daber war die relative Feuchtigkeit der Luft eine geringe, von spär⸗ lichen Niederschlãgen begleitet, der Luftdruck ein allmählich steigender. k Gesammtsterblichkeitsverbaltnißzahl der deutschen Stãdte war in der Berichte woche 1 gegen 2. der Vorwoche (auf 1990 Bemobner und aufs Jabr gerechnet, jeigt also keine wesentliche Verãnderung. Auch dag Verhältniß der Gesammtsterblichkeit zwischen den einzelnen klimatischen Stãdtegruppen ist ean⸗ nähernd das gleiche geblieben, nur in der Ostseeküstengruppe bat eine bemerkenswerthe Zunahme und in den west dent chen Gruppen, im mitteldeutschen Gebirge ⸗ und im sächsisch⸗märkischen Tie lande eine geringe Abnahme der Sterblichkeit stattgefunden. Unter den Todesursachen zeigt die Dipbiherie nicht nur in den deutschen, sondern auch in den Großstädten fast sämmtlicher Nachbarländer eine Zu⸗ nahme, namentlich in Berlin, Wien, Triest, Paris. Genf n. a., Uur im sürdeutschen Hochlande trat sie in verminderter Zabl auf Das Scharlachfieber erscheint nur in einzelnen Städten sehr heftig (Mühl⸗ kausen i. Tb.). Masern und Keuchbusten, namentlich der letztere am Rbein, seltener. Auch der Unterleibstypbus bat in den meiften Städten nachgelassen, nur in den schlesischen und posenschen tritt er in bedeutend größerer Zahl auf. Von Flecktrpbus ist aus Schlesien nur 1 Todesfall (Beuthen), an Pocken 1 Todesfall aus Ratibor gemeldet. In Nürnberg ist kein weiterer Pockenerkrankungs fall vorgekommen. Auch in Wien, Prag, London zeigt die Pockeneride mie Rückgänge, namentlich ist die . der Neuerkrankungen eine geringere als in den vorhergehenden Fechen. — In Berlin war die Gesammtsterblichkeit erheblich ge⸗ ringer, als in der Vorwoche ssie sank auf 252 von 27,9; Scharlach, Masern, Diphtherie und die akuten Erkrankungen der Athmungs⸗ organe erscheinen zermehrt, Tyrhus und Kindkett fieber, Darm katarrhe un Brechdurch alle weisen. einen nennengwerthen Rückgang auf. — In Folne des stärkeren Auftretens der Pest, der Heftigkeit der Cho⸗ lera und der Pockenepidemie in Indien hat die agvptische Regierung in den Häfen des Rothen Meeres Quarantãne· Maßregeln angeordnet. In Rio de Janeiro erlagen in der ersten Märzhälfte 44 Personen dem gelben Fieber. ö —

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

München, 28. April. (Allg. tg) In einer gestern Abend ab gebaltenen Versammlung, welcher Männer aus den verschiedensten Ständen beiwohnten, wurde über den Plan berathen, in München ein Kün stlerhaus, das den Mittelpunkt für das gesammte geistige Leben bilden soll, zu schaffen. Man einigte sich auch dahin, daß ein solcher großartiger Plan mehr Ausficht auf Verwirklichung hahe, als ein einseitiges Prejekt, welches auf die bildende Kunst allein Bedacht nähme. In dem Plan würde also auch Vorsorge für die Abhaltung von Concerten. Festen, Aus stellungen und für Lektüre zu treffen sein. Die Verfammlung wählte schließlich ein Comité, dem die Herstellung

zeugt von dem Geschmack des Herausgebers. Dasselbe enthält, außer einer Novellette aus dem Mittelalter und einem Charakterbilde, eine Abbandlung aus der Meteorologie und den Anfang eines intereñfanten Artikels Zehdegang und Rechtsgang der Germanen“ von Fel. Dabn. Die . Deutsche Rerue“ soll 2 Mal monatlich erscheinen. Der Preis pro Quartal beträgt 4 1 50 3.

Rom, 24 April. Die Zeitung von Mantua theilt mit, daß man in dem Geburtserte Virgils, eine antike Bronjevase mit einem sebhr schön gefermten Basrelief aufgefunden babe, welches Aeneas mit seinem Vater Anchises und seinem Sohne Atcanius auf der Flucht darstellt.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

In dem Regierung sbezirke Aachen find die Aussichten für die Landwirthschaft bis jetzt sehr günstig. Die nasie Witterung und gelinde Temperatur haben das Wachsthum der Winter saaten ungemein gefördert. Ebenso bieten die Wiesen ein äußerst erfreuliches Ansehen, und berechtigt auch der Klee zu den besten Hoffnungen. Mit den Vorbereitungs arbeiten für die Sommersaat hat wegen des anhaltenden Regens erst spät begonnen werden können. Die Korb⸗ weidenkultur im Kreise 6 findet immer größere Ausbreitung und bietet einem Theile der arbeitenden Bevölkerung lohnende Be⸗ schãftigung.

Washington, 30. April. (W. T. B.) Der von dem Depar⸗ tement für Landwirt schaft pro Aptil erstattete Bericht be= zeichnet das gegenwärtige Erträgniß der Körnerernte als un⸗ genügend. Die diesjährige Ernte in Californien werde gleichfalls unter dem mittleren Durchschnitt bleiben. Um die Auftrãge des Aus⸗ landes ausführen zu können, müsse die für den Bau von Frübjahrs⸗ getreide bestimmte Fläche erheblich vergrößert werden.

Gewerbe und Handel.

tal und 14,589 ½ Rente ein, von denen 167

933, 150 A Kapital und 14,689 1 Rente zum Abschluß gelangten. Wegen Ablaufs der Versicherungsjeit und aus anderen Gründen schseden aus: 637 Personen mit 3 847,386 6 Versicherungssumme und 1016 6 Rente. Als rerstorben wurden angeme det: 353 Per sonen, welche zusammen mit 13263, 242 4 rersichert waren. Die Rarxitalanlagen betrugen 157,6 M, die Prämieneinnahme belief fich auf 2. 770,552 M, die der Zinsen auf 935,864 S6, dem Reserve⸗

fonds wurden 133) .281 6 zugeschrieben; der Ueberschuß stellt sich

auf 694,125 Æ Von dem in diesem Jahre zur Vertheilung kom⸗ menden Gewinn pro 1877 erhalten die, Versicherten 23 0 der be treffenden Pramien und die Aktionäre 120 4 pro Aktie, so daß sich

des Entwurfs zur Ausführung des Planes übertragen wurde. Dasselbe besteht aus den HS. K. Oberst⸗Hofmeister Grafen zu Castell, Ober⸗ Baurath von Neureuther, Bürgermeister Widenmayr, den Professoren Lindenschmitt und Wagmüller, den Malern Lenbach und Hoff, und Rath Weber. — — (W. T. B.) Wie der Allgemeinen Zeitung“ a meldet wird, hat der Bundesrath die auswärtigen Regiert Theilnahme an dem in ternatisg nalen Kongreß für H wissenschaften in Genf eingeladen. .

Unter dem Titel. Deutsche Revue über das gesammte nationale Leben der Gegenwart“, herausgegeben von Rich. Fleischerz ist im Verlage von C. Habel hierselbst (Lüderitz che Verlagsbuchh.) soeben eine neue Zeitschrift ins Leben getreten, Wäh⸗ rend die bis jetzt bestehenden populären Zeitschriften hauptsächlich der Unterhaltung di oder doch nur zeitweise, ohne Zusammenhang, einzelne Gebiete des Lebens durch beliebige Abhandlungen berühren, will die Deut Revue“ dagegen in jeder Nummer jedes eir zelne Gebiet des offentlichen Lebens, der Wissenschaft, Kunst und Literatur eingehend ehandeln. Das 1. Heft. Prebenummer) dieser „Deutschen Rexue', das vorliegt, bringt Berichte über Politik, Nationalökonomie und Statistikt. Handel, Gewerbe und Industrie, Landwirthschaft, Staats- und Rechtswissenschaft, Geschichte, Geo⸗ graphie, Philosophie, Medizin, Naturwissenschaft, Kunst und Lite⸗ atur, welche von anerkannten Autoritäten in jedem betreffenden Fache abgefaßt, in allgemein verständlicher Weise ein Bild über den augen⸗ bliklichen Stand auf allen Gebieten geben. Auch das Feuilleten

us

in das Jahr 1877

der Gesammtertrag der Aktie einschließlich der am 1. Januar , 8. e. * 1 9 ⸗ — * e⸗ zahlten 30 M auf 150 stellt. )

. Aufsichtsrath der Victoria, allgemeine Ver⸗ sicherung's⸗ Aktien ⸗Gesellschaft, zu Berlin, hat die Divi- vidende für 1876 auf 220/0 festgesetzt. Außer der Dividende wurden 16518 4 der Ka Ktalreserve zugesührt, wodurch sich dieselbe auf 355.03 46 hob. Die Gesammtreserven des Geschäfts, welche herübergenommen sind, vermehrten sich von

830 605 auf 4,197,353 Ss, Im Lebensversicherungs⸗ geschäft gingen im Laufe des Jahres 1876 überhaupt 4999 Anträge über 14 997,576 66. TVersicherungsumme ein 633 Anträge mit 1920, 424 ½ mehr als in 1875.) Der Versicherungs⸗ bestand am Schlusse des Jahres 1876 stellte sich auf 15,883 Policen mi 41, 655, 950 A Versicherungssumme und 36,229 Rente und betrug der reine Zuwachs des Geschsfts im verflossenen Jahre 1767 Policen mit 5,175 804 M Fur die Todesfälle von 147 Per⸗ sonen wurde einschließlich eines Betrages von 460 M für Rück⸗ gewãhrscheine erloschener Policen ein Kapital von 418,960 M fällig. Die Baar⸗Prämieneinnahme der Lebensversicherungsbranche stieg um 184,171 M auf 1,288,504 AM und die Zinseneinnahme vermehrte sich um 24927 auf 222, 14 M Die Prämienreserve der Lebens⸗ versicherungsbranche endlich hob sich von 3 216,827 M auf 3, 758, 639 4 — Der Jahresbericht der Cet tbus-Großenhainer Eisen⸗ bahn für 1876 äußert sich über die Betriebsresultate folgender⸗ maßen: Die Gesammteinnahme beträgt einschließlich des Vortrages aus dem Vorjahre S85. 301 66 Die Gesammtausgabe einschließlich

3, 630,605

der Einlagen in den Reserve⸗ und Erneuerun sfonds und der üsse zu der Pensiens, und Kranken kasse . sich auf e s . es verbleibt demnach ein Ueberschuß von 233 347 *, dessen Verwen. dung in folgender Weise beantragt wird: 59/ Dividende auf 3 Mh ob . Æ Prioritäts- Stammaktien — 150 090.4, 5 o Dividende auf 1.500 000 ** Stammaktien — 75000 t, Tantieme an den Aufsichtzrath 4500 Æ, Tantième an die Direktion 1500 AÆ; die , betrãgt 7500 M der Vortrag auf 1877 343 4A Hinsichtlich der Neubaustrecke Gottbus Frankfurt a. d. O. wird mi thei t: Auf das Baulapital von 10. 000 4 waren bis Ende 1875 4M o eingezahlt; im Jahre 187565 sind die weiteren Einzahlungen aus⸗ . und bis auf einen kleinen Rest geleistet worden. Für die Hut Beschluß der Generalyversammlung vom 5. November 1873 zur Beschaffung von Betriebsmitteln für die alte und die neue Strecke zu emittirenden 3, O0 00 4 Priorität. Oblig. Litt. B. ist das Pri⸗ vilegium unter dem 24. Dejember 1876 ertheilt worden. Die Er⸗ öffnung des Betriebeg auf der Neubaustrecke Cottbus Frankfurt a. d. D. bat mit dem 31. Dejember 1876 erfolgen können, Die Totalaus⸗ gaben für den Neubau bis Ende 1876 betrugen 10 093,949 4A, es 6 *. * . 1875 3 1 406,059 M — Bestand des Reservefonds Ende 1876: 28, . 8 Err er r , , 44 M, des Erneuerungẽ⸗ . Nach dem Geschäftsbericht der Pf äljischen Babnen fü 1316 betragen die Gesammteinnahmen 13 464 411 4 m 12.3543, 865 A, die Gesammtauggaben 8,638,918 . (76573 600 M), der Reinertrag 1825, 423 4 (4, 9702297 A) Die Betriebsspesen 2 sorbirten 6s /o der Einnahmen (60 ) Der Bedarf an Zinsen für Aktien, Prioritäten und schwebende Schuld, so wie an Amor⸗ tisation der Prioritãten beträgt 5, 138,378 6 (3,983,563 4), die Zinslast hat sich demnach um 1454767 — 36,32 ½ erhöht. Gegen über dem Reinert - age ergiebt sich ein Passivrest von 312,885 M und zuzüglich der den Aktionären zu zahlenden Renten 1428. 370 , welches Defizit aus der Staatskasse zu decken ist. Im Vorjahre h 11 4 Die Staats verwaltun 16 . a . , e eines Zinsrestes von . 3 die Betriebsrechnung gestattet, so daß der Staatszuschuß fü 7 sich auf 1728, 324 M beläuft. ? , Leipzig, 27. April. (Dr. Journ. Der internati Maschinenmarkt, welcher am 4. 2 und 6. Mai bar 1 halten werden wird, übertrifft in Ansehung der Zahl der An⸗ melder und der beanfpruchten Fläche alle bigherigen ähnlichen Unter⸗ nehmungen in Deutschland bei Weitem. Ueber 300 Firmen sind ver⸗ treten. Es werden 14 Ausstellungs hallen gebaut. Ausstell ungsgüter treffen täglich ein. Darunter befinden sich nicht nur alle grõßeren landwirthschaftlichen Maschinen neuester Konstruktion, sondern auch eine große Anzahl hauswirthschaftlicher Maschinen und Geräthe, die namentlich auch die die Ausstellung besuchenden Frauen interessiren werden. Sehr stark vertreten wird von den Nebengewerben nament⸗ lich die Müllerei sein. Aber auch die Brennerei, Brauerei, Zie⸗ gelei finden bedeutende Berücksichtigung. Auch das Ausland, namentlich England und Oesterreich, fehlt nicht, und verschiedene Ausstellungsobjekte kommen direkt von der Weltausstellung zu Philadelphia und ge⸗ langen so wie dort zur Aufstellung.

Wien, 30. April. (B. T. B.) In der heutigen General- , , e, der r T rn wurde ,, k dividende von 7833 Fl. beschlossen. Das Gesammterträgniß pr. Akti incl. Zinsen stellt sich somit auf 132,8 Fl. ö

Verkehrs⸗Anstalten.

Riga, 1 Mai. (W. T. B.) Gestern Abend sind die erst . ga, 1 Mai. T. B) 6 Ab rsten 17 Dampfer aus Reval hier eingelaufen, die Schiffahrt ist N eröffnet. 50 für hier bestimmte Dampfer sind in Windau ein⸗ getroffen. New⸗Jork, 30. April. (W. T. B.) Der Dampf Egypt * von der Rational SDampffciffs Fon . tra der N 1! Da 1 Compagnie (C. Messingsche Linie) ist heute hier eingetroffen. 6 *

Berlin, 1. Mai 1877.

fn fund wan zigjährigen Regierungs⸗Jubiläum des iedrich von Baden ist im Verlag von A.

— unter dem Titel: „Baden in den Fahren e Festschrift von Fr. v. We ech, erschienen.

ner Festschrift in kurzen Umrissen ein lebendiges

*

* aute

13

— —— 2 *

dem badi

* **

kam. Die aus nahezu eine Auf 6.

.

. ———

ende Schrift zerfällt in zwei Abtheilungen. ie Darstellung der politischen Entwicklung Friedrichs Regierung. Die zweite giebt cberficht über die Thätigkeit auf den Ge⸗ ng und Verwaltung. Der reiche Stoff ist z verarbeitet und in einer für weite Kreise ver⸗ 4 zur Verwerthung gekommen. . e?

.

= *

zusammen

& 2

ö .

Uel Resultate bringt der zweite Abschnitt der Schrift

zur Anschauung, ersichtlicher Weise auf Grund authentischer Rach⸗

weisungen. Es itt ein gedrängter Ueberblick über die fruchtbare

Thätigkeit der letzten Jahrzehnte in allen Zweigen der Gesetzgebung

und der Verwaltungsorganisation, der Gefsundheite pflege, der Kunst

2 des Unte richtswesens, der Landwirthschaft und des Verkehrs⸗ esens u. s. w.

gabe ist ein wohl gelungenes Bild des Groß⸗

Verkauf der Festschrift

(lãumsfe J. aus

n 29, geschrieben: „Das ganze Land ist in Erregung.

s über die Ufer des Neckars hinaus, auf den Höhen

kälern des Odenn alds und Schwarzwalds, in der weiten

bene, überall in den Städten und Dörfern herrscht ungewöhn⸗

Die Bethätigung der Anhänglichkeit des badischen

. Fürsten kei dem Jubilum des Großherzogs

nswerthes Schauspiel. Die ganze Bevölkerung

Anschein einer großen Familie, deren Mit⸗

̃ — Fern. und Nah kerbeidrängen, dem Ober⸗

aupt ihre Gläckwünsche, ihren Dank und ihre Liebesgaben

darzubringen. Es ist ein seltenes, großes Volksfest, das heute seinen

Anfang nimmt, in Ruhe und Frieden, im schöͤnen Lenz, in einem

herrlichen Lande, in welchem Freiheit, Bildung, Fortschritt, deutsche

Gesinnung und Gesittung herrschen. Wenn Großherzog Friedrich es

noch nicht wußte, daß ihm die Herzen seines Volkes in Liebe und

Treue schlagen, so würde er es heute erfahren; aher er weiß es, wie

die Berrohner seines schönen Landes es wissen, wie viel sie om zu

dan ken haben für seine unermüdliche Hingabe an die Einheit und

Freiheit, die Macht und Größe Deutschlands, an den Wohlstand

den Frieden und Fortschritt seines Volkes. (Vgl. Baden.) ;

—

Das Dau tscke Gewerhbemuseum hielt gestern Abend im Sör aal. des Institutes unter Vorsitz de: Ministerial⸗Direktors Dr, Jacobi seine dies sährige Generalversammlung ab. Nach Wiederwahl der vier ausscheidenden Vorstandsmitglieder erstattete Hr. Direktor Grunow den Jahresbericht, der eine erfreuliche Weiterentwickelung des Museums konstatiren konnte. Ihre Kaiserlichen und König⸗

lichen Hoheiten die wrinzli schaf di . — Herr schaften, . ö HSandels-Minifterium haben dem Institute fartdauernde Aufmerk⸗

samkeit gewidmet. Dir Sammlungen haben durch die nunmehr er⸗

folgte Uebernahme der Kunstkammer eine völlige Umgestaltung er⸗ fahren und bilden gegenwärtig ein abgeschlossenes Ganze. Sie sind in 33 Sälen in 272 Schränken oder Wandflächen untergebracht und bestehen aus 17,500 Stück, ausgenommen die zahlreichen Doubletten. Die Erwerbungen des Jahres 1875 beliefen sich auf 941 Stück im Werth von Jö ch d, Tie des Jahres 1873 172 Stück im Werth von 25 00 . Der Werth der Geschenke und Zuweisungen der Töniglichen Staatsregierung betrug im Jahre 1835 2300 M, im Jahre 1875 dagegen 9609 „ Der Besuch des Museum war nur schwach, die Zahl der Befuchenden betrug 1875 etwa 10,800, 1876 kaum 10900. Dagegen hat sich die Benutzung der Sammlungen für kunstgewerbliche Zwecke bedeutend vermehrt. Die Samm⸗ lung der Gipsabgüsse. wei st gegenwärtig 2150 Nummern uf Der Ze wacks betrug 1835 138, 1876 18. Stüc. Die Bibliothet ist Dank den Zuweisungen der Regierung bedeutend vergrößert, sie besteht gegenwärtig aus 2600 Bänden und Heften, B60 Abbildungen und Photographien und 2459 Unterrichts vorlagen. Der Besuch der Unterrichtsanstalten hat sich gesteigert, im Jahre 1876 wurden im Ganzen 1633 Karten ausgegeben, darunter 320 an Damen 2265 waren Freikarten. Der auch im vorigen Herbst wiederum be⸗ gonnene und diesmal in zwei Abtheilungen abgehaltene Zeichenlehrer⸗ kurfus für Gemeindeschullebrer ist von etwa B besucht, auch an die- sem Kursus betheiligen sich einige Damen. Stipendiaten besitzt die Anstalt gegenwärtig 20, die Zahl der Prämiirten belief sich im Vor⸗ jahr auf 27 unter ihnen waren 3 Damen. Das Lehrpersonal hat sich um 2 Herren vermehrt. Auf Anregung des Magdeburger Zweig⸗ vereins gedenkt das Museum in diesem Jahre einen Weibnachtsbazar zu veranstalten, zu dessen Beschickung die Run stgewerbtreiben den Berlins aufgefordert werden sollen.

Am Sonntag hielt der Berliner Asylverein für Ob dach⸗ lose seine dies sährige ordentliche Generalversammlung. Der von dem Schriftführer erstattete ahresbericht weist eine abermalige er⸗ hebliche Vermehrung der Frequenz der Asyle, 91,795 Männer und 139M Frauen mit einem Plus von 17,825 Männern und 496 Frauen und Kindern nach. In gleichem Maße stieg die Vermehrung der Mitgliederzahl (um 130), die Zuwendung von Legaten ꝛc. Letztere sind bereits auf die Gesammtsumme von 5,733 M gestiegen, immer⸗ hin werden die ordentlichen Einnahmen von 16,550 M um 9450 ( von den Ausgaben überstiegen, welche Summe durch außerordentliche Beiträge gedeckt werden müß. Im vorigen Jahre geschah dies durch einen Aufruf an die Bürgerschaft, welcher NS2 S an einmaligen Heitrãgen einbrachte. Die Jahresrechnung schließt in Einnahme mit 26063 M, in Ausgabe mit 26188 66 und weist einen Vermögens bestand von 271,B 054 46 auf. Der App lverein hat in den 88 Jahren seines Bestehens für Erhaltung der Asple und allgemeine Unkosten 150, 902 6 verausgabt, sein bewegliches Vermögen besteht in 26,993 4 sein unbewegliches repräsentirt an Grundstücken, abzüglich der Svpo⸗ thekenschulden, M4 960 , fo daß er seit seinem Bestehen 421, 35 A oder pro Jahr 50,635 M vereinnahmt hat.

Braun schweig, 30. April. (W. T. B. eut i 12 Uhr hat unter außerordentlich lebhafter ö an völkerung die feierliche Grundsteinlegung zu dem Gauß— denkmal durch den Minister Dr. Trieps stattgefunden.

Ven allen Seiten laufen in Temes var besorgnißerregende Nachrichten über hohen Wasserstand ein. Bei . ist die Bega ausgetreten und die 41 der walachischen Seite der Fabrik

liegenden Felder über schwemmt. Der Broder Wald, sowie die Fahr straße nach Buzias sind unter Wasser. Aus Szegedin kommen Nachrichten,

daß die Theis und Maros in ungeheurem Grade steigen, so daß Ta und Nacht an der Befestigung, der K 2 146 Auch in der Arader Gegend ist die Wassergefahr eine imminente Hierüber berichtet die N. Arader Ztg. : Seit einigen Tagen steigt der Wasserstand der Maros so bedeutend, daß dem Lauf derselben entlang, von Sohoßin an bis herunter gegen die Gemarkung von Arad bei Mikalaka, alle tiefer gelegenen Grundstücke bereits unter Wasser stehen. Auch in Arad ist das Wasser aus den Ufern getreten Beim Csalaer Wald sind die Grundstücke ebenfalls schon inundirt und ist der auch bisher schon an den Saaten in der überschwemmten Gegend verursachte Schaden ein sehr großer.“

w Theater.

Im Königlichen Schau spielhause werden die Königt⸗ dramen von Shakespeare nun in rascher Aufeinanderfolge in Szene gehen. Eine Verzögerung haben die Aufführungen durch das Befinden des Hrn. Döring erfahren. Es wird deshalb Hr. Müller aus K, w

— Im Wallner⸗Theater geht heute neu einstudi i neuen Couplets versehen die Pond . ö . wieder in Szene, welche bekanntlich seiner Zeit durch das treffliche En⸗ semble des Frl. Ernestine Wegner und der Herren Helmerding Engels , , Beifall fand. .

— Das im Krollschen Theater so beifällig aufgen Volksstück Hotel Klingebusch“ wird 3. ann,, Benefiz des Hrn. Carl Weiß gegeben werden,

— Im Nationgl-Theater findet am 3. Mai eine Extra⸗ Vorstellung zum. Besten des Krankenpflege⸗Bereins des Span⸗ dauer Stadtreviers statt, wozu namhafte Kräfte, unter Anderen Fr. Frieb⸗Blumauer und Hr. Oberländer vom Königlichen Schauspiel⸗ . ,, zugesagt haben.

aris, 23. April. In der Großen Oper kam ges i neues Werk, „Der König von Lahore n, Oper ö. fin fftte⸗ en Tableagur von Gallet, unter vielem Beifall zur ersten Aufführung Die Musik ist von Massenet, einem jungen Komponisten, der durch einige Orchesterwerke und Oratorien, namentlich eine Maria Mag⸗ daleng“, die Aufmerksamkeit der Kenner auf sich gezogen hat. Die. Handlung der Oper spielt zur Zeit der Eroberung Indiens durch die Mohamedaner, Zu dem Pallet hat der Kamponist indische Original- weisen verwerthet. Der Einfluß Richard Wagners ist unverkennbar. Die Oper ist mit ren Pracht ausgestattet. Der Präsident der Republik und Gemahlin, der Kaiser und die Kaiserin von Brasilien und ein glänzendes Publikum wohnten der Vorstellung bei.

— Das Programm für das in dem Zeitraum vom 22. bi 29. Juni stattfindende Haendelfest im Krystallpalast zu . ist erschienen Der erste Tag wird, wie herkömmlich, der General⸗ probe gewidmet sein. Am 25. Juni wird der Messias aufgeführt. Für den 2. enthält das Programm Auszüge aus „Athalie ', Belsazar“ Serkules ', Josuan, Acis und Galathea“ und anderen Drare rien Haendels. Am 329. schließt das Musikfest mit Israel in Aegypten“.

Redacteur: F. Prehm.

Verlag der Ewedition (Kesse h. Druck: W. Elsner. Vier Beilagen seinschließlich Börsen⸗ Keilag !, außerdem cin Fahrplan der Königlichen Ost bahn.

Berlin

Ersfste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1Anzeiger.

41904.

Berlin. Dienstag den 1 Nai

2 — 122.

in 2 2 ü 28

Nichtamtliches. Deutsches Teich.

Berlin, 1. Mai. Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reichstags trat derselbe in die zweite Be⸗ rathung des Haushalts⸗Etats für Elsaß⸗Lothringen. Der Abg. Grad brachte die noch nicht erfolgte Aus⸗ gleichung bezüglich der Kosten der Zollerhebung zur Sprache. Von dem Abg. Frhru. Schenk von Stauffenberg wurde dagegen hervorgehoben, daß ähnliche Beschwerden Sei⸗ tens mehrere: Bundesstaaten vorlägen, und daß eine gem in⸗ 9 Abhulfe nach Beendigung der angestellten Enquete von

er Reichsregierung in Aussicht gestellt sei. Der Abg. Schnee⸗ ans kündigte eine Vorlage über die Branntweinsteuer in den Jieichslanden für die nächste Session an. Die Ausgabeposition von 20,000 6 für das literarische Bureau rief eine längere Debattè hervor. Der Abg. Guerber beantragte die Streichung dieses Postens. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Unter⸗ Staatssekretär Herzog entgegnete:

Ich kann auch meinerseits nur wiederholen, daß die Regierung ohne eine Einrichtung, wie das literarische Bureau, nicht auszukommen vermag. Ein solches Bureau ist. wie bei früherer Gelegenheit schoön ausführlich dargelegt ist, unentbehrlich, weil die Regierung mit den Aeußerungen der offentlichen Meinung in der Presse sich vertraut halten und weil sie die Mittel besizen muß, auch ihrerseits ihre IAnfichten verbreiten zu lassen, Aus dem Fonds von 20 00 , an den sich die Diskussion anknüpft, werden Subventionen an Blätter nicht bezahlt; der Fonds ift lediglich bestimmt, die Beamten des Bureaus zu besolden, die Zeitungs abonnements zu decken, die bezahlt werden müßsen, um die Blätter lesen zu können, die von Interesse sind und um die Bureaubedürfnine des literarischen Bureaus zu befriedigen. Alle Anfechtungen, die der Herr Vorredner aus diesem Gesichtspunkt gegen den Fonds für das literarische Bureau erhoben hat, sind verfehlt.

Sein weiterer Erkurs über die Behandlung der Presse in Elsaß⸗ Lothringen ist nicht neu, die Klagen aber sind ebenso ungerechtfertigt, wie früßer. Mir ist ein Fall, daß Jemand, weil er dem katho⸗ lischen Glaubensbekenntniß angehört, von der Leitung einer Zeitung ausgeschlossen sei oder daß ein Anttagsteller zur . eines Blattes wegen seines religiösen Bekennt⸗ nisses die Erlaubniß nicht erhalten habe, nicht bekannt. Wenn der Herr Vorredner einen solchen Fall weiß und glaubt, daß bei seiner Behandlung gegen das Gesetz verstoßen sei, so wird es seine Sache fein, den geordneten Instanzenweg zu beschreiten und wenn eĩne Geseres verletzung auch nach der letzten Entscheidung noch be— hauptet werden kann, so wird darüber hier Rede und Antwort ge— geben werden.

Die gegenwärtigen Preßgesetze beherrschen das Land seit mehr als 55 Jahren, freilich in buntem Wechsel. Wir haben in der Kom⸗ missionsberatzung den Gegenstand ausführlich erörtert. Es ist uns dort von elsaß⸗lothringischen Abgeordnelen erklärt worden, daß sie einen Druck dieser Preßgesetze nicht empfanden, daß ihre Handhabung den Gesetzen entspreche und von einer Parteilichkeit nichts zu be⸗ merken sei. Der eine Fall, von dem der Herr Abgeordnete sprach, ist durch richterliches Urtheil erledigt, und ich glaube davon absehen zu durfen, nachdem der Richter gesprochen, diesen Fall hier zur Dis kussion zu ziehen. ;

Ein Antrag ist übrigens nicht gestellt. Abstimmung über die Etatsposition kommt, derselben seine Zusti mung zu geben.

Nachdem der Abg. Windthorst sich gegen diese Position und die Abgg. Schneegans und von Puttkamer (Fraustadt) sich für dieselbe ausgesprochen hatten, wurde per betreffende Titel genehmigt. Zu dem Etat der Ver⸗ waltung des Innern lagen mehrere Anträge reichsländischer Abgeordneter auf Beseitigung der kommissarischen Ver⸗ waltungen der Bürgermeisterposten in den Städten Straß⸗ burg, Metz und Colmar, sowie, anderer Gemeindeämter und auf Wiederherstellung der aufgelösten Munizipalräthe vor, die von den Abgg. Dr. Reichensperger (Crefeld) und Dickert unter⸗ stützt wurden. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Unter⸗ Staatssekretär Herzog, nahm hierüber wie folgt das Wort:

Die vorliegenden Anträge haben einen doppelten Zweck. Sie verlangen eine Aenderung des Gefetzes vom Februar 1872, sodaun eine RückJgängigmachung oder Veränderung der aktuellen Zustände, wie sie in Straßbur :, Metz

und Colmar bestehen.

Diese Verbindung der Anträge, die auch in der Diskussion bis⸗ her zusammengefaßt sind, läßt es mir wünschenswerth erscheinen, zunächst einige Worte über die gesetz liche Lage überhaupt zu sagen.

Die Ernennung der Bürgermeister erfolgt nach französischem Munszipalrechte in den Hauptstädten der

Wenn es zur besonderen so bitte ich das Haus,

Bezirke, der Kreise und der Kantone sowie in allen Gemeinden, welche mehr als 3000 Einwohner haben, durch das Staatsoberhaupt, in allen übrigen Gemeinden durch den Präfekten. Die Ernennbarkeit zum Bürgermeister ist nur an die Vollendung des 25. Lebensjahres und an die Entrichtung einer direkten Steuer in der Gemeinde gebunden. Ein kurz vor dem Kriege ergangenes Gesetz vom 2. Juli 1870 — schrieb vor, daß der zu ernennende Bürgermeister dem Gemeinderathe angehören müsse. Dieses Gesetz ist auch für die deutsche Verwaltung maßgebend gewesen.

Nachdem während des Krieges die fuünfsährige Periode der Mu⸗ nizipalwahlen abgelaufen war, sind im Jahre 1871 im ganzen Lande die Gemeindewahlen vorgenommen worden, und es sind in der über⸗ wiegend größten Zahl der Gemeinden — und dies hebe ich im Widerfprüch zu dem Hrn. Abg. Winterer hervor die Gemeinde⸗ vorstände cingesetzt worden Es fand fich aber eine Anzahl von Ge⸗ meinden, in denen dies nicht möglich war. Einzelne Gemeinden hatten sich vollkommen der Wahl enthalten, in anderen hatten zwar die Wahlen ein Resultat ergeben, es fand sich aber keine Person, die bereit oder geeignet gewesen wäre, das Amt des Bürgermeisters zu über⸗ nehmen, wie sehr auch die Regierung die Anforderungen an die Be⸗ fähigung einschränkte. In anderen Gemeinden war zwar ein Munizipal⸗ rat gewählt und ein Gemeindevorstand ernannt. D dann der Verhältnisse ließ aber besorgen, daß bei dem ersten Konflikte ine Maßssendemiffion eintreten würde und in weiterer Folge eine Wahlenthaltung und daß damit die Möglichkeit abgeschnitten sein würde, den Gemeindevorstand zu erseken. Das französische Gesetz bot keine zulängliche Hülfe für diese Fälle. Es hat die Möglichkeit einer vollständigen Wahlenthaltung überhauyt nicht. vorge⸗ feben, und das ist vollkommen begreiflich, weil man in regel⸗ mäßigen Verhältnissen nicht berausseßen kann, daß in einem Gemeindewesen die Gleichgültigkeit oder der Fana⸗ tismus so weit gehe, um die Gemeinden jeder Vertretung dadurch zu berauben, daß die Gemeindebürger sich der Wabl enthalten. N * in außerordentlichen politischen Lagen ist ein solcher Fall möglich, und er ift eingetreten, nach der Einverleibung des Landes. ⸗

Das französische Gesetz kennt außerdem die Suspendirung des Gemẽlnderathes, die von dem Präfekten auf 2 Monate, von dem Minister des Innern auf 1 Jahr aus gesprochen werden kann, nur die Auflssung des Gemeinderaths durch Verfugung des Staatsober⸗

Die Spannung

1 hauptes. Für den Fall einer Suspendirung oder Auflösung siebt es die Einsetzung einer Munizipalkommission vor, die aber mindestens so viel Mitglieder haben maß, als die Hälfte des Gemeinderathes selbst. Diese Gesetzeslage bot für die Fälle, die ich Einzelnen darlegte, nicht die erforderliche Hülfe. Die Regierung sab sich des balb genothigt, das Gesetz vom Febraar 13872, dessen wesent⸗ liche Bestimmungen der Hr. Abg. Winterer Dieses Gesetz ist in einigen kleineren Gemeinden gekommen, in denen vieder eingetreten sind. in den drei Städten Straßburg, Colmar nicht, wie der Herr Abgeordnete andeutete, wir krüber ichen dem Hause ausführlich dargelegt worden ist, im Jahre 1873.

Ich gestatte mir, die thatsãchliche mit kurzen Worten anzudeuten

Sie wérden sich aus jener früberen Diskussion erinnern, daß · der Bürgermeister Lauth von St aßburg abgesetzt wurde, weil er offen erklärt hatte, er habe di Verwaltung des Bürgermeisterpostens über

aher inzwischen die regelmäßigen Verhältnisse

Es ist außerdem zur Anwendung gekommen

in Straßburg

und Metz, erst nach 5 Jahren, sondern, bereits

ge in diesen drei Städten

haupt nur in der Hoffnung übernommen, daß die Stadt bald wieder an seiner Stelle . zur Uebernahme bestimmen, glückte nicht, weil das Als

Der Versuch der Verwaltung,

französisch werde. Ver r ; Mitglied des Munizipalraths

ein anderes geeignetes des Amtes als Bürgermeister ju dazu geeignete Mitzglied es ablebnte, das Amt zu übernehmen. in Folge dessen ein außerordentlicher Kommissar Grund Gesetzes vom Jahre 1872 eingesetzt

erklãrte Muninpalrath, unter diesem nicht

auf des wurde,

der

dabin aus, daß er nur unter einem Vorsitzenden amtiren werde, der

aus seiner. Mitte hervorgegangen sei. Dieser offene Widerspruch gegen das es Gemeinderaths, und nach Jahr und Tag, als Verhandlungen um das nämliche Mitglied des Gemeinderaths, welches schon früher ins Auge gefaßt war, für die Stellung des Bürgermeisters ; gewinnen, wiederum fehlgeschlagen waren, dazu, 0

den Ge⸗ meinderath aufjulösen. Auf Grund des vorher verlesenen 5. 4

. 7 3 die em. fungiren zu wollen; in seiner weitans größeren Majoritãät sprach er sich vielmehr

Besetz vom Jahre 1872 führte zunächst zur Suspendirung

treter kiefer Richtung in den Menizipalrath würden Nun werden Sie mir zugeben, daß es für ich verher im böchsten fi Aus falles der Wablen wiederum in die Lage gesetzt würde, auf Grund des Gesetzes von 187 verlesen hat, zu erlassen. werden es fi zur Ausführung nicht

des Gesetzes gingen nunmehr auch die Befusnisse des Munizipal⸗

raths auf den Buürgermeistereiverwalter über, und diese Lage besteht noch gegenwärtig. . In Metz 2 die Gemeindewahlen regelmäßig im vorigen Jahre stattgefunden. Die Regierung nahm Anstand, den bis berigen Bürgermeister wieder zu ernennen, versuchte aber auch bier, zunächst ein anderes Mitglied des Gemeinderaths zu bestimmen, die Stelle des Bürgermeisters zu übernehmen. Dieser Versuch gelang nicht, und die Regierung war daher genoöthigt, missar in der Person des Kreisdirektors einzusetzen. Der Gemeinde⸗ rath protestirte Anfangs gegen das Verfahren, der Protest wurde aber als dem Gesetze zuwiderlaufend zurückgewiesen, und der Ge— meinderath entschloß sich dann, unter dem außerordentlichen Kom⸗ miffar in Funktion zu bleiben.

In Colmar liegen die Verhãltnisse Regierung Bedenken, den bisherigen Bürgermeister wieder zu ernen⸗ nen. s wurden Verhandlungen eingeleitet mit nicht blos einem, sondern nach und nach mit vier Mitgliedern des Gemeinderaths; je⸗ doch aus der Gesinnung heraus, die der Hr. Abg. Winterer als ehrenhaft zu prädiziren sich geneigt gefunden hat, lehnten sämmtliche Mitglieder in demonstrativer Weise ab, das Bürger— meifteramt zu übernehmen, indem sie erklärten, sie hielten die Ab⸗ setzung, des Bürgermeisters

für nicht berechtigt und glaubten an seiner Stelle dieses Amt nicht übernehmen zu können. Es wurde besbalb ein außerordentlicher Kommissarius berufen.

fall, welchen der Hr. Abg. Winterer hierbei erwähnte, bedauert auch die Regierung auf das Jebhafteste. Sie hat kurze Zeit nach der erften demnächst aufgehobenen Ernennung einen geeigneten Kommissar eingesetzt, der Munizipalrath hat auch hier in richtiger Erkenntniß der Sachlage sich bereit gezeigt, weiter zu amtiren, und so ist auch in Colmar gegenwärtig das Verhältniß derart, daß der Gemeinde rath unter Vorsitz des außerordentlichen Kommissarius die Stadtrer⸗ waltung leitet.

Ich glaube, daß an der Gesetz lichkeit dieser Maßregeln ein Zweifel nicht wobl obwalten kann.

Eine Verbindlichkeit der Regierung, eine gewisse Zeit lang fungirt hat, nach Ablauf wiederum zu ernennen, bestebt nicht. Vorschlags⸗ sie haben kein Wahlrecht, es bestehen objektiv keine an⸗ deren Voraussetzungen für die Ernennbarkeit des Bürgermeisters, als abe. Es kann also auch Niemand es zum Srunde einer Beschwerde machen, daß er nicht wiede zum Bürgermeister ernannt worden ist. Fehlt aber eine solche Verbindlichkeit der Regierung, auch von einer Verletzung selcher Verbindlichkeit nicht die Rede sein und folgeweise nicht von einer Beschwerde darüber.

Wenn nun

auses wünschen, daß diesem Zustande Abhülfe geschaffen werde, daß die regelmäßige Gemeindeverwaltung wieder eintreten möge, so theilt diesen Wunsch auch die Regierung. Sie hat das Gesetz vom Jahre 1872 ron vornherein nur als Aushülfe- oder Nothgesetz betrachtet, sie kann es aber zur Zeit noch nicht entbehren, wenngleich sie wünscht, daß sie es so selten als möglich anzuwenden habe.

Als im vorigen Jahre die Munizipalwahlen vorgenommen wur⸗ den, war die Erörterung der Frage nicht abzuweisen, ob die Wahlen nickt auch in Straßburg durchgeführt werden sollten. Die Landes⸗ verwaltung sprach sich dagegen aus. Sie betonte, daß aus der Bürgerschaft selbst, die ja zunächst betheiligt sei, keine Anregung laut geworden sei. Es mag dies zum Theil daher gekommen sein, daß die Verwaltung des außerordentlichen Kommissars, den Wünschen der Bevölkerung entsprechend, einsichtig und taktvoll geführt wird. Ich glaube, daß ich damit nicht zu viel sage. Die Herren Abgeordneten, welche Straßburg angebören, haben ein gleichartiges Urthell abgegeben und werden nicht anstehen, das meinige zu bestätigen. Es wurde außerdem von der Landesverwaltung geltend gemacht, daß zur Zeit in Straßburg eine Reihe wichtiger Unternehmungen im Gange sei, wie die Stadterweiterung, die Ver⸗ forgung der Stadt mit Wasser durch eine großartige Wässerleitung, Unfernehmungen, die der fommissarische Verwalter des Bürgermeister⸗ Amtes auf eigene Verantwortung, wenn auch unter stetem Beirath notabler Einwohner, in die Hand genommen hat. Es wurde nun das Bedenken ausgesprochen, daß die Fortführung dieser Unterneh⸗ mungen unter Mitwirkung eines urch tausend Rücksichten gebundenen Gemeinderaths ihre großen Schwierigkeiten haben werde, und daß es, da das Vertrauen der Bürgerschaft im Uebrigen den Bürgermeistere:⸗ Verwalter bei seinen Unternehmungen begleite, auch von diesem Gefichtspunkte kaum gerathen sein möchte, in der Vertretung der Stadt nunmehr eine Aenderung eintreten zu lassen. Die Re⸗ gierung glaubte, diesen Gründen gegenüber von den Munizipal wahlen zunächst absehen zu müssen.

Wann eine Aenderung hierin eintreten wird, dafür ein Engage⸗ ment ju übernehmen, bin ich außer Stande. Auf einen Gesichts⸗ punkt erlaube ich mir aber, Ibre Aufmerksamkeit zu richten. Die Lage der Verhältnisse in Straßburg ist immerhin, was die Stim⸗ mung anlangt, noch eine außerordentlich zweifelhafte. Die Anhänger des früheren Bürgermeisters Lauth, über dessen politische Haltung ich bereits eine Andeutung gemacht habe, sind, wie die letzten Wahlen

seiner Amtsperiode

ich schon hervorgehoben

Ha

ergeben haben, noch sehr zahlreich; es ist durchaus keine Sicherheit

einen außerordentlichen Kom⸗

ähnlich. Auch hier trug die

Den Zwischen⸗

einen Bürgermeister, der

Die Gemeinden haben kein

so kann

die Herren Abgeordneten von beiden Seiten des

12 ——

nicht zahlreiche Ver⸗ gewahlt werden. eine im wenn sie in Folge eines solchen

dafür geneben, daß bei den Munizipalwahlen

die Regie 1 die Regierung

sten Grade mißliche Lage wäre, eine kommisarische Verwaltung einzuführen. Sie alfo für eine nicht unberechtigte Vorsicht halten, wenn sie Wahlen schreitet. daß es sich um einen befestigten s Interesse der Regierung

unmittelbar zur Vornahme der Es kommt dazu, meine Herren, Platz von großer Bedeutung handelt. läßt es geboten erscheinen, in einem solchen Platze der Stadtver⸗ tretung vaͤllig sicher zu sein; die Möglichkeit, Faden zu spinnen, die fich zur Kriegszeit zu Netzen verbinden, ist in (iner umfassenden und einflußreichen stãdtischen Verwaltung zweifello⸗- vorhanden. Ich darf auch zon diesem Gesichtspunkte aus den Reichstag ersuchen, daß er die Regierung in der Wahl des Zeitpunkts für eine Neubildung der städtischen Vertretung nicht drängen möge

Ich wende mich jetzt zu dem allgemeinen Nr. 133 der Drucksachen enthalten und auf des Geferes rom Jahre 1872 gerichtet vorher gegebenen Motivirung müßte die Tend Anfragsteller eigenlich darauf hinausgehen, setz abzuschaffen. Die Modifikationen, die si chla weder vom praktischen Werthe, noch sind sie durchführbar. der Anträge geht dahin, daß die außerordentlichen Kommiff dann aus der Zahl der Staatsbeamten sollen J dürfen, wenn in der Gemeinde kein geeignetes und fich vorfindet. Meine Herren, ich wüßte mit welcher Aussicht auf Erfelg sollte. Gemeindemitglied zum außerorden z sollte, so ist von vornherein anzunehmen, daß es das a der Gemeinde nicht haben würde, denn wenn ein Bürger nicht nal eine nöthige Zahl Stimmen erhalten hat, um in den Gemeinderath ein⸗ zutreten, so ist schwerlich ju erwarten, daß er in der Ge— meinde einen Boden habe, der es macht,

AI ** * 8 z — Antrage, der in

eine Aenderung ist.

2 6

835 412

sz Mitglied wie s

das

angefangen werden

ihm möglich die Leitung der Gemeindeverwaltung mit günstigem Erfolge zu über⸗ nehmen. Die Regierung wird also in einem solchen Falle natur⸗ gemäß auf einen Beamten zurückgreifen müssen, von welchem sie sicher ist, daß er die nöoͤthige Geschäfts kunde besitzt, und welcher wenigstens durch ihre Autorität getragen wird.

Ich halte ebenso wenig für durchführbar, was im zweiten Theile des Äntrages verlangt wird, daß die Bestimmung des Gesetzes auf⸗ gehoben werden möge, wonach unter Umständen die Befugnisse des Munizipalrathes dem Bürgermeister oder dem außerordentlichen Kommissar allein übertragen werden können; denn, meine Herren, gerade hier liegt die Schwierigkeit; wer soll denn diese Befugnisse über⸗ nehmen? Eine Munisipal kommission zu bilden, und das scheint die Intention der Herren Antragsteller zu sein, wird in Fällen der bezeichneten Art schwerlich gelingen, weil die Zahl der Mitglieder derjenigen der Hälfte des Munizipalraths gleich fein soll, und in allen den Fällen, wo ein Munizipalrath nicht mehr fungiren will oder kann, durchaus nicht da rauf zu rechnen ist, daß diefe Mitgliederzahl sich findet. Es bleibt dann, da doch die Gemeindeverwaltung nicht stillsteben kann, nichts anders übrig, als dem Bürgermeister oder dem außerordent⸗ lichen Kommissar auch diese Befugnisse zu übertragen.

Dieser Sachlage gegenüber kann ich das 5 nur ersuchen, die Anträge Nr 143 und 154 in ihrer ganzen Ausdehnung nicht zu den seinigen zu machen.

Nach dem Abg. Dickert erklärte der Unter⸗Staatssekretär Herzog: Der Herr Vorredner ist insofern von einer nicht ganz zutr den thatsächlichen Voraussetzung ausgegangen, als er von einer Be⸗ stätigung der Bürgermeister wahlen in Colmar und Metz spricht. Es handelt sich nicht um die Bestätigung einer Wahl, die von den be⸗ treffenden Gemeinden vorgenommen worden wäre, sondern um eine Richtwiederernennung der früheren Bürgermeister von Seiten der Regie⸗ rung. Die Motive, welche die Regierung dabei geleitet haben, hier auseinanderzufetzen, balte ich mich weder für berechkigt noch verbunden, ich glaube, deren Darlegung kann man auch von keiner Regierung verlangen. Im Uebrigen scheint es, als ob meine Aeußerungen über die Stellung der Regierung zu den prinzipiellen Fragen in Folge des traurigen Zwischenfalles nicht ganz so aufgefaßt worden sind, wie ich fie abgegeben habe. Ich habe ausgesprochen, daß die Regierung die burch das Gesetz vom Jahre 1872 geschaffenen Zustände keineswegs als die normalen betrachtet, sondern nur als vorübergehende. Ich habe ferner ausgeführt, daß die Regierung den lebhaften Wunsch habe, aus diefen vorübergehenden Zuständen herauszukommen und mit regelmäßigen Gemeindevertretungen und resp. deren Vorständen zu arbeiten. Sie hat das guch in den fast 1700 Gemeinden des Landes gethan, und von der Ausnahmebefugniß, die das Gesetz gewährt, nur in den drei in Frage stehenden Fällen Gebrauch

macht.

Meine Herren!

esfen⸗

Ich hebe ferner gesagt, Sie möchten die Re—⸗ gierung in diesem Punkte nicht drängen. Ich bin außer Stande, Ihnen Namens der Regierung oder, für meine Person in diesem Momente eine Zusicherung über den Zeitpunkt zu geben wo in Straß⸗ burg munizipale Wahlen vorgenommen werden können. Aber das wollen Sie mir glauben, daß die Regierung, fobald sie die Verhält⸗ niffe in der Gemeinde nur irgend dazu angethan findet, daß sie nicht befürchten darf, sich einem Mißerfolge auszu⸗ setzen, auf das herzlichstte — ich darf diesen Gefühls ausdruck lier gebrauchen — dazu bereit sein wird, der Gemeinde ihre Prrentlichs Vertretung wieder zu geben. Die Regierung kann aber die politische Klugheit nicht außer Acht lassen und muß deshalb auf der eingeschlagenen Bahn vorsichtig und zurückhaltend fortschreiten.

Der Reichstag nahm nur den ersten Theil des Berg—⸗ mannschen Antrages an: den Reichskanzler um Wiederher⸗ stellung eines gewählten Munizipalraths in Straßburg zu ersuchen.“ Die vom Abg. Winterer beantragte Wiederher⸗ stellung des conseil academique wurde auf Befürwortung des Abg. Schneegans und des Unter⸗Staatssekretärs Herzog ab⸗ gelehnt. Der Letztere erklärte nach dem Abg. Winterer:

Meine Verren? Ich will auf die Einzelheiten der Erörterung des Herrn Vorredners, welche den aktuellen Zustand des Schulwesens und feine Mangel betrifft, nicht eingehen. elbst wenn das richtig wäre — was ich natürlich nicht zugeben kann, — was er behauptet, so würde doch sein Antrag in der Sache nichts ändern, denn derselbe ignorirt den wirklichen Stand der Gesetzgebung. Es ist beantragt, dahin zu wirken daß §. 15 des Verwaltungs gesetzes vom 30. Dezember 1871 abgeändert und der akademische Rath mit i Art. 14, 15 und 42 des Unterrichts⸗ gesetzes vom 15. wieder hergestellt werde.

Meine Herren, der akademische Rath im Sinne des Gesetzes von 1856 bestand bei Eintritt der deutschen Verwaltung in Elsaß⸗ Lothringen überhaupt nicht mehr; er war durch das Unterrichtsgesetz dom 14. Juni 1854 aufgehoben. Die Funktionen, welche dem a ade⸗ mischen Rath nach dem Geletz von 1859 zustanden, wurden durch das Gesetz von 1854 einer anderen Behörde übertragen, wenigstens soweit es sich um den Elementarunterricht handelt, nämlich dem Gonseil departement -, einer Bebörde, die eine andere Zusammen.

J

den Befugniffen, die ihm nach März 1850 zustehen,

setzung hat als der akadenische Rath und die unter dem Vorsitz des