Konstantinopel, 29. Mai. Kriegsschauplatze weilt, beschäftigt sich eben dort mit der willigen-Corps, um damit im Si s . ꝛ p . it im Süden des Kaukasus zu
London, 30. Mai. (W. T. B) Telegramm „Reuterschen Bureaus“: Erzerum, 9 d. * Hemi von Peneck (ungefähr 5 Meilen nordöstlich von Olti auf der Straße von diesem nach Ardahan. D. R. hat sich nach Olti zurüchgezogen, als russische Truppen vor Peneck erschienen. Die Ruf sen. machten gestern einen Angriff auf die be⸗ festigten Positionen vor Karakilissa (am Darabi Su, unweit des Ausflusses desselben in den Murad Tschai söstl. Euphrat]. D. R.) Der Kommandant der dortigen türkischen Truppen, Mehem ed Pascha, griff den linken Flügel der Russen an, zwang den⸗ selben sich zurückzuziehen und verfolgte ihn bis Tashelitchai. — Erzerum, 29. d. Die russische Armee hat gegenwärtig folgende Positionen inne: Der rechte Flügel der Avant⸗ 1. ,,. 2 . ge Penek (2), die Kavallerie
otrouillir ; T ĩ . . 9 schon seit mehreren Tagen bis ark. Das Gros der Truppen steht bei Ukchukili i Avantgarde hatte kleinere . der inen 83 vallerie bei Toprach Kale (auf der Straße von Bajasid nach Erzerum, etwa in der Mitte zwischen beiden Orten. D. R.) Eine Kolonne hält Ardiche besetzt. Die Stellungen der Türken sind folgende; Der linke Flügel des Gros befindet sich in Olti, ein Detachement zum Schutze des linken Flügels bei Ardahan. Das Centrum und das Hauptquartier haben ihre Stellungen bei So hanlidagh noch nicht verlassen. Die Avantgarde des rechten Flügels steht bei Toprach Kale. Das Gros hat sich staffelförmig von Garprane über Gulientap bis Delebara ,,,, Große Bewegungen haben wegen des anhal—⸗ 3 . egens in der letzten Zeit nicht ausgeführt werden . — Die „St. Petersburger Zeitung“ vom 26. d die Nachrichten vom Kriegsfchauplatze . folgendermaßen zusammen: „Die Trümmer von Suchum-⸗-Kaleh befinden sich zwar noch in den 6 der Türken, die kleine , des Platzes aber, die sich aus dem brennenden Srte zurückgezogen und südlich von Suchum Stellung genommen hat, ist bisher nicht überwältigt worden, hat vielmehr in meh— . glucklichen Gefechten sich soweit wieder Luft gemacht aß sie ihre Verbindung mit Kutais wieder hergestellt hat Die Unterbrechung derselben war nach dem offiziellen Tele⸗ gramme durch die Erhebung der mohammedanischen Bevblkerung 3. der Umgegend von Suchum⸗Kaleh veranlaßt worden. Um en Besitz dieses Ortes dürften noch ernste Kämpfe geführt ,, da von Konstantinopel angeblich 10,0009 Mann zur , desselben abgeschickt sind und namhafte Verstär⸗ ungen zur Unterstützung des General⸗Majors Krawtschenko . Tiflis und Kutais in Eilmärschen heranrücken. Ein Theil . türkischen Flotte ist zum zweiten Male vor dem Heiligen⸗ Feist Fort (Adler) erschienen und hat dort ebenfalls, nach inen ö i. Bewohner des Kau⸗ Land gesetzt. Oberst-Lieutenant Poölikowski, d zum Vertreiben kleiner Streithaufen der Ab . . 6 8 Krawtschenko . . n, 2. d. M. ein i und , . große enn r. . ö . — Nach einer Depesche der Köln. Ztg.“ aus K i⸗ nopel, 25. Mai, sind vom asiatischen ,,, höchst bedrohliche Berichte aus Erzerum eingetroffen. „Die⸗ 6 bezeugen, daß dort eine Panique in Folge des Vor—⸗ d ringens der Russen von Olti her bis Tusla eingetreten ist. . Bardus ging die halhe Garnison dem Feinde entgegen und wurde abgedrängt, deßhalb scheint Erzerum direkt
. * (Telegr. d. Fremdenbl. Mehemed Bey, Schamyls Sohn, der auf dem Renn sammenstellung eines berittenen tscherkessischen 358
Der linke Flügel ist nur 6006 Mann
gefährdet. Alles verfügbare
hin zusammen gezogen.
Kriegsmaterial
Kolonne durch den Rückzug Moukhtars völli Von Moukhtar . 24 . 8e 33
ständig verschwunden. Erzerum enthãtt kaum 8000 Mann
reichen; man befürchtet, zu spät.
Aeußerste bedroht.“
zwischen den Mündungen d Schwarze Meer. irt ft
dem Kaukasus kommend, dem Meere zueilt. trägt Sumpfland, aus dem stellenweise Weidenbäume Das Fort Adler, auch Swataws Duha (Heiliger Geist), ee er g
die jedoch nach dem Krimkriege aufgeß oben wurde.
Redouten der alten Befestigung sind noch erhalten. Das Vor⸗
bis zur Mündung der Flüsse Msimta und Psoa in das Schwarze Meer.
Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.
Athen, Mittwoch 30. Mai, Abends. Komundu en, . Mai, ͤ ros unter Mitwirkung von Tricoupis und Delyannis 1 f eine neue Ministerliste aufgestellt und wird dieselbe dem Kö⸗ nige vorlegen. Nach derselben würde das neue Kabinet aus folgenden Personen bestehen: Komunduros Minister des In— nern, Kontostorlos Minister der auswärtigen Angelegenheiten e en , V Stiropulos Finanz . Minister ris riegs⸗Minister, ᷓ ine Minister, ö ö ster, Canaris Marine⸗-Minister, onstantinopel, Mittwoch, 30. Mai, Abends. . 9 . dem Genfer Ie n ire? l g eschießung des Spitals in Widdi ie Kala⸗ ö . 2e . ukarest, Mittwoch, 30. Mai, Abends. Di . Papiergeldvorlage ist vertagt worden, da e nn, . n,, Tagen beschlußunfähig ist. In die Po— eig. 3. afat sind neuerdings 60 russische Geschütze ein⸗ Petersburg, Donnerstag, 31. Mai. U ĩ ie , in Serbien erfährt die k aß die serbische Regierung angesichts der Verwicklungen, welche ein Krieg Serbiens mit der Turkei herbeiführen könnte, beschlossen habe, eine strikte Neutralität zu bewahren. ;
J ,, , , m, .
Im 4. Cölner Wahlbezirk (Sieg. Mühlhei ip⸗ en th . ; . 89 . lib? . 34. 5 des = „D. Friedrich von Kehler in Berlin mit 4256 gegen 133 Stimmen, welche der Landrath ᷣ 3 e gern n e ; gn der rath von Niesewand in r ler hi⸗ . . zum Mitgliede des Hauses der Abgeord⸗
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Gxeifswald, 29. Mai. Der Geheime Medizi Schultze, Professor der Anatomie und J . Universität, ist gestern im 82. Ii ef r 6. an der hiesigen
ist dort⸗ s mn. Das Defils von Delibaba⸗Kara⸗ derben ist der von Bajazid und . her 8 freigegeben. derselbe scheint voll⸗
größtentheils Irreguläre, von hier angeblich na ⸗ kaleh eingeschiffte 5500 Mann 2 . berittene Tscherkessen und 2500 Redifs sind gestern in Trape⸗ zunt angekommen und können Erzerum in zehn Tagen er⸗ hen; Kars ist durch üb
Artillerie, durch Mangel an Proviant e
. — Das Fort Adler, welches bei den türki 2. = tionsversuchen in Abchasien wiedercheůñ H, an 23 nordöstlichen Küste des Schwarzen Meeres, 110 Kilometer nordwestlich von Suchumkaleh. Es liegt in einer kleinen Tiefebene hien dfn, fi, ö Msimta ins ‚ ieht gege
von sieben Kilometer Länge, neben e e 462 irn Hrn I ile r; n Die trockeneren Theil der Chene bei Adler sind mit reicher Vegetation, b r. , ir d m er sir.
an demselben Orte, wo ehemals eine kleine Küstenbefestigung stand, Die steinernen
gebirge Adler (Konstantin) befindet sich südlich vom Fort und reicht
*
die von John Forster, dem Biogra
. Swift binterlassene und der r er, — &Q 2 —
nne! 3 ,, Büchern und Bildern aus ie.
ir, be ,,, n ,
Verbesserungen Swifts, Garricks Origi ien, mit handschriftlichen
gedruckte, faft asse Manuftripte der Ve e darknter viele n ch
; e it Ei 8 l e . 3 ke, , y. Eier en Gen cn . ' u ü .
. . ö . 2 Ge. n . Wehiington zd indseer., Thackeray. In de nsel ĩ n, er r e, nr e n
8 zi ge Goldsmiths und in der Nähe die fast zb Bänd .
lende , ,, . des Sha kspere⸗ Ge kehr ken rn. e zãh⸗
2 c 3 ̃ def Testamentsvollzieher Forster war. — Die . er
rg odelle für ein Denkmal Lord Byron“ ist funng
Juni festgesetzt worden. ist auf den
Land⸗ und Forstwirthschaft.
München, 27. Mai. (Allg. Zt i ei h Allg. . ei 8 . 1h e n sfe sehe ) * gere rohen . ,, ne. Zuschauermenge n . . . , Ludwig und Leopold, beide mit Gemählinnen zien 6 und Herzog Max Emannel Platz genommen! Bei pa ,, , , , fiel der erste Preis Ho 1. . . f at . Rönig, zu: Georg Niedermayer braunem . j maragd“; beim Hürdenrennen: Ehrenpreis: Secor . zi . 8 Frhrn. don Roten hans Schimmelstute Venus ß; en. ö, Stute Felada ;; beim ', . di . . ; ꝛ renprei i , , Rittmeister Frhrn, von . ir r geh 8 . ream :; heim Jockey Flachrennen: 1j. Preis, 1565 6 . 9 . von derchen feld Kraferings 5 jährigem Fuchs hengs Wotan . 4 rennen; 1. Preis, 400 4M, dem Gutsbesitzer Jof Seldĩ d h ] 3 sahrigz hellbrauner Stute Lori‘, und endlich beim Lerf . n: , 600 6, dem Seconde Lieutenant Kimmerle. ö . Fi Prinz Ludwig und der Minister des 5 9 h J dem Ministerial⸗Direktor von Wolf⸗ . en . ö, der „Allg. Ztg.“ zufolge, gestern Morgen ach , ;. i . ; ,, . ö. n, XIX. Wa nde r⸗ nml her, Landwir izuwohne ĩ . . k 4 e , . Ve e Fon J ö Villa im Chiemsee festlich an ,,, J
Gewerbe und Handel.
Das Kreisgericht in Naumbur S ö mögen der Saal⸗U 6E; ga. S. hat über das Ver—⸗ , . y ö das
52, Kilometer; sie wurd ahn hat, Cine Vetriebslänge von urfprůnglich auf sie wurde am 14. August 1874 eröffnet und basirte
einem Stammaktienkapital von 766
1.640969 Thlr. in Stam mprioritäͤte on h CC Thlrn, und
cb gn, nn ien ,. .
. terda m, 30. Mai. (W. T. B) Bei der he
. . iel ft 3 .
Verkauf. Der Mittelpreis betrug n n e , gl, zun Strike der Koh—
Seraing, 30. Mai. (W. T. G lengrubenarbeiter kann nunmehr 2 ** . . als b z r rf. alle Arbeiter haben ihre Arbeit . , . 6 4 ö ist nicht mehr gestört worden.“ K a, r,, (A. A. C.) In Northumberland⸗ . 6 Hun es ,,. rubenarbeiter Strike gemacht , m. eine Lohnherabsetzung von 1006s durchführen — Nach Mittheilung des britischen Vi ĩ . ritisch ze⸗Konsul üb . 7 536 ja panischer Fächer betrug nn in Ih 65 a illionen Stück, im Werthe von 96,000 Dollars. ö
Verkehrs⸗Anstalten.
New Jork, 30. Mai. (W. T , . B .. Der Dampfer (C. Messingsche Linie) ist ö ö
Berlin, 31. Mai 1877.
(Köln. Ztg.) Die vierte Altkatholische S ist i e e l den Tagen vom 33. his zum 25. d. Mts. ö. e n K wesen. In der ersten Sitzung der Synode, die der Bischof Reinkens nach . Gottesdienste eröffnete und an der 27 Geistliche und 10 Laien Theil nahmen (beanstandet wurde nur die Legitimation des . . Zeit in den Ehestand getretenen Domherrn Suktczynski ö. als Laienabgeordneter der Gemeinde Königsberg erschien) wurde dh . 6 ö . win BVußan dacht welche die Stell ramentalen Beichte einnehmen soll, ange⸗ nommen. Ein Antrag der Wiesbadener Gemeinde, zu gestatt. 5 J kö . , , Laien ein Jiothgottee dien ft . . JJ gehalt rden dürfe, w = J Landestheilen abgelehnt aber , . J Ländern und Provinzen sich über een 6 . — 24 In der zweiten Sitzung 9 re r g m erf en , ,, . er e Sprache auch in die Me r. ; Generaldebatte statt, bei welcher sowohl für al diese Tendenz die mannigfachsten Gründ lt . Anträge, dahin gehend, den Gemeinden ö. 3. 3 . der Meßliturgie die deutsche r, . ,, vnodalrepräsentanz einzuführen, wurden mit 5 ö J In der dritten Sitzung, am Vormittag des . . „in der über die Cölibatsfrage verhandelt 3 fand eine Beschlußfassung nicht statt; die Abstimmung ö i Wir ern . und ger ieh le die Synode mit Ne h Repräsentanz zu beauftragen, zu ermitteln, ob und welche rechtliche Hindernisse der praktischen Ausfü än , bestimmte Vorschläge zu k Gin ihr ö Synode fand am 25. d. Mts. statt Jiach E i kö angelegenheiten und Ertheilung der S . ; ö 3 Rig , — Verch holße ber , dach rng wen , ,, , g bezüglich der Handhabung der r en * n,, Kommission, den Entwurf 9 d 3 , , Repräsentanz zu ersuchen , . e ,,, nächsten Synode von Neuem vorzuleger 9 2 ,, Pfarrer J. Schöp von Sauldorf . ö, etzung seiner Amtspflichten und 6 ,,, n,, offener Auflehnung gegen d.. . 1. . . von der Synode seines . em von dem General⸗Vikar Reu ĩ 3 ö abgelaufene Jahr giebt es in . ö an ga glb st an en Männern, in Baden 44 Gemeinden mit 5760 ga 4 . ännern, in Hessen 5 Gemeinden mit 373 selbstän⸗ , . 8 1 e u ge, ; , ndeu mi elbstã ö 1 . en , . . 94 i . er, e, J ] er gerin ĩ Gemeinden, nur jn Bayern eine kleine oeh . 2.
In der Zeit vom 4. bis 7. September findet i ipzi ĩ n n nn mne , . K . e n n, ö 6. . von phar⸗ ; e en Präparaten, Utensilien und überh— allen sol i i 6 . a ,, verbunden sein, welche in der Pharmazie
Der Zoolzazgische Garten hat vor eini in ei he C en T daß en,, ein sehr werthvolles ges srn . asselbe soll in dem Tropenhause vor der großen Fl oliere eine ,, Wohnung an der Seite des Palmengartens Thalten. Die ; . inder e g nl . indem das Männchen wohl O, d eibchen über entimeter mißt. — J Nacht, in welcher das Orangutan⸗Paar eintr n dr , icht, in welch = af, w ĩ ö ö. ö ö . . 9 ologischen Gartens ist die abyssinische B ö welche im Juli des vergangenen Jahres als klei . Junges von unbekannter Abkunft hier ankam ö ,, dem Leben erhalten zu bleiben, im besten Gedeihen. Das hier gehört zu den Seltenheiten europäischer Thiergarten. -
Die diesjährige Versammlung der schweizeri hl ,, s 1g 6346 welche in Her eig e, — ö uf die Tage vom 19. bis 22. August angesetzt
Mühlhausen i. Th., 26. Mai. Vorgest ie di 6 5. mittheilt, bei Görmar der fan ge ul f . . * h der Un strut in ihr neues Bett statt, zu welchem ö y. ie Vorarbeiten bereits im Herbst 1874 begonnen wurden.
ö 62
Röm erbgd, 23. Mai (Oberpf. C) A ;
. . . . 2 ö m 4. ö ke e n,, bah e, ie w. Jud l 6 . tinu s) in Abenz ger e r ne ren , , , . befonderen Festlichte rhundertjährigen Geburtsfestes mit seinem ref t ,n und eln neues GChrenden mal an.
London, 29. Mai. (C. C) In Edi ist ei Bronzestatue des Arztes . 6 . .
. j z 2 Sonnabend durch die Gräfin von Ga oway enthüllt
Der Besitzer von C. Riesels Reise⸗C q
r Besitzer v; Riese TLomtoi :
z. * 1h periodische ar geit unter . 2er ö 6 n 84 . 3 Organ für den Reiseverkehr z erscheinen kJ ieten und mit praktischen inen über .
1 dag V der Reise an die Hand gehen. Alle mee e ne n g m
wirken 56 Geifstliche. .
2
5 .
1
den Gast der Bühne, Hrn. Emeri ; JJ 36 . en Preisen aufzuführen, und hat der Künstler eingewilligt, abgesetzten Preisen zu spielen.
bekannt gemacht werden. — Die vorliegend . eine Karte der Brunnen⸗ ares ö n rend . . isenbahn⸗Verbindungen Mittel⸗Europas in löblicher ugfib eg .
Theater.
Im Wallner ⸗Theater setzten am Di ĩ ü . . Carl⸗Theater, um drei ,. hib T gi eei XY ker tte ihr Cent el . ö . Stücken fort. Das . ö vas vergessen“, ländliches Genrebild i 1. Akt von L. Berthold, ist eine unbedeutend ñ r . ,, 9 J ö ir n e, . ö ' r, des Frl. i ö. . ö . war. , n, nn . ; hea ter“, Soloscene von Emil Kuh, el l , ge ; . der die Se ĩ i ö. ö ,. . , eng e r f netzt ĩ ohem ĩ 6. 1 ele g, iz vor , , . 1 einem iener Kollegen Schwei gelang. Das dritte Stück war die einakti 3 i ,. Leichte Kavallerie von C. Costa r 39. . 63 3 6 von der . im gn , nee, hen ö. bekannt ist. Die Nichtigkeit des Inhalts theilt dieselbe mit so ziem ich allen Erzeugnissen dieses Genres. Die Musik, in welche ungarische Nationalweisen verwebt find, enthält einige an— , g, n,, . 5 wurde recht wirksam Ei cenen riefen lebhafte Heiterkeit h ĩ Wiener Gäste, Frl. Finaly und Hr. Cppich i . w Jonas hatten Gelegenheit, mit ihrer i . Zeichnung von Volkstypen zu bewähren , , seine wohlklingende Tenorstimme. Von 6 ier ge. zart en k zeichneten sich e e ö . , Spiel aus. . ö. Im Frie drich⸗Wilhel(ms städtische i ö , , 66 6 , . . herr g rt im , ieder auf. j werden Wiederholungen der ee fing. nnd . — An die Direktion des National⸗Theaters, sowie an . An⸗
Leben ein Traum“ zu
e des Sigismund morgen, Freitag, ausnahmsweise zu her—
Berlin:
Redacteur: F. Prehm. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. El zn er.
rungen der Verkehrsanstalten der Bäder, und — sollen schnell, wiederholt und unverzüglich ö
Vier Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
London. ; ondon. Im Museum von South Kensington ist 6
üzen von Reynolds,
zum Deu
MW H2Z5.
Dent
Patentgesetz. Vom 25. Mai 187. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König
von Preußen ꝛc.
verordnen im Namen des
mung des Bundesraths und de Erster Abschnitt.
Patente werden ertheilt für neue Erfindungen, welche eine ge⸗
werbliche Verwerthung gestatten. hl e de le en nn Anwendung.
Ausgenommen sind: 1) Erfindungen de
Sitten zuwiderlaufen würde;
2) Erfindungen 6 en, werden, soweit die Erfindungen nicht ein bestimmtes Ver⸗
fahren zur Herstellung der
sowie von Sto
Eine Erfindung gilt
Grund dieses Gesetzes , n. Anmeldung in ö beschrie
1 bereits derart ndig benutzt ist, daß
verstandige möglich erscheint. . z i i tenteg bat Derjenige A welche ähigung zum Richteramte oder zum e n . * . i He ge h gn 6 . und drei sonstigen Mitgliedern. Zu anderen Beschlüssen genũgt Patentfuchers guf Ertheilun findet nicht statt, wenn der wesentliche Inhalt seiner
Beschreibungen Zeichnungen, poder einem von diesem angewendeten
desselben entnommen, nspruch erhoben ist.
Das Patent hat e Wirkung, daß iemanz befugt ist, ohne ; h Patentinhabers den Gegenstand der Erfindung 4 . im Namen des Patentamtes;
in Verkehr zu bringen oder feil
die Erfindung juerst na Ein Anspruch des
tungen eins Anderen ren ohne . . Mus diesem Grunde E
mãßi uftellen, ie, ein Verfghre
vorrichtung, ein
Gegenstand der Erfindung, so kung, daß Niemand befugt *st,
das Verfahren anzuwen gebrauchen.
S. 5. Die Wirkung des Patentes tritt gegen Denjeni
welcher bereits zur Zeit
lande die Erfindung in Benutzung erforderlichen Veranstaltungen gerr Wirkung des Petentes die Erfindung nach Bestimmung oder für die Flotte oder sonst fahrt benutzt werden soll. Doch hat der Falle gegenüber dem Reich oder dem Staat, welcher in sonderen Interesse die Beschränkung des angemessene ) Rechts wege festgesetzt wird.
Die
spruch. uf Verständigung im Auf Einri
Recht können beschränkt
Verfügung von Todeswegen auf . übertragen werden.
des Patentes It fünfzehn Jahre; der Lauf dieser mit dem auf die Anmeldung der Erfindung folgenden
Die Dauer Zeit beginnt age. Gunsten so kann
mil dem Patente für die ältere
Für jedes Patent i zu entrichten.
Mit Äusnahme der Zusatzpatente (6. 7) ist außerdem für jedes Beginn des zweiten und seden folgenden Gebühr zu entrichten, trägt, und westerhin jedes Jahr um 50 At. Patentinhaber, kÿnnen die Gebühren für das erste und zweite Patentes bis zum dritten Jahre Fritten Jahre erlischt, erlassen .
Das Patent erlischt, wenn der Patentinhaber auf dasselbe ver⸗ die Gebühren nicht spätestens drei Monate nach
Der Falligkeit gezahlt werden.
Patent mit Dauer eine
Einem
zichtet, oder wenn
Das Patent wird 1) da
Das Patent kann werden: j
findung in
bringen, oder doch Alles zu thun, was diefe kf en 6
2) wenn im öffent Benutzung der Erfindung an Andere geboten er⸗
niß zur
scheint.
der
biefe Erlaubniß gegen angemessene Sicherstellung zu th
Wer nicht im Inlande wo
theilung eines Patente machen, wenn er im tere ist
findenden Verfahren
h ĩ lichen Rechtsstreiti keiten befugt. Für die in solchen Rechts streitig⸗ * hn aber anzustellenden 9!
keiten gegen den zuständig, in dessen B
mangelung eines solchen d
amt seinen Sitz hat. 3 w
Die Ertheilung, nahme der Patente er
Werkzeug oder ein
chtungen an : das Inland gelangen, erstreckt .
Der Anspruch auf Ertheilung des Patentes und das Recht aus dem Patente gehen auf
Bezweckt eine Erfindung die Verbesserung einer des Patentsuchers durch ein Patent geschützten Erfindung, die fer die Ertheilung eines Zusatzpatentes nachsuchen,
die Erfindung na
fähig war, ; 2) daß der wesentliche In alt der Anmeldung den Beschrei⸗
bungen, Zeichnungen, ; r richtungen eines Anderen oder einem von diesem ange⸗
wendeten Verfahren ohne nommen war.
1) wenn der Patentinhaber es unterläßt, im Inlande die Er⸗
Inlande einen Vertreter bestellt hat. Der letz⸗ zur Vertretung in dem nach . dieses Gesetzes statt⸗
sches Reich.
Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustim⸗ Reichstags, was folgt:
Hate rr.
ren Verwerthung den Gesetzen oder guten
Genuß ⸗ und Arzneimitteln,
Nahrungs⸗, ? hergestellt w
welche auf chemischem Wege Gegenstände betreffen.
ur Zeit der auf ff gen Druck⸗
en dder im Inlande bereits so offen⸗ danach die Benutzung durch andere Sach⸗
5§. 2. nicht als neu, wenn sie
ü 9
des Patentes nmeldung den Modellen, Geräthschaften oder Einrich⸗ Verfah⸗ und von dem Letzteren
zu halten.
n, eine Maschine oder eine sonstige Betriebs⸗ sonstiges Arbeitsgeräth den hat das Patent außerdem die Bir⸗ ohne Erlaubniß des Patentinhaber den oder den Gegenstand der Srfindung zu
r n nicht ein, Anmeldung dez Patentinhaberg im In- ensmmen oder die zur Benutzung . hatte. tritt ferner insoweit micht ein, als des Reichtkanzlers für das Deer der öffentlichen Wohl⸗ entinhaber in diesem seinem be⸗ ter tes beantragt hat, An⸗ Vergütung, welche in Ermangelung einer
der
im Interesse
Fahrzeugen, welche nur vorübergehend in Wirkung des Patentes nicht.
die Erben Kber. Der Anspruch und dag oder unbeschränkt durch Vertrag oder durch
anderen, zu
welchesz k sein Ende erreicht.
st bei der Grtheilusg eine Gebühr von 30
Jahres der welche das erste Mal 50 M be steigt. ⸗ ; welcher seine Bedürftigkeit nachweist, Jahr der Dauer des
gestundet und, wenn das Patent im
ö. für nichtig erklärt, wenn sich ergiebt: ch 5§5§. 1 und 2 nicht patent⸗ todellen, Geräthschaften oder Ein⸗ Einwilligung desselben ent—
. nach Ablauf von drei Jahren zurückgenommen
angemessenem Ümfange zur Ausführung zu erforderlich ist, um
zu sichern; sse die Ertheilung der Erlaub⸗
chen Interesse
leichwohl sich weigert,
Patentinhaber aber ergütung und genügende
nt, kann den Anspruch auf die Er⸗
s und die Rechte aus dem letzteren nur geltend
fowie in den das atent betreffenden bürger⸗
agen ist das Gericht ezirk der Vertreter seinen Wohnsitz hat, in Er⸗= as Gericht, in dessen Bezirk das Patent⸗ eiter Abschnitt. Patentamt.
mindestens drei itgli und aus nicht ständigen Mitgliedern.
Kaiser,
raths, und zwar, bekleiden, auf die
fähigung zum Richteramte itzen, die nicht ständigen echnik sachverständig sein. finden die Bestimmungen in 8. .
Ertheilung eines Patentes handelt, heit von mi destens drei Mitglledern bedingt, unter welchen sich zwei nicht ständige
über die Erklärung der Nichtigkeit und Patenten wird eine besondere Abtheilung
der Besetzung Botsttzenden, welche die Be⸗ höh Berwaltungsdienste be⸗
Mitglieder befinden müssen.
die Anwesenheit von drei
glieder sind, zugezogen werden; nicht theilnehmen.
den damit beauftragten
Erste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 31. Mai
Das Patentamt hat seinen Sitz in Berlin. ständigen Mitgliedern, 6 ie die übrigen Beamten vom sie im
wenn sie Dauer dieses Amtes,
oder zum i erwa Mitglieder müssen in einem
eichsbeamten, vom 31. März
§. 14. Das Patentamt besteht aus mehreren Abtheilungen.
erden im voraus auf mindestens ein Jahr gebildet.
kann mehreren Abtheilungen angehören. — . — Die Beschlußfähigkeit der Abtheilungen ist, wenn es sich um pie durch die Anwesenheit von min⸗
ö die Entscheidungen ber die Zurücknahme von : ebildet. Die Entscheidungen derselben erfolgen in on zwei Mitgliedern, e fre g des
oöheren
Mitgliedern. Die Bestimmungen der Civilprozeß⸗Ordnung
Zu den Berathungen können Sachverstãndige,
Die Beschlüsse und die if sind mit Gründen
sie
Zustellungen, welche den Lauf von Fristen bedingen,
Kann eine Zustellung im Inlande nicht erfolgen, so wird
zur Post nach Maßgabe der 55. bewirkt.
der Beschwerde angefochten, so Beschwerde durch eine andere lungen gemeinsam.
An der Beschlußfassung ; : bei dem angefochtenen Beschlusse J hat.
Die Bildung, der Abtheilungen, schäftskreises, die Formen des Patentamtes werden, darüber trifft, durch Bundesrathes geregelt.
6 Das Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Fragen, welche Patente betreffen, Gutachten abzugeben, sst daffelbe nicht befugt, ohne Genehmigun halb seines gesetzlichen Geschäftskreises 5 achten abzugeben. .
stand und die Dauer der ertheilten Patente Wohnort der Patentinhaber und etwa bestell ten Vertreter angieht. Der Anfang, der Patente find, unter gleichzeitiger Anzeiger, in der Rolle zu vermerken. Tritt in der Person des eine n, ein, so wird dieselbe,
zur . es Patentamtes vermerkt und durch den Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht.
pflichtet.
Die Einsicht der Rolle, delle und Probestücke, erfolgt ist, steht, soweit verwaltung Patent handelt, Jedermann fr
es sich nicht
soweit deren Einsicht Jedermann
freisteht, in ihren we len durch ein amtliches Blatt. In daf
elbe sind au
gabe dieses Gesetzes erfolgen müssen. Dritter Absshnitt. Verfahren ü acm.
Die Anmeldung einer Erflndung behufs Ertheilung tentes geschieht schriftlich bei dem Patentam te. Für jede ist eine befondere Anmeldung , Die
Antrag auf Ertheilung des Pa
den Gegenstand, welcher durch das Patent bezeichnen. ben, daß danach die n . derselben
i
möglich erscheint. Auch J lichen Darstellungen, Modelle und Probestücke beizufügen.
dernisse der Anmeldung.
meldung sind für die Kosten de k.
genügt, so verlangt das Patentamt zeichnun . ö. ird dieser Aufforderung
v ist die Anmeldung zurückzuwe sen. 5 . 5. 22 die Ert
die Bekanntmachung der treten für den Gegenstand
lung eins Patentes nicht für ausgeschlossen so ⸗ d , r der Be der Anmeldun
§§5. 4, 5. Ist das Patentamt der Ansicht, daß eine nach 8
paten fähige Erfindung nicht vorliegt, so weist es die
13. die gen cn der Nichtigkeit und die Zurück⸗ folgt durch das Patentamt.
*
zurück.
Es besteht aus lich des Vorsitzenden, itglieder werden vom Reichskanzler ernannt. Die Er⸗ nennung der ständigen Mitglieder erfolgt auf Vorschlag des Bun zes; im Reichs oder Staatsdienste ein Amt
ꝛ anderenfalls auf Lebenszeit; die Ernennung der nicht ständigen Mitglieder erfolgt auf fünf. Jahre. Von den ständigen Mitgliedern müffen mindestens drei die Be⸗ höheren Verwaltungs dienste be⸗
Zweige der
Auf die nicht ständigen Mitglieder 16 des Gesetzes, betreffend die 1873 keine
Dieselben Ein Mitglied
über Ausschließung
und Ablehnung der Gerichtspersonen inden entsprechende Anwendung. welche nicht Mit-
dieselben dürfen an den Abstimmungen
. 15. ünlscheidungen der Abtheilungen er⸗
ehen, schriftlich auszufertigen und allen Betheiligten von Amtswegen zujustellen.
durch die Post mittels eingeschriebenen Briefes gegen Rö e
Beamten des Patentamtes durch Aufgabe
161, 175 der Civilprozeßordnung
Gegen die Beschlüsse des Kö findet die Beschwerde statt.
Wird der Beschluß einer Abtheilung des Patentamtes im Wege erfolgt die Beschlußfassung über diese Abthellung oder durch mehrere Abthei⸗
darf kein Mitglied theilnehmen, welches
die Bestimmung ihres Ge— Verfahrens und der Geschäftsgang des insoweit dieses Gesetz nicht Bestimmungen Kaiserliche Verordnung unter Zustimmung des
Gerichte über Im Uebrigen des Reichskanzlers außer⸗ chlüsse zu fassen oder Gut⸗
§. 19. Bei dem Patentamte wird eine Rolle geführt, welche den Gegen⸗ fowie den Namen und ihrer bei Anmeldung der Erfindung lauf, das
Erlöschen, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zurücknahme der Bekanntmachung durch den
Ab
Patentinhabers oder seines Vertreters wenn sie in beweisender gebracht ist, ebenfalls in der Rolle
So lange diefes nicht geschehen ist, bleiben der fruͤhere Patentinhaber und sein früherer Vertreter nach Maßgabe dieses Gesetzes berechtigt und ver⸗
der Beschreibungen, Zeichnungen Mo⸗
auf Grund deren die Erthellung der Pat um ein im Namen der Reichs-
für die Jwecke des Heeres oder der Flotte genommenes
ei. Bas Patentamt veröffentlicht die Beschreibungen und Zeichnungen, entlichen Thei⸗
die Beklannt⸗ machungen aufsunehmen, welche durch den Rieichs / Anzeiger nach Maß⸗
Anmeldung muß den entes enthalten und in dem Antrage geschützt werden soll, genau
In einer Anlage ist die Erfindung dergestalt zu beschrei⸗ durch andere Sachverstandige
nd' die erforderlichen Zeichnungen, Das Patentamt erläßt Bestimmungen über die sonstigen Erfor⸗
Bis zu der Bekanntmachung der Anmeldung sind Abänderungen
der darin enthaltenen Angaben 56 . n niht der An⸗ ahrens zu za ;
Ist durch die Anmeldung den vorgeschriebenen Anforderungen nicht von dem Patentsucher unter Be⸗
der Mangel deten Beseitigung innerhalb. einer bestimmten innerhalb der Frist nicht genügt,
le, e. das Patentamt die Anmeldung für gehörig ere g und e
kanntmachung . zu Gunsten des suchers einstweilen die gesetzlichen Wirkungen des Patentes ein
tschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1izeiger.
lichung (58. 23), Beschluß zu
zu ver⸗
erfolgen
von
Reichs⸗
orm
Patente
eines Pa⸗ Erfindung
bild⸗
en.
verfügt es
Patent⸗
1 und 7 nmeldung
Zwecke des Heeres oder der Flotte dleibt die Auslegung der Anmeldung un
sich erfolgen und mit Gründen ver Behauptung, daß die Erfindung nich setzung des 5.
und sonstige anordnen.
wird, kann der Patentsucher, und gegen den
das Patentamt darüber durch den, machung und fertigt demnächst für den
kunde aus.
18277.
—
§. 23. Die Bekanntmachung der Anmeldung geschieht in der Weise,
daß der Name des Patentsuchers und der wefentliche Inhalt des in seiner Anmeldung enthaltenen Antrages durch den einmal veröffentlicht wird. sammtlichen Beilagen mann auszulegen. binden, daß der Ge fugte Benutzung
Neichs⸗Anzeiger Gleichzeitig ist die Anmeldung mi
bei Idem Patentamte zur Einsicht für eder⸗ Mit der Veröffentlichung ist die Anzeige zu er enstand der Anmeldung einstweilen gegen unbe⸗
eschützt sei. : . ich um ein im Namen der Reichs verwaltung für die nachgefuchtes Patent, so unter⸗
d ihrer Beilagen.
Handelt es
§. 24. .
Nach Ablauf von acht Wochen, seit dem Tage der Veröffent⸗
hat das Patentamt über die Ertbeilung des Patentes
saffen. Bis dahin kann gegen die Ertheilung bei dem
Einspruch erhoben werden. Der Ginspruch muß schrift=
ehen fein. Er kann nur auf die
k neu sei oder daß die Voraus- §. 3 Absatz 2 vorliege, gestützt werden.
Vor der Beschlußfassung kann das Patentamt die Ladung und a m. die Begutachtung des Antrages
atentamte
Anhörung der Betheiligten, sowie e de durch geeignete, in einem sae der Technik fach verständige Personen
Zweige
zur Aufklärung der Sache erforderliche Ermittelungen
12
e gen die Anmeldung zurückgewiesen Beschluß, durch welchen atentsucher
Gegen den Beschluß, durch
des Patentes entschieden wird, der P
über die Ertheilung oder der Einsprechende binnen vier Wochen nach der Zustellung Be⸗
schwerde einlegen. e Kosten des Beschwerdeverfahrens 20 416 zu zahlen; erfolgt
nicht, so gilt die Beschwerde als nicht erhoben.
Mit der Einlegung der Beschwerde . fur die
ie Zahlung
das Verfahren findet 8. 24 Absatz 2 Anwendung.
Auf . Ist die Ertheilung des Pad ned endgültig beschlossen, ss erläßt . 2. Rei nr cih eine Hekanni⸗ Patentinhaber eine Ur⸗
Wird das Patent versagt, so ist dies ebenfalls bekannt zu machen. Mit der Versagung gelten die Wirkungen des einstweiligen Schutzes
als nicht eingetreten. cht eing 32
; 544 . Die Einleitung des Verfahrens wegen Erklärung der Nichtigkeit oder wegen Zurücknahme des Patentes erfolgt nur auf Antrag. Im Falle des §. 19 Nr, 2 ist nur der Verletzte zu dem Antrage berech⸗ tigt. Der Antrag ist schriftlich an das Patentamt zu richten und hat die Thatsachen anzugeben, auf welche er gestützt wird.
§. 28. . Nachdem die Einleitung des Verfahrens verfügt ist, fordert das atentamt den Patentinhaber unter Mittheilung des Antrages auf, ich über denselben binnen vier Wochen zu erkläreu.
Erklärt der Patentinhaber binnen der Frist sich nicht, so kann ohne Ladung und Anhörung der Betheiligten sofort nach dem An⸗ trage entfchleden und bei dieser Entscheidung jede von dem Antrag⸗
steller behauptete Thatfache für erwiesen angenommen werden.
rechtzeitig, oder wird im Falle
25 Äbfatz 2 nicht sofort nach dem Antrage entschieden, so ittheilung
§. Widerspricht der Patentinhaber
des 6
trifft das Patentamt, und zwar im ersteren Falle unter M des Widersfpruchs an den Antragsteller, der Sache
die zur , . Eg kann die Vernehmung von Zeugen Auf dieselben finden die Vorschrif⸗ rechende Anwendung. Die Beweis⸗ eines beeidigten Protokoll führers
erforderlichen Verfügungen. und Sachverständigen anordnen, ten der Civilprozeßordnung entf verhandlungen sind unter Zuziehung
aufzunehmen. ö Die Entscheidung erfolgt nach Ladung und Anhörung der Be⸗
theiligten. Wird die Zurücknahme des Patentes auf Grund des §. 11 Nr. 2
beankragt, so muß der diesem Antrage entsprechenden e, ,, eine Androhung der Zurücknahme unter Angabe von Gründen und unter Festsetzung einer angemessenen Frist vorausgehen.
5. 30. In der Entscheidung (S. 23, 29) hat das Patentamt nach freiem Ermessen zu bestimmen, zu welchem Antheile die Kosten de Verfahrens den Betheiligten zur Last fallen.
8. 81. Die Gerichte sind verpflichtet, dem Patentamte Rechtshül leisten. Die estsetzung einer Strafe gegen Jengen 3 u n. y. welche 2 n,, . Aussage oder deren Be⸗ eidigung verweigern, sowie die Vorführung eines nicht ĩ Zeugen, erfolgt auf Ersuchen ö Gerichte. k
Gegen die Entscheidungen des Patentamtes (85. 28, Y) ist die Berufung zulässig. Die . geht an das Rei . delsgericht. Sie ist binnen sechs Wochen nach der Zustellung bei dem . schriftlich anzumelden und zu begründen.
Durch das Urtheil des Gerichtshofes ift nach Maßgabe des §. 30 auch über die Kosten des Verfahrens zu bestimmen. . Uebrigen wird das Verfahren vor dem Gerichtshofe durch ein Regulativ bestimmt, welches von dem Gerichtshofe zu entwerfen ist und durch Kaiserliche Verordnung unter Zustimmung des Bundes⸗
raths festgestellt wird. §. 33.
In Betreff der Geschäftssprache vor dem Patentamte finden die Bestimmungen des Gerichtsverfassungegesetzes über die Gerichts- sprache , Anwendung. Eingaben, welche nicht in deutscher Sprache abgefaßt sind, werden nicht berücksichtigt.
Vierter Abschnitt. Strafen und ö
Wer wissentlich den Bestimmungen der S§§. 4 und 5. zuwider eine Erfindung in Benutzung nimmt, wird mit Geldstrafe big zu fünftausend Mark oder mit , . bis zu Einem Jahre bestraft und ist dem Verletzten zur Entschädigung verpflichtet.
Die Strafverfolgung tritt . Antrag ein.
Erfolgt die Verurtheilung im Strafverfahren, so ist dem Ver⸗ letzten die Befugniß eiu. en, die Verurtheilung auf Kosten des Verurtheilten n ch bekannt zu machen. Die Art der Bekannt⸗ machung, sowie die Frist zu ber n, ist im Urtheil zu bestimmen.
Statt jeder aus diesem zefetze entspringenden Entschädigun
kann auf Verlangen des ,, neben der Strafe . 16 . ihn zu erlegende Buße bit zum etrage von en n ark er⸗ kannt werden. Für diese Buße haften die zu derselben Verurtheilten
als Gesammtschuldner. e Cine erkannte Buße schließt die Geltendmachung eines weiteren
Entschaͤdigungßanspruchs aus. im 5§. 12 des Gesetzes, betreffend die Errichtung eines
Die obersten Gerichtshofes für Handelssachen, vom 12. Juni 1869 ge⸗