—
In serate für den Deutschen Reicht⸗ u. Kgl. Preuß.
Staats ⸗ Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Arutschen Rrichs Anzeigers und Königlich Prenßischen Staats- Anzeigers:
Berlin, S. V. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
.
Steckbriefe und untersuchungs⸗ Sachen.
ra en . w,, e. ist gegen den Wehrpflichtigen Carl Gustayv Yiags, die ; . ans Lie e, 1 ff am J. Norember 1852 Artillerie⸗Werkstatt pro 18] und zwar: geboren, auf Grund des §. 140 des Reichs⸗Straf⸗ gesetzbuchs die Unterfuchung wegen Vergehens gegen die öffentliche Ordnung eröffnet worden. Zur münd⸗ lichen Verhandtung der Sache steht am 19. Sey⸗ tember d. IS., Mittags 12 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer Rr. y an hiesiger Gerichtsstelle neuer Ter- min an. Zu diesem Termine wird der seinem jetzi⸗ gen Aufenthalt nach unbekannte Angeklagte mit der Aufforderung vorgeladen, die zu seiner Vertheidi⸗ gung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demfelben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Angeklagten wird mit der Un⸗ tersuchang und Entscheidung in eontumacizm ver- fahren werden.
Königliches Kreisgericht Erste Abtheilung.
*
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Verkãnfe, Verpachtungen, Submissionen ete.
4. Verlosung, Amortisation, Zinszahlung n. s. w. von öffentlichen Papieren.
Oeffentliche Vorladung. Auf den Antrag der
Litbben, den 28. Juni 1877.
5266]
zu Neu⸗Lichterfelde gehörige, in Lichterfelde be⸗ legene, im Grundbuch von Lichterfelde Band 2 ö Rr. 25 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör 0 1. 172. September 1877, Vormittags 1 Uhr, an Gerichtsflelle, Zimmerstraße 25, Zimmer Nx. 12, *. Wege der nokhwendigen Subhastation öffent⸗ ich nächst das Urtheil über die Ertheilung des Zu⸗ schlags ebenda = den 18. September 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
30 Meter groß und zur Gebäudesteuer mit einem jährlichen
rundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzun⸗ 2. andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und Fesondere Kaufbedinbungen sind in unserm Bureau V. A. 3 ,,,
weite, zur Wirk . r t in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra—
gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ fion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
5265
gener zu Berlin gehörige, in gteglit belegene, im Grundbuch von Steglitz Band —
Shö5 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll den 197 September 1877, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent, lich an den ̃ ü vas Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
pen 11. September 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden.
stener bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗
flächenmaß von 11 Reinertrag von 5 M 34 3 veranlagt.
Grundbuchblatts, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bu⸗ reau V. A. 3 einzusehen.
weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
8251]
werden aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem a
an der Gerichtsstelle im Herrn Kreisgerichts⸗Rath mine schriftlich oder persönlich zu melden, widrigen⸗ falls die Todeserklärung der Verschollenen ausge prochen und deren Nachlaß den sich legitimiren den Erben und in Ermangelung solcher dem Königlichen Fiskus zugesprochen werden wird.
Sub hastatiouen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
Subhastations⸗ Patent.
Das dem Arbeitsmann Johann Friedrich Heinrich
an den Meistbietenden versteigert, und dem⸗
Das zu versteigernde Grundstück ist 13 Ar utzungswerth von 90 M veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, und Abschrift des
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ nl,, gegen Dritte der Eintragung
Berlin, den 9. Juni 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Subhastations⸗Patent.
Das dem Bauunternehmer Johann Daniel We⸗
1X. Blatt Nr. eiftbietenden versteigert, und demnächst
Das zu verfteigernde Grundstück ist zur Grund— Aren 36 Qu.⸗M. mit einem
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗
Berlin, den 9. Juni 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Deffentliche Bekanntmachung. Es ist die , , ,
1) der Brüder Friedrich Wilhelm Hübner, ge⸗ boren am 12. Dezember 1830, und Benjamin Gottlieb Hübner, geboren den 29. Januar 1833, der Söhne des zu Bunzelwitz verstorbe⸗ nen Inwohners Wilhelm Hübner, deren Ver⸗ mögen je circa 70 υι 21 3 beträgt, und von denen der Erstere, zuletzt in Glatz, seit dem 9g. Januar 1855, der Letztere, zuletzt in Frank⸗ furt a/ M., seit dem 24. März 1857 ver⸗ schollen ist; des am 2. September 1840 geborenen Adolf Otto, eines Sohnes des verstorbenen Webers Josef Franz Otto zu Tampadel, welcher, zuletzt in Lauterbach, ungefähr in seinem l6. Lebend⸗ jahre verschollen ist, und dessen Vermögen un⸗ gefähr 430 M 25 8 beträgt, beantragt.
Die Provokaten und deren Erben und Erbnehmer
m
3. September 1877, Vormittags 10 Uhr, immer Nr. 3, vor dem essel anberaumten Ter⸗
Schweidnitz, den 25. September 1876.
6119
sollen zur baldigen Ausfübrung vergehen werden.
Oeffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
S. Theater- Anzeigen. J. Familien- Nachrichten.
beilage. *. *
83 *
Inserate nehmen an: das Central⸗Annoncen⸗ Bureau der denutschen r . zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncer⸗ Expeditionen des Invalidendank . Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren Aunoncen⸗Bureaus.
7. Literarische Anzeigen. In der Börsen-
Berkan fe, Beryachtungen, ‚ Submissionen ꝛc.
Oeffentliche Submission. Die Revparatur⸗Arbeiten an den Gebäuden der
I) Maurerarbeiten incl. Material nach dem An⸗ schlage im Betrage von 2544 4, .
2) Maler⸗, Anstreicher⸗ und Tapezierer⸗Arbeiten nach dem Anschlage im Betrage von 2653 ,
Die Offerten sind bis zum 28. Juli a. er.. Vormittags 10 Uhr, postmäßig verschlofsen und mst der Aufschrift: „Submission auf Maurer⸗ arbeiten resp. auf Maler⸗, Anstreicher⸗ und Tapezierer⸗Arbeiten“ versehen an uns einzureichen. Der Kostenanschlag und die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur während der Dienst⸗ stunden zur Einsicht aus.
Spandau, den 6. Juli 1877.
Direktion ver Artillerie⸗Werkstatt.
Aufgebot gefundener und herrenloser Gegen⸗ stände. Dem unterzeichneten Gericht sind nach⸗ stehende im Jahre 1876 gefundene Gegenstände zum öffentlichen Aufgebot überliefert worden: I) am 31. Juli 10 Hammel zu Lünow, welche sofort ver kauft wurden, wofür ein Erlös von 100 6 erzielt ist; 2) am 28. Oktober am hiesigen Bahnhofe 1 Einhundert⸗Markschein, 1 Zwanzig ˖ Markschein und 2 Fünf⸗Markscheine. Alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Gegenständen Eigenthumsan— sprüche zu haben vermeinen, werden aufgefordert. die⸗ selben bei Vermeidung der Ausschließung und des Zuschlags an den Finder resp. den Fiskus spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 39, auf den 15. August 1877, Vormittags 113 Uhr, anberaumten Termin geltend zu machen. Bran⸗ denburg, den 1. Juni 1877. Königliches Kreis: gericht. Abtheilung J. (5819
6007 Bekanntmachung. Die Lieferung der pro 1877178 erforderlichen, 1383 Stück Halsbinden, ; . 2565 Paar Lederhandschuhe für Unteroffiziere 270 Paar Sporen, 200 Stück Kochgeschirre, 150 Stück Woylachs, 150 Stück Karabiner⸗Riemen, 50 Paar Steigbügel, 56 Stück Kandaren mit Kinnketten, 200 Stück 5 ö 266 Meter wafferhichte Segelleinewand zu Tränk⸗ Eimern oder 700 fertige Tränkeimer, 700 Paar Reithosenbesätze von Kalbleder, 56 Paar Stiefeleifen mit Nägeln, 50 Mille Sohlennägel, 3600 Meter grau . — 2560 Meter Unterhosen⸗ (Köper⸗) Callicot oder 1149 Paar fertige Unterhosen, ö 1000 Meter Jacken⸗Drillich (Atlas) oder 702 fertige Jacken von gleichem Drillich, . 1260 Meter Bosen-Diagonal oder 578 fertige Drillichhosen, 2850 Meter schmalen ] blaugestreiften Hemden ⸗ 1050 Meter breiten Callicot oder 1693 fertige Hemden von gleichem Stoff, . soll an Selbst⸗Fabrikanten im Ganzen oder getheilt in Submission vergeben werden. Versiegelte Offerten mit entsprechender Aufschrift versehen nebst vor⸗ schriftsmäßigen Proben sowie Preisangaben und Lieferfrist sind bis zum 20. Juli d. Is. . an die unterzeichnete Kommisston portofrei einzu⸗ senden, letztere kann sich auf Versendung von Pro⸗ ben nicht einlassen. Nicht konvenirende Proben werden auf Kosten der Einsender zurückgesandt. Die Eröffnung der versiegelten Offerten erfolgt am 2. August d. J., Nachmittags 4 Uhr, die Lieferungs⸗ Aufträge werden demnächst unter Mittheilung der spejiellen Bedingungen den Betreffenden portopflichtig iugeß nd; die Infertionskosten trägt der Lieferant, event. pro rata. Stolp, den 2. Juli 1877. Die Bekleidungs⸗Commission des Pommerschen Husaren⸗ägiments Blüchersche Husaren) Nr. 5.
Verlossung, Amortisatton, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Payieren.
Bekanntmachung. Ausloosung von Schuld⸗ verschreibungen der Paderborner Tilgungs⸗ kasse. In dem am heutigen Tage zur Ausloosung von Schuldverschreibungen der mit der hiesigen Ren⸗ tenbank vereinigten Paderborner Tilgungskasse für das Halbjahr vom 1. Juli bis 31. Dezember 1877
7557 171834 8492 3937. 2Mo0 2777 2939 2951 306
6398 6839 81099 8287 8832 8896.
3279 3347 3405
gezogen worden: 1 Läätt. A. & 1590 Mark (599 ; 8 Thlr.). Nr. 109 Z56 3567 377 403 639 6531 660 762 weilen ausgestell ten Empfangsbescheinigung. 5 S833 Ss3 S90 gig g33 1072 1135 1157 1259 1282 den gezahlten s 1319 2495 2684 2685 3297 3330 3376 34585 3973 5391 6151 6806 7255 8086 8318 8414 9109 9127. 27 HIJet. E. “ 1290 Mark (409 Thlr.). Nr 524 964 1423 1435 1524 1757 1816 1924 2050 2108 2184 2214 2337 2427 2637 3189 3362 3354 3529 3555 40366 4743 5936 6166 7057 7429
2
3) Litt. C. 900 Mark (309 23 Nr. 424 1096 1564
3269 3573 3704 3841 1645 4186 4244 4358 4592 4705 4878 5300 6393 4 Litt. B. 600 Mark (200 Thlr.). Nr. 432 1215 1227 1585 2301 2613 2851 2854 2889 3090 3145 3474 3604 3766 4203 5194 5309 533 5357 5408 5436 5678 Litt. 6025 6118 61853 6419 6423 6637 7622 8879. 5) Litt. E. à 300 Mark (109 Thlr.) Nr. 34 45 S6 113 505 565 1084 18065 1966 2275 2382 2390 2676 2733 2892 2901 2921 2935 3163 3282 3418 3649 3669 3830 3362 4479 4498 4524 4812 4924 56027 5074 5176 5259 5442 5452 6440 70 7046 7179 7182 7449 7455 7477 7569 7782 7882 7887 S211 8357 8393. Diese Schuldverschreibungen wer⸗ den den Besitzern zum 31. Dezember 1877 hierdurch gekündigt und erfolgt die Zahlung der Kapital⸗ beträge je nach der Wahl der Interessenten entweder 1) durch die Rentenbankkasse hierselbst, in den Vor= mittagsstunden von 9 bis 12 Uhr sofort gegen Zu— rücklieserung der ausgeloosten Schuldverschreihungen im coursfähigen Zustande oder 2) durch die König⸗ ren. liche Steuerkasse 1 in Paderborn binnen 10 Tagen nach der an dieselbe im cours fähigen Zustande be⸗ wirkten Uebergabe der Schuldverschreibungen gegen
Geldbetrag ist
einem bei den genannten Kassen in zu nehmenden — 6 Quittung Mit dem 31.
nicht mehr zahlbaren Zinscoupons
den Fälligkeits terminen a. w Litt. C. Nr. 3225;
30. Juni
Litt. E. Nr. 2098 7159; e.
Münster, den 15. Mai 1877.
Hessen⸗Nassau.
5791]
baren Hypotheken⸗Briefen sind verloost worden:
A. Unkündbare 5 ige
Nr. 54 2659 711.
5518 6819 6967 7287 319
28 Stück
B. Unkündbare n oige
20 468.
Nr. 525 779 1121 1381. -. 11 Stück *
21 Stick
5563 5684 6052 6067 6739. . 11 Stück *
Kasse eingelöst. i Berlin, den 26. Juni 1877.
Nr. 16 154 246 445 527 759 801 1113 1319 1574 1618 1979 2498 2601 3048 4 4436 4718 4525 5030 5032 5127 5457 5589 5841 6361 6385. — 28 Stück à 75 S HEltt. E. . ⸗ Nr. 85 109 201 509 626 1294 1659 1888 2167 2243 2392 2393 2400 2777 2784 2912 3064 a337 46561 4525 5356 öh 5ros S g2 5d 6337 6442 64... - welche am 2. Januar 1878 mit 19'/o Amortisations⸗Entschädigung zur Rückzahlung gelangen.
Nr. 201 1226 1658 1732 1998 2029 2187 3158 39
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Verloosungs⸗Anzeige.
Bei der heute laut 8. A des Statuts stattgehabten Ausloosung von 45 und 50 cigen unkünd⸗
Hypothekenbriefe J. II. Serie.
3 Stück à 3000 Æ itt. A.
8 Stück à 1500 MÆ Eitt. K. Nr. 421 689 735 888 1378 1461 2357 2694.
15 Stück à 600 M Eitt. C. Nr. 286 556 562 743 1063 1505 1911 200 2104 2248 2872 4654 4752 4784 6452.
59 Stück à 300 M Hüitt. D. . Nr. N 194 214 497 572 5387 1203 1215 1406 1689 1867 1863 2726 3358 3383 3767 5259 7567 7620 7961 7961 Sos2 S703 9449 9640 109543 11051 11131 12783 12970 129682 13279 13365 153630 13782 1488 14712 156372 16127 16345 16127 16496 17240 17269
183535 13393 18770 19224 21389 22932 23690. 23624 2400 24038.
150 4 Kitt. E.
Hypotheken⸗Briefe IV. Serie.
2 Stück à 3000 Æ Litt. A. 4 Stück R 1500 4Æ itt. E.
600 M Litt. C.
Jo 178 79 2292 2255 235373 25615 2537 23581 2921 3282.
300 6 Hiütt. B
100 MS Kitt. E.
Nr. 12 968 1204 1249 1448 1594 1695 1927 2246 2894 3201. 9 welche am 2. Januar 1878 mit 150 Amortifations⸗Entschädigung zur Rückzahlung gelangen. Tie usgelooften Stücke werden schon von jetzt ab mit 110
Die Direction.
N
an den Kassen der Herren von Erlanger
* *
quittiren. Mag dehirz, den 7. Jull 1877.
hierselbst abgehaltenen Termine sind folgende Apoints
Ziegler X Koch in Mas de har zu leisten. Die Interimsquittungen sind von einem arithmetisch geor gleitet einzureichen und die beiden obigen Firmen sind beauftragt, über
Per Vorsitzende des Aufsichtsraths. Carl J. Koch.
Magdeburger Strassen- Eisenbahn- Gesellschaft.
Pie Herren Aktionäre werden ergedenst ersucht, . die z ειte Einzahlung vom 15s mit M Z5. — pr. Aktie am Montag, derm 16. Juli d. J., die dritte Eimzahl'humg von‚ 25 6s9 mit M 125. —. pr. Aktie an Mistvooeh, den 15. August d. J.
Æ sSönne in Frank fart a. M.,
Rückgabe der von der Steuerkasse darüber einst⸗ Ueber h außerdem von dem Präsentanten der Schuldverschreibung nach
Empfang zu leisten. ejember 1877 hört die weitere Verzinsung der gedachten Schuldverschreibungen auf und müssen daher mit denselben die dazu gehörigen Serie XI Nr. 2 bis 4 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigenfalls für jeden fehlenden Coupon der Betrag desselben vom Kapitale zurückbehalten wird. Zugleich werden die Inhaber der folgenden in früheren Terminen bereits ausgeloosten aber noch nicht realisirten Schuldverschreibungen, und zwar aus 31. Dezember 1869: 1874: itt. D. Nr. 2230 5012; c. 31. Dezember 1874: Litt. B. Nr. 2604 4171, Litt. C. Rr. 795, Litt. D. Nr. 4439, Litt. E. Nr. 711, 2863; d. 39. Juni 1875: Litt. D. Nr. 2887, 31. Dezember 1875: Litt. A. Nr. 3372, Litt. B. Nr. 2226 5884, Litt. D. Nr. 151 4354 3230 41l(02 4600, Litt. E. Nr. 2260 4514 7094; f. 30. Juni 1876: Litt. E. Nr. 2606, Litt. B. Nr. 2255 2580 4914 5359; g. 31. Dezem⸗ ber 187656. TLitt. A. Nr. 788 6126, Litt. B. Nr. 1470 2169, Litt. G. Nr. 428 8616, Litt. D. Nr. 2233 3926 7289 74140, Litt. E. Nr. 1353 5852 hierdurch erinnert, dieselben bei einer der genann⸗ ten Kaffen zur Zahlung des Betrages zu präsenti⸗ ; Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Westfalen, die Rheinprovinz und die Provinz
023 M7
5 ,n 342 4548 4627 4651 60 5308
„o resp. 115 Jo an unserer
dneten Nummer verzeichniss be- die geleistete Einzahlung zn
(¶ I. 2639)
6170
—
——
EBerlim-Arahaltisrhe HEischhbeaham.
8 . . 7 2 . . 2 1 Vergleichende Lebersichn der Frequenz und Einnahmen pr
R Monat Juni 1877 u. 1876.
Für Personen
Einnahme Zahl. 2
Für Güter Extra⸗
Einnahme
Summa.
Einnahme 440 Mt.
40 Personenzabl Kilogr. 40.
Sum mw! bis ultimo Juni.
16
Provisorische Ermittel ungen pro Juni.
222083 294758 ——
1877 provisorisch. .
9 ö. 9,950 1876 definitiv.
Kilogr.
146,1 18, 850 i729 163, 73, 960
121
710,530 50000 1,126 046
Jos, 17 S0, M0
121,430 1418, 550
645,520 7244 397
38, 936 230 gor, 111516
1200, S8 l, 282, 862
18 mehr . . . weniger. 721 695 166979 TVerlin, den &. Juli 1877.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
17755, 110
—
214,566
— —
T, 68 —
Hie Pireketion.
—
Sl, ö 98, 877
128, 175.586
207
AM G2.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 5 des Gesetzes über den Ma
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Freitag, den 13. Juli
Ytadellen vom II. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint a
Gentral⸗
durch Carl Heymanns
andels⸗Negiste
Das , ür das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗Anstalten, sowie erlag, Berlin, J.,. Mauerstraße 63— b5, und alle Buchhandlungen
Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1877.
chutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
v für das Deutsche RNeich. u. ia)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
für Abonnement beträgt 1 50 3 für das Viertelsahr. — Einjelne Nummern kosten 20 — In sertionspreis * den Raum einer Druckjeile 80 8. ö
— ——
mar.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5. 20 des Patentgesetzes vom 25. Mai d. J.
erlassen wir nachstehende
Bestimmungen über die Anmeldung von
Erfindungen.
8. 1. Die Anmeldung und jede ihr beigefügte Zeich⸗ nung oder Beschreibung ist von dem Patentsucher oder dessen
Vertreter zu unterzeichnen.
Erläuterungen des Gegenstandes der Erfindung dür⸗ fen nicht in der Anmeldung selbst, sondern nur in deren An—
lagen gegeben werden.
8. 2. Jede Anlage der Anmeldung ist mit einer lau⸗ fenden Nummer zu ver ehen. Jede Anlage ist, soweit es sich e. nicht um Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren
beizufügen.
§8. 3. Die Anmeldung muß die nachstehend verlangten Angaben, möglichst in der angegebenen Reihenfolge ent⸗
halten:
a. Eine kurze aber genaue Bezeichnung dessen, was 5 and Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruch, d. h. dasjenige der Patentsucher als neu und patentfähig
den Gegenstand der Erfindung bildet.
ergeben, was ansieht.
h. Den Antrag, daß für den so bezeichneten Gegen⸗ stand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. Soll dafür nur ein Zusatzpatent ertheilt werden (8. 7 des Patent⸗ gesetzes,, so hat der Patentsucher dies ausdrücklich zu bemerken und das Hauptpatent, sowie dessen Nummer nebst Jahr der Ertheilung anzugeben. Soll das Patent nur an die Stelle eines bestehenden Patentes treten (5. 42 des Patentgesetzes), so hat der Patentsucher dies ebenfalls ausdrücklich zu bemerken und gleich⸗ zeitig die Urkunden über diejenigen Patente beizufügen, an deren Stelle das Patent treten soll. Das Gesuch ist in diesem Falle auf die Umwandlung des Landes- in ein Reichspatent zu be⸗ Wird zugleich ein Patent für eine Verbesserung beansprucht, so muß dieserhalb eine besondere Anmeldung er⸗
schränken.
folgen.
e. Die Erklärung, daß der gesetzliche Kostenbetrag von 20 06 (§. 20 des Patentgesetzes) bereits an die Kasse des Patentamts
—
eingezahlt sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen
werde.
durch einen Vertreter erfolgt.
Bei Bestellung eines suchers, der nicht im
Befugnisse erstreckt.
nutzt werden. . Die Zeichnungen sind in Nebenexemplar einzureichen.
zu verwenden.
Innerhalb des durch die muß auch alle Schrift fallen.
rechten Ecke anzubringen.
d. Die Angabe des Namens, des Standes und Wohnortes des Patentsuchers, sofern die Anmeldung i Der Letztere hat eine von dem Patentsucher . Vollmacht beizufügen. einen im Inlande wohnenden Patentsucher ein Vertreter be⸗ stellt und soll letzterer als solcher auch in die Patentrolle eingetragen werden (5. 19 des Gesetzes), so ist dies in der Vollmacht ausdrücklich anzugeben. ertreters Seitens eines Patent⸗ . nlande wohnt, wird angenommen, daß sich die Vertretung auf die im 5. 12 des Gesetzes bezeichneten
Anmeldung unter Angabe ihrer Nummer und ihres
8. 4 Zu allen Schriftstücken der Anmeldung i
in dem Format von 33 auf 21 Cm. zu verwenden. Zu der Schrift soll tiefschwarze, nicht klebrige Tinte be—
Die Aufführung der einzelnen 6. der
5 das
weißes, starkes und glattes Zeichenpapier Cartonpapier) in dem Format
von 33 Cm. Höhe auf 21 Em. Breite,
oder von 33 Cm. „
oder von 33 Cm. „
Die Zeichnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit chinesischer Tusche in tiefschwarzen Linien auszuführen, nicht zu koloriren oder zu tuschen. .
Die Zeichnung ist durch eine einfache Randlinie ein—⸗ zufassen, welche 2 Cm. von der Papierkante entfernt ist.
Die Unterschrift des Patentsuchers ist in der unteren
An der oberen Seite des Blattes ist ein Raum von min⸗ destens 3 Em. Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patents zu bestimmen.
Als Nebenexemplar ist eine Durchzeichnung des Haupt⸗ exemplars auf Zeichenleinwand einzureichen.
wünscht. sein, dieselben Wird für §. 5.
theilung des meine müssen die eignen. Am
nhaltes. t Papier
je einem Haupt⸗ und einem auptexemplar ist sog. Bristol⸗ oder
14 6m. 68 Gm.
Randlinie begrenzten Raumes
lichen
Bei demselben
Zustande an das 5 Alle Maß und Gewichtsangaben müssen nach metrischem System erfolgen, Temperaturangaben nach Celsius, Dichtigkeits angaben als !
§. 6. Die Beschreibungen müssen sich auf das zur Beur⸗
Erörterungen
sie sich bei Ertheilung
ist die Anwendung von bunten Farben zulässig und er—
müssen auch so verpackt sein, daß sie in glattem
Die .. dürfen nicht geknifft und nicht gerollt
atentamt gelangen.
pezifische Gewichte angegeben sein.
Patentgesuchs Gehörige beschränken, allge⸗ sind zu vermeiden. Im Uebrigen Beschreibungen so eingerichtet sein, wie rtheilu⸗ es Patents zur Veröffentlichung Schlusse derselben sind die Patentansprüche
naher, als es in der Anmeldung geschehen, zu bezeichnen.
§. 7. Die Beifügung von Modellen und Probestücken ist erwünscht, sofern die Veranschaulichung der Erfindung dadurch erleichtert wird; sie ist geboten, wenn ohnedies die Beurthei⸗ lung des Patentgesuchs nicht mit Sicherheit erfolgen kann.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Bekanntmachung.
Die Kosten⸗ und Gebührenbeträge, welche nach Bestimmung des Patentgesetzes vom 25. Mai d. J. s entrichten sind, werden zweckmäßig nicht mit den Anschreiben, sondern mittelst Postanweisung unter der Adresse: „Kasse des Kaiserlichen Patentamtes“ eingesendet. Die Postanweisung muß jedoch, wenn es sich um die Ertheilung eines Patentes handelt, den Ramen des Patentsuchers und den Gegenstand der Anmel⸗ dung, in Beschwerdefällen den Namen des Beschwerdeführers und die Beschwerdesache, in anderen Fällen den Namen des Patentinhabers, Nummer, welche dasselbe in der Patentrolle führt, ergeben. Empfangsbescheinigungen ertheilt die Kasse nur auf ausdrück⸗ unsch; die Portokosten hat in diesem Falle der Em— pfanger der Bescheinigung zu tragen.
Berlin, den 11. Juli 1877.
an unsere Kasse zu
den Gegenstand des Patentes und die
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Patente.
gönigreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 30. Mai 1877, F. Weber, Dresden, Beschlag einer Salon⸗ doppelthür mit gleichzeitig aufgehenden Flügeln; 14. Juni, F. Holtz hau sen, Nossen, Verbesserun⸗ gen an Getreiderelnigungs- und Schälmaschinen; 22. Juni 1877, Edwin Schöne, in . Johann Gottfried Schöne, Großröhrsdorf, Maschine zum Lautermachen gestärkter Garne; 22. Juni 1577, Fr. Köpe, Zeche Hannover bei Bochum, Fördermaschine mit vollstaͤndiger Seil⸗ ausgleichung und neuer Fangvorrichtung.
, , J. Erfindunge patente. 29. Mai, auf 5 Jahre: Michael Flürsche im, Gaggenau bei Rastatt, Gasregulator; — 4. Juni, auf 10 Jahre: Peter Barkhel, Frankfurt a /M., Eisen⸗ Fahnwaggonschalter; — 7. Juni, auf 3 Jahre: J. Brandt und G. W. v. Nawrocki, Berlin, Extincteur; — J. Juni, auf 2 Jahre: Gesell⸗ schaft für Bergbau und Zinkhßütten betrieb des Altenberge (Vieille Montagne) in Preußisch Moresnet, Konstruktion von Röhrendampf⸗ kesseln; — . Janssen, Berlin, Absperr⸗ Ventil mit Entwässerungs-Vorrichkung; — Jean Baptist Verken, Aachen, Langkrempelmaschine; — auf drei Jahre: Thure Gustagv Gen, Stockholm, . — Westphälisch er Srahtindustrie⸗Verein zu Hamm, Maschine zur Darstellung von Spiralfedern; — G. Da⸗ ver io, Oberstraß bei Zürich, Walzenstuhl mit ent⸗ lasteten Lagern; — auf 5 Jahre: Jo⸗ hann August Stanislaus Biernatzki, 8 Skrickmaschine; — Fr. Moll, Klein⸗ Süßen, Sberamt Geislingen, transportabeler Wasch—⸗ kessel mit heizbarem Zuber und Vorwärmer; — Georg Kiefer, , . Abklopfapparat für Mahlgänge; — bis 1. März 18865: W. Weyhe, Bremen, neue Anordnungen an den eigenthümlichen Rotationspumpen ohne Ventile, auf welche am 1. März 1876 auf 10 Jahre ein Erfindungspatent er⸗ theilt worden ist; — 11. Juni, auf drei Jahre: E. Kaselewsky, Berlin, Verfahren, Radreife auf Gisenbahnwagenrädern mittelst eines eingegosse⸗ nen Metallrings zu befestigen; — bis 1. Nobemher 1881: Gasmoterenfabrik in Deutz, Deutz bei Cöln, Verbesserungen an der unterm 1. November I876 für fünf Jahre patentirten Gaskraftmaschine; — 28. Juni, auf zwei Jahre; Julius Schülcke, Berlin, trockene Gasmesser für Gase jeder Art, spe⸗ ziell für Leuchtgas; — auf fünf Jahre: J. C. Eck⸗ hardt, Stuttgart, drehbarer Christbaum unter Vorbehalt der Rechte Dritter auf Anwendung be⸗ kannter Theile der Einrichtung; J. Heberlein, München, Lokomotiv⸗ und Eisenbahn d agen Bremsen; — G. Paffier, Hannover, Sattel Württem⸗ bergische Wo ffitzmanufaktur, Giengen a. Br., Filzmaschine zur Herstellung von Wollfilz und sogenannte Krenzmaschine; — auf zehn Jahre: W. Fritz, Stuttgart. Wasserkraftmaschine; — Paul Hartmann, Magdeburg, Anordnungen an dem unter dem 9. Dezember 1875 patentirten Dampfdruckregulirungs Ventil.
II. Einfũhrungspatente: 7. Juni, Adolf Beyhl, München, biß 6. Januar 1880, Extincteur; —
Alberl Zipser, Krakau, bis 14. Januar 1880, Getreidekoörner⸗Schneidmaschine.
III. Verlängert: 7. Juni, Karl Haggen⸗ macher, Pest, vom 5. Juni 1873, kom⸗ binirte Universalgriesputzmaschine, bis 3. Juni 13583; — Adam Sauer, Mühlheim am Rhein, vom 14. August 1875, Wecker⸗ vorrichtungen, bis 14. August 1885: — C. Krö⸗ ber, Stuttgart, vom 15. Dezember 1875, Brunnen⸗ ventil ohne Stoßwirkung für Wasserleitungen, bis 16. Dezember 1885; — Theodor Bühlmann, Cham, schweizerischen Kantons Zug, vom 7. Sep⸗ tember 1875, Gries putz⸗Apparat, bis 7. September 1885; — 12. Juni: Kakl a Biberach, vom 35. November 1572, für dessen Erben, Vorrichtung zum Auspichen der Fässer, bis zum 28. November 1882; — 28. Juni: H. Liebermann, München, vom 15. Dezember 1875, eigenthümliche Anord⸗ nungen an Bettfederreinigungsmaschinen, bis 15. De⸗ zember 1885; — Alfred Nobel, Paris, vom 3. Juni 1876, Verfahren zur Darstellung fester Sprengstoffe aus flüssigen, bis g. Juni 1886; — Jaime Aparicio Lopez, Alcor, Spanien, vom T7. Juni 1876, Apparat zur Verwendung von 6 bei der Tuchfabrikation, bis 27. Juni
HSandels⸗Negifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
, . dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
dejw. Sonnabendz (Württemberg) unter der Rubrit
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
sffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz⸗ teren monatlich.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firmg Geschw. Maassen, mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden und sind deren Aktiven und Passiven mit der Firma auf die eine deren bisherigen Theilhaberinnen, die zu Aachen wohnende Kaufhändlerin Catharina Maassen über⸗ gegangen. .
Gedachte 3 wurde daher heute unter Nr. 1012 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3595 des Firmenregi⸗ sters eingetragen die n. Geschw. Maassen, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die daselbst wohnende Kaufhändlerin Catharina Maassen ist.
. den 6. Juli 1877.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Der zu Aachen wohnende Handels⸗ mann r ich Jansen hat das Geschäft, welches er in Aachen unter der Firma Friedr. Jansen betrieben, seinem Sohne, dem daselbst wohnenden Handelsmann Friedrich Jansen junior, übertragen; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. W68 des Firmenregisters gelöscht. Sodann wurde unter Ur. 3596 desselben Registers eingetragen die Firma Friedr. Jansen Sohn, welche in Aachen ihre Nie⸗ derlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Friedrich Jansen zunior ist. Aachen, den 3. Juli 1877. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anchen. Der zu Aachen wohnende Kaufmann August Roerings hat das Geschäft, welches er in Aachen unter der Firma August Roerings be⸗ trieben, eingestellt; gedachte . wurde daher heute unter Nr. 797 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 11. Juli 1877. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Agaehenrm. Die Handelsfrau Caroline, geb. Baur, Wittwe Wilhelm Jardon, zeitlebens in Aachen wohn⸗ haft, ist gestorben; das Geschäft, welches dieselbe in Aachen unter der Firm Wilh. Jardon⸗Baur betrieben, ist in Folge dessen eingestellt worden, wes⸗ halb gedachte Firma heute unter Nr. 454 des Fir⸗ menregisters gelöscht wurde. Aachen, den 11. Juli 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Ber lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. . Surolgz Verfügung vom 11. Juli 1877 1nd am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst Nr. 3754 die Aktiengesellschaft in Firma: Berlin- Hamburger Immobilien ⸗Gesellschaft vermerkt ist, ist eingetragen:
In der Generalversammlung vom 20. Juni
1877 ist beschlossen worden:
a. die Direktion zu ermächtigen, bei Verkäufen von der Gesellschaft gehörenden Grundstücken Aktien der Gesellschaft zum Nominalwerthe bis zum Gesammtbetrag« von einer Million fünfhunderttausend Mark in Zahlung zu nehmen, behufs Amortisation dieser Aktien und demnächstiger Reduktion des Grund⸗ kapitals der Gesellschaft um diesen Betrag auf 1,500, 000 Reichsmark nach Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften,
die durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1875 dem 8. 41 des Gesell⸗ schaftsstatuts angefügte Zusatzbestimmung wieder aufzuheben.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3456 die Aktiengesellschaft in Firma: Continental⸗Actien⸗Gesellschaft für Wasser⸗ und Gas⸗Anlagen vermerkt ist, ist eingetragen: In den Generalversammlungen vom 30. Juni 1877, deren Protokolle in beglaubigter Form S. 1096 bis 116 des Beilagebandes Nr. 225 zum Gesellschaftsregister sich befinden, ist a. der 5. 13 des Gren , t, dahin abgeändert worden, daß alle öffentlichen Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft, soweit durch das Statut nichts anderes bestimmt ist, durch die Direktion und zwar in der Vossischen Zei⸗ tung und in der Berliner Börsenzeitung er⸗ folgen, fs D. die Liquidation der Gesellschaft beschlossen, zum Liquidator der Kaufmann Reinhold Rud⸗ loff-Grübs in Berlin gewählt und derselbe er⸗ mächtigt worden, Grundstücke der Gesellschaft = jedoch nur unter Zustimmung des Aufsichts= raths — freihändig zu verkaufen und gerichtlich
unter
aufzulassen.
Der Aufsichtsrath besteht zur Zeit aus I) dem Kaufmann Ferdinand Krebs, 2) dem Fabrikanten Wilhelm Koch, 3) dem Direktor Otto Lange, 4) dem Kaufmann Wilhelm Neumann, 5) dem Kaufmann Ludwig Bettsack, sämmtlich zu Berlin.
In unser Firmenregister sind eingetragen mit dem Sitze zu Berlin: unter Nr. 10,231 die Firma:
J. G. Schmidt Broncewaarenfabrik (ietziges Geschäftslokal: Kommandantenstraße 50) und als deren Inhaber der Kaufmann Julius
Gustav Schmidt hier, unter Nr. 10,230 die Firma: Oscar Samuel (ietziges Geschäftslokal: Krausnickstraße Nr. 3, Branche: Getreide, Produkten⸗ und Kom⸗ missionsgeschãft) und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar Samuel hier eingetragen worden.
Die Gesellschafter der am 11. Juli 1877 begrün⸗ deten Handelsgesellschaft in Firma: . Sachs & Sirschfeld mit ihrem Sitze zu Berlin, sind die Kaufleute: 1) Gustav Sachs, 2) Julius Hirschfeld, Beide hier. Dies ist in unser Gesellschaftsregister un ter Nr. 6236 eingetragen worden. (Geschaͤftslokal: Krausnickstraße 24, Getreide⸗ und Produkten⸗Kommission.)
In unser Gesellschafts register, woselbst unter Nr. 4761 die Handelsgesellschaft in Firma: . Gehr. Weiler mit ihrem Sitze zu Crefeld und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt ist, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgehoben.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. S291 die Firma M. Riebeling. Prokurenregister Nr. 2558 die Prokura des Johann Carl Riebeling für die letztgenannte Firma. , ., Nr. N30: Die Prokara des Julius Hirschfeld für die Handlung in ,, Gebrüder Ginsberg. Firmenregister Nr. 7259: Die Firma: h Niemtz. Firmenregister Nr. 4497: Die Firma: Herrmann Rausnitz. Berlin, den 11. Juli 1877. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Komm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 311 des hiesigen Handels (Ge sellschafts⸗ R isters, wo⸗ selbst die zu Bonn unter der Firma Mönkemäller & Ruschhaupt bestehende Handelsgesellschaft und als deren Inhaber: I) Friedrich Mönkemöller, Ingenieur und Kaufmann, D Wilhelm Ruschhaupt, Kauf ⸗
Branche:
mann, Beide zu Bonn wohnend, eingetragen sind,
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