rn, nm,, m,

23

— ly —

r e ————— —— — — —

Die Gebũhr betrgt für Einzahlungen 463

Benennung der Länder,

nach welchen Postanweisungen zulässig sind. anaugeben

Der Betrag der Einzahlung ist von den Absendern

Der Abschnitt der Postanweisung 23 kann benutzt werden

Bemerkungen.

5) Groasbritannlen und Irland über 75 150

3 22 ¶ Pence].

6) Helgoland wie Deutschland. 7) Itallen, Alexandrien und Tanls.

bis 100 Franken über 100 „ 200

8) Luxemburg wie Deutschland.

9) Nlederland über 75 „150 , Kd

bis zum Meistbetrage von 258 Æ — 150 Gulden Niederländisch für je 20 S oder einen Theil von 20 M.

mindestens aber

ö , 9 53

mer,, o

bis 225 ,

12) Oesterrelob- Ungarn bis 75 4 me n

Gulden — Cents

10) Nloderländlsohe Besitz. Ig Ostindlen Gulden — Cents

13) Sohweden ohne Unterschied des Be- trages bis 80 Kronen

Schwedisch

(Kronen u. Cere)

14) Sohwelz über 190 „200 „ k 4

bis 100 . über 1600 „ 200 3

16) Vereinigte Staaten von Amerlka- bis 5 Dollars üher 5 10 . 20 „ 30 30 40 40 50

15) Türkel (nur Constantinopel).

(nicht Papiergeld) Dollars — Cents

17) Ostladlen (Vorder-Indien einschl. der nicht britisch. Besitz,, dagegen mit Aus- über 75 „ 150 ,

schluss von Ceylon, — ferner Birma) . . d (Pence)

18) gasensland in Australlen 98. nach den grösseren Orten) 19) Süd-Australlen

nur nach den grösseren Grten)

his zum Meistbetrage von 210 1M½ für je 3 M oder einen Theil von 3 d (Penoe)

0 Efund Sterl.— 2

I5s in Englischer Währung, E (Pfund Sterl.) a (Schilling)

10 Pfand Sterling — 205 M

in Franken und Centimen, nur rur Angabe des Geldbetrages, sowie des 100 Franken — 82 M

in Niederländischer Währung zu echriftlichen Mittheilungen jeder Art.

1 Gulden — 1 M 70 3 in Niederländischer Währung! nur zur Angabe des Geldbetrages, sowie des

1 Gulden — 1 A 70 8

in der Markwährung.

in der Markwährung.

in Schwedischer Währung zu schriftlichen Mittheilungen jeder Art.

100 Kronen — 112 MS 75 5

bis 100 Franken in Franken und Rappen 100 Franken — 82 A6

in Türkischer Goldwährung zu schriftlichen Mittheilungen jeder Art. Pfund — Piaster — Para 16 Piaster Gold — 3

in Ameriban. Gdoldwäbr.

71 Cents Gold — 3 s

in Englischer Währung K (Pfund Sterl.) 3 (8chilling)

10 Pfund Sterl. — 205

in Englischer Währung KE (Efund Sterl.) s (8chilling)

Der Abschnitt muss den Namen und min- desteys den Anfangsbuchstaben eines Vor- namens des Absenders (bz. die Bezeichnung der Firma des Absenders) und die genaue Adresse desselben enthalten. Sonstige Mit- theilungen nicht statthaft.

Namens und Wohnorts des Abzenders.

Namens und Wohnorts des Absenders.

zu schriftlichen Mittheilungen jeder Art.

zu schriftlichen Mittheilungen jeder Art.

zu schriftlichen Mittheilungen jeder Art.

der Abschnitt muss den Namen und die Adresse des Absenders enthalten. Weitere Angaben nicht zulâssig.

siebe Grossbritannien.

P siehe Grossbritannien.

5) Das Anweisungsformnlar mauss ausser dem Namen des Adressaten und der genauen Bezeichnung desselben mindestens den Anfangsbuchataben eines Vornamens des Adressaten (ba. die Bezeichnung der Firma desselben) enthalten. Der Absender hat gleichzeitig mit der Einlieferung der Postanweisungen dis Empfänger von der erfolgten Einzahlung der Beträge mittelst besonderen Benachrichtigungsschreibens in Kenntniss zu setzen.

10 Die Aaweisung muss den deutlichen Vermerk, Nieder- ländisch-Indien- tragen. Von einem Absender an dense lden Empfänger innerhalb 8 Tagen nur 1 An- weisung zulũssig.

12) Von einem und demselben Absender dürfen im Laufe eines Tages nicht mehr als zwei Postanweisungen an . und denselben Empfänger aunfgeliefert werden.

. Telegraphische Postanweisungen zulässig. Höchst-

etrag derselben 200 Franken. Die Gebührensätze siehe unter „Vorbemerkungen“. — Im Ueberwei- sungstelegramm ist Seitens der Postanstalt die Auf- gabenummer der Postanweisung anzugeben.

16) Die Auszahlung in den Vereinigten Staaten erfolgt in Papiergeld und zwar nach dem Tageskurse, welchen das Gold am Tage des Eingangs der Postanweisung in News- Vork hat. Von einem und demselben Absender dürfen im Laufe eines Tages nicht mehr als zwei Postanweisungen an einen und denselben Empfänger aufgeliefert werden.

17) Siehe Grossbritannien. Bei Postanweisungen an Per- sonen indischer Abkunft muss der Name, der Stamm oder die Kaste des Empfängers und der Name des Vaters desselben auf der Fostanweisung angegeben sein.

18) u. 19) Siehe Grosshritannien.

* * Inserate für den Dertschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats⸗ Anzeiger, das Central. Hwandelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reichs- Anzeigers und siöniglich Ereußischen Staats- Anzeigers: Berlin, 8W., Wilhelm ⸗Strase Nr. 32. ö

*

Spedition von Gütern ꝛc. 2c.

Verkehrs⸗Anzeiger.

In, Folge mehrfach ausgesprochener Wünsche werden in dem Postblatt Anzeigen aufgenommen, betreffend den Verke Die Publikation solcher Anzeigen im Postblatt dürfte um so mehr von

verhreiteten Reichs- und Staats⸗-Anzeigers zugeht, sondern außerdem in einer bedeutenden Anzahl in kommerziellen Kreifen Verhreitung findet, auch in ca. F500 Exemplaren bei fämmtlichen Ver—

*

., Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des Invalidendank⸗, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube K Co., E. Schlotte, Büttner K Winter, sowie alle übrigen größeren

schen Zeitungen zu Berlin,

Annoncen ⸗Bureaus. 9

zichtigkeit sein, als dasselbe nicht allein d

kaufsstellen von Postwerthzeichen im Deutschen Reichs-Postgebiet regelmäßig zur Vertheilung gelangt und bei denselben ein Vierteljahr lang

Die Insertions-Gebühren beragen pro viergespaltene Petit-eile 30 4.

2

*

ka (C . HB. Richardd d' Bous.

Hamburg, Admlralltätstr. 76. New- Tork, 61 Broadway. Com müissiognmsgs- und speditions-Gesenüäft.

Hach et-Annahkme-Knrenu der Hamburg ⸗Amer ikgnischen Packetfahrt. Aktien ⸗Gesellschaft.

Wechsel auf alle Plätze Nord⸗Amerikas zum Tages⸗Course.

614

Vor dd ideutscher Lloyd.

Hes telanmn ö fechifffanhrt von Bremen nach No V Vork und Baltimore.

D. Oder 6. Oktober nach New⸗Jork D. Neokar 20. Oktober nach New⸗9Jork D. Nürnberg 10. Oktober nach Baltimore B. Weser 77. Dr e 16 . D. Hermann 13. Oktober nach New⸗gFork D. Ohio 31. Oktober nach Baltimore D. Lolpzlg 17. Oktober nach Baltimore B. Amerloa 3. November nach New⸗Jork

are se re ö. NewYork: J. Cajüte 500 M, II. Cajüte: 3060 ½6, Zwischen deck 125 a na

age⸗Preise Baltimore: Cajüte 400 M, Zwischendeck 120 .

Bremen nach Mew-0rleans

via Marre und Havana D. Frankfurt 10. Oktober. D. Hannover 14. November. D. Frankfurt 19. Dezember. . Passage⸗Preise nach Nem⸗Qrleans oder Havana; Kajüte 630 M, Zwischendeck 150 „ Zur Ertheilung von Passagescheinen für obige Tampfer, sowle für jede andere Line zwischen Europa und Amerika fin evoslmächtigt Johanning & Behmer, Berlin, Louifenplatz 7.

von Br 6IlGll nach Bahia, io, Montevideo und Buenos Ayres

via Amt weren und Lissahonm PD. Kronpr. Fr. Wilh. 5. Oktober. D. Strasburg 15. Oktober.

Die Direction des Norddeutschen Lloyd in Bremen. — — —

Von

ü A. Russ junior Bank & Wechselgeschäft

Berlin G. 1 Moltken markt

hält stets alle zu Kautionen geeigneten ⸗ Effekten vorräthig. ö .

Kümmel⸗ und Limburger Käse

feinste Qualität, pro Ctr. 38 ις incl. Kiste, ver⸗ senden gegen Nachnahme die Fabriken von 88 F. Sonntag in Spremberg bei Neufalza i. S.

hr mit Dampfschiffen und auf Eisenbahnen, Hotels, die

en Abonnenten des über das ganze Deutsche hieich ausliegt.

Pntscher HE eichs- Anzeiger

und

Königlich Preussischer Staats-Anzeiger. Herlin.

In dem amtlichen Theile werden die Gesetze, Verordnungen und Bekanntmachungen, Ordens-

verleihungen und Ernennungen publiirt.

Der nichtamtliche Theil enthält eine Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächlichen

Begebenheiten in der Tagespolitik, — Referate Freussischen Landtages, — sowie die nach dem

Auslassungen der Bundes-Bevollmächtigten resp. der Minister,

über die Verhandlungen des Deutschen Reichs- und Stenographischen Berichte mitgetheilten — Kunst- und

wissenschaftliche, Gawerbe-, Handels- und statistische Nachrichten aller Art, — den täglichen amt-

lichen Courszettel der Berliner Börse ete.

Das mit dem. Reichs- und Staats-Anzeiger verbundene „Central - Handelsregister für das

Deutsche Reich“ enthält die Bekanntmachungen Bandesstaaten, einschliesslich der Waarenzeie

der Eintragungen ete. in den Handeisregistern der hen und Muster auf Grund der Gesetze über den

Marken- und Musterschutz, sowie die im Patentgesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen und die Konkurse, Tarif- und- Fahrplan- Aenderungen der meisten deutschen Eisenbahnen. — Das Tentral-Handelsregister kann anch separat zum Freise von 1 4A 50 3 vierteljährlich durch

die Post und den Buchhandel bezogen werden.

Das „Post - Blatt“, welches in der Regel am 1. jeden Quartals- Monats erscheint, bringt Nach-

richten von allgemeinerem Interesse für den Verkehr mit der Post.

mit demselben verbundenen Verkehrs-Anzeiger

Die Insertionsgebühren für den betragen pro 4gespaltene Petitzeile 30 9. Die

Auflage des Fostblattes beträgt circa 14,000 Exemplaré.

Der Abounementspreis des Deutschen pro Quartal 4 S6 50 8, der Ins ertionspreis

Reichs- und Preussischen Staats-Anzeigers beträgt einer Druckzeile 30 8.

Alle Fostanstalten nehmen Bestellungen an, für Berlin auch die Expedition, S. W., Wilhelm-

Strasse No. 32.

Die „Allgemeine Verloosungs - Tabelle“ d Staats- Anzeigers, welche in Folge amtlicher V

es Deutschen Reichs- und Königlich Preussischen eranlassung der Reichs-Bank herausgegeben wird,

ASscheint Töchentlich einmal zu dem vierteliährlichen Abonnementspreise von 1 6 50 3.

Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle

des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen . 3

Dieselbe wird in Folge amtlicher Veranlassun der Reichs ⸗Bank zu ö. zusammengestellt ß enthält die Ziehungt⸗ und Restantenlisten ,. ganghbaren Stagte⸗ Kommunal-, Eisenbahn⸗, Bank⸗ und Industrie ⸗ Papiere.

Das Comtoir der Reichs⸗Bank für Werthpaptere zu Berlin kontrolirt die Ziehun⸗ gen der bei demselben deponirten Werthpapiere nach dieser Allgemeinen Verloosungs - Tabelle, auch haben die Wr Preußischen Ministerien den , rn. Behörden die, Anschaffung der qu. Tabelle zum dienstlichen Gebrauch empfohlen, .

dieselbe nur guf Grund der Qriginallisten zufammen⸗ ie wird. 5 ö, sammen

Die Reichhaltigkeit der Papiere, über wesche Ziehungslisten publizirt werden, die Korrektheit der⸗ selben und der billige Preis stellt die Allgemeine Verloosungs⸗Tabelle jedem anderen derartigen Unternehmen gleich, wobei noch besonders hervor⸗ zuheben ist, daß, nächst den Auszahlungz⸗ stellen, von s4mmtlichen Papieren auch die Restantenlisten, soweit solche erscheinen, nach den Ziehungen geordnet, veröffentlicht werden.

Die Allgemeine Verloosungs⸗-Tabelle des Deut⸗ schen, Reichs- und Königlich Preußischen Staats Anzeigers erscheint wöchentlich einmal, und ist zum Abonnementspreis von 1 ½ 50 , vierteljährlich durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Carl Hey⸗ manns Verlag, Berlin W., Mauerstr. 63 / 65, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Königlichen Expedition des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers“, Wil⸗ helmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern 25 8.

Druck: W. EISner, Bersin, Fiheim-Strasse 35

M 230.

. ann, 3 . .

12

Zweite Beilage zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag,

den J. Olteber

1877.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Dentsch

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

durch Car Heymanns Verlag, Berlin, W.,

Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilbelm straße 32 bezogen werden.

Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für

Mr. 231.)

e Reich

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag

Abonnement beträgt 1 4

50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 58.

Insertionspreis für den Raum einer Druckꝛeile 30 8.

—

ö Patente.

Patent ⸗ Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. . ;

Nr 161. Hr. Salomon Jacobson zu Berlin.

Gegenstand: Waschmaschine.

Nr. 646. Hr. Gustav Koblinsky zu Berlin. Gegenstand: Rouleaux⸗Rolle. (Landesrechtlich patentirt.) ; .

Nr. 827. Hr. Richard Rosochacli zu Iserlohn. Gegenstand: Rouleaux⸗Steller.

Nr. 911. Hr. Friedrich Voith zu Heidenheim a. B. . Walzwerk. (Landesrechtlich pa⸗ entirt.

Nr. 983. Hr. Gustav Becker, Königlicher Kom⸗

missions⸗Rath zu Freiburg i / Schl. ꝛ Gegenstand: Schleif⸗ und Polir⸗Vorrichtung für Metalle. an deer chtlich patentirt.)

Nr. 1954. Hr. Adolph Müller, Ingenieur und Patent⸗Agent zu Cöln.

Gegenstand: Rotations⸗Motor. (Landesrechtlich patentirt.) .

Nr. 1115. Hr. Heinrich Kuhlmann zu Glück— tadt.

n Gegenstand: Einrichtung an Viehställen zum schnellen Loskuppeln der angebundenen Thiere. (xandesrechtlich patentirt.;) .

Nr. 2707. Hr. R. Ludwig, Maschinenmeister zu Laurahütte O. / Schl.

Gegenstand: Planroststab.

Nr. 2721. Hr. J. M. Maconnell zu Hamburg. Gegenstand: Pfropfenzieher. ;

Nr. 2772. Hr. Ernst Lietzmann, Ziegeleibesitzer

zu Neu mühle bei Königs⸗Wusterhausen. Gegenstand: Kochapparat für Ringöfen.

Nr. 21923. Hr. August Krimmel zu Reutlingen. Gegenstand: Kombination von Kinderstuhl und

Kinderwagen. Wulff, Urheber und Con-

Nr. 2801. Hr., C. strueteur zu Berlin. ; Gegenstand: Kranken ⸗Klappstuhlwagen. Nr. I20J. Hr. Alber Fesca zu Berlin, Maschinen⸗ fabrikant, Hr. Luigi Chiozza, Professor zu Cervig⸗ nano bei Triest. . . Gegenstand: Nutschapparat für nasse Stärke zur Bildung fester Brode, nebst Auslösevor⸗ richtung für letztere. . Nr. 308. Hr. Simony, Civilingenieur zu Verlin. ; ; Gegenstand: Zerkleinerungsapparat mit selbst⸗ thätiger Wiederaufschüttung (landesrechtlich patentirt). Kaiserliches Patentamt. 18330

Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe in Handelssachen. (Aus den neuesten Zeitschriften.)

1) Ein Syndikat gilt als Vereinigung zu einem einzelnen Handelsgeschäfte für gemeinschaftliche Rechnung. (Art. 266.) U. O. G. H. Wien vom 10. Dez. 1875, Jur. Wochenschrift 1877 S. 191.

2) Jeder einzelne Theilnehmer eines Konsortiums kann Rechnungslegung fordern. (Art. 270.) U. OGH. Wien vom 23. Juni 1875 a. 4. O. S. 101.

3) Nur eine verschuldete Versäumniß der zwischen dem. Versicherten und der Versicherungsgesellschaft vereinbarten Frist zur Klagestellung hat den Verlust der Ansprüche gegen die letztere zur Folge. U. H. A. G. München vom 21. Dezember 1875 a. a. DO. S. 101.

4) Die accessorische Natur der für eine Handels⸗ schuld übernommenen Bürgschaft macht dieselbe nicht zum Handelsgeschäft. U. A. G. Colmar vom 17. Februar 1876, Jur. Ztschr. für Els⸗⸗Lothr. II. S. 67 u Jur. Wochenschrift 1877 S. 134.

5) Die Eisenbahngesellschaft, welche die zur An⸗ lage einer. Bahnstrecke erforderlichen Arbeiten sammt Materiallieferungen in Verding giebt, macht kein Handelsgeschäft. U. Obertrib. Berlin v. 11. April 1876, Rh. Archiv Bd. 67 S. 76 u. Jur. Wochen⸗ schrift 1877 S. 117.

6) Der Vertrag, wodurch eine Aktiengesellschaft Jemanden zum Änkauf von Grundstücken Auftrag ertheilt, bildet auf Seiten der Gesellschaft kein . U. A. G. Cöln vom 18. Mai 1876, Rh. Archio Bd. 67 S. 231 u. Jur. Wochenschrift 1877 S. 117.

7) Ist die vorläufige Bearbeitung einer Probe erforderlich, so muß der Käufer eine solche sofort nach Empfang der Waare vornehmen und demnach den Mangel ebenfalls ohne Verzug dem Verkäufer anzeigen. U. A. G. Cöln vom 19. April 1876, Th. K 67 S. 169 und Jur. Wochenschrift 1877

8) Wegen fehlender Quantität der Waare ist der Käufer gehalten, dieselbe sofort nach ihrem Empfange zu messen, zu zählen oder zu wiegen und dem Ver— käufer den Mangel anzuzeigen. U. H. A. G. München vom 2. Juni 1875, Slg. III. S. 139 und Wochen⸗ schrift 1877 S. 156.

9) Der Käufer, welcher eine Waare wegen Ver⸗ tragswidrigkeit zur Verfügung gestellt hat, ist nicht befugt, if fer als Garantie für Nachlieferung besse⸗ rer Waare einstweilen an seine eigenen Kunden zu lenden. U. H. A. G. Nürnberg vom 22. März 1875, Alleg. Wochenschrift S. 156.

10) Einfacher Widerspruch der , unbezahlt und auf einen dechts dies insbesondere deshalb, weil von dem Zeitpunkte

der Waare genügt nicht zur Begründung des zur Dispositionsstellung. U. O. G. H. Wien vom 6. Oktober 1875, a. a. O. S. 136.

II) Die Konstatirung der Qualität der Waare durch Sachverständige kann auch noch während des Pro⸗ zesses erfolgen. A. a. O. S. 136. (Art. 348 H. G. B.)

12) Nach der Uebergabe der Waare an die Eisen⸗ bahn geht die Gefahr, von der sie auf dem Trans⸗ porte betroffen wird, auf den Käufer über (Art. 324). U. O. G. S. Wien vom g9. Mai, 1876 a. a. D. S. 135.

15) Die in Art. 313 angeordnete Selbsthilfe hat an dem Orte zu geschehen, wo der Vertrag zu er⸗ füllen ist. U. H. A. G. München vom 7. April 1875, a. a. O. S. 135. ö

14) Das Kommissionsgeschäft ist nicht dadurch ausgeschlossen, daß dem Beauftragten nicht alle nach dem Gesetze dem Kommissionär zustehenden Rechte eingeräumt sind. U. H. A. G. Augsburg 4 Juni 1875. Jur. Wochenschrift 1877

15) Der mit dem Einkaufe von Werthpapieren, die fortwährend im Course schwanken, beauftragte Kommissionär ist nicht befugt, dem Kommittenten andere Stücke gleicher Art und Zahl zu übergeben, als die er selbst für diesen eingekauft hat. U. H. A. G. Augsburg vom 19. Juni 1875. Jur. Wochenschrift 1877 S. 144 (Art. 561.)

16) Der Käufer einer Waare, welcher Erfüllung nehst Schadensersatz wegen verspäteter Erfüllung for⸗ dert, kann als Entschädigung nicht ohne Weiteres die Differenz zwischen dem Ankaufspreise und dem höchsten Preise fordern, den die Waare in der Zeit des Erfüllungsverzuges bis zur Erfüllung gehabt hat. U. A. G. Cöln vom 24. Mai 1876, a. a. O. S. 143.

17) Der Verkäufer von Werthpapieren mit be⸗ stimmter Lieferzeit ist berechtigt, schon am Stich⸗ tage selbst die Papiere auf Rechnung des Käufers zu verkaufen. U. H. A. G. Nürnberg vom 3. Mai 1875 a. a. O. S. 143.

Die Handels⸗ und Gewerbekammer für Oberbayern hatte sich schon im August 1875 mit der Frage einer Reform der . schen Zahlungs weise beschäftigt. In dem Jahres⸗ bericht 1876 spricht die Kammer ihre Ansicht hierüber dahin aus, daß zunächst eine Unterscheidung zwischen Detail- und Großhandel gemacht werden muͤsse.

„I) Bei dem Detailverkaufe in Läden und Ma⸗ gazinen ist Baarjahlung unbedingt als Regel fest⸗ zuhalten; wenn jedoch ausnahmsweise Kredit bean⸗ sprucht und vereinbart wird, sind Verzugszin sen zu berechnen. Das System der Rabattgewährung bei Baarzahlung empfiehlt sich unseres Erachtens nicht. Dieses System würde nur den gegenwärtigen Zu⸗— stand sanktioniren, indem es die . prãä⸗ miirt und somit das, was Regel sein sollte, zur Ausnahme macht, während naturgemäß die Baar— zahlung die Regel, das Borgen nur die Ausnahme bilden und daher dem Kreditnehmer eine Auflage gemacht werden sollte — die Vergütung von Ver⸗ zugszinsen. Rabatt zu gewähren, würde bei kleinen Beträgen nahezu undurchführbar und dem im Rechnen weniger bewanderten Gewerbtreibenden unbequem sein; der kleine Beamte, welcher monat⸗ lich seine Besoldung erhält, würde in der Regel des Vortheils eines Skontos verlustig gehen, und endlich würde dieses System im EGffekte doch dazu führen, die Preise, zu welchen der Geschäftsmann verkaufen kann und will, um den Betrag des Rabatts ju erhöhen. Es soll daher nach Ansicht unserer Kammer nicht eine Prämie auf die Bagrzahlung, sondern eine Auflage auf die säumige Zahlung in Form von Verzugszinsen be⸗ stimmt werden. .

2) Bei Gewerbtreibenden, welche Lieferungen, Reparaturen zu besorgen haben, empfiehlt sich, wenn nicht Baarzahlung erfolgt, monatliche Rechnungs⸗ stellung, bei späterer Zahlung Berechnung von Ver⸗ zugszinsen. Die Einführung von Halbjahrs⸗- oder Quartalrechnungen würde an der Sach⸗ lage wenig ändern, und erscheint deshalb monatliche Rechnungstellung, um eine gründ⸗ liche Reform zu erzielen, unbedingt noth⸗ wendig, und zwar um so mehr, wenn der Antrag auf Abkürzung der Verjährungsfrist angenommen werden sollte.

Bezüglich der Form dieser Monatsrechnungen wird als nothwendig erklärt, die Regel zu beachten, daß, wenn im Laufe des Monats die Rechnung nicht beglichen werden sollte, der Saldo des vorhergehen⸗ den Monats nebst den hieraus berechneten Verzugs—⸗ zinsen auf die nächste Monatsrechnung gesetzt werden sollte, nicht blos damit der Schuldner stets an seine Verpflichtung erinnert werde, sondern auch um Streitigkeiten möglichst zu vermeiden.

3) Im Großhandel empfiehlt sich, daß der Fabri⸗ kant und Kaufmann in den Fällen, wo nicht Baar⸗ zahlung erfolgt, in der Regel ein Ziel auf drei Mo⸗ nate gewährt und sich durch Accepte deckt, welche zur Bequemlichkeit beider Theile, Mitte und Ende des Monats zahlbar gestellt werden können. Als Regel ist daher hier die Bgarzahlung oder die Regu⸗ lirung durch Vrei⸗Monat⸗Tratten einzuhalten. Wo die Verhältnisse einer einzelnen Branche es noth— wendig machen, einen längeren Kredit, als drei Mo⸗ nate zu beanspruchen, sind anderweitige Verein⸗ barungen nicht ausgeschlossen. Die Besorgniß, welche von mancher Seite ausgesprochen wurde, daß im Falle einer Krisis der AÄussteller der Wechsel durch das massenhafte Zurückströmen unbezahlt gebliebener Tratten in Verlegenheit komme, kann die Kammer nicht theilen; es ist nicht anzunehmen, daß sämmtliche Tratten Tag ihm präsentirt werden,

an, von welchem Jedermann weiß, daß er die ein⸗

gegangenen Verpflichtungen pünktlich zu erfüllen hat,

diese selbst nicht mehr übermäßig ausgedehnt werden und Niemand sich mehr Waaren hinlegen wird, als er für sein Geschäft gebraucht. Der Hauptrortheil des Trattensystems liegt darin, daß es die Möglich⸗ keit giebt, Buchschulden jederzeit mobil zu machen und mit eigenen Mitteln statt mit fremdem Kapital zu wirthschaften. Die Produktion würde auf diese Weise in die, den Bedürfnissen . Schranken einigermaßen zurückgeführt, die Ueberprodukttion sel⸗ tener, das allgemeine Vertrauen und die Solidität größer werden.“

Die Kammer hat es ferner für geboten erachtet, an die Staatsregierung die Bitte zu richten, sie möge bei Berathung des Reichs-Civilgesetzes dahin wirken, daß die Verjährungsfrist für Forderungen, welche aus dem ier m her oder gewerblichen Betriebe entstehen, auf ein Jahr festgestellt werde.

Handels ⸗NRegister.

Die Handelsregistereinträüge aus dem Königreich

Sach fen, dem Königreich Württemb ra und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit

Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letzteren monatlich.

AItoma. Bekanntmachung. . Zufolge Verfügung vom 28. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1384 eingetragen: der Kaufmann Moritz Haurwitz in Altona, Ort der Niederlassung: Altona, Firma: M. Haurwitz Sohn. Altona, den 28. September 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Karmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1717 des hiesigen Handels- (Firmen⸗) Registers, die Firma: „W. Schmahl“ in Barmen einge⸗ tragen worden, deren Inhaber der daselbst wohnende Bäcker Wilhelm Schmahl ist. Barmen, den 26. September 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 363 des hiesigen Handels⸗(Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Firma: „Scheele C Hollweg“ in Barmen eingetragen sich befindet, vermerkt worden: Daß in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft am 27. September 1877 die Gesellschafterin Wittwe Theodor Scheele, Clementine geb. Mitlacher, aus der Handelsgesellschaft sub Firma: . & Hollweg“ ausgeschieden ist und das Geschäft zwischen den beiden übrigen Gesell⸗ schaftern, den zu Barmen wohnenden Kauf⸗ leuten August Hollweg und Theodor Scheele, auf welche alle Aktiven und Passiven überge⸗ gangen sind, unter unveränderter Firma in Barmen fortbesteht. Barmen den 27. September 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 595 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Re⸗ gisters, woselbst die Firma: „Gottl. Schmidt“ in Remscheid eingetragen sich befindet, vermerkt worden: Daß in Folge Ablebens des Gesellschafters Gottlieb Schmidt und auf Grund Gesellschafts—⸗ vertrages dessen Wittwe Caroline, geb. Busch, . in Remscheid wohnend, an des rsteren Stelle als Gesellschafterin in die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Gottl. Schmidt“ eingetreten ist, das Firma und Sitz der Gesellschaft unverändert geblieben und jeder der beiden nunmehrigen Gesellschafter zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesell⸗ schaft berechtigt ist. Barmen, den N. September 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Farmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 540 des hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) bezw. 1780 des Firmenregisters eingetragen worden:

a. daß am 26. September 1877 in Folge freund⸗

schaftlicher Uebereinkunft die zwischen den Feilen⸗

fabrikanten Gustav Sieper zu Cremenholl bei Remscheid und dem Kaufmann Carl Krefft in Remscheid unter der Firma: „Gust. Sieper K Cie.“ in Remscheid bestandene Handelsgesell⸗ schaft in der Weise aufgelöst worden ist, daß der 3c. Carl Krefft als Gesellschafter ausge⸗ schieden und daß das Geschäft mit àktiven und Passiven und mit der Berechtigung zur Fort- führung der Firma auf den 2c. Gustav Sieper übergegangen sei, welcher dasselbe nunmehr für alleinige Rechnung unter unveränderter Firma in Remscheid weiter betreibt;

die Firma: „Gust. Sieper C Cie.“ in Rem⸗ scheid, deren Inhaber der genannte Gustav Sieper ist.

Barmen, den 27. September 1877.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ckermann.

Kenmntheimn. Im hiesigen Handelsregister ist auf Folium 178 die Firma:

„H. A. Buddenberg“, als deren Inhaber die Kaufleute Carl Adolf Bud⸗ denberg und Heinrich Adolf Buddenberg, Beide in Schüttorf, und als Ort der Niederlassung Schüttorf heute eingetragen.

Rechtsverhältniß: offene Handelsgelellschaft, er⸗ richtet 1877. Bentheim, den 27. September 1877. Königliches Amtsgericht. Hacke.

Her iim. Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. September 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3969 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Oberschlesische Eisenwalzwerk . Actien⸗Gesellscha ft vermerkt steht, ist eingetragen:

In der Generalversammlung vom 22. Sep⸗ tember 1877 ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden.

Liquidatoren sind die bisherigen Direktoren:

1) Oscar Bartsch,

2) Joseph Lindau,

Beide zu Paruschowitz. . In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5311 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in

Firma: Adolph Goldschmidt & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: ͤ Die Eigenschaft des Eugen Censentius als 1 ist wegen beendeter Liquidation er⸗ oschen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4064 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Wilhelm Wittkopff vermerkt steht, ist , . Die Handelsgesellschaft ist dadurch aufgelöst, daß das Handelsgeschäft dem Kaufmann Carl Ludwig Emil Leidicke zu Berlin übereignet worden, welcher dasselbe unter unveränderter e fortsetzt. Vergleiche Nr. 10,365 des irmen ? egisters. ; Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,365 die Firma: Wilheim Wittkopff — und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Lud⸗ wig Emil Leidick hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter n g die hiesige aufgelöste Handelsgesel schaft in Firma:

J. Theodor Michaelis & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: ;

Die Vollmacht der Liquidatoren ist wegen be⸗ endeter Liquidation erloschen. Das Händels⸗ geschäft ist dem Kaufmann Julius Theodor Michaelis zu Berlin übereignet worden, welcher dasselbe unter der Firma J. Theodor Michaelis ett Vergleiche Nr. I0, 366 des Firmen⸗ registers.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,366 die Firma:

J. Theo der Michaelis und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Theodor Michaelis hier eingetragen worden.

Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Schlottmann & Co. (Gesellschaftsregister Nr. 2032) hat für ihr Han⸗ delsgeschäft dem Theodor Kussel zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister

unter Nr. 3711 eingetragen worden.

Gelöscht sind:

Firmenregister Nr. 9586: die Firma: A. Pfeiffer.

Prokurenregister Nr. 2107: . die Prokura des Gustav Jablonski für die Firma Gebrüder Friedmann Spritfabrik.

Prokurenregister Nr. 3353: . die Prokura des Gustav Kleese für die Firma Stahncke K Hering.

Berlin, den 29. September 1877. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.

KEremem. In das Handelsregister ist eingetragen am 27. September 1877: D. Bätjer. Bremen. Inhaberin: Johann Albert Bätjer Wittwe, Dorothea, geb. Barking. Prokurist: Albert Bätjer. E. A. Böhmer Bremen. Die Firma ist am 265. Sept. d. J. erloschen. . F. SH. Franke. Bremen. Inhaber: Friedrich Heinrich Franke. ; Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts, den 27. September 1877, ; C. H. Thulesius, Dr.

Bekanntmachung. Firmenregister ist Nr.

Adolf Schen und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Schey hier heute eingetragen worden. Breslau, den 25. September 1877. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

KEreslanm. In unser Firma:

4693 die

Kreslam. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 3388 der Uebergang der Firma Reinhold Klotz & Cie. durch Erbgang auf die verwittwete Kaufmann Auguste Klotz, geborene Berndt hierselbst und in