̃ . ; ĩ ; eberje agung aufju⸗ daß bezüglich der einzelnen Etappen eine Ver . 263 j i icherheit des Entschlusses ent⸗ zu machen, es brauchte nur die Regierung ihre Uebe = einz tappen eine Veränderung stattgefunden — Nach dem Ei ——— 14 ** R . i e e irt cht 26M 22 . obwaltet, ——4— geben, sie r — 22 i , ,. . Ueber ö a ; 3 f e, . ö dem Hause der Ab Die bewährte Sr er anderen Seite. Je aan dre ppiicht, ; sciner Vertr. auch nicht den zeugung zu bringen, . r 22 die Verpflichtung gefühlt, ̃ . . ᷣ serez Staa tẽhau⸗ ird ei , n r,, w , 2 eee nber ers ffils e den nnen der Stärke Srkuzng, ich fin — 3 Heenenbsi ber Landegerichte, sclen Fange iche Kaßcl sren, eg, ,, , d,, ,, nr Verpflichtung ob, für die legielatorische Aktien, um welche z si Sleeterch terug zu lafsen. Die Staatsregierung ist enischloffen, die gierung gewesen, und in Bezug auf die Städteordnung se & mn nere, n m, zwissenbaftigteit zu unterfuchen, ob s richtig sen, n , F ilett, enobl. Mein Meyierang bemüht gewesen ist, in alien handelt, bestimmte Grenzen zu ziehen, Hierbei ist die erste Frage, — ĩ ki f mir geslattete, Ihnen zu charakteristren, ju er⸗ . gemacht werden, diesenigen Aenderungen, welche die Verwal⸗ mit zer nämlichen Maßregel noch einmal vorzu)ehen. Ich babe ümich Allenstein, Bartenstein, Braunsberg, Insterburg, Königs- Jreigeß der Verwaltung thunlichfte Sparsamteir e ntecte zu laffen, welche gewissenbaft unterfucht und welche entschieden werden müßte, e e, welche ich mir g , fungsreform bedingt, im Wege eines besonderer Gesetzei zu Stande bemüht, angeinanderzuseßen, warum leßterer en nicht ew hit ee berg, Lyck, Tilsst; Eine Heber nent ruchnäbme der Steuerkraft uncl fen. Möge die, wie sich die Reform zu den bestebenden Kommunalen 2 6 6 Erfolg freilich bat Niemand in der Welt in der Hand. zu bringen. Daß in diesem Vorgehen eine völlige Umkehr, line völlige den ist. * wir es nicht für konstitutionell richtig halten, weil Danzig, Elbing, Graudenz, Konitz, Thorn; ien, Mot hmenr tei enen nr, gerüherge bende bleiben. Ich baff dies 28 nn . * 69 . Die . weiß, daß diese Aufgabe nur zu lösen ist durch —— 26 an mn faber m, ,, , , * —— . 2 J . 6 — Derlinz Cottbus, Jran furt a. S., Huben Landsberg a. W ö n , in, von entfernt, zu mißkennen, daß dies ; irken aller maßgebenden Faktoren des Staatswesens in keiner Weise zugeben. ; tsreni 2. in gedeihliche erhältnis der Potsdam, Prenzlau Neu Jiuppin; ; 3 ,,,, in vielen Beziehungen verbesferungsbedürftig sind. Die Staatz. das Zusammenwir . , Nun, melne Herren, hat der geehrte Herr Vorredner in sehr Staat regierung ur Landes vertretung nicht. erbisckn nnn?! 26 r , Wld el enährt. irt it Sircken al Sc hte unseen ei eg hält diese Koͤmmunalordnungen nicht für ein für 11 8 — ö 3 erh ge er r rn n 2 drastischer Weise dargestellt, wie der Minister Präsident . — üher die eine scharfe Dissonan; sich heraus? 2 4 Stargard i Pom., Stettin, Stolp; — 6 Lehne, das in Mir die Ueberzeugung fest a zee, abgeschlossenes und jeder Revision entzogenes, Gebiet der Rechts- 2 — n die zukünftige Entwickelung unseres Vaterlandes hoch⸗ Bismarck mit dem Staats. Ministerium um zehen könne, wie er * gestellt bat, wieder vorgelegt werden, nur in der Erwartung, daß von 8 a. Ig, Gnesen, Lissa, Meseritz, Ostrowo, Posen, s̃ * Sachsen wohl befähigt bleiben, auch ungũnstige Zeiten glůck⸗ ordnungen unserer Monarchie fie ist aber cken so daten 1 Id ig! Weckeln r n erf enn wrerkän. änzlich über den Haufen werfen könne, und wie ea r . ‚ * . esltenerts arceegeben keerd n, und auf die Ccfahr bin , ᷣ i e di daß eine fystematische Ümgestaltung dieser Kommunalordnungen nicht wichtigen ; . 8e. kein Verlaß sei. Ju der Wesichung kann ich, doch nur die Arbeitskraft und die Zeit der Landesvertretung ohne Erfelg'ün . Beuthen, Breslau, Brieg, Glatz, Gleiwitz, Glogau, Gör— Wien, Reiff det wietten Steuerwesene gestel ten Anträge als ein integrirender Bestandtheil dersenigen Reform anzusehen ist, Dem Abg. Dr. Virchow, welcher die von ihm beantragte Jagen, daß wir ung derzeit mit dem Fürsten Bismarck über diese verbrauchen . litz, Hirschberg, Liegnitz, Neisse, Oels, Sppeln, Ratibor, Purten einer sorgfältigen Präfgng usterwor en, ald dert grzebniß Bis hn Tem reift ster hn ene Brbssden anheben d shibten Kesolätion bfürzwortet haz, entgegnete der Vize Präsident Fein er neren Pal kl in Einklang, be den, dagen 1 „in der Sache selbst liegt eine Wandlung nicht vor, und in Schweldnitz; . fährt, we ng ger kel ger Cinffbätzingf g enable er. Akbar böberkn igsendes nt fel d rterkrche gemeine denne öhlinhertums, inan; Minister Ea mzhahkt fen: erkennen ee mag Färst Bizmarck an er Spihe . sieer Finftöt ie ih n mieten erften Vortage verstt Har n Erfurt, Halberstadt, Halle, Magdeburg, Naumburg a. S — , der wichligste Grund. der dafür maßgebend 1. — 4 . Reine Serren! In der mn n, bes Heren Parfehnfrs lift steben, . . 2 . 6 3 2 a. kee n. — . . 3 ieee früher der ke. Nordhausen, Stendal, Torgau; j 1 — eren f 1 m fle ois, Be s tisnn der der. ie das, was wir gemeinsam unternomm = ; In der ᷣ ᷓ ngen im Ministerium eintreten kann, = neist, solches auch in Zukunft bleiben folt. n ,, , ne Se efniecnng e, ginn gere, n , Das sich je 9 Staat nach der Gestaltung der preu⸗ ein Umstand, der doch für die ganze Angelegenheit von entscheidender . ng is⸗ (uche un mal wie Ministerwechsel fich so rafch i. Wa die Phun gik. 3 ern u, i 6 Min er, Altona, Flensburg, Kiel; jah rens g strebt ure, m e, . des Einschätzungsve

3 ,, an worden, es ist ae. ö 22 . 90 1 . . 21 , 6 geeignete Basis für di sischen Monarchie vorgesetzt hat, daß , . . 8 e, . n , 2 Bismarck im können, als wir das in anderen konstitutionellen Staaten gewöhnt Präsidenten, beziehentlich der Verwaltung betriff ., so habe ich Fine Aurich, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, künftige Erhebung der direkten Steuern * ie 2 ei 6. ückli : ;

r n, ,,,, dehnen eee reges em Ante nach., find. Alsp eine Garantie daft, daß nun in sascula eaeenlorum die Veranlassung auf die Einzelheiten einzugehen; ich habe keine e,. K Duisburg, Essen Hagen, Mind , Gerig, 9 * . vir be eisord . x *. ; Arnsberg, n n, , ,. for e larrne usbebnng der Gewerbe⸗ un große Schwierigkeiten der damaligen . ö Ce ne, . 63 ; Angelegenheit hat feiner Zeit eine ein. nicht zu geben. (Zuruf des Abg. ö 2 . 0 . rn, Her Minister⸗Präsident in feiner offtziellen gien Munster, Paberborn; ; 2 , nee. unter entsprechender wesentlicher kene e. 2 1 3 1 . vel an en fubere, daß gehende Verhandlung beim Reichstage stattgefunden. Wir bg z. * . mi en n 8 Ff fi wenn e ö. . ausjusprechen, ich es r. Hanau, Marburg; . K ö mit Ihrer Zusti 5 Dauseß mi 9 . Parteigefetz, nicht um ein Gesetz für haben von verschiedenen, Rednern, insbesondere von dem J. e k ig, rr n ren nen, . en wür 5 und das n der Frankfurt a. M., Hechingen, Neuwied, Wetzlar, Wies Privar bahnen 4 , / inn — * —— es f ih . . 6 Stagisangehörigen handelte, ochverehrten Präsidenten dieses Hauses darlegen ger ger n ren u wir der Leitung der Geschäfte nicht gewachsen sind; Es wücde dies nach mein er n ffn n . — muten heit, baden; windung von mancherlei Ge r ire er. . 5 8 ein Geset, bel dem alle Theile mitzuwirken, und alle endliche Wichtigkeit nicht allein Preußen, m gen 2 8 . Sie uns das zu erkennen, wir werden uns nach Kräften be⸗ schen Staats⸗Ministeriums n , . 1 Wchen, Vonn, Cleve, Coblenz, Cöln, Dusseldorf, Elber⸗ gelangt., und wenn fich schon ent. die , e! . und Disonanzen ausgesöhnt werden im äsen, wenn es ge— d en e 3 . 1. ö. 82 Eine nicht Ailhen, Andere an die Leitung der Geschäfte zu bringen. Diese Ve fassung ist eine kollegialische und 1 . feld, Saarbrücken Trier. größeren Fonsolidirung des gesammten fach if ,,,, fingen olle. Nun, meine Herren, die Schwierigkeiten sind heute . 3 wollte, da er leider genöthigt sei, nicht die volle Nach dem Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, wie wenn ei einem durch ein. Richterkollegium gefällten Spruch Lui Dber-Landesgerichte zu: rden Kegin gen, seläßt sich frnarten daß die Voscheil̃e ow hf

ᷣ isser Beziehung noch . ⸗ 9 ĩ ethusy⸗ einzelner Richter aus d . =. Königsber darienwe ; Stetti ĩ ür den allgemeinen Verkehr, wie für die sinän ziellen Jhteressen ee li glb nein nnn err eff fa le semiffer i — d n können? Meine Herren! Der Ür— Minister Camphausen, erhielt der Abg. Graf Bethusy⸗ z ichter aus dem Kollegium denjenigen gegenüber, Königsberg, Marienwerder, Berlin, Stettin, Posen allgemeinen Verkehr, wie für die finanziellen Interessen des größer geworden! Deshalb ist es Pflicht aller derer, die ernst ein ganze Kraft darauf verwenden ; 8 Finanz ⸗Minist phausen, ic e m mr Breslau. Naumburg a. S. Kiel, Celle, Hamm Caffel, . Stach mib der Tis gech nb et G knn eien sen wert,

it icht die ernst . fyz den ist, verwandelt sich denn doch in ich gegen die beiden Anträge der Abag. lieb ns nuf welche eig feier Syrnz in. D iche s

kJ, , , ih h Cee h eee n. we a, ger gie e: J ,, zu verbreiten, sondern die Strömung, w zusa ĩ Fnige erweist. Wenn dann gefragt worden ; ? ; mpfahl da⸗ ollte. * n 9. cn er ee lbeigfdef Bg, Tuner Gienkahzrerkindu g göeil, ben muß. uin die schwere Last zu tragen, um die fie , . n. n. 16 des Mini sters Grafen zu Sulen. (Meppen; aus usprechen, 6 1. , , 1 In Jer Hauptsache erkläre ich, daß der Herr Minister-Präsident ju „. Der Finanz-Minister und der Handels-Minister haben Pastig gewarden. Um die Wohilhaten eines erleichterten Verkehrs, Hindernisse zu besestigen, nicht sich verflachen gach den Sei * . ; : 26 en irt habe, fo nehme ich durchaus keinen Anstand aus⸗ gegen seinen Antrag. worguf der Staats-Mi ) in dem Sinne, ich habe nicht den Auftrag diefs Erklärung abn. in einem Cirkularerlaß vom 16. d. M. die Regierungen dar⸗ ohne Un verhältnißmäß ! ge Helaftun des Staatshaushaltes, Rach, auf saffen, fondern mit aller Gewalt derjenigen Nichtung zuzulenken, burg kon 4 Se Majestät das Entlaffungsgefuch des Grafen zu denthal nochmals das Wort nahm: . geben, aher sie entspricht meiner fluffassung Lin em Sinung aan, guf aufmerksam gemacht, daß in Legitimations⸗- und selbst— din egerben trekken zu Köngen, weiche in wic er Ver chun d,, , , , , . ,, ,, ,, , , , . , , e , ge,, ,,, . . nf Keren er, Sian greg eennng darzsfengsi, oll tändig in znelchen als Gegensände des Handels auch fol te herren, wenn. .

Nas geordneten rorgelegten J überraschen, daß die laufenden Staatsei Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Errichtung der des Voranschlages nicht e lfm k

kann. Finnern Sie fich daran, daß, als nir bei der Kreisordnung April d; X. bei daß ihm daraufhin ein Urlaub ertheilt worden ist. gegenwärtigen Minister am Ruder bleiben, die vermag ich allerdings Veranlassung dazu, weil, wie der Herr Vorredner selbst

! ; ; ; ĩ den werden will, daß der : ö . mit der weite ren Durch führu d ö ü si ; iften i K . enn gehe, Wehen welt, Ben vorzuführen. Die w ö Se , en,, a n n nmel, seinen Kollegen gehandelt Denn, meine . 296 2 6, 2 gh reform ein verstanden 1 st 4 ö n nes, 6 ,,. , , nn, e. . e , , n e. Bahnen Vorlagen zu chen werden. m . e ; ᷓ i e . a . gesch ᷓ 8 ei ; Ir . . — ö 9 Joigreiche Verhandlungen sind wir zu ein inheitli

t 4 fe penn n e ,. 3 at ja den Verfuch habe, wenn darin gefunden werden will, daß die 6 i . nn, , . CGäand ankie aug zu, bell elhen, k * 9 meines Intellekts; ich habe die Ueberzengung Gestattung des Haufirens im Grenzbez ek. be Tariffystemnẽ ur in fr 4 81 wr. ö n . kind. . 2 r n. seze? stenstisch limeestciting de erg, feen elhtäng, de. k fi. . 566 entscheidet nicht das beredte Plaideyer der Opposition, Ihnen 3 ö . 2. , . den ich vor im Legitimationsscheine aufgeführten Gegenstände bes n en Einführung die sseitz sofott nach ker ö . Städte Ordnung. zu gehen, und 3 Ie seutern daß df . . a,,, , Staats Ministeriums noch das Lob derer, die von 66 e. me, rr 3 en e. den Mu ein an det h gan ee kes 9 . bezeichnen sind, auf welche diefe Erlauhniß sich erstrecken oder 6. 65 34 die gef gif len mite Kin t, nicht e ermsg. h w ⸗ 1 erausstellten, 1 ; ; 2 amm g. ö 3 ü ; ern — lassen Sie = ; . ; Vo iers voll⸗ ; ʒ ; 1 * 6 ; ichen blieb, s chei ie Hoff aaung berechti 5 ü GJ , el, d m s d, , , se, ee hee, , , . ühe die Kräfte aufgewandt worden waren, um das Gesetz zu ie Beran ; ; ö f j Das geschichtliche Urtheil wird darüber zu urtheilen haben, ob jene merkte, daß Mfli 1 7 4 l Prücliqh * . wird, und in der Entwickelung des Eifenbahnwesens eine eblichen Fort⸗ m ö. ö 1g renn reng Eück die un scharfer! Welse 6 4 46 9 K e. ir en sch ,, Bemerkungen begründet sind oder nicht, ob die 2 8 . 31 e ven fiche , . Harteine een jedesmal ausdrücklich zu bemerken, daß dieselbe nur für die- schritt bilden werte inen erheblichen Fort

. w n,, , e e u Lertheilen jenige Provinz Platz greife, in welcher die ben Legitimatjons. Die von J auf 3äten Landtage bewilligten Staats . ö Herren, beiderseits haben wir ein Interesse daran, unseres Jrrthums durch Ueberreichung unserer Demission zu tragen Vorgänge des letzten ö . c e t ., . und seine Annahme wünscht, fo hat schon der Herr Vize⸗Präfidentᷓ schein dusstellende Behord Erbelegen . 9 ns Die von Ihnen auf dem letzten Landtage bewilligten Staats—

. rang: , e ; Herr Bi ᷣ bauten, welche in erwünschter Weise einem großen Theile der Be—⸗ ᷣ ̃ i ierung, hätten. Nun, meine Herren, ich habe noch niemals gehört., daß der Ministerium ers : . än misteriums hervorgehoben, daß die Berechtigung hierzu Hzölkerung Gelegenheit; ender Arbeit gebote . find kef he. en , n, , ,, ht Virchow . J. . von . y, ö ö. ö. ö. , mit Beredsamkeit auf die Personen zu häufen . p . n hahn 66 . ger . 36 3 ann fen nns des ,,, nals vom , , ter, 1 96 w m ; d gesprochen hätte als heute, wo er ihn, wenn auch f inzeines in seiner Auseinanders angeht, so bemerke , , . ben wir uns bemüht, und ich hielt es 8 ann durch eine einseitige Erklärung des Vauts! des weu* Theaters in nächster e . PHarmanie zn dleltzn. mmer mieter Rlelbe heel age 57 n doch für eine Zeit Lang verloren hat. Wie ist nun der Fall des Was Einzelnes in seiner Auseingndersetzung angeht, se ; ät, zin lufgabe möher Anslaffung, wahrhéitzgetr en un ern Vermiethers der ursprüngliche Miet t ie ö don demselken Punkt, ausgehend, ihr Scheitern gewärtigen? sa de Ei burg? Der Graf Eulenburg sst in der That rheblich ich zunächst auf die an mich perfönlich gerichtete Interpellation, dahin Standpunkt. darzulegen; ergiebt! sich Y hierbei *** 5 . denselben begrü ,, n, m . .. Si ebeitz g bels, ft. ii zam kon zözgen Hewitt, Nein, meine Herren, wo solche Dissonanzen obwalten, meine ich, wird Grafen Eulenhurg? aß er den gehend, daß ich unmöglich im Stande sein könne, die Kontinuität err Vorred und sen ern man, der den elben begrändete Stempel pflicht igkeit der stillfchwei⸗ ten Mitteln zu Fnde ge fihrt, werden und damit der Zatunst ei es für eine ef ur und wesse Behandlung der Staatsangelegen. erkrankt, er ist in, der That in der Stimmung, daß e . Geietaebung zu gärantiren, da ich ja, wie ich elbst angeführt . 36. 2. in „dissenle zent frezke e ie, Utgterzeugunn genben Verlängerung desselben nicht befeiligt, werden, gleich; würdsße Siättg der Junst gc ffen eth ; .

— , , e, Reden, die wahrscheinlich der verehrte Herr Abgeordnete gegen et ö sun dtermine od ᷓ h scwissen Punkten diametral gon ihren pol, viel ' ob ü iftli ündli so, Mei Sta iJze Ich Sie wi d richtig fein, einstweilen derartige Angelegenheiten aus der . . ; die Stellvertrefung nur bis zu einem bestimmten Endtermine oder ; f s viel ob jene Erklärun riftlich oder mündli uns lor eint, Oer, en, heitse Sch Sis wilt 6 heiten. richtig s ihn gehalten haben würde, wenn er hier gewesen wäre, nicht mehr habe, die S 9 tischen Ansichten abweichen, fo kann es unserem Wunsche nur ent ,,. g schriftlich dlich erfolgte thue dies unter der festen Zuversicht, . die . 4

gᷣffenllichen Dis kuffion aus juscheiden, und es einer späteren Zeit vor⸗ hall . J j Stand ewesen bis zu dem Eintritte einer auflösenden Bedingung übernemmen rr rechen, d die h zen ses i ᷣ . 6 ichisch⸗ i s iesi . ;

kJ , , , , , , , , , , ,, n einern; Beschränkung meine Herren, ist dis Staatereg * legen diefem Manne, der dem Staate lange Zeit hindurch große stellvertretender Minister jene Erklärung abgab, sondern als; vor Allem, daß über solch; wichtigen Angelegenheiten keine Unklar⸗ kehrt di äf Kah enn . JJ , , me, gugöndrücken die Chre hatte, entschlessen, bn ie n ff. . mn st ler istz hat, der dem Könige theuer Jeworden ist, wenn der Staatsregierung und im Namen der Staatsregierung. Ich be⸗ heit herrscht, keine schwüle Unbeftimmtheit, fondern daß die Differenzen . . Geschäfte ndert Kaiserlichen und .

heiten der Verwaltungs reform zu fördern, sie stellt sich die Aufgabe, Dienste ge . ; b eine zeitweise merke, daß freilich eine Staatsregierung, gerade nach den konstitutig⸗ zum entschelden den Mart ( ; . ; ichen Botschaft wieder übernommen. — Die Erste Kammer hat geste e 8 ö Über den Janzen Umfang der Monarchie solche Organisationen zur diesem Manne gesagt wird;: mach. den Versuch, ob eine z ] äelten Theol len, die Fem Ferrn Vorrchner. fo hein find, niemals N , mn rag gebracht! werden. Das ist auch unser̃ , , ,

e . 85 6 x laub r vollständigen Wiederherstellung der Kräfte aus- n ö . ; ; ñ — Der Bundesraths⸗ Bev cht . ̃ltesten Hempel zum Vize⸗Präsidenten und den Bürgermeister ,, . ö n , ,,, 6 2. 39 ,,. si renn . . . ir . . n n , nien sich noch der Abg. Freiherr von Manteuffel burgische Staats ath 566 nne rer gr fe rü . Löhr und den Grafen von Könnerttz zu! Serre läden . 96 ; n * J S ‚. ü ne uchen, ? Manne ann. ] 43 1 j 5 5 2 st. denen, ich vorher . ö. r, , . doch in der That nicht, wie man darin einen Wechsel 3. . ö . . 86 ö 6 een iz Anträge ausgesprochen hatte, schloß die Sitzung gereist Baden. Karlsruhe, 23. Oktober. (Frankf. J) Das stäsndlich wird sie dabei die ehr , Er⸗ diese Erklärung abgegeben und abgeben De Der, Genergl der Infanterie von Maliszewski, Ministerium des Innern hat das letzte noch bestehende weib⸗

s ;. J . j icht konstitutionelle Gefahren zu erblicken vermag. Und wenn das ĩ j ch ies G che L E Bruch in perschichenen Thesen der preusischen Mianargzie an Tage reten mich ö. i nen 3 gerichtet ist, von dem alle Welt weiß, daß er die Staatsregierung, fo lange sie besteht, sich an diesehet halten ouverneur des h liche Lehr- und Erziehu ngs⸗Institut zu Bruchsal ch durch Verfügung vom 11. 8. M. aufgelöst, indem es bestimmte,

unberkcksichtigt lafsen können. Denn, meine Herren, wenn gerade in chen ö in sei ühe re wird. . ; Dan, der heutigen C6) Fikung, des Kaufes der Ab. . . ; . e ernie e seenhlileiff Ct, wirkser err Vortegaet bat sebann eine Heschthte der ezpllanzs— geptzne e den Cs ehh, dens n b, verfiorken ie Forift iner hö dchenf Der einzelnen Lande, die einzelnen Stamme ganz hinreichende Rechts Stellung als Abgeordneter sich * l ö ö. Angelegenheit mit reform gegeben vom Jahre 1869 anz es ließe sich dieser Schilderung des Stagts -ein isteriums, Finanz- inister Camphaltfs . d. — Der General-Lieutenant J daß die Fortführung einer höheren Mädchenschule in Bruchsal J, 1 , , , n , d, , , ,, ,,. hat, wie würden Sie den Gesetzgeber bezeichnen, me, i. t di Ber tung einer völligen Umkehr wegen der Verwal- und sie würde nach meinem afürhalten vor dem unbefangenen Be⸗ Achenbach unb der Minister für die landwi thschaftli der Train⸗Bataillone in de tli , n , aden, ugch der durch das Gesetz vom 18. September 1876 gestaltigkeit gegenüber kopirte, der die Form überall, gleichmäßig rung ha . nicht eine Stunde lang in dem Kabinet urtheiler un? vor dem Lande darthun, daß diejenigen Männer, die Angelegenheiten Br. Friedenthal beiwoh rthschaftlichen urückgekehrt n westlichen Provinzen hierher obligatorische Mischschule) in der rechtlichen Stellung des gedach⸗ äbertragen wollte, statt das Ile den Sin den Gesst einer Reierm, Hungsreferm! s in Beschluß gefaßt würde. Der Hr. Abg Virchow seit 1869 sich mit der Verwaltung reform ert g sich außer⸗ r. . ; d riggenthg! beimohnten, theilte der . ten Filial-Instituts eingetretenen Aenderung nur dann zulässi die formelle Durchführung beherrschend sein zu lassen? Dieser sitzen, wenn solch ein Be di ! sicherun eines Rinisters immer« ordentliche und große Verdienste um den preußischen Staat erworben Praͤsi ent mit, daß die Fachkommissionen, wie — Der General-Lieutenant Freiher der B sei, wenn die Staatsgenehmi i 6 üri n. ᷣ tigkeit gegenüber wird es ein Punkt, ein fehr hervor- hat vollständig Recht, daß, die Zusicherung einer , ; ö lange werden anerkannt werden, folgt, sich konstituirt haben: 1) die Kommission für die Ge⸗ , n der decke, n ö e gate genehmigzng eingeholt ,, . . ) ö. 8. n. fei ran walher' Ker eint illlke det wahren re whigig ff, he mne, w k k nr , n, , schaͤftsorbnung! be Pr engg , rf . k ö. i eld srtillerie: In spettion, ist nach beendigtem hehmigung könne aber das Ministerium weder für eine zur derfeiben wird zur Feltung koinmen mmsssen, ich meine die Gin. aber so lange wie ib im Amte tian Sirene ber Wer eltun b., Nänehbirt, wedeln Kieler Jet zeschaßfen sst, noch als Theile des Stell. Doerck, Baumgard (Schriftf ); 2) die Kom mifston kJ J fügung der Staatcämter, die Herstellung eines lebensvollen was man genannt hat, die ö,, istirung der 9g pre ihrn, Verfastngs ne sens als werke, Jnstitutionen fefthalten, fur Hen ,. Abg. pr. Gneist (or) Wor, Clin Bayern. München, 24. Oktob . moch für eine auf Schülerinnen über dem volksschulpflichtigen 6 , ,, deer der ,, , 11 e ne, ch, eder, s, e, lese Baccdne üs , sn. Staatsämter un em Gefüge der S ict * j ; des Minister⸗Präfidenten diesem sind, längst vom politischen Schauplatz verschwunden sein werden. Beleites (Schriftf ); 3) die Kommissio li ĩ in S ti ; f J . S ᷣ ĩ llermaßen an. und sie erblickt in Anzeige wegen der Beurlaubung des Mini ö . dners über die beabsichtigte les. hriftf )x 3) die, Kommission für die Agrar- in Sulzbach erhobene Reklamation wird von der betreffen⸗ ᷣ fr ĩ iteren Vereinb, , — lassen Sie mich Haufe noch besonders hätte gemacht werden lanenn; solchen Dingen woe m ,, er deen. . richti d'rhästniss.. Abg. Schellwitz (Vorf . Frhr. von Schorleiner⸗ den Abtheilung“ der Kammer mit Einstimmigkeit für 56 . . der Lehrfrauen bleibt weiteren Vereinbarungen vor— auch hier diefes Wort gebrauchen — des gesetzgeberischen Abschnitts. Nun, es mag ia sein, — wir 2 * , , me nn dieselbe gekennzeichnet, nicht als eine selbstständige Reformmaßregel, Alst (Stell, Scholz (Neisse), hr. Dammann (Schriftf. 3 gründet erklärt und beantragt, die beiden Abgeordneten für der Reform, welcher vor uns liegt. Sie erblickt die Nothwendigkeit keinen Zweifel hervrzurufen; = . 33 . das in sondern als eine Erganzung des Kompeteuzgesetzes. Ja, meine die Kommissisn für das Justizwesen; Abg; Töwenstein (Vörs), legitimirt zu erklären. hierzu nicht nur in der Wesenheit der Selbstverwaltung, die niemals paar Worten , . 1 3 . rr . u halten Daß der Herren, dat soll sie fein. Wir wollen nicht aus einer Reformmaß⸗ Freund. Stellv.), Krause, Wittrock (SSchriftf.); 5) die Kom— ,,, . mission für das Gemeindewesen: Abg. Delius Voss), Runge— Sr ähseg. dresden e Dtteber. Di, geiz tlic Cröff⸗ fammenhang hergestellt würde; die Staatsregierung leitet die Noth⸗ Minister ⸗Präsident beur 3. worden 2. 3 uk m zahn ga! en liehen? er, wie dor munehmen beabsichtigen, aus bem Grunde, Berlin (Ctellv) Gajewski, Br. Cutkeroth (8 christf / 6) ke nung des Landtags durch den König hat heute Nachmit⸗ ⸗ rm. . ,, . ö. . i n en gn, , . . 9 uren, dr el . ö ö. ie : e ü. glinr i ni fommissisn fur 6 Unterrichts wefen: Abg. Pr. Tech om (XVors) . 1 ahr in 2 Thronsaale des Königlichen Residenzschlosses pr 6 hift ö . , ö hier ein thum, inn welchem einer der sestesten n Pfe . . z j des Herrn Vorredners un einer politischen Fr ö 1 Pr ö a, . tattgefunden. je Th de laut z . und xreist am folgenden Tage nach Teschen ab wohin sich J des! Bades! von Klfsingen bedient hat, ich glaube, des He . t „ Paur (Stellt, Lr. Rahts, Mahraun (Schriftf . , lebt, während ber Stzher; preußischen Staagtswesens gefunden werden muß; nicht in seiner wochenlang 16 d fmerkfam gewesen, daß er das Bad zu wir mit uns selbst und mit unserer ganzen Vergangenhei ) die Kommisston ö Prüf des Sta gte 369. „Meine Herren Stände! Zu Meiner Freude! sehe Ich Si auch der Erzherzog Albrecht begiebt, während der Erzherzog Kensistenz erschüttert werde, Die Ppreußische Stagts regierung hat ganz Europ if eh J y,, flüchtig Berlin Terührt brechen müßten und glauben müßten, unrecht zu handeln, wenn wir Ab ohr, Prüfung des Stgatshaushalts-Etats: Mich versammelt, um Ihre Thätigkeit dem Best : dez Cad n Friedrich bort Han Prag, aug eintrifft — Der Kahferlsche dafür zu sorgen, Daß dieset. Pfeiler dem PVaterlande er,; Gastein, gebraucht ha ng paß Eben hat. Wir Haben in der uns von den unfrigen zu uns fremden Gefichtspunkten treiben ließen, g. von Benda (Vorsitzender), Ly. Virchow hGtell vertreter) gewohnter Hingebung abermals u widmen J Königliche Botschafter' in Berlin, Graf Alcis Kü l ᷣ halten bleibe, daß unsere Staatsämter mit Sicherheit und Festigkeit und sich 6 . . 3 ö von Berlin nur unter Wir werden bei der Novelle das thun, wozu wir uns für verpflichtet rhr. von Grote, Frhr. von Zedlitz⸗Neukirch, Röstel (Schrift⸗ Gern ergreife Ich die Gelegenheit, zu danken für die Beweise hat sich heute früh auf seinen Poste 160 2 V denjenigen hervorragenden Pla im Gesammtorganismus des Stagtes That nicht geglaubt, da doch, t möglich und denkbar war, daß Halten, wir werden diejenigen Punkte aus der Städteordnung, welche ührer); 8) die Kommission zür Prufung der Allgemeinen ven Theilnahme und Anhänglichkeit, n, lche in Anlaß . e hl, i uh en rb. it derjenigen Mission ausfüllen, welche nach der Ge⸗ der Form der Beurlaubung überhaupt mögli ir, . ; . it d mpetenzreform stehen, Rechnun ü S a ; 6ttli ĩ , , 5 . J J . , , ,, e , eren, , thum gebührt. . ge n,, ogg nt 11 6 staltgefunden hat, daß fürhalten gegangen werden muß, wenn die Reform zu einem guten Vilamowitz⸗Möllendoꝛrff Gornig Schriftführer); HM die Kommis- und die Unseren Herzen wahrheft wohl . . Rumänien hat, wie die ressen, vernimmt, ihren Abschluß Meins Herren! Die Jufgabe; die in zickt Wih̃nng fir i. . Fällen 3. 33 6. . 46 n,, , Landtags Ende gebracht werden soll . — ö sion für die Wahlprüsungen: ih Lauenstein Wr ö. Die Veztehnngen Men er ö der Regierung des Lefundenge dzrch. ine „oftäizltt, Entschuldigling, welch. die , ö . 2. ö i, . ö. Fürften Bismarck am 4. Juni eintrat, eine Der ge . . ö . ,,, Runge⸗Berlin Stellvertreter) Bachem, , nn, . 3 , Charakter gegenfeitigen e, 6 an gif. 6 . . . ließ, und worin . z . se ; e Be j i. ; ̃ ü ommunalverfa der Her Schmiftfi ‚ 5st ein i sher bei . . , , ⸗ fler rn wir eben urch̃ans kein rungen kßet die Kommt Qetan Schriftführer) Von dem Abg. Hr. Weyer (Vresl ö , schwieriger dadurch, daß es selbstverständlich geboten ist, Mittheilung nicht gemacht wor iesmal nicht haben eintreten richtig citirt, daß er diese Reform nicht als integrirenden Bestand- J,. g. br; Meyer (Breslau) ist eine Nachdem die Gesetzgebung der letzten f Mißverständ d Jerthümer Nachricht erbreite ; e He d wir in den Arges dabei gehabt, daß wir sie auch diesmal nicht haben eintreten , ; t — nterpellation ü ; ebgebung der letzten Jahre guf fast allen He— ißherständnise und, s mchümer Mchrichten verbreitet wor. / ,,, kö , . ruͤckfichtigt zu laffen, die uns allen gegenüber zu Tage tre en. Von zu machen, wenn darauf vom formellen Standpunkte aus irg Ver Herr Vorrchner hat dagegen unrichtig cititt — es liegt Darauf wurde die BVerathung' des Schreibens des Vize⸗Präst mn geit nge then J . find en Behörden wie der Bevölke⸗ nahetreten.

ö. ö . 9 . reg . 8 lie rrathun ig in die neuen Ordnun in⸗ — ; ⸗ ,.. . et, ,, in . , 1 zugehört und habe gedacht, daß der dies wohl an meiner Ausdrucksweise, oder daran, daß ich nicht im denten des Staats⸗Ministeriums vom 22. d. Mts., betreffend zuleben, bevor umfassende weitere Aufgaben in , . 9 . ) In ,,,

6 , r wesen bin, deutlich zu machen, was ich wollte — wenn er die Veurlaubung des Staats-Ministers G werden, Die Zh — J e ng = i,. ! . eehrte Vorredner speziellere Angriffe gegen uns richten würde; von Stande gewesen bin, zu ö e ö . uUbung de aats⸗Ministers rafen zu Eulenbur ĩ Ihnen zu machenden Gesetzvorlagen werden sich daher Pn? . ö ; ; e . , f n . 3. 26 . r er n e. Angriffen ö ich aber geglaubt nur einen motiviren zu 33. . ö rig eg . k junächst mit einer Rede des Abg. Windthorst 6 uach t ehedem, i sekher ron erer Käacht hs hinä fer derthhiet,, nt ereilgrisn, eingt—

Terisiren müssen, der solche Mängel nicht beachten wollte? Dies können, das war der Angriff, daß man im Hause ühber⸗ sortgesetzt. sestehse eint g e gere nla g Kent näre bf nien, iiber ed kern, ,,

e . ; özri ührt, daß ich in der Reorganifation der Staatsbehörden, in der . 5 . i : itwi it ; . 2 Alles zusammengenommen, meine Herreu, wird die Staatsregierung , . ,, ö e gen n, gi e n n fg, , kit di Cee r wdaltun gh⸗ Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ Vach verschiedenen Richtungen hin habe Ich Ihre Mitwirkung mit Deutschland abgebrochen seien und welche Maßregeln

keineswegs veranlassen, eine Stockung eintreten zu lassen; sie n n Aenderungen der Städteordnung für erforderlich er- einrichtungen einen der wesentlichsten Bestandtheile dieses legis⸗ heiten Dr. Friedenthal und der Vize⸗Präsident des Staats— . ö e e , in Anspruch zu nehmen, welche die Regierung zu ergreifen gedenke, um den wirthschaftlichen

* J · , die er ten Dr ᷣ und, . . währen und nebst dem die Organi⸗ Nachtheilen zu begegnen, die durch die Störung der altge— hält es für ihre Pflicht, ohne Ueberstürzung, aber auch ohne Rast zu . jetzt diefer Standpunkt aufgegeben werde. latorischen Abschnittes erblicke, und ich gestatte mir, absichtlich den⸗ Ministerium zs, Finanz⸗-Minister Camphausen wiesen die von sation und die sachliche Zuständigkeit der Gerichte, sowi . woh oSbeziehn s. 6 ö 2 ö . . ,,, ö. . ö. . betrifft, 9 kann ich ver⸗ selben Ausdruck zu gebrauchen, weil ich mit, dem Herrn Vorredner dem Abg. Windthorst (Vieypen) erhobenen Vorwürfe zurück, ern Junkte in Vr ah 6 i e ple —ᷓ , , N. mne Verkehrsbeziehnmngen erwachsen könnten und um die

, . n, nit. r . . ꝛ urfe 1 regeln ꝛ Erschütterungen zu vermeiden oder zu mildern durch welche . j t r gerne sehen würden, wenn eine die Selbstverwaltungsreform in einer gedeiblichen Weise mir ni . g. Dr, Lasker konstatirte, daß gegen die in Rede fassungsgesetz spätestens am J. Oktober is in Wirksamkeit tret ᷣ ich nähe f V it ᷓ 3 ,. ö — . . . 3. g 1 6 ö i e , ,, . der ideen ö Err fe e n e ernlü in, Stand- sollen d in ,,, Kö 5 eine Ergänzun ö . . r. , . ö. err et . * e 24 1e dor ! ö ö onnte. ü i 1 eine Städte⸗ selben mit dem S e⸗ 1d. ö unkte nichts einzuwenden sei, daß man aber die politische Seite rung der Landesgesetze, sowie Bestimmungen zur Vermittelung des ; 9 244. kürte es vielleicht fuͤr die Staatsregierung nicht, un. tesotm erfolgen könnte, Wir haben im . ,, . Was d ten Wandlungen betrifft, so will ich nur mit iskuti i ür sei i sei es ei . . — . ae b , ö ö aer Lich oder un ten g ; der Maßregeln diskutiren in ss seine Part MUeberganges in die neuen Institutionen erheischen. ; gen der Besch lagnghme von für Rumänien bequem fein. Ihnen die nächste Ctappe zu bezeichnen, welche be. erdnung vorgelegt, die in der Weise, wie sie die Regiernng ; ĩ ten darauf eingehen. Im Jahre 1369 und da über . ,, nn, 6 66. ö 6 be ö 3 d , . 6 , , , , , , , , . ingestellt sein, mir will es nicht so scheinen. J r 54 j ĩ d ti des Herrenhauses nicht er⸗ meiner anwesenden Kollegen Mitglied de aats. Minister iu z ; mit der denen Opfer aufzuerlegen, habe Ich alsbald nach Erlaß jener Reichs⸗ gebracht . in einer Angelegenheit, wie die uns in diesem Augenblicke beschäf⸗- worden ist, und die sich der nnn, wesentlich andere Stim⸗ es wird uns deshalb wohl erlassen bleiben, hierüber Weiteres zu eformgefetzgebung eingeschlagenen Wege. Die gestrigen Er⸗ gesetze die Frage in wien eil ez u deren Durchfüh . * z (W. T i i iche? tigende ist, . jedem Schritt, bei jeder Etappe, alle an- freut hat. Nun weiß ich nicht, o . 1 ich weiß ins, fagen. (Ruf: Camphaufen) Ich weiß nicht, was ich darauf ant= llärungen des Staats-Ministers Dr. Friedenthal seien voll greifens der Landes esetzgebun bib mn in umf ö. an gel s n, V ö deren Schritte und der letzte gesetzgeberische Abschluß mung im Abgeordnetenhause 3 en Verredü'r and seine kKücten fol; es kann' doch Ihr Krnst nicht fein, mich hierfür ver— sändig klar gewesen, und die Differenz derselben von den For- lafsen nde die . ib 6 nn e. ö. 9 . . lung gegen die wegen Spionirens im Wiener Ar⸗ von dem Auge des Gesetzgebers muß getroffen werden besendere nicht, ob. der geehrte, Herr den, von den (Ab. antwortlich' zu machen. Wenn ich von einer Verantwortlichkeit für erungen der nationalliberalen Partei seien deutlich erkennb Bedürjniß bed ie de twürf . 14 i , . eentlage Pestelten 3 Hergen, satt, Bir. An. können, daß, wenn dies nicht der Fall ist, bedenkliche, das ge- politischen 3 n,, . ( durchgesetzt haben, das Ministerium des Innern gesprochen habe, so tann doch nur von das sei der Erl ß einer Land 1 ö Landtage ange , J , geklagte Nachtnebel wurde zu 4, der Angeklagte Zeller zu sammte Werk bedrohende Uebelstände eintreten. Weil ich in diesom weichungen, die sie gegen die en,, . 1 . 9 htrch z, jenen Fielthtcre fen, wah Tttulf unter meiner Vermältung ge= fer er Erlaß einer Landgemeinde⸗Ordnung, welche seine n , . * di ff ö „Jahren schwerer Kerkerstrafe verurtheilt. Der Angeklagte blicke nicht im Stande sein kann, diesem Erforderniß zu ent⸗ zurückzutreten, oder aber, wie ich vermuthe, da jj ine Aeußerung verstanden worden, und rtei für unumgänglich nöthig halte, deren Bedürfniß aber ( , 6 Doff nung auf das Eintreten ü Spioni . 3 2 3 , — 56 zu re,. e r dennen m ahr, . ö, ö en,, iter chere e r did f 15 Fahre zurlck⸗ r 4 . ö ge . . , ö . in,, n g , n m, ö ö Meine Herren! abe in diesem Augenblicke meiner Er⸗ di / ⸗ ; ni eizufü tregen sollt . ö . ,, . 6 . ᷓ h . . . 8 ; s, enhaus und Regierung nicht herbeizuführen erstreglen sollte. ⸗ Drugs der Zeitverhältnisse hat fast allen Kreifen der Bevölkerung und Bruchs der Ausweisun u 3 Monaten strengen . er nnn, ö 5. w ja den 3 scheinen, das wäre sofort! Was alfo die sogenannten Wandlungen betrifft, so gestehe ich, dagen) das Wort. sich fühlbar gemacht und kann es unter diesen Umständen , verurtheilt. . ,,

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. Oktober. Der Kron—⸗

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