Richtet auf jeden Patentschutz. Ich jweifle aber, meine Herren, daß selbst Dr jenigen, welche sich gegen das vorliegende Sesetz erflãren, den Muth Haben würden — ich, meine nicht den per onlichen, sondern sachlich Ten Muth baben würden, einen Gese Bentwurf einzubringen, der lautete: sãämmtlicher Patentschutz cessirt von beute ab.
Es ist fast vnerklärlich, weshalb sich in den Verjabren nicht eine Iebbaftere Agitation bezüglich des im Patentwesen in Deutschland bestebenden Zustandes erhob. Meine rseitz weiß ich nur eine Erklarung, daß es namlich unserer Industrie ar. dem genügenden Selbst bewußtsein gefehlt bat, daß sie ibr Auge iu fehr nach den ausländischen Staaten gewendet bat, wo die Ertwickelnug der Industrie eine lebbaftere und ersrrief lichere war. Ven dem Memente an, aber, meine Herren, wo die deutsche Industrie in ein Selbstbewußtsein einzutreten begann, ven Ta an Het fich auch ejne febr entschledene Agitation erboben, Taß das dentfche Paten weser in dem Sinne, wie es die Vorlage thun will, einbeitlich geregelt werde.
Meine Serren! Die Regierungen haben sich bei den Errrägun⸗ gen, die fie zuvor angestellt haben, lediglich auf den praktischen, Standrunkt gestellt. Mit dem gegenwärtigen Zustand war nicht Weiter zu wartkfchaften. Die Erwägung, was an die Stelle treten follte, war von vornberein hauptsächlich durch wei Umstãnde vor⸗ gezeiknet. Meire Herren, das ung umgebende Ausland kat fast überell den Pakfentschutz und pflegt den Patentschutz. Die Engländer sind, wie Sie wissen, im Begriff, ihr Patent⸗ gefe nen zu geftalten und zwar in derselben Richtung, in welcher
die Ihnen vorliegeride Gesetzuorlage gestaltet ist. Es wird angesübrt, daß jwei Staaten in unserer näberen Umgebung eristiren, die eines selchen Patentschutzes entbehren und glauben entbehren zu können. Dies ist für die Vergangenheit richtig und liegt in den besonderen Umständen, in der besonderen Situation der eiden von dem Hrn. Abg. Reichensperger bejeichneten Staaten. Indeß gerade in der Schweiz ist jezt eine sehr lebbafte Agitation im Gange, und gerade von solchen Industriellen, die früher dem Patentschut widersprochen haben, ich sage, eine sehr lebhafte Agitation im Gange, auch dort den Patentschutz zu etabliren. Nun, meine Herren, vergegenwärtigen Sie sich, ringsum Patentschutz, Patent zesezgebung, und Deutschland sollte seine bestehende Gesetzgebung in dem Sinne reformiren, daß überhaupt ein Patent nicht — ertheilt wird. Was würde die Folge sein? Alle Erfindungen würden sich dem Auslande zuwenden und Deutschland würde von dem Nutzen der neuen Entwickelung der Industrie aus- geschlossen sein. Ich glaube, es wäre dies ein unmöglicher 3 ir müffen dem Auslande folgen und müssen angesichts der heutigen Verhaͤltnisse auch für Deutschland den Patentschutz gewäbren.
Ich gestatte mir, die Herren auf den zweiten Umstand aufmerk⸗ sam ju machen und mich auf den Weg ju berufen, den das bohe Haus bereits in den früheren Legislaturperioden eingeschlagen hat. Meine Herren, wir baben in Deutschland Patentgesetze, so erbärmlich sie sein mögen; wir hatten in Deutschland kein Musterschutzgesetz und dennoch bat der Reichstag beschlosfen, daß die Muster geschützt sein sollen. Man hätte in dieser Beziehung viel zweifelhafter sein kön⸗
nen, als man es kezüglich der Ertheilung vor Patenten sein kann und sein darf. Es ist also die einfache Konsequenz, die Sie voll⸗ zieben, wenn Sie dieses Gesetz annehmen,
Meine Herren, ich habe gesagt, daß die Erklãrung, weshalb nicht früber eine lebhafte Agitation sich geltend gemacht babe, zum 86 Theil darin zu suchen sei, daß der Industrie das genügende Selbst⸗ bewußtsein feblte. Die Möglichkeit der Leistung feblt der deutschen Indu trie nicht, und dafür ist Zeugniß gerade auch das, was die deutsche Industrit im Auslande geleistet bat. Viele, was heute englisches, amerikanisches Fabrikat heißt und als solches gexyriesen wird, it, wenn man auf den Ursprung, die Personen zurückgeht, in Wirklichkeit deutsches Fabrikat. Wir wollen aber, daß, was deutsches Fabrikat ist und deutsche Erfindung, künftighin auch als solches in die Erscheinung tritt, und ich verstehe die heutige Agitation der In⸗ dustrie so, daß sie gewillt ist, diesen Weg zu gehen: daß, was von Deutschen erfunden wird, künftig auch als deutsches Fabrikat und deutsche Erfindung in die Deffentlichkeit trete. Das muß allerdings gesagt werden: wenn die Gesetz gebung die Wege be⸗ schreitet, die durch das Musterschutzgesetz beschritten sind, und durch das Patentgesetz weiter verfolgt werden sollen, so beißt dies für die deutsche Industrie: die Gesetzgebung bat nun das Ihre gethan, nun thue auch die Industrie das Ihre; sie soll sich natianal gestalten und ju nationglem Selbstbewußtsein kommen, es soll auch auf dem wirthschaftlichen Gebiete der nationalen Ehre ihr volle Gel⸗ tung werden.
.
* 53 nferate für den Deutschen Reichs ⸗ u. Kgl. Prenß. Steats⸗ Anzeiger, das Central ⸗Handeltregifter und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Acutfschen Reichs Anzeigers und Königlich Prenßischrn Staats- Anzeigers: Berlin, S. F. Wilhelm ⸗ Straße Nr. 32.
1. Steekbriefe und Untersuchang Sachen. 2 ae, , Aufgebote, Vorladungen n. dergl.
2 * n. 3. . von öõffantlishen Papieren.
Deffentlicher Anzeiger.
5. In dastrielle Etablissements, Fabrben und
Grosshandel
8. — —ᷣ —
e S. Verachies ene Bekanntmachungen. 3. Verkaufe, Verpachtungen Submissionen eta. TJ. Literarisehe Anzeigen. 4. Verloosung, Amortisation, Tiuszahlaag S. Theater-Anreigen. In der Börsen-
beilage. * 23
Burean der dentschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗ Expeditionen des „Invalidendank . Rudolf Mosse, Haasenstein X Vogler, G. Z. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗Bureaus.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen. 6089]
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter den Buchhalter Karl Friedrich Riebling wegen WUnterschlagung in den Akten E. 152 jetzt 272 rep. 1871 unter dem 10. Juni 1872 erlassene Steckbrief wird bierdurch zurückgenommen. Berlin, den 26. April 1877. Königliches Stadtgericht. Ab⸗ theilung fũür Untersuchungssachen. Kommifsion II. für Voruntersuchungen.
geb. Nietsch zu St
kö das Urtheil über Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter dea ebenda Handlungslehrling Ferdinand Sstertag wegen Unterschlagung in den Akten O. 37 jetzt 58 rep. de 1871 unter dem 22. Juli 1871 erlassene Steck⸗ brief wird hierdurch zurũckgenommen. Berlin, den 26. April 1877. Königliches Stadtgericht. Ab⸗ theilung für Untersuchungẽsachen. Kommission II. für Voruntersuchungen.
verkündet werden. Mag
Vas Flächenmaß von 7 ertrag von Steuerrolle ingleichen
und
den Kaufmann Serrmann
Steckbrief. Segen
Hirschfeld ist ein zusehen.
die gerichtliche Haft wegen wieder⸗
bolter qualifizirter Urkundenfälschung in den Akten Alle Diejenigen RE 37 77. G 11. Hesloffen worden. Die Verhaft ⸗· * e . igen. tung bat nicht ausgeführt werden können. ersucht, den ꝛc. Hirschfeld festjunehmen und mit allen bei ihm sich vor⸗ findenden Gegen stãnden Geldern an die Königliche Stadtroigtei⸗Direktion hierselbft ab⸗ zuliesern. Berlin, den 30. April 1877. König⸗ liches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungẽ⸗ sachen. Kommissien II. für Voruntersuchungen.
eibung. geb
—— rind
Berlin, den 27.
e,, ; aon SSubhastations- Patent,
Der hinter den Arthur irter Urkundenfälschung an d
1876 C. II. unter dem das
22
. von srause wegen
3 9 3. — in den Aften E. 947 . Norember 1876 erlassene Steckbrief wird re
nrückgenommen. Berlin, den
3U T
Urtheil über
hier⸗
April ebe
26.
ö 33 na, tommifsion II. für Vorunter⸗ —
iaß von 51 Ar 82
Subhastations⸗atent.
Das der verebelichten Buchhändler Ottilie Löchner, ⸗ eglitz gehörige, in Steglitz bele⸗ gene, im Grundbuch von Sieglitß Band io Bl. Nr. 325 verzeichnete Grundstü
den 28. Mai 1877, Bormittags 19 Uhr,
an biesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, Zimmer 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst
den 29. Mai 1877, Nachmittags 1 Uhr,
. zu versteigernde Grundstück ist zur Grund— steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗
3 M veranlagt.
n etwaige gun Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3.
S * eite. zur Birksamkeit. gegen Dritte der Eintragung , ,, in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗
ag! gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungs termin anzumelden.
den 29. Mai 1877, Nachmittags 1 Uhr, , em, den ., Mnril ebenda verkũndet werden.
tadtgericht, Abtheilung für Das zu versteigernde Grundstück ist zut Grundsteuer, i einem derselben unterliegenden Gesammt⸗Flächen⸗
—
nebst Zubehör soll 3775
die Ertheilung des Zuschlags
an der Gerichtsstelle zu Ar 49 Q.⸗M. mit einem Rein⸗ Auszug aus der
Abschrift des Grundbuchblattes, Abschãtzungen, andere das
welche Eigenthums⸗ oder ander⸗
330 4M veranl
März 1877.
3811
die Ertheilung des In der
Zuschlags
OQu.⸗M. mit einem Reinertrag
fordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Alt⸗Landsberg, den 13. Mär 1877. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Subhastations⸗Richter.
— Y 2 I Subhastations⸗Patent.
Das der Aktiengesellschaft Immobilien⸗Bank zu Berlin, Behrenstraße Nr. 52 gehörige, in Hessen⸗ winkel bei Erkner belegene, im Grundbuch von Hessenwinkel Band J. Nr. 1 Blatt 1 verzeichnete Vorwerk Hessenwinkel nebst Zubehör soll
den 29. Juni 1877, Mittass 12 Uhr, Alte Grund der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Ur⸗ tbeil über die Ertheilung des Zuschlags
den 2. Juli 1877, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grundsteuer, bei einem der elben unterliegenden Gesammt⸗Flächen⸗ maß von 52 Hektar 12 Ar 38 Qu.-⸗M. mit einem Reinertrag von 436 6 41 3 und zur Gebäude⸗ steuer mit einem jährlichen Nutzungswerth von
agt. Auszug aus der Steuerrolle und beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, in⸗ leichen etwaige Abschätzungen, andere das Grund⸗ 16 betreffende k 4 , . Kauf⸗ zedingungen sind in unserem Bureau einzu⸗ Känigliecg Kreisgericht. ,, . ö Der Subhastations⸗Richter. Alle Diejenigen, welche Eigenthums-⸗ oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Eintragung in das Grundbuch beduͤrfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge⸗ fordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Alt⸗Landsberg, den 24. April 1877.
3 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. 95 Der Sul hastations Richter.
Oeffentliche Vorladung.
Exprepriationssache der Berliner Stadteisenbahn ist in Folge Antrages der Direktion vom 27. März 1877 das Entschädigungs⸗Verfahren rücksichtlich einer Fläche von 33533 Ar des in der Albrechtstraße Nr. 8/9 gelegenen, im stadtgericht⸗
an den Inhaber des Sterbekassenbuchs, versichert hat, ist dem Kutscher Monr verloren gegangen.
Wer an dieses Sterbekassenbuch als E genthümer, Erbe, Cessionar, Pfand oder sonstiger Briefin haber Ansprüche zu machen haben sollte, wird aufgefer⸗ . sich mit denselben bei uns und zwar spätestens in dem
am 19. Juli 1877, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Terminszimmer Nr. 3, vor dem Herrn Kreisgerichts-⸗Rath Hückstädt an⸗ stebenden Termin zu melden, widrigenfalls er mit seinen Ansprüchen unter Auferlegung eines ewigen Stillschweigens präkludirt werden und die Amorti⸗ sation des Sterbekassenbuchs Behufs neuer Aus fer⸗ tigung für die Erben des Versicherten erfolgen wird.
Stettin, den 26. Mär; 1877.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil⸗Prozeß⸗Sachen.
im Wege
2867]
Auf den Antrag des Generalpräfekten Mackersen auf Astfeld, als Generalbevollmächtigten des Fürsten Adolf Georg zu Schaumburg⸗Lippe werden hie⸗ durch alle Diejenigen, welche aus irgend einem civil⸗ rechtlichen Grunde dingliche Ansprüche an das ge⸗ sammte lebende und todte Feld und Wirthschafts⸗ Inventarium des vom Antragsteller in seiner edachten Eigenschaft gekauften, im ritterschaftlichen
mte Wredenhagen belegenen Lehngntes ÄAhrens⸗ berg eum pert., desgleichen Ansprüche und Forde⸗ rungen an das Patrimonial⸗Gericht des genannten Gutes machen zu können glauben, hierdurch perem⸗ torisch öffentlich geladen, in dem auf
Iereitag, den 8. Junius d. Is. ,
angesetzten Liguidationstermine. Mittags 12 Uhr, auf hiesiger Großherzoglicher Justiz⸗Kanzlei zu er⸗ scheinen und gedachte ihre dinglichen Ansprüche und Forderungen gehörig anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls aber zu gewärtigen, daß sie mit den⸗ selben unter Auferlegung eines immerwährenden Stillschweigens werden präkludirt und abgewiesen werden.
Güstrow, den 24. März 1877.
Großherzoglich Mecklenburgisch⸗Schwerin'sche Justiz⸗Kanziei. C. von Monroy. (àg. Güstr. 632.)
Proclnanma.
* =
ist durch rechtskräftiges Er⸗ ar 1877 wegen Uebertretung fgesetzbuchs, zu einer Woche Ihr Aufenthaltsort ist ht, an der ꝛc. Hoff mann zu vollstrecken. Rei⸗ Königliches
2 8 = * ö — J . — — * ctretungen.
ctendert verfimet wert en.
mt Barean J. A 3
weite, ar Mi
Dubhastationen, Aufgebaste, Vor⸗ ladungen u. dergl.
belegza- — 2 — — — — —— —
er. 3 verzeichnete Grundstück nebst
uni 577, Vormittags 11 Uhr, Hisftelle, Zimmerftraße 25, Zimmer , — * r na , nen digen Subhaftation öffent- tei ftbietenden versteigert, und Urtheil über die Erteilung des Zu⸗
den 8 Jani 1877, Mittags 12 Uhr,
211 1
an
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ Heer, bei einem Ferselten um er lie genten Gefammt- le denna? 1025 Ar mit einem Nein⸗ ag von 5 M 16 3 veranla 7. an
ng aus der Stenerrolle und Abschrift des rand mchblattes, ingleichen etrraige Abschãtzun⸗ ger. aber das Grund ftüct betreff ei- de Nachwei fungen
ü besenker Ranstedingungen find in unserm
——
Alle Dig enn gen, welche Eigenthun s⸗ rer ander- ar Wirk ammkgit gegen Dritte der Cintragung das Grrntkeich berürsende, aer nicht eingetra- ne Realrzchte gelte e macken hal en, werden aufgefordert, bicsesten far Vermeidung der Yräfln⸗ sier re estent n Der tei ger nage terrain an nmelden. den 31. Mar 1977. .
Cen gliches Kreisgericht
1 * ; — * — Sub hastations⸗Nichter. in
9 222
— ——
weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintra⸗ gung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht ein⸗ getragene Realrechte geltend zu machen haben, wer⸗ den aufgefordert, dieselben Präklusion spätestens im Versteigerungstermin an⸗ zumelden.
2469
ziegelei⸗ Aktien⸗Gesellschaft vormals A. Schultz C Co.
buch von Herzfelde Band VI. Nr. 120 Seite 593 verzeichnete
dem⸗ nebst Zubehör soll
me,, n. im Wege der nothwendigen Subhasta⸗ un Lermaächt das Urteil er die Crtheilung bes Zuschlags .
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselhen unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von? Hektar 93 Ar 8 Qu-⸗M., mit rufe Einem Reinertrag von 47 M 539 3 und zur Ge⸗ ein usehen. bãäudefteuer mit einem jährlichen Nutzunggwerth von . M0. 6
luszug aus der Steuerrolle und beglaubigte Ab⸗ schtrift des Grundbuchblatts, , Ab⸗ schätzungen, andere das Grundstuück betr
weisungen und besondere Kaufbedingungen sind in
unserm Bureau IV. einzusehen.
Alle Dicsenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗
weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung 9 das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene
Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge/ Hegräbnißgeld, zahlbar nach dem Tode des Mohr,
eranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ ft des Exundbuchblatts, ingleichen m andere das Grundstũck be⸗ ifungen und besondere Kaufbedin⸗ unserm Bureau V. A. 3 einzu-
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗
zur Vermeidung der
Berlin, den 27. März 1577. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter. Subhastations⸗Patent.
zur Konkursmasse der Herzfelder Dampf⸗
— Das — 2
Berlin gehörige, in Herzfelde belegene, im Grund⸗
Ziegelei⸗Grundstick
den 11. Mai 1877, Mittags 12 Uhr, der Gerichtsstelle zu Alte Grund (Kalkberge öffentlich an den Meistbietenden versteigert,
den 14. Mai 1877, Mittags 12 Uhr, hiesiger Gerichts stelle verkündet werden.
effende Nach⸗
lichen Grundbuche von der Friedrich⸗-Wilhelmstadt Band 11 Nr. 226 verzeichneten, dem Köpjohann⸗ schen Armenhause gehörigen Grundstücks eingeleitet, und bin ich zum Kommissar des Königlichen Polizei⸗ Präsidiums ernannt worden.
In Folge dessen habe ich zur Verhandlung der Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe und zur Erklärung darüber Termin auf
den 16. Mai er., Nachmittags 33 Uhr,
in der Stolzenburg'schen Restauration,
Carlstr. 27 hierselbst,
anberaumt, zu welchem diejenigen Bethei⸗ ligten, welche nicht bereits persönliche Vor⸗ an erhalten haben, in Gemäßheit des 5§. 25 des Gesetzes über die Enteignung von Grund eigenthum vom 11. Juni 1874 behufs Wahrnehmung ihrer Rechte hierdurch unter der Verwarnung vor⸗ . werden, daß ohne Zuthun des etwa Aus⸗ leibenden die Entschädigung festgestellt, und wegen Auszahlung oder werden wird.
Berlin, den 16. April 1877.
Körnerstraße 7. Der stommissarius des , Poli zei⸗Präsidiums. egiernungs⸗Nath Stephnunm.
interlegung der Letzteren verfligt
Bekanntmachung. Schu hmachermeister Carl Eheleute hierselbst haben in ihrem am 10. d. Mts. eröffneten Testamente unter anderen auch die Kinder des verstorbenen Arbeiters Carl Buch- holz zu Schönberg bei Schwedt, den Arbeiter Fried⸗ rich Buchholz in Afrita und den angeblich ver⸗
3823
Die Döseschen
storbenen Schneidermeister Wilhelm Buchhol Crüssow mit einem Erbrechte bedacht. n n Prenzlau, den 13. April 1877. Königliches Kreisgericht. II. Abtheilung.
g von d Oi rt deb
; on der Direktion der Lebensversicherungs⸗
, , ,. , , ,. . i. Seytember ausgestellte Sterbekassenbu
*. G durch welches die gedachte 36 .
dem Kutscher Christian Friedrich Wilhel zu Berlin die, Summe . 5 33
3840
In dem am 31. Mai 1876 publicirten Testa mente des Fränleins Wilhelmine Adelheid Hansche
Nr. 51, 445
sind der Frau Emilie Stürmer geb. Rudloff verschieden⸗ Gegenstände vermacht.
Dies wird derselben hierdurch bekannt gemacht.
Berlin, den 20. April 1877.
Königliches Stadtgericht. II. Abtheilung für Cixilsachen.
Ediktal- Citation. Wider I) den Knecht August Friedrich Wilhelm Lindstaedt, am 2. Oktober 1854 in Jarchlin, Kreis Naugard, geboren, zuletzt in Justemin, Kreis Regenwalde, sich aufhaltend; 7) den Johann Carl Friedrich Koltermann, am 26. April 1854 in Trechel, Kreis Naugard, gehoren, zuletzt in Lietzower Mühle, Kreis Regenwalde, sich aufhaltend, ist die Untersuchung wegen unerlaubten Verlassens des Bundesgebietes auf Grund des 5§. 140 des Reichs⸗ , eröffnet und ein Termin zur münd⸗ lichen Verhandlung auf den 4. Juni d. Is., Vor⸗ mittags 9 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anbe⸗ raumt. Die genannten Angeklagten werden daher aufgefordert, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer ,, dienenden Beweis⸗ mittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben beigebracht werden können. He en den Ausbleibenden wird mit der Untersuchung und Ent⸗ scheidung in contumaciam verfahren werden.
Greifenberg i. Pomm., den 2. Februar 1877.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
3769 6 Klage der Gewerkschaft Godefrey Ermens Nachfolger in Caub, vertreten durch die Vorstands⸗ mitglieder; Franz Lippert zu Caub, Emil Pfau zu Nassau und Emil Rheinstädter zu Wiesbaden, Klä⸗ erin, gegen den Theodor von Marillac in ustralien und Genossen, Beklagte, wegen For⸗ n wird der mit unbekanntem Aufenthalt ab⸗ wesende Beklagte Theodor von Marille zur Klage⸗ beantwortung unter den Rechtsnachtheilen des Ein⸗ r,. und deg Verlustes der Einreden mit erweisung auf die Bestimmungen in den §5§. 7, 9, 10, 12-14, 17 und 98 der Verordnung vom
24. Juni 1867 auf den 12. Juli 1877, Vormit⸗
tags 10 Uhr, in das Zimmer Nr. 24 des biesigerꝛ reis gerichtggebãudes vorgeladen.
Weltere Verfügungen in der Sache werden nur — Anschlag am Gerichtsbrett bekannt gemacht
werden. Wiesbaden, den 23. April 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die Eröffnung des im hiesigen Dexositorio be- findlichen von dem ebemaligen Hofemann Johann George Schmolling zu Neustall vor dem Dors= gericht zu Alt Beutnitz am 5. August 1816 errich⸗ fete und vor dem ehemaligen Fürstlichen Gericht der Herrschaft Beutnig am 1J9. April 1820 anerkannte Testament ist bisber nicht beantragt. Die Bethei⸗ sigten werden aufgefordert, dessen Verkündigung binnen sechs Monaten, spätestens in dem an biesi⸗
er Gerichtsstelle, Terminszimmer Nr. 4, eine Treppe ** vor dem Kreisgerichts⸗Rath Wachsmuth, am 20. November 1877, Vormittags 10 Uhr, an- stehenden Termine nachzusuchen, widrigenfalls den Vorschriften im 5. 219 und folgenden Titel 12 Theil . A. LS. R. gemäß verfahren werden wird. Crossen, den 25. April 1877. . Königliches Kreisgericht. II. Abtheilung.
Oeffentliche Borladung. In der Untersuchungs⸗ sache wider die Lehrlinge Carl und Johann Fa⸗ bianek und Johann Reimann zu Landeberg O. S. ist Ider Lebrling Johann Fabianek, gebürtig aus Landsberg D. S., von der Königlichen Staate⸗ anwaltschaft zu Creuzburg O.⸗S. angeklagt: 1) ge⸗ meinschaftlich mit Carl Fabianek und Johann Rei⸗ mann am 31. März 1876 zu Landsberg O⸗S. 4 Glaskrausen und 2 Porzellanteller mit Nahrungs⸗ und Genußmitteln von nicht unbedeutendem Werthe und in nicht geringer Menge des Bäckers Lach in der Absicht rechtswidriger Zueignung weggenommen, 2) am 25. Mai 1876 zu Dppeln Kleidungsstücke, 4 1 30 3 baares Geld und eine Serviette des Pfefferküchlers Herrmann Beyer, bei welchem der Beschuldigte in Kost und Lohn stand, als anver— traute Sachen sich rechtswidrig zugeeignet zu haben. Der Johann Fabianek ist seinem Aufenthalte nach nicht bekannt; derselbe wird daher zu dem zum mündlichen Verfahren und zur Entscheidung der Sache auf den 10. Juli d. J., Rittags 12 Uhr, in unserem Sitzungesaale bierselbst mit der Auf⸗ forderung öffentlich vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen, und die zu seiner Vertheidi⸗
ung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu
ringen, oder solche dem Gericht so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben her⸗ beigeschafft werden können. Im Falle des Ausblei⸗ bens des Johann Fahbianek wird mit der Unter— fuchung und Entscheldung in eontumaeiam verfahren werden. Gleichzeitig wird dem Angeklagten eröffnet, daß zu diesem Termine 1) der Bäcker Moritz Lach aus Landsberg O.-S., 25 der Pfefferküchler Herr⸗ mann Beyer aus Oppeln als Belastungszeugen vor⸗ geladen worden sind. Rosenberg O. S., den 29. April 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissi onen ꝛc.
Berliner Stadt⸗Eisenbahn.
Gebäude⸗Abbruch. 3 Die am linken Ufer des ö Zwirngrabens hierselbst be⸗ ᷣlegenen, vom Grundstücke: —— 6 5ĩater der Garnisonkirche Nr. L2. aus zugängigen Baulichkeiten sollen im Wege der Lijitation auf Abbruch verkauft werden. Die Bedingungen können in unserem Centralburcau,r Beeihovenftr. Nr. J, bei dem Bureau⸗Vorstehe Weltermann in den Vormittagsstunden von 9 1 Uhr eingesehen, auch von demselben gegen Erstattung von 1 ( bezogen werden. 1 . Gebote sind portofrei und versiegelt mit der Auf⸗ schrift: Offerte auf Abbruch der Baulichf eiten am Zwirngraben“ bis Dienstag, den 15. Mai er., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen und wird die Eröffnung in Gegenwart der erschienenen ELizi⸗
tanten eröffnet. ö.
Berlin, den 26. April 187.
Königliche Direktien der Berliner Stadt ⸗Eisenbahn⸗Hesellschaft.
Berliner Stadt⸗Eisenbahn. Gebäude ⸗ Abbruch.
* Die auf dem Grundstücke . Friedrichstraße Nr. 9g8 hier⸗ selbst befindlichen Baulich⸗ G keiten sollen im Wege der Li⸗ verkauft werden. Die Be⸗ in unserm Central Bureau, bei dem Bureauvorsteher Weltermann, in den Vormittagsstunden von 9 bis J Uhr eingefehen, auch von demselben gegen Ex; stattung von 1 6 bezogen werden. 3836
C Gto. 73/1)
— zitation ; auf ;. dingungen können Beethovenstraße Nr. 1,
3773
bis zum Schluss kommenden alt
Sfferte auf versehen, bis zu
3837
Baustrecke (Sch bahn belegenen: Loose V. ca. Va. ca. m VII. ca.
VIII. ca.
IX.
bis zu welchem auf Ausführung
Königl
371
schrift;
von P
einzureichen.
; Die Ausfüh
verdungen werden. ; den 18. Mai 1877, Morgens 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoriastraße Nr. 4 hierselbst,
Friedrichstraße Nr. 98 bis Dienstag, den 15. Mai d. Is., Mittags 12 Uhr, an uns einzureichen und wird die Eröffnung in Gegenwart der erschie⸗ nenen Lizitanten erfolgen. Berlin, den N. April 1877. Königliche Direktion der Berliner Stadt ⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
a Cto. 27214)
Bekanntmachung.
Die in den Bureaus der unterzeichneten Behörde
e des Jahres 18890 zur Ansammlung en Papiere sollen im Wege der
öffentlichen Submission — theilweise unter der Be- dingung des Einstampfens — verkauft werden. Kauflustige wollen ibre Offerten an uns porto⸗ frei, versiegelt und mit Aufschrift:
Ankauf von alten Papieren“ dem
am 17. Mai d. J. Vormittags 11 Uhr, im Finanz⸗Direktions⸗Gebäude anstehenden Termine einreichen, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Den aufgestellten Bedingungen nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt.
Die Submissions⸗Bedingungen liegen im Prãsidial⸗ bureau zur Einsicht aus, werden auch dort gegen Zablung von 50 3 verabfolgt.
Hannover, den 21. April 1877.
Königliche r n
entz.
Königliche Ostbahn.
Es soll die Ausfübrung der im Bereiche der 3.
neidemühl) Posen · Belgarder Eisen⸗
S0, 102 Kbm. Erdmasse Kil. 96, — 102,12,
13,654 Kbm. Erdmasse (Güter⸗Bahn⸗ bof Schneidemũhh,
31,806 Kbm. Erdmasse Kil. 102, a — 109,3,
71,812 Kbm. Erdmasse Kil. 109,66 — 1135, 1s,
108,523 Kbm. Erdmasse Kil. 113, is— 115,53,
ca. 389733 Kbm. Erdmasse Kil. 115,33 —
118,39 ö : . Submissionstermin am Freitag,
Offerten mit der Aufschrift: Offerte von Erdarbeiten 3. Baustrecke Posen⸗
Belgard“ einzureichen sind. Die Bedingungen liegen bei unserem Bureau⸗ Vorsteher, Eisenbahn⸗Sekretär Pasdowsky, Victoria—⸗ straße Rr. 4, und in dem Baubureau zu Schneide⸗ mübl aus, werden auch von . gegen Franko⸗ Einsendung von 4 4 pro Exemplar abgegeben. Bromberg, den 272. April 13877.
Cto. 2714.) iche Direktion der Ostbahn, Bau⸗Abtheilung III.
Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der Bedarf an Fidds von Pockholz, Bootsriemen, Bootswasserfasser. Handabsetzern, Werkzeugkasten, Klappstühlen mit Jeugbezug, Aufsätzen für Kompasse, Reißbretter ꝛe. für das Etatsjahr 1877,78 beschafft werden.
Tieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ „Submission auf Lieferung von Fidds ockholz. Bootsriemen ꝛc.« bis zu dem am 12. Mai 1877, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von O, „S abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra⸗ tur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 16.
Kaiserliche Werft.
Neubau der Moselbahn.
April 1877.
rung der Erd⸗, Planirungs⸗ und
Böschungs⸗Befestigungs⸗Arbeiten des Looses II. von
Station 31 4 572 bis Station 65 4 73 der J. Bau-⸗Abtheilung, veranschlagt zu rot. 109, 20.41, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Offerten sind mit der Aufschrift: „Sub⸗ missions⸗Offerte für Erdarbeiten“ bis zum Samstag, den 12. Mai er., Vorm. 19 Uhr, versiegelt und portofrei an den unterzeichneten Ab⸗ theilungsbaumeister einzureichen, in dessen Bureau, Schloßstraße 31 hierselbst, deren Eröffnung im Bei⸗ sein der erschienenen Submittenten zur bezeichneten Stunde erfolgen wird. .
Submissions bedingungen, Massen und Preitver⸗ zeichnisse liegen in dem Abtheilungsbureau zur Ein⸗ ficht aus und sind zum Preise von 2c „4 von dort zu beziehen. .
Coblenz, den 26. April 187J7.
Der Abtheiluugs⸗Baumeister.
Gebote sind portofrei und versiegelt mit der Auf⸗ schrift: ‚Offerte auf Abbruch der Baulichkeiten
Graff. (a Cto. 264 4.)
3831]
mund, Arndtstraße Nr. 5,
am 26. Mai 1877,
das der vorgenannten Gesellschaft gehörige, ihr bei der Theilung der Grubenfelder zwischen Massen und
Courl verbliebene
consolidirte Steinkohlen⸗ und Eisenstein⸗Bergwerk Massener
von 23,086, 8484,56 Quadratmetern auf dem Situationsrisse mit den Buchstaben A, 12,
in Größe r H. K, Bi, Ki, Fi, Kö, Ss fs üs. vs, Mö, Gi, fi,
G, C3, Gꝛ, ge, We, Ka, Vz, R, G, B und A bezeichnet ist, abzüglich, der tauschweise an die Gewerkschaft Königsborn davon abgetretenen Feldes stücke, zuzüglich der von Königsborn dagegen vertauschten Feldes⸗ gehörigen Grundstücken, namentlich:
stücke, nebst allen der Gesellschaft 292, 293, lur Jil. Nr. Q3 agi,
678/584, 271547, 7417449,
730/546
440/10, 436/6,, 433 / 5, 430,2, S23 /Hh2,
bermassen, ferner Flur VII. Nr. 4538 und fortgeschriebenen Parzellen mit a
Die Kau
edingungen lieg Dortmund, den 26.
April 1877.
Deffentlicher Verkauf.
Im Auftrage der Liquidatoren der aufgelösten Actiengesellschaft unter der Firma: Naslener Gesellschaft für Kohlenbergbau zu Dortmund, wird der unterzeichnete Notar auf seinem Bureau zu Dort⸗
lut Vi. Nr. Seb Ss. rz s5ßl, Gz 45g. J ; s, sss 813/286, is ie . g26 / 289, 815/287, 816287, Flur I. Nr. Si3 /552, 8141552, 815552, S24 / 291, Flur VII. 1 h,, 562 /6, 583 /5, 550/256, 587,1, 450 20 444 15
565/23, 419/255, 5hö / 55, 586 / 2, 570 20, 5 ; = . 5, 256, 11, 20, 15, . ) . 446/14, Flur TI. Nr. A0 / B99, 825/509, Ftut vil, Nr. äs, 441i, 14 17, 437 a2, Sis, & ö . lur VII. Nr. 453719, 450/23, 626,28, 624325 der Steuergemeinde Wickede, Unna, Niedermassen und 9 der Steuergemeinde Obermassen, : en aufstehenden Gebäuden und allen beweglichen und unbeweglichen
Pertinenzien in . . und Bogen öffentlich zum Verkaufe aussetzen. f en auf dem Bureau des
Nachmittags 3 Uhr,
Tiefhan L. ia, 1, ez,
Ki, Ts, Ts, Mi, A6, Bi, G', Fe, Fi, tzf', Alz, Ne, Es,
lur iti Nr. zl 3d, 83 ah, kir Kl Rr. Fil Bös, zig sz, ö sd, sas ess,
Nr. 42771, 452/18, Flur VI. Nr. I38 343. 734 544, S6 /23, 575,511, 59 257, 591 258, 579 , 370/19,
ö 4552, 725/56, Flur Xi. Jir. Shl sii, So / zi
sowie die noch micht berichtigten
unterzeichneten Notars zur Einsicht offen.
(383851 Sekanntmachung. . Die Lieferung von 382,009 Kilo Olivenöl und 29.009 Kilo Maschinenöl für die Kaiserlichen Werften in Kiel, Danzig und Wilhelmèhaven soll verdungen werden. Offerten mit Aufschrift: ; Offerte auf Lieferung von Oliven⸗ und Maschinenöl⸗
sind bis ;
Dienstag, den 15. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr, ; in der Registratur der unterzeichneten Werft nieder⸗ zulegen, woselbst auch die Lieferungsbedingungen zur Einsicht ausgelegt resp. gegen Erstattung der Kosten mit Æ 1,c0 abschriftlich zu haben sind. Wiltzelmshaven, den 24. April 1877.
staiserliche Werft. (à Cto. 5/5.)
werden. 3. Lieferungs-Dfferten sind unter Beifügung von Proben bis zum 15. Mai an die. unterzeichnete Kommission einzusenden, woselbst die näheren Be⸗ dingungen eingesehen werden können. : Erfolgt auf die eingegangenen Offerten bis 22. Mai keine Entscheidung, so sind dieselben als nicht ange⸗ nommen zu betrachten. Militsch, den 1. Mai 1877. . Die GSekleidungs⸗Kommission
des Westpreußischen Uanen⸗Regiments Nr. 1.
v. Schmeling, Major und Präsez.
3671 Neuban der Moselbahn. Die Ausführung der in der IV. Bau⸗Abtheilung vorkommenden 6 hölzernen Brücken und Wegeüber— führungen einschließlich der Lieferung der sãmmt⸗ lichen Materialien, zusammen veranschlagt auf 35,538 4, soll durch öffentliche Submission ver⸗ dungen werden. . . Die Submifsions bedingungen, Massen⸗ und Preis⸗ verzeichniß und Zeichnungen können in meinem Ge⸗ schaͤftslokale hierselbst eingesehen, die Bedingungen und das Raffen⸗ und Preisverzeichniß auch gegen Einsendung von 1350 M von mir bezogen werden. Angebote hierauf sind mit der Aufschrift: „Angebot auf Herstellung von hölzernen
Brücken in Abtheilung IV.“ ⸗. bis zum Submifsionstermine Dienstag, den 15. Mai d. J. Vormittags 10 Uhr. versiegelt und frankirt an den Unterzeichneten einzureichen, in deffen Geschäftslokale zu bezeichneter Stunde deren Eröffnung erfolgen soll. ö Wittlich, den 23. April 1877.
Ter Abtheilungs⸗Baumeister
G. Brins. (à Cto. 2214.)
3841] Die Lieferung von ca. 700 Halsbinden, ; 190 Paar wildledernen Handschuhen, 1380 Hemden von blaugestreiften Callicot, 550 Meter Futter⸗Callicot, 620 Meter Unterhosen⸗Callicot, 50 Meter Drillich, 842 Emtr. breit, 1660 Meter Drillich, 75 Emtr. breit, soll im Wege der Submission vergeben werden. Bezü-nche Offerten sind versiegelt und frankirt mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung von Bekleidungs⸗Materialien! unter Beifügung von Proben und Angabe der Preise franko Regi⸗ mentskammer bei dem unterzeichnetn Regiment bis zum 15. Mai er, einzureichen, Demmin, den 26. April 1877. ; Königliches 2. a,, Ulanen⸗Regiment Nr. 9. vorn Garniäer.
3834
ü 21 Lieferung don 48.009. 0090 gilogr. Stück⸗ kohlen oder melirte Steinkohlen zur Lokomotiv⸗ Feuerung für die der Verwaltung der Frankfurt⸗ Bebraer Gisenbahn unterstellten Babnstrecken für die Zeit vom 1 Juli 1877 bis 30. Juni 1878 soll im Wege der Submission vergeben werden.
Offerten, event. auch auf Lieferung von Koaks sind frankirt und rersiegelt mit der Ausschrift: „Submission auf Lieferung von Steinkohlen resp. Koaks zur Lekomotiv⸗Fenerung für die der Verwaltung der Frankfurt⸗Bebraer Bahn unterstellten Bahnstrecken“ bis zum 14. Mai 1877, Vormittags 109 Uhr, an uns einzusenden. Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur gedachten Terminstunde in Gegenwart erschienener Submit⸗ tenten. Später eingehende Offerten können nicht berücksichtigt werden.
Eremplare der Bedingungen können gegen Ent⸗ richtung der Kopialien von unserer Central ⸗Mate⸗ rialien ⸗Kontrole bezogen werden. Frankfurt a. M.. den 25. April 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 37761 : . ö Königliche Westfälische Eisenbahn. Die Lieferung von 8 Stück böljernen Weichen⸗ steller⸗ resp. Warterbuden franko Bahnhof Ottbergen und von 19 Stück desgleichen franko Bahnhof Northeim soll im Wege der öffentlichen Submission im Ganzen oder auch in 2 Theilen verdungen werden.
Die Bedingungen und Zeichnungen liegen in den Abtheilungsbüreaus zu Beverungen, Carlshafen, Uslar und Northeim zur Einsicht aus, die Sub⸗ missionsformulare sind bei dem Unterzeichneten zum Preise von 75 3 zu beziehen.
Der Submissionstermin ist auf
Donnerstag, den 24. Mai er., Vormittags 10 Uhr, in dem Abtheilungsbureau zu Northeim angesetzt. Stortheim, den 24. April 1877. . Der Eisenbahn au meister. Hahn.
38301 Bekanntmachung.
Die in der Zeit vom 1. April 1377 bis 31. März 1878 bei der Saarbrücker und Rhein-Nahe⸗Eisen⸗ bahn sich ergebenden Matetialien⸗Abgänge, als:
circa 300,900 Kilogr. Schmiedeeisenabfälle,
30,000 Kilogr. altes Eisenblech, M0000 Kilogr. Gußeisenstücke, 45,000 Kilogr. Stahlabfälle, Mo M00 Kilogr. alte Radreifen von Schmiede⸗ eisen und Puddelstahl, 30 000 Kilogr. alte Radreifen von Gußstahl, 160, 000 Kilogr. Drehspähne von Gußstahl, Puddelstahl und Eisen, ö 5,500 Kilogr. Drehspähne von Gußeisen, 3. 500 Kilogr. Gummiabfälle ohne Hanf⸗ einlage, ö 500 Kilogr. Wagendeckenabfälle, ö 2.000 Kilogr. Glasscherben, sollen im Wege der oͤffentlichen Licitation Samstag, den 12. Mai d. J. Nachmittags 4 uhr, in dem Geschäftslokale des Unterzeichneten auf dem hiesigen Bahnhofe an den Meistbietenden verkauft werden.
Offerten sind bis dahin versiegelt und mit der Aufschrift:
„Offerte auf Ankauf von Materialien⸗ Abgängen“ portofrei an mich einzureichen.
Die Bedingungen können in meinem Bureau und in den Stationsbureaur zu Trier, Neunkirchen, St. Wendel und Bingerbrück eingesehen, auch auf porto— freie Anträge von mir bezogen werden.
Saarbrücken, Bahnhof, den 28. April 1877. Der Vorsteher des maschinentechnischen BSnreaus.
Finckbein,
n
Oberst und Commandeur.
Ober⸗Maschinenmeister.
3746 Nach dem Rechnungs⸗Abschlasse der Bank vergangene Jahr
Den im Bereiche d Rechnungs⸗Abschlusses sowie ihr
welcher dieselbe Nummer mittags sowie von 3— 6 Uhr Nad i Aufnahme neuer Mitglieder vermitteln ko
die Agenten Herr Herr Herr A h Berlin, den J. Mai 1877.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. Fenuerversicherungsbank f.
D. zu Gotha.
** — * 2rselsz 6 * Theilnehmern derselben für das
=
für 1876 sind den
Sch Prozent
er eingeze Prämie als Ersparniß zurückzuzahlen.
,,, der Agentur Berlin wohnenden Banktheilnehmern wird Dividendenschein zugesandt
Letzterer ist eigenhändig zu unterzeichnen und unter Vorzeigung des Versicherungsscheines, ͤ Nummer wie der Dividendenschein trägt, in den Stunden von 9 — 1 Uhr Vor⸗ Nachmittags auf unserem Bureau abzugeben, worauf Zahlung sofort erfolgt.
ein Eremplar des
stenfrei sowohl die unterzeichnete General-Agentur als
Herr H. Wustandt. Alte Jacobstraße Ny. 71, Damerow, Manteuffelstraße Nr. 57, Rust,. Alte Leipzigerstraße 11,
A. Schindler, Karlstraße Nr. 25.
Die Gencral-Agentur der Fenerversicherungsbank f. D. . v. Schirmeister, Kronenstraße 44, 1 Tr.
3849
Schle
Die Dividende für das Jahr 1876 ist Actie festgesetzt worden und kann von
Nr. 4 erhoben werden.
. af. als zwe
Verzeichniß beizufügen. . Brela, zen 1. Mai 1877.
Donnerstag, den 3. d. Mts., ab . an unserer Hauptkasse hier, Königsplatz Nr. 6, gegen Aushändigung des
sische
Lebens versicherungs-Actien-Gesellschaftt.
auf 5 oo der Baar-Einzahlung oder 15 für die
quittirten Dividendenscheines
7 j
i Stück Dividendenscheinen ist denselben ein arithmetisch geordnetes Nummern⸗
Schlesische Lebens versicherungs-Actien-Gesellschaft.
Der &eneral-Direet ex. HI. Helkerx.
Bekanntmachung.
Berliner Pfandbrief⸗Amt.
Behufs der statutenmäßigen Amortisation werden nachstehende, durch das Loos bestimmte Berliner Pfandbrie fe ihren Inhabern zum 1. Inli 1877
ekũndigt: 2 g I. 410½ige Pfandbriefe:
moo]
Julius von Eicken, Notar.
Litt. A. Rr. 141 185 784 735 841 1842 2138
3964 4089 4243 4319 4951 4997 5190 5513 5626 5646 5706 5898 5920 6131 6408 6668 6718 7886 9595 10109 109869 10907 1036 11135 11256 11297 11372 12473 12683 12778 13956 13161 135095 13453 13500 13597 13893 14934 14195 14685 14966 15796 15969 18162 1816 16782 17167 17259 384 17905 17958 13137 186312 18763 19353 19480 19649 20977 20 21971 212595 21669 21755 As71 22813 22332 23684
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