Staats Anzeiger, das Central · Handelsregister und das
des Aeutschen Reichs Anzeigers und Köni glich Preußischen Staats- Anzeigers:
* Inserate für den Deutschen Reichs ⸗ u. Kgl. Preuß. Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 1
Steckbriefe and Untersuchungs-Sachen.
Subbhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Ver kaafe Verpachtungen, Sabmiss ionen ete.
Verloosung, Amortisation, Ziaszahlung a. s. v. von öffentlichen Papieren.
Oeffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements. Fabriken und Gross haudel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
7. Literarische Anzeigen.
S. I heat r- Anzeigen.
9. Familien- Nachrichten.
In der Börsen- beilage. *
Inserate Burean der dentschen Zei
Mohrenfstratze Nr. 45, die Annoncen Invalidendank , Nudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. 8. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren
das Central⸗Annoncen⸗ een zu Berlin, weditionen des
nehmen an:
Annoncen⸗Bureaus.
*
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichneten angeblichen Weber Carl Schwab aus Reningen im Württembergischen ist die gerichtliche Haft wegen eirfachen Diebstahls aus 5§. 242 des Strafgesetz⸗ baches beschlossen worden. Es wird ersucht, auf den 2c. Schwab zu achten, ihn im Betr tungsfalle fest⸗ zunehmen und mit allen bei ihm sich vorfinden den Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Gefängniß⸗Insrektien abzuliefern. Ver—⸗ mutket wird, daß der Verfolgte keine oder aber gefãlschte Legitimation papiere bei sich führt, und daß er den Versuch machen wird, bei einer der Po⸗ lizeibeborden sich um Erlangung eines Ausweises Bebufs Reise in seine Heimath zu wenden, vor—⸗ gebend, seine Legitimatignspaxiere verloren zu haben. Potsdam, den 8. Oktober 1877. Könisliches Kreisgericht. Abtheilung J. Signalement. Der Weber Carl Schwab aus Reningen im Württem⸗ bergischen bat blonde Haare, graue Augen, längliche Gesichts bildung, ist mittler Gestalt und war am 6 Oktober cr. bekleidet mit grauem Rock, grauen Hofen, grauer Weste, schwarzem Hut.
w ;
Kriminalgerichtliche Bekanntmachung. Am 2. Oktober 1577 ist in der Havel zwischen dem Alten Tornow und Templin bei Potsdam die Leiche eines unbekannten Mannes aufgefunden worden, deffen Tod vor länger denn einer Woche erfolgt sein muß. Der Verstorbene befand sich in den zwanziger oder Anfangs der dreißiger Jahre, Größe 3 Fuß 5 Zoll. Farbe der Augen wegen fortgeschrittener Verwe fung nicht mehr erkennbar, Augenbrauen braun, Haare dunkelblond. Ohren groß und abstehend, Rase gewöhnlich, Lippen wulstig, Statur kräftig. Bekleidung: Hose von schwarzgeripptem Sommer⸗ stoff, weißes Shirtinghemde mit klei. en eingesteckten schwar zen Hornknöpfen (Schlitz nach hinten) schwarze Tuchweste buntgurtene Hosenträger mit Messing schnallen, dunlelpence Chemisett mit einge⸗ steckter unechter Vorstecknadel, ein doppeltes Spernglas darstellend, kurze defekte Stiefel mit Gummizug, dunkellila Strümpfe. Die Wäsche war nicht gezeichnet. In der Tasche der Hose fand sich ein Schlüsselbund, bestebend aus einem Ringe mit 5 Schlüsseln und ein rothledernes Porte— monnaie mit 11 3 Inhalt. Die vorstehend fett⸗ gedruckten Gegenstãnde, sowie folgende Sachen; ein brauner Filshut mit Hirschkopf (statt der Kokarde) End kleiner grüner Feder daran, ein graumelirter Sommerüberseher und ein schwarzer Rock, die am 2. September er, Morgens 17 Uhr, von einem Fir er am Havelufer, nahe dem Fundorte der Leiche, gejunden und die aller Wahrscheinlichkeit nach nur des Verstorbenen Eigenthum gewesen sein können, liegen zur Ansicht in unserem Kriminalbureau bereit, wokei bemerkt wird, daß in der Brusttasche des Nekerziebers 2 S, worunter 2 Stück à 20 , sich lose vorfanden. Jeder, der über den Verstorbenen Auskunft zu geben vermag, wird ersucht, davon der nachsten Polizeibehörde ungesäumt Anzeige zu machen oder in dem vor dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Wentzel im Gerichtslokale, Lindenstraße 54, im Ver⸗ Färzsimmer des Gefangenhauses auf den 3. No⸗ vember 1877, Vormittags 197 Uhr, anberaumten Termine seine Wissenschaft zu Protokoll zu erklären. Kosten werden dadurch nicht verursacht.
Potsdam, den 11. Oktober 1877.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Offene Stra vollstreckungs ⸗Reguisition. Die Erfat⸗Reserristen J. Klasse: I) der Pferdeknecht Carl Serrmann Thiel, geboren am 30. September I845 zu Loniedorf, Kreis Freistadt, heimaths berech⸗ tigt zu Ober⸗Ochelhermedorf, Kreis Grünberg, 7) der Tuchmacher Carl Julius Robert Heine, ge⸗ Foren am 18. November 1819 zu Rothenburg a. O., sind durch rechts kräft ges Erkenntniß des unterzeich⸗ neten Gerichts vom 3. Oktober 1873 wegen un⸗ erlaubten Auswanderns zu je 10 Thalern Geld⸗ buße, im Unvermögensfalle zu je einer Woche Haft verurtheilt worden. Da ihr gegenwärtiger Aufent⸗ baltsort unbekannt ist, so werden alle öffentlichen Sicherheits behörden hiermit erfucht, auf die oben Genannten zu vigiliren und im Betretungsfalle der näachst n Gerichts behörde hiervon Anzeige zu machen, welche um Strafrollstreckung und Mittheilung an uns gleichfalls ersucht wird. Grünberg. den 13. Okteker 1577. Königliches Kreisgericht J. Ab⸗ theilung Der Polizeirichter.
TZnbhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
—— . ne, . ** Subhastations⸗Patent.
Die dem Kaufmam Hugo Berger zu Berlin ge⸗ hörigen, in Mirdorf beler nen, im Grundbuch von Dentsch Rirdorf Band XXI. Blatt Nr. 704, 795, os, 7M berjeichneten Grundstücde nebst Zubehör ollen den 17. November 1877, Bormittags 11 Uhr, an Gerichts stelle Jmmerstraße 25, Zimmer Nr. 12 im Wege der nothwendigen Resubhaftation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die cribeilar] des Zuschlags ebenda
den 20. November 1577, Mittags 12 Utz, erkundet werden. . .
Die zu verfteigernden Grundstücke sind zur Srund⸗ stener, Fei einem derselben nnterliegenden Gesammt⸗ Täücdenmaß von rep. 8s Ar 25 Qu⸗M, 9 Ar 35 Su -M, 2 Ar 32 Qu⸗M. und 11 Ar mit eien, Reinertrag den rep. 7 74 7.3 AÆ 3 4, 23 , 34 und 10 Æ 35 9 veranlagt.
Auszug aus der Stenerrolle nnd Akbschrift der Grant buhtlatter, ingleichen etwaige Abschät ungen, andere die Grmnd stu ke betreff ende Nachwei fungen nad besondere Kauftedingungen sind in unserm Brrean 7. A. 3 einznfehen. .
Alle Die ß engen, welche Eigenthumte⸗ Cder ander⸗ weite, xt 3 armkeit gegen Dritte der Eintragung mn das Grant buch bedurfende, aber nicht eingetragene
gefordert spãtestens
8846
börige, in Teltow Band III. latt Grundstück nebst Zubehör soll den 26. November an Gerichtsstelle, 12, öffentlich an demnächst das Zuschlags ebenda
verkündet werden.
Meter große Grundstũck einem derfelben unterliegenden Fläc ; Hektar 40 Ar 70 Qu. Meter mit einem Reinertrag von 14 6 85 3 und zur jährlichen Nutzungswerth von Auszug aus
aufgefordert, diesel
dieselben zur Vermeidung der Präklusion im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 8. Oktober 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Subhastations⸗ Patent. Das dem Kaufmann Alfred Peters zu Berlin ge⸗
ltow belegene, im Grundbuch von 2 Blart Nr. 109 verzeichnete
1877, Vormittags 10 Uhr, Zimmerstraße 25, Zimmer Nr. im Wege der nothwendigen Resubhastation den Meistbietenden versteigert, und Urthbeil über die Ertheilung des
den 27. November 1877, Mittags 12 Uhr,
Hektar 43 Ar 40 Qu⸗ ift zur Grundsteuer, bei lächenmaß von 1
Das zu versteigernde 1
Gebãudesteuer mit einem 1155 0 veranlagt der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschãtzungen, andere das Grundstuͤck betreffende Nachweisungen und besondere ,,, sind in unserm Bureau V. A. 5 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch . . ö. .
; rechte geltend zu machen haben, z n, en 26 Vermeidung der Pr⸗ klufion spätestens im Versteigerungstermin anzu⸗ melden. .
Berlin, den 8. Oktober 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
6563 Aufgebot. ö 26 dem unterzeichneten Gericht ist der Antrag gestellt, folgende, angeblich verschollene Personen: j, ren Scefahrer Friedrich Angust Zimmer- mann, Sohn der Schneider Friedrich und Dorothea, geb. Poller, Zimmermannschen Ehe⸗ seute aus Schmolsin, geboren am 27. Juli 1840, e Tagesöhner Ferdinand Göden, früher in Ulri , Der ng la e Tm ff in Gumbin wohnhaft, geboren im Jahr ; den Matrosen Johann Albert Rahn, ge⸗ boren am 26. November 1838, . den Steuermann Martin David Rahn, geboren am 18. Mai 1836, zu 3 und 4 Söhne der Seefahrer Johann Jacob und Charlotte Friedericke, geb. Jessin, Rahnschen Eheleute aus S ö . ;. ür todt zu erklären. . ö werden diese Personen, sowie die etwa von ihnen fur c ge l fs , und 8 serdurch aufgefordert, sich spätestens in ) am 2. Juni 1876, Vormittags 113 Uhr, an hiefige? Gerichts telle, im Zimmer Nr. 1, dor Rreizgerlchts Rath Arndt, anftehenden, Termine schrifflich oder persönlich zu melden, widrigenfalls die Verschollenen fur todt erklärt werden und ihr JYachla den nächsten bekannten und legitimirten Erben . , , . wird. Stolp, den 18. Juli 1877. . n e. Kreisgericht. J. Abtheilung.
3. 2. April 180 Sontra geborene Der am 12. April 1899 zu Son b Johann David Lenze, Sohn des Anton Lenze Dad deser Chefran Dorothea Elisabeth, geborenen Heckmann, dessen Aufenthaltsort unbekannt ist, wird Fiermit aufgefordert, bis zum Termin den 10. De⸗ zember 1877, 11 Uhr Bermittags ver dem unterzeichneten Gericht persõnlich oder durch einen Bees m achtigten zu erscheinen, widrigenfalls derselbe für todt erklärt werden wird- Rotenburg, am 3. Oktober 1877.
Königliches Kreisgericht.
Gleim
Bekanntmachung. . aus Bromberg gebürtig, welcher angeblich vor mindestens 12 Jahren aus England nach Amerika ausgewandert ist, sowie deen unbe⸗ kannte Erben , , werden aufgefordert, vor oder in dem Termine am 165. Mai 1878, Bormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 35 unseres Geschäftshauses sich schriftlich oder perfänlich zu melden und daselbst weitere Anweisung ju erwarten, widrigenfalls der Auguft Krüger für todt erklärt werden wird. Bromberg, den 28. Juni 1577. . Rönigliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
s3 0 J August strüger,
85884 Oeffentliche Vorladung. Der Apotheker Carl Grimm, eboren den 25 Juli 137 zu Sgorsellitz, hiesigen Kreises Sohn Tes derftorbenen Dr. med. Carl Grimm zu Kempen und deffen ebenfalls versterbener Ehefrau Agnes, b. War jecha, welcher im Jahre 1858 seinen letzten ekannten Wohnsitz zu Reich tha l hiesigen Kreises
* Faer Gerichts stelle vor dem Kreis richter Fr an hie erichtsstelle Freie frhrn. von . anberaumten Termine schriftlich oder verfonlich bei dem unterzeichneten Gerichte sich zu melden, widrigenfalls der Carl Grimm für todt erklärt and deffen zuruckgebliebenes Vermögen den fich legitimirenden Erben ausgehändigt werden wird. Namslan, den 16. Oktober 1577.
Verkaufe, Vervachtun gen, Submissionen ꝛc.
In dem am 23. d. Mts., früb 105 Uhr, im Gasthofe des Herrn Schul; zu Carlsruh O. S. anstehenden Termine kommen: 2. aus dem Wirthschafts jahre 1877: 409 Mtr. Eichen⸗ und Buchen⸗, 909 Mtr. Birken⸗ (00 Mtr. Kiefern,, go00 Mir. Fichten ⸗Scheitbolz, 30M Mtr, diverse Asthölzer — in sämmtlichen 7 Schutzbezirken des Reviers befindlich; — b. aus dem Wirithschafts-⸗ jahre 1878: die Bauhölzer in den Schlägen Jagen 10 und 24 des Belaufs Volfehars, sowie Jagen 28 des Belaufs Schwarzwasser auf dem Siamme, doch unter Vorbehalt der Ausnutzung ꝛc. durch die Forstverwaltung, welche die Wünsche der Käufer möglichst berücksichtigen wird, zum Ausgebot. Die genannten 3 Schläge sind zusammen cirea T Hect. groß und mit haubaren Kiefern, Fichten und Tannen von gutem Wuchs bestanden Oberförsterei Dam⸗ bromka bei Carlsrub Q. S., den 13. Oktober 1877. Der Königliche Oberförster.
. Submission.
Mittwoch, den 24. Oktober 1877, Vor⸗ mittags 1066 Uhr, sollen in der Königlichen Ar— tilleriewerkstatt zu Deutz ; circa 10000 Ko. braune Blankleder - Baucht heile im Wege der öffentlichen Submission an den Meist⸗ bietenden verkauft werden. Kauflustige wollen ihre postmäßig verschlosene, mit der Aufsschrift: „Submission auf Blanklederbauchtheile“ versehene Offerte bis zum genannten Termine der unterzeichneten Direktion franko einsenden,
Die Verkaufsbedingungen liegen während der Dienststunden im diesseitigen Buregu zur Einsicht aus, auch können dieselben auf Verlangen gegen Entrichtung von 50 8 Kopialien mitgetheilt werden. .
Deutz, den 3. Oktober 1877. 1 Königliche Direktion der Artillerie ⸗Werkstatt.
8563 Bekanntmachung, ; betreff nd den öffentlich freiwilligen Verkauf des Grundstückes Obere Königstraße Nr. 3 in Cassel.
Das frühere Dienstgebäude Königlicher Provinzial⸗ Steuer-Direktion zu Cassel, Obere Königstraße Rr. 3, nebst Hof und Gäͤrtchen soll höherer An- ordnung zufolge freiwillig meistbietend verkauft werden. . ᷣ ; . Hierzu babe ich Termine in mein Geschäfts— lokal, Kleine Rosenstraße 4 und jwar:
ersten auf Montag, 19. November d. .,
zweiten auf Montag, 3. Dejember d. J,
dritten auf Montag, 17. Dezember d. * jede mal Nachmittags 3 bis 4 Uhr anberaumt.
Ich lade Kauflustige mit dem Bemerken ein, daß die über das Eigenthum des Königlich preußischen Fiskus an dem vorbezeichneten Grundstücke Auf · schluß ertheilende Erwerbsurkunde, Beschreibung und Tare des Verkaufgobjekts, Verkaufs. und Lizitations⸗ bedingungen tãglich in meinem Geschãfts lokale, Nach mittags von 3 Uhr an, einzusehen sind, auch das Grundftück selbst an den Wochentagen zwischen 11 Ind 12 Uhr Vormittags besichtigt werden kann.
Ich mache darauf aufmerksam, daß der Ankauf dem Erwerber inebesondere auch die Einrichtung sehr großer und bequemer Gesellschaftẽrãume, an denen es in Cassel bekanntlich fehlt, mit verhältniß. mäßig geringen Kosten ermöglicht, indem das auf dem Grundftück stehende Gebäude bereits eine Reihe
oßer Zimmer und Sale enthält und dDiese durch 33 noch erheblich vergrößert werden können.
Cassel, 4. Oktober 1877.
Der Rechtsanwalt und Notar. Spohr.
Woche n⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
8890 Wochen u,
er Bayerischen Notenbank vom 15. Oktober 1877.
Activa.
nnn, Bestand an Reichs kassenscheinen Noten anderer Banken. JI Lombard⸗Forderungen k sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Neservefonddddd Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonztigen, täglich fälligen Ver⸗ ,,, “) Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten - ? Die sonstigen Passiu na. 1,550,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseel ti 6 967,557. 90. München, den 17. Oktober 1877. Banyerische Notenbank. ie Direktion.
6p.
36 481,00 53,000 1361,00 35,548,070 1670009 1,101,900 1472, 000
7, 5M O9 78000 67421000
914,000 223, 000
hbraunschwoigische Bank. S875) stand vom 15. Oktober 1877. Aeti va. 957 506.
160. ; 29 920 243.1. 10. 169.477. 2.229, 981.
. 6, S92. 852. Passlvn.
tp 10,500, 0X.
464. 648.
3.186.600.
7272.
2. O)8. 240.
3.941.759. 206, 756.
Metall- Bestand ö Reichs kassenscheine
Noten anderer Banken. Rechsel-Bestand.-L Lombard- Forderungen. Effecten · Bestand Sonstige Activa
vrundakapital ; ; J 2 Umlaufende Koten--- Prãcludirte 10 Thaler- Noten- Sonstige tãglich fallige Verbind- WJ /) An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten.. Sonstige Passiæ··
Fventuelle Verbindlichkeiten aus weiter bege benen, im Inland zahlbaren Vechseln.. 0 227.386. 30. EBranunsehwelil, den 15. Oktober 1877. Pie Birectiom. Bewig. Stũ bel.
Verschiedene Bekanntmachungen. S888 Bekanntmachung.
Für den Bau einer geneigten Ebene am Ober ländischen Kanal soll ein geprüfter für den Wasser⸗ und Maschinenbau besonders qualifizirter Bau- meister gegen reglementsmäßige Diäten sogleich engagirt werden. eldungen unter Beifügung von Zeugnissen und mit Angabe der bisherigen Thätig⸗ keit des Bewerbers erbittet ö.
Zoelp per Maldeuten, den 17. Oktober 1877.
Der e, n ei te r.
so! Hessische Nordbahn.
In Gemäßteit des §. 1 des unierm 17. April 1865 Allerhöͤchsten Orts bestätigten Vertrages, be⸗ treffend den Uebergang des Betriebes resp. des Eigenthums der Hessischen Nordbahn auf die Ber⸗ isch⸗Märkische Eisenbahn⸗Gesellschaft bezw. des
30 des Statuts und 5§. 2 Pos. 2 des neuesten Nachtrages werden die etwa noch vorhandenen Aktionäre der Hessischen Nordbahn⸗Gesellschaft zur
dietjabrigen ordentlichen Generalversamm⸗
lung auf Sonnabend, den 17. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, in den Sitzungssaal der Königlichen Eisenbahn⸗Kommission, Bahnhofs⸗ gebäude dahier, eingeladen. ö Wegen der erforderlichen Legitimation wird auf S§. 4 und 5 des neuesten Nachtrages verwiesen. Cassel, den 13. Oktober 1877. Der Vorsitzende der Deputation der e sischen Nordbahn. 3 * Henschel. Geh. Kommerzien⸗Rath.
Nehersicht der Activa und Passiva der Ostpreuß. landschaftlichen Tarlehnskasse pro Oktober 1877. Aecti wa.
882]
Cassa Conto; Kassen⸗Anwei⸗ sungen Gold Courant Coupons Stempel ⸗ und 7 reimarken⸗ D G6 M 30,530. I, 0656, 945. 572,101. 750, 0650. 11,565. 5.082. 557,733. 89. 593,473. 7, 115.
1l, 00, 0O¶. 22. 422. S7 7890. 228,379. S9. 3M. 2, 151. 330,609. 104,893. 302, 796. 104,253.
Effekten ⸗Conto ? Contocorrent⸗Conto A.. dombard⸗Conto A.
Conto pro Diverse Utensilien⸗Contoo Hypotheken Vorschuß⸗Conto. Wechsel⸗Conto ... Commissione⸗Conto
Passiva. Capital⸗Conto . Reservefonds⸗Conto. Depositen⸗Conto 2 -
. J ContocorrentConto A.. Lombard⸗Conto B.
Conto pro Diverse Contocorrent⸗Conto B.. Tilgungskassen⸗Conto Königsberg, den 11. Oktober 1877. Der Verwaltungsrat h der Ostyreußischen landschaftlichen Darlehnskasse.
Boltz.
18616
22 2.
M S. HKen mann, Buch- a teindujoKkene /
S Berth- Str. HBE6(M SM. Gœuth - Str. 6
Liefert Druct - Apbeiten jeder Art in boster Ausführung zu illigsn reisen.
Nedacteur: F. Prehm.
Berlin:
Realtechte geltend zu machen haben, werden anf⸗
Töonigliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Berlag der n, es seh. 12 ö 1
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage).
ü e. vor der Verfallzeit des Kaufpreises zu klagen.
Beni
lage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
M 246.
Berlin, Freitag,
den 19 Okftoher
S877.
—— — ——
Der Inhalt Lieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des es über den Markenschntz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesezz, n,, , me, , re,
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 157
andels⸗Register
ir. , . lug dig * n sewie 25 erlin, *. au ae — 5, n 3 / ?. ür 1 2 Belkin rh der d gere, , wollelwt te, ,, heren din. 2 alle Buchhandlungen, für onnem eat betrãgt
Eentral⸗
Das Central⸗Handels⸗ durch Car Heymanns Verlag,
—
vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Dentsche Reich. nn,
Dat r Reich eech tz Regel tãglich. — Daz j ** iertellahr. — Ei ? ern kosten⸗ . r lertisnsreis r den Raum einer Druckzeile 30 4. kö n ö
Patente.
Patent / Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der ö * ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
es
geht. J G. Büchl, Fabrikant zu Nürnberg. Handfeuerspritze, auch als Gartenspritze ꝛc. verwendbar. Landegrechtlich patentirt)
Nr. 1076. Michael Flürscheim, vormals Louis Görger zu Eisenwerk Gaggenau.
Combinirte Hobel⸗- und Stoßmaschine mit dreh⸗ barem Supportbalken. .
Nr. 1797. Ludwig Brumler zu Eisenach. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Bleiweiß. (Landesrechtlich patentirt.)
Berlin, den 19. Oktober 1877.
Kaiserliches Patentamt.
8893 Jacobi. : ]
——
Bei Abmessung der von der Eisenbahngesellschaft an die Hinterbliebenen eines verunglück— ten Eisenbahnbedien steten zu zahlenden Rente sind nach einem Erkenntniß des Reichs⸗ Ober ⸗Handelsgericht, III. Senat, vom 13. Sep⸗ tember 1877, neben dem festen Gehalt auch die Meilen. Nacht und Stundengelder, welche der Verunglückte durchschnittlich bezogen, in Betracht zu ziehen, — jedoch nur soweit, als diese Gelder dem . des Verunglückten zu Gute gekommen ind. ; .
Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe in Handelssachen.
Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.
ID) Ez ist unstatthaft, die ir einer der Auf⸗ 15 sung unterstellten Aktiengesellschaft auf den Er⸗ werber der Aktiven und Passiven zu übertragen. U. oberst. G. 8 München, Slg. Entsch. Bd. III. S. 433. (Art. ö G. B)..
2) Die Regel der unbedingten Verantwortlichkeit des Prinzipals für seinen n nen ist dem gemeinen Rechte und dem Handelsgesetzbuche fremd. U. H. A. 39 . v. 4. April 1876, a. a. D. S. 391.
rt. 58.
3) Eine Rechtsverwirkung bei Versicherungs⸗ verträgen muß ausdrücklich und speziell angedroht sein. U. H. A. G. München v. 20. Juni 1876, a. a. O. S. 355.
4) Die Verschweigung kleiner und vorübergehender Krankheiten bei Abschluß des Lebensversicherungt⸗ vertrages zieht nicht die 1 der Lebens⸗ versicherungssumme nach sich. U. H. A. G. Mün⸗ chen v. 4. März 1876, a. a. O. S. 357.
5) Der Abs. 1 Art. 274 H. G. B. enthält nur eine praesumtio juris, während die im Abs. 2 auf⸗ gestellte Vermuthung eine praesumtio juris et de jure ist. N. H. A. G. Nürnberg v. 31. Jan. 1876, a. a. D. S. 40.
6) Das del eredere des Kommissionärs ist kauf⸗ männische Bürgschaft. U. H. A. G. Nürnberg v. 20. März 1876, a. a. D. S. 411.
7) Ein Kontokorrent, dessen Saldo nicht aner⸗ kannt wird, weil einzelne Posten unrichtig find, ist bezüglich der 2 Posten als anerkannt zu er⸗ achten. U. H. A. G. Nürnberg v. 23. . 1876, a. a. O S. 394. (Art. 291 H. G. B.)
8) Zur ann, ,,, zwischen Kaufleuten aus einem beiderseitigen Handelsgeschäfte ist nicht eine förmliche Verpfändungsurkunde erforderlich, sondern es genügt eine briefliche Einräumung. U. H. A. G. München v. 23. Jan. 1877, a. a. S. S. 316. (Art. 310.)
9) Art. 296 H. G. B. . voraus, daß die über · brachte Quittung echt ist. 1. H. A. G. Nürnberg v. 4. April 1876, a. a. D. S. 390.
10) Ein Vertrag unter Abwesenden ist nicht ju Stande gekommen, wenn die Annahme ⸗Erklärung an den Offerenten nicht innerhalb der von ihm bierfür bestimmten Zeit i t ist (Art. 319). U. 5 A. G. Nürnberg v. 10. April 1876, a. a. O. S. 380.
11) Die von dem ursprünglichen Vertrage ab⸗ weichende Fakturaklausel zahlbar hier bedarf, um ür den Käufer bindend zu werden, der ausdrück⸗ ichen oder stillschweigenden Zustimmung desselben. 2. 366 Colmar, Jur. Itsch. f. Elsaß -»Lothr. II.
12) Der Kauf nach Probe setzt die Uebergabe des Musters an den Käufer voraus. U. H. A. G. Nürn⸗ berg v. N. Dez. 1876, a. DO. S. 404. (Art. 340.)
13) Der Käufer üherniimt die von der die Waare auf dem Transporte betroffen wird, in Ermangelung anderweitiger Verahredung von dem Momente an, wo die Wagre das Etablissement ver ⸗ Ehen hat. I. 8 A. G. Nürnberg v. 6. März 1876 Slg. a. a. D. S. 410. (Art. 342)
ö Der Verkäufer ist berechtigt, gegen den Käufer auf Empfangnahme der auf Kredit verkauften Waare
H. A. G. Nürnberg v. 31. Oktober 1876, a. a. D. S. 408. (Art. 340.)
15) Beim Platzcourse wird das Recht 6 * nur dadur erhalten, aß man sich die Untersuchung der Waare vorbe⸗ hält, oder daß es sich um verborgene Febler han⸗ delt. U. H. A. G. München v. 24. März 1876,
ig. a. . D. S. 325. (Art. 347.)
15) Die Klagbarkeit der Di . und Wett⸗
lg.
ö. Dezember 1876, Slg. a. a. D. S. 333. (Art.
17 Die Einrede aus dem S. C. Nacedonianum kann gegen eine Wechsel verpflichtung rechtzwirksam nicht dorgebracht werden. U. H. A. S. München v. 4 Juli 1876, Slg. a. a. Q. S. 366.
18) Die Mitglieder einer Erwerbs⸗ und Wirth⸗ schaftsgenossenschaft sind berechtigt, persönlich oder mit Beihülfe eines Sachverständigen die Bücher und Papiere der in Liquidation befindlichen Gesellschaft einzufehen. U. O. A G. München v. 26. Mai 1876, a. a. D. S. 352.
Ueber die Lage der Textil⸗Industrie in Berlin gehen der Freih. Korr. aus sachkundigen Kreisen noch folgende Mittheilungen zu: Die Lage der Konfektionsstoffbranche ist im Vergleich zu an= deren Branchen und in Rücksicht auf die sonst viel⸗ fach drückenden Geschäfts⸗ und Kreditverhältnisse eine ausnahmsweise günftige zu nennen. Bei dem jetzt häufig eintretenden schnellen Wechsel der Mode ist der Berliner Fabrikant durch seine Vielseitigkeit in der r, n, allen auswärtigen Fabrikanten, die erfahrungsmäßig mehr oder weniger auf gan bestimmte Arten von Fabrikaten angewiesen und an solche gebunden sind, bedeutend über. legen. Begründet ist diese Vielseitigkeit des Berliner Fabrikanten dadurch, daß er fast gar nicht im Hause selbst, fondern beinahe ausnahmelos bei kleinen Webermeistern in Berlin und dessen Umgebung arbeiten läßt. Diese Meister besitzen die Fähigkeit und Intelligenz, den An- sprüchen, welche an sie gestellt werden, an.
zebieten der Weberei gerecht zu werden. erade
die vor ca. 17 Jahren eingetretene letzte Wendung der Mode war der Berliner Stoff branche insofern sehr günstig, als sie eine bedeutende Menge von Jacquard Webestühlen erforderte, welche durch die Klte, weltberühmte Berliner Shawlfabrikation gerade hier zu hoher Ausbildung gelangt sind. Außerdem war der 5 die momentan gedrüctte Lage der Shawl· und uchfabrikation insofern von Vortheil, als in Folge derselben wenig⸗ stens bis Mitte dieses Jahres eine große Nachfrage nach Arbeit bestand. Diese Nach⸗ frage wurde jedoch in den folgenden Monaten nicht nur vollständig befriedigt, sondern trotz der sroßen Anzahl in Thätigkeit gesetzter Stühle stellte ich bald ein empfindlicher Mangel an solchen ein. In Folge dessen zogen die Arbeitslöhne, welche an= fangs wohl mäßig zu nennen waren, nach und nach an und haben gegenwärtig eine Höhe erreicht, wie kaum in der flottesten Geschäftszeit. Was den Export betrifft, so ist derselbe nach den 6 schen europäischen Staaten in steter Zunahme be⸗ griffen, während die Ausfuhr nach Nordamerika in den letzten Jahren im Vergleich zu früheren aller ⸗ dings ju wünschen ließ. — Ueber die Shawlfabri⸗ kation ist noch im Besonderen zu berichten, daß dieselbe längere Zeit mit der Ungunst der Mode nicht nur auf dem deutschen Markte, sondern auch auf über- seeischen Plätzen zu kämpfen hatte. Seit einigen Monaten hat sich die Situation insofern günstiger gestaltet, als die Käufer sowobl in Europa als auf tranzatlantischen Märkten sich wieder für den Ar⸗ tikel interessiren, wenn Fabrikanten etwas Neue bringen. Die aber schon erwähnte starke hn.
ng der Weber durch die Konfektionsbranche hat eilich für die Shawlbranche einen. Mangel an Webestübhlen zur Folge gehabt. — Die Löhne sind je nach Intelligenz des Webers sehr verschieden; während ein intelligenter Weber auf Maschinenstuhl 4 M pro Tag verdient, wird auf Trittstühlen kaum 3 M pro Tag erworben.
Das Verzeichniß der im Auslande ertheilten Pa—= tente, welches Techniker und Industrielle in ihrem Interesse regelmäßig verfolgen müssen, wird in Deutschland nur in der Patentliste mitgetheilt, welche als Beiblatt zum Frankfurter „Arbeit geber! erschien und 9 vorigem Jahre mit diesem verschmolzen worden ist. Diese „Patentliste weist die Patente von Amerika, Belgien, England, Frank⸗ reich, Desterreich nach, so daß nun wohl keine neue Erfindung im Auslande gemacht wird, die nicht in diesem Verzeichniß vorkame. Der gering. Preis des Blattes macht dasselbe weitesten Kreisen zu⸗ gänglich. Beschreibung und Zeichnung der Patente vermittelt die Expedition des „Arbeitgeber“.
Aus dem Fürstenthum Lippe wird der Bielefelder , unter dem 11. d. M. . gendes m, ,. er in den letzten zehn Jahren den 1 ichen Theil unseres Landes, die Aemter Detmold, Lage, Oerlinghausen und Schötmar nicht gesehen hat, der wird sich jetzt cl gt wundern, wenn er diese Gegenden bereist. Ueberall sind . wie Pilze aus der Erde gewachsen und dazu meistens geschmackvoll gebaute Häuser. Aus wüstem Oedland ist fruchtbares Acker⸗ und Gartenland ge⸗ worden, und da, wo noch vor wenigen Jahren . che, Unken und andere Amphibien ihr Wesen rieben, ist zum wenigsten eine Wiese, oder Weideland mit saftigen Gräsern und Kräutern entstanden. Fragen wir nun nach den Ursachen dieser Veränderung, so erhalten wir die Antwort, daß der außerordentlich hohe Verdienst der Ziegelarbeiter während einer Reihe von Jahren die Veranlassung dazu gegeben. Ein eigenes Haus, einen eigenen Garten, dazu einige Scheffel eigenes Land zu besitzen, hat 9 unsere ssppische Bevölkerung außerordentlichen ö. und da der Verdienst der Ziegler sich verdoppelte, ja
Haus, Garten und Land anzulegen.
Andern
(Gewerbebl. ang Württ) In DOesterreich sind neuerdings auf Grund des neuen Stempel gesetzes vom 8. März 1876 von einigen mit der Ueber- tempelung von Wechseln betrauten Stellen olche Wechsel beanstandet worden, welche auf einen inländischen (d. H. österreichischen) Ausstellungsort lautend mit dem Accepte eines ausländischen (außer- oösterreichischen) Acceptanten, jedoch sonst mit keiner Parteienfertigung, insbesondere nicht mit der Fer ˖ tigung des Ausstellers versehen zur Ueberstempelung präsentirt wurden. Die Beanstandung stützte sich auf Ss. 4 und 14 des genannten Gesetzes, wornach Wechsel mit inländischem Ausstellungẽ ert als inlãn⸗ dische Wechsel erscheinen, und die Stempelpflicht solcher nur durch Verwendung der gestempelten amt⸗ lichen Blankette oder durch Ueberstempelung der vor der Anbringung einer Parteienfertigung darauf zu befestigenden Stempelmarken erfüllt werden kann.
In Interessekreisen ist auf den bei Ausstellung solcher Accepte üblichen Vorgang hingewiesen und als nicht mit dem Gesetz überein stimmend erklärt worden, wenn in solchen Fällen immer — sogar wenn das Gegentheil bewiesen sei — angenommen werde, daß das Accept im Inlande beigesetzt worden sei. Ferner wurde bemerkt, daß diese strenge Praxis die Geschäftsleute veranlasse, ihre ausländischen Ge⸗ schäftsfreunde zur Ausstellung von Accepten mit ausländischem Ausstellungsorte zu bewegen, welche Wechsel im inländischen Verkehr nach §. 9 des Ge⸗ ee nur einer geringeren Stempelgebühr unter⸗ iegen; dadurch werden aber der Geschäftswelt zeit⸗ raubende Korrespondenzen und dem Staat ein be⸗ deutender Ausfall an Gebühren verursacht. In einem Artikel der offiziellen Wiener Zeitung ist nun kürzlich das Verfahren der Ueherstempel- ämter für ganz korrekt erklärt, zugleich aber darauf aufmerksam gemacht worden, wie das Gesetz selbst 6. 6 Weg biete, sich vor Strafe ju sichern. x
Dieser Weg sei aber keineswegs der der Aus—⸗ stellung eines neuen Wechsels mit ausländischem Ausstellungsorte; denn der in 5. 9 des Gesetzes vor⸗ gesehene geringere Gebührensatz finde nur Anwendung, wenn der Wechsel im Auslande zahlbar sei. Da⸗ geen könne die Geschäftswelt jeder Verzögerung und jeder Strafe dadurch ent e e, daß in solchen Fällen, wo der Accepkant im Uuslande sich befinde, der Wechsel in zwei Exemplaren ausgefertigt werde; eines derselben sei sodann vor der Unterfertigung durch den Aussteller, Acceptanten oder eine an⸗ dere Partei der vorschriftsmäßigen Stempe⸗ lung zu unterwerfen, während das andere, wenn , zur Einholung des Accepts bestimmt, von der Stempelgebühr frei bleibe; bei dem letzteren Exemplar müssen dann aber (laut §. 4 des Gesetzes) die Worte: ;
„nur zum Accepte bestimmt“
beigesetzt und die Rückseite dergestalt durchstrichen werden, daß jede Art von Indossirung oder Em⸗ pfangsbestätigung ausgeschlossen bleibt.
, Im August fand zu New⸗York
eine 2. Versteigerung von Patenten statt, die abermals ziemlich günstig ausfiel. Im Ganzen wurden 115 verschiedene Erfindungen ausgeboten, eine Anzahl wurde zurückgezogen, der Rest brachte jedoch mehr als 30,000 Doll. So wurde ein neuer Einmachprozeß für Früchte, Beeren u. s. w. für 525 Doll. verkauft; ein Halbantheil an einer Ve⸗ loreipedspielerei wurde mit 375 Doll. bezahlt; eine Vorrichtung, Petroleumlampen während des Bren⸗ nens ohne Gefahr zu füllen, brachte 140 Doll.; eine eiserne Bettstelle, die in einen Tisch verwandelt wer⸗ den kann, 150 Doll.; eine Ziegelform⸗Maschine, die täglich 75,000 bis 100,900 Ziegeln liefern soll, 2100 Doll. Unter den ausgebotenen aber nicht ver⸗ ag Erfindungen war eine Reisetasche, welche nöthigenfalls als Badewanne dienen kann.
(Engineering.) Ein Haus zu 3 hat von einem seiner Agenten in Jokohama Nachrichten erhalten, wonach die englische Einfuhr nach Fa pan auf die Dauer sehr gefährdet erscheint. Die Asia⸗ ten“ heißt es u. A. in dem Schreiben, unterbieten die Preise auf jedem Markte und übertreffen jeden civilisirten Arbeiter in dessen eigenstem Geschäft. Sie sind stets bereits zu lernen und fähig, Alles zu übertreffen, was der Westen fabrizirt, und sie thun dies mit weniger Nahrung, weniger guter Wohnung, weniger Bekleidung, als irgend ein eivilisirter Arbei⸗ ter.“ Nach der . dieses Agenten werden die Japanesen furchtbare Konkurrenten aller Industrie⸗ zweige des Westens werden, - Das erste japanische Schiff, das in London kürzlich angekommen, ist der Müiigata Maru“, der als Dampfer gebaut, die Reise doch als Segelschiff und zwar um das Kap binnen 141 Tagen gemacht hat. Die Besatzung be⸗ steht aus 34 Mann, die bis auf 3 oder 4. nur Ja⸗ panesen sind. Das Schiff hat eine Labung don 1600 Tons, meist Reis, gebracht und wird wahr⸗ scheinlich das erste einer langen Reihe von japani⸗ chen Kauffahrteischiffen in England bilden. Die apanischen Matrosen sollen sich nach Aussage des Schiffsführer, Kapitän Walker (wohl ein Eng
: wan Die Winter⸗ mit neuen Kesseln und Maschinen ausgestattet wer monate boten ja obendrein die beste Gelegenheit, den den und dann mit derselben Mannschaft die Heim- Boden des. gekauften Haug und Gartenplatzes zum — 3 Anbau vorzubereiten und hierhei half der Eine dem
reise antreten.
Handels ⸗Negister.
Die Handelgregistereintrãäge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bejw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Da rm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachem. Unter Nr. 1312 des Gesellschafte⸗ registers wurde heute eingetragen: 3
I) daß mit dem heutigen Tage der Sitz der zu Eupen bestandenen Handels gesellschaft unter der 1 Gebrüder Steeman von Eapen nach Aachen verlegt worden ist;
2) daß dem Theilhaber der besagten Handelsgesell- schaft, dem nun in Aachen wohnenden Kauf⸗ mann Honors Steeman, die Befugniß ertheilt worden ist, die Gesellschaft zu vertreten.
Unter Nr. S5 des Prokurenregisters wurde heute
eingetragen die Prokura, welche der Emerence, geb. Verschoore, Ehefrau Stanislaus Steeman, zu Aachen wohnend, für vorgedachte Firma ertheilt worden ist.
Aachen, den 15. Oktober 1877. . Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aaechem. Unter Nr. 1403 des Gesellschafts⸗ registers wurde beute eingetragen die Handels esell⸗ schaft unter der TJirma Benrath & Franck, welche in Düren ihren Sitz, am 15. Oktober er. begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Düren wohnenden Papxierfabrikanten Wilhelm . Benrath und Carl Franck, vertreten werden ann. Aachen, den 17. Oktober 1877. Königliches Handelsgericht? ⸗Sekretariat.
AItoma. Setfanntmachung.
Bei der unter Nr. 476 des Gesellschaftsregisters mit der Firma: Hell C Nienburg zu Lohe in Uetersen eingetragenen Gesellschaft ist zufolge Ver⸗ fügung vom 15. d. Mte. heute vermerkt: Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst.
Altona, den 18. Oktober 1877.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. KRarmenm. In Folge freundschaftlicher Ueberein⸗ kunft ist am 15. Oktober 1877 die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Hölterhoff & Jörgens“ in Remscheid durch den Austritt des Gesellschafters Albert Jörgens aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma auf den andern Gesell⸗ schafter Rudolph Hölterhoff übergegangen, welcher letztere solches nunmehr für alleinige Recnung unter unveränderter Firma in Remscheid weiterbetreibt. Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 300 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts) bezw. Nr. 1726 des (Firmen⸗) Registers eingetragen worden. Barmen, den 17. Oktober 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1727 des hiesigen Handels (Firmen) Registers die Firma: a ff ** ens“ in Remscheid einge⸗ tragen worden, deren aber der daselbst wohnende Kaufmann Albert Jörgens ist.
Barmen, den 17. Oktober 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. Ackermann.
Harmer. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1728 des hiesigen Handels⸗(Firmen⸗ Registers ein⸗ getragen worden die gn. „Frau Johann 2 . in Remscheid deren Inhaberin die daselbst wohnende Ehefrau des Kappenmachers Johann Flach, Caroline, geb. Strieling, Inhaberin eines Handelsgeschäfts ist. Barmen, den 18. Oktober 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 545 und 583 des hiesigen Handels⸗Prokuren⸗ registers eingetragen worden:
daß der Kaufmann Otto Bredt in Barmen,
Inhaber der Firma: „Otto Bredt & Cie.“
daselbst, an Stelle seines Sohnes .
Bredt, dessen Prokura erloschen ist, den Buch⸗
halter Albert Jütte in Barmen zum Prokuristen
bestellt hat. Barmen, den 18. Oktober 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ckerm ann.
Ker lim. Haudelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Serlin. Zufolge Verfügung vom 18. Oktober 1877 sind am el en, Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
EC. Westphal Nachf. W. Meyer K A. Freiberger am 1. April 1875 begründeten Handels gesellschaft (eetziges Geschäftslokal: Unter den Linden 58) sind die Kleidermacher: 1) Wilhelm Meyer, 2 August Freiberger, eide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
länder), in jeder Beziehung ausgejeichnet bewährt
eschäfte richtet sich nach dem einschlägigen bürger⸗ l en Landesgesetze. U. H. A. G. . v.
noch höher stieg, da wurde von dem sparsamen Theile dieser rf, nicht gesäumt, den ae een in
haben. Die Miigata Maru“ wird in England
6337 eingetragen worden.