die hierdurch entstandene, die bisherige 6. Carl Schmitz C Co.“ führende

andelsgesellschaft nach Nr. 6085 des Gesell⸗ chaftsregisters übertragen. .

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6085 die Firma:

Carl Schmitz & Co. . und es sind als deren Gesellschafter die drei Vor⸗ genannten eingetragen worden.

Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1877 begonnen und sind zur Vertretung derselben nur die Gesell⸗ schafter Wilhelm Wurms und John Fredree Kadow, und zwar Jeder derselben für sich, berechtigt.

Die dem John Fredrec Kadow für die bisherige Einzelfirma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2948 erfolgt. .

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1IlI5 die hiesige an e n in Firma:

. Magnus K Co. vermerkt steht, ist eingetragen: ; Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann James Magnus zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9963 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

9963 die Firma: ; J. Magnus & Co.

und als deren Inhaber der Kaufmann James

Magnus hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1660 die hiesige Die leres fan in Firma: A. Ring vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Gesellschaft ist durch Cen leit ge Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann James Magnus zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9964 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 964 die Firma: A. Ring

und als deren Inhaber der Kaufmann James Magnus hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 9965 die

Firma: E. Steidel und als deren Inhaber der Möbelhändler Theodor Otto Eduard Steidel hier (ietziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 85) eingetragen worden.

Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Stettiner Maschinenbauanstalt und Schiffs⸗ bauwerft Aktiengesellschaft (vormals

Moeller & , . (Gesellschaftsregister Nr. 3563) hak dem Friedrich