.
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e , ,
Nagen bat, die ja bei jeder Verwaltung vorkommen können, die Güte bat, sich an die nächste Ober⸗Postdirektion zu wenden, und da die Beschwerde anzubringen; und wenn ihm da nicht Abbülfe gewährt wird, dann an das Generalpostamt zu gehen. Es würde in der That allzuweit führen, wenn bei dem regen Verkehr der deutschen Nation und den Millionen von Packeten und Briefen all das, was sich im Einzelnen ereignet, bei der Etatberathung jur Sprache gebracht wer- den sollte. Ich bin zu meinem Bedauern ja auch gar nicht in der Lage, mich auf jeden dieser einzelnen Fälle vorzubereiten, zumal ich ja 2 Ahnung davon haben kann, was Alles vorgebracht werden wird.
Außerdem betheiligten sich an der Debatte die Abgg. Schmidt, Berger und Liebknecht. Tit. 2 wurde genehmigt.
Zu Tit. 3 (Aus den Bestellgebühren an den Orten der Postanstalten 3,622,009 M6 beantragte der Abg. Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode, den Reichskanzler zu ersuchen: im Interesse der ausgleichenden Gerechtigkeit und zur Herstellung eines angemessenen Verhältnisses zwischen den Ausgaben und Einnahmen der Telegraphenverwaltung dahin wirken zu wollen, daß für die Bestellung der Depeschen in den Orts— bestellbezirken eine entsprechende Gebühr erhoben werde“.
Nachdem der Antragsteller diesen Antrag begründet und der Abg. Frhr. von Schorlemer Alst sich gegen denselben er⸗ klärt hatte, ergriff der General⸗Postmeister Or. Stephan das Wort:
Ich stimme zunächst dem letzten Herrn Redner vollkommen darin bei, daß es wünschenswerth wäre, wenn eine Ermäßigung der Ge⸗ bühren für die Bestellung der Telegramme aufs Land herbeigeführt werden könnte. Die Verwaltung hat aber dazu nicht die Mittel an die Hand bekommen durch Gesetz oder Verordnung. Sie ist angewiesen auf die freie Vereinbarung mit den Boten, die sie jetzt für jeden einzelnen Ort annehmen muß, und deren Forderungen Fewilligt wer⸗ den müssen, wenn es nicht im Wege der Konkurrenz gelingt, einen anderen zu bekommen, der es billiger macht. Mit dem gewöhnlichen Tagelohn kann man diese Sätze nicht vergleichen, weil sich zwar Leute finden, die bei gutem Wetter, und wenn sie sonst nichts zu verdienen haben, gern diese Nebenbeschäftigung übernebmen, aber nicht bei Sturm und Regen, bei Nacht, oder am Festtag, oder wenn sie einen besseren Erwerb haben. Die Hauptsache ist, daß man sich diese Leute für alle solche Fälle sichert. Indessen bin ich sehr gern bereit, thunlichst auf Ermäßigung hinzuwirken, und es ist in dieser Richtung auch vor Kurzem eine Anordnung ergangen, daß der Betrag von 75 3 nicht als Minimum angesehen werden soll unter allen Umständen, sondern daß den Boten auch weniger gezahlt werde, so weit dies eben möglich ist. Ich glaube, daß die Vermehrung der Telegraphen⸗ ämter auch in dieser Beziehung sehr wohlthätig einwirken wird. Der Hr. Abg. Schmidt⸗Stettin hat ja gesagt, daß wir in den letzten zwei Jahren 865 neue Aemter eingerichtet haben. In diesem Jahre werden wiederum etwa 60 neue Aemter eingerichtet; das ergiebt also in drei Jahren 1500 neue Telegraphenbetriebsstellen. Dadurch kommen wir den einzelnen Landorten immer näher; und endlich giebt es ja auch
noch das Mittel, dessen der Hr. Abg. von Behr vorhin erwähnt hat,
das ich aber allerdings für nicht unbedenklich halte: eine Adresse in . Stadt zu bestimmen, wo die Telegramme abgegeben werden önnen.
Was nun den Antrag des Hrn. Grafen zu Stolberg betrifft, wie er hier vorliegt, so habe ich mir nur das Wort erbeten, um dem Herrn Antragsteller die etwaige Besorgniß zu benehmen, als ob die Regierung den Antrag annehmen würde. Der— selbe hat ja für die Verwaltung, wenn wir eine fis kalische Ver—⸗ kehrs verwaltung hätten, viel Verlockendeg, und der Herr Antragsteller bringt der Verwaltung ein sehr namhaftes — in dieser Beziehung weiche ich von der Auffaffung des Hrn. von Schorlemer-Alst ab — ein sehr namhaftes Gefchenk. Es handelt sich in der That um eine bedeutende Summe, wenn wir das Ortsbestellgeld für Telegramme wieder einführen würden. Der Herr Antragsteller würde dies Geschenk der Verwaltung aber auf Kosten eines anderen Theiles der Bewohner des Staates darbringen. Wenn es sich um die Frage handelte, fetzt das Ortsbestell geld abzuschaffen und das Landbestellgeld bestehen zu lassen, so würde ich ihm ohne Weiteres beitreten. Da aber einmal das frühere Ortebestellgeld in Wegfall gekommen ist, nun zu sagen, wir Landbewohner haben diese Begünstigung nicht, darum sollen sie auch die Städtebewohner nicht haben, meine Herren, diese Logik macht mir denselben Eindruck, wie ihn der Herr von Schorlemer⸗AUlst wiedergegeben hat: wenn wir den Vortheil nicht haben können, so sollen ihn wenigstens die Anderen auch nicht genießen. Es erinnert
mich das an das bekannte Gebet des alten Feldmarschallg Derff linger vor der Schlacht bei Fehrbellin. .
Außerdem möchte ich doch daran erinnern, dag wenn es sich hier um eine ausgleichende Gerechtigkeit handelt und die der Herr Ab⸗ geordnete mit seinem 3 zu erreichen bestrebt ist, die Sache leicht in das Gegentheil ausschlagen könnte; denn nicht das Land bedarf hier der Bewilligung und Besorzug von Seiten des Standpunktes der ausgleichenden Here e le, , n, eher die Städte. Denn, meine Herren, der wabre Sachverhalt ist der, daß die Korrespondenz des Landes eigentlich das Defizit im Telegraphen⸗ wesen verursacht, nicht aber die 3 Stãdte. Die Städte bringen das vollkommen auf, was ihre Leitungen koften durch die größere Dichtigkeit des Verkebrs. Gerade die Telegraphenanlagen auf dem Lande verursachen das Defizit, weil sie wenig benutzt werden. Also wenn man hier von — ** Gerechtigkeit spricht, dann fürchte ich, könnte von Seiten der Städtebewohner die Sache gerade 2 werden, und es würde dann diese Angelegenheit einen Ver⸗ lauf nehmen, der mich lebhaft an eine bekannte Geschichte ars Hebels Schatzkãstlein erinnert.
An der Diskussion betheiligten sich noch die Abgg. Frhr. Nordeck zur Rabenau, von . und Richter 3 — Der Antrag wurde hierauf abgelehnt.
Zu der Position selbst bat der Abg. von Maltzahn— Gültz den General⸗Postmeister, die Verhältnisfe der Land⸗ e und Packetbestellung einer erneuten Prüfung zu unter⸗ ziehen.
Der Abg. von Bonin erinnerte an seinen früheren i für den Landdienst anstatt der Boten Karriolposten ein⸗ zuführen.
Der General⸗Postmeist er erwiderte: Meine Herren! Ich wollte mir nur mit ein paar Worten auf
die Bemerkung des Hrn. Abg. von Bonin zu antwerten erlauben.
Es hat auf seine frühere Anregung eine nähere Erwägung damals stattgefunden und diese hat ergeben, daß eine tägliche Auf⸗ wendung von wenigstens 10000 4 erforderlich wäre, wenn wir die sämmtlichen Landbriefträger in Kariolpoften umwandeln wollten, die außerdem auf vielen Wegen gar nicht fortkommen könnten. Die Ausgaben würden eine so kolossale Summe ausmachen, meine Herren, daß, wenn Sie mir den ganzen Juliusthurm für diesen Zweck zur Disposition stellen würden, das nicht ausreichen würde, der Forde⸗ rung zu genügen. Es ist dies eine vollständige Unmöglichkeit, und auch ganz nutzlos, da der Fußbote hierbei im Durchschnitt schneller fortkommt, als das Pferd, mit dessen Fütterung ja schon längere Zeit verloren gehen würde.
Die Positien wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Tit
Schließlich gab Tit. 10 (Einnahme aus dem Zeitungs⸗ debit) dem Abg. Dr. Majunke Gelegenheit, die Frage des Zeitungsverbots in Elsaß-Lothringen anzuregen. Der Abg. Frhr. Nordeck zur Rabenau fragte nach dem Stande der Vor— arbeiten zu einem einheitlichen Posttarif. Der General⸗-Post— meister Dr. Stephan entgegnete:
Meine Herren! Ich glaube, ich habe im Jahre 1876 bereits die Ansicht ausgesprochen, daß eine Revjsion der jetzigen Bestimmun⸗ gen über die Zeitungsgebühren durchaus nicht nr e e , sein würde. Es haben, um diese Revision vorzubereiten, sehr ausführliche Er⸗ mittelungen stattgehabt; das Thatfächliche hat aber inzwischen eine Veränderung erfahren dadurch, daß die Zeitungsstempelsteuer abge⸗ schafft worden ist. In Folge der Abschaffung dieser Steuer haben die meisten Zeitungsredaktionen fofort ihren Absatzpreis um den Betrag der Stempelsteuer erhöht, und in Folge dieser Erhöhung wiederum hat sich auch der Anth il der Post gesteigert, indem die Post ja be— kanntlich 25 beziehungsweise 12169 von dem Einkaufepreise erhält. Es ist also diese Steigerung des Absatzpreises nicht ohne Einfluß ge⸗ blieben auf den Ertrag der Postkasse aus dem gesammten Zeitungs wesen. Augenblicklich 3. der Abschluß so, soweit sich überhaupt eine solche immerhin sehr schwierige Berechnung aufstellen läßt, daß Einnahmen und Ausgaben sich ungefähr die Waage halten.
Wenn man nach irgend einer Richtung hin eine Veränderung des Zeitungsgebührentarifs vornehmen wollte, so könnte sie keines— wegs blos nach der Richtung der Ermäßigung hin geschehen, sondern, wenn man für gewisse Kategorien von Zeitschriften Ermäßigungen eintreten lassen wollte, z. B. für die Wochenblätter, womit ja auch der Herr Vorredner einverstanden sein wird, so müßten diese Er—⸗ gi, nn ngen ausgeglichen werden durch Erhöhungen für andere Serttungen.
Nun aber haben wir in Deutschland 4000 und einige hundert Zeitschriften, die in fast allen Städten erscheinen, die 3 verschie⸗ densten Absaßpreise haben, die den verschiedenartigsten Zwecken dienen, deren Beschaffenheit nach Format, nach Papier, nach Inhalt, nach artistischen Beilagen u. . w. eine außerordentlich mannigfaltige ist; und es ist eine sehr schwierige Aufgabe, einen Tarif aufzustellen, der für eine gewisse Klasse Ermäßigungen berstellt, aber den Gesammt- gc ß nicht beeinträchtigt, mithin für andere Klassen Erhöhungen
ringt.
Es haben bereits seit dem Jahre 1876 fortgesetzte Berechnun er stattgefunden auf Grundlage verschiedener Tarspsteme; Sie werden sich aber selbst sagen, daß, wenn man in jedem einzelnen Falle die 4000 Zeitungen durchrechnen muß nach einem anderen System und der Abschluß nicht den gewünschten Erfolg bat, dies eine Angelegen= heit ist, die so leicht nicht zu Ende geführt werden kann.
Eg bedarf ferner der vorherigen Verständigung mit der König⸗ lich bayerischen und der Königlich württembergischen Poftverwaltung. Zu diesem Zweck ist bereits im Januar d. 3 hier eine Konferenz; jusammenberufen worden. Man hat auf Lieser Konferenz alle bis⸗ herigen Tarsysteme, die in ihren finanziellen Resultaten vorgelegt wurden, nicht angenommen, sondern man hat sich über einen Zwischenvorschlag vorläufig geeinigt. Dieser Zwischen⸗ vorschlag muß aber wieder rechnerisch geprüft werden, die ganze Zeitungspreislistte muß auf Grund desselben durchgerechnet werden. Dann endlich, wenn die Postverwaltungen sich darüber geeinigt haben, wird die Sache soweit sein, daß man eine Vorlage ausarbeiten kann. Ob das noch bis zum nächsten Reichstage möglich sein wird, vermag ich nicht abzusehen, weil ja, bevor die Vorlage an den Bundesrath gelangt, es angezeigt erscheint, erst einen Beschluß des preußischen. Staats, Ministeriums darüber herbeizuführen, und ich fürchte, daß dies in dieser sehr umfangreichen und weitschichtigen Materie nicht so leicht wird geschehen können. Jedenfalls wird der Herr Abgeordnete aus dem, was ich angeführt habe, sich überzeugt balten, daß die Angelegenheit keineswegs ruhen geblieben ist, sondern mit vollem Eifer weiter verfolgt wird und daß, wenn der richtige Zeitpunkt dazu gekommen sein wird, das Erscheinen der Vorlage in bestimmter Gestalt zu erwarten steht.
Der Abg. Schroeder (Lippstadt) wünschte die Beantwor— tung der von dem Abg. Dr. Majunke gestellten Fragen. Hier—= auf nahm der General-Postmeister nochmals das Wort:
Ich möchte zunächst an die letzte Bemerkung des Herren Vor—⸗ redners anknüpfen, der mit den Worten schloß, die Hirtenbriefe wären mir unangenehm. Ich habe ihm darauf zu erwidern, daß sie mir weder unangenehm, noch angenehm sind, sondern gleichgültig.
Sodann habe ich um Entschuldigung zu bitten. daß ich auf die Anfrage des Hrn. Abg. Majunke nicht sogleich geantwortet habe. Ich habe das in der That rein vergessen, (Rufe ja, meine Herren, das ist wohl kein Wunder bei den vielen Anfragen, zumal ich mich gerade in dem umgekehrten Falle des Hrn. Abg. Schroeder (Lippstadt) befinde. Denn mir war die Anfrage des Hrn. Abg. Frei⸗ berrn zur Rabenau viel wichtiger als die andere, weil ich bei der letzteren in vollständiger Uebereinstimmung mit der Ansicht des verehrten Herrn Präsidenten annehme, daß sie überhaupt zu diesem Titel gar nicht gehört, und die ganze Diskussion darüber eine verspätete ist.
Nachdem die Angelegenheit aber wiederholt angeregt worden ist, will ich allerdings darüber Rede stehen. Es kann auf meine Mei⸗ nung in dieser Sache übrigens gar nicht ankommen, die der Hr. Abg. Majunke zu hören wünscht: ich habe hier ein Amt zu erfüllen, und kein Gutachten abzugeben.
Die Antwort hat dem Hrn. Abg. Majunke eigentlich a in vollkommen richtiger Weise der Hr. Abg. Schroeder elbst gegeben. Er hat gesagt, die Postverwaltung hat das Postgesetz vollständig erfüllt, indem sie das Abonnement auf die Zeitungen au⸗ nahm, und dieselben nach dem Elsaß beförderte, und er hat dann ferner gesagt, der Herr QOber-⸗Präsident von Elsaß⸗Lothringen berufe sich auf das französsische Preßgesetz, das dort noch gelte und in An⸗ wendung dieses Preßgesetzes lege er auf diese Zeitungen Beschlag, wozu er sich für vollkommen befugt erachtet.
Es ist also die Anfrage, die der Herr Abg. Majunke gestellt hat, durch diese vollständig klare Darlegung des Herrn Abg. Schroeder meiner Meinung nach erledigt. Wir haben es lediglich mit dem fran 6 Preßgesetze und den Befugnissen des Ober⸗Präsidenten zu
un.
Auf Wunsch des Abg. Dr. Lasker wurde die juristische Erörterung dieser Frage vorläufig verschoben. Sämmtliche Einnahmepositionen des Post- und Telegraphenetats wurden bewilligt. Schluß 44 Uhr.
* Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelzregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs-Auzeigers und Königlich Preußischen taats-⸗-Anzrigerz: Berlin, 8. H. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 1
Oeffentlicher
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Verkãufe, Verpachtungen. Submissionen ete. .
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Thester- Anzeigen. u. 8. W. von öffentlichen Papieren. 9
Grosshandel
Literarisohe Anzeigen.
Familien- Raohrichten.
Anzeiger. 5. In ĩastrielle Etablissements, Fabriken und
S. Verschiedene Bekanntmachungen.
L In der Börsen-
* * ö 1 , 6. , , n, g nrean der deutschen Zeitungen zu Berlin,
Mohrenstraße Nr. 45, die ö des
Invalidendank · Rudolf Mosse, Haasenstein
K Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schotte,
Büttner Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen⸗Bureaus.
beilage. * .
1 Fünfzig Mark Belohnung. lazy
Heymer, Theodor, stud. chem., aus Meuselwitz in Sachsen⸗Altenburg — 23 Jahre alt, schlank, blonde Haare. Ansatz zu blondem Schnurr⸗ und Kinnbart, goldene Brille mit bläulichen Glä—⸗ sern, bisweilen auch Klemmer tragend, mit dunkelblauem Ueberzieher, dergl. Rock, schw. Stoffhofe, schw. niederem Filzhut mit schmalem Rande und Stiefeletten bekleidet, Wäsche und Strümpfe mit F. H. ge., wird seit dem 15. März vermißt. Wer über seinen Verbleib bestimmte Nachricht anher gelangen läßt, erhält obige Belohnung. Falls H. betroffen werden sollte, wird um schonende Festhaltung und Draht⸗
nachricht gebeten.
Der Stadtrath Meuselwitz.
(L. 3554.)
ri vaghbeanmle Tan daotghäa.
Die diesjährige regelmässige, zweiund wanzigste Generalver- sammlung der Actionaire der Privatbank zu Gotha wird auf
Freitag. den 27. April 1822.
Dieselbe fudet im Saale der kaufmännischen Innungs- zou)
halle zu Cziotha statt und wird um 11 Uhr Vormittags eröffnet weiden. Ivrdentl 1 ĩ unse
Die nach Artikel 51 des nach den Beschlüssen der Generalversammlung vom 15. November Fesellschaft wird gemäß Art. 25 des Gesellschaftz. S375 abgeänderten Statuts zur heilnahme berechtigten Actionaire können von 9g bis 10 Uhr Vormit- Statt Ags des genannten Tages, oder Tags vorher, Vormittags von 10 bis 12 Uhr gegen Vorreigung ihrer Actien und der über deren Einschreibung vor dem 6. April 1877 ihnen ertheilten Recognition ihre Ein-
hiermit einberufen.
trittskarten im Geschäftslocale der Direction in Empfang nehmen.
In dieser Generalversammlung Fommen zur Verhandlung und Beschlussfassung: I Der Geschäftsbericht der Direction über das Bilanzjahr 1876. 2) BFericht des Verwaltungsrathes über Prüfung der Rechnungen und Bilanz pro 1876.
3) Anerkennung des Abschlusses pro 1876.
4) Anträge des Verwaltungsrathes wegen Einlösung präcludirter Banknoten. 5) Neuwahl von vier Mitgliedern des Verwaltungsrathes und zwar: für den Herrn Geheimen Commerzienrath von Hansemann in Berlin (der bereits
freiwillig zurückgetreten),
und die ferner der Reihenfolge nach ausscheidenden: Herrn Adolph Matthaei, Director der Feuerversicherungsbank für Deutsch-
land hier, Herrn Kaufmann C. Weise, hier, Herrn Kaufmann F. A. Kaempf hier. Die Auseheidenden sind wieder wählbar. CGotha., den 21. Närz 1877.
Direction der Privatbank zu Gotha.
NHR in ldanna. oOckHuscla.
liche Regierung. v. Prittwitz.
; Beka untmachung. he. . . Dm . , selbst, stattfinden. at durch Testament d. d. Liegnitz, den 18. Juli Tages or z 1814 ein Fapital von 10090 ö — 3000 41. 8 N mit der Bestimmung ausgesetzt, daß die Zinsen ,, ungern, in 2) . des Revisionsberichts.
en Freiheits kriegen blessirten und hülfsbedürftigen 3) Neuwahl von drei ö r Mit⸗ Offiziers verwendet werden sollen. ö ; a ,,, bisherige Stipendiat in diesem Jahre verstorben ist, ) Wahl von drei Revisoren.
fordern wir alle Diejenigen, welche auf Gewährung 5) Beschlußfaffung über Deklaration event. Ab—⸗ dieser Unterstützung Ausprüche zu haben glauben, ; auf, diese binnen 4 Wochen, unter Einreichung der erforderlichen Legitimationspapiere, bei uns geltend zu machen. Liegnitz, den 9. April 1877. Känig⸗
J Bekanntmachung. ] Die ordentliche Generalversammlung unserer unserem Bureau, am Nordufer 3, zu deponiren ,,. ö ; 6 1877. .
ctien⸗Gesellschaft Norddeutsche Fabrik für
Eisenbahn⸗Betriebsmaterial 1 .
Am Sonnabend, den 28. April d. J., Nachmittags 4 Uhr,
— — —— — —
in unserem Geschäftslokale, am Nordufer 3 hier⸗
1 Vorlegunz des
eschäftsberichts und der Bi! . schäftsberichts und der Bilanz
Nachdem der gliedern.
änderung des Statuts Art. 31 und 40 betreffs des Stimmrechts der Aktionäre während des Liquidationsverfahrens.
Zu dieser Generalversammlung laden wir die
Abtheilung des Innern. Herren Aktionäre mit dem Erfuchen ein, gemäß den
Bestimmungen des Art. 27 des Statutgz, die Aktien mit einem doppelten Nummernverzeichniß, sowie Vollmachten oder sonstige Legitimations⸗ Urkunden bis inel. 26. April er, Nachmittags 6 Uhr, in
Adolph Hessel. . Richter.
Von dem für den Bau und Betrieb der Lokal- und Sek umd ärhahmenm wieder-
bolt literarisch und praktisch bethätigten Lisenbahntechniekd Herm F. Plessner, zur Zeit herzoglicher Banrath in Gotha, Euvlirums fur Loltalhakanen und der Theilnahme, dies denselben vom Staat und den Fr- ringen nunmehr bewiesen wird, in unserem Verlage eine neue dieses Thema besonders vom veik awmirthsehaftlichen Stamdpunmnkat belenchtende Broschfre unter dem Titel:
„Die Herstellung der Lokal- und Sekundärbahnen durch Jusammenwirken von Staat und Gemeinden“
(Preis 30 4) erschienen. anf welche wir hiermit aufmerksam machen. Lu deniehen sowohl durch alle Buchhandlungen des In- und Auslandes, sowie direct franeo gegen Einsendungen von 85 3 in Briefmarken von der Verlagshandlung
Folrtechnische Ruchhandlung (. Seydeh, KRKerlin S. W., Leipziger Strasse 72.
ist soeben in Veranlassung des jetet geklirteren Uitheils des
3214
zum Deutschen Rei
M S7.
—
— — er Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Marke z ; l ꝛ Modellen vom * 2 . — * — Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ECentral⸗Handels⸗Register
3 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post,Anstalten. sowie durch ge ' e, Verlag, n, WM., Mauerstraße 63 — 5, und alle Buchhandlungen, .. Berlin auch durch die Expedition: 8Sw., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zweite Beilage
—
für das Deuts
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
1877.
Berlin, Freitag, den 13. April
nschutz, vom 39. November 1874 sonmĩ⸗ die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
che Reich. 1 6
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Ap 9nuenmeut e d A 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 8.
Das
Batente.
ßen. Königliches Ministerium für a Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Den Civil⸗Ingenieuren J. Brandt und G. W. von Nawrocki in Berlin ist unter dem 9. April 1877 ein Patent . w
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenen Kohlensäure⸗ Apparat, soweit derselbe
als neu und eigenthümlich erkannt worden ist, auf dr i Jahre von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ober ⸗Maschinenmeister A. Blauel zu Breslau ist unter dem 9. April 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach— gewiesene Eisenbahnweiche nebst Sicherheitsvor-⸗ richtung, ohne Jemanden in Anwendung bekann⸗ ter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und . Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Königlichen Domänenpächter W. Wüsten⸗ berg zu Burow bei Clempenow ist unter dem 9. April 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung
erläuterte Vorrichtung zum Zerpflücken von Grün⸗
malz, ohne Jemand in der Anwendung bekannter
Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Civil⸗Ingenieur C. Wigand zu Bielefeld ist unter dem 9. April 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenen Waschapparat auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden. (S. Anzeige am Schluß.)
Das Königlich baperische Staats⸗Ministerium des Innern, Abth. für Landwirthschaft, Gewerbe und Han⸗ del, hat, wie die Bayer. Hand. Z. mittheilt, an die Handels⸗ und Gewerbekammern folgende Ent⸗ schließung erlassen: . .
Der Reichstag hat in der vorigen Session be⸗ schlossen, den Reichskanzler zu ersuchen, darüber Erörterungen anzustellen, ob und inwieweit den bei dem Geschäfts verkehr mittelst sog Wanderlager oder vermittelst der Waarenauktionen angeb⸗ lich hervorgetretenen Uebelständen im Wege der Gesetzgebung zu begegnen sei. Da diese Exörterun⸗ gen vor Allem eine nähere Kenntniß der thatsächli⸗ chen Verhältnisse bedingen, unter welchen der ge⸗ dachte Geschäftsverkehr betrieben wird, so hat das Reichs⸗Kanzleramt ersucht, die nachfolgenden Punkte, het dies überhaupt möglich, klar stellen zu
assen:
i) welche Waaren werden in der fraglichen Art des Geschäftsverkehrs hauptsächlich vertrieben?
2) aus welchen Quellen werden die Waaren that⸗ sächlich bezogen, rühren sie namentlich zu einem be⸗ trächtlichen Theile aus den Lagerrückständen groß⸗ stãdtischer Magazine, aus den Waarenresten der großen Messen und Jahrmärkte her, oder bildet die . derselben etwa einen eigenthümlichen
weig der Fabrikation, insofern setztere sich auf Be= tellung mit der Anfertigung billiger, lediglich für den hier fraglichen Geschäftsverkehr bestimmter Waaren in großem Umfange befaßt?
3) liegen Umstände vor, welche die Annahme rechtfertigen, daß das Publikum in diesem Geschäfts⸗ verkehre der Regel nach übervortheilt wird, indem der innere Werth der Waaren den dafür geforderten Preisen nicht entspricht; . ;
4) wird der fragliche Geschäftsverkehr in der Regel auf eigene Rechnung der umherziehenden Händler betrieben oder stehen dieselben im Dienste der Geschäftshäuser größerer Städte?
5) wird er regelmäßig unter der Form des Ge— werbebetriebes im Umherziehen oder im Wege des stehenden Gewerbebetriebes geführt? .
Hierbei wird Werth 663 gelegt, daß diese Fragen getrennt einerseits für den Geschäftsverkehr der Wanderlager und andererseits für die Waaren⸗ Auktionen beantwortet werden.
Die Handels⸗ und Gewerbekammern werden be⸗
auftragt, über die vorstehenden Punkte, so weit nöthig nach ,, ,. verlässiger Erkundigung, , n , auch bei solchen Gewerbetreibenden, welche, ohne von dem fraglichen Verkehre in ihren Interessen berührt zu werden, doch eine nähere Renntniß desselben besitzen, möglichst. bestimmte, auf die thatsaͤchlichen Verhältnisse in ihren Bezir⸗ * eig eg , . zu geben und außerdem ich auch darüber zu äußern: .
a. ob der gedachte Gesq äftsverkehr durch die Be⸗ 6 der neueren Gesetzgebung eine besondere
egünstigung erfahren hat, und ‚
b. ob ein gesetzliches Einschreiten gegen die vor⸗ handenen Mißstände als Bedürfniß zu betrachten ist, und welche Vorschläge in dieser Beziehung, allenfalls im Rückblick auf die einschlägigen Be⸗ stimmungen der früheren Gesetzgebung zu machen sind. . Da das Reichskanzleramt auf möglichste Be⸗ schleunigung der Erhebungen dringt, so darf der Berichterstattung binnen längstens 3 Wochen um so sicherer eatgegengesehen werden, als der Gegenstand
HGandels⸗RNRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach fen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnaben ds (¶ürttemberg) unter der Rubri Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz⸗ teren monatlich.
Anehem. Der Prokurist der zu Aachen unter der Firma Paul Brüls & Cie, bestehenden Kom—⸗ manditgesellschaft, Kaufmann Arnold Tippel in Aachen, ist am 31. v. M. gestorben; die betreffende Prokura wurde daher heute unter Nr. 55 des Pro—⸗ kurenregisters gelöscht. B
Aachen, den 10. April 1877. —
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 857 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem zu Düren wohnenden Kaufmanne Friedrich Busch für das zu Düren bestehende Handelsgeschäft unter der Firma Emil Dentgen ertheilt worden ist. LAlachen, den 10. April 1877. ᷓ Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Altenhunr g. Bekanntmachung. Im Handelsregister des unterzeichneten Herzogl. Stadtgerichts ist laut Beschlusses vom heutigen Tage das Erlöschen der auf Fol. 146 eingetragenen Firma Ernst Rebske Nachfolger in Altenburg verlautbart worden. — ö. Altenburg, den 11. April 1857.
Herzoglich , n. Stadtgericht.
ll.
Altana. Bekanntmachung. — . Unsere Verfügung vom 31. d Mts. in Nr. 78 dritte Beilage dieses Blattes muß lauten: der Fabrikant Herman Theodor Wupperman, Ort der Niederlassung: Pinneberg, Firma: Herman Wuyperman. Altona, den 10 April 1877. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Altoma. Bekanntmachung. . Zufolge Verfügung vom 11. d. Mts. ist heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 553 die
Firma: Münster & Weber in Ottensen eingetragen worden Rechts verhältnisse der Gesellschaft. Die Gesellschafter sind: ö 1) Kaufmann Hermann Gothelf Münster, 2) Conditor Johann Weber, Beide zu Elmshorn. . Gesellschaft hat begonnen am 1. Februar 1377
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Hermann Gothelf Münster zu. Altona, den 11. April 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Altoma. Bekanntmachung. ; Zufolge Verfügung vom 11. d. Mts. ist heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 554 die
Firma: 4 Stolze & Stück ; in Hamburg mit Zweigniederlassung in Ottensen eingetragen worden. 42 5 e , , ener Gesellschaft. ie Gesellschafter sind: I) Kaufmann Carl Heinrich Stolze, 2 Kaufmann Werner Otto Stück, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Novem⸗ ber 1873. Altona, den 11. April 1877. j Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Amt Ovelgömme. In das Handelsregister ist eingetragen: J Firma: Rodenkircher Baugesellschaft. Sitz: Rodenkirchen. Datum des Gesellschaftsvertrages: 1877, März 29. . . Aktiengesellschaft auf unbestimmte Zeit. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von Baulichkeiten auf dem Rodenkircher Markthamm und Verpachtung derselben zu Hengstkofen, son⸗ stigen Ste , La en en, Markthallen und landwirthschaftlichen Ausstellungen. J er , 15,000 S in 100 Aktien à 150 A, auf Namen lautend. Bekanntmachungen geschehen durch den Auf⸗ sichtsrath in den Oldenburgischen Anzeigen. Ovelgönne, 1877. April 19. . Großherzoglich Qldenburgisches Amtsgericht. A. Drost.
Ber kln. Sandelsregister des stöniglichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom T2. April 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt; In unser Gesellschafts register, woselbst unter Nr. 225 die hiesige aufgelõste Handelsgesellschaft in
ö . 6 rkt steht, ist eingetragen: l dern, Hh tan af des Kaufmanns Carl Wilhelm Dalchow als Liguidators der aufgelösten Han⸗ delsgefellschaft A. F. Hirsekorn ist durch dessen
sind die Kaufleute:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3624 die hiesige i ef fam in Firma:
C. P. Mertins & Sohn vermerkt steht, ist eingetragen Der Zinkgießer Carl Philipp Bernhard Mertins ist am 12. April 1877 aus der Handels gesellschaft ausgeschieden. Der Zink⸗ gießer Ernst Adalbert Mertins ist am 12. April 1577 als Handelsgesellschafter einge treten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Zinkgießer Carl Philipp Mertins berechtigt.
unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4936 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft
in Firma:
L. Wolff & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Kaufmann Joseph Bamberger zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5471 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Mühlhaus & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: ö.
Der Kaufmann Ludwig Cohn ist aus der Han⸗ delsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Edmund Oscar Friedrich zu Berlin ist am 12. April 1877 als Handelsgesellschafter eingetreten. Jeder der beiden Gesellschafter ist zur Vertre⸗ tung der Firma berechtigt.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 61 die hiesige Handlung in Firma: Louis Gluer vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kaufleute Hugo Gluer und Theodor Gluer zu Berlin sind in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Louis Gluer als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Louis Gluer bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6131 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6131 die Firma: Louis Gluer ö und es sind als deren Gesellschafter die drei Vor⸗ genannten eingetragen worden. . Die Gesellschaft hat am 10. April 1877 begonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Brandes & Priester Euxus⸗ Papier ⸗Fabrik) am 1. April 1877 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftẽ lokal: Wallstraße 24)
1 Julius Brandes, 2) Friedmann Priester, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6132 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wanser C Gamlin ⸗ am 1. März 1877 begründeten Handel sgesellschaft (etziges Geschäftslokal: Elsasserstraße 83) sind die Fabrikanten; ö t 1) Johannes Julius Wanser zu Berlin, 25 Wilhelm Gamlin zu Charlottenburg. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6133 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Plischke C Wildhagen ö
am 15. Januar 18757 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Krautstraße 45)
ind: . ⸗ a. der Weber Franz Seraph Plischke, b. der Kaufmann Gustav Friedrich Wildhagen, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6134 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Carl Lerm Nachfolger am 1. April 1877 begründeten Handelsgesellschaft ñ dietiges Geschäftslokal: Elisabethstraße 61) i
nd: 1) der Kaufmann Carl Wilhelm Ewald Bau⸗
mann, ; 2) der Fahrikant Friedrich Wilhelm Dorn, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gefellschaftsregister unter Nx. 6135 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10027 die
Firma:
E. Gabriel . und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Hermann Sauberzweig hier
(jetziges Geschäftslokal: Wallstraße 1) eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5366
die hiesige Handlung in Firma: Rosenthal C Nahm macher
vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang unter unveränderter Firma auf die Wittwe Bertha Rosenthal, geborene Salinger, zu Berlin, über⸗ gegangen. Vergleiche Nr. 10, 28 des Firmen⸗ registers. ö. Demnächst ist in unser Firmenregister un ter
Tod erloschen. Die Liquidation ist beendet.
gerade in jüngster Zeit die lebhafteste Erörterung in den err er 5. bereits gefunden hat.
und als deren Inhaberin die Wittwe Bertha Rosenthal, geb. Salinger hier, eingetragen worden. Dem Siegismund Samuel und David Moser, Beide zu Berlin, ist für vorgenannte Firma Kol⸗ lektivprokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro⸗ kurenregister unter Nr. 3563 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind:
unter Nr. 10 029 die 6. A. Granzella und als deren Inhaber der Kaufmann Antonio Granzella hier (jetziges Geschäftslokal: Unter den Linden 4899.
unter Nr. 10,0360 die Firma: Gebr. Kühn und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Robert Julius Kühn hier (ietziges Geschäfts⸗ lokal: Zimmerstraße 51)
eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 4851 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Friedlaender C Loewenberg
vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Gesellschaft ist durch gegen eitig Ueber⸗ einkunft am 1. April 1877 aufgelost. Der Kaufmann Herrmann Loewenberg setzt das
andel geschäft unter der Firma Herrmann
Loewenberg fort. Vergleiche Nr. 10,031 des Firmenregisters. — .
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
10031 die Firma:
Herrmann Loewenberg
und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann
Loewenberg hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8538
die hiesige Handlung in Firma:
Julius Isenheim
vermerkt steht, ist eingetragen: . Nach dem Tode des Kaufmanns Julius Isen⸗ heim ist das Handelsgeschäft durch Vertrag auf die Wittwe Isenheim, Emma, geb. Cohn, zu Berlin, übergegangen, welche daselbe unter un⸗ veränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 10,0932 des Firmenregisters. ;
Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 10,032 die 8
ulins Isenheim ö und als deren Inhaberin die Wittwe Isenheim, Emma, geb. Cohn, hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,033 die
Firma:
Biernatzki C Co. mit ihrem Sitze ju . und einer Zweig⸗ niederlassung in Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Stanislaus Biernatzki zu Hamburg ; ; e (hiefiges Geschäftslokal jetzt: Jerusalemerstraße 48) eingetragen worden.
Geloͤscht find: ⸗ Firmenregister Nr. 3556: die Firma Gebrüder Weigert. Firmenregister Nr. 7272 die Firma L. S. Violet. Prokurenregister Nr. 2655: die Prokura des Samuel Frank und Prokurenregister Nr. 2669: 5 . die Prokura des Jacob Blankenstein, Beide für die bereits gelöschte hiesige Zweignieder⸗ lassung der Firma: E. Blankenstein. (Für den Sitz des Geschäfts in Frefeld bleibt die Prokura des Samuel Frank bestehen.) Berlin, den 12. April 1877. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Cwilsachen.
Eonnm. Die sub Nr. 739 des king Handels⸗ (Firmen ⸗) Registers eingetragene, zu Bonn bestan⸗ dene Firma Br. G. Dahm ist heute auf Antrag des bisherigen Inhabers Dr. Georg Carl Dahm, Apotheker zu Bonn gelöscht worden.
Bonn, den 11. April 1877. ⸗
Der Landgerichts⸗Sekretär. Don ner.
Bomm. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 913 des hiesigen Handels- (Firmen) Registers eingetragen worden: Dr. Max Scholl, Apotheker zu Bonn als Inhaber der dafelbst bestehenden Firma: „Dr. Max Scholl.“ ͤ Bonn, den 11. April 15877. ; Der Landgerichts⸗Sekretãr. Donner.
Bamm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 1885 des hiesigen Handels (Gesellschafts) Registers, woselbst die zu Honnef unter der Firma Gebr. , , bestandene Handelsgesellschaft und als deren Inhaber . 15 Johann Weinstock. 27 33 . Ludwig e nn,, i, ide Kaufleute zu Honnef, eingetragen sind, ver⸗ 233 5 daß leer Gesellschaft durch Vereinba⸗ ufgelöst worden. rug e elt fern 137; Der Landgerichts⸗Sekretär. Do nner.
Bomm. Auf Anmeldung ift heute snb Nr. 320 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts-) Registers ein⸗ getragen worden die zu Honnef unter der Firma Gebr. Weinstock am 1. März 1877 errichtete Handelsgesellschaft und als deren Inhaber
Nr. 10,028 die Firma: Rosenthal & Rahm macher
1) Johann Weinstock, I Deinrich Dein stoch