— — 22 Deffen tlicher Anzeiger. fe een nehmen an: das Central-Annon —

Staats. Anzeiger, das Central · Handelsregister und das Bu in 2. . ; reau der dentschen Zeitungen zu Berlin

Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition l. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etabli ts, Fabrik Mo e An Emediti gli 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. . 66, , , *

des Aeutschen Reichs · Auzeigers und Königlich . Qn validen dank., Rudel Mosse, Haasenstein Rreußischen Staats. Anzeigers: n. dergl. * Verschiedene Bekanntmachungen. & Vogler, G. L. Daube & Eo., E. Schlotte,

gen , nn,, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

Beilage

. er,. zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. . J . . . r — m 245. Berlin, Domerstag den 18. Oltoher 1877.

Behörden, Rechtsanwälten, J * — 7 4 2 er,. ö 24 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und dustriellen, Kaufleuten u. s. w. ist jetzt rz Modellen vom id er mie gg . im , n vom 8. Mai ö. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

autograhische Presse die u enthehrlichsse und niz? G entr a1 x Handels . Register für das Den tsche Reich. Nr. 246.)

3 Maschine. Durch meine Nene Ersindung

ist jeder sofort im Stande, ein nur elnmal zu t ĩ i ꝛ — er. 3 — . ; m . tral Handels · ö ö d lle Post⸗Anstalten, sowie Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das , 6 so schön, durch * . — , n a T e wei, ang, 9 33 . — für Abonnement beträgt 1M 50 . für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — J chreren. Jobo Ghempiasen, Beim ch dunn bie rhei n: , Silzelm äs ä bend zen werden. , , , , , .

fast kosten los vervielfältigen zu können; ich liefere

161

Verkaufe, Verpachtungen, Submissisnen ꝛc.

188331 Oeffentliche Submisston.

Die Steinsetzer⸗Arbeiten inkl. Materiallieferung zur Entwässerung, Terrginregulirung, Hof⸗ und Straßenpflasterung am Wohngebäude V. Der Ar— tillerxiewertstatt, veranschlagt auf rund o0 AM, follen zur Ausführung vergeben werden.

Die Offerten sind bis zum 25. Oktober, Vor⸗ mittags 19 Uhr, postmäßig verschlossen und mit

t der Stand der Attiva und Hasstva der Mostecker Hannoverschen HBan!« Bank am 16. Ofiober I877.

Aer. a. Reichs fassenscheine ö . ar Noten anderer Banken.

36s 3h) Lombard.

14 Hotz. Sh. wa

Netallbestand = Reichs kassenscheine Noten anderer Banken

Wechsel . .

1 3 1 2 r. 2 6 , rm. , — . / D . * ö

3

der Aufschrift ⸗Submission auf Steinsetzarbeiten versehen an uns einzureichen. Der Kostenanschlag und die Lieferungs⸗Bedin⸗ gungen liegen in unserer Registratur während der Dienststunden zur Einsicht aus. Spandau, den 15. Oktober 1877. Direktion der Artillerie⸗Werlstatt.

8799] Bekannt machung. Die Lieferung von 26 Stück eisernen Bett⸗ stellen mit Spiraldrahtmatratze für das Garnison⸗ Lazareth Königsberg soll im Wege der unbeschränk⸗ ten Submission vergeben werden, wozu ein Termin auf Montag, den 29. Oktober er., Vormittags 19 Uhr, im diesseitigen Geschäftslokal, Hinterroßgarten 32 33, anberaumt ist, woselbst auch die Bedingungen, Be⸗ schreibung Zeichnung und Probe zur Einsicht aus— liegen. Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin an genanntes Geschäftslokal eingereicht werden. Königsberg, am 16. Oktober 1877. Königliches Garnison⸗-Lazareth.

8805) Bergisch Märkische Eisenbahn.

Die Lieferung sämmtlicher für das Jahr 1878 in unseren Werkstätten erforderlichen Nutzhölzer, dar— unter auch Pitch-Pine⸗ (Pechtannen⸗) Helz, sowie Bremeklötze für Wagen und Tender, Vor⸗ und Handhammerstiele, Handhebel oder Bremsknüppel und Weißbuchensplitter,

soll im Wege der öffentlichen Submission ver— dungen werden.

Bezügliche Offerten sind unterschrieben, versiegelt und frankirt, mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Werkstätten⸗Materialien Nutz- hölzer)y pro 1878“ bis zum 2. November e. ar unser maschinentechnisches Büreau hierfelbst einzureichen, woselbst deren Eröffnung am fol⸗ genden Tage, Vormittags 19 Uhr, in Gegen⸗ . der erscheinenden Submittenfen stattfinden wird.

Lieferungsbedingungen nebst,. Massenverzeichnissen liegen auf dem maschinentechnischen Büreau, sowie

Lomhardforderungen

Effekten ;

Sonstige Activa w Pusasivn.

Grundkapital.

Reservt fond...

Umlanfende Noten-

Sonstige täglich fällige Verbind-

er

An Kündigungsfrist gebundene Ver-

biudlichkeiten .

Sonstige Passiva

Event. Verbindlichkeiton aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

8861 Wochen⸗Uebersicht

II anner seine Ran.

der Wirttembergischen Notenbank

546. 666 M08, 529. 7.296, 883.

n 129000999. 3 749, 689. 1.906, 593.

3,500 832. 1416, 222.

Event

Sonstige Aktiva

Grundkapital. Reservefonds — 8 Noten J 666 ,, . Kündbare Schulden. Sonstige Passiv́ .

im Inlande zahlbaren Wechseln 135,374 .

Hassi va. j

7, 114,080 . 126, 198

uelle erbindlichkesten aus weifer begebenen,

3 714, 92.

Inhaber diejenige Prüůüfun

7. bungen

vom 15. Oktober 187

Activa.

Metallkestand

Bestand an Reichskassenscheinen.

an Noten anderer Banken an Wechselnn tt an Lombard⸗Forderungen , an sonstigen Aktiven

Passiva.

Das Grundkapital... 40. Der err nnn, Der Betrag der umlaufenden Pete ti täglic fan w Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ vin lh nn,, Die an eine ,. ofrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. . Die a Passiven. Eventuelle Verbindli im Inland zahlbaren

— —

in den Werkstätten⸗Büreaus zu Elberfeld, Langen⸗ berg. Siegen, Crefeld, Arnsberg und Witten zur Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der Druckkosten ad 1' 46 von den genannten Dienst⸗ stellen bezogen werden. Elberfeld, den 10. Oktober 1877. Königliche Eisen bahn⸗Direltion.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelban ken.

Woche n⸗Uebersicht er

d Neichs⸗Bank vom 15. Oktober 1877. Activa.

I) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Geld in Barren oder gus—= ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechneh ..

2) Bestand an Reichskassenscheinen .

ö an Noten anderer Banken an Wechseen ... an Lombardforderungen. im . an sonstigen Activen.

PasstHtva.

s) Das Grundkapital.

9) Der Reservefonds .... 10 Der Betrag der umlaufenden 19 TH ent mtäglich fälligen Ver⸗

ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ iel , w 12) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. 13) Die sonstigen Passin n. ..

Berlin, den 18. Oktober 1877.

Reichs bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.

Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.

8857]! Status am 15. Oktober 1877.

Meta llbestand Activa. ; etallbestand !!. . M 1,010,552 Reichskassenscheine 190 Noten anderer Banken .. 6 Wechselbestand ..

18873

467 385, 000 2 3465, G55 MA Höß zg 0d hh d i5z 5h 25 56

z30 351 666

120, 90,099 13, M2, 000

bos 62 M0 128 010 000

15,603, 0090 10,041, 000

keiten aus weiterbegebenen, echseln M 179,408. 90.

8862 Bank für Süddeutschland.

attestes

8, 65h, 163 48 25, 355

al Hh — 18, 16h. gh 89 05. 665 — gz1, 837 h

MoM 000 — 336, S60 62

1s, bog 500 — 169, 8os 30 14 300 =

8777

bunden i

8868 Betrie

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreiswundarztstelle des Kreises Kempen mit welcher eine jährliche Besoldung von 606. 6 verbunden ist, hat durch den Tod ihres bisherigen

Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, ihre Bewer— Lebenslaufes und eines obrigkeitlichen Führungs⸗

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. J. V.: Grf. v. Baudisfin. J 3

Die hiesige Bürgermeisterstelle, mit welcher ein pensionsberechtigtes Gehalt von 3000 MS, sowie 150 „ für die Verwaltung des Standesamts ver⸗

. Qualifizirte Bewerber um diese Stelle wollen sich innerhalb 4 Wochen unter Einreichung ihrer Ätteste bei dem Unterzeichneten melden.

Schwiebus, den 13. Oktober 1877.

Crefeld⸗Kreis⸗Kempener Industrie⸗Eisenbahn.

s ihre Erledigung gefunden. Wir fordern n praktischen Aerzte, welche die betreffende bestanden haben und sich um die gedachte unter Beifügung der Approbation, eines binnen 6 Wochen hierher einzureichen. Offene Bürgermeisterstelle.

st, wird zum 25. Mai k. J. vacant.

(à S844 / 10.)

Der Stadtverordneten⸗Vorsteher. Kolshorn.

bs⸗Einnahmen pro September 1877.

5b9, 927 10

TD 1877 1876 mehr swenig. M M, IMS0.

Stand am 15. Oktober 1822.

VIII

gegebenen, im 6 1, 131,586. 59.

8872 der Hadischen Hanke

am 15. Oktober 1822.

A eti va. Cass: I) Coursfahiges deutsches Geld 2) Reichs kassenscheine ; 3) Noten anderer deutscher Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln Lombardtorderungen Eigens Effecten Immobilien

E ass li va.

Actiencs pital II. Reservefonds

III.

Amortisations- Fonds II.] Mark- Noten in Umlauf... V. Nicht präsentirte Noten in alter ö Währung

VII.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus Inland

Stꝛan(l

Activa.

zahlbarsn

4 5 23982 3) Aus d

Verke

5. M2. 3 75 87 16 465, 5j6 25 5, 621. 516 69 id j 46 g 23500817 3)

2, 098, 162 51

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16, 672, zo kallage

Lil, z s 10 043 62

und

Toenis

15,307 8,5 436, 097 49 Einnahme ber 187 Mithin

nahme

w

A8 00228

zum Incasso wechseln

8867

A. Betriebs⸗Ein⸗ nahmen.

1) Aus dem Personen⸗ z

incl. Gepäck⸗Verkehre 12, 596

4. 2) 1. dem Güter⸗Ver⸗ ehre.

Kd 64 KE. Außerordentliche Einnahmen.

1) Für vermiethete Re⸗ staurationen,

ostwagens ... 4) Für verkaufte Em⸗ 5) Für verkauften Kies 1 6) Für Zuschuß zu den 13,355 166 =* Extrazügen nach St.

32 OM)g. ss JJ ber 187... ... Crefeld, den 16. Oktober 1877.

k . em Depeschen⸗

Lager⸗ . nschlußgeleise eförderte Post⸗ Monat Juli. aufmiethe des

Sinn. 18, 297

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lssu! Thiringische Eisenhahn. Einnahme bis ultimo September 1877. ,, 49 23 6 in erkehr: erkehr: Su r A. Stammbahn: . l Ml 160. Sept. 1877. .. 554,196 900,366 1, 454, 562 . ,,, ö d 860 1026. 276 1,682, 145 daher weniger T, dr̃ 125,910 227,583 bis ult. Sept. 7 D D , 9 1876 4306186 Zö5 9 082 11,865,268 aher weniger NS Gs] 602,05 3863683 B. Dietendorf⸗Arnstädter Zweigbahn. ; Sept. 1877... 5245 meg 13,855 ö , 4,773 7, 541 12,314 daher mehr 1,472 69 1,541 bis ult. Sept. IS 52, 954 63,735 F577 1876 43,844 65,491 109, 335 daher weniger — 1ů771 k Gotha⸗Leinefelder Zwe . Sept. 2 fre, 8 48, 3a 75, 696 ö 18 6 48,238 76, 611 daher weniger 881 34 915 bis ult. Sept. I8 77 25, 1853 377,455 599,619 16786 än Ls, is 355,343 daher mehr 791 — pr r Cichichter Zeh * Gera⸗ er ĩ Sept. 18 . wee hn g 186... 236,517 i 61s 2, 923

n 2591)

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daher mehr

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bis ult. Sept. JIFff . ö. 1876 234,602 daher mehr J. s

ö späterer Feststellung.

Erfurt, den 15. Oktober 1875.

Die Direktion.

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49. 406 713, 82

35, 564

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I

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8871

J 1876 pr. A0. Ml. 0. 16 . 6.

Ser, def. 115900 227003 17406 366309 17676595 1877 pr.

Sep. prov. 33360 194822 19592 347774 1586159 Mithin pr. Sep. 1877 mehr weniger mehr weniger weniger 17460 32151 2188 12555 1215336

Die ˖ Verwaltung.

Saarbrücken den 13. Oktober 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Be triebs⸗

Einnahme

a. der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn.

Metallbestandd. 9g Rec ichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestandg⸗. . Lombard- Forderungen Effekten ü Sonstige Activa

z, 33 31g 42

1877 im Monat bis September Mp

September Ml.

. 1876

im Monat bis Ende

September September Mt. Ml

1877 bis Ende September

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Ende

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0 933 87

26455 id in 1877.

* * 7 * * 2 16.

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Passi vn.

Lombardforderungen. 3 k Effekten Bestand H Sonstige Activa.

Grundkapital , JJ Umlaufende Noten. 6 täglich fällige Verbindlich⸗ k . Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien Gon tig Hafsla Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗

assi va. ;

275, 306

Reservefonds. Umlaufende Noten. Täglich fallige Verbindliehkeiten) An Kündigungefrist

Genn ge nnn,

Sonstige Passiva

deutschen Wechsel

gebundene ; Verbindlichkeiten w

* *

Extraordin

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12, 900 — 4811247

in 1877

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ter begebenen, im Inlande fälligen

Wechfeln „216412

) Wovon S 52,542. 86 8g in per l.

eingerufenen Gulden-Noten.

gegebenen noch nicht fälligen betragen M 716.054. 10 3.

Personenverkehr. Süterverkehr . Extraordinarien.

Per sonenderkehr. Güterverkehr.

n Jo nn,,

e. der Bergisch⸗Märkischen und Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn zusammen. 5, S0l, 96 44,720, 852 weniger

1,345,255

L286, 750 3 56 Mõg zol. 565

8, So s, 460 28, 255,741 3, 163,500

1, 147,937 3, 476, 325 346,500

&, 95,126 25, 7 332 S, IId, hh

145,666 hob a9 45 06

Odd, 259 mehr 123,497

Summa

dõ, 150 426, 357

arien. 25,500

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weniger . 767, 157

m. der Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn inkl. Finnentrop⸗Olpe.

Jö 449,640

3, 84,011

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Dias, sr sss for 5

61,523 487, 111 28 500

494768 4337 98 256 56h

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Summa df, dd U o ld /

Summa mehr

553.300

Königliche Eisenb

4, 4953, 151 581, 098

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5, 547 996 46, O69, wo7 J — 1,348, 265

ahn⸗Direktion.

Berlin:

RNedacteur: F. Prehm.

Oktober 1875

Verlag der Expedition (Kes seh. Druck: W. n (e .

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).

Landrathsämt Staatsei senbahnen, sowie Zur r tk * 5 .

ugo Koch, Maschinenfabrik, Leipzig, Mahl mann.

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— Patente.

Patent⸗ Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . ;

r. 78. Friedrich Siemens zu Dresden. Regenerativ⸗Heißluft⸗Apparat. (Landesrechtlich patentirt )

Nr. 90. Wilhelm Kromer Breisgau.

Konischer metallner Schrauben ⸗Spund⸗Verschluß für Fässer. (Landesrechtlich patentirt.) ;

Nr. 690. Peter Barthel zu Frankfurt a / M. für J. E. H. Andrew, Fabrikant zu Stockport in der Grafschaft Chester in England.

Verbesserung an Maschinen zur Trennung der Rippen in Tabakesblättern von letzteren, sowie zum Quetschen und Zerkleinern der Rippen.

Nr. 930. J. Abicht, Klempnermeister zu Berlin, Invalidenstr. J5. 6

Geruchverschluß für Wasserabflußröhren.

Nr. 1369. Wirth K Co., Patent ⸗ Agenten zu Frankfurt a. M. für Thomas Ridley Oswald in Southampton (England).

Konstruktion von Panzerschiffen und der dazu benutzten Platten oder Schienen.

Nr. 1538. Thode'sche Papierfabrik Actiengesell⸗ schaft zu Hainsberg bei Dresden.

Papierstoff ⸗Raffineur mit selbstthätiger Stoff⸗ zuführung. (Landegrechtlich patentirt.)

Nr. 1652. Peter Barthel, Civil⸗Ingenieur zu Frankfurt a. M., für Pierre Antoine Benoit David, Ingenieur zu Bordeaux in Frankreich.

System eines Rangirbahnhofes. : Nr. 1659. August Würth zu Mannheim. Apparat zur Lackfabrikation. .

Nr. 1754 Julius Jüngst und Dr. Christian Heinzerling zu Biedenkopf.

Komposition zum Einfetten der Wolle.

Nr. 1843. Edmund Thode KL Knoop, Patent Anwalte zu Dresden und Berlin, für Joseph Tho mas Harris in Bristol (England).

Verbesserungen in der Herstellung von Metall⸗ fensterrahmen und Oberlichter. 5

Nr. 1900. Peter Barthel, Civil ˖ Ingenieur zu Frankfurt a. M, für Adolph Alexandre Plantrou Jeune, Fabrik⸗Direktor in Reims (Frankreich).

Verfahren zum Entfetten und Reinigen der Textilstoffe. (Landesrechtlich patentirt. )

Nr. 2015. Carl Adolph Hollstein, Chaussee⸗In⸗

spektor a. D. zu Dresden. . . Konstruktion von offenen Stützmauern mit ho⸗— . Bodenstützung. (Landesrechtlich pa⸗ entirt.

Nr. 2094. Edmund Thode C Knoop, Patent- Anwalte zu Dresden und Berlin.

Verbesserungen an den Apparaten und Ma⸗ schinen zum Tilghman'schen Verfahren zum Blindmachen 2c. der Gläser. .

Nr. 2366. Julius Pintsch, Fabrikant zu Berlin.

Laterne für Eisenbahnwagen und Fahrzeuge. Nr. 2367. Julius Pintsch, Fabrikant zu Berlin. Destillirofen zum Vergasen von Fettstoffen jeg⸗

licher Art. Charles Henry Hall zu Eulau⸗Wil⸗

Nr. 2371. helmshütte. Verbesserter Pulsometer. . ö. . 2475. Dr. W. Reißig, Chemiker zu Darm⸗ stadt. Abwaschbarer Anstrich vermittelst alkoholischer Seifenlösung. Nr. 2505. Dr. H. Weidenbusch zu Wiesbaden. Schwefelkohlenstoff lampe zum Einbrennen von ässern. Nr. 3115. Gustav Lederer, Civil⸗Architekt, und Caspar Ziegler, Maschinen⸗Ingenieur zu München. Drahrzug⸗Barriere. Nr. 3345. M. 6 Kernaul zu Berlin. Elastische Möbelrolle. . ͤ Nr. 3348. Georg Mendheim, Civil⸗Ingenieur zu Berlin, und Carl Haupt, Fabrikbesitzer und In⸗ genieur zu Brieg. . Erzeugung und Ueberhitzung von Wasserdampf durch verlorene Wärme von Brennöfen behufs Zerlegung desselben in brennbare Gase durch Generatoren. . Nr. 3374. A. Ritter u. Co. zu Eßlingen. Eierkochbecher. . ; Nr. 3465. Peter Barthel, Civil⸗Ingenieur zu Frankfurt a. / M., für Eugene Boivin in Paris. n irh und Fliegennetz für Betten und

inderwagen. Berichtigung. .

Die in Nr. 226 des „Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ niglich Preußischen Staats⸗Anzeigers“ vom 26. Sep- tember 1877 aufgenommene Patent / Anmeldung P. A. Nr. 952 lautet berichtigt wie folgt: ö.

Nr. 9652. Wirth u. Cie. in Frankfurt a. / M. für Th. Pilter zu Paris. .

ö zur Darstellung künstlicher Knochen⸗

ohle. Berlin, den 18. Oktober 1877. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Ingenieur August Schramm zu Hersfeld unter dem 3. August 1856 ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Bschreibung nach⸗

zu Freiburg im

8866

gewiesenen Vorschub⸗Mechanismus an Häcksel⸗ maschinen ist aufgehoben.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe in Handelssachen. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen. l) Die Aufkündigung einer offenen Han—⸗ delsgesellschaft, durch welche die Auflöfung bewirkt werden soll, ist nicht in das Handelsregister einzu⸗ tragen. I. O. G. H. Wien v. 13. Sept. 18376, Jur. Wochenschrift 1877 S. 150 (Art. 12 H. G. B.. 2) Der Prozeßgegner hat nur die Stelle seines Handelsbuches offen zu legen, aus welcher der Beweis in Frage geliefert werden soll. U. H. G. Stuttgart v. 17. Dezember 1876, a. a. O. S. 150 (Art. 38 H. G. B.). 3) Der um Vorlage der Handelsbücher ersuchte Richter hat nur die Thatsachen zu konstatiren, woraus die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung heroorgeht. U. öst. O. G. H. v. 19. Juni 1870, a. a. O. S. 150 (Art. 39 H. G. B. 4) Die Waagrenbestellung kann nicht durch die Handels bücher bewiesen werden U. St. G. Frank⸗ furt, a. 4. O. S. 150 (Art. 39 H. G. B.. 5) Der Prinzipal kann den ihm zugeschobenen Eid durch seinen Prokuristen ableisten lassen. U. 2 . Dresden v. 30. Nov. 1872, a. a. O. 6) Fehlt bei der Unterzeichnung des Prokuristen der erforderliche Beisatz, aus welchem das Prokuren⸗

verhältniß hervorgeht, dann wird hierdurch die

Handlung des Prokuristen für den Prinzipal nicht ohne Weiteres rechtsunverbindlich. U. O. A. G. Dresden, a. 4. O. S. 159.

I) Der Provisions⸗Reisende kann die Provision auch dann fordern, wenn die von ihm besuchten Kunden ihre Bestellungen direkt bei dem Prinzipal gemacht haben. U. H. A. G. Nürnberg v. 26. Jan. 1875, a. a4. O. Nr. 11.

8) Unter dem in Art. 47 aufgeführten Ausdruck derartiges Handelsgewerbe“ versteht man die Ge⸗ schäfte in Handelsgewerben derselben Gattung, nicht die individuellen Verhältnisse des Prinzipals. ö. 5 A. G. Dresden vom 5. Okt. 1871, a. a. O.

651.

9) Die Dispositionsstellung kann giltig an den Reisenden geschehen. U. O. L. G. Stattgart, a. a. O. S. 151 (Art. 47 H. G. B..

10 Hat der Kaufmann bei Uebersendung der Waare direkte Zahlung verlangt, so darf nicht an dessen Reisenden bezahlt werden. U. O. G. H. Wien v. 5. August i875, a. a. D. S. 151 (Art. 49 SH. G. B.).

1II) Die Befugniß des Agenten zum Geld⸗ empfange muß in jedem Falle bewiesen werden. U. O. L. G. Stuttgart, a. 4. D. S. 151 (Art. 49

19) Derjenige, welcher sich, ohne bevollmächtigt zu sein, als Stellvertreter gerirt, haftet für den entstandenen Schaden und kann außerdem auch noch auf Erfüllung des Vertrages verklagt werden. U. O. L. G. Stuttgart v. 15. Okt. 1876, a. a4. O. S. 151 (Art. 55 H. G. B.) und U. A. G. Celle v. 11. Mai 1875, ebenda.

13) Der Geschäftsgehülfe mit Gewinnantheil hat auch nach Auflösung des Dienstverhältnisses das Recht auf Einsicht der Handelsbücher. Dieser An⸗ theil wird wie das Gehalt bemessen. U. R. O. H. G. v. 12. Februar 1876, a. a. O. S. 152 ürt. S3 S. G. 36 J ;

14) Der Kommissionär ist nicht befugt, über das Kommissionsgut durch Deponirung bei Dritten zu verfügen, wenn der Kommittent im Verzuge ist. U. H. A. G. Augsburg v. 19. Juni 1875, a. a. O. S. 48 (Art. 375 5. G. B.). .

16) Der im Auslande zu erfüllende Speditions⸗ vertrag ist nach ausländischem Rechte zu beurtheilen. U. H. A. G. Nürnberg v. 9. März 1874, a. a. O. S. 149. (Art. 386 H. G. B.).

16) Der Empfänger der Waare hat ein direktes Klagerecht gegen den Spediteur, ohne daß es einer Abtretung dieses Rechtes durch den Absender bedarf. U. H. A. G. Nürnberg v. 9. März 1874, a. a. O. S. 149 (Art. 335 H. G. B..

17) Die Entschädigungspflicht der Eisenbahn ist nicht dadurch bedingt, daß der Absender oder Adressat nach dem abhanden gekommenen Gute Nachfor⸗ schungen anstellen. U. H. A. G. Nürnberg v. 2. Juni 1875, a. a. O. S. 149 (Art. 403 H. G. B..

18) Besitzergreifung der mit der in n ver⸗ sendeten Waaren Seitens des Eigenthümers zum Zwecke der Erfüllung der Zollvorschriften ist nicht Annahme im Sinne des Art. 408 H. G. B. U. A. G. Colmar v. 19. Juni 1876, a. a. D. S. 149 (Art. 408 H. G. B.). .

195 Hat die Eisenbahn die Zustellung eines Gutes nicht blos verzögert, sondern unterlassen und in das Magazin für . Sachen gebracht, so trifft sie der Vorwurf der böslichen Handlungsweise. W.

. A. G. Nürnberg v. 2. Juni 1875, a. a. O.

149 (Art. 427).

Der „Reichs⸗Anzeiger“ und „Trade Marks Journal“. Die „Berliner Börsenzeitung“ veröffentlicht in Nr. 484 vom 16. d. M. folgenden Artikel: Das englische „Trade Marks Journal‘ haben wir bereits in Nr. 2 vom 2. Januar d. Is. als ein amtliches Publikationsorgan bezeichnet und in wei⸗ teren Besprechungen das Registrirungs⸗Amt in Lon⸗ don als die zur Eintragung und Veröffentlichung

von Waarenzeichen für den Schutz in Großbritannien

namentlich die 5

zuständige Behörde genannt. Damals nahm der „D. R. Anz.“ (Nr. 19) Veranlassung, zu erklären, ein amtliches Organ, in welchem die angemeldeten eichen, wie im „R. Anz.“, fortlaufend veröffent⸗ licht werden, sei in Großbritannien nicht vorhan⸗ den. Wir waren über die Richtigkeit unserer Mittheilung trotzdem keineswegs im Zweifel und wiesen darauf hin, daß jenes Amt nicht, wie geschehen, von deutschen Industriellen druck⸗ fähige Stöcke oder Clichss zur Publikation ihrer in England registrirten Waarenzeichen einfordern könne, wenn deren Veröffentlichung keine amtliche und im Gesetze begründete sei. Es gereicht uns immerhin zu einer gewissen Genugthuung, jetzt in Nr. 233 des Reichs⸗Anzeiger den e ge fe ich des englischen Patentamtes für 1876 zu lesen, in dem es heißt: „Das Markenschutzregister wird seit dem 1. Januar 1876 unter Oberaufsicht des Patent⸗ kommissionärs von einer besonderen Behörde geführt, welche die eingetragenen Marken in einer besonderen Schrift „The Trade Marks Journal“ veröffentlicht.“ Seit dem Inkrafttreten des englischen Markenschutz⸗ gesetzes vom 13. August 1875 ist also ein Zeitraum von einem Jahr und neun Monaten vergangen, bevor das „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ nach einem vom Arbeitgeber“ ge⸗ brachten Berichte dem deutschen Gewerbestande Auf⸗ klärung gewährt über eine Einrichtung im Auslande, die sein Interesse wesentlich berührt. In dem erwähnten Artikel des „Reichs⸗ Anzeigers“ (Nr. 19) und des Central-Handels⸗ Reg. (Nr. 20) war der „Berliner Börsen⸗ zeitung“ gegenüber, welche dem „Reichs⸗Anzei—⸗ ger“ das Trade Marks Journal als Muster aufgestellt hatte, erörtert worden, daß nach eng— lischem Recht eine Prüfung der angemeldeten Zeichen durch den Registerführer e. und daß die Eintragung eines Zeichens erst erfolge, nachdem der Registerführer sich überzeugt, daß das gewählte Zeichen mit einem für dieselbe Waarengattung bereits registrirten nicht iden⸗ tisch, auch demselben nicht so ähnlich, daß es damit auf eine Täuschung abgesehen sei. Durch die Registrirung werde der Zeichen⸗ schutz erworben. Im Deutschen Reich dagegen 6. das Prüfungsverfahren nicht statt, der ichter müsse jedes angemeldete Zeichen, sofern es in seiner Form dem 5§. 3 des Gesetzes vom 30. November 1874 entspreche, eintragen, und es bleibe dem dadurch in seinem Rechte Bedrohten überlassen, auf Löschung des Zeichens zu klagen. Um ihn in den Stand zu setzen, seine Interessen dieserhalb wahrzunehmen, wer⸗ den die angemeldeten Zeichen im „Reichs⸗ Anzeiger“ öffentlich bekannt gemacht. Groß— britannien habe das Anmeldeverfahren nicht angenommen, folglich finde dort eine der Veröffentlichung im „Reichs-Anzei⸗ ger“ analoge Publikation der Zeichen nicht statt, und deshalb sei auch ein amtliches Organ, in welchem die angemeldeten Zeichen, wie im „Reichs⸗Anzeiger“ fortlaufend ver⸗ öffentlicht werden, in Großbritannien nicht vor⸗ handen. . Wir glauben nicht, daß durch die von der „Berl. Börsenztg.“ abgedruckten Stellen aus dem Jahresbericht des englischen Patentamts der Nachweis geführt ist, daß unserer Behaup⸗ tung in Nr. 19 des „Reichs-⸗Anz.“ und Nr. 20 des „Centr.-H.⸗-R.“ zuwider in England ein amtliches Organ vorhanden sei, in welchem die angemeldeten Zeichen wie im „Reichs—⸗ Anzeiger“ fortlaufend veröffentlicht wer⸗ den. Wir halten es daher für i ng auf die Sache selbst nochmals einzugehen. zenn wir indessen schon früher auf den wichtigen Unterschied hingewiesen haben, daß der „Reichs⸗ Anz.“ in seinen Veröffentlichungen steis kurrent ist und sein muß, während das „Trade Marks Journal“ darin um Monate zurück ist und zu⸗ rückbleiben kann, so dürfen wir in dieser Be⸗ ziehung auf alle seitdem erschienenen Nummern des „Trade Marks Journal“ verweisen. Das neueste Heft desselben vom 10. Oktober d. J. beginnt mit Zeichen, die am 31. Januar 1876 registrirt sind und erstreckt sich mit seinen Publi⸗ kationen nicht weiter als bis zum 3. August d. J.

Der Statistischen Correspondenz“ entnehmen wir über die preußischen Sparkassen im Jahre 1876 folgende Daten;: Die Statistik der preußischen Sparkassen, die vor Kurzem im Königlichen statiwni⸗ schen Bureau aufgestellt wurde, berichtet für das Jahr 1876 über die Geschäftsthätigkeit von 1020 Sparkassen, während sie für das Vorjahr deren nur 1094 aufführte. Dieser Zuwachs von 16 Spar⸗ anstalten ist nur zu einem Theile gleichbedeutend mit einer ö. Ausbreitung des Sparkassen⸗ wesens. Es erscheinen zwar 20 Kassen zum ersten Male in den Uebersichten, aus denen gleichzeitig 4 früher gezählte auszuscheiden waren; davon sind aber nur 10 im Jahre 1876 neu eröffnet worden, wäh⸗ rend 19 andere bereits früher bestanden, ohne jedoch über ihre Verwaltung zu berichten: so

leger um 100, 875,086 S sich vermehrt hat.

Beginn des Jahres 1876 1,120,445, 330 MS½, an dessen Schlusse aber 1,221,320, 418 K hinterlegt, so daß im Verlaufe desselben das Guthaben .

iese Zunahme ist die geringste, welche während eines der letzten 5 Jahre sich vollzog; 1872 hatte dieselbe 1I02, 1873 146,, 1874 156,6 und 1875 124,2 Mil⸗ lionen Mark betragen. Aber sie ist ungleich bedeu⸗ tender als in irgend einem Jahr vor dem deutsch⸗ französischen Kriege, nach dessen Beendigung erst die Kapitalansammlung bei den Sparkassen so rasch sortschritt; im Jahre 18369 nahmen die Sparein⸗ lagen nur um 40,3 Millionen Mark zu. Es be⸗ trugen nämlich:

das Guthaben

der Einleger

im Jahres⸗

durchschnitt gt

451,140, 343 633, 889 618 762, S9, 661 911, g32, 234

1,919 S7 50 1876 1, 170,887, 875 1876 (ohne

Lauenburg) 1,160, 770061 die Zinszu⸗ schreibungen

st.

11,501,742 16 / 245 26 565 3 24, 752 65 Is zig, 44

die Ein⸗ zahl ungen

16 160, 110, 4198 268.3115534 *, 79 S5 zd H lg zz zg Sz zh zb l. Sd ls

360, 444, 180 die Rück zahlungen st⸗

130, 768, 143 174,810,204 197,991,237 233, 762, 103 264,427,588

32,205,754 293, 165,984 13876 (ohne

Lauenburg) 31,967,477 292, 171,535

Die Rückzahlungen von Einlagen, die im Jahre 1869 81,65, dagegen 1873 nur 61, bά ο der neuen Einzahlungen beansprucht hatten, ließen 1876 wiederum nur 190½ derselben zur Vermehrung des angesammelten Guthabeng übrig. Mit dem. Be⸗ trage verglichen, der im Mittel des Jahres bei den⸗ selben hinterlegt war, betrugen:

die neuen die Zins⸗ die Rück⸗

Einzah⸗ zuschrei⸗ zahlun⸗

bungen gen

1869 1872 1873 1874 1875

1869 1872 1873 1874 1875 1876

1869 1872 1873 1874 1875 Fw 1876 (ohne Lauenburg) II, ; 26,2 Im Jahre 1876 ist die Summe, welche durchschnitt⸗ lich auf ein Sparkassenbuch eingezahlt war, von 503 auf 515 6 oder um 2, o gestiegen. Während der letzten drei Jahre waren in Umlauf Bücher: mit einer 1874 1875 1376 Einlage von überhaupt bis 60 60 524,986 530,231 568, 304 60-150 , 424,638 447,997 469, 733 150-300 , 375,948 398,220 428, 623 300 609 , 351,551 388, 694 417,376 384,076 487,596

über 600 443,959 zusammen 2061, 199 2,209, 151 2,771,632 1874 1876

mit einer 1875 Einlage von von 100 bis 60 160 26, n 24, 0 25, 6 60-150 20, 60 20 28 19,3 150-300 18,2 18, s 18,07 300-600 17, os 17,59 17,50 18, 33 20,56 100,0 100,0

über 600 20 10

zusammen 10000 ̃

Nach den Angaben über die Kapitalverzinsung, welche von 604 Sparkassen vorliegen, empfangen dieselben für die ausgeliehenen Summen 1,12 9so mehr, als sie selbst den Einlegern gewähren. In der Provinz Westfalen ist die Zinsdifferenz am ge⸗ ringsten; sie beträgt hier O.ss . Von dem Gewinn wurden 1876 7,142, 190 MS dazu verwandt, um den Reservefonds von 57, 802,825 ½ις auf 64,945,015 S. zu erhöhen. Von den verfügbaren Beständen, die 1876 1,246, 131,668 M betrugen, waren angelegt:

1375 1876 überhaupt

in Hypotheken M0. 6

auf städtischen 309,041,584 347,586, 72

Grundstücken. auf ländlichen

290,796,491 328, 139, 743 266,081,918 288, 70, 971

Grundstücken. in Inhaberpapieren.

127,486,841 135,473, 068 42, 692, 924 45, 154, 386

in Schuldscheinen gegen Bürgschaft JFaustpfand bei öffentlichen In⸗ stituten und Kor⸗ porationen.

überhaupt

93, 858, 334 101 306, 778

Ti ss, Ti LT, ss 1875 1876 von 100

27,33 27, 39 265,13 26,33

in Hypotheken

auf städtischen Grundstücken

auf ländlichen Grundstücken in Inhaberpapieren. 260 . in Schuldscheinen

gegen Bürgschaft . Il28 10.38

Kassen des Kreises Herzog⸗ thum Lauenburg, die Ende 1876 über 10 430, 294 ihnen anvertrauter Gelder verfügten. — Bei!

sämmtlichen preußischen Sparkassen waren am

Faustpfand. . 3.718 3,2 bei öffentlichen Instituten und Korporal 8, ĩꝛ. S, is

uberhaupt 100 00 IG o