1877 / 213 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Sep 1877 18:00:01 GMT) scan diff

* das Central ⸗Annoncen⸗ Bureau der dentschen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen itionen des Invaliden dank, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. ——

größeren

Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Stants⸗Anzeiger. hrraßisa en otaats· Ani gers: 1 , ,, , er, , dn ee Ma 212. Berlin, Dienstag den 11. September 1877.

Berlin, 8. I. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. e ü S. Theater- Anneigen. ĩ 1 n, * * na. a. W. von öffentlichen Papieren. d. Familien · Nachrichten. deilags. K . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 5 des Geseges Ter Ten Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in d b nm . 535 Modellen em Tr Januar rd, rns, im eien g'seh ern g en le. K,, e l Wtustern nun

Inserate nehmen an:

le, , 7 Deffentlicher Anzeiger.

Staats · Anzeiger, das Central Handels register und das . ; ; ; ö ; briefe und Untersu Sach 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Postblatt nim mt an: die Königliche Expedition b 6 4 —— 24

des Aentschen Reichs Anzeigers und löniglich zerel 6 Ver u e- BE anntmack 3. ven. Verpachtungen, Submissionen ete. Büttner & Winter, sowie alle übrigen

ö

.

Verkäufe, Verpachtun gen, Submissionen ꝛe.

* Fischerei⸗

Verpachtung. Die bisher selbst ausgeübte . auf den hie⸗ sigen ca. 3000 Morgen umfassenden Seren beab⸗ sichtigen wir in dem auf

Montag, den 10. Dezember er. Vorm 10 Uhr, im Amtshause zu Driesen 4. Osthahn

anstehenden Termin auf 12 oder mehr hinter ein—⸗ ander folgende Jahre öffentlich meistbietend zu ver⸗ pachten, wozu wir Pachtlustige mit dem Bemerken einladen, daß die Seeen als fischreich bekannt sind, im Termin eine Bietungekaution von 1500 4 zu hinterlegen ist und die Bedingungen schon jetzt

hier eingesehen oder gegen 1 M Kopialien bezogen

werden können.

Steinbusch o. Hochzeit R. M. den J. Sep⸗ tember 1877.

Ober⸗Amtmann Sydow'sches Nachlaß Kuratorium. (149/IX.)

Am 26. September er., Bormittags von 19 Uhr ab, sollen auf dem Paradeplatze zu Düben ca. 25 ausrangirte Königliche Dienstpferde öffentlich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Reitende Abtheilung 1. Brandenburg. Feld ⸗Artillerie⸗ Regts. Nr. 3.

Pferde ⸗Auktion.

Pferdeverkauf. Vom unterzeichneten Regiment werden am 29. September 1877, Vormittags 10 Uhr, in Wandsbeck auf dem Marktplatze circa 20 Pferde, am 24. September 1877, Vormit⸗ tags 10 Uhr, in Itzehoe an der Reitbahn cireg 15 Pferde gegen gleich baare Zahlung öffentlich versteigert werden. Hannoversches Husaren⸗Re⸗ giment Nr. 15.

Pferde⸗Auktion. Die öffentliche Versteigerung der ausrangirten Dienstpferde der Berliner Garni son findet statt: 1) Bei dem 2. Garde⸗Feld ˖Artille⸗ rie⸗Regt. am 14. Septbr. er, Vormittags 9 Uhr, Kaserne am Kupfergraben, eirea 35 Pferde. 2) Bei dem Garde⸗Kürassier⸗ Regt. am 115. Septbr. er, Vormittags 8 Uhr, Kaserne Al xandrinenstr. 128, eirca 57 Pferde, 3) Bei dem 2. Garde⸗Ulanen⸗ Regt. am 15. Septbr. er., Vormittags 8 Uhr, Ka— serne bei Moabit, cirea 42 Pferde, 4 Bei dem 2. Garde Dragoner ⸗Regt. am 15. Septbr. er. Vormit⸗ tags 9 Uhr, ö. lerandrinenstr. 12713, cirea 40 Pferde. 5) Bei dem 1. Garde · Feld. Artillexie⸗ Regt. am 15. Septbr. er, Vormittags 10 Uhr, Ka⸗ serne am Kupfergraben, eirea 31 Pferde. 6 Bei dem 1. Garde⸗Dragoner-Regt,, am 17. Septbr. er, Vormittags 19 Uhr, Kaserne Bellealliancestr. 6, cirea 60 Pferde. 7) Bei dem Branvdenb. Train⸗ Bataillon Nr. 3 am 18. Septhr. cr., Vormittags J Uhr, Kaserne Waldemarstr. 63, circa 19 Pferde. 8) Bei dem Brandenb. Train⸗Bataillon Nr. 3 am 24. Septbr. er, Vormittags 9 Uhr, Kaserne Wal⸗ demarstr. 63, eirea 14 Pferde. Das Kommando des Garde⸗Kürassier⸗Negiments.

len n Holzlieferung.

Die Lieferung des Brennholzbedarfs für die bie= sigen Königlichen Theatergebdude, aus ca. 1200 Raummeter kiehnen Klobenhol; bestehend, soll für das Jahr vom 1. Oktober 1877 bis dahin 1878 an den Mindestfordernden im Wege der Submission in Entreprise gegeben werden. .

Die Lieferungsbedingungen sind bei dem Haus Polizei⸗In spektor a . im Königlichen Schau⸗

pielhause einrusehen. .

Lieferungslustige werden aufgefordert, ihre ver⸗ siegelten Offerten unter der Aufschrift: „Holzliefe⸗ rung bis zum 29. September er., Vormittags 12 Uyr! im Königlichen Theaterbureau, Französische Straße 36A, einjzureichen.

Berlin, den 7. September 1877.

General⸗Intendantur der Königlichen Schauspiele.

I Abbruch des alten Frankfurter

. Bahnhofes!!

in der Koppenstraße 5— sind sofort billig zu ver—⸗ kaufen sehr gute einfache und Doxpelfenster, Sechs- füllungs und. Flügel thüren, Kassenthüren mit Eisenblech beschlagen, eiserne Fenstergitter, Sand⸗ steintreppen, eine Vorder- und zwei Hin tertreppen, Balken, 10* 11“ stark, ꝛc.

7761 Königliche Sstbahn. . 53 Erbauung eines Wasserstationsgebäudes auf Bahnhof Fredersdorf soll mit Ausschluß der Lie⸗ ferung von Kalk und Ziegelsteinen, eisernen Trä— ern und der maschinellen Theile im Wege öffent kehr Submission in Entreprise vergeben werden. Termin zur Abgabe von versiegelten und mit der Aufschrift: . en n e Erbauung einer Wasserstation für die Königliche Ostbahn“ versebenen Offerten ist auf Donnerstag, den 20. September er., Vormittags 11 Uhr, im Bu—⸗ real der 1. Bau ⸗Inspeltion hierselbst ,,. Empfangsgebäude) anberaumt, wo die Zeichnung und die ö, , . während der Dienst- stunden eingesehen werden önnen. (a Gto. 827,8.) Berlin, den 7. September 1877. Der Königl. Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor.

7754] Bekanntmachung. Für das zum 1. Oktober er. einzurichtende König⸗ liche Filialgefängniß zu Münster iW. sollen pro 1. Oktober 1877 bis ult. März 1878 die nac⸗ stehend bezeichneten Wirthschaftsbedürfnisse im Wege der Submission beschafft werden, und zwar: 1. Viktualien.

1,125 Liter Bier, 1,125 Kilogramm weiße Bohnen,

10090 Kilogramm Butter,

300 Liter Essig, 1,50 Kilogramm Erbsen,

15 Kilogramm Fadennudeln,

325 Kilogramm Rindernierenfett,

750 Kilogramm Rindfleisch,

125 Tilogramm Hammelfleisch,

15 Kilogramm Kalbfleisch,

2569 Kilogramm Schweinefleisch, 500 Kilogramm grobe Graupen, 10 Kilogramm Perlgraupen,

75 Kilogramm Hafergrütze,

200 Kilogramm ungebrannten Kaffee, 27,509) Kilogramm Kartoffeln,

8 Kilogramm Kümmel,

Kilogramm Linsen,

Kilogramm Gerstenmehl,

Kilogramm Roggenmehl,

aäcilogramm Weizenmehl,

Liter Milch,

Kilogramm Pflaumen,

Kilogramm Salz,

Kilogramm Schinken,

Kilogramm Schlackwurst,

Kilogramm Semmel,

Kilogramm Speck,

Kilogramm Syrup,

30 Kilogramm Thee,

Liter Wein,

Kilogramm Zwieback,

Kilogramm Pfeffer,

34 Kilogramm Reis. 2. Materialien. 35) Kubikmeter Buchenbrennholz, 36) 225,909 Kilogramm Steinkohlen, 37) Stück Holjbuschen, 38 Kilegramm Rüböl, 39) Kilogramm Petroleum, 40) Stück Lampencylinder, 41 Kilogramm Lampendochte, 42 5 Schachteln Zündhölzer, 43 Kilogramm Stearinkerzen, 44 3 Schock Roggenstroh, 45) Dutzend feine Haidekehrbesen, 46) Dutzend grobe Reiserkehrbesen, 47 Kilogramm Elainseife, 48 Kilogramm Handseife, 49) Kilogramm Soda, * Kilogramm Thran, 51) 3 Kubikmeter Sand, 52) Rieß weißes Schreibpapier, 53 Rieß Konzeptpapier,. 54) Rieß Korrespondenzpapier, 55) 5 Gros Stahlfedern, 56 6 Dutzend Bleistifte, 57 10 Liter Tinte, ferner: ; . weiße und blaue Aktendeckel, Löschpapier, Pack⸗ papier, Medianpapier, Siegellach Heftzwirn und

Nadeln, Nationalzwirn, Bindfaden, Radir⸗

gummi und rothe Tinte.

Unternehmer, welche die Lieferung eines oder mehrerer Gegenstände übernehmen wollen, haben ihre Gebote versiegelt unter der Bezeichnung: „Submission auf Wirthschaftsedürfnisse und zwar bei den Gegenständen sub Nr. 1, 2, 4 bis 6, 12 bis 21, 23, 24, 29 bis 31, 33, 34, 38 bis 41, 47 bis 50, 52 bis 57, zugleich unter Beifügung von Proben an die unterzeichnete Direktion bis zum 17. September er., 10 Uhr Vormittags, porto⸗ frei einzureichen.

Die Anlieferung erfolgt nach Bedarf, den Ange⸗ boten muß die vorbezeichnete Nummer beigefügt werden. ; . ;

Die Lieferungsbedingungen liegen vom Tage der Bekanntmachung ab im Bureau der Anstalt zur Einsicht auf. Bei eingehenden Offerten wird vor— ausgesetzt, daß die Bedingungen den Einsendern

enau bekannt sind, dieselhen können auch gegen 6 der Kopialien in Abschrift entnommen werden.

Münster, den 10. September 1877.

Königliche Strafanstalts ⸗Direktion.

7757 Submission. .

Bei der hiesigen Männer⸗Sirafanstalt wird für eine Anzahl von 50 bis 69 Gefangenen, welche einem oder auch mehreren Unternehmern zugewiesen werden können, Industriearbeit gesucht.

Ein Theil dieser Gefangenen ist bisher mit Klempnerarbeit beschäftigt worden und wäre et er⸗ wünscht, wenn sich dafür ein Unternehmer wieder fände. Es können indessen auch neue Arbeiten ein⸗ geführt werden, wenn deren Herstellung in einer Strafanstalt zulässig if t. worüber die Direktion Entscheidung sich vorbehält. ;

Ausgeschlossen sind nur die Arbeiten, welche bereits in der Anstalt betrieben werden.

Nach Abschluß des Kontrakts und der erfolgten Genehmigung desselben durch die vorgesetzte Behörde, können die Arbeiten sofort beginnen.

Hierauf Reflektirende werden ersucht, ihre schrift⸗ lichen Offerten mit Preis Angabe, versiegelt und mit der Aufschrift: .

„Submisston auf Industriearbeit“ bis spätestens den 25. September er., Vor⸗ mittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einzusenden. . . ie Eröffnung der eingegangenen Offerten wird in Gegenwart etwa anwesender Submittenten zu der bezeichneten Stunde im Direktorial⸗Bureau, Klingel⸗

welche eine dreimonatliche Lohnzahlung für die zu⸗ gewiesenen Arbeiter ausmacht. Die allgemeinen Bedingungen können während der Expeditionsstunden im Sekretariate der Anstalt eingesehen oder abschriftlich gegen Erstattung von 106650 3 daselbst in Empfang genommen werden. Cöln, den 8. September 1877.

Die Direktion.

7707] Königliche Ostbahn.

Die Ausschachtung und Anfuhr von ca. 43,000 Kbm. Kies für den Oberbau der VIII. Baustrecke der Bahnlinie Neustettin⸗Rügenwalde⸗Stolpmünde soll im Ganzen oder in einzelnen Loosen im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Sub⸗ missionstermin Sonnabend, den 22. September, Vormittags 11 Uhr, bis zu welchem Offerten mit der Aufschrift: „Offerte auf Kiesanfuhr“ hierher einzureichen sind. Bedingungen können im hiesigen Baubureau eingesehen oder gegen 75 3 pro Exemplar von dort bezogen werden.

NRummelsburg i. Pom., den 6. September 1877.

Der Strecken⸗Baumeister Caspary.

[750] Zergisch Märkische Eisenba hn. Es sollen 93 Satz alte Wagenräder (Achse mit zwei Rädern), welche z. 3. auf der Station Ober— hagen (Westfalen) stehen und dort, nach vorheriger Meldung bei dem Stationsvorsteher besichtigt wer⸗ den können, an den Meistbietenden gegen sofortige Baarzahlung verkauft werden. Bezügliche Offerten unter Angabe des Preises pro Rädersatz sind versiegelt, frankirt und mit der Aufschrist: Offerte auf Ankauf alter Räder⸗ sätze“ versehen, dis Freitag, den 21. d. Mts., Vormi taßs 11 Uhr an die unterzeichnete Dienst⸗ stelle einzureichen, woselbst deren Eröffnung in Gegenwart etwa erschienener Interessenten erfolgt. Elberfeld, den 1. September 1877. Maschinentechnisches Bureau.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Preunßische Central⸗Vodencredit⸗ asg] Actiengesellschaft.

De pot⸗Geschäft. Als Depots werden angenommen baare Einlagen und Effecten.

Die baaren Einlagen sind entweder unverzins⸗ lich, jederzeit rückzahlbar, so daß darüber mittelst Checks verfügt werden kann, oder verzinslich und gegen Kündigung rückzahlbar. .

Für Dcpositengelder, deren Rückzahlung mit Kündigung bedungen wird, erhält der Conto⸗ Inhaber bis auf Weiteres;

bei bedungener 3 tägiger Kündigung 2 Co pro anno, ö y monatlicher n 24 *o . .

Für Depositen mit längerer Kündigungefrist er⸗ folgt die Verzinsung nach besonderer Vereinbarung.

Teponirte Effecten werden zu jederzeitiger Ver⸗ fügung gehalten; die Depotscheine werden auf den Namen des Deponenten ausgestellt

Die Prospecte können an der Gesellschafts⸗Kasse, Unter den Linden 34, in Enpfang genommen werden.

Berlin, den 1. September 1877.

Die Direction. v. Philipshorm. Eossgart. Herrmanm.

Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank. Hypotheken ⸗Versicherungs⸗Actien⸗ 763) Gesellschaft.

Die am 2. Oktober e. fälligen Zinsen unserer 5 o igen Hypotheken ⸗Antheil⸗Scheine können he⸗ reits vom 15. September cr. ab gegen Ausliefe⸗ rung der betreffenden Zing⸗Joupous an unserer Kasse in Berlin, n, , ,, Nr. 7 a., sowie bei den bekannten Zahlstellen erhoben werden. Die Ausreichung der neuen Serie Zins. Coupons Nr. 17 bis 30 nebst Talons zu unseren 50½ igen Hypo⸗ theken ⸗Antheil⸗Scheinen erfolgt, ebenfalls vom 15. September er, ab gegen Einreichung der Antheil⸗ scheine behufs Abstempelung, sowie eines arithmetisch geordneten Verzeichnisses derselben in duplo an un- erer Kasse.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelban ken.

. er

Neichs⸗Bank

hom 7. September 1877. Activa.

I) Metallhestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund . zu 1392 Mark berechnet).

estand an Reichskassenscheinen. an Noten anderer Banken an Wechsesinn ... an Lombardforderungen. an Effekten.. an sonstigen Activen. Hassi vn.

s) Das Grundkapital.

9 Der Reservefondddzz.ꝭ

10) Der Betrag der umlaufenden

J 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

7762

490 223,0 15 533. G55 S234, 66) 350 217 065 17 M G6h 3 188. Ohh 27 Ol Ob

120 000, O0 13 r 2 Hb

bz. 39d, 00 bindlichkeiten .

. 134 993, 00 12 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ . ; bundenen Kerb n n r en. . 16,267,000 13) Die sonstigen Passia .. 7,685, 000 Berlin, den 109. September 1877. Reichs bank Direktorium. von Dechend. Rotth. Gallen kamp.

ta nel der HKBadischen Hal-

ama 7. September 182727. Aceti vii.

Metallbes tand . Reichs kassenscheine

Noten anderer Banken

MS 4, 103 892 41 Wechselbestanddsdi--- . =. M.

11333 273. 1060 -— 12561 758 51 381. 005 213.914 31 2793. 803 38

T od iss 7

Lombard Forderungen Effe kten 3 Sonstige Activa.

Heassis va.

ooo . zg zz o? bod zh 573, 443 09

Reservefonds

Jwalaufende Noten..

Täglich fällige Verbindlichkeiten*)

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. .. 16.280

Sonstige Passiya 407 44275

D ore ds 7

Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel bétragen S 1,279,321. 99 4.

Wovon s 53,074. 29 8 in per 1. Oktober 1875 eingerufenen Gulden - Noten.

7iao] Rostocker Baut.

Stand der Aktiva und Passiva der Rastager

Bank am 7. Sep tember 1877. ActIlvn.

w

Reichskassenscheine ö K

Noten anderer Banken.

Lombard. .

Wechsel . ,

Effekten..

Sonstige Aktiva .

Grundkapital. Reservefondd . . Umlaufende Noten.... 93 täglich fällige Verbindlich⸗

eiten. kJ

nnn 41 .

118 692 123 355 1455

b. Sd hh 3.7 63 1306. 171 .

6 Mo Mo 3 is hh 75. 766

K 1 354, 821 Kündbare Schulden. 7, 184,800 Son tige Pal ta 126, 198

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 56,235 A6.

Kass vu. ;

bBraunschweigische Bank.

7756] Stamd vom ⁊z. Septhr. 1822. Activa. Metall- Bestand.. up 722, 352. Reichs kassen scheine. 59 185. Noten anderer Banken. 287,500. Wechsel · Bestand. 9, 49, 458. 2, 257, 840.

Lombard- Forderungen.. FEffecten- Bestand. . Sonstige Activa , ö, Pagsiäiwu. Grundkapital... 0 10,500,090. Reservefonds J A464, 648. Umlaufende Noten... 2.678, 900. Präcludirte 10 Thaler-Noten . 72.720. Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten 1.898.068. An eine Kündigungsfrist gebun- dens Verbindlichkeiten. .. , 4, 143,700. —. Gonstige Passiva... . 196,203. 90. Kventuelle Verbindlichẽeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... M 463,906. 60. Hraums gh nei, den 7. September 1877. Pie Birectiom.

Bewig. St u‚ bel.

H6rernner HBanrmks. nas snieberficht vom T. September 1877.

. Activn: ir fe h 118 Reichskassenscheine... . 16,885. Noten anderer Banken

238,300. Gesammt⸗Kassenbestand . M 7144, 8585. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank 282, 028. Wechsel. —⸗

w 33, 329, 301. Lombardforderungen. 3,439, 357. Effekten. ;

I, Mh, 765. Debitoren

w zd, 716. Immobilien & Mobilien. 300,000. Passiva: Grundkapital S 16, 607,000. e ern nee,, 77, 018. Here, nn ih fin , 5, 238, 200. Sonstige, täg ällige Ver⸗ . . 1, . e Car 121,460.

dündi 8 ebun⸗ er f n 17,217, 880. z, 56.

dene Verbindlichkeiten e nee,, Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 7. Sept. fälligen Wechseln .. Der Director: Ad. Renken.

z76. 769.

Dreier, Proe.

Redacteur: F. Prehm.

lag der Expedition (Kes seh. . 1 5 Els ner.

Zwei Beilagen

Berlin:

Magnus.

ütz Nr. 37, stattfinden. rü, beim 6 des Vertrages hierauf zu hinterlegende Kaution beträgt mindestens die Summe,

Herrmann. von Koenen.

(einschließlich Börsen⸗· Beilage).

ü

.

Gentral⸗Handels⸗Register

Dag für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗AUnstalten, sowie

durch Car. Heymanns Verlag, Berlin,

Mauerstraße 63 65, und alle Buchhandlungen, für

Berlin auch durch die Expedition: SW, Wilhelm straße 32, bezogen werden.

für das

Abennement beträgt

= .

Deutsch

Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Rei Inne eträgt 1 4 50 3 für das Vierte isahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 306 3.

e Neich. . 214)

ch erscheint in der Regel täglich. D Einzelne Nummern ron. 20 9. .

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patenteß für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An⸗ , ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt. ; Nr. 46. Hr. Ingenieur Anton Leroux zu Am⸗ berg. Gegenstand: Verbesserung an der Konstruktion

von Emailliröfen.

9 , erg

r. Br. Lederfabrikant Corneliu Worms a. Rh. 1 Gegenstand: e ne gin,

Nr. 721. Hr. Julius Moeller zu Würzburg für Joseph Kaye zu Kirkstall nächst Leeds und Samuel Firth zu Leeds, England.

Gegenstand: Eine Schließvorrichtung für Wagen üren. 146 987. Hr. Ingenienr H. Ruder jun. zu Bit⸗ eld. Gegenstand: Kniehebelpresse zur Herste Ofenkacheln. bebelhtesse mnt derste hung von

Nr. 995. Hr. Bauinspektor Emil Böttcher zu

Bremen. Gegenstand: Eiserner Oberbau für Straßen⸗ ahnen.

Nr. 1015. zu Aachen.

Gegenstand: Eismaschine und Bieri ũhlapparat

mit Anwendung von trockenem Ammontak ö 101. Hr. Ingenieur W. Born zu' Magde⸗ burg.

Gegenstand: Neuer

Patentsucher genannt

heits ofen.“

Hr. Mühlenbaumeister Franz Drouven

Ventilationsofen, vom Magdeburger Gesund⸗ Nr. 1231.

erren Zobel 6 685. Schmalkalden. d Zobel Neuber Co. zu

Gegenstand:; Eine Korkschneide-⸗Maschine landegrechtlich patentirt). 29 fe Nr. 1301. Hr. Julius Krüger, Chemiker, Literat

und praktischer Photograph zu Berlin.

Gegenstand: Fixirsalz fuͤr Photogramme.

Nr. 1347. Herren Mechgniker Gottfried Daniel . zu Mülheim g. / Rh., Kaufmann Julius 83 zu Berlin, Maschinenfabrikant J. Gast zu

n.

Gegenstand: Seitliche Doppelku ü

Eisenbahnwagen. ö , . Ii. 1548. Hr. Ingenieur Heinrich Macco zu . für Hrn. J. Th. Whitwell zu Stockton on

Gegenstand; Verbesserter Whitwell'scher Wind⸗ . ö ö Nr. 1570. Hr. A. Moeller zu Hannover. Gegenstand: Oelbehäãlter für Petroleumlampen. Nr. 1581. Hr. Uhrenfabrikant Julian Wehrle zu Furtwangen. . , . Nr. Br. Ecar ilhar eußi Moresnet. KN

ö Flasche für künstliche Mineral— wasser.

Nr. 1842. Herren Kupferschmiedemeister Robert ö und Gährführer Heinrich ear . Hit genftand: Durchsichtige Schlauchverschrau⸗

g.

Nr. 187. Herren Bidtel und Fillen zu Mittel.

* . . 5 1 egenstand: Ueberzug für Sicherheitszünder.

Nr. 1915. Hr. Ingenieur Leo Funck 4 Aachen.

Gegenstand: Gasmotor.

Nr. 1922. Hr. Carl Wendt, Maschinen⸗ Ingenieur

zu 3 grab ß Hegenstand; Krahn mit selbstthätiger Auslege⸗ und Sicherheitsvorrichtung. ; ;

Nr. 1967. Hr. Heinrich Jarck zu Flensburg.

Gegenstand: Ein durch Drehventil verschließ⸗ barer Flaschenkork (andezrechtlich patentirt). . . 16 Hr. Fabrikant J. Valentin zu Fraͤnk—

rt a. M.

Gegenstand: Selbstschließendes Auslauf⸗Ventil.

Nr. 1978. Hr. 9. C. Glaser zu Berlin.

Gegenstand: Ventilhahn für Wasserleitungen.

Nr. 2023. Hr. H. Seeger zu Seegerhall.

Gegenstand: Syaeinthen Topf.

Nr. 2084. Herren Civil-Ingenieuren J. Brandt und G. W. von Nawroeki zu Berlin für Edward Brook und Alfred Wilfon in Middlesbrough⸗ on⸗ ,, Vork, England.

Gegenstand;: Verbesserker Gasgenerator. Kaiserllches Patent · Amit. 7755

ö. Königliches Mini sterium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das den Civil⸗Ingenieuren J. Brandt und G,. W. von Nawrocki zu Berlin unter dem 27. Mai 1876 ertheilte Patent

auf einen durch Zeichnung und Bes chreibung nach⸗

gewiesenen Bahnzugtelegraphen, foweit derselbe Wals neu und eigenthümlich erkannt ist, ist aufgehoben.

; Bekannt machnng. .

Die durch das Patentgesetz vom 25. Mai 1877 5. 19 angeordnete Veröffentlichung der Beschrei—⸗ bungen und Zeichnungen, auf Grund deren die Ertheilung der Patente erfolgt ist, wird in be—

zeichnung Patentschriften ausgegeben werden. Für jedes Patent wird ein eigenes Heft der Patent⸗ schriften erscheinen. Zum Zwecke dieser Veröffentlichung werden die Patente in die in der Anlage verzeichneten 89 Klassen getheilt. Der Druck und die Versendung der Patent schriften ist der Königlich n ih; taats⸗ druckerei übertragen, von welcher dieselben unter folgenden Bedingungen zu beziehen sind. Es werden Vorbestellungen angenommen, wobei das Heft mit 50 3 berechnet wird: a. auf einzelne Klassen:

Die Bestellun ist schriftlich an die König liche Staatsdruckerei in Berlin S., Oranien⸗ straße 94, zu richten und muß enthalten:

1) Die vollständige Adresse des Besꝛellers,

2) die genaue Angabe, derjenigen Kfassen,

deren Zusendung erfolgen soll,

) die Angabe des Datums, von welchem ab

die erschienenen Patentschriften gewünscht werden. Gleichzeitig mit der Bestellung ist ein Betrag von 20 αςι, oder ein Vielfaches desselben an die Kasse der Königlichen Staatsdruckerei einzusen⸗ den, worauf die , , der gewünschten Parentschriften so lange erfolgt, bis die Ein⸗ zahlung erschöpft ist. ö ahn Exemplare einer bestimmten Patent⸗ rift: Die Bestellung ist, innerhalb der ersten 14 Tage nach Veröffentlichung der Ertheilung des Patents im Reichs ⸗Anzeiger, schrifttich bei der Staatsdruckerei zu machen und muß enthalten: 1 die vollständige Adresse des Bestellers, die genaue Bezeichnung des Patents nach Nummer, Namen und Gegenstand. ñ i, . ist der Betrag von 10 einzu—⸗ enden. Formulare zu den Vorbestellungen nach Klassen sind für das Reichs⸗Postgebiet in der Staatz⸗ druckerei unentgeltlich zu haben. Alle an die Staatsdruckerei gerichteten Zuschriften und Sendungen sind augreichend zu frankfren. Unfrankirte oder unzureichend frankirte Briefe ꝛc. werden nicht angenommen. Einzelne Exemplare werden, soweit die Druck⸗

ab 7 ; estellungen, welche den obigen Bedingungen nickt entsprechen, bleiben unberückfi tigt. 6 g Berl in, den 30. August 1877. Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts. In Vertretung: von Moeller.

Patentklassen. 1 m, von Eizen, Mineralien, Brenn—⸗ offen. Abdampfen, siehe Salinenwesen, Zuckerfabri⸗ kation. Alkalien, siehe Soda. Appretur, siehe Bleichen. De f igeindust ekleidungsindustrie, außer Nähma chinen, s. d.

3 Beleuchtungs egenstände, vgl. gie ehe, 6

garle sufee

5) Bergbau, Brunnenbau, Tunnelbau, Gewinnung,

Förderung, Erd⸗ und Gesteinbohren, Spren⸗ gen, außer Sprengstoffe.

6) Bier, Branntwein. Wein, Essig, Hefe.

y le ure . .

ech⸗ und Drahterzeugung und Verarbeitung. 8) Bleichen, Färben, Zeugdruck und Appretur. ! 9) ,,,, Bürsten, Besen, insel. Branntwein, siehe Bier.

10) Brennstoffe. Wer kohlung Verkokung, Brikett⸗ fabrikation, Mineralöl und Theerindustrie, vergl. Aufbereitung, Fettindustrie, Gas⸗ beleuchtung.

Brückenbau, siehe Eisenbahnbau.

1 Buchbinderei, feine Lederarbeiten.

12 Chemische Apparate und Prozeffe, nicht beson⸗

gur . sundh irurgie, siehe Gesundheitspflege.

Conserven, siehe dich ren ge ne

Deg,infektion, siehe Gesundheitspflege.

Destillirapparate, siehe Bier.

) Dampfkessel nebst Ausrüstung.

14 Damỹyfmaschinen, außer Lokomotiven (siehe

Eisenbahnbetrieb) und Schiffsmaschinen . . raht, siehe Blech⸗ und Draht-Erzeugung.

15) Druckerei, Geräthe und Maschinen, her e n .

weisen ze, außer Zeugdruck (fiehe Bleichen).

16) Düngerbereitung.

17 Eisbereitung und Aufbewahrung.

18 ,

18) Eisenbahn⸗“, Straßen⸗ und Brückenbau.

20) Eisenbahnbetrieb und Fahrzeuge.

21) Elektrische Apparate und Telegraphie.

Elfenbein, siehe Horn.

Erdbohren, . Bergbau.

Erze, siehe Aufbereitung.

(Essig, siebe Bier.

22) Farhstoffe, Firnisse, Lacke

Fächer, siehe Hand⸗ und Reisegeräth.

en siehe Bleichen. eilenhauerei, siehe Metallbearbeitung, me⸗

chanische. 23) Fettindustrie, Kerzen, Seife, Leuchtstoffe, vergl.

sonderen neben dem Patentblatt erscheinenden Heften bewirkt werden, welche unter ber Be—

auflage reicht, zum Preise von 1 6 für das Heft

24) Feuerungsanlagen, Roste, vergl. Heizungsanlagen. euerwerkerei, 6 Sprengstoffe. ilxbereitung. siehe Hutfabrikation. irniß, siehe Farbstoffe. ischbein, siehe Horn.

Flachs, siehe Gespinnstfaser.

25) Flechtmaschinen, Strickmaschinen, Posamentier waarenfabrikation. leischbearbeitung, siehe Schlächterei. oͤrderung, siehe Bergbau. ormerei, siehe Gießerei.

Tre flat siehe Metallbearbeitung emische.

26) Gasbereitung, Beleuchtung und Heizung.

maschinen. 3 Geblãse, auch Lüftungsvorrichtungen. ' Gerberei, Leim bereitung, Lwerbearbeitung. Geschosse, siehe Schußwaffen.

Gesteinbohren, siehe Bergbau.

mme lr ö ff Gewehre, siehe Schußwaffen. 31) 83 r g,

ätten, siehe Bleichen. 32) Glas. Gutta · Pertja, siehe Horn. Hähne, siehe Maschinenelemente. Taschen.

Fächer, Koffer,

maschinen.

35) Hebezeuge, vergl. Bergbau. 36 Heizungsanlagen, vergl. Dampfkessel, bereitung, Feuerungsanlagen.

Haufe

38) Holj, Erjeugnisse, Geräthe und Maschinen,

vergl. Papierfabrikation.

39) Horn, Elfenbein, Plastische Massen.

40) Hüttenwesen, außer Eifenerzeugung.

Hufbeschlag, siehe Pferdegeschirr.

41) Hutfabrikation, auch Filzbereitung.

42) Instrumente für Messungen und Beobachtungen, optische, physikalische, chemische, Zeichen⸗ instrumente, Kompasse, Zählwerke, Rechen⸗ maschinen, Waagen ꝛe.

Jagdgeräthe, siehe Sport.

Kabel, siehe Seilerei.

Kanonen, siehe Schußwaffen.

Kautschuk, siehe Horn.

Klöppeln, siehe Flechtmaschinen.

Knöpfe, siehe Kurzwaaren, Horn.

Koffer, siehe Hand und Ressegeräthe.

43) Korbflechterei, Rohrflechterei.

Küchengeräth, siehe Hauswirthschaft.

44) Kurzwaaren, Knöpfe, Schnallen, Beschlãäge.

Lacke, siehe Farbstoffe.

45) Landwirthschaftliche Geräthe, und Maschinen.

LeLer, siehe Gerberei, Buchbinderei, Sattlerei.

Leim, siehe Gerberei.

Leucht stoffe, siehe Fettindustrie, Gasbeleuchtung.

Lokomotiven, siehe Eisenbahnbetrieb.

46) Luft⸗ und Gaskraftmaschinen.

Luftschiffahrt, siehe Sport. .

ö siehe landwirthschaftliche Ge⸗ räthe.

Mangeln, siehe Bleichen, Hauswirthschaft.

47) Maschinenelemente.

Melasse, siehe Zucker.

Messer, siehe Schneidewerkzeuge

48) Metallbearbeitung, chemische.

49) Metallbearbeitung, mechanische, maschinen, Werkzeuge.

Mineralöl, siehe Brennstoffe.

WM öbel, siehe Sauemirthschnft.

50) Mühlen, Getreidemühlen, Zerkleinerungs⸗

maschinen aller Art.

51) Musikalische Instrumente.

Nachtstühle⸗ siehe Hauswirthschaft. Nadeln, siehe Blech⸗ und Drahterzeugung. 52) Nähmaschinen. 53) Nahrungsmittel, Aufbewahrung und Zube— reitung.

Optische Instrumente, siehe Instrumente. 54) Papiererzeugnisse, auch Buchbinderei. 55) Papierfabrikation. 56) ,,, Gesunth t harmazie, siehe Gesundheitspflege. 57) Photographie. ; n n Apparate, siehe Instrumente. attirung, siehe Blech⸗ und Brahterzeugung. Pochwerke, he Mühlen, Aufbereitung. Poliren, siehe Schleifen. Posamentierwaaren, siehe Flechtmaschinen. Pottasche, siehe Soda. 58) Pressen, nicht besonders genannte. 59) Pumpen, Wasserhebewerke, vergl. Gebläse. Rechenmaschinen . Instrumente. Reepschlägerei, fle e Seilerei. 60) Regulatoren für Kraftmaschinen. Reisegeräth, siehe Hand und Reisegeräthe. 61) Rettunge wesen, Geräthe, Maschinen, Vorrich—⸗ tungen. Roste, siehe Feuerungsanlagen. 62) Salinenwesen. 68) Sattlerei und Wagenbau, außer Eisenbahn⸗ wggenbau (siehe Eisenbahnbetrieb).

Vorrichtungen

Werkzeug⸗

Brennstoffe. Feuerlöschgeräthe, siehe Rettungswesen.

64) Schankgeräthschaften, Flaschenverschlüsse, Ge⸗ tränkpumpen, Spülvorrichtungen ꝛe.

Rauchverzehrung,

Gas kraftmaschinen, siehe Luft und Gas kraft⸗

29) Gespinnstfasern, Gewinnung und Zubereitung. 74 30 Gesundheitspflege, Chirurgie, Medizin, Phar—

33) Hand. und Reifsegeräthe, Schirme, Stöcke, 34 Hauswirthschaftliche Geräthe, Möbel, Wasch⸗

Gas⸗

37) Hochbauwesen, äußerer und innerer Ausbau des

Scheeren, siehe Schneidwerkzeuge. i. Schießpulver, siehe Sprengstoff . 65) an . und Schiffsbetrieb, Schiffs dampf⸗ maschinen. Schirme, siehe Hand- und Reisegeräth 66) Schlachterei und Fleischbearbeitung? *aty. 67) Schleifen und cllesc ö = Schleusen, siehe Wasserbau. hlittschuhe, siehe Sport. 68) Schlosserei, Erzeugnisse und Geräthe. Schmiederei, siehe Metallbearbeitung, mecha⸗

nische. 69) Schneidwerkzeuge, Messer, Scheeren, Hacken, Aerte, Hieb⸗ und Stichwaffen. 0M) Schreib⸗ und Zeichenmaterialien. 71 533 rzeugnisse, Geräthe und Ma⸗ inen. 72 Schußwaffen, Kanonen, Gewehre, Geschosse. 73) Seilerei, Reepschlägerei, auch Telegraphenkabel. Signalwesen, vergl. Eifenbahnbetrieb= 75) Soda, Pottasche und Alkalien. Spiele, siehe Sport. 76) 6 iz ñ Spitzenfabrikation, siehe Flechtmaschinen. 77) Sport, Spiele, Turnerei, Schlittschuhe, Jagd und Fischerei, Luftschiffahrt. 78) Sprengstoffe, Zundwaaren, Feuerwerkerei. Stampfwerke, siehe Mühlen. Stärke, i Zucker. Stöcke, iehe Hand- und Reisegeräth. Straßenreinigung, siehe Eisenbahn⸗, Brücken⸗ und Straßenbau. 79) Tabak. Theer, siehe Brennstoffe. 80) Thonwaaren⸗, Stein, Cementindustrie. Torf, siehe Brennstoffe. Torpedo, siehe Sprengstoffe. 81) Transportwesen, nicht befonders benannt, vergl. Eisenbahnbetrieb, Schiffsbetrieb. 82) Trockenvorrichtungen, Darren. Turbinen, siehe Wind⸗ und Wasserkraft⸗ . siehe urngeräthe, siehe Sport. 83) Uhren. . Ventilator, siehe Gebläse. Ventile, siehe Maschinenelemente. Waagen, siehe Instrumente. Waffen, siehe Schußwaffen, Schneidwerkzeuge. Wagenbau, siehe Sattlerei. S4) Wasserbau, Fluß⸗, See⸗, Hafen- Schleusen⸗ tarschbau. ö Wasserhebewerke, siehe Pumpen. 85) Wasserleitung, auch Bäder, Abtritte, Kanali⸗

sation. siehe

1

R e , n ind⸗ un asserkraftmaschinen. S6) Weberei. ö ö

8!) Werkzeuge und Geräthe, nicht besonders ge⸗

nannte. 88) Wind⸗ und Wasserkraftmaschinen. Wurfräder, ie Pumpen. , iehe er mt Mühl erkleinerungsmaschinen, siehe Mühlen. 89) Zucker- und Stäͤrkefabrikation.

In Betreff des Mangels an Arbeitern, welcher sich bei dem Bau der Bahnstrecke Tost⸗ Peiskretscham in Schlesien kundgiebt, schreibt die Kattowitzer Zeitung“, daß alle von den Unter— nehmern des Streckenbaues an die einheimischen Arbeiter ergangenen Aufforderungen, bei . Baue Beschäftigung anzunehmen, erfolglos geblie⸗ ben sind, denn man ziehe das Betteln und Vaga⸗ bondiren dem mühevollen reellen Erwerbe vor. Vie betreffenden Unternehmer haben nunmehr Schritte gethan, um Arbeiter aus Oesterreich zu erlangen.

Die »Deutsche Revue über das gesammte nationale Leben der Gegenwart“, heraus— gegeben von Richard Fleischer (Berlin, Carl ach enthält im 4. Heft des J. Jahrgangs einen Auffatz det Prof. Dr. Gareis zu Gießen Ueber die Verkün⸗ digung der Reichsgesetze und Reichsprivi⸗ legien.“ In demselben heißt es rücksichtlich der Publikation en über Errichtung und Veränderung von Handelsgeferlschaften (offene Handelsgesellschaft, Art. Ss, Kommandlt- gesellschaft, Art. 151. Kommanditgesellschaft auf Aktien, Art. 76, Aktiengefellschaft, Art. 210 und 219a, zu diesen Artikeln Art. I3 und 14 des Han⸗ delsgesetzbuches, ferner 8. 4 des Genossenschafts⸗ gesetzes, ferner über die Prokura (Art. 45 des Han 3 u. A.), dann die im Gesetz über WMarkenschutz vom 365. Nov. 1854 (3 63, im . betr. das Urheberrecht in Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876 65. 7), und im Patentgesetze vom 25. Mai 1877 85. 25, 26) vorgeschriebenen Bekanntmachungen u. A.:

Nur in Bezug auf die drei zuletzt erwähnten Gesetze, nämlich Marken⸗, Muster⸗ und Modell⸗ und Patentschutz, besteht ein einheitliches Organ, und zwar gesetzlich der Reichs⸗Anzeiger (. Dentscher Reichs⸗Anzeiger und Königlich ve , cher Staats Anzeiger), im Uebrigen ist die Wahl der zur Ver⸗ öffentlichung zu benutzenden Zeitungen dem Er—⸗ messen des veröffentlichenden Händelsgerichts gesetz · lich übertragen (Art. 14 des Handel egesetzbucheᷓc). Hierdurch entsteht eine Zersplitterung der Publi⸗ lation, weiche dem nicht auf den blos lokalen Ver⸗ lehr beschränkten Geschäftsmann ungemein lästig fällt. Es ist ja gewiß nothwendig, die handels- rechtlichen Veroͤffentlichungen in den Lokalblättern der zunächst betheiligten Gegenden erscheinen