olge, gedenkt der Sultan sich für eine längere Zeit zur din und 2) um Rustschuk⸗Silistrig. An erst . 2 1 stichut⸗ ; genanntem Punkt Versuch ausdrücklich nur Mün ĩ . belaufen sich die Kräfte etwa auf 66 C0, an dem anderen standen die Mauern nog r e, . * *

Pest, 30. April. Berichten aus Konstantinopel zu⸗ kräfte namentlich um zwei Punkte massirt: I) um Wid. J Drei auswärtige konnten nicht in Frage kommen, da für diesen ersten

denz zu nehmen. Im Palaste zu Dolmabagdsche werden schon die noöͤthigen Vorbereitungen für diese Reife getroffen. dungs - Detachements von geringer Stärke bei Rachowa, Nikopoli i ü i z ; Fenn 7 . kern fen Das n e —— * ĩ — — . Schmuck erhalten zu kõnnen wieder bei 9 2 9 8 8 4 a fd toff bezeichnet, und doch legt der Stifter gerade Um Deutschen Rei S8⸗An el er und Köni li rel 1 el Staat An el er chlagen. r ĩ z 4 z 9g ⸗ 9 5⸗ z g . schlag der turkifchen Heeres frafte auf dem bulgarifchen Trieggtheater zu Wimmers a, n , , . und für die dorthin erbetene schützen“ und in Bukarest „einen höchst günstigen Eindruck?! und in dem Festungsviereck Ru stschuk-Silist ria Varna, Schumla, in nicht entzogen sein wird, und daß, wie der Stifter verlangt, ein Aicht tlich setzen. Die Absicht wird nete Boote, wie sie nach dem Art. 19 des Pariser Ve . 2 e C am es. icht ; 86 öst; ini ʒ sñ ; ach de es Pariser Vertrages läßt, daß die türkische Heeresleitung gewillt ist, die Vertheidigung an bewerbung entwerfen lassen e n e ee ü ee J den e n ee reich, Preußen, ind Sardini e j . erg ; Erfm . ie ĩ zri . Fen, Rußland und Sardinien, aber unter Erlaub⸗ thegter sind ö eines etwa 400 Kilometer ausgedebnten Theils der Wissenschaften bat, auf den Bericht von D de X den ; ; . . sssi ,,,, , . n Dupuy de Lome Sitzung des Reichstags wurden die 85. J und 10 des den Beschlüssen Ihrer n wen min ne,, ,, da er mstand ni entgegenstehen, 8

Donau⸗-Armee zu begeben und dann in Schumla seine Resi⸗ auf 2 000 Mann. Zwischen Widdin und Rustschuk stehen Verbin. Fei Anderen war die Fläche zu umfangreich, um für die erwähnte Armeeko ird ĩ m sein Hauptquartier in Rustschuk auf⸗ bei Tultscha. Matschin, Babadag und Hirsowa. Längg der Donqu in auf diese Mitwirkung von Seiten des Publik i i P e ihrer ganzen Ansde nung stehen 87, 00 Mann Die Vertheilung Gegenwart entschied sich die 2 nian * . 1 —

— „Standard“ weist darauf hin, daß die zwei briti⸗ ist folgende: lãn ĩ in ; ; ; 2 . ? x ⸗ ö ; längs der Donau in erster Linie und ĩ 1 = . ; ö . schen Kanonenboote auf der Donau, die „Galatz Verbindung mit dieser 132000 Mann. massirt i, een ut er. . . , , * Berlin, Mittwoch, den 2. Mai 1877.

— — — — gemacht haben sollen, nichts seien, als hölzerne, leicht bewaff⸗ ,,, , * 6 e een, Rünstler . . Die Akademie wird hier⸗ aber meines Erachtens in einer bis 30) wurden ss. 20 und 21 ohne Debatte nach den Vor⸗ ** 1 em Ar U ; Vert 9 . Mann, w ießen einigen ihrer ausgebildetsten Schüler Skizz is⸗ ö i ; rm, vom 30. März 1856 von Großbritannien, Hesterreich, Frank⸗ rer Don au aktiv zu fuhren. e, , n. chüler izzen zur Preis Deutsches Reich. und geräth in Schwierigkeiten, die nur zum Schaden der inlãndischen §. 22 lautet nach der Regierungsvorlage: ͤ . . ttwa 40 ; aris, 28. April. (Köln. Ztg) Die Akademie d . stri ; ; : niß des Sultans, ar Don ürki fi — * * Berlin, 2. Mai. Im weiteren Verlaufe der gestrigen Fir Amcendements enthalten noch eine andere Abweichung ven e 86 an die Donaumündung geschickt werden , ir l an erer e r bel Batum, Ärkahan, Preis von Hböh Fr. für die beste Arbeit ber Verwendung der n un . Der Patentertheil ung ku n , , ne, zen etwa 37,000 Mann dislocirt. Hinter Dampfkraft in der Marine, Hrn. . Ledreu, Eraminator r. n J. er, . . nnn ton m n gn rn in andere Druckschriften übergegangen iskussion in folgender Fassung angenommen: 9 Fein ifm en shung glauze Tc, igt tin pt altisches

Aus Buka rest berichtet der „Times“ Korrespondent ihnen in zweit Linie, und besgnhezs am Cr ᷣ 3 us „Tim 1 g j ö zerum, befanden sich bis der Mari dk ᷣ stali ; . in einem Telegramme vom 25. d: Es wird, verfichert paß auf die letzte Zeit etnra nech 36, ö Mann vertheilt. Eh r Marine und korrespondirendem Mitgliede des Institutg; für die ᷓ die Rufen beabsichtigen, eine neue Bahn n e T rug ö 2 Trupßenmacht sein, welche die e, 2 n n gel ge nf n in, *. ,, e, . ver die; . 2. gi g r, mr en., Lage niht vor. Der Erfinder ist seßr wehl, in get gg, M P Station der Eisenbahn von Galatz nach Roman. Von 8 35 ye. der Russische Invalide“ die Streitkräfte, aschinen der Flotte zuerkannt. e gef . . hne selne Anträge bel dem Lentschen Prtenthofe zu stellen, daß die 344 2 Tetutsch führt bereits eine Bahn na h Fokschani. D geb) e die Türkei in Asien aufgestellt hat mindestens auf 80, 009 Mann. 15. D tent wird für nichtig erkärt iebt: Möglichkeit, die auswärtigen Patentschriften nicht blos nach Deutsch⸗ ; ich Fokschani. ꝰ? Dabbn isf der größte Theil? in dem Dreieck Bat Gewerbe und Handel. F. 16. as Patent wird für nichtig erkärt, wenn sich ergiebt: ! ; ; J und Bu feu zu bauen, wodurch die Eisenbahnverbindung zusgmmengehaltzn , ,, Y dez die Cefkdu g hag Sarl unde nich ät bäh gene, , n sbesmnrorsten, , ö zwiscken Jassy und Butarest wesentlich abgekürzt und der Um Vüiegs theater, zh Ho 5 . rn das , che Vom Berliner Pfandbrief⸗ Institut sind bis Ende der wesentliche Inhalt der Anmeldung den Beschreibungen, eich⸗ ausgeschlossen e. r 36 . . angenemmen, weg über Galatz vermieden würde, . wären dann die Mann gegen Rußland verfügbar. Die ri erg gh n 6 April er. Ii 6 , enge mn 34 300 * Sproꝛentige, nungen, Modellen Heräthschaften oder Ginrichtungen eints heren k . * Kar , Ea * un? 14 * 2 . di er nicht in Hefahr, daß ihre Bar mk at nnch Life auf anderen dere, , m tee n 6. . ; e,. , . ausgegeben wor⸗ . . ö Verfahren ohne Einwilligung 2 . ger . 1 ul gc 6 3 Abg. Dr. ; Kd . feln fetten nech den Beschlässen der Kommüsson; wen sn ee äohgg, nch auf. oer, Donau zwischen Galatz und Ibraila unterbrochen werden kann.“ tel — us Cettin je 29. April, wird der „Pol. Korr.“ Es sind zugesichert aber noch nicht abgehoben 3796 . in . . 1I. Das Patent kann nach Ablauf von drei Jahren jzurũck⸗ In beiden Beziehungen darf ich mich auf die Stimmung be des Abg. Dr. Löwe abgelehnt — Aus Bukarest, 28. April, wird der W. „Presse“ ö Heute ist Fürst Nikolaus mit dem gesammten Festftellung begriffen 8 Darlehnsgesuche auf Gründftlicke, zum Feuer- enonimen werden? 15 wenn der Patentinhaber es unterläßt, im rufen. die bei der Cn guete ger hendlung obgewastet hat, Meine deren. der Kommission genehmigt. von ihrem Spezial-Berichterstatter gemeldet: Die türkische Generalstah über Bjelopavlitsch zur Süd⸗Armee abgegangen. dersicherungswerthe von 1-052, 9060 M; im Laufe des Monats Axrif er fande die Erfindung im angemessenen Umfange zur Aueflihrung Pee den erften Punkt anlangt, so ist in diefen Verhandlungen, ich ohne Diskussion angenommen. Arm Ee in Bülgar en beträgt nach den ze uesten nfor⸗ Vor dem Abmarsche richtete ber Fürst eine Ansprache an die angemeldet 8 Grundstücke mit einein Feuerversicherungswerthe von Ra bringen, oder doch Allez zu thun, was erforderlich ist, um diese hoffe, . 6 5d ine Erfindn Der von der Kommifsion beantragte 8. 238. handelt in mationen 165,900 Mann und 347 Geschütze. In der Truppen, in welcher er mit Bedauern hervorhob, daß sich ihnen 1,121,123 66 Nusf hrung zu sichern; 2) wenn im öffentlichen Interesse die Er⸗ ner , . in 9. 6 63 term eee . seinem zweiten Absatze von dem Verfahren gegen den Patent⸗ Dobrudscha sind in den letzten Tagen 25.069. Mann ver— diesmal schwerlich die Gelegenheit bieten dürfte, den Türken — In der Generalversammlung der Aktiengellschaft fü heilung der Erlaubniß zur Benzntzung der Erfindung an Andere u ̃ olle . e, inhaber, wenn derselbe, obwohl ihm eine angemessene Vergü⸗ sammel * 2 374 , , , h ; in offener Feldschlacht; , . Urte 1 ; ö ; gelle ür 1 untüehmber haber gleichwohl sich weigert ber uns ein Patent erhalten solle, glauben Siemens und v. Stein⸗ 2 / a ammelt worden. In den Festungen sind dislozirt: in in osener e dschlacht zu begegnen, weil sich diese zumeist in Holzachbezt erftattete di. Revistsnskgnmission Berit und ereß, geboten erfchelnt, der Patentinhabeg. a rens cichwohl, sich weigert, dergüdern cinen zu müäsfen. Derjenige, der zuerst in Deutschland tung angeboten ist, dem Inhaber des Verbesserungshatentes Widdin Pbbo, in R ustschu k is oö, in Sil ist ria 2 oo0, den Festungen eingeschlossen haben. Uebrigens erwarte er, . Deharge, Die Bilanz weist einen Verlust diese i n, i Si r R rf n, e n. . die' Grfindung zu? Patentirung einreiche, sei als Erfinder zu prä. die Licenz zur Mitbenutzung seines Hauptpatentes nicht geben in Schu mla 16, 606, in Va rng 16,00 Mann. Kleinere daß seine Montenegriner bereit sein werden, wie immer, ,, ö re. von zig ö e, für dubisse Forde ⸗ , 833 4 . t . ö . . 63. änkéeü ü Tem auglärndischen Patentinkaher müsse lier lassen blei, will? Die betreffende Bestimmung lautet: Garnisonen stehen im Innern des Landes, in Belgradschik größten Opfer zu tragen und die gewohnte Tapferkeit und gen anf. Dis Abshbreibungen auf Immobilien, Maschinen ꝛe. ichen Interesle ebten len, . ö ⸗ ben, entweder vor der Ertheilung des Patents zu reklamiren, oder Die Entscheidung erfolgt nach Ladung und Anhörung der Be—⸗ Berkowaz, Lom Palanka, Rahowo ier Oe wni e s, Hingebung zeigen werden. . . : . Pere s ren rd n ng ö ist, deren Benutzung nachher das. Patent im Rechtswege an sugreifen, Diefer Anficht theiligten. Der die Zurkcknahnie de Patentes aussprechenden Ent— Plewna und Gabrowo. ö . h z — Das W. „Fremdenbl.“ erhielt folgende Telegramme: Aetie' Gef ö ur ag eg, gn fam n , , . . Rie i hr? Hrolhmn und n leit Retz w beantragten 3 auch , n n, , 6 ö. auzländis ce hatent 8a n 9 r Kadrehung der Zurücknahmt, nter In dabe een, w 4e z. O S827 M — Ayri ; 768; 24 . . aft — Abtheilun fall⸗-Versiche⸗ ; 2 , , ,,, . inen Beweis bilde, orti ĩ ch wirkli Srü jestfetzung ei Frist voraus⸗ ist er . — dessger Zeit ung, die „Odes . Westn.“, , 3 39. ö. Aus Miriditien wird ge⸗ rung kamen im Monat März . . . den zweiten Absatz der Nr. 2, nämlich die Worte: „Daß die ö GJ . 96 ö ö . ö . . . . htigt , zu erklären, daß die Befürchtungen der , ͤ aß ein förmliches Bündniß der Miriditen mit den und zwar 15 Unfälle, welche den Tod der Betréffenen zur Folge ge⸗ Ertheilung — abhängt“ zu streichen. Flach Anhlogie des Musterschutzgesetzes müsse dem ersten An⸗ Der Abg. Baer beantragte hierfür folgende Fassung: 3 erung, die Stadt könne, von der türkischen Flotte be⸗ Hab ö nunmehr abgeschlessen ist. Die Miriditen habt haben. 8 Unfälls, in Felge deren die Beschädigten noch in Ferner beantragte der Abg., von Kleist⸗Retzow in Ge⸗ melder Tie Rechtsvermulhung zur Seite stehen, daß er der Er— Die Entscheldung erfolgt nach adung und Anhörung der Be⸗ schossen werden, unbegründet sind, und zwar aus folgenden En en, ,. geräumt, hauptsächlich wegen Mangel an Tebensgefahr schweben, 2) Unfälle, welche für die Verletzten veraus- meinschaft mit dem Abg. Struckmann, vor dem Worte „Er- finder sei. . —⸗ theiligtet. Wird die Jurlicknahme. des Patentes auf Grunde des 811 6 ) K auf den ö ist kö, 61 sich , , nicht. Im a n,, hre dnl, . , findung“ einzuschalten: „wefentliche“, und folgenden Satz am Heng . zweiten Punktes ist als das Resultat des Skruti⸗ Ziffer 2 beantragt, so muß der diesem Antrage entsprechenden Ent⸗ vorzüglich und übertrifft an Tragweite ei weitem die der ntheil, n erwartet, daß sie, vie eicht durch monte— = 347 Unfälle mit voraussichtlich nur vorüber⸗ Schlusse hinzuzufügen: niums registrirt:; . . ö. scheidung eine Androhung der Zurücknahme unker Angabe von Grün— türkischen Flotte. Außerdem befinden sich auf den Werken , , . Zuzüge verstärkt, die Offensive gegen die in ihr . ö ̃ „Bie Ertheilung der Erlaubniß kann jedoch in diesem Falle nur n ö 36 , der Registrirung soll solchen Publika⸗ den und unter Festsetzung einẽ angemeffenen Frist vorgusgehen 2c. auch Geschütze solcher Konstruktion, wie sie der Gegner gar ind eingedrungenen Türken ergreifen werden. = Die Albertjnenhütte, Aktien. e sellschaft. für verlangt werden, wenn dem ersten Patentinhaber auf dessen Ver⸗ iogen gleich geachtet werden, ; h Dieser Antrag wurde angenommen, nachdem sich der An—⸗ 9 9 Glasfabrikat hat in d 5 ; ja B f Die Enquetekommission verwarf also selbst den Satz, den die Regie 9 ; ation hat in der außerordentlichen Generalversamm⸗ langen die sofortige Benutzung der letzteren Erfindung gegen ange⸗ . Sine in emen enn . 9 . , . tragsteller und der Abg. Dr. Baehr dafür und der Bundes⸗ ; kommissar Geheimer Regierungs-Rath Hagens dagegen aus—⸗

nicht und die anderen Staaten nur in heschränkter Zahl Most ar, 30. April,. Die Meldungen von, bereits , , . i besitzen. ) Kein feindliches Schiff werde sich so mritz * erzielten Erfolgen der Türken gegen die, Montenzgriner sind k er aki . , nacfsen er ut g in gie her We, Gäbe mitn glei wahsidn relt hat. Der heutige Stantpingt, der Regierung ist Stadt nähern können, um den Uferbatterien irgend falsch. Die türkischen. Streitkräfte, 25 Bataillone stark, = In der außerordentlichen Genergl äche die ol gp; , Kleist Netzes mn aß Tig Ctreichung dieses Satzes vorzuziehen sein würde der gesprochen hatten. . einen Schaden zuzufügen. 3) Ehenso ist. es un— konzentriren sich bei Gacko und werden einen. Verfuch unter. gien kahng kf ö , der Kie ler ihre Anträge begründet hatten ergriff der st l vertretende Be⸗ Annahme des Jmendements. ssees . bis z0, sowie der 4 Abschnitt Strafen und möglich, daß ein feindliches Schi. Stellung nimmt, nehmen, Niksiks zu entsetzen oder durch einen Vorstoß zu Auzschusses und der Direktion die Zeichnung . 2 9 24 pollmachtigte zun Vundestath, Hin sterial Direktor Mr. Jacobi, Ene sprachen noch die Abgg. Strucmann, Dr Sas t Entschidigungen 88. 31 bie 4) wurden ohne Diskussion nach um Die Stadt zu beschießen. Alle Batterien würden sofort verproviantiren, Ne montenegrinischen Streitkräfte sam⸗ aktien und z oho ge. Stammpriorftãt aktien zu einer iu 2 das . Ich gestatte mir die Bemerk c und Dr. Hammacher, worauf 5. il mit Ausnahme des Abe den Beschlüssen der Kommission genehmigt. fr ö kö , und das stärkste Panzer⸗ meln sich bei Zubei. . . Jon Wesselburen nach Heide und Entnahme daß n r . . satzes 2 der Nr. 2 angenommen wurde. Der Abg. Dr. Grothe hatte folgenden neuen §. 332. be⸗ hiff könnte solch ein Feuer nicht aushalten. Unter die⸗ leser S0, 5 M aus der Prioritstenanleihe 4. Emission genehmigt siss? R sssion höre e ert nicht di f 2 utet: antragt: sen Verhältnissen ist also eine Beschießung der Sun nur aus unter der Beding ing, daß der Betrieß dieser re e . L. Kier. e n,, J —— 2 ö. ö. ö. R 34 tet nlande wohnt, kann den Anspruch auf Bem Patentinhaber steht ez frei, den nag seinem bätent, = wastung der Westholsteinischen Eisenbahn übertragen werde. Her olle e rig kommen. . ! die Ertheilung eines Patentes und die Rechte aus dem letzteren nur geführten Gegenständen eeFen Verpackung . den Vermerl der Pa⸗ über habe ich mich ab⸗ geltend machen, wenn er im Inlande einen Vertreter bestellt hat. , Termerk muß jedoch die Bezeichnung Dieser Antrag wurde abgelehnt, nachdem sich der Bun—⸗

einer weiten Entfernung denkbar. Geschosse, unter einem sehr i — Schw e eg enn mne gen n , ie . . Statistische Nachrichten. Der Geschäftsbericht der Mecklenburg ⸗Schwerinschen Den jetzt! gestellten Amendements gegen ; ; ] S Namz bem wa orten de Getafe erftatzeten Bodenkredit⸗Aktien⸗Gesellschaft für 1876 enthält folgende lehnend zu erklären. Meine Herren, ich an, nicht, ö. der sehr f 2 ist 2a 3 in . 65 i n . . Hrunde liegt, errei attfindenden Verfahren, sowie in den da Patent betreffenden bür⸗ 2. ; ; ⸗ , n un m runde liegt, erreicht deskommissar Geh. Regierungs⸗Rath Nieberding und der

reichen, würden aber keinen wesentlichen Schaden anrichten itthei i ĩ ee fei. denn, Laß ber Feind n, ,,, . Bericht über den Gef arts tate er Berkiner Spartaffe Mittheilungen: Die Bank- Kommandite in Mannheim wurde auf⸗ woöhlgemeinte Zweck, der den Amendements zu t ahren . . Diefes ist aber mehr als unwahrscheinlich. Jeder Schuß koster im J. Quartal d. J. war am Schlusse des Jahres 1876 ein Baar⸗ gelöst; auf die Aktien der Brauerei Paulshöhe sind 84, 00) M6 ab⸗ wird, glaube vielmehr, daß die Ehrlichkeit, welche durch die Amen⸗ gerlichen Rechtsstreitigkeiten befugt. Für dir in solchen Rechtsstreitig. ben Feinde 5= 155 Rubel, um also 6 6 2 1 B 9 3 bestand von 55, ich M 69 und wurden eingezahlt 15733, 553 k schloß das Effekten Konto mit ca. 5 M0 dementè gefördert werden soll, durch dieselben geschädigt wird. Bie keiten gegen den Patentinhaber anzustellenden Klagen ist das Gericht Referent Abg. Dr. Hammacher dagegen ausgesprochen hatten. en i, Gn, ni i . . weiten Ent— i, vagen zurkickgezahlt, srit Augschü der Jmnfen 1156 c K. . Auf dubiöse Debitoren mußten 37,519 n abgeseßt werden. Regierung vorlage spricht aus: wenn in Folge der Nachsuchung eines zuständig, in dessen Bezirk der Vertreter seinen Wohnsitz hat, in Er⸗ Der 5. Abschnilt des Gesetzes (Uebergangsbestimmungen ber Keind fur zeyn, ja viel me,. folg zu beschießen, müßte 17 3. Das Gesamm k- Guthaben der Interessenten betrug ult. März e er esammtumsatz ist von 127,3 auf 16539 Millionen M. gestiegen. Patents im Auslande nach Maßgabe der dort bestehenden Vorschriften mangelung eines solchen das Gericht, in dessen Bezirk das Patentamt 5. 35 — 39) wurden ohne Debatte angenommen. vi e f . 5 eicht sogar hundert Millionen Ru⸗ 20114494 6 e g, welches auf 118, 703 Quittungsbücher dertheist Es wurden. 1.523,26! 6 Hrpotheken erworben, dagegen 1,392, 196 60 (nc amtliche Veröffentlichung bereits stattgefunden hat, fo foll diefe seinen Sitz hat. ; Außerdem beantragte die Kommission: el Gesch ö. hineinwerfen. ; war. Die, Gesammt⸗Einnahmen betrugen 4429, 086 S 55 8, di: , . blieben 5,90, 51. 4 (davon 4,342 540 ν unkünd— 3 Mongte lang nicht hindern, in Deutschland ein Patent nachzusuchen. wurde ohne Debatte genehmigt. den Reichskanzler a 3 BF ö. erstellung eines deutschen — Ueber die Stärke und Vertheilung der, tür— Se sammt-⸗ Ausgaben dagegen 120 30 6 6. * und , Pfandbriefs, Emission betrug, nachdem 130409 4 Der rect ist, daß, der Patentsucher nicht genöthigt mir, von. bern, Der zweite Abschnitt (65. 13 — 19) handelt vom Patentamt ed re r r n fflf — M ef s (deren Hier kischen Truppen brachte der „Russkij Invalid“ Schlusfe des Quartals ein Baarbestand von 2,508,289 66 9 begeben, 181,39) 4 zurückgekauft und 6206 6 amortisirt, Ende herein bei den Patentbehörden jezeß Staates das Paient nachzu⸗ ; . Museums. für die Aufftellung, ven Modellen, und, andern mn. Kurzem Mittheilungen, denen wir Rol . 33. 16 . vor Außerdem besaß die Kasse noch an Dokumenten, Effekten . 1856. 2760, 600 .] Der Reinertrag beziffert sich auf M 808 4 fachen, daß er auch bei etwaiger Unkenntniß der Verhältnisse durch k ; ö chtiakei mn ,. Krhnzungtg in Ginägung gh ,. ö. . k ; ö UI Hh 4 chen in den Ref wefonde Ker auf 18 Ho- steigh, 56 chen landen erftlgte Veröffentüichung nicht gescädigt, wird. gig. die Gtheilung, Kit Kill ms ene sikrit und dir. e, ,, : ? augenblicklich in der europäischen Türkei Herr er gz. April. (8. E) Aus einer jetzt dem Unterhause S beträgt die Tantieme, 4h e werben au neue Rechnung , Ilm unt ee Terten, , e, gehen, es fbi ren rin? Ke. uren n n. , erfolgt 3 das w ; . eines solchen Museums annifsammeln,. zedenfalls nur im Interesse der vorgelegten Üeberficht über den . ***, e nente recht tragen und 257,500 „Se (ot ( als Dividende vertheilt. sondere Begünstigung des Erfinders, während sonst der Grundsatz M ,. , * m ͤ geg 6 986 6 n und Itutzbarmachung nützlicher neuer Erfindungen zu ver= hervor, daß sich dig Zahl. Ter, besteuerten nn von 445,56 im . — Nach dem Rechnungsabschluß der Ka ch us Oder her ger gilt und gelten muß, daß alles Veröffentlichte nicht mehr als, len 9 . nicht ien Y leder, Die Giger , ren. . Biese Resolution gegen welche sich der Ab Richt In Jahre 1866 in auffallendster Weise vermehrt hat; sie betrug ein Jahr Eisenbahn wurden in 1876 vereinnahmt 3,341,669 Fl. (4 308,866 und also auch nicht als patentfähig anerkannt werden kann. Nun Kai die übri Beamt Reichs Her ** (. 9 8 h g. Richter Räber S838, „60; un Jahre 6s: . — gein Jatzr IJ); die Ausgaben bet 9 ö . — ts: ie in ei lchen f aiser, die übrigen eamten vom ei anzler ernannt. Vie Er⸗ (Hagen) erklärte, wurde a gelehnt. , , ,, e 1868: 907,745; 1869: 10063806; 1850: ; gaben betrugen Al 67797 Fl mithin um 3674 Fl. sagen die Amendements: es solle in cinem folchen Falle das Patent] nennung der ständigen Mitglieder erfolgt auf Vorschlag des Bundes- 66J ; Bösel; endlich 1375 im Ganzen Löse 1 6. von, denen etwa gder 1 weniger als im Vorjahre, Der Reingewinn beträgt sonach much nut Dem ertheilt werden können welcher dassckbe im Auslande rarhs, und noar, wenn sig im Reichs- oder Staatsdienste ein Amt Schließlich beantragte der Abg; Hr; Grothe; . 133009 auf Schottland die übrigen auf England kommen, — Gleich 1,173,672 Fl, um 34559 . oder 4186 0 mehr als im vorher⸗ angemeldet hat, oder Demjenigen, welcher mit Einwilligung des im pek hen auf t, Tener Tieseh Amteg, anderen Falls auf chens zeit; in Erwägung, daß durch die Cinsetzung des Patentamtes auch F ützer 66 . ,, über die Falle von Hundswuth in Eng— gegangenen. Jahre. Das Verhältniß der Ausgaben zu den Einnghmen Außlande Patentirten zes watent in Deutschland nachsucht, Ig; die Ernennung, der nicht ständigen Mitglieder erfolgt auf fünf Jahre für die verwandten Musterschutz. und. Mar enfschutzgefetze eine ent⸗ rim e' hans, Seu, , h, Mann Cekalltuppen vnd amg lan und Wales während der Jahre, 1866. 1875 erschienen. Ez sind befferke fich von 725 guf äs (g, In Silber, umgerechnet betrug melne Herden, welche Möglichkeiten führgn Sie dadurch ein. Cs ist Non Ten ständigen Mitgliedern müssen mindestens drei die Befahl⸗ sprechende Centraistelle Aefeaffen, wirt wie Reichsregierung auf n. 36h Mann der neufotmirten Bataillone Redifs dritten Aufgebots deren 334 (lilo. davon kommen auf Tancnfhire, 5 auf den Londoner Ter Üeberschuß pro 1876 1951969 FI. (um 230,77. Fl. mehr als nl äzericht der Kommissien bereits ein Beistziel hervorgehoben. In Jung zum Richteramte der zum höheren Verwaltungsdienste Fefitzen ordern, in der nächsten Session des deutschen Reichstages eine Gesetzes⸗ = die feel ersten Üufgckote id, bereits vollig einberufen J, Kreis). Diese Fälle vertheilen sich auf die Jahre fehr ungleich; so im Jahre 6 Der zur Verzinsung des Gesainmtkapitals Ohli- England ist ein Patent nachgesucht und in den Patentschristen publizirt, iht ständigen Mitglieder müsfen in einem Zwelge der e. vorlage einzubringen, betreffend zie Umänderung derjenigen her. fam en e,, , e . un. i. man nne, un wahre ss, im Ferre br eb sn; ge gatignen und Aktien) erforderliche Betrag beläuft sich auf lj, 855 Fl. Ein Dritter macht Gebrauch von dieser Publikation und sucht sofort in fachverständig sein. Auf Hie nicht ständigen Mltglieber finden hie graphen der Musterschutz= und Markenschutzgesetze, welche über die BVataillorg aus der letzten Klafse der Reserce, , Schottland ist im verflofenen Jahrzehnt nur ein Hund toll ge⸗ in Silber, und werden mithin in Form von Staats⸗Subvention Frankreich ein Patent für fich nach, es ist dies sehr schnell bewirkt, ten nungen in s. M des Gesetzls, Ketreffend die Rechtsverhältnisse zur Inmeldungsannahme und Eintragung befugte Behörde handeln, * die en, ,. welche ,, Formationen hai. affen worden. ö in Anspruch genommen. . hen. ö K r ge if. 6 fler der Reichs beamten dom 51. Mär; 1873 3 Au wendung h j als welche demnãchst das Patentamt einzusetzen und zu bezeichnen ist. ich genaue Angaben der Stärke nicht aufstellen. Man dürf ed ĩ t — Zuverlässigen Nachrichten J ĩ = k erfelbe Dritte, der aus der englischen Patentschrist gestohlen r ö ( ir ügen: r elle ivi i 2 kaum fehlgehen, wenn man die gesammte * . wa, . = Tr nt, Wissen schaft und Literatur. w 4 F 8 arch . . 3 ; at, auch in Deutschland das Patent nach, So verweisen sie, meine 5 . ginn,, 6 J ie zufügen: s S Der Antragstelerg nel iirtenms n 6 . 2 e, , , n die, ge Zahl der von der Türkei München, im April. Allg. Ztg. Im pori . n⸗V . O. Nil sson in Helsingfors ; — zndfi . Rindestens zwei von den ständigen Mitgliedern werden besonders Struckmann und der Bundeskommissar Geheimer Regierungs⸗ . rien Gi nic üher. a ,, nn,, , n, nn, ,. . . ö n. Orlen eingestellt, und es ist über das Vermögen derselben fers. 2. n , . für dies Amt angestellt und dürfen dasselbe nicht als Nebenamt Rath Rieberding sprachen sich gegen den Antrag aus, den der alle übrigen noch etwa auftretenden irregulä Sch . 1 . D 1 unstfr ö ; e Sie mo . j ü ; wohl Waffen genug allein ter n, 2 . . e. * zugestellt, um dafür ein Fres eo gemälde , . kö ö sie z ell en fern ehe. legalisirt, und der Herr e hat . ich der Bundesk i Gehei Regi ͤintr gg tel er etc fr gf Een, , d enn een el Cenraten fich die fürkifchen Streit affen; Eigentümer von Junenwmänden sollten selbst den gewünschten — mir ! Sch äen von den KÜmneg, er Fat nur ngch ein französischez Nachdem fich der Bundes ommissar Geheimer Negierungẽ⸗ Um 41 Uhr vertagte sich das Haus. . ; zen Streit Gegenstand bezeichnen. In Folge dessen erschienen 16 Eingaben. atent zu dem deutschen hinzu , Meine Herren, ich , , n ner, , e,. ausgesprochen hatte, erlin, 2. Mai 1877 , . . . abel verfäumt, in Ihrer Kommission ein anders! Veispieh zog der Antragsteller denselben zurück. ö dem zweiten S d Herde und in dem Mittelbau di d eini ili In ei ü i ᷓ z — schli ie Erkl he der 98 ächti göni 9 ; ö Saale die Delen und Y h ö ittelbau die] ren und einige andäce Herren betheiligten. In einem zu anzuführen, das glaube ich, noch viel schlagender den Amendements Die 85. 14-18 wurden ohne Debatte nach den Be Die Erklärung, welche der stellvertretende Bevollmächtigte glich e hr . k . 2 ö Firmen et Reiches Fiege feige brd Sale haben heutz Abend die hir gh ien ebe steht. Ber Gesetze itwurf gestgttet Seren. dem diz Patent der ß . . zum Bundesrath, Ministerigl Direktor Dr. Ja co bi, ar e. va ve n, n. . ; ae f, Jtein⸗ n n,, hier e n : vom Auslande khtechniker (auch die Prpfessoren haben ihr Erscheinen zugesagt) einen beschrelbungen entwendet sind. einen Einspruch in dem Verfahren. 8. 19 lautet nach den Beschlüssen der Kommission: gestrigen Sitzung des Reichstags zu §. 1 des Patent⸗ 3 r , der ersten Klasse i n nit leben s . ne eh reich ier che nn großen Commers. kö 3. ,, . , 3 8. 15. Bei dem Patentamte wird eine Rolle gefuhrt, welche gesetzez nach dem Abg. von Kleist-Retzow abgab, hatte folgen— ö 1 3 9060 46 auf Nr. 13,165. 32,378. 2 ö . . ö geschlossen wird, kann als Von dem russisch⸗türkischen Kriegsschauplatz ist sind ihm Durch einen Hritten entwendet worden, diefer Dritt; hi . 9 ö k Die Bundesregierungen sind Ihnen sehr dankbar ö Hr ! ; s . anf sir ze g, g . mngͤs. ig gelungene bezeichnet werden. auch Line recht anschauliche Karte von A. Petermann imm 4 '. . und 6 . 66 e, n e, . bern rfindung etwa bestellten. Vertreter angiebt, Her, n daß Sie in später Stunde noch ir de g, ö gr 2 Gewinne à 300 S auf Nr. 68,784. 77,371. Braun schweig, 30. April. (Wes. Ztg) Obwohl der gestri . . ,, ö Gotha erschienen. Die Karte, im Maßstabe 3 . . ö 3 Der und. 6. ö,. der Ablauf, da? Erlöschen, die Erklärung der Nichtigkeit und die rathung unterziehen. Es ist in der That ein ö dringlicher Schritt, . w K , , a . . 86 gestrige on 1: 37006000 en worfen, vereinigt in sauberer Ausführung auf tentschriften wender hat,. k 9. ; ch d 5 3 des Gesetz⸗ Zurücknahme der Patente sind, unter gleichzeitiger Bekanntmachung den die Gesetzgebung mit dieser Berathung und Beschlußnahme thut. , , , Beschichte Berlins hielt am Sonn⸗ Gau ß-Feiei VB . unsti unte, daß die Heutige einem Blatte die beiden Kriegstheater in Europa und in Asien zu atentschriften entwendet hat, Kangnkbchdedemgar es Gesetz⸗ Furch den Reichs Anzeiger, in der Rolle zu dernerken. Tritt in der Nieine Herren, vergegenwärtigen Sie sich den gegenwärtigen Zustand abend im Bürgersaale des Rathhaufcs eine Arbeitssit. 39 se Feigr vom Welter begänftigt werden würde, so isf die; einem übersichtlichen Bilde und koftet nur 1 1 20 Acherörin den zemnächi. fatthitdenden Rt hen gelen, . ĩ —ĩ gli ü schlan kia e n e ni, k ung a ce, Tec eefeeulichtrncise der Fall gewesen, Nachdem ,, 4. Ann in guswärh gen Wia! Krrsttereits Patentirte Dieb in Person des VPatentinhabers oder seines Vertreter eine Aenderung bezüglich des Patentwesens in Deutschland. Ein Erfinder muß, um e ne e , nnn a6. 54 em der ste verkretende Ver. des Gelehrten schon gestern e er , eee, dn, ö. — — Phutshlanb! kein Patent halt., käber, meine Herttu. der ein, so wird dieselbe, wenn sie in beweisender. Form zur Kennt⸗ ein Patent in Deutschland zu erlangen, bei sämmt⸗ 6 O t Sach ge rie Sin ng erbsfner , raten wiallel rü dre Gebächtuitafei von den pa . e Ehr ate gi. ; ; ; rn, ui den Patentamteg gebracht, ist, ebenfalls in der Rolle ver⸗ lichen einzelnen i,, der Bundes staaten sein Pe- olytech⸗ r. wirkliche Erfinder kann in Deutschland nunmehr auch seinerseits kein merkt, und durch, den Reichs ⸗Anzeiger veröffentlicht. titum anbringen. inige kleinere Staaten gewähren üher⸗ — cht gescheben ist, bleiben der frühere Pa. haupt keinen Patentschutz, und dieses Terrain ist daher freige⸗

der Magistrats⸗Sekretãr F. Meyer die Protokolle verlesen 8. Mever dir een, wurd t e chm mme bei die ; rden nikern mit einer Vlumenguirlande geschmückt. Eine bei dieser, Ge⸗ Hr. Emerich Robert, der Gast des Residenz⸗Theaters, Patent erhalten, denn es ist derlenige, der ihm die Patentbeschreibung So lange dieses nicht g bereits im Auslande patentirt, die auswärtigen tentinhaber und sein früherer Vertreter ch Maßgabe dieses geben für Britke, die kein Anrecht auf das Patent haben. Natur⸗

zunächst 11 neue Mitglieder proklamirt 2 f j ro? . . Angemeldet. Dem Vereine ist eine , 22 , ,,, (,, ö hf auf die Wissen˖· der mit der Darstellung des „ Struensee“ einen ungewöhnlichen entwendet hat, 1 . e an der am nächten Menizg ö üh; begann der Festaktus im Tre fe gen ehen T; e Um Erfolg errungen, hat, wird in, dieser Rolle noch einmal und zwar atentschriften enthalten bereits die Verdffentlichung und zufolge der Gesetzes berechtigt und verpflichtet. Die Einsicht der Rolle, der Be⸗ gemäß unterliegt der Erfinder bei den verschledenen Regierungen den . 1 6. ebe gen., Die nächste in dessen Mitte die von Schaper gelieferte Ski 3 2 ö. ) , Donnerstag, zuftretden. Am Freitag findet eine Wiederholung mendements kann nur der im Auslande Patentirte das Patent in schreibungen, Zeichnungen, Modelle und Probestücke, auf Grund deren verschiedensten Fhancen. Die Gesetzgebun ist eine verschiedene; die ,,, ,, . wird am ' Hier, fröß m , ' Prches, Gemhe, Hielt nd fc ungrs n . mals n Ar ö und Messalina (wahrscheinlich die letzte in dieser Deutschland nachsuchen, Ich glauhe doch in der That, daß Sie eine die Ertheilunz der Patente erfolgt ist, steht, soweit es sich nicht um Grundsätze, nach denen die Gesetzgebung bal bhen wird, sind ebenso . Jr, , ,,, Die Versammlung erledigte so. Abriß Des Lebens des Gefelerten gab. Da . . ** 6 * ai gn eF halben Preisen statt. Diese Wiederholung ist zugleich solche Situation für die deutschen Erfinder nicht herbeiführen wollen. ein im Namen der RKeichsverwalkung für die Zwecke des Heeres oder verschieden und die Folge davon: die eine Regierung erklärt, die Er⸗ ba ren r, erer ich ze 6 866 der, Erlangung ron Rath Groötrlan die Urkunde, laut welcher zu Stipendien . J diefer rn, Meine Herren! Ich bitte Sie, auch Folgendes zu erwägen Wir] der Flotte genommene Patent handelt, jedermann frei. Das Patent. findung ist neu, die andere Regierung erklärt, sie it nicht neu, und . 2 6e, und ging entlich zu den Vor. Denkmal von der , n, 3g . enn h Di . . haben die usländer in dem Gesetzentwurf den Inländern völlig amt veröffentlicht die Beschreibungen und Zeichnungen, soweit deren die dritte, es ist theilweise neu, Daß ein Erfinder für , . . inch Bere Fan ng ficht gen dmnmen ind zwei Ether bien . ar,. ö . ̃ ö. die Abtheilung für ausübende Tonkunst der Königlichen gleichgestellt und ich meine, es war dies aus verfchiedenen Rücksichten Einsicht jedermann freisteht in ihren wesentlichen Theilen durch ein eine solche Situation kein Verständniß haben kann, daß nis Berlluz nnd Indcchte es so ae r d, Bevölkerunge verhält,. 25) , Tie erent. auch vereinigt werden , Ge. in 61 . n Hochschule für Musik hierselbst veranstaltet dicht anbderg möglich; aber, meine Herren, wir dürfen die Zärtlichkeit amttiches Blatt. In da ssetbe find auch die Betannt⸗ ihm aus solcher nur Aergerniß erwachsen kann, liegt, glaube ich auf 21 vr, , , , . r . . ö. noch St. Benn e, machte Dber⸗Bärgermẽeister Gasharl Mittheilungen ger ier, ay 4j ag, Abends 7 Uhr in der Singakademie ihre für die Ausländer auch nicht übertreiben. Handelt es sich um inländische machungen aufzunehmen, welche durch den Reichs⸗ der Hand; ebenso, daß diese Sikuation die gesammte Industrie schädigt. — 7 , 1. — ochen begonnenen Vortra⸗ keit des zur Errichtung eines Gau e nne nieder . Be. J ufführung unter Leitung des Hrn. Direkter Professor Erfinder, fo können wir diesen doch wohl zumuthen, daß sie zuerst, Anzeiger nach Maßgabe diefes Gefetzes erfolgen Auf' der anderen Seite, foweit Patente erlangt sind sind die ie Geschich es Sagerhaufes geben konnte. , 3 , . 3 . Joachim. Auf dem Programm steht „Judas wenigstenz der Regel nach — in Deutschland, ein Patent nachsuchen, müssen. Industriellen völlig . enntniß, was ein rl patentirt worden . e, , ,, . fliehen? , tach 1 Zern digg Tie er za, n, e . ö. accabäus“ von Haendel. und dann gebrauchen Sie diese ganze Bestimmung nicht. Letztere Der Abg. Dr. Grothe beantragte folgenden Zusatz: ist. Die Regierungen ind gegenüber der gegenwärtigen Gesetzeslage n re 6. fand die offizielle Eröffnung der genoffen im Zuge nach dem Denkmalsplatze, wo durch den Geheimen ist alfo wesentlich zum Nutzen des Ausländers, während sie in der Auf besonderes . des Patenffuchers bei Einreichung in die Ntothwendigkeit , den Fragenden zu antworten: was , , , *. . lung far de is ungs und Ventila⸗ Rath Dr. Triepz die Ceremonie der a n r, , vorgenomme durch die Amendements beabsichtigten 4 ehnunß für den Inländer, des Gesuches kann die Veröffentlichun seiner Vefchreibung und Jeich⸗ patentirt sei, was der eigentliche Gegenstand der Erfindung gewesen J. . 1 Lei olchen Gele gen eiten üblichen Form wurde. Der erste Schlag galt dem Herzoge von Braunschweig, d ö Redacteur: F. Prehm. nach dem, was ich vorhin mir auszuführen erlaubte, in der That nungen 3 Monate lang auggesetzt bleiben ei, könne ihnen nicht mitgetheilt werden. Also ist die gesammte / , rn et. Die wnäste. Wwete derm Vaterlarte, eh kritte dein. Befelerten. Die rn schadlich is 269 Der Bundeskonimisfar Hen r e giegierunge⸗ Rath Neieber Fähr fltehn en, ,,,, Sr ungen e blofs 1 86 nr, , großen Salen des menge, welche dieser Festlichkeit beimohnte, zählte nach vielen 2. Verlag der Erredition (Kesseh. Druck W. Elgn er. Ich laue, daß die Amendements auch n Widerspruch stehen di d der Referent Abg. Dr. Hammacher s che fi e Patentschutz steht. j Dränger sefleffes in der Garlsaue aufgestellt, und zwar in dem senden. Nachmittags fand eine Festtafel in Schrader Hotel ) Drei ; mit dem fonst in dem Gesetzeniwurf ausgesprochenen Grandsatz. daß ding und der Nefere Di. Hammacher shrachen sich egen Run, meins Herren, ich glaube, es kann nichts dringlicher sein otel statt, rei Beilagen i nmel dung maßgebend sein foll, daß zunächst derienige erechtigt diesen Antrag aus, worauf derselbe abgelehnt und 8. 19 in als eine * Sikuation ju beseitigen,. Ich gebe zu, es giebt wel Die Amendements da 7 folgen obiger Fassung angenemmen wurde. Wege dafür: man giebt entweder den Pakentschuz für gan; Deulsch⸗ bschnitt (Verfahren in Patentsachen 85. 20 land oder man hebt die sämmtlichen Partikulargesetze auf und ver⸗

erst! Saale die Central⸗Heijungs⸗ und Ventilationsapparate, in ! an welcher sich di en ⸗ . . ö ü . ie Minister, ö ᷣ sso⸗ mister, die Spitzen der Behörden, die Professo⸗ (einschließ lich Börsen · Beilage). t. 2 24 Patentge n d,. ; a n er Tendenz, an eile des Anmeldenden den Erfinder ju n dem 3.

waef nh eldgeschützen.

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