K , e , ne gn,
den 21. Jannar 1878, Vormittags 104 Uhr,
autgestellten Versicherungk · resp. Derositalscheine aus irgend einem Rechts grunde Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben binnen drei Mo⸗ naten vom ersten Erscheinen dieser Bekanntmachung ab, spãtestens aber in dem auf
den 15. Januar 1878, Varmittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 10, vor Derrn Freisrichter Sydow anberaumten Termine anzumelden. widrigenfalls die betreffenden Scheine für amortisirt erklärt werden.
Halle a. S., den 8. Sertember 1877.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
lotsz GCdictalladung.
Die Firma Chr. Hagans Maschinenfabrik und Eisengießerei zu Erfurt hat gegen den Bauunter⸗ nehmer J. Klammt, früher in Ziegenhals, zuletzt in Calbe an der Saale, aus einem von Hagans auf Klammt gezogenen und von diesem accevtirten Wechsel, datirt Ziegen hals, den 1. Februar 1876 auf Zahlung von 1150 M und 6 ο0 Verzugszinsen seit dem 1. Sertember 1876, dem Tage der Fälligkeit, geklagt.
Der Verklagte, dessen jetziger Aufenthaltsort un⸗ bekannt ist, wird aufgefordert, den Kläger klaglos zu stellen oder in dem zur Klagebeantwortung und weiteren mündlichen Verhandlung auf
anberaumten Termine an hiesiger Gerichtsstelle, im Audienzzimmer Nr. 6, entweder in Person zu er⸗ scheinen, oder sich durch einen Bevollmächtigten aus der Zahl der bei unserem Gericht zur Praxis be⸗ rechtigten Rechtsanwälte vertreten zu lassen, die Klage vollständig zu beantworten, die Urkunden im Original einzureichen und die etwa erforderlichen Editionsgesuche anzubringen.
Geschieht dies nicht, so wird nach dem Antrage der erschienenen Klägerin entweder mit Weglegung der Akten auf Kosten des Verklagten oder in con- tumaciam gegen denselben verfahren; es werden die in der Klage angeführten Thatsachen und die Urkun⸗ den, worüber keine Erklärung erfolgt ist, für zuge⸗ standen resp. anerkannt erachtet und im Erkenntniß dasjenige, was dem Rechte nach folgt, ausgesprochen werden.
Neisse, den 9. Juli 1877.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
IT 601
Detmold. Der Chemiker Arthur Stoddart aus Danzig, Sohn des Kaufmanns und Kommerzien⸗ raths John Sprott Stoddart daselbst, ist in Liver—⸗ pool gestorben und hat dessen Vater für sich und jeine übrigen Kinder, als die gesetzlich berufenen Erben, der Erbschaft entsagt, zu welcher auch das 26 Nr. 60 der Bauerschaft Heidenoldendorf gebort.
Auf Antrag eines hypothekarischen Gläubigers werden Diejenigen, welche Erbansprüche an diesen im hiesigen Amtsbezirke belegenen Theil der Ver⸗ lassenschaft geltend machen wollen, hierdurch aufge⸗ fordert, solche in term.
Mittwoch, den 3. Oktober d. J., Morgens 109 Uhr, unter dem Rechtsnachtheile hier anzumelden und zu begründen, daß jener Nachlaß, wenn sich kein Erbe melden und legitimiren sollte, für erbloses Gut er⸗ klärt, bei erfolgender Anmeldung aber den sich Le⸗ gitimirenden ausgeantwortet werde, daß der nach dem Ausschlusse sich Meldende und Legitimirende alle bis dahin über den Nachlaß getroffene Verfügungen anzuerkennen schuldig sei, auch weder Rechnungs⸗ ablage, noch Ersatz der erhobenen Nutzungen zu for⸗ dern, sondern seine Ansprüche auf das zu beschränken habe, was von der Verlassenschaft noch vorhanden.
Detmold, 27. August 1877.
Fürstlich Lippisches Amt. Neubourg.
— ——
Verkäufe, Verpvachtungen, Submissisnen ꝛe.
T7705] Das Königliche Domainen⸗-Borwerk Ziemitz bei Wolgast, auf der Insel Usedom bele en, ent⸗
haltend
370 Hektar Acker,
101 „Wiesen,
23 Weiden, bei einer Gesammtfläche von 503,0 Hektar mit einem GrundsteuerReinertrage von 3676 Thlr. soll von Johannis 1878 ab auf 18 Jahre anderweitig verpachtet werden. Hierzu haben wir Termin auf den 6. Sttober d. J., Bormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, anberaumt, zu welchem Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen wer⸗ den, daß die Pachtbedingungen in unserer Regi⸗ stratur, sorꝛie beim jetzigen Pächter Eggers, einge= jehen werden können, welcher letztere auch die vor⸗ herige Besichtigung des Vorwerks gestattet. Das Pachtgelderminimum beträgt 16, 500 MS , das zur Uebernahme der Pachtung erforderliche Vermögen, 1090.00 , dessen eigenthümlicher Besitz ist ebenso wie die landwirthschaftliche Qualifikation des Be⸗ werbers, dem Lizitations⸗Commissorius, Regierungs⸗ Rath von Roeder, vor dem Termin glaubhaft nach—⸗ zuweisen.
Stettin, den 3. September 1877. Fönigliche Regierung. Abtheilung fur direkte Steuern, Domainen and Forsten. Triest.
. Bekanntmachung.
Das stönigliche Dmomänen⸗Borwerk Saatzig, bei Jacobshagen im Saatziger Kreise belegen, enthastend
724.7 Hektar Fläche mit 1630 Thlr. Grund⸗
steuer⸗Reinertrag, darunter 455 Hektar Acker,
7 Hektar Wiesen, 60 Hektar Weiden, 94
Hektar Seen, soll von Johannis 1878 ab auf 18 Jahre ander- weitig verpachtet werden. Hierzu haben wir Termin auf den
5. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, zu welchem Pachtlieb haber mit dem Bemerken eingeladen wer⸗ den, daß die Pachtbedingungen in unserer Registratur scwie beim jetzigen Pächter Holjkamm eingesehen werden können, welcher letztern auch die vorherige Besichtigung des Vorwerks gestattet.
Das Pachtgelderminimum betrãgt 200 M, das
mögen, desen eigentbümlicher Besitz ebenso wie die landwirthschaftliche Qualifikation Des Bewerber unserem Lizitations Kommissarius, Regierungs⸗Rath von Röder, vor dem Termine glaubhaft nachzu⸗ weisen ist, 75,000 Stettin, den 3. Sertember 1877. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. Triest.
wen, Belanntmachung.
Die im Woblau'er Kreise, ca. 5 Kilometer von der Stadt und Eisenbabnstation Wohlau und ca. 15 Kilometer von der Stadt und Eifenbahnstation Steinau a. / O. belegene
Domaine Buschen
mit einem Flächeninhalt von 38833 Hektaren, worunter 220 64 Hekt. Acker und 55, 236 Hekt. Wiesen sich befinden, soll höherer Anordnung jufolge von Johannis 1878 ab auf 18 nach einander folgende Jahre bis Johannis 1896 im Wege der öffentlichen Lizitation verpachtet werden.
Zu diesem Behufe haben wir auf den 16. Sktober er, von Vormittags 11 Uhr ab, in unserem Sitzungszimmer, Albrechtestraße Nr. 31, Termin anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pacht⸗ gelder · Minimum auf 7009 υαις und das zur leber⸗ nahme der Pachtung erforderliche Vermögen auf 48 00 6 festgesetzt worden ist.
Pachtlustige haben sich, wo möglich, noch einige Tage vor dem Termin, spätestens aber im Termine selbst über ihre Qualifikation und über den eigen⸗ thümlichen Besitz des zur Uebernahme der Pachtung erforderlichen Kapitals von 48, 00 M vor unferem Kommissarius auszuweisen.
Die Pacht- und Lizitations⸗Bedingungen nebst den zugehören den Schriftstücken, Karten und Vermessungs⸗ registern können während der Dienststunden in un— serer Registratur und auf dem Domainen⸗Amte Buschen eingesehen werden; auch werden auf Ver⸗ langen gegen Erstattung der Kopialiengebühren Ab⸗ schriften jener Bedingungen mitgetheilt werden. — Die Besichtigung der Domaine ist jedem Pacht lustigen nach vorheriger Anfrage bei dem Königlichen QAberamtmann Grüttner in Buschen gestattet und ist der letztere von uns beauftragt worden, die ver⸗ langte Auskunft zu geben.
Breslau, den 5. September 1877.
Königliche Megierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Sekricht
ls Anktion.
Montag, den 24. September 1877 und an den darauf felgenden Tagen Vormittags von 10 bis 1 Uhr sollen im Dekorationsmagazin der Königlichen Theater, Französische Straße 30-31, verschiedene für die Verwaltung unbrauchbare Gegen⸗ stände, bestehend in: Tuniks, Collets, Hosen, Män⸗ tel, Uniformen, seidenen Kleidern, Taillen, Röcken, Schuhzeug, Tricots u. s. w. öffentlich an den Meist⸗= 1 gegen sofortige baare Bezahlung verkauft werden.
Berlin, den 10. September 1877. General Intendantur der Königlichen Schauspiele.
—= —
Bekanntmachung. S8 ** . 7 Königliche Ostbahn. Die im Bereich der unterzeichneten Eisenbahn⸗ Kommission angesammelten alten Materialien, als: Schienen, Schmiedeeisen c, sollen im Wege der offentlichen Submission nach Gewicht verkauft werden. Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebst Nach⸗— weisung der zum Verkauf gesteilten Schienen ꝛc. werden jedem Kauflustigen auf portofreie Requisition an unser technisches Bureau unentgeldlich übersandt werden. Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stations⸗Bureaus der Königlichen Ostbahn zu Berlin, . Bromberg, Dirschau und Danzig l. Th. Der Submissionstermin ist hierzu auf
Sonnabend, den 6. Oktober 1877,
. Vormittags 11 Uhr, in unserem technischen Bureau angesetzt. Die nach Maßgabe der Submissionsbedingungen gefertigten Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: „Sfferte auf Ankauf von Schienen ꝛc.“ an unser technisches Bureau zu überfenden. Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeichneten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im technischen Bureau. Schneidemühl, den 19. September 1877. Königliche Eisenbahn⸗stommission.
Kauth.
7835 Das im Bezirke des Amts Münden, Provinz Hannover, belegene Klostergut Bursfelde nebst dazu gehörigem Borwerke Schsenhof soll auf die 18 Jahre vom 1. Mai 1875 bis 1. Mai 1896 öffentlich meistbietend verpachtet werden und ist dazu Termin auf Donnerstag, den 25. Oktober d. J., Rö Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Eichstraße Nr. 2 hieselb st angesetzt. Das gesammte Areal enthält:
„6565 Hektare Gärten, 177.20 Hektare Ackerländerei, 420 Hektare Wiesen,
52, 1m Hektare Angerweiden,
5.3 Hektare Flußufer, Böschungen ze. Der Minimalbetrag des jährlichen Pachtgeldes
ist zu
Sechzzehntausend vierhundert Mark bestimmt. Zur Uebernahme der Pachtung ist ein disponibles Vermögen von 96, 90 * erforderlich, über dessen eigenthümlichen Besitz, sowie über feine persönliche
zur Uebernahme der Pachtung erforderliche Ver⸗
sich spätestens bis zum 22. Oktober d. J. bei uns auszuweisen hat. Die Pachtbedingungen und die Regeln der Lizitation können in — Kanzlei an jedem Wochentage von 10 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags eingesehen und gegen Vergütung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden.
Hannover, den 11. September 1877.
Königliche Kloster⸗ammer. lä! Nenban der Moselhahn.
Die Lieferung von: 2,740,770 Kilogr. Stahlschienen,
3, 611,õo00 , eisernen Lang⸗ und Quer- schwellen, . Laschen, 55, 8 o0 , Laschen, resp. Querschwellen⸗ bolzen, 364359 . WVerbindungsstangen, 109, 99) , Befestigungsbolzen, 41,035 . Deckhlãättchen, 30420 Deckhplättchen zu Laschen, 28.600 Winkelbleche,
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Submissionstermin, Montag, den 1. Oktober a. e., Vormittags 11 Uhr, versiegelt und portofrei an die unterzeichnete König ⸗ liche Eisenbahn Direktion einzureichen, in deren Verwaltungsgebäude hierselbst zur bezeichneten Stunde die Eröffnung der Offerten im Beisein der persõnlich erschienenen Submittenten stattfinden soll. Die Submissions⸗ Bedingungen und Zeichnungen können im bezeichneten Gebäude (Zimmer Nr. 54) eingesehen, auch von dem Vorsteher unseres Neubau⸗ Centralbureaus gegen Copialien bezogen werden. Saarbrücken, den 3. September 15877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verloosung, Amortisati on, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
8052
Schlesische Boden⸗ Eredit⸗Aetien⸗ Bank.
Verloosung 400 ger und 5 * ger unkündbarer Pfandbriefe Serie J. und I.
Bei der am 16. Juni 1877 in Gegenwart des
Notars Leonhard stattgefundenen Verloosung unserer
Pfandbriefe sind folgende Nummern gezogen worden:
1 4 98e unkündbare Schlesische Boden ⸗Cre⸗
dit Pfandbriefe Serie J., rückzahlbar mit
. 10 0/9 Zuschlag.
Litt. A. über 1009 Thir., rückzahlbar mit e 1190 Thlr.
218 S5 857 9963 1374 1614 15815 1647.
Eitt. B. über 500 Thlr., rückzahlbar mit je 550 Thlr.
287 558 885 917 10999 1245 1387 1642 1812.
Hitt. C. über 09 Thlr., rückzahlbar mit je 290 Thlr.
190 115 135 434 564 622 740 1296 1300 1962
2127 2233 2258 2267 2312 2608 2830 3073 3149
3269 3966 409 4126 5043 5061 5184.
Hätt. D. über 100 Thlr, rückzahlbar mit je
110 Thlr.
201 214 1140 1145 1335 1397 1772 1959 2100
2184 2207 2224 2236 2256 2300 2405 2521 25385
27698 2813 3261 3292 3605 4173 4192 4221 4256
1266 1665 4694.
Hätt. E. über 50 Thlr., rückzahlbar mit je
55 Thlr.
49 51 319 335 430 573 943 gs6 1157 1357 1429 1623 1755 1856 2184 2337. 2 5 0 ge unkündbare Schlesische Boden⸗Lredit⸗ Pfandbriefe Serie L., . zum Nenn⸗ werthe. Litt. A. über 1000 Thlr. 13 195 499 583 957 1185 12335 13361 1496
1736 1951.
Litt. E. über 590 Thlr. 284 391 472 534 861 1433 1455 1580 1712 1838 2008 2067 2468 244 3011 3015 3198 3363
3594 3899. Litt. C. über 200 Thlr. 336 337 520 700 710 718. Litt. D. über 1090 Thlr. 384 1155 1242 1477 1478 1568 1698 2124 2439 2599 2754 3459 3490 3981 4323 4396 4573 4594 5069 5266 5432 5435 5541 6073 6199 6412 6433 6508s 7073 7176 724 7331 7398 7468 8113 8209 S321 S530 S531 8683 8875 8990 9256 9257 9259 93312 9327 9507 9680 10796 10882 10979 11136 11256 11659 11875 11986 12022 12079 12086 12096 12163. Litt. E. über 50 Thlr. 263 475 534 749 10934 1183 1240 1397 1681 1727 1761 1924 2043 2871 2923 3109 3302 35960 3772 3997 452 4510 4630. 3) 5 nge unkündbare S lesische Boden⸗Cre⸗ dit⸗Pfandbriefe Serie II., rückzahlbar zum Nennwerthe. Eitt. A. über 3000 Mark. 24 640 655 669. Eitt. EB. über 1500 Mark. 10 96 264 523 952. Kitt. C. über 1000 Mark. 34 237 303. . Litt. B. über 300 Mark. 87 134 331 352 539 703 813 905 946 1066 1434 1493 1557 3104 3210. 2. Eitt. E. über 200 Mark. 27 599 1055 1120 1759 1838 1886 19757 2150 2193 2226. Die Rückzahlung erfolgt vom 2. Januar 1878 ab an der Gesellschaftskasse in Breslau, Herrenstraße Nr. 26, gegen Einlieferung der Pfandbriefe und der nicht fälligen Zinscoupons nebst Talons; jedoch kann die Einlösung auch sofort erfolgen. Die Verzinsung der vorstehend gejogenen Pfand⸗ briefe endet mit dem 31. Dezember 1827. Aus den früheren Verloofungen sind bis jetzt noch nicht eingelöst und zwar: I) aus der vom Jahre 1824. oo ge unkündbare Pandbriefe Serie L. 1 CG. à 3 . R . oge unkündbare Pfand e Serie I. Litt. C. a 200 Thlr. Nr. 232. ä Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 293 1549.
Qualifikation als Landwirth jeder Pachtbewerber
für Herren und
e) aus der vom 6 1825.
4 Vοoge unkündbare Pfandbriefe Serie 1.
Litt. . über 1900 Thlr. Nr. 712.
Litt. G. über 200 Thlr. Nr. 336.
Litt. D. über 100 Thlr. Nr. 2418 1035.
S loge unkündbare Pfandbriefe Serie I.
Litt. B. über M Thlr. Nr. 153.
Litt. 9. über 200 Thlr. Nr. 9 375 614 894 1171.
Litt D. über 190 Thlr. Rr. 125 333 535 1095 1169 1723 1724 2674 3002 3278 No3 5415 3416 . 99 ö
itt. E. über 50 Thlr. Nr. 141 143 168 639 776 1735 2598 3 3) aus der vom Jahre 1876.
4 ge unkündbare Pfandbriefe Serie 1.
Litt. 4. à 1900 Thlr. Nr. 1154.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 428.
Litt. G. 3 299 Thlr. Nr. 770 4197.
Litt. D. à 190 Thlr. Nr. 1907 1867 3985.
Litt. E. à s) Thlr. Nr. 257 1306.
5 ge unkündbare Pfandbriefe Serie I.
Litt. 2. 2 1G Thir. Nr. G5.
364 B. à 500 Thlr. Nr. 365 683 747 1506
Litt. 9. à 2090 Thlr. Nr. 103.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 276 482 1839 1901 2005 3291 3409 4998 4999 5972 6750 7998 8271 10465 10666 10719.
Litt. E. über 50 Thlr. Nr. 231 2429 2625 2627 3121 3752 3888 4109.
Die Inhaber dieser Appoints werden aufgefordert, deren Beträge gegen Ruͤck gabe der Pfandbriefe und der zugehörigen Zins coupons nebst Talons an unserer Kasse in Empfang zu nehmen.
Breslau, den 15. September 1877.
Die Direktion.
lõꝛgs Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Aus⸗ loosung der im Jahre 1877 zurückzuzahlenden, und zu solchem Zwecke zu kündigenden Kreis⸗Obliga⸗ tionen J. Serie sind folgende Nummern gejogen:
Litt. B. Nr. 78 über 500 Thlr. Litt. G. Nr. 81 und 117 über je
J e Litt. D. Nr. 17 und 105 über je
K Litt. E. Nr. 34, 53, 129 und 340
d voo9 Litt. F. Nr. 171 und 179 über je
25 Thlr. . 50
welche den Besitzern mit der Aufforderung hiermit
gekündigt werden, den Kapitalbetrag am 25H. De⸗
zember d. J. und später gegen Rückgabe der Obli⸗
n,. der Zinscoupons und Talons bei der reis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst in Empfang zu
nehmen.
Mit dem 20. Dezember d. J. hört die fernere Ver⸗
zinsung der vorgedachten Obligationen auf.
Bergen, den 12. Juni 1877. .
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Rügen.
von Usedom.
Cöln⸗Mindener Eisenhahn⸗ m msn Ceselschaft.
— Zinsenzahlung. Die Einlösung der am 1. Oktober er. erfallenden Zins eoupons der Prioritäts⸗Obligationen III., IV. 0 Emission Litt. B. unserer Gesellschaft er⸗ olgt: in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, in inne bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild CC Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie,
in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1 . bis 15. Oktober er. und in Cöln bei unserer Hauptkasse (Frankenplatz)
Vormittags.
Die Inhaber mehrerer Coupons wollen den Zahl⸗ stellen ein nach den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldbetrages veriehenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den I4. September 1877. Die Direktion.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
CLekersitcht der
Sächsischen Eanl-
gil Hbresden
am 15. September 1822. Activn. Coursfähiges deutsches Geld.
S051]
A 20, 139.297
Reichskassenscheine ö 350.045 Noten anderer deutscher Banken 2, 838, 400 Sonstige Kassenbestãnde 2 494.360 N echsel-Bestũnde 37.731, 933 Lombard- Bestände „5.243. 055 Effe cten- Bestande. k 6.186, 131 Debitoren und sonstige Activa 4, 985,436
Eæassiva.
Eingezahltes Aktienkapital... M 30 000000 Keservefonds „3. 105,388 Banknoten im Umlauf-. 39, 527, 500 Täglich fallige Verbindiichkeiten 1.165, 142 An Kündigungsfrist gebundene Ver-
bindlichkeiten 5 * * * 3 * 3, 886, 665 Sonn e nnn, r 285, 962 Von im Inlande zahlbaren noch nicht salligen Wechseln sind weiter begeben worden M 2, 119,294. 26. Die Direetiom.
ass! Adniralsgarten⸗Bad. sos) . 102. Friedrichstraße 102.
Täglich Wannen⸗, Douche⸗ und Mineralbäder Damen. Wochentags von 8 8. Sonntags von 812 Uhr. Ruff. und röm. Bäder,
Wochentags von 9—– 77 Uhr, Sonntags von 35—= 11 Vormittags; Dienstags und Freitags Vormittags
Litt. E. à 5 Thlr. Nr. 1314.
nur für Damen, von 2 Uhr ab fur Herren.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 20. September
*
3 221.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gese Modellen rom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 187
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 222)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie erlin, T., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen,
durch Car Heymanns Verlag, Berlin auch durch die Expedition: SWw., Wilhelmst
raße 32, bezogen werden.
für Abonnement beträgt 1 50 3 für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 *
RBatente.
Patent · Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . ;
Nr. 361. Herren Ing nieure Albert Lohse, Elber⸗ feld, und Theodor Kaden, Chemnitz.
k Keimapparat. (Landesrechtlich pa⸗ tentir
Nr. 967. Herren Hermann Witter K Heinrich Hagemann zu Bochum.
Gegenstand: Gährmittel für Hefefabriken.
Nr. 1035. Herren Patent⸗Anwalte Lenz & Schmidt, Berlin, für Hrn. J. E. Wegemann, Fa⸗ brikant zu Kopenhagen. ;
Gegenstand: Kapselmaschine.
Nr. 1136. Hr. Julius Krause, Kaufmann zu Berlin. .
Gegenstand: Vorrichtung zur Herstellung von Schraubengewinden im Innern von Glas⸗ flaschenhälsen. (Landesrechtlich patentirt)
Nr. 1289. Herren Zaeckel C Achenbach, Ma⸗ schinenfabrik zu Lübeck.
Gegenstand: Holzspaltvorrichtung.
Nr. 1340. Herren Gebr. Buderus zu Hirgen⸗
hainerhütte, Kreis Büdingen (Hessen). Gegenstand: Pinnenpresse. .
Nr. 1412. Hr. Carl Schnabel, Berg⸗Assessor zu Lautenthal.
Gegenstand: Verfahren der Zugutemachung der im Zinkstaub enthaltenen silberhaltigen Oryde.
Nr. 1432. Hr. Otto Hutzler, Mechaniker zu Tiefenstein (Baden) Gegenstand: Selbstthätiger Luftdruckerzeuger,
gen. Automatische Wasserdruckpression
Nr. 1583. Hr. Adolph Müller, Ingenieur und Patent⸗Agent zu Cöln.
Gegenstand: Lüftungs⸗Apparat für Zimmer. Landesrechtlich patentirt. —
Nr. 1635. Hr. J. Dürr, Maschinenmeister der Königl. Bayer. Pfälzischen Eisenbahnen zu Kaisers— lautern.
Gegenstand: Radflantschenbenetzer.
Nr. 1651. Hr. , . & Stiehl, Fabrik für Centralheizung in Essen a. d. Ruhr.
Gegenstand: Wasserverdunstungs⸗Vorrichtung für Luftheizungen.
Nr. 1656. Hr. Ingenieur Peter Barthel, Frank⸗ furt 4. M. für Hrn. Henry Aitken zu Falkirk und William Joung aus Clippens in England.
Gegenstand: Verbesserungen in der Gasfabri⸗ kation und an den Gagapparaten, insbesondere Karburation und Herstellung von Wassergas. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 1680. , . Ober ⸗Maschinenmeister
und Hr. Schäfer, Maschinenmeister zu Saarbrücken. Gegenstand: Geschwindigkeitsmesser für Eisen⸗ bahnzüge. ü
Nr. 1721. Herren C. Lütters & Cie. zu So⸗
lingen. . Gegenstand: Taschenmesser.
Nr. 1735. Hr. Carl Ofers, Königlicher Ma—⸗ schinenbauführer zu Crefeld. .
Gegenstand: Verbesserung der Wasserdruckappa⸗ rate zum Bierpumpen. .
Nr. 1741. Hr. Gustav Werther, Civil⸗Ingenieur
zu Dresden. . Gegenstand: Vorrichtung zum Reguliren des Dampfes an Funkenlöschern. (Landesrechtlich patentirt.) .
Nr. 1742. Hr. Albert Klein, Kupfer und Messing⸗ waarenfabrikant zu Borna in Sachsen.
Gegenstand: Vorrichtung an Bierdruckapparaten zum Reinigen derselben, genannt: Bierleitungs⸗ Renovator. . .
Nr. 1979. Hr. E. Dueberg, Ingenieur zu Berlin. Gegenstand: Ofen zum Brennen von Ziegeln und Thonwaaren. .
Nr. 1992. Hr. Friedrich Lüning, Fabrikant zu
Braunschweig. ö Gegenstand: Warmwasserheizungs · Apparat. Nr. 2003. Hr. Carl Toense zu Berlin. Gegenstand: Flaschenspülmaschine.
Nr. 2041. Hr. Peter Barthel, Ingenieur zu Frankfurt a /M. für Hrn. Henry Aitken aus Falkirk in Nord⸗England. . 23
Gegenstand: Verbesserungen in der Gasfabrika⸗ tion und den dabei angewendeten Apparaten, namentlich Behandlung der Gase mit tempe⸗ rirtem Theer und 2 desselben behufs Karburation. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 2114. Hr. A. Rohde . ,. Gegenstand: Luftfilder für Bierpumpen.
Nr. 2130. Heinrich Studt zu Mainz. Gegenstand: Dynamometer für Cementproben.
Nr. 2155. Hr. Dr. Victor Grießmayer, Privat⸗ dozent zu München. . ;
Gegenstand: w für Brauerei.
Nr. 2273. Hr. Albrecht Grage, Kaufmann zu Samburg. .
Gegenstand: Universal⸗Flaschenverschluß
Nr. 2348. Hr. Robert Hasenclever, General⸗ direktor der chemischen Fabrik Rhenania zu Aachen.
Gegenstand; Röstofen für schwefelhaltige Erze zur Darstellung von Schwefelsäure, .
Nr. 2349. Hr. Moritz Demmer, Civil⸗Ingenieur
zu Inden bei Aachen. w Gegenstand: Nadel mit keilförmigem Oehr. (Vom Patentsucher genannt: Keilnadel)
Nr. 2370. Hr. ir, 5 zu Berlin.
Gegenstand: Flaschenverschluß.
Mr. 2381. Hr. A. Wernicke, Maschinenfabrikant ͤ
zu Halle a. S, und zugleich für Hrn. Hof. Destil⸗ lateur Carl Joh. Falkmann zu Stockholm. Gegenstand: Destillations⸗ und Rektifikations⸗ Apparat. Nr. 2390. Hr. Sigmund Meyer zu Bremen. Gegenstand: Kechheerd. Nr. 2405. Hr. Alfred Lehrkind zu Haspe in Westfalen. ö Gegenstand: Herstellung von Zapfen an Schie⸗ ferplatten. (Jusatz zu der unter Nr. 18 ver⸗ öffentlichten Anmeldung.) Nr. 2411. Hr. Carl Gottlieb Hilbert, Ofensetzer zu Schloß Chemnitz. ; Gegenstand: Wirthschaftsofen mit einem Zwei⸗ Kammer⸗Füllschacht. Nr. 413. Hr. Robert Nadler, Tapezier und Matrazenfabrikant zu Augsburg. Gegenstand: Mechanisch verstellbare Matraze. Nr. I690. Hr. Hermann Ehlers zu Rostock. Gegenstand: Apparat zur Bestimmung der Festigkeit von Geweben. (Landesrechtlich paten⸗
tirt.) Kaiserliches Patentamt. 8046
Nach §. 4 des Reich s⸗Haftpflichtgesetz es ist, wenn der Getödtete oder Verletzte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Betriebsunternehmer bei einer Versicherungsanstalt, Knappschafts⸗, Unterstützungs⸗, Kranken⸗ oder ähn⸗ lichen Kasse gegen Unfall versichert war, die Leistung der Letzteren an den Ersatzberechtigten auf die Ent— schädigung einzurechnen, wenn die Mitleistung des Betriebsunternehmers nicht unter einem Drittel der Gesammtleistung beträgt In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs-Ober-Handels⸗ gericht, J. Senat, in einem Erkenntniß vom 22. Juni 1877, ausgesprochen, daß es zur Anwen⸗ dung der Bestimmung genügt, wenn der Betriebs⸗ unternehmer seit mehreren Jahren konstant ein Drittel der Gesammtleistung, bez. mehr geleistet hat. „Es ist dargethan“, führt das Erkenntniß in Beziehung auf den zum Grunde liegenden Fall aus, daß die Mitleistung der Oberschlesischen Eisenbahn zu der Pensionskasse in den letzten 8 bis 9 Jahren zusammengenommen z der Gesammtleistungen und, was hauptsächlich entscheidend, seit 1371 in jedem einzelnen Jahre gerade z beziehentlich über der Gesammtleistungen betragen hat. Hieraus ist eine konstante, auf das dauernd gesicherte Beitragsver⸗ hältniß gerichtete Einrichtung und Willensmani⸗ festation der Verklagten zu entnehmen. Dies genügt, ohne Rücksicht, ob dasselbe Verhältniß schon in den weiter zurückliegenden Zeitperioden stattzefunden, zur Anwendung des 5§. 4 des Reichs⸗Haftpflichtgesetzes“.
Dem XXXIX. Hefte (1. Hälfte) der Publikationen des Königlichen statistischen Bureagus in Berlin, welches die Ergebnisse der Volkszählung und Volksbeschreibung vom 1. Dezember 1875 im preußischen Staate enthält, ent⸗ nehmen wir folgende Angaben: Der preußische Staat umfaßt einen Flächeninhalt von 34, 705,982 Hektaren. Von diesem Flächeninhalte entfallen auf die einzelnen Provinzen: Preußen: 6,245,997 Hek⸗ tare, Brandenburg: 3989 568, Pc mmern: 3912, 229, Posen: 2, 8gö, 181, Schlesien: 4028. 190, Sachsen: 2,524,933, Schleswig⸗Holstein: 1828, 34 Hannover: 3,828,456, Westfalen: 2019933, Hessen⸗Nassau: 1,566,256, Rheinland; 2697,50, Hohen⸗ jollern: 114205 — An Gemeinden über 2000 Einwohner besaß der preußische Staat am 1. Dezember 1875 1515 mit 10,359, 871 Einwohnern gegen 9, 393,425 Einwohnern am 1. De⸗ zember 1871, mithin 966,446. — Von der orts—⸗ anwesenden Bevölkerung im vreußischen Staate am 1. Dezember 1875. welche 25,7 42404 Millionen be⸗ trug, waren 9,564 im Jahre 1795 und früher geboren, also 80 Jahre und älter; von diesen waren 41,953 männlichen und 52611 weiblichen Geschlechts. Von jenen 94,564 mindestens 80 jährigen enifielen auf die Provinz Preußen bei einer Be⸗ völkerung von 3,199,171 Seelen 13,035, und zwar 5207 männliche und 7835 weibliche. Auf die Provinz Brandenburg kamen bei einer Bevölkerung von 3,126,417 Seelen 10775 und zwar 4058 männliche und 6717 weibliche. Pom⸗ mern hatte bei einer Bevölkerung von 1,462, 290 Seelen 5937 Einwohner von 80 Jahren und dar über, von welchen 469 Männer und 3468 Weiber waren. Posen zählte bei einer Bevölkerung von 1,506,084: 6792, welche 87 Jahre alt und älter waren, darunter befanden sich 2694 Männer und 40098 Weiber. In Schlesien waren 13,884 im Jahre 1795 und früher geboren bei einer Bevölke⸗ rung von 3,843,699 Seelen. Von jenen waren 6134 männlichen und 7750 weiblichen Geschlechts. Sachsen zählte bei einer Bevölkerung von 2, 168,938 Seelen 7400 im Alter von 80 Jahren oder mehr, darunter 3467 Männer und 3933 Weiber. In Schleswig: Holstein betrug die Zahl der im Jahre 1795 und früher Geborenen 6757 bei einer Bevölkerung von 1, M3, 926, jene Anzahl umfaßte 3185 Männer und 3572 Weiber. In Hannover gab es 8532 Personen, welche 80 Jahre oder älter waren bei einer Bevölkerung von 2017, 393. Unter jenen 8532 waren 4261 Männer und 271 Weiber. Unter der Bevölkerung West⸗ falens von 1,905,697 befanden sich 5455, welche im Jahre 1795 und früher geboren waren, darunter 2843 Männer und 2612 Weiber. Hessen⸗ Nassau zählte bei einer Bevölkerung von 1,467,898
—
Einwohnern 12.077 von 80 Jahren und älter; unter diesen 5645 männlichen und 6432 weiblichen Ge⸗ schlechts, während Hohenzollern bei einer Bevölke— rung von 66,466 solcher Personen, welche im Jahre 1795 und früher geboren waren, 287 zählte, von denen 154 Männer und 133 Weiber waren. Von den im ganzen preußischen Staate vorhandenen 94, 564 Per⸗ sonen, welche 8 Jahre oder älter waren, ent⸗ fielen auf die sämmtlichen Stadtgemeinden bei einer Beoölkerung von zusammen 8,791,834: 29,742 und zwar 11A 745 Männer und 17,997 Weiber; auf die sämmtlichen ländlichen Ortschaften bei einer Bevölkerung von zusammen 16,950 570 ka⸗ men: 44,822, und zwar 30,208 männlichen und 34,614 weiblichen Geschlechts; auf die Stadt Ber⸗ lin kamen von jenen Personen bei einer Bevölkerung von 966,858 Seelen 1815, und zwar 600 Männer und 1215 Weiber. Von je 1009 am 1. Dezember 1875 im preußischen Staate Lebenden stammten aus den Geburtsjahren 1875—1871: 137,3 männl., 132,9 weibl., 1870 — 1866: 116,33 männl., 1121, iz weibl., 1865— 1861: 107,13 männl., 103,3 weibl., 1360 — 1856: 98,3 männl., 96,0 weibl., 1855 — 1851: S3,5 männl., 85,33 weibl., 1850 — 1846: 74,0 männl. 76,81 weibl., 1845 —1836: 131,956 männl., 132, es weibl., 1835 — 1826: 10), männl., 1091,83 weibl., 1325 — 1816: S0, männl., S332 weibl., 1515 — 1806: 45,ᷣ männl.I, 49,6 weibl., 1805—1796: 18,5 männl., 20,336 weibl.; vor 1796: 3, z männl., 4443 weibl — Es eristirten am 1. De⸗ zember 1875 im preußischen Staate an Städten und Flecken von mehr als 100000 Einwohner 6G, nämlich Berlin (966, S8), Breslau (239, 050), Cöln (135,371), Königsberg i. Pr. (122,636) Hannover (106,677), Frankfurt a. M. (193,136) mit zu⸗ sammen 1,673,723 Einw. Städte von 50,001 bis 100000 Einw. gab es 14. mit zusammen 1,028,300 Einw., von 20001 —– 50,900 Einw. hatten 37 Städte mit zusammen 1,092,816 Einw., von 10,001 — 20 000 Einw. zählten 101 Städte mit zusammen 1,409,240 Einw., von 50901 — 10,000 Einw. zählten 203 Städte mit zusammen 1,396,661 Einw, von 2001 — 000 Einw. zählten 539 Städte und Flecken mit zusammen 1,661,553 Einw., von 1001-2000 Einw. zählten 312 Städte und Flecken mit zusammen 472,329 Einw., von 1000 und weniger zählten 77 Städte und Flecken mit zusammen 58,533 Einw. Im ganzen preußischen Staate gab es 1289 Städte und Flecken mit zusammen 8, 793,260 Einwohnern.
Die Handels- und Gewerbekammer für Oberbavern äußert sich in ihrem Jahresbericht 1876 über das Markenschutzgesetz, wie folgt:
„Die Handels- un) Gewerbekammer wurde aufge⸗ fordert, sich einer Eingabe der Remscheider Eisen⸗ und Stahlwaaren-Industriellen an das Kaiserliche Reichskanzler⸗Amt um Aenderung des Zeichenschutz—⸗ gesetzes anzuschließen. Während jetzt der Eintrag und die Verwaltung der unter gesetzlichen Schutz gestellten Zeichen nur den Händen der Justiz über geben ist, sollten damit Standesbeamte, welche aus der Wahl von Sachverständigen hervorgingen, betraut werden, weil nur auf diesem Wege eine fruchtbrin⸗ gende Wirkung des Gesetzes erwartet werden könne.
Den Anlaß zu diesem Vorschlage gab besonders der Umstand, daß die Remscheider Industrie durch das bestehende Gesetz um alte Privilegien sich ge⸗ bracht sah. .
Die Kammer vermochte jedoch den gemachten Vor⸗ schlag sich nicht anzueignen. Uebrigens besteht in Oberbayern nicht wie in Remscheid eine Stamm⸗ industrie, in deren Interesse Anträge auf Abände⸗ rung eines kaum ins Leben getretenen Gesetzes lie⸗ gen würden. .
Bedauerlicher Weise ist die Benutzung des Mar—⸗ kenschutzes in unserm Bezirke eine geringe. Bei— spielsweise waren in ganz Deutschland vom 1. Mai 1875 bis ult. Dezember 1875 4523 Zeichen von 1835 1 angemeldet, wovon 810 auf auslän⸗ dische Firmen treffen. .
Die bayerische Industrie partizipirte an dieser Ziffer mit 705 Zeichen oder 1699; die meisten dieser Marken stammen jedoch aus Nüraberg und Fürth. Es waren nämlich angemeldet beim Handelsgerichte Nürnberg von 101 Firmen 317 Zeichen, Fürth von 36 Firmen 115 Zeichen, dagegen bei den Handels—⸗ erichten München 19 Zeichen von 5 Firmen, Augs⸗ * 37 Zeichen von 6 Firmen. .
Die aus unserem Bezirke beim , ,, . München im Jahre 1875 angemeldeten Marken he—⸗ treffen Sensen, Tabak, Chokolade, chemisch⸗pharma⸗ zeutische Produkte und Bleistifte. ö Dieses Verhältniß hat sich auch im Jahre 1875 nicht geändert. Es hat nicht an Stimmen gefehlt, welche er⸗ klärten, der Markenschutz sei von den deutschen In dustriellen offenbar überschätzt worden und gerade durch die obigen Zahlen sei bewiesen, daß »das vielangerufene Interesse der Industrie im Allgemeinen? nur als Deckmantel für das Einzelninteresse der betreffenden In⸗ dustriellen habe dienen müssen, während sie nachträg⸗ lich die Erfahrung gemacht hätten, daß ihnen der von dem Gesetze gehoffte Nutzen zu theuer zu stehen tomme. Wir unsererseits können die Behauptung, welche dieses Gesetz unnöthig nennt, nicht für richtig halten. Gleichviel ob ein In- oder Ausländer durch Heiß und Solidität seiner Waare einen Ruf im
arkte verschafft hat, sie verdienen beide den ge⸗ setzlichen Schutz gegen den bisher betriebenen
Seelen 3633 Personen, welche 80 Jahre und
darüber alt waren und zwar 1843 Männer und täuscht, gewöhnlich für schlechtere Waare sich den⸗ l ö hein d⸗ besaß unter 3,'804,‚381 selben Preis zahlen läßt und die echte Waare all⸗
1790 Weiber.
schamlosen Diebstahl, der das Publikum zugleich
mählich nach längerem Genuß der Betrugsprämie dis kreditirt.
Von einigen Seiten ist die geringe Theilnahme der Gewerbtreibenden am Markenschutzgesetze beson⸗ ders der Unbekanntschaft zugeschrieben worden, welche in gewerblichen Kreisen noch immer über die bei der Anmeldung der Marken zu beobachtenden 2 lichkeiten herrscht. Wir halten es deshalb für zweckmäßig, die betreffenden gesetzlichen und regle⸗ mentarischen Vorschriften hier kurz zusammenzustellen.“ (Es folgt dann die betreffende Zusammenstellung.)
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sach sen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Anklam. JSekauntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 239 als Firmeninhaber; ö ö. der Kaufmann Johannes Gustav Hoffmann zu Anklam, als Ort der Niedelassung: Anklam, als Bezeichnung der Firma: Ernst Neidel Nachfolger zufolge Verfügung vom 5. September am 6. Sep⸗ tember 1877 eingetragen.
Anklam, den 5. September 1877.
Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung. Anklam. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 118 Firma Ernst Reidel in Colonne Bemerkungen ein⸗ getragen:
Die Firma ist erloschen; eingetragen zufolge Verfügung vom 5. September am 6. Septem⸗ ber 1877.
Anklam, den 5. September 1877.
Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung. Aseherslehen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 171 die Firma:
Carl Fricke zu Aschersleben und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Fricke daselbst eingetragen. ;
Aschersleben, den 14. September 1877.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Karmem. Auf Anmeldung haben heute folgende Eintragungen in das hiesige Handels- (Firmen⸗) Register stattgefunden: ö
I unter Nr. 1703 die Firma: „C. A. Strünk⸗ mann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Spezereihändler Carl August Strünk⸗ mann ist. :
2) unter Nr. 1704 die Firma: „Em. Luther“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Wirth, Bäcker und Spezereiwaarenhändler Ewald Luther ist. . .
3) unter Nr. 1705 die Firma: „Emil Leuchter in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metz⸗ ger Emil Leuchter ist.
4 unter Nr. 17065 die Firma: „Carl Gerharts“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metzger Carl Gerhartzs ist. .
Barmen, den 17. September 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karmenm. Auf Anmeldung haben heute fol⸗ gende Eintragungen in das hiesige Handels- (Fir⸗ men⸗) Register stattgefunden:
n. Nr. 1707 die Firma: „Th. Balckmann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metzger Theodor Balckmann itt.
2) unter Nr. 1708 die Firma; „Carl vom Scheidt“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Bäcker Carl vom Scheidt ist.
Barmen, den 18. September 18737. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Kergen bei Celle. In das hiesige Handels⸗ register ist heute auf Folium 83 eingetragen:
Firma: 8. Rabe.
Ort der Niederlassung: Sülze. .
Firmeninhaber: Mühlenbesitzer Georg Heinrich
Hermann Rabe in Sülze. . Bergen bei Celle, den 12. September 1877. Königliches Amtsgericht. Rasch.
Kerem hei Celle. In das hiesige Handels
86 ist e en, auf Folium 18 zur Firma „J. S. abe eingetragen: .
r, Kaufmann Carl Ernst Rabe in Sülze. . J
Bemerkungen: Das Geschäft des bisherigen In⸗ habers der gr J. 9: Rabe in Sülze ist auf dessen Sohn Carl Ernst Rabe, Kaufmann
gafefes übergegangen, und führt dieser die
bisherige Firma fort. Bergen bei Celle, den 12. September 1877.
Königliches Amtsgericht. Rasch.
*
——
. * 2 ...
53 1