* ee ** ö ö i . . ü ;; ;

nals mit Freuden dem Rufe nach . folgen würden. Das Gegentheil hat sich herausgestellt. Ich habe stets die größten Schwie⸗ rigkeiten gefunden und mir im Laufe der Zeit so viel Köche beim Qber⸗Tribunal eingesammelt, daß ich es aufgegeben habe, an ein Räitglied des Ober-Tribunals eine Einladung nach Leipzig ergehen zu lassen. Ich bin also an die Mitglieder der Appellationsgerichte getreten, aber schon beim ersten Versuch haben drei Appellations⸗ Räthe das Anerbieten abgelehnt, erst ein Vierter ließ sich darauf ein.

Meine Herren! Das sind Fakta, Ueber die Gründe will ich mich nicht äußern. Ich könnte wohl Einiges an Gründen 2 ich will es aber lieber unterlassen. Sie müssen auch nicht glauhen, daß die preußische Regierung allein in solcher Lage gewesen wäre, an deren deutschen Regierungen ist es nicht besser gegangen und noto⸗ risch ist, daß eine füddeutsche Regierung, als sie einen Vorschlag zu . hatte, noch weit größere Schwierigkeiten fand, als die preußische.

Zweitens die Rechtanwaltschaft. Ich hatte geglaubt, daß eine Reihe hervorragender Rechtsanwälte nach Leipzig übersiedeln werde. Ich habe das nicht gefunden. Vom Ober-Tribunal und den Appellations⸗ gerichten Preußens hat sich auch nicht ein einziger Rechtsanwalt fort- bewegt. Im Ganzen sind von Preußen nach Leipzig übersiedelt 9 . . Zwei machten die Sache so, daß sie, als sie ihr Examen bestanden hatten, sich als Advokaten anstellen ließen, der eine für die Rheinprovinz und der andere in Frankfurt a. M. wo die Advo⸗ katur frei ist, und dann nach Leipzig übersiedelten, Man kann nicht sagen, daß so junge Adyokaten die geeigneten Persönlichkeiten gewesen waren für einen obersten Gerichtshof. Uebrigens sind, von diesen 9 Justizbeamten, die aus . nach Leipzig überstedelten, bereits 3 wieder in Preußen angekommen, wie denn auch ein Mitglied des Reichsgerichts in Leipzig wiederholt mich dringend gebeten hat, ihn in seine alten Verbältnisse unter ungünstigeren Bedingungen, als wie er sie früher hatte, wieder zurück zu versetzen. Ich habe mich nicht darauf eingelassen, weil ich die Stelle nicht wieder zu besetzen wußte; es war ein Rheinländer in Frage und rheinische Juristen verlassen, was man ihnen auch nicht verdenken kann, sehr ungern den Rhein. Ich glaube einen Grund andeuten zu können, welcher meiner Ueberjeugung nach Richter und Vechtsanwälte nicht geneigt macht, nach . zu gehen. Der Jurist ist der Natur seines Studiums entsprechend zur Einseitigkeit geneigt. Diese Gefahr der Einseitigkeit steigt in demselben Maße, als der Richter höher gestellt ist. Der Richter erster Instanz ist noch mitten im konkreten Leben, der Appellrichter, der Richter zweiter Instanz hat doch noch mit dem Faktum zu thun, da es sich vor ihm neu gestalten kann. Aber, meine Herren, die Mitglieder eines obersten Gerichtshofes, welcher die Natur desjenigen Gerichtes hat, welche das Gerichtsverfassungsgesetz vorzeichnet, sind nur Richter des Rechts, Ausleger des Rechts. Ein Mitglied eines so konstruir⸗ ten obersten Gerichtshofes muß in die Mitte des öffentlichen Lebens hinein, fonst verkümmert es mit seinem Gericht; bier kann ich noch anführen — es wird, das für den Hrn. Frankenburger ein besonderes Interesse haben — wie denn in dieser Richtung ein Mann dachte, der, man mag nun über seine politischen Ansichten denken, wie man will, doch mit Recht eine große Autorität in justiziellen Sachen in Anspruch nahm, der verstorbene Ober⸗Tribu⸗ nals Rath Waldeck.

Meine Herren! Der Ober ⸗Tribunals⸗Rath Waldeck konnte diese Frage so gut und so richtig beurtheilen, wie nur irgend ein Mann der Welt; denn er war lange Zeit Mitglied des Ober ˖ Tribunals, und er erkannte so richtig, wie nur irgend Einer die Natur des Rechts⸗

was anzunehmen, das Rechtsmittel der Kassation sein würde — und das ist der Fall, meine Herren, dann wäre es gar nicht denkbar, daß dieser Gerichts hof einen anderen * haben könnte, als in Berlin. Ich will Ihnen die Ausführungen nicht vorlesen, empfehle aber die Rede Ihrer Aufmerksamkeit: denn es ist Manches sehr beherzens⸗ se ö 6 enthalten. r sagt:

Wäre es nicht der größte Nachtheil ven der Welt, wenn bei

unferen bestehenden Rechtsverhältnißsen dieser höchste Gerichtshof,

das Ober⸗Tribunal, nach Leipzig verlegt werden sollte?

Meine Herren, was bislang meiner Meinung nach gar nicht in Betracht ee, wurde, ist eben die Natur und der 3. des Rechtsmittels, über welches das Reichsgericht zu entscheiden hat; das traf eben Waldeck Ich freue mich, diesen Mann alg eine Autorität für meine Ansichten hier anführen zu können. Meine Herren! Ich halte es für vollständig unngtürlich, das oberste Reichsgericht von den übrigen Reichsbehörden zu lösen. Diese stehen im unmittelbaren Zusammenhange, müssen sich geg en sei tig unter⸗ stützen und beleben. Das alles, meine Herren, ist Ihnen don dem **. Abg. Dr. Gneist e, , vorgetragen worden. Wenn die

ache nicht so außerordentlich natürlich wäre, wie wäre es denn er⸗ ffärbar, daß fast in allen Staaten Europas das oberste Ge⸗ richt sich an dem Orte befindet, wo die obersten Staats⸗ oder Reichsbehörden ihren Sitz haben? Geben Sie mir dafür eine Erklärung! Eine solche Erscheinung ist doch nicht eine zufällige! Ich glaube also, daß Sie davon ausgehen müssen, dem Reichsgerichte einen Ort in dem Mittelpunkt des öffentlichen Lebens anzuweisen, und dieser Mittelpunkt ist nicht Leipzig, sondern Berlin. Wenn Sie das nicht thun, so weisen Sie meiner Ueber⸗ zeugung nach dem Reichsgerichte den Weg, auf welchem ein anderes Reichsgericht ein ruhmloses Ende zu 5 fand.

Ich berühre noch einige Punkte. enn für Leipzig der De g: stand angeführt ist, so kann ich die Richtigkeit des Arguments nicht anerkennen; ich bewundere in dieser Veziehung die seltene Objektivität des Herrn Staats sekretärs im Reichs⸗Justizamt. Wenn man die Motfve liest, so sollte man annehmen, daß es sich darum handelte, einen Gerichtshof von Leipzig nach Berlin zu verlegen. Meine Herren, davon ist ja gar nicht die Rede. Das Ober- ö erlischt mit dem 1. Oktober 1879 wie jedes

eliebige andere Gericht, und an seine Selle tritt ein anderes Gericht, ein Gericht, was ganz anders charakterisirt ist, wie jener Gerichtshof. Derselbe ist ein Speziglgerichtshof, und es lag sehr nahe, daß man ihm seinen Sitz in Leipzig anwies, weil eben Leipzig ein bedeutender Handelsplatz ist. Jetzt handelt es sich aber um einen allgemeinen Gerichtshof für Deutschland, und da kommt eine ganz andere Erwägung in Betracht. Meine Herren! Die Frage stellt sich nicht so: haben wir Grund in Leipzig zu bleiben oder nicht, sondern dahin: wenn nach allgemeinen Erwägungen angenommen werden muß, daß ein Reichsgericht in Verbindung bleiben muß mit den übrigen Reichsbehörden, bestehen dann besondere Gründe, welche uns veran⸗ lassen können, hiervon abzuweichen? Und einen solchen Grund konnte ich in der obigen Erwägung nicht finden.

Meine Herren! Es ist auch auf die Unabhängigkeit des Ge⸗ richts Bezug genommen. Ich kann mich nicht dazu entschließen für die Unabhängigkeit deutscher Richter hier zu reden, das scheint mir nicht den Verhältnissen entsprechend zu sein. Die deutschen Richter sind so unabhängig wie die Richter irgend eines anderen Staates. Wenn die Richter überhaupt Garantien für die Unabhängigkeit be⸗

vermag

ich nicht. Meine Herren, wenn man einige Erfahrungen in solchen Dingen bat, so muß man doch in der That mit dem Hrn. Abg. Gneist sagen, eine weitere Unab⸗ hängigkeit der Gerichte dem Gerichts verfassungsgesetz gegenüher, kann nur gegeben werden durch eine Garantie gegen kendenziöse Besetzung. Dagegen können Sig aber keine Garantie gewähren. Davon * Ee. en, ist in der That Alles geschehen, was geschehen konnte. Ich ann mich auch mit, dem Hrn. 1 Frankenburger nicht weiter er⸗ gehen über die Jurisprudenz des QAber-Tribunals; eb ein Urtheil e . ist oder nicht, lönnen wir nicht entscheiden. Wollen wir des alb die Sache auf sich beruhen lassen! Aber ich möchte doch dem rn. Abg. Frankenburger gegenüber mich dahin erklären, daß die üte von Urtheilen nicht am Grund und Boden ruht, sondern in den Personen. Ein Reichsgericht wird in gleicher Weise be⸗ setzt werden, gleichviel, ob es in Leipzig ist oder in Berlin. Berliner Richter werden ühersiedeln nach Leipzig und Richter aus den übrigen Staaten nach Berlin. Die Besetzung des Gerichts wird immer verschieden werden, und es kann ja sein, daß diese Ver⸗ änderung in der Besetzung Richtersprüche in neuerem Geisten, wie der Hr. Abg. Frankenburger sich ausdrückte, herbeiführt. Aber, wie el der Ort kann unmöglich in dieser Beziehung in Betracht ommen. Ich glaube diesem Allem nach, daß es im Reichsinteresse liegt. dem Reichsgericht seinen Sitz in Berlin anzuweisen.

Nachdem noch die Abgg. Dr. Reichensperger (Crefeld), Dr. Stephani und Demmler Leipzig, und die Abgg. von Kleist⸗ Retzow, hr. von Treitschke und Dr. Löwe Berlin als Sitz des Reichsgerichts empfohlen hatten, ergriff, der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich sächsischer Justiz-Minister Abeken nochmals das Wort:

Ich bitte alle diejenigen Herren, welche die Frage, die durch die Vorlage entschieden werden soll, mit der Frage unseres Landesinter⸗ esses, ob Sachsen einstweilen noch einen eigenen obersten .

behalten soll, nicht in Verbindung bringen, um Entschuldigung, daß

ich auf die letztere Frage nochmals jurückkommen muß. werde dazu durch, eine Aeußerung des Hrn. Pr. von Treitschke genöthigt, welcher vorhin bestreiten zu wollen schien, daß es nach sächsischen Gesetzen einer Mitwirkung der Landetzver= tretung bedürfe, um zu der Entscheidung zu gelangen, ob ein solcher Gerichtshof in Sachsen ferner bestehen soll oder nicht. Der Hr. Abg. Dr. von Treitschke stützte sich darauf, daß ez nach 5§. 8 des Ein⸗ führungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze eines Gesetzgebungs⸗ aktes bedürfe, um einen solchen Gerichtshof einzuführen. Ich bin mit dieser Auffassung ganz einverstanden. Die bestehenden Landes . werden mit Inkrafttretung der Reichsgesetze von selbst inwegfallen. Es handelt sich bei vn her Frage nicht um Erhaltung von etwas Bestehendem, sondern um die Einführung von etwas Neuem. Dieses Neue kann nur durch Gesetz zu Stande kommen, und ich habe vorhin ausdrücklich erklärt, daß die Regierung, falls die Vorlage angenommen wird, einen bezüg- lichen Geseßzentwurf an die Kammer nicht bringen will. Damit ist aber die Sache für uns noch nicht entschieden, weil wir in einer Mehrzahl von Landesgesetzen Bestimmungen haben, welche das Be⸗ stehen eines obersten Landesgerichts, des jetzigen Ober⸗Appellations⸗ gerichts, zur Voraussetzung haben. Diese Bestimmungen müssen durch neue Bestimmungen ergänzt werden, und das kann nur auf dem Wege der Kandesgesetzgebung erfolgen.

RFI HSS CHUILDENIIILGLNGSkKkoMMISSI0OX. 149 SL. PELEEHSGEHHLIC .

Nummern der Billette der o/o englischcholländischen Anleihe vom Jahre 1864, welche bis zum Jahre 1877 gezogen, aber zur Auszahlung des Capitals noch nicht vorgestellt worden sind.

Werth der Billette.

1000 G I00v.

Termin der Einstel-

lung der Procente Yum mern der KEillette.

20. März 53 1872

ö 1873 * 1874

37,991. 1 — 4,902. 1

99, 1.251, 2, M46, 2, 949, 3,861, 4, 131, 4.887. 6, 200, 6, 988, 7586. 7,968,

14025, 1.986. 2, 56b6.

1058, 1, 24011, 2.017. 2, 667, 2.777. 3.203, 3,674, 3, 732, 3,997, 4,976, 4.991, 4.713, 4,744, 4 801, 5, 236, 5, 3592, 5.566, 6, 904, 6,910, 6, 969, 7.435, 7.482, 7.493, 7. 844, 7, Sß3, 7, 932, S. 206, 8, 495, 8, 509, 8,511, 8, 806, 9, 961, 9, 134, 9g, 29g3, 10,106, 10,124, 10,134, 10,170, 11083, 11.0989, 11,385, 11,466, 12.054, 12.063, 12989, 12096 12,333, 12,599, 12,604, 12.664, 12,845, 12,906, 12,974, 13,930, 13,837, 13,911, 13,962, 14, 151, 14,522, 14,569, 14633, 14,132. 154099, 15,176, 15,227, 15.242, 155734, 15,745, 15,841, 15,873, 16,571, 16,681, 16,824, 16, 835, 17331, 17,459, 17,547, 173555, 17,152, 17.789, 17,790, 17.899. 18,227, 18,247, 18,278, 18,327, 18,595, 18,647, 18,696, 18,698, 19,405, 19,417, 19,715, 19,757, 20.041, 20.052, 20.961, 209066, 20,502, 20.556, 20,676, 20,718, 21,352, 21.363, 21.3504, 21,506, 21.8659, 22. 005, 2, 159, 22,212, 22 22,592, 23, 625, 22, 634, 22, 99, 273 23,186, 23,203, 23,249, 23,304, 23,358, 23,579, 23,597, 23,122, 23,725, 23,745, 24.024, 24,038. 24.058, 24,088, 24,191, 245220, 24,330, 24,368, 24, 428, 24,457, 24,829, 24,922, 24,987, 25,042, 25.988, 25.284, 25,415, 25,439, 25,452, 25, 519, 25,640, 25,642, 25,ů 585, 25,772, 25, S2l, 25, 920, 25,954, 26, 2, 26,078, 26,090, 26,410, 26,417, 26,423, 26,496, 26,548, 267767, 26,793, 26927, 27, 162, 27.167, 27.3382, 27, 388, 27,389, 27386, 27.415,

2.287, 2.983, 3,866, 4, 347, 4,960, 6, 301, 6, 992, 7,664, 8, 933. 8, 512, 9, 386, 10.359, 11,757 12,174, 124695, 13, 173, 14,173, 145774, 15,421, 15,892, 16,930, 17622,

2.318, 2, 995, 3,945, 4,439, 4,965, 6,523, 7220, 7.719. 8, 936,

2, 342, 3,932, 3,947,

3,183, 3,991, 4,549, 4.517. 5, 0957, 5.201, 5, 207. 6,585, 6, 876, 6, 87 7379, 7.398, 7.409, 7.739, 7.784, 7,790, 8, 096, 8, 162, 8,192, 8, 542, 8,574, 8, 685, 8,710. 9g. 652, 9, 88, 9, 946, 9, 960, 10,513, 10,589, 19,583. 11.869, 11,957, 11,987, 12,189, 12, 192, 12,239, 12.5731, 12,766, 12, 808, 13,209, 13,339, 13,454, 144270, 144284, 14,495, 145791, 14,942, 15,955, 15,439, 15,517, 15,727, 16,074, 16,312, 16,446, 17.130, 17, 156, 17,265, 17,554, 17,699, 17.709. 17,908, 18,141, 18,226, 18,3655, 18,396, 18.418, 19,197, 19,295, 19,397, 19,873, 19,972, 19,989, 20,143, 20,231, 20, 384, 20,967, 21,193, 21,238, 21,604, 21,737, 21,755, 4. 22, 369, 22, 449, 22, 491, 7, 2.738, 22, 862, 23, 067, 23,382, 23,391, 23, 412, 23,799, 23,808, 23,913, 2,105, 24,116, 24,201, 24,6093, 24,727, 24, 750, 26, 170, 25,243, 25,280, 25,568, 26,577, 25, 633. 26, 845, 25, 855, 25, S9ö, 26,131, 26,340, 26, 345, 26,671, 26,698, 26,740, 27,168, 27,236, 27, 342, 27423, 27,481, 27,483,

18.900, 19915, 19.917, 19.211, 19.255, 19, 356, 19,521, 8 19,758, 19,939, 19,945, 20.063. 20, 193, 20.290, 20,326, 2.5681, 20,605, M. 712,

21.661, 21.710, 21.893,

23.958, 23, 152, 23, 179, 23,736, 23, 794, 23,916, 24.532, 24, 762, 24, 800, 25 065, 25,933, 25 166,

26,092, 26, 137, 26, 172. 26,617, 26,720, 26, SS), 27.276, 27.303, 27,356,

28 186, 28, 188, 28, 229, 28, 835, 28,861. 28. 874, 29, 135, 29, 167. 29, 2108. 29,524, 29,612, 29. 5209, 29,991, 30 0910, 30, 076. 30, 665, 30,719, 30, 829,

32,138, 32,202, 32.217. 32.341, 32,358, 32,502, 32,800, 32,803, 32, 83, 33,234, 33.244, 33,336 33,658, 33,707, 33,741,

34, 339, 34,381, 34, 529,

35, 759. 35,777. 35,841, 36,247, 36,274. 36, 301, 36,564, 36.577, 36, 642, 37,063, 37.075, 37.110. 37, 685, 37,773, 37, 8, 38,166, 38,182, 38,185, 39,081, 39, 984, 39. 162, 39,836, 39.907, 40.936, 40,231, 40.282, 40, 316, 40,785, 40, 983, 41, 075, 41,340, 41,379, 41,429, 41,595, 41, 600, 41,7098. 41,947, 42,031, 42.131, 42,495, 42,568, 42,587. 43,163, 43.293, 43,400, 43,B737. 43,741, 45 919. 44,289, 44.351, 44 435, 44,789, 44.799, 44. 829, 45, 156, 45, 181, 45, 235, 45,536, 45,614. 45,683, 45,877. 45,977, 46,917. 46.517, 46.597. 46, 640, 4.218, 47, 220, 47.244,

2, 959, 20, 951, 20.969, 21, 113, 21.286, 21, 350,

22, 165, 2, 191, 22.222, 22, 646, 22, 674, 22.726, 26

25.605, 25,622, 25, 626,

27.7715, 27.811, 27, S6,

31, 250, 31,323, 31,389, 3 31, 688, 31, 748, 31,879,

33,862, 33,870, 33, 887, 3: 34,896, 35,B 984, 35,994,

36, hö. 37, 156, 37, 925, 38,410, 39,212. 40.039, 40, 342, 41,152, 41.507, 41.778. 42.225, 42,606, 43,525, 43,945, 44,588, 44, S858. 45,306, 45.725, 46, 122. 46,980, 47,345,

19.067, 19,454, 19,902. 20.121, 2.406, 20.766. 21.014, 21.454, 22.985, 22, 268, 22, 840, 23,379, 24, 135, 24.842, 25,231, 25.731, 26,425, 27.058, 27.528, 28.025, 28.648.

28, X29,

29.229. 29765 30,219, 31.096. 31,463. 31,992, 32,243, 32,709, 32,901, 33,391, 33,775. 34.009. 34,690. 35,424, 35,933. 36,399, 36,785. 37.360. 37,949, 38.419, 39.220. 40077. 40,360, 41, 164, 41,558, 41,811, 42,362,

42,828, 43,564,

43,949,

44,598,

44,8(33, 45,B323, 45.767, 46.259, 47049, 47.363. 47,755.

19,125, 19,477, 19,917, 20, 178, 20,416, 20,790. 21,037, 21.479, 22,089, 22,351, 22,872, 23,553, 24,206, 24, 886 25,264, 25,9760, 26,481, 27,04, 27,6513, 28, 056, 28, 660, 29, 036 29,326. 29,857, 30.402, 31.008. 31,534, 32.014, 32,248, 32,747, 32,914, 33,550. 33,778. 34,155, 34,693, 35,436, 36,002, 36,461, 36,823, 37,592, 37,918, 38,509, 39,308, 40,099, 40,394, 41.178, 41,573, 41,878, 42,367. 43.054, 43,596, 44,072, 44,655, 44,932, 45,338, 45,8038, 46, 397, 47,153, 47, 384. 47.757.

19,127, 19487, 19.932, 20. 183, 2M .456,

20.826,

21,065, 21.519, 22, 101, 22,419, 22.931, 25, 587. 24,229, 24,954, 25,331, 25, 789, 26,563, 27,110, 27, 639. 28, 106, 28, 755, 29.073,

29,435,

29, 968, 30.479. 31.5, 31.600. 32.028, 32.271, 32.766, 33,022. 33.640. 33,830. 34, 197. 34,867. 35.446. 36.017, 36,533. 36.852. 37.639, 38.0999. 38,629, 39.489, 40,180, 40,431, 41,245, 41,589, 41904, 42,490, 43,102, 43,707, 445983, 44,674, 445938, 45461, 45,6868, 46, 430, 47,181, 47,508, 47, 786.

19.299. 194499, 19, 936, 20, 184, 20.566, 20,945. 21,085, 21,557, 2, 142, 2, 520, 22,969, 23,734 24,312, 25 051, 25,346 25, 842, 26,610, 27.227, 27.640, 28.131. 28, 758, 29, 113. 29.508, 25,981, 30.639, 31,0982. 31.603, 32,0950, 32,295, 32,790, 33.088. 33, 652, 33, 860, 34,334, 34,881. 35, 566, 36.018. 36,558. 37011. 374678, 38, 111, 38,731, 39, 737, 40, 226. 40, 480, 41, 328, 41,592, 41 938, 42,493, 43,150, 43.719, 44,163, 44, 721, 45,132, 45,465, 45,871, 46, 505, 47.201, 47.569, 47, 800.

47, 692. 47 699, 47, 728. 47, 737, 16, 89, 99, 168, 122, 132, 170, 249, 412, 579, 617, 712, 771, gl4, 1011. 1064, 1068, 1274, 1434. 1,518, 1,527, 1,585, 1,610, 1,617, 13772, 1.3781, 1.842, 1, 859, 1,924, 1,964, 1B,967, 2, 0964, 2.097, 2.247, 2.303, 2.411, 215935, 2.561, 2,589, 2.741, 2.742, 2763, 2.784, 2, 850, 2,871, 2.898, 2,901, 2,986, 3.069, 3.988, 3.326, 3.411, 3417, 3,524, 3,575. 3,592, 3,630, 3.703, 3,709, 3.713, 3,763, 3,782, 3, 885, 3,945, 3,967, 4,115, 4,123, 4,171, 4,192, 4,234, 4,238, 4,391, 4,412, 4,444, 4,527, 4,595, 4,605, 4.4558, 4.660, 4,684, 4,692, 4.708, 4.741, 4,791, 4,870, 4,893, 4,951, 5, 030, 5.054, 5, 068, 5.080, 5, 094, 5,106, 5,179, 5,286 5.313, 5,335, 5,3922, 5,4173 5418, 5.488, 5, 641, 5,711, 5,807, 5, 824, 5, 988, 6, 020, 6, 099, 6,106, 6,212, 6,232, 6,235, 6, 282, 6.793, 6, 355, 6,482, 6,483, 6,775, 6, 942, 7, 037, 7.085, 7,096, 7.170, 7,186, 7, 198, 7,212, 7, 254, 7, 317, 7,402, 7.447, 7, 55, 7.553, 7, 606, 7.705, D776, 7.790, 8, 098, 8, 169, 8, 176, 8, 200. 8.263, 8.297, 8, 377, 8, 426, 8,441, 8.528, 8.685, 8.690, 8, 840, 8, 875, 8, 881, 8.886, 9. 934, 9, 065, 9, 081, 9, 118, 9, 272, 9, 289, 5.356, g, 355, 9,447, 9, 502. 9, 576, 9, 591, 9, 9564. 9. 992, 10,171, 10. 180, 10, 195, 10,208, 10.353, 19512, 10,604, 10,614, 10,676, 10,746, 10.757, 10,833, 10,845. 10,846, 10,864, 10,872, 10,967, 16, 997, 10.994, 11.048, 11,191, 11,254 II, 383, 11,480, 11,615, 11.761, 11,793, 11,815. 11.881, 11,892, 11, 899, 11,922, 11,963, 12,059, 12.1865, 12, 199, 12,3312, 12,5383. 12.454, 12,497. 12,520, 17 555. 17 546, 12,637. 125671, 12,705, 12.769. 12.926. 12,973, 15.060, 13,218. 13,232, 13.3237, 13,266, 13,269, 13,450, 13,615, 15,632, 153,633, 13.736, 13,749, 13,760, 13,818, 13, 9906 14,111, 14,124, 14,138, 14, 141, 14, 185, 14,400, 14,446. 14.469, 14,485, 14,646, 14,6570, 14,692, 14.693, 15,018, 15,043, 15,143, 15.165, 15.171, 15,174, 15,181, 15,492, 15,494, 15.447, 15,524, 15,5256, 15,532, 165, 539, 15,734, 15,92, 15,869, 15,911, 15,965, 15,999, 16,2063, 16.363, 16,400, 16,455, 16493, 16.604, 16,518, 16,658. 16,578, 16,736, 16,749, 163781, 16946, 17999, 17, 193, 17,241, 17.245, 17.256. 17.277, 17326. 17340, 17.349, 17,519, 17.828, 17.536. 17,953, 17, 987, 18057, 18,071, 18,199, 18205, 18.210, 18.2560, 18.239, 18.265, 18435. 18,445. 18.474, 18,611, 18.648, 18,563, 18,01, 18 867, 18,917, 18, 927, 19,033, 19,111, 19,174, 19,257. — 312 Im Ganzen. 1433 351

Litt. C. “ 200 Thlr. Nr. 2676. 3456. 3529. 3716. 3743.

Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 4701. 4797. 5313. 5500. 5681. 5834. 6105.

Litt. E. à 50 Thlr. Nr. 1067. 1284.

Die Auszahlung vorstehender Nummern findet von jLetzt ab mit einem Zuschlage von 10 zum Nennwerthe an unserer hiesigen Kasse statt.

Am 1. Oktober 1877 hört die Verzinsung auf.

Coeslin, den 15. März 1877. 24291

Die Haupt⸗Direktion.

Allgemeine nufall⸗Versichern igs⸗Vank

. in Leipzig.

Der Vorschrift des 8. 4 de c Statuten gemäß bringen wir hiermit zur Ken tniß der itglfeh daß der Aussichtsrath. die Beiträge für das EI. Semester 1876 für die eln en la e

A. B C. E. IH. K

auf 3. 181. II. 162. 865. G1. 165. 188. 12.

pro Ropf des ver ich rien Treis. nnd Defrĩcsßs- Personals festgesezt hat.

Die verehrlichey Bank⸗Mitglieder werden ergebenst ersucht, diese ö, nen durch Rundschreiben noch be⸗ , , W 16 ril 1877

2 ʒ ngsheen um 20. . Pommersche Sypotheken⸗Actien⸗Bank. an die im. , g e,, deer be⸗

Bel der heutiger? Ausloosung unserer Sig un. zeichnete, Zahlungs stelle zu entrichten. kündbaren r hren, Hrn e jweiter Emission Leipzig, im März 1877. wurden laut notariellem Protokoll folgende Num⸗ Allgemeine Kran Bersicherungs Van mern gezogen: in Leipzig.

Litt. A. à 10090 Thlr. Nr. 371. Der ne mr ru r. Tätt. B. 8 565 Thlr. Nr. 22851. 2299. Peu cker. Körner. Francke.

2, Sd8, 27, 855, 27,951, 28A, 219, 28.272, 28. 353, 28,586, 28,800, 28, 960, 29,315, 29, 361, 29, 414, 29,581, 29,605, 29,738, 29, Nö, 30.070, 30,174. 303617, 30,714, 30,741, 31,158, 31,163, 31, 189, 31.554, 31,559, 31,576 32015, 32,199, 32.268,

27,532, 27,560, 27,595, 27.676, 27. 804, 27,989, 28,039, 28,172, 28, 139, 28 204, 28,368, 28, 45ę7, 28,497, 28526, 28, 575, 28, 974, 29,079, 29, 193, 29,241, 29, 282, 29,422, 29,459, 29. 462, 29.547, 29,559. 29, 8s) 9. 29, Sa), 29 8654. 29, 864, 29,963, 30, 226. 30,390, 30,457, 305519, 30,560, 30,746, 30, 840, 30,863, 30,911, 31.004, 31.218, 31 424, 31,440, 31.533, 31.547. 31,663, 31 704, 31.725, 31.905, 31.919, 32.577, 32,283, 32, 397, 32,513, 32,533, 32,795, 32.981, 33,224, 33.330, 33,463, 33,404, 33.466, 33,485, 33,557, 33,588. 33,615, 353.633. 33ů, 729, 33, 814, 33, 896, 34, 109, 34. 123, 34. 159. 34.283, 34. 363, 34,382, 34,385, 34,339, 34,394, 34,633, 34.845, 34.845, 35,063, 35, 53, 35, 55, 36,325, 36,417, 35,508, 365,536, 35.546, 35,370, 35.772, 36, 131, 36,210, 6,3385, 36,394, 36,515, 36,602, 36,649, 36, 557, 37, 152, 37,147, 37,302, 37.307, 314330, 373397, 37446, 373567, 37,576, 37,546, 37732, 37754, 37741, 37.842, 37.935, 37,544, 37, 9h8, 38,115, 38,138, 38,143, 38,168, 38,245, 383346, 38.598, 38, 403, 38,458, 353,430, 38,490, 38,B 539, 38,5690, 38., 820, I8, I, 39. 043, 39, 14, 39,174, 39,20, 39.310, 39,413. 39,504. I9,526, 59, 522, 39,550, 39.553, 39,568, 39,747, 39.787. 39,939. 4600295, 40 O90, 40,359, 40,412, 40440, 40.632, 40, 698, 40,753, 46.551, 40,518, 40921, 40,74, 41,264, 41,396, 41,401, 41.486, 41,536, 41,601, 41.6098, 41,622, 41,6583, 4167764, 41, 857, 42.135. 42.200, 42,3275, 42,234, 42,467, 42468, 42,480, 424487, 42.536, 43,5ß5, 42,557, 42568, 42.701, 42721, 427728, 42,748, 42870, 45,004, 43,255, 43,389, 43,589, 43,593. 43,511. 43,556, 43,ů8095, 45.557, 44.957, 44, 958, 44,253, 44,327, 44,5351, 44.618, 44.6836, 44. 55g, 44,917, 44,927, 45,63, 45,222, 45,258, 45,2099, 45,362, 45.504. 45,545, 45,560, 45,594, 45.658, 45,5765, 45,696. 45,697, 45,67, 45,861, 46,967, 46,157, 45,182, 45, 188, 48,197, 46,253, 46451. 46,634, 46 642, 46,728, 46,801, 45,893, 46 87ĩ8, 46,228, 46981, N 6l8, 47.197. 47206, 47215, 47242, 4.253. 47,293, 17575, N, 512, 7543, 47,593, 47,4681, 47,710, 47,726, 47,730,

dürfen, so haben sie diese Garantien im höchsten Maße. Sie haben die Richter förmlich verbarrikadirt mit Garantien, und ich frage mit dem Hrn. Abg. Gneist, ob es denn nöthig gewesen wäre, so viele Garantien zu geben. Mit dem Hrn. Abg. k zu sagen, immer noch ein bischen mehr Garantie könnte nicht schaden, —

mittels, über welches von dem Reichsgericht zu entscheiden ist. Als es sich um die Errichtung des obersten Handelsgerichts in Leipzig handelte, erklärte Waldeck: Wenn die Zeit kommen sollte, daß ein Gerichtshof für ganz Deutschland Recht spricht — und das ist jetzt der Fall — und ferner, wenn das Rechtsmittel,

* Deffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe and Untersuch Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Subhastationen, Aufgebote Vorladungen Grosshandel.

n. dergl. 6. Vorschiedene Bekanntmachungen. Bilttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

: 7. Ltterarische Anzeigen. Linszablung S. Theater- Anzeigen. In der Börsen- Auuoncen⸗Bureaus. 9 beilage. KR 24

Fanmilien-Naohrichten. kräftiges Urtel des unterzeichneten Gerichts vom 12. Sktober, beziehungsweise 16. November 1876 für kraftlos erklärt worden sind.

Berlin, den 9. März 187. Königliches Stadtgericht. IAbtheilung für Civilsachen.

2455 Offene Vorladung. Die verehelichte Metalldreher Geppert, Ca⸗ Die versiegelten Offerten müͤssen vor dem Termin roline, gebr. Lehmann hier, hat gegen ihren Ehe⸗ eingereicht auch in den Offerten angegeben werden, mann, den Metalldreher Gustav Geppert, wegen daß die Submittenten von den Bedingungen Kennt⸗ ö Verlassung auf Trennung der Ehe 9 en nz . dieselben ihren Offerten zu geklagt. . runde gelegt haben. MDerselbe hat hier seinen Wohnsitz gehabt, hat Königsberg in Pr., den 16. März 1877. denselben aber Anfang Januar 1875 verlassen, und Königliches Garnison / Lazareth.

sind die Ermittelungen nach seinem jetzigen Aufent⸗ haltsorte erfolglos geblieben. . Verloosung. Amortisation, Zur mündlichen Verhandlung über den Schei⸗ Zinszahlung n. s. w. von öffentlichen dul wuakigzy, Bormittag 12 n) , , rich, syn, 1,139, 2173, 2569. ö, 4232, 8143 53, 39) . ' ormitta r, 3153 — C2 J h 15 , 34 2 2252, 2, . ia , , rh üg ute eheennre,. Stadt Cälnische Anleihe für die Gas⸗ d richts, Logenstraße Nr. 6, ein Termin anberaumt. und Wasserwerke von 1875 g,. 25l, g, 500, 9g, 10, 10.284, . 11,314, 11 373, 11, 750, . Zu demselben wird der ꝛc. Geppert hiermit öffent⸗ . ; 2 15 39h, 133418, Jö, 59g, 15062, 15,177, 16,136, 15,853, 16.323, lich, unter der Verwarnung vorgeladen, daß, falls er. Wir sind beauftragt die wer 1. April 1877 und 16324 173639. ö sich weder vor noch in dem Termine persönlich oder früher fälligen Coupons obiger Anleihe vom 165, 234. 245, 300, 361, 389, 449, 463, 5243 548, 560, Hoh, burch einen julassigen Bevolsmächtigten, als welche Verfalltage a einzulssen und bitten die Inhaber 760, 853, 947, 1. 322, 17367, , Ilz 1409, 1,451, 1470, wir die hiesigen Rechtsanwälte Pezenbur ; Hünke, solcher Coupons, dieselben werktã lich in den Vör⸗ 1814. 1,1909, 2,198, 2.262. 6 2, 398, 24090, 2,410, Kette, Wolff und Riebe in Vorschlag e,. mittagsstunden an unsere Kasse, ehrenstraße 48, 27763, 2.897. 2.817 2947, 2.992, 3,011. 3046, 3,049, melden follte, nach Leistung des Siligenzeides während des Monats April einzureichen. Verlin, 3.115, 3.170. 3.186. 331 3,359, 3469, 3484. 3,690; Seitens seiner Ehefrau die Ehe durch Erkenntniß 20. März 1877. 37638, 3,649, 3,695, 3,7160, 3 d 3,893, 3,912, 3,929, getrennt werden wird. 2474 Nobert Warschauer & Co. 3, 996, 4.924. 4, Q26, 4.216, 4, 262, 4.276, 4,408, 4.421, Frankfurt a. O., den 6. März 1877. ö 33 66 . 236. 5 K 3 . königli drei ĩ i j 1 J . . J . J J 2 J 8 1* , . 822. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Norddentsche Grund⸗Credit⸗ Bank. 5.38, 5, 357, 5.435, 5.441, 5467, 5, 575, H, 621, 5,787, Hypotheken · Versicherun gs · Aetien · Gesellschaft. H, Sh5, 6,245, 6,252, 6,272, 6,278, 6,328, , 382, 6,45, Nachdem in der heutigen Genenglversammlung 6.572, 6,534, 6,599, 6,626, 6,712, 6,808, 6, 977, 7.059, die Dividende pro 1876 auf 8 Jo festgesetzt worden ist, gelangt dieselbe pro Dividindenschein Nr. mit Die Lieferung von Rmk. 48. —.

7.479, 7,5465, 7,743, 7.757, 7,801, 7.815, 7.834, 7.876, 7, 22, 7, 9664, 7, 975, 7, 991, 8, 061, 8,159, 8,319), 8, 387, , 9 12 — 2245 Ünterhosen nach Probe der Fußtruppen nur von heute ab an unserer Kasse, Behrenstra es gighß; gag! zes zs. gü5s7. 9. 343.“ mit der r, daß der 1 der Unterhofe Nr. 7a zur Auszahlung, den ir e n . ö,, , e e einen Centimeter von oben, einmgl ringsherum mit ist ein arithmetisch geordnetes Verzeichniß beizulegen. rothem Garn durchsteppt wird, soll für die Lazarethe Berlin, den 19. Fer 1877. im Bereiche des J. Armee⸗Corps im Wege der un⸗ Die Direktion.

19.103, 19,158, 190,178, 19,182, 109401, 10.439, 10,455, Gotthardbahn Gesellschaft.

10507, 19,559, 19691, 19519, 19.522, 10,835, 19,701, 10,945, 10,72, 11.994, 11,147, 11.491, 11.532, 11,609, 1II.688, 11711. 113723, 11842, 12025, 12,273, 12,408, 12.439, 12493, 12.503, 123531, 12,870, 12,901, 13,317 13353239, 13,449, 13,554. 13676, 13,771, 13,782, 13,959. 8 J 13355. 1439535, 14,1 z7, 14,322, id-z31. id.357, 14 331, Der am 31. März 1877 fällige Halbjahreszins der 5 oo Obligationen II. Serie der 14,472, 14.530, 14.553, 14.671. 14709, 14747, 14.830 Gotthardbahn⸗Gesellschaft wird vom 31. d. Monats ab gegen Einlieferung der betreffenden Coupons 14875, 14 944, 15,107, 15,112, 15,14, 15,139, 15,191, mit Irs. 25, in Deutschland zum Course von Frs. 3.75 mit Thlr. 6. 20. — Reichsmark 20, an den 15,378, 15,518, 15.3385, 15441. 15,458, 15.482, 153. 58t, nachstehenden Zahlstellen ausbejahlt. 1557609, 15,304, 15,913, 15,977, 165954, 18.382, 16443, In Deutschland: bei der Diskontogesellschaft in Berlin; bei S. Oppenheim junr. K Cie. und dem Ä. Schaaffhausenschen Vankrerein in Cöln; bei M. A. von Rothschild Lx Söhne und der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfürt a. M. ; Die Coupons müssen mit detaillirten Bordereaux begleitet sein, zu denen die Formulare bei obigen Zahlstellen bezogen werden können. = Luzern, 15. März 1877. , (M. 936 Z.) Die Direktion der Gotthardbahn.

Schließlich sprach sich noch der Abg, von Grävenitz für Berlin als Sitz des Reichsgerichts aus. Damit war die erste Berathung der Vorlage erledigt; die zweite Berathung wird im Plenum stattfinden. Schluß 45 Uhr.

83 a. für den Deutschen Reichs ⸗ n. Kgl. Preuß. Staat? Anzeiger, das Central · DJandelsregister und dag Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition dea Aentschen Reich Anzeigers und Königlich Rreußischen Staats · Anzeigers: . erlin, 8. 7. Wilhelm⸗ Straße Rr. 32. J

fan. nehmen an: das r, , . nrean der deutschen Zeitungen Berlla Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des validendank“, Nudolf Mofse, Haasenstein Vogler, G. L. Daube & Co., G. Schlotte,

1. 2. 3. Terkhlafe, Verpachtungen, Submissionen eto. 4. VJerloosung, Amortisation, n. 3. v. von öffentlichen Papieren.

— —

Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.

Der gellner Heinrich Hallermann aus Berg bei Pvwrmont, früher hier, soll in einer Untersuchungs⸗ sache als Zeuge vernommen werden. Ich ersuche die Polizeibehörden, mir von seinem bisher nicht zu ermittelnden Aufenthalt Nachricht zu geben. Bochum,

den 15. März 1877. Der Staatsanwalt.

2

tragene Realrechte , . zu machen haben, werden ,, . dieselben zur Vermeidung der Prä⸗ klusion spätestens im Versteigerungstermin anzu⸗ melden. Berlin, den 21. Februar 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.

las! Subhastations⸗Patent.

Das dem Kaufmann Moritz Saloszynski zu Ber⸗ lin gehörige, am Nollendorfplatz bei Berlin be⸗

beschränkten Submission vergeben werden, wozu ein Termin

auf Montag, den 26. März c., . ,, 11 Uhr, im diesseitigen Geschäftslokal, Hinterroßgarten Nr. 3233 anberaumt ist, woselbst auch die Bedingungen und Probe zur Einsicht ausliegen.

Offene Requisition. Durch Erkenntniß des un⸗ terzeichneten Gerichts vom 20. Februar d. J. sind: I) der Bäcker Johann Karl Paul Valentin, ge⸗ boren am 13. September 1852 zu Ober⸗CEulau, d Kreis Sprottau. 2) der Schueider August Theo- legen im Grundbuch von Alt⸗Schöneberg Band dor Paul Knispel, geboren am 23. März 1853 V 2 Bl. Nr. 491 verzeichnete Grundstück nebst zu Primkenau, Kreis Sprottau, 3) der Fleischer Zubehör soll Johann Gustar Reinhold Kirchner, geboren am den 30. April 1377, Bormittags 11 Uhr, Lz. Zuni 15535 zu Klein-Eulau, Kreis Sprottau an Ferichtsstelle, Zimmerstr. B, Zimmer Nr; 12, wegen unerlaubten Verlassens des Reichsgebictg, Be. im Wege der mothwendigen Subhastation öffent. hass Entziehung ven dem Eintritte in den Sienst lich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst Des stehenden Heeres oder der Flotte, je zu einer das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags Geldstrafe von 150 416, im Unrermögensfall zu einer ebenda einmonatlichen Gefängnißstrafe rechtskräftig verur- den 1. Mai 1877, Nachmittags 1 Uhzr, theilt worden. Cs wird erfucht, von den Genannten verkündet werden. die Heldstrafen im Wege der Exekution beizutreiben, Das zu versteigern de Frunzstück ist Ar 19 Qu. event. die Gefängnißstrafen gegen diefelben zu voll- M. groß und zur Gebäudesteuer mit einem jähr⸗ strecken. Syrottau, den 16. März 1877. lichen Nutzungswerth von 14400 6 veranlagt.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Ausjug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbnchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm ö. reau V. A. 3 einzusehen.

Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung

Das dem Gärtner Johann Wilhelm Clauß ge in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗

hörsge, in Riederschönha usen belegen, im Grund, gene Realrechte geltend zu machen haben, werden

buch von Niederschönhausen Band JV. Bl. Nr. 159 ene er, dieselhen zur Vermeidung der Präklu⸗ verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll sion spätestens im ,, . anzumelden.

den 29. April 1877, Vormittags 10 Uhr, Berlin, den 28. Februar 1877.

an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr,. 25, Königliches Kreisgericht.

Zimmer 24, im Wege der nothwendigen Sub Der Subhastations⸗Richter.

astatien öffentlich an den Meistbietenden versteigert ,

und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des

Zus lag 6 n.

z en 24. April 1877, Mittags 12 Uhr

ebendort verkũndet werden. 3. ö.

Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗

Flächenmaß von 2 Hectar 1620 Ar mit einem Rein⸗

ertrag ren Shi , veranlagt. Auszug aus der

Steuerrolle und Aschrift des Grundbuchhlattet,

ingleichen etwaige Abschãtzungen, andere das Grund⸗

stůt betreffende Nachweisungen und besondere Kauf⸗ Nr. 94,086 über 335 6 *, lautend auf Helene

2 sind in unserm Bureau V. A. 3 ein- , g. , , über 232 06

, j lautend auf Max Ziethen, Nr. 92452 über Alle Diejenigen, welche Eigenthums oder ander⸗ 9 M. 57 J, lautend . Carl Max Hans Ziethen, weite jur Wirksamkeit gegen Dritte der Ginträgung Nr. S227 über 4 M 27 g, lautend auf Nanny in das Grundbuch bedürfende, aber nicht einge⸗ Glara, Tochter des Kaufmanns Marx, durch rechts⸗

w /

2421] Grande Soci6te

des chemins de fer Russes.

Wir sind beauftragt, die am 1.113. April ?. J. fälligen Coupons der 4 proz. Prioritäts-Obliga- tien gj obiger Gefellschaft vom Verfalltage ab einzulösen.

Die Coupons sind in den Stunden von 9— 12 Uhr einzureichen.

Berlin, im März 1877.

Mendelssohn C Co.

Jägerstr. 52.

Grande Soci6tè

des chemins de fer Russes.

Wir sind beauftragt, die am 1715. April . J. fälligen Coupons der 43 proz. Priorität, Obli- ationen obiger Gesellschaft mit M 86. 18. pr. oupon vom Verfalltage ab einzulösen.

Dle Coupons sind in den Stunden von 9 = 12 Uhr er,

Berlin, im März 1877.

Mendelssohn C Co.

Jägerstr. 52. (310. 311. / 3)

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladun gen u. dergl.

1] Subhastations⸗Patent.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. 126291 Bekanntmachung.

— Es wird hiermit zur öffent⸗ lichen Kenntniß gebracht, daß die nachstehend ge⸗ nannten Sparkassenbücher der städtischen Spar⸗ kasse zu Berlin: Nr. 111,712 über 73 S 25 3, lautend auf Johannes Dominik, Nr. 4708 über 325 M 29 , lautend auf den Bedienten Friedrich Wilke, Rr. 4710 über 190 M 35 3, lautend auf Otto Wilke, Nr. 9844 über 357 d 73 3, lau- tend auf Louise Wilke, geb. Abicht, Nr. 106,584 über 656 M 45 , lautend auf Pauline Katz,

2146

16514, 1646565. 16,644, 16664, 16670, 16.794, 18,ů 34. 16,752, 16,322, 17003, 179253, 13938. 17,113, 17, 185, 17, 187, 17211, 17245, 17.1060, 17.415 17423, 11447, 17465], 17.574, 17,902, 17.915, 173932, 172943. 18070, 18,091, 18,132, 18,178, 18,251. 18,128, 18,593, 18,596, 18,644, 18,679,

17.065, 17.076. 1.273, 17.307, 17.593. 17.718, 18010, 18,024, 18,340, 18,343, 18,721, 18,779,

18.366,