Ven- Tork, 19. Juli. G. I. E)
Ræaaren der ieh t. Bauma olle In Her- Tork 12 do. in Ner- Orleans 111. Petroleum in New Tork 13, do. in philadelphia 133. Frab anrscizn 1 B. 7J3 C. sis (old
Veh 7 D. 20 G. Rother
ü else von Ss. Inter Ins. der Nr. 159.
Tired) 59 C. Zucker (Fair evening Nuscovados) 985. Raffee (Ric) J er.; 8. unter Ins. der Nr. 159.
185. Schmal. (Harke Wilcor) 93. Getreidetracht 4.
Spec (hort clear
71 U
Hochenüäbersioht von 11 denteschen Letteldauken p. 7. Jali; Sohleslsche Boden-Oredlt-Aotlen-Bank. Status v. 30. Juni
ö Einzahlungen. Magdeburger Strassen · Elsenbahn - desellsohast.
Ranken ee.
15 9o am
16. Juli, 25 oM am 15. Augast bei Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M. und Ziegler Koch in Magdebarg; s. Ins. in Nr. 159.
HR undiumgen Königllioh ungarisohe Ausgelooste Stücke; s. unter Ins. der Nr. 155. Obersohleslsohe Elsenbahn. Ausgelooste Stammaktien Litt. B.; s. unter Ins. der Nr. 159.
rd Verlso sem s -=.
5 0 Ostbahn - Staats - Obligationen.
xp eat er.
Wallner- Theater. Donnerstag: 3. 5. M.:
Der Sppechonder. Lastspiel in 4 Akten von G. v. Moser. Freitag u. d. folg. Tage: Der Snvochonder.
Friedrich-Wilhelmst. Theater. Donnerstag: ZƷatinitza. Freitag: Fatinitza.
Krolls Theater. Donnerstag: Fra Diavolo. Oper in 3 Akten von Auber. (Fra Diavolo: Hr. Srija. Zerline: Frl. Andrée a. G.). Große Illu⸗ mination. Vor und nach der Vorstellung; Großes Konjert. Anfang 34, der Vorstellung 6z Uhr.
Freitag: 2. Gastspiel der Frau Charles · Hirsch: Der Postillon von . Madeleine: Fr. Charles Hirsch. Chapelou: Hr. Schmidt⸗Herr⸗ mann.) Große Illumination. Großes Konzert.
Noltersdorff - Theater. Donnerstag: Zum 5. Male: Die Kreuzelschreiber. Volksstück mit Gesang in 3 Akten, 6 Bildern, von L. Anzengruber.
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Vation al- Theater. Donnerstag: Gesammtgast- spiel d. K. K. Hofburg⸗Schauspieler aus Wien. Letztes Auftreten d. Frl. Wesselv. Clavigo. (Cla⸗ vigo: Hr. Hartmann. Carlos: Hr. Lewinsky. Beau⸗ marchals: Sr. Hallenstein. Marie; Frl. Wesselv.)
Freitag: Gesammtgastspiel. Didier. Schauspiel in 3 Akten. Hierauf: Eine Jugendsünde. Schwank in 3 Aktten.
Thalia- Theater. Dorotheenstraße 19. 20.
Donnerstag: Konzert im Stadtpark. 2. Gastspiel des Balletmeisters Hrn. Rouff, der Solotänzerinnen Frl. Krüger und Bading, wie des Corxs de Ballet rom Victoria⸗Theater. Aus der kamischen Oper. — Bolero. — Kinder um jeden Preis. — Zum 2. Male: Der Liebhaber im Sack. Komisches Ballet in 3 Bildern.
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Belle- lliance- Theater. Donner fas. Im prachtvollen Sommergarten: Auftreten der imitir⸗ ten Tvroler⸗Gesellschaft Martens. Großes Konzert. (Kapelle Saro.) Brillante Illumination. Im Theater: Papa 's Liebschaft. Schwank in 4 Akten von C. Mallachow und O. Elsner. Anfang des Konzerts 6 Uhr, der Vorstellung? Uhr. Auftreten der Gesellschaft Martens 97 Uhr. Entrée inkl. Theater 50 3.
Freitag: Großes Monstre⸗Konzert. (Kapellen Ruscheweyh und Saro.)
Familien ⸗ Nachrichten.
Heute früh 6 Uhr wurde meine liebe Frau Clara, geb. Klause, von einem kräftigen Knaben glücklich entbunden.
Rüdersdorf bei Berlin, den 8. Juli 1877.
Foitzick, (16121 Bergrath.
ĩ 26 Steuer⸗Einnehmer H. Otto (Greifenberg i. P.. Verehelicht: Hr. Friedens richter Balthasar Rath mit Frl. Eoa Walraf (Grerenbroich) — Sr. Premler⸗Lieutenant Ernst Urban mit Frl. Louise Behmer (Dessau). — Hr. Rittmeister Alexander v. Bause mit Frl. Elsbeth Schmidt (Braun⸗
; Ein
Batterie⸗Chef v. Hauptmann und Gompagn
e X
Verlobt; Frl. Marie Vollgeld mit Hrn. Kreis⸗ 6
Henriette Thal, on — Frau Major Ada v. Stockbausen, geb. Freiin . — — 1 . Low ron und zu Steinfurth (Straßburg). 11
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Stecbriefs - Erledigung. Der hinter den stanf⸗ mann Otto August Carl Schroeder wegen Be⸗ truges in den Äkten 8. 479 de 1877 unter dem 2. 3. Mes. erlassene Steckbriey wird hierdurch zu⸗
rückgenommen. Berlin, den 7. Juli 1877. König ⸗ liches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungẽ⸗
sachen. Kommission II. für Vorunterfuchungen. Sffene StrajvollstreckungsReguisition. Die in Nr. 120 des Deutschen Reichs⸗Anjeigers pro 1874 binter den Maurer Carl Robert Ratzow Isaac Levithal, Carl Meseritzer, Gustav Adolph Dümke und Manrer Reinhold Gottlieb Lier erlaffene Strafoollstreckungs⸗Reguisition wird hier⸗ durch erneuert. liche Kreisgerichts⸗Devutation.
Verkaufe, Vervachtungen, Submissisnen ꝛc.
Berlin⸗Anhaltische Eisenbahn.
Montag, den 23. Juli er. Bormittags 10 Uhr, sollen auf dem Material ienplatz des hie sigen Bahnhofes, in der Nähe des prodisorischen Gmpyfangsgebãndes:
120,009 stiloe alte Eisenbahnschienen nad andere Eijentheile in Soosen von 0 - 30 000 Kilo meistbietend gegen gleich baare Zahlung ver⸗ kanft werden
Die Verkaufe bedingungen und das Verjeichniß des Inkbaltes der einzelnen Loose können gegen Zahlung ron 57 von unserer Magazin⸗Jaspeftion B, hier⸗ seltst kejogen werden, welche auch auf Verlangen die Berkaufsobsekte zur Besichtigung vorzeigen wird.
3 ; Tie TDirektion.
15113
W ᷣᷣ· , m-.
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6119 Oeffentliche Submission. Die Reparatur⸗Arbeiten an den Gebäuden der Artillerie⸗Werkstatt pro 1877 und zwar: 1) Maurerarbeiten incl. Material nach dem An⸗ schlage im Betrage von 25644 , 2) Maler⸗ Anftreicher⸗ und Tapezierer⸗Arbeiten nach dem Anschlage im Betrage von 2653 4, sollen zur baldigen Ausfübrung vergeben werden. Die Offerten sind bis zum 28. Juli a. er.. Vormittags 10 Uhr, vostmäßig verschlossen und mit der Äufschrift: „Submissien anf Maurer- arbeiten resp. auf Maler⸗ Anstreicher⸗ und Tapezierer ⸗Arbeiten“ versehen an uns einzureichen. Der Kofstenanschlag und die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur während der Dienst stunden zur Einsicht aus. Spandau, den 6. Juli 1877. Direktion der Artillerie⸗Werkstatt.
6120 Fönigliche Niederschlesisch⸗WMartische Eisenbahn.
Die Anfertigung von Schmiede⸗ und Eisenguß⸗ Arbeiten inkl. Lieferung der Materialien zu dem dokomotivschuppen nebst Werkstatt auf Bahnhof Liegnitz soll im Wege der Submission an einen geeigneten Unternehmer vergeben werden.
Termin hierzu ist auf:
Mittwoch, den 18. Juli d. J. Mittags 12 Uhr, im Bureau der Könkglichen Cisenbahn⸗Kommission hierselbst anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
Offerte auf Schmiede⸗ und Eisenguß⸗Arbeiten
für den Lokomotivschuppen auf Bahnhof Liegnitz per Adresse der Königlichen Eisenbahn⸗eo ẽm⸗ mission R. M. eingereicht sein müssen.
Die Submissionsbedingungen und Zeichnungen liegen im vorbejeichneten Bureau zur Emsicht aus, auch können daselbst Abschriften der Bedingungen und der vorgeschriebenen Offerten⸗Formulare, sowie Copien der Zeichnungen gegen Erstattung der Kosten im Betrage von 4 t 30 3 von dem Bureau⸗Vor⸗ steher Herrn Volke in Empfang genommen werden.
Breslau, den 7. Juli 15877.
Der Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Großmann.
6131
Für den Schießplatz bei Darmstadt soll eine 1300 Meter lange, eingeleisige, schmalspurige Bahn zum Befahren mit Hunden und Rollwagen, ähnlich wie in Bergwerken, beschafft werden. Es werden ca. 20 Hunde und 5 Rollwagen erforderlich sein.
Es wird der Ankauf von schon gebrauchtem aber noch vollstãndig brauch barem Material beabsichtigt.
Lieferungslustige werden ersucht, Offerten an un⸗ terzeichnete Adresse gelangen zu lassen, zu welchem Preise sie geneigt sind, das Material franco Darm⸗ stadt zu liefern.
Schießplatz Verwaltungs ⸗Kommission Darmstadt.
6026 Submission.
Es sollen zu diesseitigen Beständen gehörige 8398 K. Gußeisen, 4350 R. Schmirdeeisen, 670 K. Stahl, von alten Küsten⸗Laffeten herrührend, am 25. Juli er. Vormittags 19 Uhr, in öffent⸗ licher Submission verkauft werden. Bedingungen liegen im hiesigen Bureau, jowie in den Filial⸗ Depots zu Geestemünde und Cuxhaven zur Einsicht auf, können auch abschriftlich mitgetheilt werden. Kaufliebhaber wollen ihre schriftlichen Offerten, versiegelt mit der Aufschrift Submission auf Berkauf von Eisen“ bis zur Terminstunde ein⸗ senden. Das Cisen lagert in Geestemünde, Cux⸗ haven und Fort Grauerort bei Stade. Stade, den 4. Juli 1877. Artillerie⸗Depot.
6029] Bekanntmachung. Die Lieferung von Mauerziegeln und zwar:
a. 761,300 Stück rother Verblendziegeln und b. 2, 158 200 Stuck Hinte rmauerungẽziegel,
sollen im Wege der Submission in dem auf
Dennerstag, den 19. JInli er., Vormittags
11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Garnison⸗
Verwaltung anberaumten Termine sichergestellt
werden.
Die Bedingungen, die vor Abgabe einer Offerte gelesen und vollzogen sein müßen, liegen von heute ab jur Einsicht offen und können auch gegen Ein⸗ sendung von 1,30 M zugesandt werden.
Münster, den 6. Juli 1877.
Seelow, den 7. Juli 1877. König⸗
zu bezieben sind, ist auf Freitag, den 20. Juli v. J. 16 Uhr Bormittags, im Bareau des Unter-
stönigliche Garnison⸗Verwaltung.
——
Main⸗Weser⸗Bahn. 60M 6] Bekanntmachung.
Für das an der Fulda zu Cassel zu erbauende Pumpenwerk soll im Wege der Submission ver⸗ geben werden: ö
I a. Die Anfertigung, Lieferung und Aufstellung
einer doppelwirkenden Dampfpumpe von etwa 25 Pferdestãrken. b. desgl. eines Dampfkessels dazu.
2) Die Herstellung einer gußeisernen Nohr⸗ leitung von der Fulda bis zu den Reservoirs auf dem Bahnhofe Cassel von etwa 2260 Mtr. Länge, 255 Mm. lichter Weite nebst Keil⸗ schiebern ꝛc.
Die Liefernngsbedingungen fũt die Dampfpyumpe und Dampfkessel, sewie derjenigen für die Rohr⸗ leitung sind gegen Ginsendung von je 2 MÆ (nicht in Stempel ⸗ oder Wechselmatken) vom Unter zeichneten zu beziehen.
Termin zur Exöff nung der eingegangenen Offerten, welche mit der Aufschrift:
Offerte auf Lieferung und Aufftellung
einer Dampfpumpe und Damp fkessel beziehlich
auf Herstellnng einer Röhrenleitung“
zeichneten festgeietzt.
2 (a Cto. 59 7. Caffel, am 4. Juli 1877.
Der stönigl. Dber⸗Maschinenmeister. KRüte.
60rmnj
Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn. Strecke Nordhausen⸗Wetzlar. Bau- Abtheilung VII.
Die Ausführung der innerhalb der Stationen 1776
bis 1792 belegenen Kunstbauten (ca. 4500 Chbmtr. Mauerwerk) soll inkl. Lieferung der Materialien in einem Loose durch öffentliche Submission vergeben werden. Offerten mit der Aufschrift: Submission auf Maurerarbeiten sind bis zum Submissions⸗ Termin Dienstag, den 24. Juli er., Vormit⸗ tags 10 Uhr, versiegelt und frankirt an den Un— terjeichneten einzureichen, in dessen Bureau zur an⸗ gegebenen Stunde die eingegangenen Offerten im Beisein etwa erschienener Submittenten eröffnet werden. Später eingehende Offerten bleiben unberũcksich⸗ tigt. Zeichnungen, Massenberechnungen und Bedin— gungen liegen im hiesigen Bureau zur Einsicht offen, können auch von da gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Küllstedt, den 6. Juli 1877.
Der Abtheilungs ⸗Baumeister. Kiene.
; KBRerloosung, Amortisation, Sinszab lung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Ibl331 Bekanntmachung.
Behufs Amortisation der Dt. Kroner Freis⸗ Obligationen pro 1878 sind folgende Obligationen ausgeloost:
I. Emission
Liti. G. Nr. 55, 56, 280, 319, 350, 351, 352, 391, 393, 394; II. Emission Litt. C. Nr. 1, 20, 41, 43, 44, 152, 168, 174, 176, 189.
Diese Obligationen werden hierdurch den Be⸗ sitzern gekündigt mit der Aufforderung, die Kapitals⸗ beträge vom 1. Januar 1878 ab bei der Kreis⸗ Kommunal⸗Kasse hierselbst oder bei den Herren Delbrueck, Les und Comp. zu Berlin gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons baar in Empfang zu nehmen. ⸗
Eine Verzinsung der vorstehend aufgeführten Obligationen über den 1. Januar 1878 hinaus findet nicht statt.
Dt. Krone, den 28. Juni 1877.
Der Kreis ⸗Ausschuß des Kreises Dt. strone.
Frhr. von Ketelhodt.
Bei der in Folge unserer Bekanntmachung vom 28. v. Mtz. am 15. d. Mts. stattgefundenen öffent⸗ lichen Verloosung von Rentenbriefen der Provinz Brandenburg sind folgende Apoints gezogen worden: Litt. A. à 1000 Thlr. — 3000 M 62 Stück: 19 66 233 569 702 716 723 848 09 1165 1313 1551 1772 1986 2065 2128 2448 2708 2734 2865 2914 2958 3007 3122 3138 3234 3482 3780 3921 4010 4275 4721 4967 5170 5286 5297 6103 6266 6539 6929 7162 7463 7482 7833 S074 8153 S362 S701
S708 8935 9247 9323 9336 9426 9167 9949 10039 10196 10243 109841 1099584 110009. Litt. B. zu 500 Thlr. — 1500 M 25 Stück: 475 484 530 559 856 874 1166 186 14093 15665 1632 1951 2154 2414 2769 2981 3427 3449 3935 4095 4115 4180 4277 4412 4550. Litt. C. zu 100 Thlr. — 300 M 74 Stück: 11 387 391 515 708 914 1051 1328 1723 1901 2273 2370 2554 2795 2828 3093 3157 3346 3482 3679 4015 4226 4269 4305 4538 4577 4581 2 5324 5393 5916 6139 6155 6205 6454 6794 6857 6931 7052 7452 7763 7828 S030 8311 8368 84120 8684 S694 9083 g226 9261 9270 9273 9406 9656 9759 9884 10298 10313 10317 10362 10780 109910 11038 11459 11485 11565 11664 11964 12017 12933 13052 13140. Litt. D. zu 25 Thlr. — 75 6 56 Stück: 141 558 917 953 1006 1280 1978 2604 2808 3000 3027 3040 3102 3231 3493 3674 3876 3891 40947 4188 4312 058 19 4541 4877 3146 5241 3315 3318 6095 6388 6484 6782 6816 7100 7156 7235 7367 7396 7517 7910 8018 S056 8301 S551 S599 8786 S918 9145 9393 8541 10230 10135 1914; 19562 10568. Die Inhaber der vorbezeichneten Ren⸗ tenbriefe werden aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Rentenbriefe im coursfähigen Zustande und der dazu gehörigen Coupons Ser. II. Nr. 7-16 nebst Talons, den Nennwerth der erste⸗ ren bei der hiesigen Rentenbank⸗Kasse, Unterwasser⸗ straße Nr. 5, vom 1. Oktober er. ab an den Wochentagen von 9 —1 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. Oktober er. ab hört die Verzinfung der vorbezeichneten Rentenbriefe auf. Von den früher verloosten Rentenbriefen der Provinz Brandenburg sind nachstehend benannte Apoints noch nicht zur Einlösung bei der Rentenbank⸗Kasse präsentirt wor⸗ den, obwohl seit deren Fälligkeit Jahre und dar⸗ über verflossen sind: 2. aus dem Faälligkeitstermin am 1. Oktober 1869: Litt. C. Nr. 6110, b. aus dem Fälligkeits termin am 1. Oktober 1870: Litt. D. Nr. 2535, . aus dem Fälligkeitstermin am J. April 1872: Litt. D. Nr. 329, d. aus dem Fälligkeits⸗ termin am 1. Oktober 1872: Litt. D. Nr. 4273, . aus dem Fälligkeitstermin am 1. Oktober 1874: Litt. D. Nr. 2922, f. aus dem Fälligkeitstermin am 1. April isW. itt. A. Rr. 678i S6ls, Litt. B. Nr. 569 N92, Litt. C. Nr. 1135 1181 3608 6597 9034, Litt. D. Nr. 10655 1864 1990 4562 4628. Die Inhaber dieser Rentenbriefe wer⸗ den wiederholt aufgefordert, den Nennwerth dersel⸗ ben nach Abzug des Betrages der von den mit ab⸗ zuliefernden Coupons etwa fehlenden Stücke bei unserer Kasse in Empfang zu nehmen. Wegen der Verjährung der ausgeloosten Rentenbriefe ift die Bestimmung des Gesetzes über die Errichtung der Rentenbanken vom 2. März 1850 5. 44 zu beach⸗ ten. Den Inhabern von ausgeloosten und gekündig⸗ ten Rentenbriefen steht es frei, die zu realisirenden Rentenbriefe mit der Post an die Renten bank⸗ Kasse portofrei einzusenden und zu verlangen. daß die Uebermittelung des Geldbetrages auf gleichem Wege und soweit solcher die Summe von 30) ½ nicht übersteigt, durch Postanweisung jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, sofern es sich um die Erhebung von Summen über 309 4 han⸗ delt, eine ordnungsmäßige Quittung beizufügen. Berlin, den 16. Mai 1877. Königliche Direktion der Rentenbank k Brandenburg. eyder.
Hank CFääür Siͤütdkdkenrdtscialagnel.
6126
Capita l- Reduction.
Wir benachrichtigen hiermit unsere Actionäre, dass in Ausführung des Q
Beschlusses der XX. ordentlichen Generalversammlung vom
28. März 1876 die Re-
duction unseres Actien-Capitals durch Rückzahlung von
fl. Z5 — 7H. 28, 7 auf jede ACctie
vom 1. August d. J. ab erfolgen wird.
: Die Actien-Inhaber werden zu diesem Behufe aufgefordert, vom 15. ds. Mts. ab ihre Actien (ohne die zugehörigen Couponsbogen) mit doppelten, nach der Nummern- folge geordneten Verzeichnissen bei den unten bezeichneten Stellen — woselbst For-
mulars kostenfrei ausgegeben werden
— einzureichen und kann alsdann ab
1. August l. J. bei den betr. Einreichungsstellen die Erhebung der entfallenden Rück- zahlungsbeträge und der Rückempfang der auf den Nennwerth von Dreihnndert Mark
abgestempelten Actien stattfinden. Die Einreichung kann geschehen
in der Jeit vom 15. Juli bis 31. August 1. J. incl.:
bei unserer Hauptkasse bei der Bank für Handel C Industrie
bei der Filiale der Bank für Handel & Industrie
bei unserer Agentur bei unserer Agentur
bei den Herren Schmitz, Heidelberger C Comp.
bei Herrn Eduard Herz
bei den Herren Köster & Comp. bei den Herren Rümelin C Comp. bei den Herren Pflaum C (Comp.
bei den Herren Merck, Christian C Comp. bei den Herren Cohn, Bürgers & (omp.
bei dem A. Schaafshausen' schen Bankverein bei den Herren Sal. Oppenheim jun. E Comp. hei der Allgem. Deutschen Creditanstalt
bei den Herren Albert Kuntze & (Comp.
bei den Herren Ed. Frege & Comp.
dahier,
in Berlin (Schinkelplatz 3), in Frankfurt a. M.,
in Giessen,
in Offenbach,
in Mainz,
in Worms,
in HNannheim und Heidelberg, in Heilbronn,
in Stuttgart,
in München,
in Berlin,
in Cöln,
in Cöln,
in Leipzig,
in Dresden,
in Hamburg,
bei den Herren Ceising, Arnhold, Heinrich C Comp. in Halle,
bei den Herren Ephr. Meyer C Soohn
bei der Braunschweigischen Creditanstalt bei den Herren Lotz, Betheke & Comp.
in Hannover, in Braunschweig, in Cassel,
vom 1. September l. J. ab nur noch in Darmstadt, Berlin und Frankfurt a. I.
Darmstadt, den 5. Juli 1877.
Pie Pirection.
Deutscher Reichs⸗Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
2— ö K ö
Aas Abonnement brträgt 4 M 50 für das Vierteljahr.
*
Ale Rost⸗Anstalten urhmen BGestellung an;
sar Gerlin außer den Post Anstalten auch die Ezpe⸗
*
dition: Sv. Wilhelmstr. Ar. 32.
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n 161. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Offizieren ꝛc. Allerhöchstihres Gre nag⸗ dier⸗Kegiments (2. Westpreußischen) Nr. 7 folgende Auszeich⸗ nungen zu verleihen, und zwar: den Rothen Adler-Orden vierter Klasse: dem Major Goßlar und den Hauptleuten von Beyer und von Schkopp; den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse mit Schwertern am Ringe: dem Oberst⸗ Lieutenant Malotki von towski; den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse: dem Oberst⸗Lieutenant von Sothen; den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse: dem Premier⸗Lieutenant von Bong; das Kreuz der Ritter des Königlichen Haus— Ordens von Hohenzollern: dem Obersten und Regiments⸗Commandeur Grafen von Schlieffen; das Kreuz der Inhaber desselben Ordens: dem Musik⸗Direktor Goldschmidt; sowie das Allgemeine Ehrenzeichen: dem Feldwebel und Zahlmeister⸗Aspiranten Robert Müller, den Feldwebeln August Philipp, Adolph Müller, Heinrich Philipp, Ernst Müller und Julius Bachmann, sowie dem ehemaligen Vize Feldwebel des Regiments, jetzigen Invaliden Adalbert Kindel mann zu Liegnitz.
Trzebia⸗
Deutsche s Reich.
Se. Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reiches den bisherigen Vize⸗Konsul beim Kaiferlichen General-Konsulat in New⸗Mork, Dr, jur. Gerlich, zum Konsul des Deutschen Reiches in St. Louis zu ernennen geruht.
Bekanntmachung.
Auf Grund des §. 20 des Patentgesetzes vom 25. Mai d. J. erlassen wir nachstehende .
Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen. ;
8. 1. Die Anmeldung und jede ihr beigefügte Zeich⸗ nung oder Beschreibung ist von dem Patentsucher oder dessen Vertreter zu unterzeichnen. ö
Erläuterungen des Gegenstandes der Erfindung dür⸗ fen nicht in der Anmeldung selbst, sondern nur in deren An⸗ lagen gegeben werden. .
8. 2. Jede Anlage der Anmeldung ist mit einer lau⸗ fenden Nummer zu versehen. Jede Anlage ist, soweit es sich nicht um Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren beizufügen. . .
§. 3. Die Anmeldung muß die nachstehend verlangten
Angaben, möglichst in der angegebenen Reihenfolge ent—⸗ halten: ⸗ a. Eine kurze aber genaue Bezeichnung dessen, was den Gegenstand der Erfindung bildet. Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruch, d. h. dasjenige ergeben, was der Patentsucher als neu und patentfähig ansieht. ö Den Antrag, daß für den so bezeichneten Gegen⸗ stand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. Soll dafür nur ein Zusatzpatent ertheilt werden (8. 7 des Patent⸗ gesetzes), so hat der Patentsucher dies ausdrücklich zu bemerken Und das Hauptpatent, sowie dessen Nummer nebst Jahr der Ertheilung anzugeben. Soll das Patent nur an die Stelle eines bestehenden Patentes treten (5. 42 des Patentgesetzes), so hat der Patentsucher dies ebenfalls ausdrücklich zu bemerken und gleich⸗ zeitig die Urkunden über diejenigen Patente beizufügen, an deren Stele das Patent treten soll. Das Gesuch ist in diesem Falle auf die Umwandlung des Landes- in ein Reichspatent zu be⸗ schränken. Wird zugleich ein Patent für eine Verbesserung beansprucht, so muß dieserhalb eine besondere Anmeldung er⸗ olgen. sols c. Die Erklärung, daß der gesetzliche Kostenbetrag von 20 46 (8. 20 des ö bereits an die Kasse des Patentamts eingezahlt sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde.
g. Die Angabe des Namens, des Standes und Wohnortes des Patentsuchers, sofern die Anmeldung durch einen Vertreter erfolgt. Der Letztere hat eine von dem Patentsucher unterzeichnete Vollmacht beizufügen. Wird für inen im Inlande wohnenden Patentsucher ein Vertreter be⸗ stellt und soll letzterer als solcher auch iin die Patentrolle eingetragen werden (5. 19 des Gesetzes), so ist dies in der Were ausdrücklich anzugeben. — .
Bei Bestellung eines Vertreters Seitens eines Patent⸗ suchers, der nicht im Inlande wohnt, wird angenommen, daß
Berlin, Donnerstag,
sich die Vertretung auf die im §. 14 des Gesetzes bezeichneten
Befugnisse erstreckt.
e. Die Aufführung der Anmeldung unter Angabe ih ⸗ Inhaltes.
8. 4. Zu allen Schriftstuchs r Anmeldung ist Payier in dem Format von 33 auf 2 . zu verwenden.
Zu der Schrift soll tiefschwarze, nicht klebrige Tinte be⸗ nutzt werden. —
Die Zeichnungen sind 4 einem Saupt⸗ und einem
nmer und ihres?
inzelnen 6 der
Nebeneremplar einzureichen. ir das Hauptexemplar ist weißes, starkes und glattes Zei pier (sog. Bristol⸗ oder Cartonpapier) in dem Format . von 33 Em. Höhe auf 21 Em. Breite,
oder von 3s8e Cm., 42 Cm. ,
oder von 33 Cm., 68 Em. zu verwenden, . ; Die Zeichnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit chinesischer Tusche in tiefschwarzen Linien auszuführen, nicht zu koloriren oder zu tuschen,
Die Zeichnung ist zufassen, welche 2 Cm. von der
Innerhalb des durch die muß auch alle Schrift fallen. .
Die Unterschrift des Patentfuchers ist in der unteren rechten Ecke anzubringen. ö ᷣ
An der oberen Seite des Blattes ist ein Raum von min⸗ destens 3 Cm. Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patents zu bestimmen.
Als RNebenexremplar ist eine Durchzeichnung des Haupt⸗ eremplars auf JZeichenleinwand einzureichen. Bei demselben ist die Anwendung von bunten Farben zulässig und er⸗ wünscht. ; J 3
Die ,, dürfen nicht geknifft und nicht gerollt sein, dieselben , . * Ih zerpackt sein, daß sie in glattem Zustande an das Patentamt gelangen. ö 7 5. Alle Maß und Jemichtsangaben müssen nach metrischem System erfolgen, Lemperaturangaben nach Celsius, Dichtigkeits angaben als spezifische Gewichte angegeben sein.
§8. 6. Die Beschreibungen müssen sich auf das zur Beur⸗ theilung des Patentgesuchs Gehörige beschränken, allge⸗ meine Erörterungen sind zu vermeiden. Im Uebrigen müssen die Beschreibungen so eingerichtet sein, wie sie fich bei Ertheilung des nts zu lich eignen. Am Schlusse derselben sind die Patentansprüche naher, als es in der Anmeldung geschehen, zu bezeichnen.
§. 7. Die Beifügung von Modellen und Probestücken ist erwünscht, sofern die Veranschaulichung der Erfindung dadurch erleichtert wird; sie ist geboten, wenn ohnedies die Beurthei⸗ lung des Patentgesuchs nicht mit Sicherheit erfolgen kann.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
wpierkante entfernt ist.
Bekanntmachung.
Die Kosten⸗ und Gebührenbeträge, welche nach Bestimmung des Patentgesetzes vom 25. Mai d. J. an unsere Kasse zu entrichten sind, werden zweckmäßig nicht mit den Anschreiben, fondern mittelst Postanweisung unter der Adresse: „Kasse des Kaiserlichen Patentamtes“ eingesendet. Die Postanweisung muß jedoch, wenn es sich um die Ertheilung eines Patentes handelt, den Ramen des Patentsuchers und den Gegenstand der Anmel⸗ dung, in Beschwerdefällen den Namen des Beschwerdeführers und die Beschwerdesache, in anderen Fällen den Namen des Patentinhabers, den Gegenstand des Patentes und die Nummer, welche dasselbe in der Patentrolle führt, ergeben. Empfangsbescheinigungen ertheilt die Kasse nur auf ausdrück⸗ lichen Wunsch; die Portokosten hat in diesem Falle der Em⸗ pfänger der Bescheinigung zu tragen.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
m Hamburg wird am 19. 2. Mts. mit einer See⸗ schifferprüfung für große Fahrt begonnen und aleich⸗ zeitig eine See Steuermannsprüfung für große Fahrt abgehalten werden.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König 1 Allergnädigst geruht: dem Kaufmann Wilhelm Richard Humbert alleinigen Inhaber der Firma Hum bert C Hey landt zu Berlin, das . eines Königlichen Hof⸗Silberwaaren⸗Fabrikanten zu verleihen.
Ministe rium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Am Kaiser Wilhelms⸗Gymnasium in Hannover ist der ordentliche Lehrer Dr. Hermann Mushacke zum Oberlehrer befördert worden.
Dem Gymnasial⸗Dberlehrer Dr. Franz Eduard Ort⸗ i. in Schleusingen ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
den 12. Juli, Abends.
durch eine einfache Randlinie ein⸗
Patents zur Veröffentlichung
1877.
NMinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Königliche Bau Inspektor Wilhelm Are nz zu
Hofgeismar ist in gleicher Amtseigenschaft nach Stolp in Pom⸗
mern versetzt worden.
Ju stiz⸗Ministerium.
Der Referendar Trim born in Cöla ist zum Advokaten im Bezirk des Königlichen Appellationsgerichtshofes daselbft ernannt worden.
am 16. Juli c. Emden, am 25. Juli c., Grünendeich, am 13. August c. Tim mel, am 23. August c. Meldungen jut Theilnahme nehmen der Unterzeichnete in Leer und die Navigationslebrer an den bezeichneten Orten und bis zu den
linie begrenzten Raumes Lena eth .
Leer, den 10. Juli 1877. Der Navigationsschul⸗Direktor für die Provinz Hannover. Schreiber.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 12. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König haben gestern Mittag, nach einstün⸗ digem Auf nthalte, Darmstad: verlassen und die Reise fort⸗ gesetzt. Bei der Abfahrt hatte sich ein zahlreiches Publikum eingefunden, das den Kaiser enthusiastisch begrüßte. .
Gestern Abend sind Se. Majestät in Constanz einge⸗ troffen und haben 504 nach einer herzlichen Begrüßung durch den Großherzog und die Großherzogin von Baden, von dem Bahnhofe aus unter enthusiastischen Kundgebungen der Bevöl⸗ kerung nach der Insel Mainau begeben.
— Die von verschiedenen Zeitungen gebrachte Mittheilung aus Oeynhausen, wonach bei Vlotho der Koloradokäfer
sich gezeigt habe, hat sich nach angestellten amtlichen Ermitte—⸗
lungen als unrichtig herausgestellt.
— Der Königliche Gesandte in Stuttgart, Freiherr von Magnus, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub an⸗ getreten.
— Der Gesandte der schweizerischen Eidgenossenschaft am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Qberst-Lieutenant Roth, hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit wird der Legations⸗Rath A. von Claparéde als interi⸗ mistischer Geschäftsträger die Leitung der schweizerischen Ge— sandtschaft übernehmen. .
— Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Her⸗ zoglich braunschweigische und Großherzoglich oldenburgische Minister⸗Resident Dr. von Liebe hat Berlin mit Urlaub verlassen. Seine Vertretung hat der Königlich bayerische Legations⸗Rath Dr. Reither übernommen.
— S. M. S. „Hertha“ ist am 10 d. Mts. in Gibraltar eingetroffen und beabsichtigte am 11. dess. Mts. die Heimreise fortzusetzen. . J ö
Brlefsendungen ꝛc. für S. M. S. „ Victoria“ sind von heute ab nach Nymouth zu dirigiren.
Frankfurt a. M., 12. Juli. (W. T. B.) Der General Grant traf heute Vormittag hier ein und wurde am Bahn⸗ hofe von dem amexikanischen General Konsul Lee und mehreren Mitgliedern des Empfangscomités begrüßt. Im „Hotel de Rufsie“ erfolgte die Vorstellung der übrigen Comitèmitglieder.
Sachsen. Dresden, 11. Juli. (B. T. B) . Der König kehrt morgen früh von seiner Reise zurück und be⸗ giebt sich nach Pillnitz. — Der Kriegs Minister, General von
Fabrice, von welchem französische Blätter melden, daß er in Paris eingetroffen sei, hat Dresden nicht verlassen.
Baden. Karlsruhe, 10. Juli. Die Großherzogin ist heute früh, der Großherzog heute Vormittag nach Mainau abgereist. — Die Krankheit des Erbgroßherzogs bestand in einem rheumatischen Fieber, welches sich dersel be durch Erkältung zugezogen hatte; nachdem nun das Fieber ge⸗ hoben ist, kann die Krankheit als überstanden bezeichnet wer⸗ den und es steht zu erwarten, daß der Prinz in wenigen Tagen seine Studien wieder aufnehmen kann.
Da achsen⸗ Weimar⸗Eisenach. Weimar, 11. Juli. (Weim. Itg.) Die gem einsame Besprechung über die Bildung der Landgerichte in Thüringen, zu welcher unsere Regierung diejenigen der übrigen thüringischen Staaten eingeladen hat, findet morgen in Jen a statt, und nehmen an ihr Vertreter aller thüringischen Staaten Theil. An dese