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9 6 6 e r an m nn, ae m ö T ⸗ — * . . . 8
2885
Generalversamml ung
der Aktionäre der Deut schen Grunderedit Bank zu Gotha. ir
in folgender Zusammen tellung abgegeben;
Die Herren Aktionäre der Deutschen Grunderedit · Bank zu Gotha laden wir ju der am 5. Ma dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebände bierselbst fattnnderden ordentlichen Generalbersammlung bierzurch er.
gebenst ein. . Gegenstände der Tages ordnun A.
waltung; . ĩ b. e gi faffung über die Bilanz des Geschäftsjahres 1876 und Bestimmung der an die Aktionäre zu vertbeilenden Dividende; C. Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths. In Bezug auf die Stimmberechtigung verweisen wir auf Art. 39 unseres Statuts.
sind: oe . ahresbericht und , n, für das Geschäftsjahr 1876, sowie Decharge der Ver Ausführliche Preis touran und Girculair franco gegen franco.
2999
926 2 Griechische Weine. d
Unterzeichnete Fi äftigt sich mit dem Import eic ie Hine ieselben sind von licher 832 , Um deren Bekanntwerden zu erleichtern, wird 1 ech t; 31 ö we 6 9 31 9 to Elaret Bino di Baceo von Santorin 3. 1420 — 3,69. 51 , Malaster weiß Vino Santo von Santorin 32 . 140 — 312 dito rot aus Misistra 2 150 — r
ammen TXT FIT. Riste, Flaschen und Verpackung frei für * 17.10. 34 14194 per Hb el Bahn, ab Fier. Absolute Garantie für Reinheit und Aecht
(act. 7I7/1)
J. J. Menzer, Weingroßhandlung, Neckargemünd. Gegründet 1840.
NRerliĩner .
Die zur Legitimation für die Generalversammlung erforderlichen Aktien sind spätestens Land⸗ und Wasser⸗Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
am 26. April dieses Jahres bei dem unterzeichneten Vorstande oder bei folgenden Bank⸗ häusern, Zahlstellen und Agenturen:
n Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
bei Herrn General⸗Agenten H. Bauer, Markgrafenstr. Sz ot, ,
in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, bei den derten Ruffer & Co., in Bonn bei Herrn Jonas Cahn, in Coburg bei den Herren Schraidt K Hoffmann, in Dessau bei Herrn J. H. Cohn, in Dresden bei den Gerren George Meusel K Co. in Erfurt bei Herrn Adolph Stürge, . in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Vereinsbank, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Hannover bei der Vereinsbank Hannover, 2 in Königsberg i. Pr. bei den Herren J. Simon Wwe. K Söhne, in Leipzig bei den Herren Hammer & Schmidt, in Magdeburg bei den Herren Dingel & Ca-, 3 in Trachenberg bei Herrn Kommissions-Rath Schlesinger, . bis nach Beendigung der Generalversammlung gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen.
Gleichalls spätestenz am 26. April dieses Jahres sind etwaige Bevoll⸗ mãchtigungen zr Stellvertretung nebst den Empfangsbescheinigungen dem Vorstande vorzulegen. Die vom Reichs bankdirektorium in Berlin ausgestellten Depotscheine über bereits hinterlegte Aktien unserer Bank haben dieselbe Giltigkeit, wie Depotscheine der oben bezeich⸗
ten Firmen. — ö Die Behändigung der Eintrittskarten, sowie der nöthigen Stimm⸗ und Wahlzettel erfolgt
en Vorzeigung der obengedachten Empfangsbescheinigungen bis zum 4. Mai dieses Jahres, Nachmittags feln, im 5636 okale hierselbst.
Gotha, am 4. April 167. e 0b. 27h
Der Vorstand der Deutschen Grunderedit⸗Bank.
von Holtzendorff. Land sk x. Ft. Frieb oe.
J. Dezember 1876.
P assina. 6.
4,500,990
1,443, 028 298, 114
2991
Bilanz am
A eti wa. . 3 Cassa⸗Bestand ... 1 , .
Wechsel⸗Bestãnde: .
Kichd ng Depositen⸗Conto
MS 1, 8608, 224. 13. Deleredere⸗Conto: . Fremde Saldo am 31. Dezbr. 1875 Währung., 158,855. 92.
MS 1,535,022. 30. in 1876 abgewickelt Effekten ⸗Bestand 1,219,598. 40. wovon M 118, 263. 85. Prio-
auf 36 Conten 315,323 ritãten und Staatspapiere.
Yi ben den Gon; 1,743 Couvons⸗ u. Sorten⸗Bestãnde , g, . 2 5, 100 Gebãude⸗Conts?s . ᷣᷣᷣ
, 21,253 , , ,, r . 290 Creditoren in Conto⸗Corrent. 1,627,618 tensilien⸗Conto 9.500
( Res , , . ; z Conto⸗Corrent⸗Debitoren. 6,213, 345 12 Saldo aus dem Jahre 1575 mee e, ,, in Händen uckerschuß des Dele MS 44,301.67. - erschuf re- a , dere ⸗Conto.. . 112, 184.97. 10069 eVwes Gewinnes pro JJ
1, 967.080 182,549
189,282
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Dividende 60so von M 4.500000
S6 270000. —. Tantiemen, Gratifika⸗ tionen an die Beam⸗ ten, Pensionsfonds. . 17,416. 41. 747. I5.
Vortrag pro 1877...
28346416 Sd pff
ö dds s 75
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
3 Per Gewinn auf Agio⸗ und Coupon⸗ Conto⸗. 180227
An Verlust im Conto⸗Corrent pro 1876 3,579 20 Sl, 82 77
Abschreihung auf Gebäude gonts 75h js . . ions Ganto Abschreibung auf Utensilien⸗Conto S2 150 Rimessen⸗ Conto Verwaltungs kosten . 504530 76 (Zinsen und Provi⸗ De rr g r, Tanto K 35,644 30 ionen) 109.859 490 NUebertrag auf Reservefonds⸗Conto I ä Ricambi⸗Conto. 6,694 33
100, des Reingewinnes von ä Cambio . Conto. 6,242 29
a n , ,,,, 32,796 01 an Zinsen⸗Conto. 216, 149 26 Saldo, Gewinn. 29516416 ö Sffekten⸗Conto. 118792 Nö, 50L 25 Di * ,,,, Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den uns vorgelegten Büchern bescheinigen
wir hiermit. 8 Bielefeld, den 14. März 1877.
Die Revisions⸗Kommission. A. Kisker. Wilhelm Bartels. Aug. von Recklinghausen.
Der Umtansch unserer Aktien wir vom 8. Mai cr. ab in der Weise
stattfinden, daß gegen je eine alte Aktie nebst Talon und den dazu gehörigen Dividenden⸗ scheinen Rr. 3— 10 ein neues Aktien-Dokument über M 450 nebst Dividendenscheinen pro 1876 und folgende Jahre verabfolgt wird. Dieser Umtausch kann:
bei den Herren Delbrück, Les C Co. in Berlin und an unserer Kasse in Bielefeld vollzogen werden, wo auch der neue Dividendenschein pr« 18765 mit Mark 27 vom 8. Mai cr. ab zur Einlösung gelangt. . Bielefeld, den 5. April 1877.
Westfälische Banks. Klönne. Miller.
penwet. 10. * Credit.
Die Herren Actionaire laden wir zu der am
Freitag, den 27. April d. J, Vormittags 11 Uhr,
im Börsengebäude, Neue Friedrichsstraße Nr. 51, eine Treppe hoch, im Cours zimmer stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung
Tagesordnung: I) Geschãftsbericht. . ; 2 Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes und der erforderlichen Stellvertreter und 3 Wahl des Revisions⸗Ausschusses. Berlin, am 5.
ril 1877. Der Wr sitzende des Aufsichtsrathes.
C. Keihel.
Hotel und Badhaus zum Europ. Hof. Wiesbaden. Eigenthümer H. Fuchs, vormals P. C. Hoffmann. Dieses altrenommirte Haus, am Kochbrunnen und der Trinkhalle gelegen, empfiehlt sich durch comfortable Einrichtung, bei sollden Preisen und aufmerksamster Bedienung. Bäder direct von der
Hauptquelle. Bei Winteraufenthalt bedeutend ermäßigte Preise. 2761
2634
Rheinische Bergbau. und Süttenwesen⸗Aktien⸗Gesell schaft.
Wir beehren uns hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am
7. Mai a. er,, Vormittags 10. Uhr, im Saale des Hochfelder Kastnos hierselbst beginnenden ordentlichen Ge neral⸗
versammlung ergebenst einzuladen. . Wer an der Generalversammlung Theil nehmen will, muß nach 8. 10 des Statuts seine Aktien während der letzten acht Tage vor dem Termin auf dem Bureau der Gesellschaft oder an den von dem Vorstande bekannt zu machenden Stellen deponirt halten. Der dem Vorstande vorzulegende Depositions· schein berechtigt zur Theil nahme an der Generalverfammlung und liefert den Beweis über die Höhe der Stimmberechtigung. Als Stellen, an denen die Aktien deponirt werden können, bezeichnen wir:
das Bureau unserer Gesellschaft in Hochfeld,
die Suisburg Ruhrorter Bank in Duisburg,
die K / e Bank in Elberfeld,
die Bergisch⸗Märtische Bank in Düsseldorf und
die Herren D. Fleck K Scheuer in Düsseldorf.
ö Tagesordnung: z Geschäftsbericht. ; 25 Vorfage der Bilanz pro ult. Dezember 1876 nach 85. 19 und 20 des Statuts. 3) Ergänzungswahl des Vorstandes. ö 4) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1877. . . 55 Auskoofung der für dieses Jahr zur Amortisation gelangenden Prioritäts⸗Obligationen und Schuld verschreibungen.
Niederrheinische Hütte bei Duisburg, den 25. März 1877.
Der Vorstan d.
Arenberg sche Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Essen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, unter Bezugnahme auf 8 31 u. f. des Statuts, zu der am ;. ö. Montag, den 30. April er., Nachmittags 3 Uhr,
im Lokale der Gesellschaft Verein hierselbst
stattfindenden dies jãhrigen ordentlichen Generalversammlung mit dem Bemerken hierdurch ergebenst einzuladen, daß die Tagesordnung die statutenmäßig zu erledigenden Gegenstände und die Aus⸗ lopsung von einundzwanzig Partlal- Obligationen Serie J. umfaßt.
Essen, den 5. April 1877.
Der Verwaltungsrath:
Ernst Waldthanusem. H. Huyssenm. PD. MHorianm. Gust. Waldthausen. F. VW. VValdthansem.
Deutscher Phönix,
Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt am Main. Die für das Jahr 1576 ausgegebenen Dividenden ⸗Scheine der Actien des Dentschen Phönix werden für jeden Coupon:
von Litt. A. mit 132 ,
von Litt. B. mit 66 c .
an jedem Werktage in den Vormittag sstunden von 9 bis 1 Uhr, an der Gesellschafts kae
rr e srruben 1ch dahier, oder bei der Section des Deutschen Phönir in Carls
ruhe eingelõöst.
Frankfurt a. M., den 5. April 1877. Der Director: Der Verwaltungsrath:
Löwengard. von Donner, Präsident.
1016
2081]
3 J Vor dd deutscher Lloyd. Leos telam pfechifffakhrt
von Bremen nach Vo M Tork und Baltimore.
D. Brauns ohwwelg 11. April nach Baltimore D. Rhein 28. April nach New⸗Nork PD. M 14. April nach New⸗Jork L. Neokar 5. Mai nach New-⸗Jork DB. 21. April nach New⸗HJork 7. keien 9. Mai nach Baltimore D. rg 25. April nach Baltimore D. M 12. Mai nach New⸗Jork eee . e nach New⸗Jork: J. Cajüte 500 4A, II. Cajüte: 300 „, Zwischendeck 120 4 Paffage⸗Preise nach Baltimore: Cajüte 400 . Zwischendeck 120 * Zur Ertheilung von eee, für obige Dampfer, sowie für jede andere Linie zwischen uropa und Amerika sind bevollmächtigt Johanning & Behmer, Berlin, Louisenplatz 7.
von Bremen nach Bahia, Rio, Montevideo una Buenos Ayres
ria Antwerpem und KEissahon- am 25. jeden Monats.
Die Direction des Norddeutschen Lloyd in Bremen.
Jahre:
M S2.
—
FYtasellen vom 11. Januar 1876, vorg
Gentral⸗
Sandels⸗Reg
t Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1877.
Berlin, Sonnabend, den 7. April
anntmachungen veröffentli
Das Central ˖ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anftalten, sowie durch Carl Heyrnann's Verlag, Berlin. W., Mauerstraße 63 — H5, und alle fũr
Berlin auch durch die Expedition: Sm., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— — — * — e. =. 1 . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschntz, vom 30. November 1874, sowi ñ eri * . . , , , r dem Gesetz, betreffend dag Urheberrecht an Mustern and
ister für das D
che Reich. Mr. S2.)
Das Central · Handels ⸗Register für das tsche Rei int in der R — ? 93 7 ch erscheint in 3 22
Abonaement betrãgt 50 8 für das V
ahr. — Einzelne Nur mern
In sertio n spreis für den Raum einer Druczeile 860 3
Patente.
rzenßen. Königliches Ministerinum für 3 Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Civil⸗Ingenieur C. Kapser zu Berlin ist unter dem 31. März 1877 ein Patent
auf einen Mechanismus zur Bewegung des Aus⸗
gleichs entils an Dampfmaschinen mit connexialen
Cylindern auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Fölir Aim Caxrruette Caullier zu Pont de Metz les Amiens (Somme) ist unter dem 31. März 1877 ein Patent
auf einen Rührpflug, soweit derselbe als neu und
eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fũr 6 Üümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 1. März 1877, Ferdinand Fei stel, Berlin, Verbeße⸗ rungen an Centrifugalsichtmaschinen für Mehl⸗ fabrikation; 12. März 1877, Hermann Petzold, Zwickau. verbesserte Gassparbrenner; 14. März 1577, GustavLipp mann, Chemnitz, Badewanne mit innerer Heizvorrichtung; 15. März 1877, Am⸗ brosius Hugo Schumann, Leipzig, Vielfarben⸗ druckmaschine.
Königreich Württemberg. Erfindungspatente: 27. März, auf drei Jahre: E. Solvay, Brüssel, Gewinnung von Chlor und Salzsäure aus Chlor—⸗ calcium und Chlormagnesium und Verwerthung der dabei erhaltenen Nebenprodukte; — auf fünf Jahre: Jakob Conzelmann, Stuttgart, Zitherconcer⸗ na; — Theodor Brenner, Pforzheim, Ver— fahren zur Verzierung von Metallen; — 28. März 1877, auf drei Jahre: Jacgues Andrs, Thann in Elsaß, Aenderung an Dampfkol ben; — auf fünf Jahre: Anton und Louis Wiedmann, Donzdorf, Oberamt Geislingen, Anordnungen in der Feue⸗ run nsanlage von Regulir⸗Füllöfen; — auf zehn ktien⸗Knopffabrik Schorndorf, Presse zur Hornknopffabrikation; — Albert Reitz, Stuttgart, Einrichtung zum Festhalten von Knöpfen in Knopflöchern; — auf fünf Jahre: Ludwig Weinmann, Nürtingen, Kombination eines Feuerlärmers; — Wilhelm Speiser, Göppin⸗ gen, Kombination einer Futterschneidmaschine; — T. L. Fehrmann, Potsdam, Körnerreinigungs⸗ maschine; — auf zehn Jahre: Richard Schramm und Mahler und Eschenbacher, Wien, Aende⸗ rungen in der Konstruktion der Gesteinbohrmaschine; — 51. März 1877: auf zehn Jahre: Gebrüder J. und C. Lossen, Darmstadt, Gaskraftmaschine.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. 28. März, Clemens Miller, Dresden, Deppelsteppstich⸗ Handnäh⸗ maschine, auf 5 Jahre.
Oldenburg, 17. März. W. Lefeldt und Lentsch, Schöningen (Braunschweig). Apparat zur Rahmgewinnung durch Schleuderkraft, auf 5 Jahre.
Ein Eisenbahnbeamter der Rechten Oderufer— Eifenbahn verunglückte vor mehreren Jahren bei dem Eisenbahnbetrieb, und hinterließ eine Frau und mehrere kleine Kinder. Die Hinterbliebenen wurden von der Eisenbahngesellschaft nach Maßgabe des Reichs haftpflichtgesetz es unterstützt. Als der älteste Sohn das 14. Lebenssahr vollendet hatte, wurde er von feinem Vormunde aus der Schule ge⸗ nommen und bei einem Handwerker in die Lehre gegeben, indem er von der Annahme ausging, daß
die Lehr⸗ und Lossprechungskosten von der Eisen⸗
bahngefellschaft gezahlt werden würden. Diese wei⸗ erte sich jedoch, die Kosten zu tragen, weil der wier nicht nöthig gehabt hätte, den Sohn in die Lehre zu geben, und ihn vom 14 Lebensjahr bis zum 18. noch zu unterstützen. Das Appellationsgericht zu Breslau erachtete diesen Einwand für unbegründet und verurtheilte die Eisen⸗ bahngesellschaft zur Zahlung der Lehr⸗ und Los- fprechungskoften. Die dagegen von der Verklagten eingelegte Nichtigkeits beschwerde wurde vom Reichs Oberhandelsgericht, J. Senat (Erkenntniß vom; T. Februgr 1857) zurückgewiesen. „Allerdings,, führt das Erkenntniß des Reichs⸗Oberhandelsgerichts aus, „beschränkt der §. 3 Nr. 1 des Reichs- Haft⸗ pflichtgefetzes die Entschädigungspflicht auf den entzogenen Unterhalt, soweit ihn der Ge⸗ tödtete vermöge Gesetzes schuldig war; allein dies ist von dem zweiten Richter nicht verkannt und eben so wenig hat derselbe gegen die 88. 65, 251 bis 254 Theil IJ. Titel 2 des , Land⸗ rechts verstoßen, wenn er durch stillschweigende An ⸗ nahme der Motive des ersten Erkenntnisses die Er⸗ nährungspflicht des Vaters und die Schadenersatz⸗ verbindlichkeit der Verklagten in der Zeit von Zurũck⸗ legung des 14. Lebensjahres bis zum vollendeten 18. Lebensjahre des minorennen S. um deswillen bedingungsweise aussprach, weil notorisch Personen in der socialen Stellung des Getödteten der deefg, nach ihre Söhne ein Handwerk erlernen lassen, für diefelben Lehr- und Lossprechungskosten zahlen und diefelben auch sonst noch während der Lehrzeit unterstützen.“
Eine hiesige Firma hat in das Zeichenregister des
inn Königlichen Stadtgerichts für ihre Tahaks⸗ abrikate eine größere Anzahl von Waarenzeichen
eintragen lassen. Der Tabaksfabrikant P. hatte sich eines Theils dieser Zeichen auch für seine Fabrikate bedient und war deshalb wegen widerrechtlicher Benutzung geschützter Zeichen zur Unter⸗ suchung gezogen worden. Das Königliche Stadtge⸗ richt hatte in dem Erkenntniß vom 13. Oktober 1876 auf Freisprechung erkannt, die Königliche Staats⸗ anwaltschaft aber die Appellation dagegen eingelegt, weil der erste Richter thatsächlich nicht für festge⸗ stellt erachtet, daß der Angeklagte zu Berlin in den Jahren 1875 und 1876 Waaren und deren Ver⸗ packung wissentlich mit einem gesetzlich zu schützen⸗ den Waarenzeichen widerrechtlich bezeichnet und wis⸗ sentlich dergleichen widerrechtlich bezeichnete Waaren in Verkehr gebracht resp. die Waarenzeichen mit so geringen Abänderungen wiedergegeben habe, daß die⸗ selben nur durch Anwendung besonderer Aufmerk- samkeit wahrgenommen werden können.
Das Königliche Kammergericht hat in dem Er kenntniß zweiter Instanz das freisprechende Urtheil erster Instanz bestätigt und in demselben Folgendes ausgeführt:
Zu dieser negatizen Feststellung sei der erste Richter gelangt, weil er den Einwand des Ange⸗ klagten, daß die von ihm gebrzuchten Marken vor Erlaß des Markenschutzgesetzes im freien Gebrauch des Tabakfabrikanten sich befunden haben, bis auf einen Fall für erwiesen, diese einzige Marke aber, da sie ausschließlich in Buchstaben bestehe, nach dem X 3 alin. 2 des citirten Gesetzes für außer dem Schutz des Gesetzes fallend, erachtet habe,
Die Staatsanwaltschaft bestreite zunächst in letz⸗ terer Beziehung, daß die erwähnte Marke nur aus Buchstaben bestehe; sie behaupte, daß der Rand mit Arabesken sie zu einer gesetzlich gejchützten mache. Dem entgegen ergebe aber der Augenschein, daß auf der Marke sich lediglich Buchstaben und Worte und außerdem nur wenige Schnörkel be⸗ finden, letztere aber weder ein eigenthümliches Ge⸗ präge zeigen, noch überhaupt als ein selbständiges Zeichen in der Marke, sondern nur als Zubehör und Verzierung der Buchstaben erscheinen, und daher als ein besonderer Bestandtheil der Marke neben den Buchstaben nicht gelten kön nen. In ersterer Beziehung halte die Staats- anwaltschaft den Beweis, daß die betreffen⸗ den Waarenzeichen vor der GEintra⸗ gung allgemein gebräuchlich gewesen sind, deshalb nicht für erbracht, weil die darüber ver⸗ nommenen Zeugen nicht die völlige Identität der von ihnen vor der Eintragung gekannten, ander⸗ weitigen Marken mit den eingetragenen haben be⸗ kunden können, die Entscheidung aber darüber, ob die Abweichungen erheblich gewesen, nicht wie ge⸗ schehen, durch die aus ihrer Erinnerung geschöpften Angaben der Zeugen, sondern nur auf Grund der Vergleichung der Marken selbst hätte erfolgen dür⸗ fen. Mindestens, behaupte sie, hätten die Zeugen veranlaßt werden müssen, sich hinsichtlich jeder ein⸗ zelnen Marke zu äußern, ob sie oder welche ihnen bekannte Firma dieselben geführt haben, und dann auch der Sachverständige in Bezug auf ibr Gut⸗ achten über die Erheblichkeit der Abweichungen ver⸗ eidigt werden müssen. Das Gesetz, führt dagegen der zweite Richter aus, bedrohe aber nur den— jenigen, der sich wissentlich widerrechtlich geschütz⸗ ter Waarenzeichen bediene, mit Strafe. Es komme daher hier nicht sowohl auf einen stringenten Be⸗ weis dafür, daß die in Rede stehenden Marken wirk- lich früher allgemein gebräuchlich gewesen seien, son⸗ dern nur auf den Nachweis an, daß der Angeklagte sie für früher allgemein gebräuchlich gehalten und daher in Abwesenheit einer widerrechtlichen Absicht gebraucht habe. Dies aber müsse zu Gunsten des Angeklagten angenommen werden, wenn für jede der in Rede stehenden Marken glaubwürdige Zeugen eidlich deponiren, daß auch sie dieselben für schon vor der Eintragung allgemein gebräuchlich gewesen halten. Der Staatsanwaltschaft hätte es nun⸗ mehr obgelegen, besondere Umstände nachzu⸗ weisen, aus denen die Annahme derselben Ueberzeugung gerade bei dem Angeklagten nicht zutreffe. Da dieses nicht geschehen, liege kein Grund vor, das Vorhandensein derselben Ueber⸗ zeugung, welche jeder der Zeugen als die seinige be⸗ schworen hat, bei dem Angeklagten eher in Zweifel zu ziehen als bei ihnen.
Daß diese Zeugen nicht als Sachverständige ver⸗ eidet zu werden brauchen, ergiebt sich sowohl aus dem bereits angeführten, wie auch daraus, daß zur Beurtheilung der Erheblichkeit von Abweichungen der Waarenzeichen keine besondere Kunstfertigkeit erforderlich sei, zumal die Unterschiede der Waaren-⸗ zeichen der Bestimmung der letzteren nach nicht so⸗ wohl für das Auge des Fachmanrs als Jerade für das Publikum kenntlich sein sollen.
Darm stadt, 2. April. Die N. H. V. schrei⸗ ben: Das hiesige Polizeiamt sah sich veranlaßt, in j.ungster Zeit in hiesigen Spezerei⸗ und Kolonial⸗ waarenhandlungen eine grö ßere Anzahl Proben der daselbst feilgebotenen Geroürze erheben und auf ihre Bestandtheile chemisch prüfen zu lassen. Es hat sich hierbei ergeben, das 45/0 derselben mit mineralischen Substan zen, sowie mit organischen Einmengungen zum Theil in bedeutendem Maße verfãlscht waren, und fanden sich Zasãtze von Schwarʒ⸗ mehl, Hülsenfrüchten und deren Schalen, Quar- 666 und Stärkemehl; in zahlreichen Fällen
lieb bei der Untersuchung Eisenorpd. (Ocker) als
auptbestandtheil zurück. Das Pol izeiamt beab⸗ ichtigt, die Lebensmittelkontrole hiernach mit aller Energie fortzuführen und für die Folge gericht liche Strafe zu erwirken.
HvHandels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) d unter der Rubri Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver⸗ offentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz ⸗ teren monatlich. Altenharg. Bekanntmachung. Auf dem die Aktiengzesellschaft Catharinen= —— bei Menselwitz betreffenden Fol. 2 des andelsregisters der unterzeichneten Behörde, Bd III. (Lucka) ist auf Grund des Beschlusses vom 31. März 1877 verlautbart worden: daß das Statut der Gesellschaft dahin abge- ändert worden ist, daß das Grundkapital der⸗ selben auf 59 0M M vermindert worden ist, getheilt in 250 auf den Inhaber gestellter Aktien von je 300 S6, wovon jedoch zunächst nur 480000 4 emittirt sind und der Rest von 279,00 1M später ganz oder theilweise auf Be⸗ schluß des Aufsichts rathes der Gesellschaft emittirt werden kann Altenburg, den 31. März 1877. Herzoglich Sächsisches Gerichts amt J. Schust er.
Ber lirna· Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. April 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1719 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: ö G. Barnewitz vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Gustav Friedrich Barnewitz ist aus der Handels gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Carl Otto Louis Barnewitz zu Berlin ist am 1. April 1877 als Handels—⸗ gesellschafter eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5286 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Fränkel C Müller
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Max Müller und der Rentier Israel Müller, Beide zu Berlin, sind zu Liquidatoren ernannt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
F. Barella Nchflgr. am 1. Dezember 1876 begründeten Handelsgesellschaft i Hie iges Geschäftslokal: Köpnickerstraße 139) ind:
1) der Kaufmann Bernhard Bleyle,
2) der Klempn-rmeister Emil Walther,
Beide zu Berlin.
Zur Vertretung derselben ist nur der Kaufmann Bernhard Bleyle berechtigt.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6125 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Koenig C Qnidde am 5. April 1877 begründeten Handelsgesellschaft lietziges Geschäftslokal: Michaelkirchstraße 15) sind die Kaufleute: ; I) Robert Koenig, 2) Carl Quidde, Beide zu Berlin. ; Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6126 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Nawratzti & Behrendt ö am 1. März 1877 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Spittelmarkt 8 / ) sind die Kaufleute: I) Siegfried Nawratzki, 2) Max Behrendt, Beide zu Berlin. . Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6127 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6906 die hiesige Handlung in Firma: K. Schoepke vermerkt steht, ist eingetragen: ‚. Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die Wiktwe Schoepke, Emilie. geb. Kulich, zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 10,017 des Firmenregisters. ; Demnãächst ist in unser Firmenregister unter Nr 10017 die Firma: , K. Schoep ke und als deren Inhaberin die Wittwe Schoepke, Emilie, geb. Kulich, hier eingetragen worden. Dem Hugo Richard Schoepke zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3560 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 2192 vermerkt worden: Die Prokura des Hugo Richard Schoepke ist wegen Wechsel des Prinzipals übertragen nach Nr. 3560 des Prokurenregisters.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5566 die hiesige r er fschafn in Firma: Samter & Graun vermerkt steht, ist eingetragen; Die Gesellschaft ist darch gegenscitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Kallmann Grau setzt daz Handelsgeschäft unter der
Firma: K. J. Grau fort. Vergleiche Nr. v 2 . emnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10018 die Firma: 4 . K. J. Gran und als deren Inhaber der Kaufmann Kallmaam Grau hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10019 die
Firma: Max Müller und als deren Inhaber der Kaufmann Mex Müller
(Getziges Geschäftslokal: Kaiserstraße 10) eingetragen worden.
In unser Gesellschafts register, woselbst unter Nr. 6120 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: M. Jordan & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Oscar Jaenicke zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,020 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10020 die Firma: . M. Jordan & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar Jaenicke hier eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Kunst⸗Verein Victoria w J. Pfeiffer & Co. (Gesellschaftsregister Nr. 6108) hat für ihr Handels⸗ geschäft dem Emil Pfeiffer zu Berlin Prokura er- theilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3561 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 3604 die Handlung in Firma: P. E. Platt mit ihrem Sitze zu Jüterbog und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgehoben.
Gelöscht ist: . Firmenregister Nr. 073: die Firma: H. Walkhoff & Co.
Der Gesellschafter der Handelsgesellschaft Fried⸗ lünder Berke, Namens Friedländer (Gesellschafts⸗ register 6116) heißt nicht, wie in der Bekannt- mächung vom 3. d. Mts. angegeben, Bernhard sondern Leonhard Frier lãn der
Berlin, den 6. April 1877.
Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Kieleseld. In unser Handelsregister ist zufolge? Verfügung vom heutigen Tage eingetragen:
Nr. 76 des Gesellschaftsregisters.
Firma: Bertelsmann & Bergmann:
Der Theilhaber Fritz Bergmann hier ist ausge⸗ schieden und ist das Geschäft mit Aktiva und Paf⸗ siva auf den Theilhaber Arnold Bertelsmann hie allein übergegangen.
Nr. 711. Firmenregister. Der Kaufmann We ⸗ nold Bertelsmann hier ist alleiniger Inhaber d es hier unter der Firma:
Bertelsmann & Bergmann bestehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 31. März 1877.
Königliches Kreisgericht.
Komm. Auf Anmeldung ist heute sub Nr 318 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register? ein⸗ getragen worden die zu Bonn unter der F irma: Krause K Comp. bestehende, am 1. April 1877 errichtete Handelsgesellschaft und als deren Gesell⸗ schafte rinnen . 1) Christine Krause, Handelsfräulein, 2) Catharina Schall, Ehefrau des Kar fmannes Ludger Wintgen, Handelsfrau, ? Zeide zu Bonn wohnend, ĩ von welchen jede berechtigt fein soll, die C zesellschaft zu vertreten. Bonn, den 4. April 13877. Der Landgerichts⸗Sekretär. Do nner.
Komm. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 910 des hiesigen Handels · ( Firmen⸗) Registers eingetvagen worden: Ludger Wintgen, Kaufmann zu Bonn, als Inhaber der daselbst destehenden Firma: „Ladger Wintgen.“ 1 Bonn, den 5. April 1877. ö Der Landgerichts⸗Sekretãr. Donner.
Rornm. Auf Anmeldung ist heuze suf, Nr. 909 des hiesigen Handels- (Firmen) Registers eingetragen worden: Fritz Lenz, Kaufmann zu Bor m, als In⸗ haber der daselbst bestehenden Fina: „Fritz Lenz um.“ . 3 Bonn, den 5. April 1877. Der Landgerichts · Sekre ãr. Donner.
Breslau. Bekanntmach ang.
In unser Firmenregister ist 2. bei Nr. 3115 die r. M. Grünthal betreffend folgender Ver⸗ merk: Daz Geschäft ist urch Vertrag ö. den Kauf⸗ mann Gustav Grüntbeil zu Breslau übergegangen und die Firma in Bustav Grünthal verändert; b. unter Nr. 4563 die Firma Gustan Grünthal