BSekanntm ea ch Nachdem die Plenarversammlung des Sũlfs⸗Comitès Schönebeck in ihrer Sitzung vom 20,. d.
ehörigen Coupons Ser. I. 3 in Empfang zu nehmen. den 14. März 1877.
ligationen mit den dazu g mn 5 * 1 * J . euthen in e esien, Namens des Kreisausschusses Der Königliche Landrath. von W ititken.
Verschiedene Bekanntmachungen.
n Bekanntmachung.
Zu Michaelis d. J. sind an un I. Srdnung, an welcher der Normal⸗Et
loge, welcher die volle Fakultas für Englisch und Französisch besitzt. Das Gehalt beträgt 3000 ü, wenn der Gewählte sofort an⸗ stellungsfähig ist; dagegen 250 66, wenn und s lange die Stelle nur provisorisch besetzt werden
k Ein Philolog Nebenfakultas,
Bekanntmachung.
4. Februar d. J. statt Lippstadt em
gehabten Aus⸗
ei d 2 Bei der am ittirten Obli⸗
loofung der vom Kreise n sind folgende Nummern gezogen: B. über 1500 M Nr. 34, 44 und Litt C. über 300 6 Nr. 20, 41, 60, 152, 158 und 179.
PD über 150 S6 Nr. 33 und 84. S6 Nr. 26, 56 und 60. 3. mit der Auffor⸗ erschriebenen Kapital⸗ ab bei dem Ren⸗ Herrn Domainen⸗ gen Quittung und t den dazu gehörigen, ber cr. fälligen Coupons und Talons baar in Empfang zu nehmen. den 7. April 1877. Königliche Landrath. Frhr. von Werthern.
J. Liebes gaben II. Beihülfen: ; I) Die Staatsregierung hat auf Grund dez Nothstandsgesetzes vom 22. Juli v. J. Beihülfen von 75900 des nach Vertheilung der Liebesgaben ver⸗ bliebenen Schadens gewährt, und zwar a. von Geschenten b. von unverzinsli e. von verzinslichen Darlehen 2) Der Provinzial⸗Hülfsverein gewährte zur Befriedigung der
noch nicht völlig abgefundenen Beschädigten, soweit vorwiegend hülfebedärftig erachtet wurden — Zinsen für vorübergehend angelegte Kassenbestände Erlös für altes Baumaterial ꝛc. von abgebrochenen aufgebaut sind. Erlös aus den
Litt. E. über 75
Dieselben werden den Be derung gekündigt, die darin v beträgt vom 1. Oktober d. J danten der Kreis kommunalkasse, Rentmeister Simson, hierselbf Rückgabe der Oblig nach dem 1.
serer Realschule at eingeführt , ,, ist, anzustellen: chen Darlehen Ein Philo 313, 156 4 ationen mi
388, p52 5 3169 41,
916 . — 5,483 15,874 4156 . 57
Lippstadt, 2 1 . . . . . . 1 ö e oder Historiker mit philologischer Gebäuden, die nicht wieder als wissenschaftlicher Hülfs⸗ ; len rer. Jahresgehalt 1800 0
Ein akademisch geprüfter Zeichenlehrer. Das
Baracken, und War an Miethe und für Abbruche mat Vorschuß⸗Rückzahlungen (vgl. Tit. J. der Ausgabe)) fte Naturalien, fowie an diversen anderen Einnahmen.
Bekanntmachung. d. Is. sind nach Maßgabe des
s⸗ die Ueberschwemmten der Stadt e r M. die vom Magistrate gelegte und von einer Kommission des Tusschusses materiell und in alculo geprüfte Geldrechnung der Hülfskasse als richtig anerkannt und unter Entlastung des Magistrats, sowie der beiden Kassenverwalter förmlich festgestellt hat, veröffentlichen wir hiermit das Ergebniß der Rechnungslegung wie folgt:
A. Einnahme: w 388,487 Æ 32 3
91 — 2 22
Am 13. März Allerhöchsten Prir folgende Beuthener
loost worden: ; Litt. A. à 1000 M. Nr.
Gehalt beträgt 1800 „6 Wenn der Gewählte Turn⸗Unterricht übernehmen as Gesammtgehalt 21690 6 die Qualifikation für beide itzen, wird der Vorzug gegeben. Meldungen unter Beifügung der Zeugnisse binnen längstens 14 Tagen an uns ge— langen zu lassen. .
enn ,, Schl., den 28. Juni 1877.
ileglums vom 17. November 1875
Kreis⸗-Obligationen ausge⸗ Syd, 538 M 86
Summa aller Einnahmen K. Ausgabe: J GEntschädigungen für erlittene Vermögensverluste an Gebäuden, Mobilien, Waaren und Liegenschaften, und zwar in Form ließlich der Zinsen) . ; Nr. VI. der Einnahme
außerdem noch den kann, so beträgt d Bewerbern, Zweige bes Wir bitten,
225 280 und 299.
500 M Nr. 29. 260 S6 Nr. 93 und 124.
Die Verzinsung diese 1. Oktober d. IS. auf und werd selben hierdurch vom 1. Oktober d. Kommunalkasse gegen Abgabe d
a. von Geschenken. 673, 253 M.
b. von Darlehen leinsch
e. von Vorschüssen, die sab
wieder zur Hülfskasse geflossen sind .
Entschädigungen für Miethsver
Kosten zur Linderung des
2. für Brot.
b. für Fleisch
C. für sonstige
d. für Brennmaterialien . ü
e. für Beleuchtungsmaterialien
. Für Verpflegung Obdachloser und
Zum Bau von Baracken (erll. eines st
wie derjenigen Kosten, welche der Herr Ober⸗
genannten Krankenbaracke hergegeben hat)
Außerordentliche Unterstützungen an beson
Für Zwecke der öffentlichen Gesundheitspflege.
Für Schreibhülfe und sonstige Verwaltungs kosten Für gemeinnützige Arbeiten verschiedener Art:
a. Taxationsko
b. Deichverthei
r Obligationen hört mit dem en die Inhaber der— Nominalbetrãge J. ab bei der hiesigen Kreis⸗ er betreffenden Ob⸗
740, 248 6 15,933
aufgefordert, die
gampfmieyer. blicklichen Nothstandes:
Bedürfnisfe der Ga
der zur Rettung anwesenden Pionire . aatlichen Zuschusses von 15,000 M, so⸗ Praͤsident zu dem Baue der so⸗ ders Hülfsbedürftige !
Gesellschaft; Warschauer
Handelsbank, oder bei Herren . J * . . J . . 2,599 M6 ar. * fräumung eingestürzter Ge⸗ bäude, nothdürftige Wiederherstellung öffentl. Anlagen c. 1640 13 (Frachten, Fuhr- und Arbeitsloöͤhne fuüͤr Rettungs⸗
igung, Au 14,248 D—13
1363. 62
X. Diverse Aufwendungen
Weiller Söhne; werkzeuge ꝛc)
31 3 8
— 1 —— d 8
. * —
.
3
i ,
Summa aller Ausgaben — 1866 . 63
Hierzu Bestand
Balaneirt mit der Einnahme. S866, 6538 M 86 J ist dem Magistrat mit der Bestimmung überwiesen
Der kleine Restbestand von 186 S. 63 ͤ diesen aigen Ueberschuß
worden, dadon die etwa noch eingehenden kleinen Rechnungen zu berichtigen und den etw an die Armenkasse abzuliefern. Indem das Hülfs⸗-Comité
alons, denen eine Spezi⸗ Seitens der obigen Zahl⸗
mit 1 RS. — Kop. per habern Genußscheine aus⸗
eine Thätigkeit hiermit ei riterwerke, sei es durch ihre mildthätigen B ath und That, förderlich betheiligt haben, noch einm erschwemmung betroffenen Einwohner den herzlichsten D nebst den dazu gehörigen Akten und Belägen, ale der hiesigen Kämmereikasse zu Jedermanns Einsicht ö
Blüthgen.
dem großen Samg durch Belehrung R beck und ihrer von der Ueb Die Geldrechnung, 15. Juli er. im Lok Schönebeck, den 22.
auf die Genußscheine entfallende Dividende Jahres ausgeloosten Aktien, wofür den In n zur Auszahlung.
ehändigt werden . 26 a6, arithmetisch
Nummernverzeichniß bei⸗
Juni 1877. Der Magistrats⸗Dirigent. 8a. Ter Vorsitzende des Hülfs⸗ Comité s. Dr. Trüstedt.
gelegt werden. . . chan, den 27. Juni 1877.
erwaltungsrath.
.*
nstellt, sagt es allen denen, welche sich, an eiträge an Geld und Naturalien, sei es al im Namen der Stadt Schöne⸗
wird in der Zeit vom 1. bis ffentlich ausgelegt sein.
BVekanutmachung. ehrerstelle an der hiesigen Kne
deren Umwandelung t wird, ist durch den
Ju sammen stell ung Erträgnisse der Bayerischen Hypotheken⸗ und
Vle . X Mittelschule,
Wechselhank im ersten Semester 1877.
ymnasium beabsichtig isherigen Inhabers Literaten besetzt werden. ; Das Gehalt ist für jetzt auf 182 Bewerber, welche die
erledigt und soll dur Uebertrag vom zweiten Semester 1876. Hypotheken⸗-Erträgnisse und zwar: a. Conto Lund II aus baaren Darlehen b. Conto III aus Pfandbriefs⸗Darlehen abzüglich des Antheiles zr für den Reserfond Wechsel⸗Dis conto. Erträgnisse . Lombardgeschäfts⸗Erträgnisse Aktien⸗Umschreibungs⸗ und Erträgnisse Erträgnisse der Res Effecten⸗Conte⸗Erträgnisse, Zins- u
Mt festgestellt. facultas für ranzösisch — be⸗ ihrer Fähigkeits—⸗ sowie eines curriculum vitae bei uns melden. . hrerstellen an der Volks⸗ sp. 900 „66 und je tirt sind, anderweit be— nw dieselben unter nisse wird hier⸗
(a Cto. 2826)
Regiespesen und zwar: Gr li itte . ,, 126 320 fremde Sprachen — Latein und F sitzen, wollen sich u und Sittenzeugnisse bis zum 26. Juli er.
Außerdem sollen 2 Le schule, welche mit 16 Miethsentschädigung do setzt werden; zu Bewerbungen un Einreichung der Qualifikationszeu durch ebenfalls
b. Materialien einschließlich der Steuern e. Abschreibung auf Inventar
Provisionen an Conto· r und unsere Versiche⸗
unter Beifügung 190782 8. ꝛ 2) Zinsen und r l . 16 Creditoren, Sparkassen⸗ 5 rungs⸗Anstalten.
3) Zinsen im Geldüberna
4) Jinsen der umlaufenden Pfandbriefe
z82 338652 365 1535. ed, . 5e T J 1137 837 25
975 und resp. ᷣmõaerchãfte K n rr Depositengebühren⸗ ueberschuß erbefonds Cffecten ; . . Davon wurden als Dividende i nd Cours⸗ für das erste Semester à 35 6 per Aktie zur Auszahlung auf 40, 0 Stück bestimmt.
und in das zweite Semester 1877 übertragen.
ufgefordert. Drossen, den 27. Juni 1872. Der Magistrat.
de und Superdividendẽ
Conto⸗Corrent⸗Erträgnisse, Zinsen u. Provisionen
AX
oss 5 s
Hypotheken⸗ und Wechselbank.
Die Direktion.
Bayerischen Hypotheken⸗ ind Wechselbant. emester 1877.
. Jö
tsche Lehens⸗, Pensions⸗ n. Renten⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗ otsdam, Breitestr. Nr. 384. 8. 12 des revidirten Statuts, welches vom 1. Juli 1877 an in Kraft tritt, wird bekannt gemacht, daß der bisherige Ver⸗ bande bevollmächtigte Herr
5 Bayerische seitigkeit zu Auf Gund des Bilanz der
Erstes S
ist und für den stellvertretenden
. zl, oꝛ9 z
iar So in 107 886 4 Ai ii g
11, 845 43 39. 422 35
zo, 635 50 15M 1605 66
7s 5 7
P ssi va.
Direktor ernannt Direktor einstweilen der Mathem mann in Vertretung zeichnet.
Behinderungsfälle Bureauchef Herr R. Bongs Rogge in der Art zu gemeinschaftlich
atiker Herr Linde⸗ Außerdem sind für
Direktoren und der Buchhalter Stellvertretern er⸗ an Stelle eines be⸗ hinderten Mitgliedes der Direktion alle Schrift⸗ ftücke unterzeichnen k
Potsdam, den 1.
Aktien⸗Kapital⸗Conto Reserve⸗Conto und zwar: ; a. Hauptreserve für Hypotheken und kauf— männische Abtheilung. b. Pfandbrief ⸗Syezial⸗ Pfandbriefgeschäft e. Reservefond für P Pfandbrief⸗Umlaufs · Conto Pfandbrief⸗Verloosungs⸗Conto Pfandbrief ⸗Zinsen⸗Conto lauf. Se ückstände früherer Semester Del Credere⸗Eonto der Hypotheten⸗Ab⸗ hms⸗Conto und zwar: a. Depositen zahlbar ohne Kündigung b. Darlehen mit 3— 12mona
Hypotheken⸗Conti I. II. und III. und zwar Kapitalreste aus: 36,376 in Bavern anlieg l a. Baare Darlehen aus dem Bankfonde b. Pfandbriefs⸗Darlehen aus briefsfonde ; Hnypotheken⸗Zinsen ˖ Conto Wechsel⸗Cont Lombard⸗Dar Effekten⸗Cont Reservefonds⸗
enden Darlehen. 20 rene,
Reserve für das n,, .
nannt, daß sie fand⸗ ö 266 O66, 984 96
4,442, 176 73 6, 326,047 17 8, 772,269 15 dl 63 4,510,148 75
. erfonal⸗ Eri en. ̃ Juli 1877. .
Das Kuratorium. . Effecten⸗Conto Del Credere⸗Effecten⸗Conto. Conto· Corrent · Debitoren inc
Guthabens bei der Reichsbank und
der Notenbané⸗. Häuser⸗ und Einricht Cassa⸗Conto .
und für R
Monats- Lebersicht vom 30. Juni 1877. (Gemäss Art. 34 alin. 2 des Statuts.)
unkündbare
I. des Giro⸗ ; Geld⸗Ueberna Er worbense fiche r Kun othekarische . Renten-Forderungen... Erworbene hypothekarische Forde- e Ane d egepene vnn bare Ffanahriete--
ungs⸗Conto Conto⸗Corrent⸗ Er . Versicherungs⸗Anstalten incl. de servefonds der Feuerversicherungs⸗Anstalt zu M 1,714. 285. 75 Dividenden⸗Conto ine Gewinn⸗Uebertr
M 84. 625,731.
. frũherer Semester ag auf das II. Semester
„S4, 6h20, 500.
6 8 .
63, 967 28 242119330 8 I⸗Sl z zr d
d bo 958 6 74d. 299 88
g, 952 262 15 4548, 748 14
7373, 997 16 14125, 154 — 37837 28
Ausgegebene Pfandbriefe. Gotha, am 30. Juni 1877. ;
eutsche Grundkredit-Ba
v. Holtzendorff.
Ts s 7
Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank.
Die Direktion.
München, den 30. Juni 1877. RE Frieboes.
Landsk).
T ödd ss
Zweite Beilage
zu Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts⸗Anzeiger. Berlin, Montag, den 2. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5§. 6 des 339 über den M
M IH52.
Modellen vom II. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlich
werden, erscheint au
1877.
chutz, vom 37. November 18574. sowie die in dem Gesetz, betreffend das U in einem besonderen Blatt ö dem Titel c 19 beberrecht an Mtustern nud
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 65)
Das , , er für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie e
durch Carl Heymanns Berlin auch durch die Expedition: 8W., W
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für
Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hofuhrmacher Herrn R. Stäckel zu Berlin
ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und
endeluhrhemmungen,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und taats ertheilt
für den Umfang des preußischen worden.
Dem Mechaniker Gustav Ludwig und dem
Kaufmann M. Katz zu Berlin ist unter dem 28.
Juni 1877 ein Patent auf eine Nähmaschine zur Fertigung von Doppel. steppstich, Kettenstich und ef, in der durch Modell, Zeichnung und Beschreibung nachgewie⸗ senen Zusammensetzung, ohne Benutzung bekannter Theile zu beschränken,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Den Herren L. Vorpa hl und Pohl zu Berlin ist unter dem 28. Juni d. J. ein Patent auf einen durch Zeichnung und eschreibung er⸗ läuterten Bücher⸗ und Album ⸗Verschluß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für . Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Robert Hübner zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch 5 n und Beschreibung nach⸗ gewiesene Fleischschneidemaschine, insoweit sie als neu und eigenthümlich anerkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für . Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Patent⸗Agenten J. H. 5 Prillwitz zu
Berlin ist unter dem 28. Junt 1877 ein Patent auf rotirende Tropfen fänger an Verdampfapparaten, wie solche durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesen sind,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn Eugen Rabe in Stettin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen Rotationszimmer⸗Springbrunnen in der durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Zu⸗ sammensetzung, ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für . Umfang des 2 Staats ertheilt worden.
Dem Königlichen Kataster⸗Controleur Grabert
zu Arnswalde ist unter dem 28. Juni 1877 ein
Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach— ewiesenes Nivellir⸗Instrument, 61 drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 16 Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn . C. Kolle zu Nieder⸗ 5 ist unter dem 28. Juni 1877 ein Paten
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung näher
erläutertes Betäubungs-⸗Instrument für gehörntes Schlachtvieh, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Königlichen Ober⸗Bergrath Ernst Alt⸗ hans zu Breslau ist unter dem 27. Juni 1877 ein
Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach—
gewiesene dreicylindrige Compound⸗Dampfmaschine
ohne Zwischenkammer,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fen Staats ertheilt
für den Umfang des preu worden.
Dem Ober⸗Ingenieur der Eisengießerei und Gruson, W. Schultz zu Buckau⸗Magdeburg, ist unter dem 28. Juni 1877
Maschinenfabrik von H.
ein Patent
auf einen Spargelstecher in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn C. G. Bohm zu Fredersdorf ist
unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesene Vorrichtung an Vormaisch⸗Apparaten
zur Zerkleinerung des Maischgutes
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Den Herren Mechaniker Joh. Schön und Schmiedemeister Mathias Schön zu Malstadt
ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtun
lich erkannt worden ist,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ümfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
; eschreibung nach⸗ 66 Aufpflanzungkart für Taschen⸗ und
Jemanden in der
zur Herstellung gefalzter Ofenrohre, soweit diefelbe als neu und eigenthuͤm⸗
rlag, Berlin, T., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlunge ür iĩhelmstraßhe 32, bezogen werden. 1
Dem Techniker Herrn Adolph Heß zu Flens⸗ burg ist unter dem 28. Juni 1877 4 he kak auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ 64 Mechanismus zur automatischen Fül⸗ ungsänderung bei Meyerschen Expansionssteue⸗ rungen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ö. ö. Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Hüttenwerks-Direktor Herrn J W. Schul; zu Cassel ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Beschreibung und Zeichnung nach⸗ gewiesenen Zimmerofen, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und 9 22 Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Herrn A. G. Dickert zu Lin; den bei Hannover ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen
setzung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für . Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Maschinenfabrikanten C. Mehler zu Aachen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Zerkleinerungs⸗Maschine für Erze, Steine und dergleichen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und i, eg Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Eduard Reisert zu Cöln ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗ läuterte selbstthätige Wägemaschine für fein körnige und pulverförmige Material ien, soweit dies elbe fur neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für . Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Den Maschinenfabrikanten Herren Malmedie C Schmitz zu Düsseldorf ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch, Zeichnung und. Beschreibung
nachgewiesene, stetig wirkende Zuführungsvorrich⸗
tung an Drahtstiftmaschinen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 6. Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn E. De Limon zu Düsseldorf ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Panzerung für Geldschränke in der durch dei chnung und Beschreibung nachgewiesenen An⸗ ordnung auf drei Jabre, von jenem Tage an gerechnet, und ö Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Uhrenfabrikanten C. W. nh. zu Elber⸗ feld ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesene Standuhr, soweit sie als neu und eigen⸗ thümlich erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für , Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Herrn Otto Barleben zu Deutz ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Verschieben drehender Gesteinsbohrer in der durch Zeichnung und Be⸗— e. nachgewiesenen Anordnung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für ö. Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn A. Raßmann in Ilmenau ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
ewiesenen Nußknacker, anf drei . von jenem Tage an gerechnet, und für HI, Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.
Den Herren Wilhelm Hedtmann und Albert denk el Beide zu Langerfeld, ist unter dem 27. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesene Flechtmaschine, soweit dieselbe fan neu
und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 9 Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn H. C. Marx zu Detmold ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ ewiefenen Apparat zum Vorwärmen des Kessel⸗ ne en fhrs⸗ auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für . Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn G. Blißmer zu Hambutg ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach—=
gewiesenes Prallkisfen zum Auffangen des Stoßes
von zugeworfenen e,, . auf drei Jahre, von jenem e an gerechnet, und ö 9 Umfang des inf sff len Staats ertheilt
orden.
Abonnement beträgt
dem 28. Juni 18
des E.'schen Waarenzeichens zu Zah buße verurtheilt, indem es zwar anerkannte, daß die beiden in Frage stehenden Waarenzeichen sich unter⸗
Ober⸗Hande
Das Central-⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
1590 ür das Vierteljahr. — Einzelne N of mere Insertionspreis für den , Druckjeile 39 e ,
Dem Herrn . on zu Hamburg ist unter
; 77 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Reguliren der Segel an Windmühlen in der durch Modell und Be⸗ schreibung nachgewiesenen en,,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Baumeister W. Weyhe zu Bremen ist
unter dem 29. Juni 1877 ein Patent:
auf einen Kondensator, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Emil Wolff in München⸗Glad⸗
bach ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach—⸗ gewiesenes Wasserrad, soweit dasselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Theodor Otto zu Schkeuditz
ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach— gewiesene Perbesserung an Kuppelungsvorrich⸗ tungen für Seilbahnen,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ö. n. Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Hof⸗Büchsenmacher Herrn Rud. Berger zu Cöthen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf Treibspiegel für Kugelschuß aus glatten Schrootläufen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn C. O. Paget zu Wien ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterte Fransen⸗Maschine, soweit dieselbe als
neu und eigenthümlich erachtet worden ist,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für ö Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn J. A. Saladin zu Nancy ist
unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗ läuterte Malz⸗Wende⸗Vorrichtung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn Herbert Rufus Rose zu Liver⸗
pool ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Blechbüchsenöffner, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre 11. Mai
is77“, Stte Syllwazsch v, Leipzig, Tinktur als Schutzmittel gegen Motten; 9. Juni, Karl Pie⸗
per, Dresden, für Peter Johann Ekman,
Stockholm, n, für Oefen; 19. Juni, T. W. Mahler,
sirschützen bei Turbinen. — Verlängert bis 1. Juli 1882, R. Bauer, Leipzig, vom I. Juli 1872, Luftheizungsapparat.
eihen, Verbesserungen an Einlaufregu⸗
(S. Anzeigen am Schluß.)
In dem Waaren schutzprozeß der En schen
Taba ksfabrik hierselbst wider einen andern Tabaks⸗ fabrikanten hat das Reichs; Ober ⸗Handels⸗ gericht, J. Senat, den Streitfall am 12. Juni d. J. endgültig entschieden. Das hiesige Kammergericht
hatte den Verklagten wegen ,,,, , ung einer Geld⸗
cheiden, die Unterschiede aber nur bei genauer
ergleichung der Waarenzeichen bemerkbar seien. Diese Auslegung der Bestimmungen des Marken⸗ schutzgesetzes wurde von der Verurtheilten in der Nichtigkeltsbeschwerde für zu eng erklärt. Das
Reichs⸗Ober- Handelsgericht jedoch erachtete die Auf⸗ fassung des und wies die Nichtigkeitsbeschwerde zurück. Wenn das
ammergerichts für voll kommen richtig
ö, führt das Erkenntniß des Reichs⸗ osgerlcht aus, im 85. 18 bestimmt, der dem Inhaber eines Waarenzeichens gewährte Schutz
st⸗ dadurch nicht ausgeschlossen, daß dasselbe mit
bänderungen wiedergegeben werde, welche nur durch
Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenom⸗
men werden könnten, so hat es offenbar nicht den besonderen Fall im Auge, wie die beiden Waaren⸗ zeichen dem Prüfenden vorliegen und von ihm ge— nauer a werden. Zweck des Gesetzes ist, zu verhüten, daß durch die Aebnlichkeit der Waagren⸗ zeichen das Publikum, welches die Waaren kauft, getäuscht und hierdurch der Inhaber des gesetzlich geschützten Waarenzeichens benachtheiligt werde;
diesem Zweck entsprechend muß es aber genügen,
wenn die Nachahmung der Art ist, daß Kauflustige⸗ welche sich das geschützte Waarenzeichen gut gemerkt haben und Werth darauf legen, eine Waare mit demselben Waarenzeichen zu erwerben, e ft wer⸗ e,. sie nicht besondere Aufmerksamkeit an. wenden.
Demgemäß muß die Feststellung des
Appellationsrichters: Das Arrangement des Kerng der Zeichen habe eine frappante Aehnlichkeit und nur vermöge besonderer, näher eingehender Aufmerk⸗ samkeit und Prüfung werde man sich der Unter⸗ schiede bewußt, vollkommen dem Willen des Ge⸗ setzes genügend erscheinen, selbst wenn man voraus⸗ sezt, der Appellationsrichter habe dabei den Fall, wo die Waarenzeichen nicht gleichzeitig vor Augen liegen, unterstellt, obgleich seine Worte auch dahin gedeutet werden können, es seien selbst in Fällen, wo die Waarenzeichen neben einander liegen, die Unterschiede nur bei genauer Vergleichung, 6. be⸗ sonderer Aufmerksamkeit, wahrzunehmen. Die Fest⸗ stellung an sich beruht aber auf thatsächlicher Wür⸗ digung und ift daher der Kritik des Nichtigkeits⸗ richters entzogen.“
Dem soeben erschienenen Jahresbericht der Handelskammer zu Lübeck für 1876 ent— nehmen wir solgende Notizen: Verglichen mit dem Jahre 1875 zeigt der Waaren⸗Verkehr des Jahres 1876 eine Zunahme, sowohl dem Gewicht, wie dem Werth nach. Das Gewicht der Einfuhr erreichte eine Höhe wie noch nie zuvor, während der Werth nur von dem der Einfuhr im Jahre 13874 übertroffen wird. Dieses geringere Steigen des Werthe der Einfuhr ist dem Umstande zuzuschreiben, daß die Einfuhr von werthvolleren Artikeln nicht in dem Maße stieg, wie von sogenannten Massen⸗ artikeln. Die Einfuhr von Getreide war, wenn auch größer als 1375, doch nicht so bedeutend wie im Jahre 1874. Die Einfuhr von Wein erreichte nicht die Hälfte der Einfuhr des Jahres 1875 und auch die Einfuhr von Spirituosen war erheblich ge⸗ ringer als in den Jahren 1875 und 1874. Dagegen war die Einfuhr von Bauholz, welches bei großem Gewicht verhältnißmäßig nur einen geringen Werth t im Jahre 18745 von ganz außerordentlicher Höhe. Von Petroleum wurde ansehnlich mehr eingeführt, von Theer dagegen weniger. Von Eisenwaaren war die Einfuhr sehr bedeutend. Der Speditionsverkehr nahm wieder zu. Dem großen Gewichtsquantum der Einfuhr entspricht auch die Zunahme des Schiffs⸗ und Eisenbahnverkehrs. Dem Gehalt der Schiffe nach erreichte die Schiffahrtsbewegung im Jahre 18765 den höchsten Standpunkt, den sie hier bisher inne 8 . Eine graphische Uebersicht über die Zunahme des Schiff sver ehrs seit dem Jahre 1835 ist diesem Jahresberichte bei der Besprechung des
chiffahrtsverkehrs beigefügt. Kaufmännische Kon kurse waren am 1. Januar anhängig 1876: 16, 1875: 10, 1874: 6, 1873: 3, neu erkannte Konkurse: 1876: 14, 1875: 14, 1874: 6, 1873: 3.
London, 1. Jul. (W. T. B.) Gestern wurde die angekündigte Ausstellung von Schutz⸗ marken eröffnet. Der Eröffnung wohnte eine größere Anzahl von Mitgliedern des diplomatischen Corps bei. Das Markenschutzgesetz ist mit dem heutigen Tage in Wirksamkeit getreten. Zum
weck der Herbeiführung eines internationalen
vstems für die Eintragung der Schutzmarken haben sich mehrere englische Comitsès gebildet; die selben fordern zur Erreichung des von ihnen ange⸗ strebten Zieles zur Bildung ähnlicher Comités im Auslande auf.
Handels ⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sach fen, dem Königreich Württemberg und
dem roßherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit
Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt ver ⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz teren monatlich.
Aurtieh. Eingetragen in das Handelsregister: Fol. 136. Firma: Julius Zimmermann. Ort der Niederlassung: Großefehn. Firmeninhaber: Kaufmann Julius Friedrich
immermann in Großefehn. Anrich, den 22. Juni 1877. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. Colpe, Dr.
KBarmiéem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1556 des (alten) Firmen, bezw. Nr. S19 des Ge⸗ sellschafts⸗ und Nr. 415 des Prokurenregisters ein⸗ getragen worden:
„daß am 27. Juni . der Kaufmann Hermann Müller zu Barmen in das daselbst von dem Kaufmann Otto Budde unter der Firma tto Budde“ betriebene Handelsgeschäft als Theil⸗ haber eingetreten ist;
daß die zwischen diesen beiden demgemäß errichtete nl ff bat die Firma: „Budde K Müller“ führt und ihren Sitz in Barmen hat, daß . der . be⸗ rechtigt ist, die Gefellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen; und
daß die Firma: „Otto Budde“ gleich der für dieselbe dem ꝛe. Hermann Müller ertheilt gewesenen Prokura demnach erloschen ist.
Barmen, den 2. Juni 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben der stellvertretende Sekretär: Ackermann.
Rarwmenm. Auf Anmeldung haben beute in die ig Handelsregister folgende Eintragungen statt⸗ gefunden: * .
I unter Nr. 387 des (alten) Firmenregisters: daß