Nr. 12, zum Pr. Lt, Luschka, See Lt, im Inf. Regt; Ar. 120, Sandel, Sec. t. im Inf. Regt. Nr. 125, Luz, Ser, Lt. im Inf. Regt. Nr. 124, zu Pr. Lts. befördert. Knoblich, Sec. Lt. im Inf Regt. Nr. 125, in das Inf. Regt. Nr. 120 versetzt. ĩ

Abfchiedsbewilligungen. Fmaktiven Heere. 31 Mai. Frhr. v. K echler⸗Schwandorf, Hauptm. im Inf. Regt. Nr. 120, mit Pension ausgeschieden unter Uebertritt zu den beurlaubten Offiz. der Landw. Inf. und Anstell. in der durch den Etat 1877178 bei dem Vezirks⸗Kommdo. des Res. Landw. Bats. Nr. 127 hinzugetretenen FSauptm⸗Stelle. — 4. Jun. v. Löffler, Oberst und Commdr. des Pion. Ba s. Nr. 13, der Abschied mit Pens. bewilligt unter Ver⸗ leihnng des Ehar. als General⸗Major. Bahnmüller, Hauptm. und Eomp. Chef im Inf. Regt. Nr. 121, der Abschied mit Pens. und mit der Regts. Unif. bewilligt. : ‚

Im Sanitäts- Corps. 30. April. Hopfengärtner, char. Sber⸗Stabsarjt 1. Kl. und Regts. Arzt des Inf. Regts. Nr. 124, beauftragt mit den Funktionen des Div. Arztes der N. Div., Gräter, Sber⸗Stabsarzt 2. Kl. und Regts. Arzt des Drag. Regts. Nr. 25, Häußler, Ober⸗Stabsarzt 2. Kl. und Regts. Arzt des Ulanen. Regts Nr. 20, zu Ober- Stabsärzten 1. Kl. befördert; Ur. Schmidt, Stabs- und Bafs. Arzt des 2. Bats. Gren. Regts. Nr. III, unter Beförderung zum Ober⸗Stabsarzt 2. Kl. zum Garnison= Arzt der Garnison Ludwigsburg ernannt; Eyppert, Stabs⸗ und Garnif. Arzt der Garnis. Ludwigsburg, als Stabs⸗ und Bats. Arzt zum Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 120, Br. Hast reiter, Stabs⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 129, als Stabs- und Bats. Arzt zum Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 126, Dr. Albrecht;

fabs- und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 126, als Stabs- und Bats. Arzt zum 7. Bat. Gren. Regts. Nr. 123 rersetzt.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Berlin, 13. Juni. Se. Majestät der

Preußen. heute den General der

Kaiser und König empfingen ral. Infanterie von Loën, nahmen den Vortrag des Geheimen Kabinets-Raths von Wilmowski entgegen, besuchten Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Großherzogin von Mecklen⸗ burg-Schwerin und empfingen vor dem Diner den diesseitigen Gesandten in Madrid, Grafen von Hatzfeld. **

— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin reiste gestern von Karlsruhe mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin von Baden nach Heidelberg, wo Allerhöchstdieselbe Ihre Majestät die Königin von Schwe⸗ den besuchte und bei dem Erbgroßherzog von Baden dinirte. Vor der Weiterreise besichtigte Ihre Majestät die Kaiserin⸗ Königin die Luisen-Anstalt und einen Theil der neuerbauten Universitäts-Klinik. — In Darmstadt wurde Ihre Majestät von der Prinzessin Ludwig von Hessen und bei Rhein begrüßt und traf Abends in Coblenz ein.

— Die Kabinetsordre, welche Se. Majestät der Kaiser und König an das Königs-Grenadier-Regi⸗ ment (2. Westpreußisches) Nr. 7 aus Veranlassung der Jubel⸗ eier am 5. d. M. erlassen haben, hat nach dem „Militär⸗ Wochenblatt“ folgenden Wortlaut:

Ich feiere heute mit dem Regimente, welches Mir Mein in Gott ruhender Herr Vater verliehen hat, das dritte Jubiläum und jedes mit bewegterem Herzen, mit tieferem Dank für des allmächtigen Gottes Gnade, die Mich so lange erhielt, und mit wärmerer Liebe und größerer Anerkennung für Mein Regiment. Ich habe dem Regi⸗ ment schon bei Meinem fünfzigjährigen Jubiläum sagen können, daß Ich es überall, in einer langen Zeit des Friedens und in dem Arnstesten Kampfe mit dem Feinde musterhaft bewährt gefunden habe und jetzt liegen wieder 10 Jahre hinter Mir, in denen

as Regiment seinem früheren Ruhme nicht allein treu ge— blieben ist, sondern ihn noch wesentlich erhöht hat. Der Name des Regiments ist für alle Zeiten in ehrenvollster Weise mit dem großen Kriege von 1870/71 verbunden, das bestätigt jeder Einblick in die Kriegsgeschichte, jeder Blick auf die Fahne des Regi⸗ ments mit ihren schönen Erinnerungen, und jedes Soldatenherz muß höher schlager, wenn es die Stellen sieht, an denen das Regiment die schwierigsten Aufgaben erfüllt hat. Gott der Herr weiß allein, wie lange wir — Ich und Mein Regiment — noch zusammenbleiben, das aber weiß Ich, daß, so lange Ich lebe — Ich dem Regimente seine mit dem Herzblut so vieler braven Soldaten besiegelte Treue und Hingebung niemals vergessen werde. Wenn Ich aber dereinst nicht mehr bin, dann wird das Regiment eben so sicher Meiner ge⸗ denken und wird immer danach streben, daß der Sinn für Ehre und Tüchtigkeit fortlebt, der Mich das Regiment hat so lieb gewinnen lassen und daß das Regiment mit Meinem Namen immer unter den Besten der Armee bleibt. Gottes Segen möge jederzeit bri dem Re⸗ gimente sein.

Wilhelm. An Mein Grenadier⸗Regiment (2. Westpreußisches) Nr. 7.

—— Der Ausschuß des Bundesraths für Justiz2 wesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

— Durch Allerhöchste Ordre vom 11. Mai d. J. ist eine Erweiterung der den Regierungen ertheilten Befugniß zur freihändigen Verpachtung von Domänen- und Forstobjekten genehmigt worden. Demgemäß hat der Finanz-Minister, unter Aufhebung der Cirkular-Verfügungen vom 8. August 1865 und 9. Dezember 1869, auf Grund der Allerhöchsten Ordres vom 18. Juli 1865, 15. November 1869 und 11. Mai 1877 durch Cirkular⸗Erlaß vom 3. Juni d. J. im Wesentlichen Folgendes bestimmt:

J. Die Verwaltung der zu den Staatsdomänen und Forsten gehörenden Nutzungsobjelte ist nach Maßgabe der darüber vom Finanz⸗Minister ertheilten oder noch zu erthei⸗ lenden generellen oder speziellen Anweisung zu bewirken. Wenn von bisheriger Administration zu Verpachtung, bezie⸗ hungsweise e,, , oder umgekehrt von bisheriger Ver⸗ pachtung resp. Vermiethung zur Selbstbewirthschaftung über⸗ gegangen werden soll, so bedarf es hierzu für jeden einzelnen Fall der Ministerialgenehmigung.

II. Als allgemeine Norm für Verpachtungen oder Ver⸗ miethungen gelten folgende Vorschriften: 1) Es sind zu unter⸗ scheiden: A. Objekte, deren Jahresertrag 4500 M und darüber, B. Objekte, deren Jahresertrag unter 4500 (66 aber über 6900 e ist, 0. Objekte, deren Jahresertrag 600 „6 nicht übersteigt. .

2 In Betreff der Objekte ad . von 500 46 und darüber Jahresertrag sind zu jeder neuen Verpachtung die erforder— lichen speziellen Vorschläge dem Finanz-Minister rechtzeitig ein⸗

zureichen, welcher der Regierung (Finanzdirektion) weitere An⸗ weisung ertheilt.

3) In Betreff der Objekte ad B. von unter 4500.6, aber über 600 ( , , können die Regierungen (Finanz⸗ direktion) ohne Ministerialgenehmigung die Verpachtung oder Vermiethung bewirken, jedoch nur a. lieitando, b. 1 läng⸗ stens 18 Jahre, und e. auch nur, wenn das neue Pachtgeld mindestens 90 . des bisherigen Pachtgeldes, beziehungs⸗ weise Ertragsanschlags erreicht. Wird eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, so i Min her n oenehmig m erforderlich.

4) In Betreff der Objekte ad G. bis incl. 609 M6 Jahres⸗ ertrag können die Regierungen (Finanzdirektion) auf läng⸗ stens 18 Jahre selbständig die Verpachtung bewirken: a. liei- tando, für jedes nach ihrem Ermessen annehmbare Gebot, h. aus freier Hand in folgenden Fällen:; 4. wenn nach vorheriger Lizitation, auf welche, der Zuschlag nicht er—⸗ theilt ist, ein Pacht. oder Miethsgeld, erlangt wird, welches höher ist, als das in der letzten Lizitation abgegebene Meistgebot, s. wenn es Objekte betrifft, welche nur für eine bestimmte Person oder den Besitzer eines bestimmten Grund⸗ stücks besonderen Nutzungs- oder Gebrauchswerth haben und daher zum Ausgebot in der Lizitation nicht geeignet, sondern nur ,, zu verpachten oder zu vermiethen sind.

In der Regel wird es sich empfehlen, die Kontraktsdauer für die Objekte bis zu 600 „S Jahresertrag auf 6 Jahre zu beschränken und eine längere Dauer nur zu wählen, wo be⸗ . Verhältnisse im Interesse der Verwaltung dazu Anlaß geben.

Die gehörige Wahrnehmung der fiskalischen Interessen und die Feststellung angemessener Bedingungen hat die Re— gierung (Finanzdirektion) zu vertreten.

III. Prolongationen bestehender Pacht⸗ resp. Miethsverträge sind ganz nach denselben Grundsätzen zu behandeln, wie neue Verpachtungen resp. Vermiethungen.

IV. Zur Holzzucht bestimmte Flächen können die Regie⸗ rungen (Finanzdirektion) Behufs Erleichterung des Holz⸗ anbaues auf längstens drei Jahre zu vorübergehender Ackernutzung auch aus freier Hand selbständig verpachten, wenn eine solche Benutzung nicht schon vorangegangen ist. Auf leichterem Boden ist jedoch diese Vorkultur auf zwei Jahre zu beschränken, soweit sie überhaupt als statthaft erachtet werden kann. Zu einer längeren als dreijährigen Vorkultur⸗ zeit bedarf es, auch wenn die Verpachtung lieitango erfolgen soll, der Ministerialgenehmigung. Ueber die vorstehend be⸗ stimmten Zeiträume hinaus kann die Regierung (Finanz⸗ direktion) den Zwischenbau von Hackfrüchten gegen entsprechen— des Entgelt so lange gestatten, wie sie es im Interesse der Forstkultur für nützlich erachtet.

V. Die Verwerthung der Mastnutzung und die Feststellung der amn, Zahlungssätze für die jährliche Heide⸗ einmiethe zu Raff und Leseholz⸗, Streu⸗, Gräserei⸗ und Wald⸗ weidenutzung bleibt den Regierungen (Finanzdirektion) selb— ständig überlassen.

Bei ausnahmsweiser Verpachtung solcher Nutzungen auf länger, als Ein Jahr, ist nach den Bestimmungen sub II. zu verfahren.

VI. Rücksichtlichẽ der Jagdverpachtung sind bis auf Weiteres die Vorschriften des Cirkular-Reskripts vom 21. November 1859 maßgebend.

VII. Fischerei und sonstige Nutzungen in Gewässern, welche in den Königlichen Forsten liegen oder dieselben begrenzen, kann die Regierung (Finanzdirektion) an Forstbeamte auf längstens 6 Jahre, event. die kürzere Dauer der Dienst⸗ zeit auf der betreffenden Stelle, freihändig verpachten, wenn das bisherige Pachtgeld, oder, sofern die Nutzung bisher noch nicht verpachtet war, der Ertragsanschlag 15 6 pro Jahr nicht übersteigt, und durch die neue Ver⸗ pachtung erreicht oder übertroffen wird.

Vll. Abgesehen von den nach VI. und VII. zulässigen freihändigen Verpaäͤchtungen an Forstbeamte ist zu allen frei⸗ händigen Verpachtungen an Beamte oder Domänenpächter in jedem Falle Ministerialgenehmigung erforderlich. Auch in den Lizitationen dürfen zum Ressort der For st verwaltung

ehörende Beamte nie mitbieten, noch durch andere Personen ür sich mitbieten lassen, und überhaupt bei Anpachtung von Forstgrundstücken oder Forstnutzungen weder selbst noch mittel⸗ ar durch andere Personen ohne Ministerialgenehmigung sich betheiligen.

X. Ob die Regierung (Finanzdirektion) in den oben ad II. 3 und 4 . Fällen bei einem ungünstigen Aus⸗ falle der ersten Lizitation eine Wiederholung derselben vor— nehmen will oder nicht, wird ihrem Ermessen nach den ob— waltenden Umständen anheimgestellt.

X. Was vorstehend bezüglich der Verpachtung bestimmt ist, gilt gleichmäßig auch für die Vermiethung,

XI. Wenn für einzelne Fälle oder im Allgemeinen Ver⸗ pachtungsbedingungen vom Finanz⸗-Minister festgestellt sind, oder noch vorgeschrieben werden, so ist zu jeder Abweichung davon Ministerialgenehmigung erforderlich.

— Die Artillerie⸗Offiziere der Plätze Cõln, Mainz, Metz, Straßburg und Spandau haben, nach einer Allerhöchsten Be⸗ stimmung vom 12. v. M, fortan die Dienstbezeichnung „erster Artillerie-Offizier vom Platz“, die diesen Offizieren als Beistände beigegebenen Hauptleute der Fuß⸗A,rtillerie das Dienstprädikat zweiter Artillerie-Offizier vom Platz“ zu führen.

. — In dem Injurienprozesse eines Dienstboten gegen ihre Dienstfrau wegen Beleidigung hat der Strafsenat des Ober⸗ Tribunals (Erkenntniß vom 1. März 1857) gusgesprochen, daß die Bestimmungen der preußischen Gesinde⸗Ordnung vom S. November 18619 uber Beleidigungen des Gesindes (88. 77 u. 78) weder durch die preußische Verfassungsurkunde, noch durch das Reichs-Strafgesetzbuch beseitigt worden sind. Es sind demnach Aeußerungen oder Handlungen der Gering—⸗ schätzung Seitens der Herrschaft gegen die Dienstboten stets straffrei, Scheltworte dagegen oder geringe Thätlichkeiten

nur dann, wenn das Gesinde die Herrschaft durch ungebühr⸗

liches Betragen zum Zorne reizt.

Elbing, 8. Juni. Gestern Nachmittag 44 Uhr fand hier der Taufakt und Stapellauf des auf der Werft des Kommerzien⸗Raths Schichau erbauten Kanonenbootes statt. Dem Schiffe wurde auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers der Name „Otter“ beigelegt.

Cassel, 12. Juni. In der gestrigen (6) Sitzung des Kom⸗ munallandtags für den Regierungsbezirk Cassel wurde die Seitens des Verwaltungsausschusses l lg erfolgte Wahl resp. Bestellung dreier Bberbeamten des Landesdirek—

toriums von dem Kommunallandtage genehmigt. Hierauf referirte der Erbprinz zu Ysenburg und , bach Namens des Hauptausschusses über den esetzentwurf, betreffend eine Erweiterung der Verwendungszwecke der den Provinzial⸗ und Kommunalverbänden überwiesenen Dotations⸗ fonds. Der Landtag erklärte sich mit dem Gesetzentwurfe ein⸗ verstanden, knüpft daran aber den Wunsch, daß die Befugniß zur Gewährung von Unterstützungen für Sekundärbahnen nicht auf die dem Kommunalverbande durch den Allerhöchsten Erlaß vom 16. September 1867 überwiesenen Summen be⸗ schränlt, sondern auch auf die durch 8. 20 des Ge⸗ setzes vom 8. Juli is75 überwiesene Rente ausgedehnt werde. Außerdem sprach der Landtag sich dafür aus, daß folgender Zusatz in dem Gesetzentwurfe hinter dem Worte „Sekundär⸗-Eisenbahnen“ gemacht werde: „ohne Unterschied, ob bie Zugkraft durch Maschinen oder lebende Kräfte hergestellt wird“; auch sprach der Kommunal⸗Landtag seine Ueberein⸗ stimmung damit aus, daß zu Vorarbeiten und Grunderwerb Unterstützungen nicht bewilligt werden sollten.

Die von dem Abgeordneten Hellwig und Genossen bean⸗ tragte Beauftragung des Vexrwaltungsausschusses, zur Beseiti⸗ gung der hinsichtlich der , , im hiesigen Regierungsbezirke bestehenden Mängel bei der Staatsregierung den Erlaß eines bezüglichen Gesetzes in Anregung zu bringen, wurde beschlossen. . a

Der Antrag, künftig die von dem Verwaltuͤngsausschusse provisorisch abgeschlosenen Rechnungen der ständischen Schatz⸗ kasse dem Kommunal⸗Landtage bei seinem jedesmaligen Zu⸗ sammentreten zur Prüfung und Entlastung vorzulegen, wurde ebenfalls genehmigt.

Der Abgeordnete Hellwig zog seinen Antrag auf Bevoll⸗ mächtigung des Verwaltungsausschusses zu Verhandlungen und bindenden Erklärungen bezüglich der anderweiten Einrich⸗ 6 der Brandversicherungs-Anstalt zurück, weil er durch die bei der Begründung desselben im Hause gemachten Bemer⸗ kungen die Ueberzeugung gewonnen habe, daß der Kommunal⸗ Landtag Bedenken trage, den Ausschuß zu verpflichtenden Er⸗ klärungen in dieser AÄngelegenheit zu ermächtigen, während derselbe 6 bloßen Verhandlungen ohne Weiteres befugt sei.

Hin . des Antrags des Abgeordneten Stichel, einige das Grundbuchwesen betreffende Abänderungen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften bei der Staatsregierung zu befür⸗ k der Beschluß über die geschäftliche Behandlung ausgesetzt.

Die schließlich vorgenommene Wahl eines Mitgliedes des ständischen Verwaltungs⸗Ausschusses an Stelle des verstorbenen Ober⸗Finanz⸗Raths Zuschlag fiel auf den Abgeordneten, Eisen⸗ bahn⸗Direktor a. D. Bolte.

— Nachdem in der heutigen (9.) Sitzung des Kommunal⸗ Landtags die Wahl eines Abgeordneten und eines Stell vertre⸗ ters behufs Mitwirkung bei der Geschäftsführung der Renten— bank in Münster, vorbehaltlich weiterer Verhandlungen über die Bestreitung der Reisekosten und Tagegelder derselben, be— schlossen worden war, wurde dieselbe alsbald vorgenommen, und der Landeskreditkassen⸗Direktor Dr. Harnier zum Ab⸗ geordneten, der Eisenbahn-Direktor a. D. Bolte zum Stellver⸗ treter gewählt.

Hieran schlossen sich die Wahlen zur hessischen Deputation für das Heimathwesen, und wurden ge⸗ wählt zu Mitgliedern die Abgeordneten Ostheim, Graf Berlepsch und Hellwig, zu Stellvertretern die Abgg. Dr. Harnier, Hans von der Malsburg und Knobel.

In Betreff der Bestallung ständischer Rendanten wurde beschlössen, von weiterer Verfolgung dieser Angelegenheit zur Zeit abzustehen. Ferner erfolgte in Betreff des Antrags des Abg. Hellwig auf Revision der Bauordnung vom 1. Januar 1875 der Beschluß, den Verwaltungsausschuß mit der weiteren Prüfung und Verhandlung zu beauftragen.

Hiernach gelangte ein Antrag des Abg. Gleim und sämmt⸗ licher übrigen Mitglieder des Kommunal-⸗-Landtags zur Verhand⸗ lung, nach welchem die Versammlung das Vertrauen zu allen betheiligten Faktoren aussprechen möge, daß in der Absicht, die Stadt Cassel zum Sitze eines Ober⸗Landesgerichts zu be⸗ stimmen, keine Aenderung eintreten werde. Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.

Die Geschäfte des Kommunal-Landtages waren hiermit beendigt, und nachdem der Vorsitzende eine Uebersicht über dieselben hatte vortragen lassen, sprach im Namen Sr. Ma—⸗ jestät des Kaisers und Königs der Königliche Kommissarxius, Ober⸗Präsident v. Ende, die Schließung des siebenten Kom⸗ munal Landtags des Regierungsbezirks Cassel aus.

In ein von dem Vorsitzenden ausgebrachtes dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König stimmte die Versammlung en, ein.

Bayern. München, 10. Juni. Die „Allg. Ztg.“ schreibt: Wie man vernimmt, besteht höchsten Orts die Absicht, dem Landtag im kommenden Herbst u. a. auch einen Gesetz⸗ entwurf, die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofs betreffend, in Vorlage zu bringen, und die Begrbeitung des⸗ selben ist dem Ministerial⸗-Direktor von Riedel über⸗ tragen worden. Der Entwurf befindet sich sonach in den besten Händen, und die Hoffnung ist berechtigt, daß derselbe mit den Kammern zur Vereinbarung gelangen und so einem längst als dringend anerkannten Bedürfniß der Verwaltungs⸗ gesetzgebung wird abgeholfen werden können.

Württemberg. Stuttgart, 10. Juni. Die Prinzessin Friedrich, sowie der Prinz und die Prinzessin Wilhelm von Württemberg haben sich zum Sommeraufenthalt nach der Villa Seefeld bei Rorschach begeben. — Die Kammer der Abgeordneten nahm in ihrer gestrigen Sitzung das Eisen⸗ bahngesetz, betreffend die Beschaffun weiterer Geldmik⸗ tel für den Eisenbahnbau in der ier idee JI. Juli 1877 bis 31. März 1879, wonach 22 Millionen Mark, soweit sie nicht aus verfügbaren Mitteln der Staatskasse bestritten werden' können, unter möglichst günstigen Bedingungen als Staatsanlehen aufzunehmen sind — nach den Kommissions⸗ beschlüssen an. —

Hessen. Darmstadt, 12. Juni. (W. T. B). Bulletin über den Gesundheitszustand des Großherzogs: Die körperliche und geistige Beweglichkeit des Großherzogs ist durch die andauernde Schwäche nicht unwesentlich gehemmt. Die Körperkräfte werden wegen Mangels an Appetit nicht in erwünschtem Maße durch Aufnahme von Nahrungsmitteln unterstützt. ;

— 13. Juni, Mittags. (W. T. B.) Der Großherzog ist heute Vormittag 169 Uhr verschieden. (Großherzog Ludwig III.,, geb. 9. Juni 1805, succ. seinem Vater, dem Großherzog Ludwig II., am 16. Juni 1848.)

Sach sen⸗Altenburg. Altenburg, 12. Juni. Der Herzog hat die neugewählte Landschaft des Herzogthums zu einem ordentlichen Landtage, behufs Erledigung einer dring⸗ lichen Vorlage über die Aufhebung des Gesammt⸗Ober— / . in Jena und die Errichtung eines mit mehreren anderen ,, nn. Staaten gemeinsamen Ober⸗ landesgerichtes daselbst einzuberufen beschlossen, und zu dem Ende Mittwoch, den 20. Juni d. J, zur förmlichen Eröffnung desselben bestimmt.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 11. Juni. Der Aufenthalt des Kaifers in Schönbrunn wird bis zum 13. 8. M. dauern, am 14. d. M. wird der Kaiser den urn alt in Laxenburg nehmen. — Der Kronprinz Rudolf kehrt Ende dieses Monats von Ischl zurück. ; —

— Das „Fremdenbl.“ schreibt: „Seit Kurzem sind Ge⸗ rüchte von größeren Finanzoperationen verbreitet, die angeblich bevorstehen sollen und die man mit der auswärtigen Situation in Zusammenhang bringt. Diese Gerüchte ent—⸗ behren jeder Begrundung, da für den Finanz ⸗Minister vor⸗ läufig keine Veranlassung zur Beschaffung außerordentlicher Geldmittel vorliegt.“ . .

— Die „Presse“ schreibt: „Da die Mehrheit der Abge⸗ ordneten keine Lust verspürt, noch vor der proöjektirten Ver⸗ tagung des Reichsraths in die Debatte über die Steuer⸗ reform einzugehen, dürfte das Abgeordnetenhaus bis zur Unterbrechung seiner Session auf zwei Plenarsitzungen in der Woche sich beschränken. Dagegen sollen die Sub comites des n, ,,, ihre Arbeiten beschleunigen und die⸗ selben womöglich bis Ende dieses Monats zum Abschlusse bringen. eh t diese Absicht, dann würden die parlamenta—⸗ rischen , , e gleich mit dem Beginn des Monats Juli angetreten werden. Einen Strich durch diese Rech⸗ nung könnten wohl die Quoten-Deputationen machen, falls die Berathungen derselben sich in die Länge ziehen sollten. Allein, man rechnet nicht nur in Ungarn, sondern auch hier auf einen ziemlich glatten Verlauf, der weiteren Ver⸗ handlungen, eine Annahme, die allerdings eine Aenderung des ungarischen Standpunktes in der Quotenfrage voraussetzt.“

— Der Bericht des Steuerreformausschusses über die Personaleinkommensteuer liegt bereits vor. Derselbe berechnet den Ertrag dieser neuen Steuer im ersten Jahre auf höchstens 15,000, 090 und bemerkt, daß, wenn dieser Ertrag im ersten Jahre wirklich erzielt würde, dies die fühnsten Erwartungen übertreffen möchte, Dies hindere jedoch nicht, anzunehmen, daß die Erträgnisse in der Zukunft weit beträchtlicher sein werden und die Personaleinkommen⸗ steuer einzig und allein dem Staate stets steigen de Zuflüsse in sichere Aussicht stellt, wenn nur hei der praktischen Durch⸗ führung des Gesetzes mit der nöthigen Umsicht und Ruhe vorgegangen wird.“ Weiter führt der Bericht aus, an eine Ermäßigung der Abgaben sei in Desterreich ebensowenig zu denken wie anderswo. Es werde selbst bei dem eingehendsten Sparsysteme nicht gelingen, das Defizit vollständig zu be⸗ heben; es bleibe daher nichts Anderes übrig als die Erhöhung der bestehenden, oder die Einführung neuer Steuern. Das erstere sei nicht recht möglich, also bleibe nur der zweite

— 13. Juni. (W. T. B.). Das Abgeordnetenhaus beschloß nach einer längeren Rede des Handels⸗Ministers auf die Spezialdebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die garantirten Bahnen, einzugehen. In Beantwortung einer bezüglichen Interpellation erklärte der Han els⸗Minister, es sei kein Verbot bezüglich der Ausfuhr von Roh⸗ eisen und Kommerzeisen nach Italien, und Deutschland er—

angen.

ö 3 emberg, 11. Juni. Dem „Diennik“ zufolge hat. das Ministerium des Innern mittels Reskripts vom 21. Mai die politischen Behörden beauftragt, die Licenzen für Ein⸗, Durch- und Ausfuhr von Munition und Waffen künftig⸗ hin ohne Ermächtigung des Ministeriums nicht zu ertheilen.

ye st 1J1. Juni. Betreffs der Berathungen der Regnicolar-⸗Deputationen wird dem „Pester Loyd“ aus Wien geschrieben: Mit dem Nuntienwechsel werde kaum ein Resultat erzielt werden. Man wird daher zunächst die beider⸗ seitigen Erklärungen abwarten und dann zu dem Auskunfts⸗ mittel greifen, in einem kleineren Kreise von Delegirten beider Theile den nothwendigen Ausgleich zu treffen.

Schweiz. Bern, 11. Juni. Der Nationalrath hat den Bundesrath mit der Begutachtung der Frage beauftragt, was zum Schutz der schweizer Auswanderer zu thun sei.

Belgien. Brüssel, 12. Juni. (W. T. B) Tie Ver⸗ bindung der Liberalen in Antwerpen hat beschlossen, die . der Liberalen aufzufordern, sämmtliche liberalen zerbindungen zu einer Zeit, die sie für günstig hierzu erachten würde, nach Bruͤssel zusammenzuberufen, um ein Gesuͤch an den König zu richten, dahin gehend, er möge das von der klerikalen Majorität der Repräsentantenkammer votirte Wahlgesetz, welches ein Gesetz ihrer Partei sei, nicht sanktioniren.

Großbritannien und Irland. London, 12. Juni. (W. T. B) Im Unterhause beantragte heute Wilmot eine evision des Gesetzes über die Todesstrafe. Pense schlug die Aufhebung der Todesstrafe vor, John Bright unterstützte den letztgedachten Vorschlag, die Regierung erklärte sich gegen denselben. Der Antrag von Pense wurde mit 155 gegen 59, der Antrag von Wilmot mit 130 gegen 61 Stimmen abgelehnt.

Frankreich. Paris, 11. Juni. Das „Journal officiel veröffentlicht den Ausweis über das Erträgni der indirek⸗ ten Steuern in den ersten fünf Monaten dieses Jahres. Im Fergleich zu den ersten fünf Monaten des Jahres 1376 wurde danach ein Plus von 7,930,900 Fr. erzielt. — Von Amiens hat sich Gambetta nach dem nahen Abbeville begeben, um daselbst den Vorsitz in einer von 1600 Personen beiderlei Geschlechts besuchten Privat versammlung zu ,,, — Der Maire, die Beigeordneten und der Gemeinderath der Stadt Salins sind, wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, abgesetzt worden, weil sie eine Adresse an die republikanischen Senatoren und Deputirten unterzeichnet hatten, in welcher beleidigende Ausdrücke gegen den Marschall Mac Mahon gefunden wurden. . . .

— J2. Juni. (W. T. B.) Die Absicht, eine Zu sam⸗ menkunft aller Gruppen der Linken vor dem 17. d. M zu veranftalten, ist auf Widerspruch Seitens mehrerer Mit⸗

Weg übrig.

glieder der Linken gestoßen, die jede außerparlamentarische Manifestation kurz vor dem Wiederzusammentritt der Kammer vermeiden wollen. — Der Großfürst Alexis ist im Laufe des gestrigen Tages wieder abgereist. — Der italien ische Botschafter, General Cialdini, der sich nach den Bädern von Royat, in der Auvergne, begeben hat, wird am Donnerstag hierher zurückkehren. — Der fran⸗ zösische Botschafter beim päpstlichen Stuhle, Baron Baude, wird sich demnächst auf seinen Posten zurückbegeben. Die von den Journalen gebrachten Mittheilungen über die Motive seiner Reise nach Frankreich werden von der „Agence Havas“ als unrichtig bezeichnet.

Griechenland. Athen, 12. Juni. (S. H. T. B.) Der türkische Gesandte, Photiades Bey, droht, die türkische Fahne einzuziehen, und seine Pässe zu fordern, wenn die griechische Regierung dem gegen die Pforte gerichteten re⸗ volutionären Treiben nicht sofort Einhalt thun werde. In Thessalien befinden sich 2200 Insurgenten in festen Positionen konzentrirt.

Türkei. (W. T. B) Aus Konstantinopel meldet das „Reutersche Bureau“ unterm 12. . Der türkische Bot⸗ schafter in Wien habe um seine Entlassung gebeten, das Entlassungsgesuch sei aber noch nicht angenommen worden. Ferner geht demselben Bureau die Nachricht zu, Derwisch Pascha solle an Stelle Moukhtar Paschas zum Ober⸗ befehlshaber in Asien ernannt werden.

— Die amtliche Kundmachung des Belagerungs⸗— zustandes in Konstantinopel lautet nach ker W. „Presse“:

Es ist allbekannt, daß das osmanische Reich in diesem Augen— blick in einen schweren Krieg verwickelt ist, und man darf erwarten, daß der Feind, um unsere Aufmerksamkeit zu theilen, alle denkbaren und undenkbaren Mittel anwenden wird, um die Ruhe im Innern zu stören und die Gemüther aufzuregen. Es ist aber die erste Pflicht der Regierung, die öffentliche Sicherheit und Ruhe zu wahren und den feindlichen Umtrieben keinen Spielraum zu gewähren, und es ist die Absicht Sr. Majestät des Sultans, unter, allen Um— ständen und ganz hbesonders in den jetzigen unglück⸗ ichen Zeiten die vollständige Sicherheit der Kaiserlichen Staaten und vor allen Dingen der Hauptstadt des Reiches kräftig aufrecht zu erhalten. Gleichwie daher in anderen kon stitu⸗ tionellen Staaten in außerordentlichen Umständen und Zeit laͤuften geschieht, ist in Gemäßheit des 113. Artikels des Grund gefeßzes vom heutigen Tage an in der Hauptstadt Konstantinopel und in den Vorstädten durch Kaiserlichen Befehl der Belagerungs— zustand proklamirt und sind auf solche Weise die den Civilbehörden zuständigen Funktionen der Militärgewglt übertragen. Das Ge— k über den Belagerungszustand, wie solches von der Abgeordneten ammer bestätigt und angenommen ist, wird demnächst publizirt, und zur definitiven möglichst raschen Aburtheilung derjenigen Individuen, welche die öffentliche Ruhe durch Wort und That stören, wird auf dem Kriegs⸗Ministerium ein Kriegsrath eingesetzt werden. Die Verbrecher werden nach Maßgabe ihrer erwiesenen Schuld zum Tode, zur Galeerenstrafe, zur Festungsstrafe oder zur Gefängniß⸗ strafe verurtheilt und diese Urtheile sofort vollstreckt. Falls die Militärverwaltung es für nöthig erachtet, sollen Waffen und Munition der . abgeliefert werden; die Häuser Derjenigen, die eine solche Rothwendigkeit provoziren, können bei Tag und bei Nacht durchsucht werden. Verdächtige Personen, wiederholt bestrafte Verbrecher und obdachlose Individuen sollen nöthigenfalls exilirt und entfernt werden. Zeitungen und Druckschriften, welche aufregende Nachrichten verbreiten, sollen unterdrückt werden, alle Arten von Zufammenrottungen sind verboten. Solches wird hlemit zur allgemeinen Kunde veröffentlicht und Jedermann aufge⸗ fordert, sich anständig und ehrenhast zu betragen. Gegeben am JI. Dschemazi ül ewel 1294 (12. 24. Mai 1877.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Juni (W. T. B.) Das Storthing hat die Bewilligung der von der Regierung zur Aufrechterhaltung der Neutralität ge⸗ forderten Geldmittel abgelehnt. Vom Finanz⸗Ausschuß waren dieselben als unnöthig bezeichnet worden.

Amerika. Washington, 12. Juni. (W. T.. B.) Der bisherige amerikanische Gesandte in Madrid, Cushing, ist zum Gefandten in Wien ernannt worden; an seiner Stelle ist James Russel Lowell zum Gesandten in Madrid ernannt worden, . .

Mexiko. (A. A. C) Der General Jimenez ist wegen Beleidigung des amerikanischen Konsuls zu Acapulco seines Amtes als Gouverneur und seines militärischen Kommandos entsetzt worden.

San Domingo. (A. A. E.) In der Stadt San Do⸗ mingo wurde am 7. Mai eine politische Verschwörung ent— deckt! Dreißig in dieselbe verwickelte Personen wurden ver⸗ haftet. —In Hayti herrscht nach den neuesten Berichten voll⸗ ständige Ruhe.

Der russisch⸗türkische Krieg.

St. Petersburg, 11. Juni. Wie der „Pol. Korr.“ von hier gemeldet wird, ist der Militärattaché der hiesigen englischen Botschaft, Kapitän Wellesley, nach erhaltener Bewilligung, den Operationen“ der russischen Armee an der Donau beizuwohnen, nach Plojesti abgereist. .

St. Petersburg, 12. Juni. (W. T. B.) Die Korrespon⸗ denz der Agence gönsrale russe“ be spricht die Aeuße⸗ rungen auswärtiger Journale, welche in der Anwesen⸗ eit des Kaisers Alexander in Rumänien das Signal einer levolte in Bulgarien sehen wollen und meint, daß nichts mehr die tuͤrkenfreundlichen Disposi⸗ tionen dieser Journale verrathen könnte, da l Aeußerungen darauf abzweckten, eventuelle neue Massacres in Bulgarien unter dem Vorwande einer angeblichen Insurrektion ht rechtfertigen. Dieselbe Korrespondenz hebt hervor, daß äußland geneigt fei, den Weg nach Indien, Suez und Egypken zu respektiren, alles Uebrige hänge von den militärischen Eventualitäten ab. In einer Betheili⸗ gung Griechenlands am Kriege sieht die Korrespondenz nur eine nicht wünschenswerthe Vermehrung der bereits vorhandenen Komplikationen. .

Wien, 12. Juni. (W. T. B.) Telegramm der „Deutschen

solche

eitung“ aus Belgrad, den 12. c.: Auf die Anfrage des Fürsten Milan in Plojesti, ö ; . d Alexander empfangen werden würde, ist. eine bejahen de Antwort erfolgt. Fuͤrst Milan wird daher morgen in Be⸗ gleitung des Rinisters des Auswärtigen, des, Generals Prot; und der Obersten Leschjanin und Horvgtovr. abreisen,. Belgrad, 12. Juni. (W. T. B) Es bestötigt sich, daß Fürst Milan übermergen früh zur Begrüßung des Kaifers Alexander nach Plocsti gehen wird, wohin ihn, wie bereits gemeldet, der Vhrnster des Auswärtigen, Rist ic; der General Protie, und die Oberst n Leschjanin und Horvatovic begleiten werden.

ob er von dem Kaiser )

offiziell von seiner Reise verständigt und soll debei die be⸗ ruh ige nd sten Versicherungen gegeben haben. ö

Wien, 12. Juni. Das „Fremdenbl.“ schreibt Wie wir vernehmen, ist im Laufe des Sonntags dem Auswä rtigen Amt die Rückantwort, die der russische Reichskanzler dem Grafen Derby ertheilt hat, abschriftlich zur Kenntniß gebreicht worden. Die Emanation des Fürsten Gortschakoff wir d. wenn man sich der entssaiedenen Sprache erinnert, deren sich der britische Staatssekretär des Aeußern bediente, nicht anders wie als gemäßigt bezeichnet werden können, als viel milder in der Form, als allgemein erwartet wurde, und berechtigt ihr Inhalt zu der Erwartung, daß die auf die Lokalisirung des Krieges gerichteten Bestrebungen der Mächte nicht fruchtlos bleiben werden.“

Europäischer Kriegsschauplatz.

St. Petersburg, 12. Juni. (L. H. T. B.) Ein

Kaiserlicher Ukas verordnet, daß der Pferdebestand sämmtlicher Kavallerie⸗Regimenter und auch des Garde⸗ Corps. durch Packpferde vermehrt werde. Bukarest, 11. Juni. (Tel. d. W. „Pr.“ Das ruf— sische Hauptquartier soll nach Alexandria kommen, wohin bereits russische Quartiermeister abgegangen sind. Man errichtet dort 30 Sanitätsbaracken.

Turn-⸗Severxin, 12. Juni. (8. H. T. B.) Das tür⸗ kische Lager bei Florentin ist stark befestigt. Zur Beobach⸗ tung Serbiens und der Donau sind größere Truppenmassen in dasselbe dirigirt.

— Wie Wiener Blätter melden, hat der rumänische Kriegs-Minister Cernat an den Ministerrath einen Bericht erstattet, in welchem er sagt: „Er habe den Fürsten Karl bei der Inspizirung der Schanzen von Kalafat begleitet und sich mit eigenen Augen überzeugt, daß der Souverän Rumäniens seinen Truppen ein glänzendes Beispiel wahrhaft militürischer Tapferkeit gegeben habe. Er stellt im Namen der Armee den Antrag, die Regierung möge Se. Hoheit den regierenden Fürsten bitten, daß er in seiner Eigenschaft als erster Soldat des Landes zur Erinnerung an jenen glücklichen Tag, an welchem die Armee seinen Muth und seine Hin⸗ gebung bewunderte, und zum Zeichen seiner Liebe und Sorg⸗ falt für die Armee die militärische Tapferkeit s⸗— Medaille annehme und auf seiner Brust trage.“ Der Ministerrath hat den Antrag des Kriegs-Ministers ange⸗ nommen und am 3. d., Vormittags um 16 Uhr, dem Fürsten Karl die Tapferkeits-Medaille als Andenken an den 27. Mai. überreicht.

Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B. Mehemet Ali meldet ein gestern im Distrikt von Kolaschin mit den Montenegrinern stattgehabtes Gefecht, wäbei letztere in die Flucht geschlagen worden seien.

Wien, 12. Juni. (W. T. B.). Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Cattaro vom heutigen Tage gemeldet wird, haben sich die Nontenegriner nach einem 55 stündigen größtentheils mit der blanken Waffe geführten Kampfe bei— Kristach nach Banjani zurückgezogen. Die Verluste werden auf Seiten der Türken wie der Montenegriner auf mehrere tausend Mann geschätzt. — Eine starke türkische Truppenabtheilung ist von Sienitza aus in den Distrikt von Wasojewitz eingedrungen; die Monte⸗ negriner haben sich zurückgezogen, da sie sich in der Minder⸗ heit befanden. Das Hauptquartier des Fürsten Ni⸗ kita ist von Plaminka, bei Niksie, nach Ostrog zurück⸗ verlegt worden.

Wien, 13. Juni. (W. T. B.) Telegramme des „N. W. Tageblatt“. Aus Semlin: In Belgrad sind 10,090, in Kragujevatz 5000 Mann serbischer Truppen konzentrirt, es werden fremde Offiziere in die serbische Armee aufge⸗ nommen. Der Ausschuß der Skupschtina tagt permanent, derselbe hat behufs Beschaffung von Kriegsgeldern eine Re⸗ duktion der Beamtengehalte um 30 pCt. vorge— schlagen. — Aus Triest: Das Aktionscomit« in Athen sendet täglich Waffen nach Kandia und Thessalien; am 10. 8 wurden 4000 Gewehre und 12 Kisten Munition nach Kandia geschickt.

Asiatischer Kriegsschauplatz.

Konstantinopel, 12. Juni. (L. H. T. B.) An der Heerstraße westlich Erzerums werden mit großer Be⸗ schleunigung Befest igungsarbeiten ausgeführt.

Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B.) Meldungen der „Agence Havas“: Die Rufsen sollen Slti geräumt haben. Moukhtar Pascha soll in Zewin fein. Aus Batum wird gemeldet: Zwischen einer Abtheilung irregulärer Truppen, welche die russische Grenze überschritten, und den russischen Truppen hat ein G efecht stattgefunden, in welchem die Russen 5 Todte und 3 Gefangene verloren. Aus Suchum⸗ Kaleh wird die Organisation freiwilliger Bataillone aus Eingeborenen gemeldet. Der Gouverneur von Syrien meldet die Niederwerfung eines Rebellenstammes. ;

Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B) . Von Moukhtar Pascha heißt es, daß sich derselbe in Kuepruekoi (am Aras ca. 6 geogr. Meilen östlich von Erzerum in der Ebene Pansin) aufhalte. .

Tiflis, 10. Juni. (Tel— d. W. „Pr.“ Das Hau pt quartier der Armee wurde von Saim nach Mazra— (anderthalb Meilen noꝛdöstlich von Kars) verlegt, wo be⸗ reits die Feldtelegraphen⸗Station eingerichtet ist

— Der „Standard“ Korre spondent meldet aus Kon stantinopel vom 6. einige ihm aus Erzerum zugekommene Mittheilungen, in denen es heißt: „Der russische Plan ist eine genaue Wiedergabe des Moltle'schen von 1870. Das Soghanligebirge wird das Sedan werden und Erzerum, das Metz der Türken. Das Heer ist in einem sehr schlerhten Gesundheitszustand. das Kommissariat ist fürchterlich. Die Stra gen schwärmen von Ausreißern.“

Nr. I6 des Armee -Verordnungs⸗-Blattzes bat folgenden Inhalt: Anderweite Dienstbezeichnung der den Artillerie Offizieren der Plätze Cöln, Mainz. Metz, Straßburg und Spandau als Bei⸗ stände beigegebenen Hauptleute der Fuß ⸗Artillerie — Informations Kurfus für Stabs⸗Sffiziere der Infanterie bei der Militãr⸗ Schieß schule zu Spandau — Zuständigkeit zur Verhängung von Disziplingr⸗ strafen über die mit Pension zur Disposition gestellten Stab Offiziere. — Uniform der Obersten der Feld⸗Artillerie, welche Bri⸗

gade· Commandeure sind. = Dislokation des 3. Garde⸗Regiments z. F

= Aufstellung des Friedens ⸗Verpflegungs⸗Rapports. — Vereidigung der auf Kündigung anzustellenden Givil⸗Unterbeamten der Militär- verwaltung und Aussteslang der Anstellungs-Urkunden für dieselben.

Der Fürst hat die Pforte

— Aufhören der Gehaltszahlung an Beamte bei der Dienstentlaß ung.