nicht versehen ist. Es behält derselbe jedoch seinen Regreß deshalb an den eigentlichen Kontravenienten. In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Ona in , in einem Erkenntnisse vom 7. März 1877 folgenden Rechtssatz ausge⸗ sprochen. Der Inhaber oder Vorzelger einer Urkunde oder Verhandlung über einen mehrseitigen Vertrag, welche mit dem gesetzlich dazu erforderlichen Stempel nicht versehen ist, hat die ganze Stempelstrafe (den viermaligen Betrag des Stempels multiplizirt mit der Anzahl der Kontrahenten) zu entrichten, selbst wenn die Mitkontrahenten in Folge außerordentlicher Umstände zur 1 — einer Strafe nicht verpflichtet sind und somit dem Inhaber der Urkunde das Regreßrecht an seine Mitkontravenienten fehlt.
— Die ortspolizeilichen Rechte der Landgemeinde⸗ behörden in der Provinz Hannover beziehen sich, ab⸗ gesehen von ihrer Stellung als ausführende Organe der eigentlichen Landes- und Ortspolizeibehörde, zunächst nur auf die speziellen örtlichen Interessen, welche neben den Interessen des ganzen Landes- oder Polizeibezirks, vom Standpunkte des Bedürfnisses für die einzelne Gemeinde sich ergeben, und in Konsequenz damit wurde in 5§. 71 des hannoverschen Gesetzes vom 28. April 1859 den Gemeinden die Erlassung von Flur⸗ ordnungen und sonst etwa nöthigen Strafbestimmungen bis zu 1 Thlr. gegen gemeinschädliche Handlungen und Unterlassungen nur eingeräumt, soweit nicht ein Gesetz bereits eine Strafe androht, oder die dort angedrohte Strafe einen Thaler nicht erreicht. Für Fälle dagegen, welche außerhalb der auf diese Weise gezogenen en. liegen, haben die Land⸗ gemeindebehörden keine ortspolizeilichen Rechte. (Erkenntniß des Ober⸗Tribunals, Senats
für Strafsachen, vom 7. Mãrz 1877) ;
— Der Kaiserliche Botschafter Graf zu Münster hat).
einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt der, Botschafts-Rath e, von den Brincken als interimistischer Geschäfts⸗ räger.
— Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Fürst zu Lynar, hat am 5. d. Mts. einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten.
— Der Bundesraths-Bevollmächtigte, Großher— 1 oldenburgische Staatsrath Selkmann ist hier ein⸗ getroffen.
— Der General-Lieutenant Freiherr von Sell, Com— mandeur der 3. Division, ist nach beendigtem Urlaub wieder abgereist, ebenso der General⸗Lieutenant von Flöckher, Kom⸗ mandant von Altona und über die in Hamburg garnisoniren⸗ den Truppen.
— S. M. Schiffe „Niobe“, „Medusa“ und „Mus⸗ quito *, sowie S. M. Kanonenboot „Delphin“ sind am 4. d. Mts. in Kiel in Dienst gestellt.
Baden. Karlsruhe, 4. April. Die „Karlsr. Ztg.“ meldet: Nach heute eingekommenen Nachrichten werden die Höchsten Herrschaften die Abreise von Berlin auf ausdrücklichen Wunsch Sr. Majestät des Kaisers bis Freitag, den 6. April, Abends 6 Uhr, verschieben und gedenken Sonn— abend, den 7. April, Vormittags in Karlsruhe einzutreffen.
Hessen. Darmstadt, 4 April. Wie das „Frkf. J.“ meldet, hat das Ober⸗Konsistorium die Pfarrämter auf⸗
gefordert, den verderblichen Preßerzeugnissen, melche Religion und Sirirtchren untergraben, durch „Verbreitung guter, en
evangelischen Christenthum freundlichen Schriften“ entgegen— zuarbeiten.
Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 4. April (Th. 6 Der Großherzog hat sich gestern auf einige Tage nach Altenb urg zum Besuch des Herzoglichen hah begeben. — Der Landtag findet bei der Wiederaufnahme seiner Thätigkeit den Bericht über die zu Gunsten der Universität Jena gemachten Vorlagen der Regierung vor. Der m at der der wärmsten Sympathie und der Hoffnung für die ge⸗ deihliche Entfaltung der Thüringischen Hochschule Ausdruck giebt und die Forderungen der Regierung als sehr wünschens— werth erkennt, hat gleichwohl auch hier geglaubt einige Er— sparnisse machen zu müssen, sodaß die Gesammtsumme, um welche der Etat der Universität aufzubessern wäre, sich nur auf. 64,0090, statt 80, 990 S6 beläuft. Davon würde Sachsen⸗ Weimar 27, 000 (, die Herzogthümer Sachsen⸗Coburg⸗-Gotha, Sachsen⸗-Altenburg, Sachsen⸗ Meiningen je 9000 „ zu tragen haben. Der Ausschuß schlägt dem Landtage vor, jene 27,000 6 zu bewilligen unter der Voraussetzung, daß die ge— ke men Staaten mindestens annähernd jene Summen dar— eihen.
Oldenburg. OlLdenburg, 5. April. Das Staats⸗ Ministerium macht bekannt, daß in Folge Bundesraths— beschlusses vom 27. v. Mts. der behufs der Verstärkung der Grenzaufsicht an den Seeküsten des Herzogthums seit 1854 in Funktion stehende Jade⸗-Zollkreuzer mit dem 1. d. Mts. zu fungiren aufgehört hat und eingezogen worden ist.
Sach sen⸗Meiningen⸗Hildburghausen. Meiningen 3. April. Die Verlobung Sr. Hoheit des . Bernhard mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prin— zessin Charlotte von Preußen hat hier allgemein die freudigste Aufregung hervorgerufen. Der Gemeinderath hat sofort den Ober⸗Bürgermeister und zwei seiner Mitglieder als Deputation gewählt, um die Glückwünsche der Stadt nach Berlin zu überbringen. In den Kirchen wurden Dankgebete verlesen, die sich zugleich auf den Geburtstag Sr. Hoheit des Herzogs bezogen. Die Stadt hatte reich geflaggt; der 3. April wurde mit Kanonendonner und Reveille der Regimentsmusik eröffnet und im Theater als Festvorstellung Kleists „Käthchen von Heilbronn“ gegeben; der Herzog wurde bei seinem Eintritt mit einem vom Ober⸗Buͤrgermeister ausgebrachten dreimaligen Hoch begrüßt. .
Von des Kaisers Majestät war folgendes Telegramm hier eingegangen:
Berlin, 1. April 1877. An den Herzog Georg von Sachsen⸗ Meiningen. So eben vor dem beendigten Familiendiner bei Meinem Sohn habe Ich der versammelten Familie eröffnet, daß nach der Einwilligung der gegenseitigen Aeltern und Großältern Meiner Enkelin Charlotte und des Erbprinzen von Sachsen⸗Meiningen zwi⸗ schen Letzteren ein Chebündniß beschlossen worden ist, so daß die⸗ selben nunmehr als Brautleute hier erscheinen. Gott gebe ihnen Seinen Segen in alle Zukunft. Ich eile, Dir von diesem Akt sofort
fen . . 21 . a 4 8 A 3 6 au ern Abend igte Reise n
. ni Feireten. Die „Presse“ bemerkt aus di
) haupt aglich eworden, ob der Minister
ien verlassen wird. Ob etwa die
u 0⸗
er Protokollunter⸗
9.
3.
trotz und
Schweiz. Bern, 3. April. (N. Zürch. Ztg.) In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrath beschlossen, . die Kantonsregierungen die Einladung zur Anordnung strenger n,, , der Vorschrift im Art. 17 des Bundesgesetzes über Jagd und Vogelschutz ergehen zu lassen, wonach die unter den Schutz des Bundes gestellten Vogelarten weder gefangen noch getödtet oder auf Märkten feil geboten werden dürfen. Die Einladung ist veranlaßt durch die Beobachtung, daß nach wie vor während der o e, Gr kleine todte Vögel vom Auslande auf schweizerische Märkte gebracht werden. Der Bundesrath ist ferner in die Berathung der Vorlagen der Departements für den Bericht über die Geschäfks— führung im Jahre 1876 eingetreten und hat zunächst die Bericht⸗ erstattung des politischen Departements genehmigt. — Der vorläufige Abschluß der eidgenössischen Staats— rechnung für das Jahr 1876 weist an Einnahmen 39,419,561 Fr., an Ausgaben 40,605,046 Fr. auf. Der Ueber⸗ schuß der letzteren beträgt demnach 1,185,184 Fr. Der Vor— anschlag schloß mit einem Ausfall von 1,134,600 Fr. An Nachtragskrediten wurden bewilligt 1,ů563 095 Fr., zusammen 2,697,695 Fr. In Abzug sind zu bringen an Mehreinnahmen 789,741 Fr., an Minderausgaben 722470 Fr., zusammen 1,512,211 Fr.: Ausgabenüberschuß wie oben 1,185,484 Ft.
Großbritannien und Irland. London, 5. April. (E. C.) Das britische Heer hat durch Tod den General⸗ Lieutenant Francis Rowexoft verloren. Derselbe trat 1819 in die Armee von Bengalen; diente in dem Feldzuge gegen die Aufständischen 1857 und war seit 1870 General— Lieutenant. Er stand im 74. Lebensjahre.
Indien. Aus Kalkutta wird dem „Reuterschen Bureau“ unter dem 28. März telegraphirt: „In der heutigen Sitzung des gesetzgebenden Rathes hielt der Vizekönig, Lord Eytton, eine Rede über das Indische Budget. Lord Lytton erklärte, es sei beschlossen worden, künftighin die Aus— gaben für außerordentliche öffentliche Bauten von den ordent— lichen Etats auszuschließen. Bezüglich der Baumwollzölle theilte er ganz Lord Salisbury s Anschauungen. Er drückte die Ueber— zeugung aus, daß diese Zölle im Prinzip ungesund und nachtheilig für die Interessen Indiens seien. Es sei deshalb deren Abschaffung beschlossen worden. Mit Bezugnahme auf die gegenwärtige Hungersnoth stellte der Vizekönig einen Vergleich an zwischen den veranschlagten Unkosten im Betrage von 5,250, 900 Pfd. St. für einen größeren Flächenraum des Noth⸗ standes und den wirklichen Ausgaben von 6,750, 0090 Pfd. St., welche die frühere Hungersnoth in dem kleineren Areal von Bengalen zur Folge hatte. Demnächst von der Wirksamkeit der Armee sprechend, stellte Lord Lytton jedwede feindselige Absicht Seitens der Regierung gegen Nachbarstaaten in Ab— rede und betonte den i n, Charakter seiner Politik mit Bezug auf die Grenzländer. Er machte ferner Mittheilung von der erfolgreichen Auseinandersetzung mit dem Khan von Khelat, indem er bemerkte, daß durch britischen Einfluß das Vertrauen wieder vollständig hergestellt worden sei. Lord Lytton sprach die Ueberzeugung aus, daß die Sicherheit der Grenze nur er⸗ reichbar sei durch die freundschaftliche Gegenwart und den
lsamen Einfluß rechtschaffener englischer Beamten unter den arbarischen Nachbarn des Reichs, und nicht durch militärische Expeditionen. Er mißbilligte Schenkungen von Waffen und Geld an unzivilisirte Staaten oder unerwiderte Verbindlich⸗ keiten denselben gegenüber. Was die Beziehungen mit Cabul
Mittheilung zu machen. Wilhelm.
Emir zur Konferenz in Peschawur geschickt, hätten eine freund—⸗ Fa ze Gesinnung b 22 Ii einzige Sicherheit gegen M keiten und Mißtrauen bilde ein freimüthiger Verkehr. Die sse in der Türkei und religiöser Fanatismus regten Cabul auf und hätten das Gemüth des Emirs beunruhigt, aber die Kaiserliche Regierung hätte keinen Grund, von ihrer nicht agressiven Politik abzuweichen.“
Frankreich. Paris, 4 April. (Köln. Ztg.) Ministerielle Blätter melden heute, daß die von der Kammer an⸗ geordnete Untersuchung über die religiösen Kon— gregationen mit Nachdruck fortgesetzt werde, daß jeden Tag neue Gesetzwidrigkeiten entdeckt wurden und daß das im * re 1860 dem Senat des Kaisert )ums vom General⸗Pro⸗
rator Dupin nachgewiesene Uebel gewaltige Fortschritte ge— macht habe; die Frage solle noch einmal vor die Deputirten⸗ kammer gebracht werden, um die Wiederherstellung des Ei⸗ genthums der todten Hand, welche eine offenkundige Gesetz= widrigkeit darstelle, zu verhindern. Denselben Blättern zufolge ward für das katholische Comité von Paris nur aus⸗ nahmsweise die Erlaubniß ertheilt; es habe sich aber herausge— stellt, daß die Entfaltung dieses Comités unter dem Schein einer ö . Einrichtung Mittel und Wege bot, eine gegen die bestehenden Staatseinrichtungen und Gesetze gerichtete politische Propaganda in Bewegung zu setzen. — Der katho⸗ lische Kongreß wurde gestern Abend als Privatversamm⸗ lung eröffnet. Der Präsident des katholischen Kongresses, Sengtor Chesnelong, erhob Protest gegen die Maßregel, welche der Polizeipräfekt auf Weisung des Ministers des Innern gegen das katholische Comité von Paris ergriffen hat.
Der „Köln. Ztg.“ wird ferner geschrieben: Der katholische Kongreß hat in seiner ersten Sitzung eine drohende Haltung gegen den ganzen Bestand der Dinge in Frankreich und Italien angenommen und der Regierung und den Gesetzen offen den Gehorsam in An— gelegenheiten der Kirche aufgekündigt. Die Führer der ultramontanen Propaganda sind sehr aufgebracht über die Maßregel gegen das katholische Comits von Paris; der Kardinal⸗Erzbischof hat in dieser Sache offen Partei gegen die Regierung, gegen die Republik und gegen die liberale Presse erhoben. Die „Corr. Havas“ veröffentlichte darauf folgende Mittheilung: „Wir erfahren, die vom Polizeipräfekten Herrn Voisin betreffs des katholischen Comitès von Paris genommene Maßregel wurde auf Befehl von Herrn Jules Simon getroffen, nachdem Letzterer für die— selbe die volle Zustimmung des Marschalls erhalten hatte. Gleichzeitig mit dem katholischen Kongreß tagen jetzt die Senatoren und Deputirten der royalistischen Rechten, um sich über die Mittel und Wege zur Ent— faltung der antirepublikanischen Propaganda zu vereinbaren. Morgen halten die Bonapaxrtisten im Grand Hotel eine Versammlung zu demselben Zweck. Diesen Versammlungen soll dann eine Ausschußversammlung folgen, in der sich die verbündeten Gegner der Republik in beiden Kammern und im Lande über den Feldzug zum Sturze derselben verständigen sollen. Wie der „Petit Parisien“ erfährt, handelt es sich zu— nächst darum, beim Wiederzusammeniritt der Kammern die Vertagung der Ernennung der Gemeinderäthe bis 1879 zu beantragen und durchzusetzen. Gelingt ihnen das, so wer— den die jetzigen Gemeinderäthe an der Wahl der zu erneuern⸗ den Senatoren theilnehmen, und diese bieten der Mehrzahl nach der . . zum Siege ihrer Kandidaten.
— 5. April. (W. T. B.) Das Zuchtpolizeigericht hat den Deputirten Paul Cassagnac der ö. ö Kammer durch die gegen dieselbe gerichteten journalistischen Angriffe für schuldig erachtet und denselben deshalb zu zwei⸗ e, nr Gefängniß und 3000 Fres. Geldbuße ver⸗ urtheilt.
Spanien. Bilbao, 3. April. (Ag. Hav. Gouverneur hat eine provisorische k nannt, welche aus drei Richtern des Civiltribunals zusammen— gesetzt ist. Die außerordentlichen Generaljunten werden auf den 18. April zusammenberufen werden.
Portugal. Lissabon, 3. April. Die Cortes sind geschlossen worden.
Italien. Rom, 2. April. Die ministeriellen Blätter ver⸗ öffentlichen lange Listen von Namen der in den letzten Wochen durch die sicilianischen Behörden unschädlich gemachten Ver— brecher und melden die Festnahme von vielen Räuber— hehlern. Aus Palermo wird deim „Diritto“ geschrieben, daß vor einigen Tagen die Polizeidiener in dem Hause eines Barbiers zwei der berüchtigtsten Räuber der Provinz, auf de⸗ ren Habhaftwerdung je 2690 Lire Prämie gesetzt find, ver— haftet und in das dortige Gefängniß eingeliefert haben. Eine zahlreiche auf den Straßen versammelte Menge begrüßte die muthigen Agenten der öffentlichen Sicherheit enthusiastisch, und die ganze Stadt ist über dieses Ereigniß erfreut. Der Ackerbau⸗Minister Majorano⸗Calatabiano ist nach Sicilien auf Urlaub gereist und hat vom Könige den Auftrag erhal⸗ ten, dem Präfekten der Provinz Palermo, Malisardi, das Großkreuz des savoyischen Verdienst-Ordens zu überbringen.
Türkei. Konstantinopel, 3. April. Die Pol. Korr.“ meldet von hier: Man ist auf der Pforte durch Musurus Pascha in voller Kenntniß des Textes des Londoner Pro—⸗ tokolls. Heute fand ein Ministerrath über die gegenüber dem , ,. zu beobachtende Haltung statt, ohne zu einem Beschlusse gelangt zu sein. Morgen wird der Ministerrath fortgesetzt. Bis jetzt überwiegt die Anschauung, daß auf die Notifikation des Protokolls eventuell mit einer einfachen Em⸗ pfangsanzeige zu antworten wäre. Alle Gerüchte über die
bevorstehende Entsendung eines Spezialbevollmächtigten nach
St. Petersburg sind verfrüht.
— 4 April. Auch der heutige Ministerrath beschäftigte si mit der Prüfung der durch das Protokoll . , Eine Abrüstung wurde nicht beschlossen. Die militärischen Vorkehrungen werden nicht unterbrochen. Die Verhandlungen mit Montenegro sind nicht weitergediehen.
— 5. April. (W. T. B.) Dem Minister des Aus⸗ wärtigen, Safvet Pascha, ist gestern das Protokoll . worden. Der Minister erklärte, daß er die Ent⸗ n g des Sultans einholen würde.
— Q W. T. B) Die Pforte hat ihren Vertretern im Auslande folgende Benachrichtigung zugehen lassen: Durch die europäischen Blätter ght die Nachricht von einem Aufstand in Diarbekir., Diese Nachricht entbehrt jeder Be— ründung und sowohl in Diarbekir, wie in allen ubrigen
betrifft, so erklärte Lord Lytton, die Gesandten, welche der
Theilen des Reichs herrscht die vollständigste Ruhe.
— (W. T. B) Die montenegrinischen Bevoll⸗ mächtigten hatten heute eine Besprechung mit Sayfet Pascha und hielten dabei alle zuletzt geltend gemachten For⸗ derungen, insbesondere die Abtretung der Distrikte von Niksic, Kucci und Kolatschin aufrecht, bestanden auch auf einer end⸗ lichen bündigen Antwort. Sayfet 4 erklärte, Montenegro müsse diese drei Punkte fallen lassen, indeß könne er doch seine Antwort heute noch nicht als eine definitive bezeichnen, die Frage müsse nochmals erwogen werden. Die Montenegriner erneuerten darauf ihr Verlangen mit dem Bemerken, daß sie angewiesen seien, alle ihre Forderungen aufrecht zu erhalten und stellten für den Fall, daß sie keine baldige definitive Antwort erhielten, ihre Ab⸗ reife, die spätestens im Laufe der nächsten Woche erfolgen solle, in Aussicht. — Das Londoner Protokoll ist der Pforte am Dienstag durch den englischen, am Mittwoch durch den russischen Geschäftsträger zugestellt worden. Der deutsche, französische, italienische und österreichische Geschäftsträger haben das Protokoll dem türkischen Mi⸗ nister gegenüber auf das Lebhafteste befürwortet. Einige Geschäftskräger richteten die Frage an Sayfet Pascha, welcher Aufnahme das Protokoll sich bei der Pforte zu er⸗ freuen ahn werde, Savfet Pascha erklärte, es sei ihm für jetzt noch nicht möglich, eine Antwort zu geben, die Regierung habe noch keinerlei Entschließung gefaßt. Die Geschäftsträger der Mächte werden dem Vernehmen nach am nächsten Sonn⸗ abend ihre Schritte erneuern, um die Pforte zu einer günstigen Aufnahme des Protokolls zu bestimmen.
Nach hier eingegangenen Nachrichten ist die Pest in Bagdad ausgebrochen.
London, 5. April. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte der Schatzkanzler Northeote, auf eine Anfrage Forsters, die Vorlegung des am vorigen Sonnabend unterzeichneten Protokol 's, sowie des dazu gehörigen Procès verbal und anderer Schriftstücke, welche weiteres Licht darüber verbreiteten, an das Parlament sei angeordnet, die bezüglichen Schrift⸗ stücke würden morgen zur Vertheilung gelangen. Vielleicht werde es möglich sein, einige Exemplare noch heute Abend zur . zu bringen.
— (W. T. B.) Dem Parlament sind nunmehr das
zrotokoll und acht darauf bezügliche . Schriftstücke vorgelegt worden einschließlich des Rundschreibens des Fürsten Gortschakoff vom 31. Ja—⸗ nuar. In einer unter diesen Aktenstücken befindlichen Depesche des Grafen Derby an Lord Loftus vom 13. März c. wird mitgetheilt, Graf Schuwaloff habe den Protokollentwurf überreicht und denselben mit einer Erklärung über die Ansichten und 6 Rußlands begleitet. Der Zweck der Reise des Generals Ignatieff sei, Aufklärung zu eben über diese Ansichten der russischen Regierung und eine riedliche Lösung der obschwebenden Frage zu erleichtern. Nach den Opfern, welche Rußland sich auferlegt hätte, nach der eingetretenen Stagnation seiner Industrie und seines Han⸗ dels, nach den außerordentlichen durch die Mobilisirung von 500,000 Mann erwachsenen Ausgaben könne Rußland seine Truppen nicht zurückziehen, ohne irgend welches greifbare Re⸗ sultat hinsichtlich der Verbesserung des Zustandes der Christen in der Türkei erlangt zu haben. Der Kaiser wünsche auf⸗ richtig den Frieden, aber nicht den Frieden um jeden Preis. Rußland wuͤnsche das Einverständniß der Mächte aufrecht ki erhalten und glaube, daß die Unterzeichnung des Protokolls die zweckmäßigste Lösung der gegenwärtigen Frage herbei⸗ führen werde und am besten geeignet sei, die Aufrechterhaltung des allgemeinen Friedens zu sichern.
Das am 31. März unterzeichnete Protokoll lautet: Die Mächte, welche es unternommen haben, gemeinsam eine Pazifikation des Orients herbeizuführen, und welche zu diesem Zwecke an der Konferenz Theil genommen 6 halten für das sicherste Mittel zur Erreichung dieses Zweckes vor Allem die Aufrechterhaltung ihres Einvernehmens und die neue ge— meinsame Bekräftigung des gemeinsamen Interesses, das sie an der Verbesserung des Looses der Christen nehmen und an den in Bosnien, der Herzegowina und Bulgarien einzuführenden Reformen, welche die Pforte zugestanden hat unter dem Vorbehalte, sie selbst einzuführen. Die Mächte nehmen Akt von dem . mit Serbien; was Montenegro anlangt, so betrachten sie eine Rektifikation seiner Grenzen und die Gewährung freier Schiff— fahrt auf dem Bojana für die Montenegriner als wünschens⸗ werth. Die Mächte halten die Abmachungen, welche die Pforte mit den beiden Fürstenthümern getroffen hat, oder noch treffen wird, nicht für ausreichend für die Herstellung des Friedens und fordern die Pforte auf, den Frieden zu bjefestigen, indem sie ihre Armee wieder auf den Friedensfuß setzt, abgesehen von den Truppen, welche erforderlich sind zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und indem sie in möglich kurzer Frist die für die Ruhe und das Gedeihen der erwähnten türkischen. Provinzen nothwendigen Reformen in das Werk setzt. Die Mächte er⸗ kennen an, daß die Pforte sich bereit erklärt hat, einen wich⸗ tigen Theil dieser Reformen auszuführen, sie nehmen in dieser Hinsicht speziell Akt von dem Cirkularschreiben der Pforte vom 33. Februar 1876 und von ihren diesbezüglichen Erklärungen auf der Konferenz. Angesichts dieser guten Dispositionen der
forte und ihres ersichtlichen Interesses, denselben unverzüglich olge zu geben, glauben die Mächte gegründete Hoffnung u haben, daß die Pforte die Herstellung des Friedens enutzen wird, um mit Energie die Maßregeln anzu⸗ wenden, welche bestimmt sind, in der Lage der Christen eine wirkliche Verbesserung ah mne eine Verbesserung, welche einstimmig von den Mächten als für die Ruhr Eurö— pas unerläßlich verlangt worden ö. Die Mächte hoffen fer⸗ ner, daß, wenn die Pforte einmal diesen Weg beschritten haben wird, sie inne werden wird, daß es ihre Ehre und ihr Inter— esse erfordert, auf demselben loyal und thatkräftig zu ver— harren. Die Mächte beantragen nicht, durch Vermittelung ihrer Vertreter in Konstantinopel und durch ihre einzelnen Agenten in den türkischen Provinzen eine Ueberwachung auszuüben über die Art und Weise, in welcher die Ver⸗ sprechungen der Pforte ausgeführt werden. Wenn aber ihre . nochmals ch wird und wenn die Lage der Christen nicht in der Weise verbessert wird, daß die Wie— derkehr der Verwickelungen, welche die Ruhe des Orients in periodischen Zeitläufen stören, verhindert wird, so glauben
die Mächte, erklären zu müssen, daß ein solcher Stand der
Dinge unverträglich ist mit ihren Interessen und mit denen Europas im Allgemeinen. Für einen solchen Fall behalten sich die Mächte vor, gemeinsam die Mittel zu bezeichnen, welche sie für geeigneter halten, das Gedeihen der Christen und die Interessen des allgemeinen Friedens sicher zu stellen. (Folgen die Fe qe ten
In dem dem Protokoll beigefügten Proces verbal heißt es: Graf Münster, Graf Beust, Marquis d Harcourt, Graf Derby, General Menabrea und Graf Schuwaloff trafen irn Auswärtigen Amte zusammen, um das von Rußland vor⸗ geschlagene Protokoll zu unterzeichnen. Vor der Unterzeichnung desselben gab Graf Schuwaloff folgende Erklärung ab: Wenn der Friede mit Montenegro geschlossen sein würde, und die Pforte die er f hiag Europas acceptirt 3 und sich bereit zeige, ihre Armee auf den
riedensfuß zu setzen und die in dem Protokoll er⸗ wähnten Reformen ernstlich in Angriff zu nehmen, so möge die Pforte einen Spezialgesandten nach St. Petersburg schicken, um über die Demobilisirung zu verhandeln, zu welcher der Kaiser auch seinerseits seine 1 geben würde. Wenn aber solche blutigen Auftritte, wie diejenigen, durch welche Bulgarien verheert worden sei, wiederkehrten, so würde dadurch nothwendiger Weise die Demobilisirung zum Still⸗ stand gebracht werden. Graf Derby verlas eine Dekla⸗ ration und überreichte jedem der anwesenden Vertreter ein Exemplar derselben, deren eines auch zu den Akten gegeben wurde. In dieser Deklaration heißt es: Da England nur im Interesse des europäischen Friedens in die Unterzeichnung des Protokolls gewilligt hätte, so sei es selbstverständlich, daß, falls dieser Zweck nicht erreicht werde, nämlich die gegen⸗ seitige Abrüstung Rußlands und der Türkei und der Friede zwischen beiden, das Protokoll für null und nichtig e . werden solle. General Menabrea gab die Erklärung ab, daß Italien durch die Unterzeichnung des Protokolls nur so lange verpflichtet sei, als das durch das Protokoll selbst glücklicher Weise zwischen allen Mächten hergestellte Einvernehmen auf— recht erhalten würde. — In einer Depesche vom 2. d. an Jocelyn theilt Graf Derby mit, er habe dem türkischen Botschafter Musurus Pascha vertraulich Abschrift des Proto— kolls und der bei der Unterzeichnung desselben zu erfolgenden n fen zur telegraphischen Zusendung an die r. mitgetheilt.
— 6. April. (W. T. B.) In der Depesche Lord Derby's an Jocelyn vom 2. d. wird der Letztere angewie⸗ sen, dem Minister des Auswärtigen, Savfet Pascha, gegenüber besonders hervorzuheben, daß das Protokoll nichts enthalte, was von der Pforte vernünftiger 2. beanstandet werden könnte. — Die Morgenblätter sind in ihren Urtheihsen über das Pro⸗ tokoll getheilter Meinung. Die „Times“ ist der Ansicht, daß das Protokoll zur Basis einer sehr entschlossenen Politik gemacht werden könne, der „Daily Telegraph“ bezeichnet das⸗ selbe als eine Errungenschaft, auf welche die Diplomatie stolz sein könne. Dagegen meinen „Daily News“ und „Standard“, das Protokoll sei nicht dazu angethan, die Friedensaussichten zu fördern.
St. Peters burg, 5. April. (W. T. B.) Das in London gezeichnete Protokoll liegt nunmehr in Konstantinopel vor. Mit diesem Akte, der als das Fazit der Konstantinopeler Konferenzen zu betrachten sein dürfte, hat Rußland auf end⸗ giltige Weise die friedliche und uneigennützige Richtung seiner Politik konstatirt. Es wird für die Erhaltung des Friedens darauf ankommen, daß man in Konstantinopel Seitens der englischen Regierung vorzugsweise keinen u fd! darüber läßt, daß die am Bosporus dem Frieden entgegenarbeitenden Kräfte nicht blos ostensibel keine englische Unterstützung zu erwarten haben, sondern, daß man englischerseits ihnen ganz und voll gegen⸗ Übertritt. Der Friedensschluß mit Montenegro ist die absolut nothwendige Einleitung zu einer versöhnlichen, ausgleichenden und bessere Verhältnisse für die Zukunft sichernden türkischen Politik. Man hat diesseits Alles gethan, um Montenegro nicht blos von allen ausschreitenden k abzuhalten, sondern auch dahin gewirkt, daß nicht Hartnäckigkeit im Ein⸗ zelnen die Situation erschwere.
— 6. April. (W. T. B.) Der „Golos“ unterzieht die durch das Protokoll geschäffene Lage einer eingehenden Betrachtung und kommt dabei zu dem Schlusse, daß die Situation mit Zugeständnissen von Seiten der Pforte endigen werde. Die Unterzeichnung des Londoner Protokolles sei ein Beweis dafür, daß England zu Allem bereit sei, nur um einer bewaffneten Einmischung Rußlands in die Angelegenheiten der Türkei vorzubeugen, und diese Bereitwilligkeit Englands er— kläre sich aus der Ueberzeugung, daß die öffentliche Meinung Englands eine direkte Unterstützung der Türkei nicht zulassen werde. w
— Der „Vakit“ theilt mit, daß die mit der Revision der von Abdul Aziz und Murad V. hinterlassenen Sch ul⸗ den beauftragte Kommission nunmehr ihren Bericht erstattet hat. Es geht aus demselben hervor, daß die Schulden von Abdul Aziz, die für öffentliche Bauten verausgabten, aber noch nichk bezahlten Summen nicht mit eingerechnet, sich auf 200, 0003 t. Pf, die von Murad vor und nach seiner Thron⸗ besteigung gemachten Schulden sich dagegen auf 800, 000 t Pf. ö Zur Tilgung dieser Schulden will man gegen Ver⸗ pfändung der Kronjuwelen und des von Abdul Aziz angeleg— ten Privatschatzes ein Palast-Anlehen aufnehmen. .
Ragusa, 4. April. Der W. „Presse“ wird von hier gemeldet:; Auf Anfragen, die nach Cettinje gerichtet wur⸗ den, kam die Antwort, daß die aus Konstantinopel verbreitete Nachricht, als wollten sich die montenegrinischen Delegirten mit der Abtretung eines Theiles des Gebietes von Niksics zufrieden geben, unbegründet ist. Die ö ist, daß der Fürst auf das Andringen der Mächte sich halb und halh dazu verstanden, seine Ansprüche auf Niksics, die gegenwärtig die Haupt⸗ schwierigkeit in den Verhandlungen mit der Pforte bilden, theilweise zu reduziren; doch machte er seine endgiltige Entscheidung erst von dem Potum des Czars abhängig.
9 sich deshalb nach St. Petersburg mit der direkten An⸗ rage gewendet, ob er die Niksies betreffende Forderung . laffen solle oder nicht. Die Antwort dürfte zu Ende Woche eintreffen.
Belgrad, 3. April. Das „Amtsblatt“ publizirt die erst jetzt erfolgte Verleihung des 6, des Takovo⸗ Ordens an General Tschernajeff, zin Berücksichtigung seiner besonderen Verdienste während des Türkenkrieges 1876. Ein weiterer Ukas ordnet die voll ständige Entlassung des Despotoviecs aus serbischen Diensten an und ernennt Oberst Jovanovics, Oberst⸗Lieutenant Putnik und Major ,,, zu Kommandanten der Terxitorial⸗
,, . 1 Krajna, in Uschiza und Tschatschak.
— 5. April. Konsul Bersolle ist heüte früh am Schlagflu storben. —
— Ein Korrespondent der A. „A. 3.“ schreibt aus
Belgrad: . minder als die Noth der Kriegsbeschädigten und die Ab
hülfe gegen dieselbe macht der Regierung die Frage zu schaffen: was
ieser
(Telegramm. Der fran ice n rn, plötzlich ge⸗
mit der Masse von Freiwilligen geschehen soll, die sich noch an der östlichen Grenze Serbiens befinden. Bei dem Versuche, die⸗ ien zum Auseinandergehen zu veranlassen, kam man zu der Ein⸗ icht, daß dies nicht angehe. Die Leute sind aus allen Gegenden der Welt hier zusammengetroffen, meist heimathlos, und wollen jetzt ihr Brot um so weniger aufgeben, als sie sehen, daß in Serbien nicht so leicht zu leben ist. Der Tumult unter den Freiwilligen bei Negotin und Kladowo hatte bereits einen solchen Grad erreicht, daß ihr Be⸗ fehlshaber Vlajkovies in eine sehr kritische Lage versetzt worden war,. und schon seine Demission einreichen wollte, Aehnliche und noch grö⸗ Fere Unannehmlichkeiten bereiten die Freiwilligen auch an der Grenze bei Raschka und Jankova⸗Klissura, wo sie mehrere Kanonen in ihrem
——
63 haben und von den serbischen Befehlshabern nichts wissen wollen. Sie proklamiren unter sich ihre Anführer und stellten an dieselben das Verlangen, die Feindseligkeiten gegen die Türken fort⸗ zusetzen, trotzdem daß Serbien mit der Türkei Frieden geschlossen hat. Die serbischen Behörden haben jedoch für jetzt diese Absicht der Freiwilligen vereitelt, indem sie ihnen größere Rationen und Er⸗ — ihres Tagelohnes versprachen. ; *
Der „Russische Invalide“ meldet, daß die türkischen Truppen in Kleinasien folgendermaßen vertheilt sind: In Batum stehen 12,000, in Erzerum, Kars und Saganlu 50, 000, in Ardagan 6069 Mann. Die Perser haben nicht nur bei Täbris, eien. auch bei Kirmanschah Truppen auf⸗ gestellt. Die ersten sind augenscheinlich für Operationen gegen Diarbekir in Kleinasien, die letzteren gegen Bagdad gerichtet. — Der „Kawkas“ meldet aus den türkisch⸗persischen Grenz⸗ gebieten: „Von den aus Kerbelah zurückkehrenden Wallfahrern trafen unlängst gegen 0 Personen aus Schemacha und vom Kubangebiete in Beljassuwar ein. Alle beklagten sich über Seitens der Türken erlittene Bedrückungen. Der Bestand der türkischen regulären Truppen in Bagdad beläuft sich nach ihrer Aussage gegenwärtig auf kaum 1000 Mann; sämmtliche Truppen ** nach Wan und Erzerum abmarschirt. In Bagdad hat man, während die Wall⸗ fahrer sich dort aufhielten, die Miliz ausgehoben, zu welcher sämmtliche männliche Einwohner von 20 bis 50 Jahren genommen worden sind. Alle werden mit Waffen versehen und müssen täglich r, Uebungen vornehmen. Ueber je 10 Mann ist ein älterer Soldat oder Unteroffizier gestellt, der sie unterweist. Bis jetzt hat die Miliz einen Be⸗ stand von gegen 15,900 Mann, darunter auch Araber. — An der persischen Grenze bei Chanekin haben die Türken gegen 4000 Nizams stationirt, auch Artillerie und eine Reiterei von Arabern steht daselbst. Von Seite Persiens sind dagegen etwa 15,0609 Mann Infanterie (Sarbasen), Artillerie und irreguläre Reiterei, aus Kurden, Luristanen und Buchtiaris bestehend, konzentrirt worden.
Rumänien. Bukarest, 5. April. (W. T. B.) Die bei Schluß der Deputirtenkammer verlesene Botschaft des Fürsten betonte die Verbesserung der Finanzlage des Fürstenthums und die Wiederherstellung des Gleichzewichts in dem Budget und wünschte den Deputirten Glück zu dem von ihnen bewiesenen Patriotismus; namentlich wurde darin mit Befriedigung die korrekte Haltung der Deputirtenkammer inmitten der orientalischen Angelegenheiten hervorgehoben, welche das Ansehen Rumäniens im Auslande erhöht und die Würde der Nation a habe. —Im Senate wurde nur das Dekret, welches die Auflösung verfügt, verlesen. Die Neuwahlen ö. den Senat sollen demnächst stattfinden. In dem amt⸗ ichen Blatte wird ein von sämmtlichen Ministern unterzeich⸗ neter Bericht veröffentlicht, in welchem die Auflösung des Senats motivirt wird. Der Bericht hebt besonders hervor, daß der Senat die ihm zufallende Rolle, das Gleich⸗ gewicht in dem konstitutionellen Leben herzustellen, keineswegs erfüllt habe, und konstatirt, daß der Senat in 160 Sitzungs⸗ tagen nur 62 Sitzungen gehalten habe, von denen 35 uner⸗ heblichen Interpellationen gewidmet worden seien, und daß er namentlich durch fortgesetzte Beschlußunfähigkeit die Her⸗ stellung des Budgets zu verhindern versucht habe. Unter die— sen Umständen habe ein Appel an die Nation behufs Neu—⸗ wahl des Senats nothwendig erscheinen müssen.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. April. (H. N. Die Rückkehr des Königs von seiner Reise nach Heidelberg wird in Malmö am Freitag dieser Woche Vor⸗ mittags erwartet. Nachdem Se. Majestät bei dem Amtmann das Dejeuner eingenommen, gedenkt der König mit dem ge⸗ wöhnlichen Eilzuge nach Stockholm abzureisen — In Nor⸗ wegen herrscht noch fortwährend ftrenger Winter und fällt ungewöhnlich viel Schnee.
Amerika. (G6. C.) Nach einer Mittheilung aus Win⸗ nipeg (Manitoba) ist Sitting Bull, der Sio ux⸗-Häupt⸗ ling, bei Wood Valley mit vielen Anhängern und 1600 den Amerikanern abgenomnienen Pferden auf canadisches Ge⸗ biet übergetreten. Eine Abtheilung berittener Polizei⸗ pg ist ausgesandt worden, um mit ihm eine Unterredung zu halten.
— In den Vereinigten Staaten von Colum bia hat, nach amtlichem Bulletin vom 22. Februar, ein größeres Treffen bei Don juana am 27. Januar d. J. stattgefunden, in dem die Rebellen wiederum in die Flucht geschlagen und versprengt worden sind.
Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.
Bukarest, Freitag, 6. April. Der Minister des Aus⸗ wärtigen, Jonescu, . seine Demission eingereicht, der Justiz⸗Mi⸗ nister Campineanu ist mit der einstweiligen Führung der Geschäste beauftragt worden. Das erste Wahlkolleg für die Senatswahlen ist auf den 3. und 4. Mai, das zweite auf den 5. und 6. Mai ein⸗ berufen. Das Gesetz, n die Verlängerung der provi⸗ sorischen Handelsverträge auf 9 Monate, ist publizirt worden. — Das amtliche Blatt veröffentlicht ferner das Gesetz, wo⸗ durch das Heereskontingent auf 14,000 Mann festgestellt wird. Hiervon sollen künftig 5000 die aktive Armee und 9000 die Territorialarmee bilden. . ö
New⸗Hork, Donnerstag 5. April. Schatz⸗Sekretär Sherman hat weitere 10 Millionen Bonds vom Jahre 1865 zur Einlösung einberufen.
Statistische Nachrichten.
Nach mi , ng des statistischen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den gj gen Standes⸗Aemtern in der Woche vom 25. bis incl. 31. März er. zur Anmeldung gekommen: 291 Eheschließun⸗ gen, 813 Lebendgeborene, 33 Todtgeborene, 556 Sterbefälle.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
In Wien ist am 3. April, der prächtige Neubau der Akademie der Künste in Gegenwart Sr. Majestät des Kaisers Franz Joseph feierlich eingeweiht worden. Zugleich wurde in den
Räumen des neuen Akademiegebäudes eine historische Ausstel